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RENTENANGST

Werdet radikaler – SPD !

Erstellt von Redaktion am Donnerstag 5. Oktober 2017

Der Sozialdemokratie droht der Untergang,

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von Robert Misik

….. sie muss sich neu erfinden : Der fade Mittelweg wird niemanden elektrisieren, Radikalität ist schon aus Marketinggründen nötig.

Die SPD hat bei der Bundestagswahl zwar eine schwere Niederlage erlitten, ist aber trotzdem noch ganz gut davongekommen. Das zeigt sich, wenn man ins Ausland blickt. Etwa nach Frankreich: Die Sozialisten sind bei den vergangenen Parlamentswahlen so gut wie ausgerottet worden. Sie existieren noch, aber eigentlich nur auf dem Papier. Sogar ihre Parteizentrale in Paris müssen sie verkaufen – die Partei ist praktisch pleite.

Die niederländischen Sozialdemokraten, einstiger Stolz der Bewegung, wurden mit 5,7 Prozent zu einer Splitterpartei marginalisiert. Praktisch ausradiert wurde die griechische Pasok – die zum Namensgeber für den neuen Trend wurde: „Pasokisierung“ nennt man es, wenn eine sozialdemokratische Partei nicht nur verliert, sondern so stark verliert, dass von ihr nichts mehr übrig ist.

Im Vergleich dazu steht die SPD noch gut da.

„Wir sind der neue Mainstream“

Aufblende: Brighton, vergangene Woche. Jeremy Corbyn spricht auf der jährlichen Konferenz seiner Labour-Partei – nach seinem überraschenden Wahlerfolg vom Frühsommer ist er erstmals der unbestrittene Frontmann. „Man hat uns gesagt, dass man Wahlen nur in der Mitte gewinnen kann“, sagt Corbyn. Und fügt schmunzelnd hinzu: „Dieser Meinung bin ich ja auch. Nur muss man eben dazu sagen, dass die Mitte nicht unveränderbar ist.“ Und dann sagt er den Satz, der den Saal zum Jubeln bringt: „Wir sind der neue Mainstream.“

Die Labour-Partei mag ein Vorbild sein, aber nicht in allem. Jeremy Corbyn ist kein elektrisierender Anführer, auch wenn er im Wahlkampf deutlich an Statur gewonnen hat und seine hölzerne Ausstrahlung verlor. Bemerkenswert ist, wie es seiner Partei gelang, zu einer Bewegung junger Leute zu werden, zum Magneten aller, die wollen, dass es „irgendwie anders“ wird. Aber das wird durch das britische Mehrheitswahlrecht auch begünstigt: Es tendiert dazu, dass am Ende die beiden großen Parteien beider gesellschaftspolitischen Lager sich in einem Duell gegenüberstehen, bei dem Kleinparteien keine Rolle spielen (auch die Liberalen haben den angeblich Linksextremen Corbyn am Ende gewählt, nur um die konservative Anti-Europa-Partei in die Schranken zu weisen).

Vor allem konnte die linke Antiestablishment-Linie von Labour nur funktionieren, weil sie in der Opposition ist. Und weil Corbyn einer ist, der sich mit der Elitenpolitik bisher nicht eingelassen hat. Das verbindet ihn etwa mit Bernie Sanders. Sozialdemokratien, die als kleine Koalitionspartner mitregieren (wie etwa in Deutschland), oder die eine Regierung anführen (wie etwa in Österreich), können Elemente davon kopieren, aber nicht das gesamte Muster. „Wir gegen das System“, „Wir gegen die korrupte Elitenpolitik“ – solche Positionen sind schwerer zu vertreten, wenn man den Vizekanzler oder den Kanzler stellt.

 Natürlich kann die SPD nicht das Erfolgsrezept von Labour kopieren. Sie darf aber auch nicht so weiter machen wie bisher.

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/6d/KAS-Rentenpolitik-Bild-12016-1.jpg

Der Gangster waren derer Viele und sie kamen Unverhofft  – und auch sehr oft.

Die Wähler wollen Veränderung

Sozialdemokraten müssen heute wieder ein gehöriges Stück radikaler werden. Das fällt ihnen gewiss extrem schwer, weil das Unradikale gewissermaßen zur DNA der zeitgenössischen Sozialdemokratie gehört. Sie hat sich antrainiert zu moderieren, unterschiedliche Milieus, aber auch unterschiedliche politische Zielgruppen zusammenzuhalten. Sie hat sich jahrzehntelang etwas darauf eingebildet, für „vernünftige“ Politik zu stehen, was in der Praxis heißt, kaum mehr etwas zu verkünden, was irgendjemanden provozieren oder aufregen könnte. Kein Grund zu spotten: Das war das Erfolgsrezept der Sozialdemokratien.

Aber heute verlangt der Zeitgeist in praktisch allen Ländern etwas anderes. Die Wähler wollen Veränderung, kein Weiter so. Gewiss haben sie auch keine Lust auf Abenteuer, aber der fade Mittelweg wird niemanden elektrisieren. Und schon gar nicht der sozialdemokratische Verteidigungsdiskurs, der in den letzten Jahrzehnten eingerissen ist: „Wählt uns, denn mit uns wird es langsamer schlechter“, kann schon ein paar Wähler mobilisieren. Aber viel mehr als 20 Prozent eher nicht.

Den Nebel des Depressiven wegblasen

Quelle   :    Zeit-Online >>>>> weiterlesen

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Grafikquellen   :

Oben   —   Robert Misik

Source Robert Misik @ Grundgesetzkonferenz 6./7.3.2009 Leipzig
Author dielinke_sachsen
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Unten   —   aus dem Tal der Lügen

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