Wer sprach im Hilton Recht
Erstellt von Redaktion am Dienstag 6. Dezember 2011
4500 Demonstranten ziehen durch Bonn
Gleichzeitig mit der Tagung der Bundesschiedskommission am 03. 12. 2011 fand auch noch eine Demo des Netzwerk Friedenskooperation zur Afghanistan Konferenz in Bonn statt. Aus dem verlinkten Zeitungsartikel geht auch hervor das dort das MdB Christian Ströbele (Grüne) als Hauptredner gemeldet war. In einem Nebensatz wurde auch Gregor Gysi erwähnt welcher dort an des Mikrofon trat.
Ein bisschen Verwunderung bereitete die Ankündigung auf einem Hinweisschild im Bonner Hilton Hotel, mit welcher auf eine ebenfalls dort stattfindende Tagung der Bundesgeschäftsstelle hingewiesen wurde. Im Ladungsraum der BSchk. Ist dieses ein Hinweis darauf das dorthin eine Tagung der Bundesgeschäftsstelle verlegt wurde um so den Mitgliedern der Tagung eine Teilnahme an der Demo zu ermöglichen, auf Kosten der Partei ?
Oder und das wäre die wahrscheinlichere Variante, tagte dort eine unabhängige, neutrale Bundesschiedskommission im Auftrag der Bundesgeschäftsstelle? Ein ungeheurer Verdacht welcher aber bei all den erlebten Vorkommnissen mit dieser Partei nicht von der Hand zu weisen wäre. Edeldemokraten bei einer neuen Pfusch-Arbeit erwischt? War die Tagung der Bundesschiedskommission vielleicht ein reiner Willkürakt der Bundesgeschäftsstelle?
Ein Auftrag von Oben unter dem Motto: „Jawohl zukünftiger Chef wir machen das schon“?
Hier der Presseartikel von der Demo:
4500 Demonstranten ziehen durch Bonn
Die Demonstration anlässlich der Afghanistan-Konferenz, die am Samstag durch Bonn gezogen ist, war genau so, wie Organisator Mani Stenner vom Netzwerk Friedenskooperative sie sich gewünscht hatte: „Bunt, jung, friedlich und mit verschiedenen politischen Gruppierungen, von Pazifisten bis zu Radikaleren“, sagte Stenner, nachdem der Protestzug gegen 14.40 Uhr wieder an seinem Ausgangpunkt, dem Kaiserplatz, angekommen war.
Lediglich bengalische Feuer und Farbbeutel – unter anderem mit Farbe gefüllte Eier – hatten für Aufregung gesorgt: Die beiden Feuer wurden gegen 13.40 Uhr in der Altstadt abgebrannt.
Dort flogen auch die roten Farbbeutel in Richtung der sächsischen Polizisten, die ihre Kollegen aus NRW unterstützten. Bei der Abschlusskundgebung auf dem Kaiserplatz ereilte Redner Christian Ströbele (Grüne) gegen 15.50 Uhr das gleiche Schicksal. Er wurde beworfen und im Gesicht getroffen. Wer geworfen hat, ist nicht klar, die Polizei ermittelt gegen unbekannt. Ströbele ließ sich nicht beeindrucken: Nach einer kurzen Bemerkung setzte er seine Rede fort. Ans Mikrofon trat auch Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Bundestag.
Quelle: Bonner General Anzeiger >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle : Demonstration „Flüchtlinge willkommen! Nein zur Festung Europa!“
| Author | Haeferl / own work |
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Dienstag 6. Dezember 2011 um 21:25
„Wer sprach im Hilton Recht!“
Bundeschiedskommission in Hilton war laut meiner Info
wie folgt besetzt:
Arnd Hellinger, Ruth Kampa, Sebastian Meskes, Dieter Müller,
Frank Nieswandt, Anke Schwarzenberg, Birgit Stenzel, Sybille Wankel (Vorsitz),
Kay Werner und Sandra Wünsch.
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 5:41
…und Dieter Müller ist immer noch dabei – der Mann, der immer zweimal fragt (aber nicht, weil er schlecht hört).
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 7:55
Meine Info ist eine ganz andere.
Sandra Wünsch war bei d. „Rechtssprechung“ der Bundesschiedskommission nicht dabei!
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 9:56
Wenn ich manche Kommentare hier lese, rollen sich meine Fussnägel von hinten auf.
EINE SCHIEDSKOMMISION KANN NICHT RECHTSPRECHEN im Sinne eines Gerichtes (Absolute Überheblickeit), was Inhalte der Parteiengesetzes betrifft, SIE DARF NUR VERMITTELN.
„Im Namen des Volkes“ kann nur ein Zivilgericht urteilen. Tatsache ist, die Querulanten sind heute in den Reihen der Abgeordneten zu suchen, Warum schmeisst man die nicht aus der Partei. In den Fraktionen gibt es nur ein paar Denker alle andern sind nur Stimmvieh.
Wurde in Berlin überhaupt eine Schlichtungskommsission gewählt? Oder will man nicht schlichten?
Hätten sie sich lieber an der Demo beteiligt, dann wäre das ein lobenswerter Effekt gewesen, anstelle sinnlose Sitzungen abhzuhalten und zu demonstrieren, wie STARK man doch sei. Unnötige Zeit verplempern und Papier – Verschwendung.
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 10:02
Die Bundesschiedskommission muss ausmerzen, was die Schiedskommission Saar versaubeutelt- objektive Sichtweise vorausgesetzt.
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 13:26
Die Landesschiedskommission lädt nicht nur zu mündl. Verhandlungen ein. Nein, sie ordnet auch noch das persönliche Erscheinen an.
Das persönliche Erscheinen anzuordnen, erlaubt sich nicht mal die Bundesschiedskommission.
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 14:19
Waldschrat,
diese Besetzung stand genauso auf einer Ladung….*handheb!
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 15:14
Formell richtig, wenn alle Bundesschiedskommissionsmitglieder Erwähnung finden, steht möglicherweise im Zusammenhang mit der Befangenheit.
Tatsächlich waren aber nicht alle da, wie mir glaubhaft versichert wurde.
Donnerstag 8. Dezember 2011 um 4:38
Ein „Fingerzeig“ auf dem Plakat – P A R I S ! ! !
Das nächste Mal im RITZ? Könnten die mit einem Betriebsauflug verbinden! Das stimmviehende Fussvolk zahlt.
#4
Warum so echauffiert? In den Kommentaren # 1-3 lese ich nichts von „Rechtssprechung“; #1 hatte “Wer sprach im Hilton Recht!” in ‚Gänsefüsschen‘ gesetzt!
Donnerstag 8. Dezember 2011 um 6:22
Keiner sprach im Hilton „Recht.“
Recht wird in der BRD immer noch von staatlichen Gerichten gesprochen, wie dem jetzt von mir angerufenen Amtsgericht Berlin und nicht von zivilen Vereins-Schiedskommissionen, die Partei die Linke war als Verein gegründet und so im Vereinsregister des AG Berlin -Charlottenburg eingetragen.
RECHT wird in Deutschland von staatlichen Gericht gesprochen, nicht von politischen Parteien oder derer Schiedskommissionen.
Die BSchK gestaltet das eigene Satzungswesen und dessen Befolgung oder dessen Zerstörung, wie an der Saar tägliche Übung der Parteiführung zwecks Machterhalt, dabei werden auch Normen des bürgerlichen Rechts oder des GG tangiert rechtliches Gehör z.B: als Kerngehalt eines jeden demokratischen Procedere aber RECHT wird nicht gesprochen.
Das zeige ich der Linken demnächst via Amtsgericht Berlin,wie RECHT aussieht.
Zur Personenfrage der Besetzung der BSchK:
Es waren am 3.12.2011im Hilton-Hotel NICHT anwesend:
-Arnd Hellinger
– Kay Werner, sowie ein weibliches Mitglied der regulären sonstigen Stamm-Besatzung.
Bei mir fiel ebenso Sebastian Meskes wegen meinem Befangenheitsantrag aus, Meskes ist der vom MdB Lutze finanziell abhängige Büroleiter des Büro Lutze in Berlin, meinem Befangenheitsantrag wurde einstimmig statt gegeben. Meskes wurde ausgeschlossen bei Verfahren BSchK 89/2011 Kallenborn.
Nur ja keine Formfehler machen…Kallenborn wird eh das staatliche Gericht anrufen bei Ausschluss..
So isses.
Jedoch wurden trotzdem massive Formfehler gemacht, die ich hier NICHT ausbreite. „DL“ war sowieso im Hilton schwebend im Raum, der Vortrag Lutze und Hunoker war gespickt voll mit
DL-Kommentaren von mir. DL wird von bezahlten Mandatsträgern der Linken ausspioniert und zum Parteiausschluss unliebsamer Kritiker missbraucht. Gleichzeitg wurden Reporter der freien Presse bei Schiedsverhandluingen der Linken ohne jede Rechtsgrundlage vor die Türe gesetzt (Ort:Völklingen Täter: Fieg, LSK-Saar Vorsitz 2010) genauso wie Schumacher meinen Rechtsanwalt aus der öffentlich Wahl von Hülzweiler aussperrte. Ohne jede Rechtsgrundlage.
Landtagsabgeordneter sperrt Rechtsanwalt aus.
Organ der Gesetzgebung sperrt Organ der Rechtspflege aus -Wolfgang Schumacher, Linke Kreis 66740 Saarlouis, Men at Work. Oskar Lafointaine s bester Mann. Von hinten gezählt.
Mittwoch 14. Dezember 2011 um 6:27
Gestern Abend (nach einer Sitzung) habe ich erfahren, dass M. S., Rechtsvertreter des Landesverbandes Saar, in der mündl. Verhandlung versucht haben soll in Erfahrung zu bringen, von wem RA Warken bezahlt wird/bezahlt wurde.
Kann jemand diese Aussage bestätigen?
Unterstellt man die Richtigkeit der Aussage, wäre das nicht Schnüffeln im Privatleben?
Mittwoch 14. Dezember 2011 um 8:26
Sinngemäß trifft die Aussage zu.
Weiter werde ich nicht darauf eingehen.
Donnerstag 15. Dezember 2011 um 7:59
Ceterum Censeo:
Nebenbei bemerkt: Was singe ich andauernd Warken-Lobeslieder? Werde ich am Ende auch noch vom Klassenfeind bezahlt (bitte melden. Klassenfeinde von Paris Hilton bis Aldi-Brothers, mein Konto ist sowas von platt..)- Der RA Warken ist mein Verfahrensgegner vor dem BUNDESVERFASSUNGSGERICHT
Der gesamte Saar-Verfassungsgerichtshof hat mit 8 Richtern -inclusive Hans-Georg Warken die Verfassungsbeschwerde des Juden Gilbert Kallenborn gegen
KRUZIFIXE IM GERICHTSSAAL
verworfen.Einstimmig. 8 Richter treten das Trennungsgebot von Staat und Kirche mit Füßen.
Und ich denke: Sie werden in Karlsruhe gegen mich verlieren oder es gibt keine Menschenwürde mehr.
Das hindert mich nicht am Respekt am jur. Vortrag eines RA Warken, ich wollte ich hätte dessen Ruhe und Präzision.
Insofern war die S.-Nebelkerze in absentia warkensis:
Blödsinn. Ablenkung von Kernthema SCHWERER SCHADEN ZUM NACHTEIL DER PARTEI
Warum nicht: Face-to Face? Ich habs gemacht, z.B.am 24.10.2010 im „Kirner Eck“.
Ich habe Warken schon lange gefragt. Nicht die dämliche Frage WER BEZHALT DICH/Sie am besten noch mit Rechnungsvorlage, eine Frage die KEIN ANWALT BEANTWORTET, auch nicht die 3 Anwältinnen, die in der BSchK sitzen. Ich fragte: „Warum tut sich ein konservativer Christ in der CDU diesen Linken-Ärger an? Dies Chaos gibt es in keiner anderen Partei?“
Die Antwort war: „Ich bin ein Überzeugungstäter, ein Jurist,“
Sie genügte mir vollends. Denn ich bin selber ein Überzeugungstäter.
Das letzte Hemd -das Totenhemd- es hat keine Taschen. Das weiss der Jude,das weiss der Christ.
Du gehst von dieser Welt mit NICHTS außer der Frage: „War ich mir selber treu geblieben?“
Donnerstag 15. Dezember 2011 um 7:38
Marc Schimmelpfennig ist ein junger aufstrebender Jurist.Seit Dez. 2010 im Linsler-Boot also Parteimitglied Saar. Er ist mein -guter-Nachbar ,ich trenne den Menschen und den bezahlten Anwalt. Linslerbezahlt. Parteiabhängig.
Zwar hat er gegen mich selber schon -in Berlin-vorgetragen (Maulkorbbeschlüsse ff.) und saftig verloren, aber dennoch -ich konnte nicht umhin ihn in Dillingen, bei Schumachers erneuten Wahlfälschungen mit Amtsträgern mit falschen Meldedadressen zur Wahl vorzuschlagen -die Linke braucht JUNGE LEUTE ohne Schumi-Politmafiageruch; wenn Lafontaine und Linsler, wobei Linsler eh nichts zu sagen hat und nur den Oskarabnicker gibt, auch n ur einen Funken Gespür für die Gründe des Unterganges der Linken an der Saar haben, dann werden sie Schumacher abschalten wie ein AKW. Kandidat Schimmelpfennig in Dillingen, 12.6.2011/30.5.2011:
und selbst da wurde dann der junge Jurist -bisher, ich denke das ändert sich – NICHT GEWOLLT von der lokalen Willkürseilschaft der Wahlunterlagendiebe und Wahlfälscher.
Ich sehe die Frage des jungen Juristen Blankmark (Gegenteil von : verschimmelter Pfennig ) WER BEZAHLT DEN ANWALT HANS GEORG WARKEN ???
als hochinteressanten Beitrag zur Aufhellung der Frage:
WER BEZAHLT DEN ANTI-KRITIKER ANWALT CARSTEN EBERHARD JAHN ?? der ständig gegen Kritiker wie Kallenborn, Ludwig oder Schillo eingesetzt wird etwa durch MITGLIEGSGELDER???? VIA ROLF LINSLER???
Sicher war ich am 3.12.2011 dabei, als Marc Schimmelpfennig fragte: Wer bezahlt den Anwalt RA Warken? Gute Frage. Wer bezahlt den Anwalt Carsten Jahn?
Obendrein:
RA Jahn ist nicht Mitglied der Linkspartei, er hat seine Polit-Vergangenheit bei den GRÜNEN:
Also dem politischen Gegner der Linken -genauso wie Warken bei der CDU.
Nun ist es, von Rechtsanwalt zu Rechtsanwalt, nicht fair, da Warken überhaupt nicht anwesend war:
Fragt der eine RA (Schimmelpfennig) den Anderen (Warken) – wer bezahlt dich? und es wird der Abwesende Anwalt praktisch in ein dubioses Licht gestellt (Kohle vom Klassenfeind? Nun, die nehmen über 60 Linke MdB auch…) weil er nicht darauf antworten kann.
Die Frage :Wer bezahlt dich, Kollege-Rechtsanwalt? ist eine juristisch wie politisich brisante.
Man sollte sie, mit Eiern in der Hose -von Angesicht zu Angesicht stellen.
Ich denke, die Warken-Anwort wäre ein Donnerwetter ohnegleichen gewesen, in Rechtsgutachten-Qualität zur BRAGO (Bundeseinheitliche Rechtsanwaltsgebührenordnung) nebst Ausflug nach den informationellen Selbstbestimmungsrecht des Art.2 Abs.1 GG.
Naja. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. In jeder BSchK-Sitzung lernt man was dazu.
Auch die BSchK wird in Kürze was dazu lernen.
Donnerstag 15. Dezember 2011 um 8:59
Kommt dieser RA Jahn wenn er bei den Grünen war/ist aus dem Pollakschen Dunstkreis?