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Die – Woche

Erstellt von Redaktion am Montag 8. Februar 2016

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Ach ja: Die Hütchenspiele der Kanzlerin, der Motorschaden der Öffentlich-Rechtlichen und die Binsen des Wolfgang Herles.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Trump möchte „Waterboarding“ wieder einführen, Petry an der Grenze rumballern.

Was wird besser in dieser?

Das RTL-Format „Dschungel“ wird wegen seines gelebten Humanismus im Vergleich zu Wahlkämpfen ausgezeichnet.

Die Bundesregierung will Marokko, Tunesien und Algerien zu sicheren Herkunftsländern erklären, um Asylsuchende von dort leichter abweisen zu können. Nur müssen die Länder die Flüchtlinge auch zurücknehmen. Was wirft Merkel dafür in den Ring?

Ihren Hut, und dann beginnt das Hütchenspiel: Unter einem sind Abschiebungen. In Länder mit Folter (Marokko), verstümmelter Meinungsfreiheit (Algerien) und Haftstrafen für Oppositionelle (Tunesien). Unterm anderen Hütchen sind Visa-Erleichterungen für genehme Reisende; netter Nachschub für den europäischen Arbeitsmarkt. So etwas wünschen die Maghreb-Staaten von der EU, nun haben sie eine Chance. Ergebnis: Flüchtlinge müssen zurück in Länder, in denen sie dann wegen „illegaler Ausreise“ bestraft werden. Dafür kommen andere, auf deren Auswahl sich die EU über entsprechende Abkommen Einfluss verschafft. Während also die Christdemokraten Gabriel (“Entwicklungshilfe kürzen“) und Kretschmann (“Sichere Drittstaaten !“) dumpf rechts reden, macht die Kanzlerin lupenreine FDP-Politik.

Ex-ZDF-Journalist Wolfgang Herles behauptete, es gebe Anweisungen von oben für die Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen über die Flüchtlingsdebatte – und nahm es wieder zurück. Chefredakteur Peter Frey bestreitet vehement, dass das ZDF ein „Wir schaffen das“-Sender sei. Wie weit ist Mainz eigentlich von Berlin?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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