Wer sagt was in RLP?
Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 19. Januar 2011
Drei Erklärungen des Landesverbandes RLP
Über das Internet wurden folgende Erklärungen aus dem Landesverband der DIE LINKE RLP verbreitet. Alle drei Erklärungen liegen DL als Dateien vor.
17 – 01 – 2011
Liebe Genossinnen und Genossen,
bei der Sitzung des Landesparteirates am vergangenen Samstag versuchte die ehemalige Landesvorsitzende Kathrin Senger-Schäfer mir eine Mitverantwortung bei den satzungswidrigen Einstellungen im vergangenen Jahr unterzujubeln.
Meine persönliche Erklärung dazu füge ich euch im Anhang zu Kenntnis bei. Mit solidarischen Grüßen
Euer Alexander Ulrich,
MdB DIE LINKE
Aktuelles immer hier.
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Berlin
Alexander Ulrich
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel: (030) 227 – 72509
Fax: (030) 227 – 76508
Email: alexander.ulrich@bundestag.de
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Bürgerbüro
Alexander Ulrich
Mühlengasse 16
53545 Linz
Tel: (02644) 2073963
Fax: (02644) 2073965
Email: linz@mdb-alexander-ulrich.de
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Alexander Ulrich
Mitglied des Deutschen Bundestages
Alexander Ulrich, MdB · Mühlengasse 16 · 53545 Linz
Richtigstellung zur Sitzung des Landesparteirates
Nach meinem Rücktritt vom Landesvorsitz der Partei DIE LINKE.Rheinland-Pfalz kam es in der Amtszeit von Kathrin Senger-Schäfer zu mindestens drei Personaleinstellungen, die nicht satzungsgemäß den zuständigen Gremien vorgelegt wurden. Hierzu erkläre ich:
„Im Gegensatz zu den Behauptungen der abgewählten ehemaligen Landesvorsitzenden Kathrin Senger-Schäfer im Landesparteirat am Wochenende sind die Einstellungen von Uwe Maag, Leonie Berner und Harald Jürgensonn nicht zu meiner Amtszeit als Landesvorsitzender erfolgt.
Vielmehr handelt es sich bei diesen Einstellungen um Entscheidungen, die nach meinem Rücktritt erfolgten und damit von der damaligen Landesvorsitzenden Kathrin Senger-Schäfer zu vertreten sind.
Ich weise in aller Entschiedenheit den durchsichtigen Versuch zurück, mich für das offensichtlich satzungswidrige Verhalten bei diesen Einstellungen mitverantwortlich zu machen. Satzungswidrige Einstellung hat es während meiner Amtsausübung zu keinem Zeitpunkt gegeben. Da diesbezüglich offensichtlich mit Falschbehauptungen gearbeitet wird, erwarte ich von dem neu gewählten Landesvorstand, dass die fraglichen Umstände dieser Einstellungen parteiöffentlich geklärt werden und Regressansprüche der Landespartei gegen ehemalige Funktionsträger geprüft werden“.
Stand: 17. Januar 2011
Linz, 17. Januar 2011
Persönliche Erklärung
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DEMENTI !
Kathrin Senger-Schäfer MdB DIE LINKE: Platz der Republik 1 – 11011 Berlin
Mein Kollege Alexander Ulrich behauptete in einer persönlichen Erklärung und Pressemitteilung:
Ich hätte am 15. Januar auf der Sitzung des Landesparteirates der Partei DIE LINKE.
Rheinland-Pfalz behauptet: Alexander Ulrich wäre mitverantwortlich für Entscheidungen des Landesvorstandes, dem er seit Juli 2010 nicht mehr angehört.
Im Gegensatz zu Alexander Ulrich war ich auf dieser Sitzung des Landesparteirates anwesend.
Ich habe zu keiner Frage im Zusammenhang mit Personalentscheidungen das Wort ergriffen, auch nicht im Zusammenhang mit Herrn Ulrich.
Zu diesem Problem hat sich nur der neue Landesvorsitzende Wolfgang Ferner geäußert. Satzungsverstöße konnte er nicht monieren.
Von Alexander Ulrich habe ich zu keinem Zeitpunkt verlangt oder erwartet, dass er Verantwortlichkeiten übernimmt.
Wenn Alexander Ulrich solche Informanten hat, sollte ihm klar sein, dass diese nicht nur Partei und Presse, sondern auch ihn anlügen.
Berlin, den 17. Januar 2011
Kathrin Senger-Schäfer
IE
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Grafikquelle :Plakat zur Bundestagswahl