Wikileaks Enthüllungen
Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 1. Dezember 2010
Es hat kaum jemand für die Demokratie mehr geleistet als Wikileaks
Jetzt kommen sie wieder hinter den Ecken hervor, die Besserwisser, Lobbyisten Verteidiger sowie die sich selbst ernennenden Eliten. Sie, die aus mangelnden Alternativen Gewählten des Volkes, die so genannten Lückenbüßer fühlen sich bloßgestellt, erwischt und in all ihren Schwächen gedemütigt. Einer Internetseite mit Namen Wikileaks ist es gelungen den Schleier der Schönfärberei diesen Scharlatanen von den Gesichtern zu reißen und das ist gut so. Weist es doch darauf hin wie verlogen, falsch und auch kleinkariert Politik arbeitet und wie wenig sich die Merkels, Westerwelles oder auch Gabriels von der Masse Mensch unterscheiden. Sie sind nur welche von uns.
Dank Wikileaks ist es also heute möglich Politiker nicht mehr nur als Historische Personen, sondern im Hier und Heute mit all ihren Machenschaften zu be- und auch ver-urteilen. Moderne Medien machen es der Bevölkerung immer leichter über den Sinn- oder Un-Sinn politischer Entscheidungen zu werten und auch dann dementsprechend zu reagieren um so die entsprechenden Politiker in Haftung zu nehmen. In der Presse wird heute auch die Einrichtung einer Internet-Plattform für unser Land noch in diesem Jahr in Aussicht gestellt.
So wurde es ja schon in den letzten Jahren immer unverständlicher das man den Bürger für jedes „Falschparken“ zur Kasse beten kann, sich selber aber als Gesetzgeber unantastbar machte und es zuließ das sich Leute wie Zumwinkel oder auch Ackermann schamlos am Volk bedienen konnten. Auch frage ich mich mit welchem Recht Präsidenten Länder überfallen dürfen um an die entsprechenden Bodenschätze zu gelangen. Ich käme nie auf die Idee den Tankstellenbesitzer zu erschlagen um mir so dessen Benzin aneignen zu können. Zeigt sich darin der Unterschied zwischen Präsidenten und Bürger?
Das diese Herrschaften nun die Presse, und nichts anderes ist Wikileaks, durch Vorwürfe des Spionage- und Geheimnis-verrat ruhig stellen wollen, weist nur auf die Dünnhäutig und Selbst-herrlichkeit dieses Personenkreises hin. Ja, Wikileaks macht genau das was der Presse zusteht, man vermittelt Nachrichten. Und genau dieses ist von einem Großteil der Medien in den letzten Jahren sträflich versäumt worden. Wie heißt es so schön: “Alle Macht geht vom Volk aus.“ Wobei das Volk immer aufgeklärter wird.
Auch ist das was bislang alles aufgedeckt wurde, jedem Beobachter der Szene lange bekannt. Es gibt Personenkreise über denen es schlichtweg nicht allzu viel Gutes zu berichten gibt. Haben wir nicht schon unsere eigenen Vorbehalte gegenüber Merkel, Westerwelle, Öttinger, Schröder, Clement um hier mal einige zu nennen in viel abwertender Art öffentlich geäußert? Es wird Zeit das auch die Medien sich dem Volksmund anpassen. Versager brauchen nicht Groß geredet oder geschrieben zu werden, dass machen die schon alleine.
Die Panik welche diese Offenlegung bei den beteiligten nun ausgelöst hat weist auf die Schwäche und Unfähigkeit der Handelnden hin. Wir sehen, dass es keine Freunde gibt, sondern als Ziel immer nur die eigenen Vorteile gesucht werden. Die Politik hat sich selber verkauft und menschlich disqualifiziert! Wir sehen das tiefe gegenseitige Misstrauen, die Gier nach Macht und Geld nur um den Anderen gegenüber überlegen zu sein.
Fatal aber wäre es wenn wir nicht eingestehen würden das Politik nie anders war und sehr wahrscheinlich nie anders werden wird. Der Bürger erweist diesem Teil der Gesellschaft einen viel zu großen Respekt. Auch in vergangenen Zeiten sind solche Machenschaften immer wieder bekannt geworden, allerdings für gewöhnlich erst wenn die entsprechenden Protagonisten längst im Jenseits weilten und somit unserer Verurteilung entzogen waren.
Hier einige Enthüllungen wobei ich sicher bin, das jetzt jeden Tag neue Ergebnisse bekannt werden:
Spionage:
Laut der von Wikileaks veröffentlichten Dokumente hat US-Außenministerin Hilary Clinton 33 diplomatische US-Vertretungen angewiesen, Politiker und UN-Vertreter bis hinauf zu UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Staatspräsidenten auszuspionieren. Man brauche biometrische Daten, E-Mail-Adressen, Computerpasswörter, Kreditkartennummern, Frequent-Flyer-Nummern, hieß es in einer Direktive Clintons vom Juli 2009. Biometrische Daten, so stellte eine Anweisung vom April 2009 an die US-Botschaften in Kongo, Ruanda, Burundi und Uganda klar, schlössen „Fingerabdrücke, Gesichtsprofile, DNA und Iris-Scans“ ein. In den genannten Ländern seien diese sowie Angaben zu „Gesundheit, Meinung zu den USA, militärische Ausbildung, Ethnizität und Sprachkenntnisse“ von allen „politischen, militärischen, geheimdienstlichen, oppositionellen, ethnischen, religiösen und wirtschaftlichen Führern“ einzuholen.
China:
Die damalige US-Außenministerin Condoleezza Rice forderte 2007 den Botschafter ihres Landes auf, dafür zu sorgen, dass die chinesische Regierung ein Rüstungsgeschäft zwischen Nordkorea und dem Iran stoppte. Der US-Geheimdienst wisse, dass wieder eine Ladung von Raketenteilen über Peking in den Nahen Osten gelangen solle. Zehnmal bereits hätten die chinesischen Behörden ähnliche Lieferungen passieren lassen. Rice‘ Nachfolgerin Clinton warnte im Mai dieses Jahres vor Chemikalienlieferungen einer chinesischen Firma in den Iran, die für Waffen benutzt werden könnten.
Türkei:
Seit sich die Türkei weigerte, beim Irakkrieg als Truppenaufmarschgebiet zu dienen, herrscht Misstrauen in den USA. Ministerpräsident Erdogan umgebe sich mit einer kleinen Gruppe von inkompetenten und korrupten Ja-Sagern. Er informiere sich über den Irakkrieg ausschließlich aus islamischen Quellen und hasse Israel. Außenminister Ahmed Davutoglu sei ein extrem gefährlicher Mann und vertrete eine neoosmanische Politik unabhängig vom Westen. Die Depeschen enden im Frühjahr – seitdem ist der Posten des US-Botschafters in Ankara nicht besetzt.
Russland:
Russland sei ein „genuin mafiöses Staatswesen“, Politiker und Geheimdienste arbeiteten mit Kriminellen zusammen. Dennoch ist die offizielle Reaktion in Russland bislang verhalten. Auch russische Diplomaten würden sich im internen Verkehr einer deutlicheren Sprache bedienen, verlautete aus dem Kreml.
Nun ein sehr interessantes Interview mit der zweifachen Pulitzerpreiträgerin Dana Priest über Wikileaks, die Verantwortung von Journalisten und den Geheimnisverrat.
„Die Regierung behandelt uns wie kleine Kinder“
KOMMENTAR VON INES POHL
Diplomatie ist nicht unser Job
Von Dammbruch ist die Rede, von nie da gewesener Verantwortungslosigkeit, sogar von einer Zäsur in der Geschichte der Diplomatie. Richtig ist, dass die mithilfe von Wikileaks veröffentlichten Berichte des US-Außenministeriums zu diplomatischen Verwerfungen führen können. Im Moment sind das allerdings nicht mehr als bloße Befürchtungen.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
IE
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Montag 6. Dezember 2010 um 15:28
Wir brauchen zur Rettung des Restes an Demokratie eine Art Wikileak zur Aufklärung über innere Vorgänge in D.
Entwurf
So spricht der Ökonom Albrecht Müller. So wie er das sagt, schliessen wir uns seiner Meinung an. Wenn nun einer sagt, dass unsere Konformität so unwichtig sei, wie wenn in China ein Fahrrad umfällt, hat derjenige wenig Begriff von wirklichen demokratischen Vorgängen; denn Solidarität ist die Grundlage jeglicher demokratischer Entscheidung. Je mehr sich einig sind, bis hin zur absoluten Mehrheit, um so besser lässt sich ein Weg beschreiten.UP.
…weiter mit A. Müller:
Es ist interessant zu beobachten, wie sich ein wesentlicher Teil der deutschen Medien über die Veröffentlichung der diplomatischen Dokumente durch Wikileaks aufregen. Zum Beispiel in der Welt oder im ARD-Brennpunkt. Dazu hat ein NachDenkSeiten-Nutzer einen kritischen Brief an Ulrich Deppendorf geschrieben. Siehe Anlage. Auch wenn Indiskretionen nicht schön sind, ist zu beachten, dass die demokratische Willensbildung und Entscheidungsfindung weit gehend auf den Hund gekommen ist. Wer über viel Geld und publizistische macht verfügt, bestimmt darüber, was politisch geschieht. Die Medien werden ihrer Kontrollfunktion nicht gerecht, sie sind weit gehend in das Herrschaftssystem integriert, trotz gutem willen mancher Journalisten. Wir bräuchten deshalb eine Art WikiLeak für die Willensbildung im Inneren unseres Landes. Albrecht Müller.
Wen die weiteren Ausführungen von Müller interessieren, wird hier fündig.
Mittwoch 8. Dezember 2010 um 21:49
In einer Blitzumfrage befragte DIE ZEIT mich zuletzt nach meiner Meinung zur aktuellen Debatte um die jüngsten Veröffentlichungen durch WikiLeaks. Und das sind die Ergebnisse der Gesamt-Umfrage:
War es von Wikileaks richtig, die Geheimdokumente zu veröffentlichen?
Ja (64,7 %) – Nein (34,6 %)
Gefährdet die Veröffentlichung der Depeschen amerikanischer Diplomaten die internationalen Beziehungen?
Ja (48,6 %) – Nein (47,4 %)
Kann die durch WikiLeaks entstandene Transparenz zu Verbesserungen im politischen Handeln führen?
Ja (57,6 %) – Nein (38,7 %)
Sehen Sie durch die Kritik an WikiLeaks die Pressefreiheit gefährdet?
Ja (40,0 %) – Nein (56,1 %)
UP.