Zoff an der Saar
Erstellt von Redaktion am Montag 25. Oktober 2010
Spielt Fieg erneut sein schmutziges Spiel ?
Laut einem Bericht in der Saarbrücker Zeitung geht der Streit um Ausschlussverfahren munter in die nächste Runde. Wie im verlinkten Pressebericht erwähnt verschob die Landesschiedskommission am Samstag die Entscheidung über zwei Ausschlussanträge.
Mir als Berichterstatter fällt beim Lesen dieses Berichtes auf, dass die Presse von der Verhandlung ausgeschlossen wurde, was meines Erachtens auf ein total zerstörtes Rechtsempfinden bei den Antragstellern zurückzuführen ist. Ausschlussgründe liegen in einer Demokratischen Partei normal nur vor, wenn privat verletzende Themen auf den Tisch kommen. Über das mangelnde Demokratieverständnis berichteten wir zuletzt in dem Artikel: By, by, Saar Demokratie.
Da in solch einen Fall nur die beiden Angeklagten als Privatpersonen gelten dürften kann folglich der Antrag auf Ausschluss nur von diesen beiden Personen gestellt werden, was aber hier scheinbar nicht der Fall war.
Dabei kann es nicht im Ermessen von ein paar ‚Hanseln‘ einer Schiedskommission liegen, ob hier Öffentlichkeitsinteressen berührt werden oder nicht. Die Öffentlichkeit hat sehr wohl einen Anspruch, über interne Machenschaften innerhalb einer Partei informiert zu werden. Ich möchte gerne erfahren, wie mit den eigenen Mitgliedern umgegangen wird, da ich daraus auf einen Umgang mit dem Wähler schließen kann. Dieses könnte für meine Entscheidung bei kommenden Wahlen ausschlaggebend sein. Genossen, welche schon ihre eigenen Genossen über den Tisch ziehen, sind für mich nicht redlich und damit unwählbar.
Im Zusammenhang mit der Schiedskommission habe ich in der Zeitung leider auch nicht lesen können, ob denn vor Verhandlungsbeginn wieder die „DDR Hymne“ abgespielt wurde. Ich würde zur Abwechselung empfehlen, die gesungene Version von Harald Schmidt zu spielen.
Hier im Anschluss noch ein Fundstück aus dem Internet welches für sich spricht:
-Ich bitte darum, dies an ALLE Genossen weiterzuleiten.-
Ich halte die LSK unter Vors. Fieg NICHT für das Organ, hier rechtmäßig zu entscheiden; Gen. Fieg hat die bisherige Verschleppung und Verzögerung und Aktenfälschung genauso zu verschulden wie MdL Schumacher – und Christian Bonner, Kreisgeschäftsführer SLS.
die Akte Reg. 13/10 hatte nie ein ordnungsgemäßes Wahlprotokoll stattdessen ein gefälschtes von C.Bonner
Karin Zimmer, Linke Schmelz, hat ihre eigene Stimme gehandhabt – als Mitglied der Wahlkommission! Die nie zurücktrat. Durchgängig nicht.
Ein Protokoll der Wahlkommission existiert ÜBERHAUPT NICHT!!!! Die Wahl erfolgte in einer Müllbox – Pappschachtel, total offen.
All das hatte die LSK unter Fieg, Bierth, Pütz vor Augen (Reg 13/10) – und verwarf absichtlich meine Beschwerde, trotz Aktenfälschung in Serie, obwohl ich niemals rechtliches Gehör hatte, die Schumacher – Stellungnahme niemals sah. Die LSK leitete mir nie eine zu.
Ausgerechnet die sollen jetzt neu entscheiden??? Da wird der Bock zum Gärtner gemacht, bzw. die MEGA-Befangenen sind erneut am Werk.
Das ist eine LSK der Rechtsdemontage, nicht der notwendig zügigen Entscheidung, die gibt es nur für „Auserwählte“ der Lutze – Seilschaft. Und für Kallenborn – Rauswurfverfahren als Bestätigung der innerpartielichen Demokratie – für Kriecher: O.K., Kritiker werden entsorgt, „judenrein“???
Egal.
Ich danke der Berliner Kommission. Ein Funken Hoffnung bleibt.
Gilbert Kallenborn GV Wallerfangen Die Linke
IE
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Grafikquelle :
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| Quelle | Eigenes Werk |
| Urheber | Phrontis |
Montag 25. Oktober 2010 um 18:57
Ich empfehle die WAZ Gelsenkirchen vom 26.10.2010 und den überaus positiven Artikel über Frau Ingrid Remmers. Leider hat der Redakteur l.O.Christoph vergessen zu schreiben, dass, seit Frau Remmers in GE ist, der KV sich um ein Drittel der Mitglieder verringert hat, dass die komplette Fraktion im Rat inzwischen jeglichen Kontakt zu Frau Remmers und em KV meidet und dass auch die Bezirksvertreter eine Zusammenarbeit mit I.Remmers tunlichst aus dem Wege gehn. Allein zwei sachkundige Bürger stehen in Treue fest zum Bundeswahlkampfbüro Remmers. Es ist aber schon verwunderlich, wie die WAZ, die als linksextrem bezeichnete Frau Remmers, über den roten Klee lobt. Auch ihre ideologische Nähe zu den der PKK nahestenden kurdischen Parteien scheint für die WAZ kein Grund zum Hinterfragen zu sein. Kann es sein, dass der Artikelschreiber der WAZ hier eine ganz bewusste politische Freundin gefunden hat? Oder ist er einfach zu faul, die wahren politischen Absichten der I.Remmers zu hinterfragen.
Dienstag 26. Oktober 2010 um 10:10
Pressefreiheit bedeutet nicht die wichtigsten Dinge zu verschweigen.
Möglich, dass im geschilderten Fall WAZ/Remmers
Nicht können, nicht wollen oder nicht dürfen
der Grund fürs Nichthinterfragen ist.
Dienstag 26. Oktober 2010 um 10:13
… die DDR-Hymne wurde nicht abgespielt