Wenn 57 Staaten nicht reichen für den Frieden
Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 7. Dezember 2014
Wenn 57 Staaten nicht reichen für den Frieden
VON ANDREAS ZUMACH
BILANZ Eine prinzipiell wertvolle Organisation, weil über die Machtblöcke hinweg handelnd, ist sie, die OSZE. Im Ukraine-Konflikt hat sie jedoch wenig ausgerichtet. Wer hat sie so geschwächt?
Die Außenminister von 57 Staaten trafen sich bis Freitag in Basel. Sie repräsentieren die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), im Prinzip also die Friedenssicherer des Kontinents. Neben allen europäischen Staaten (außer dem Kosovo) sind noch die USA und Kanada dabei, dazu die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie Mongolei und Türkei.
Seit den jugoslawischen Zerfallskriegen in den 90er Jahren hat kein Thema diese Organisation so stark beschäftigt wie der Ukrainekonflikt im jetzt ablaufenden Jahr der Schweizer OSZE-Präsidentschaft. Der Konflikt beherrschte in den beiden letzten Tagen auch die Basler Konferenz.
Das Ergebnis des vielfältigen OSZE-Engagements im Ukrainekonflikt ist allerdings dürftig. Die ständige gewaltsame Eskalation des Konflikts mit inzwischen rund 4.500 Toten und fast einer halben Million Flüchtlingen aus der Ostukraine und der von Russland völkerrechtswidrig annektierten Krim konnte die OSZE nicht verhindern. Der Anfang September in Minsk unter Vermittlung der OSZE vereinbarte Waffenstillstand für die Ostukraine wurde von den Konfliktparteien ebenso wenig eingehalten wie andere Abmachungen und Zusagen.
Mit der Osterweiterung der Nato fing es an
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
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