Wer benutzt Nawalny?
Erstellt von Redaktion am Samstag 17. Oktober 2020
Nachdenkliches zu einer widersprüchlichen Figur
Quelle : Scharf — Links
Von Kai Ehlers
Hat Wladimir Putin den Befehl gegeben, den Oppositionellen Alexei Nawalny mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok zu töten? Diese Anklage erhebt Nawalny, wieder und wieder, seitdem er aus seinem Koma in der Berliner Charité erwacht ist. Er könne sich nichts anderes vorstellen, erklärte er. Nur Putin habe Zugriff auf das Gift, das gegen ihn eingesetzt worden sei.
Das sind Anschuldigungen, die ein gewaltiges Echo und eine fatale Wirkung im öffentlichen Bewusstsein hinterlassen. Wenn es sich so verhielte, gäbe es nichts zu entschuldigen.
Aber verhält es sich so? Gehen wir mit kühlem Kopf noch einmal die wichtigsten Fragen durch, die sich zu dieser Anklage stellen. Beginnen wir bei Nowitschok:
Laut der Presseerklärung der „Organisation für das Verbot chemischer Waffen“ (OPCW) vom 06.10. 2020, wiesen die in Nawalny´s Körper gefundenen Fremdstoffe „ähnliche strukturelle Merkmale“ auf wie Nowitschok – „ähnliche“! Der Stoff, hieß es in der Erklärung weiter, sei „im Anhang über Chemikalien des Übereinkommens nicht aufgeführt.“ Er gehört also, heißt das, nicht zu den bekannten und durch internationales Abkommen verbotenen Stoffen.[1] Wenn man weiß, dass die OPWC eher westlich als russlandfreundlich orientiert ist, macht dieser Befund unmissverständlich klar: Nowitschok war es nicht.
Verwischte Spuren
Aber was war es dann? Nähere Informationen zur Natur des Stoffes, der dem Nowitschok nach Angaben der OPCW ähnlich sein soll, gibt es bisher nicht. Und sie sind unter den gegebenen Umständen auch nicht zu erwarten.
Was sind das für Umstände? Sehr einfach: Niemand weiß, wie, wo und womit Nawalny den Stoff, der ihn niederwarf, zu sich genommen hat, und wie lange der Stoff brauchte, um Wirkung zu entwickeln. Geschah es im Hotel? War der Stoff in den Laken des Bettes, im Bad, im Frühstück? War der Stoff ein Pulver, war er in Flüssigkeit aufgelöst? Hatte er eine Sofort- oder eine Langzeitwirkung? Lauter unbeantwortete Fragen.
Es besteht auch wenig Aussicht auf Klärung dieser Fragen – schon allein deswegen, weil Mitglieder aus Nawalny´s „Team“ verschiedene Gegenstände vom Ort des Geschehens an sich nahmen, und zusammen mit dem Transport des Bewusstlosen nach Deutschland verbrachten. Aber auch, weil auf russischer Seite Nawalny´s Kleidung und die übrigen Gegenstände aus dem Hotel irgendwo in Russland verwahrt wurden. Ein kohärenter Tathergang, der alle Fakten zusammenführt, ist so nicht zu rekonstruieren.
Trotz dieser vollkommen offenen Situation, in der x-Personen mit x-Gegenständen in Berührung gekommen sind, die auch Nawalny berührt haben kann, bis hin zu dem Glas, aus dem er getrunken haben könnte, wurde dennoch nicht eine einzige weitere Person kontaminiert. Alle sind putzmunter. Wie anders war das doch im Fall Skripal, auch ein Nowitschok-Einsatz, bei dem die ganze Umgebung mit gewaltigem Aufwand und publikumswirksam entkontaminiert wurde – wenn man der Berichterstattung glauben darf. Von 130 betroffenen Menschen und ganzen Häusern, die dekontaminiert werden müssten, sprach die britische Regierung seinerzeit.[2] Wie auch immer, im Fall Nawalny war dagegen – Nowitschok hin, Nowitschok her – niemand außer ihm selbst betroffen.
Fehlende Spuren
Dies alles wird sich nie aufklären lassen, schon gar nicht, solange die deutschen Behörden sich weigern mit den russischen in einen offenen Austausch ihrer jeweiligen Ermittlungsergebnisse zu gehen.
Hinzu kommt, dass die damaligen Entwickler des ursprünglichen Nowitschok sich inzwischen zu Wort gemeldet haben, und zwar von so unterschiedlichen Seiten wie den USA und Russland, wohin das Leben die bejahrten Spezialisten inzwischen verschlagen hat. Sie sprechen von einem „leak“ in der damaligen Forschung, durch das Anteile des Stoffes in den illegalen Verkauf kommen konnten. Selbst wenn gegen Nawalny Nowitschok eingesetzt worden wäre, wäre eine Zuordnung des Zugriffs allein auf Putin vor diesem Hintergrund nicht haltbar.[3]
Halten wir uns also nicht weiter mit kriminologischen Details auf, die zu der Frage, wer der Urheber einer möglichen Vergiftung gewesen sein könnte, nichts beitragen können als Vermutungen, solange niemand aus der Reihe der potentiell Verdächtigen plaudert. Der Kreis der möglichen Plauderer ist aber nach zehnjähriger Tätigkeit Nawalnys als „Korruptionsjäger“ im mafiotischen und „informellen“ Untergrund Russlands so weit, so offen, auch über die Grenzen Russlands hinaus, das auch von daher keine verfolgbaren, eingrenzbaren Hinweise zu erwarten sind. Von den allgegenwärtigen Geheimdiensten, landeseigenen wie fremden, erst gar nicht zu reden. Das ist schlicht ein unaufklärbarer Sumpf.
Die Grenzen Putinscher Macht
Bleibt also die Frage, welchen Sinn es angesichts dieser Sachlage macht, Putin zum einzig möglichen Verantwortlichen zu erklären und ihn des versuchten Mordes anzuklagen. Versuchen wir auch hier ganz sachlich zu bleiben.
Hätte Putin einen Grund gehabt, Nawalny zu beseitigen? Nein, auch wenn der „Korruptionsjäger“ Nawalny für Putin eindeutig unbequem war. Aber als Blitzableiter für Proteste gegen Korruption im Lande war Nawalny zugleich eine Figur, die Putins eigenem und keineswegs immer erfolgreichem Kampf gegen Korruption nützte. Nawalny war, sagen wir es so, die spontane Kraft, die das von unten ergänzte, was die organisierte Autorität von oben nicht schaffte.
Was hier deutlich wird, sind die Grenzen Putinscher Macht, der bei seinem Amtsantritt im Jahre 2000 versprach, mit einer „Diktatur des Gesetzes“ die Zeit der wirren Privatisierung der 90er Jahre beenden zu wollen.
Lenin hätte in Bezug auf einen Menschen wie Nawalny seinerzeit etwas gröber von einem „nützlichen Idioten“ gesprochen. Nicht anders ist zu erklären, dass Nawalny´s Strategie der beständigen Provokationen am Rande der Legalität zu nichts mehr führten, als zu kurzfristigen Inhaftierungen, während andere, seriösere, weitaus einflussreichere Opponenten wie der ÖL-Magnat Michail Chodorkowski zu Lagerhaft verurteilt oder ins Ausland angedrängt wurden.
Um Missverständnissen zu begegnen: Um Ethik geht es bei all dem hier nicht. Das wäre eine andere Frage, über die woanders und nicht nur in Bezug auf Putin durchaus zu sprechen wäre. Diese Frage beträfe aber alle „Kollegen“ und alle „Kolleginnen“ Putins in der Politik nicht anders als ihn, angefangen bei Angela Merkel, Emmanuel Macron über Donald Trump und andere. Sie alle sind bereit, Menschen für das Interesse des von ihnen geführten Staates sterben zu lassen.
Putins alter Ego
Hier, im Fall Nawalny, geht es darum, zu erkennen: Nawalny ist für Putin so etwas wie dessen Alter Ego. Putin kann den Opponenten nutzen, solange der sich an die Grenze hält von unten her zu agieren, was er bisher auch getan hat. Nawalny´s Schweigen wäre ein Verlust für eine lebendige Entwicklung Russlands. Von ihm angezettelte Unruhen allerdings auch.
Die Frage ist jedoch, ob Nawalny dieser Rolle auch in Zukunft noch gerecht werden kann, wenn er, wie er beabsichtigt, nach Russland zurückkehrt. Zwar geht er jetzt, noch in Deutschland, noch Rekonvaleszent, schon wieder in den Modus des polemischen Angriffs über. Er gibt Interviews in deutschen und russischen Medien, in denen er erklärt, warum Putin ihn beseitigen wolle. Er greift den deutschen Ex-Kanzler Gerhard Schröder als „Laufburschen“ Putins an, weil der erklärt hatte, es lägen noch keine Beweise zum Tathergang vor. Er beschimpft die Ärzte, die ihm in Russland durch Sofortmaßnahmen das Leben retteten, als Lakaien Putins, während er sich gleichzeitig überschwänglich bei den deutschen Ärzten, Behörden und insbesondere bei Kanzlerin Merkel bedankt, die ihn noch in der Klinik besuchte.
Tatsächlich aber kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Nawalny als Opfer, entgegen seiner Selbstwahrnehmung, für hinter ihm liegende Interessen benutzt wird, wieder als „nützlicher Idiot“, diesmal von der anderen Seite, für den Aufbau einer aggressiven Agenda gegen den Bau der „Nordstream 2“. Die Einstellung des „Nordstream 2“-Projektes zu fordern, was er auch selber in seinen aktuellen Interviews tut, wird ihm allerdings zuhause nicht unbedingt neue Freunde einbringen, eher nicht wenige aus den Kreisen seiner bisherigen Mitstreiter ziemlich befremden und von ihm abrücken lassen. Er kann einem schon beinahe leidtun, wenn man bedenkt, wofür sein ungeklärter Zusammenbruch herhalten muss und wie tief er zu fallen droht, wenn seine gegenwärtige Popularität ausgeglüht sein wird. Wie wird man ihn dann zuhause empfangen? Das dürfte für ihn eine bange Frage sein, auch wenn er, wie er im SPIEGEL erklärte, keine Angst habe.[4] Möglicherweise muss aber Putin sein Alter Ego Nawalny, wenn der seine Aktivitäten wie bisher fortsetzen möchte, in Zukunft vor einem zweiten Anschlag derer beschützen, die es beim ersten Mal nicht geschafft haben, Nawalny zu beseitigen, allein schon, um sein eigenes Ego vor weiterem Imageverlust zu bewahren. Das wäre einer von den schwarzen Scherzen, die die Geschichte manchmal hervorbringt.
Kai Ehlers www.kai-ehlers.de
[1] https://www.opcw.org/media-centre/news/2020/10/opcw-issues-report-technical-assistance-requested-germany
[2] https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-03/london-theresa-may-russland-sergej-skripal-nervengift-forschung
[3] https://www.spiegel.de/politik/ausland/nowitschok-erfinder-zum-fall-alexej-nawalny-ich-fuehle-mich-schuldig-a-dac1d8ce-af43-4ea6-86ce-c639760b03de
[4] Der Spiegel, Nr. 41, S. 9 – 15
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Grafikquellen :
Oben — w:Alexey Navalny