Die – Woche
Erstellt von DL-Redaktion am Montag 1. Dezember 2014
Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Einschränkung der Reisefreiheit, gefühlte Schusswaffen, und bei Gruner + Jahr kämpft David gegen David
taz: Was war schlecht in der vergangenen Woche?
Friedrich Küppersbusch: Angeblich brach der Goldpreis ein, weil die Schweiz volksentscheidet, ihre Reserven nicht ins Land zurückzuholen.
Was wird besser in dieser?
Dagegen volksentscheidet die Schweiz, dass Ausländer weiterhin ins Land dürfen. Hm. Werden die jetzt teurer?
Bald gibt es das Asylbewerberleistungsgesetz, eine Art Hartz IV für Flüchtlinge. Wird jetzt alles gut?
2012 verpflichtete das Verfassungsgericht den Gesetzgeber, „unverzüglich eine Neuregelung zur Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimums zu treffen“. Woraus erhellt: zwei Jahre sind das neue „unverzüglich“. Der karge Satz stand seit 1993, noch in D-Mark, unverändert im Gesetz, war mit keiner Berechnung hinterlegt und enthielt an Barem 80 Mark „Taschengeld“. Die neue Ausrichtung der Bundeswehr zum weltweiten Kampf für „universelle Menschenrechte“ spräche also für militärisch gekonnte Angriffe auf hiesige Landratsämter. Die, so die Richter, verletzten die Menschenrechte mit ihrem Zwei-Klassen-Hartz. Die Bundesregierung hat eine höchst überfällige Hausaufgabe gemacht; die Grünen stimmten im Gegenzug Einschränkungen der EU-Reisefreiheit zu. Finden das aber schlimm. Ja, dann ist ja gut.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
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