Wo sind die LINKEN ?
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 9. Dezember 2010
Anwesenheitsliste des Bundestages
Eine Person sehen wir bei der Arbeit zu ! Sehr viele von rund 600
Es war nur eine Randnotiz in den Medien dieser Tage. Eine Statistik von Abgeordnetenwatch in Form einer Anwesenheitsliste des Bundestages. Unter anderen schreibt das Internetportal und ich zitiere hier:
„Die weitaus höchste Fehlquote hat die Fraktion der Linken. Bei den namentlichen Abstimmungen in dieser Wahlperiode fehlte im Schnitt jeder siebte Abgeordnete. Zumindest entlastet das die Staatskasse: Bei unentschuldigtem Fehlen während einer namentlichen Abstimmung werden von einem Abgeordneten 50 Euro seiner steuerfreien Kostenpauschale einbehalten“.
Auf der Grundlage von 85 Sitzungen aufgezeigt wird dort festgestellt, dass bei der Partei DIE LINKE die Fehlensquote von allen im Bundestag vertretenen Parteien am höchsten ist. Gleich mehr als drei mal so hoch als bei der Partei mit der geringsten Abwesenheitsquote, der CDU.
Da vor den letzten Wahlen die Fehlerquote bei den Linken noch bei 12 % lag stellen wir eine Steigerung der Abwesenheit nach den Wahlen um rund 2 % fest.
Bestätigt diese Feststellung nicht unsere gemachten Aussagen wie es zum Beispiel in den Berichten „Linkes Spitzenpersonal“ oder auch „Die Abgeordneten Reise“ nachzulesen ist?
Viele der Mandatsträger stehen ihren Wählern vollkommen gleichgültig gegenüber. Von Interesse sind eindeutig nur die finanziellen Absicherungen und die mit den Positionen verbundenen Privilegien. So ist es natürlich von Vorteil auf Kosten der Steuerzahler ein angenehmes Reisen zu genießen, um woanders privaten Spinnereien hinterher zu laufen. Fern der Heimat und aus dem Blickfeld der Wähler entschwunden lässt man die Betroffenen in der Kälte mit ihren Problemen alleine sitzen. Das ist gelebte und gezeigte LINKE Solidarität!
Gerade als Opposition sollte das Erscheinen im Bundestag erste Abgeordneten Pflicht sein, denn genau dafür wurden sie gewählt. Es könnte sich ja der Fall ergeben eventuell durch eine zu große Abwesenheit auf der Regierungsseite auch einmal Stimmen Mehrheiten zu bekommen. Ein Regierung muss getrieben werden und es ist gerade signifikant dass auf der Regierungsseite die niedrigste Fehlerquote zu verzeichnen ist. Diese Leute wissen sehr wahrscheinlich was sie ihren Wählern schuldig sind. Das lässt sich sehr leicht aus den Zahlen der Möwenpick Partei ersehen.
So haben denn auch viele außer Parlamentarische Gruppen und Bewegungen wie Teile der Gewerkschaften bemerkt dass mit den LINKEN wahrlich keine Änderung in dieser Gesellschaft herbeizuführen ist. Zu sehr weisen die gewählten Mitglieder der Partei mit solchen Gesten darauf hin, längst dort angekommen zu sein wo die anderen Parteien seit Jahren Platz genommen haben. Auf der langen Bank der Deutschen Eliten, bei den Volks-Schmarotzern.
IE
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