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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 1. Februar 2016

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Das Asylrecht ist fertigstranguliert. Das Innenministerium lässt sich nichts vormachen. Und Barbie hat Präsidentinnenpotenzial.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Nach einer Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung sind Pegidisten über 50, männlich, konfessionslos und verheiratet. Also ein Schäferhundezüchtigerverein ohne Schäferhunde.

Was wird besser in dieser?

Schäferhunde begründen eine machtvolle Demokratiebewegung. Mach ich mit.

Nach langem Hin und Her haben sich die Koalitionsparteien auf eine gemeinsame Linie in der Flüchtlingspolitik geeinigt. Eine Meldung, die auch aus dem November stammen könnte. Ist die Regierungskrise jetzt endlich vorbei?

Nee, umgekehrt. Die Flüchtlingspolitik ist vorbei, die Regierungskrise geht weiter. Union und SPD fiebern Horror vor den Ergebnissen der Landtagswahlen, und wenn die vorliegen, haben sie derentwegen noch mehr Angst vor der Bundestagswahl. Die Flüchtlingspolitik besteht derweil in der Kunst, mit offenen Armen um sich zu hauen: Das Asylrecht ist fertigstranguliert; man freut sich schon, wenn die GroKo das Dritte Reich nicht nachträglich zum sicheren Drittreich erklärt. Das Tückische an der Konstellation: Merkels Humanismusschub wird für gescheitert erklärt, bevor er je Politik wurde. Sie hat eine Politik angekündigt, die sie nicht hatte und die eher die Bürger können als die Behörden und der Staat.

Derweil werfen Unbekannte eine scharfe Handgranate auf ein bewohntes Flüchtlingsheim. Eine neue Ära der Gewalt?

Laut Homepage des Innenministeriums ist aktuell „der islamistisch motivierte internationale Terrorismus die virulenteste Bedrohung und eine der größten Herausforderungen der Sicherheitsbehörden“. Die lassen sich nichts vormachen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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