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RENTENANGST

Die – Woche

Erstellt von Redaktion am Montag 31. Januar 2011

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Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Grüne wollen Krieg, Mappus verbalisiert Fußgeruch, und Guttenberg kann nicht sparen. Vodafone schaltete sein Netz in Ägypten ab – einfach mal den Anbieter wechseln, sagt Friedrich Küppersbusch.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Vodafone schaltete willfährig sein Funknetz in Ägypten ab.

Was wird besser in dieser?

Einfach mal den Anbieter wechseln.

9 dafür, 22 dagegen, 34 Enthaltungen – was sagt uns das Abstimmungsverhalten der Grünen beim Bundestagsbeschluss über das Afghanistanmandat?

Mit 9 Toten, 22 Überlebenden und 34 schwerverletzten SoldatInnen wäre also rechnerisch die Haltung der Partei formerly-known as Friedensbewegung in Fleisch und Blut übersetzt. Es wird schlimmer kommen. Es bleibt ein Ruhmesblatt eines Sozialdemokraten, dass Karl Liebknecht im Ersten Weltkrieg als Einziger gegen die Kriegskredite zu stimmen wagte. Nachdem er einer früheren Abstimmung ferngeblieben war, also sich enthalten hatte. Und obgleich er postwendend unter Bruch seiner Immunität an die Front geschickt wurde. Immerhin fanden sich nun bei SPD und Grünen Einzelne, die den vaterlandslosen Gesellen als Weltbürger der Zukunft erkannt haben. Und beide Parteien haben hinreichend dargelegt: Dieser Formeltext wird bereits vor Abstimmung als Kriegsfortsetzung Guttenbergs, als Abzugssignal Westerwelles und als großes Weiß-ich-auch-nicht-so-genau für alle anderen gelesen. Rein formell: Zu einem Nichttext kann man nur eine Nichtmeinung haben. Das Abstimmungsergebnis des Parlaments: 72,5 Prozent dafür. Die Meinung der Bevölkerung in Umfragen: 70 Prozent dagegen. So geht Politikverachtung.

Unruhen in Tunesien, Ägypten, Jemen. Israel wird nervös. Braucht das Land ringsum Diktaturen, um zu überleben?

Schon diesseits der Interessen Israels wäre der Eindruck verheerend, dass wir was gegen Diktaturen haben, die nicht ordentlich funktionieren. Am Beispiel Algeriens aus den Neunzigern: So lange wählen lassen, bis keine islamischen Parteien mehr drankommen, war damals moralisch verwerflich und ist heute pragmatisch Unsinn. Man wird sich an eine Idee „islamisch-demokratischer Parteien“ gewöhnen müssen, die sollen ja auch mit einer „Christ-demokratischen“ reden. Auch nicht einfach!

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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