Welt der Scheinheiligen
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 18. März 2020
Wir leben in Zeiten des Geltungsdrangs und der Selbstüberschätzung.
Der Wagen rollt – der Alte zählt, fünf Finger hab ich – SEHT !
Von Redaktion – DL.
Der Soziologe Thomas Druyen hat ein Buch darüber geschrieben – und es den „Treuen und Anständigen“ gewidmet.
Thomas Druyen: Ich bin Wissenschaftler, kein Richter. Aber so viel sage ich schon: Wenn im Ruhrgebiet die Kirchen schließen, wenn das geistliche Leben verarmt und Seelsorge nicht mehr finanziert werden kann, dann sind solche Nachrichten wie aus Limburg schwer zu ertragen. Aber wir sollten uns nicht an einzelnen Beispielen festbeißen, denn die Scheinheiligkeit hat viel verheerendere Dimensionen.
ZEIT: Man hat den Eindruck, es herrsche Scheinheiligkeit, wohin man sieht. Seien es gedopte Sporthelden wie der siebenfache Tour-de-France-Sieger Lance Armstrong , sei es der zurückgetretene Verteidigungsminister zu Guttenberg mit seiner erschlichenen Promotion, sei es der gestrauchelte Bundespräsident Christian Wulff mit seinen dubiosen Kontakten zu reichen Gönnern…
Druyen: Die Beispiele können wir endlos fortführen. Aber entscheidend sind die vielen Arten von Scheinheiligkeit. Da ist erstens die individuelle und manipulative Vortäuschung falscher Tatsachen, das reicht von der Hochstapelei über Plagiate bis hin zum Amtsmissbrauch . Die zweite Stufe betrifft das vorsätzliche Erwecken eines falschen Anscheins. Ob Sie den operettenhaften amerikanischen Wahlkampf betrachten oder die strukturelle Folgenlosigkeit von zwei Billionen Dollar Entwicklungshilfe. In allen Fällen handelt es sich um interessengebundene und kollektive Scheinheiligkeit. Die dritte Stufe hat systemischen Charakter: die Verschuldungs- und Entschuldungsakrobatik der Banken, die Tatsache, dass Nahrungsmittel zu Spekulationsobjekten verkommen, überhaupt die gemeinhin akzeptierte, salonfähige Ungerechtigkeit, dass die Welt in eine Handvoll Profiteure und ein unübersehbares Heer von Almosenempfängern aufgeteilt ist.
Quelle : Zeit-online >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle :
Mittwoch 18. März 2020 um 9:16
Im Saarland sind viele Scheinheilige sesshaft 😉
Mittwoch 18. März 2020 um 10:04
709 Abgeordnete im Deutschen Bundestag.
Mindestens die Hälfte davon vertritt nicht die Interessen der Bürgerinnen und Bürger.
Mittwoch 18. März 2020 um 11:29
Auf Wunsch der Kommentatoren nach hier verschoben.
1. Linksdrachenmaus sagt:
Montag 16. März 2020 um 14:52
Dieter Hoffmann muss aus der Partei austreten !
Seine Kommentare auf FB sind nichts anderes als Hetze.
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2. Saarbrigger sagt:
Montag 16. März 2020 um 15:38
IST DER BLÖD
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Beedener Holzkopp sagt:
Montag 16. März 2020 um 15:43
Kommentare von Mama Hu und anderen:
Frank K. Und warum holt man das Thema hoch?
• 34 Min.
Albert Schnepp Frank K. weil solche Leute der Partei schädigen!!
„weil solche Leute der Partei schädigen“ –
Und so einer wie Schnepp vertritt die Partei in einem Kommunalparlament
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3. Beedener Holzkopp sagt:
Montag 16. März 2020 um 15:51
Dieter Hoffmann
13. März
DU KANNST ALLE VERARSCHEN NICHTDOKTOR.
MICH NICHT !!!!
Das Stadtratsmitglied Manfred Schmidt: Habe ich was verpasst?
Das Beckinger Vorstandsmitglied Miriam Hedderich: Hab ich was verpasst
Christof Schuster Dann tut was dagegen
Miriam Hedderich Alle maulen nur rum, ihr habt ihn doch letztens wieder gewählt. Mir unverständlich
Das Geltungsbedürfnis von Miriam Hedderich sprengt jeden Rahmen.
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4. Sandra L. sagt:
Montag 16. März 2020 um 18:34
Für das Großmaul DH:
Lauf mir nie wieder nach!!!
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5. Giuseppe Brambilla sagt:
Dienstag 17. März 2020 um 16:54
Dieter ist ein Selbstdarsteller. Möchte immer im Mittelpunkt stehen.
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6. Schichtwechsler sagt:
Mittwoch 18. März 2020 um 06:26
Gerade jetzt wo langsam Ruhe im Landesverband einkehrt, zeigt sich, wessen Geistes Kind mancher LINKER dieses Landesverbandes ist. Der fähnchenschwenkende Schatzmeister vom OV St. Johann fühlt sich dazu berufen, die Sache Neumann wieder zum Leben zu erwecken. Ein letztes Posting vom „Frauenversteher“ auf FB: Andrea Neumann ruf mich nie wieder an. Ein jeder (auch der „Frauenversteher“ Dieter oder sollte ich dazu mehr schreiben?) kehre vor seiner eigenem Tür.
Mittwoch 18. März 2020 um 19:29
Mit Verlaub Herr Hoffmann, allem Anschein nach sind Sie ein Lügner.
Nach den Kommunalwahlen 2019 haben die Medien von der „Privatsache“ berichtet.
Dieter Hoffmann
DER DOKTOR HAT UNS IM KOMMUNALWAHLKAMPF EINE MENGE STIMMEN GEKOSTET UND SCHÄDIGT JETZT NOCH UNSERE PARTEI.
Was muss man getrunken haben um zu posten „und schädigt jetzt noch unsere Partei“.
Samstag 21. März 2020 um 9:12
Es gibt Menschen, die wären mit zwei Gehirnen auch nicht schlauer. Vermutlich zählt der Weingenießer dazu.
Sonntag 22. März 2020 um 18:50
Rudi Renner:
DIETER HOFFMANN IST DER BESTE
Dieter Hoffmann
RUDI RENNER HAT IMMER RECHT
WENN ZWEI SUPERKLUGE AUFEINANDER TREFFEN BLEIBT KEIN AUGE TROCKEN :’-( :’-( :’-(
Sonntag 22. März 2020 um 19:30
# 6
die beiden Protagonisten Hoffmann und Renner spielen hier Ping Pong.
Die Provinz lässt grüssen………..
Mittwoch 25. März 2020 um 9:19
Man muss immer etwas haben, worauf man sich freut.
Wegen der erwarteten Mehrbelastung durch Corona-Patienten sollen Medizinstudenten und angehende Mediziner helfen.
Dennis Lander (eigenen Angaben nach Medizinstudent) könnte sich nützlich machen … In der jetzigen Zeit zählt es füreinander da zu sein.
Mittwoch 25. März 2020 um 14:27
Für die Tätigkeit in meinen Augen unbrauchbar.
Rapunzel läuft auf FB wieder zur Höchstform auf /armer Steffen B.
Wie hält es Traugoot mit dieser Frau nur aus.
Donnerstag 26. März 2020 um 13:31
Petra Brück Dieter Hoffmann
Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Schade, dass es so weit kommen konnte.
Meine Hoffnung ist mit Genossen wie dir dahin.
Auch du hast die Augen verschlossen und gegen Genossinnen und Genossen auf das Übelste geschossen, die die Machenschaften dieses Burschen und seiner Familie aufzeigten und auf diesem Weg geholfen, viele Kameradschaften und Freundschaften zu zerstören.
Noch Fragen?
Ich weiß, die Wahrheit ist schwer zu ertragen.
‚Wäre lügen so schwer wie Steine tragen, würde Jede/r die Wahrheit sagen.‘
2010 wurde ich begrüßt
2014 wurde ich geküsst
2019 wurde ich geächtet, als Nazi beschimpft, mit Parteiausschuss bedroht.
Und Letzteres, weil ich mich für die Werte und Ziele der Die Linke eingesetzt habe.
Ich könnte Kotzen.
Dieter Hoffmann Petra Brück Du KOTZT MICH AN.
DU SELBSTGERECHTE DROSCHEL.
Donnerstag 26. März 2020 um 14:28
Dem lieben Dieter scheint der Wein ausgegangen zu sein. Vor Langeweile kabbelt er sich mit der Riegelsberger Giftnudel 😀
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/42617664_1843996949010246_9092737814818193408_o.jpg?_nc_cat=108&_nc_sid=110474&_nc_eui2=AeGneYruu1ADE45VHwERrL1t4dVrsY6HXvIzu954tR_-TG4FOhoBXL1WnPih6ANTKPyaEzGlztiUWjQ2xdbur4Tx0xKdff_zc6Zxnc1fyNMRvw&_nc_ohc=Wqxcr_rxHfwAX9dV5vo&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=ad6bf93decdfee0aa9ae629b885675b2&oe=5E9726BC
Donnerstag 26. März 2020 um 19:57
Wie wird man H. los?
Bei Ameisen genügt eine Zitronenschale 😉
Freitag 27. März 2020 um 6:54
Mit Brück verkuppeln 🙂
Montag 30. März 2020 um 16:43
#12
um auf andere Gedanken zu können, sollte Dieter sich als Erntehelfer bewerben 😉
Dienstag 31. März 2020 um 11:25
Netzfund:
DieLinke BO Dueppenweiler
Düppenweiler, den 30.03.‘20
Distanzierung von Die Linke. BO Düppenweiler bezüglich des Statements von Dennis Lander
Mit ungläubigem Staunen mussten wir heute das öffentliche Statement von MdL Dennis Lander zur Kenntnis nehmen und sind einigermaßen verwundert darüber, dass Herr Lander die nicht ohne Grund verhängten Ausgangsbeschränkungen, offensichtlich in Zweifel zieht. Zwar verweist er auf das sogenannte „Social Distancing“, blendet dabei aber scheinbar aus, dass die Ausgangsbeschränkungen nicht grundlos oder gar unüberlegt zustande gekommen sind. Lander mahnt im nächsten Atemzug die Politik müsse das Gebot der Verhältnismäßigkeit einhalten und warnt gar vor überzogenen Maßnahmen, die im Nachhinein schädlich für Rechtsstaat und Demokratie sein könnten!
Diese weltweite Krise stellt eine absolute Zäsur dar. Selbstverständlich dürfen nun nicht wahllos rechtsstaatliche Grundlagen aus den Angeln gehoben werden. Dennoch waren und sind die Ausgangsbeschränkungen die einzig sinnvolle Maßnahme, Zeit zu gewinnen, im Kampf gegen das Virus und nicht zuletzt, den Wettlauf um viele Menschenleben.
Lander stellt das Mittel der Ausgangsbeschränkung, die er nur für eine nette Umschreibung des Wortes „Ausgangssperre“ hält, ernsthaft in Frage, vergleicht sie im nächsten Atemzug mit einem nicht existenten Wundermittel.
Um seine These zu untermauern, greift er auf Experten zurück, die die Auflagen zumindest teilweise, juristisch in Zweifel ziehen. Weiterhin beschwört Lander Szenarien herauf, dass der Rechtsstaat möglicherweise im Begriff sei, sich selbst abzuschaffen.
Am Ende preist er dann tatsächlich die „Steuerung hin zu einer Herdenimmunität“ an.
Zunächst einmal möchte die BO Düppenweiler sich mit diesem Statement öffentlich von den Aussagen Landers distanzieren.
Wir, als Linke teilen die Kritik an den Ausgangsbeschränkungen so nicht, stellen sie doch zur Zeit das einzige sinnvolle Mittel dar, um die Bürger und Bürgerinnen, hier vor allem, aber nicht nur, die älteren Menschen und die Risikogruppen, wirksam zu schützen.
Die meisten Saarländer und Saarländerinnen, zeigen sich einsichtig und arbeiten durch ihr engagiertes „Zuhause-bleiben“ aktiv mit, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und die Zahl der Neuinfektionen zu senken. Die Schlagzeile: „Erster Saar-Politiker für Ende der Ausgangsbeschränkungen“, die durch sein öffentliches Statement zustande gekommen ist, ist hier nicht nur kontraproduktiv, sondern in unseren Augen angesichts der Lage, geradezu fahrlässig.
Fast hat es den Anschein, als wolle man sich hier auf ein angaloppierendes Pferd schwingen, im Glauben als einer der Ersten den heiß diskutierten „Exit“ mitbeschworen zu haben.
Kommen wir noch einmal auf Landers „vielversprechende Steuerung hin zur Herdenimmunität“ zurück.
Muss man sich hier nicht die Frage stellen, nach welchen ethischen Gesichtspunkten man also bestimmen will, welche Bevölkerungsgruppe sich als erstes wieder der Infektionsgefahr in der Öffentlichkeit aussetzt? Wer kann im Vorfeld ausschließen, dass nicht doch, wie bereits schon öfters geschehen, auch jüngere Menschen, schwere Verläufe haben werden, lebenslange gesundheitliche Schäden davontragen, oder gar sterben? „Steuerung“ setzt immer auch eine Kontrolle voraus. In Anbetracht der teilweise unberechenbaren Dynamik der Entwicklungen, aber auch der Krankheitsverläufe, muss man sich die Frage stellen, ob und wie eine solche „kontrollierte Durchseuchung“ überhaupt möglich sein kann?
Wir möchten klarstellen, dass Dennis Lander mit diesen Aussagen, nicht für alle Linken im Saarland spricht!
Die vielbeschworene Solidarität ist wahrlich das Gebot der Stunde. Solidarität mit den Saarländern und Saarländerinnen bedeutet nämlich in diesen Tagen, all die vielen Menschen, die, so schwer es ihnen auch fallen mag, zuhause bleiben, sich mit Homeschooling, Homeoffice oder der Pflege älterer Angehöriger in den eigenen vier Wänden, abmühen und ihren Beitrag Schlimmeres zu verhindern, leisten, zu unterstützen! Lander stellt diese Maßnahmen, gänzlich in Frage. Er schließt mit dem Appell auf „die Wissenschaft zu hören“.
Nun, lieber Herr Lander, dann überlassen Sie doch bitte den Fachleuten die Entscheidung, wann es geboten ist, die Ausgangsbeschränkungen aufzuheben und stellen keine willkürlichen Mutmaßungen an.
Die Bürger und Bürgerinnen brauchen nun Rückenstärkung in dieser ohnehin so schwierigen Lage für alle. Öffentliche Statements, die den Sinn und Nutzen der einzigen Maßnahmen, die wir zurzeit ergreifen können, in Frage stellen, helfen niemandem weiter.
Den vielen verunsicherten und verängstigten Menschen da draußen, die jetzt so schwierige Wochen zu meistern haben, wollen wir abschließend sagen: Wir als Die Linke. BO Düppenweiler, sind stolz auf Sie, dass Sie gemeinsam mit so vielen anderen Saarländern und Saarländerinnen, mitwirken und helfen, diese nie da gewesene Krise gemeinsam zu bewältigen, in dem sie auch weiterhin zuhause bleiben.
Wir wissen, das ist keine einfache Aufgabe, aber nur so können wir die Schwächsten in unserer Gesellschaft schützen!
gez.
Der Vorstand, BO Düppenweiler Die Linke.
Dienstag 31. März 2020 um 14:04
#15
Dass noch jemand „Eier“ hat die Wahrheit auszusprechen, danke Dennis Lander.
Dienstag 31. März 2020 um 14:05
Dennis Bard hat die Linksfraktion verlassen!
DIE MITARBEITER/-INNEN
PRESSESPRECHER
MORITZ BIRK
KATJA GROEBER
BIRGIT HUONKER
MARTIN SOMMER
SASCHA SPRÖTGE
CURLY-SUE STACHEL
DENNIS WEBER
Dienstag 31. März 2020 um 14:42
Ein Scheinheiliger weniger in der LTF 🙂
In der Aufstellung fehlt der NEUE Mitarbeiter. Zufall?
Dienstag 31. März 2020 um 15:08
Hat eh nichts bewegt.
Tritt er der SPD bei?
Dienstag 31. März 2020 um 16:17
Bard hat der PDL viel zu verdanken. Aus Dankbarkeit macht er möglicherweise das was der Silwinger anordnet 😃
Dienstag 31. März 2020 um 17:27
zu 19
Der Herr Bard war doch der Gegenpart von Thomas bei der Kandidatenwahl zum letzten Bundestag.
Jetzt schmeisst der hin. Was sind das für Waschlappen ?
Dienstag 31. März 2020 um 17:56
#21: wie war das mit dem Nagetier und dem funktionseingeschränkten maritimen Fortbewegungsmittel????
Dienstag 31. März 2020 um 18:40
#15
Ich kenne die Veröffentlichung von Dennis Lander leider nicht und bezieh mich auf die ausführungen in #15.
Es ist schoin erstaunlich, wie die meisten Bürger unseres Landes offensichtlich hörig sind auf die Verlautbarungen in der Presse, gefüttert vom Robert-Koch-Institut und andere Experten einfach nicht hören wollen, nein auch gezielt totschweigen.
Dazu siehe Anhang.
Der Inhalt trifft meine persönliche Meinung zu 100 Prozent.
Insofern muss jetzt dringend über einen Exit diskutiert werden!
Stiftung Auswege
29. März um 18:11 ·
ICH SCHÄME MICH – meines Berufsstands. Seit über 35 Jahren arbeite ich als Wissenschaftsjournalist, mit Schwerpunkt Medizin. Jederzeit konnte ich dazu stehen, womit ich meinen Lebensunterhalt verdiene. Falls jedoch das, was Massenmedien in der Corona-Krise nahezu geschlossen abliefern, noch als „Journalismus“ durchgeht, so will ich damit nichts, aber auch gar nichts mehr zu tun haben. Falls das, was sie sich als „Wissenschaft“ verkaufen lassen und unverdaut an ihre Zielgruppen weiterreichen, durchweg Wissenschaft ist, so räume ich schleunigst mein Arbeitsgebiet.
Mit blankem Entsetzen und ohnmächtiger Wut verfolge ich das unwürdige Treiben gestandener Berufskollegen: vom Redakteur beim Nachrichtenmagazin über den „Tagesthemen“- und „Heute“-Moderator bis hin zum Mitarbeiter der Presseagentur, zum Rundfunkplauderer, zum Social-Media-Texter, zum Talkshow-Gastgeber. Ungefiltert bringen sie offizielle Horrorzahlen unters Volk, ohne zu hinterfragen, wie diese überhaupt zustande kommen; wie sie ausgewertet werden; was sie eigentlich besagen; wie es um andere Zahlen steht. Sie machen im Eilverfahren zugelassene, mangelhaft überprüfte Tests wichtig und notwendig, ohne zu beleuchten, was diese überhaupt messen; was aus ihnen folgt und was nicht; wie hoch die Fehlerquote ist; wer von ihrem Masseneinsatz profitiert. Sie schocken mit dem jüngsten Corona-Exitus, der allerneuesten, noch haarsträubenderen Todesstatistik, ohne auch nur in einem einzigen Fall nachzuforschen, WORAN die Betroffenen denn eigentlich gestorben sind. Wer MIT dem Virus stirbt, tut es stets DESWEGEN? Wer seine Leser/Zuschauer derart kurzschließen lässt, könnte ihnen ebensogut weismachen, Wasser sei ein Superkiller, weil ein H2O-Test garantiert bei jeder Leiche positiv ausschlagen würde. Diese „Jahrhundert-Pandemie“ an früheren Grippewellen und WHO-Fehlalarmen zu messen, kommt so einer Journaille nicht in den Sinn. Wild spekuliert sie über Corona-Befall von Promis wie Merkel und Johnson, sobald diese ein wenig niesen, hüsteln und fiebern – jede banale Erkältung darf neuerdings „Breaking News“ produzieren, so weit sind wir schon. Jeder Tote starb am Killerkeim, solange sein Ableben noch Fragen aufwirft. („Lebensgefährte von Klaus Wowereit gestorben – Infektion mit Coronavirus?“, t-online, 29.3.2020.) Untereinander wetteifern Journalisten wie von Sinnen um den gruseligsten Schnappschuss, die herzzerreißendste Corona-Tragödie, das alarmierendste Experten-Statement. Wie selbstverständlich leisten sie Beihilfe zur Unterdrückung von abweichenden Meinungen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, seid ihr noch ganz bei Trost? Kaum einer von euch wagt es, an den Säulenheiligen vom Robert-Koch-Institut und der Charité zu kratzen. Kaum einer hört sich die wohlbegründeten, sachlichen Bedenken vieler Ärzte und Wissenschaftler an, die der Corona-Hype befremdet, ja entsetzt – und wenn doch, mangelt es euch anscheinend an der Courage, das Gehörte an die große Glocke zu hängen. Keiner wundert sich, weshalb sich freie Bürger, bloß weil sie einer „Risikogruppe“ angehören, wie Unzurechnungsfähige gängeln lassen müssen – als ob sie nicht auf sich selber aufpassen könnten. Leben ist stets lebensgefährlich, erst recht am Lebensabend. Welche gesundheitlichen Risiken Opa in Kauf nehmen oder vermeiden will: Sollte das nicht ihm überlassen bleiben, wie Rauchen und Alkoholkonsum, Bewegungsmangel und minderwertige Ernährung? Kein Journalist fragt, warum plötzlich anders verfahren werden muss als bei früheren Grippewellen, die zuverlässig kamen und gingen, wobei sie alljährlich für Millionen Infizierte und Zehntausende Tote sorgten, ohne dass ein Hahn danach gekräht hätte. Keinem scheint aufzufallen, dass die vermeintliche „Lösung“ schon jetzt weitaus schlimmer ist als das Problem. Keiner will wissen, weshalb es Aufrufe zu verstärkter Hygiene, besonderer Vorsicht und Rücksichtnahme nicht genauso getan hätten wie vor 2020. Keiner recherchiert, wer den blutigen Medizinlaien am Kabinettstisch der Bundesregierung eigentlich all die apokalyptischen Infos und Lageanalysen gesteckt hat, die ihnen einen Notstandsaktionismus „alternativlos“ erscheinen lassen; mit wie vielen und welchen Lobbyisten sie vor und während der Krise worüber gesprochen haben. Kaum einer traut sich, auch nur das schüchternste Fragezeichen hinter irgendeine Infektionsschutzmaßnahme zu setzen. Keinen beschäftigt, ob es irgendwem nützen könnte, dass die Krise für möglichst große Massenpanik sorgt und sich in die Länge zieht. Keinen beschleicht das ungute Gefühl, dass er sich gerade instrumentalisieren lässt – als Handlanger in einem Thriller, dessen Story sich mit der Präzision eines Uhrwerks entfaltet, nach einem Drehbuch, das womöglich schon vor Wuhan geschrieben war. . Und … und … und …
Wie ein Berufsstand, der als unabhängige, kritische, unvoreingenommene Vierte Gewalt die Mächtigen kontrollieren soll, ebenso blitzschnell wie nahezu einmütig derselben kollektiven Hysterie erliegen kann wie sein Publikum und sich für Hofberichterstattung, Regierungspropaganda, expertengläubige Vergötterung der Heiligen Kuh Wissenschaft hergibt: Das ist mir unbegreiflich, es widert mich an, ich habe genug davon, ich distanziere mich voller Fremdscham von dieser unwürdigen Performance. Wahrhaftigkeit und sorgfältige Recherche; Schutz der Ehre und Achtung der Würde von Menschen – auch solcher, die abweichende Meinungen vertreten; das Gegenchecken jeder Informationsquelle, egal wie glaubhaft sie auf den ersten Blick erscheinen mag; das Vermeiden sensationeller Darstellungen, die überzogene Hoffnungen oder Befürchtungen wecken könnten: All das zählt zu den obersten Geboten jedes Pressekodex. Den Angriff von SARS-Cov-2 scheint, ein knappes Vierteljahr nach Beginn der Pseudo-Pandemie, keines zu überlebt zu haben, zumindest nicht in den infizierten Hirnen derer, für die sie gelten sollten. Wo hält zur Zeit eigentlich der Presserat seinen Tiefschlaf? Neben der eingepennten parlamentarischen Opposition?
Wenigstens einer traut sich noch, den Finger in die klaffende Wunde zu legen: der deutsche Medienwissenschaftler Otfried Jarren, bis Ende 2018 Professor am Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung der Universität Zürich und Präsident der Eidgenössischen Medienkommission in der Schweiz. Scharf kritisiert er im Pressedienst „epd medien“ das öffentlich-rechtliche Fernsehen. (https://www.epd.de/…/experte-kritisiert-gleichfoermige-coro…) Seit Wochen treten immer die gleichen Experten und Politiker auf, die als Krisenmanager präsentiert würden, so Jarren. Dadurch inszeniere das Fernsehen zugleich Bedrohung und exekutive Macht – und betreibe „Systemjournalismus“. Kritiker bleiben außen vor. Vor allem der Norddeutsche Rundfunk falle ihm durch eine „besondere Form der Hofberichterstattung“ auf.
„Die Chefredaktionen haben abgedankt“, folgert Jarren. In der Berichterstattung vermisst er „alle Unterscheidungen, die zu treffen und nach denen zu fragen wäre: Wer hat welche Expertise? Wer tritt in welcher Rolle auf?“ Gesendet würden zudem größtenteils einzelne Statements, eine echte Debatte zwischen Experten, die gegensätzliche Standpunkte und Aspekte einbringen könnten, finde nicht statt.
Wie gleichförmig die Berichterstattung über das Coronavirus daherkommt, fällt zumindest dem Medienjournalisten Andrej Reisin unangenehm auf. Im Portal „Übermedien“ kritisiert er, auch in Krisenzeiten sei es nicht die Aufgabe der Medien, den verlängerten Arm der Regierung zu spielen und Kampagnen à la „Wir gegen das Virus“ zu inszenieren, wie es etwa die „Tagesschau“ in sozialen Medien getan habe. (https://uebermedien.de/…/corona-krise-staatsraeson-als-ers…/)
Im Deutschlandfunk forderte die Medienjournalistin Vera Linß, im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Coronavirus die Themen Überwachung und Datenschutz stärker in den Fokus zu rücken. Auch Linß bemängelt, dass sich viele Journalisten momentan anscheinend dazu verpflichtet fühlen, die Krisenstrategie ihrer Regierung weitgehend kritiklos zu transportieren – „als eine Art Service-Journalismus“. (https://www.deutschlandfunkkultur.de/journalismus-in-der-co…)
87 Jahre ist es her, dass in Deutschland aus Journalisten „Staatsdiener“ wurden. Reichspropagandaminister Goebbels hielt dafür ein ausdrückliches „Schriftleitergesetz“ für erforderlich. In der Corona-Krise, wie zuvor bei Themen wie Masernimpfzwang oder der Existenzberechtigung von Heilpraktikern und Homöopathen, stellt sich indes am laufenden Band heraus: Die Medien des 21. Jahrhunderts spuren offenkundig auch ohne Paragraphendruck.
(Von Harald Wiesendanger, „Auswege“-Gründer)
Nachtrag (31. März): Ermutigt vom enormen Echo auf diesen Artikel, bot ich ihn vier Printmedien an, denen ich noch am ehesten zugetraut hätte, ihn zu übernehmen: Frankfurter Rundschau, taz, Der Spiegel, Die Zeit. Reaktionen? Null. Nicht einmal Absagen. Bloß Schweigen.
Dienstag 31. März 2020 um 19:57
Dennis Bard
Hat angefangen, bei Landesamt für Soziales Saarland zu arbeiten
16. März
Saarbrücken
Dienstag 31. März 2020 um 21:21
#23
Es wird sich auf ein Statement von MdL Lander bezogen, Link zur Veröffentlichung gibt es allerdings nicht. Merkwürdig.
#24
Neue Möglichkeit sich als tollen Hecht zu präsentieren.
Mittwoch 1. April 2020 um 8:24
Die Kritiker an den überzogenen Grundrechtseingriffen haben Recht.
Diese Eingriffe, die wir evtl. in der Corona Pandemie noch als notwendig empfinden, werden nach der Corona Pandemie zur Selbstverständlichkeit.
Kein Politiker gibt ein Machtmittel, und schon gar nicht das von Grundrechtseingriffen aus der Hand, wenn er es für seinen Machterhalt nutzen kann.
In punkto Freiheitsrechten bewegen wir uns Schritt für Schritt auf China und Russland zu und nicht umgekehrt.
Mittwoch 1. April 2020 um 9:32
Schon gelesen was Schramm so ablässt? Bisher wusste ich nicht dass Corona auch in den Kopf geht. Der Bundesvorstand soll den Saarlandesvorstand absägen? Haha, das hätten die besser mal bei dem Schramm LaVo getan, da wurde alles umgesetzt was der Oberindianer verlangte. Soviel zum Them Manipulation.
Mittwoch 1. April 2020 um 9:34
Genau, wer wurde auch von Gröber angerufen und erhielt Instruktionen?
Mittwoch 1. April 2020 um 9:35
Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar schlägt Alarm: „Die Corona-Pandemie stellt eine historische Zäsur in rechtsstaatlicher Hinsicht dar“, sagte Caspar dem Handelsblatt. „Die scheinbare Überlegenheit machtstaatlicher Lösungen in autoritären Staaten darf in diesem Zusammenhang nicht zu falschen Schlüssen verleiten.“ Die Orientierung am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sei auch in der Ausnahmesituation im Rechtsstaat zentral. „Abweichungen hiervon darf es nicht gegeben, sonst droht ein Abgleiten in autoritäre Strukturen.“
Mittwoch 1. April 2020 um 9:37
Heute ist der 1. April, vllt. hat die SZ ein Scherzchen gemacht. Allerdings ist die Madame an sich ein einziger Aprilscherz.
Mittwoch 1. April 2020 um 9:38
#27
Leute erinnert euch daran als Schramm’s bester Mann als einziger Lese- und Schreibrechte im LaVo hatte.
„Nachtigall, ick hör dir trapsen“
Mittwoch 1. April 2020 um 9:45
Dieser Intelligenzbolzen schießt somit auch gegen Spaniol. Was hat die nur im Hirn? Es war doch sie und Lander mit der Linksjugend, die Stimmung machen wollten- was zum Glück nicht geklappt hat. Das hassverzerrte Gesicht spiegelt genau ihren miesen Charakter wider.
Mittwoch 1. April 2020 um 9:47
Nur die Ruhe, der Bundesvorstand in Berlin geht dieser Landpomeranze nicht auf den Leim.
Mittwoch 1. April 2020 um 10:12
Bemerkenswert, dass sich diese Person anmaßt die Linke in irgendeiner Form mit der AFD gleichzustellen, um dann ihr Intrigen zu treiben. Sie hat als Landesvorsitzende keine Leistung gebracht , ihre Arbeit nicht ordentlich gemacht und das Amt für Machtspiele genutzt- mehr nicht. Wenn die Bundespartei hier tätig werden sollte, dann lediglich um diese Frau aus der Partei zu entfernen. Schämen sie sich Frau Schramm- ihre Dummheit ist unerträglich.
Mittwoch 1. April 2020 um 10:16
Bei den Linken scherzt die SZ nicht.
Erneutes Ausschlussverfahren gegen Schramm in Gang setzen. Was unter deren Regentschaft mit dem Eiermann alles gelaufen ist ….
Schade, dass der Antrag auf Partei-Ausschluss von Astrid Schramm im Jahr 2017 nicht von Erfolg gekrönt war.
Zur ERINNERUNG – Schreiben im September 2017 an den Landesvorstand
Kommt der Landesvorstand, insbesondere die Landesvorsitzende, von der wir weit Wochen in den Medien nur BLABLABLA hören, unserem Ansinnen nicht nach, sehen wir uns bedauerlicherweise gezwungen, Anträge auf Ausschluss aus der Partei gegen Mitglieder des Landesvorstand stellen, welche das Agieren von AL dulden, auf Facebook gutheißen und billigend in Kauf nehmen, dass das Ansehen der Partei durch die „Rache des Landesschriftführers“ bundesweit Schaden nimmt.
Kopie dieses Schreibens wird dem Bundesvorstand zur Kenntnisnahme übermittelt.
Mittwoch 1. April 2020 um 11:11
Auszüge aus einem Brief der AG Basisdemokratie an den Bundesvorstand wegen der ehemaligen Landesvorsitzenden Schramm und ihrer Clique (passiert ist natürlich nichts!!!)
…vielen Basismitgliedern im Saarland stinkt es. Im Landesverband Saar sind wir schon einige Jahre mit dem Treiben von Oskar Lafontaine vertraut, doch momentan wird die Lage unerträglich. Viele haben das Gefühl, dass einige wenige sich dank des Einflusses von Oskar Lafontaine im saarländischen Landesverband bereichern und dies auf eine Weise tun, die der Partei im Gesamten schadet. Inhaltliche Arbeit wird erschwert oder unmöglich gemacht, um Personal- und Machtentscheidungen durchzusetzen. Das ist kein Zustand, den wir länger ertragen können.
Es dürfte daher einmalig in der Geschichte der Saarlinken sein, dass ein Mitglied des Landesvorstandes gegen den Landesvorstand Saar agiert, vor Konsultierung der Landesschiedskommission schon am 19. Mai 2017 bei der Landeswahlleitung Einspruch gegen die Aufstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl einlegt.
Die Landeswahlleitung und die Presse wurde informiert bevor die LSchK zu einer Entscheidung gekommen ist, diese tagt erst am 30.06. Eventuell wird dieses Verhalten verständlich, wenn man sich folgende Aussage AL’s vor Augen führt: „Mir ist es egal, ob die Partei im Saarland eine Liste mit Kandidaten hat oder nicht. Der Bundespartei würde das ohnehin nichts ausmachen, dafür hätten wir zu wenig wahlberechtigte Bürger.“
Astrid Schramm & die Köllertal-Gruppe
Damit kommen wir zum nächsten Problem im saarländischen Landesverband. AL traf sich nach Eingang seiner Anfechtung bei der Landesschiedskommission/Landeswahlleitung mit der Antragsgegnerin, der Landesvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Astrid Schramm. Offensichtlich haben sich AL und Astrid Schramm, die seit Jahren als enge Vertraute Oskar Lafontaines gilt, mehrere Stunden intensiv beraten.
Wie zu vermuten ist jedoch nicht, um die Vorwürfe L‘s zu besprechen und eventuelle Irritationen auszuräumen, sondern um die Anfechtung voranzutreiben. Dies machen wir an folgenden Punkten fest:
• Die Landesvorsitzende hat im Vorfeld des 07.05. Mitglieder angerufen und hat diese aufgefordert „nicht Thomas [Lutze] zu wählen, sondern Dennis
[Bard]“, eine eidesstaatliche Versicherung liegt vor. Inwieweit die ihr vorliegenden Daten von der Landesvorsitzenden missbraucht wurden, müsste gesondert geprüft werden.
• Die Landesvorsitzende hat es unterlassen, den geschäftsführenden Vorstand über die Wahlanfechtung in Kenntnis zu setzen. Bis zum heutigen Tag sind dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Elmar Seiwert keinerlei Schreiben des Anfechters L oder die Einlassungen der Landesvorsitzenden zugegangen.
• Die Landesvorsitzenden hat zumindest gebilligt, dass das Helferfest für die Landtagswahl zur Unterschriftensammlung für die Wahlanfechtung missbraucht wurde.
• Die Landesvorsitzende hat sich bis heute nicht von den Anschuldigungen AL distanziert.
• Auffällig ist, dass viele Anfechterunterschriften aus dem Wirkungskreis der Landesvorsitzenden kommen.
Darüber hinaus erhielt Astrid Schramm Unterstützung durch das ehemalige Mitglied des Landtages Birgit Huonker, die ihrerseits ebenfalls eine Telefonaktion startete und den Lafontaine-Favoriten Dennis Bard empfahl. Die Wahlempfehlung war wohl mit dem Versprechen verknüpft, eine Anstellung als Büroleiterin zu bekommen, falls Dennis Bard erfolgreich in den Bundestag gewählt würde.
Es entsteht für uns der Eindruck, dass sich eine Gruppe aus Parteimitgliedern an der Partei bereichern möchte und den saarländischen Landesverband als Versorgungsverein betrachtet. Diese Gruppe lässt sich im saarländischen Köllertal verorten, in dem unter anderem Astrid Schramm und Birgit Huonker ihren Wirkungskreis haben.
Es sollte zudem nicht vergessen werden, dass es weitere Unregelmäßigkeiten und Merkwürdigkeiten gibt, die wir auch auf das Wirken von Astrid Schramm zurückführen:
• Seit Astrid Schramm Landesvorsitzende in saarländischen Landesverband ist, haben sich die bereits bestehenden Gräben im Landesverband vertieft und erscheinen als immer unüberwindbarer.
• Die Gründung des Stadtverbandes Saarbrücken wird verschoben, Gelder für Ortsverbände werden vom Kreisvorstand verspätet überwiesen -angeblich finden Kreisvorsitzender und Kreisschatzmeister nicht „zueinander“, um Überweisungen tätigen zu können.
• Mit Astrid Schramm an der Spitze des Landesverbands hat DIE LINKE zwei Landtagsmandate verloren.
• Bei der Wahlkreislistenaufstellung für die Landtagswahl in Bexbach am 30.10.2016 beeinflussten Astrid Schramm und Birgit Huonker, noch während die Verteilung der Stimmzettel im Gange war, Parteimitglieder zugunsten der Kandidatin Kugler.
• Um die vermeintliche, nicht geheime Wahlen, wie die vom 7. Mai, in Zukunft zu verhindern, schlägt Astrid Schramm ein Delegiertenprinzip vor
Wir fragen uns, wie ein Delegiertenprinzip eine nicht geheime Wahl vermeiden soll. Vielmehr liegt der Verdacht nahe, Wahlbeeinflussungen zu vereinfachen.
• Sowohl der Gegenkandidat zu Thomas Lutze -Dennis Bard- als auch Anfechter der aktuellen Landesliste -beispielsweise Julia Baltes -stammen aus dem Umfeld der Landtagsfraktion.
Aufgrund solcher Vorgänge macht sich die Ernüchterung breit, dass es in diesem Landesverband unter der Führung von Astrid Schramm nicht mehr um inhaltliche Politik geht, sondern nur noch um Personen- und Machtfragen.
Wir befürchten, dass die Glaubwürdigkeit der Partei DIE LINKE an der Saar durch das Verhalten von Astrid Schramm und der Köllertal-Gruppe nicht nur bereits massiv gelitten hat, sondern es auch noch weiter tun wird. Das Einschalten der Medien in eine interne Angelegenheit der Partei erweckt auch für die Öffentlichkeit den Eindruck einer zerstrittenen, missgünstigen und nicht vertrauenswürdigen Partei.
Dieser Eindruck wird allerdings nicht nur durch Astrid Schramm geprägt. Auch andere Parteimitglieder schaden unserer Partei. Ein ehemaliger MdB (kürzlich in den LV Berlin gewechselt) behauptete etwa: „Ob wir einen Abgeordneten mehr oder weniger in Berlin haben, ist doch egal.“ Ursprünglich beabsichtigte dieser ehem. MdB selbst für die Landesliste zu kandidieren, doch stellte er in einem Treffen mit AL – dieser sollte Mehrheiten organisieren – schnell fest, dass ihm der nötige Rückhalt in der Parteibasis fehlt.
Nach der Wahl Thomas Lutzes zum Kopf der Landesliste verkündete der ehemalige MdB in der Saarbrücker Zeitung, dass die Wahl Lutzes die Spaltung der Partei zur Folge haben wird (https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarland/sorge-vor-spaltung-der-linken_aid-1923386). Uns irritiert diese Aussage in zweierlei Hinsicht: Zum einen ist es nicht verständlich, warum der ehemalige MdB sich berufen fühlt, solche Äußerungen gegenüber der Presse zu tätigen. Selbst wenn er mit seiner Einschätzung recht behält, trägt sie sicher nicht dazu bei, die Spaltung abzuwenden und darüber hinaus dem Ansehen der Partei. Zum zweiten scheint unser Demokratieverständnis eingestaubt zu sein, da wir nicht nachvollziehen können, wie die Wahl eines Kandidaten mit einer großen Stimmenmehrheit dazu führt, dass sich eine Partei spaltet. Entweder ist die Partei schon gespalten oder bestimmte Kräfte versuchen diese Umstände für eine Spaltung zu nutzen. Unabhängig was davon zutrifft: Das Klima für ein produktives Miteinander ist das nicht.
Es muss etwas passieren
Wenn führende Köpfe in der Fraktion der Linken im Landtag des Saarlandes und im Landesvorstand Saar mit solchen Praktiken arbeiten, um ihnen nicht genehme Kandidaten zu verhindern, und das ein oder andere Tun von Mandatsträgern publiziert wird, wird das die Partei viele Wählerstimmen kosten.
Wir möchten uns nicht mehr dafür schämen müssen, Mitglieder in einem solchen Haufen von missgünstigen Personen zu sein. Wir möchten euch darum bitten, dass die übergeordnete Parteigliederung eingreift und klar stellt, welche Dinge in dieser Partei keinen Platz haben, wie man miteinander umzugehen hat und den Weg für ein gemeinsames Arbeiten an einer besseren Gesellschaft möglich macht.
Nachtrag: Die mündliche Verhandlung der Landesschiedskommission zeigte zweifelsohne, dass die Landesvorsitzende nicht als Antragsgegnerin den Landesverband vertrat, sondern als „weitere Anfechterin“ agierte. So hat Astrid Schramm Fragen des Antragstellers L’s ergänzt und keine eigenen Zeugen benannt, welche die Ausführungen AL‘s widerlegen sollten. Freiwillig angetretene Zeugen, die keine Unstimmigkeiten am 7. Mai wahrgenommen haben, wurden von Astrid Schramm als „unglaubwürdig“ dargestellt und nicht im Sinne einer Antragsgegnerin behandelt.
Mittwoch 1. April 2020 um 11:20
# 24
da arbeitet doch auch die verehrte Parteifreundin
Petra Brück. Passt schoo…………
Mittwoch 1. April 2020 um 11:26
Die Giftspritze aus Riegelsberg postet auf FB
Oh, sie spricht mir – und so vielen Genossinnen und Genossen – aus der Seele.
Das wäre ein Neuanfang ohne linke Linke.
❤lichen Dank für diese Veröffentlichung.
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Dieter Hoffmann IHR STEHT ALSO ÜBER DER STAATSANWALTSCHAFT
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PB
PB an Dieter Hoffmann
Staatsanwaltschaft, dass ich nicht lache.
Wer hat durch Manipulation mit 60 Busfahrern angefangen – W.J.
Wer hat einem Genossen gedroht, er werde dafür sorgen, dass er seine Arbeit verliert, wenn er nicht das Maul halte – M.B.
Wer hat in Hom Menschen manipuliert, damit … – A.P.
Wer hat..
Wer hat…
Ich könnte hier aufzählen bis …
Teppich hoch, Dreck drunter, Teppich runter.
Nicht umsonst haben wir immer noch den Sitznamen, die Schmuddelpartei.
Hör auf zu träumen und stell dich DEN WAHRHEITEN.
Eure Selbstherrlichkeit ist zum 🤮
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Mittwoch 1. April 2020 um 11:45
Wo befindet sich im Saarland der kleinste Beichtstuhl: In der Glück-Auf-Str. 3 !!!
Mittwoch 1. April 2020 um 12:21
#38 Der liebe Gott weiß alles, Petra Brück noch mehr
Niemand hat mehr Ahnung von Manipulation wie das Köllertaler BLABLABLABienchen.
Mittwoch 1. April 2020 um 12:38
An alle aufrechten Linken:
unten stehender Link symbolisiert die Lebensfreude und appelliert an alle:
Bleibt gesund – haltet Abstand – vive la vie !!!
Bon Weekend
https://3c.web.de/mail/client/attachment/download/tatt0_1—tmai1601a92384e47cb7/;jsessionid=98E6035BC68B5EDDDB9187277D837570-n2.bs30b
Mittwoch 1. April 2020 um 13:00
Petra Brück, ihr Herz ist so groß, weil all die Menschen reinpassen müssen, die sie ….
Mittwoch 1. April 2020 um 14:17
Wer wirklich glaubt, dass keine Mitgliedermanipulation existiert, hat den Schuss nicht gehört.
Mittwoch 1. April 2020 um 14:41
#37: Die verehrte Parteifreundin hat nicht im Landesamt für Soziales gearbeitet.
Verehrte Frau Brück,
den Namen Schmuddelpartei haben wir Mitgliedern zu verdanken, die in der SPD
NIX
geworden sind.
Mittwoch 1. April 2020 um 15:58
Nun sitzen viele daheim.
Gut, da kann ich verstehen, dass einigen Scheinheiligen langweilig wird. Aber muss man deshalb das Denken ausschalten?
Aber was mir überhaupt nicht in den Kopf geht, dass die Scheinheilige vergisst, was hinter den Kulissen geschehen ist in ihrer Zeit als Kreis- und Landesvorsitzende. Doch das schlimmste ist, dass die Scheinheilige den Oberscheinheiligen 2022 beerben will und ihre Busenfreundinnen aus Riegelsberg alles gutheißen.
Was Madame BLABLABLA betreibt ist Augenwischerei, um von den eigenen Verfehlungen abzulenken.
Die Frau gehört mit Mistgabeln davon gejagt.
Mittwoch 1. April 2020 um 16:16
#38
Die ungekrönte Königin der Selbstinszenierung ist offenbar mit Unkraut jäten fertig 🙂
Die Forderung der ungekrönten Kaiserin in der heutigen SZ-Ausgabe spiegelt ihren Realitätsverlust wider. Aber wenn man in der SZ eine Plattform kriegt, wirft man jeglichen menschlichen Anstand über Bord.
Mittwoch 1. April 2020 um 19:19
#38
Welch‘ anmaßende Selbstüberschätzung in Bezug auf Homburg. Jule ist in Homburg noch nie aufgetaucht.
Petra Brück Schmeiß, kauf dir Duden, hat mir ach gehelft. 😂
Für die Fehler bei der Groß- und Kleinschreibung hast du eine Lösung gefunden.
Na, schick mir deine Postings, ich lese gerne Korrektur.
Tipp: Zeige mir mit wem du umgehst und ich zeige dir, wer du bist. 😂
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Herzhaft lachen musste ich über den „Tipp“ der scheinbar verstörten Jule.
Mittwoch 1. April 2020 um 19:39
zu 43
Bitte Behauptungen belegen.
DL-Redaktion
Mittwoch 1. April 2020 um 19:45
# 44
Nicht zu vergessen die Genossinnen und Genossen die von den Grünen oder FDP kamen.
Alles 3.Liga Spieler/innen
Mittwoch 1. April 2020 um 20:20
So langsam glaub ich die ist gaga. Sie sollte aus der Linkspartei geworfen werden, aber mit Arschtritt bitte. Niemand braucht die.
Mittwoch 1. April 2020 um 20:27
@48 Sls/MZG ist ein Wahlkreis, da braucht keiner zu wandern. Du hast ja null Ahnung. Wer dabei war hat gesehen, dass Leute von Mekan weggeschickt wurden und andere Mitglieder bei Huonker Versicherungen an Eides statt unterschreiben mußten, bevor sie eine Stimmkarte bekamen. Das gab es noch nie, vor allem nicht in SB. Sie und ihre Busenfreundin Schramm haben manipuliert und Mitglieder nicht zugelassen. Selbst der Geschäftsführer wurde von der Mandatsprüfung ausgeschlossen. Das ist Methode Schramm. Zum Glück hat es für Huonker nicht gereicht.
Mittwoch 1. April 2020 um 20:42
SZ heute: Astrid Schramm. Da lach ich mich doch schief. Sie soll sich mal ihre eigene Vergangenheit betrachten
und an der eigenen Nase ziehen.
Nachdem sie 30 Jahre in der SPD auf Ortsvereinsebene sich bemüht hatte, trat sie 2006 aus der SPD
aus und dank Oskars Flehen in die Linke ein.
Die Linke hatte damals ca. 640 Mitglieder und im Cremantstübchen wurde geplant, sie öffentlich vorzustellen.
Und wer war Astrid S.? Deshalb wurde sie als 1000 Mitglied öffentlichkeitswirksam mit Blumenstrauß präsentiert.
Verarschung der Öffentlichkeit!!
Und dann die Manipulation mit den Busfahrern; und die Manipulation bei Wahlen im Saar-Pfalz-Kreis durch A.P.
Originalton O.L. „Man muss sich Mehrheiten organisieren“ und da redet diese A.S. von Manipulation.
Sie sieht ja schon schlecht aus auf diesem Foto! Aber ist bestimmt Manipulation!!
Mittwoch 1. April 2020 um 21:42
#45
Die „Superlinke“ sollte schon mal anfangen neue Knieschoner zu kaufen, bevor die Lager leer sind 😀
Mittwoch 1. April 2020 um 23:00
#52
Vollste Zustimmung.
Mittwoch 1. April 2020 um 23:32
#37
Die von Ihnen offensichtlich „verehrte“ Parteifreundin hat der Partei im vergangenen Jahr schweren Schaden zugefügt.
https://www.pressreader.com/germany/saarbruecker-zeitung/20190814/281479278052109
Legt man einen saarländischen Schiedsspruch zugrunde, ist es offenbar von Verantwortlichen versäumt worden Parteiausschlussantrag zu stellen.
Schiedsspruch:
Nach der Bundessatzung ist neben der vorsätzlichen Verletzung der Satzung auch die erhebliche Verletzung der Grundsätze und der Ordnung der Partei mit dem Ausschluss bedroht.
Zu den Grundsätzen jeder Partei gehört die ungeschriebene Pflicht der Mitglieder, sich in allen Lebensbereichen zu der Partei und ihren Zielen zu bekennen und sich für die Verwirklichung ihre Politik einzusetzen.
Für Mitglieder, die in einen Wahlvorschlag der Partei aufgenommen wurden und dadurch ein Mandat in einem Parlament oder in einem kommunalen Vertretungsorgan erlangen konnten, gilt dies in besonderer Weise.
Aus den Grundsätzen der Partei folgt auch, dass die der Linken angehörenden Mitglieder eines Parlaments oder in einem kommunalen Vertretungsorgan eine gemeinsame Fraktion zu bilden haben.
Donnerstag 2. April 2020 um 8:18
#47
Petra Brück ist die größte Linke aller Zeiten.
Donnerstag 2. April 2020 um 10:14
Heiko D. sagt:
Dienstag 31. März 2020 um 14:05
Dennis Bard hat die Linksfraktion verlassen!
Zuerst Julia Baltes und nun Dennis Bard 😐
LTF braucht Kohle für Anwalt Hirschfelder.
Donnerstag 2. April 2020 um 11:22
#52 – Hass steht ihr ins Gesicht geschrieben.
Donnerstag 2. April 2020 um 15:06
Miss Pudding- eine ganz Peinliche (s. Helferfest 2017)
Donnerstag 2. April 2020 um 20:10
#52
Vieles was bei Frau A.Sch. hinter den Kulissen geschehen ist reicht für ein Taschenbuch. Diese Person hat sich anlässlich der Wahlanfechtung nicht mit Ruhm bekleckert.
Wacht auf, Frau APunktSchramm will die Linke kaputt machen.
Donnerstag 2. April 2020 um 20:42
Sehr aufschlussreich was Prof. Dr. Bierbaum an Astrid Schramm schrieb
Zur Erinnerung…
Zauberlehrling sagt:
Betreff Eilverfahren beim Landgericht
Datum: Sat, 22 Jul 2017
Von: Heinz Bierbaum
An: Schramm, Astrid
Hallo,
Ich bin schon etwas erstaunt, mich auf einer Beklagtenliste zu sehen, worüber ich zuvor überhaupt nicht informiert wurde. Und ausgerechnet noch von einem RA Warken …
Auch geht aus dem Schreiben überhaupt nicht hervor, um was es in der Sache geht. Ich nehme an, ich wurde in meiner Eigenschaft als gewählte Vertrauensperson aufgeführt. Über welche Legitimation jedoch Hans Kurt Hill und Götz Hach verfügen, entzieht sich meiner Kenntnis.
Da ich mich in Urlaub befinde, werde ich am 26. Juli nicht anwesend sein.
Ich empfehle dem Landesvorstand, eine klare politische Position zu beziehen – im Interesse der Partei , nicht zu verwechseln mit dem Interesse einzelner Personen, die ihr persönliches Interesse als das der Partei ausgeben.
Mit solidarischen Grüßen
Heinz Bierbaum
Die Zeilen von Prof. Dr. Bierbaum scheint Schramm nicht begriffen zu haben. Das verdeutlichen ihre Aussagen gegenüber den Medien.
Die Landesvorsitzende ist eine Schande für die Partei DIE LINKE!
Donnerstag 2. April 2020 um 21:21
Die größte Spaltpilz muss endlich weg.
Im Endeffekt hat der Spaltpilz zum Zwecke des Machterhalts Pöstchen versprochen, manchmal auch in der LTF vergeben (s. Stachel und Weber). Unter ihr und ihrem Förderer ist die Linke zu einem Selbstversorgungsverein verkommen.
Solange ihre öffentlichen Diffamierungen ohne Folgen bleiben, wird sie und ihre Erfüllungsgehilfen weiter machen.
Freitag 3. April 2020 um 18:44
Was prädistiniert eigentlich eigentlich manche der Linksjugend und den ganzen Stachelnachwuchs?
Samstag 4. April 2020 um 10:41
#63
Treu ergebene (r) Diener*IN.
Obrigkeitshörigkeit wird belohnt, siehe die steile Karriere der Stachelschwester.
Sonntag 5. April 2020 um 11:39
Zitat Bierbaum:
»Ich empfehle dem Landesvorstand, eine klare politische Position zu beziehen – im Interesse der Partei, nicht zu verwechseln mit dem Interesse einzelner Personen, die ihr persönliches Interesse als das der Partei ausgeben«
Genau das praktiziert „Klein-Napoleon“. Seit September 2007 stellt seine persönlichen Interessen über die der Basis.
Sonntag 5. April 2020 um 12:21
#52
„Kaiser Napoleon von der Saar“ hat die „Super-Scheinheilige“ in die Linke geholt – angeblich 1.000 Mitglied – Fake. Genau wie das 2.000 oder 3.000 Mitglied.
Wer kein freundliches Gesicht hat, darf keinen Laden aufmachen (aus China). Das mag vielleicht ein Grund sein, warum das 1.000 Mitglied in die Politik ging.
Montag 6. April 2020 um 16:44
Ich nehme reißaus, wenn die mit ihrem Pumukl im Anmarsch ist.
Montag 6. April 2020 um 18:18
Miss Puddings Show auf dem Landesparteitag 2017 war der Gipfel der Unverschämtheiten.
Hehre Absichten hatte die offenbar nicht als sie nach dem Ableben von Rolf L. als Landesvorsitzende antrat.
Dienstag 7. April 2020 um 11:33
Der Körper hat um die sieben Milliarden Nerven und manche wie Miss Pudding schaffen es echt, mir auf jeden einzelnen zu gehen 🙂
Mittwoch 8. April 2020 um 9:22
#67
Noch besser: Schloßgespenst mit linkem Teufel 😉
Bei Astrid sind es halt immer die anderen, die etwas „gemacht“ haben. Aber was kann man/frau von einer Pseudolinken auch anderes erwarten?
Donnerstag 9. April 2020 um 11:57
#65
„Doch meist ist es der Dumme, der ewig zu der Seinen hält!“
Samstag 11. April 2020 um 10:45
Wer sich allzu oft bückt, fängt an, krumm zu gehen und zu denken (zutreffend auf 99 Prozent ehemaliger WASGler). Das war der Grund weshalb ich der PDL den Rücken gekehrt habe.
Samstag 11. April 2020 um 16:27
#72
Ich war in der WASG und bin heute noch bei der DIE LINKE, Partei-und Fraktionsvorsitzender in Saarwellingen. Ich unterstütze den Aufruf son Sahra !
Ihr Pampleht, ihre Schmähschrift, ist wahrscheinlich eine Reflexion auf sich selbst, liebe Käthe,
wahrscheinlich kommen sie aus der CDU ?
Die Parteifreunde, die ich kenne, habe alle den aufrechten Gang, und das ist gut so !
Frohe Ostern und bleibt ALLE gesund, Glückauf.
Samstag 11. April 2020 um 18:52
Der Saarwellinger KlugscheiXXer: Pampleht. „Setzen, sechs!“
Samstag 11. April 2020 um 19:56
# 74
Wenn einer Person wie Peter Pinkelpott der intellektuelle Zugang fehlt,
dann kämpfen “ Götter “ selbst vergebens ………………..
Sonntag 12. April 2020 um 7:27
Wunderbar, dass sie den Aufruf des Millionärpärchens unterstützen. Nur interessiert das auf DL kaum jemand 🙂
Sonntag 12. April 2020 um 10:55
# 76
bevor hier jemand glaubt, Schichtwechsler sei Phelan und Moderator bei DL:
Der Forist Schichtwechsler ist ein Ex Hauer von Saarberg, unser Stollengollo !
Sonntag 12. April 2020 um 12:34
Und bevor jemand glaubt, Uwe Georgi ist Uwe Georgi irrt gewaltig.
Uwe Georgi ist ein Heuchler. Den Frauen im Kreisvorstand hat er immer schön ins Gesicht gelacht, hinten herum schlecht gemacht.
Sonntag 12. April 2020 um 18:41
Im Gegensatz zu Uwe Georgi hat Schichtwechsler gr. KAMERADSCHAFTSGEIST
Montag 13. April 2020 um 7:18
#77
Zu dem sarkastischen Post: In meiner Lehrzeit habe ich von Uwe Georgi’s Skurrilitäten erfahren!
Analyse: Oh Herr wirf Hirn und nimm Uwe Georgi die Deckung.
Jetzt können die Hater Steigleiter, Linke Basis, Ein Linker, Links Herum u.a. wieder ihren Senf abgeben.
Dienstag 14. April 2020 um 12:30
#78
Ein Lächler. Sein Interesse gilt derzeit dem Kreisgeschäftsführer.
Dienstag 14. April 2020 um 19:43
#77# Einen schönen Stinkefinger an den Reißer Uwe.
Mittwoch 15. April 2020 um 12:35
Von der gesundheitspolitischen Sprecherin der LTF Saar hört man nichts.
http://www.linksfraktion-saarland.de/uploads/pics/Astrid_Schramm_01.png
Mittwoch 15. April 2020 um 13:10
83
Doch Husten und Fieber
wahrscheinlich Verdacht auf Corona Fall, komplette Fraktion nun in Quarantäne ?
Gut, dass dann unsere Dagmar noch da ist……………..
Mittwoch 15. April 2020 um 13:11
Habe gerade in der SZ gelesen, dass Medizinstudenten/innen in Krankenhäuser aushelfen.
Ob auch der Medizinstudent, ietzt MDL, im Krankenhaus aushilft?
Aber so sozial sind die Linken scheinbar nicht.
Mittwoch 15. April 2020 um 17:22
#85: Damit sind Studenten gemeint, die schon mal in einer Vorlesung saßen, mindestens 5 der 207 Knochen im menschlichen Körper auch benennen können und vielleicht auch schon mal die ein oder andere Fachklausur bestanden… Ich habe doch ganz starke Zweifel, daß unser MdL auch nur eine dieser Voraussetzungen erfüllt.
Mittwoch 15. April 2020 um 19:18
# 86
Der war doch auch wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Winterbergklinik.
Außerdem studierte er in NRW an einer priv. Uni.
Leider ging die Pleite!
Donnerstag 16. April 2020 um 0:25
#83
Die hat den Ausschalter gedrückt.
#84
Hass macht krank.
Die Interimslösung (nach dem Tod von RL) hat viel Schande über die Partei DIE LINKE gebracht.
Donnerstag 16. April 2020 um 9:19
#86
»mit Webers Freundin an der Seite gelingt das Unmögliche« 😉
Donnerstag 16. April 2020 um 11:33
#88
Ich bin so wütend auf diese Frau… Es ist so übel was sie da abzieht und menschenverachtend.
Das Schlimme ist, dass der SZ-Journalist Kirch der „Interimslösung“ eine Bühne bietet. Nur nicht nach der Wahrheit fragen und statt dessen lieber (Un)Wahrheiten der ehemaligen, blamablen Landesvorsitzenden verbreitet.
Donnerstag 16. April 2020 um 16:09
# 90 u.a.
Kirch bringt alles, getreu dem Motto : “ Bad news, are good news.“
Gebt ihm etwas über Astrid oder Petra oder Sigurd, oder Weber, oder Lander.
Wenn genug „Lehm“ daran klebt, bringt er auch das !
Also, bewegt euch, macht etwas. Das Material liegt auf der Strasse.
Aber jammert nicht rum, das füllt keine Kammern.
Noch besser ist natürlich den politischen Mitbewerber anzugehen.
Tressel oder Luksic, Hans oder Dörr, da gibt es genug, packt es an, Glückauf.
Freitag 17. April 2020 um 12:21
Kirch bringt nichts Kritisches über Astrid, Petra, Sigurd oder Dennis. Dafür sorgen Mama Hu und der Sommer.
Die sogenannten „Qualitätsmedien“ kann man in der Pfeife rauchen.
Freitag 17. April 2020 um 20:00
I. In Bayern ruft der Innenminister dazu auf die Polizei zu rufen, wenn irgendwo drei Leute zusammen stehen! Das hat nichts mit Demokratie zu tun!
II. Söder plaudert aus, dass auch Angela Merkel die Lockerungen eigentlich zu weit gehen.
Er deutet auch an, was passiert, wenn die Bevölkerung sich nicht an die Empfehlung hält, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen: „Jetzt haben wir ein Gebot, wenn das nicht eingehalten wird, wird es eine Verpflichtung geben.“ Zur Erinnerung: Vor noch nicht einmal zwei Monaten wurde eine generelle Maskenpflicht flächendeckend als Unsinn abqualifiziert. So schnell kann es gehen.
Verpflichtung ohne genügend Schutzmasken. Bescheuert !
Samstag 18. April 2020 um 12:49
Die Müllkübel, welche Frau Schramm aus ihrem Keller hervor holt, hat sie selbst gefüllt.
Samstag 18. April 2020 um 13:13
Am 26. Juli 2007 haben die Herren Addy L. und Thomas Sch. vor der 3. Zivilkammer des Landgerichts Saarbrücken eine Niederlage eingefahren. Was hat die damalige Landesvorsitzende Schramm gegen die BEIDEN unternommen? Hat der Landesverband unter Schramms Leitung Antrag auf Parteiausschluss gegen die beiden Pappnasen gestellt? Wie hat die Schiedskommission entschieden?
Sonntag 19. April 2020 um 11:07
#95
Einige Ausschlussanträge sind 2017 unter dem Spaltpilz verschwunden.
Montag 20. April 2020 um 3:18
Was doch alles in Köpfen sogenannter Qualitätsjournalisten entspringt, wenn sie damit ihr Geld verdienen müssen. Aber Papier ist geduldig und der Schramm’sche Müll wird uns auch noch lange beschäftigen.
Montag 20. April 2020 um 9:35
Nicht nur der Schramm’sche Müll! Der Müll aus dem Köllertal fängt an zu stinken.
Mit ihrer öffentlichen Äußerung gegen den MdB kann die öffentliche Diskreditierung nur ein Ausschlussverfahren zur Folge haben. Frau Huonker als sehr erfahrene Antragsteller in Ausschlussverfahren kann dem Diskreditierten sicherlich wertvolle Tipps geben 😉
Dienstag 21. April 2020 um 20:01
Die vielen Lügen und Verstrickungen dieser machtgeilen, verlogenen Politikerelite aus der SPD in der PDL hat jeder satt.
Donnerstag 23. April 2020 um 15:10
Furchtbare Personen!
Donnerstag 23. April 2020 um 17:25
Dennis Lander, MdL entschlossen.
1 StatSfdponS.soosremdg ·
Aktionsbündnis gegen Verschärfung des saarländischen Polizeigesetzes gegründet
Gegen die von der saarländischen Landesregierung geplante massive Verschärfung des Polizeigesetzes und die damit verbundenen gravierenden Einschnitte in Freiheitsrechte hat sich jetzt ein breites Aktionsbündnis aus verschiedenen Gruppen und Akteuren gebildet. Ihm gehören bisher an: Jusos Saar, Linksjugend [’solid] Saar, Grüne Jugend Saar, Junge Liberale JuLis Saar, Fraktion Die Linke im Landtag des Saarlandes, Piratenpartei Saarland, Die PARTEI Saar, Seebrücke Saar, Anti-Generalverdachts-Kollektiv, Omas Gegen Rechts Saarland & ProCannabis.
Das CDU-geführte Innenministerium plant in Kürze, dass Body-Cams künftig auch in Privatwohnungen zum Einsatz kommen dürfen – trotz des im Grundgesetz verankerten Rechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung und obwohl die Landesdatenschutzbeauftragte schon bei den bisherigen Einsätzen außerhalb von Wohnungen erhebliche datenschutzrechtliche Mängel festgestellt hat. Sie planen mehr Videoüberwachung, mehr Digitalüberwachung mit Staatstrojanern, mehr Fußfesseln – und das alles schon ohne konkrete dringende Gefahr, sondern schon dann, wenn bestimmte Tatsachen angeblich die Annahme rechtfertigen sollen, dass eine Person ‚innerhalb eines übersehbaren Zeitraums‘ eine schwere Straftat begehen könnte.
„So weit darf es nicht kommen. Wir dürfen unsere Freiheit nicht zugunsten vermeintlicher Sicherheit opfern. Deshalb werden wir in den kommenden Wochen den Widerstand gegen diese Pläne organisieren und rufen alle Menschen im Saarland, denen ihre Freiheitsrechte wichtig sind, auf, uns dabei zu unterstützen.“, so das Bündnis einstimmig.
Wir sind unter presse@polizeigesetz.saarland zu erreichen.
Donnerstag 23. April 2020 um 17:42
Eine weitere Scheinheilige: Miriam Hedderich
Die Miri hat neue Schuhe
Freitag 24. April 2020 um 18:21
Alles war zur „Köllertal-Gang“ gehört, müsste gehen…
Samstag 25. April 2020 um 20:03
#103
Und was ist mit der Clique um den Silwinger?
Montag 27. April 2020 um 19:02
Landtagswahlen 2022 – meine Stimme bekommt Heike Kugler. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
Montag 27. April 2020 um 20:03
# 105
Der Text in 105 ist reine Provokation !
Jeder Parteifreund mit halbwegs klarem Verstand weiss,
die Heike ist ein Auslaufmodell.
Gewählt werden kann man nur dann, wenn man als Kandidat
gelistet bzw. aufgestellt wird ?
Dienstag 28. April 2020 um 7:17
#106
Ich wähle Birgit Huonker, die in meinen Augen in der Vergangenheit mit unsäglichen Behauptungen aufgefallen ist und maßgeblich mit für die tiefen Gräben mitverantwortlich ist 😉
Mittwoch 29. April 2020 um 16:14
Wenn wir genug Lügen hören, erkennen wir Pseudo-Linke nicht mehr.
Donnerstag 30. April 2020 um 5:55
#107
Als Linke im Bürgermeisterwahlkampf für ihre Werbeplakate Farben der AfD zu wählen, macht sie für alle Zeit unwählbar 😐 Mit ihren Kenntnissen und „exzellenten “ Eigenschaften ist die Riegelsbergerin 2022 in der freien Wirtschaft besser aufgehoben.
Donnerstag 30. April 2020 um 12:24
Intrigen bringen in der freien Wirtschaft meist nur kurzfristig Vorteile.
In der Frühen Neuzeit wurden Menschen, von denen geglaubt wurde sie stünden mit dem Teufel im Bunde zum Scheiterhaufen geführt. Heutzutage erhalten sie rentierliche Jobs im Landtag des Saarlandes oder Mandat im Gemeinderat.
Donnerstag 30. April 2020 um 16:29
BrunnenvergifterINNEN sind nirgendwo gern gesehen.
Donnerstag 30. April 2020 um 21:08
Birgit hat bei der Bürgermeisterwahl im Vorfeld auf den Gemeinderatssitz verzichtet !
Ihr Wahlergebnis war für DIE LINKE mit über 25 % sensationell und hat den Linken viele Sympathien eingebracht. Im Vergleich dazu Astrid S. in VK damals schlappe 9 % !
Ich ziehe den Hut ab, vor dieser engagierten Person, die für mich mit Thomas Lutze
und Patricia Schumacher sowie Andreas Neumann zu den profiliertesten Leuten in der
linken Partei im LV Saar gehört, Glückauf……..
Freitag 1. Mai 2020 um 20:31
Ihr Wahlergebnis war für DIE LINKE sensationell ist dummes Geschwätz.
Mama Hu ist nicht als Linke Kandidatin angetreten!
Samstag 2. Mai 2020 um 8:58
Ein (Schein) Heiliger, der sein Fähnchen mit dem Wind drehte, schreibt auf FB:
Bald sind alle halbwegs ehrlichen und vernünftigen Mitglieder aus der Partei ausgetreten und die Lügen- und Betrugstruppe ist dicke in der Mehrheit. Ein Klüngel, der sich gegenseitig bis zum Erbrechen stützen muss, weil alle voneinander abhängig sind und die meisten an der von Lutze generierten Staatsknete hängen. Mit Schuld ist auch der Bundesvorstand, der diesem Treiben seit Jahren zuschaut und eine Landesschiedskommission, die diesen Namen eigentlich nicht verdient. Das Selbstbeweihräucherungsplättchen habe ich sofort nach Ansicht der beiden Neumanns dorthin geschafft wo es hingehört.😅😅
Spätestens seit seiner Aktion in RLP hätte er aus der Partei ausgeschlossen werden müssen.
Samstag 2. Mai 2020 um 9:02
Der größte Scheinheilige im Kreisverband Saarbrücken reißt wieder einmal den Rand auf …
https://www.facebook.com/andreas.heiske.1?epa=SEARCH_BOX
Samstag 2. Mai 2020 um 9:04
und der größte Maulwurf kann’s auch nicht lassen: Elmar Sch Andreas Heiske es wird immer Toller, jetzt bekommt man auch noch Rede verbot. Die Zeiten sind Gott sei Dank vorbei.
Samstag 2. Mai 2020 um 9:30
##116##
Elmar ein Maulwurf? Nie im Leben! Das ist ein ganz frommer Mensch.
Samstag 2. Mai 2020 um 10:10
#114: Leo ist immer für einen Lacher gut. Gleichfalls der OB-Kandidat Markus L.
Der Umgang von WASGLern mit B. Wojtyniak war unter aller Sau!
Samstag 2. Mai 2020 um 11:00
Maulwürfe, Selbstdarsteller vom Sprecher*innenrat sowie das Schmittche laufen zur Höchstform auf
Andreas Heiske Mittlerweile sollte bei Presse und den Parteimitgliedern meine Nachricht angekommen sein. Wir wissen: Das ist ein gefundenes Fressen. Aber mir ist eine kleine Linke mit den „wahrhaftigen Linken“ wichtiger, als diesen Schmarrn-Kurs weiter zu verfolgen.Ich will etwas für die Menschen bewegen, und nicht alleine für „unsere Abgeordneten“!
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Thomas D Ein Wahrhaftiger Linker wendet sich nicht an die Presse.
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Andreas Heiske
Andreas Heiske ???
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Andreas Heiske Sondern nur an die Presse der eigenen Partei?
Abgesehen davon ist Presse- und Medienarbeit ein Instrument, das nicht nur jedem individuell zur Verfügung steht, sondern auch gerade von Parteien genutzt werden sollte.
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Thomas D
Thomas D Wenn man der eigenen Partei schaden will, dann schickt man solche Dinge an die Presse.
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Andreas Heiske Ich will der Partei nicht schaden, ich will sie voran bringen. Und ich denke, ein Ende mit Schrecken ist besser als ein Schrecken ohne Ende. Wenn Thomas Lutze, MdB als Mitverantwortlicher dieser desaströsen Politik der internen Zerfleischung (ich denke hier an seine Protegierten Thomas Schaumburger und Andreas Neumann) nicht einsieht, dass Linke Politik so nicht geht, dann sollte er gehen.
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Thomas D
Thomas D Was du hier machst bringt die Partei aber keinen Milimeter voran, ein potentieller Wähler interessiert sich nicht für irgendwelche Personalquerelen, sondern wird davon eher abgeschreckt,
Samstag 2. Mai 2020 um 11:18
Heiske …. Lagerkoller?
#114
Es ist immer wieder schön Kommentare von Leuten zu lesen, denen, um sich als Moralapostel aufspielen zu können, scheinbar die eigenen Verfehlungen entfallen sind.
Wer zahlt nochmals die sehr üppige staatliche Versorgung des Genossen Schmitt?
Samstag 2. Mai 2020 um 12:16
An den mitlesenden falschen Fuffziger aus dem OV Altenkessel, der Redeverbot nicht richtig schreiben kann: Am Tag seiner Wahl hat sich der Kreisvorsitzende nicht als Dr. vorgestellt oder als Dr. wählen zu lassen…
Samstag 2. Mai 2020 um 12:32
Den Mist von Heiske, vor allem von Schmitt sollte man nicht glauben.
Samstag 2. Mai 2020 um 14:33
Zitat Heiske: „Da die betreffende Person Andreas Neumann offenbar nicht begreift, dass sie das Problem ist, hat Die Linke Saarbrücken OV Malstatt zu Recht ein Ausschlussverfahren gegen Andreas Neumann in die Wege geleitet“.
Mannomann. Das ist ja nicht zum Aushalten.
Der Aufwiegler verschweigt seiner Fangemeinde, dass Ausschlussverfahren laufen gegen ihn, Sommer und die Lafo/Schramm-Marionetten wie Lander, Weber, Schneider, Sommer u.a.
Samstag 2. Mai 2020 um 16:30
„Wir müssen nicht jeden Spinner akzeptieren“, sagte einst Fraktionschef Gregor Gysi dem Magazin „Spiegel“. Wer der Linken bewusst schaden wolle, „der gehört nicht in die Partei“.
In die Partei gehören demnach nicht: Heiske und Schmitt. Time to go…..!
Samstag 2. Mai 2020 um 16:31
DIE LINKE in Malstatt mit neuem SprecherInnenrat
DIE LINKE in Malstatt hat einen neuen Vorstand, der erstmals als Kollektiv aufgestellt ist. Bei der Mitgliederversammlung am Samstag, 24. August, wurde ein Rat aus zwölf gleichberechtigten Personen gewählt: Ihm gehören neben dem Saarbrücker Landtagsabgeordneten Dennis Lander und Florian Crosbie, dem ehemaligen Berufssoldaten, der vom MAD fälschlicherweise als Salafist verdächtig wurde und seitdem um Wiedergutmachung kämpft, an: Peter Bauer, Klaus Dickes (Schatzmeister), Andreas Heiske, Simon Ohliger, Lisa Schneider, Martin Sommer, Ferdinand Sprink, Jürgen Straub, Michael Vrazitulis und Dennis Weber.
Erreichbar ist DIE LINKE. Malstatt für alle Bürgerinnen & Bürger im Büro der Linksjugend und des Abgeordneten Dennis Lander, Lebacher Str. 91, 66113 Malstatt.
Samstag 2. Mai 2020 um 18:29
#115: wie kann der eigentlich bis 2015 in IGB 1. Kassierer des Albert-Weißgerber-Museums gewesen sein, wenn das Museum seit 2008 dicht ist? Und die Neue BaumwollSPINNEREI – in die das Museum mal hinein soll – noch gar nicht fertig ist und erst am St. Nimmerleinstag eröffnet wird???? So ganz korekt scheint es der Genosse mit der Wahrheit nicht zu halten…
Samstag 2. Mai 2020 um 19:40
Oje, da hat aber einer einen AdrenalinSchub bekommen. Mit seiner Bürgerpark-Bewegung geht der Typ vielen tierisch auf den Wecker
Samstag 2. Mai 2020 um 19:55
Wie wurde eigentlich in den anderen KV gewählt?
Sonntag 3. Mai 2020 um 7:00
#126
Warum, ich frage mich warum behauptet er Dinge, die nicht der Wahrheit entsprechen?
Wem es in der Linken nicht gefällt, soll gehen.
#128
wegen Corona sind teilweise Wahlen abgesagt worden.
Sonntag 3. Mai 2020 um 8:22
»Es muss festgehalten werden, Heiske hat allem Anschein nach die Brandstifter-Aufgaben von Rapunzel übernommen 😉 und wir denken dass der in Bremen Entlassene gerne den „Advocatus Diaboli, Advokat des Teufels“ spielt.«
Sonntag 3. Mai 2020 um 14:14
@Schichtwechsler also im Ersten nichts Neues, nur alte Zöpfe
Sonntag 3. Mai 2020 um 14:15
Oh Westen. Nicht Ersten. Worterkennung nervt
Sonntag 3. Mai 2020 um 14:31
Ich persönlich schätze Aufklärer, aber nicht Aufwiegler. Aufwiegler denken nur in ihrer Blase.
Sonntag 3. Mai 2020 um 15:50
#123
Ein Aufwiegler sucht uns heim!!!!!
Meinungsaustausch ist wenn man mit seiner Meinung zum Silwinger geht und mit dessen Meinung zurückkommt! 🙂 🙂 🙂
Sonntag 3. Mai 2020 um 15:51
Es darf gelacht werden ….
Manfred Sch – ehemalige Stadtratsabgeordneter in NK
Leo, ich muss Dir im Nachhinein Recht geben und bitte Dich um Verzeihung.
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Leo Stefan Schmitt
Und wenn Du jetzt austreten solltest machen Lutze, Neumanns, Ensch-Engel, Spaniol etc. ein Fläschchen auf und freuen sich ihres Lebens, das nun wieder etwas ruhiger wird!
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Andreas Heiske Dann wird es allerdings um die Linke Saarland sehr ruhig!
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Manfred Sch (ehemaliger Stadtratsabgeordneter der Linken in NK)
Ich habe letzten Freitag die Konsequenz gezogen und bin ausgetreten.
Die Situation im Landesverband, die trotz meines Hilfeersuchens in Berlin einfach hingenommen wurde, und auch die Haltung der Partei im Zusammenhang mit der Coronahysterie konnte ich letztlich nicht mehr mittragen.
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Rudi R. (Bezirksbeigeordneter und Stellvertreter der Bürgermeisterin Ries) Ich bin schon etwas länger ausgetreten.
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Sonntag 3. Mai 2020 um 20:18
Auweia Herr Heiske Corona ist ihnen nicht bekommen. Und die Bande um Schramm und LSS bleibt ungeschoren? Super. Das sind die größten Brunnenvergifter zusammen mit ihren Helfern Sommer, Lander, Weber etc.
Sonntag 3. Mai 2020 um 20:30
„Jünger Manfred küsst Gott Leo die Füße“. Ich lach‘ mich schlapp.
Für alle, die an den Lippen von LSS hängen: Fraktion (Bremen) feuert Geschäftsführer
Ein nachdenklich stimmender Kommentar in der TAZ:
KAMEI
Gast
21. 06. 2011, 01:38
Eine wohl längst fällige Konsequenz nach den wiederholten Illoyalitäten des Fraktionsgeschäftsführers der Bremer Linken. Hier hat offensichtlich ein Angestellter in dreister Weise seine Kompetenzen überschritten. Und wie ich hörte, soll die Entscheidung der Fraktion einstimmig gefallen sein. Selbst Peter Erlanson mochte wohl den Unterstellungen seines Intimus nicht länger folgen, kursieren parteiintern doch längst Papiere, aus denen hervorgeht, nach denen sich Schmitt illegal Zugang zu Mitgliederdaten verschafft haben soll.
https://taz.de/!5118218/
Sonntag 3. Mai 2020 um 22:58
Ein nettes Kerlchen
Leo Schmidt muss einpacken
https://taz.de/picture/262469/948/aschmidt.20110620-18.jpg
Sonntag 3. Mai 2020 um 23:46
#134
Zwei Ausschlussverfahren sollen gegen Lafos Vertrauten in Gang gesetzt worden sein. Die Entlassung des Lafo-Vertrauten in Bremen zaubert mir noch heute ein Lächeln ins Gesicht.
Montag 4. Mai 2020 um 0:20
#135
Manfred Sch. und Rudi R. können sich neu orientieren
WIDERSTAND 2020 – Deine Mitmach-Partei 😀
Montag 4. Mai 2020 um 7:07
#136: Alle Pharisäer und Fallensteller 😐
Die Attacke des Selbstdarstellers Heiske gefällt:
1. M. Schmidt
2. D. Bard, ehemaliger Mitarbeiter der LTF
3. A. Schnepp
4. M. Lein
5. M. Birk, Mitarbeiter LTF
6. V. Schneider, Bundesgeschäftsführer
7. C. Clemens-Schüssler
Montag 4. Mai 2020 um 8:15
#139: Alles was mit LSS zu tun hat, im besonderen was LSS postet, zaubert uns ebenfalls ein Lächeln ins Gesicht. Im Juli 2018 kein Blumenstrauß für LSS. Das werden wir den stellv. Landesvorsitzenden nie verzeihen 🙂
Montag 4. Mai 2020 um 11:00
@Heiske, Lein, Schmitt, Schmidt, Schwartz und andere
Ihr seid diejenigen, die aufrechten Linken im Weg stehen.
Nein, ihr seid keine “Linken”. Ihr seid keine “Aufklärer”, ihr seid einfach nur peinlich, oberpeinlich. Alles was ihr nicht wahr haben wollt, ist Betrug.
Hoffentlich hält die Mundschutz-Maskenpflicht weiter an, damit mir noch recht lange der Blick in Hackfressen erspart bleibt.
Montag 4. Mai 2020 um 11:55
Ein Schmankerl: LSS war in der Sächsischen Fraktion nicht unumstritten
Montag 4. Mai 2020 um 13:48
#141
zu 7)
CCS unund ihe Bodo – ein skurriles Pärchen 😏
Montag 4. Mai 2020 um 15:20
Wer nimmt die Eule aus dem Sprecher*innenrat des OV Malstatt ernst? Ich nicht! Andy soll aus der Partei austreten.
Montag 4. Mai 2020 um 15:48
Jetzt war ich zehn Jahre in der Partei, bin jetzt schon fast ein halbes Jahr nicht mehr Mitglied und bekomme erst jetzt die Weihe bei Demokratisch Links verunglimpft zu werden, vielen Dank.
Montag 4. Mai 2020 um 15:51
145
Die Herrschaften sind ewig geschiedene (Ehe)Leute
Montag 4. Mai 2020 um 16:13
Treib- oder Hetzjagd ist in dem OV Malstatt nichts Neues.
Bereits vor Jahren eröffnete der OV Malstatt eine Treibjagd auf Homosexuelle, Reinhold K. (Gründungsmitglied des OV Malstatt) war das Opfer monatelang währenden Diskriminierungsversuchen.
Die Geschichte wiederholt sich, nur in anderer Art und Weise.
Montag 4. Mai 2020 um 18:08
In der Römerhalle, Dillingen, hat Leopold 2013 seine Kandidatur für den Landesvorstand zurück gezogen. Die Champagnerkorken knallten… Unsere Hütte war wirklich übervoll. Unvergesslich.
Montag 4. Mai 2020 um 20:14
Heiske, Mitglied im Sprecherinnenrat OV Malstatt: Ich frage mich, ob Alles mit rechten Dingen bei seiner Wahl zum Kreisvorsitzenden #Saarlouis im September 2019 zugegangen ist.
Heiske, Mitglied im Sprecherinnenrat OV Malstatt, sollte vor der eigenen Tür kehren.
Seit Monaten pfeifen Spatzen von den Dächern, dass bei der Wahl des Sprecherinnenrates nicht alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
Montag 4. Mai 2020 um 21:16
Tja, man muss halt den Sunnyboys was bieten, wenn man mit ihnen zusammen pinkeln will.
Montag 4. Mai 2020 um 21:27
Was er ist im SprecherInnenrat Malstatt. Mehr braucht man mir nicht mehr erzählen- alles klar!
Montag 4. Mai 2020 um 21:44
# 147
Ja Elmar, so ist es wenn man nicht nach der Pfeife tanzt. Wir Beide wissen was wir mit Thomas Baumgarten, Herbert Jacob und vor allem Marianne Tarabay, für eine Aufbauarbeit für einen neuen OV, Altenkessel, geleistet haben. Andere sonnten sich auf der Erfolgswelle. Elmar, wir brauchen uns keine Vorwürfe machen, wir waren immer für die Ziele der PDL. Ich wollte nicht aus der Partei austreten, aber dieses Gezänke, Selbstdarstellung und finanz. Vorteilnahme will ich nicht weiter unterstützen.
Montag 4. Mai 2020 um 21:44
Endlich wird einmal bekannt, was der Gen. Schmitt für ein liebenswerter Mensch ist.
https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-wirtschaft_artikel,-Eintrittswelle-vor-der-Kandidatenwahl-_arid,246228.html
Dienstag 5. Mai 2020 um 9:29
Der Schleppknecht weiß wie man sich unentbehrlich macht und verfügt beste Verbindungen in die Medienwelt.
Bei R.L. fing es an. Heute fährt er voll auf Miss Pudding und Miss Cremant ab :-
#150
Gekniffen hat der Mann.
Er kennt alle Tricks (seine Aussage auf dem LPT 2017 in VK). Er kennt offenbar nicht die Verpflichtungserklärung, welche er nach seiner Wahl unterzeichnen musste.
Dienstag 5. Mai 2020 um 11:46
Meine Sicht der Dinge nach dem heutigen SZ-Bericht:
„Kaiser Napoleon von der Saar“ und seine Diener*innen sind eine Schande.
Als Linker distanziere ich mich von der Fraktion im Landtag des Saarlandes namentlich von: Oskar Lafontaine, Jochen Flackus, Astrid Schramm, Ralf Georgi und Dennis Lander
Dienstag 5. Mai 2020 um 12:12
#154
Eigenlob stinkt.
Hast Du für den OV nicht die Hand aufgehalten? Hast Du nicht für Dich und Deinen Anhang jährlich Ausflüge nach Berlin organisiert? Deine Aktion, Dagmar Trenz zu verhindern, war das berühmte Tüpfelchen auf dem „i“. Mittlerweile steckst Du so tief im Hinterteil von Isolde, dass man die Sch… schon von weitem riecht.
Dienstag 5. Mai 2020 um 12:34
Alles Scheinlinke
Dienstag 5. Mai 2020 um 13:31
zu 159
lieber Dieter Brenner,
beschreibe uns doch mal Deine Version eines
echten, richtigen, aufrechten, linken Linken wie Du ihn
als ideal ansiehst, Danke
Dienstag 5. Mai 2020 um 17:07
#160
Mir ist zu Ohren gekommen, wer sich hinter Linke Basis verbirgt.
Einem alten Hasen wie Dir brauche ich das wohl doch nicht zu beschreiben.
Dienstag 5. Mai 2020 um 19:37
Wenn ich Sommer , Lander und die Strippenzieher nur sehe könnte ich kotzen.
Dienstag 5. Mai 2020 um 21:31
Im Sächsischen Landtag war der Genosse Leo Stefan Schmitt nicht unumstritten.
Sein Förderer Cornelius Weiss konnte nur mit Mühe eine Verlängerung des Vertrages für Leo Stefan Schmitt als Fraktionsgeschäftsführer durchsetzen (wir zitieren Cornelius Weiss: „denn ich habe wenige Woche zuvor mein ganzes Gewicht als Fraktionsvorsitzender in die Waagschale werfen müssen, um seinen Vertrag als FGF um ein halbes Jahr zu verlängern …“ )
Dienstag 5. Mai 2020 um 23:49
#162
ich könnte kotzen, wenn ich sehe wie die die Leute verkohlen.
Mittwoch 6. Mai 2020 um 7:37
Die Bullshit-Verbreiter Andreas und Opa Leo gehören aus der Partei verbannt. Ebenfalls verbannt gehört der Sonnenkönig von Silwingen, den man eh‘ nur noch wegen seiner hübschen Frau wahrnimmt sowie das schäbige Rote Bienchen.
Mittwoch 6. Mai 2020 um 9:49
#138
Das Bild sagt alles!
Mittwoch 6. Mai 2020 um 12:34
#165
Die Heuchelei des Wadgasser ist nicht zu toppen!
Mittwoch 6. Mai 2020 um 14:56
Andreas Heiske , Mitglied im Sprecherinnenrat des OV Malstatt
Liebe Genossinnen und Genossen,
ich möchte hier mal eine klare Trennungslinie ziehen, und bitte Euch, Bekenntnis zu zeigen:
Ich fordere Andreas Neumann (https://www.facebook.com/phelan1974) auf, sofort von seinen gesamten Parteiämtern zurück zu treten. Ich fordere auch Thomas Lutze (https://www.facebook.com/thlutze/) auf, alle mit Phelan Andreas Neumann geschlossenen Verträge unverzüglich zu kündigen.
Ich denke, das ist das Mindeste, was um den Skandal mit Andreas Neumann zu tun ist. Ich bitte auch insbesondere die Parteimitglieder, die in diesem Blatt geschrieben haben (als da sind: Michael Bleines, Barbara Spaniol, Dagmar Ensch-Engel, und Max Hewer), um Stellungnahme.
Ich habe mich entschieden. Wie entscheidet ihr Euch?
Mit sozialistischen Grüßen
Andreas
Ich habe mich entschieden!
Mittwoch 6. Mai 2020 um 20:51
# 168
Andreas Heiske kenne ich nicht. Gibt es ein Foto von Dir ?
Wie ist Deine Vita, beruflich, privat, Partei ?
Du hast dich entschieden. Wer bist Du ?????
Gibt es von Dir irgendwas literarisches, wie ist Deine Biographie ?
Ich persönlich bin seit 01.07.07 in der Partei, zur Zeit Fraktionschef
im Gemeinderat Saarwellingen und Vorsitzender des OV, kenne fast alle in der Partei,
aber keinen Heiske ?
Mittwoch 6. Mai 2020 um 23:11
Geht mir auch so Hans Kiechle. Ich glaube dass die Aufforderungen dieses Herrn im Sande verlaufen. Niemand ist wohl so blöd über die Stöckchen zu springen die dieser Herr Heiske aus irgendeinem Schlammloch gebuddelt hat.
Donnerstag 7. Mai 2020 um 11:22
Der Schönwetterredner an die ehemalige stellvertretende Landesvorsitzende Patrica
und diese Hoffnung und auch nicht mehr die Kraft habe ich. Mich u.a. als A-Kriecher von I. Ries zu beschuldigen, aber mit VIP-Karten dieser auf das Saarspektakel gehen sagt schon alles. Ach ja, Dich hat man ja angeblich dort gesehen. Patricia ich wünsche Dir weiterhin alles Gute und Dir und Deiner Familie bleibt gesund.
Der in Bremen gefeuerte Fraktionsgeschäftsführer: Jedenfalls dürfte Thomas Lutze der einzige Bundestagsabgeordnete sein, der einen Hochstapler und einen Volksverhetzer als Mitarbeiter beschäftigt!
Jedenfalls dürfte es einmalig in der Bundespartei sein, dass Delegierten einen wählten, dessen Weste scheinbar nicht weiß ist.
Donnerstag 7. Mai 2020 um 12:33
Ich halte es mit Barbara: Was der A. Neumann mit/aus seinem Titelthema macht, ist seine Sache.
Die Partei hält sich raus, ich auch. Im übrigen macht Phelan gute Arbeit.
Donnerstag 7. Mai 2020 um 13:37
#171
Eine taffe Linke (Dagmar T.) zu verhindern, war schäbig. Noch schäbiger mit dieser „guten“ Tat „anzugeben“.
Eintritt, Austritt, Eintritt. Meiner Meinung nach war das alles von langer Hand geplant. Schließlich muss man(n) eine Ausrede parat zu haben, wenn man(n) zur SPD wechselt.
Jedenfalls dürfte es jetzt bei JEDEM klingeln: Ohne den Schönwetterredner keine I. Ries als Bezirksbürgermeisterin!!!
Donnerstag 7. Mai 2020 um 14:14
#172
All diejenigen die sich an dem nicht (mehr) vorhandenen Doktortitel aufhängen, sollten vor der eigenen Tür kehren.
Was Heiske initiiert ist eine Hexenjagd.
Für den Kommentar „unserer“ ehemaligen stv. Landesvorsitzenden Sch. hatten wir auf unserem gestrigen Stammtisch nur ein Kopfschütteln übrig. Wir waren uns alle einig, dass der Zeitpunkt gekommen ist Patricia vor Augen zu führen, dass sie uns als Wetterfee besser gefallen hätte.
Donnerstag 7. Mai 2020 um 15:17
Wie schade, dass ich hier ja nichts mehr posten DARF……
KK
Das haben Sie sich selbst zuzuschreiben.
Wer langjährige Kommentatoren in eine bestimmte Ecke rückt(e), zeigt mit der Ausführung „Bodenpersonal“ dass er nichts verstanden hat.
DL Redaktion
Donnerstag 7. Mai 2020 um 17:55
Lottofee 😉
Donnerstag 7. Mai 2020 um 18:53
Die Linke hatte und hat ein Gesicht. Es ist das Gesicht von Astrid Schramm.
Donnerstag 7. Mai 2020 um 20:19
zu 177
jede Zeit hat ihre Gesichter
wir hatten Linsler mit seinen ÖTV Leuten, war gut aufgestellt,
deckte die Partei in voller Bandbreite ab und hat alle mitgenommen.
Durch den Tod entstand ein Vakuum, Astrid ist rein gesprungen,
das war dann das Gesicht der zweiten Epoche,
mit Egomanie( “ mein Sigurd “ ) und Schmalspurpolitik.
Astrid hat einige Fehler gemacht, ich erinnere an den Wahlvorschlag von Frau Bur,
welcher schlecht vorbereitet, durchfiel. Dann die unsägliche Schlüsselaffäre mit Thomas,
am Schluss eigentlich war A.S. unerträglich.
Dann kam Jochen, der wollte, konnte, durfte dann aber nicht ( Oskar ? ).
Nun haben wir den Thomas, den Oskar nie wollte und jetzt ist er MdB und Landesvorsitzender.
Dritte Epoche seit 2007 und die Zukunft wird es zeigen ob die Einigkeit kommt/gelingt
oder eine Spaltung des LV Saar uns alle belastet.
Ich warte hier auf Signale an die Fraktion vom Lavo. Barbara ist keine Integrationsfigur.
Eher so jedem recht und keinem weh; das ist zu wenig !
Langsamm muss der Landesvorstand hier in die Pampuschen kommen. Alleingang oder mit der Fraktion ?
Ich gebe hier keine Empfehlung, Thomas kennt meine Position, schaun mer mal.
’21 kommt zuerst die BTW und ’22 die Landtagswahl. Fliesst noch viel Wasser die Saar hinunter.
Der Linken, dem LV Saarland Alles Gute und Glückauf…………..
Freitag 8. Mai 2020 um 5:55
Bei dem Gewerkschaftler Linsi stand an erster Stelle sein Wohl und der Profit in die eigene Tasche! Beim Datum auf d. Eintrittserklärung des Gewerkschaftlers wurde schon getrickst.
Freitag 8. Mai 2020 um 8:18
Nicht nur bei dem Gewerkschaftler wurde getrickst!!! An der Basis herrschte seit der Wahl Linslers große Unzufriedenheit.
Antrag an den Landesparteitag 2008 (30 Antragsteller) auf Abwahl der Landesgeschäftsführerin
-Mitgliederdaten werden nicht ordentlich geführt (kann se net oder will se net – beratungsresistent)
-Austritte oder Änderungen werden offensichtlich nicht zügig bearbeitet oder wie ansonsten ist es erklären, dass bei „Mitgliedern“, die ihren Austritt erklärten noch Beiträge angebucht bekamen?
oder
andere von der Landesgeschäftsführerin ein Schreiben erhielten, weil sie angeblich beitragssäumig sind und das obwohl die Mitglieder nachweislich schon im Januar d.J. ihren Beitrag leisteten?
-Herausgabe von Mitgliederlisten wird verweigert mit der Begrndung „das ist eine Serviceleistung“
Aber dann tauchen plötzlich Mitgliederlisten im Saarpfalzkreis auf bei Leuten, die über diese gar nicht verfügen dürften – und vom vorigen Kreisvorstand Saarpfalz waren diese Listen nicht
–Mitgliederlisten werden zerrissen, um OV-Wahlen zu verhindern.
Anfragen wegen Info-Stände werden nicht beantwortet
-Geschäftsführerin ist in der Landesgeschäftsstelle selten anzutreffen, oftmals ist hinterher telefonieren erforderlich und dann auch nur über Handy erreichbar
Insgesamt große Unzufriedenheit mit der Arbeit der Landesgeschäftsführerin, die offensichtlich wegen ihres Fulltime-Joby bei dem MdB Schneider ihre Geschäftsführer-Aufgaben nicht oder nur unvollständig wahrnimmt.
Es ist zu befürchten dass deshalb einiges auf der Strecke bleiben wird, wenn die heiße Wahlkampfphase beginnt – das ist nämlich mehr als nur ein bisschen telefonieren.
Ist es nicht auch so, dass Angestellte von Bundestagsabgeordneten während ihrer Arbeitszeit keine Parteiarbeit leisten dürfen?
Für die kommenden Aufgaben erscheint es den Antragstellern ratsam, eine/n GeschäftsführerIN an der Spitze zu haben, die/der ihre/seine Zeit voll der Parteiarbeit widmen kann und dass die auch angemessen bezahlt wird.
Geld scheint ja genügend da zu sein oder wie ansonsten ist es zu erklären, dass der Landesschatzmeister für seine an sich ehrenamtliche Tätigkeit wiederum einen Arbeitsvertrag bekam?
Die Antragsteller wollen keine Landesgeschäftsführerin, die bei öffentlichen Veranstaltungen ihr Headset eingeschaltet lässt und so den Anwesenden den Eindruck vermittelt, dass das Gesagte mitgehört wird!!!
Wie das zu werten ist, mag jeder der Delegierten für sich selbst entscheiden.
Die Antragsteller und viele Mitglieder wünschen sich hier an der Saar mehr Demokratie – weniger Diktatur!!!!
Freitag 8. Mai 2020 um 13:17
zu 180
2008 – das sind alles olle Kamellen.
Was bringt uns das , jetzt solche alten Anträge nochmals in Erinnerung zu rufen ?
Richten wir den Blick nach vorne. Angriff ist/war immer die beste Verteidigung !
Freitag 8. Mai 2020 um 14:12
#171
Wäre es Ihnen lieber gewesen, wie es der OV Gersweiler wollte, mit den Stimmen der AFD den CDU Kandidaten zu wählen
Bezirksrat West ist noch der einzige Rote Punkt in der Stadt.
Freitag 8. Mai 2020 um 19:59
#177
Linsler hat NIEMAND mitgenommen.
Olle Kamellen, die Anmaßung und anderes hinweisen.
Samstag 9. Mai 2020 um 5:43
#181
Die AG sollte noch mehr posten. Nur so kann allen die Augen geöffnet werden, was seit September 2007 unter der WASG-und Ex-Grünen-Truppe im LaVo für Spielchen liefen. Fragen beantwortet gern der Mann aus dem „Ochsenloch“
#Schwartz Elmar, wer steht an der Spitze des OV Gersweiler?
Samstag 9. Mai 2020 um 8:34
Sehr bedauerlich, dass die hochtalentierte Karin Kiefer (175) nichts mehr posten darf. Die ist echt cool! Kann nicht irgendwer sich für sie stark machen?
Samstag 9. Mai 2020 um 10:42
#175
Die Entscheidung der Redaktion empfinde ich als ausgesprochen klug (schaut Euch den Facebook-Account von Fr. K. an)
Samstag 9. Mai 2020 um 11:55
@184
Hat man nochmal was von dem Mann aus dem Ochsenloch gehört. Abrupt war er wohl weg.
Samstag 9. Mai 2020 um 18:40
@186 die Seite ist echt der Hammer. Ja, braucht man hier nicht. Alles richtig gemacht liebe Redaktion.
Samstag 9. Mai 2020 um 21:00
Frau K. vermittelte den Eindruck von Kompetenz und Glaubwürdigkeit. Eine Fehleinschätzung.
Sonntag 10. Mai 2020 um 10:30
Ihr werdet Ex-Linke, die ihr Anerkennungsbedürfnis befriedigen müssen nie stoppen können.
Überall wollen sie nur irgendeinen Senf dazugeben. Also vergebt ihnen.
Sonntag 10. Mai 2020 um 12:54
@ 190 so nach dem Motto: Herr vergib ihnen, denn sie wissen nicht was sie tun.
Sonntag 10. Mai 2020 um 17:53
#190
Das trifft gleichermaßen auch auf Scheinlinke zu.
Montag 11. Mai 2020 um 16:50
Heiske scheint sich beruhigt zu haben !!!
Dienstag 12. Mai 2020 um 6:54
#193 Offenbar ist dem Selbstdarsteller die Luft ausgegangen. Oder seine Zuarbeiter*Innen konzentrieren sich darauf, den nächsten „Unliebsamen“ ins Visier zu nehmen, sozial und menschlich kaputt zu machen (DDR-Kaderjustizmethoden).
Dienstag 12. Mai 2020 um 9:18
Heiske habe ich eh nicht getraut.
Dienstag 12. Mai 2020 um 9:22
Die Malstatter sind ein reaktionärer Haufen, früher wie heute.
Das muss nicht negativ sein, die überschüssige Kraft muss aber richtig kanalisiert werden.
Und da ausgerechnet den Andreas N. als Zielscheibe zu wählen, ist sehr billig.
Zu den Glanzzeiten von APO und Kommune 1 gab es den Spruch:
“ Macht kaputt, was euch kaputt macht ! “
Das kann auch auf den Sprecherrat Malstatt zurück fallen !
Dienstag 12. Mai 2020 um 15:31
Billig ist, was Heiske getan hat.
Mittwoch 13. Mai 2020 um 5:43
Der ehemalige Vorsitzende von Malstatt agierte nach Gutdünken.
Der Kasperkopf scherte sich nicht um LSchK-Beschlüsse und anderes.
Der Rotzlöffelverein und einige Flachpfeifen sind bisher nicht beeindruckend in Erscheinung getreten.
Wer andere Menschen diffamiert, aber meint, ein „Linker“ zu sein, hat weder Marx verstanden, noch Lenin begriffen.
Donnerstag 14. Mai 2020 um 13:01
Scheinlinke wollen nur eins: Die Taschen voll stopfen bis die Schwarte kracht.
Freitag 15. Mai 2020 um 6:41
Was ist an dem Gerücht dran, dass die Landesschiedskommission einen Ausschlussantrag ignoriert? Angeblich fürchtet sie den Typ, der in Bremen von heut‘ auf morgen seine politische Heimat verloren hat.
Freitag 15. Mai 2020 um 15:30
Lachhaft!
Samstag 16. Mai 2020 um 4:10
#200
Zugern wüsste ich wer dieses Gerücht streut… Einen Opa muss NIEMAND fürchten 😉
Samstag 16. Mai 2020 um 13:30
Parteiinternes in die Öffentlichkeit zu tragen, ist niederträchtig. Evtl. geschah das im Auftrag. Zu SPD-Zeiten ließ der Salon- Sozialist Drecksarbeit von Dritten erledigen.
Samstag 16. Mai 2020 um 20:30
#200
Schickt den „Fallensteller“ ins „Sommerhaus“ 🙂 🙂 🙂
Sonntag 17. Mai 2020 um 9:25
#200
Einen ehrenwerten ehem. SPD-Politiker aus der Partei ausschließen? Das geht gar nicht, egal wie kontraproduktiv der Typ ist.
Sonntag 17. Mai 2020 um 18:22
#205: Wer ist gemeint? Der Oberexperte, der die Weisheit gepachtet hat …?
Montag 18. Mai 2020 um 8:38
Es soll Opas geben die richtige Ekelpakete sind. Die verbringen ihren Lebensabend damit ihnen nicht genehme Leute bis auf Teufel komm heraus zu ärgern.
Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbar nicht gefällt -Wilhelm Tell IV, 3. (Tell)
Montag 18. Mai 2020 um 12:00
Es gibt auch Linke Zeitgenossen, denen Streit, Auseinandersetzung und anderes genau das Sahnehäubchen des Lebens zu sein scheinen. Sie fühlen sich belebt und angefeuert, wenn Linke ins Visier der Ermittlungsbehörden geraten. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass genau DAS von dem OPA gewollt ist.
Montag 18. Mai 2020 um 13:49
Geht es um den, den ich vermute, muss ich schreiben: Die personifizierte Inkompetenz…
Montag 18. Mai 2020 um 13:56
# 208 genug der Nicknamen, wer ist der Opa ?
man druckst hier rum……….
Montag 18. Mai 2020 um 16:16
#210
bei falschen Fuffzigern kann Mensch nur herumdrucksen 😉
Ekelpakete sind fast gegen alles immun. Denn sie brauchen den Streit oder Unfrieden wie die Luft zum Atmen. Es ist das Elixier, in dem sie sich lebendig fühlen und stark.
Kritik prallt an ihnen ab, weil sich die Seele längst auf die Seite des Hasses geschlagen haben. FB gibt Auskunft darüber, wer mit wem Ping Pong spielt. Dabei wird auch nicht davor Halt gemacht sich mit einem mehrfach Verurteilten auszutauschen. Oder steckt man gar mit dem/den bundesweit bekannten Streithansel(n) unter einer Decke?
Montag 18. Mai 2020 um 18:35
#210 – Linke Basis ist kein Nickname 🙂 🙂 🙂
Montag 18. Mai 2020 um 19:06
# 200,201,202,203,204,205,206,207,209
es ist genug….
sprechen wir hier von einem Phantom ?
Montag 18. Mai 2020 um 22:14
Schwache Menschen können nicht aufrichtig sein.
Dienstag 19. Mai 2020 um 8:47
#213
Vermutlich ein Mensch, dessen Namen man nur ungern schreibt …. 😉
Dienstag 19. Mai 2020 um 8:54
Wenn es um die Person geht, die ich meine, scheut diese vor nichts und niemanden zurück und arbeitet mit Leuten zusammen, die man nur verachten kann. Aber : der Zweck heiligt die Mittel…..
Mittwoch 20. Mai 2020 um 13:42
#216
Manche Scheinlinke sind so peinlich, dass sie nicht merken, wie peinlich sie sind.
Mittwoch 20. Mai 2020 um 19:37
Wer solche Scheinlinke aus der SPD hat,. braucht keinen politischen Gegner mehr.
Donnerstag 21. Mai 2020 um 8:41
#218
Ich wähle die LINKE. Sie hat ein gutes Programm. Schlimm ist, dass in der Landtagsfraktion -mein Eindruck – nur Scheinlinke das Sagen haben. Sie sollen auch gegen den Landesvorstand arbeiten.
Sollte sich bewahrheiten, dass der angebliche Parteigründer seit ungefähr zwei Jahren keine Mandatsbeiträge abführt, ist das 1. unsolidarisch und 2. eine grobe Pflichtverletzung, was die Verantwortlichen nicht hinnehmen sollten. Gilt die Satzung/Finanzordnung nicht für Mandatsträger?
Donnerstag 21. Mai 2020 um 12:24
#216
Engagierte Kritiker verdienen Hochachtung. Wenn sie allerdings verbrannte Erde „fördern“, oder hinterlassen und nur Schläge unter die Gürtellinie verteilen, hört der Spaß auf.
Good bye!!!
Donnerstag 21. Mai 2020 um 16:54
Es gibt viele gute Gründe die LINKE zu wählen trotz der Querköpfe.
Donnerstag 21. Mai 2020 um 20:33
Nun ja, eigentlich unverständlich, dass viele Scheinlinke sich so lange in der PDL halten können. Ich bin der Meinung, dass endlich aufgeräumt werden muss.
Freitag 22. Mai 2020 um 6:06
Die meisten Nestbeschmutzer kommen aus der SPD, Riegelsberg, vor allem aus dem Köllertal.
Freitag 22. Mai 2020 um 10:34
#223
Den Müll den einige EX-Spdler auf FB bringen signalisiert wie schlechte diese Menschen sind, Menschen ohne Charakter. Es tut mir leid, das posten zu müssen.
Freitag 22. Mai 2020 um 13:43
Rapunzel und Quasimodo sind die Besten 😀
Freitag 22. Mai 2020 um 21:33
# Corona
Die Krise steckt an.
Die Beiträge hier im Forum werden immer dümmer.
Ich schäme mich für euren Schwachsinn………..
Samstag 23. Mai 2020 um 8:15
@Bad Boy: Ihr Guru ist der Beste.
Der falsche Fuffziger aus Saarwellingen scheint ein großes Problem damit zu haben, wenn man seinen „Heiligen“ und über dessen Marionetten die Wahrheit schreibt.
Samstag 23. Mai 2020 um 10:46
#226
Wir schämen uns, dass ein Scheinlinker seit 2014 für die Linke im Gemeinderat von Saarwellingen sitzt … Wir schämen uns ebenfalls dafür, dass der Alte Mann als Fraktionsvorsitzender im Rat für Gelächter sorgt.
Die Vernünftigen im Ortsverband Saarwellingen sind Andrea Löwenbrück und Alfred Pfannenbecker.
Samstag 23. Mai 2020 um 11:23
Die Dummheit von Regierungen sollte niemals unterschätzt werden.
Helmut Schmidt (*1918), dt. Politiker (SPD), 1974-82 Bundeskanzler
Die Dummheit von Mandatsträgern sollte AUCH niemals unterschätzt werden.
Samstag 23. Mai 2020 um 16:28
#226
Also Dir scheint die Luft wirklich nicht mehr gut zu bekommen!
Sonntag 24. Mai 2020 um 13:21
Ein Mann für alle Fälle…
https://www.facebook.com/100009312167291/videos/2770662266587485/?id=100009312167291&epa=SEARCH_BOX
Sonntag 24. Mai 2020 um 14:17
Der Mann fürs Grobe und/oder der Extreme?
Sonntag 24. Mai 2020 um 18:55
unbestätigten Informationen zufolge soll der hier viel bescholtene Saarwellinger
Linken Chef einen IQ von 146 haben ? So what……..
Sonntag 24. Mai 2020 um 22:00
#232
DIE LINKE hat einen „guten Mann“ verloren.
Sonntag 24. Mai 2020 um 22:00
#233
Eigenlob stinkt!
Montag 25. Mai 2020 um 6:56
@Linke Basis: Der Witz des Monats.
Montag 25. Mai 2020 um 8:51
Der Saarwellinger ist ein Selbstdarsteller.
Montag 25. Mai 2020 um 13:55
# 237
In der Politik sind wir alle, ob Gemeinderat oder Bundestag, Selbstdarsteller.
Das ist mit Oskar und Merkel, Lutze und Neumann, P.Schumann und OB Conrad –
– alle keine Ausnahmen. Ist normal, der Wähler bzw. der Bürger will sich ja
auch ein Urteil bilden können. Bestes Beispiel : die Webseite vom OV Saarwellingen.
Webmaster ist übrigens Alfred Pfannebecker, ein guter, kreativer Mann.
www. dielinke-saarwellingen.de
Montag 25. Mai 2020 um 18:28
Die Kommentare von Kiechle sind der pure Wahnsinn.
Dienstag 26. Mai 2020 um 7:05
#238
In der Tat, Alfred Pfannenbecker ist ein sehr guter Mann.
Mittwoch 27. Mai 2020 um 18:08
Unserem Oskar kann niemand das Wasser reichen …
Mittwoch 27. Mai 2020 um 20:55
Haben die Tommy-Fans und deren Gegenüber ne neue Spielwiese aufgemacht bekommen vom Menschenfreund, der ‚Frau‘ ‚auf den Müll‘ zugehörig sah
Donnerstag 28. Mai 2020 um 6:46
Kennt jemand den Mann mit dem blau-karierten Hemd?
https://scontent-dus1-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/100743740_3636450466370913_8209346733763723264_n.jpg?_nc_cat=111&_nc_sid=110474&_nc_ohc=sfF12OnjthUAX9AyBM6&_nc_ht=scontent-dus1-1.xx&oh=a5cf5d2c91157483db18d5e0ca05a059&oe=5EF5D1DE
Donnerstag 28. Mai 2020 um 11:23
#241
Sind nicht die meisten O-Fans unterwürfige Geschöpfe?
#242
Selten so einen Quark gelesen!
Krankheiten kann man heilen, Blödheit nicht!
Donnerstag 28. Mai 2020 um 12:38
@243
Bissje unscharf der Gute
Donnerstag 28. Mai 2020 um 13:12
#245
Falsche Fuffziger sind oftmals nicht auf den ersten Blick erkennbar 😉
Donnerstag 28. Mai 2020 um 20:55
#241
„Das ist ein Ammenmärchen. Da geht wohl die Fantasie mit Ihnen durch“
Freitag 29. Mai 2020 um 9:33
Bei dem „Guru“ soll es so sein, dass, wer nicht gehorcht, kaltgestellt wird. War es in der SPD anders? Ich bin der Meinung, dass es endlich Zeit wird, dass der Alte Mann von der politischen Bühne verschwindet. Sonst bewahrheitet sich, was viele SPDler seit 2017 hinter vorgehaltener Hand tuscheln: „OLAF wird der Totengräber der Saarlinken“.
Freitag 29. Mai 2020 um 14:31
Wie lange sollen die Wähler*INNEN das System OLAF noch dulden?
Sonntag 31. Mai 2020 um 17:01
#242
DAS WIRKLICH SCHLIMME AN DUMMEN MENSCHEN IST
DASS SIE IMMER DENKEN
SIE WÄREN BESONDERS SCHLAU
QUERDENKER IST EINER DAVON !
Sonntag 31. Mai 2020 um 17:37
Ein CDU Scheinheiliger:
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) rechnet bei der Wahl des künftigen CDU-Vorsitzenden nicht mit bisher noch unbekannten Kandidaten.
https://www.gmx.net/magazine/regio/saarland/hans-rechnet-kandidaten-cdu-vorsitz-34751748
Montag 1. Juni 2020 um 6:42
#242
Manchmal fällt mir vor lauter Dummheit der anderen nichts mehr ein. Macht aber nix 😉
Dienstag 2. Juni 2020 um 10:21
Kaiser Napoleon kommt zu seinen Dienerinnen.
Sie fragen: Warum hast du nur schöne Dienerinnen ausgesucht?
„Damit meine Augen nicht getrübt werden“.
Und warum hast du uns so dumm gemacht fragen die Dienerinnen?
„Damit ihr bei mir bleibt“
Dienstag 2. Juni 2020 um 17:42
253
“ Rotkäppchen lässt grüssen . “
Die Märchenerzähler hier im Forum sind sehr zahlreich ?
Dienstag 2. Juni 2020 um 19:58
Hübsch solln sie sein?
Mittwoch 3. Juni 2020 um 6:46
#254
Klar doch, an der Spitze EIN LINKER und LINKE BASIS.
Mittwoch 3. Juni 2020 um 6:46
#255
Irgendwelche Bedenken?
Mittwoch 3. Juni 2020 um 12:22
Wenn ich mir diverse Damen so anschaue…
Kompetenz sollte im Vordergrund stehn.
Hübsch eher zweitrangig.
Wie viele sind eines davon oder beides?
Mittwoch 3. Juni 2020 um 12:23
Oskar vermacht einige Dinge
https://www.bild.de/regional/saarland/saarland-news/aus-seiner-spd-zeit-lafontaine-schenkt-museum-koffer-und-schuhe-71019214.bild.html
Mittwoch 3. Juni 2020 um 18:24
#259
Heiligsprechung?
Donnerstag 4. Juni 2020 um 6:10
#260
Der Mann muss heilig gesprochen werden. Sein Verhalten gegenüber der Partei ist sehr solidarisch…… 🙂
Sahra Wagenknecht, quo vadis?
Tomas Strobel
https://www.heise.de/tp/features/Sahra-Wagenknecht-quo-vadis-4769595.html?fbclid=IwAR2dSs5YkOsWrpj9OQG_Eg_kMDg-DAsUH6Wf_wlwUhokW2TLDcE5I3BGM4Y
Donnerstag 4. Juni 2020 um 8:34
Madame tritt in die Fußstapfen ihrer großen Liebe!
Donnerstag 4. Juni 2020 um 9:41
»Dreht die Frau jetzt am Rad« ??? 😉
Heute sitzt die Große Koalition wieder zusammen und wird über eine Neuauflage der Autoprämie debattieren. Statt auf die Autolobby zu hören, könnte sie zum heutigen Weltfahrradtag einmal über eine Fahrradprämie sprechen. In anderen Ländern gibt es die längst: Frankreich bezuschusst die Reparatur von Fahrrädern mit 50 Euro, in Italien übernimmt der Staat 60 Prozent, maximal 500 Euro vom Kaufpreis eines neuen Rades. Und warum auch nicht? Radfahren macht Spaß, ist gesünder, umweltfreundlicher, entlastet den Verkehr in Städten und von einer Fahrradprämie würde auch profitieren, wer sich einen Neuwagen auch mit Zuschuss eh nicht leisten kann.
Im Gegensatz zum Bus lässt sich auf dem Rad auch gut der Corona-Mindestabstand von eineinhalb Metern einhalten. Wann wäre also ein besserer Zeitpunkt für eine Fahrradprämie, als jetzt?
Mein Fraktionskollege Andreas Wagner, MdB hat letzte Woche einen Antrag dazu im Bundestag eingebracht:
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/wolfratshausen/antrag-der-linken-im-bundestag-andreas-wagner-fordert-fahrradpraemie-1.4924409?fbclid=IwAR0Q_BviEMethqJ_prPIj5DQiG6S7RVK4b6nUainMjgIpsrgy8NUW1LtJmw
Donnerstag 4. Juni 2020 um 14:35
Älterer Bericht, aber trotzdem schön zu lesen, wozu Frau W. in der Lage ist, wenn ihr etwas nicht gefällt.
Wagenknecht bestätigt das Hummer-Essen. Auch räumt sie ein, die Bilder selbst getilgt zu haben sie hätten ihr nicht gefallen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linke-abgeordnete-wagenknecht-beim-hummer-essen-fotografiert-bilder-geloescht-a-523509.html
Freitag 5. Juni 2020 um 11:36
Respekt vor ihrer Leistung ist in Ordnung.
Personenkult jedoch absoluter Blödsinn.
Samstag 6. Juni 2020 um 7:11
Anke Rehlinger (SPD). Eine PolitikerIN, auf die sich kein Bürger verlassen sollte.
DIE LINKE Sulzbach-Quierschied
6 Std. ·
Als langjährig in der Stahlindustrie Beschäftigter ist Uwe Beyer erschüttert über die Nachricht der Schließung der Halbergerhütte nach 264 (!) Jahren.
Als Mitglied der Partei Die Linke Sulzbach-Quierschied ist er der Meinung, dass es alle Politiker im saarländischen Landtag in der Hand gehabt hätten, gegen die verbrecherischen Vorgehensweisen früherer Inhaber der Gusswerke gegenüber den saarländischen Mitarbeitern vorzugehen.
Aber was taten Anke Rehlinger (SPD), Marc Speicher (CDU) und der Vertreter der AFD, Lutz Hecker sowie ihre jeweiligen Parteikompagnons, fragt sich Beyer. Sie hätten im saarländischen Landtag am 23.10.18 gegen den durchdachten Vorschlag der Linken, genial vorgetragen durch Oskar Lafontaine, die „Verbrecher“ (Neue-Halberg-Guss Geschäftsführung) zu enteignen, gestimmt. Somit habe die jährliche Halbmastbeflaggung am Landtag, zum jährlichen Gedenken der Ablehnung des Saarstatut am 23.10.1955, eine leider symbolträchtige Wirkung gehabt.
Das Linke-Mitglied Uwe Beyer war, wie bei den Demos der Halberg-Guss Mitarbeiter*innen vor den Werkstoren oder auf der alten Saarbrücke live dabei, hat vor laufenden Kameras der SPD Wirtschaftsministerin Rehlinger auf dem Flur des Landtages seine Meinung zu Ihrer Verweigerungshaltung, das Unternehmen nicht durch Enteignung retten zu wollen, gesagt. Der Schlusssatz des CDU-Politikers Marc Speicher lautete zu dieser Landtagssitzung: Die CDU lehne den Antrag der Linken ab, dieser sei rechtswidrig, schade dem Standort Saarland und den Mitarbeitern. Für Beyer war das Irrsinn, es wäre die einzige Möglichkeit gewesen, den Standort Brebach zu retten.
Was nun, nach der endgültigen Schließung der Halberg-Guss, dem Saarland und den Mitarbeitern schadet, ist nach Beyers Meinung dieser Politiker-Klientel egal. Für ihn sind alle Abgeordneten von SPD, CDU und AFD somit mitschuldig, dass nunmehr hunderte von Menschen die Arbeitslosigkeit trifft. Verärgert vermerkt Beyer, dass dies im Nachhall eine Unverschämtheit war, wenn man bedenke, dass dabei auch CDU und SPD-Politiker gegen die Enteignung gestimmt hätten, die im LSVS- Skandal rechtskräftig verurteilt wurden. Wo ist eigentlich deren Schamgrenze, fragt Beyer empört.
Auch der teilweise täglich abgeänderte Wirr-Warr, welcher Wirtschafts-Staatssekretär Jürgen Barke (SPD) in den letzten Jahren zu der Problematik von sich gab, war für Beyer unerträglich. Er habe sich das alles angehört und Berichte der Presse dazu aufgehoben. Das politische Handeln war für ihn hochgradig dilettantisch.
Dem Stahlwerker Uwe Beyer wird Angst und Bange, dass solche Politiker sich für die saarländische Stahlindustrie einsetzen. Unter deren Mitwirken vermutet er, werde es dort ebenso zum Chaos kommen. Ihm blute sein Gießer-Herz, zumal seine Karriere als Gieß-Spezialist 1981 in der Lehrformerei der Halbergerhütte mit der Ausbildung zum Gießereimechaniker begann.
Er hofft, dass die betroffenen Mitarbeiter*innen nicht den Lebensmut verlieren und sich zumindest bei allen Wahlen der Zukunft an die Verhaltenweise dieser Volksvertreter der CDU, SPD & AFD erinnern.
Samstag 6. Juni 2020 um 10:17
Jacklyns Spelunke
Jetzt die zweite Folge „Jacklyns Spelunke“ anschauen! Wir reden mit Dennis Lander (Linksjugend [’solid] Saar & Fraktion Die Linke im Landtag des Saarlandes) über die aktuelle Lage in den USA und das neue saarländische Polizeigesetz (Aktionsbündnis gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes Saarland).
05.06.2020
https://www.youtube.com/watch?v=-TovoA4HegI&fbclid=IwAR2PO5LKHDe-uxA13zqUiNMdHXQO1dCHWKBueRodRi8_W8k59TjXkhugxak
Samstag 6. Juni 2020 um 11:58
Linke fordern Mandat zurück
Der Kreisverband der Linken fordert die Kreistagsabgeordnete Doris Mittelbach nach deren Parteiaustritt auf, ihr Mandat zurückzugeben. Die Ellerdorferin kündigt an, der Forderung nachkommen zu wollen. Wann, lässt sie offen.
https://www.kn-online.de/Lokales/Rendsburg/Linke-im-Kreistag-Rendsburg-fordern-Mandat-zurueck
Sonntag 7. Juni 2020 um 12:48
Ein Mitglied der Linken?
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/102398070_1353259625064665_3633267993816778620_o.jpg?_nc_cat=110&_nc_sid=8024bb&_nc_ohc=a4aSctuoon8AX9s1NS9&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=a25a2b99e01978226ba0e0f4303ce64c&oe=5F017A2D
Sonntag 7. Juni 2020 um 13:45
Streets of Saarbrooklyn – SOS
Viel los war gestern in Saarbrücken.
Zuerst einmal natürlich die #BlackLivesMatter – Kundgebung an der Congresshalle. Etwa 3000 Menschen demonstrierten dort gegen Rassismus und Polizeigewalt.
Nicht weit entfernt fand eine Kundgebung aus dem Umfeld der sogenannten „Corona-Rebellen“ statt. Einer kruden Mischung aus Gelbwesten und Anhänger*innen von Verschwörungsideologien. Angemeldet von dem QAnon-Anhänger „Addy Loch“. Dieser war übrigens ne Zeit lang unter Oskar Lafontaine Schriftführer im Landesvorstand der Partei dieLinke (sic!) im Saarland und fiel bereits dort mit rassistischen, frauenfeindlichen und homophoben Aussagen auf.
Umso schöner, dass sich nach der #blm – Kundgebung noch mehrere Hundert Antifaschist_innen zu diesen etwa 30 Verschwörungsschwurblern aufmachten um
ihren Abgang zu beschleunigen. Unter Polizeischutz mussten die den Platz schließlich verlassen.
Mit nur noch 125 Teilnehmer*innen war auch die sogenannte „Kunstaktion“ der Verschwörungsideologin Marion Rotz, äh Ritz-Valentin schlechter besucht als sonst. Hoffen wir dass sich dieser Abwärtstrend fortsetzt. Oder lag es auch daran, dass sich sonstige Teilnehmer*innen wie beispielsweise Siegrid Krycsewsky an der Nazidemonstration der NPD-Aktivistin Ricarda Riefling in Worms beteiligten? Aber auch dieser wurde durch Antifas gestoppt.
Last but not least sei auch noch der #walkofpride erwähnt. Aktivist*innen des LSVD stellten sich an Plätzen entlang der ursprünglich geplanten Route der CSD-Parade auf und präsentierten gut sichtbar (Auf)Forderungen wie „Lieb doch wen Du willst“.
Heute findet um 16.00 Uhr auf dem Tiblisser Platz eine weitere Kundgebung gegen Rassismus und Polizeigewalt statt. Der rassistische Mordversuch von Burbach zeigt unmissverständlich, dass dies auch in Saarbrücken ein dringendes Thema ist.
https://www.facebook.com/Streets-of-Saarbrooklyn-SOS-1618664855030440/?__tn__=%2Cd%2CP-R&eid=ARC_xuJNeKnHDC6clalqkSZMjYv00YPGD-NsLlqmZsfkheg7p1DTS1Qg1nBrshTkP82VnWLlHF28hH14
Sonntag 7. Juni 2020 um 14:34
Der Schriftführer war 2017 Miss Pudding’s bestes Pferd im Stall
Sonntag 7. Juni 2020 um 15:33
#270: wow!
„Antifaschist_innen zu diesen etwa 30 Verschwörungsschwurblern aufmachten um
ihren Abgang zu beschleunigen“
Na, das ist doch mal gelebte Demokratie!!!! Meinungsfreiheit? Selbstverständlich – solange es die Meinung der Antifa ist.
Da können die Nazis ja noch viel von lernen. Antifa = gelebter Faschismus und eine Schande für die Linke.Saar
PS: Addi Loch ist dort seit Wochen nicht mehr gesehen worden…
Sonntag 7. Juni 2020 um 16:18
AL ? Sieh an . Er ist berühmt berüchtigt und das ist nur die Spitze des Eisbergs seiner Schandtaten. Schade nur dass seine Mentoren und Unterstützer nicht genannt werde. Schramm,Sommer und Co. Aber richtig erkannt.
Sonntag 7. Juni 2020 um 20:57
Die ehemalige Landesvorsitzenden Schramm mit ihren Ja-SagerInnen Brück, Huonker, Weber und andere haben sich von Loch’s Methoden (Aufruf DIE LINKE nicht zu wählen) nie distanziert.
Sie haben L. schalten und walten lassen!!! und heute zerreißen sie andere in der Luft, vor allem das heilige Rapunzel
Sonntag 7. Juni 2020 um 23:53
Sie haben sich in der Tat nie distanziert. Sie haben auch nie eingestanden, dass sie Loch unterstützt haben auf vielfältige Weise. Sie haben Loch Internas zugespielt und ihn regelrecht zu seinen Aktionen angestiftet. Er hat versucht die Wahl zu manipulieren und hat dafür ein lukratives Pöstchen erwartet. Es ist schon blöd, wenn Leute wie er all diese Dinge überall rumerzählen, vor allem von der Audienz ganz oben. Seither fühlte er sich als Gesandter „Gottes“.
Montag 8. Juni 2020 um 7:00
#274
Wer will schon die Meinung von Petra Brück wissen?
Montag 8. Juni 2020 um 8:00
Petra Brück
Zur nächsten Aktion mich einladen. Komme gerne, wenn Die Zeit günstig ist.
Alles Gute für das Team und weiterhin viel Freude und Erfolg.
#272
Wo ist A.L. seit Wochen nicht mehr gesehen worden?
Montag 8. Juni 2020 um 8:14
Mit lukrativen Pöstchen wurden viele geködert.
Wie oft stand A.L. auf der Besucherliste Landtag?
Montag 8. Juni 2020 um 12:52
Hat der überhaupt mitbekommen, dass er manipuliert wurde und eines der Bauernopfer war, die den Dreck werfen, die andere bereitstellten? Dachte er wirklich er ist der Gesalbte und Auserwählte? Was denkt er, wer er ist? Seine Gedankenwelt merkwürdig.
Montag 8. Juni 2020 um 12:56
#273
Solange die Mehrheit der Basis nicht erwacht und nicht reagiert, wird Oskars Sprachrohr und seine Abnickertruppe versuchen, den Kreisverband SB wieder zu übernehmen.
#277
Eine Lachnummer (https://www.pressreader.com/germany/saarbruecker-zeitung/20190814/281479278052109).
Montag 8. Juni 2020 um 21:47
Schramm’s Förderer ist mit der selbstverliebteste Politiker Deutschlands.
Dienstag 9. Juni 2020 um 11:14
Bundesinnenminister Horst Seehofer hätte ein Interview mit AfD-kritischen Äußerungen nicht auf der Website seines Ministeriums veröffentlichen dürfen.
Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. In seinem Urteil gab das Gericht einer Klage der Partei gegen den früheren CSU-Chef statt.
Die AfD hat im Rechtsstreit um eine harsche Kritik von Bundesinnenminister Horst Seehofer von der CSU an der Partei einen Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht errungen.
Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe entschied am Dienstag, dass Seehofer die AfD durch die Veröffentlichung von kritischen Interviewäußerungen auf der Website seines Ministeriums in ihrem Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verletzt und damit gegen das Gebot staatlicher Neutralität verstoßen habe (Az. 2 BvE 1/19). Der Innenminister hatte die Partei unter anderem als „staatszersetzend“ bezeichnet.
weiter gehts
https://www.gmx.net/magazine/politik/bundesverfassungsgericht-afd-klage-seehofer-34775828
Dienstag 9. Juni 2020 um 14:24
#280
Viel schlimmer wirds wenn die Listenaufstellungen zur BTW und LTW anstehen.
Wenn ALLE die Füße stillhalten und den Mund geschlossen halten, dann werden die Aufstellungen LTW nach Methode a la O.L. ablaufen.
Donnerstag 11. Juni 2020 um 11:08
283
Die Listenentscheidung treffen die Mitglieder.
Die Mehrzahl wird entscheiden, da können sie nichts herbeireden.
Die Methoden von Oskar sind nicht mehr zeitgemäss.
Er selbst wird dann bald 80 Jahre alt sein und nicht mehr antreten.
Die Liste BTW wird unser Landeschef Thomas klar dominieren.
Bei der LTW wird es einige Änderungen( vorsichtig ausgedrückt ) geben mit neuen Personen.
Donnerstag 11. Juni 2020 um 14:08
#284
Änderungen im Kreisverband Saarbrücken sind zwingend angebracht.
Freitag 12. Juni 2020 um 9:35
Man darf gespannt sein auf das, was der „Superlinke“ aus Silwingen bis zur Listenaufstellungen ausheckt….
Freitag 12. Juni 2020 um 11:38
Irgendwer drängt auf eine Kreismitgliederversammlung in Saarbrücken. Wem auch immer diese Idee im Kopf herum spukt derjenige/diejenigen hat glücklicherweise kein Korona, aber offenbar einen Dachschaden.
Freitag 12. Juni 2020 um 13:04
# 286
mit dem Thema “ der Superlinke aus Silwingen “ reiten sie hier einen toten Gaul.
Freitag 12. Juni 2020 um 13:07
zu 287
Der Landesparteitag muss noch 2020 stattfinden;
vorher sind noch Delegierte zu wählen auf einer KMV
Ich sehe bei ihnen den D…. enkfehler.
Freitag 12. Juni 2020 um 13:11
# 286
mit dwem Thema “ Superlinker aus Silwingen “ und dann Bezug nehmen auf die LTW ’22
muss ich feststellen : Sie reiten mit ihrer Thematik einen toten Gaul
Freitag 12. Juni 2020 um 15:43
@Gründungsmitglied/Georgi/Steigleiter
😀 😀 😀 😀 😀 😀 😀 😀 😀 😀 😀 😀 😀
Da das Infektionsgeschehen im Saarland in den vergangenen Wochen niedrig geblieben ist, werden ab dem kommenden Montag, 15.06.2020, weitere Beschränkungen aufgehoben.
Zusammenkünfte von bis zu 10 Personen sind seit Montag, 01.06.2020, wieder möglich.
Ab dem 15.06.2020 werden außerdem wieder Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sowie private Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen unter freiem Himmel und mit bis zu 50 Personen in geschlossenen Räumen stattfinden dürfen.
https://wndn.de/ab-naechster-woche-wieder-veranstaltungen-mit-bis-zu-100-personen-draussen-und-bis-zu-50-drinnen-erlaubt/
Freitag 12. Juni 2020 um 15:52
VERANSTALTUNGEN WIEDER MÖGLICH
Weitere Lockerungen im Saarland
Audio [SR 3, Carolin Dylla, 11.06.2020, Länge: 00:54 Min.]
Weitere Lockerungen im Saarland
Daher sei am Mittwoch in einer außerordentlichen Sitzung des Ministerrates eine neue Verordnung beschlossen worden, die am 15. Juni in Kraft trete und bis zum 28. Juni gelte.
Demnach ist es ab kommendem Montag möglich, Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 50 Personen und unter freiem Himmel mit bis zu 100 Personen durchzuführen.
Veranstaltungen mit mehr als zehn anwesenden Personen sind allerdings der Ortspolizeibehörde zu melden. Zudem muss die vollständige Kontaktnachverfolgung gewährleistet sein. Außerdem muss und der Mindestabstand eineinhalb Metern eingehalten werden.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/corona_weitere_lockerungen_saarland_100.html
Freitag 12. Juni 2020 um 19:40
Aber klar doch muss der LPT dieses Jahr noch stattfinden.
Fakt ist allerdings, dass sich derzeit die Durchführung von Kreismitgliederversammlungen schwierig gestaltet.
50 Personen und 1,50 m Abstand – und wenn mehr als 50 Mitglieder Einlass begehren?
Samstag 13. Juni 2020 um 6:46
#289
Der Landtag mit gerade mal 51 Abgeordneten hält seine Sitzungen in der Congresshalle ab.
Was geschieht z.B. wenn alle Mitglieder oder sagen wir mal ca. 99 vom KV Saarbrücken dabei sein wollen?
Welche Räumlichkeiten stehen zur Verfügung?
KV Merzig-Wadern und KV St. Wendel sollen angeblich zusammen eine Kreismitgliederversammlung durchführen.
Samstag 13. Juni 2020 um 8:58
Macht die KMV und den LPT doch so,
wie die CSU kürzlich erstmals den Parteitag gemacht hat :
Virtuell
Samstag 13. Juni 2020 um 15:22
#295:
Dann geh‘ doch zur CSU
Samstag 13. Juni 2020 um 15:31
Der „Oberlehrer“ und Lafo-Anbeter kann die Finger nicht von der Tastatur lassen 🙂
Montag 15. Juni 2020 um 9:34
Was futschelt die Spaniol wieder in Sachen Partei rum?
Montag 15. Juni 2020 um 11:11
#284
Der Buschfunk meldet:
OLAF will 2022 erneut kandidieren.
Montag 15. Juni 2020 um 11:28
# 299
Auf welcher Parteiliste ?
Montag 15. Juni 2020 um 12:24
#300
Sicherlich nicht auf der CDU Liste 🙂
Montag 15. Juni 2020 um 18:43
zum Thema LTW ’22
Die MV zur Kandidatur Kreise und Land im Vorfeld der Landtagswahl 2022
zur Listenaufstellung werden in die Geschichte eingehen.
Was sich schon auf dem letzten LPT zeigte, gibt es mittlerweile neue Mehrheiten.
Deren Protagonisten nutzen diese ihre Mehrheiten wie Oskar und Astrid
früher auch, um ihre Leute zu platzieren. Das ist ein normaler demokratischer
Vorgang. Unser “ Freund “ von der SZ, Herr Dr. Kirch, wird wohl einen Superlativ
bringen und von einer MV der langen Messer schreiben ?
Zum Beitrag # 300 sehe ich durchaus eine Spaltung der DIE LINKE als möglich an.
Insofern ist die Fragestellung berechtigt. Aber das tut sich Oskar nicht mehr an.
Montag 15. Juni 2020 um 21:27
Wäre doch lustig, wenn er das macht…….
Dienstag 16. Juni 2020 um 9:10
zu 303
Das kann nur ein eingefleischter CDU Mensch wirklich wollen ?
Dienstag 16. Juni 2020 um 10:27
Der Herr von der Saar (Silwingen) sollte dem Landtag fernbleiben. Die Zeit ist gekommen Jüngeren den Vortritt zu lassen.
Dienstag 16. Juni 2020 um 11:11
Oskar Lafontaine kündigt Wiederbelebung von #aufstehen an
„Durch die Coronakrise und die vorher sich abzeichnende Wirtschaftskrise werden die sozialen Verwerfungen in Deutschland stärker.“ Daher sei es nun Zeit für die Bewegung, „noch einmal einen neuen Anlauf zu machen“.
Jaja und wie bereits geschehen wieder von oben nach unten bestimmen 😉
Dienstag 16. Juni 2020 um 13:22
306
aufstehen bleibt eine Mauerblume, solange die nicht bei irgendeiner Wahl antreten.
Ob Landesebene oder BTW ist egal.
Der Zulauf kommt immer erst dann erfahrungsgemäß, wenn Posten zu vergeben sind.
Dienstag 16. Juni 2020 um 14:15
#307: also die Leute wären (wieder) da – aber nicht mehr wie beim letzten Mal. Ich traf vor 3 Wochen eine alte Freundin von saarabwärts die letztes Frühjahr ganz begeistert von Aufstehen war. Ich habe ihr monatelang prophezeit wie das kommen wird – sie glaubte es nicht. Dann hat Oskar per Ordre de Muffti die Chefs eingesetzt (Freundin hat vor Wut geheult) und das ganze verlief im Sande. Vor 3 Wochen sagte sie mir, daß Deutschland immer dringender eine solche Bewegung braucht (wo ich ihr vollumfänglich zustimme) aber nicht wenn Oskar weiterhin seine Spielchen spielte, dazu noch mit so unfähigen Kumpanen…
Ich meinte daraufhin: Oskar geht bald auf die 80 zu – das sind 560 Hundejahre, ob sie wirklich meine daß der noch neue Tricks lernen würde? Darauf sie: „Traurig isses, traurig!“
Mehr gibt’s wohl nicht zu sagen – sei der Rest Schweigen.
Dienstag 16. Juni 2020 um 14:54
… und wie man weiß ist OL von vielen Postenjägern umgeben 😀
Dienstag 16. Juni 2020 um 14:57
Lafontaine über linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“ sieht in Coronakrise Chance für einen Neustart
Mit dem Rückzug von Sahra Wagenknecht galt „Aufstehen“ als gescheitert. Mitinitiator Oskar Lafontaine kündigt nun eine Wiederbelebung an.
https://m.tagesspiegel.de/politik/lafontaine-ueber-linke-sammlungsbewegung-aufstehen-sieht-in-coronakrise-chance-fuer-einen-neustart/25919418.html?fbclid=IwAR3WeuKuGM4ht6gnYkn1-0PYgOpE1bkXQEBCwtEcysbo8lhvROj5bVmcp00
Dienstag 16. Juni 2020 um 15:07
Mensch Addi… hau rein!
Dienstag 16. Juni 2020 um 15:10
Diverse alternative Widerstandsbewegungen haben seltsamerweise mehr Zulauf als die aufstehen wollenden Aufsteher, die nun wohl auferstehen wollen. Aus was?
Der Herr A.L.ist der im Widerstand?
Dienstag 16. Juni 2020 um 18:44
Linkspartei droht mit Wahlanfechtung
Von Matthias Schiermeyer 16. Juni 2020 – 00:29 Uhr
Corona wirbelt die Vorbereitungen der Parteien zur Landtagswahl im nächsten Jahr durcheinander. Unterstützerunterschriften können nicht gesammelt und Nominierungen für Kandidaten nicht vorgenommen werden. Hat das rechtliche Folgen?
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.corona-und-die-landtagswahl-2021-linkspartei-droht-mit-wahlanfechtung.e7d4ead6-5a27-4df7-b259-006f77cef2ea.html
Dienstag 16. Juni 2020 um 18:50
#311
Wie man weiß, will A.L. in der Politik ein ganz Großer werden.
Dienstag 16. Juni 2020 um 20:07
314
Addy soll in die AFD gehen. Sein Vorname passt auch.
Wenn er dann noch den Arm hochkriegt zum 88 Gruss,
ist der Himmel die Karrieregrenze.
Dienstag 16. Juni 2020 um 20:17
Ich lehne mich zurück und lache mich kaputt, wie Oskar und seine Handlanger wieder alles beeinflussen wollen. Alles so durchschaubar.
Dienstag 16. Juni 2020 um 20:37
„begnadete Volksverdummer fischen gern im rechten Fahrwasser“
Mittwoch 17. Juni 2020 um 9:39
#316
Tritt der Macher von der Saar nochmals an sollten Sprechchöre organisiert werden.
Mittwoch 17. Juni 2020 um 10:46
Transparenz statt verdeckter Einfluss: Lobbyregister jetzt!
Wer nimmt Einfluss auf die Politik? In wessen Auftrag, mit wie viel Geld? Seit 15 Jahren setzen wir uns dafür ein, dass diese Fragen endlich beantwortet werden – durch ein verpflichtendes Lobbyregister. Der aktuelle Lobby-Skandal um den Bundestagsabgeordneten Philip Amthor (CDU) zeigt erneut, dass wir dringend mehr Transparenz und schärfere Regeln für Lobbyisten brauchen. Endlich steht das Thema nun auf der Tagesordnung der Großen Koalition. Doch es besteht die Gefahr, dass Union und SPD eine Scheinlösung vorlegen, die nur nach Transparenz klingt, aber wenig nützt.
Helfen Sie jetzt Druck zu machen, damit Union und SPD zügig handeln – und ein Lobbyregister einführen, das Hand und Fuß hat. Unterzeichnen Sie jetzt unseren Appell für ein starkes Lobbyregister und eine Legislative Fußspur!
https://www.lobbycontrol.de/2020/01/lobbyregister-aktion/?pk_source=nl&pk_campaign=20200615
Mittwoch 17. Juni 2020 um 11:02
Bis sich die Fakten biegen – Wie Saar-Medien manipulieren
14. Juni 2020 – von Roland Lattwein
Medien machen Meinung. Medien machen Politiker. Medien manipulieren. Über die Strategien und Tricks der beiden Saar-Medien am Beispiel des Auf- und Abstiegs der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.
„Neues vom gemeinnützigen Journalistenblog Saarlandinside: Bis sich die Fakten biegen – Wie Saar-Medien manipulieren
Schönschreiben, übertreiben, Fakten designen – einige Tricks, wie Saarbrücker Zeitung und Saarländischer Rundfunk ihren Lesern und Hörern im Saarland eine Scheinwelt nicht nur der Landespolitik vorgaukeln.“ Zitat–Roland Lattwein
https://www.saarlandinside.de/bis-sich-die-fakten-biegen-wie-saar-medien-manipulieren/?fbclid=IwAR0udmDN6txTIYyPfejInqgtl3nEV9Cw7mpeyb1rf8BKlUxn6MLXjBYXXuM
Mittwoch 17. Juni 2020 um 18:31
Falls OLAF kandidiert hat er sich vermutlich daran gewöhnt, dass auf Staatskosten ein Auto und ein Chauffeur zur Verfügung steht 😀
Donnerstag 18. Juni 2020 um 6:06
#318
Nur Sprechchöre?
Donnerstag 18. Juni 2020 um 8:28
#316
O.L. und sein Büttel … ein Albtraum.
Donnerstag 18. Juni 2020 um 9:35
322
noch ein Aufwiegler von der CDU ?
Donnerstag 18. Juni 2020 um 11:44
Politiker, egal in welchem Landesverband der Linken machen FEHLER, sonst wären es auch keine Menschen. Sie alle jetzt über einen Kamm scheren, ist absolut fatal und dumm!
Donnerstag 18. Juni 2020 um 15:30
#324
Volltreffer!
Freitag 19. Juni 2020 um 9:00
Will der Übervater dass Sommer in den Landtag kommt? Ich schrei mich weg!
Freitag 19. Juni 2020 um 12:31
#327
Ein Fußlakai im Landtag? Ein Unding!
Freitag 19. Juni 2020 um 14:28
#327
Und der Sonnenkönig von der Saar bestimmt abermals wer für den Landtag kandidieren darf?
Freitag 19. Juni 2020 um 15:51
#327
Sommer löst Lander als Kronprinz ab.
Samstag 20. Juni 2020 um 0:10
Der Übervater will JA-SAGER.
Samstag 20. Juni 2020 um 8:46
Bezirksbeigeordneter und Stellvertreter der Bezirksbürgermeisterin Rudi R. ist auch so ein Scheinheiliger.
Er postet: Andreas, der Homburg-Import wendet sich an die Schiedskommision! Wollte der nicht auch mal Vorsitzender des OV Malstatt werden? Naja, er ist ja Mitglied des Landesvorstandes, aber der Wahl wurde jeder gewählt der nicht bei drei auf den Bäumen war!
Samstag 20. Juni 2020 um 9:50
#330 …. und Spaniol löst den großen Heilsbringer ab. Das wäre ganz in meinem Sinne.
Samstag 20. Juni 2020 um 10:32
Das wird übel… Medizinstudent der keiner ist…. Journalist der keiner ist…. G….Braut mit Wahrheitsproblem… was denn noch?
Samstag 20. Juni 2020 um 14:01
#334: Die Linke schafft sich ab…
Samstag 20. Juni 2020 um 18:10
#332
Zur Auffrischung der offensichtlichen Erinnerungslücken des besagten Herrn : In seinem ehemaligen Ortsverband wurde jede/jeder gewählt, die/der bis drei zählen konnte.
Solche Leute wie RR braucht die SPD.
Sonntag 21. Juni 2020 um 5:43
Ein Linker sagt: Donnerstag 18. Juni 2020 um 09:35
322
noch ein Aufwiegler von der CDU ?
Bullshitologe!
Sonntag 21. Juni 2020 um 7:47
#334
Was tun bei Tief-Abhängigen? Tun und Gerede bis Listenaufstellungen genau im Auge behalten.
Sonntag 21. Juni 2020 um 10:10
#334
Werden die Genannten nicht von O.L. getätschelt?
Sonntag 21. Juni 2020 um 18:42
Der Heilsbringer muss weg.
Montag 22. Juni 2020 um 13:42
Ein Linker sagt: Donnerstag 18. Juni 2020 um 09:35
noch ein Aufwiegler von der CDU ?
Ist ja hochinteressant….
Hier flog gerade eine Hummel vorbei…
Das ist noch viel interessanter!
Montag 22. Juni 2020 um 14:26
340
Es sind noch 2 Jahre bis zur nächsten Wahl.
Was soll der Spruch ? CDU Beauftragter ?
Montag 22. Juni 2020 um 18:32
#342
Ihre Auffälligkeiten ihinsichtlich CDU sind sehr bedenklich
Montag 22. Juni 2020 um 19:16
343
Es gibt halt noch Leute hier, die mit offenen Augen
durchs Netz surfen. Bedenklich ist das offensichtliche Bashing !
Montag 22. Juni 2020 um 19:54
336, so falsch kann es jedoch nicht gewesen sein. Die knapp bis drei zählen kann ist jetzt Landesgeschäftsführin und ein anderer ist auch im Landesvorstand.
Dienstag 23. Juni 2020 um 6:45
#345
Unter RR war einiges falsch!
Dienstag 23. Juni 2020 um 6:49
#344
Sind Sie mit dem Klammerbeutel gepudert???
Dienstag 23. Juni 2020 um 10:56
#345
Mit Hilfe ihres Mentors hat es eine wahrhaftig geschafft zu einer Größe im Landesverband zu werden.
Dienstag 23. Juni 2020 um 14:54
@343 So wie beim Kindergeburtstag 2009 und danach? Hast du Kr..ücke nicht da mutgemacht?
Macht euch keine Sorgen, Basismitaberohnegeldglieder, und die anderen Pfeiffen. Der Napoleon geht. Und was kommt dann? Ne Grünenwumme die bei der Erziehung ihrer bälger versagt, Ein assozialer aus dem kölner Ghetto? Lasst euch zusch.. mehr seid ihr nach dem Napoleon nicht mehr. Ausser die SEDSchranzze aus der Uckermarck entdeckt ihre Wurzeln neu.
Mittwoch 24. Juni 2020 um 8:00
Wo stünde MdL Schramm heute ohne Lafontaine?
Obwohl ich mit den Linken sympathisiere sollte der frühere Partei-Chef Lafontaine bleiben wo der Pfeffer wächst.
Denkt man die Zeit der 80iger Jahre zurück, in der Lafontaine Oberbürgermeister der Stadt Saarbrücken war. In dieser Zeit hat L. alle Aktivitäten verschiedener Mitarbeiter, Beamter, die seinerzeit im Rathaus Saarbrücken beschäftigt waren, und die sich berufen fühlten zum Wohle der Bevölkerung, auch über die Pensionierung hinaus, zu handeln und zu agieren, durch Sanktionen unterbunden. Einige dieser engagierten und mutigen Beamten wurden auf Weisung von L. entweder strafversetzt oder erhielten nach erfolgter Pensionierung Hausverbot.
Lafo geht es nur um die Machterhaltung gegen die Mehrheit der eigenen Basis und Sicherung der Beute. Seine Reden reißt kaum noch einen Parteigänger vom Sitz – abgesehen von seinen fanatisierten Anhängern und Träumern.
Für alle Träumer: Lafontaine ist kein Garant mehr für Erfolg.
Mittwoch 24. Juni 2020 um 10:38
#349
Haushaltsdebatte im Congresscentrum.
Schramm’s Beifall bei dem Vortrag Lafontaines zeigt ihre tiefe Verbundenheit 😉
Mittwoch 24. Juni 2020 um 10:45
Schramm hat immer mit Stimmvieh dafür George, dass ihr Stimmvieh- ja das war IHR Stimmvieh ( obwohl sie immer anderen diese Methode vorwirft)- weisungsberechtigt die Lafo Kandidaten durchboxten. Ganz uneigennützig war das nicht, denn, wenn man selbst rein gar nichts auf der Pfanne hat, braucht man Leute, die die Arbeit machen. Selbst aus Sicht von oskarnahen Funktionsträgern, hat sie mit ihrer Dummheit die Partei an den Abgrund geführt.
Mittwoch 24. Juni 2020 um 12:40
Gesorgt sollte es heißen
Mittwoch 24. Juni 2020 um 13:00
MdL Schramm wird keinen Lafo-Kandidaten mehr durchboxen!
Mittwoch 24. Juni 2020 um 18:52
An Schramm scheiden sich die Geister und Geschmäcker. Sie beherrscht die Kunst, alles Mögliche und Unmögliche vom Himmel zu versprechen. Ihre Selbstinszenierungsgabe ähnelt der von Heidi Klum.
Donnerstag 25. Juni 2020 um 7:37
#354
Nur Schramm???
Donnerstag 25. Juni 2020 um 16:15
355
nee, nicht nur, diese “ Persönlichkeiten “ gibt es in allen Parteien.
Ähnlich gutes Beispiel: >> AKK <<
Donnerstag 25. Juni 2020 um 21:31
Beide sind mit einer guten Portion Selbstverliebtheit gesegnet.
Freitag 26. Juni 2020 um 5:43
#356
Beide haben ihre Ämter/Positionen Personen zu verdanken, welche in ihren Parteien nicht unumstritten sind. Die Defizite in der Führungsqualität sind erwiesen. Es mangelt beiden an Professionalität.
Freitag 26. Juni 2020 um 12:00
Im Nachhinein kann ich mich nur schämen, dass ich Schramm jemals vertraut habe und meine Zeit für die LTW 2017 sinnlos vergeudet habe.
Wer die Wahrheit über das Geschacher kennt, hätte Schramm und Lander nie wählen dürfen.
Freitag 26. Juni 2020 um 13:55
359
Birgit Huoncker hat mir am Wahlabend in Sbr. in der Kneipe bei der Wahlparty leid getan.
Sie war am dauertelefonieren, mit Tränen in der Stimme.
Jochen Flackus war auf ihrem sicheren Frauenplatz im Landtag und Birgit war knapp raus !
Na ja, als wissensch. Mitarbeiterin im Landtag, wurde der Schmerz dann etwas gelindert.
Umso mehr bewundere ich ihren Mut bei der Bürgermeisterwahl in Riegelsberg.
Um glaubwürdig zu sein, verzichtete sie auf Stimme und Fraktionsvorsitz im Rat.
Mit über 25 % war sie als freie Kandidatin knapp unterlegen.
Chapeau und alles gute Birgit.
P.S. Heute ist sie nach wie vor unermüdlich tätig für die Gemeindeinteressen und lebt linke Politik.
Hallo Thomas, bitte im Notizbuch für 2022, notieren !
Freitag 26. Juni 2020 um 15:06
@360 Huonker ist falsch, intrigant und hochgradig verlogen. Außerdem hat sie den Fraktionsjob, als einzige EX MDL bekommen, alle anderen EX MDLer wurden per Beschluß fallen gelassen. Warum sie nicht??? Weil sie Erfüllungsgehilfin ist für alle Dreckigkeiten. Auf Wolfgang Schumacher oder Schnitzler wurde keine Rücksicht genommen. Hat sie je auch nur einen Tag was für die Linke gemacht, ohne dass sie einen Bezahljob hatte? Nein. Ihr seid alle so blind. Es gibt da noch so vieles was Schramm für sie geregelt hat, da könnte man Bücher füllen.
Freitag 26. Juni 2020 um 19:02
Ihr „Ziehsohn“ wird von den Medien hofiert und in steter Regelmäßigkeit als die Zukunft der Linken verkauft. Die Basis betrachtet das mit großer Skepsis. Ihr Wischi-Waschi Gequassel 2017 zur Verschleierung der wirklichen Strippenzieher der Wahlanfechtung vom Mai 2017 ist nicht vergessen.
Wer solche Partei-Freunde hat, braucht keine Feinde 🙂
Freitag 26. Juni 2020 um 23:56
@361
Was ist mit dem ExMdL aus St.Wendel passiert? Nützlich nicht mehr?
Samstag 27. Juni 2020 um 8:00
#360
Solange PR Biggi keine einleuchtende Erklärung abgibt, warum in ihrem Lebenslauf zwei Jahre fehlen, ist sie schlichtweg unwählbar.
Samstag 27. Juni 2020 um 8:13
Kommentar von „freigeist“
@343 So wie beim Kindergeburtstag 2009 und danach? Hast du Kr..ücke nicht da mutgemacht?
Macht euch keine Sorgen, Basismitaberohnegeldglieder, und die anderen Pfeiffen. Der Napoleon geht. Und was kommt dann? Ne Grünenwumme die bei der Erziehung ihrer bälger versagt, Ein assozialer aus dem kölner Ghetto? Lasst euch zusch.. mehr seid ihr nach dem Napoleon nicht mehr. Ausser die SEDSchranzze aus der Uckermarck entdeckt ihre Wurzeln neu.
Samstag 27. Juni 2020 um 8:18
#366
Der Sitzplatz in der Schule war wahrscheinlich zu nahe am Fenster 😀
Samstag 27. Juni 2020 um 9:09
#360
Seit 1993 war Huonker als Journalistin bei regionalen und überregionalen Medien tätig. Befremdlich, dass keine Beispielartikel im Netz abrufbar sind.
Wer hat Stimmung gegen Mitglieder gemacht, als die sich von einem Anwalt mit CDU-Parteibuch vertreten ließen? Frau Huonker! Wer hat zig Ausschlussanträge gestellt? Frau Huonker!
Frage: Wie doof sind die Linken, wenn sie einer Heuchlerin vertrauen?
Samstag 27. Juni 2020 um 9:10
#364
Dem ExMdl aus St. Wendel ???
Samstag 27. Juni 2020 um 9:43
# 361 Dauertelefonieren mit Tränen in der Stimme. Ja das kann sie, das ist ihre Königsdisziplin. Politisch hat sie nie was auf die Reihe bekommen auser die Polizie beileidigen. Den Einzug in den Lndtag hat sie nicht erreicht, sie ist aber weich gefallen dank ihrer Busenfreudin Schramm. Mit dem Bürgermeisterposten, wo sie sich dann hinter den CDU Mann gestellt hat hat nicht geklappt, dann jetzt halt wieder Landtag? Es müssen wieder gute Leute her, solche die weirklich was machen und nicht nur von Napolions oder Schramms Gnaden die Partei als persönlichen Mauschel, Versorgungs und Rentensicherungsverein sehen.
Samstag 27. Juni 2020 um 19:39
Keine kann so schön weinen und schleimen wie Mama Hu.
Sonntag 28. Juni 2020 um 1:30
Diese Frau kann schneller lügen als zehn Pferde laufen können…
Sonntag 28. Juni 2020 um 9:18
@Herr Kiechle, da vergessen die Hühner vor Lachen das Eierlegen
Seit ein paar Jährchen sehe ich Frau Huonker dagegen mit sehr kritischen Augen. Vorne die treue Dienerin spielen und hinten rum auf die Chance warten, andere zu demontieren 😐 (z.B. Umgang mit einer Fraktionskollegin).
Am 19.11.2016 hat Frau Huonker auf den sicheren Listenplatz 2 (Landesliste) verzichtet (freiwillig oder unfreiwillig), um „diesen“ Platz für den bis dahin an der Basis unbekannten und nie an Infoständen oder sonstwo gesehenen Jochen Flackus freizumachen.
Eine saarländische Spezialität das Aushebeln der Frauenquote???
Denn mit einem Griff in die Trickkiste hatte die Parteiführung die von Lafontaine „skeptisch“ beurteilte Frauenquote in der Satzung ausgehebelt, und damit auf der Landesliste Platz für nachrückende Männer geschaffen- geschehen 2009.
Angesichts „dieser“ saarländischen Spezialität bin ich aus der Partei ausgetreten.
Sonntag 28. Juni 2020 um 11:11
Wen von den hohen Herrschaften sieht man ausser zu Prestige-und Promotionzwecken an den Infoständen, Wahlkampfständen und beim Plakate kleben? Das Mitglied dient zum Beitrag zahlen und Kreuzchen machen. Wie ob lässt sich diese Kaste herab von seinem Olymp mit ihrem Klüngel der meint er ist was.
Sonntag 28. Juni 2020 um 12:35
Fair wäre es gewesen, Frau Huonker auf Platz 2 der Wahlbezirksliste abzusichern, wenn sie sich schon dem Lafontain’schen Diktat unterwirft…
Sonntag 28. Juni 2020 um 13:00
Lafo’s Marionetten müssen bei ihren Kandidaturen für den Landtag mit Überraschungen rechnen.
Ich wähle Sebastian Borchart.
Montag 29. Juni 2020 um 6:30
Sehr erschreckend, was aus dieser Partei unter Schramm/Huonker geworden ist.
Montag 29. Juni 2020 um 8:00
#375
Fair wäre es gewesen von Anfang an grüne sowie rote Pfeifen aus der SPD die rote Karte zu zeigen.
Montag 29. Juni 2020 um 14:11
Netzfund
Der Attila spielt Rambo !!!
Schaut in seine Augen, der Hass. Er sieht überall nur noch „Anonymous“ und die Presse wird dort auch attackiert. Klarer Angriff auf die Pressefreiheit.
Kommentar von Franz Dermann Der nähert sich immer mehr dem Status gemeingefährlich
Ich piep mich weg …
Dienstag 30. Juni 2020 um 8:33
zu 362
man muss Realist bleiben und nicht blind werden vor Hass
Schumacher bekam einen Job durch die Partei, außerhalb der Fraktion
Lothar Schnitzler ist in Rente gegangen, kommunalpolitisch mittlerweile gescheitert
Dienstag 30. Juni 2020 um 10:10
zu Kommentar von Dermann (379)
»Man schließt von sich auf andere« 🙂
Dienstag 30. Juni 2020 um 13:45
Es ist unbestritten, dass Mama Miss Pudding vom Intellekt haushoch überlegen ist. Es ist aber unbestritten, dass Mama Hu neben ihrer Freundin die größte …
Dienstag 30. Juni 2020 um 16:35
Auf desaströse Art und Weise hat die ehemalige Landesvorsitzende Astrid S. und ihre Ja-Sager im Landesvorstand den Landesverband geschädigt.
In der SPD nichts gerissen, aber in der Linken groß die Klappe aufreißen.
Dienstag 30. Juni 2020 um 18:50
Thomas Baumgarten meldet sich auf FB zu Wort.
Was will er mit seinem Kommentar wirklich ausdrücken………. ?
Dienstag 30. Juni 2020 um 19:29
#382:
Um am Fresstrog zu bleiben, bedarf es vieler Intriganten&Intrigantinnen.
#384
Dummschwätzender Typ.
Dienstag 30. Juni 2020 um 20:49
Ein Mensch mag noch so herausragende Fähigkeiten haben – wenn er arrogant und selbstsüchtig ist, sind sie nichts wert (Konfuzius).
Dienstag 30. Juni 2020 um 21:24
Man hört und sieht nichts von der Homburger Kobra? Schon in Urlaub?
Mittwoch 1. Juli 2020 um 7:12
-„Wir werden der AfD nicht die Tür öffnen“
INTERVIEW MIT INGO PAESCHKE am 30. Juni 2020
Weil er gemeinsam mit der AfD für einen Jugendclub im brandenburgischen Forst geworben hat, soll Ingo Paeschke als Chef der örtlichen Linksfraktion ausgeschlossen werden. Die Linke spricht von einem „Tabubruch“.
Im Saarland gibt es zwei AfD-Türöffner.
Mittwoch 1. Juli 2020 um 8:05
Urlaub in jeden Ferien vom ersten bis zum letzten Tag….. Schramm hat nix drauf und der Rest keinen Bock= linke Feaktion im Sommer
Mittwoch 1. Juli 2020 um 8:18
#382
Darf ich gleich „ins Gebüsch brüllen“ oder warte ich besser noch?!
Mittwoch 1. Juli 2020 um 12:38
#387
Maulwurf der Linksfraktion 😉
Mittwoch 1. Juli 2020 um 20:00
Ich kann das Mitlesen nun mal nicht lassen ! Schade….liebe DL-Redaktion, dass ihr mich zur „Persona non grata“ erklärt habt und auch diesen Text wird höchstwahrscheinlich niemand lesen ausser EUCH.
Sehr geehrte Frau Kiefer, suchen Sie sich einen anderen Tummelplatz.
DL-Redaktion
Mittwoch 1. Juli 2020 um 21:25
#389
Was an dem Geschwätz dieser Völklingerin OB-Kandidatin war, zeigte das hervorragende Wahlergebnis Leider nicht nachvollziehbar, warum Lafo an der einen Narren gefressen hat.
Donnerstag 2. Juli 2020 um 5:45
#390
Warten!
Die Jubel-Arien betreffend der „heiligen“ Astrid und „heiligen“ Birgit werden demnächst verstummen.
Liebe Redaktion,
lasst Euch von Frau Kiefer nicht einnullen, mag ihr Blabla in der Vergangenheit ab und wann amüsant gewesen sein.
Donnerstag 2. Juli 2020 um 12:02
Wer ist Karin Kiefer?
Donnerstag 2. Juli 2020 um 13:03
Sahra Wagenknecht ist heute Abend Gast bei Markus Lanz
Freitag 3. Juli 2020 um 6:31
Um dem Landesvorstand zu schaden, sind sich die Aufsteher-Scheinlinken zu nichts zu schade.
Samstag 4. Juli 2020 um 3:51
Wer nicht weiß wer die besten Scheinheiligen sind, sollte auf FB sich die Seite von Fraktion Linke Saarland ansehen.
Die Kommentare von Schramms „Steinewerferin“ hinterlassen den Eindruck von Wahrnehmungsstörungen.
Was in Homburg begannn geschah in der Tat mit Zustimmung des „Paten“ von Oberlimberg-Silwingen.
Samstag 4. Juli 2020 um 8:00
In der Tat die Wahrnehmungen der Oberneunmalklugen, die 2019 für Schlagzeilen sorgte, sind grenzwertig.
08.03.2009
Auf Anregung des verstorbenen Terminators tagte die „LSchk“ unter Wolfgang Fieg im Roland’s Eck, um Stimmen erneut auszählen zu lassen, nachdem die Kuverts zuvor geöffnet wurden von der Landesgeschäftsführerin und dem angeblichen Wahlkampfmanager aus dem Köllertal. Weiterer Anstoß war das Fehlen eines Protokolls der Versammlung vom 08.03.2009, das später vermutlich nach Anweisungen von S. Gilcher wasserdicht „erarbeitet“ wurde. Versammlungsleiter am 08.03.2009 war Prof. Birnenbaum.
Der Vorsitzende der LSchK hat mit seinem damaligen Co-Vorsitzenden (Kreisschatzmeister im KV SPK) gegenüber dem Kreiswahlleiter vorsätzlich falsche Auskünfte erteilt, um die Wahlanfechtung vom Tisch zu bekommen.
Die Olaf’schen Jubelpersern sollten vor der eigenen Tür kehren.
Samstag 4. Juli 2020 um 11:55
Weil Dominik Blaes von der SPD nicht als 2. Beigeordneter ins Rennen kam, ist/war die von Brück zelebrierte Konsequenz parteischädigend!
https://www.pressreader.com/germany/saarbruecker-zeitung/20190814/281479278052109
Samstag 4. Juli 2020 um 19:26
#399
Wolfgang Fieg tagte, ohne seine Kolleginnen und Kollegen.
Sonntag 5. Juli 2020 um 10:49
Dessen Machenschaften sind berühmt berüchtigt.
Montag 6. Juli 2020 um 10:27
#398
Petra Brück Leo Stefan SchmiXX
Unser OV ist stabil und viele seit über 10 Jahren dabei. Kameradschaft wird bei uns GROß geschrieben.
Ich würde gehen wenn es Frau Dr. Wagenknecht und Herrn Lafontaine möglich wäre, eine Partei ohne … zu gründen.
Wir haben uns viel zu spät gewehrt. Begonnen hat es in Homburg, fortgesetzt in Merzig und nun ist im Kreis Saarlouis mit Lügnern, Betrügern und Schmarotzern das Böse eingezogen.
Aber es stehen ja Wahlen an und soviel % können wir nicht erzielen, wie es Anwärter auf Landtag und Bundestag gibt.
Die zerfleischen sich selbst und danach wird es wieder Austritte regnen.
Es wird spannend im ‚Leben‘ der Saarlinken. 😄
Montag 6. Juli 2020 um 13:34
„Wie Brück Fakten verdreht, um sich empören zu können“ – widerlich!
Montag 6. Juli 2020 um 14:46
Wovon träumen die nachts?
Montag 6. Juli 2020 um 16:07
# 405
Hier träumen auch einige.
Das ist nicht ungefährlich, was sich bei Frau Brück und anderen w ie Leo Stefan S. hier zeigt.
Eine Spaltung der Partei DIE LINKE schädigt alle !!!
Die, die bleiben und die, die neuanfangen.
Bestes Beispiel dafür der OV Bous, linke Liste und das Original .
Früher ein blühender OV. Heute zwei fußkranke Ortsverbände.
Wollen wir das ?
Thomas ist nicht blind. Der sieht das alles und wird entsprechend handeln, Glückauf.
Montag 6. Juli 2020 um 22:32
Interessant wie Brück GenossInnen aus den Kreisverbänden nennt, die Rückgrat zeigten und sich nicht von vorgeschickten Wichtigtuern haben einwickeln lassen. Tja nicht jeder verfügt über sein persönliches Kreditinstitut , wie eine gewisse Dame um sich die Jünger gefügig und abhängig zu machen.
Montag 6. Juli 2020 um 22:42
Oberschmarotzer ist doch Schramm und ihre ganze Blase, Oskar glaubt bedingungslos ihren Lügengeschichten und unterstützt wird sie dann noch vom Vorzimmer…….
Dienstag 7. Juli 2020 um 6:42
Fakten hören nicht auf zu existieren, nur weil einer bestimmten Clique um Lafo herum der Landesvorstand nicht gefällt. Risse zwischen Partei und Linksfraktion hat ausschließlich der Pate zu verantworten!
Was der Landesvorstand unter dem Ruder von Schramm mit Brück als Mitglied des Landesvorstandes geschaffen hat, ließ wahres Mitglied jeden Morgen beten: Herr, befreie uns von der Sprechblase.
Im Juli 2017 gab es einen offenen Brief von der Arbeitsgemeinschaft an den Bundesvorstand
Mitglieder der AG Basisdemokratie mussten in der mündlichen Schiedsverhandlung vor der LSK Saar am 30. Juni die bittere Erfahrung machen, dass die Antragsgegnerin, die Landesvorsitzende Astrid Schramm, nichts, aber auch gar nichts unternommen hat, um die Vorwürfe der Anfechter (keine Mitglieder) zu widerlegen.
Wir befürchten, dass die Landesvorsitzende Schramm aufgrund dieser Parteilichkeit nicht willens ist, vor dem Landgericht Saarbrücken den Landesverband Saar im Sinne der Basis bzw. der gewählten Spitzenkandidaten zu vertreten.
Noch erwähnenswert, dass der Versammlungsleiter von 2017, welcher im Juli 2018 mit großem TAMTAM zurückgetreten ist, vor dem Landgericht Saarbrücken, AZ: 3 0 163/17, nicht erschienen ist.
Dienstag 7. Juli 2020 um 9:49
#406
Politiker mit narzisstischen Strukturen sind Energievampire und für jede Partei schädlich.
Herr Schmitt war schon im Osten nicht unumstritten. Ein Machtpolitiker, der auch in der eigenen Fraktion Argumente gern durch Diktate und Lautstärke ersetzte. Weggefährte behaupten, dass ihm das Wesen eines Kompromisses verborgen blieb.
Tja, Skeptiker konnten sich in Vorstandssitzungen von dem Wesen des Genossen ein umfangreiches Bild machen.
Dienstag 7. Juli 2020 um 10:04
Das ist aber nicht Spaniols Ehemann?
Saarbrücken (dpa) – Das Urteil gegen einen Pathologen aus dem Saarpfalz-Kreis wegen Betruges in 17 Fällen sowie wegen Bestechung in 97 Fällen ist rechtskräftig.
Das sagte ein Sprecher des Landgerichts Saarbrücken am Dienstag. Der 61-jährige Angeklagte war vor einer Woche von der Wirtschaftsstrafkammer zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. Wegen Fluchtgefahr sitzt er bereits seit Februar in Untersuchungshaft.
Der Pathologe hatte seit 2007 niedergelassenen Fachärzten im Bundesgebiet finanzielle Vergütungen zukommen lassen, wenn sie Proben in sein Institut geschickt hatten. Die Anklage warf ihm Abrechnungsbetrug mit einem Schaden von fast 2,6 Millionen Euro vor. Außerdem soll der Mediziner Bestechungsgeld in Höhe von weit mehr als 100 000 Euro gezahlt haben.
Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken ermittelt in dem Zusammenhang mittlerweile gegen elf Ärzte aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Gegen den Angeklagten wird zudem in 27 Fällen wegen des Verdachts von Fehldiagnosen auf Krebs bei der Analyse von Gewebeproben ermittelt. dpa
Dienstag 7. Juli 2020 um 11:46
Der ist kein Pathologe aber pathologisch im Tun. Und ist der schon 61? Bei diversen Aktionen dieser Art war er aber wohl beteiligt und verurteilt.
Dienstag 7. Juli 2020 um 12:49
#396
Viel muss man dazu nicht sagen, nur das eine, dass die Talk-Show-Königin nur auf dem Papier eine Linke ist.
Dienstag 7. Juli 2020 um 12:51
Herr Dermann bedienen Sie sofort die Tastatur 😀
https://i0.gmx.net/image/616/34836616,pd=1,f=lead-xxl/gerichtssaal-landgericht-saarbruecken.jpg
Dienstag 7. Juli 2020 um 12:52
#412
05. Januar 1960 in Karlsruhe geboren
https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Pollak_(Politiker)
Dienstag 7. Juli 2020 um 14:18
#406
Streit um Ausrichtung der SPD
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion in Sachsen, Martin Dulig, sagte, es habe immer wieder heftige Auseinandersetzungen mit Schmitt um die Ausrichtung der Sozialdemokratie gegeben. Darunter habe auch die Arbeitsfähigkeit der Fraktion gelitten. Der Austritt von Schmitt sei nur eine Frage der Zeit gewesen. „Eigentlich ist es nur konsequent, dass er geht.“
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_14294814/parteien-sachsens-spd-geschaeftsfuehrer-geht-zur-linken.html
Mittwoch 8. Juli 2020 um 6:51
Auszüge aus taz – tageszeitung, 14.07.2007 -Parteiwechsel: Von Links nach Links
Oskar nützte LS, Schmitt nützte Lafontaine.
LS war „Oskars Kampfhund“, wie es ein ehemaliger SPD-Genosse sagt. Und hätte es nicht dieses politische Ausnahmetalent an seiner Seite gegeben, vielleicht hätte aus Schmitt mehr werden können. Immerhin war er in den 90ern auch mal als Landesminister im Gespräch. Den Sprung in die erste Reihe aber schaffte er nie. Dafür holte LS als Parlamentarischer Geschäftsführer für Lafontaine die Kohlen aus dem Feuer: Er verteidigte ihn öffentlich und schloss intern die Reihen, wenn Lafontaine unter Beschuss geriet. Etwa bei Affären um angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Steuer oder um nie bewiesene Besuche im Rotlichtmilieu.
Solche eisenharten Machtjobs im Hintergrund sind vielleicht nötig in einer parlamentarischen Demokratie, das politische Geschäft lernt man dabei in seinem Kern besser kennen als irgendwo anders. Der moralischen Integrität aber sind sie eher nicht förderlich. Das Tricksen, wohl auch das gelegentliche Brüllen gehören zum Job. Dass man in dieser Funktion „mal ein ernsteres Wort reden muss als andere“, räumt LS ein, das liege „in der Natur der Sache“.
Quelle
http://www.karl-nolle.de/aktuell/medien/id/7551
Mittwoch 8. Juli 2020 um 7:12
Schwarze Kassen der CDU/CSU – Dokumentation der Machtkonstruktion
https://www.youtube.com/watch?v=gXydNOV1TRQ
Polit-Stiftungen : Das Kartell der Staatsplünderer
http://www.welt.de/politik/deutschland/article133107766/Das-Kartell-der-Staatspluenderer.html
Parteien-Mafia – Die Deutschlandakte
http://www.youtube.com/watch?v=N36sM-XtyK4
Donnerstag 9. Juli 2020 um 7:45
@ 417: Ein Ausschlussverfahren ist längst überfällig.
Donnerstag 9. Juli 2020 um 10:48
Hat P. B. jemals eine politische Heimat gehabt?
Was sie gut kann ist Kuchen backen, stänkern und lügen!
Donnerstag 9. Juli 2020 um 11:55
420
das mit dem Kuchen backen ist mir neu, Insider ?
Freitag 10. Juli 2020 um 0:42
#420
Eine Profilierungssüchtige mit großen Gedächtnislücken 😏
Freitag 10. Juli 2020 um 6:50
#421
Links Herum weiß doch sonst immer alles!
Freitag 10. Juli 2020 um 10:24
Die schwatzhafte Brück vergisst gerne, dass schon zu Zeiten der WASG getrickst wurde, u.a. bei dem Eintritt des Oberguru in die WASG 😉
Freitag 10. Juli 2020 um 19:19
Petra Brück ist offenbar blind für Realitäten.
Freitag 10. Juli 2020 um 20:25
Wer schießt diese Nichtsnutzige endlich auf den Mond?
Samstag 11. Juli 2020 um 9:44
Diese Frau ist so etwas von unerträglich!!! Die sollte umgehend aus der Partei entfernt werden!!!
Samstag 11. Juli 2020 um 10:59
Zu 418: Danke Schichtwechseler, hoffentlich nehmen viele Mitstreiter der DL-Gemeinde ihre Hinweise zur Kenntnis.
Ein hochgradig korruptes System wird rechtsförmig in die Legalität transferiert. Und selbst da wird noch manipuliert.
Es ist einfach nur noch zum kotzen. Die höchsten Gerichte werden auch noch durchsetzt. Damals Müller (Saarland).
Erst kürzlich hat die „Polit-Mafia“ den neuen Vorsitzenden des Bundesverfassungsgerichts, Herrn Harbarth (CDU) in diese Position gehievt. Und die vormals PDS und später über PDS/WASG DIE LINKE profitiert auch vom Korruptions-System:
Hier der Auszug aus dem Artikel den Schichtwechsler zu lesen empfohlen hat::
„In einem derart geschlossenen System sind sich alle einig.
Geht es um Belange der Stiftungen, regiert in Berlin eine ganz große Koalition.
Ihr gehören selbst hartgesottene Oppositionspolitiker an, die Linke inklusive.
Haushaltsausschusschefin Lötzsch etwa rechtfertigt offensiv die Bevorzugung der Stiftungen. Ausgerechnet die Oppositionspolitikerin Lötzsch sagt: „Die Koalitionsvereinbarung hat die Bedeutung der politischen Stiftungen deutlich gemacht. Dem folgen nun Taten.“
Als die Linke noch PDS hieß,hatte sie das Stiftungswesen heftig angeprangert.
Damals hatte sie die Bundesregierung ständig mit Anfragen über tatsächliche oder vermeintliche Skandale in den Stiftungen bombardiert.
Ab 1999 schwenkte die Partei allerdings auf Kuschelkurs.
Denn seitdem kommt auch ihre Rosa-Luxemburg-Stiftung
in den Genuss staatlicher Mittel.
Gut 350 Millionen Euro waren es bislang.“
Sonntag 12. Juli 2020 um 6:23
Von Politiker aller Couleur kann man wirklich nur noch Verachtung und blinden Gehorsam spüren…
Die gebetsmühlenartige Lobhudelei in Bezug Frau Wagenknecht geht mir mittlerweile tierisch auf den Wecker. Frau W. orientiert sich an der „großen Liebe ihres Lebens“, denen es im Kapitalismus so gut geht wie nie zuvor (der erhobene Zeigefinger auf Merz & Co. ist unaufrichtig). Was hat die Partei von dem gut verdienenden Paten? Nichts? Die „große Liebe“ von Frau W. führt nicht mal Mandatsbeiträge ab wie der ehemalige Landesgeschäftsführer heraus posaunte. Gottlob rebelliert die Basis an der Saar. Bis auf die hörigen O- und W-Anhänger hat die Basis von dem autoritären Führungsstils des Paten die Nase gestrichen voll.
Eigentlich sollte man die Vergangenheit ruhen lassen. Es kann aber nicht angehen, dass der Pate Anspielungen in der Presse macht hinsichtlich Manipulation bei Listen etc. (kürzlich in der Saarbrücker Zeitung).
Zur Erinnerung für den „Alten“ Mann: Du hast am 08.03.2009 tatenlos zugesehen wie nach Strich und Faden getrickst wurde. Auch warst du derjenige, der vor Beginn der Versammlung einen Kandidaten „bearbeitete“. Das Ergebnis war, der Kandidat zog seine Kandidatur zurück. Der Weg war frei für den grünen Polly-Troß und die sonderbaren Methoden a la Grüne.
Sonntag 12. Juli 2020 um 9:25
Eine Politkrähe hilft immer der anderen 🙂
#429
Trickserei und Vetternwirtschaft seit dem Gründungsparteitag an der Saar!
Sonntag 12. Juli 2020 um 11:11
Zur Auffrischung von Gedächtnislücken wie Schweizer Käse: Bei Eintrittserklärung Rolf Linsi wurde geschummelt 😀
Sonntag 12. Juli 2020 um 16:59
#431: jepp, als er zum ersten Mal Landesvorsitzender wurde, dankte er der Versammlung noch daß sie ihn zum Landesvorsitzenden gemacht hatten – „hier bei den Grünen“… Dies lies Schlimmstes erahnen – und wir wurden nicht enttäuscht!
Montag 13. Juli 2020 um 6:46
#431
Bei der „Prominenz“ aus dem Saarpfalz-Kreis wurde ebenso geschummelt.
Montag 13. Juli 2020 um 8:39
Diese korrupte Elite muss weg.
Montag 13. Juli 2020 um 10:30
In SPD-Kreisen ist zu hören: O. Lafontaine will eine weitere Periode im Landtag anstreben.
Die saarländische LINKE darf nicht mehr geschlossen hinter Oskar Lafontaine stehen!!!
Montag 13. Juli 2020 um 13:43
434, 435
Die waren alle lange genug an den Fleischtöpfen;
jetzt müssen/dürfen auch mal andere ran.
Hier zündet man Kerzen, um die Stimmung zu testen.
2009 war das letzte Jahr, wo Oskar noch absolute Geschlossenheit vorfand.
Mit Claudia KK als Kandidatin zur MdB ging es schon in die Hose.
Danach lief/läuft gar nichts mehr. Oskars Antrittsankündigung
hier im DL ist eine Nebelkerze
Montag 13. Juli 2020 um 15:00
#436
Soll das jetzt heißen, SPD-Mitglieder lügen das Blaue vom Himmel?
Aufstehen Saarlouis mit Gerd Heisel
Es liegt jetzt an jedem Einzelnen von uns, die Ausbreitung von COVID-19 zu verlangsamen. Wir alle – auch junge und gesunde Menschen – sollten Menschenansammlungen momentan meiden. Weitere aktuelle Informationen findest du in den Leitlinien zum Schutz der öffentlichen Gesundheit unter bundesgesundheitsministerium.de.
Hat die gesundheitspolitische Sprecherin der LTF dazu eine Meinung? Sie fordert nämlich die Durchführung einer Kreismitgliederversammlung.
Montag 13. Juli 2020 um 19:15
Für alle Mitglieder mit kognitiven Defiziten:
Die bisherige innen- und rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion Birgit Huonker gewählt. Huonker erklärte, das Saarland brauche einen echten Politikwechsel „ohne CDU, die sich jedem an den Hals wirft, nur um an der Macht bleiben zu können.“
https://dielinkesaar.de/index.php?id=archivpm&val1=1&val2=open&autor=Oskar%20Lafontaine
Wie war das nochmal 2019 als in Riegelsberg eine Stichwahl (Bürgermeisterwahlen) ins Haus stand? Frau Huonker bat die BürgerINNEN dem CDU-Kandidaten ihre Stimme zu geben.
Für mich 2021/2022 weder über Kreis- noch über Landesliste wählbar.
Dienstag 14. Juli 2020 um 5:43
Die Riegelsbergerin ist bekannt für ihre Befriedigung der eigenen Interessen, um jeden Preis, koste es, was es wolle. „Guter Listenplatz“ nächstes Jahr – der Drops ist gelutscht. Ihr Hobby kann sie an den Nagel hängen.
Dienstag 14. Juli 2020 um 8:30
Ein Mord führt in die Zelle, zigtausend Morde führen in den Konferenzsaal
Der Internationale Strafgerichtshof will diese unselige Tradition beenden – und wird feindselig attackiert, etwa von den USA und von Israel.
Ein weltgeschichtlicher Tag
So war das – bis Den Haag. Am kommenden Freitag ist der „Internationale Tag der Gerechtigkeit“. Er ist von den Vereinten Nationen vor zehn Jahren ausgerufen worden und soll an den 17. Juli 1998 erinnern. Das war ein großer, das war ein weltgeschichtlicher Tag: An diesem Tag wurde, nach zähen und langwierigen Verhandlungen, in Rom das Statut für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angenommen; Rom-Statut wird es genannt, auch IStGH-Statut. Dieser Internationale Strafgerichtshof in Den Haag war und ist der Versuch, einer uralten schlechten Tradition dauerhaft ein Ende zu bereiten. Diese Tradition sah so aus: Gegen einen einfachen Mörder verhandelte der Richter. Mit einem zehntausendfachen Mörder verhandelten die Staatsmänner.
unbedingt weiterlesen
https://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-1.4965193
Dienstag 14. Juli 2020 um 9:14
verschiedene Textbeiträge zu Birgit
Thomas muss da strategisch denken. Um einer Spaltung zuvor zu kommen,
wäre es angebracht die Person aus dem Oskar Lager, die die meisten
Anhänger hat, auch FB ist wichtig, ins Lutze Lager zu ziehen.
Rechtzeitig bekannt, erzeugt das eine Sogwirkung, bei LTF- und noch-
Oskar- Getreuen, dass sich für den Rest, eine neue, zweite Linke,
nicht mehr lohnt. Glückauf
P.S. Barbara ist weder Oskar treu, noch Thomas. Die ist nur sich selbst verpflichtet.
Das war früher so, ist es heute, und wird es morgen sein.
Dienstag 14. Juli 2020 um 10:10
Brück ist das Sprachrohr von Schramm. Und Schramm wiederum redet O.L. nach dem Mund.
Noch Fragen?
#438
Die rechtspolitische Sprecherin Huonker hat die Beschwerdeführer der Anfechtung der Landtagswahl 2009 öffentlich als Streithansel bezeichnet.
Über den Beschwerdeführer Adolf L. und Thomas Sch. hat sie kein einziges Wort verloren.
Das sagt doch alles!
Dienstag 14. Juli 2020 um 11:22
Solange die Ja-Sager ihren Braten mit Sauce bekommen, stehen sie stramm bei „Klein-Napoleon von der Saar“.
Dienstag 14. Juli 2020 um 11:24
#441
Einer Parteischädigerin den Hof machen?
Was haben Sie heute Morgen gefrühstückt?
Dienstag 14. Juli 2020 um 13:07
zu 440. Waldschrat
Danke für den Hinweis. Ich habe den sehr wichtigen Artikel gelesen,
Typisch, die Position der „Menschenrechtsfreunde“ der U.S.A. die besten Freunde von CDU-SPD des bundestdeutschen Nachfolge-Staates. Kein einziger Jurist soll in „Neu“-BRDeutschland jemals strafrechtlich für seine in der NAZI-Zeit begangenen Verbrechen belangt worden sein, CDU-Filbinger, von Schäuble, Öttinger und Co, hochgeachtet pflegte zu sagen:
„Was damals Recht war, kann heute nicht Unrecht sein“. Globke, der Rassengesetzschreiber des NS-Regimens wird Kanzleramts-Minister, die rechte Hand des Bundeskanzlers. Und und und ,,,
Mensch braucht nur die Aktionen des OLG München und der Bundesanwaltschaft im NSU – Prozeß zu beobachten.
Danach darüber Nachdenken, in welchem Staat leben wir.
Ein weltgeschichtlicher Tag
So war das – bis Den Haag. Am kommenden Freitag ist der „Internationale Tag der Gerechtigkeit“. Er ist von den Vereinten Nationen vor zehn Jahren ausgerufen worden und soll an den 17. Juli 1998 erinnern. Das war ein großer, das war ein weltgeschichtlicher Tag: An diesem Tag wurde, nach zähen und langwierigen Verhandlungen, in Rom das Statut für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angenommen; Rom-Statut wird es genannt, auch IStGH-Statut. Dieser Internationale Strafgerichtshof in Den Haag war und ist der Versuch, einer uralten schlechten Tradition dauerhaft ein Ende zu bereiten. Diese Tradition sah so aus: Gegen einen einfachen Mörder verhandelte der Richter. Mit einem zehntausendfachen Mörder verhandelten die Staatsmänner.
unbedingt weiterlesen
https://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-1.4965193
Dienstag 14. Juli 2020 um 13:41
Jaja die Biggi will partout wieder in den Landtag, Rolfs Platz hat sie damals Hals über Kopf übernommen— richtig peinlich. Aber diese vorlaute , eingebildete Dampfplauderin- nein danke.
Dienstag 14. Juli 2020 um 13:44
Was will der Hewer eigentlich? Von wem wurde der geschickt? Soll der wie Phoenix aus der Asche SB übernehmen und dann auch in den Landtag. Als würden die Saarbrücker auf den warten. Was passiert wenn es nicht klappt? Wieder zurück? Das ist eine richtige Lachnummer.
Dienstag 14. Juli 2020 um 14:41
Im Grunde genommen müsste Frau Huonker bei den bösen „Querulanten“ Abbitte leisten.
Sehr geehrter Herr M….
Ihre Anfrage beantwortet Frau Pia Döring, Geschäftsführerin der saarländischen LINKEN wie folgt:
„Die Wahlkreisliste des Kreises Neunkirchen unserer Partei zur Landtagswahl wurde vom Kreiswahlausschuss zugelassen, obwohl es im Vorfeld Anfechtungen von einem bestimmten Personenkreis gegeben hat, daraufhin habe ich als gewählte Vertrauensperson eine Stellungnahme dazu abgegeben. Der Kreiswahlausschuss hat dann getagt und einstimmig über die Zulassung der Liste entschieden. Wir bedauern das Agieren einzelner Parteimitglieder sehr, die seit Jahren als Querulanten bekannt sind und versuchen, uns ständig in unserer politischen Arbeit zu lähmen“.
Bitte rufen Sie mich noch einmal an. Vielen Dank.
Beste Grüße
Birgit Huonker
Dienstag 14. Juli 2020 um 15:29
#447: Max Hewer???? Frage 1: wann und wo kam der ins Spiel? Frage 2: ist das Personaltableau wirklich schon so dünn?
Auf der anderen Seite: Max ist nicht dumm – was man von vielen anderen Kandidaten nicht so spontan sagen kann!
Dienstag 14. Juli 2020 um 15:30
Es ist schon unglaublich, wie sehr der damalige Landesvorstand mit Huonker, Kugler & Co. die Basis bei der Listenaufstellung 2009 und danach für dumm verkauft hat. Um die Trickser und das Lügengesindel aus der Schusslinie zu nehmen, initiierten Bierbaum & Co. Ausschlussverfahren gegen die Wahlanfechter aus dem Saarpfalzkreis.
Dienstag 14. Juli 2020 um 16:54
Max Hewer hat eine abgeschlossene Berufsausbildung. Das kann man z.B. von einem möglichen Kandidaten namens Lander nicht behaupten.
Meine Sympathien gehören momentan dem Stadtratsmitglied Sebastian Borchart.
Dienstag 14. Juli 2020 um 21:01
zu 440, Waldschrat
Hier noch ein lesenswertes Beispiel:
https://www.jungewelt.de/artikel/382090.brd-nachkriegsjustiz-laufen-gelassen.html
Aus: Ausgabe vom 13.07.2020, Seite 12 / Thema
BRD-Nachkriegsjustiz
Laufen gelassen
Vorabdruck. Nazitäter konnten nach 1945 mit milden Richtern rechnen.
Exemplarisch dafür steht Walter Huppenkothen,
verantwortlich für die Ermordung von Dietrich Bonhoeffer
Donnerstag 16. Juli 2020 um 7:37
Frau Brück erledigt das, was andere ihr auftragen.
Frau B. habe ich für eine kluge Frau gehalten. Offenbar irre ich, denn sie erkennt nicht die Manipulationen des Fraktionsvorsitzenden.
Donnerstag 16. Juli 2020 um 8:08
Mit wehenden Fahnen ist RR zur SPD gewechselt! Was interessiert den Alten die Linke noch?!
Der Beigeordnete Rudi Renner postet auf FB
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/95973000_2702317596562072_4354540657059037184_n.jpg?_nc_cat=109&_nc_sid=110474&_nc_eui2=AeFUQz3OtjqMsJv0tVpXQRin4danjPA_sMPh1qeM8D-ww7FMozJVo2KfcLX79va88pkm0VGoFpzauCbVyzBsC21c&_nc_ohc=98oJfJ_cyeUAX_jhytd&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=444bf6b3042d502247e601fdc3219970&oe=5F35DC08
Donnerstag 16. Juli 2020 um 9:38
… was hat der Rudi für seinen Ortsverband „abgegriffen“. Eine gute Seite. Die andere: Ein Mensch, dem man an der Nasenspitze ansehen konnte, dass er ….
Donnerstag 16. Juli 2020 um 10:30
Ist das „Abgreifen“ nicht typisch für Scheinlinke? Ein Blick in die Landtagsfraktion genügt. Big Boss geht mit gutem Beispiel voran 🙂
Donnerstag 16. Juli 2020 um 11:50
#453
Nicht wenige Nichtskönner sind gegangen bzw. gegangen worden. In diese Schublade gehört Rudi nicht!
Donnerstag 16. Juli 2020 um 13:14
Petra Brück optimistisch.
4. Juli •
Was machst du gerade?, werde ich von FB gefragt!
Ich bin verblüfft und hier der Grund:
Auch ich war in dieser Sitzung, auch in der am 29.06., in der der Angriff gegen den BM UND DIE ANGESTELLTEN im Rathaus unterirdisch war.
In der Vergangenheit hat die Linksfraktion öfter mal fehlende Unterlagen moniert, die dann im Fraktionszimmer vor sich hin dümpelten.
Mir schallen die Worte von B H noch in den Ohren, immer im Fraktionszimmer nachzusehen, ob dort Unterlagen für GR und OR liegen.
Aber – aus Fehlern lernt man.
Nur Hauptsache Kritik geübt.
Wer ohne Fehl ist, der werfe den ersten Stein oder den Splitter im Auge des Nächsten sehen, aber den Balken im eigenen Auge nicht.
Mich erstaunt umso mehr, dass ich als fraktionsloses Ratsmitglied immer bestens informiert bin. Ja, ich habe Zeit, ich nehme mir Zeit, auch wenn die Unterlagen kurzfristig mir vorliegen. Und nehme auch an den Ausschüssen teil, um mich zu informieren.
Seine Selbständigkeit und den damit bedingten Zeitmangel gibt Herr Schild-Schröder als Begründung an. Kurzfristig habe er keine Zeit zur Durchsicht der Unterlagen. Dazu sage ich: wenn man/frau keine Zeit für ein Ehrenamt hat, lässt man/frau sich nicht wählen.
Ein Rücktritt aus Zeitmangel wäre doch gerechtfertigt und würde auch seitens der Die Linke mit Sicherheit auf vollstes Verständnis stoßen.
https://www.pressreader.com/germany/saarbruecker-zeitung/20200704/282071984183250
Donnerstag 16. Juli 2020 um 23:47
Vollstes Verständnis, wenn Rapunzel die politische Bühne verlassen würde!
Freitag 17. Juli 2020 um 6:54
Einfach unglaublich was sie da von sich gibt und versucht, auf eine wirklich subtile Art und Weise die Linke Riegelsberg in Verruf zu bringen. Eine weitere Politikerin mit einer Profilierungsneurose?
Ach ja klar, hetzen kann die Kuchenbäckerin. Nicht erst seit sie im Gemeinderat vertreten ist!
Freitag 17. Juli 2020 um 7:57
Der Tipp der EXPERTIN (Rücktritt aus Zeitmangel) ist unangebracht.
Petra Maria Brück sollte ihr Mandat abgeben. Nachrücker Andreas Altpeter. Ein junger, dynamischer Mann, der all das besitzt, was Petra Maria Brück vermissen lässt.
Wahlvorschlag der Partei DIE LINKE für die Gemeinderatswahl der Gemeinde Riegelsberg – Gebietsliste
1. Dryander Ludwig
2. Brück Petra
3. Schild-Schröder Joachim
4. Altpeter Andreas
Freitag 17. Juli 2020 um 9:39
Menschen, die ihr Anerkennungsbedürfnis befriedigen müssen werden nie gestoppt werden können.
Freitag 17. Juli 2020 um 10:20
#458
Die AG mit ihren Parteimitglieder sieht „erhöhten Aufklärungsbedarf“ …
Freitag 17. Juli 2020 um 11:00
#461
Will die EXPERTIN der hoch angesehenen Birgit H. eins auswischen?
Freitag 17. Juli 2020 um 12:34
#464: nicht ausgeschlossen. Die Kuchenbäckerin ist gefährlich!
Freitag 17. Juli 2020 um 16:13
464
Wir schätzen Birgit auch .
465
Petra Maria ist nur gefährlich, wenn sie vor einem Spiegel steht.
Das Bild dort ist so beschissen, da kriegt die Angst vor sich selbst ?
Samstag 18. Juli 2020 um 6:23
Tja, da haben wir den Salat.
Was spitze Zungen betrifft, schwimmen beide auf einer Welle.
Samstag 18. Juli 2020 um 13:05
Zu Nr. 001 bis 467 Kommentare zur „Welt der Scheinheiligen“
Alle Probleme der LINKEN im Saarland werden von der „Schwarm“-Intelligenz und Erfahrung aller Beiträge analysiert, personalisiert und jeweils bewertet.
Das Ergebnis – scheint mir als „Außenstehender“ Betrachter – es ändert sich durch diese Art der Aktivitäten der DL-Gemeinde N I C H T S !!! Vielleicht hilft die Kenntnisnahme von folgendem Buchinhalt weiter:
Das Buch von Robert Michels ist über 100 Jahre alt, und trägt des Titel: „Zur Soziologie des Parteiwesens in der modernen Demokratie“ der Untertitel lautet: „Untersuchungen über die oligarchichen Tendenzen des Gruppenlebens“.
Im Umschlagtext wird kurz auf den Untersuchungsgegenstand wie die zwangsläufige Bürokratisierung und „Verkrustung“ repräsentativ-demokratischer Organisationen hingewiesen, er – Michels -warnt vor der Herausbildung sich abkapselnder, von der Parteibasis lösender Führungseliten. Gegenstand der Untersuchung: DIE SOZIALDEMOKRATIE!
(Alfred Kröner Verlag, Stuttgart, Kröners Taschenausgabe Band 250)
Michels gilt als einer der bedeutendsten politiksoziologischen Parteienkritiker des 20. Jahrhunderts.
https://de.wikipedia.org/wiki/Ehernes_Gesetz_der_Oligarchie
Samstag 18. Juli 2020 um 19:39
468
nur um das bestimmt gute Buch zu präsentieren gleich 467, vierhundertsiebenundsechzig, Textbeiträge
als im Gesamntergebnis ohne Bedeutung und / Wirkung zu bezeichnen, finde ich anmassend !
Ich lese die Beiträge, denke darüber nach, bilde mir eine Meinung, dikutiere hier im Forum und, und, und.
Machen sie mal eine Lesung öffentlich mit Vorankündigung und entsprechender PR, damit die
Öffentlichkeit sich ein Bild machen kann. Ihre Vorgehensweise hier mit alles ( 467 )
an die Pinnwand unter der Headline “ ohne Wirkung, nichts, ist mir zu billig.
Sonntag 19. Juli 2020 um 0:18
Offensichtlich will BREMER DER ZWEITE demoralisieren. Das wird in die Hose gehen so wie die Bemühungen DL einen Maulkorb zu verpassen 😀
Sonntag 19. Juli 2020 um 8:18
Bremer der Zweite ist offenbar kein Saarländer. Kommentieren erübrigt sich.
Sonntag 19. Juli 2020 um 12:04
Mit dem Internet-Link https://de.wikipedia.org/wiki/Ehernes_Gesetz_der_Oligarchie wollte ich auf die ursächlichen Probleme des Parteiwesens hinweisen und damit das Verständnis der dahinter / darunter / liegenden Ursachen des Verhaltens der im DL-Forum – sicherlich überwiegend zu Recht – kritisierten Personen sichtbar machen.
Mensch muss „das Buch“ nicht lesen. 10 Seiten in Wikipedia zum Thema sollte schon investiert werden. Ich selbst
– obwohl kein Saarländer – und damit nach Ansicht mancher DL-Diskutanten nicht berechtigt, sich im DL-Forum zu äußern,
bedauere auch, dass im LINKS-Partei-Bereich des Saarlands die von der überwiegenden DL-Gemeinde kritisierten personellen Zustände seit nunmehr 13 Jahren bestehen. Und es hat sich, wenn ich die vielen Kommentare richtig verstehe, nichts daran zum Besseren gewendet.
Es gibt viele lesens- und diskussionswerte Artikel im DL-Forum, die tagtäglich mit einem hohen zeitlichen Einsatz der „DL-Macher“ für die DL—Gemeinde ausgesucht und in die DL-Internetseite eingestellt werden. Leider wird durch die DL-Gemeinde von der ständig geschaffenen Gelegenheit sich zu diesen aktuellen politischen Problemen zu äußern, viel zu wenig Gebrauch gemacht. Statt dessen werden oft zu 999. mal die Charakter-Eigenschaften der hinreichend bekannten Frauen und Männer in der LINKS-Partei des Saarlandes im wesentlichen übereinstimmend beschrieben.
Bremer der Zweite will die DL-Gemeinde weder demoralisieren noch bemüht er sich DL „einen Maulkorb“ zu verpassen. Er versucht, hoffentlich nicht vergeblich, eine Sicht von außerhalb des Saarlandes, in die DL-Gemeinde zu schicken.
Letztlich ist http://www.demokratisch-links.de nicht nur ein eigentumsähnliches Forum für Saarländer, sondern darf / kann / sollte durchaus auch von Menschen außerhalb des Saarlandes genutzt werden. Das sagt ja auch der Titel dieser Internetseite aus http://www.demokratisch-links.de.
Sonntag 19. Juli 2020 um 18:32
DL-Redakteure geben gern Auskunft wer beim Landgericht Maulkorb anstrebte, um DL plattzumachen.
DL ist dem King ein Dorn im Auge.
Leute von Außen haben kein Insiderwissen und w
haben NULL-Ahnung was in Hinternzimmern ausgetüffelt wird um den LV zu spalten.
Montag 20. Juli 2020 um 9:08
Zu 462. Niewtor sagt:Freitag 17. Juli 2020 um 09:39
„Menschen, die ihr Anerkennungsbedürfnis befriedigen müssen werden nie gestoppt werden können.“
Volltreffer!!! Das ist der eine Punkt.
Der andere ist es, wenn Menschen in der Politik eine bezahlte Beschäftigung suchen und finden.
Für die Erfüllung dieser beiden Bedürfnisse machen sie jeden anderen – auf welche Art und Weise auch immer – nieder.
Montag 20. Juli 2020 um 10:31
#473
So schaut’s aus!
Montag 20. Juli 2020 um 11:22
#474
Der ganze Schlamassel an der Saar (es begann im Juni 2007) ist allein die Schuld vom Sonnenkönig. Es ärgert und betrübt mich z.B. wie sehr der Silwinger Sonnenkönig auf SPDler aus der 4. und 5. Reihe baut.
Ich verwette meinen Allerwertesten, dass in diesem Blog kritische Stimmen von Mitgliedern kommen, die keine bezahlte Beschäftigung woll(t)en und nicht such(t)en.
Montag 20. Juli 2020 um 15:40
NICHTJEDER IST KÄUFLICH
Montag 20. Juli 2020 um 19:13
Die Basis lässt sich von OLAF nichts mehr diktieren…
Dienstag 21. Juli 2020 um 8:34
Was mein Opa noch wusste:
Menschen, die sich gern in den Mittelpunkt stellen müssen, stehen meistens nur im Weg
Dienstag 21. Juli 2020 um 19:21
476
Wer neidet der Linken 2007 die Gründung und den Erfolg ?
Bitte Ross und Reiter nennen !
Was war da denn für ein Schlamassel 2007 ? reine Hirngespinste.
Die Linke gibt es jetzt 13 Jahre, unser aller Lebenslauf hat aber schon vorher begonnen.
Jeder politisch interessierte und sich engagierende Mensch war da doch wohl schon in der SPD oder bei den Grünen. Wo denn sonst ? Jetzt beschwert sich eine Maggie C., übrigens hier wohl neu ,die Linke
bedient sich bei der SPD ? Ja wo denn sonst ? Die AfD gibt es noch nicht lange und die CDU ist ja
wohl non grata.4. oder 5. Reihe ? Wollen sie den Heiko oder die Anke abwerben ? lachhaft !
Erst denken, dann schreiben, liebe Maggie C. !
Donnerstag 23. Juli 2020 um 8:38
#480
Wer am 23. Juni 2007 an der „Döring“-Versammlung nicht teilnahm sollte die Finger von der Tastatur lassen! An diesem ereignisreichen Tag war die »Diktatur des Oskariats« spürbar und mancher Genosse murrte über die Einflussnahme.
Donnerstag 23. Juli 2020 um 10:47
Oskars „Elite“
06. August 2007
https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/oskar-lafontaine-begruesst-neue-parteimitglieder/
Donnerstag 23. Juli 2020 um 12:22
482
schöne Erinnerung
Donnerstag 23. Juli 2020 um 21:35
#483
Eher ein Fehlgriff bzw. ein Griff in die Kloschüssel.
Freitag 24. Juli 2020 um 9:19
#482
Ein einschneidender Tag für die Saarlinke.
Freitag 24. Juli 2020 um 11:09
Wer von denen ausser Frau S und dem verstorbenen Herrn L ist noch in der Linken aktiv und war es überhaupt wirklich. Was trugen sie ausser werbewirksam aufgebauscht und zur Schau gestellt bei? Von Herrn L aus dem Hut gezaubert und vor die Nase vollendete Tatsache der Basis gestellt. Was hat diese Leute prädistiniert? Und wohin sind sie entschwunden?
Freitag 24. Juli 2020 um 14:47
#482: Drei Wochen später wurde in Jägersburg für Oskars „Mädche“ der ROTE TEPPICH ausgerollt. Ein schwerwiegender Fehler!
Samstag 25. Juli 2020 um 11:27
…. und drei Monate später wurde eine Mitgliederversammlung unter fadenscheinigen Gründen an die Wand gefahren. Frau S. hatte noch keine Mehrheiten zusammen!
Samstag 25. Juli 2020 um 18:24
#488: Naja, die damals dafür Verantwortliche wurde dann 2017 selber Opfer der Frau S.
Ich hatte öfter versucht mit ihr zu reden – nein, sie war gläubig (Oskar hat in der Fraktion gesagt ich muß einen sicheren Platz kriegen….) bis Armaggedon in Bexbach über sie hereinbrach. Unvergessen die flehentliche Bitte eines Mitgliedes ihres KV St. Wendel doch irgendjemand aus WND zu berücksichtigen. Sie hatte buchstäblich bis zu dem Moment jahrelang den Kopf im Sand, immer nur alles besschwichtigt und kleingeredet. Aber dann kam mit Macht das über sie, was Leuten, die den Kopf in den Sand strecken, passiert. Die Panzergrenadiere haben dafür eine äußerst treffende und endgültige Weisheit parat…
Samstag 25. Juli 2020 um 23:45
Hipster, soso. So nennt man das also?
https://www.bild.de/regional/saarland/saarland-leute/hipster-index-score-saarbruecken-zieht-die-hipster-an-72058810.bild.html
Sonntag 26. Juli 2020 um 11:14
486
Herr Fieg, gelernter Jurist, war doch auch jahrelang mit dabei ?
Sonntag 26. Juli 2020 um 12:16
Ein wahrer Linker sagt: Montag 24. Juli 2017 um 19:16
Heute Mittag um 14 Uhr fand eine Zusammenkunft iim Landtag statt, zu der hatte Astrid Schramm eingeladen. Bei dieser Zusammenkunft sollten scheinbar alle Beteiligten auf den Termin bei einem Rechtsanwalt in Saarbrücken vorbereitet werden der um 15 Uhr statt fand.
Die Landesvorsitzende versucht das Gericht soweit zu beeinflussen. die ersten beiden Plätze der geählten Liste, – also Lutze und Neumann – zu streichen und die Nachrücker als Spitzenkandidaten zu präsentieren. So frei nach dem Motto “ Das Wahlergebnis gefällt mir nicht, dann drehen wir so lang daran – bis es passt.
Ein Hoch auf die Demokratie!
Sonntag 26. Juli 2020 um 18:46
Diese Stellungnahme ist einfach nur dumm-frech und Arrogant.
Wenn der Parteivorstand da nicht nochmal eindeutig und wahrnehmbar Stellung zu nimmt – was meines Wissens bis auf Thies Gleis und Ilja Seifert – bisher kein Mitglied des Vorstandes und schon gar nicht die Vorsitzenden getan haben gibt es meine Stimme nächstes Jahr nicht wieder!
Es wird mir einfach zu absurd mit diesen Parteivorstand und auch insbesondere der Bundestags-Fraktion.
Aber Egal.
Man scheint der Meinung zu sein bei Umfragewerten von gerade mal 7% kann man sich Ignoranz und Arroganz den Mitgliedern und vor allen den Wählern gegenüber leisten. Das hat man bei der spd auch gedacht. Allerdings hatten die mehr Speck auf den Rippen……
Klaus Ernst
23. Juli um 16:57 •
Meine Erklärung zur Einladung von Gerhard Schröder in den Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Auf meine Initiative hin wurde der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder am 1. Juli 2020 als Sachverständiger zu einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie eingeladen, dessen Vorsitzender ich bin. Das Thema der öffentlichen Anhörung war „Sicherung der Souveränität deutscher und europäischer energiepolitischer Entscheidungen – NordStream2“.
Selbstverständlich war mir klar, dass das insbesondere bei einigen Mitgliedern meiner Partei auch auf Unverständnis stoßen würde. Die insgesamt große Zustimmung zeigt mir aber auch, dass viele den Sinn der Veranstaltung erkannt haben. Herzlichen Dank dafür!
Die USA planen Strafen für private Unternehmen und neuerdings sogar für Behörden europäischer Staaten, die auf irgendeine Art und Weise mit dem Bau und der Inbetriebnahme von Nord Stream 2 zu tun haben. So ein Vorgehen ist völkerrechtswidrig. Nach überwiegender Meinung vieler politischer Akteure in Deutschland stellen solche Sanktionsdrohungen der USA die deutsche Souveränität und die anderer EU-Staaten und somit auch die Souveränität der EU in Frage. Im Übrigen wird die Tätigkeit deutscher und europäischer Abgeordneter überflüssig, wenn die Entscheidungen letztlich im US Senat oder der US Administration fallen.
Deshalb war es mir sehr wichtig – und dies war auch das Ziel der Einladung des ehemaligen Bundeskanzlers als Sachverständigen – dieses Thema möglichst breit in der Öffentlichkeit bekannt zu machen, und damit die Debatte über Gegenmaßnahmen, etwa Strafzölle gegen Frackinggas aus den USA, anzuregen.
Die Einladung hat große mediale Aufmerksamkeit erhalten, ungewöhnlich viele Bürgerinnen und Bürger haben die Anhörung verfolgt. Das YouTube Video erhielt mit über 90.000 Betrachtungen bereits sehr viel Aufmerksamkeit im Verhältnis zu vergleichbaren öffentlichen Anhörungen.
Dieses Ziel wurde also erreicht und die Diskussion darüber, welche Reaktionen ergriffen werden müssen, findet nun öffentlich statt.
Mir war bewusst, dass die Einladung von Gerhard Schröder auf dem Ticket der Linken bei einigen auf Ablehnung stoßen würde. Gerhard Schröder hat mit der Politik der Agenda 2010 die sozialen Koordinaten dieser Republik verschoben und die SPD neoliberal geprägt. Die Nachwirkungen dieser Politik, vor allem im Niedriglohnsektor, sind bis heute spürbar. Zusammen mit anderen, vor allem auch aus dem Lager der Gewerkschaften, war ich maßgeblich am Widerstand gegen diese Politik beteiligt. Nicht nur ich, sondern auch einige meiner Mitstreiterinnen und Mitstreiter wurden aus der SPD ausgeschlossen und wir haben die WASG gegründet, ohne die es die heutige DIE LINKE nicht geben würde. An meiner Einschätzung der Politik Gerhard Schröders und seiner Politik hat sich nichts geändert. Sie war zutiefst unsozial!
Auch wenn ich die Kritik verstehe, brauche ich keine Belehrungen bzgl. der Rolle von Gerhard Schröder! Gerade aufgrund der Historie wusste ich auch, welche Aufmerksamkeit das Thema durch den Auftritt des Ex-Kanzlers im Ausschuss für Wirtschaft und Energie erfährt. Für realistische Vorschläge, wie wir das anders hätten erreichen können, bin ich dankbar!
Dass das für einige nicht so leicht verständlich ist, gebe ich gerne zu, richtig war es trotzdem.
Die Wirkung wäre noch größer gewesen, wenn in meiner Fraktion nicht das Bedürfnis nach medialer Aufmerksamkeit zu einer Pressearbeit geführt hätte, die in Stil, Inhalt und Methode mehr als fragwürdig war. Der Sache hat es aber nur unwesentlich geschadet.
Um es abschließend noch einmal zu sagen: An meiner Einstellung zur Politik der Agenda 2010 hat sich nichts geändert. Der Altkanzler wurde auch nicht zum Thema Sozialpolitik geladen. Den Angriff der USA auf die Souveränität Deutschlands und Europas, den die angekündigten Sanktionen zweifellos darstellen, müssen wir abwehren. Der Auftritt von Gerhard Schröder hat einen wichtigen Beitrag geleistet dem Anliegen politisches Gewicht zu verschaffen.
Montag 27. Juli 2020 um 6:55
Typische Gewerkschaftsschwafelei
Montag 27. Juli 2020 um 18:01
Schlimm genug, dass die DGB-Gewerkschaftsfunktionäre mit ihrer SPD-DNA den „Macher“ des größten Niedriglohn-Sektors in Europa
immer wieder – und sich selbst natürlich auch – öffentlich in Szene setzen.
Viele Menschen die dort gezwungenermassen arbeiten müssen, sehen am Ende – oft nach „Zwischen-Station“ in Hartz IV – in der Sozialhilfe. Müssen zur Tafel und in Kleiderkammern gehen. Im Rentenalter zwangsweise sich noch irgendwie etwas dazu verdienen.
Und solch eine Type, wie der Schröder, wird ja auch noch zu jedem SPD-Parteitag eingeladen. Da darf DIE LINKE nicht beiseite stehen. Die Gewerkschaftsfunktionäre sind meines Erachtens Teil des Problems und nicht Teil der Lösung.
Im DL-Artikel „Kapital und Gewerkschaften“ am Freitag 24. Juli 2020 ( Die existenzielle Angst der Gewerkschaftsfunktionäre
vor einer notwendigen Unabhängigkeit der Arbeitnehmer.) war ja auch einiges von dieser Spezies zu lesen,
Wie das mit der LINKEN nach der nächsten BTW 2021 so weiter gehen soll,
dass weiß wahrscheinlich noch nicht einmal der „Liebe Gott“.
Montag 27. Juli 2020 um 18:37
Der blasseste parlamentarische Geschäftsführer einer Linksfraktion sitzt im Landtag des Saarlandes. Da beißt die Maus keinen Faden ab.
Jochen Flackus: Thomas Lutze hat alle Veranlassung, seine eigene Rolle als Landesvorsitzender zu überdenken
Zur Kritik des Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze an der Linksfraktion im Landtag, erklärt Jochen Flackus: „Thomas Lutze hat alle Veranlassung, seine eigene Rolle als Landesvorsitzender zu überdenken, wenn er behauptet, DIE LINKE erfülle ihre Aufgabe als Oppositionsführerin nicht. Im Gegensatz zu saarländischen Bundestagsabgeordneten wie Oliver Luksic (FDP), Markus Tressel (Grüne) und Christian Petry (SPD) wird Lutze seit Jahren mit inhaltlichen Positionen in der saarländischen Öffentlichkeit nicht wahrgenommen. Seine Kritik an der Landtagsfraktion ist daher befremdlich. Allein das jüngste Mitglied der Landtagsfraktion, Dennis Lander, hat eine mindestens zehnfach so große öffentliche Wirkung wie Thomas Lutze. Wenn Lutze zu Recht die Rolle der Bundesvorsitzenden kritisiert und einen Personalwechsel fordert, ist er ebenso verpflichtet, seine eigene Rolle als Landesvorsitzender im Saarland in Frage zu stellen. Nach wie vor stehen die Vorwürfe der Manipulation von Mitgliederlisten und der fragwürdigen Buchführung im Raum. Die Landeswahlleiterin hatte deshalb ‚große Zweifel‘ an der Rechtmäßigkeit der Landesliste für die Bundestagswahl 2017 und erklärt, es gebe ‚etliche Anhaltspunkte, dass die Mitgliederversammlung der Partei Die Linke geradezu zur Farce gemacht worden sein könnte‘. Lutze würde der Partei einen Dienst erweisen, wenn er sich auf seine Aufgabe als Bundestagsabgeordneter konzentrieren und von der Mitgliederverwaltung und Kassenführung zurückziehen würde, um sicherzustellen, dass die von Bundesgeschäftsführer und Bundesschatzmeister festgestellten ‚ernsthaften Probleme‘ bei der Mitgliederverwaltung im saarländischen Landesverband behoben werden. Die saarländischen Wählerinnen und Wähler legen Wert auf Seriosität und Vertrauenswürdigkeit.“
http://www.linksfraktion-saarland.de/nc/presse/pressemitteilungen/detail/zurueck/presse-4/artikel/jochen-flackus-thomas-lutze-hat-alle-veranlassung-seine-eigene-rolle-als-landesvorsitzender-zu-ueb/?fbclid=IwAR2OFEKp4S2U4BUCQ8XR3XOJl6YlaRNTytkkg9T5jm68ckbBKw5pwszye8w
Montag 27. Juli 2020 um 19:00
Birgit Huonker Wer als Landesvorsitzender einer Partei seine eigene Landtagsfraktion öffentlich – ohne Belege oder Begründung – kritisiert, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank und jegliche Glaubwürdigkeit jetzt vollends verspielt. Ich hätte das nie für möglich gehalten.
3 Std.
Ich hätte nie für möglich gehalten, dass eine taffe Linke zugunsten eines Nobody auf einen sicheren Listenplatz 2 verzichtete.
Montag 27. Juli 2020 um 19:17
Flackus ließ sich zur Kandidatur zum Landesvorsitzenden nötigen und versprach der Basis den Himmel auf Erden. Dann hat er alles hingeworfen und macht jetzt einen auf dicke Lippe? Was vor ihm rumturnte war noch schlimmer, dass selbst Bierbaum sagte , diese unfähige Etwas habe die Partei kaputt gemacht. Und genau diese Elite wurschtelt in der Fraktion rum- da ist doch alles gesagt!
Montag 27. Juli 2020 um 19:29
#496 – Absolut richtig: Ein sehr sehr blasser Geschäftsführer.
Die Aussagen von Mausohr sind so was von verlogen, dass ich kotzen könnte.
Montag 27. Juli 2020 um 19:45
#498
Unvergessen der Rücktritt aus angeblich „gesundheitlichen“ Gründen. Aber kurze Zeit später nach Afrika fliegen, das war möglich 🙂
Montag 27. Juli 2020 um 19:48
Also Flackus sollte mal seine Aufgabe als parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion überdenken.
Eine Niete sondersgleichen.
Und was Pinoccio Lander betrifft, decken wir mal lieber das Mäntelchen des Schweigens drüber.
Montag 27. Juli 2020 um 20:32
#497
Ein zutreffender Kommentar von E.S. auf FB: Da schien die Welt in Ordnung. Aber auf andere mit dem Finger zeigen. Das System wurde schon viel früher eingeführt.
Antwort: 18. Mai 2008 im Saarpfalzkreis!!!
Wer ist denn satzungswidrig auf die Liste des Landtages gewählt worden?
Antwort: Jochen Flackus auf Listenplatz 2 – Landesliste!!!
Montag 27. Juli 2020 um 20:33
#501
Kommentar trifft zu 100% den Nagel auf den Kopf.
Montag 27. Juli 2020 um 20:40
Zwischen J. Flackus und dem ehemaligen parlamentarischen Geschäftsführer Prof. Bierbaum liegen Welten.
Schafft diese Brandstifter aus der Partei.
Montag 27. Juli 2020 um 20:50
#497
Wer einem Nobody den Vortritt lässt, hat wirklich nicht alle Tassen im Schrank.
Montag 27. Juli 2020 um 21:12
@Ein Wahrer Linker: Ihren Ausführungen kann man nur zustimmen. Dem ist nichts hinzuzufügen.
Eine Lichtgestalt im politischen Geschehen wird Flackus nie werden.
Montag 27. Juli 2020 um 21:42
Zur Erinnerung
Wegen mangelnder Aussicht auf Erfolg geben zwei Linken-Politiker aus dem Saarland die gerichtliche Anfechtung der Wahlliste ihrer Partei auf. Sie wollten erreichen, dass die Landesliste für ungültig erklärt wird. Zuvor hatte das Oberlandesgericht erklärt, die Berufung habe nach vorläufiger Einschätzung keine Aussicht auf Erfolg.
Addi L und Thomas Sch von der Linken haben ihre Anfechtung gegen die Landesliste ihrer Partei für die Bundestagswahl fallen gelassen. Der Anwalt der beiden Funktionäre, Hans-Georg Warken, teilte mit, dass sie ihre Berufung zurückgenommen haben.
Aus welcher Ecke widerfuhr A. und T. große Unterstützung? Die Buschtrommeln: Linksfraktion!
#502
Im Kreisverband Saarpfalz wurde ein gut funktionierender Kreisvorstand abgesägt! Der Kreisvorstand bestand auf korrekt geführten Mitgliederlisten. Dreimal dürft ihr raten wer das zu verhindern wusste? Der Guru, seine Obermarionette R.L. und die WASG-LGführerin.
Montag 27. Juli 2020 um 21:56
Sommerloch füllen
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Montag 27. Juli 2020 um 22:16
Flackus wurde gewählt ja, aber eigentlich hatte keiner die Wahl, das wurde so bestimmt. Denkt mal drüber nach.
Dienstag 28. Juli 2020 um 6:54
#507
Ein rühriger Kreisvorstand (SPK) hat eine einberufene Kreismitgliederversammlung kurzfristig wegen Unzulänglichkeiten der Mitgliederbeitragsliste abgesagt. Das hat sie in Ungnade fallen lassen.
Die wundersame Mitgliederbeitragsliste hat der ehemalige WASG-Landesschatzmeister erstellt, der im übrigen für sein Ehrenamt bezahlt wurde.
Mal ehrlich, braucht die Saarlinke jemand wie Flackus, Huonker, Sommer, Schramm, die vermutlich deshalb in die PDL eingetreten sind, um viel Geld zu verdienen.
Dienstag 28. Juli 2020 um 9:25
486
Wen hat denn der/die Nachfolger von O.L. in den letzten zwei Jahren als prominenten Neuzugang gebracht ?
Gab es da überhaupt etwas bemerkenswertes, ausser den bekannten Neuen im KV SLS ?
Begeisterung sieht anders aus……………
Dienstag 28. Juli 2020 um 9:30
Die, die sich in der LTF aufregen, haben zu viel Zeit sich auszudenken, wie man diffamieren kann.
Dienstag 28. Juli 2020 um 9:54
@510 nein braucht die Partei nicht. Speziell Martin Sommer der Möchtegernjounalist und Chefflüsterer der SZ muß weg.
Dienstag 28. Juli 2020 um 11:14
513
zum Ende der Legislarperiode laufen alle Verträge der Fraktionsmitarbeiter aus.
Bei den Abgeordneten erlischt das Mandat.
Viele Dinge erledigen sich von selbst.
Dienstag 28. Juli 2020 um 11:55
J.F. ein kleiner Wichtigtuer, der seine Hände nur in den Schoß legt. Jeden Morgen vor dem Spiegel: Ich mach‘ mir die Welt, Widdewidde wie sie mir, vor allem meinem Chef gefällt …….
Dienstag 28. Juli 2020 um 12:34
Der Lafontaine-Effekt im Saarland ist auch nicht mehr das, was er mal war.
Dienstag 28. Juli 2020 um 13:01
@514: Vielleicht freuen sich hier einige zu früh. Oder aber sie kennen nicht die übliche Praxis in so ziemlich allen Linksfraktionen. Die meisten Beschäftigten der Linksfraktionen sind unbefristet beschäftigt. Ausnahme sind vor allem Mitarbeiter die direkt bei einem Abgeordneten angestellt sind nicht bei einer Fraktion. Auch die meisten Mitarbeiter der saarländischen Linksfraktion sind mittlerweile längst unbefristet beschäftigt. Sie loszuwerden dürfte für die 2022 möglicherweise neu in den Landtag einziehenden Abgeordneten also schwer oder teuer werden. Bei den Abgeordneten erlischt das Mandat das stimmt. Aber auch hier sind die Listenaufstellungen und Wahlen ja noch nicht gelaufen und vielleicht wird der ein oder die andere auch nach der nächsten Wahl im Landtag bleiben. Das Fell sollte jedenfalls nicht verteilt werden bevor der Bär nicht erlegt ist.
Dienstag 28. Juli 2020 um 17:19
Achtung Achtung
Kommentator 517 kommt aus der Gwerkschaft. Und was Gewerkschaftler bei den Saarlinken angerichtet haben, geht auf keine Kuhhaut.
Dienstag 28. Juli 2020 um 17:37
@518 was sabbelt der einen Schwachsinn und glaubt in der Tat er hätte den Plan.
Dienstag 28. Juli 2020 um 18:02
#518
Jaja, Wahlumschläge öffnen, damit das Ergebnis passt…
#517
Nichtskönner und Nichtstuer muss niemand beschäftigen!
Dienstag 28. Juli 2020 um 18:20
Christof Schuster postet auf FB unter einem Artikel der SZ, die vieles mit der BLÖD gemein hat:
Frisches Blut ist nicht erwünscht, mann/frau klammert sich an die Erinnerungen der grossen alten Zeiten (mit OL)… Jede/r schimpft auf ‚den Alten‘ aber es scheint noch immer zu adeln, dass mann/frau zumindest einmal mit ihm im gleichen Raum gewesen war 👍🤔🙄
21 Std.
#517
Dann pack mal Deine Koffer und mach Dich auf den Weg in den Landtag 😀
Dienstag 28. Juli 2020 um 18:38
#520
…. und ein Gewerkschaftler an der Spitze der Schiedskommission hat das berühmte Tüpfelchen aufs „i“ gesetzt 😐 (Mauscheleien am laufenden Band)
Mittwoch 29. Juli 2020 um 5:43
#517
Zitat Schuster „Auch die meisten Mitarbeiter der saarländischen Linksfraktion sind mittlerweile längst unbefristet beschäftigt.“
Insiderwissen, interessant!
Bei Julia B. aus Klarenthal war das aber ganz anders.
Nun ja, irgendwie müssen sich die zwei „Kleinen Napoleons“ erkenntlich zeigen. Ohne Deal hat Birgit H. den Frauenplatz nicht aufgegeben. Da bin ich mir ganz sicher.
Mittwoch 29. Juli 2020 um 8:10
Letztem Satz stimme ich vorbehaltlos zu …!!!
Mittwoch 29. Juli 2020 um 8:11
517
Was passiert mit Leuten, die unbefristet beschäftigt sind, wenn die Arbeit
gebende Partei aus dem Landtag fliegt ?
Zahlt der Landtagspräsident dann weiter, sind ja angeblich unbefristet,
oder gibts dann eine dicke Abfindung ?
Viele Ungereimtheiten Herr Schuster…………
Mittwoch 29. Juli 2020 um 9:16
#515: Amrselige Würstchen leiden unter einem massiven Aufmerksamkeitsdefizit.
#517: Die Tage von Mister Hopsasa im Landtag sind gezählt.
#525: Vollste Zustimmung!
Mittwoch 29. Juli 2020 um 9:30
2021, BTW. Annahme: Frau eines nicht so großen Mannes im nicht so grossen LV der Linken kriegt / will kein Mandat. Austritt der Beide vor der BTW. Vor der LTW 2022 wird „aufgestanden“. Strukturen/ Personal steht in jedem Kreis bei Fuß. Dan gibts kein Pöstchen im Landtag, vielleicht auch kein Mandat für den Lulatsch. Auf jeden Fall werden die Tröge knapper und ich freu mich schon auf das Gehacke Gehaue und Gesteche der „nextgeneration“
Mittwoch 29. Juli 2020 um 9:43
Ich kann Sie beruhigen: Ich bin Christopher Schuster, nicht Christof Schuster, dem einige hier anscheinend auf Facebook folgen. Und @525: Lieber Herr Georgi, das ist wie in der freien Wirtschaft auch: Stellt ein Unternehmen etwa wegen Insolvenz den Betrieb ein, endet auch ein unbefristeter Vertrag. Aber geht der Betrieb weiter – und eine Fraktion DIE LINKE nach der nächsten Landtagswahl ist Rechtsnachfolgerin der heutigen Fraktion DIE LINKE – dann ist er natürlich verpflichtet, die Beschäftigten mit unbefristetem Vertrag weiter zu beschäftigen oder abzufinden. Es ist ja hinreichend bekannt, dass einige Posten in der Fraktion bereits anderen Personen versprochen worden sind, die sollten aber vielleicht wissen, dass es da noch einige Hürden gibt. Und gerade eine Partei DIE LINKE wird ja die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nicht beschneiden wollen und so negativ in die Schlagzeilen geraten.
Mittwoch 29. Juli 2020 um 9:52
Humor hat Flackus.
Mittwoch 29. Juli 2020 um 11:09
528
Also ist Insolvenz angesagt, drei Monate Konkursausfallgeld und tschüs ihr lieben !
Neuer Betrieb macht dann tagsdrauf weiter,hört sich sehr gut an, oder Herr Schuster ?
Mittwoch 29. Juli 2020 um 11:11
#528
»Es ist ja hinreichend bekannt, dass einige Posten in der Fraktion bereits anderen Personen versprochen worden sind« Die blonde Mamba verspricht viel, die schwarze Mamba setzt sich über alles hinweg (s. Listenaufstellung 2016 in Bexbach). Glauben Sie wirklich Ihrer Fantasie hier im Blog wird Glauben geschenkt?
Mittwoch 29. Juli 2020 um 11:41
#528
Ich male mal kurz schwarz und sage, dass da verdammt viel Geld im Spiel ist, auf das der Mehrfach-Millionär, insbesondere seine Marionetten nicht verzichten möchten.
Nicht alle wollen das große Geld verdienen, um Hummer kaufen zu können oder sich durch die Gegend fahren zu lassen.
Mittwoch 29. Juli 2020 um 12:08
#529
Hoffentlich bleibt uns der Typ über das Jahr 2022 hinaus erspart.
Mittwoch 29. Juli 2020 um 12:34
Mit Drachen, Hexen und Fallensteller zusammenarbeiten? Nicht für 10.000 € Brutto im Monat 😉
Mittwoch 29. Juli 2020 um 16:32
Ach ja dann werden sie halt alle wieder angestellt mit angepassten Verträgen- dann werden so einige dumm gucken, wenn es normales Geld für wenig Leistung gibt.
Mittwoch 29. Juli 2020 um 16:55
#529
Wenn ich dieses Gesicht schon sehe
Mittwoch 29. Juli 2020 um 19:39
Flackus und seinem Herrchen geht es nicht wirklich um linke Prinzipien, sondern um pure Wiedergewinnung der Macht. Manipulationen, die nie bewiesen wurden, sind in Wirklichkeit nur ein Vorwand.
#534
Die Graue Eminenz finde ich am schlimmsten. Bei den männlichen Angestellten fällt mir automatisch der arrogante Journalisten-Schnösel und das Pferdeschwänzchen von der Linksjugend ein.
Mittwoch 29. Juli 2020 um 19:49
Der lange Lulatsch aus Wallerfangen lügt das Blaue vom Himmel.
Franz Dermann postet auf FB an Petra Brück
Das Parteiausschlussverfahren, besser Plural DIE VERFAHREN – gegen Mekan Kolasinac =2 Jahre verschleppt ; gegen Andreas Neumann 1;5 Jahre alles Lutze-Leute und da zeigt sich ; wo die Landesschiedskommission Linke Saar steht ; die das Trauerspiel mitmacht, sogar verantwortet.
Antragstellerin:ex MdL Birgit Huonker. Schweigt ebenfalls.
Mittwoch 29. Juli 2020 um 20:02
Der Plakatierungsbeauftragte lebt noch. Wie schön…
Besorgt Euch mal den Ausschlussantrag der Gen. Huonker gegen den Plakatierungsbeauftragte, AZ: 32/11 /LSchK Saar. Noch besser BSchK AZ:89/2011
Die Warnungen in dem Berufungsverfahren BSchK/ 82/2011 hat der Plakatierungsbeauftragte in den Wind geschlagen. Die Quittung ließ nicht lange auf sich warten 😀
Mittwoch 29. Juli 2020 um 20:40
#538
Der weltgewandte „Möchtegern-Jurist“ ist für schamloses Lügen bekannt. Können die Lügen nachgewiesen werden, hat er immer von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch gemacht.
Die Bundesgeschäftsstelle musste den „Möchtegern-Jurist“ ermahnen, weil er in seinem breiten Verteiler private Emailadressen öffentlich sichtbar machte.
Profilierungssucht ist größer als der gesunde Verstand…
Mittwoch 29. Juli 2020 um 22:40
#528
Partei und Fraktion sind zwei paar Schuhe.
Donnerstag 30. Juli 2020 um 5:43
#540
Das Verlangen sich zu profilieren, ist bei Menschen mal weniger, mal mehr ausgeprägt.
Profilneurotiker unterliegen dem Zwang, ihre Kompetenz ständig beweisen zu müssen. Rein realistisch betrachtet kann niemand Experte auf allen Gebieten sein – aber genau das sind Profilneurotiker, zumindest in ihrer Wahrnehmung. Das hat zur Folge, dass sie sich immer und überall einbringen, auch ungefragterweise.
Da sie längst nicht über die Expertise verfügen, die sie sich selbst zuschreiben, verbreiten sie viele Halbwahrheiten. Letztlich geht es aber vor allem darum, recht zu haben. Sie wissen es halt besser, also müssen sie sich einmischen. Weil nur sie über die allumfassende Wahrheit verfügen, machen sie auch keine Fehler.
Selbstbeweihräucherung als Lebensaufgabe.
Donnerstag 30. Juli 2020 um 8:34
Hier ist der verurteilte Bankräuber und Knasti hinreichend bekannt. Auch dafür, dass er unbescholtenen Bürgern alle möglichen Dinge anhängt, die nicht den Tatsachen entsprechen, oder die er sich zusammen mit seiner BusenfreundIn PB ausgedacht hat. Ein armer Irrer.
Donnerstag 30. Juli 2020 um 9:05
@Franz Dermann
Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Fresse halten. Das musste ich mal loslassen.
Mich kotzt die Selbstgefälligkeit der O-Marionetten total an. Sich über andere die Schniss verreissen und einem verurteilten Latzegalli den Hof machen.
Die O-Marionetten tun wirklich alles, um den Karren noch tiefer in den Dreck zu fahren, um die eigenen Leichen im Keller zu vertuschen.
Wer solche ParteifreundInnen wie Brück, Schmitt & Co. hat, braucht keine Feinde mehr!
Donnerstag 30. Juli 2020 um 12:14
Man sollte mal über die PB erzählen, wie sehr sie auf RRG hoffte um dann im Ministerium zu höheren Weihen zu gelangen, sprich: mehr Geld. Hat nicht geklappt . Nach eigenen Angaben mild und hilfsbereit und liebenswürdigste Frau in der Partei…….. da bleibt einem die Spucke weg.
Donnerstag 30. Juli 2020 um 17:31
#542
In der Tat: Die Gier der öffentlichen Selbstdarstellung und die Angst nicht mehr wahrgenommen zu werden, ist gegenüber den eigenen, schwach struktuierten Hirnzellen übermächtig.
Donnerstag 30. Juli 2020 um 22:10
Der zur Zeit wahrscheinlich heiß begehrteste Mann der Linken an der Saar sorgt mit seinen FB-Kommentaren für große ERHEITERUNG!
Fraktion feuert Geschäftsführer
https://taz.de/picture/262469/948/aschmidt.20110620-18.jpg
Freitag 31. Juli 2020 um 5:43
#543
Vollkommen neben der Spur der Typ. Ob der sich noch in Wallerfangen, Weiskirchen oder sonstwo blicken lassen darf?
Dass Dermann überall seinen Mist verbreitet, um die Demontage von unliebsamen Genossen/Genossinnen zu forcieren, ist ein offenes Geheimnis. Offenbar hat er erkannt, dass er zu wirklich Großem nicht fähig ist (bzw. nie war). Auf seine alten Tage sucht er Anerkennung bei kleinen Männern mit Hang zur Diktatur 🙂
Freitag 31. Juli 2020 um 8:10
#547
Es ist kaum zu glauben. Auf FB ist der ehem. Geschäftsführer mit Franz Dermann befreundet. Weiß Leo Stefan Sch. nicht, mit wem er es zu tun?
Freitag 31. Juli 2020 um 8:48
Nun ist der Knüppel aus dem Sack.
Jetzt wissen wir, wer Franz Dermann mit Partei-Interna versorgt.
Freitag 31. Juli 2020 um 9:14
Der Gestank den Franz Dermann verbreitet, ist weit über die Grenzen des Saarlandes hinaus riechbar. Momentan ist der Geruch allerdings durch das Tragen der Masken abgemildert wahrnehmbar 😉
Freitag 31. Juli 2020 um 9:15
sieh‘ an sieh an – baut die fraktionslose MdL vor?
https://scontent-hkg4-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/116648869_3468879436478361_7905793028486164653_o.jpg?_nc_cat=103&_nc_sid=110474&_nc_eui2=AeG-PuD93oOD8l_zcFB-OgLDx3YM8DmaYNDHdgzwOZpg0Ld-Z7YRcCOA2Dtd8WTwY7klaAymRuxm0J2tUAaxyIwS&_nc_ohc=0d7SQp6Hk0cAX-70Ce0&_nc_ht=scontent-hkg4-1.xx&oh=3ebbe8d8c632c470d5f0ad43fa0f84b9&oe=5F4B1455
Freitag 31. Juli 2020 um 9:39
Franz mach‘ was draus. Parteispenden: Staatsanwaltschaft weitet Ermittlungen gegen CDU RLP aus.
Freitag 31. Juli 2020 um 10:00
Ein junger MdL macht einem alten, sehr erfahrenen politischen Hasen wie Flackus was vor. Wie geil ist das denn?
https://scontent-sea1-1.xx.fbcdn.net/v/t1.15752-9/116578775_341267793560691_2720166388831416577_n.jpg?_nc_cat=104&_nc_sid=b96e70&_nc_eui2=AeHtw_dsAnFyQerLbgYW0s0KFb6Su2_sADEVvpK7b-wAMZgmxQR1bxPjPLYZbU-G2eKtmDHbzqMsKoUqiPIY3-ub&_nc_ohc=p9H8NN3bpA4AX8GNDIu&_nc_ht=scontent-sea1-1.xx&oh=a24c6070d095280196f4eda757ae1358&oe=5F48D9F9
Freitag 31. Juli 2020 um 11:27
@554
Mit solch öffentlichem Nachkarten und Wäsche waschen, machen die Herrschaften sich nicht gerade souverän. Infantil und unwürdig. Die PR Experten schlafen wohl. Das wirft kein gutes Bild. Wer mit einem Finger auf andre zeigt, zeigt mit 4 auf sich selbst. Wer mit Dreck nach andern wirft, hat schmutzige Finger. Solche Kampagnen sind für den Hintern. Setzen 6! Da könnten Flackus und Landner noch so gut und 1000 Mal besser sein als Lutze. Öffentlichkeitswirksamkeit verheerend. Schlechter Stil und getroffener Hund bellt.
Wer’s nötig hat macht Schlammschlachten. Hier eher wie Kleinkinder im Batsch. Besudeln sich mit zweifelhaftem Ruhm
Freitag 31. Juli 2020 um 13:32
#554
Ein Blick genügt, um sich eine eigene Meinung zu bilden! Ein Jünger von Oskars Gnaden….!
Freitag 31. Juli 2020 um 19:31
Sarrazin aus SPD ausgeschlossen.
Herr Kallenborn aus Dillingen übernehmen Sie 🙂
Freitag 31. Juli 2020 um 19:42
Die Bundesschiedskommission der SPD ist ein Gremium, das unabhängig über parteiinterne Streitigkeiten entscheidet. Den Vorsitz der Verhandlung in der Berliner SPD-Parteizentrale hatte Thorsten Jobs, ein Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Stellvertreter waren die Ministerialrätin Heike Werner und der Präsident des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes, Roland Rixecker.
Samstag 1. August 2020 um 7:27
#557
Was will K. übernehmen?
Der weltbeste Möchtgern-Jurist schafft es ja nicht einmal wenige Sätze fehlerfrei in die Tastatur zu hauen, geschweige zu Papier zu bringen. Hier der Beweis: Franz Dermann Wer hier als was -und mit wievielen Stimmen -gewählt wurde :wird bis heute vertuscht und verschwiegen Früher stand das online zu lesen.Aber die Nachfahren des Stalinisten Wolfgang Fieg haben gut gelernt von dessen Verschlepp -und Satzungsbruchmanövern Und übertreffen ihn bei weitem!!!
Samstag 1. August 2020 um 9:00
Weil der Mensch in manchen Dingen (leider) ein Kurzzeitgedächtnis zu haben scheint, hier Näheres:
Huonker gewinnt Rechtsstreit
Die linke Landtagsabgeordnete Birgit Huonker hat gestern einen Rechtsstreit gegen das Linken-Mitglied Gilbert K. vor dem Amtsgericht Saarbrücken gewonnen.
Die Abgeordnete begrüßte gestern die Entscheidung des Amtsgerichtes und kündigte an, das Parteiausschluss-Verfahren gegen K. fortzuführen. „Er hat unzählige Parteischieds-, Straf- und Gerichtsverfahren angezettelt und ist für die Parteimitglieder unzumutbar.“ Birgit Huonker hatte im Konflikt mit K. zuletzt Auszüge aus ihrer Stasi-Opfer-Akte zugänglich gemacht, aus der K. den Vorwurf konstruiert hatte, sie sei inoffizielle Mitarbeiterin der Stasi gewesen. pg
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/huonker-gewinnt-rechtsstreit_aid-1064353
Wer K. stört, wird zerstört 🙂
Samstag 1. August 2020 um 10:41
#555#
Eine ganze schlimme Nachkarterin ist MdL Schramm.
#560#
Sie haben es vermutlich nicht mitbekommen. Herr K. ist schon lange nicht mehr Mitglied der Partei.
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarland/saarlaendische-linke-schliesst-kallenborn-als-parteimitglied-aus_aid-787885
Samstag 1. August 2020 um 12:37
@551: Auweia
Samstag 1. August 2020 um 18:42
Der gefeuerte Geschäftsführer postet auf FB: Die Landesschiedskommission ist eine Farce.
Bei Fieg stünde der gefeuerte Geschäftsführer längst auf dem Abstellgleis 😃
Sonntag 2. August 2020 um 14:47
Will da jemand für seinen ehemaligen BIG BOSS die Schiedskommmission mundtot machen?
Sonntag 2. August 2020 um 16:30
Leute mundtot zu machen, zieht sich doch durch Lafo’s Leben und Wirken wie ein roter Faden. Medien und der Presse versuchte er per Saarländisches Pressegesetz einen Maulkorb zu verpassen als er MP war /(Urteil des BVerfG gekippt). Später die saarländischen Maulkörbe mit der Gewerktschafts- Obermarionette und dem äußerst willfährigen Landesvorstand (gekippt durch die Bundesschiedskommission).
Zu seinen Marionetten möchte ich mich hier nun nicht auslassen.
Sonntag 2. August 2020 um 17:00
#563
Ist der feine Herr zur Linke gewechselt, um ständig seine Absurditäten zu verbreiten? Die ganze Nummer die Herr S. seit Jahren (Bremen, RLP u. Saarland) abzieht, ist einfach nur peinlich und fällt eindeutig auf die ganze Partei zurück.
Sonntag 2. August 2020 um 17:06
Loch in Berlin😂😂😂🙈
https://www.facebook.com/494285647278087/posts/4376378789068734/
Sonntag 2. August 2020 um 18:53
#567
Kumpel Franz Dermann?
Sonntag 2. August 2020 um 19:40
#566: Auffällig, dass Menschen, die alles besser wissen, nie etwas besser machen.
Sonntag 2. August 2020 um 20:10
The Best Men of saarländische LTF in Berlin 🙂
Sonntag 2. August 2020 um 20:34
Loch – Busenfreund und Bussikumpel von Schramm wurde doch durch Sommer/Huonker regelmäßig im aktuellen Bericht platziert um das unliebsame Lutzelager zu beschädigen. Er brüstete sich sogar mit seiner Audienz bei Oskar und dass sein Auftrag von ganz oben käme. Wie peinlich muss es doch sein, wenn jetzt die ganze Nation sieht mit wem und mit welchen Mitteln hier agiert wurde. Auch bezeichnend für die Medien, die so schlampig und einseitig recherchiert haben, anstatt die Machenschaften Loch- Schramm mal zu hinterfragen.
Sonntag 2. August 2020 um 20:48
Astrid muss die Jungen in der LTF rauswerfen. Bis zum Umfallen kämpft der Mann wieder für „seine“ Mädels.
Montag 3. August 2020 um 1:08
CKK bei Promi Big Brother.
Schlimmer als in ihrer Zeit bei der Linken kann’s net sein. Mit Ellbogen ins Kreuz bekommen hat sie Erfahrung.
Montag 3. August 2020 um 8:03
#571
Verwundert die schlampige und einseitige Berichterstattung?
„Qualitätsjournalismus“ an der Saar ist Wunschdenken. Eigene Recherchen Fehlanzeige. Kirch und Gerber berichten das, was ihnen von der LTF oder aus dem Köllertal aufgetragen wird zu berichten.
Manchmal ist der Inhalt einer Mülltonne mehr wert als das was SR und SZ berichten.
Montag 3. August 2020 um 8:18
Oscars „Lieblinge“ werden Medienstars.
Die ehemalige Tenniskönigin und ehemalige Doppel-Wimbledon-Siegerin taucht am Freitag, 20:15 Uhr, bei „Promi Big-Brother“ auf und Addy L. am Samstag in Berlin. Wenn das kein Grund ist im Zimmer der „Grauen Eminenz“ die Sektkorken knallen zu lassen!
Montag 3. August 2020 um 9:05
Erhofft sich die Saar-SPD von CKKs Teilnahme eine Steigerung der Umfragewerte ?
Montag 3. August 2020 um 10:46
#574-Laufende Schiedsverfahren gegen Schramms Zöglinge Ohliger, Lander, Weber, werden totgeschwiegen! In der Lebacher Straße lachen sich die Knaben ins Fäustchen.
Montag 3. August 2020 um 11:00
Die nächste Klatsche …?
Gericht verhandelt Klage zum Islamunterricht
Über die Frage ob der Islamunterricht an Grundschulen rechtmäßig ist, wird seit Freitag vor dem Verwaltungsgericht in Saarlouis verhandelt. Der Dillinger Gilbert Kallenborn hat dagegen geklagt. Ihn stört vor allem die Beteiligung des umstrittenen Moscheeverbands DITIB.
Nach langem Ringen wurde vor fünf Jahren der Islamunterricht an saarländischen Grundschulen eingeführt. Nun will ihn der Dillinger Gilbert Kallenborn per Gerichtsbeschluss verbieten lassen. Stein des Anstoßes: die Beteiligung des umstrittenen Moscheeverbands DITIB an dem Modellprojekt.
KLAGE KÖNNTE SCHEITERN
Der Kläger wirft dem Verband vor, Handlanger der türkischen Regierung zu sein. Die Trennung von Kirche und Staat sei nicht mehr gegeben, der Islamunterricht werde zum Einfallstor für undemokratisches Gedankengut, so die Begründung. Auch die Aktion Dritte Welt Saar sieht die DITIB-Beteiligung kritisch.
Der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht in Saarlouis ließ jedoch am Freitag erkennen, dass die Klage unzulässig sein könnte, weil der Kläger selbst nicht unmittelbar von dem Islamunterricht betroffen sei. Das Urteil wird im Laufe der kommenden zwei Wochen erwartet.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/panorama/prozess_islamunterricht_ditib_100.html
Montag 3. August 2020 um 11:55
#573
ohne Worte
https://www.sat1.at/tv/promi-big-brother/video/2020-claudia-kohde-kilsch-bei-promi-big-brother-2020-wenn-es-sein-muss-kann-ich-mich-auch-wehren-clip
Montag 3. August 2020 um 15:54
#564
Das wird dem Alten nicht gelingen 😀
Montag 3. August 2020 um 15:56
sie mag keine Menschen die niveaulos sind und unter der Gürtellinie angreifen….
Was hat sie dann bei der Oskar-Fan-Gemeinde gemacht?????
Montag 3. August 2020 um 18:38
Sich einlullen und für dumm verkaufen lassen. Auf Facebook ist sie im Gespräch.
Dienstag 4. August 2020 um 1:01
Wer sich von OL einnullen lässt, scheint tatsächlich dumm zu sein.
Dienstag 4. August 2020 um 11:43
#566
Wenn alte Männer trotzig werden … lassen sie kein Fettnäpfchen aus.
Mittwoch 5. August 2020 um 6:55
@566 wenn diese Lusche , Herr S. den Mund aufmacht kommt nur geistiger Dünnschiss. Mit der Wahrheit hat er es nicht so , genau wie seine überbezahlte Informationsquelle (Topscorer bei Candycrushsaga) G. Die Hauptsache die Flocken stimmen und hoffentlich bleibt das so. Die müßten alle für ihre Lügen mal alle zur Rechenschaft gezogen werden. Das wäre ein Fest.
Mittwoch 5. August 2020 um 7:30
Jürgen von LichtenXXXX Ralf Kunzler
Leo kennt DEE, daher sind wir einer Meinung. In der Fraktion ist sie ja nicht mehr , seit Oskar ihr das Taschengeld gekürzt hat.
Dümmer geht immer!
Mittwoch 5. August 2020 um 7:47
@ Jürgen von L.
Dummheit und Hass sind eine üble Mischung
Mittwoch 5. August 2020 um 9:29
@583 und viele haben es bereut, denn er kennt nur sich .
Mittwoch 5. August 2020 um 9:45
Dickes Kompliment an Ralf K. (Nagel auf den Kopf getroffen)
Ralf K……
An beide Protagonisten: Treu-doofe Apparatschiks sind aus der Zeit. Kadavergehorsam gegenüber vermeindlichen Maximo Liders ebenso.
Außerdem bin ich manchmal für Maulkorbzwang bei Kampfhunden. (Nach negativer Charakterprüfung.)
Mittwoch 5. August 2020 um 10:21
Jürgen von und zu L. ein weiterer Vasall der LTF der auf den KV MZG angesetzt wird…
Ist doch nichts neues mehr! Soll sich ein Märkchen ziehen und in die Reihe der Lochs, Heibs, Seiwerts und Schusters einreihen….
Vielleicht merkt er dann mal was😂
Was versprechen die denen denn immer, daß die sich schamlos im Internet ins Abseits schiessen oder glauben sie diesen Mist den auch der LSS von sich gibt🤷♂️
Übrigens sollte da diejenige, die das verbreitet, langsam mal acht geben!
Aus welchem Büro diese Verleumdungen stammen ist mittlerweile nachweisbar!
🤷♂️Die Basis, ach nein das „ Stimmvieh“ (soviel zum deren Demokratieverständnis von Herrn Schuster und Lichtenberg) wirds notiert haben!
Mittwoch 5. August 2020 um 10:53
Für Mitglieder mit Löcher im Gedächtnis wie im Emmentaler Käse….
Von: Leo
Datum: 22. März
An: juergen@lichtenberg-band.de
Kopie: „Leo DIE LINKE.Saar“
Betreff: Aw: Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE
Moin Jürgen,
ich habe Deinen Eintritt auf den 20.10.17 eingetragen. Das heißt aber auch, dass Du ab dem Zeitpunkt Beitrag nachzahlen musst. Ich kann aber auch Deinen Eintritt auf den 1.2.18 festlegen, dann bist Du auf jeden Fall auch stimmberechtigt auf dem Parteitag.
Gruß, Leo
Am 22. März 2018 um 12:15 schrieb Jürgen :
Hallo,
selbstverständlich habe ich mich angemeldet, und meine Mitgliedschaft wurde aus Berlin bestätigt.
Ebenso erhalte den „Disput“ und nehme regelmäßig an Treffen der Partei wie z. B. der OV-Sitzung im November teil.
Selbstverständlich gehe ich davon aus, dass meine Mitgliedschaft auch ab meinem Antrag gerechnet wird, da ich sonst beim Kreisparteitag im April nicht stimmberechtigt wäre.
Darüber bitte ich um Antwort,
Viele Grüße, Jürgen Schmidt
Mittwoch 5. August 2020 um 11:24
Bei Sch. von und zu L. habe ich eine schwere Mittelfingerentzündung. Beidseitig!
Mittwoch 5. August 2020 um 12:18
Ach je ein A-Loch endlich weg und gleich zwei Neue ALs da! Das ist schrecklich.
Mittwoch 5. August 2020 um 12:29
@591 Jürgen! Ein unappetitlicher Altrocker, der musikalisch genau so erfolglos ist wie in allen anderen Lebensbereichen! Ich ekele mich vor diesem penetranten Dummschwätzer. Vermutlich baut er für seine ebensolche Muse Heib vor, die ja jetzt wieder aus ihrer Winterschlafhöhle auftauchen müsste um allen zu erklären dass sie die Zukunft der Partei ist. So langsam wird das langweilig. Ebenso wie die Lügenmärchen von LSS. Wehe wenn hier mal die Insider auspacken. Das wird übel.
Mittwoch 5. August 2020 um 12:34
#586
Widerlich, wenn Leute lügen müssen, damit sie selbst gut dastehen.
Mittwoch 5. August 2020 um 13:25
woher will der Jürgen das denn so genau wissen?
So am Rande, wenn man wirklich behauptet die MdL hätte nichts gearbeitet oder keine Termine wahrgenommen, dann besser nicht beim Archiv des Landtages die Anfragen/ Anträge von DEE abfragen ebenso die PM‘s auf der Landesverbandswebsite, aber egal Hauptsache was behaupten ohne Nachweise, warme Luft vom Mettlacher Dream Team😂
Was die Termine angeht, die sie in Ferienzeiten für die Urlaubenden Kolleginnen übernommen hat, da fangen wir mal nicht an, wer facebook besitzt kann sich dort selbst ein Bild ihrer Aktivitäten machen. Ausserdem war Herr Lichtenberg nie bei einer Besuchergruppe im Landtag! Denn dort war fast ausschliesslich DEE als Vertreterin der Linksfraktion anwesend, da AS und die anderen „fleissigen“ sch😊sogar Angst vor Grundschülern hatten 😂
Da haben wohl schon einige die Hose gestrichen voll, daß DEE nochmal antritt, sonst würde sich das mimimi aus Mettlach und Bous nicht so rasant steigern☝🏻 🍿 und zurücklehnen es wird Lustig🤭😂
Mittwoch 5. August 2020 um 13:26
Noch zwei Tage bis Lafontaine’s letztes ASS (2013) im Bikini für ein Millionen-Publikum zu bewundern ist 🙂
Mittwoch 5. August 2020 um 13:26
LSS kann von seinen Behauptungen nichts beweisen, weil alles erstunken und erlogen ist. Hat er sowas nötig?
Mittwoch 5. August 2020 um 13:31
@594
Eine Profilierungssucht schreibt man den Menschen zu, die ständig wahrgenommen werden wollen, sich immer in den Vordergrund stellen wollen und immer ihre, nach Möglichkeit abweichende, Meinung kundtun wollen.
Mittwoch 5. August 2020 um 14:00
@von und zu L.
Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Fresse halten (weiter oben in anderer Sache bereits zu lesen)
und
eine Polizisten-Laufbahn ist kein Freischein, um mit einem blauen Auge davonzukommen (Verbreitung vorsätzlich unwahrer Behauptungen ist kein Kavaliersdelikt).
Mittwoch 5. August 2020 um 19:31
Wenn ich das jetzt niederschreiben würde, was ich über diesen Schmitt denke, würde ich sofort gesperrt und wahrscheinlich mit einer Anzeige überzogen. Als denke ich mir meine Teil und zensiere mich selbst.
Mittwoch 5. August 2020 um 19:42
@596 wer behauptet das denn? Ich arbeite bei Saargummi und habe beim letzten Besuch gerade mal Oskar und Frau Ensch-Engel gekannt, gerade sie war IMMER an unserer Seite. Die anderen Eine blonde Frau und noch so ein Typ mit Brille kennen wir gar nicht. Völlig unbekannt und uninteressiert sind die durch das Werk gestolpert . Die 2 würde ich nie wählen. Wir wissen was wir an der MdL aus unserem Kreis haben und lassen nichts über sie kommen.
Donnerstag 6. August 2020 um 1:55
Wer war die Uninteressierte? Diejenige, welche gern schluckt oder die Aussortierte, die Dr. Birnenbaum auf seiner Geburtstagsparty nicht dabei haben wollte?
Donnerstag 6. August 2020 um 8:36
Es war die, die auch mal Landesvorsitzende war.
Donnerstag 6. August 2020 um 8:48
#603
InsiderWissen?
Donnerstag 6. August 2020 um 11:21
Zu Ihrer SPD-Zeit nur OV-Vorsitzende 😃😃😃
Donnerstag 6. August 2020 um 14:56
#596
Ich kann mal wieder nicht so viel Essen wie ich kotzen möchte bei so Typen a la Jürgen
Freitag 7. August 2020 um 10:20
606: und behauptet dann, sie hätte die Arbeit ihrer Kollegin übernehmen müssen. Wo denn? Was denn? Das hätte sie gar nicht gekonnt und fragt mal die BI Nordsaarlandklinik ob die gesundheitspolitische Dummschwätzerin auch nur 1X vor Ort war. Nix da !
Freitag 7. August 2020 um 11:03
Als Landesvorsitzende hat sie zig fach ihre Qualitäten unter Beweis gestellt, mMn im negativen Sinne.
Freitag 7. August 2020 um 11:51
#608
Traurig, was die Schramm aus dieser Partei gemacht hat und noch trauriger, dass ihre Unterstützer Schramms Verfehlungen anderen in die Schuhe schieben.
Freitag 7. August 2020 um 14:35
#610: Am allertraurigsten ist jedoch, daß politisch vom Landesvorstand GAR NIX kommt. Nur mal so etwas wie ticketloser ÖPNV – oder irgend etwas sonst bei dem man sagen könnte: das wäre/ist linke Politik. Eine alte Dakota-Weisheit (mit totem Pferd und so) geht mir einfach nicht mehr aus dem Sinn. Und Sinn sehe ich in dieser Partei an der Saar auch kaum noch – was staatsbürgerlich eine Katastrophe erster Güte ist. Mal sehen was nach Corona kommt, viel kann es nicht mehr sein.
Freitag 7. August 2020 um 18:00
noch 135 Minuten bis zum großen Auftritt der ehemaligen Tenniskönigin…
Freitag 7. August 2020 um 20:30
# 601
Schwarzmaler. Dann geh‘ doch zur CDU.
Samstag 8. August 2020 um 6:54
nochemol kann der Schwaduddler aus Wadgassen nix anderes als nur Kabbes schreiben?
Leo Stefan S @Edmund B wobei die Fraktion der LINKEN ein wohl funktionierender Laden und die Landespartei ein großer Trümmerhaufen ist!
Jürgen von Lichtenberg @Leo Stefan S Und welche Rolle spielt DEE in diesem Laden? Dona Quijota de la Stimmvieh? Die Kämpferin gegen Windräder und Sozialpolitik?
• Jürgen von Lichtenberg @Ralf K Leo kennt DEE, daher sind wir einer Meinung. In der Fraktion ist sie ja nicht mehr , seit Oskar ihr das Taschengeld gekürzt hat.
• Leo Stefan S @ Jürgen von Lichtenberg die am besten bezahlte Arbeitslose im Saarland
Leo Stefan S@ Ralf Kr, da gibt es keinen Widerspruch zwischen Jürgen und mir. DEE war nachdem sie von OL aus Hart IV geholt wurde alleinige stellv. Fraktionsvorsitzende und bekam dafür eine halbe zusätzliche Diät. In der nächsten Legislaturperiode würden zwei stellv. Vorsitzende gewählt und dieses zusätzliche Geld geteilt. Das war für DEE ein Halb weniger aber im Gegensatz zu den anderen Abgeordneten ein viertel Gehalt mehr. Und dagegen hat sie monatelang rumgemosert bis sie süß Dankbarkeit aus der Fraktion Ausschuss.
• Leo Stefan S aus Dankbarkeit aus der Fraktion ausschied
• Ralf K An beide Protagonisten: Treu-doofe Apparatschiks sind aus der Zeit. Kadavergehorsam gegenüber vermeindlichen Maximo Liders ebenso.
Außerdem bin ich manchmal für Maulkorbzwang bei Kampfhunden. (Nach negativer Charakterprüfung.)
• Bearbeitet
• Leo Stefan S @ Ralf K treu-doofe Nachläufer von Kleinkriminellen sind aber in!?
• Ralf K@ Leo Stefan Insider-Wissen?
Samstag 8. August 2020 um 7:17
#612
Live-Sendung mit Zuschauer – Abstand??? Eine kaum zu ertragende Sendung.
Der Hit: Wimbeldon-Gewinnerin Claudia Kohde-Kilsch hat keine Geldsorgen mehr, macht aber bei „Promi Big Brother“ mit.
Samstag 8. August 2020 um 9:19
#614
Mit Unwahrheiten zu entblöden, ist genial.
Samstag 8. August 2020 um 11:15
Der Kettenhund ist los………….
Samstag 8. August 2020 um 11:38
@614 @LSS DEE war nie Hartz 4. Wenn man solche Lügen behauptet sollte man es auch beweisen können, ansonsten kann das richtig teuer werden. Der wahre Grund des Austrittes ist LSS offensichtlich auch nicht bekannt. Wie kann man sich nur so zum Deppen machen?
Samstag 8. August 2020 um 11:49
Wer ist der Kettenhund? LSS? Das man in diesem Alter noch solche Spielchen treibt? Hätte ich nun nicht gedacht.. aber er ist dann wohl im Kindergartenalter kleben geblieben .
Samstag 8. August 2020 um 12:09
Schmidt/Schmitt der Name ist wohl Programm und beinhaltet die Lizenz zum Märchenerzählen.LSS und Seiwert wollten seinerzeit bewirken dass der KV Merzig einen auf KV St. Wendel bzw. OVS Bous macht und sich vom Landesverband und Vorstand distanziert. Das wollten weder die Mitglieder noch Dagmar und wer nicht spurt wird abgemahnt. Von der Fraktion wohlgemerkt. Da ist es nur konsequent , wenn man sich das nicht bieten lässt. Es zeugt von Charakter, wenn man lieber auf Geld verzichtet als auf seine Würde. Die Zahlungen sind erst mit Austritt gekürzt worden, nicht umgekehrt wie die Schmidtchen hier erklären wollen.
Sonntag 9. August 2020 um 8:46
Immer im Hinterköpfchen behalten „die Bremer haben sich von LS von heute auf morgen getrennt“.
Sonntag 9. August 2020 um 14:09
Lästergeschwister auf Facebook unterwegs zum Thema Promi Big Brother. Zuweilen Leutchen, die es arg nötig haben und ihre Besen nicht benutzen.
Montag 10. August 2020 um 7:51
Wo bitte schön nachlesbar?
Montag 10. August 2020 um 9:09
Zur Kritik des Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze an der Linksfraktion im Landtag, erklärt Jochen Flackus: „Thomas Lutze hat alle Veranlassung, seine eigene Rolle als Landesvorsitzender zu überdenken,
Umgekehrt ist der Fall. Flackus hat alle Veranlassung seine eigene Rolle in der Partei zu überdenken. Als Landesvorsitzender einen Ex-Afdler an seiner Seite haben wollen und hinterher mit Unschuldsmiene „ich habe von nichts gewusst..“ ist unehrlich (Flackus und der Ex-Afdler, beide aus Riegelsberg!
Eine weitere „Unschuldige“:
Birgit Huonker Wer als Landesvorsitzender einer Partei seine eigene Landtagsfraktion öffentlich – ohne Belege oder Begründung – kritisiert, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank und jegliche Glaubwürdigkeit jetzt vollends verspielt. Ich hätte das nie für möglich gehalten.
1 W
Wer im Lebenslauf zwei Jahre nicht belegen kann, hat jegliches Recht verwirkt mit dem Finger auf andere zu zeigen.
Montag 10. August 2020 um 23:39
Bei der schönen kühlen Blonden aus ÜH
Dienstag 11. August 2020 um 1:45
#624
Fehlende zwei Jahre verursachen keinen Schaden. Ganz anders schauts aus, wenn die Zahlungen der Mandatsbeiträge eingestellt werden…
Dienstag 11. August 2020 um 3:02
AUS für CKK
Dienstag 11. August 2020 um 18:54
#625
Miss Pfannkuchen und Miss Cremant sind Lästermäuler. Außer einer spitzen Zunge haben beide nix auf dem Kasten. Das trifft vor allem auf Miss Cremant zu.
Dienstag 11. August 2020 um 19:52
CKK
Was hat Sie überhaupt dazu bewogen, bei PBB mitzumachen?
Ich bin seit langem bekennender Fan des Formats und es hat mich gereizt, an diesem sozialen Experiment selbst teilzunehmen. Wie geht man damit um, wenn man auf völlig fremde Menschen trifft, mit denen man sich teilweise sein Bett teilen muss? Und kommt man dabei an persönliche Grenzen? Diese Erfahrung wollte ich machen. Natürlich ist das keine Grenzerfahrung, schließlich sind wir ja nicht irgendwo im Urwald ausgesetzt worden. Aber trotzdem herrscht in den zwei Bereichen doch ein ziemliches Kontrastprogramm. Im Schloss hat man alles im Überfluss und im Märchenwald ist Hardcore-Camping angesagt.
Dienstag 11. August 2020 um 20:19
„bekennender Fan des Formats“ – nun bin ich sprachlos.
Mittwoch 12. August 2020 um 2:27
#628
Dachte ich mir
Mittwoch 12. August 2020 um 11:29
Hobby-Jurist 😏 kassiert Niederlage vor Verwaltungsgericht
Mittwoch 12. August 2020 um 21:39
#632
Überschrift könnte genau so gut lauten: „Profilneurose gestoppt“
Donnerstag 13. August 2020 um 5:56
#632
Der Dillinger Kläger ist durch und durch ein Wichtigtuer.
Donnerstag 13. August 2020 um 7:07
Kann Petra Brück den Herren Schmitt und Dermann nicht mal ein Taschentuch bringen?
Donnerstag 13. August 2020 um 7:36
Irgendwie ist der Gute selber
***phob?
Klagewütig dazu. Seltsame Type könnte man denken.
Donnerstag 13. August 2020 um 8:04
@635: Was sollen die beiden mit einem Taschentuch?
Donnerstag 13. August 2020 um 8:05
#632
Klageabweisung wegen Religionsunterricht im Saarland
Verwaltungsgericht weist Klage gegen Islamunterricht ab
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/landespolitik/islamunterricht-an-grundschulen-im-saarland_aid-52728999
Donnerstag 13. August 2020 um 10:10
#637
z.B. um ihren Rotz im Taschentuch zu hinterlassen statt auf Fratzebook 😀
Donnerstag 13. August 2020 um 11:00
Ohne Navi wird Rapunzel den Weg nicht nach Wadgassen finden 🙂 🙂 🙂
Donnerstag 13. August 2020 um 15:30
Den Ort mit dem wunderschönen Zeitungsmuseum nicht zu finden, wäre eine Schande.
Donnerstag 13. August 2020 um 16:24
#640
Das Riegelsberger Gemeinderatsmitglied ist für ihre Klugscheißerei bekannt. Gut möglich, dass sie in Werbeln ankommt 😀
Ein Kommentar der inkompetenten Riegelsbergerin auf FB: „Unsere LSK hat „demokratisch“ Beschlüsse gefasst mit drei Mitgliedern; soweit zur Qualifikation.
Die Bundesschiedskommission ist mit mindestens fünf Mitgliedern beschlussfähig.
Die Landesschiedskommissionen sind mit mindestens drei Mitgliedern beschlussfähig.
Für die Beschlussfähigkeit kommt es nicht darauf an, ob bei der Wahl der Schiedskommission die in § 2 (1) bzw. (2) geforderte Mindeststärke erreicht wurde.
siehe § 3 der SchO der Partei DIE LINKE.
Donnerstag 13. August 2020 um 19:54
Oh man wie blöd!
Freitag 14. August 2020 um 9:19
Dumm labern (oder Hetzen?) ist, was Petra Brück am besten kann.
Samstag 15. August 2020 um 10:24
#642
So was schreibt jemand, der hummeldumm ist.
Sonntag 16. August 2020 um 6:54
Na ja, einiges kann man Brück jedenfalls bescheinigen: eine schier grenzenlose Selbstüberschätzung und sehr viele, sehr dumme Kommentare auf FB.
Sonntag 16. August 2020 um 8:28
Eine Lamettaträgerin des „Klein-Napoleon von der Saar“.
Sonntag 16. August 2020 um 13:52
Deal ist seit Freitag perfekt. Öl
Unterstützt T L bei der Bundestagswahl
Im Gegenzug unterstützt T L, MIT
seinen Leuten O. L mit seinen Vorschlägen bei der Landtagswahl.
Sonntag 16. August 2020 um 14:27
Schramms Sprachrohr
Sonntag 16. August 2020 um 18:50
# 648
Eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr, bevor sich Oskar auf diesen Deal einlässt.
Montag 17. August 2020 um 8:22
#650
Da bin ich ganz Deiner/Ihrer Meinung.
Montag 17. August 2020 um 9:50
Vorsicht Diktatur -wie seinerzeit als Jochen Flackus der Basis aufs Auge gedrückt wurde.
Die Basis hat das Sagen und nicht ein abgehalfterter Politiker!
Montag 17. August 2020 um 13:57
Unterstützung für den möglichen Kandidaten T.L. ? Das sind leere Lippenbekenntnisse von Oskar L.
Montag 17. August 2020 um 15:07
Radio Eriwan meldet:
Oskar will die Wahl seiner Auserkorenen in trockene Tücher bekommen.
Montag 17. August 2020 um 17:49
#650: bitte wie????
Dazu bräuchte Oskar Rückgrat – ein solches hat er noch immer in Urlaub geschickt, wenn es um gut dotierte Posten ging.
Den Deal halte ich für weit glaubwürdiger als vieles andere was ich in den letzten Jahren gehört habe. Erbärmlich, erbärmlich!
Montag 17. August 2020 um 18:06
@654
Und wie kann das bei der anstehenden Bt-Wahl aussehen?
Olaf kandidiert – Quote außen vor – auf Listenplatz 1. Auf Platz 2 und 3 werden zwangsläufig zwei holde Weiblichkeiten stehen. Unaussichtsreich T. L. auf Platz vier. Olaf nimmt das Mandat nicht an; zack, eine Holde seiner Wahl hat es geschafft…
Montag 17. August 2020 um 22:41
Ähnliches Szenario hatten wir mit Madame Plötzlich oder irre ich da?
Montag 17. August 2020 um 23:38
#657: wow, Gutes Gedächtnis!!! Die sagte beim Bundestagswahlkampf 09 am Stand in St. Ingbert: „Oskar bleibt nicht lange im B.T. – ich rücke dann nach“… Zur Info für’s geneigte Auditorium: Oskar war Platz 1, T.L. Platz 2 und Yvonne war Platz 3 der Kandidatenliste. Wie es ausging findet man im Internet…;-))))
Da wußte dann plötzlich der ganze OV warum wir eigentlich Wahlkampf machten. Und genau deshalb bin felsenfest davon überzeugt, daß die Info über einen solchen Deal zutreffend ist. Mal gespannt WER in IGB am Wahlkampfstand stehen wird – wir haben immerhin ein Wählerpotential von 12 % (BT-Wahl 2017). Nur haben 2017 Leute Wahlkampf gemacht die was davon verstehen.
Dienstag 18. August 2020 um 5:45
Viele Kommentatoren haben ein sehr gutes Gedächtnis. Die Machenschaften aus den Jahren 2009 und 2013 sind immer noch sehr präsent als hätten sie sich erst gestern zugetragen.
Das missfällt dem Selbstverliebten, vor allem seinen Hofschranzen (glücklicherweise ist eine davon ja nicht mehr dabei).
Ein ehem. Angestellter vom Polly-Team:
Hallo Yvonne, hatte gerade einen Anruf von Barbara. Sehr zu deinem Vorteil. Sie teilt mit, auch Oskar würde dir jetzt zustehen. Habe heute Mittag noch ein Gespräch mit ihrem Mann. Der soll (so weit er Einfluss hat) seine Kontakte nutzen, werde am Sonntag schon früher da sein.
Yvonne Pl.
Lass uns Lutze verhindern.
ehem. Angestellter an Pl.
Hatte heute Mittag ein langes Gespräch mit Doc Pollak.
Vermutlich haben die Arbeitsgemeinschaften (u.a. IG Wahlanfechtung 2009 oder IG LSK-Geschädigte) die damals zusammengefunden haben noch aufschlussreichere Informationen und evtl. Material.
Dienstag 18. August 2020 um 7:30
#656
Das Schlimme ist, dass sehr viele Leute immer noch an Lafo glauben. Warum?
Dienstag 18. August 2020 um 8:39
@648: Selten so gelacht! Es wird keine Deals zwischen Oskar Lafontaine und Lutze geben. Das hat Oskar nun wirklich deutlich gemacht (Stichwort: Vorwürfe der Manipulation von Mitgliederlisten und fragwürdige Buchführung). Und umgekehrt ist Lutzes Diffamierung der Landtagsfraktion im Sommerinterview der Saarbrücker Zeitung wohl kaum ein Zeichen für Verhandlungsbereitschaft. In trockenen Tüchern ist kein Deal – und es wird auch keinen geben, auch wenn manche das hier hoffen, damit weiter am Märchen gestrickt werden kann, dass Oskar Lutze ja eigentlich mag und schätzt 🙂
Dienstag 18. August 2020 um 9:34
Was hat das Nichtmitglied Doc Pollak mit Kandidaten/Kandidatinnen und Wahlen zu tun?
Dienstag 18. August 2020 um 11:22
@662 die graue Eminenz Pollak tut ALLES damit seine Frau nebst abhängigen Strippenziehern in den Landtag und auf Pöstchen kommt. Lügen und Intrigen sind da die kleinsten Vergehen. Da laufen ganz andere Sachen.
Dienstag 18. August 2020 um 16:11
#663
wird die Geldbörse wieder geöffnet 😃
Dienstag 18. August 2020 um 16:33
Ob „Klein-Napoleon“ Lutze mag und schätzt… wen interessierts?
Interessant dürfte hingegen sein: Die „mafiaähnlichen“ Strukturen gibt es seit 01.12.2007!!!
Hinter allem Streit in der Vergangenheit thront(e) „Klein-Napoleon von der Saar“. Er amüsiert(e) sich über nutzlose Postenjäger, sorgt(e) insgeheim für richtige Postierung seiner Getreuen, darunter viele Hofschranzen und Speichellecker. Je mehr Streit an der Basis, desto leichter war seine Herrschaft.
Das ist gottlob vorbei.
Dienstag 18. August 2020 um 16:56
In der LTF gibt es jemand, der seit September 2007 über Manipulation von Mitgliederlisten und fragwürdige Buchführung das Mäntelchen des Schweigens hüllte. Sich heute in der Öffentlichkeit über Ungereimtheiten ereifern, offenbart Heimtücke.
Dienstag 18. August 2020 um 17:53
#661
Was Du alles weißt 🙂
Dienstag 18. August 2020 um 19:47
Mitglieder der ersten Stunde können über Lafos Vorwürfe der Manipulation von Mitgliederlisten und fragwürdiger Buchführung nur lachen.
Nächstes Jahr sind Wahlen. Ein Schelm wer da nicht puren Eigennutz vermutet.
Dienstag 18. August 2020 um 20:02
Die Träume des Christopher Schuster 🙂
Quizfrage: wie viele Glückskekse hat Christopher Schuster heute vernascht? 🙂
Dienstag 18. August 2020 um 21:20
#661
… die Basis wird sich von dem Alten nicht mehr auf der Nase herumtanzen lassen.
Miss Puddings „Ziehsöhnchen“, ohne Berufsabschluss, muss sich warm anziehen.
Dienstag 18. August 2020 um 21:51
Wenn Christopher -oder soll ich hier denn richtigen Namen nennen- gerecht wäre, würde er in der Ltf mal all seine Vorwürfe hinterfragen- angefangen bei Buscharter, Jobvermittlungen bis hin zu Einzelgesprächen(räusperr) teilweise am Telefon. Was glaubt ihr warum Gröber so rote Ohren hat? Es gibt da auch Arbeitsessen und viele andere lustige Sachen. Hoffentlich plaudert da niemand.
Mittwoch 19. August 2020 um 2:49
Glückskekse a la „viele werden einen Job bekommen“ verteilte einst R.L.
Diese Wundertüte halten „Madame Cremant u. Madame Sherry“ fest in Händen. So schafft man Bücklinge, Duckmäuser u. Steinewerfer.
Will Christopher ein Pöstchen in der LTF muss er noch viele Botengänge für Cremant u. Sherry erledigen.
Mittwoch 19. August 2020 um 6:48
#669
Ein Lolly macht glücklicher… Solltet ihr eigentlich wissen.
Mittwoch 19. August 2020 um 7:47
Das was da jetzt von Christopher Schuster dargestellt wird »Es wird keine Deals zwischen Oskar Lafontaine und Lutze geben. Das hat Oskar nun wirklich deutlich gemacht« soll von den Geheimplänen der Sektpanzer in der LTF ablenken 🙂
Mittwoch 19. August 2020 um 9:39
Christopher Schuster sagt:
Dienstag 18. August 2020 um 08:39
@648: Selten so gelacht! Es wird keine Deals zwischen Oskar Lafontaine und Lutze geben. Das hat Oskar nun wirklich deutlich gemacht (Stichwort: Vorwürfe der Manipulation von Mitgliederlisten und fragwürdige Buchführung). Und umgekehrt ist Lutzes Diffamierung der Landtagsfraktion im Sommerinterview der Saarbrücker Zeitung wohl kaum ein Zeichen für Verhandlungsbereitschaft. In trockenen Tüchern ist kein Deal – und es wird auch keinen geben, auch wenn manche das hier hoffen, damit weiter am Märchen gestrickt werden kann, dass Oskar Lutze ja eigentlich mag und schätzt 🙂
Was ist mit den öffentlichen Diffamierungen von Schramm und den Mitgliedern des Rotzlöffelvereins, an vorderster Front Lander?!
Märchen werden seit 2009 von der LTF gestrickt.
Mittwoch 19. August 2020 um 10:10
Wenn ich Schramm und Lander schon sehe wird mir schlecht…
#671
Christopher Schuster erfüllt einen Auftrag.
Wer über so viel Insiderwissen wie Schuster verfügt, kann den angeblich Dummen hier im Forum erklären, weshalb im August und September 2017 drei Parteiausschlusanträge gegen Schramm und ihre Gefolgsleute „verschwunden“ sind.
Mittwoch 19. August 2020 um 10:48
Eine nette Gesellschaft die Landtagsfraktion!
Mittwoch 19. August 2020 um 12:40
Zitat Schuster „In trockenen Tüchern ist kein Deal – und es wird auch keinen geben, auch wenn manche das hier hoffen“
Niemand mit gesundem Menschenverstand würde das wollen, am allerwenigsten die Basismitglieder.
Mittwoch 19. August 2020 um 13:26
Verloren gegangenes Vertrauen kann der „Pate der LTF“ nicht wieder herstellen und erst recht nicht mit Leuten wie Schramm, Lander, Flackus oder Spaniol.
Diktat „von oben“ wer auf welchem Listenplatz 2021 und 2022 kandidieren darf, kann der „Pate der LTF“ sich abschminken. Die haben lange genug die Wähler und Wählerinnen sowie die Basismitglieder verar****
Am Tag der Listenaufstellung wird abgerechnet.
Vorbei sind die Zeiten als Basismitglieder für O.L. von ihren Stühlen aufstanden, O.L. der Retter, das war einmal.
Mittwoch 19. August 2020 um 15:30
O.L. ein Retter? Für wen? Höchstens für die Trittbrettfahrer aus den anderen Parteien 😀
Mittwoch 19. August 2020 um 20:55
Den feingeistigen Insidern ohne Gedächtnislücken kann man halt nix vormachen @Christof Schuster.
Unglaubliche Vorgänge gab es 2009. Die Augen davor verschlossen haben der gesamte Landesvorstand mit Linsler, Huonker, Kugler, Döring, Gärtner & Co. und der Oberlimberger (heute Silwinger).
Donnerstag 20. August 2020 um 9:29
#681
Damals ist sehr vieles unter den Teppich gekehrt worden, damit der Heiligenschein der „heiligen Babsi“ keinen Riss bekommt.
Döring und ihre WASG-Nasen haben dafür alles Mögliche unternommen. Obendrein standardisierte, falsche Versicherungen an Eides statt gefertigt, unterzeichnen lassen und dem Kreiswahlleiter vorgelegt.
Donnerstag 20. August 2020 um 10:20
@Christopher Schuster
Was Manipulation ist, bestimmen Lafontaineisten? Offenbar sind Sie ein wissbegieriger Mensch. Deshalb möchte ich ein wenig zur Aufklärung beitragen. Sie glauben offenbar die LTF ist ohne Fehl und Tadel. Die LTF hatte keine Skrupel über ihren Saarbrücker Anwalt in einem Gerichtsverfahren falsche Stimmkarten vorlegen zu lassen. Unzutreffendes Beweismittel = bewusste Irreführung des Gerichts, arglistiges Täuschen, damit das Lügengebäude der LTF nicht zusammenbricht. Damals wie heute geht es der LTF darum am Fleischtrog sitzen zu bleiben. Wie ist denen scheißegal.
Für heute reicht’s…
Donnerstag 20. August 2020 um 12:34
#683
Darüber gäbe es noch mehr zu berichten.
Donnerstag 20. August 2020 um 19:12
#661
Null Ahnung.
Donnerstag 20. August 2020 um 20:46
Es erstaunt mich immer wieder wie die blitzsaubere LTF und die Zaubermaus im Vorzimmer, Herrin über den Posteingang und Ablage Papierkorb , es immer wieder versuchen dem LAVO übele Machenschaften in die Schuhe zu schieben. Dabei hat diese Truppe den meisten Dreck am Stecken. Tja dann steht ihr mal schön auf oder versucht mit Kuss was zu stemmen. Die anderen Parteien lachen nur noch über Euch.
Freitag 21. August 2020 um 11:52
#686
Die Zaubermaus kann telefonieren und intrigieren. Das wars dann.
Es kursiert das Gerücht, dass Lander, Ohliger, Weber und Borchart und andere sich Ausschlussverfahren ausgesetzt sehen (böse Zungen behaupten die Schiedskommission will alle ausschließen). Mündliche Verhandlungen finden statt, wenn Ostern und Pfingsten auf einen Tag fällt? 😀
Freitag 21. August 2020 um 12:44
#687
Alle ausschließen? Wer bringt solche Märchen in Umlauf? Marionetten der Landtagsfraktion oder die Betroffenen selbst?
Bei der jetzigen Besetzung ist das Ausschließen von Mitglieder im Ruck-Zuck-Verfahren mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht der Fall.
„Wer an die Linksjugend solid Saar glaubt, der glaubt auch, dass man aus Klabusterbeeren Marmelade kochen kann!“
Freitag 21. August 2020 um 19:09
Sympathieträger sind weit u. breit nicht ausfindig zu machen. Leider!
Samstag 22. August 2020 um 7:47
Dienstag, 18. August 2020: Wie sich Dennis Lander neu erfand…
Samstag 22. August 2020 um 16:19
Wie sich Dennis Lander neu erfand…? Wie man hört hat er sich aufgeführt wie immer. Marionette von der Madame Dummbratz.
Samstag 22. August 2020 um 21:48
Ei love you Dennis Lander
Sonntag 23. August 2020 um 7:23
#691
Die Profilierungssucht eines MdL ohne Berufsabschluss nimmt einem die Luft weg. Dummschlaue, so scheint es, gibt es genug in der Landtagsfraktion.
Sonntag 23. August 2020 um 8:45
#691
Nun ja, wer in einem Verfahren die Hilfe des Gegners beansprucht, scheint wirklich nicht die hellste Kerze auf der Torte zu sein.
Mit Hilfe eines Reichsbürgers wurde 2017 massivst versucht DIE LINKE 2017 zu zerstören.
Sonntag 23. August 2020 um 10:16
#691
#Das Kerlchen will beim Paten glänzen. Er ist wie ein Teebeutel. Hängt sich überall rein…
Sonntag 23. August 2020 um 10:20
Wir empfehlen, die Paten der Scheinlinken links liegen zu lassen.
Sonntag 23. August 2020 um 15:53
Zur Erinnerung:
Astrid Schramm & die Köllertal-Gruppe
Damit kommen wir zum nächsten Problem im saarländischen Landesverband. Adolf L. traf sich nach Eingang seiner Anfechtung bei der Landesschiedskommission/Landeswahlleitung mit der Antragsgegnerin, der Landesvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Astrid Schramm. Offensichtlich haben sich Adolf L. und Astrid Schramm, die seit Jahren als enge Vertraute Oskar Lafontaines gilt, mehrere Stunden intensiv beraten.
Wie zu vermuten ist jedoch nicht, um die Vorwürfe L.s zu besprechen und eventuelle Irritationen auszuräumen, sondern um die Anfechtung voranzutreiben. Dies machen wir an folgenden Punkten fest:
• Die Landesvorsitzende hat im Vorfeld des 07.05. Mitglieder angerufen und hat diese aufgefordert „nicht Thomas [Lutze] zu wählen, sondern Dennis [Bard]“, eine eidesstaatliche Versicherung liegt vor. Inwieweit die ihr vorliegenden Daten von der Landesvorsitzenden missbraucht wurden, müsste gesondert geprüft werden.
• Die Landesvorsitzende hat es unterlassen, den geschäftsführenden Vorstand über die Wahlanfechtung in Kenntnis zu setzen. Bis zum heutigen Tag sind dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Elmar Seiwert keinerlei Schreiben des Anfechters Loch oder die Einlassungen der Landesvorsitzenden zugegangen.
• Die Landesvorsitzenden hat zumindest gebilligt, dass das Helferfest für die Landtagswahl zur Unterschriftensammlung für die Wahlanfechtung missbraucht wurde.
• Die Landesvorsitzende hat sich bis heute nicht von den Anschuldigungen Adolf Lochs distanziert.
• Auffällig ist, dass viele Anfechterunterschriften aus dem Wirkungskreis der Landesvorsitzenden kommen.
Darüber hinaus erhielt Astrid Schramm Unterstützung durch das ehemalige Mitglied des Landtages Birgit Huonker, die ihrerseits ebenfalls eine Telefonaktion startete und den Lafontaine-Favoriten Dennis Bard empfahl. Die Wahlempfehlung war wohl mit dem Versprechen verknüpft, eine Anstellung als Büroleiterin zu bekommen, falls Dennis Bard erfolgreich in den Bundestag gewählt würde.
Es entsteht für uns der Eindruck, dass sich eine Gruppe aus Parteimitgliedern an der Partei bereichern möchte und den saarländischen Landesverband als Versorgungsverein betrachtet. Diese Gruppe lässt sich im saarländischen Köllertal verorten, in dem unter anderem Astrid Schramm und Birgit Huonker ihren Wirkungskreis haben.
Es sollte zudem nicht vergessen werden, dass es weitere Unregelmäßigkeiten und Merkwürdigkeiten gibt, die wir auch auf das Wirken von Astrid Schramm zurückführen:
• Seit Astrid Schramm Landesvorsitzende in saarländischen Landesverband ist, haben sich die bereits bestehenden Gräben im Landesverband vertieft und erscheinen als immer unüberwindbarer.
• Die Gründung des Stadtverbandes Saarbrücken wird verschoben, Gelder für Ortsverbände werden vom Kreisvorstand verspätet überwiesen -angeblich finden Kreisvorsitzenderund Kreisschatzmeister nicht „zueinander“, um Überweisungen tätigen zu können.
• Mit Astrid Schramm an der Spitze des Landesverbands hat DIE LINKE zwei Landtagsmandate verloren.
• Bei der Wahlkreislistenaufstellung für die Landtagswahl in Bexbach am 30.10.2016 beeinflussten Astrid Schramm und Birgit Huonker, noch während die Verteilung der Stimmzettel im Gange war, Parteimitglieder zugunsten der Kandidatin Kugler.
• Um die vermeintliche, nicht geheime Wahlen, wie die vom 7. Mai, in Zukunft zu verhindern, schlägt Astrid Schramm ein Delegiertenprinzip vor. Wir fragen uns, wie ein Delegiertenprinzip eine nicht geheime Wahl vermeiden soll. Vielmehr liegt der Verdacht nahe, Wahlbeeinflussungen zu vereinfachen.
• Sowohl der Gegenkandidat zu Thomas Lutze -Dennis Bard- als auch Anfechter der aktuellen Landesliste -beispielsweise Julia Baltes -stammen aus dem Umfeld der Landtagsfraktion.
Aufgrund solcher Vorgänge macht sich die Ernüchterung breit, dass es in diesem Landesverband unter der Führung von Astrid Schramm nicht mehr um inhaltliche Politik geht, sondern nur noch um Personen- und Machtfragen.
Wir befürchten, dass die Glaubwürdigkeit der Partei DIE LINKE an der Saar durch das Verhalten von Astrid Schramm und der Köllertal-Gruppe nicht nur bereits massiv gelitten hat, sondern es auch noch weiter tun wird. Das Einschalten der Medien in eine interne Angelegenheit der Partei erweckt auch für die Öffentlichkeit den Eindruck einer zerstrittenen, missgünstigen und nicht vertrauenswürdigen Partei.
……………………
Montag 24. August 2020 um 8:28
Der Reichsbürger ist mit einem „Gerichtsfetischist“ jüdischen Glaubens befreundet – wie passt das zusammen?
Montag 24. August 2020 um 10:39
Wenn man euer Zeug so liest, kann einem wirklich nur schlecht werden.
….
Fake Email-Adresse!
Montag 24. August 2020 um 11:01
#691
Hetze und unsolidarischer Umgang ist offensichtlich gesellschaftsfähig bei Mitgliedern der Linksjugend. So z.B. fand ich den Umgang mit einem Autisten erschreckend. Das war maßgebend warum ich diesem L-Clübchen nicht beigetreten bin. Dieser Club mit seinen Narzisten gehört auf den Mond geschossen – ohne Rückfahrtkarte.
Montag 24. August 2020 um 16:54
# 699
wir schließen uns dem St. Johanner an !
Montag 24. August 2020 um 18:58
#699
Schlecht werden kann einem bei Feigheit
#701
Wer ist WIR?
Montag 24. August 2020 um 19:14
#699
Nützliche Idioten gibt es genug.
Dienstag 25. August 2020 um 0:49
#699
Hat dich jemand gezwungen mitzulesen 😃
Dienstag 25. August 2020 um 8:06
Ich habe einen Traum, einen richtig großen Traum. Ein Traum, der vielen anständigen und aufrechten Basismitgliedern von Nutzen wäre. Ich träume von einer Linken ohne Scheinlinke, Schleimscheißer und Steigbügelhalter.
Dienstag 25. August 2020 um 10:45
Der größte Scheinlinke in diesem Blog = Linke Basis
Linke Basis sagt:
Montag 24. August 2020 um 16:54
# 699
wir schließen uns dem St. Johanner an !
Dienstag 25. August 2020 um 11:55
Die Saarwellinger Linke Basis ist wieder daaaaaaa ….
Dienstag 25. August 2020 um 12:36
# 706
der Saarwellinger Linke Hans Kiechle war schon bei den Linken,
da sind viele der Schreier hier noch mit den Trommelstecken
um den Weihnachtsbaum herum gerannt. Glückauf
Dienstag 25. August 2020 um 13:26
Zitat: Der Saarwellinger Linke Hans Kiechle war schon bei den Linken, da sind viele der Schreier hier noch mit den Trommelstecken um den Weihnachtsbaum herum gerannt.
Wer nicht in der PDS.Linke war, sollte den Mund nicht so voll nehmen.
Die Binsenweisheiten von Gründungsmitglied oder Uwe Georgi u.a. sind im Blog hinreichend bekannt.
Dienstag 25. August 2020 um 14:53
#699
Ihr Bedürfnis immer im Vordergrund zu stehen, scheint groß (s. FB). Profilierungssucht ist absolut wichtig für Menschen, die wichtig sein wollen. Sie wollen sich gut fühlen, anderen gefallen und dafür ist mancher bereit, einiges zu tun. Nagel auf den Kopf getroffen?
#708
Ich krieg‘ Brechreiz.
Dienstag 25. August 2020 um 15:24
# 709
der frühere bayrische Minister Beckstein bezeichnete die PDS mal
als blutrot. Stolz kann man darauf nicht sein.
Oder wollen sie die zwei ( 2 ) MdB der PDS, die anfangs der 90 er Jahre in der letzten Reihe saßen,ohne Pult oder Tisch, als glorreiche Vergangenheit bezeichnen ?
Erst durch die Fusion mit der WASG kam die Anerkennung und der heutige Status.
Steinzeitstalinisten sind alle ausgestorben, und das ist gut so !
MdB Jürgen Trittin sagte einmal: “ Wer früher kein Kommunist war, hatte kein Herz. Wer heute noch Kommunist ist, hat keinen Verstand. “
Glückauf der Linken 2021.
Dienstag 25. August 2020 um 16:58
„Wer heute noch Kommunist ist, hat keinen Verstand“
Nun diese Aussage bringt Licht in das Dunkel, warum die Kommunistische Plattform in der Linkspartei (KPF) Namen ihres Führungspersonals nicht öffentlich bekannt machen möchte 🙂
Dienstag 25. August 2020 um 17:13
Bekanntestes Mitglied der KPF ist Sahra Wagenknecht. Aus politischen Gründen lässt sie die Mitgliedschaft angeblich ruhen.
Dienstag 25. August 2020 um 20:10
#713
Eine kluge Frau trifft eine kluge Entscheidung.
Mittwoch 26. August 2020 um 7:47
#699 (Screenshot existent)
Wenn man/frau andere „struntzblöd“ tituliert, sollte man/frau selbst in der Lage sein strunzblöd korrekt zu schreiben.
Huonker und Spaniol, die Königinen der Lüge und Intrige. Königinnen wäre korrekt. Strunzdoofe Fehler.
Nur zwei Königinnen? Ich komme auf mindestens fünf.
Mittwoch 26. August 2020 um 9:00
@St. Johanner und Linke Basis: Schon gehört was Hänsel und Gretel aus dem Saarpfalz-Kreis planen?
Mittwoch 26. August 2020 um 19:24
@Dennis Lander: Wer sich auf Eis begibt, sollte wissen, dass er auch ausrutschen kann.
Keiner ist unnütz, er kann immer noch als schlechtes Beispiel dienen!
Donnerstag 27. August 2020 um 7:52
#717
Arroganz ist die Kunst, auf seine eigene Dummheit stolz zu sein.
(betrifft die „großen“ Möchtegernpolitiker Dennis W. und Dennis L. und deren Auftritt am 14.08.2020, Kleingartenanlage Flora)
Donnerstag 27. August 2020 um 12:41
#717
Dank Möchtegern-Politikern hat man jeden Tag was zum Schmunzeln.
Donnerstag 27. August 2020 um 14:25
NO LANDER, UNRUHESTIFTER
Donnerstag 27. August 2020 um 17:48
Lander will Kreisvorsitzender werden. Da muss geschleimt werden was das Zeug hält.
Freitag 28. August 2020 um 10:45
Wer öffentlich Mitglieder der Korruption bezichtigt, hat sich als Kreisvorsitzender disqualifiziert.
Freitag 28. August 2020 um 11:52
Hm, na ja … man weiß ja nie, ob die Jugend morgens nach dem Frühstück nicht noch ein zusätzliches Frühstück genießt 🙂
Freitag 28. August 2020 um 18:31
Weg mit den Tarnkappen-Scheinlinke in der saarländischen Landtagsfraktion und saarländischen Linksjugend.
Freitag 28. August 2020 um 20:08
Kipping kandidiert nicht mehr für Parteivorsitz.
Samstag 29. August 2020 um 5:43
#721
Steigbügelhalter…
Zur heutigen Demo in Berlin muss ich meinen Senf dazugeben. Bei soviel Unverschämtheit könnte ich kotzen. Ich hab‘ noch nichts von der Partei gehört, wenn es darum geht, den Menschen die Angst zu nehmen, die gezielt durch die „Qualtitäsmedien, die sich als Virologen etc. darstellen“ gefördert wird.
Offenbar hat die Parteiobrigkeit noch nichts davon gehört, dass sich überall auf Demos dubiose Gestalten herum treiben?! Friedliche Demonstranten, die mit Rechten nichts am Hut haben, in einen Sack mit Rechten zu werfen… ich fass‘ es nicht. Habt ihr sie noch alle im Karl Liebknecht Haus? Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dazu gehört m.M.n. auch die Teilnahme an Demos.
Ich distanziere mich voll und ganz von der Partei-Obrigkeit.
Der Stein des Anstoßes: Es ist ok, wenn man demonstrieren will. Man kann auch zu Corona eine andere Meinung haben. Aber es ist falsch, zusammen mit Verschwörungsanhänger*innen, Rassist*innen, Islamfeind*innen, und und und bis hin zur Reichsbürger*innen und Nazihools auf die Straße zu gehen. Rechte interesssieren sich nicht für Corona, sondern sie suchen eine Bühne für ihre menschenverachtende Ideologie.
Samstag 29. August 2020 um 7:51
Kipping will bis zum Parteitag im Oktober/November „voll Leidenschaft“ tätig sein
Kipping werde aber bis zum Parteitag am 31. Oktober und 1. November in Erfurt „voll Leidenschaft“ als Vorsitzende tätig sein, heißt es laut „SZ“ in dem Schreiben weiter. Bislang steht allerdings noch nicht fest, ob der Parteitag aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie überhaupt stattfinden kann.
Samstag 29. August 2020 um 9:55
Eine ganz linke Nummer. Ich schäme mich 2017 DIE LINKE gewählt zu haben.
24. August 2020 – Beschluss 2020/143
Unterstützung des Aufrufs „Solidarität statt Schulterschluss mit Nazis“
Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 24. August 2020
DIE LINKE unterstützt den gemeinsamen Aufruf gegen erneuten Marsch von „Querdenken“ und Nazis am Samstag, den 29. August 2020, in Berlin.
Gemeinsamer Aufruf
Kommt zu den Protesten, bringt Trillerpfeifen, Fahnen, Schilder und Transparente mit.
Malt Transparente oder Plakate, bemalt eure Regenschirme z.B. mit “Abstand halten! Gegen Rechts!”, “Kein Pakt mit Nazis!”, “Abschirmen gegen Rechts!” oder „Ihr marschiert mit Nazis und Rassisten“. Hängt sie stadtweit ins bzw. aus dem Fenster oder bringt sie mit zu den Protesten.
Informiert Nachbarinnen und Nachbarn, Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen sowie Bekannte über die rechten Umtriebe und ladet sie ein, ebenfalls gegen die rechtsoffenen Demos Position zu beziehen.
Verweigert den Anreisenden Unterkunft und beschwert euch bei Hotels und Busgesellschaften.
Widersprecht den Lügner*innen und ihrer Verharmlosung der Pandemie!
Ein Hinweis: Wir verhalten uns solidarisch. Bringt also bitte Masken mit und achtet auf Abstand!
Hier der Link zu Post auf der Website der Linken
https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteivorstand/2018-2020/beschluesse/detail/news/unterstuetzung-des-aufrufs-solidaritaet-statt-schulterschluss-mit-nazis/
Samstag 29. August 2020 um 10:14
#726
Statt die Gunst der Stunde zu nutzen, tritt DIE LINKE ins Fettnäpfchen.
Samstag 29. August 2020 um 10:37
Zu 726 Linkspartei-Kommentar bezüglich Corona-Politik.
Lieber Wolfgang,
haben wir keine wichtigeren Probleme als „Berlin-Demo Ja oder Nein?“
Am wichtigsten wäre, endlich mal eine valide Informationsbasis über die Entwicklung dieser Pandemie zu bekommen. Das geht am besten und einfachsten durch eine Panel-Untersuchung. Und da verfügen wir bereits über ein sehr großes, repräsentatives Panel, nämlich das Sozio-Ökonomische Panel des DIW (Im Aufrag der Bundesregierung). Als Statistiker kann ich mich über die laufend veröffentlichten Daten nur wundern: Wir testen mehr und mehr und stellen dann fest: Die Zahl der Infizierten steigt und steigt. Wenn man sie nicht mehr steigen lassen will, dann habe ich eine Empfehlung an unsere Regierenden: Lasst das Testen sein.
Die einzige Datenquelle zu den gesundheitlichen Folgen von Corona, die statistischen Anforderungen Stand hält, veröffentlich laufend das Statistische Bundesamt.
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Sterbefaelle-Lebenserwartung/sterbefallzahlen.html
Interessant: Auch in diesem Jahr gibt es – trotz Corona – bei der Zahl der Sterbefälle im Zeitverlauf keinerlei besonderen Auffälligkeiten.
Als einziger Ausreißer springt die Grippewelle im Frühjahr 2018 ins Auge, bei der rd. 25.000 Sterbefälle mehr zu verzeichnen waren als „saisonüblich“, und dieser riesige Sterbefallüberschuss bei einer Grippewelle, die wir noch nicht einmal eines eigenen Namens für würdig befunden haben, wirkt sich auch auf den 4-Jahres-Durchschnitt 2016-2019 aus (s. Grafik).
Diese vielen Sterbefälle im Frühjahr 2018 waren (wie logischerweise immer, denn wir alle müssen sterben) „vorgezogene“ Strerbefälle: Wer 2018 im Frühjar gestorben ist, der kann in den nachfolgenden Perioden nicht noch einmal sterben, der „fehlt“ dann natürlich in der Statistik. Und das erklärt auch einen Teil dessen, dass 2020 in der 13. – 16. KW die Zahl der Sterbefälle etwas höher lag als im 4-Jahres-Durchschnitt: Das „Sterbeverhalten“ war bislang in 2020 so „normal“, dass es dieses Jahr bislang kaum „vorgezogenen“ Sterbefälle gab!
Dieses erfreuliche Ergebnis, dass durch Corona die Zahl der Sterbefälle keineswegs auffällig gestiegen ist (im Ggs. zur Grippewelle 2018), kann 2 Ursachen haben:
1. Das liegt an unserer beispielhaften Corona-Politik und unserem vorbildlichen Gesundheitswesen
oder
2. Corona ist überhaupt nicht so gefährlich wie immer dargestellt oder gar so gefährlich wie die 2018er Grippewelle es war.
Vermutlich treffen beide Gründe zu (so was ist fast nie monokausal).
Einigermaßen verlässliche Aussagen dazu könnte man treffen, wenn wir die Übersterblichkeit in D mit der in anderen Ländern vergleichen würde. Aber daran hat ja keiner Interesse. Valide Zahlen brauchen unsere Regierenden ganz offensichtlich nicht.
Aber zumindest ein Gutes hat Corona. Unsere „schwarze Null“ im Finanzministerium gibt seine blödsinnige Schuldenbremse auf und macht so richtig „Wumms“!
— Mit freundlichen Grüßen Bernd
Samstag 29. August 2020 um 13:12
Irgendwo geklaut:
Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Jan Korte, 43, denkt nach Informationen aus gut unterrichten Kreisen über eine Kandidatur für den Parteivorsitz nach. Kortes Wahlkreis liegt in Sachsen-Anhalt. Das hat den Vorteil, dass in einem möglichen Führungsteam mit der Frankfurterin Wissler die Ost-West-Arithmetik in der Partei gewahrt bliebe.
Samstag 29. August 2020 um 13:41
# 731
Ich schätze Jan Korte und Frau Wissler auch beide sehr. Was den beiden fehlt ist die Bekanntheit und die Außendarstellung.
Mein Traumduo für die Parteispitze im Oktober ist Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht.
Janine Wissler sollte ’21 für den Bundestag kandidieren und dann mit Herrn Korte zusammen die Bundestagsfraktionsspitze bilden.
Dieses Quartett wäre dann die Gewähr für einen Politikwechsel und eine echte Aufbruchstimmung, die uns viel Zustimmung bringen wird, Glückauf.
Samstag 29. August 2020 um 19:47
Hinter Fr. Wagenknecht steht Lafontine. NEIN DANKE
Sonntag 30. August 2020 um 10:20
Niewtor sagt:
Freitag 28. August 2020 um 10:45
Wer öffentlich Mitglieder der Korruption bezichtigt, hat sich als Kreisvorsitzender disqualifiziert.
Ach Gottche hat der Kleine wieder mal einen raus gehauen.
Sonntag 30. August 2020 um 16:20
# 733
wenn Oskar 90 wird, sagen sie das immer noch ?
Ich finde Frau Dr. Sahra Wagenknecht ist eine eigenwillige und eigenständige Person, die weiß, was sie will.
Oskars Einfluss schwindet wie im LV Saar auch Zuhause und das ist gut so.
Sonntag 30. August 2020 um 18:11
Oskar’s Einfluss schwindet zuhause… 😃😃😃
Montag 31. August 2020 um 6:54
Gut wäre, wenn OLAF ganz von der Bildfläche verschwinden würde einschl. seiner von Hass zerfressenen Trulla aus dem Köllertal.
Montag 31. August 2020 um 8:48
Unvergessen ihr Auftritt in einer mündlichen Verhandlung. Ihr Agieren war von Anfang an darauf ausgelegt den Antrag des Anfechters (ehem. Landesschriftsführer) zu stützen. Ihre Auftritte im SR eine Farce.
Montag 31. August 2020 um 10:47
Antrag an Landesvorstand DIE PARTEI DIE LINKE Saar
Mitglieder der AG haben am 30.06.2017 in der Landesgeschäftsstelle bei der mündl. Schiedsverhandlung einen „historischen“ Tag erleben dürfen…
Daher bitten wir darum, die Tagesordnung für die heutige Landesvorstandssitzung zu ergänzen:
TOP ? Landesvorsitzende
TOP ? Landesschriftführer
Die Landesvorsitzende ist von ihren Aufgaben in dem weiteren Schiedsverfahren vor der Bundesschiedskommission (Reg. 01/2017 LSK Saar) mit sofortiger Wirkung zu entbinden.
Begründung
Die Landesvorsitzende ist entgegen ihren Aufgaben indirekt als Unterstützerin des Anfechters L aufgetreten. Aussage Antragsteller L zu der Antragsgegnerin Schramm: „Astrid lass mich das mal machen“. In dem Schiedsverfahren hat die Landesvorsitzende in keinster Weise versucht, die Vorwürfe in dem Anfechtungsantrag vom 22.05.2017 (Anfechtung ist am 19.05.2017 bei der Landeswahlleiterin eingegangen) des Antragstellers Adolf L. zu entkräften.
Einlassungen seitens der Landesvorsitzenden soll es nicht gegeben haben.
Die mündliche Verhandlung vor der Landesschiedskommission am Freitag, den 30.06.2017, zeigte auf, dass die Landesvorsitzende nicht als Antragsgegnerin den Landesverband vertrat, sondern als „weitere“ Anfechterin agierte. So hat die Landesvorsitzende keine eigenen Zeugen benannt, welche die Ausführungen L’s widerlegen sollten. Freiwillig angetretene Zeugen, die keine Unstimmigkeiten am 7. Mai wahrgenommen haben, wurden von der Landesvorsitzenden als „unglaubwürdig“ dargestellt und nicht im Sinne einer Antragsgegnerin behandelt.
Weiter stellen wir Antrag, dass der Landesschriftführer bis zur Klärung seines Schiedsverfahrens vor der Bundesschiedskommission sein Amt ruhen lässt.
Wir sind gern bereit, Versicherungen an Eides statt beizubringen, aus denen Näheres ersichtlich ist.
Antrag wurde auf Geheiß des Beisitzers Gilcher nicht behandelt.
Montag 31. August 2020 um 13:56
Politiker sind doch skrupellos, aus Macht- Geilheit, lässt man sich auf einen Deal ein der spottet jeder Beschreibung. Wie kann man sich mir der , die unseren Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordnete in den Dreck gezogen hat, ablichten und als Delegierte wählen lassen. Da kann ich nur Pfui sagen. Schämt Euch
Dienstag 1. September 2020 um 10:00
Politiker auf Bundesebene dokumentieren am laufenden Band Skrupellosigkeit.
Dienstag 1. September 2020 um 10:05
#740
Das ist sehr interessant.
Gibt es dazu einen Link?
Dienstag 1. September 2020 um 11:36
# 740
Wenns ums Geld geht, wird der Anstand über Bord geworfen.
Dienstag 1. September 2020 um 12:31
#743
Bestes Beispiel: Kandidatur Flackus auf Frauenplatz.
Dienstag 1. September 2020 um 15:48
Zitat:
Wie kann man sich mir der , die unseren Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordnete in den Dreck gezogen hat, ablichten und als Delegierte wählen lassen.
Wer ist DER, DIE unseren
Dienstag 1. September 2020 um 18:11
Freitag, 28. August 2020, Wahl von Delegierten zum Bundesparteitag in Corona-Zeiten in der Deutschherrenhalle Beckingen:
Der Landesverband hatte die Mitglieder der Kreisverbände Merzig-Wadern und St. Wendel zur Wahl von 2 Delegierten zum Bundesparteitag (2020/21) und Ersatzdelegierten eingeladen.
Gastgebender OV: DIE LINKE. Beckingen.
Die Linke. BO Düppenweiler half tatkräftig bei den Vorbereitungen, die ganz im Zeichen der geltenden Hygienemaßnahmen standen.
Als Delegierte wurden Dagmar Ensch-Engel und Heike Kugler gewählt, Ersatzdelegierte sind Reinhold Engel und Andreas Wagner.
Dienstag 1. September 2020 um 19:13
Ich wuensche mir wieder so eine Schlappe für Oskar wie bei der Wahl von CKK und T L. Damit der Alte mal wieder seine Grenzen gegenüber den denkenden Mitgliedern sieht.
Dienstag 1. September 2020 um 19:44
# 746
Vom KV SLS hört man nichts.
Am Samstag war dort Delegiertenwahl.
Gewählt wurde Rosi Grewenig Beisitzerin aus Schmelz und
… man höre und staune….. Andreas Neumann.
Anscheinend ist er jetzt mit Lutzes Segen wieder präsentabel
als Bundesparteitagsdelegierter in Erfurt.
Ich finde das in Ordnung.
Mittwoch 2. September 2020 um 7:22
#746
Schleimen das neue Hobby von Mdl’s, die um ihr Mandat fürchten 😉
Mittwoch 2. September 2020 um 12:00
#740
Pfui Teufel muss man laut sagen beim Agieren der stellv. Landesvorsitzenden aus dem Saarpfalzkreis.
Mittwoch 2. September 2020 um 12:01
125/2020
Verfassungsgerichtshof des Saarlandes: Vorschriften zur Kontaktnachverfolgung im Saarland verfassungswidrig (Beschluss vom
28.08.2020, Lv 15/20)
Die Verpflichtung zur Gewährleistung einer Kontaktnachverfolgung durch Erhebung personenbezogener Daten durch Private ist als Eingriff in das Grundrecht auf Datenschutz ohne Vorliegen einer Anlass, Art, Umfang und Verwendung der zu erhebenden persönlichen Informationen bestimmt und normenklar regelnden parlamentarischen gesetzlichen Grundlage verfassungswidrig. Art. 6 DSGVO enthält vom Vorliegen einer Einwilligung abgesehen keine Befugnis zur Erhebung von personenbezogenen Daten, sondern ausschließlich eine Begrenzung der Rechtmäßigkeit der auf anderer Rechtsgrundlage zu erhebenden Daten. Von einer Einwilligung in die Erhebung persönlicher Informationen kann nicht ausgegangen werden, wenn die betroffene Person lediglich die Alternative zwischen ihrer Erteilung und dem Verzicht auf einer Teilnahme am sozialen Leben hat.
Zum Volltext
https://www.jurpc.de/jurpc/show?id=20200125
Mittwoch 2. September 2020 um 12:12
Fake News oder plausible Theorie?
Nobelpreisträger sagt: Coronavirus entstand im Labor
Paris – Es klingt wie eine wilde Verschwörungstheorie – und doch hat es der französische Virologe Luc Montagnier bei einer Fernsehdiskussion vor laufenden Kameras offen ausgesprochen: Das heimtückische Coronavirus, das derzeit die ganze Welt in Atem hält, ist eine Chimäre, also ein im Labor künstlich erzeugtes Virus. Teile von HIV seien in harmlose Coronaviren eingebaut worden. Der Haken ist: Montagnier ist nicht irgendjemand. 2008 hat der Professor für die Erforschung von HIV den Nobelpreis gewonnen.
https://www.suedtirolnews.it/chronik/nobelpreistraeger-sagt-coronavirus-entstand-im-labor
Mittwoch 2. September 2020 um 12:32
#740
EE ist eine ganz Scheinheilige.
Mittwoch 2. September 2020 um 12:34
#750
Tanzt die LockenLady den Landesvorstandsmitgliedern wieder auf der Nase herum?
Mittwoch 2. September 2020 um 18:15
#747
Spaniol muss bei den nächsten Wahlen auch den Zorn der Basis zu spüren bekommen.
Sie ist alles nur keine vertrauenswürdige stellv. Landesvorsitzende!
Donnerstag 3. September 2020 um 2:05
Mit wem symphatisiert die Kreisvorsitzende und stellvertretende Landesvorsitzende und MdL
Viezeprasidentin im Landtag, Fraktionsvorsitzende Stadtrat eigentlich? Da sie in beiden Gremien tätig ist. Mit OL, TL, beiden oder neutral?
Donnerstag 3. September 2020 um 2:13
#748
Wenn einem die Geltungssucht nach vorne drängt.
In Neunkirchen wohnen und in Saarlouis wählen lassen finde ich nicht in Ordnung.
Donnerstag 3. September 2020 um 10:47
#757
Frechheit siegt!
Donnerstag 3. September 2020 um 14:54
#757
pure Arroganz!
Donnerstag 3. September 2020 um 20:51
Zur Kandidatur Andreas Neumann fehlen einem die Worte 😐
Freitag 4. September 2020 um 9:43
#756 Na die veräpfelt doch beide Seiten.
Freitag 4. September 2020 um 11:40
Bei der Barbara Spaniol gibt es drei Türen, wie auf den modernen Toiletten heutzutage.
Links steht der LV mit Thomas Lutze, rechts die Landtagsfraktion mit Oskar Lafontaine.
Und in der Mitte steht nur Barbara Spaniol drauf, und da geht die durch,
das war schon bei den Grünen so.
Freitag 4. September 2020 um 11:51
Der Mann im Hintergrund hat die dritte Tür „gebaut“.Ohne den wäre Spaniol nicht dort, wo sie heute ist. Die Weichen wurden im Ochsenloch gestellt.
Freitag 4. September 2020 um 15:18
Also Fähnchen im Wind und nach allen Seiten offen? Doppelagentin? Trau, schau wem? Oder Zuträgerin? OL ist TL doch nicht gewogen. Interessenkonflikte vorhanden?
Samstag 5. September 2020 um 8:03
Zuträgerin!
Samstag 5. September 2020 um 10:00
762 Es reicht wenn Kohle und irgendein Titel auf der Tür steht. Name egal. Es könnte auch Karl Arsch draufstehen. Dann würde die eine Geschlechtsumwandlung machen und sich ab jetzt Karl Arsch nennen.
Samstag 5. September 2020 um 11:10
…und Friedrich
Sonntag 6. September 2020 um 16:53
Pharisäer*in haben in der LTF das Sagen.
Sonntag 6. September 2020 um 23:58
Die größten Pharisäer waren Mitglied der SPD u. Grüne 😏
Montag 7. September 2020 um 8:15
Wer bei den kommenden Listenaufstellun g die Belladonna vom Paten wieder auf Listenplatz 1 wählt, gehört ….
Montag 7. September 2020 um 11:16
Wirkt diese Tollkirsche noch?
Montag 7. September 2020 um 17:52
Wer den Hals nicht vollkriegt, tritt an … Leistung zählt bei OL nicht. Es zählt nur, wie gut man Steine werfen kann.
Montag 7. September 2020 um 21:57
Ein Blick auf die Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen der LTF sollte bei jedem die Alarmsirenen schrillen lassen.
Dienstag 8. September 2020 um 7:50
Traurig was der „Alte Mann“ im Hintergrund auskaspert.
Dienstag 8. September 2020 um 12:39
„DER ALTE“ HAT SEIN RECHT VERWIRKT IN DER LINKE DEN TAKT VORZUGEBEN.
Donnerstag 10. September 2020 um 14:35
Die Zeit von Lafontaine ist vorbei.
Donnerstag 10. September 2020 um 20:24
Die Linke Saar hat nur ein Problem
OSKAR
Freitag 11. September 2020 um 7:17
Die komplette Fraktion ist das Problem.
Samstag 12. September 2020 um 9:49
Wenn früher Lafo ans Pult getreten ist, hab‘ vor Freude gehüpft. Ist das heute der Fall hüpfe ich ins Bad…
Samstag 12. September 2020 um 13:53
Man sollte sich davor hüten, die Frontfrauen der Linksfraktion und Möchtegern-Politiker in einen Sack zu stecken und draufzuhauen. Man sollte jede/n einzeln in einen Sack stecken und draufhauen. Damit ist garantiert, dass es auch jede/n erwischt.
Sonntag 13. September 2020 um 9:24
Das ehemalige Gemeinderatsmitglied Erika Neumann hat sich von dieser Welt verabschiedet, R.I.P.
Sonntag 13. September 2020 um 10:50
Der Tod öffnet unbekannte Türen. Die aber am Ziel sind, haben den Frieden.
Montag 14. September 2020 um 11:58
Wer sind die Frontfrauen der Linksfraktion im saarländischen Landtag?
Montag 14. September 2020 um 13:40
#783
Schramm aus Püttlingen
Montag 14. September 2020 um 16:38
#783 # 784
Starke Frage und starke Antwort,
ich bin beeindruckt !
Dienstag 15. September 2020 um 13:08
#785
… auch vom 29.08.2020 beeindruckt – Linsler Hof?
Dienstag 15. September 2020 um 13:11
Einfach nur geschmacklos…
Phelan Andreas Neumann
Liebe Freunde, bitte entschuldigt, dass ich bei FB inkl. Messanger nicht -und bei anderen Kommunikationsmöglichkeiten- nur schwer zu erreichen bin. Doch gerade nach Social Media steht mir aktuell der Kopf nicht einmal ansatzweise. Ich bitte um euer Verständnis.
Danke an den GV für die liebevollen Worte und das schöne Bild. Erika hätte sich sicherlich von Herzen darüber gefreut. Und Danke an alle, die mich zur Zeit entlasten. Einfach Danke.
Mittwoch 16. September 2020 um 7:56
Stil ist nicht jedem gegeben.
Mittwoch 16. September 2020 um 10:23
Heute feiert der große Zampano aus Silwingen den 77. Geburtstag. Ob die Marionetten Schlange stehen, um ihn abbusseln zu können?
Mittwoch 16. September 2020 um 12:13
Wer im Enddarm steckt, kann nicht busseln 🙁
Mittwoch 16. September 2020 um 16:31
#790: naja, kommt auf den Geschmack an, auf den er/sie steht – Züngeln ist doch immer drin….
Donnerstag 17. September 2020 um 6:50
#789
Hoffentlich haben die blonden Engelchen blaue Pillchen ins Überraschungsei gepackt 😉
Donnerstag 17. September 2020 um 12:12
Die Nestbeschmutzerin der Saarlinken geht auf FB wieder ihrem Lieblingshobby nach 🙂
Donnerstag 17. September 2020 um 12:34
Nestbeschmutzerin… wer soll das sein?
Donnerstag 17. September 2020 um 13:26
Na, wer denn schon?! Das Ballawerdibbsche aus der Glück-Auf-Straße.
Wenns um ihren „heißgeliebten“ Ex-Spdler geht, dreht Ballawerdibbsche am Rad.
Helmut Wittemann hatte nachgefragt, ob der EX-Spdler seinen Mitgliedsbeitrag zahlt (Eingangs-Kommentar lautete, dass der Ex-Spdler keine Mandatsbeiträge abführt). Die Frage ist mMn berechtigt.
Rudi Renner
Ich wünsche Oskar trotzdem alles Gute zu seinem Geburtstag. Ohne Ihn wäre die PDL nichts! Inkorrekt. Korrekt ist, ohne die PDL wäre Rudi Renner nicht Beigeordneter des Stadtbezirks Saarbrücken West.
Donnerstag 17. September 2020 um 15:10
Weil ihr Alter stumm wie ein Fisch ist, muss Brücksche auf FB herumgeistern. Landesweit ist bekannt, dass Brücksche alles weiß und zu allem immer was zu sagen hat. Warum schweigt sie zu der Frage, ob Lafo seinen Mitgliedsbeitrag zahlt???
Im Übrigen 2% des Nettoeinkommens waren bei der WASG als Mitgliedsbeitrag zu entrichten.
Donnerstag 17. September 2020 um 19:33
Die Riegelsbergerin ist echt ne Leuchte.
Freitag 18. September 2020 um 8:00
Schramms „Frontfrau“ ist darauf bedacht Unfrieden zu stiften (siehe Landesparteitag in Wiebelskirchen). Auf der kommenden KMV wird die „Provokateurin“ möglicherweise wieder eine Show abziehen. Dabei wird sie vermutlich nicht davor zurück andere mit bewusst falschen Tatsachenbehauptungen an den Pranger zu stellen. Ihr Hausarzt sollte ihr unbedingt eine Therapie empfehlen, das ihr Leben leichter und lebbarer macht.
Freitag 18. September 2020 um 13:34
Die Hetzerin aus der Glück-Auf-Straße scheint ja total vernarrt zu sein in den teuersten Mann der Linkspartei. Die ist imstande und legt dem Geizkragen die Zunge von links nach rechts 🙂
Freitag 18. September 2020 um 16:54
Ich habe mir den Kommentar von Dieter Hoffmann auf FB angeschaut. Statt auf die Frage von Helmut Wittemann einzugehen, greift der Riegelsberger Rotschopf wieder in ihre verdreckte Kloschüssel. Wann endlich merken die Anwohner/Innen in der Glück-Auf-Straße, mit wem sie es zu tun haben?
Freitag 18. September 2020 um 18:00
Hier die geistigen Ergüsse von Frau Petra Brück, Mitglied im Gemeinderat Riegelsberg und Schatzmeisterin im OV Köllerbach auf FB:
Rudi an Petra Brück, Gemeinderatsmitglied Riegelsberg
bist auf dem Holzweg
Petra Brück, Gemeinderatsmitglied Riegelsberg an Rudi
Ich weiß es besser
Moritz S.
Na, offensichtlich ja nicht.
Rudi an Petra Brück, Gemeinderatsmitglied
der liebe Gott weiß alles, Petra weiß es besser
Petra Brück, Gemeinderatsmitglied an Rudi
Du irrst. Warum setzt ihr euch noch für Betrüger ein, unsagbar. Keine Schmerzgrenze
Rudi an Petra Brück, Gemeinderatsmitglied
unbelehrbar
Petra Brück, Gemeinderatsmitglied an Rudi
Ich bin überzeugt, dass du es auch noch lernst.
In der SPD werden Mitglieder geschult.
Freitag 18. September 2020 um 18:18
#801
Frau Brück lässt erkennen, was man in 20-jähriger Mitgliedschaft in der SPD lernt bzw. was SIE gelernt hat.
Wer Mandatsbeiträge nicht abführt, ist in den Augen von Frau Brück scheinbar ein Linker Gentlemen?
Die SPD hat sicherlich nicht geweint als Mitglieder wie Brück 2006 aus dem SPD-Nest geflogen sind 🙂
Samstag 19. September 2020 um 1:58
zu allen „Sauereien“ vom 08.03.2009 und allem was danach damit zusammenhing, hat Brück geschwiegen!!! Kann sich wer erinnern, dass Fr. Brück damals ihre große Klappe aufriss? Die „Trickser“ von damals sind heute ihre Helden – eine Schande.
Samstag 19. September 2020 um 9:09
#802/803
Ihr Held aus SPD-Zeiten ist ein Vorzeige-Linker 😀
Sonntag 20. September 2020 um 10:39
#801
In Anbetracht des Alters des Gen. Renner und seines politischen Engagements ist die Aussage „ich bin überzeugt, dass du es auch noch lernst“ respektlos.
»Der Kluge lernt aus allem und von jedem, der Normale aus seinen Erfahrungen und der Dumme weiß alles besser, siehe Petra.«
Sonntag 20. September 2020 um 11:32
#803
Die „Betrüger“ von 2009 öffentlich anzugreifen wagt sich die Dame wohl nicht 🙂
Da war für mich die Welt – mit den Linken- noch in Ordnung.
Heute:
Doktorfälscher
Dealer
Betrüger
Denunzierer…
Was ist aus der Partei geworden?
Ziele und Werte mit Füßen getreten.
Warum? Macht und Geld
„MÖGE DIE MACHT MIT MIR SEIN“
Sie zerstören/zerstörten die politische Heimat von so Vielen – trauriger Smiley
Ein Kumpel von „Aufstehen“ hat mich eindringlich vor der „Dame“ Brück gewarnt. Das möchte ich der verehrten Leserschaft nicht vorenthalten.
Sonntag 20. September 2020 um 11:36
Na, offensichtlich beschreibt die „Dame“ ihr engstes Umfeld 😀 😀 😀
Sonntag 20. September 2020 um 15:32
Petra Brück
Hurra, hurra, der Wittemann ist wieder da, hurra, hurra der A…. ist wieder da.
Nach Schabernack und Amtsmissbrauch er sich in die Öffentlichkeit traut, Doktoren gibt es wenig nur, dem falschen war man auf der Spur.
Ihm wurde dann vom Amt na klar, versagt den Doktortitel gar.
Nun geistert er auf FB rum, erkannt von vielen das ist dumm.
Demokratisch Links da schafft er es, beschmutzt als Pseudo der Linken Nest.
Wann merkt ihr Linken eigentlich, wer im Saarland beschmutzt euer Nest?
Ruhe sanft EN.
Sonntag 20. September 2020 um 16:15
Tja, Frau Petra Brück aus Riegelsberg hat unverkennbar ein Problem.
Wie kann mir ein Doktortitel versagt werden, wenn ich weder im In- noch im Ausland die Doktorwürde erlangt habe?!
Der Landesverband sollte sich endlich von dieser unheilvollen Frau befreien. Sie maßt sich an Mitglieder als Betrüger und Denunzierer zu beschimpfen. Dabei trifft Letzteres offensichtlich ausnahmslos auf sie zu, was die Doktorwürde und Versagung durch ein Amt zu meiner Person betrifft.
Sonntag 20. September 2020 um 17:34
Ach Gottsche hat das Brücksche wieder mal einen raus gehauen.
Tolle Veranstaltung in der Kulturhalle in Beckingen gestern. Was der Aufsteher Heisel dort zur Linkspartei gequarkt hat nach dem Motto: „Wenn ich euch schon nicht für Aufstehen überzeugen kann, will ich wenigstens für Verwirrung sorgen“ lässt tief blicken – nur wohin?
Sonntag 20. September 2020 um 17:43
Vergleicht man das Engagement von RRenner mit denen von Brück in der Linken sieht Brück aber ganz schön alt aus
Montag 21. September 2020 um 5:43
Für O.L. würde die vermutlich über Leichen gehen…
Montag 21. September 2020 um 8:47
Diese „Wölfe im Schafspelz“ lassen nichts aus…
Montag 21. September 2020 um 10:58
Die Hexenjagd auf einen ihr nicht genehmen Genossen ist einer Linker unwürdig.
Montag 21. September 2020 um 12:34
Ja, das mit der Aufnahme von Prominenten ist so eine Sache.
ARBEIT & SOZIALE GERECHTIGKEIT – DIE WAHLALTERNATIVE (WASG) SATZUNG
§ 4 Aufnahme von Mitgliedern
(1) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand des Kreisverbandes, indem der Antragsteller seinen ersten Wohnsitz hat.
Hartnäckig hält sich das Gerücht, dass es einen Einspruch gegen die Mitgliedschaft von O.L. in die Walalternaive gegeben haben soll.
§ 6 Rechte und Pflichten der Mitglieder
Jedes Mitglied hat die Pflicht, seinen Beitrag satzungsgemäß im Voraus zu entrichten
MandatsträgerINNEN im Europaparlament, im Deutschen Bundestag und den Landesparlamenten sowie InhaberInnen von Regierungsämtern auf Bundesebene und Landesebene leisten neben ihren satzungsgemäßen Mitgliedsbeiträgen Sonderbeiträge an den Bundesverband. Die Höhe der Sonderbeiträge wird vom Länderrat bestimmt.
Weiter kursierte das Gerücht, dass der Mitgliedsbeitrag nicht den Einkünften entsprochen haben soll.
Brück will mit ihrem unterirdischen Kommentar zur Person H. Wittemann von der Problematik ablenken, die möglicherweise damals schon existent waren.
Das ist meine persönliche Meinung zu der von B. inszenierten Hetzjagd.
Ihren „Herzblättern“ sind Geld und Macht wichtig.
Montag 21. September 2020 um 18:17
Nicht alle Püttlinger sind von Brück begeistert.
Dienstag 22. September 2020 um 4:42
Heisel hat immer noch nicht kapiert, dass er mit „Aufstehen“ ein totes Pferd reitet. Wenn er schon ,die von Sommer vorgegebenen Lügenstories ,gebetsmühlenartig verbreitet ohne sein Gehirn einzuschalten, dann fragt man sich ob er noch richtig tickt. Wenn die Aufsteher auch nur einen Deut Charakter hätten, würden sie sich endlich entscheiden was sie wollen: Die Linke oder der Spaltpilzenclub Aufstehen.
Dienstag 22. September 2020 um 10:40
#817
Der Genosse H. hofft in „Aufstehen“ ein ganz Großer zu werden.
Dienstag 22. September 2020 um 12:32
„Es ist für mich unfassbar, wie lasch in der Saar-Linken mit Lügenbaronen und Lügenbaroninnen umgegangen wird.
Dienstag 22. September 2020 um 13:47
Hat sichs ausgekreiselt ? 😀
Ansprechpartner BO DIE LINKE. Gemeinde Wallerfangen:
Gerhard Sander
Römerstr. 6
66798 Wallerfangen
Dienstag 22. September 2020 um 14:08
#817/820
Wer auf den höchsten Ast klettert, der fällt umso tiefer, wenn der Ast bricht.
Mittwoch 23. September 2020 um 11:11
#809
Zitat: „Tja, Frau Petra Brück aus Riegelsberg hat unverkennbar ein Problem“.
Ein guter Satz, der den Nagel exakt auf den Kopf trifft.
Heute finden im Kreisverband Saarbrücken Wahlen von Delegierten statt.
Schumann, vor allem Brück und ihr Staranwalt werde ich im Auge behalten.
Mittwoch 23. September 2020 um 13:00
822
wie Schumann ?
Mittwoch 23. September 2020 um 17:56
KVM wird nicht stattfinden. Mitglieder mit Corona-Köpfen eingetroffen.
Mittwoch 23. September 2020 um 18:23
KMV wurde abgesagt wegen zuvieler Scheinlinken
Mittwoch 23. September 2020 um 19:55
Was ist denn bei der Partei die LINKE los?
Da wird die Kreismitgliederversammlung abgesagt,
da öffnet die Landesgeschäftsführerin Briefe an die Landesschiedskommission,
da werden Ausgaben der LSCHK nicht erstattet,
da werden Neueintritte von Mekan zurück gewiesen,
gleichzeitig aber Mitglieder gestrichen wegen angebl. Beitragsrückstand,
was nachweislich als unrichtig zurück gewiesen wurde,
da bekämpfen sich 2 Angestellte von T. Lutze, M.K. und A.N. vor der LSCHK.
Und mittendrin in diesem Trubel die Landesgeschäftsführerin!
Wieso ist A.N. fast täglich in der LGST anzutreffen?
Donnerstag 24. September 2020 um 9:19
826
Da findet anscheinend ein “ reinigendes Gewitter “ statt ?
A.N. räumt auf !
wurde auch Zeit, Glückauf
Donnerstag 24. September 2020 um 11:14
Der Kommentar von Ein wahrer Linker ist von von vorne bis hinten erstunken und erlogen! Da verwette ich meinen A….
Donnerstag 24. September 2020 um 12:34
#826
Zitat von Ein wahrer Linker (oder sollte man „wahrer“ durch falsch ersetzen?) Wieso ist A.N. fast täglich in der LGST anzutreffen?
Die stellv. Landesvorsitzende A.N. hat das Recht jeden Tag in der LGstelle zu sein. Basta!
Die Landesgeschäftsführerin öffnet Post der Schiedskommission. Eine Lüge!
Donnerstag 24. September 2020 um 13:10
# 829
Nicht Frau, sondern Herr A. Neumann…….
Donnerstag 24. September 2020 um 14:12
#826
Was ist denn bei „Ein wahrer Linker los?“ Er/sie postet Dinge, die absolut an den Haaren herbeigezogen sind.
Leider postet er/sie nichts zu dem erstaunlichen Engagement von Frau Schramm am gestrigen Abend.
Donnerstag 24. September 2020 um 15:43
#830
Und wenn dem so sein sollte, dass Andreas N. jeden Tag in der LGstelle ist, geht das dich einen feuchten Kehricht an.
Das Neueste von der Superlinken aus Riegelsbergerin
Petra Brück
Christof Schuster
Halle war nur für 72 Teilnehmer zugelassen. Erschienen sind mehr, so dass die Versammlung abgesagt werden musste.
Christof Schuster
Sollen wir bei Facebook drüber abstimmen?
Petra Brück
Bin dabei.
Hätte Interesse am:
1. Vorsitzende
Delegierte für LPT
Delegierte für BPT
Verspreche:
Bin fleißig allerdings kritisch, teamfähig, gerecht und sozial; kann lesen, schreiben und rechnen; habe das auf dem rechten Fleck
Donnerstag 24. September 2020 um 16:35
Seit geraumer Zeit frage ich mich, welche Qualifikation eigentlich Frau Schramm besitzt.
Wenn ihr Ziel ist, gute Ergebnisse bei der BTW und LTW zu verhindern, ist Schramm auf einem guten Weg. Hut ab.
Donnerstag 24. September 2020 um 19:44
Qualifikationen von Frau Schramm? Fremdwortakrobatin und Kreischsäge
Brück? Wo is mei Dippe Sucherin und geistiger Tiefflieger.
Donnerstag 24. September 2020 um 20:10
#826
da öffnet die Landesgeschäftsführerin Briefe an die Landesschiedskommission – erfunden
da werden Ausgaben der LSCHK nicht erstattet – erfunden
da werden Neueintritte von Mekan zurück gewiesen – erfunden
gleichzeitig aber Mitglieder gestrichen wegen angebl. Beitragsrückstand – erfunden
was nachweislich als unrichtig zurück gewiesen wurde – erfunden
da bekämpfen sich 2 Angestellte von T. Lutze, M.K. und A.N. vor der LSCHK – wie sieht ein Kampf vor der LSCHK aus?
Und mittendrin in diesem Trubel die Landesgeschäftsführerin! erfunden
Wieso ist A.N. fast täglich in der LGST anzutreffen? erfunden
Donnerstag 24. September 2020 um 20:15
Frau Schramm hat sich gestern Abend wieder von ihrer besten Seite gezeigt.
Donnerstag 24. September 2020 um 20:52
Wenn man bedenkt dass Schramm mit ihrem Gefolge im Haus Gabriel ihrem Guru mit Anlauf in den Allerwertesten getreten hat. Wenn man bedenkt dass diese Trulla mit Huonker und Kugler die Kollegin Spaniol nicht gewählt haben und das ohne Folgen, dann frage ich mich mit was die Oskar in der Hand hat.
Donnerstag 24. September 2020 um 21:03
#836
Hat die eine andere?
Donnerstag 24. September 2020 um 22:44
Der Saarlouiser Fremdwortakrobat bemüht die LSK?
Ich lach‘ mich schlapp.
Freitag 25. September 2020 um 6:06
#826
M.K. ein Gernegroß und der sich gern dreht wie ein Fähnchen im Wind.
Eine totale Fehlbesetzung als Kreisgeschäftsführer.
Freitag 25. September 2020 um 7:40
#840
Als evtl. „Fehlbesetzung“ – befindet er sich da nicht in bester Gesellschaft (Linke Landtagsfraktion).
Ein bisschen Nachhilfe in Deutsch könnte allerdings nicht schaden.
Mekan Kolasinac Facebook
Großartige Menschen leisten großartige Werke,während andere wie ein lerer Topf sind können man viel hören und drinnen nichts leer.
Freitag 25. September 2020 um 7:50
Was hat M.K. für Qualifikationen?
Freitag 25. September 2020 um 9:04
Wen interessierts ob Hans negativ oder positiv ist? Der feine Pinkel geht mir am verlängerten Rücken vorbei.
Der Coronatest von Ministerpräsident Hans (CDU) ist negativ ausgefallen. Nach Angaben der Staatskanzlei nimmt Hans ab Freitag wieder öffentliche Termine wahr. Hans hatte am Freitag zusammen mit Außenminister Maas an einer Podiumsdiskussion in der Landesvertretung des Saarlandes in Berlin teilgenommen. Auch Personenschützer waren vor Ort. Einer der Personenschützer des Außenministers wurde positiv auf Corona getestet. Hans hatte sich daher freiwillig in Quarantäne begeben. Eine Quarantäneanordnung bestand nicht.
Freitag 25. September 2020 um 9:45
# 842
Er ist ohne deutschen Pass !
Also ein von allen Linken so geliebter Ausländer ?
Lebenslauf liegt auf der Geschäftsstelle zur Einsicht !
Freitag 25. September 2020 um 13:39
#841
Möchte der Kreisgeschäftsführer den KV unter seine Kontrolle bringen? 😉
Freitag 25. September 2020 um 17:54
20 Jahre lang und mehr? in Deutschland und kein deutscher Pass? Irgendwas passt nicht 😃
Samstag 26. September 2020 um 2:07
@EinwahrerLinker
Das Rote Bienchen ist nicht hinten wie vorne 😃 Ohne ihren Clan stünde sie längst auf der Reste-Rampe.
Samstag 26. September 2020 um 5:12
Der Kreisgeschäftsführer möchte noch mehr und wird jetzt interessant für den Taxifahrer. Alle Jahre wieder werden sie dann unheimlich fleißig um auf Listen zu kommen- egal wo vielleicht klappt ja auch „Aufstehen“. Wer weiß welche Jobs wieder versprochen werden, vor allem jetzt, da die Geschäfte nicht mehr laufen.
Samstag 26. September 2020 um 8:01
@ Helmut
Du musst verstehen, dass glückliche Menschen keine Zeit verschwenden, anderen zu schaden. Das Böse gehört zu den unglücklichen und frustrierten Menschen.
Samstag 26. September 2020 um 10:15
Jaja, mit vollen Hosen lässt sich gut stinken!
Samstag 26. September 2020 um 11:45
#848
Soll das heißen der Taxifahrer strebt ein Landtagsmandat an? Welche Qualifikation?
Samstag 26. September 2020 um 17:30
Petra Brück
Bin dabei.
Hätte Interesse am:
1. Vorsitzende
Delegierte für LPT
Delegierte für BPT
Verspreche:
Bin fleißig allerdings kritisch, teamfähig, gerecht und sozial; kann lesen, schreiben und rechnen; habe das auf dem rechten Fleck
Teamfähig? 🙂
Ja, solange alle nach ihrer Pfeife tanzen und wehe wenn nicht. Sie wird hysterisch und ihre Leute müssen sie zur Räson bringen 😀
Samstag 26. September 2020 um 22:29
Neben dem Taxifahrer gibt es noch andere Spezialisten, die alle 5 Jahre wie Kai aus der Kiste springen und nach vorne drängen. Wo ist eigentlich Frau Heib? Es wird lustig, da MK ja selbst will. UND was macht der Guru?
Sonntag 27. September 2020 um 9:49
Manchmal frag ich mich wirklich, sind die noch im Vollbesitz ihrer Hirnzellen!
Der Guru kann seine Frau in NRW unterstützen. Damit ist er voll ausgelastet.
Sonntag 27. September 2020 um 10:30
#853
Beim nächsten Parteitag bzw. Listenaufstellung sollte man dem Guru mal sein unsolidarisches Verhalten unter die Nase reiben.
Sonntag 27. September 2020 um 11:18
# 855
unser “ Guru “ Herr Lafontaine, besucht ja keine LPT an der Saar mehr.
Ich sehe Oskar 2022 nicht mehr als Kandidat. Er ist bald 80 und wird den Lebensabend genießen
und vielleicht seine Memoiren schreiben, wäre ein Millionending ! ? Glückauf
Sonntag 27. September 2020 um 11:22
#852
Am Stammtisch wurde spekuliert was mit dem Ausschlussantrag vom 25.11.2017 gegen das Landesvorstandsmitglied Petra Brück geschehen ist …
Sonntag 27. September 2020 um 13:37
Der oder die Antragsteller waren doch Teilnehmer de Verfahrens. Also müssten diese doch über das Ergebnis informiert sein?
Sonntag 27. September 2020 um 17:54
#856
An Stelle von Lafo würde ich keine Kandidatur in Erwägung ziehen. Die Basis ist verärgert über sein scheinheiliges Getue. Sie wird ihm eine Abreibung verpassen, die sich gewaschen hat.
Sonntag 27. September 2020 um 18:54
# 852
Das ist doch nicht die „Petra, Rapunzel Brück“ aus Riegelsberg?
Teamfähig, gerecht sozial sind doch Begriffe die Frau Brück aus Riegelsberg nicht kennt.
Sonntag 27. September 2020 um 19:21
zu 859
unser Oskar hat die Linke mitgegründet, Fakt.
Er hat jetzt seit über 10 Jahren uns im Bund und im Land gut vertreten.
Wer wird denn die neue Fraktion ’22 führen ?
Wer wird dann der wirtschaftspolitische Sprecher ?
Gibt es ausser Thomas ( ja leider MdB ) überhaupt noch Kandidaten mit Sachverstand ?
Im jetzigen LAVO sind eine Biblothekarin, ein Busfahrer und eine Angestellte in der Spitze.
Mekan ein Ausländer mit Pizza Stand, Mamiani ein Völklinger ohne Background und Angelika Krieger
eine Person out of every Order. Das ist die Men Power der Linken, da hat keiner von der
Konkurrenz großen Respekt. Andreas Neumann will ich noch nennen, trotz des Doktordurcheinander,
ein guter Mann, Ausnahmetalent.
Montag 28. September 2020 um 7:52
Dein Oskar hat die Linke nicht mitgegründet, Organisatoren waren andere. Dein Oskar hat in all seinen Jahren auf politischer Bühne in erster Linie seine Interessen vertreten.
Mir gefällt ein Busfahrer tausend mal besser als Oskars „Mädche“. O. Mädche kocht ihr eigenes Süppchen kocht, sie spricht mit gespaltener Zunge, und das seit 2007.
Zitat: Da hat keiner von der Konkurrenz großen Respekt.
Konkurrenz? Wer bitte schön soll das sein? Die politische Konkurrenz? Oder die Konkurrenz aus den eigenen Reihen wie die Oberintrigantinnen und Oberhetzerin? Oder die Jünglinge von solid?
Andreas N. ist nicht das erste Ausnahmetalent das fertig gemacht werden soll!
Montag 28. September 2020 um 9:16
862
selten so ein dummes,selbstgefälliges Gepraddel gelesen,
schöne Woche allerseits
Montag 28. September 2020 um 9:36
#860
Es ist die Frau die für einen Eklat im Riegelsberger Gemeinderat sorgte.
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/riegelsberg/eklat-im-riegelsberger-gemeinderat_aid-45059347
Montag 28. September 2020 um 9:42
#863
Scheinlinke jaulen auf, wenn sie mit wahren Worten konfrontiert werden.
Montag 28. September 2020 um 10:47
O.L. Groupie verträgt halt keine Kritik an seinem Heilsbringer 🙂
Montag 28. September 2020 um 10:51
@Ein wahrer Linker
Petra Brück soll ihr Mandat aufgeben
Der Linken-Fraktionsvorsitzende Ludwig Dryander forderte Petra Brück auf, ihr Mandat an einen Nachrücker der Linken abzutreten. Der Austritt „von Gemeinderats-Neuling und früherem SPD-Mitglied Petra Brück“ habe sich schon bei einer Klausursitzung der Linken am Samstag abgezeichnet, bei der sie „vehement auf ihre Einzelmeinung“ gepocht habe und gegangen sei, als sie diese nicht durchsetzen konnte. Petra Brück als Rats-Kandidatin aufzustellen, habe sich „im Nachhinein als Fehler herausgestellt“, so Dryander in einer Pressemitteilung.
Wahre Worte von Ludwig Dryander.
Montag 28. September 2020 um 18:32
Dryanders Aufforderung ist verebbt.
Dienstag 29. September 2020 um 10:37
867 + 868
ich hätte den Altpeter anstelle von Petra gelistet
Dienstag 29. September 2020 um 11:05
#863
Hey Dein Aluhut ist wieder verrutscht, bitte richten!
Dienstag 29. September 2020 um 11:07
#869
Frauenquote?
Dienstag 29. September 2020 um 11:23
# 869
Frauenquote ? stimmt, aber kein Problem…….
der Fachmann dazu ist Jochen Flackus und kommt …… genau …
aus Riegelsberg ! Altpeter als früher KGf wäre/ist ein guter Mann.
by the way…..
die nächste Landesregierung ’22 kann auch R2G werden ?
Dienstag 29. September 2020 um 11:55
Die Bürgermeister-Kandidatin hat aufs falsche Pferd gesetzt 🙂
Gemeinderat Riegelsberg
1 – Ludwig Dryander
2 – Petra Brück
3 – Joachim Schild-Schöder
4 – Andreas Altpeter
5 – Sandra Leibundguth
6 – Babara Schnabel
7 – Klaus Janke
8 – Katja Erschens
9 – Traugott Brück
10 – Tanja Karasek-Dryander
11 – Axel Liehn
12 – Jürgen Freitag
Dienstag 29. September 2020 um 12:00
Genau wie J. Flackus kommt die Fachfrau B. Huonker aus Riegelsberg.
Dienstag 29. September 2020 um 14:00
Brück ist in Riegelsberg und im Riegelsberger Gemeinderat so wichtig wie einer der Corgis der Queen 😀 😀 😀
Dienstag 29. September 2020 um 15:43
Rapunzel erleuchtet uns …
DER HEXER MIT NULL AHNUNG.
https://scontent-muc2-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/120530655_3265505133526080_8856672299857224595_n.jpg?_nc_cat=101&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=l9stP0B0UZ0AX–Yp7y&_nc_oc=AQlwjy52De2DDuLzAPaHMLi7a2CQ8c-i4FA1Fe5de5ZiY41aA91-BtmWhEHNoLOXdr_kOFXyL98NSxXNjlTSFbNs&_nc_ht=scontent-muc2-1.xx&oh=fc24be5bf0a84721c682c57bcd017d7a&oe=5F9846A7
Petra Brück
… aber einem echten Doktortitel …
… Bursche mit einen ergaunerten Doktortitel …
Da ist mir der echte Doktor, mit viel fundiertem Wissen doch lieber.
… und deshalb stichelt Lauterbachs Ex-frau gegen seine Corona Politik 😉 und hält ihren Ex-Ehemann für ein Ministeramt ungeeignet
Ex-Frau von Lauterbach: „Hoffentlich wird er nicht Minister!“
Scharfe Worte: Angela Spelsberg meint, ihr Ex würde der Verantwortung nicht gerecht werden.
https://kurier.at/politik/ausland/ex-frau-von-spd-politiker-lauterbach-hoffentlich-wird-er-nicht-minister/33.547.492
Mittwoch 30. September 2020 um 6:56
Die Affären des von ihr hochverehrten O.L. blieben leider ohne juristische Aufarbeitung.
Mittwoch 30. September 2020 um 8:05
Die Steinewerferin sei empfohlen sich mit der Vergangenheit von Springbrunnen zu befassen.
Mittwoch 30. September 2020 um 9:30
Bei Rapunzel ist augenscheinlich Hopfen und Malz verloren.
Mittwoch 30. September 2020 um 13:56
DIE LINKE.queer: Lafontaine soll Mandat niederlegen
Anlässlich der „Diskussions“veranstaltung von Lafontaine, Sarrazin und Gauweiler in einem Münchener Luxushotel erklären die Bundessprecher von DIE LINKE.queer, Daniel Bache und Frank Laubenburg:
Medienberichten zufolge hat Oskar Lafontaine auf einer Veranstaltung erklärt, dass die Kosten für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Kinder pro Fall zu hoch seien, man könne das „einer Sozialrentnerin“ nicht erklären. Diese Behauptung ist falsch. Gerne vermitteln wir Oskar Lafontaine einen Gesprächstermin mit Sozialrentner*innen, die der Partei DIE LINKE und unserer Bundesarbeitsgemeinschaft queer angehören. Sie könnten Lafontaine einiges erklären. Allerdings können wir nicht mit dem Ambiente eines Nobelhotels dienen.
Der Versuch, die notwendigen Hilfen für oftmals durch ihre Fluchterfahrungen traumatisierte Jugendliche für die massive Altersarmut in der Bundesrepublik verantwortlich zu machen, ist zutiefst unwürdig.
DIE LINKE fordert eine angemessene Grundsicherung im Alter. Das Geld ließe sich unter anderem durch eine Ausweitung der gesetzlichen Rentenversicherung auf Abgeordnete, eine höhere Besteuerung von Einkommen über 100.000 Euro und einen entschiedenen Kampf gegen die Steuerhinterziehung durch Konzerne und Banken – wie bei den Cum-Ex-Geschäften – herbeischaffen. Oskar Lafontaine sollte sich weniger in die Bücher des Herrn Sarrazin, sondern stärker in das Programm der Partei DIE LINKE vertiefen.
Auch weitere Äußerungen Lafontaines im Rahmen der Veranstaltung sind dazu geeignet, Menschen, deren Interessen DIE LINKE vertritt, gegeneinander auszuspielen. Sie entsprechen einem Menschen- und Weltbild, das nicht dem unserer Partei entspricht.
Wir fordern Oskar Lafontaine daher auf, sein Abgeordnetenmandat im saarländischen Landtag niederzulegen. Damit verbunden wäre selbstverständlich ein Ende seines dortigen Fraktionsvorsitzes.
Peter Gauweiler ist bundesweit bekannt geworden, weil er in den 1980er mit Maßnahmen, die auch in der Nachbetrachtung und bei aller Zurückhaltung nur faschistoid genannt werden können, gegen die Hauptbetroffenengruppen von HIV und AIDS vorgehen wollte. Daran werden wir immer wieder erinnern. Peter Gauweiler kann allein schon vor diesem Hintergrund kein Gesprächspartner für LINKE sein. Es ist ein Schlag ins Gesicht insbesondere schwuler Männer, wie Lafontaine, aber auch andere LINKE, Gauweiler immer wieder durch gemeinsame Diskussionsveranstaltungen aufwerten.
Angesichts seines rassistischen Weltbilds kann auch Thilo Sarrazins kein Gesprächspartner für LINKE sein. DIE LINKE beteiligt sich vielmehr immer wieder an Protestaktionen gegen Veranstaltungen, auf denen Sarrazin sein krudes Weltbild verbreiten kann. Aufgabe von LINKEN ist es nicht, in Nobelhotels mit Sarrazin zu plaudern, sondern der Bevölkerung deutlich zu machen, mit welchen Lügen, Fälschungen und rassistischen Denkmustern Sarrazin agitiert.
DIE LINKE ist eine Programmpartei. Ihre inhaltlichen Positionen sind eindeutig. Oskar Lafontaine muss endlich die Konsequenzen daraus ziehen, dass er in zahlreichen Fragen die Positionen unserer Partei nicht teilt.
https://www.dielinke-queer.de/nc/aktuelles/presse/detail/news/die-linke-queer-lafontaine-soll-mandat-niederlegen/?fbclid=IwAR2paJMGcrOTz1UIrDk3lyd8dT1pqqVjdWR7aH6Xe6jmdnUT4J86MvLqXBs
fett Gedrucktes stammt vom Kommentator Wüstenfux
Mittwoch 30. September 2020 um 14:06
https://www.br.de/nachrichten/kultur/buch-talk-so-einig-sind-sich-sarrazin-gauweiler-und-lafontaine,SBupXuO
Wollte ich gestern Abend Posten, war dann eingeschlafen
Mittwoch 30. September 2020 um 21:16
Der OV Püttlingen-Köllerbach muss sofort
Ausschlussantrag
stellen.
Mittwoch 30. September 2020 um 22:35
@882. stimmt wo Brück doch solch einen ausgeprägten Gerechtigkeitssinn hat……. lach….. aber das gilt ja nur bei den Leuten, die sie und Schramm weghaben will.
Donnerstag 1. Oktober 2020 um 3:41
Ein Scheinlinker lässt die Maske fallen… 😃
Donnerstag 1. Oktober 2020 um 9:25
#882
Was ist mit der saarländischen Linksjugend? Der Jugend wird nachgesagt, dass sie gerne Ausschlussanträge stellt.
Sonntag 4. Oktober 2020 um 9:49
Besonders sehenswert sind die ersten 11 Minuten.
Die Gegenüberstellung und Vorgehensweise im Fall Julian Assange und Alexei Anatoljewitsch Nawalny … besser kann man es, meiner Meinung nach, nicht darstellen.
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-29-september-2020-100.html?fbclid=IwAR0QE_Dm9yiY6PJo5uI4mKwSwui0b-6pjttp_gkb90LbVPQuoxWvPpw-pg4
Donnerstag 8. Oktober 2020 um 8:40
ZWEIBRÜCKENEN
Gerhard Burkei verlässt die Linke
Mittwoch, 07. Oktober 2020 – 14:33 Uhr
Das frühere Stadtratsmitglied Gerhard Burkei ist bei den Linken ausgetreten, wo er im Kreisverband Zweibrücken bis zuletzt das Amt des Schriftführers ausübte. Als Grund nannte Burkei einige Sätze des Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Linken Kreisverbandes Kaiserslautern-Land, Alexander Ulrich, die für Burkei nach eigenen Angaben das Fass überlaufen ließen.
https://www.rheinpfalz.de/lokal/zweibruecken_artikel,-gerhard-burkei-verl%C3%A4sst-die-linke-_arid,5119277.html
Dienstag 13. Oktober 2020 um 8:18
Ein neuer „Virologe“???
Oskar Lafontaine zu Corona: Zahlen über Neu-Infektionen führen in die Irre
Als bedauerlich bezeichnet es Oskar Lafontaine, dass in den Corona-Statistiken in erster Linie immer die Zahl der Neu-Infektionen gemeldet wird. Die Neu-Infektionen im September und im Oktober würden zudem in der öffentlichen Diskussion und Berichterstattung mit denen im März und April dieses Jahres verglichen. „Diese Vergleiche sind irreführend, weil unbestreitbar ist: Je mehr getestet wird, umso mehr neue Infektionen werden festgestellt. Im Frühjahr dieses Jahres gab es überall deutlich weniger Tests als jetzt. Wurden in der zehnten Kalenderwoche zum Beispiel rund 125.000 Personen getestet, so waren es in der 40. Kalenderwoche rund 1,1 Millionen. Zudem wurden im Frühjahr in größerem Umfang Personen mit Krankheitssymptomen getestet als heute. Vergleichen kann man daher eher die Positiv-Rate, die darüber Auskunft gibt, in wie vielen von hundert Tests das Corona-Virus nachgewiesen wurde. Statt die neugemeldeten Infektionszahlen zur Grundlage der Entscheidungen der saarländischen Landesregierung und der Gesundheitsbehörden zu machen, wäre es sinnvoller, von dieser Positiv-Rate auszugehen, weil sie besser geeignet ist, das Infektionsgeschehen im Herbst mit dem im Frühjahr zu vergleichen….“
Mittwoch 14. Oktober 2020 um 8:14
Zollernalbkreis
Nach Austritt wegen Corona-Politik: Ex-Linker soll Kreistagsmandat abgeben
Hauser hatte sein Parteibuch zurückgegeben und dies vor allem mit der Corona-Politik der Linken begründet. (Symbolfoto) Foto: Arne Dedert/ dpa
Zollernalbkreis – Der Landesvorstand sowie die Landesgeschäftsführung der Partei Die Linke um Bernhard Strasdeit und Claudia Haydt fordern den Oberdigisheimer Andreas Hauser auf, er solle nach seinem Parteiaustritt konsequenterweise auch sein Kreistagsmandat zurückgeben. Hauser hatte, wie vergangene Woche berichtet, sein Parteibuch zurückgegeben und dies vor allem mit der Corona-Politik der Linken begründet.
Keine „Coronadiktatur“
Dagegen verwehren sich Haydt und Strasdeit: Der Vorwurf von Hauser, die Linke habe in dieser Auseinandersetzung gegenüber einer angeblichen „Coronadiktatur“ versagt, sei haltlos: „Wir setzen uns ein für die Verlierer der Krise: so für Niedrigverdienende, für Erwerbslose, für Alleinerziehende, für Soloselbstständige, Kinder und Angehörige von Risikogruppen.“
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.zollernalbkreis-nach-austritt-wegen-corona-politik-ex-linker-soll-kreistagsmandat-abgeben.cca64743-0abe-4949-8764-4d02f2441764.html
Mittwoch 14. Oktober 2020 um 14:23
Keine Neuigkeiten zu MdL Lander? Der will doch am Samstag für den Kreisvorsitz kandidieren!
Freitag 16. Oktober 2020 um 8:32
Am Samstag finden keine Kreistagswahlen statt. Bundesdelegierten-Wahl steht an.
Keine Stimme für Dennis Lander und Dennis Weber!
Freitag 16. Oktober 2020 um 13:40
Mit weniger Freiheitsrechten wird staatliches Versagen bezahlt
Halina Wawzyniak und Udo Wolf über die Schieflage bei den krisenpolitischen Maßnahmen
https://www.rosalux.de/news/id/41965/mit-weniger-freiheitsrechten-wird-staatliches-versagen-bezahlt?cHash=f4f6980195ef0c8a4c308d7ce61f1aef
Samstag 17. Oktober 2020 um 11:16
Landesregierung passt Corona-Verordnung an
Thomas Braun / Janek Böffel 16.10.2020 | 19:47 Uhr
In einer Sondersitzung hat der saarländische Ministerrat am Freitag die gerade erst in Kraft getretene Rechtsverordnung verschärft. Sie wurde damit an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz und die Allgemeinverfügungen der Kreise angepasst.
Überall dort, wo die Zahl der Neuinfektionen bestimmte Grenzwerte übersteigt, greifen automatische Regeln.
Für Kreise mit mehr als 50 neuen Fällen pro 100000 Einwohner binnen sieben Tagen gilt
Bei Feiern sind noch maximal zehn Teilnehmer erlaubt, im privaten Raum gilt zusätzlich, dass diese Personen höchstens zwei Hausständen oder aus dem familiären Bezugskreis kommen.
Bei Veranstaltungen sind nur noch maximal 100 Teilnehmer zugelassen.
Für Gastronomiebetriebe gilt eine Sperrstunde ab 23.00 Uhr.
Für Kreise mit mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen gilt:
Die Teilnehmerzahl für Feiern innerhalb geschlossener Räume wird auf 25 begrenzt. Bei Feiern im privaten Raum sind nur noch 15 Personen aus höchstens zwei Hausständen oder aus dem familiären Bezugskreis zugelassen.
Für Veranstaltungen gilt eine maximale Teilnehmerzahl von 500 Personen im Freien und 250 in geschlossenen Räumen – sofern ein Hygienekonzept vorgelegt wird.
Für Gastronomiebetriebe wird eine Sperrstunde ab 23.00 Uhr eingeführt.
berichtet der Haussender der saarländischen Landesregierung
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/neue_corona_rechtsverordnung_saarland_100.html
Sonntag 25. Oktober 2020 um 18:28
Netzfund
MISSGLÜCKTE SELBSTVERLEUGNUNG…
Die Ex-Fraktionsvorsitzende, gut situiert und akademisch verankert, analysiert mal wieder ihre Partei.
Diesmal in der Süddeutschen Zeitung: „Linke Parteien sind heute vor allem in der urbanen akademischen Mittelschicht verankert, da kommen viele ihrer Mitglieder und Funktionsträger her. Vor allem letztere sind oft unter privilegierten Bedingungen aufgewachsen und haben kaum einen Zugang zum Leben normaler Menschen.“
Und das ist ihre Lösung:
„Aber ich finde es natürlich schade, dass der Parteivorsitz inzwischen so unattraktiv ist, dass viele anerkannte talentierte Politiker, die wir haben, sich das nicht mehr antun wollen. Ich denke da an den Parlamentarischen Geschäftsführer Jan Korte oder unseren Finanzexperten Fabio De Masi.“
Da hat sie ja die richtigen Proletarier ausgeguckt…
Schade, dass sie nicht Oskar ins Spiel brachte
Sonntag 25. Oktober 2020 um 20:08
# 894
Sahra hat nicht den Bildungsstand der Linken Politiker kritisiert, sondern die Politik der Linken, die am einfachen Bürger vorbei geht, und da hat sie recht !
Korte und de Masi wären schon gute Leute.
Oskar macht nichts mehr nach ‚ 22.
Montag 26. Oktober 2020 um 3:19
#894
Ein saarländischer Diktator an der Parteispitze? Oh mein Gott.
Montag 26. Oktober 2020 um 7:37
Geiler Satz von Dr. Wagenknecht: Wer hat, bekommt – wer wenig hat, verliert.
Mylady, wer hat, bezahlt seine Mandatsbeiträge nicht!
Montag 26. Oktober 2020 um 12:06
#896
Eine junge Frau und die Strapazen als Parteivorsitzender…? Das sollte sich niemand antun.
Montag 26. Oktober 2020 um 14:34
#895 und 897
Der Ehemann von Wagenknecht ist ein Sozialdemokrat par Excellence 🙂
Montag 26. Oktober 2020 um 17:44
Eine große Scheinheilige hat DIE LINKE verlassen.
Ob Genosse Kiechle sich nun mit einer Trauerbinde als Zeichen seiner Verbundenheit schmückt?
Dienstag 27. Oktober 2020 um 5:42
Es ist schade, um jedes Mitglied, welches DIE LINKE verlässt.
Andere Sichtweise, wenn man „nur“ Mitglied geworden ist, um irgendwann einmal an den Fleischtrog zu gelangen, siehe die Ex-Grüne aus Riegelsberg oder die Ex-Spdlerin aus Püttlingen.
Die Mehrheit der aufrechten anständigen LINKE im Lande braucht keine Scheinlinke!
Dienstag 27. Oktober 2020 um 9:59
901 Du hast die Landesgeschäftsführerin vergessen
Dienstag 27. Oktober 2020 um 10:16
Die Riegelsberger Ex-Grüne ist eine, die immer durch die Partei Geld verdient hat!
Dienstag 27. Oktober 2020 um 11:30
Man hat vor Schein-Linken keine Ruh. Brück zu dem Austritt der ehemaligen stellvertretenden Landesvorsitzenden: „Wow, das Schiff sinkt“
Hoffentlich sinkt das Schiff bald mit den Lügenbaronen und Lügenbaroninnen der Köllertal-Sippe.:-)
„Zur Begründung erklärte Schumann, sie habe bei den Linken im Saarland keine Perspektiven mehr für eine fortschrittliche Politik gesehen. Statt um Politik gehe es bei den Saarlinken eher um Grabenkämpfe und um Posten.“
Um Posten und Ambitionen für einen aussichtsreichen Listenplatz für LTW 2022 ging es Frau Schumann nicht?
Dienstag 27. Oktober 2020 um 12:34
Nach Angaben des Kreisverbands der Partei Die Linke in Saarbrücken hatte Schumann ein Landtagsmandat im Jahr 2021 angestrebt, dass ihr die Parteikollegen allerdings nicht garantieren konnten. Politische Gründe oder Meinungsverschiedenheiten habe es ansonsten nicht gegeben.
Der Kreisgeschäftsführer: Und dann geht sie ausgerechnet zu der Fraktion, die in den letzten Wochen und Monaten alle ihre sozial- und kulturpolitischen Anträge abgelehnt hat. Inhaltliche Gründe können sie also nicht dazu bewogen haben.
In der Tat, Frau Schumann ist für die Grünen eine totale Bereicherung.
Dienstag 27. Oktober 2020 um 13:13
#902: Die steile Karriere der Landesgeschäftsführerin hat sie ihrem Förderer zu verdanken. Seinen Einfluss demonstrierte er im Bürgerhaus Burbach. Er hat einen jungen dynamischen Kandidaten verhindert, indem er eine unpolitische Kandidatin ins Rennen schickte …
Dienstag 27. Oktober 2020 um 13:49
Also jetzt reicht es! Die Saar-Linke brauch einen Neuanfang. Alte Gesichter müssen endgültig platz machen für Neumitglieder! Das kann es doch nicht sein, ständig wird die Saar-Linke in den Medien durch den Fleischwolf gedreht. Na klar, wenn man solche Steilvorlagen gibt! Nein, daran geht die Partei kaputt, es bedarf eines gründlichen Neuanfangs. Wann setzt die Basis endlich ein Zeichen, dass nur noch Menschen, die wirklich in die Linke passen, auf die Liste gewählt werden?! Wir brauchen junge Menschen aus Arbeiterfamilien, die wissen, was es bedeutet, zu ackern! Nur so kann man dem Wähler glaubwürdig zeigen, dass man sie vertritt. Siehe LTF, dort kann man schön sehen, wie es NICHT geht. Selbst das jüngste Mitglied der Fraktion ist ein Armutszeugnis für die Saar-Linke. Kommt aus gutem Elternhaus, keine Leistung gezeigt (hat wohl für den Medizinstudiumsplatz nicht gereicht! Jeder würd halt gern Arzt werden, tja!) und es sich nun bequem gemacht am Fleischtrog.
Die Basis muss ein Zeichen setzen in der kommenden LT Wahl.
Dienstag 27. Oktober 2020 um 17:17
#902
Schumann ist für falsche Komplimente sehr empfänglich.
Dienstag 27. Oktober 2020 um 18:36
da wir ihnen geholfen ….
Mekan Pizza & Pasta Saarlouis
Zeppelinstraße 21 Saarlouis 🤳01719641695
Dienstag 27. Oktober 2020 um 19:28
Der Zeppelin-Möchte-gern-Politiker tobt sich auf FB aus mit einem, der Spaniol zu Fall bringen wollte – genial.
Dienstag 27. Oktober 2020 um 21:23
# 907
Da spricht ein angeblicher Vertreter der Basis, der Arbeiterkinder in den Landtag wünscht.
Was für eine Groteske ? Dennis ist ein fester Nominierter, neben Andrea N, Barbara Spaniol und Dagmar Ensch-Engel, übrig bleibt noch ein fünfter Kandidat, mehr braucht/wird es nicht, wobei die Nr. 5 auch wackelt. Das läuft momentan auf Michael Bleines hinaus. Er hat sie alle überlebt, Claudia sowie Patricia.
Kein schlechtes Quintett, aber lassen wir doch die Verdummung der Leute hier im DL.
Mittwoch 28. Oktober 2020 um 2:58
Dennis ist ein fest Nominierter? Das ist Bullshit. DL weiß, dass eine erneute Kandidatur auf Platz 2 (1) wackelt. Das ist wahrscheinlich der Grund für sein Bestreben Kreisvorsitzender zu werden. Ohne Berufsschulabschluss hat DL in der freien Wirtschaft nur geringe Chancen gutes Geld zu verdienen.
Und Mama Hu wird vermutlich auch ein LT-Mandat anstreben wie auch die St. Wendeler Kreisvorsitzende.
Mittwoch 28. Oktober 2020 um 6:14
#911: Also so wie ich die Satzung, das Parteiengesetz, das Wahlgesetz und meinen Prof. an der Uni verstanden habe, bestimmt NUR EINZIG UND ALLEINE die Mehrheit des Nominierungsparteitages die Namen und die Reihenfolge der Nominierungen. Möglich, daß ich vor lauter Corona die ein oder andere Großveranstaltung übersehen habe – aber von einem solchen Parteitag für unseren Landesverband zur anstehenden Landtagswahl hätte ich doch bestimmt gehört und eine Einladung bekommen – da ich meinen Mittgliedsbeitrag bezahle. Und bitte nicht vergessen: schon viele sind fest nominiert in den Parteitag hineingegangen und dann am Ende der Woche in der Partei nicht mehr in Erscheinung getreten…;-))))
Mittwoch 28. Oktober 2020 um 7:37
Für Verdummung sorgt der Herrscher der LTF!
Mittwoch 28. Oktober 2020 um 10:03
#913
… und Oskars Mädche kocht eh ihr eigenes Süppchen. Die Zubereitung liegt in den Händen von Doc Andy.
Mittwoch 28. Oktober 2020 um 13:22
# 911
Und genau solche Leute, die die Demokratie innerhalb der Partei untergraben, in dem von „fest nominiert“ die Rede ist, brauchen wir NICHT. Es wird auf der Versammlung entschieden PUNKT Dort kann alles geschehen, es liegt in der Hand der Basis. Es sei denn auch DL schafft in Zukunft Stimmvieh ran. „Angeblicher“ kannst du dir schenken!
Nein, es reicht, wir brauchen einen Neuanfang.
Mittwoch 28. Oktober 2020 um 13:37
#911
So so, das sind Arbeiterkinder die in den Landtag gehören? Mit Verlaub, es bedarf schon etwas mehr, als in die richtige Familie reingeboren zu sein, um in den Landtag zu kommen. Das ist Quatsch. Ja, Arbeiterkinder haben es schwerer, aber wenn man scheinbar so eklatant gescheitert ist in ihrem Leben wie diese Personen, dann hat man nichts bewiesen. Viel mehr bedarf es Menschen, die gezeigt haben, dass sie etwas draufhaben OBWOHL sie aus prekären Verhältnissen stammen. Ein DL, der weder Leistung noch Engagement gezeigt hat, repräsentiert keinen Wähler der Linken. Es bedarf Menschen aus schlechten finanziellen Verhältnissen, die bewiesen haben, dass sie was können! Trifft auf keinen deiner 5 genannten zu – lächerlich! „Nominierte Kandidaten“ – ein Affront gegen die Demokratie! Ich werde keine Altbacken wählen zur nächsten Mitgliederversammlung.
Mittwoch 28. Oktober 2020 um 14:14
#915
Das praktiziert sie seit September 2007.
Der ehemalige Schriftführer vom OV Altenkessel lässt auf FB (fRapunzels Seite) mächtig Dampf ab 🙂
Mittwoch 28. Oktober 2020 um 19:07
#917
Ein Mann mit zwei Gesichtern; ein Schneiderlein-Zuträger.
Donnerstag 29. Oktober 2020 um 4:44
Tolle Texte von Macher Mevludin auf seinemfrazzebuch. Sind nur nicht von ihm. Also die lesbaren. Teile wie „☝️👍Die Gründa Die Linke Oskar Lafontaine“ natürlich schon.
Glaubste nicht?! Guckste!
Frazzebuch gestern 1===
Vor 15 Stunden – Katja Kipping:
„Ich bin in großer Sorge, dass dieser Wellenbrecher-Lockdown eine Welle sozialer Not mit sich führen wird. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass aus einer pandemischen Notlage keine soziale Notlage wird. Wir brauchen jetzt ein höheres Kurzarbeitergeld, einen Corona-Aufschlag auf Sozialleistungen und endlich ein Überbrückungsgeld für Freischaffende, Kunstschaffende und die Veranstaltungsbranche. Die Lockdown-Entscheidungen müssen raus aus dem Bundeskanzleramt und rein in die Parlamente.“
Vor 9 Stunden – Mekan Kolasinac mit coolem Bild vom Macher ,Angestellten bei seiner Frau ,wohl in der Pause aufgenommen:
„Ich bin in großer Sorge, dass dieser Wellenbrecher-Lockdown eine Welle sozialer Not mit sich führen wird. Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass aus einer pandemischen Notlage keine soziale Notlage wird. Wir brauchen jetzt ein höheres Kurzarbeitergeld, einen Corona-Aufschlag auf Sozialleistungen und endlich ein Überbrückungsgeld für Freischaffende, Kunstschaffende und die Veranstaltungsbranche. Die Lockdown-Entscheidungen müssen raus aus dem Bundeskanzleramt und rein in die Parlamente.“
Katja Kipping
https://www.facebook.com/permalink.php?id=47694585682&story_fbid=10157185106390683
Der Sankt Mekkan Angestellter bei Yvonne Roos „Mekan Pizza & Pasta“
https://www.facebook.com/photo?fbid=3591957787537486&set=a.622565241143437
Frazzebuch gestern 2===
Vor 10 Stunden – Amira Mohamed Ali:
„Es ist genug geredet, es muss endlich gehandelt werden! …… Die Veranstaltungsbranche braucht dringend direkte Hilfe. Kulturschaffende, Künstlerinnen und Künstler brauchen ein auskömmliches Einkommen, um diese Krise zu überleben. Es geht um den Erhalt unserer Kulturlandschaft.“
Vor 8 Stunden – Mekan Sankt Martin Kolasinac mit coolem Bild:
„Genug geredet, es muss endlich gehandelt werden! Die Veranstaltungsbranche braucht dringend direkte Hilfe. Kulturschaffende, Künstlerinnen und Künstler brauchen ein auskömmliches Einkommen, um diese Krise zu überleben. Es geht um den Erhalt unserer Kulturlandschaft.“
Amira Mohamed Ali:
https://www.facebook.com/linksfraktion/posts/10157743895848434
Der MACHER im Betrieb seiner Frau:
https://www.facebook.com/photo?fbid=3592120987521166&set=a.622565241143437
Mekan Pizza&Pasta? Eher Mekan Kopieren&BASTA
Donnerstag 29. Oktober 2020 um 12:24
„Thüringen stimmte den massiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens nur bedingt zu. Das Land trage nur „diejenigen Maßnahmen mit, die für eine wirksame Eindämmung des Infektionsgeschehens durch wissenschaftliche Erkenntnisse geeignet und verhältnismäßig“ seien, heißt es in einer Protokollerklärung der Staatskanzlei.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) betonte zugleich: „Es gibt keine Verweigerung Thüringens.“ Er werde die Beschlüsse aber dem Thüringer Landtag und seinem Kabinett zur Bestätigung vorlegen.“ (aus Die Welt)
Donnerstag 29. Oktober 2020 um 18:46
Gut gebrüllt …
Der Thüringer Ministerpräsident kritisiert den Aktionismus aus dem Kanzleramt und will einem Lockdown nicht zustimmen. Aus dem Norden kommt Unterstützung dafür.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/bodo-ramelow-platzt-der-kragen-li.114338
Massive Eingriffe in die Grundrechte
Mit einem erneuten Lockdown seien massive Eingriffe in die Grundrechte verbunden, sagte er der „Thüringer Allgemeinen“. Diese Eingriffe ließen sich nicht wieder wie im März und April über den Verordnungsweg regeln. Dafür seien im Land neue gesetzliche Grundlagen nötig, und dafür müsse das Parlament vollständig mit einbezogen werden.
https://www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/erfurt/ramelow-linke-corona-lockdown-grundrechte-merkel-cdu-ministerpraesidenten-100.html
Freitag 30. Oktober 2020 um 6:43
#920
Maulheld….
Freitag 30. Oktober 2020 um 7:34
Der hat sie nicht mehr alle
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht in den immer radikaleren Protesten von Corona-Leugnern eine „Gefährdung der inneren Verhältnisse“ in Deutschland – und sogar eine Vorstufe zum Terrorismus. Das machte der Linke-Politiker im Interview mit dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel“ deutlich.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article218921650/Ramelow-Corona-Proteste-gehen-in-Richtung-Terrorismus.html?fbclid=IwAR1MyOjvFJCU1lxgarG4PSo2xZH1VGmitBS380UFsTxTevUiCSEjrC9NNWA
Freitag 30. Oktober 2020 um 8:30
Patricia Schumann, DIE GRÜNE
Liebe Freundinnen und Freunde,
mich haben in den letzten Tagen viele An- und Nachfragen erreicht bezüglich meines Wechsels zu einer anderen Partei und Fraktion im Saarbrücker Rathaus. Auch wurde Unverständnis geäußert, dass es ausgerechnet die Grünen seien, für die ich mich entschieden habe, ein Wechsel zur SPD habe doch viel näher gelegen.
Dazu muss ich sagen, dass ich die Stadtverordneten der SPD in Saarbrücken außerordentlich schätze und ihnen sehr großes Vertauen entgegenbringe; die SPD aber, insbesondere bundes- und landesweit, nicht meine Partei ist und es auch noch nie war.
Die Grünen hingegen waren die Partei, bei der ich mit Erreichen der Volljährigkeit mein erstes Kreuz gemacht habe, und bei dem Kreuz an dieser Stelle ist es über lange Jahre geblieben.
Ich bin nach wie vor, vielleicht sogar mehr denn je, der Meinung, eine sozialer Wandel kann nur mit einem ökologischen Wandel einhergehen und umgekehrt.
Themen wie Umwelt- Tierschutz und Erhalt der Artenvielfalt liegen auch mir als Mutter zweier Töchter und Tochter eines Imkermeisters schon lange besonders am Herzen.
Die Grünen haben im Koalitionspapier ihr kommunalpolitisches Profil beibehalten; zu einzelnen Themen und Punkten gab es im Vorfeld noch einmal lange und ausführliche Gespräche.
Ich werde mich auch weiterhin mit ganzer Kraft dafür einsetzen, allen BürgerInnen und Bürgen dieser Stadt eine lebens – und liebenswerte Stadt zu schaffen und zu erhalten.
Über das mir entgegengebrachte Vertrauen und die freundliche Aufnahme durch Vorstand und Fraktionsmitglieder der Grünen im Saarbrücker Stadtrat sowie die freundliche Aufnahme in und durch die Partei freue ich mich und dafür möchte mich auch an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bedanken.
Freitag 30. Oktober 2020 um 9:19
#920
Bodo Ramelow, linker Ministerpräsident Thüringens, sieht offenbar einiges anders als der bekanntermaßen völlig inkompetente Markus Söder:
„In der dem SPIEGEL vorliegenden Protokollerklärung der Staatskanzlei heißt es, Thüringen trage nur „diejenigen Maßnahmen mit, die für eine wirksame Eindämmung des Infektionsgeschehens durch wissenschaftliche Erkenntnisse geeignet und verhältnismäßig“ seien.“
Man kann auch behaupten, dass in Thüringen mehr Demokratie herrscht, als in den anderen Bundesländern:
„Er werde die Beschlüsse dem Thüringer Landtag und seinem Kabinett zur Bestätigung vorlegen.“
Die explizite Legitimierung der Maßnahmen durch das Parlament findet sonst nirgends in Deutschland statt.
Freitag 30. Oktober 2020 um 9:24
Der Zickzack-Politiker Kolasinac auf frazzebuch: Wenn Unrecht zu Recht wird Widerstand zur Pflicht
Das macht mich traurig. Ein Kreisgeschäftsführer sieht sich nicht in der Lage einen Spruch korrekt abzuschreiben!
Freitag 30. Oktober 2020 um 9:43
Ich habe nicht laufen gelernt, um zu kriechen
Ich habe nicht sprechen gelernt, um zu schweigen
Ich habe nicht denken gelernt, um nicht zu hinterfragen
Freitag 30. Oktober 2020 um 15:56
Patricia Schumann
Liebe Freundinnen und Freunde,
mich haben in den letzten Tagen viele An- und Nachfragen erreicht bezüglich meines Wechsels zu einer anderen Partei und Fraktion im Saarbrücker Rathaus. Auch wurde Unverständnis geäußert, dass es ausgerechnet die Grünen seien, für die ich mich entschieden habe, ein Wechsel zur SPD habe doch viel näher gelegen.
Dazu muss ich sagen, dass ich die Stadtverordneten der SPD in Saarbrücken außerordentlich schätze und ihnen sehr großes Vertauen entgegenbringe; die SPD aber, insbesondere bundes- und landesweit, nicht meine Partei ist und es auch noch nie war.
Die Grünen hingegen waren die Partei, bei der ich mit Erreichen der Volljährigkeit mein erstes Kreuz gemacht habe, und bei dem Kreuz an dieser Stelle ist es über lange Jahre geblieben. Ich bin nach wie vor, vielleicht sogar mehr denn je, der Meinung, eine sozialer Wandel kann nur mit einem ökologischen Wandel einhergehen und umgekehrt.
Themen wie Umwelt- Tierschutz und Erhalt der Artenvielfalt liegen auch mir als Mutter zweier Töchter und Tochter eines Imkermeisters schon lange besonders am Herzen.
Die Grünen haben im Koalitionspapier ihr kommunalpolitisches Profil beibehalten; zu einzelnen Themen und Punkten gab es im Vorfeld noch einmal lange und ausführliche Gespräche.
Ich werde mich auch weiterhin mit ganzer Kraft dafür einsetzen, allen BürgerInnen und Bürgen dieser Stadt eine lebens – und liebenswerte Stadt zu schaffen und zu erhalten.
Über das mir entgegengebrachte Vertrauen und die freundliche Aufnahme durch Vorstand und Fraktionsmitglieder der Grünen im Saarbrücker Stadtrat sowie die freundliche Aufnahme in und durch die Partei freue ich mich und dafür möchte mich auch an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bedanken.
Freitag 30. Oktober 2020 um 21:45
#925
Für seinen Zickzackkurs wird Ramelow noch abgestraft werden.
Samstag 31. Oktober 2020 um 7:37
#928
Ihr Engagement im Kommunalwahlkampf war dürftig wie auch das von CKK.
Falls die Aussage tatsächlich von Schumann getätigt wurde, dass es in der Linken nur um „Posten“ geht, sollte sie vor der eigenen Tür kehren!
Samstag 31. Oktober 2020 um 15:45
Sollen?
Sie muss vor der eigenen Tür kehren. Sie war diejenige, die auf einen bezahlten Posten aus war!
Sonntag 1. November 2020 um 17:17
Die wollte einen Job in Fraktion und in LGstelle. Die übrigens ab Montag wieder nicht besetzt ist (Home-Office).
Sonntag 1. November 2020 um 19:22
Das will ein Linker sein?
Benjamin Appelt
Dass kann doch echt nicht sein. Ich bin der letzte der irgendwen anschwärzt. Bitte nicht böse sein. Aber eine Freundin. Aus Saarbrücken kann sich nicht selbst um die Party in ihrer Nachbarschaft kümmern warum ich nun für sie die Polizei verständigt habe.
Sonntag 1. November 2020 um 19:44
Faschismus im Gewand der Demokratie
28. Oktober 2020 um 15:10
Ein Artikel von: Albrecht Müller
Aus aktuellem Anlass möchte ich Sie auf 3 Vorgänge aufmerksam machen: 1. versuchter Totschlag im Namen des demokratischen Staates. 2. Berufsverbot und Gesinnungsschnüffelei im Gewand eines sich demokratisch gebärdenden Hochschulprofessors. 3. Zensur einer wichtigen Internetseite. YouTube schaltet KenFM ab. Albrecht Müller.
Schauen Sie sich oder hören Sie sich die folgenden Dokumente an und prüfen Sie, ob das Urteil übertrieben ist: der neue Faschismus kommt im demokratischen Gewand, ordentlich zu Recht frisiert und aufpoliert.
Am vergangenen Wochenende wurde in Berlin wieder demonstriert. Mit dabei der Rechtsanwalt Haintz aus Ulm und seine Freundin. Er wird wegen ungeklärter Vorwürfe von der Polizei unsanft abgeführt. Vom Vorwurf des Landfriedensbruchs wird gemunkelt. Schlimmer: seine Freundin wird von einem Polizisten in Richtung einer Wand nach rückwärts umgestoßen. Wäre sie fallend mit dem Kopf gegen die Wand gedonnert, hätte das ihren Tod bedeuten können. Ihre Taten? Der Polizist nimmt hier wie alle anderen beim Einsatz für sich in Anspruch, im Namen der Demokratie für Ordnung zu sorgen.
Hier die relevanten Links:
Festnahme von Markus Haintz & Friederike Pfeiffer-de Bruin, 25.10.2020 Berlin
Quelle 1: Anni und Martin, 26.10.2020
Quelle 2: Reupload via Kanal “Anwälte für Aufklärung”
Der Ausschnitt stammt von dem Livestream von Martin Lejeune ab 1h 29 Min
Festnahme Markus Haintz am 25.10.2020 in Berlin – aus anderer Perspektive
Quelle: Anwälte für Aufklärung
Professor Dr. jur. Balensiefen von der Hochschule in Biberach schrieb an Rechtsanwalt Haintz einen Brief. Hier als PDF. Er entzog ihm den Lehrauftrag „Privates Baurecht im Studiengang Bauingenieurwesen“. Übel ist schon die Einleitung: „… durch kritische Hinweise aus der Hochschule und an die Hochschule wurde ich dahingehend informiert, …“ Denunzianten sind unterwegs.
Dann: Weil sich Rechtsanwalt Haintz wie andere Demonstranten auf Art. 20 Abs. 4 des Grundgesetzes beruft, sieht der Professor aus Biberach Zweifel daran aufkommen, ob der Rechtsanwalt „rechtstreu“ ist.
Dann macht sich Professor Balensiefen Gedanken über den Geisteszustand seines Kollegen. „Offenbar überforderte Menschen denken situativ nicht rational …“. – Im vorletzten Absatz heißt es dann, gefettet von mir:
„Nicht zuletzt möchte ich persönlich bei allen Versuchen des Verständnisses Ihre Entwicklung und Positionen unmissverständlich klarstellen, dass Sie nicht das geringste Verständnis dafür erwarten können, mit welchen Subjekten Sie sich öffentlich einlassen. Sie sollten sich dafür schämen und können sich versichert sein, dass nicht nur mit den Instrumenten eines wehrhaften und streitbaren demokratischen Rechtsstaates diesen und den sich mit diesen zu profilieren Versuchenden die rechtliche Grenze Ihrer ideologischen Verblendung bzw. ihres libertären wohlstandsverwahrlosten Verhaltens aufgezeigt werden wird, sondern ich auch persönlich hierfür entschieden und öffentlich eintreten werde.“
Soweit sind wir schon.
YouTube gegen Ken FM
Hierzu verlinken wir auf eine Äußerung von Ken FM von gestern:
KenFM verlässt Berlin!
Dies alles sind Vorgänge, die uns alle betreffen. Wir dürfen uns das Recht auf Demonstration und heute könnte man fast schon sagen: die Pflicht zur Demonstration nicht nehmen lassen. Und wir dürfen uns das Recht, das Geschehen kritisch zu begleiten, schon gar nicht nehmen lassen.
An diesen Vorgängen wird im Übrigen klar, insbesondere bei 1 und 2, dass sich die faschistischen Elemente heute so gebärden, als wären sie die Hüter der Demokratie. Diese Verkleidung schützt sie. Deshalb ist es wichtig, dass wir alle immer wieder versuchen, diesen Personen, Institutionen und Gruppen die demokratische Verkleidung vom Leib zu reißen – dem Polizisten in Berlin genauso wie dem Professor aus Biberach und den Zensoren von YouTube und ihren Helfern in Deutschland.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=66272
Montag 2. November 2020 um 11:35
# 933 Woher beziehen Sie Ihr angebliches Wissen? Beides ist Unsinn.
# 932 „Sie“ war nicht „auf einen bezahlten Posten aus“. Sie war eine der ganz wenigen im letzten Landesvorstand, die nicht auf der Gehaltsliste eines Abgeordneten stand. Und das nicht, weil es nicht etwa ein entsprechendes Angebot gegeben hat. Auch bei allen anderen Parteiämtern, und es waren viele, handelte es sich nicht um „bezahlte Posten“.
Und, was das angeblich „dürftige Engagement“ im letzten Wahlkampf anbetrifft, auch das gehört in den Bereich des verleumderischen Nachtretens. Ich habe einen sehr engagierten Wahlkampf hingelegt, so wie bei allen Wahlen der letzten 10 Jahre. Aber genau solche üblen Nachredner wie Sie sind mit ein Grund, warum ich dieser „Friedens“-Partei den Rücken gekehrt habe.
Montag 2. November 2020 um 12:34
#934
Der Typ ist das Allerletzte!
Montag 2. November 2020 um 19:19
#936
Scheinlinke wie Linsler, Schramm, Schumann, Spaniol, Schneider, Kugler, waren für mich der Grund 2015 aus der Partei auszutreten…
Montag 2. November 2020 um 20:29
Die Grabenkämpfe müssen bei der Linken aufhören, neue Gesichter müssen her… Lander, Weber, Borchart… Das kann unmöglich die Zukunft unserer Saar Partei sein. Wir brauchen wirklich neue Leute, die frischen Wind reinbringen in den Laden. Dafür bedarf es aber Unterstützung seitens der Basis.
Dienstag 3. November 2020 um 7:37
# 936
Der Landesvorstand besteht aus 17 Mitglieder. Und was der Satz von Frau Schumann „sie war eine der ganz wenigen im letzten Landesvorstand, die nicht auf der Gehaltsliste eines Abgeordneten stand“ betrifft, löst bei mir persönlich große Irritationen hervor. Ablenkungsmanöver? Neuer Heiligenschein für Frau Schumann?
Dienstag 3. November 2020 um 11:11
Eine Medaille hat zwei Seiten…
Dienstag 3. November 2020 um 12:52
940
Von den 17 Mitgliedern sind 3 max. 4 aktiv. Der Rest sind gewählte Abnicker.
Traurig, aber bewusst so gewollt.
Die Zukunft haben die alle schon hinter sich.
Neumann, Spaniol, Bleines, Lutze, das sind die Matadore,
sonst zählt keiner etwas.
Dienstag 3. November 2020 um 15:55
Seit Sept. 2007 bis 2017 hatte eine Hand voll fanatisierter O-Fans das Sagen.
Lieblingsspruch von der Püttlingerin „Oskar hat gesagt, Oskar will…“ Seitens Brück, Huonker, Kugler, Braun regte sich kein Widerstand.
Gott sei Dank ist die Zeit vorbei, indem der „Sarrazin-Fan“ über die Püttlingerin die Geschicke des LaVo lenkte.
Mittwoch 4. November 2020 um 5:43
@Gründungsmitglied: Neumann ist weg vom Fenster. Leider!
Donnerstag 5. November 2020 um 9:52
Alle schauen nach Amerika und bemerken nicht, dass den Menschen in unserem Land Rechte geraubt werden sollen!
AKK will Milliarden ausgeben und für die Schulen ist angeblich kein Geld da.
Unfassbar was derzeit in unserem Land abgeht …
Freitag 6. November 2020 um 5:41
KV SB: Kreismitgliederversammlung wegen Verschärfung Coronamaßnahmen abgesagt.
Das wird der Rapunzel-Köllertal-Sippschaft und den arroganten Solid-jungs nicht gefallen.
Freitag 6. November 2020 um 14:28
Ne, das dürfte denen passen. Noch mehr Zeit Stiemvieh zu organisieren. Aber Lander hat keine Chance gegen T.L.
Samstag 7. November 2020 um 11:11
Netzfund:
Freitag 20. Juli 2018 um 22:32
Eine kleine Geschichte vor der Bettruhe …
Volker Schneider Bekanntermaßen hatte ich vor diesem Treffen bei Kandidat*innenrunden in Saarbrücken und Bous mitgeteilt, dass und warum ich nicht für eine Kandidatur zur Verfügung stehe. Martina Kien, Addy Loch und Elmar Schwarz wollten mich überreden, doch anzutreten. Obwohl ich ihnen gesagt hatte, dass ich keinen Grund sehe von meiner Entscheidung abzurücken, wollten Sie dennoch unbedingt mit mir reden. Dabei hat Addy Loch tatsächlich die Auffassung vertreten, dass eine Mehrheit mich wählen würde. Bei seinen Überlegungen stützte sich auf Mekan Kolasinac, mit dem er zu diesem Zeitpunkt noch in engen Kontakt stand, weil dieser wiederum Addy Loch für ein Bündnis zum Sturz von Astrid Schramm gewinnen wollte. Allerspätestens an dieser Stelle war für mich die Entscheidung klar, denn mit einem Zeitgenossen wie Mekan hätte ich nicht zusammengearbeitet und der 7.5. hat mich in dieser meiner Einschätzung nachhaltig bestätigt. Insoweit habe ich den Beteiligten erklärt, dass sich an meiner Entscheidung nichts ändern würde. Du kannst diesbezüglich gerne Elmar Schwarz befragen, der ja auch in deinen Kreisen aus gutem Grund als glaubwürdig gilt.
Volker Schneider weiß viel, allerdings nicht alles. So z.B. gehört Elmar Schwartz bestimmt nicht zu „meinem“ Kreis.
Samstag 7. November 2020 um 20:06
Kolasinac der neue Addy?
Sonntag 8. November 2020 um 3:58
#949
😃
Sonntag 8. November 2020 um 10:56
AL konnte einem das Ohr vollquatschen. Das schafft der Saarlouiser nicht annähernd. Will der Saarlouiser seinen Kindern eine politische Zukunft nicht verbauen, sollte er sich vor keinen Karren spannen lassen. So verlockend momentan die Angebote auch sein mögen.
Sonntag 8. November 2020 um 17:37
Der Saarlouiser hatte zig Ausschlussverfahren an der Backe, weil er JUDAS nicht schreiben konnte 😀
Montag 9. November 2020 um 6:40
Um an den Trog zu kommen, muss den richtigen Leuten in der LTF in den Po kriechen und in den richtigen Chor einstimmen.
Montag 16. November 2020 um 10:28
Während andere ihren Berufen wie z.B. Krankenschwester u.v.a.m. nachgehen müssen, macht die LGstelle wegen Corona wieder die Schotten dicht. Wer bestimmt die Schließung? Die übertüchtige Landesgeschäftsführerin?
Dienstag 17. November 2020 um 7:24
Haben O’s Querdenker versucht die Seite lahmzulegen?
Dienstag 17. November 2020 um 7:37
Alexander Funk, CDU kritisiert Demo am Volkstrauertag. Er findet es widerlich…. Widerlich ist in aller erster Linie die Heuchelei der CDU Toten zu gedenken, die durch Krieg ihr Leben verloren haben. Wer ist der größte Waffenlieferant?
CDU einfach nur noch zum Kotzen!
https://www.sr-mediathek.de/index.php?seite=7&id=95276
Dienstag 17. November 2020 um 12:12
Oskars bester Mann (ich bin der Helmut ne 😀 )
https://www.youtube.com/watch?v=CFLVhwmS_go
Dienstag 17. November 2020 um 15:02
#954:
Der Besucherandrang ist so groß, dass eine Schließung der LGST unbedingt von Nöten war.
Die Die Leiterin der LGST und Landesgeschäftsführein arbeitet auch gerne von zu Hause aus.
Dienstag 17. November 2020 um 18:20
#958
Zuhause arbeiten ist schön. Niemand da, der einem auf die Finger schaut.
Wer alles kann ihr zuhause über die Schulter schauen? Datenschutz?
Mittwoch 18. November 2020 um 3:39
Besucherandrang herrscht womöglich in der Landtagsfraktion 😃
Donnerstag 19. November 2020 um 8:33
Hessische Linke verschiebt Parteitag auf Ende Mai 2021
Ursprünglich sollte das Treffen an diesem Wochenende in Gießen stattfinden. Stattdessen werde es am Sonntag eine digitale Konferenz mit rund 200 Teilnehmern zur Corona-Pandemie und der im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahl geben, sagte Parteisprecher Michael Müller der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Frankfurt.
Donnerstag 19. November 2020 um 9:10
958 „Der Besucherandrang ist so groß, dass eine Schließung der LGST unbedingt von Nöten war. Die Die Leiterin der LGST und Landesgeschäftsführein arbeitet auch gerne von zu Hause aus“
*lol* Hat das die Übertüchtige selbst geschrieben?
Freitag 20. November 2020 um 8:28
#962
Mich würde interessieren, womit sich die hochbezahlte Bilanzbuchhalterin von 8 – 14 Uhr die Zeit vertreibt ?
Freitag 20. November 2020 um 8:58
Alles dicht machen, aber Fußgängerzone vergrößern 😀
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/saarbruecken_fussgaengerzone_erweiterung_100.html&t=Saarbr%C3%BCcken+will+Fu%C3%9Fg%C3%A4ngerzone+vergr%C3%B6%C3%9Fern?fbclid=IwAR3dryAgA101p6FPXVf_GRMpS0W2u_FaQ87x0NNR4IaAEwHZbwgBFr_J5dE
Freitag 20. November 2020 um 9:00
#963: Sie sitzt in der LGstelle die Zeit ab.
Samstag 21. November 2020 um 19:45
In der Landesgeschäftsstelle ist NIEMAND.
Montag 23. November 2020 um 6:20
Schränkt Frankreich die Pressefreiheit ein?
Ein neues Gesetz in Frankreich sieht Strafen bei der Verbreitung von Bildern von Sicherheitskräften vor. Tausende Menschen gehen dagegen auf die Straße. Unter ihnen sind auch viele Journalisten. Denn sie fürchten Eingriffe in die Pressefreiheit.
https://www.n-tv.de/politik/Schraenkt-Frankreich-die-Pressefreiheit-ein-article22184853.html?fbclid=IwAR3O7yCgILenEVHESo7EtLyDWaQm799zOmZYZ4Wc1BfEloNuE6CZiGTdtc4
Montag 23. November 2020 um 9:29
Gregor Gysi kandidiert erneut für den Bundestag
Der langjährige Fraktionschef der Linken will im kommenden Jahr erneut kandidieren. Im Bundestag wolle er die Angleichung von Löhnen und Renten in Ost und West erreichen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-11/gregor-gysi-die-linke-bundestag-bundespolitik-gleichstellung-ost-west?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
Freitag 27. November 2020 um 11:22
#968: Hoffentlich kommt der „Silwinger Kaiser“ nicht auf die gleiche Idee! Das wäre eine Katastrophe.
Samstag 28. November 2020 um 9:03
Weiteren Linke-Lokalpolitikern droht Parteiausschluss wegen Kooperation mit AfD
Weil er mit der AfD kooperiert hatte, verlor der Forster Linken-Fraktionschef Paeschke sein Parteibuch. Das droht nun auch zwei weiteren Genossen.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/neuer-partei-zoff-um-genossen-in-forst-weiteren-linke-lokalpolitikern-droht-parteiausschluss-wegen-kooperation-mit-afd/26665152.html
Samstag 28. November 2020 um 18:50
Kennt das noch wer?:
„Die Partei die Partei die hat immer Recht!“
Wenn also in irgendeinem Rat ein Vertreter der AfD sagt: 2 + 2 = 4, dann muß ein linientreuer Linker „nein“ sagen.
Wahrscheinlich mit ein Grund weshalb die DDR pleite ging – denn:
„Die Partei die Partei die hat immer Recht!“
Samstag 28. November 2020 um 19:35
In meiner ehemaligen Heimatstadt hätte die Linke mit der AfD auch kein Problem 😐
Samstag 28. November 2020 um 21:04
# 969
Wie soll das gehen ?
Dann müsste er sein jetziges Amt aufgeben ?
Wo will er kandidieren ?
Alles gequirrlter Mist……….
Sonntag 29. November 2020 um 5:22
Ein Bürger aus Riegelsberg:
Die permanente Zusammenarbeit (Koalition) mit AfD und CDU ist doch schon peinlich und kaum verständlich.
Petra Brück an den Riegelsberger Bürger:
Da gebe ich dir vollkommen Recht Allerdings: Jede/r blamiert sich so gut wie sie/er kann.
Und die BEIDEN stellen das oft – zu oft – unter Beweis.
Meinen Austritt aus der Linksfraktion im Gemeinderat habe ich noch nie bereut. Ich bin allerdings erstaunt, wie durchschaubar die Herren sind.
@Petra Brück: Screenshot existent.
Sonntag 29. November 2020 um 19:01
#973
Kaum ein aufrechtes Basismitglied wird den Geizkragen wählen.
Montag 30. November 2020 um 12:30
#975
Echt? Ein linker Geizkragen?
Montag 30. November 2020 um 15:22
975 + 976
Die Summe, die da mittlerweile aufgelaufen ist, entspricht in etwa 65.000,00 Euro.
Der Fraktionsgeschäftsführer, Jochen F. müsste das endlich mal anmahnen !
Montag 30. November 2020 um 17:01
#977
Erst wenn „Kaiser Napoleon von der Saar“ sich aufs Altenteil zurückzieht, werden die devoten Angestellte der Landtagsfraktion tätig 🙂
Frage für einen Freund: Steht der Dienstwagen der Fraktion allen Angestellten für private Fahrten zur Verfügung?
Montag 30. November 2020 um 20:11
Der Lügenbaron aus der Zeppelinstraße kann’s nicht lassen. Andere durch den Kakao ziehen und dabei selbst mit beiden Beinen im Kaffeesatz stehen.
Montag 30. November 2020 um 20:16
Viele Pseudolinke tragen Masken.
Sie zeigen ihre wahren Gesichter erst, wenn sie das erreicht haben, was sie wollten.
Dazu gehört auch „Geizkragen“.
Dienstag 1. Dezember 2020 um 11:28
#979
Ich darf nicht schreiben, was ich weiß über Hinterlistigen…
Mittwoch 2. Dezember 2020 um 11:21
Möchte-gern-Politiker mit großer Klappe aus dem KV Saarlouis sind gern gesehene Besucher im Landtagsbüro!
Mittwoch 2. Dezember 2020 um 13:09
#979 …. aber andere als Judas beschimpfen.
Dabei ist einer der MöchtegernPolitiker der größte JUDAS im Landesverband Saar.
Mittwoch 2. Dezember 2020 um 15:45
D.L. muss gegangen werden, ein weiterer Ja Lager der LTF
Mittwoch 2. Dezember 2020 um 17:13
Zuerst die JA-Sagerinnen: Schramm, Huonker, Groeber u. anschl. Sommer, Weber u. Hirschfelder.
Spaniol ist noch okay. Sie macht am Mikro zu Schramm eine gute Figur.
Mittwoch 2. Dezember 2020 um 17:52
#985 Ja, richtig. Aber die Bande rund um die LTF löst sich schon von selbst auf, wenn die richtigen Figuren fallen. Wer soll einen Sommer oder Weber beschäftigen, wenn ein Generationswechsel stattfindet? Diese Leute wirst du nie wieder sehen, sobald der bezahlte Posten entzogen wurde! Siehe BARD
Donnerstag 3. Dezember 2020 um 10:27
Ist Mekan Kolisinac noch Mitglied der Partei? Zig Anträge auf Ausschluss aus der Partei sollen gestellt worden sein u.a. von Schramm und ihren Ja-Sager*Innen!
Donnerstag 3. Dezember 2020 um 11:31
laut SR hat Bard ein Parteiausschlussverfahren gegen Thomas Lutze auf den Weg gebracht.
Donnerstag 3. Dezember 2020 um 11:54
#988
Der Jammerlappen von 2009 hat es gerade nötig ein Parteiausschlussverfahren gegen andere anzustrengen.
Donnerstag 3. Dezember 2020 um 12:02
Kronzeuge von Bard soll Lutzes Mitarbeiter Mekan Kolasinac sein gegen den die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung ermittelte…
Donnerstag 3. Dezember 2020 um 14:01
# 990
Bestimmt wieder große Bühne für Schaumi und APunkt Loch…….
und die ewig Verdächtigen Rapunzel Brückchen, V. Schneiderlein und der überall gescheiterte Leo St. Schmitt laufen auf Facebook zu großer Form auf.
Alles zum Wohle der Partei die LINKE! Im Fußball nennt man das „Nachtreten“.
Schämt Euch!
Donnerstag 3. Dezember 2020 um 16:04
Wollte M.K. ein Mandat für den LT zugesichert bekommen T.L? Letzterer konnte dies wohl nicht tun und jetzt sagt M.K gegen ihn aus!
Donnerstag 3. Dezember 2020 um 17:07
Mekan Kolasinac hat seinen Ausschlussantrag gegen Leo Stefan Schmitt im Oktober zurückgezogen. Was sagt uns das?
Auf FB greift der geschasste Fraktionsgeschäftsführer die LSchK an. Unstrittig ist die LSchK Saar lässt sich Zeit. Für die LSchK spricht, dass sie sich kein U für ein X vormachen lassen.
Warum berichtet der Haus- und Hofsender der Landtagsfraktion nicht von dem Ausschlussantrag gegen Astrid Schramm?
Donnerstag 3. Dezember 2020 um 18:09
#991
Nachtreten hat bei Scheinlinken System, vor allem bei den „Sauberfrauen und Saubermännern“ aus dem Kreise Schramm.
Donnerstag 3. Dezember 2020 um 19:01
Mekan ist im LAVO und Kreisgeschäftsführer in SLS.
Was ist da los ?
Volker Schneider tritt nach und nun kommt Mekan mit ollen Kamellen von 2017.
Warum hat der das soo lange für sich behalten, diese angeblich schlimmen Sachen?
Da wurde Mekan offensichtlich eingekauft ! Ein neuer Addy kommt zum Vorschein.
Verläuft alles im Sande. Bard und Konsorten sind weg vom Fenster.
Die linke Zukunft läuft an der Landtagsfraktion und ihren Mitarbeitern vorbei.
Oskar hat ca. 60.000,00 € Mandatsgelder offen. Da kräht kein Hahn danach ?
Wo ist Dr. Kirch hierzu ? Stattdessen kommt Mekan mit seiner 50 ( fünfzig ! ) Euro Story von vorgestern.
Oberfaul das alles.
Mit Bard und seinen Mitstreitern ist es zur BTW und zur LTW vorbei.
Ende, aus, Micky Maus.
Donnerstag 3. Dezember 2020 um 19:11
# 994
Die Schausteller sind momentan schlecht dran, Fakt.
Aber das hier ein Kreis-und Landesvorstandsmitglied aus purer Not sich kaufen lässt, zeigt, wie schlimm es um die Schausteller im Saarland wirklich steht.
Da hat sich die LTF erbarmt und MA Bard mit den “ Silberlingen “ nach Saarlouis geschickt?
Ich muss der >> linke Basis << recht geben, Addi Loch kommt in Gestalt von Mekan K. aus der Gülle
wieder nach oben. Es riecht nach Scheisse, oder ?
Donnerstag 3. Dezember 2020 um 21:30
#993
Ein jeder sollte sich seine eigenen Gedanken machen.
Freitag 4. Dezember 2020 um 4:43
Der Daumenhochmann ist ein Selbstdarsteller.
Nach 20 Jahren Aufenthalt in Deutschland ist sein DEUTSCH noch immer gewöhnungsbedürftig.
Migration gescheitert 😏 King of Saarlouis Vergnügen wolle „dicke“ Auto fahren – isch gudder Mann.
Freitag 4. Dezember 2020 um 8:02
Die werden immer peinlicher. Bäumchen-Wechsel-Dich und Fahne-im-Wind drehen. Je nach Lukrativität und Gusto???!!!
Diverse Herrschaften haben nie einen Hehl aus ihrer Gesinnung und aus ihrem Herzen eine fette Mördergrube gemacht. Aber es zu nichts gebracht, ewige Dritte und Hinterbänkler. Treten nach allen Seiten, krabbeln in Hintern und schmieren Honig ums eigene Mäulchen und rutschen auf Spuren rum und zu wenig darauf aus. Heute hier, morgen da. Hüh und Hott geht flott. Comme ci, Comme ca kümmert sie das Geschwätz auch von heute nicht. Mol so, mol so.
Freitag 4. Dezember 2020 um 9:39
Die besten Fähnchenschwenker sind in Köllerbach, Riegelsberg, Püttlingen anzutreffen.
In SPD nix geworden. In LINKE eingetreten, weil hier Rubel rollt.
Freitag 4. Dezember 2020 um 10:41
#995
Dem kann nicht mehr geholfen werden.
Vermutlich wartet er auf einen Job als Dolmetscher.
Freitag 4. Dezember 2020 um 13:31
#1001
Frau Petra Brück wird ihm wohlwollend zur Seite stehen…
Freitag 4. Dezember 2020 um 16:29
#996: wenn der Preis stimmt ist (fast) jeder käuflich.
Freitag 4. Dezember 2020 um 20:39
King of Pizza erhält Job als Koch beim
saarländischen „Kaiser“ 😃
Freitag 4. Dezember 2020 um 21:12
Die LTF die Wählergewinner….lache mich kaputt, Landesverband die Wählervertreiber? Solange Schramm ihre krummen Dinger gedreht hat, stimmte das sogar. Kriegt Mekan jetzt die Knatze, die Schramm und Oskar der Partei vorenthalten? Nötig hat er es ja.
Freitag 4. Dezember 2020 um 21:56
Daniel Kirch, Saarbrücker Zeitung, schreibt, dass „Mekan“ in SLs bekannt ist wie ein bunter Hund und seine Pizzabuden auf jeder Kirmes …
Kolasinac gibt Pizzabuden als seine aus?
Freitag 4. Dezember 2020 um 22:19
AUSSCHLUSSVERFAHREN BEANTRAGEN GEGEN
LAFONTAINE
SCHRAMM
GRÖBER
HUONKER
SOMMER
BRÜCK
BRAUN
LANDER
GILCHER
AUSSCHLUSS UND STRAFANZEIGE GEGEN KOLASINAC
Freitag 4. Dezember 2020 um 22:46
Der Mekan hat von Oskar vielleicht endlich den langersehnten
deutschen Pass versprochen bekommen ?
Unter anderem………..
Freitag 4. Dezember 2020 um 23:03
Ist es so schlecht um „Mekan“ bestellt, dass er seine Seele an den Teufel verkaufen musste?
Freitag 4. Dezember 2020 um 23:16
# 1008 – ohne Einbürgerungstest geht nichts.
Freitag 4. Dezember 2020 um 23:29
Oskar konnte auch schon immer Stimmen „organisieren“.
Und wer erinnert sich noch wie er die ehemalige Grüne aus Homburg zur ersten Linken im Landtag gemacht hat.
Wie heißt es so schön. Wer im Glashaus (M.K.) sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.
Freitag 4. Dezember 2020 um 23:57
Lafontaine: Landtagsfraktion = Wählergewinnung (BLABLABLA)
Wahlergebnis 2017: 12,85%; ein Verlust von über 3 Prozent wird unter den Teppich gekehrt, damit er vor der Presse lobhudeln kann.
Schämen sollte sich Lafontaine. Hat er doch am 08.03.2009
1. einen Kandidaten bewegt nicht auf Platz 1 zu kandidieren
2. die Methoden der Grünen zur Mehrheitsbeschaffung gebilligt
3. Kreiswahlleiter Hinsberger angerufen etc.etc.
Die AG Basisdemokratie verfügt über Unterlagen!!!!!
Der Fisch stinkt vom Kopf her.
Samstag 5. Dezember 2020 um 10:22
Was 2009 unter den Augen von Lafontaine lief, war die größte Schweinerei aller Zeiten.
Herr Lafontaine täte gut daran sein Schandmaul zuzulassen.
Samstag 5. Dezember 2020 um 12:11
Jetzt wird’s langsam lächerlich was der „Möchtegern-Kanzler“ zur Sprache bringt.
Samstag 5. Dezember 2020 um 13:47
zur Mekan Enthüllung:
4 Jahre. 2017, 2018, 2019, 2020 trägt der Mekan diese “ schlimmen “ Sachen mit sich rum ?
>>Bard und seine Kollegen können ihr Glück kaum fassen, als Mekan mit seiner
eidestattlichen Versicherung erscheint und auspackt <<
so genüßlich Dr. Kirch in der SZ ?
Direkt einen Tag später ? erscheint das Statement von Oskar in der SZ ?
Parallel dazu wird unser pathologischer Anzeigenerstatter Gilbert Kallenborn reaktiviert ?
Fazit: Das alles sieht nach einer von langer Hand geplanten Aktion aus,
um die Parteifreunde um Thomas Lutze und Thomas selbst zu beschädigen !
Der Text von Oskars Pressestatement ist unterirdisch und lag wohl schon fertig in der Schublade !
Die linke Basis hält unbeirrt an Thomas fest und beleibt/ist unerschüttert, Glück auf
Samstag 5. Dezember 2020 um 17:28
#1015 – Es ist ein offenes Geheimnis, dass von der LTF sich niemand die Hände schmutzig macht. Das war im Jahr 2017 nicht anders. Dass sie einen verurteilten Bankräuber vor ihren Karren spannen das hat ein Geschmäckle.
Samstag 5. Dezember 2020 um 17:41
@1013 und 1014
Ich kann das dumme Geschwätz von dem schon lange nicht mehr ertragen.
Denkt der „Möchtegern-Kanzler“ seine Eskapaden in SPD sind vergessen? Es ist nur eine Frage der Zeit bis das Kanonenfutter aus dem Archiv herausgekramt wird.
@1015
Das Pressestatement soll von Oskars Spielchen in der Vergangenheit nur ablenken.
Bard arbeitet im Landesamt für Soziales.
Samstag 5. Dezember 2020 um 18:34
1017 + 1015
Landesamt für Soziales ?
Ist nicht auch unser Rapunzel, em Traugott seins, dort beschäftigt ?
Samstag 5. Dezember 2020 um 19:57
# 1018
Ist Rapunzel nicht in Rente?
Samstag 5. Dezember 2020 um 20:13
1019
Der Optik nach mindestens schon 10 Jahre !
Samstag 5. Dezember 2020 um 20:34
Ich verstehe das ganze Tam Tam nicht.
Die Gedächtnislücken von OL sind erschreckend.
Rapunzel ist in Rente.
Rapunzel arbeitete nicht im Landesamt f. Soziales.
Samstag 5. Dezember 2020 um 22:23
Die, welche von Anderen die Beiträge einklagen wollen, wo ist den EURER Mitgliedsbeitrag? War Landesschatzi, ihr BILLIGMACHER, Scheinheiligen.
Nur dummes Gepraddel. aber nix bezahlen. Egal ob Daggi, Schwarze Hexe, Olaaf. Billigmacher, Drückeberger. Haltet alle die BACKEN. Sonst kommen Sreenshots. Aus dem Ortsrat von Honzrath. Pfeiffen. Billigmacher. Wahlbetrüger
Sonntag 6. Dezember 2020 um 9:12
Würde gern wissen, ob „unser“ Oskar bei Zahlung seines Mitgliedsbeitrages ebenfalls Gedächtnislücken
Sonntag 6. Dezember 2020 um 10:04
Zu welcher Fraktion gehört B.S.? #Wählervertreiber oder #Wählergewinner?
Sonntag 6. Dezember 2020 um 11:31
OL‘ Aussage „Wählervertreiber“ ist unverantwortlich und geschmacklos gegenüber allen Mitgliedern und insbesondere gegenüber denjenigen Basismitgliedern, welche siche im LtW für OL den Ar*** aufgerissen haben.
Sonntag 6. Dezember 2020 um 12:13
#1022
Kein seriöser Politiker verweigert seiner Partei die Zahlung des Mandatsbeitrages.
Sonntag 6. Dezember 2020 um 13:24
#1022
„Sonst kommen Screenshots“ 😃
Erpresser!!!
Sonntag 6. Dezember 2020 um 13:31
Die Linke schafft sich ab. Gut so. Wahlfälscher Stimmviehalter etc brauch keiner. Ein Haufen postengeiler neidischer Deppen, größtenteil exGrüne nicht wählbar und unzumutbar. Dabei bräuchte es ne Alternative. Aber Die, welche sich so nennt: Nöööö
Sonntag 6. Dezember 2020 um 15:34
In einem geschlossenen Kloster wäre der Möchte-gern-Kanzler besser aufgehoben als im Landtag.
Sonntag 6. Dezember 2020 um 17:41
#1024: Die gehört zu allen, trägt auf jeder Schulter, immer abhängig davon auf welcher Sitzung sie gerade ist… Ist aber nix neues, man muß ihr halt nur lange genug zuschauen – dann hat man „vunn där de Plan im Sagg“…
Sonntag 6. Dezember 2020 um 18:59
Was raucht Don Osgar? Muss gutes Zeug sein. Sonst wüsste er, dass er der Türöffner für die „grünen Methoden“ war 😃
Die Aussage Wählervertreiber trifft zu 100% auf Don Osgar zu.
Sonntag 6. Dezember 2020 um 19:01
#1030
Die kann halt gut labern 😃
Sonntag 6. Dezember 2020 um 19:17
Aber wer fördert denn Spaniol, Georgi?
Sonntag 6. Dezember 2020 um 22:14
2007 kam die Anweisung „von oben“: Bei den Eintrittserklärungen von Linsi und Babsi „beide Augen“ zuzudrücken. So wurde ein Skandal vermieden…
Montag 7. Dezember 2020 um 6:09
#1033
Gefördert wird Spaniol seit 2007 vom „King of Silwingen“. Seitdem hat sie Narrenfreiheit. Förderer von Georgi ist Doc Polly.
King of Silwingen labert Schwachsinn.“Wählervertreibern“ hat er sein Mandat zu verdanken.
Der Silwinger will im Saarland offensichtlich die „Scharping“-Tour durchziehen.
Mir drängt sich der Verdacht auf, dass er bei der nächsten Listenaufstellung (LTW) wieder sein mieses Spiel durchziehen will. Seine Marionetten müssen auf aussichtsreiche Listenplätze! Ohne Erpressung kein Mandat für den bisher sehr blass auftretenden parlamentarischen Geschäftsführer.
Zuletzt: Die wirklich guten SPDler wie z.B. Frau Hoffmann-Bethscheifer konnte der Dampfplauderer nicht zu einem Wechsel in DIE LINKE bewegen.
Montag 7. Dezember 2020 um 8:21
Olaf kann es sich zwar nicht vorstellen in seiner Selbstgefälligkeit, aber der Tag wird bald kommen, an dem ihm plötzlich jemand „game over“ ins Ohr flüstert, bevor ihm das politische Licht ausgeht und er dort landet, wo er hingehört, auf den Müllhaufen der Geschichte.
Montag 7. Dezember 2020 um 11:33
Und wie ist es zu bewerten, dass T.L. zurecht die Mehrheit hält im Landesverband, allerdings der Kaiser seine Kandidaten erfolgreich in die LTF packt?
Montag 7. Dezember 2020 um 12:37
1036
Ich wünsche Oskar nach ’22 einen neuen Lebensabschnitt.
Er sollte seine Memoiren schreiben, der Verlagsvorschuss wäre mindestens 6 stellig !
Montag 7. Dezember 2020 um 17:31
Memoiren über seine Zeit als OB und MP – könnte interessant werden.
Montag 7. Dezember 2020 um 18:01
#1038: nun, Wahrheitsgemäßes über seine OB-Zeit und das Saarbrücker Rotlicht fiele dann wahrscheinlich unter die Rubrik Erotische Literatur….;-))))
Dienstag 8. Dezember 2020 um 7:11
Hauptthema: Zerstörung der Saarlinken
Dienstag 8. Dezember 2020 um 7:21
#1037
Diese Frage offenbart, dass der Poster keine Ahnung hat von den Lafontain’schen Hinterzimmer-Methoden.
Frage wird gern beantworten: spaniol, Flackus, Huonker, Lander … und wie gute Leute ausgebootet werden: V. Schneider…
Dienstag 8. Dezember 2020 um 10:21
Spaniol wird ihre Zunge im Zaun halten.
Traum Fraktionsvorsitzende darf nicht zerplatzen.
Dienstag 8. Dezember 2020 um 12:02
#1042
Und deine Antwort :)? KEINE – ZACK!
Dienstag 8. Dezember 2020 um 13:21
#1040
Geschichte des O
Histoire D’O
Wer wird Ghostwriter? Kat Van G oder Barb D’Espaniola?
Dienstag 8. Dezember 2020 um 14:29
O.L. war die Basis noch nie wichtig. Wiederwahl und Wahl seiner willfährigen Marionetten war ihm wichtig. Er ist nur an sich interessiert.
Mittwoch 9. Dezember 2020 um 6:43
#1044
Interessen von Pseudolinken ist Macht und das Vollstopfen ihrer Taschen 😃
Mittwoch 9. Dezember 2020 um 20:37
vollste Zustimmung!
Mittwoch 9. Dezember 2020 um 21:57
Ich frage für einen Freund, waren die PAV gegen King of Grammatik (Manche Menschen wollen glänzen, obwohl sie keine Schimmer habe) erfolgreich?
Mittwoch 9. Dezember 2020 um 23:41
## 1047, Absolute Zustimmung. Das wirklich Schlimme dabei ist,
dass diese Bestrebungen dann zu Lasten der Wähler und der „einfachen“ Parteimitgliedern gehen.
Donnerstag 10. Dezember 2020 um 6:06
#1048
Für deinen Freund: Olle Kamellen 😏 Ein kleine Info um den Tag zu verschönern:
Ausschlussantrag wurde u.a. gestellt von der damaligen Landesvorsitzenden Schramm und „ihrem“ Landesschriftführer!
Donnerstag 10. Dezember 2020 um 6:25
Falls weiterhin Kommentare vom Rächer aus Wallerfangen, Weiskirchen, jetzt Dillingen freigegeben werden, bin ich weg.
Donnerstag 10. Dezember 2020 um 8:25
Tadaaaa, V.I.P. Kalli ist wieder daaaa 😃
Donnerstag 10. Dezember 2020 um 9:06
Antisemitische Äußerung = Volksverhetzung gem StGB.
Gegen den Stadtverbandsvorsitzenden von Saarlouis wurden Ermittlungen geführt.
In Wiebelskirchen (LPT 2019) geriet der Stadtverbandsvorsitzende massiv unter Beschuss.
Donnerstag 10. Dezember 2020 um 13:24
tja die Schramm-„Jünger“ sind halt noch jung und sehr unerfahren 😏
Sonntag 13. Dezember 2020 um 20:50
Eine kleine Abendgeschichte
Irgendwo und irgendwann fand im Saarland eine Kreismitgliederversammlung statt.
Ein aufmerksamer Beobachter hat gesehen gesehen: Ein Gutmensch hat Stimmzettel der links neben ihm sitzenden Personen ausgefüllt, durch Vorlesen seines Stimmzettels den gegenüber Sitzenden diktierte, wie sie ihre Stimmzettel auszufüllen haben. Es gab ein gegenseitiges Helfen beim Ausfüllen der Stimmzettel. Ein weiterer Beobachter hat gesehen wie Stimmzettel ausgetauscht worden seien.
Dieser Gutmensch tritt als Kronzeuge in einem PAV auf.
Schmeißt diesen Lügenbold aus der Partei.
Montag 14. Dezember 2020 um 7:27
#1056
Der Daumenhoch-Mann hat DIE LINKE benutzt um bekannt zu werden. Scheinbar orientierte er sich an seinem großen Vorbilld
Montag 14. Dezember 2020 um 8:05
# 1056
diese KMV gab es überall, in SLS, NK, MZG,
Wer ist damals ins Amt gekommen ?
Die Ironie liegt darin, dass einige Leute, die damals gewählt wurden,
heute des Wahlbetrugs bezichtigt werden ? verrückt alles,
Montag 14. Dezember 2020 um 9:09
Die KVMs in Merzig, NK und SPK wurden nicht angefochten!
Montag 14. Dezember 2020 um 10:30
#1058
Der „Gutmensch“ darf überall wählen?
Montag 14. Dezember 2020 um 14:14
#1059: wozu auch? Eine der ganz wenigen wirklich wahren Aussagen von R. Linsler war: „Mit der Schiedskommission ist alles in trockenen Tüchern“…
Genau daran ist doch die LINKE an der Saar gescheitert!
Montag 14. Dezember 2020 um 15:00
Unser Addy II, Mister M.K. hat doch ganze Kontingente verschoben.
Seine “ Wahlmänner “ waren überall.
In NK, SLS und MZG
Kreischefs von NK und SLS stehen jetzt unter Anzeige von G.K.
Unser Addy II ist KGf in SLS, Cheffe in Stadt Saarlouis und LAVO Mitglied,
schöne Karriere………..war ihm aber anscheinend noch nicht genug ?
So what ?
Montag 14. Dezember 2020 um 15:20
#1061: „In trockenen Tüchern….“ vor allem als es um Oskar’s Mädche und deren Methoden ging. Und wo hat Linsler’s „rechte Hand“ heute großen Einfluss. In der Bundesschiedskommission!
Montag 14. Dezember 2020 um 19:59
#1062
Cheffe in Stadt Saarlouis ist ein armer Mann.
Montag 14. Dezember 2020 um 21:08
Neues vom Stadtverbands-Chef: „Rudi Renner ja ich werde die jagen Lebenlang“
Aufpassen: In der heutigen Zeit ist der Jäger unversehens der Gejagte!
Dienstag 15. Dezember 2020 um 3:11
Zitat Steigleiter: „Kreischefs von NK und SLS stehen jetzt unter Anzeige von G.K.“
Es sieht ganz danach aus, dass die Schrammel-Bande einen „Neuen“ gefunden hat der eine Schmutzkampagne aufzieht?!
Nun ja, der „Plakatierungsbeauftragte“ muss sein „im Knast erworbenes juristisches Wissen“ nach Außen zu transportieren – Profilierungssucht kennt halt keine Grenzen.
Dienstag 15. Dezember 2020 um 8:50
Mekan Kolasinac
14 Std. •
Lass Dir Dein Leuchten nicht nehmen,nur weil es Andere blendet.
Dienstag 15. Dezember 2020 um 9:08
Wenn Menschen krampfhaft Aufmerksamkeit erlangen wollen, kann das an Profilierungssucht liegen.
Dienstag 15. Dezember 2020 um 9:54
@1067
Schöner Spruch !
Dienstag 15. Dezember 2020 um 10:35
# 1067
Sommer – so heisst das Sprachrohr von Oskar !
Mister M.K. kann nicht richtig lesen noch richtig deutsch schreiben ?
Deutsch sprechen nach viele Jahre – immer noch mit mazedonischem Akzent ?
Einen deutschen Pass hat er auch noch nicht einmal ?
Wo da das “ Leuchten “ sein soll, erschliesst sich uns nicht !
Das ist nicht einmal eine schwache Funzel !
Dienstag 15. Dezember 2020 um 11:55
#1067
Der Witz der Woche 😃
Dienstag 15. Dezember 2020 um 16:16
Behauptet der KGf nicht auch, dass er wüsste wie der Hase läuft?
Ein Hase läuft nicht, er hoppelt!
Dienstag 15. Dezember 2020 um 16:29
##1070
Männer mit Akzent haben das gewisse ETWAS.
Dienstag 15. Dezember 2020 um 17:05
# 1073
Männer mit Akzent haben meistens eine Zahnlücke.
Du verwechselt hier Alain Delon mit Mister M.K.
Dienstag 15. Dezember 2020 um 18:47
Für Addy II (geklaut bei Steigleiter):
Ein Zwerg wird nicht gleich zum Riesen, nur weil er auf einem Berg steht 😀
Dienstag 15. Dezember 2020 um 20:16
Viele Klettern so schnell, dass sie gar nicht merken, dass sie auf den falschen Berg gestiegen sind.
– Buddhistische Weisheit
Mittwoch 16. Dezember 2020 um 9:27
Es ist eine Weile her als der Saarlouiser Kreisgeschäftsführer auf seiner Facebook Seite schrieb: Arbeit macht frei.
«Arbeit macht frei» stand am Tor der KZ von Dachau, Auschwitz, Sachsenhausen und Theresienstadt.
Mittwoch 16. Dezember 2020 um 10:38
# 1077
Wieso wird/ist denn dann dieser “ Arbeiter “ nicht schon längst frei gestellt ?
Der schädigt unseren Landesverband aber ganz massiv, beschädigt namentlich
unseren MdB und zwei Kreisvorsitzende und hat in allen seinen Funktionen
bisher nicht einen Finger krumm gemacht ?? !!
Wo sind unsere Aktivistinnen und Aktivisten namentlich Herr Mamiani und Frau Angelika Krieger vom LAVO ?
Stellt euch doch mal bei Herrn M.K. vor seine Haustür mit einem Plakat als Mahnwache- über Weihnachten –
Mittwoch 16. Dezember 2020 um 14:16
Gute Idee.
Als Parteischädling tritt momentan das Blondche aus Püttlingen auf.
Mittwoch 16. Dezember 2020 um 14:39
Die ehemalige Landesvorsitzende der Linken, Astrid Schramm, hat Strafanzeige gegen den aktuellen Parteichef Thomas Lutze erstattet. Es geht erneut um den Vorwurf, dass Linken-Mitglieder Geld im Gegenzug für Stimmen bekommen hätten.
Was hat die Anzeigenerstatterin und ihr Kronzeuge an Gemeinsamkeiten? Beide haben nix drauf außer ….
Mittwoch 16. Dezember 2020 um 14:49
Eben lese ich im Saartext, dass Frau Schramm Anzeige gegen unseren
Landesvorsitzenden erstattet hat. Ist damit natürlich sofort zu SZ und SR.
Soviel zur Abteilung >> Wählergewinnung <<
Mittwoch 16. Dezember 2020 um 15:09
@Hans, was erwartest Du von einer von Hass zerfressenen Frau?
AG Basisdemokratie sagt:
Montag 8. Mai 2017 um 13:55
Wir möchten noch von einem Vorfall berichten, der sich gestern zwischen dem zweiten und dritten Wahlgang ereignet hat.
Mitglieder berichteten:
Volker Schneider hielt es für angebracht, uns zu „attackieren“, weil außerhalb der Halle ein Bus für „unsere“ Heimreise warte und es offensichtlich nicht in Ordnung fand, dass Mitglieder den Versammlungsort verlassen haben.
Von der Tatsache abgesehen, dass wir mit dem eigenen Privatwagen angereist sind, haben wir uns über diese Attacke geärgert, weil es allem Anschein nach für Volker aber völlig in Ordnung war, dass nach dem 1. Wahl über 160 Mitglieder den Versammlungsort verließen.
Denn was hat Volker Basismitgliedern prinzipiell vorzuwerfen?
Dass die Gruppe um Thomas Lutze Busse organisiert hat, die es Parteimitgliedern ermöglichen, an der Versammlung teilzunehmen und ihren bevorzugten Kandidaten zu unterstützen!?
Also kritisieren wir neuerdings in einer Partei, die sich für soziale Gerechtigkeit einsetzt, dass beispielsweise finanziell schwachen Mitgliedern eine Möglichkeit geboten wird, ihren parteiinternen Rechten nachzukommen?
Wenn Volker das tatsächlich für ein Problem hält, sollte er ernsthaft darüber nachdenken, ob er der richtigen Partei angehört.
Bevor gemeckert wird: Ja, uns ist bewusst, dass jetzt behauptet wird, dass in diesen Bussen nur „Lutzeanhänger“ saßen und angeblich nicht allen Mitgliedern diese Möglichkeit der Partizipation gegeben wurde.
Wir empfehlen: Augen und Ohren auf, weniger auf Facebook mäkeln.
Darüber hinaus ist es auch gar kein Problem, dass in diesen Bussen nur „Lutzeanhänger“ saßen.
Diese Mitglieder haben sich freiwillig dazu entschieden mitzufahren, ihren Sonntagmorgen zu opfern, um ihren Kandidaten zu unterstützen (ob alle Mitglieder Lutze gewählt haben, lassen wir mal dahingestellt).
Der Landesvorstand legte Wert auf eine günstige Halle, berücksichtigte aber in keinster Weise, wie finanziell schwache Mitglieder diese Halle auch erreichen können.
Nach den Attacken von enttäuschten Mitgliedern können wir uns des Eindrucks nicht erwehren, dass diese Halle – außerhalb – gezielt ausgesucht wurde, um den Kandidaten Lutze zu verhindern.
Anmerkung zu einem Zitat: „Ganz vergleichbar ist die Situation mit 2013 in der Tat nicht: Oskar Lafontaine will sich diesmal im Wahlkampf reinhängen. Schließlich geht es bei der Bundestagswahl auch um die Karriere seiner Frau Sahra Wagenknecht“.
Daran sieht man, dass es O.L. nicht um die Menschen oder um demokratische Entscheidungen geht, sondern um Karriereplanung und den damit verbundenen finanziellen Zuwendungen.
Mittwoch 16. Dezember 2020 um 17:38
#1081
Die O-Marionetten rechnen sich gute Chancen für die LTW 2022 aus 😀 😀 😀 😀 😀
Mittwoch 16. Dezember 2020 um 19:16
1# 1083083
Diese Leute, wie alle anderen, müssen/können sich bei der Kandidatennominierung
bewerben. Ob sie gewählt werden, entscheiden die Mitglieder.
Ich sehe gute Chancen für die BTW ’21 und die LTW ’22 für den Linken Landesverband Saar.
Ein Landtagsmandat jetzt ’20 bedeutet da gar nichts. Es ist schön für die, welche da mal
hineingewählt wurden. Es gab/gibt ja auch ein gutes Gehalt mit Renten/Pension Ansprüchen.
Die aktuellen Fraktionsmitglieder sind ALLE gut versorgt und werden sich nicht mehr bewerben ! ?
Was Freischwimmer da schreibt, ist eine Satire mit verhohnepiepel Charakter, Glück auf.
Mittwoch 16. Dezember 2020 um 21:12
So so, die Schramm hat sich jetzt der Klage von G.K. angeschlossen.
Die Staatsanwaltschaft prüft wieder, wie 2017 schon einmal.
Damals wurde das eingestellt, nichts belastbares.
Und jetzt, rechtzeitig vor der nächsten Wahl, geht das wieder los.
G.K. lacht sich tot, ob der prominenten Unterstützung seiner Anzeige.
Unser Landesvorsitzender ist MdB und genießt als solcher Immunität.
Ob die Staatsanwaltschaft bei der dünnen Klage von G. K. und jetzt Schramm
den Antrag in Berlin stellt, die Immunität aufzuheben, damit sie
überhaupt ermitteln können ?
Mittwoch 16. Dezember 2020 um 22:48
#1085
wer lesen kann ist klar im Vorteil (seit wann kann vor der Staatsanwaltschaft geklagt werden) Wenn GK das liest, lacht er sich wirklich tot.
Schramm hat Strafanzeige erstattet wie G.K.
Es verwundert doch sehr, dass SR und SZ nichts über Ausschlussanträge gegen Schramm & Co. berichten.
Mittwoch 16. Dezember 2020 um 23:31
Selten so gelacht als ich las „Lafo sieht Lutze als Parteischädiger“.
Parteischädiger ist seit 08.03.2009 Oskar Lafontaine.
Was hat der Scheinlinke 2009 in Neunkirchen unternommen als Spaniols Leute in Bussen ankamen???
NIX NIX NIX NIX NIX NIX NIX NIX NIX
Donnerstag 17. Dezember 2020 um 6:26
#1085
Immunität kann aufgehoben werden.
Lafontaine wirft Saar-Linken-Chef Lutze Parteischädigung vor (SZ vom 04.12.2020)
Was er und die seinen (insbesondere die aus der WASG) am 08.03.2009 und insbesondere danach sich geleistet haben, war in höchstem Maße parteischädigend.
Nach der Listenaufstellung in Klarenthal und nach der mündlichen Verhandlung (Loch ./. Landesvorstand) sind mehrere Ausschlussanträge verschwunden, u.a. gegen Lander.
Oberscheinlinke zeigen nun ihre hässlichen Fratze.
Es bleibt zu hoffen, dass Basismitglieder den Mut haben, Ausschlussanträge gegen Bard, Lafontaine und Schramm zu stellen. Waren sie es die dafür sorgten, dass Lafo und Schramm wieder in den Landtag einziehen konnten.
Das Ziel des Trio BSL ist scheinbar, dass DIE LINKE 2021 und 2022 „baden“ geht. Sie haben ihre Schäfchen im Trockenen.
Donnerstag 17. Dezember 2020 um 8:00
#1088
Nach der Gier nach Macht kommt Raffgier!
Donnerstag 17. Dezember 2020 um 9:06
Was treibt Schramm und Bard an?
Donnerstag 17. Dezember 2020 um 9:55
Will der „Pate der Parteischädiger“ Sommer in den Landtag bringen, der schöne Pressemitteilung zu Papier bringt wie: „Ich sage immer: Die Fraktion ist die Abteilung Wählergewinnung, der Landesverband die Abteilung Wählervertreibung“ – OL nimmt klar Stellung zu den zuletzt aufgekommenen Vorwürfen gegenüber dem Landesvorsitzenden Thomas Lutze, dem Stimmenkauf vorgehalten wird.
Parteischädigend ist keine Mandatsbeiträge zu zahlen!
Donnerstag 17. Dezember 2020 um 10:13
Brief an den Bundesvorstand
Betreff Landesverband Saar
Liebe Katja, lieber Bernd,
lieber Matthias,
vielen Basismitgliedern im Saarland stinkt es. Im Landesverband Saar sind wir schon einige Jahre mit dem Treiben von Oskar Lafontaine vertraut, doch momentan wird die Lage unerträglich. Viele haben das Gefühl, dass einige wenige sich dank des Einflusses von Oskar Lafontaine im saarländischen Landesverband bereichern und dies auf eine Weise tun, die der Partei im Gesamten schadet. Inhaltliche Arbeit wird erschwert oder unmöglich gemacht, um Personal- und Machtentscheidungen durchzusetzen. Das ist kein Zustand, den wir länger ertragen können.
Die aktuelle Lage
Doch der Reihe nach. Wir möchten euch im folgenden schildern, in welcher Lage sich der saarländische Landesverband befindet und machen dies an drei Personen fest, die alle im Dunstkreis Oskar Lafontaines zu verorten sind: Adolf Loch (Schriftführer im LV), Astrid Schramm (Landesvorsitzende) und ihrer Gruppe.
Adolf L & Listenaufstellung und Wahlanfechtung
Am 7. Mai wurde in Klarenthal/Saarbrücken eine Mitgliederversammlung einberufen, die Landesliste für die kommende Bundestagswahl wählen sollte. Bereits im Vorfeld und am Tag der Wahl hat der heutige Wahlanfechter Adolf L Stimmung gegen den aktuellen Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze gemacht. So wurde Thomas Lutze auf das übelste beschimpft und bösartige Gerüchte und Verleumdungen wurden in die Welt gesetzt. Unter anderem fielen Aussagen wie: „Thomas Lutze ist ein Verbrecher und ein Lump oder den Verbrecher Lutze dürft ihr nicht wählen“ – eidesstattliche Erklärungen zur Bezeugung liegen vor.
Dabei richtete sich die Missgunst Adolf L’s nicht nur gegen Thomas Lutze, sondern auch gegen eine langjährige Mitarbeiterin Lutzes (Andrea Neumann), die für Listenplatz Nummer 2 kandidierte. Auch hier versuchte er am Tag der Wahl, Mitglieder von der Wahl Neumanns abzuhalten – auch hierfür liegen eidesstattliche Erklärungen vor. Mit welch frauenfeindlichen Ausdrücken Andrea Neumann im Nachgang der Wahl bedacht wurde, möchten wir ungern wiederholen.
Der momentan in den Medien kursierende Anfechtungsgrund, es habe nicht die Möglichkeit gegeben, frei zu wählen, scheint in Anbetracht der Tatsache, dass Adolf L bereits vor dem 7. Mai verkündet hat, die Wahl anzufechten, solle Thomas Lutze und nicht Dennis Bard (langjähriger Mitarbeiter in der Fraktion der Linken im Landtag des Saarlandes) die Wahl gewinnen, nur vorgeschoben zu sein. Dieser Verdacht wird dadurch erhärtet, dass das offizielle Anfechtungsschreiben -welches Adolf L selbst verbreitet hat andere Gründe nennt. Wie Adolf L zudem stolz verkündete, habe er die Zustimmung und Unterstützung Oskar Lafontaines für die Wahlanfechtung. Darüber hinaus muss man sich fragen, was oder wer hat Adolf L und seine Mitantragsteller daran gehindert, die bereitgestellten Wahlkabinen zu nutzen, auf die der Versammlungsleiter Sigurd Gilcher vor jedem Wahlgang ausdrücklich hingewiesen hat? Außerdem: Warum wurde die fehlende Geheimheit der Wahl nicht bereits am Versammlungstag bemängelt?
Es dürfte daher einmalig in der Geschichte der Saarlinken sein, dass ein Mitglied des Landesvorstandes gegen den Landesvorstand Saar agiert, vor Konsultierung der Landesschiedskommission schon am 19. Mai 2017 bei der Landeswahlleitung Einspruch gegen die Aufstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl einlegt.
Die Landeswahlleitung und die Presse wurde informiert bevor die LSchK zu einer Entscheidung gekommen ist, diese tagt erst am 30.06. Eventuell wird dieses Verhalten verständlich, wenn man sich folgende Aussage Adolf L’s vor Augen führt: „Mir ist es egal, ob die Partei im Saarland eine Liste mit Kandidaten hat oder nicht. Der Bundespartei würde das ohnehin nichts ausmachen, dafür hätten wir zu wenig wahlberechtigte Bürger.“
Astrid Schramm & die Köllertal-Gruppe
Damit kommen wir zum nächsten Problem im saarländischen Landesverband. Adolf L traf sich nach Eingang seiner Anfechtung bei der Landesschiedskommission/Landeswahlleitung mit der Antragsgegnerin, der Landesvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Astrid Schramm. Offensichtlich haben sich Adolf L und Astrid Schramm, die seit Jahren als enge Vertraute Oskar Lafontaines gilt, mehrere Stunden intensiv beraten.
Wie zu vermuten ist jedoch nicht, um die Vorwürfe L’s zu besprechen und eventuelle Irritationen auszuräumen, sondern um die Anfechtung voranzutreiben. Dies machen wir an folgenden Punkten fest:
-Die Landesvorsitzende hat im Vorfeld des 07.05. Mitglieder angerufen und hat diese aufgefordert „nicht Thomas [Lutze] zu wählen, sondern Dennis [Bard]“, eine eidesstaatliche Versicherung liegt vor. Inwieweit die ihr vorliegenden Daten von der Landesvorsitzenden missbraucht wurden, müsste gesondert geprüft werden.
-Die Landesvorsitzende hat es unterlassen, den geschäftsführenden Vorstand über die Wahlanfechtung in Kenntnis zu setzen. Bis zum heutigen Tag sind dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Elmar Seiwert keinerlei Schreiben des Anfechters L oder die Einlassungen der Landesvorsitzenden zugegangen.
-Die Landesvorsitzenden hat zumindest gebilligt, dass das Helferfest für die Landtagswahl zur Unterschriftensammlung für die Wahlanfechtung missbraucht wurde.
-Die Landesvorsitzende hat sich bis heute nicht von den Anschuldigungen Adolf Lochs distanziert.
Auffällig ist, dass viele Anfechterunterschriften aus dem Wirkungskreis der Landesvorsitzenden kommen.
Darüber hinaus erhielt Astrid Schramm Unterstützung durch das ehemalige Mitglied des Landtages Birgit Huonker, die ihrerseits ebenfalls eine Telefonaktion startete und den Lafontaine-Favoriten Dennis Bard empfahl. Die Wahlempfehlung war wohl mit dem Versprechen verknüpft, eine Anstellung als Büroleiterin zu bekommen, falls Dennis Bard erfolgreich in den Bundestag gewählt würde.
Es entsteht für uns der Eindruck, dass sich eine Gruppe aus Parteimitgliedern an der Partei bereichern möchte und den saarländischen Landesverband als Versorgungsverein betrachtet. Diese Gruppe lässt sich im saarländischen Köllertal verorten, in dem unter anderem Astrid Schramm und Birgit Huonker ihren Wirkungskreis haben.
Es sollte zudem nicht vergessen werden, dass es weitere Unregelmäßigkeiten und Merkwürdigkeiten gibt, die wir auch auf das Wirken von Astrid Schramm zurückführen:
-Seit Astrid Schramm Landesvorsitzende in saarländischen Landesverband ist, haben sich die bereits bestehenden Gräben im Landesverband vertieft und erscheinen als immer unüberwindbarer.
-Die Gründung des Stadtverbandes Saarbrücken wird verschoben, Gelder für Ortsverbände werden vom Kreisvorstand verspätet überwiesen -angeblich finden Kreisvorsitzenderund Kreisschatzmeister nicht „zueinander“, um Überweisungen tätigen zu können.
-Mit Astrid Schramm an der Spitze des Landesverbands hat DIE LINKE zwei Landtagsmandate verloren.
-Bei der Wahlkreislistenaufstellung für die Landtagswahl in Bexbach am 30.10.2016 beeinflussten Astrid Schramm und Birgit Huonker, noch während die Verteilung der Stimmzettel im Gange war, Parteimitglieder zugunsten der Kandidatin Kugler.
-Um die vermeintliche, nicht geheime Wahlen, wie die vom 7. Mai, in Zukunft zu verhindern, schlägt Astrid Schramm ein Delegiertenprinzip vor
Wir fragen uns, wie ein Delegiertenprinzip eine nicht geheime Wahl vermeiden soll. Vielmehr liegt der Verdacht nahe, Wahlbeeinflussungen zu vereinfachen.
-Sowohl der Gegenkandidat zu Thomas Lutze -Dennis Bard- als auch Anfechter der aktuellen Landesliste -beispielsweise Julia Baltes -stammen aus dem Umfeld der Landtagsfraktion.
Aufgrund solcher Vorgänge macht sich die Ernüchterung breit, dass es in diesem Landesverband unter der Führung von Astrid Schramm nicht mehr um inhaltliche Politik geht, sondern nur noch um Personen- und Machtfragen.
Wir befürchten, dass die Glaubwürdigkeit der Partei DIE LINKE an der Saar durch das Verhalten von Astrid Schramm und der Köllertal-Gruppe nicht nur bereits massiv gelitten hat, sondern es auch noch weiter tun wird. Das Einschalten der Medien in eine interne Angelegenheit der Partei erweckt auch für die Öffentlichkeit den Eindruck einer zerstrittenen, missgünstigen und nicht vertrauenswürdigen Partei.
Dieser Eindruck wird allerdings nicht nur durch Astrid Schramm geprägt. Auch andere Parteimitglieder schaden unserer Partei. Ein ehemaliger MdB (kürzlich in den LV Berlin gewechselt) behauptete etwa: „Ob wir einen Abgeordneten mehr oder weniger in Berlin haben, ist doch egal.“ Ursprünglich beabsichtigte dieser ehem. MdB selbst für die Landesliste zu kandidieren, doch stellte er in einem Treffen mit Adolf L – dieser sollte Mehrheiten organisieren – schnell fest, dass ihm der nötige Rückhalt in der Parteibasis fehlt.
Nach der Wahl Thomas Lutzes zum Kopf der Landesliste verkündete der ehemalige MdB in der Saarbrücker Zeitung, dass die Wahl Lutzes die Spaltung der Partei zur Folge haben wird (https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarland/sorge-vor-spaltung-der-linken_aid-1923386). Uns irritiert diese Aussage in zweierlei Hinsicht: Zum einen ist es nicht verständlich, warum der ehemalige MdB sich berufen fühlt, solche Äußerungen gegenüber der Presse zu tätigen. Selbst wenn er mit seiner Einschätzung recht behält, trägt sie sicher nicht dazu bei, die Spaltung abzuwenden und darüber hinaus dem Ansehen der Partei. Zum zweiten scheint unser Demokratieverständnis eingestaubt zu sein, da wir nicht nachvollziehen können, wie die Wahl eines Kandidaten mit einer großen Stimmenmehrheit dazu führt, dass sich eine Partei spaltet. Entweder ist die Partei schon gespalten oder bestimmte Kräfte versuchen diese Umstände für eine Spaltung zu nutzen. Unabhängig was davon zutrifft: Das Klima für ein produktives Miteinander ist das nicht.
Es muss etwas passieren
Wenn führende Köpfe in der Fraktion der Linken im Landtag des Saarlandes und im Landesvorstand Saar mit solchen Praktiken arbeiten, um ihnen nicht genehme Kandidaten zu verhindern, und das ein oder andere Tun von Mandatsträgern publiziert wird, wird das die Partei viele Wählerstimmen kosten.
Wie viele Wähler der Linken Saar bereits den Rücken gekehrt haben, dürfte euch bestens bekannt sein.
Bedauerlich ist außerdem, dass viele Basismitglieder als Nörgler oder Querulanten abgestempelt werden, da scheinbar Kritik erst dann kein Nörgeln mehr ist, wenn sie politische Mehrheiten findet. Kritik sollten wir als Werkzeug verstehen. Gutes noch besser zu machen. Das ist aber nur möglich, wenn inhaltliche Arbeit nicht durch Personal- und Machtfragen verdrängt, verhindert und blockiert werden.
Es kann sicher nicht im Sinne der Bundespartei sein, dass einer der mitgliederstärksten Landesverbände im Westen zerstritten ist oder keinen Bundestagsabgeordneten stellt – auch wenn das, wie aufgezeigt, einigen Mitgliedern wohl egal ist.
Wir möchten uns nicht mehr dafür schämen müssen, Mitglieder in einem solchen Haufen von missgünstigen Personen zu sein. Wir möchten euch darum bitten, dass die übergeordnete Parteigliederung eingreift und klar stellt, welche Dinge in dieser Partei keinen Platz haben, wie man miteinander umzugehen hat und den Weg für ein gemeinsames Arbeiten an einer besseren Gesellschaft möglich macht.
Mit solidarischen Grüßen
Albert
und viele andere
Nachtrag: Die mündliche Verhandlung der Landesschiedskommission zeigte zweifelsohne, dass die Landesvorsitzende nicht als Antragsgegnerin den Landesverband vertrat, sondern als „weitere Anfechterin“ agierte. So hat Astrid Schramm Fragen des Antragstellers L ergänzt und keine eigenen Zeugen benannt, welche die Ausführungen Ls widerlegen sollten. Freiwillig angetretene Zeugen, die keine Unstimmigkeiten am 7. Mai wahrgenommen haben, wurden von Astrid Schramm als „unglaubwürdig“ dargestellt und nicht im Sinne einer Antragsgegnerin behandelt.
Donnerstag 17. Dezember 2020 um 20:23
Die Vorfälle im Saarland oder RLP interessiert im KLH niemand.
Freitag 18. Dezember 2020 um 8:22
#1091
bei der ehemaligen Landesvorsitzenden vermutlich unbändiger Hass.
Freitag 18. Dezember 2020 um 21:18
Heute berichtet die Hauszeitung wieder über den angeblichen Stimmenkauf.
Oskars Obermarionette verschweigt Hr. Klostermann wichtige Fakten.
Samstag 19. Dezember 2020 um 9:38
Echte Linke?
https://scontent-ham3-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/131662624_3727644043968859_1906265404539449471_n.jpg?_nc_cat=102&ccb=2&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=Jy9vvTgFt3kAX9UuNqO&_nc_ht=scontent-ham3-1.xx&oh=579afd987b06fc2912fd6caedbc4e532&oe=6001A98A
Sonntag 20. Dezember 2020 um 9:37
Beide, Pseudolinke wie Astrid Schramm und ihre Gefolgschaft wie die Brücks, die Gilchers u.a.
Sonntag 20. Dezember 2020 um 21:14
Wir brauchen eine gerechte Verteilung der Lasten. Diejenigen, die starke Schultern haben, müssen mehr tragen als die, die schwache Schultern haben, sagt Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Linken im Landtag des Saarlandes.
Das sagt einer der seiner Partei seit Monaten die Mandatsbeiträge schuldig bleibt.
Sonntag 20. Dezember 2020 um 21:37
Der Genosse Kolasinac führt auf seiner FB-Seite aus: 15.09.2019 war kreis Saarlouis auch so
Am 15.09.2019 hat das Zepter geschwungen: Mekan Kolasinac. Wer hat „seine“ Leute mitgebracht? Mekan Kolasinac!
Wer hat „seine“ Leute für den Kreisvorstand vorgeschlagen? Mekan Kolasinac !!!!!
Ursache für die Gedächtnislücke?
Montag 21. Dezember 2020 um 9:29
Der Kreisgeschäftsführer führt weiter aus: „Hier Leute gewählt die lebe gar nichts in Deutschland“
Dümmer geht immer.
Montag 21. Dezember 2020 um 10:37
SPD verliert, die Linke gewinnt Mitglieder
Grüne und Linkspartei konnten die Zahl ihrer Mitglieder in Nordrhein-Westfalen 2020 deutlich steigern
DIE LINKE: In NRW ist Die Linke nicht im Landtag vertreten. Dennoch wuchs sie 2020 auf gut 8830 Mitglieder. Die meisten Eintritte konnte die Partei bei den 21- bis 30-Jährigen verzeichnen. Bei den Mitgliedern insgesamt machen die Jüngeren bis 30 Jahre inzwischen weit mehr als ein Viertel aus. Auch immer mehr Frauen schließen sich der Linken an. »Der Landesverband NRW ist also 2020 jünger und weiblicher geworden«, bilanziert die Partei. Einen Schub hat die Kommunwahl 2020 der Linken gebracht. Den größten Zuwachs verzeichnete sie in Köln und anderen Universitätsstädten.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1146007.nordrhein-westfalen-spd-verliert-die-linke-gewinnt-mitglieder.html
Montag 21. Dezember 2020 um 12:12
Es ist unglaublich, wie Mekan Kolasinac Interna aus der Partei aufbläst.
Hat den Mann niemand über die Datenschutzverordnung aufgeklärt?
Herr, wirf Hirn vom Himmel… oder Backsteine… Hauptsache du triffst.
Montag 21. Dezember 2020 um 15:14
# 1102
Hirn vom Himmel ? Das ist nicht die Dummheit bei Mekan, nein,
das ist kriminelle Energie. Dagegen hilft nur die sofortige
Ausweisung, am besten noch vor Weihnachten.
In den Flieger und ab nach Mazedonien.
Solche gesellschaftlichen Schmarotzer brauchen wir hier nicht !
Montag 21. Dezember 2020 um 18:05
Geschäftsmann Mekan Kolasinac auf seiner Facebook-Seite:
„Diese Mensch will 2021 im Bundestag Hochstapler kauft alles mit Geld“
Mekan kauft alle mit Pizza!
Geschäftsmann Mekan Kolasinac
„Die wollen wieder im Bundestag und Landtag deswegen hat die ein Problem mit mir Hochstapler“
Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung Genosse Mekan!
Montag 21. Dezember 2020 um 18:54
1104
Das ist kein Kindergeburtstag, diese Sache mit M.K.und
wird von interessierter Seite aus der LTF hoch gepuscht,
über SZ und SR zur Staatsaffäre gemacht. Alleine, das
anhängen und hinterherlaufen an die Anzeige von G.K.,
hilft nicht. Da ist nichts und da war nichts.
M.K. schadet sich und seiner Familie nur selbst,
unnötig und dumm das ganze.
Merry Christmas……
Dienstag 22. Dezember 2020 um 4:34
Wenn Dummheit knallen würde, dann wäre bei MK das ganze Jahr über Silvester.
Dienstag 22. Dezember 2020 um 6:20
#1105
Einem Profilierungssüchtigen hinterher zu laufen, zeigt wes Geistes Kind Hochintelligente in der LTF sind…
Dienstag 22. Dezember 2020 um 7:15
Aus der Bibel für MK und seine Fans in der LTF die Anderen gegenüber ihren Hass nicht in Zaum halten können.
Richtet nicht ANDERE damit ihr selbst nicht gerichtet werdet. So wie ihr über ANDERE urteilt wird man auch Euch beurteilen und das Maß mit dem ihr bei Anderen messt, wird auch Euch zugemessen werden…. Math.7
Dienstag 22. Dezember 2020 um 9:01
Wir haben eine Geistesklarheit in die Wiege gelegt bekommen. Somit muss man immer zwei Seiten belichten, damit man sich ein Bild machen kann.
Dienstag 22. Dezember 2020 um 9:12
MK schadet der Familie ROOS ungemein.
Frau Y. Roos sollte schnellstens die Reißleine ziehen, damit die Wurstbude keine Kunden verliert…
Dienstag 22. Dezember 2020 um 9:19
Was erwartet ihr von einem feigen Mann mit antisemitischen Gedankengut?
Dienstag 22. Dezember 2020 um 10:18
#1110
Anne’s Wurstbude in Differten, unter Führung von Y. Roos, ist eine kleine Goldgrube. Es wäre jammerschade, wenn ….
https://www.yumpu.com/image/facebook/62649656/8.jpg
Dienstag 22. Dezember 2020 um 12:39
1112
Das Geschäft können sie in einiger Zeit als Kollateralschaden betrachten.
Wenn M.K. meint, er könne sich mittlerweile alles erlauben und sei unangreifbar,so täuscht er sich. Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um, siehe Addy.
Der größte Lump im Land ist der Denunziant.
Auffällig ist: in der LAVO Liste ist er nicht mehr geführt.
Im Kreis ist er nicht mehr als Gf geführt.
So langsam wird es eng……..
Den nach oben gerichteten Daumen kann er sich sonst wo hin stecken !
Dienstag 22. Dezember 2020 um 13:31
#1105
Großvaters Lieblingssatz: Dumme Menschen können bösartig sein…
Dienstag 22. Dezember 2020 um 13:42
#1111
Wieso Feigling?
Dienstag 22. Dezember 2020 um 13:43
Was ist ein Mensch wert , in dieser so seriösen Partei.Nichts und nochmal nichts. Heute wurde eine treue und loyale Parteifreundin zu Grabe getragen, wo waren alle diese Mandatsträger/innen für die Sie sich bei Wind und Wetter den Ar… aufgerissen hat. Selbst von dem OV für die Sie lange gekämpft hat und immer Aktiv war ,war niemand da. Das spricht für die neue Führungsmannschaft im OV. Schämt Euch. Lilo ich werde Dich nie vergessen.
Dienstag 22. Dezember 2020 um 13:50
#1113
Narrhallamarsch zum Abgang…
Dienstag 22. Dezember 2020 um 15:47
zu 1101. Regenbogenhexe
„Einen Schub hat die Kommunalwahl 2020 der Linken gebracht.
Den größten Zuwachs verzeichnete sie in Köln und anderen Universitätsstädten.“
Also kaum jemand aus den Ausbeuter-Dienstleistungs-Jobs (z.B. System-Gastronomie, Reinigungs-Kräfte, Kurier-Paket-Diensten, Transportgewerbe (LKW-Fahrer, Be- und Entlader) von Handwerkern, von Leiharbeiter, von Werksvertrags-Arbeitern u.s.w. keine erkennbare Spur.
Bleibt die Hoffnung, dass der universitäre Partei-Zuwachs sich überwiegend für die Ziele des Grundsatzprogrammes von 2011 einsetzen wird (was innerhalb der Partei überwiegend als „Schnee von gestern“ betrachtet wird). Im Partei-Aufnahme-Antrag wird die Kenntnisnahme des Grundsatzprogrammes sogar verlangt. Dies nur so nebenbei, wahrscheinlich interessiert es niemand ernsthaft.
Schlecht wäre es, wenn die „Neu-Zugänge“ sich mehr dem Streben nach gutbezahlten Abgeordneten-Ämter bzw. Partei-Anstellungen widmen würden.
Für mich sieht es jedenfalls danach aus, als ob DIE LINKE im selben Teich fischt, wie die „GRÜNE“ Partei. Das verheißt nicht`s Gutes.
Dienstag 22. Dezember 2020 um 17:50
# 1113
Mekan wurde doch vor 14 Tagen aus der Partei die Linke ausgeschlossen!
Hat man Ihm das bis heute noch nicht mitgeteilt?
Seltsam, Seltsam……..
Dienstag 22. Dezember 2020 um 18:17
Der Saarlouiser Stadtverbandsvorsitzende ist in meinen Augen ein durch und durch machtgeiler Mensch.
Das Posten von personenbezogenen Daten auf FB müsste eine Strafanzeige nach sich ziehen.
Dienstag 22. Dezember 2020 um 18:24
#1116
MK wurde vor 14 Tagen aus der Partei ausgeschlossen… wer behauptet das?
Dienstag 22. Dezember 2020 um 18:28
#1116
O.L. und seine Oberhofschranzen verbreiten gern Unwahres. Wenn O.L. was sagt, muss Mitglied es nicht glauben. Und wenn Mitglied etwas aus dem Stall Köllertal hört, muss es nicht richtig sein (Quelle überprüfen)!
Dienstag 22. Dezember 2020 um 18:43
Mekan ist ein Gudda…
Dienstag 22. Dezember 2020 um 19:38
#1118
sichere Kreise.
Dienstag 22. Dezember 2020 um 19:53
Heute war ein trauriger Tag.
Lilo Hombrecher wurde zu Grabe getragen.
Eine Frau die sich für die Partei DIE LINKE den „Arsch“ aufgerissen hat.
Kein Info-Stand in Saarbrücken, keine Flyer-Verteilung, kein Fest wo Sie nicht geholfen hat. Im Wahlkampf Tag für Tag im Einsatz.
Heute bei der Beerdigung:
Kein Landesvorsitzender
Kein Kreisvorsitzender
Kein OV-Vorsitzender von Malstatt bzw. Altenkessel
Keine Mitstreiter/innen
Liebe LINKSPARTEI schiebt nicht alles auf CORANA!
Das Ganze war schäbig!
SCHÄMT EUCH!
Dienstag 22. Dezember 2020 um 20:12
#1116
Mündliche Verhandlung fand am 10.10. statt.
Dienstag 22. Dezember 2020 um 22:11
Seltsam, seltsam was „Ein wahrer Linker“ für Bullshit postet (vor 14 Tagen wurde Mekan K. nicht aus der Partei ausgeschlossen!)
Die mündliche Verhandlung fand am 10.10.2020 statt.
Dienstag 22. Dezember 2020 um 22:22
#1113: Ein Kreisvorstand ganz nach dem Wunsch von Mekan K – Tochter Chaline und Sohn Dennis Roos glänzen mehr durch Ab- als mit Anwesenheit.
Kreisvorsitzender: Andreas Neumann
Stellv. Vorsitzende/r: Chaline Roos und Christine Rizzo
Schatzmeister: Sebastiano Pirritano
Schriftführerin: Julia Stachel
Beisitzer/innen: Denni Roos, Rosi Grewenig, Andrea Löwenbrück
Mekan K. ist Vorsitzender des Stadtverbandes Saarlouis. Aktivitäten: NULL
Mittwoch 23. Dezember 2020 um 6:36
#1120
Schäbig ist dein Geschreibsel.
Gehörst scheinbar zu denjenigen, die überall die Nase vorne haben müssen.
#1123
Stadtverband Saarlouis – Wahlverein von Kolasinac.
Mittwoch 23. Dezember 2020 um 7:31
Das Virus greift anscheinend nur noch Gehirne von politischen Scheinlinken an
Mittwoch 23. Dezember 2020 um 8:50
@ Ein wahrer Linker
Erlassene Corona-Regeln gelten bedauerlicherweise auch für Beerdigungen.
Was mich zutiefst beschäftigt, dass du andere Schäbigkeit unterstellst, während dich allem Anschein nach Regeln und Privatsphäre nicht zu interessieren scheinen.
Saar-Linke will Lokalpolitiker ausschließen: https://www.juedische-allgemeine.de/politik/saar-linke-will-lokalpolitiker-ausschliessen/
Der großartige Stadtverbandsvorsitzende kann Berufung einlegen. Er sollte allerdings davon ausgehen, dass die neuerlichen öffentlichen Verstöße in Berlin bekannt gemacht werden.
Wer mit dem Feuer spielt, muss die Hitze ertragen.
Wäre da nicht Corona müsste sofort zur Mitgliederversammlung eingeladen werden.
Mittwoch 23. Dezember 2020 um 9:09
Kolasinac ist ein guter Pizzabäcker. Er hätte weiter Pizza backen sollen…
Mittwoch 23. Dezember 2020 um 10:12
#1125
Zwei Stänkerer aus dem OV Altenkessel sind gesehen worden.
Mittwoch 23. Dezember 2020 um 10:22
1125 das hast Du sehrgut beschrieben. Traurig traurig
Von der LTF hat Sie auch gekämpft, von den scheinheiligen aus dem Köllertal war auch niemand zusehen. Die sind wahrscheinlich zu sehr beschäftigt die Schmutz Kampagne gegen Lutze durchzuführen.
Mekan ist kein Mitglied mehr. Das ist Fakt. Er muss nach Berlin vielleicht heben die den Beschluss wieder auf.
Gesegnete Weihnachten
Mittwoch 23. Dezember 2020 um 13:31
#1103
Ausweisung ist barbarisch.
#1131
Der von Mevludin 2017 angerichtete Schaden und zum Jahresende ist immens! Schaden für die Partei, immenserm Schaden für seine Familie. Der gute Ruf einer alteingesessenen Schausteller-Dynastie steht auf dem Spiel.
Mittwoch 23. Dezember 2020 um 13:43
#1125
Bei Apollo gibt es Sonderbonus…
#1134
In Berlin ist alles möglich mit dem Anwalt aus dem Köllertal.
Evtl. sind die Scheinheiligen aus dem Köllertal am Überlegen wie sie Mevludin weiterhin Honig um den Bart schmieren können, damit ihr Lügengerüst nicht zusammenfällt. Ob sie es schaffen die erstatteten Anzeigen vom Tisch zu fegen? Das darf bezweifelt werden!
Mittwoch 23. Dezember 2020 um 17:03
1133 , wenn Du mich meinst, ja ich war dort, weil ich Anstand habe. Ich habe Lilo bei einem Besuch in Berlin in die Partei aufgenommen. Sie war eine tolle Frau und hat sich für die Partei eingesetzt und sich den A.. aufgerissen. Ich finde es schäbig , dass man einer solch verdienen Frau noch nicht einmal die letzte Ehre erweist. Bin kein Mitglied mehr, weder in der Partei schon gar nicht mehr in dem angesprochenen OV. Die jetzige Führung hätte mich auch veranlasst den OV zu verlassen. Bin mal gespannt, ob Ihr bei der nächsten Wahl das Ergebnis erreicht, das die Partei durch Rudi erreicht hat. Frohe und ein besinnliches Weihnachtsfest
Mittwoch 23. Dezember 2020 um 19:18
# 1137
Elmar lass doch diese Dummschwätzer“
Wir brauchen und nicht zu schämen Lilo die Letzte erwiesen zu haben.
Das ist eine Sache des Anstandes, denen vielen fehlt.
Elmar, wir haben den richtigen Schritt getan!
Mittwoch 23. Dezember 2020 um 19:23
Jedes Mitglied das der Partei den Rücken kehrt ist ein Verlust.
Die letzte Ehre erwiesen hat ein Kreis- und Landesvorstandsmitglied. Der Kreis hat ein Bukett niederlegen lassen und andere, die Lilo sehr mochten, Blumen.
In Absprache mit dem Lebensgefährten von Lilo sind viele nicht gekommen.
Mittwoch 30. Dezember 2020 um 21:14
Der beste Mann an der Spitze im Stadtverband Saarlouis muss ersetzt werden.
Donnerstag 31. Dezember 2020 um 10:05
# 1139
Der „Lebensgefährte“ Mitbewohner hatte mit der Beisetzung nichts zu tun.
Verantwortlich für die Beisetzung waren die beiden Söhne von Lilo, und die hatten sich über unsere Teilnahme an der Bestattung gedankt.
Donnerstag 31. Dezember 2020 um 10:32
#1141
Eigenlob stinkt.
Wahrscheinlich hätten die Söhne sich anders verhalten, wenn sie gewusst hätten dass Du und Dein Schatten sich über die Lebensgemeinschaft das Maul zerrissen haben.
Donnerstag 31. Dezember 2020 um 15:34
#1142
Nur zu Ihrer Info.
Die Diakonin hat P. Kessler als Mitbewohner genannt.
Sonntag 3. Januar 2021 um 12:53
Das neueste von M.K. – 3.1.21
Das Jahr hat für die Polizei in Saarlouis mit einem kuriosen Einsatz begonnen: In den Abendstunden des Samstags wurde die Beamten über einen vermeintlich nackten Mann informiert, welcher in Saarlouis ein nicht näher beschreibbares Fahrzeug verlassen habe. Das Fahrzeug sei am Fahrbahnrand geparkt.
Die Beamten machten sich auf den Weg – und wurden schnell fündig. Wie sich herausstellte hatte der Mann ein paar Saunagänge in einer Fass-Sauna gemacht, die auf einem Anhänger montiert war. Der Mann sei
nicht „ausreichend bekleidet“ gewesen, teilte die Polizei mit.
Satire off
Montag 4. Januar 2021 um 9:00
Tolle Satire! 🙂
Montag 4. Januar 2021 um 10:31
an welchem Fahrbahnrand?
Montag 4. Januar 2021 um 13:16
War M.K. der saunierende Saarländer?
Musste grinsen als ich die News las.
Montag 4. Januar 2021 um 17:23
Ob die Hofdamen von „Klein-Napoleon von der Saar“ sich über das Gefährt gefreut haben?
Dienstag 5. Januar 2021 um 13:12
05. Januar 2021 Bernd Riexinger
Heute beraten Bund und Länder über die Fortführung des Lockdowns. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu:
Die Infektionszahlen sind noch immer zu hoch und mittlerweile wissen wir alle, dass die Pandemie uns noch eine Weile begleiten wird. Deshalb ist es besonders wichtig, dass wir diesen Lockdown solidarisch gestalten.
Das heißt Soloselbstständige und Freischaffende brauchen ein schnelles Überbrückungsgeld, das neben ihren Projekten auch ihr tägliches Leben bezuschusst. Das Kurzarbeitergeld muss auf 90 Prozent erhöht werden. Gerade im Einzelhandel brauchen die Beschäftigten schnell finanzielle Unterstützung. Und für alle Mieterinnen und Mieter muss gelten: keine Kündigungen und Räumungen während der Pandemie! Wir brauchen ein Kündigungsmoratorium, inklusive des Aussetzens von Stromsperren.
Wir fordern ein umfassendes Unterstützungsangebot und eine Corona-Strategie mit Weitsicht. Es darf nicht sein, dass die Beschäftigten mit niedrigem Einkommen und ohne tarifliche Zuzahlungen mit 60 oder 67 Prozent ihres Lohnes über die Runden kommen müssen.
Dienstag 5. Januar 2021 um 21:46
MK hat sein Pulver verschossen. Der „Antisemit“ wurde aus der Partei ausgeschlossen – endlich! Nun kann er seine Märchen im Karl Liebknecht Haus vortragen.
Mittwoch 6. Januar 2021 um 4:14
Das ist ja ein Ding.
Die Schiedskommission unter Leitung von N. Hennig ist nicht über das Mekan’sche Stöckchen gesprungen…
Die Einladung zum Neujahrsempfang und sonstiger Einladungen hat keine Früchte getragen.
Mittwoch 6. Januar 2021 um 11:50
# 1151
Sind die Hennigs überhaupt noch in der Schiedskommission?
Mittwoch 6. Januar 2021 um 12:56
Schiedskommissionen sind unabhängig.
Da kann der ehemalige Landesgeschäftsführer auf FB noch so viel Dampf ablassen. Er als politisch erfahrener „Sonderkommissar“ in Bremen sollte vor der eigenen Tür kehren.
Mittwoch 6. Januar 2021 um 13:00
#1152
Sind nicht mehr dabei 🙂
Frau Hennig ist ehrenamtliche Richterin an einem saarländischen Gericht.
Mittwoch 6. Januar 2021 um 13:20
zu 1149.
Wer braucht Pressemitteilungen von Herrn Riexinger?
Die Vokabeln: brauchen muss – brauchen schnell – muss brauchen fordern
und schließlich „Es darf nicht sein“ sind doch bereits 10.000 ende Male in allen möglichen Veröffentlichungen der Linkspartei erschienen.
Was soll der Unsinn?
Riexinger soll lieber mal erklären,
wie eine Regierungsbeteiligung mit seiner SPD und seinen GRÜNEN ohne Kriegseinsätze im Ausland oder z.B. die sofortige Abschaffung aller Sanktionen inclusive Festlegung eines realistischen Regelsatzes zur Deckung des tatsächlichen Lebensunterhaltes, mit Leuten wie Scholz, Heil, Schneider den „Seeheimern“ und Baerbock und Co. möglich ist .
Mittwoch 6. Januar 2021 um 15:15
#1127
hatte ich nicht Recht?
Mittwoch 6. Januar 2021 um 15:42
Melanie Huml muss ihr Amt als Gesundheitsministerin in Bayern abgeben. Die Ärztin aus Bamberg war schon im August angezählt. Sie soll jetzt in der Staatskanzlei arbeiten.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_89232632/markus-soeder-tauscht-gesundheitsministerin-in-bayern-aus-holetschek-fuer-huml.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=facebook&fbclid=IwAR0qfJ0sJSzsKfMMPUl8ptgs6EGERyWHbHdmF7XTdn70dXr1thC9-EnIU4A
Mittwoch 6. Januar 2021 um 15:43
##1156
Sie haben – wie immer – Recht, wenn Sie träumen.
Mittwoch 6. Januar 2021 um 17:36
#1153
Der erfahrene „PolitBaron“ postet auf FB: Dieser innerparteiliche Kram wird die Staatsanwaltschaft eher weniger interessieren. Aber zwischendurch sind die wichtigsten Belege aus den Jahren 2016/2017 nach Auskunft der LGFin verschwunden. Die Finanzrevisionskommission hat dem Treiben jahrelang zugeschaut und wie ich heute leider vermuten muss absichtlich nichts getan, von der Landesschiedskommission ganz zu schweigen.
Der Genosse Schmitt wurde am 25.11.2017 als Landesgeschäftsführer gewählt. An diesem Tag ist die „Trickserei“ des Gen. Flackus aufgeflogen sonst wäre der Gen. Schmitt nie und nimmer gewählt worden (möglicherweise war die Trickserei vollste Absicht, damit Schmitt in dieses Amt gehievt werden konnte)
Unter der Voraussetzung die Belege waren „so“ wichtig, wie der ehemalige LGF heute vorgibt warum hat der ehemalige LGF nicht sofort die Bundesfinanzrevisionkommission eingeschaltet?
Woher weiß der ehemalige Landesgeschäftsführer, dass sich die Staatsanwaltschaft für innerparteilichen Kram nicht interessiert?
Ich fände es wunderbar, würde der ehemalige Landesgeschäftsführer von seinen guten Taten als Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstandes mal berichten 😉
Mittwoch 6. Januar 2021 um 20:32
# 1036
Bei aller Kritik an Oskar, seine politische Laufbahn vom jüngsten OB Deutschlands zum SPD Chef und Bundesfinanzminister, der dem Saarland eine Teilentschuldung in Milliardenhöhe brachte,
zwischendurch MP mit absoluter Mehrheit, dann Fraktionschef im Bundestag
und nun mit fast 80 Jahren noch Fraktionschef in Saarbrücken, diese Vita gibt es nicht nochmal.
Wenn er jetzt aufhört, gehört er nicht auf den Müllhaufen der Geschichte, sondern hängt neben
Willy Brandt und Helmut Schmidt im Willy Brandt Haus in Berlin.
Dass Oskar damals nach dem Attentat in der Klinik auf das flehentliche Bitten von H.J. Vogel
seine Kanzlerkandidatur fortführte, ist und war ein einzigartiger Dienst für unsere Demokratie.
Donnerstag 7. Januar 2021 um 10:54
#1160
Amen!
Donnerstag 7. Januar 2021 um 13:07
Ich lese hier vieles von Nichtlinken aus den anderen Parteien, die sich besorgt zeigen,
ob des Zustandes der Linken Partei. Diese Leute tun so, als wären sie schon ewig Mitglieder,
dabei ist der Stunk hier im DL gewollt von CDU und SPD Leuten inszeniert.
Viele fallen darauf herein.
Berechtigte Kritik kann/soll man äußern. Aber einige Textbeiträge hier gehen doch deutlich unter die Gürtellinie und sind persönlich beleidigend. Da weiss/sieht der erfahrene Forist:
Hier sind wieder die Brandstifter von CDU und SPD…………
am Werk.
Donnerstag 7. Januar 2021 um 13:31
Die Brandstifter der LTF sind am Werk.
Der „Kronzeuge“ in einem Ausschlussverfahren Schmidt-Lunau weiß offenbar nur darüber zu berichten, was ihm scheinbar diktiert wird. Einem Links-Wähler stellt sich die Frage: Warum berichtet Schmidt-Lunau nichts über die Ausschlussverfahren gegen Schramm, Kolasinac & Co. ? Wer hat Schmidt-Lunau einen Maulkorb verpasst? Die graue Eminenz der LTF oder der Großspurige aus Saarlouis?
Donnerstag 7. Januar 2021 um 14:34
#1160
Der Mann gehört sehr wohl auf den SPD Müllhaufen.
#1162
„Keiner unserer Fehler ist so unverzeihlich wie die Mittel, die wir anwenden, ihn zu verstecken“. Das Motto der Brandstifter der Landtagsfraktion???
Donnerstag 7. Januar 2021 um 15:51
Und „ZACK“, da sind sie wieder, die Ergüssen der Fans von Oskar L.
Donnerstag 7. Januar 2021 um 17:17
# 1165
Zumindestens kann man sagen, Fans von Oskar hier im DL,
sind keine Brandstifter von CDU und SPD !
Wobei ich für mich sage: Fan ja, wegen seiner früheren Verdienste,
so bis 2009. Aber Realist in der heutigen Zeit und ich orientiere mich nach vorne,
d.h. Thomas ist mein Kandidat Nr. 1, Glück auf.
Freitag 8. Januar 2021 um 7:56
Jedem Tierchen sein Pläsierchen..
Freitag 8. Januar 2021 um 8:27
Corona im Landtag? Diese Sache ist der SZ nur einen Miniartikel wert. Wer ist betroffen? Trotzdem findet die Plenarsitzung statt.
Freitag 8. Januar 2021 um 9:02
#1168
Schmidt-Lunau, taz, muss flugs informiert werden. Er hat ein Gespür dafür wer das sein könnte…. 😀
Freitag 8. Januar 2021 um 10:49
#1168
Abgeordnete saß am Mittwoch noch im Gesundheitsausschuss. Die Mitglieder haben sich in Quarantäne begeben berichten Teresa Prommersberger und Tobias Fuchs.
Freitag 8. Januar 2021 um 11:11
Wer ist die Abgeordnete?
Freitag 8. Januar 2021 um 11:38
Hans verteidigt längeren Corona-Lockdown
mit Informationen von Carolin Dylla und Roswitha Böhm 08.01.2021 | 10:47 Uhr
Auch angesichts der mutierten Virusvariante, die sich schneller verbreitet, appellierte Hans an die Bürgerinnen und Bürger, sich an die Maßnahmen zu halten: „Suchen Sie bitte nicht nach Schlupflöchern in unseren aktuellen Regelungen! Reduzieren Sie freiwillig Ihre Kontakte auf ein absolutes Minimum!“
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/landtag_tagt_zu_coronamassnahmen_100.html
Freitag 8. Januar 2021 um 11:39
Mich interessiert vielmehr wer saß am Mittwoch neben der Abgeordneten? Mit wem war die Abgeordnete direkt nach der Sitzung in
Kontakt? Mit wem traf sie sich außerhalb des Landtags am Mittwoch/Donnerstag?
Die Nichtnennung des Namens der Abgeordneten hat ein Geschmäckle.
Freitag 8. Januar 2021 um 11:55
Lesen bildet …
https://www.landtag-saar.de/landtag/ausschuesse/detail/ausschuss-f%c3%bcr-soziales%2c-gesundheit%2c-frauen-und-familie/1234
Für wie dümmlich hält der Fraktionssprecher der Linksfraktion die BürgerINNEN und Linke Mitglieder?
Im Gesundheitsausschuss ist die Linksfraktion vertreten durch:
http://www.linksfraktion-saarland.de/fraktion/linksfraktion/dennis_lander/
http://www.linksfraktion-saarland.de/fraktion/linksfraktion/astrid_schramm/
Freitag 8. Januar 2021 um 12:52
#1173
… wenn die nicht mal mit dem Köllertal-Clan in Kontakt war.
Freitag 8. Januar 2021 um 13:04
Jetzt wird gemeldet es sei eine Abgeordnete der Linksfraktio.n, also ganz sicher Schramm und wer war als wissenschaftlicher Mitarbeiter dabei? Was ist mit Busenfreundin?
Freitag 8. Januar 2021 um 14:04
Und ob Schlupflöcher gesucht werden …
Freitag 8. Januar 2021 um 14:07
##176
Schramm hat viele Busenfreundinnen (lach)
Freitag 8. Januar 2021 um 16:53
Spaniol, Huonker, Brück, Disson, Gröber u.a.
Freitag 8. Januar 2021 um 19:37
T.L und D.L. müssen gegangen werden. Glück auf.
Freitag 8. Januar 2021 um 20:25
Schramm kann es nicht sein, die hat noch nie etwas Positives zu Stande gebracht.
Freitag 8. Januar 2021 um 22:22
Ach du Scheisse, Schramm hats erwischt.
Samstag 9. Januar 2021 um 6:54
Schramm zeigt Symptome. Welche MitarbeiterINNEN der Fraktion mussten sich in Quarantäne begeben? Es wird gemunkelt der parlamentarische Geschäftsführer. Hinter vorgehaltener Hand wird getuschelt Schramm habe sich mit dem Kronzeugen von Dennis Bard getroffen. Wer weiß Näheres?
Samstag 9. Januar 2021 um 9:19
Das Freischalten von Kommentaren auf diesem Blog soll nicht flott geschehen, hat ein Vöglein gezwitschert. Ich probier’s aus (lach).
Samstag 9. Januar 2021 um 9:40
Schwebt Frau Schramm in Lebensgefahr?
Samstag 9. Januar 2021 um 12:32
#1183
Um den Möchte-gern-OB Kandidat ist es ruhig geworden.
Krank? Oder plagt ihn sein schlechtes Gewissen?
Samstag 9. Januar 2021 um 13:46
Schramm und Mekan sind beide auf Intensiv.
Beatmungsmaschine läuft.
Schlimm, schlimm,
Samstag 9. Januar 2021 um 13:49
Schramm hat an der Landtagssitzung teilgenommen.
Samstag 9. Januar 2021 um 19:03
Scheinbar hält sie sich für unentbehrlich. Oder sie glaubt, dass ihr Jüngling nix auf die Reihe kriegt.
In der Ausschusssitzung Gesundheit hat sie mit ihrer ständigen Husterei die Aufmerksamkeit auf sich gezogen.
Sonntag 10. Januar 2021 um 4:24
#1187 – Das ist wirklich ganz schlimm.
#1188 – An der Landtagssitzung am 08.01. hat Schramm nicht teilgenommen!
Welche MitarbeiterINNEN der Linksfraktion sind in häuslicher Quarantäne? Das sind die MitarbeiterINNEN:
• MORITZ BIRK
• KATJA GROEBER
• BIRGIT HUONKER
• MARTIN SOMMER
• SASCHA SPRÖTGE
• CURLY-SUE STACHEL
• DENNIS WEBER
Merkwürdigerweise fehlt in der Aufstellung R. Hirschfelder, Rechtsanwalt
Sonntag 10. Januar 2021 um 5:43
#1188
Die stv. Fraktionsvorsitzende Schramm hat wann die ersten Symptome wahrgenommen? Der PCR Test wurde wann durchgeführt?
Den Aussagen von Landtagspräsident Toscani schenke ich keine Glauben!
Sonntag 10. Januar 2021 um 19:14
Madame Cremantstübchen war am Freitag nicht zu erreichen 🤔
Montag 11. Januar 2021 um 8:20
Ist auch der Schramm’sche Wahlverein betroffen?
Montag 11. Januar 2021 um 9:09
Pandemie trifft Linke hart
Die Corona-Pandemie hat auch die Linke hart getroffen. Zweimal mussten die Genossen wegen der Infektionslage schon ihren geplanten Parteitag verschieben. Zuerst kippte der Juni-Termin. Dann sagte man auch die Ersatzveranstaltung Ende Oktober ab – nur drei Tage bevor es in Erfurt eigentlich losgehen sollte.
Genossen erwägen Aufschub
Linkenparteitag erst nach der Bundestagswahl?
Eigentlich wollen die Linken in Kürze ihre neue Führung küren. Doch wegen des Shutdowns erwägen die Genossen nach SPIEGEL-Informationen einen Aufschub des Parteitags – vielleicht sogar bis nach der Bundestagswahl.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linken-parteitag-erst-nach-der-bundestagswahl-a-1d33520f-d140-4fe9-beac-a38d4a0f52b5
Montag 11. Januar 2021 um 11:22
#1187
Wer der Linksfraktion ständig einen Besuch abstattet, läuft Gefahr…..
Montag 11. Januar 2021 um 16:24
Was ist los mit dem Gutmensch aus der Zeppelinusstraße?
Wirklich coronainfiziert?
Montag 11. Januar 2021 um 22:02
Stichprobe: Fake Email-Adresse!
Montag 11. Januar 2021 um 22:18
#1194
Linke will an Parteitagstermin festhalten
Vorsitzender dementiert Bericht, laut dem Verschiebung bis nach Bundestagswahl erwogen wird
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1146826.linke-bundesparteitag-linke-will-an-parteitagstermin-festhalten.html
Dienstag 12. Januar 2021 um 8:45
#1194
Die Vertagungen des Bundesparteitages sind hausgemacht.
Der Bundesgeschäftsführer Schindler ist allem Anschein …. (was ich wirklich denke lasse ich mal schön weg …)
Beschämend der AfD ein Kompliment machen zu müssen. Sie haben es fertig gebracht unter Einhaltung der Abstandsregeln ihren Bundesparteitag im Dezember durchzuführen.
Dienstag 12. Januar 2021 um 11:52
Im Kreisverband Ensch-Engel läuft seit Jahren einiges schief. Ist das neu? Nein! Sieht es im KV Spaniol besser aus? Beide setzen erfolgreich um, was sie bei den Grünen/Ulrich gelernt haben.
Dienstag 12. Januar 2021 um 13:13
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und die Fraktionsgeschäftsführerin der Linksfraktion sind positiv!
Was ist mit den Anhängseln?
Dienstag 12. Januar 2021 um 13:34
# 1200
Diese Behauptung mit >> schieflaufen << ist aber auch zu belegen !
Einfach mit Dreck werfen und dann die Denke, es wird wohl
etwas hängen bleiben, finde ich zu billig.
Und dann der Bezug auf Polit Methusalem Hubert U., lebt der überhaupt noch ?
Was soll dieser Text ?
Dienstag 12. Januar 2021 um 17:46
Seit über zwei Monaten halten die Lockdown-Maßnahmen bereits an – und sie werden immer härter.
Wo hat sich das Gesundheitsausschussmitglied Schramm das Virus eingefangen? Bei Rapunzel?
Dienstag 12. Januar 2021 um 19:39
Sieh an der Analphabet aus Tünsdorf ist wieder da. Wohnt bei Mutti und kriegt nix auf die Reihe, außer Daten unrechtmäßig zu benutzen. Gibt es Gründe weshalb seine Missgunst und Neidhammeligkeit ihn wieder umtreibt? Wird Zeit dass sein Arbeitgeber mal über ihn informiert wird und die Nachbarschaft!
Dienstag 12. Januar 2021 um 19:46
Zeigt das Peterle doch endlich an und informiert den Sozialverband über die Machenschften dieses Dummschwätzers. Dann braucht er in seinen Vereinen auch kein Fähnchen mehrdurch die Gegend zu schleppen und den braven Muttisohn zu geben.
Mittwoch 13. Januar 2021 um 8:52
Gedächtnislücken…. Kann sich jemand daran erinnern, dass der Kreisvorstand Merzig/Wadern Addylette Einhalt geboten hätte. Bis zu seinem Ausschluss aus der Partei konnte der im Kreisverband schalten und walten wie er wollte. Das ist Fakt! Einzig und allein das Wirken von MdL DEE sorgte für ein wenig Ruhe in dem Laden. Beim ehem. Schriftführer nachfragen warum er gegangen ist…
Mittwoch 13. Januar 2021 um 10:31
#1206
Gegangen wegen Addylette oder auf Geheiß von Miss Pudding
Das Miriam ist eine glühende Verehrerin von Miss Pudding
Donnerstag 14. Januar 2021 um 0:57
Wie sieht das denn jetzt coronamässig aus in der LTF? Wer ist denn jetzt infiziert und wer in Quarantäne ? Der Sprecher will ja nichts bestätigen. Aber wehe der Bandwurm eines unpässlichen Mitgliedes schielt, dann füllt er die SZ mit seinem Geschwafel..
Freitag 15. Januar 2021 um 6:28
Neuigkeiten von Schramm & Groeber?
Freitag 15. Januar 2021 um 10:21
#1207
Das Miriam ist voller Komplexe, die verehrt jede/n.
#1208
Testergebnisse von Sprecher und seinem Leckermäulchen sind negativ.
Gröber ist positiv getestet worden. Was ist mit deren Busenfreundin Huonker?
Samstag 16. Januar 2021 um 10:04
Ich hätte nichts dagegen, wenn die stellv. Fraktionsvorsitzende bis in alle Ewigkeit in Quarantäne verbleiben würde/müsste.
Samstag 16. Januar 2021 um 13:14
#1211
Stimme zu.
Samstag 16. Januar 2021 um 17:52
@Redaktion: Meine Adresse ist AKTIV, Dreckspack. aber es gibt demenstprechende Einstellungen.
Anmerkung DL-Redaktion
Toben Sie sich gefälligst in anderen Netzwerken aus.
Sonntag 17. Januar 2021 um 23:20
Ist der LT und die LTF nicht verpflichtet Infizierte und Kontaktpersonen 1 und 2 anzugeben?
Montag 18. Januar 2021 um 6:00
Ist die „beste Linke aller Zeiten“ auf dem Weg der Genesung?
Montag 18. Januar 2021 um 11:20
O.L. und seine bezahlten Jünger müssen gegangen werden. Glück auf.
Dienstag 19. Januar 2021 um 13:18
Wen interessiert das? Mich nicht!
Mittwoch 20. Januar 2021 um 7:02
#1216
Mein Mitgefühl hält sich in Grenzen.
Ich habe ein paar Jährchen in der Linkspartei hinter mir. Hab in dieser Zeit einiges erlebt und gesehen. Dennoch war ich sprachlos als ich sah, wie hinterhältig und berechend Scheinlinke sind.
Mittwoch 20. Januar 2021 um 8:08
#127
Was hast Du erwartet von „oskarhörigen“ Spdler aus der 4. und 5. Reihe? Nicht mal der Gewerkschaftler R.L. hat in der SPD eine führende Rolle eingenommen.
Wo sind heute die hochgejubelten ver.di-Leute wie Guss & Co. oder IG-Metaller?
Auch die ehrenamtliche ver.di-Landesvorsitzende Monika Guss sowie zwei weitere ver.di-Sekretäre kündigten ihren Wechsel von der SPD zur Linken an. Bereits vergangene Woche war der Wechsel des langjährigen, früheren Vorsitzenden des ver.di-Landesbezirks, Rolf Linsler, zur Linken bekanntgeworden.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/weiterer-parteiwechsel-saarlaendische-gruenen-abgeordnete-wechselt-zur-linken/2844468.html?ticket=ST-7433959-eSO7q1VhpZvIBMqrdabG-ap1
Mittwoch 20. Januar 2021 um 9:09
Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 14. Februar geeinigt. Auch die Schulen sollen grundsätzlich bis mindestens zu diesem Zeitpunkt geschlossen bleiben. Außerdem kommt eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im Einzelhandel und im ÖPNV. Die Maßnahmen sollen ab Montag gelten, berichtet der SR.
Die teuren Masken kann sich nicht jedermann leisten. Das wird vermutlich zur Folge haben, dass sie (verständlich) wie Irre losrennen, um ….
Mittwoch 20. Januar 2021 um 11:29
1217
Wer sind den diese „Scheinlinken “ ?
Bitte Ross und Reiter nennen
Mittwoch 20. Januar 2021 um 16:48
#1220
z.B. Ex-SPDler aus der 4. und 5. Reihe 😉
Mittwoch 20. Januar 2021 um 17:10
Gericht kippt Corona-Kontaktbeschränkungen unter Angehörigen
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat die coronabedingten Kontaktbeschränkungen im Familienkreis vorläufig außer Kraft gesetzt.
Es gebe in der Corona-Verordnung des Saarlandes einen Widerspruch, den die Landesregierung nun klären müsse, teilte das OVG am Mittwoch in Saarlouis mit (Az.: 2 B 7/21).
Donnerstag 21. Januar 2021 um 6:04
Corona Talk mit Oskar Lafontaine & Dr. Diether Dehm am Sonntag, 24.01.2021, 18 Uhr
Schade, ich kann nicht dabei sein. Zugern würde ich Hr. Lafontaine fragen, wo sich sein „bestes Pferd im Stall“ mit Corona infiziert hat. Weiter käme meinerseits die Frage an Hr. Lafontaine, ob er zwischenzeitlich als Fraktionsvorsitzender seine Mandatsbeiträge zahlt.
Donnerstag 21. Januar 2021 um 7:46
#1220
Bist Du ein Linker?
Donnerstag 21. Januar 2021 um 8:50
1224
dumme Frage
verfolge meine Diskussionsbeiträge, dann siehst Du klar.
Und Du ? Bist Du ein Spinner oder nennst dich nur so ?
Beiträge von Dir bisher ?
Donnerstag 21. Januar 2021 um 9:03
#1223
Talk Boris Palmer / Karl Lauterbach mit Dehm fände ich interessanter.
Donnerstag 21. Januar 2021 um 11:11
#1225
Seine Eltern kann man sich nicht aussuchen, Nachname bringt des öfteren Spott mit sich. Damit kann ich leben.
Ich zweifele im Moment daran, ob Steigleiter Johannes tatsächlich Johannes Steigleiter ist.
Donnerstag 21. Januar 2021 um 11:17
#1214
Wer sich einmal angesteckt hat, kann sich ein 2. Mal infizieren!
Donnerstag 21. Januar 2021 um 11:22
So geht hetze schon auf kleinster Ebene.
Unser Beigeordneter im Bezirksrat Saarbrücken-West Rudi Renner (SPD) verbreitet hier Fake News, welche schon seit Monaten widerlegt sind.
Die Frau von Markus Söder hatte in ihrer Firma Visiere (Face Shields) herstellen lassen. An der Zahl genau 210 Stück.
Diese wurden den Mitarbeitern zur Verfügung gestellt, der Rest wurde gespendet.
Demnach lieber Herr Beigeordneter würde es unserem Bezirk gut tun, wenn Sie solche Hetze unterlassen würden.
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/140320129_3950505894973524_7508626420754849313_o.jpg?_nc_cat=102&ccb=2&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=1ifHzhgK-UcAX9Q0QBf&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=047a5c2a00fbb9ce6ef2d6bc42f3d6dc&oe=602FE229
Donnerstag 21. Januar 2021 um 12:01
Was ist los mit unserem Pizza-Mann? Hat der Rauswurf aus der Partei ihm die Sprache verschlagen?
Donnerstag 21. Januar 2021 um 17:20
# 1129
Ob das Wahr ist oder nicht kann ich nicht beurteilen.
Aber diesen Spezialdemokraten in Bayern würde ich das schon zutrauen.
Denken wir nur mal an F.J. Strauss und seine Sippschaft……
Freitag 22. Januar 2021 um 6:52
Scheinlinke haben große Augen, um die anderen zu kritisieren und eine lange Zunge, um über alle zu lästern oder bei der Staatsanwaltschaft anzuzeigen, aber sie merken nicht, dass sie im Schlamm stecken!
Freitag 22. Januar 2021 um 7:20
Heute tagt der saarländische Landtag, um in einer Sondersitzung über das Corona-Management der Regierung zu diskutieren.
Ob die Püttlingerin dabei ist? Auch nach einer überstandenen Covid-Infektion kann man sich ein 2. Mal infizieren. Mit wem hatte die Püttlingerin die letzten Tagen engeren Kontakt?
Freitag 22. Januar 2021 um 7:43
#1231
Schau dir doch an, was die Schönredner-Landesregierung produziert: Eine Verarsche nach der anderen.
Hans fährt voll auf Södolf ab und Södolf hält sich für den wichtigsten Menschen auf dem Erdball. Die Sippschaft ist unüberschaubar geworden.
Wer FFP2 Masken beim Einkaufen und im ÖPVN verordnet, hat Sorge dafür zu tragen, dass diese Masken kostenfrei zur Verfügung gestellt werden (Lufthansa und BMW sind auch gut „versorgt“ worden!!!).
Freitag 22. Januar 2021 um 9:46
#1234
Ich sehe Parallelen zur OLAFSippschaft 😉 Ihr nicht?
Freitag 22. Januar 2021 um 10:11
#1215
Das Einzige, was ich zu dieser Frau sagen kann ist, dass ich, sobald sie den Mund aufmacht, aufstehe und pinkeln gehe. Nur damit ich ihre unangenehme Stimme nicht hören muss.
#1231
Netzfund:
Es gehen wohl bei den Staatsanwaltschaft in Bayern eine Menge Strafanzeigen gegen den bayerische Ministerpräsident Markus Söder ein. Unten eine der vielen Nachrichten, die mich diesbezüglich (FFP2Maske) erreichen:
Zitat:
“Heute mit meiner Frau bei unserer Polizeistation gewesen und Stafanzeige wegen Körperverletzung gegen Markus Söder, wegen tragen der FFP2 Masken ab Montag, gestellt.
Polizei war ein wenig verwirrt, mussten sich erst schlau machen und haben erst mit ihrem Chef telefoniert.
Letztendlich wurde die Anzeige aufgenommen und wird der Kripo übergeben.
Bescheinigung über die Strafanzeige erhält man nur gegen eine Gebühr (lächerlich), aber das Aktenzeichen (BY1101-000314-21/9) erhält man kostenlos.
Sollte jeder machen, wenn genügend bei der Kripo ankommt, muss die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden.
Strafanzeige wegen:
„FFP2 Masken sind partikelfilternde Halbmasken und unterliegen den Bestimmungen des Arbeitsschutzes. Das Tragen dieser Masken regeln die DGUV Richtlinien 112 – 190.
Der Träger muss für das Tragen durch einen Supervisor geschult werden. Dieses muss schriftlich dokumentiert werden. Dokumentationspflicht!
Dem Träger muss vom Arbeitgeber eine Untersuchung (G26) angeboten werden.
Diese Untersuchung führt ein Betriebsarzt durch und dieser muss dem Träger ein positives Attest ausstellen, dass er gesundheitlich fähig ist eine solche Masken zu tragen.“
Hier werden Regeln, die für den Arbeitsschutz signifikant sind, sträflich und vorsätzlich missachtet!
Diese Regeln gelten erst recht für den Privatbereich.
Es gibt noch andere wichtige Gründe, die gegen einen breiten Einsatz der Masken sprechen: Für die Atmung stellen sie auf Grund des Filters einen erhöhten Widerstand dar. Die zusätzliche Anstrengung der Atemmuskulatur ist dem Atmen durch einen Strohhalm vergleichbar und mit Luftnot verbunden.“
Freitag 22. Januar 2021 um 12:52
# 1235
ich sehe keine Parallelen
LTF ist bodenständiger, CDU – Saar ( Umfrage 40 % ) ist mittlerweile total abgehoben,
by the way
Helmut Kohl hatte mal so um die 48 %, absoluter Wahlsieger !!!
die Regierung kam dann mittels SPD und FDP zustande…. so what
Samstag 23. Januar 2021 um 6:56
Sondersitzung im saarländischen Landtag. Die Parlamentarier sehen alle aus als kämen sie gerade vom Friseur. Wer frisiert die Damen und Herren? Eine MdL (sitzt für LINKE im Gesundheitsausschuss welche sich mit Corona infiziert hatte) sah sehr hübsch aus. Fast vergessen, die Frisur von Ministerin Bachmann lässt Frauenherzen höher schlagen. Wer legte bei den Damen Hand an? Und die Haarlänge bei MP Hans und Landtagspräsident Toscani lässt darauf schließen, dass die beiden ihre Haare auch nicht selbst schneiden 🙂
Samstag 23. Januar 2021 um 7:50
#1237
Keine Sippschaft sehen … das hat was.
Wer O.L. nachläuft, hat das Denken aufgegeben.
Samstag 23. Januar 2021 um 9:14
1238
Also Frauenherzen höher schlagen lässt die Frisur von Frau Bachmann bei der Mehrzahl
der Frauen im Saarland nun wirklich nicht.
Für mich sieht das aus wie selbst getrudelt, Farbe von Aldi,
insgesamt nichts besonderes.
Samstag 23. Januar 2021 um 9:19
#1238
Frisur von Anke Rehlinger ist auch perfekt.
Die Sauerkrautslöckchen von Frau Schramm sind gewöhnungsbedürftig.
Samstag 23. Januar 2021 um 12:13
T.L. muss gegangen werden! Erst dann kann die Partei wieder wachsen. Der Dauerlächler D.L. muss genau so aufs Abstellgleis gesetzt werden.
Glück auf.
Samstag 23. Januar 2021 um 12:17
Saarbrücken: Neue Coronaverordnung beschlossen
22.01.2021 08:19:01
Der Ministerrat hat die Coronaverordnung an die Beschlüsse von Bund und Ländern angepasst. Nach einer Mitteilung der Staatskanzlei bleibt die Präsenzpflicht an den Schulen ausgesetzt. Eine Ausnahme bilden die Abschlussklassen. In öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften, auf Märkten, in Praxen und Gottesdiensten gilt demnach die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Bei der Frage, ob in Hotspots die 15-km-Regel eingeführt wird, gelten künftig die Daten der saarländischen Gesundheitsämter als Grundlage. Die Verordnung gilt ab Montag bis 7. Februar.
Saarbrücken: R-Wert im Land niedriger als im Bund
22.01.2021 09:46:02
Ministerpräsident Hans sieht gute Chancen, dass Mitte Februar im Saarland ein landesweiter Sieben-Tage-Inzidenzwert von unter 50 erreicht werden kann. Er verweist auf den aktuellen R-Wert. Der liege aktuell deutschlandweit bei 0,76 und im Saarland sogar niedriger bei 0,74. Setze sich diese Entwicklung fort, sei er optimistisch. Die Bürger müssten dabei aber alle mitziehen. Zum umstrittenen Thema Kita-Besuch sagte Hans, im Saarland besuchten nicht mehr Kinder die Kitas als in anderen Bundesländern. Es müsse auch an Eltern in Notsituationen gedacht werden.
Saarbrücken: Unterstützung und Kritik der Linken
22.01.2021 10:49:02
Die Linke stimmt der Landesregierung bei ihrer Haltung zu Kitas und Schulen ausdrücklich zu. Fraktionschef Lafontaine lobte, dass es zu diesem Thema nun einen Runden Tisch geben werde. Zum Thema Impfen regte er an, die Verordnung mit Blick auf Risikopatienten zu verändern. Er verlangte zudem, den Fokus darauf zu richten, wirksame Medikamente gegen Covid19 zu entwickeln. Verärgert äußerte er sich darüber, dass die Politik bei der Inzidenzrate die Zahl der Tests nicht mit einbeziehe. Viel wichtiger sei es, die Positivrate bei den Tests zu berücksichtigen.
Samstag 23. Januar 2021 um 12:51
Cooler Blog!
Ich will deshalb auch dazu beitragen, dass bekannt wird:
Handwerkskammer fordert Öffnung von Friseursalons
https://www.schwaebische.de/landkreis/landkreis-sigmaringen/sigmaringen_artikel,-handwerkskammer-fordert-%C3%B6ffnung-von-friseursalons-_arid,11319194.html?fbclid=IwAR1bsxVAoOwm_GMDCGw0txKBSfEIPZ5OgqHEZwvpkLWKafs9bURgxQZOvhg
Sonntag 24. Januar 2021 um 7:57
23. Januar 2021 Jörg Schindler
Angesichts der Entwicklung der Corona-Lage hat der Parteivorstand der Linken am heutigen Samstag einstimmig beschlossen, den Parteitag als reinen Online-Parteitag durchzuführen. Geplant war zuvor ein hybrider Parteitag mit einem Tag online, und einem Tag, an dem dezentral die Wahlen durchgeführt worden wären. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler erklärt dazu:
Das Corona-Geschehen lässt uns keine Wahl: Wir verzichten auf den dezentralen Präsenzparteitag und wechseln auf einen reinen Online-Parteitag. Zu groß wäre die Gefahr, dass das Infektionsgeschehen in einigen Bundesländern auch bis Ende Februar noch so ist, dass die dortigen Teilveranstaltungen, und damit der gesamte Parteitag, platzen. Das wäre selbst mit den umfassenden Infektionsschutzmaßnahmen, die bei uns von vornherein mitgeplant waren, nicht zu verhindern und auch nicht zu verantworten.
Was bleibt, ist, dass wir keine reine Showveranstaltung machen, sondern dass bei uns die Delegierten wie auf einem regulären Parteitag zu Wort kommen. Das sind wir der Diskussionskultur in unserer Partei schuldig.
Wir werden große Anstrengungen unternehmen, die Sicherheit der Wahl zu gewährleisten, und wir werden das Ergebnis der Vorstandswahlen am Ende per Briefwahl bestätigen lassen. Das ist keine Lösung, mit der wir glücklich sind, aber in der aktuellen Lage die bestmögliche.
Sonntag 24. Januar 2021 um 8:21
Da ist sie wieder, die Welt der Scheinheiligen in der Bundesregierung
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt zahlreiche Rechtsanwälte ein, um das Maskendesaster des vergangenen Frühjahrs zu bewältigen. Zeitweise seien damit rund 50 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte beschäftigt gewesen, teilte Spahns Ministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag mit.
Ramelow hat eine richtig ekelhafte, erfolgreiche PR Strategie draus gemacht
Sonntag 24. Januar 2021 um 8:48
Jeder der noch bei klaren Verstand ist, weiß dass die Nachfolgerin von Linsler in kurzer Zeit diesen Landesverband an die Wand gefahren hat mit ihrem Wahlverein aus dem Köllertal.
Sonntag 24. Januar 2021 um 9:42
#1244
Mannomann. Die Rede von J. Schindler auf dem Landesparteitag in Wiebelskirchen war grottenschlecht. Man darf gar nicht daran denken sonst 😐
Sonntag 24. Januar 2021 um 18:08
Wer ist Manfred Schmidt?
• Manfred Schmidt sagt:
Freitag 29. September 2017 um 10:43
Ich bin kommunaler Mandatsträger für DIE LINKE im Saarland.
Es wäre ein gutes Zeichen für die Bundespartei, wenn sie sich ausdrücklich von Oskar Lafontaine distanzieren würde.
Er schadet der Partei nur noch.
Den Landesverband Saar hat er mit seinen Personalspielchen kurz vorm Zerbrechen. Und nun seine unsäglichen Kommentare zur Flüchtlingspolitik.
Ich spreche ausdrücklich nur von O.L., nicht von Sahra.
Sonntag 24. Januar 2021 um 18:16
Der Landesvorstand DIE LINKE. NRW begrüßt in einem in der gestrigen Sitzung erstellten Meinungsbild mit großer Mehrheit, dass Sahra Wagenknecht ihre Bereitschaft erklärt hat, als Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl in NRW anzutreten.
Thies Gleiss
Liebe Leute. Der gesamte Vorgang ist doch zum Fremdschämen. Da wird die seit vier Jahren mit der Partei, dem Landes- und dem Kreisverband fremdelnde „Spitzenkandidatin“ (ein fiktives Amt, das es in der Partei genau so viel oder wenig wie „Hosenscheißer“ gibt) in einer halb geheimen Kommandoaktion zum Landesvorstand geladen, dem erklärt sie wie eine feudale Fürstin, sie möchte gerne gebeten werden, weiterhin fremdeln zu dürfen. Ihre Claqueursgemeinde wird gleich mit eingeladen. Dann gibt es noch ein gutes Drittel Neinstimmen bei diesem Gebetenwerden.
Man muss gar nicht erst Kritik an den inhaltlichen Positionen von Sahra formulieren, um allein wegen dieses Vorgehens zu sagen: Das ist nicht meine Kandidatin.
Schaut man auf die jüngsten Äußerungen zu Flüchtlingspolitik, Bedeutung der Frauenkämpfe, Wichtigkeit der Klimagerechtigkeit, auf ihre Sorgen um die „deutsche Wirtschaft“ beim Lockdown usw. usf., dann wird zusätzlich klar: Hier spricht keine Linke, sondern höchstens eine nationalbornierte Sozialdemokratin. #nichtmeinekandidatin
Sonntag 24. Januar 2021 um 18:38
#1246
Ich bin für eine Besenpflicht bei Scheinlinken wie zB Frau Petra Brück. Damit jeder schön vor seiner eigenen Haustür kehren kann
Sonntag 24. Januar 2021 um 18:52
Die frühere Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht will im September wieder für den Bundestag kandidieren. „Ich kandidiere gerne wieder in Nordrhein-Westfalen. Gerade jetzt ist es bitternötig, den sozialen Ungerechtigkeiten und dem Missmanagement der Regierung in der Corona-Krise überzeugende Alternativen entgegenzustellen“, erklärte sie am Samstag.
Noch kein formeller Beschluss für Sahra Wagenknecht
Zuvor hatte der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen Linken eine Kandidatur Wagenknechts auf Platz eins der Landesliste mit Zweidrittelmehrheit befürwortet. Es gab aber keinen formellen Beschluss dazu, wie eine Sprecherin mitteilte.
Wagenknecht führte die Bundestagsfraktion von 2015 bis 2019 zusammen mit Dietmar Bartsch, kandidierte dann aber nach einem Burnout und harten Auseinandersetzungen mit der Parteiführung nicht mehr für den Posten. Bis heute zählt sie zu den prominentesten Politikern ihrer Partei. (dpa/fra)
Sonntag 24. Januar 2021 um 19:18
# 1249
Das aktuelle Politiker Ranking im Focus widerlegt ihr Bashing.
Das komplette FOCUS-Ranking in der Übersicht (in Klammern die Veränderung zur Vorwoche):
1 (=) Angela Merkel 156 (+8)
2 (=) Markus Söder 146 (+1)
3 (=) Jens Spahn 134 (+3)
4 (=) Olaf Scholz 117 (-2)
5 (=) Sahra Wagenknecht 111 (-2)
6 (=) Norbert Röttgen 103 (+3)
7 (↑10) Armin Laschet 101 (+8)
8 (↓7) Robert Habeck 101 (+1)
9 (=) Annalena Baerbock 95 (+/-0)
Sonntag 24. Januar 2021 um 19:53
@1249: Nur 15 von 25 Landesvorstandsmitgliedern haben für Sahra gestimmt. Das ist kein starkes Zeichen, sondern zeigt, wie gespalten die Partei in der Frage ist. Normalerweise nimmt man ja eine Spitzenkandidat*in, hinter der sich fast alle versammeln können…
Sonntag 24. Januar 2021 um 20:00
#1252
Was haben Sie geraucht?
Und wie toll „Ihre“ Frau W. ankommt, offenbart das Ergebnis: 15 JA, 6 Nein Stimmen und 2 Enthaltungen sind wahrlich kein starkes Votum für „Ihre“ Sahra.
Sonntag 24. Januar 2021 um 21:12
Ich will ja nicht sagen, dass ich gehässig bin. Aber ich sehe es gerne, wenn auch die mal eins auf die Mütze kriegt. Das Ergebnis finde ich persönlich nicht berauschend.
Sonntag 24. Januar 2021 um 21:48
# 1254
schalten sie bitte ihren Verstand ein………
Adenauer ist mal mit einer Stimme Mehrheit gewählt worden; seiner eigenen.
Mehrheit ist Mehrheit, altes demokratisches Prinzip.
Sahra bekam 60 %, ist doch dicke ausreichend,
oder kommen sie von drüben und sind höhere Zustimmungswerte von früher gewohnt ?
Montag 25. Januar 2021 um 0:42
Wer politisch wenig Wesentliches zu sagen hat, der hackt auf Frau Wagenknecht herum.
Warum? Welchen Nutzen – aus Sicht der Sahra-KritikerInnen – soll es haben, wenn Frau W. nicht mehr dem Bundestag angehören würde? Sie hat sich aus der ersten Reihe der Bundestagsfraktion zurückgezogen. Warum ist sie bei den WählerInnen laut Umfragen immer noch so beliebt?
Sind die WählerInnen dumm? Sind die PDL-Mitglieder klüger als die PDL-WählerInnen?
Kümmert sich jemand in der PDL um eine kritische Betrachtung der Regierungsbeteiligungen in Berlin, Thüringen, Bremen und in der letzten Legislaturperiode in Brandenburg?
Haben die Mit-Regierer der LINKEN nicht die Schuldenbremse anerkannt, die Verschärfung der Polizeigesetze mitgetragen, die Inlands-Geheimdienste („VS“) ausgebaut, statt wie gefordert, abgeschafft? Privatisierungansatz der Autobahnen im Bundesrat durch Ramelow mitgetragen.
„Ende Gelände“-Berlin vom Geheimdienst beobachten lassen.
Sind maßgebliche hohe Funktionärs-Kreise in der PDL-Bundestagsfraktion und im PDL-Parteivorstand nicht dabei, dem Herrn Höhn auf seinem NATO-Anerkennungskurs zu folgen?
Wo bleibt das Anerkenntnis der Erfurter Beschlusslage zur Friedenspolitik bzw. der Absage an den von den „Höhnern“ angestrebten Einstieg der PDL in die Militärpolitik der Bundesregierung durch den Parteivorstand und den Vorstand der Bundestagsfraktion???
Montag 25. Januar 2021 um 7:48
Das Problem ist , dass viele denken, dass sie ja so beliebt ist.
Ist sie ja auch bei vielen Rechten in den Reihen von Pegida und den Querdenkern.
Nur die wählen gleich das Original.
Montag 25. Januar 2021 um 13:01
Dem Pärchen Lafo-Knecht gehts in erster Linie um den eigenen Profit. Wenn ihre Sektenanhänger das jetzt lesen werden sie vermutlich auf die Barrikaden gehen. Damit kann ich leben.
Montag 25. Januar 2021 um 14:12
# 1258
Wenn sie sich das Ranking in 1252 ansehen, dann ist sie bundesweit auf Platz 5.
20. und damit letzter ist ihre geliebte AfD mit ihrem Vertreter Meuthen.
Dass Sahra hier auf 5 gewählt wurde, vor Laschet, Habeck und Baerbock ist kein Konjunktiv,
wie von unserem alternativen Linken angeführt, sondern Realität.
Bei ihrer Wahlentscheidung geht es wohl nur um die Alternative AfD oder ganz zu Hause bleiben.
Eigentlich erbärmlich………
Montag 25. Januar 2021 um 15:37
Hütet Euch vor den vergifteten Angeboten von machtgeilen linken Politikern
Der sicherheitspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Matthias Höhn, hat Überlegungen zu einer Sicherheitspolitik der Linkspartei via Spiegelartikel [*01] präsentiert.
Es ist ein Danaergeschenk, ein Trojanisches Pferd, des Spiegels und anderer Medien des herrschenden bürgerlichen Mainstreams, für das sich dieser Herr Höhn hat funktionalisieren lassen. Das Ziel ist es, die letzten linken Stimmen aus der Linkspartei auszugrenzen und diese Restsekte dann auf eine Regierungsbeteiligung einzustellen. Der zu zahlende Preis des vergifteten Angebotes ist ein NATO- und US-freundlicher Kurs. Das Risiko einer starken linken friedenspolitischen Kraft unter Beteiligung einer radikalen linken Partei, steht selbst als Möglichkeit ihren strategischen Plänen entgegen. Das dominante transatlantische Kapital wittert Morgenluft und plant unter neuer US-Führung eine weitere Welle der Aufrüstung und militärischen Eskalation gegen Russland, gegen China und gegen die Völker des globalen Südens. Sie zielen u.a. auf Syrien, den Iran und Afghanistan. Für Weißrussland und Kasachstan bis hin zur Mongolei planen sie Farbrevolten mit militärischer Begleitmusik. Die westlichen Gesellschaften müssen dazu ökonomisch, politisch, ideologisch und kulturell auf Krieg getrimmt werden. Widerstand ist zwecklos. Die Corona-Inszenierung ist ein vorbereiteter Hinterhalt für einen Great Reset und einer faschistoide Formierung der Gesellschaften. Faschismus bedeutet Krieg.
Wolfgang Gehrcke skizziert im verlinkten Interview, was er tun würde: „Die Krise wird nicht kleiner werden, sie wird auch nicht wie von selbst verschwinden. Deshalb brauchen wir eine Veränderung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse für Frieden und soziale Gerechtigkeit. Vom Parlament aus kann man dazu unterstützend beitragen, wachsen muss es von unten.
Das ganze Interview: Wolfgang Gehrcke zu Matthias Höhn:
Kein Frieden mit der NATO
Interesse an einer „Diskussion“ der Friedenspolitik der Linken haben jene, die sie ihr austreiben wollen, damit sie handzahm werde und mit den Wölfen, sprich: mit der NATO, heule.
[*01] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linke-diskutiert-radikalen-kurswechsel-in-der-aussenpolitik-a-3b360233-abbf-4403-8e89-698b5863840c?
https://www.wolfgang-gehrcke.de/de/article/2271.diskussion-oder-revision.html?
Montag 25. Januar 2021 um 22:06
https://www.jungewelt.de/artikel/395002.die-linke-prinzipien-%C3%BCber-bord.html
Hintergrund: »Kein Abrücken von Friedenspolitik!«
Liebe Genossinnen und Genossen, mit diesem Schreiben möchten wir Euch dringend nahelegen,
auf das Papier »Linke Sicherheitspolitik« von Matthias Höhn öffentlich zu reagieren.
„Wir betrachten dieses Papier als Angriff auf das Erfurter Programm,
der uns gerade im bevorstehenden Bundestagswahlkampf großen Schaden zufügen kann.
Eine klare Distanzierung
der Vorstände von Fraktion und Partei ist unbedingt geboten,
um die Glaubwürdigkeit unserer antimilitaristischen Positionen zu wahren. (…)“
Und genau das, eine klare Distanzierung der Vorstände von Fraktion und Partei, wird nicht erfolgen.
Warum? Weil eine Mehrheit des Funktionärskörpers der PDL von der bisherigen Friedenspolitik abrücken will, wegen der Koaltionsmöglichkeit GRÜN-ROSA-ROT nach der nächsten Bundestagswahl.
Dienstag 26. Januar 2021 um 13:55
Soso, der Chef der Saarlouiser Linken Mekan Kolasinac weint sich bei Thomas Gerber aus.
Gerber ist halt das Sprachrohr der Linken in der Landtagsfraktion.
Dienstag 26. Januar 2021 um 14:26
#1263
Chef Saarlouiser Linken soll sich am 04.01.2021 mit der stv. Fraktionsvorsitzenden getroffen haben. Kurz danach war die stv. Fraktionsvorsitzende corona-infiziert…
Dienstag 26. Januar 2021 um 14:41
Tagelang war in Saarlouis zu hören: Der Saarlouiser Linkenchef hat in einem Schiedsverfahren als Antragsteller vorsätzlich Unwahres zu Papier gebracht. Beim Amtsgericht wäre die Akte mit Sicherheit der Staatsanwaltschaft übergeben worden.
Dienstag 26. Januar 2021 um 22:25
#1265
SR Bericht von Thomas Gerber ist unterirdisch.
„Chef Saarlouiser Linken“ ist nix mehr. Nix Vorstandssitzungen, nix Neuwahlen.
Mit seiner Ausführung „Widerspruch bei der Bundespartei“ schießt Gerber den Vogel ab. Dümmer geht immer!
Mittwoch 27. Januar 2021 um 8:49
#1264
Fraktiongeschäftsführerin hat sich infiziert. Sie soll in engem Kontakt mit der stv. Fraktionsvorsitzenden gewesen sein.
Das wirft die Frage auf, wer hat wen angesteckt? Hat das Gesundheitsamt korrekte Angaben darüber erhalten, wer mit wem außerhalb der Fraktion noch in engem Kontakt war?
Mittwoch 27. Januar 2021 um 10:00
#1266
Eines der wichtigsten Eigenschaften eines erfolgreichen Politikers ist die darstellerische Leistung bei absoluter Ahnungslosigkeit.
Mittwoch 27. Januar 2021 um 10:11
Anstatt, dass sich jetzt alle zusammenreißen und an einem Strang ziehen rennt die Selbstdarstellerin zur Staatsanwaltschaft. Die fünf Stunden lang einen Zeugen vernimmt, der es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt. Oh mein Gott.
Mittwoch 27. Januar 2021 um 11:03
Ahnungslos scheint tatsächlich der Chef der Saarlouiser Linken zu sein.
In seiner Eigenschaft als Stadtverbandsvorsitzender hat Kolasinac keine Vorstandssitzungen einberufen.
Schramm’s Stern sinkt.. Sie fürchtet bei den kommenden Listenaufstellungen hinten runterzufallen. Das dürfte wahrscheinlich der Grund dafür sein, warum sie die Kampagne gegen den Landesvorsitzenden fährt.
Mittwoch 27. Januar 2021 um 12:26
Das Landgericht Saarbrücken hat den suspendierten Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind wegen Untreue zu einer Geldstrafe von 10.800 Euro verurteilt. Der SPD-Politiker saß wegen der sogenannten „Detektivaffäre“ bereits 2019 auf der Anklagebank. Gegen das damalige Urteil von 15 Monaten auf Bewährung hatte er erfolgreich Beschwerde eingelegt.
Mittwoch 27. Januar 2021 um 12:35
#1269#
Das glaube ich nicht. Falls ich irre, ist es bitternötig, die Basis über das „Können“ dieser Frau aufzuklären.
Der ehrliche Mensch sagt, was er denkt, der Lügner nur was die in der Linksfraktion hören wollen.
Deshalb ist der Ehrliche allein und der Lügner hat viele Freunde in der Linksfraktion.
Mittwoch 27. Januar 2021 um 12:44
Angela Banckert
·
Liebe Genossinnen und Genossen,
hiermit bewerbe ich mich für den Listenplatz 1 auf der Landesliste NRW meiner Partei DIE LINKE zum Bundestag und möchte euch mein politisches Angebot in Kurzform vorstellen.
Viel Erfolg der Kandidatin.
Mittwoch 27. Januar 2021 um 12:58
zu dem Thema Mekan ist noch folgendes zu sagen:
unser KV Chef Andreas Neumann hat den alten Saarlouiser Vorstand gekippt, alle Stadträte sind abgewählt worden und Mekan nebst zwei Stiefkindern wurde installiert.
Hinzu kommt dass Mekan im LAVO Mitglied wurde und sein Adlatus Roos auch.
Hinzu kommt dass Mekan Kreisgeschäftsführer wurde und seine beiden Kinder im Kreisvorstand sitzen.
Hinzu kommt, dass Mekan im Büro des Landeschefs Thomas Lutze als 450 € Jobber arbeitete.
Der Dank dieses Mazedoniers, der nicht einmal einen deutschen Pass hat, war der Gang zum Staatsanwalt.
Was sind das für Leute diese Schausteller ? Ich fass es heute noch nicht ?
Der wollte neben dem MP im Landtag sitzen und kann nicht mal richtig Deutsch !
Mittwoch 27. Januar 2021 um 13:17
Linke wählt am Samstag doch Liste für Landtagswahl
26. Januar 2021, 9:25 UhrQuelle: dpa
Magdeburg (dpa/sa) – Trotz verschärfter Corona-Regeln hält die Linke in Sachsen-Anhalt jetzt doch daran fest, am Wochenende ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl aufzustellen.
Der Listenparteitag werde am Samstag von morgens bis spätabends mit maximal 120 Delegierten veranstaltet, sagte Linken-Landeschef Stefan Gebhardt am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Es werde keine Gastredner geben und ein strenges Hygienekonzept. Die Landeswahlleiterin habe schriftlich ihr Okay für das Treffen gegeben.
Mittwoch 27. Januar 2021 um 13:38
Sahra Wagenknecht hat in NRW eine Gegenkandidatin.
Wenn ich in NRW leben würde, würde ich die Linke mit Wagenknecht an der Spitze auch nicht wählen. Definitiv!
Mittwoch 27. Januar 2021 um 14:52
Bei den letzten Saarlouiser Kreisvorstandswahlen hat Mevludin Kolasinac bestimmt, wer in den Kreisvorstand gewählt werden darf. Auf eine ganz unschöne Art und Weise hat Mevludin die damalige Kreisschatzmeisterin ins offene Messer laufen lassen.
Hinten herum hat er an der Kreisschatzmeisterin kein gutes Haar gelassen. Warum wohl? Nach allem was in den letzten Wochen passierte, sehe ich die Dinge heute mit ganz anderen Augen.
Meine Schlussfolgerung: Die damalige Kreisschatzmeisterin hat dem Stadtverbandsvorsitzenden von Saarlouis scheinbar auf die Finger geklopft.
Mittwoch 27. Januar 2021 um 15:25
#1274
und das nach 28 Jahren in Deutschland 🙂 🙂 🙂 🙂 🙂
Wenn alles vorbei ist, dürfte der gute Ruf des Familien-Imperiums Roos im wahrsten Sinne des Wortes im Ar…. sein.
Mittwoch 27. Januar 2021 um 19:00
Das ist echt der Brüller: Widerspruch bei der Bundespartei.
Bei der Bundespartei kann kein Widerspruch eingelegt werden
Der Hofberichterstatter der Linksfraktion informiert bewusst falsch; eine Gemeinsamkeit, die er offensichtlich mit seinem Informanten teilt.
Ungeachtet des Parteiausschlusses ist Mekan Kolasinac kein Chef der Linken Saarlouis. Der Stadtverband Saarlouis ist seit zwei Jahren tot, mausetot und seit 3/4 Jahr über der Frist für Neuwahlen.
Ein bisschen Aufklärung tut gut.
Beispiel: Dass der Chef der Linken Saarlouis Kolasinac Stimmzettel der links neben ihm sitzenden Personen ausfüllte, durch Vorlesen seines Stimmzettels den gegenüber Sitzenden diktierte, wie sie ihre Stimmzettel auszufüllen haben. Es gab ein gegenseitiges Helfen beim Ausfüllen der Stimmzetttel. Zudem wurde gesehen, wie Stimmzettel ausgetauscht wurden.
Kolasinac obige Machenschaften führten zu einer Anfechtung der Wahlen. Ausbaden musste das der damalige Kreisvorsitzende Sprötge.
Welch‘ dummer Zufall. Die Landesschiedskommission führte am 10.10.2020 eine mündliche Verhandlung durch.
Woher das Wissen? Beobachter der AG Basisdemokratie waren vor Ort. Der Antragsgegner Kolasinac ist nicht erschienen!
Uns ist auch bekannt, dass der Antragsgegner wenige Tage vor der mündlichen Verhandlung versuchte Einfluss auf Mitglieder der Landesschiedskommission zu nehmen.
Angeblich verfügt der Hofberichterstatter der Linksfraktion über umfangreiches Insiderwissen.
Warum verschweigt er Parteiausschlussanträge gegen Schramm und Kolasinac?
Mittwoch 27. Januar 2021 um 19:21
Der geschasste Bremer Fraktionsgeschäftsführer schreibt: „Unsere LSK, unparteiisch wie immer!
Gut erkannt. Die LSK ist unparteiisch.
Unabhängigkeit bedeutet, dass man nichts so machen muss wie die Unterstützer des „Antisemiten“ erwarten.
Mittwoch 27. Januar 2021 um 19:22
# 1279
Kolasinac steht auf unserer Kreiswebseite SLS nach wie vor
als Ansprechpartner mit Adresse und Bild ?
Was soll das ?
Mittwoch 27. Januar 2021 um 20:14
#1279
Wenn ich ein Vogel wäre, wüsste ich sofort, wem ich zuerst auf den Kopf scheiXXen würde.
Donnerstag 28. Januar 2021 um 3:03
Ansprechpartner für
ARBEIT MACHT FREI ?????
Das hat Kolasinac gepostet!!!
Schmittchen & Co. haben sich darüber nicht echauffiert.
Donnerstag 28. Januar 2021 um 8:44
#1281 Zitat: Kolasinac steht auf unserer Kreiswebseite SLS nach wie vor als Ansprechpartner mit Adresse und Bild ?
Link dazu?
Donnerstag 28. Januar 2021 um 8:48
#1279
Neuwahlen stehen in St. Ingbert auch aus.
Donnerstag 28. Januar 2021 um 9:22
* 1282
Wir schliessen uns dieser Bemerkung voll und ganz an
Donnerstag 28. Januar 2021 um 10:50
#1283: Der Mann ist eine Zumutung.
Donnerstag 28. Januar 2021 um 11:04
Der größte Lump im Land, ist der Denunziant.
Donnerstag 28. Januar 2021 um 13:05
#1279:
Das Schiedsgericht hatte endlich mal Eier in der Hose.
Donnerstag 28. Januar 2021 um 15:20
#1279
Danke für die Aufklärung….
Donnerstag 28. Januar 2021 um 15:32
1289
Der Norbert „steht “ noch seinen Mann !
Freitag 29. Januar 2021 um 7:07
#1274
Zitat: „Der Dank dieses Mazedoniers, der nicht einmal einen deutschen Pass hat, war der Gang zum Staatsanwalt“
Kein deutscher Pass, der deutschen Sprache nicht mächtig, aber Oberbürgermeister werden wollen ….
Größenwahn!
Freitag 29. Januar 2021 um 7:48
1292
Ein bescheiden auftretender Mann.
Freitag 29. Januar 2021 um 12:35
Kolasinac wehrt sich gegen Parteiausschluss – sein gutes Recht.
Wer jedoch auf FB „ARBEIT MACHT FREI“ schreibt sollte gehen. Nicht nur wegen Antisemitismus.
Freitag 29. Januar 2021 um 13:31
@1274
Er ist und bleibt ein kleines Licht, denn richtig DEUTSCH kann er nicht.
Freitag 29. Januar 2021 um 19:06
Netzfund:
Die unfähigste Regierung die Deutschland je hatte.
Die verlogenste Regierung die Deutschland je hatte.
Die korrupteste Regierung die Deutschland je hatte.
Die unsozialste Regierung die Deutschland je hatte.
Dilletanten von A-Z.
Unser Land zur Unkenntlichkeit verunstaltet.
Schandtaten verschleiert.
Die Bürger übergangen als wären wir nur Stricher.
Ausgenommen und verheizt wie Weihnachtsgänse.
Verarscht und vertröstet bis zum Abwinken.
In der Flüchtlingspolitik, in der Sozialpolitik, in der Umweltpolitik und im Corona Management.
Profillose Schmarotzer deren einzige Sorge das eigene Wohl und das ihrer Kumpanen ist.
Medien beeinflussend haben sie jedes ihrer Versagen versucht uns als Wohltat zu verkaufen und uns als Dummbrot hin zu stellen.
Du bist immer scheiße du Bürger.
Du willst dass kriminelle Zuwanderer ausgewiesen werden, du Nazi?
Du willst soziale Gerechtigkeit du Linker ?
Du willst Solidarität und möchtest dass wir Politiker aus Solidarität zu dem Volk auf die Hälfte unserer Bezüge verzichten wie zb die in Österreich, du scheiß RAF Anhänger?
Du verstehst nicht dass es Impfstoff erst nach der Bundestagswahl 2021 für alle geben wird?
Du verstehst es nicht dass immer neue Medikamente unserer Freunde dafür sorgen dass Geld für ua meine 4 Millionen Euro Villa da ist, die ich mir gar nicht leisten kann?
Du verstehst nicht dass ein weiter so durch zb Laschet schon Sinn macht?
Du verstehst nicht warum der deutsche Aktien Index genannt DAX auf dem geschichtlichem Höchststand ist, obwohl Du gerade Insolvenz meldest oder bald melden wirst?
Du verstehst nicht warum die Tat eines oder dreier scheiß rechtsradikaler Leute zwei Wochen in den Nachrichten gezeigt werden, während zehntausende noch schlimmere Taten nicht einmal Erwähnung finden?
Du verstehst nicht warum Du obwohl Du Dir den Arsch abarbeitest, Du kaum Geld für deine Miete aufbringst und ihr selbst mit zwei Gehältern kaum klar kommt?
Du verstehst nicht warum dein Strompreis der teuerste der Welt ist?
Du verstehst nicht warum niemand aus der Regierung für egal welche Fehlentscheidungen zur Rechenschaft gezogen wird?
Du verstehst nicht, warum Omas und Opas in Mülltonnen wühlen müssen?
Du verstehst nicht, warum Mieten auch jetzt steigen dürfen?
Du verstehst nicht warum Drogen Dealer im Görlitzer Park keine Masken brauchen?
Du verstehst nicht warum Quoten wie 35%der staatlichen Stellen im öffentlichen Dienst mit Leuten mit Migrationshintergrund besetzt werden sollen per Gesetz?
Du verstehst nicht warum es heißt : Nicht der Bürger kommt für die Kosten auf, sondern der Staat?
Du verstehst nicht, warum Du noch immer auf Corona Hilfen wartest?
Du verstehst nicht, dass Du aufeinmal Hilfen zurück zahlen sollst, obwohl es hieß, die musst Du nicht zurück zahlen?
Du verstehst nicht, warum hunderttausende auf der Straße liegen, aber keiner davon gerade eingewandert ist?
Du verstehst nicht, dass die Tafeln in Deutschland nicht mehr weg zu denken sind?
Du verstehst so vieles nicht?
Die Antwort ist ganz einfach.
Sie scheißen auf dich uns……..
Love euer Thomas 💕💕💕💕💕 H.
Samstag 30. Januar 2021 um 11:34
zu 1298.
Ein „Superfund“ im Netz. Können Sie, „Regebogenhexe“, bitte noch den Link dazu in DL einstellen?
mit freundlichem Gruß „Bremer der Zweite“
Samstag 30. Januar 2021 um 15:00
Ein Ex-Mitarbeiter sagt, der Bundetsagsabgeordnete Thomas Lutze habe Stimmen gekauft.
Der Ex-Mitarbeiter schließt von sich auf andere!
Siehe 08. April 2018.
Samstag 30. Januar 2021 um 16:40
Leute, was ist bloß los mit den Journalisten.
Schmidt-Lunau von der taz ist ja keinen Deut besser als SR-Gerber.
Zitat Schmidt-Lunau „da muss man es auch mal gut sein lassen“, warb der damals frisch gewählte Landesvorsitzende Lutze für seinen Mitarbeiter.
Völliger Schwachsinn was Schmidt Lunau seinen Lesern vermittelt: 2017 war Thomas Lutze kein Landesvorsitzender.
Zitat Schmidt Lunau: „da Kolasinac seinen Parteiausschluss beim Bundesschiedsgericht angreift, bleibt er bis auf weiteres auch Ortsvorsitzender der Linken in Saarlouis“
Da klebt wohl einer an seinem Pöstchen 🙂
Samstag 30. Januar 2021 um 19:55
Taz macht sich lächerlich. Es gab weder braune Umschläge noch wurde jmd mit vorgehaltener Pistole gezwungen Lutze zu wählen. Allerdings ging ein AL- inzwischen als Oberbüttel enttarnt und wegen Erfolglosigkeit von Schramm verstoßen-durch die Reihen und forderte die Wähler auf, den „Schwerverbrecher“ Lutze nicht zu wählen. Stattdessen wurde von anderer Seite mit vielen Versprechungen aufgefordert die Gegenkandidat/innen zu wählen. Eine kam auf Platz 3 und wen wundert es da, dass die Superstrategen mit allen Mitteln versuchten die Plätze 1 und 2 als ungültig erklären zu lassen. Tja dann wäre AL heute Büroleiter der Frau MH. Amen! Das ist alles so durchsichtig und billig, hat man das nötig. So und nun Bühne frei für die Brüllaffen……
Samstag 30. Januar 2021 um 22:28
Schnalls net. Kolasinac macht Wahlbetrug wegen Lutze? Lachhaft!!! Eher fürs Töchterlein Chalin Roos, die nun im Stadtrat sitzt oder wegen Denni Roos, der beim Lavo ist. Auch seine eigene „ICH WERD OBERBÜRGERMEISTER“-Ambis haben ihn angetrieben. Gut der Superstar hat eh nixx zu verlieren, ist ja alles seiner Frau Yvonne Roos. Der Kerl ist peinlich.
Sonntag 31. Januar 2021 um 7:47
Auf den TAZ-Artikel haben sich auf Facebook Scheinlinke gestürzt.
Allen voran die Hetzerin aus Riegelsberg, Glück-Auf-Straße!
Ich hoffe, dass die Basis endlich erkennt, wer Parteischädlinge sind.
Sonntag 31. Januar 2021 um 8:28
#1302
Die Brüllaffen stehen schon auf der Bühne: Appelt, Heiske, Brück.
Letztere will offensichtlich nach wie vor nicht einsehen, dass ihr „hochverehrter“ Vorstandskollege aus dem OV Püttlingen/Köllerbach als Versammlungsleiter Fakten geschaffen hat, die der Wahlversammlung schadeten und Gründe für eine Anfechtung boten.
Meine persönliche Meinung: Pure Absicht.
#1303
Kolasinac Motto: Weiß nix, kann nix, Hauptsach „ich werd‘ Oberbürgermeister“ 😉
Sonntag 31. Januar 2021 um 8:44
#1303
Frau Yvonne Roos tut mir LEID.
So ich bin dann mal weg.
Sonntag 31. Januar 2021 um 13:59
Mekan sagt nicht die Wahrheit. O.L. muss gegangen werden, dann fehlt noch die LTF, erst dann kann die Linke Saar Neustarten.
Montag 1. Februar 2021 um 9:22
#1304
Boshafte Scheinlinke aus Spd sind immer geistesgegenwärtig.
Montag 1. Februar 2021 um 13:09
#1305
Weiß nix, kann nix, hab‘ nix.
Unvorstellbar, dass Frau Roos mit den Aktionen ihres Mannes einverstanden ist.
Montag 1. Februar 2021 um 15:09
Leute, Leute, schaut Euch genau die Mail von Andreas Heiske vom 28.01.2021, 15:25 Uhr an. Von nichts ne Ahnung… davon aber reichlich.
Montag 1. Februar 2021 um 15:44
Qualitätsjournalismus auf höchstem Niveau bieten Gerber und Schmidt-Lunau :-
Gerber: Der MdB hat jedwede „Zusammenarbeit“ abgelehnt.
Seit wann ist man verpflichtet mit den Medien zusammenzuarbeiten?
Montag 1. Februar 2021 um 16:14
1307
das ist doch nicht notwendig. Willst Du ein Amtsenthebungsverfahren oder was willst Du mit “ gegangen werden “ ?
Es gibt Kandidaten zur Landtagswahl. Die Mitglieder entscheiden auf demokratische Weise.
Die dann gewählten Kandidaten gehen in die Wahl und danach kommt es zur Bildung einer neuen Landtagsfraktion.
“ Dann fehlt noch die LTF “ ist genau so ein leerer Spruch. Prozedere siehe oben im Text.
Es gibt keinen Neustart sondern reguläre Wahlen wie immer, Glück auf.
Montag 1. Februar 2021 um 16:24
#1307
Ohne OL sinkt die Chance seiner Obermarionette ,eine weitere Periode im Landtag verbringen zu dürfen. Miss Cremant könnte z.B. arbeitslos werden.
Montag 1. Februar 2021 um 16:26
#1310
Von dem Malstatter Sprücheklopfer kommt seit Jahren nur heiße Luft.
Montag 1. Februar 2021 um 17:34
Die jetzigen Berichte von SR und taz veranschaulichen bestens, welche Schmutzkampagnen mit Blick auf die Listenaufstellung für BTW im Saarland gefahren werden.
2009 sind in NK Busse vorgefahren. Das lockte weder Gerber noch Schmidt-Lunau hinter dem Ofen hervor.
Schmutzkampagnen in einem Wahljahr, egal von wem angestrengt, müssen Konsequenzen haben.
Dienstag 2. Februar 2021 um 8:10
#1314: Was hat der Selbstdarsteller aus dem OV Malstatt denn vom Stapel gelassen?
Dienstag 2. Februar 2021 um 8:48
#1312:
Es bringt absolut nichts, mit Menschen zu diskutieren die an ihre eigenen Lügen glauben oder auf Dinge hinzuweisen, von denen die nichts verstehen wollen. Kann man auch mit der Wand reden (s. Brück).
Ich erwarte, dass Birgit Huonker kandidiert, und den Mut hat auch gegen Schramm / Lander & Co. anzutreten.
Dienstag 2. Februar 2021 um 9:57
#1305
Der Dumme ist im Unterschied zum Bösen restlos mit sich selbst zufrieden. Er wird sogar gefährlich, indem er leicht gereizt zum Angriff übergeht. Daher ist dem Dummen gegenüber mehr Vorsicht geboten als gegenüber dem Bösen.
(Theologe Dietrich Bonhoeffer)
Dienstag 2. Februar 2021 um 11:35
@Saarlänner
Mut?
Fehlanzeige bei Huonker. Sie hat bei der Listenaufstellung im KV SB und bei der Listenaufstellung im Congresszentrum männlichen Mitgliedern den Frauenplatz kampflos überlassen!
Ihr großer Vorteil: sie hat ein offenes Ohr für die Bürger und Bürgerinnen in Riegelsberg. Was z.B. niemand von Flackus sagen kann.
Mittwoch 3. Februar 2021 um 12:27
Kritik an Nebentätigkeiten von St. Ingberter OB Meyer
Thomas Gerber 03.02.2021 | 11:30 Uhr
Die Nebentätigkeiten von St. Ingberts Oberbürgermeister Ulli Meyer (CDU) sorgen bei der SPD-Stadtratsfraktion für Kritik. Meyer ist nach SR-Informationen auch nach seinem Wechsel auf den OB-Sessel im Auftrag des Finanzministeriums Mitglied in Gremien von rund zehn Landesgesellschaften.
Der Chef der SPD-Stadtratsfraktion Maximilian Raber forderte den CDU-Politiker auf, sämtliche Aufsichtsratsmandate und die dadurch entstehenden Einnahmen offenzulegen. Meyer sollte für Klarheit sorgen, auch um dem Vorwurf des Eigeninteresses zu entgehen.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/kritik_an_nebentaetigkeiten_von_ob_meyer_100.html?fbclid=IwAR1EFfviyLQ-WA9pekTt_v_JTeJlSS5_s-Wmn87LmX6mrTHKkMpWuGbFGEs
Donnerstag 4. Februar 2021 um 5:20
#1320: Irgendeine Reaktion der Stadtratsfraktion der Linke? Oder halten die das für die Privatsache des OB? Bei der Wahl hatten sie ja auf’s falsche Pferd gesetzt:)))!
Donnerstag 4. Februar 2021 um 7:57
Linslers Spruch beim Aufzeigen fataler Fehler „Wir sind noch eine junge Partei“
Stadtratsfraktion „wir sind noch eine junge Fraktion“ 😉
Donnerstag 4. Februar 2021 um 10:07
1322
Hahaha
Donnerstag 4. Februar 2021 um 11:39
# 1321
Der Fehler war, dass DIE LINKE vor der Stichwahl keine Wahlempfehlung für Charlotte Britz gegeben hat.
Die paar hundert Stimmen, die am Schluss gefehlt haben, wären locker zusammen gekommen.
bis heute noch unverzeihlich
In Saarwellingen bei der letzten Bürgermeisterwahl hat die Wahlempfehlung der DIE LINKE
für Manfred Schwinn die entscheidenden 5-6 % gebracht. Nur, gedankt wird es uns bis heute nicht ?
Donnerstag 4. Februar 2021 um 15:30
#1324
Die Ob-Wahl in St. Ingbert hat nichts, aber absolut gar nichts mit der Stichwahl Britz zu tun!
Freitag 5. Februar 2021 um 9:08
#1324: wer lesen kann ist sowas von gaaaaannz klar im Vorteil…
Es geht hier um die SANKT INGBERTER Stadtratfraktion. Charly Britz hatte bei UNS nicht kandidiert..;-)
Freitag 5. Februar 2021 um 12:30
#1326
Das Durcheinanderwerfen von Wahlen ist dem hohen Alter geschuldet.
Freitag 5. Februar 2021 um 14:34
Mekan Kolasinac hat fünf Stunden bei Kripo verbracht.
Meine Hochachtung für Kripobeamten.
Fünf stunden lang gebrochenes Deutsch ist einen Bonus wert.
Samstag 6. Februar 2021 um 19:09
Politnieten sind oft schlimmer als Pest und Cholera.
Sonntag 7. Februar 2021 um 12:09
„machst Du Deine Auto Weg von Parkblats sonst gipt es Schlime Konzikwensen!“ könnte auch aus der Feder von Gutmensch Zeppelinstraße stammen.
Montag 8. Februar 2021 um 7:17
Netzfund t-online
Wir leben in einer Welt voller Skandale.
Der Wirecard-Skandal, die verschleppte Impfstoff-Beschaffung der Bundesregierung, der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow, der während eines Bund-Länder-Treffens munter „Candy Crush“ spielt. Skandale über Skandale, die man allerdings nicht einfach in einen Topf werfen kann.
Laut Definition im Duden ist ein Skandal schließlich einfach ein Geschehnis, das Anstoß und Aufsehen erregt. Das trifft auch zu, wenn ich einen Blumentopf aus dem Fenster werfe und dabei beobachtet werde. Auf alle genannten Fälle sowieso – auf einige mehr, auf andere weniger.
Und deshalb muss natürlich trotzdem unterschieden werden – zwischen schlimmen handfesten Skandalen wie der illegalen Zurückweisung von Migranten bei Frontex auf der einen Seite und auf der anderen Dummheiten, egoistischen und moralisch fehlgeleiteten Aktionen von Menschen, die nicht zum Vorbild taugen, obwohl sie genau das sein sollten.
In diese Kategorie fällt wohl Oberbürgermeister Wiegand aus Halle. An Neujahr predigte er noch das Einhalten der Impfverordnung und die Solidarität aller Menschen. Zweieinhalb Wochen später ließ er sich impfen mit angeblich „übrig gebliebenen Impfdosen, die verimpft werden müssen, da sie ansonsten verfallen.“ Einer Schuld bewusst ist er sich nicht, schließlich habe er auf einer Liste gestanden. Das Problem ist, dass diese inoffizielle Liste nicht der Impfordnung entspricht, sondern einen Alleingang der Stadt darstellt. Ebenfalls zweifelhaft ist, dass Wiegand seine Impfung einfach für sich behielt. Privatsache.
https://www.t-online.de/nachrichten/id_89425034/tagesanbruch-ein-boeser-vorwurf-vor-dem-bund-laender-gipfel-.html
Montag 8. Februar 2021 um 7:30
#1331 – Zufall oder Absicht (als Bayern-Fan?), dass die Sache mit Bayern unter den Teppich fiel?
„Ein Skandal ohne Ende!“ (Ex-Präsident Uli Hoeneß). „Wir fühlen uns total verarscht!“ (Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge)
Wer die Schlagzeilen zum größten deutschen Fußballverein und die Aussagen der Verantwortlichen am Wochenende las, musste zwangsläufig aufhorchen.
Was war da passiert?
Hatte die DFL nun doch coronabedingt den Spielbetrieb auf Eis gelegt? Oder den FC Bayern zu Unrecht davon ausgeschlossen? Wurde er mit einer horrenden Geldstrafe belegt für etwas, das er nicht zu verantworten hatte?
Von wegen!
Stattdessen war ihm nur um 0.03 Uhr die Flugerlaubnis am BER verwehrt worden, dem neuen Berliner Flughafen. Nachtflugverbot. Die Flugsicherung oder in diesem Fall das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung sah keinen Grund für eine Ausnahme, die für gewöhnlich bei einem Notfall oder Regierungsflug erteilt wird. Die Mannschaft musste bis 6.52 Uhr im Flieger ausharren, bis sie mit einem Zwischenstopp in München Richtung Katar aufbrechen konnte.
Richtung wo?
Sie haben richtig gelesen. Katar.
Während in Europa über Grenzschließungen debattiert wird und Einreisestopps verhängt werden, darf Bayern munter um die Welt fliegen, um bei einem Jux-Turnier den überflüssigen sechsten Titel für die Saison 2020/21 zu gewinnen. Genauer: den der Klub-WM, die ein Abklatsch der normalen WM ist.
Deshalb drängt sich die Frage auf: Was ist hier eigentlich der Skandal?
Dass die Flugsicherung die Regeln einhält? Dass hoch bezahlte Fußballer ein paar Stunden in der fünfmal in Folge für die weltweit beste Businessclass prämierten Airline Qatar Airways sitzen mussten?
Oder vielleicht doch eher, dass Bayern an diesem Turnier teilnehmen darf, sich aber diesem Privileg offenbar nicht bewusst ist – und sich der ein oder andere dann auch noch im Ton vergreift? Ohne Ausnahmen und Privilegien? Das ist man wohl nicht mehr gewohnt.
Wenn ich um 23.03 Uhr – und damit drei Minuten nach Ladenschluss – im Supermarkt einkaufen will, stehe ich auch vor einer verschlossenen Tür. Herzlich willkommen in der normalen Welt.
Montag 8. Februar 2021 um 13:26
Die Bayern sind eben was ganz Besonderes.
Kinder dürfen kein Fußball spielen, das Privileg ist den supergut verdiendenden Fussball-Akteuren vorbehalten.
Freitag 12. Februar 2021 um 17:40
Kampfansage an Sahra
Sahra Wagenknecht will wieder für den Bundestag kandidieren – auf Platz 1 der Landesliste in Nordrhein Westfalen. Doch in der örtlichen Partei regt sich Widerstand gegen die Ex-Fraktionschefin
Wagenknechts politische Karriere begann zwar in Berlin und hat sich inzwischen zu ihrem Ehemann Oskar Lafontaine ins Saarland verlagert. In den Bundestag gelangte sie aber stets über den Wahlkreis Düsseldorf-Süd. Kraft ihres Bekanntheitsgrades beansprucht sie die Spitzenkandidatur in NRW auch in diesem Jahr. Und damit scheint sie genau jene Selbstzerfleischungsprozesse in Gang gesetzt zu haben, vor denen sie unlängst die Flucht ergriff.
Sie schere sich nicht um die Parteibasis, heißt es
Gemeint sind vor allem Wagenknechts Ansichten zur Flüchtlings- und Klimapolitik sowie die Gründung der Sammelbewegung „Aufstehen“. Dahinter steckt aber nicht nur die strategische Grundsatzfrage, ob die unerschlossenen Potenziale der Linken eher bei AfD-Frustwählern liegen oder bei jungen Großstädtern, denen die Grünen allmählich zu spießig werden. Es geht auch um die Person Wagenknecht, der vorgehalten wird, sich seit Jahren nicht um die Basis in NRW zu kümmern und nur dann einzuschweben, wenn sie in den Bundestag gewählt werden will.
In einer Mail an die „Genossinnen und Genossen“ schreibt der Sprecher der Kölner Linken: „Wir sollten Druck machen, dass Sahra Wagenknecht auf ihre Kandidatur auf Platz 1 der Landesliste verzichtet“. In einer anderen Mail wird ihr nahegelegt, es doch über die Landesliste im Saarland zu versuchen.
https://www.sueddeutsche.de/politik/sahra-wagenknecht-linke-bundestag-1.5203758?fbclid=IwAR23pMxMPeW0qf74LWddM1n3lzKi0Uv6g8dLReGGNB3ZHGDx4nllP1wj6FE
Samstag 13. Februar 2021 um 9:52
#1334: Platz 1 auf Landesliste ist bereits vergeben!
Sonntag 14. Februar 2021 um 19:22
#1335
Vergeben an Andreas Heiske??? Ich frage für einen Freund!
Sonntag 14. Februar 2021 um 21:10
Wer ist Heiske?
Auf Platz 1 der Landesliste gehört Barbara Spaniol.
Montag 15. Februar 2021 um 9:54
# 1337
Da war die doch schon einmal. Bei den Grünen…..
der Rest ist bekannt…….
Platz 1 ist reserviert für die Nr. 1
Montag 15. Februar 2021 um 10:00
#1338
Bei den Grünen war die Nr. 1 Hubert Ulrich.
Reserviert für die Nr. 1 ???
Montag 15. Februar 2021 um 11:13
1339
Mit der Spaniol als Nr. 1 kriegste keinen hinterm Ofen hervor
Alles weitere Anfang ’22
Montag 15. Februar 2021 um 11:31
#1340
Wen würdest Du gerne auf Platz 1 sehen bzw. wen hältst du für prädestiniert diesen überaus wichtigen Listenplatz innezuhaben?
Montag 15. Februar 2021 um 12:34
Nun, da die Linke seit ihrem bestehen im Saarland beständig mehr Stimmen verliert, wäre es vielleicht angebracht für einen gänzlichen NEUSTART in der LTF? Oder ist die Basis schuld am immer schlechter werdenden Ergebnis… Diversität übrigens auch 0 in der bisherigen LTF!
Montag 15. Februar 2021 um 13:34
1342
es sind Bestrebungen im Gange neben dem LV der Linken noch eine neue, zweite
Partie im Wahlkampf ’22 zu platzieren ! – kein Faschingssscherz –
Montag 15. Februar 2021 um 19:41
Todenhöfer-Partei?
Dienstag 16. Februar 2021 um 8:14
#1337: Einer, der meint, er wäre der Mittelpunkt der Linken. Dabei ist er nur ein kleiner Fliegen…… auf der Köllertaler Tapete.
Samstag 20. Februar 2021 um 9:11
Streit vor Neujahrsempfang Linken-Zoff wegen Einladung an Wagenknecht
Magdeburg –
Jahrelang prägte Sahra Wagenknecht Die Linke im Bundestag – zugleich polarisiert die Ex-Fraktionschefin bis heute große Teile ihrer Partei. Nun führt Wagenknechts Einladung nach Sachsen-Anhalt zu internem Linken-Zoff:
Vize-Fraktionschefin Henriette Quade kritisiert, dass ausgerechnet Wagenknecht zum digitalen Neujahrsempfang nach Sachsen-Anhalt eingeladen ist.
Wagenknecht-Projekt „Aufstehen“ bleibt erfolglos
Wagenknecht war über Jahre hinweg Mitglied der Kommunisten Plattform. 2018 hatte sie den Versuch unternommen, eine bundesweite Sammelbewegung unter dem Titel „Aufstehen“ ins Leben zu rufen. Der Versuch gilt als erfolglos.
Zuletzt hatte die 51-Jährige parteiintern Kritik geerntet, als sie Teilen des linken politischen Lagers „ausgeprägte Intoleranz“ vorwarf. (mz)
https://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/streit-vor-neujahrsempfang-linken-zoff-wegen-einladung-an-wagenknecht-38082236
Sonntag 21. Februar 2021 um 19:48
Antrag Bundesparteitag
Der Parteitag möge beschließen:
Satzungsänderung § 6 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, neuen Absatz einfügen:
„(4)Wenn Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Pflicht zur Zahlung vereinbarter Mandatsträger*innenbeiträge nicht nachkommen, können sie ausgeschlossen werden. Ein Ausschluss ist nur möglich, sofern Gesprächsangebote bzw. Vermittlungsversuche seitens des zuständigen Vorstandes erfolglos geblieben sind“.
Begründung:
Die Zahlung des Mandatsbeiträger*innenbeitrags ist Pflicht der Mandatsträger*innen laut Satzung. Eine Weigerung zur Zahlung kann in Zukunft möglicher Ausschlussgrund sein. Vor dem Hintergrund, dass nicht Mandatsträger*innen gewissermaßen automatisch auszuschließen sind, wenn sie ihren Beitrag nicht entrichten, eine angemessene Regelung. Allerdings wird im Verfahren eine gewisse Vermittlungspflicht festgeschrieben.
Ich bete zum lieben Gott, dass der Antrag behandelt wird.
Die Partei ist auf Mandatsbeiträge angewiesen (sie nimmt keine Unternehmen-spenden) schaut tatenlos zu, wie berühmte Mandatsträger ihrer Zahlungspflicht nicht nachkommen.
Sonntag 21. Februar 2021 um 21:41
Für O.L. gelten Sonderrechte
Montag 22. Februar 2021 um 10:30
Bundesparteitag DIE LINKE
TOP7 – Abwahlantrag Bundesschiedskommission
Montag 22. Februar 2021 um 10:52
Abwahlantrag? Kann nicht sein.
Neuwahl! Die BSchK wurde am 22.02.2019 in Bonn gewählt. Laufzeit zwei Jahre.
Montag 22. Februar 2021 um 11:27
Ohne Masken und Abstand – Kritik an CDU Sachsen-Anhalt
22.02.2021, 09:43 Uhr |
Als „maximal unsensibel“, kritisiert etwa FDP-Vize Wolfgang Kubicki den CDU-Landeschef Reiner Haseloff. Dass beim Parteitag „offensichtlich keine Maskenpflicht eingefordert wurde“, passe nicht „zu einer Zeit, wo politische Entscheidungsträger anderen härteste Grundrechtsbeschränkungen auferlegen“, so der FDP-Politiker zu „Bild“.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_89519710/parteitag-ohne-masken-und-abstand-kritik-an-cdu-sachsen-anhalt-.html
Dienstag 23. Februar 2021 um 8:18
Bilanz der Amtszeit: Linken-Chefin Kipping rechnet mit Wagenknecht ab
Ex-Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hatte den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger stets vorgeworfen, sich nicht um sozial Schwache zu kümmern.
Kipping weist das kurz vor Ende ihrer Amtszeit vehement zurück.
Zudem empfiehlt sie der Partei für die Zukunft einen anderen Umgang miteinander.
Die scheidende Vorsitzende der Linken, Katja Kipping, hat in einer Bilanz ihrer Amtszeit mit der ehemaligen Linksfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht abgerechnet. Die beiden Frauen standen jahrelang im Clinch miteinander.
https://www.rnd.de/politik/bilanz-der-amtszeit-linken-chefin-kipping-rechnet-mit-wagenknecht-ab-FE2342JUONHFTHGXHZLSZT2OJM.html
Mittwoch 24. Februar 2021 um 11:55
Die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht geht mit der Politik in Deutschland, aber vor allem auch mit linken Parteien hart ins Gericht. In einem aktuellen Interview auf Spiegel Online kritisiert sie, dass die Parteien zunehmend den Kontakt zu den normalen Menschen verlieren würden, zugleich sei die Konzentration von Vermögen und wirtschaftlicher Macht gestiegen verbunden mit dem Einfluss wirtschaftlicher Interessengruppen. „Allein über Parteien funktioniert Demokratie nicht mehr“, sagt Wagenknecht in dem Spiegel-Interview.
https://www.berliner-kurier.de/politik-wirtschaft/sahra-wagenknecht-warum-die-linke-versagt-li.141945
Kontakt zu den normalen Menschen hat Frau Dr. Wagenknecht seit Jahren nicht mehr. Von der Basis wird sie als arrogant wahrgenommen.
Mittwoch 24. Februar 2021 um 13:00
Sahra Wagenknecht rief das künftige Führungsduo dazu auf, die Partei zu einen. Wagenknecht selbst will nochmals für den Bundestag kandidieren.
Wofür kandidieren? Bei Abstimmungen ist sie meist nicht anwesend!
Mittwoch 24. Februar 2021 um 15:56
Das viele, zuviele Bundestags- Landtagsabgeordnete 12 Jahre und länger als Berufspolitiker immer wieder von den jeweiligen Parteimehrheiten in den Vertreter-Versammlungen (Faktisch Parteitags-Delegierte) gewählt werden, zeigt ja deutlich, dass eine Veränderung zum in diesem System der parlamentarischen Demokratie faktisch nicht möglich ist.
Die abgetretene Frau Kipping hat doch nie das Leben eines „Normalos“ kenngelernt. Das gilt genauso für ihre westliche Nachfolgerin.
Die große Hoffnung des Herrn Kiechle ist ja bereits seit 2007 im BuVo Parteivorstand und seit 2014 als stellvertretende Parteivorsitzende und sitzt auch schon seit über 12 Jahren im Hessischen Landtag.
Donnerstag 25. Februar 2021 um 13:09
Kandidatur für Bundesgeschäftsführer:
Thomas Westphal
wählen – wählen – wählen – wählen – wählen – wählen – wählen – wählen – wählen – wählen – wählen – wählen – wählen – wählen –
Donnerstag 25. Februar 2021 um 13:23
#1355
Mit Kriechen und Schleimen kann man es in der PDL sehr weit schaffen ohne jemals in der freien Wirtschaft Erfahrungen gesammelt zu haben.
Die Parteivorsitzenden in spe sind für mich keine Sympathieträger.
Diejenigen die es schaffen könnten die Spaltung vergessen zu machen wollen nicht kandidieren.
Donnerstag 25. Februar 2021 um 19:11
1355
wo war denn Bremer der Zweite in diesen 12 Jahren ?
Jetzt eine Abrechnung über so viele Jahre steht nur dem zu, der selbst über so viele Jahre Parteisoldat war.
Wer ist Bremer der zweite, dass er mich hier anmacht ?
Phelan hat viele Namen hier ?
Anmerkung der Redaktion: Herr Kiechle, Phelan postet nicht auf DL
Donnerstag 25. Februar 2021 um 22:12
Zu 1358:
Zu den von mir aufgezählten Fakten haben Sie keine Antwort gegeben!
Ich „mache niemand an“, sondern erörtere faktenbelegte Sachverhalte.
Durch welche konkreten Aussagen von mir, fühlen Sie sich „angemacht“?
Undemokratisch ist es, dass nach Ihrer Aussage nur „Partei-Soldaten“ das Recht haben, faktenbelegte Kritik an der Personalpolitik der „LINKSPARTEI“ zu üben.
Umgekehrt wird ein Schuh daraus, nämlich dass „Partei-Soldaten“ die zu kritisierenden Personal-Verhältnisse schuldhaft mitverursacht haben.
Ein Wähler der „LINKSPARTEI“ hat in Ihrem Sinne wohl überhaupt kein Recht, eine faktenbelegte Kritik zu üben,
Kritikberechtigt bei Ihnen ist noch nicht einmal jedes Mitglied der „LINKSPARTEI“, nein, es muss schon den Statuts eines „Partei-Soldaten“ haben. Welche Kriterien muss ein Partei-Mitglied konkret erfüllen, um von
Hans Kiechle als „Partei-Soldat“ anerkannt zu werden?
Freddy hat unter 1357. in seinem Satz 1 und 2 das beschrieben, was ich vorher in DL zu diesem Thema etwas ausführlicher konkretisiert haben.
Wie Sie darüber spekuliert haben, ob ich Phelan sei, was die Redaktion Ihnen schon verneinend beantwortet hat, will ich jetzt mal vermuten in welcher Partei Sie vor der LINKSPARTEI gewesen sein könnten. Die von Ihnen benutzte Formulierung „Partei-Soldat“ deutet auf die DKP hin.
Freitag 26. Februar 2021 um 13:57
Abwahlantrag – Bundesschiedskommission wurde vom Landesverband Bayern zurückgezogen.
Samstag 27. Februar 2021 um 16:43
Parteivorstand hat die Anträge zur Satzung S.01 bis S.04 zurückgezogen.
Das ist ein Schlag ins Gesicht von Hartz4lern und Geringverdienern.
Die „da oben“ sollen im Super-Wahljahr ihren Scheiss selbst machen.
Samstag 27. Februar 2021 um 19:13
Christine Hein, Saarland, kandidiert für Bundesschiedskommission.
Schlimmer gehts nimmer.
Samstag 27. Februar 2021 um 19:21
Nachwahl Bundesschiedskommission:
Die saarländische Kandidatin Hein hat sich nicht zugeschaltet. Eine feige Trulla.
Sonntag 28. Februar 2021 um 9:43
#1361
Mandatsträger werden mit Samthandschuhen angefasst. Bald wird abgerechnet werden mit dem Silwinger Superscheinlinken.
Sonntag 28. Februar 2021 um 10:34
Die Kandidatin Christine Hein hat das Saarland blamiert.
Die Bundesschiedskommission wird mit Christine Hein ihre helle Freude haben.
Sonntag 28. Februar 2021 um 21:13
Wie eine Christine Hein wurde in die Bundesschiedskommission gewählt?
Wer glaubte nach der Wahl von Petra Henning bei der vorherigen Wahl wäre das Ende der Fahnenstange erreicht, wurde es eines besseren belehrt.
Schlimmer geht immer bei der PDL!
Montag 1. März 2021 um 6:37
#1366
Man(n) kann zu Frau Hennig stehen wie man will. Hennig hatte bei beiden Kandidaturen für die BSchK den Mut sich ans Mikro zu stellen. Zudem hatte Hennig als LSchK-Mitglied Erfahrungen vorzuweisen. Christine Hein hats noch nicht mal auf die Reihe gekriegt sich zuzuschalten. Positiv betrachtet: Der „alte Gewerkschaftshase“ Fieg hat pfundige Unterstützung.
Montag 1. März 2021 um 8:50
Hans Kiechle
Janine Wissler sagte eben in der Tagesschau : „Man kann nur andere für etwas begeistern, wovon man selbst begeistert ist !“ Ich bin begeistert von unserem neuen Führungsduo
Mittwoch 3. März 2021 um 10:20
Wagenknecht-Lager droht mit Gründung neuer Partei
Auf dem Parteitag der Linken haben die Radikalen um Sahra Wagenknecht massiv an Einfluss verloren.
Es war eine herbe Niederlage für das radikale Lager von Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag am Wochenende: Nahezu alle ihre Vertrauten fielen bei den Wahlen für die Parteiführung durch. Einzig der Hesse Ali Al-Dailami konnte sich als Vizevorsitzender durchsetzen.
Donnerstag 4. März 2021 um 10:06
Vor allem Schindler hätte durchfallen müssen…
Der ehemalige OB-Kandidat der Linken hat sich zur Wahl der neuen Bundesvorsitzenden geäußert: Susanne Hennig-Wellsow ist ja eine wirkliche Sympathieträgerin.. da gefriert sogar bei mir das Lachen.
Das arrogante Auftreten des Schönling war auch nicht jedermanns Sache.
Donnerstag 4. März 2021 um 10:10
Schwarz-Grün kickt DIE LINKE aus dem Saarbrücker Stadtrat
Im Parlamentarismus hat das jede Partei schon einmal erlebt: Man verliert Abgeordnete an die parteipolitische Konkurrenz, weil diese die Partei wechseln, aber ihr Mandat mitnehmen. Und jede Partei nimmt die Überläufer auch gern auf. Da machte DIE LINKE auch keine Ausnahme. Dass das mit dem sogenannten Wählerwillen meist nichts zu tun hat, wird geflissentlich übersehen. Von allen.
Im Saarbrücker Stadtrat geht das Spiel noch eine Runde weiter.
Nachdem DIE LINKE kurz nach der Kommunalwahl 2019 ihre bisherige Fraktionschefin und Spitzenkandidatin an die SPD verlor, passierte noch relativ wenig. Aus sechs Mandaten wurden fünf, die Sachmittel der Fraktion gingen etwas zurück. Als Mitte 2020 die ehemalige Landes-Vize der Linken zu den Grünen wechselte, weil sie für sich in der Linken keine Perspektive mehr sah, sahen die Grünen ihre Chance. Nicht nur, dass sie mit dem Mandatsgewinn mit SPD und CDU aufschloss (was die Anzahl der Mandate angeht), nein nun musste auch noch richtig nachgetreten werden, und zwar dort wo es weh tut.
So verlor die Linksfraktion fast alle ihre Ausschussmitgliedschaften, wohlgemerkt an die Grünen. Diese jubelten gleich auf Facebook, was sie da dazugewonnen haben. Dann wurde via Stadtratsbeschluss die sogenannten Personalmittel der Linksfraktion um 63 Prozent, also fast 2/3 gekürzt. Interessant bei dieser Entscheidung des Rates war allerdings, dass alle anderen Ratsfraktionen, die nicht der Schwarz/Grün/Gelben-Koalition angehören, gegen diese schwarz-grüne Initiative gestimmt haben. Leider war es – ganz knapp – keine Mehrheit. Auch wenn parlamentarisch die Drecksarbeit die Union gemacht hat, ist es ein offenes Geheimnis, dass die treibende Kraft die Saarbrücker Grünen waren. Dass die bei der Linksfraktion gekürzten Mittel nun ausgerechnet einer AFD-Abspaltung zu Gute kommt, die bei der letzten Kommunalwahl nicht auf dem Stimmzettel stand, ist auch kein Ruhmesblatt der sonst so progressiv daherkommenden Grünen.
Kommunalpolitisch wird dieses Auftreten der Grünen aus Sicht der Linken Konsequenzen haben. Mit einer Partei, die eigentlich progressive ökologische und soziale Ausrichtung hat, aber offensichtlich das Plattmachen langjähriger Bündnispartner im Vordergrund steht, werden die politisch Visiere heruntergefahren. Nach zehn Jahren gemeinsamer r2g-Koalition in der Landeshauptstadt so eine Nummer zu ziehen, sagt einiges. 2024 sind wieder Kommunalwahlen, also in drei reichlich Jahren. Neben einer konzentrierten Stärkung der eigenen linken Reihen werden wir auch die aktuelle Abstimmung im Stadtrat zu Anlass nehmen, sehr kooperativ mit der SPD und der „Partei/Fraktion“ zusammen zu arbeiten, vielleicht auch mit der FDP. Denn CDU und Grüne gehören kommunalpolitisch in die Opposition.
Thomas Lutze, MdB und kom. Kreisvorsitzender DIE LINKE. Saarbrücken
http://www.dielinke-saarbruecken.de/
Dienstag 9. März 2021 um 13:06
Zugpferd Wagenknecht
Ihr Feldzug gegen DIE LINKE geht weiter
Wagenknechts vermeintliche Zugkraft für DIE LINKE löst sich bei näherem Hinsehen in Nichts auf. Ihr Anhang, mag er auch Millionen Menschen zählen, neigt nicht dazu DIE LINKE zu wählen. Das wundert wenig, denn Wagenknecht hat ihre Reichweite in den letzten Jahren aufgebaut, indem sie immer wieder an rechte Diskurse anknüpfte. Sie nimmt auf und verstärkt, wofür sie Zuspruch erhält, so vergrößert sie ihre Reichweite, leistet aber keinen Beitrag zu einer Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses nach links.
Der Wunsch, dass Wagenknecht im Wahlkampf eine positive Rolle spielen könnte, ist von daher eine reine Fantasie. Vielmehr ist zu erwarten, dass sie wie seit Jahren und jetzt im Vorwahlkampf auch während des Bundestagswahlkampfs gegen linke Ideen medial zu Felde ziehen wird.
Am 14. April wird ihr neues Buch „Die Selbstgerechten“ (6) erscheinen und der Klappentext liest sich nicht wie ein Wahlkampfbeitrag, sondern wie eine Kampfansage an die gesellschaftliche Linke und die Partei DIE LINKE. Die Parteimitglieder mögen sich die Frage stellen: wie darf man sich einen Bundestags-Wahlkampf mit Sahra Wagenknecht vorstellen? Montags eine Rede auf dem Marktplatz und dienstags eine Buchlesung mit Verbalattacke auf die Linke?
Edith Bartelmus-Scholich, 28.02.2021
Dienstag 9. März 2021 um 16:22
zu 1372
Wer zettelt hier den nächsten Zickenkrieg an ?
Nachdem Kipping den von ihr gewollten Fraktionsvorsitz im Herbst in greifbarer Nähe sieht, geht es jetzt um die Kandidatenliste in NRW. Wieder so ein durchsichtiges Manöver.
Bitte unten stehenden Link anklicken, dann sehen die Kleingeister hier mal so richtig, wie klein sie eigentlich sind.
https://www.focus.de/politik/ranking/focus-ranking-rangliste-der-deutschen-politiker-spahn-verliert-deutlich_id_12925987.html
Dienstag 9. März 2021 um 18:24
Uwe Georgi, Steigleiter Johannes allesamt Wagenknecht-Anbeter. Schert euch mit eurer Lobhudelei zum Teufel.
Dienstag 9. März 2021 um 18:36
Bewusste Irreführung von Georgi.
Der FOCUS-Artikel stammt von Januar 2021.
Lasst Euch von dem Wagenknecht-Jünger nicht veräppeln.
Man liest fast überall: Wagenknecht will… Wagenknecht will … Wagenknecht will…
Natürlich kann sie aufgestellt werden und in den Wahlkampf ziehen. Aber doch nicht mit der Forderung „ich will…“
Dienstag 9. März 2021 um 19:09
1375#
War tatsächlich die Vormonatsversion.
Hier nun die aktuelle, kleiner Wermutstropfen für alle Wagenknecht Hasser hier:
Sahra ist aktuell noch um einen Platz vorgerückt und ist nun bundesweit die viertbeliebteste Politikerin
Ich hoffe, ihr kommt jetzt mal zur Ruhe bitte.
https://www.focus.de/politik/ranking/focus-ranking-rangliste-der-deutschen-politiker-spahn-stuerzt-ab-scholz-legt-bei-waehlern-zu_id_13049405.html
Dienstag 9. März 2021 um 20:23
Bei dem Namen Georgi sehe ich rot.
Ist vermutlich darauf zurückzuführen, dass ein MdL mit dem Nachnamen Spießgeselle von Doc Polly und in der LTF Mehrheitsbeschaffer für Spaniol ist.
Dienstag 9. März 2021 um 20:27
Es gibt HIER keine Wagenknecht-Hasser.
Richtig ist vielmehr, dass es Kommentatoren gibt die Personenkult zutiefst verabscheuen.
Mittwoch 10. März 2021 um 10:20
Uwe Georgi
Wir haben verstanden.
Alle Schei… außer Ihrer Lichtgestalt Sahra und dem Heiland Oskar.
Mittwoch 10. März 2021 um 10:33
Strafanzeige: Bayerns Gesundheitsministerium soll sündhaft teuren Masken-Deal geschlossen haben
Wollte Freistaat Deatails des fragwürdigen Geschäfts verheimlichen? – 08.03.2021 14:49 Uhr
MÜNCHEN – Fragwürdige Geschäfte mit Corona-Schutzmasken, an denen Abgeordnete beteiligt gewesen sein sollen, erhitzen gegenwärtig die Gemüter. Jetzt berichtet der Spiegel über ein zweifelhaftes Verhalten des bayerischen Gesundheitsministeriums. Dabei geht es um offenbar sündhaft teure Geschäftsabschlüsse mit einem Schweizer Maskenhändler.
https://www.nordbayern.de/region/strafanzeige-bayerns-gesundheitsministerium-soll-sundhaft-teuren-masken-deal-geschlossen-haben-1.10901827?fbclid=IwAR2cmgVxSxvCJ9x4Gwrs6y0YkrEaKR_Bdh8FUg5o9f42e5-TCvkfXwXxpV4
Mittwoch 10. März 2021 um 10:49
FFP2-Masken für je 10,50 Euro
Der Maskenskandal wird zur CSU-Affäre
Der Fall Nüßlein ist nicht die einzige dubiose CSU-Geschichte um Maskenbeschaffung: Wie aus einer SPD-Anfrage hervorgeht, zahlte die bayerische Landesregierung horrende Preise für teils untaugliche Masken, an deren Vermittlung Strauß-Tochter Hohlmeier beteiligt war.
Die Affäre um dubiose Maskendeals könnte sich auf die CSU-geführte Landesregierung in Bayern ausweiten. Damit zumindest rechnet der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn. Hintergrund ist die Anschaffung von einer Million Masken zum extrem hohen Preis von 10,50 Euro brutto pro Stück, an deren Vermittlung CSU-Politiker und Spezies beteiligt waren.
Dabei sollen die für 10,59 Millionen Euro angeschafften, überteuerten Masken noch nicht einmal alle die CE-Zertifizierung einer FFP2 getragen haben, sondern den chinesischen KN95-Standard erfüllt haben. Damit waren sie zumindest auf dem Papier untauglich und minderwertig. Dem „Spiegel“ zufolge wurden Emix-Masken, die in Belgien wegen Mängeln aus dem Verkehr gezogen wurden, auch nach Bayern geliefert: „Die Staatsregierung trägt die volle Verantwortung, wenn diese zweifelhaften Masken keine ausreichende Schutzwirkung hatten und dadurch Menschenleben gefährdet wurden“, erklärte von Brunn hierzu. Hinzukommt: Unter den gelieferten Masken befanden sich laut „Spiegel“ 96.000 einfache OP-Masken.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Der-Maskenskandal-wird-zur-CSU-Affaere-article22412157.html?fbclid=IwAR1LpieQZS84_1Id-xA2kQ1SJf4tBMppXEFigZ_Q-8qbR_sROQpGK8_yk1A
Mittwoch 10. März 2021 um 10:59
1378
Politik ohne Personenkult bringt nichts.
Ob Habeck, Söder, Merkel oder Lindner, alle sind Kult !
Putin, Trump, Johnson, alle sind Kult !
Kult = Verehrung
nicht zu verwechseln mit : Anbetung !
Mittwoch 10. März 2021 um 13:21
Politiker wie Merkel und ihr Handlanger aus Bayern, die Grundrechte faktisch außer Kraft gesetzt haben und systematisch Menschenwürde missachten, sind Kult?
Ich kann gar nicht so viel essen wie ich kotzen könnt‘
Mittwoch 10. März 2021 um 22:13
# 1383
Kotz dich ruhig aus.
In unserer Demokratie zählen Mehrheiten.
Die in 1383 benannten Kotzsubjekte werden mehrheitlich in Berlin und München bzw. bundesweit geschätzt.
Das seriöse Umfrageportal Politbarometer zeigt dies auch deutlich an.
Wir meinen : Felix hat eine Problem – Phase ?
Donnerstag 11. März 2021 um 7:17
#1384
Der CDU/CSU-Sumpf wird bundesweit geschätzt? Ist das wirklich Ihre Meinung?
Donnerstag 11. März 2021 um 8:30
#1384
Linke Basis hat ein ganz großes Problem. Sie glaubt scheinbar was die Medien ständig suggerieren nämlich: In der CDU/CSU sind die fähigsten Politiker. Aufwachen!
Donnerstag 11. März 2021 um 8:58
Rheinland Pfalz hat alle Läden geöffnet, ohne Termin. Warum? Weil am Sonntag Wahlen sind. Eine total verlogene Bande. In Bayern ist es die FFP2-Maskenpflicht, in anderen Ländern die Testpflicht!
Wo im Infektionsschutzgesetz steht was von Testpflicht beim Eintreten eines Ladens von Einzelhändlern? Nirgendwo!
Donnerstag 11. März 2021 um 10:10
Die Union hat offensichtlich ein massives Korruptionsproblem
Ich bin mir sicher die Herren Löbel und Nüßlein sind nur die Spitze des Eisbergs. Meine Meinung.
Diese Raffgier muss sich in den Wahlen in RLP und Württemberg niederschlagen.
Donnerstag 11. März 2021 um 10:31
#1388
Das musst du doch verstehen, die Taschen der Politiker sind noch nicht voll…
(Ratten gibt es nicht nur in der Kanalisation. Sie sind mitten unter uns)
Was ganz Wichtiges: Die Maßnahmen der kostenlosen Selbsttests beginnen zu wirken. Die „Inzidenzwerte“ des RKI steigen.
Wer sich als gesunder Mensch vor einem Testzentrum anstellt oder sich im Handel für viel Geld einen Schnelltest kauft, hat die Kontrolle über sein Leben verloren und braucht eigentlich dringend ärztliche Hilfe.
Wer jetzt schon Feste im Sommer absagt (z.B. im Saarland) weiß wohin die Reise geht. Die Maßnahmen werden bis 31.12.2021 durchgezogen.
Was man von den Medien zu halten, weiß doch mittlerweile jeder!!!
Donnerstag 11. März 2021 um 11:00
#1387
Am Sonntag die Altparteien wie SPD oder Grüne wählen um das Ländle RLP und Schwaben-Ländle zu retten, ist genauso sinnvoll, wie ein halbes Brathähnchen zum Tierarzt zu bringen.
Das AG Ludwigsburg hat am 09.02.2021 (AZ: 7 OWI 170 Js112950/20) geurteilt, dass der erlassene Bußgeldbescheid rechtswidrig und faktenwidrig war. Damit bezeichnet das Gericht die Corona-Maßnahmen als verfassungswidrig.
Aufwachen sonst hört das ganze Theater nie auf.
Donnerstag 11. März 2021 um 11:33
Für alle Wähler und Wählerinnen in RLP und Württemberg:
Ausschließlich CDU/CSU und SPD haben für das Fortfahren der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gestimmt.
ALLE Oppositionsparteien haben dagegen gestimmt.
Ich hoffe, jeder merkt sich das für die Landtags- und Bundestagswahlen.
Donnerstag 11. März 2021 um 12:09
sieh‘ an sieh‘ an…
Patricia Schumann
feiert
Weltfrauentag
– hier:
Tbilisser Platz
Ich finde, Grün steht mir ganz gut = ) Auch und besonders am Weltfrauentag, auch und besonders mit so einer tollen Truppe. #Womenpower
Donnerstag 11. März 2021 um 12:15
CDU-Politiker feierte Geburtstagsparty mit zahlreichen Gästen
Ein ausgelassenes Fest zum 60. Geburtstag bringt den CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch in Erklärungsnot. Nach SPIEGEL-Informationen feierte der Politiker mit zahlreichen Gästen – ohne Mundschutz, ohne Abstand.
11.03.2021, 11.49 Uhr
Nun bringt den CDU-Politiker aus dem Wahlkreis Rheingau-Taunus – Limburg eine eigene Nachlässigkeit in Erklärungsnot, nachdem in politischen Kreisen ein Handy-Video aufgetaucht ist. In der kurzen Sequenz ist zu sehen, wie Menschen in einer Privatwohnung singen, tanzen und sich umarmen. Im Hintergrund ist »Lemon Tree« zu hören, ein Popsong der deutschen Band Fools Garden aus den Neunzigerjahren. Unter den Feiernden ist der Abgeordnete Willsch zu erkennen, der, wie seine Gäste, keinen Mund-Nasen-Schutz trägt.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/trotz-corona-cdu-politiker-klaus-peter-willsch-feiert-party-mit-zahlreichen-gaesten-a-a0d64854-5967-4598-ba51-0b7dd99b7e97?d=1615459783&sara_ecid=soci_upd_wbMbjhOSvViISjc8RPU89NcCvtlFcJ&fbclid=IwAR2YVDYMQtlyVjEUsSn0sqASW7GWSWx_zi0qEe-hxY1-Dfgn5RhlDdITdBQ
Donnerstag 11. März 2021 um 12:16
Masken-Zoff mit Polizei: Augsburger Wirt wehrt vor Gericht Bußgeld über 2500 Euro ab
Der Augsburger Gastwirt Günter Fritsch wehrte sich erfolgreich gegen ein Corona-Bußgeld über 2500 Euro. Die Polizei hatte einen seiner Kellner beschuldigt, die Maske falsch aufgesetzt zu haben. Ein Musterbeispiel für den Übereifer staatlicher Kontrolleure, die unzureichend ermitteln, aber sehr schnell happige Strafen verhängen.
https://www.focus.de/politik/prozess-um-corona-massnahmen-masken-zoff-mit-polizei-augsburger-wirt-zieht-vor-gericht-und-siegt-auf-ganzer-linie_id_13069842.html?fbc=fb-shares&fbclid=IwAR2bVtjRfPxStOHfzgdyHGgLJjzf0rNnVERXEoNqhM8qYz3m7KjCwEJbtUk
Sonntag 14. März 2021 um 17:43
Auf FB schreibt jemand: DIE LINKE muss Sahra Wagenknecht zur Kanzlerkandidatin machen! Dank SW Aufstehen ist die Linke gespalten. Mit SW als Spitzenkandidatin würde diese Spaltung noch mehr in Vorschein treten.
Sonntag 14. März 2021 um 18:03
Netzfund:
Georg Z. schrieb an Frau Wagenknecht:
Warum wollen Sie für den nächsten Bundestag kandidieren und bis 2025 als Abgeordnete von uns Bürgern im Bundestag für uns abstimmen, wo Sie unsere Fragen – z.B. auf dem Portal Abgeordnetenwatch – doch nicht im geringsten interessieren?
Sie haben in dieser Legislaturperiode keine einzige von 46 Fragen von uns Bürgern beantwortet? Warum?
Interessieren Sie die Fragen von uns Bürgern nicht?
Halten Sie es für unter Ihrer Würde, Fragen von uns Bürgern zu beantworten?
Oder was ist der Grund, dass Sie keine einzige Frage von uns Bürgern auf diesem Portal beantwortet haben, obgleich Sie nach eigener Aussage auch sehr viel Freizeit hatten, z.B. während der pandemiebedingten sitzungsfreien Wochen des Deutschen Bundestages?
Warum wollen Sie vier weitere Jahre uns Bürger im Bundestag vertreten, wenn Sie den Kontakt zu uns Bürgern auf diesem wichtigen Portal ablehnen und meiden?
Sind die (üppigen) Diäten der Grund für eine weitere Kandidatur?
Können Sie sich vorstellen, dass Sie wesentlich zur Politikverdrossenheit in Deutschland beitragen.
Als prominente Vertreterin der Linken stehen Sie in der Tradition von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg.
Können Sie sich vorstellen, dass Sie dem Vermächtnis von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg erheblich schaden, wenn Sie alle Fragen von uns Bürgern auf diesem Portal schlicht ignorieren?
etc. etc. etc.
Wollen Sie sich unter den genannten Gesichtspunkten eine Kandidatur für den neuen Bundestag noch einmal überlegen, wenn Sie auch in Zukunft keine Fragen von uns Bürgern auf diesem wichtigen Portal beantworten wollen?
Sonntag 14. März 2021 um 19:11
# 1396
Wer ist Georg Z.?
Für mich ist obiger Text eine Ansammlung von Beleidigt sein mit null politscher
AussageKraft.
SPD bezeichnet :
abgeordnetenwatch.de als eine „kommerzielle Plattform“ und als einen „kommerzielle[n] Haufen“.
Bundestagsabgeordnete verschiedener Parteien boykottieren abgeordnetenwatch.de unter Angabe unterschiedlicher Gründe wie dem Missbrauch durch Lobbygruppen, Anonymität der Fragesteller und
der Rolle der Plattform als „selbsternannter Vermittler“ zwischen Bürgern und Politik
BadBoy muss man sagen, zukünftig bessere und glaubwürdigere Texte hier zu bringen.
Wenn sie Sahra schaden wollen, war das ein uns belustigenger Versuch, mehr nicht.
Montag 15. März 2021 um 8:22
#1397
Es wurden Wetten abgeschlossen, wer auf den Kommentar von Bad Boy zuerst antwortet; Uwe Georgi, Steigleiter Johannes oder Linke Basis.
Ob Georg Z. beleidigt zu sein scheint, ist fraglich. Fakt ist, dass die Arroganz von Frau Dr. Wagenknecht aufgezeigt wurde.
Übrigens hat Frau Wagenknecht mit der Gründung von Aufstehen sich selbst geschadet!
Montag 15. März 2021 um 11:55
Wagenknecht Anhänger sehen das völlig anders mit der Gründung von Aufstehen. Bei Kritik wird das Loblied gesungen: „mit der Gründung wollte sie der Partei nur Gutes tun“.
Montag 15. März 2021 um 18:26
Der Versuch von Wagenknecht mit Aufstehen war auch sehr belustigend…
Dienstag 16. März 2021 um 11:08
Die Idee des Traumpaares war nicht schlecht.
Mittwoch 24. März 2021 um 19:52
Söder gestern: Osterruhe ist das einzig Richtige!
Söder heute: Rücknahme Osterruhe ist vollkommen richtig!!!
Das sind die Scheinheiligen…
Mittwoch 24. März 2021 um 20:23
Deshalb wählen immer mehr die Satire-Partei Die PARTEI https://www.die-partei.de/
Den ganzen „Scheiß“ kann Mensch doch nicht im Ernst und das noch dauerhaft ertragen.
Freitag 23. April 2021 um 11:36
Corona: Sahra Wagenknecht muss in Quarantäne und sagt Buchlesung ab
Wagenknechts Buch „Die Selbstgerechten – Mein Gegenprogramm für Gemeinsinn und Zusammenhalt“ sorgt für Diskussionen. Wegen Corona fällt jetzt eine Lesung aus.
https://www.berliner-zeitung.de/news/corona-wagenknecht-muss-in-quarantaene-und-lesung-absagen-li.154445
Samstag 24. April 2021 um 15:46
Listenaufstellung in Sachsen:
Wahlergebnisse
Listenplatz 1 – 1. Wahlgang
Kandidatin: Katja Kipping
Ja: –
Nein: –
Enthaltung: –
Status: Wahlgang wird wiederholt
Listenplatz 1 – 2. Wahlgang
Kandidatin: Katja Kipping
Ja: 117 (75,0%)
Nein: 30 (19,2%)
Enthaltung: 9 (5,8%)
Status: gewählt
Listenplatz 2 – 1. Wahlgang
Kandidat: Sören Pellmann
Ja: 113 (72,4%)
Nein: 30 (19,2%)
Enthaltung: 13 (8,3%)
Status: gewählt
Listenplatz 3 – 1. Wahlgang
Kandidatin: Caren Lay
Ja: 126 (80,8%)
Nein: 21 (13,5%)
Enthaltung: 9 (5,8%)
Status: gewählt
Listenplatz 4 – 1. Wahlgang
Kandidaten:
Tim Detzner: 45 (28,8%)
André Hahn: 68 (43,6%)
Philipp Rubach: 43 (27,6%)
Enthaltung: 0
Status: Stichwahl nötig
Listenplatz 4 – 2. Wahlgang
Kandidaten:
Tim Detzner: 71 (45,2%)
André Hahn: 82 (52,2%)
Enthaltung: 4 (2,5%)
Status: gewählt
Listenplatz 5 – 1. Wahlgang
Kandidatinnen:
Clara Bünger: 71 (47,0%)
Julia Schramm: 26 (17,2%)
Sabine Zimmermann: 54 (35,8%)
Enthaltung: 0
Status: Stichwahl nötig
Listenplatz 5 – 2. Wahlgang
Kandidatinnen:
Clara Bünger: 91 (58,0%)
Sabine Zimmermann: 63 (40,1%)
Enthaltung: 3 (1,9%)
Status: gewählt
Listenplatz 6 – 1. Wahlgang
Kandidaten:
Sebastian Bernhardt: ?
Tim Detzner: ?
Stefan Hartmann: ?
Marko Schmidt: ?
Enthaltung: ?
Status: Auszählung läuft
Listenplatz 7 – 1. Wahlgang
Kandidatin:
Nina Treu: ?
Julia Schramm: ?
Sabine Zimmermann: ?
Enthaltung: ?
Status: Auszählung läuft
Listenplatz 8 – 1. Wahlgang
Kandidat*innen:
Vorname Nachname: ?
Vorname Nachname: ?
Enthaltung: ?
Status: folgt
Sonntag 25. April 2021 um 5:43
Wir haben unsere Landesliste zur Bundestagswahl gewählt
24. April 2021
Pressemitteilungen
DIE LINKE. Sachsen hat am Sonnabend unter strengen Hygiene-Auflagen ihre Landesliste zur Bundestagswahl gewählt. Die Liste wird von Katja Kipping angeführt. Unter den ersten zehn Plätzen finden sich 4 amtierende Bundestagsabgeordnete und 6, die neu für den Bundestag kandidieren.
DIE LINKE zieht in Sachsen mit 16 Direktkandidat*innen und 14 Kandidat*innen auf ihrer Landesliste in den Wahlkampf. Die am Sonnabend gewählte Landesliste umfasst folgende Personen:
Platz 1: Katja Kipping
Platz 2: Sören Pellmann
Platz 3: Caren Lay
Platz 4: André Hahn
Platz 5: Clara Bünger
Platz 6: Tim Detzner
Platz 7: Nina Treu
Platz 8: Philipp Rubach
Platz 9: Nancy Hochstein
Platz 10: Johannes Höfer
Platz 11: Claudia Scholz
Platz 12: Marko Schmidt
Platz 13: Nora-Helene Scholz
Platz 14: Markus Pohle
https://www.dielinke-sachsen.de/2021/04/die-linke-sachsen-hat-landesliste-zur-bundestagswahl-gewaehlt/
Was ist mit der rührigen MdB Sabine Zimmermann?
Sonntag 25. April 2021 um 9:00
Sabine Zimmermann hat es nicht geschafft. Leider!
Sonntag 25. April 2021 um 9:35
#1407
Hat da wer am Rad gedreht, um Volker Schneiders Frau zu verhindern? Unfassbar!!!
Engagiert wie immer:
Sabine Zimmermann
Die verfehlte Krisenpolitik der Bundesregierung hat hunderttausende Beschäftigte in Arbeitslosigkeit gestürzt. Das Instrument der Kurzarbeit ist ein löchriger Schutzschirm. Insbesondere Minijobbende sind arm dran, denn sie haben weder Anspruch auf Kurzarbeitergeld, noch auf Arbeitslosengeld. Viele Unternehmen, insbesondere auch kleine, haben nur wenig oder keine Corona-Hilfen der Bundesregierung erhalten und befinden sich seit Monaten in Schieflage. Die Pleitewelle baut sich bedrohlich auf. Die Bundesregierung muss endlich Unternehmen und Beschäftigten effektiv helfen.
Die Krisenabsicherung muss deutlich verbessert werden. Das Kurzarbeitergeld ist für viele Beschäftigte zu niedrig um davon leben zu können. DIE LINKE fordert 90 Prozent des Nettoentgeltes sowie ein Mindestkurzarbeitergeld von 1.200 Euro. Das Arbeitslosengeld muss von 60 Prozent auf 68 Prozent des Nettoentgeltes erhöht werden. Grundsätzlich ist die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld zu verlängern. Als Sofortmaßnahme muss die Bundesregierung die Sonderregelung zur dreimonatigen Verlängerung des Arbeitslosengeldes aufgrund der Corona-Krise schnellstmöglich wieder auflegen. In der Krise zeigt sich ein weiteres Mal, welch Armutsfalle Minijobs, vor allem für Frauen, sind. Minijobs müssen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung umgewandelt werden.
Sonntag 25. April 2021 um 10:37
1408
Katja Kipping will Fraktionschefin im Bundestag werden.
Dazu braucht Sie Abnicker und Jasager um sich herum.
Sabine war gefährlich, weil populär und bienenfleissig.
Clara Bünger kam statt ihrer auf Platz 5.
Sonntag 25. April 2021 um 11:45
Noch-MdB Zimmermann ist eine hervorragende Fachpolitikerin im Bereich Arbeitsmarkt. Sie hätte auf Listenplatz 3 statt 5 antreten müssen.
Vermutlich war ihre Abwesenheit im Wahlkreis das Hindernis für die Wiederwahl.
Sonntag 25. April 2021 um 13:20
#1410
Abwesenheit im Wahlkreis? Bei einer Stadt- und Kreisverordneten, die regelmäßig an den Gremiensitzungen teilgenommen hat? Die ständig gut besuchte Bürger:innensprechstunden angeboten hat und vielen Menschen im Einzelfall helfen konnte, aber auch Ideen für ihre politische Arbeit aus diesen Gesprächen gewonnen hat? Die immer vor Ort war, wenn es galt sich in soziale Kämpfe einzuschalten, MAN in Plauen, Haribo in Wilka-Haßlau? Die nicht zuletzt stets Flagge gezeigt hat gegen Nazis (Zwickau hat durch den NSU zweifelhafte Berühmtheit erlangt, in der Gegend marschiert der III. Weg) und deshalb auch auf deren Todeslisten zu finden war? Nein, wenn es einen Vorwurf gab, dann den, dass sie nicht genug bei der Partei vor Ort war (was nicht einmal so richtig stimmt). Aber um wen müssen sich denn Abgeordnete vorrangig kümmern? Um die Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern oder um die Partei?
Sonntag 25. April 2021 um 13:52
#1409
Tja, dass Clara Bünger auf Platz 5 kam, ist unschwer den Kommentaren 1405 und 1406 zu entnehmen.
Katja will, Ihr Oskar will, Ihre Sahra will … Alle wollen was. Die Frage ist nur, was tun sie dafür, dass sich die Basis für diese Herrschaften stundenlang die Beine in den Bauch stehen???
Sonntag 25. April 2021 um 16:33
Spitzenkandidatur knapp errungen
Brandenburger Linke schickt Görke in die Bundestagswahl
Am Ende wurde es denkbar knapp für den ehemaligen Landesfinanzminister: Mit 51,4 Prozent behauptete sich Christian Görke im Rennen um die Spitzenkandidat der Brandenburger Linken für die Bundestagswahl gegen seinen Konkurrenten Norbert Müller.
Die Linke in Brandenburg zieht mit Christian Görke in den Bundestagswahlkampf. Der ehemalige Landesfinanzminister und Linke-Landtagsabgeordnete erhielt am Samstag auf der Landesvertreterversammlung in Schönwalde-Glien (Havelland) 57 von 111 abgegebenen Stimmen.
Der 59-Jährige setzte sich damit auf Listenplatz 1 mit 51,4 Prozent gegen Norbert Müller durch. Für ihn votierten 52 Delegierte. Der Linken-Bundestagsabgeordnete erhielt demnach 46,8 Prozent der Stimmen. „Dieser Wahlkampf wird eine der härtesten Auseinandersetzungen. Die sozialen, wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Pandemie werden uns alles abverlangen“, sagte der 59-Jährige nach seiner Wahl der Deutschen Presse-Agentur. Er werde als Spitzenkandidat dafür kämpfen, dass es dabei sozial gerecht zugehe.
weiter geht’s
https://www.rbb24.de/politik/wahl/bundestag/beitraege-2021/brandenburg-linke-goerke-spitzenkandidat-bundestagswahl.html
Sonntag 25. April 2021 um 16:35
Liste der LINKEN Brandenburg für die Bundestagswahl 2021
1. Christian Görke Potsdam
2. Anke Domscheit-Berg, Oberhavel
3. Anja Mayer Potsdam
4. Stefan Kunath, Frankfurt/Oder
5. Martina Trauth, Potsdam
6. Tobias Bank, Havelland
7. Isabelle Czok-Alm, Barnim
8. Niels-Olaf Lüders, Märkisch-Oderland
9. Yvonne Mahlo, Elbe Elster
10. Björn Krüger, Oberhavel
Sonntag 25. April 2021 um 16:50
@1411
Zitat: „Aber um wen müssen sich denn Abgeordnete vorrangig kümmern? Um die Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern oder um die Partei?“
Zuerst müssen sich Abgeordnete um sich selbst kümmern, insbesondere wenn man(n)/frau gesundheitlich sehr angeschlagen ist!
Montag 26. April 2021 um 10:33
Zerreißprobe bei Brandenburger Linken
Netzpolitikerin Domscheit-Berg gewinnt gegen Parteichefin Mayer
Nach Kampfabstimmungen: Brandenburgs Linke zieht mit Ex-Minister Christian Görke und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg an der Spitze in die Bundestagswahl.
Und auf Listenplatz zwei setzte sich Anke Domscheit-Berg, die Netzaktivistin und Bundestagsabgeordnete, in einer dramatischen Kampfabstimmung gegen Co-Parteichefin Anja Mayer durch. Sie gewann die Stichwahl (65 gegen 47 Stimmen) mit einer 58-Prozent-Mehrheit, nachdem der erste Wahlgang mit einem Patt (je 52 Stimmen) der beiden Frauen ausgegangen war. Nach dieser Niederlage gewann die Co-Parteichefin dann Listenplatz drei.
Doch schon vor dem Showdown in Schönwalde-Glien war klar, dass der Linke-Auftakt für die Bundestagswahl in Brandenburg mit prominenten Verlierern enden würde. Müller und Domscheit-Berg hatten auf volles Risiko gesetzt, waren gegen die Vorschläge der Parteispitze – und die Empfehlungen von Landtagsfraktionschef Sebastian Walter – für die aussichtsreichsten vorderen Listenplätze angetreten.
Domscheit-Berg über sich: „Gesicht der Linksfraktion für Digitalisierung“
In einem selbstbewussten Auftritt verwies Domscheit-Berg darauf, dass sie „bundesweit das Gesicht der Linksfraktion für alle Fragen um die Digitalisierung“ sei, die anerkannteste Politikerin im Bundestag für dieses Feld. Domscheit-Berg, die früher bei den Grünen und den Piraten Mitglied war, gab ihren Eintritt in die Linkspartei bekannt.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/zerreissprobe-bei-brandenburger-linken-netzpolitikerin-domscheit-berg-gewinnt-gegen-parteichefin-mayer/27127896.html
Montag 26. April 2021 um 10:50
# 1416
Bemerkenswert ist hierbei die Tatsache, dass Frau Domscheit-Berg im Bundestag für die Linke Fraktion tätig ist seit Jahren ohne Mitglied der Partei zu sein ! War schon mutig, aber absolute Fachfrau !
Bei uns im LV Saar undenkbar.
Für die kommende Landtagswahl haben wir im Personaltableau bis jetzt in NK eine einfache Bürofrau,
in Saarbrücken einen Busfahrer und in SLS ein Ex Dr.! Einzig Merzig glänzt mit Dipl.Ing Ensch-Engel
und Homburg mit Dipl. Biblothekarin Spaniol. Bißchen dünn……
Montag 26. April 2021 um 11:12
#1417
Im Landtag des Saarlandes sitzt die Hautvolee: Ein Ex-Grüner aus Ottweiler, eingeschleust von Hänsel und Gretel und Stimmungskanone, eine Ex-Spdlerin aus Püttlingen, übergewechselt zur Linken als es um Pöstchen ging, ein farbloser Ex-Spdler der O.L. immer zu Diensten war, Dankeschön Kandidatur 2017 auf Frauenplatz, ein „Medizinstudent“ der keiner war (jugendlicher Leichtsinn), eine Ex-Grüne, die zu den Linken wechselte, aussichtsreicher Listenplatz wegen Ehemann verwehrt wurde, ein „Heilsbringer“ der seine Glanzzeit hinter sich hat und der Partei finanziellen Schaden zufügt …
Ich bin zutiefst beeindruckt 🙂
Montag 26. April 2021 um 12:33
Netzfund
linke Stilblüte im Wahlkampf
https://www.focus.de/politik/deutschland/sachsen-anhalt-nehmt-den-wessis-das-kommando-linken-wahlplakat-sorgt-fuer-empoerung_id_13229146.html
Montag 26. April 2021 um 16:14
„Nehmt den Wessis das Kommando“, fordert die Linke in Sachsen-Anhalt
Am Freitag stellte die Linke ihre Plakatkampagne für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni vor. Das Motiv mit dem Slogan „Nehmt den Wessis das Kommando“ wird seitdem heftig kritisiert. Die Linken-Spitzenkandidatin spricht von einem Volltreffer.
Nehmt den Wessis das Kommando“ – das fordert Sachsen-Anhalts Linke auf einem Wahlplakat zur Landtagswahl am 6. Juni. Dafür erhält die Partei nun viel Aufmerksamkeit und Kritik.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230647935/Sachsen-Anhalt-Nehmt-den-Wessis-das-Kommando-fordert-die-Linke.html
Montag 26. April 2021 um 16:15
Proporz vor Kompetenz – Berliner
Linke düpiert Fachpolitiker
Die Berliner Linke stellt ihre Landesliste nach Bezirksquotierung auf. Daran gab es beim Parteitag am Wochenende scharfe Kritik.
Der kleinste Koalitionspartner hatte den längsten Parteitag: Die Berliner Linke hat am Sonntag ihre Landesliste zur Abgeordnetenhauswahl fertig aufgestellt – so wie vom Vorstand vorgeschlagen, obwohl es zwischendurch ordentlich rumort hatte. Die Linke hat Fachwissen zugunsten von Bezirksproporz zurückgestuft.
Auf den ersten 24 Listenplätzen, die sehr wahrscheinlich ins Abgeordnetenhaus einziehen, musste der Vorstand zwölf Vorschläge aus den Bezirksverbänden berücksichtigen. Und damit einige ihrer verdientesten Abgeordneten bluten lassen: Wie berichtet, war der klimapolitische Sprecher Michael Efler bereits am Sonnabend ganz knapp in seiner Kampfkandidatur um den sicheren Listenplatz 22 gescheitert, er blieb auf Platz 26.
Am Sonntag ging es weiter mit Regina Kittler, über Parteigrenzen hinaus respektierte Bildungssprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion. Sie bewarb sich vom ihr zugewiesenen Listenplatz 29 hoch auf Platz 23, wo sie gegen Parlamentsneuling Franziska Leschewitz aus Spandau kandidierte.
Sozialsenatorin Elke Breitenbach machte ihrem Unmut über die neue Regel am Sonntag mehrfach Luft.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/landesliste-fuer-das-wahljahr-festgelegt-proporz-vor-kompetenz-berliner-linke-duepiert-fachpolitiker/27130380.html
Montag 26. April 2021 um 23:16
Volker Schneider
Diether Dehm hat daran glauben müssen und Sabine Zimmermann auch. Es ist gefährlich, wenn einem eine allzu große Nähe zu Sahra Wagenknecht nachgesagt wird. Ist es wirklich so, wie mir gestern ein Genosse aus Nordrhein-Westfalen sagte: „Es geht nicht mehr um Positionen, es geht um Personen. Das geht um die Verdrängung aller, die politisch-kulturell anders sind“?
Mit wie vielen Anfragen hat Sabine Zimmermann eigentlich in dieser Legislaturperiode offengelegt, was faul ist in unserem Sozialsystem. Armut, Niedriglohn, prekäre Beschäftigung, Mindestlohn, Arbeitsmarkt Ost, immer war sie aktiv und hat ihre Stimme erhoben bei Benachteiligungen, die die Bundesregierung viel lieber im Verborgenen gesehen hätte, und hat sich eingesetzt, etwa bei MAN in Plauen oder Haribo in Wilkau-Haßlau. Die Anliegen, Sorgen und Nöte einfacher Menschen hat sie in ihren Bürgersprechstunden entgegengenommen, hat oft im Einzelfall helfen können oder hat aus den Anliegen Ideen für ihre politischen Aktivitäten aktiv gewonnen. Und nicht zuletzt hat sie sich gerade in Zwickau und Plauen, wo die braune Brut immer unverschämter auftritt, diesen entgegengestellt ohne Rücksicht darauf, welchen Gefahren sie sich damit aussetzt hat. Nicht von ungefähr steht sie deshalb auch auf den sog. Todeslisten der Rechten. Ihr Engagement war kaum mehr zu überbieten und hat bisweilen ihrer angegriffenen Gesundheit nicht genutzt, aber das war ihr immer egal, ich erinnere mich noch gut, wie sie während der schweren Phase ihrer Krebserkrankung sich nicht geschont und trotzdem immer weitergemacht und gesagt hat: „Das gibt mir Kraft im Kampf gegen meine Krankheit“. Heute ist es Zeit, dafür ein ganz herzliches und tief empfundenes danke zu sagen. Danke für 16 Jahre tolle und erfolgreiche Arbeit. Es macht mich ehrlich gesagt fassungslos, dass ihr Landesverband darauf in Zukunft verzichten will und sie nicht erneut nominiert hat. Das hat sie wirklich nicht verdient, im Gegenteil!
Mal sehen, vielleicht wissen ja die Wählerinnen und Wähler ihres Wahlkreises ihr Engagement mehr zu schätzen als ihre Partei, die bislang bei den Zweitstimmen auch immer deutlich hinter dem Erststimmenergebnis von Sabine lag. Realistisch betrachtet gilt zwar: „Du hast keine Chance, also nutze sie!“, aber in Ausnahmesituationen muss man dem Unwahrscheinlichen eine Chance geben und an Wunder nicht nur glauben, sondern auch dafür kämpfen! Ich bin mir sicher, dafür wird Sabine auch mal wieder alles geben!
Dienstag 27. April 2021 um 0:52
Im Gegensatz zu Dehm war Sabine Zimmermann keine Selbstdarstellerin. Sie hat auch nie den Weg Selbstbeweihräucherung eingeschlagen. Schade, schade. Eine echte Linke wurde abgesägt.
Dienstag 27. April 2021 um 0:53
# 1422
Fabio de Masi gehört auch zu den Abservierten.
siehe hierzu :https://de.wikipedia.org/wiki/Fabio_De_Masi
Ein Top Finanzfachmann….. schade
Kipping und der GF mit ihren Gefolgsleuten ziehen die Fäden
zum Wohle der Partei oder zum Wohle einzelner Personen ?
Dienstag 27. April 2021 um 1:00
#1424
Fabio de Masi ist zu keiner Listenwahl angetreten!
Dessen Rückzug ist allerdings ein herber Schlag für die Linke.
Dienstag 27. April 2021 um 3:34
#1422
Wo er Recht hat, hat er Recht in Bezug auf Sabine Zimmermann.
Dienstag 27. April 2021 um 8:11
Ralf K
Dazu kommt, dass Sabine Zimmermann die einzige mit diesem politisch-inhaltlichen Profil auf der Sachsen-Liste war. Ich bin ziemlich sicher – das wird natürlich nicht in erster Linie an Sabines Nichtaufstellung liegen, sondern an schon länger und breiter laufenen Prozessen, dass Sachsen bei der Bundestagswahl eines der Länder mit den heftigsten Verlsuten der LINKEN sein wird.
Petra Brück
Ralf K
Na dann kann dieser Kurs ja weiterhin laufen.
Erst wenn die Linke am Boden liegt, werden viele wach und versuchen es mal mit aufstehn.
Hoffe, sie erreichen die 3,+% wie ich BW.
Dienstag 27. April 2021 um 9:54
@1427 Waaas Brück die Jeanne d‘ arc der Linken, die Verfechterin der Gerechtigkeit, die Verteidigerin von Oskar und Schramm, wünscht Ihrer Partei 3%? Hat sie all die Jahre gelogen oder verrät sie jetzt gerade die Karten, dass die Supernasen der die Linke Saar mit „Aufstehen“ antreten wollen? Wir wissen ja dass sie nicht die hellste Kerze auf der Torte ist, aber so blöd kann man nicht sein, oder?
Dienstag 27. April 2021 um 10:35
Petra Brück, die auf FB rauf und runter betet: Meine Partei. Brück hofft auf 3% ? Parteiausschluss wäre die richtige Schlussfolgerung für diesen Kommentar.
Dienstag 27. April 2021 um 23:24
Mit ihrer werbewirksamen Aktion im Gemeinderat Riegelsberg wäre ein Ausschluss schon fällig gewesen.
Frau Brück ist sich für nichts zu schade. Ihre gebetsmühlenartige Hinweise auf Betrüger in der Partei sind spektakulär. In ihren Augen sind Mitglieder, welche Mandatsträgerabgaben und satzungsgemäße Mitgliedsbeiträge nicht zahlen offenbar Heilige!
@1427
Existiert von dem Kommentar mit den 3,+% Sreenshot?
Mittwoch 28. April 2021 um 0:00
Seit langem lese ich hier mit. Besondere Freude kommt auf bei dem Namen Brück. Nicht Traugott, sondern bei Petra.
#1430
Schenkt Petra einen großen Besen zur Benutzung vor der eigenen Tür.
Mittwoch 28. April 2021 um 6:33
TOP Angebot
Besen für 3,99 €, besonders geeignet zum Kehren vor der eigenen Haustür.
Nur solange der Vorrat reicht.
Freitag 30. April 2021 um 3:50
Wer von Parteien eine Testpflicht fordert sollte unter 5% kommen.
Verfassungsbeschwerde der FDP
https://www.fdpbt.de/sites/default/files/2021-04/210426_Verfassungsbeschwerde_4.BevSchG_Presseversion.pdf?fbclid=IwAR37q74W3k_uTGB-b5nuULM9DOEFpiFmz7Zm-wN0PHNFdnD1gOonTu1j8KI
Montag 3. Mai 2021 um 0:10
Die Kritik des Verwaltungsgerichtspräsidenten wird Frau Merkel nicht zur Kenntnis nehmen. Merkel: Ich bin das Gesetz.
Düsseldorfer Verwaltungsgerichtspräsident kritisiert Merkel scharf
– – –
Düsseldorf Die Bundes-Notbremse sei verfassungswidrig, sagt der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts. Zudem greift er Angela Merkel an und stellt ihr Verhältnis zum Rechtsstaat in Frage.
Der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgericht hat die sogenannte Bundes-Notbremse und Bundeskanzlerin Merkel scharf kritisiert. „Wenn die Bundeskanzlerin es als Mehrwert sieht, dass die Verwaltungsgerichte ausgeschaltet werden, dann frage ich mich, was für ein Verständnis von Rechtsstaat sie hat“, sagte Andreas Heusch beim Jahrespressegespräch des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes. Merkel hatte am Dienstag im Gespräch mit Kulturschaffenden gesagt, dass das Bundesgesetz dafür sorgt, dass man für einzelne Regelungen nur noch vor dem Bundesverfassungsgericht klagen kann – nicht mehr vor den einzelnen Verwaltungsgerichten. „Wir haben nicht mehr die unterschiedlichen Verwaltungsgerichts-Entscheidungen“, sagte Merkel.
„Gerade in den letzten Monaten hat sich die Bedeutung der Verwaltungsgerichte für den Rechtsstaat gezeigt“, sagte dagegen Heusch. Man habe immer mit Augenmaß entschieden. „Die sogenannte Bundes-Notbremse berührt die Grundfeste des Rechtsstaats“, so der Verwaltungspräsident.
Die Corona-Pandemie hatte das Verwaltungsgericht im vergangenen Jahr fest im Griff.
„Mit der Pandemie waren völlig neue Rechtstfragen zu beantworten“, sagte Nicola Haderlein, Vizepräsidentin des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts. Im Bereich des Infektionsschutzrechts sind beim Düsseldorfer Verwaltungsgericht im Jahr 2020 275 Verfahren eingegangen, 208 Verfahren seien erledigt worden, die Verfahren wurden in vier Kammern bearbeitet.
Das zeige, dass die Arbeit des Gerichts funktioniert habe – trotz der Corona-Pandemie, so Haderlein. Auch sie kritisierte die Bundes-Notbremse: „Sie ist eine Beschneidung des Rechtsweges. Die Verfassungswidrigkeit springe ins Auge“,sagt Haderlein. Einmal verstoße sie gegen Artikel 2 Abstatz 1 des Grundgesetzes, gegen die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Und sie sagt, man könne Grundrechte nicht durch ein Gesetz einschränken. Sondern nur aufgrund eines Gesetzes. Das sei bei der Bundesnotbremse aber nicht geboten.
Montag 3. Mai 2021 um 0:40
Netzfund:
Noch einmal zur Klarstellung der politischen Links-Rechts-Unterscheidung
LINKS ist, gegen Privateigentum an Produktionsmitteln, gegen Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, gegen Unterdrückung, Überwachung und Repressionen durch einen kapitalistischen Staat zu sein.
LINKS ist, sich mit Ausgebeuteten, Unterdrückten, Desintegrierten, durch Gesetze und Maßnahmen eines kapitalistischen Staates Verarmte oder Verarmende, mit Minderheiten und besonders Schutzbedürftigen zu solidarisieren – gegen den kapitalistischen Staat.
Der Staat ist das Machtinstrument der herrschenden Klasse, im Kapitalismus ist er das Machtinstrument des Kapitals und derer, die mittels ihres Privateigentums an Produktionsmitteln Menschen ausbeuten, um Profite zu erzielen, die dieses Privateigentum mehren und zu noch mehr Profiten führen. Damit ist LINKS der natürliche Gegner des kapitalistischen Staates, das ideologische Gegenteil. Das Gegenteil von LINKS ist RECHTS, und wenn LINKS das ideologische Gegenteil des kapitalistischen Staates ist, ist der kapitalistische Staat RECHTS.
RECHTS findet Ausbeutung okay. RECHTS will das Privateigentum an Produktionsmitteln erhalten. RECHTS tut alles für die „Wirtschaft“, nicht für die Bevölkerung, wobei die „Wirtschaft“ die Kapitaleigner sind. RECHTS tut alles, damit die Bevölkerung den Kapitaleignern unterworfen bleibt und redet ihr ein, dass das kapitalistische System alternativlos ist.
Wenn ich mich also von Leuten, die sich derzeit ganz offen mit dem kapitalistischen Staat verbünden, statt ihn zu bekämpfen, als RECHTE beschimpfen lassen muss, also von Leuten, die schon lange vergessen haben, was LINKS eigentlich ist und deshalb gerade selbst RECHTS agieren, dann kann ich mich nur an den Kopf fassen.
Das zum einen.
Und wenn diese Pseudo-LINKEN dann noch von Distanzierung faseln, von der Notwendigkeit, sich nicht von RECHTS einfangen zu lassen, von der Gefahr, die davon ausgeht, mit RECHTEN gemeinsam zu demonstrieren, dann würde ich vor Lachen über den Boden kugeln, wenn es mir nicht regelmäßig im Hals stecken bliebe, ob dieser Verdrehung der Gegebenheiten.
Das zum anderen.
Ihr wollt Euch von RECHTS distanzieren? Dann fangt mit dem Machtinstrument der ausbeutenden Kapital- und Produktionsmitteleigner an. Mit den Erfüllungsgehilfen der profitgeilen Wirtschaftspolitik, die bewusst die gesetzliche Rente im Interesse von privaten Versicherungskonzernen demontiert haben, die das Gesundheitssystem kaputtprivatisiert haben für Anlagemöglichkeiten, die zu Beginn der Pandemie Konzerne mit Milliarden gepampert haben, statt dieses Gesundheitssystem, die noch immer keinen Finger rühren, um den Pflegenotstand zu beseitigen, die eine Viruspandemie auf Kosten der Bevölkerung managen, während sie weiter Lobbypolitik für Konzerne machen.
Solidarität für Senioren und Vulnerable hört nicht beim Tragen von Masken und beim Händewaschen auf, der Schutz von Menschenleben darf sich nicht nur auf die Bedrohung durch ein Virus beschränken. Die weitaus größere Bedrohung für das Leben ist der Kapitalismus mit seiner (peripheren) Ausbeutung, seinen Kriegen und Wirtschaftssanktionen, seinem menschenverachtenden Umgang mit dem Humankapital. Das ist Eure Aufgabe, wenn Ihr Euch als LINKS definiert.
Rechte Mitläufer hat dieses Land schon genug.
Montag 3. Mai 2021 um 0:40
Offener Brief an
Susanne Hennig-Wellsow
Dein Angriff auf
Sahra Wagenknecht
im SPIEGEL-Interview (SPIEGEL 18/21)
Hallo Susanne!
Deine Aufgabe als Parteivorsitzende ist es, DIE LINKE nach außen zu repräsentieren und nach innen zu integrieren. Abgesehen davon, dass Dir ersteres in Deinen bisherigen Fernsehauftritten nicht besonders gut gelungen ist: In Deinem Spiegel-Interview tust Du das genaue Gegenteil: Mit Deinem öffentlichen Angriff auf Sahra Wagenknecht, die Spitzenkandidatin der Linken in NRW zur Bundestagswahl, desintegrierst Du nicht nur eine ganze Strömung der Linken, sondern brüskiert einen wichtigen Landesverband und schadest diesem massiv im Bundestagswahlkampf. Schaden nimmt damit die ganze Partei, so auch wir in Oldenburg mitten im Kommunalwahlkampf, wo wir eine anerkannte kommunalpolitische Kraft sind, die immer wieder von Sahras Unterstützung profitiert.
Dazu kommt die Substanzlosigkeit Deines Vorwurfs gegenüber Sahra: Unter Hinweis auf ihr neues Buch sagst Du ohne jegliche inhaltliche Begründung, sie suche ihre Antworten in der Vergangenheit und in einer Gesellschaft, die nicht mehr existiere. Gemeint sein kann damit ja nur das, was Sahra im zweiten Teil ihres Buches als ihren gesellschaftlichen Gegenentwurf vorstellt. Auf dem Zeitstrahl, auf dem dieser Entwurf in der Vergangenheit liegt, würde ich liebend gerne leben.
Als Anknüpfungspunkte für ihren Zukunftsentwurf definiert Sahra in dem Buch gemeinschaftsorientierte Werte wie Zusammenhalt, ein faires Miteinander und Hilfsbereitschaft. Gerade diese Werte seien nur durch sozialen Ausgleich zu erreichen. Statt einer Vertiefung der als antidemokratisch und antisozial beschriebenen europäischen Integration (Vergangenheit) möchte Sahra den Umbau der EU zu einer Konföderation souveräner Demokratien (Zukunft).
Ein weiteres Feld, dem Sahra sich in dem Buch mit konkreten Vorschlägen widmet, ist die Verhinderung wirtschaftlicher Macht (Vergangenheit). Sie plädiert für eine De-Globalisierung und für ein internationales Regelwerk, das den einzelnen Ländern größere Spielräume zur Gestaltung der eigenen Wirtschaftspolitik gibt. Sie entwirft die Zielvorstellung einer „Marktwirtschaft ohne Konzerne“ in der die Zusammenballung wirtschaftlicher Macht unterbunden werden soll (Zukunft).
Einen erheblichen Schritt über den gegenwärtigen Diskurs hinaus geht Sahra mit ihrem Vorschlag für ein neues Eigentumsrecht, für das sie den Begriff des Leistungseigentums einführt. Ein Unternehmen solle keine externen Eigentümer (Vergangenheit), sondern Kapitalgeber mit unterschiedlichem Verlustrisiko haben. Dadurch würde sichergestellt, dass diejenigen, die im Unternehmen wirklich eine Leistung erbrächten profitierten (Zukunft). Ein visionärer Gedanke, der eine breite öffentliche Debatte verdient. […]
Quelle: Jonas Höpken
Montag 3. Mai 2021 um 0:59
Wissler und Bartsch sollen Linke in die Wahl führen
Die Linke wird mit der Parteivorsitzenden Janine Wissler und dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, als Spitzenkandidat:innen in den Bundestagswahlkampf ziehen. Das erfuhr das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aus führenden Parteikreisen. Ein Parteisprecher wollte das dem RND aber weder bestätigen noch dementieren.
https://www.fr.de/politik/wissler-und-bartsch-sollen-linke-in-die-wahl-fuehren-90484625.html?fbclid=IwAR2KH8v5Pw82rMKWVs2UDyZGKjboSeDogHiMBCSiEnZSlcFAlL_EqVa_h6M
Montag 3. Mai 2021 um 2:50
Netzfund
Thies Gleiss
vor 13 Std.
JETZT GEHT DIE SCHEISSE WIEDER LOS…
Die Medien pfeifen es bereits von den Dächern, die interessierten Personen scharren vor den Journalistenbüros mit den Füßen und lassen die Messenger und E-Mails rotieren:
Die LINKE will unbedingt Spitzenkandidat*innen für die Bundestagswahl und Janine Wissler und Dietmar Bartsch sollen es machen. Irgendwann später wird dann auch der Vorstand gefragt werden. Wunsch und Getue einiger LINKER Spitzenleute, so zu werden wie die anderen Politiker der Berliner Parlamentsblase, sind kaum zu stoppen. Scheiß auf innerparteiliche Demokratie.
Die LINKE braucht viel, aber keine Spitzenkandidat*innen. Die LINKE sollte ein Modell einer solidarischen und egalitären Partei vorleben. Und um dahin zu kommen, ist es dringend erforderlich, dass der geschäftsführende Vorstand unabhängig die Partei führen kann und nicht gleichzeitig im Parlament Karriere macht. In dieser Frage sollten Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler einmal von der SPD lernen, deren Vorsitzender erfreulicherweise für die Partei nicht in den Bundestag strebt.
Es war ein großer Fehler von Bernd Riexinger, dass er nach sechs Jahren als Vorsitzender 2017 gleichzeitig noch in die Bundestagsfraktion wechselte. Jetzt wiederholt sich der Fehler.
Ich habe 2016 zur Frage der Spitzenkandidatur einen Artikel geschrieben. Hier ist ein längerer Abschnitt daraus zitiert. Ich habe heute nicht viel hinzuzufügen.
_____________________________
„Wer braucht SpitzenkandidatInnen?
Eine 10-Prozentpartei mit dem politischen Programm und Profil der LINKEN braucht alles, aber keine Spitzenkandidatin oder Spitzenkandidaten. Die LINKE hat nach Wahlumfragen ungefähr ein Potenzial zwischen fünf und zehn Millionen WählerInnen. Ob sie das ausschöpft, hängt am wenigsten von Spitzenleuten und deren Fotos in der Landschaft ab. Sie hat bei den Wahlen, bei denen sie als LINKE antrat 4,1 Millionen 2005, 5,1 Millionen 2009 und 3,7 Millionen 2013 Stimmen erhalten – unabhängig davon, wer und wie viele als „Spitzenkandidaten“ benannt wurden. Die LINKE muss einen Mitmachwahlkampf von und für ihre Mitgliedschaft machen – das ist am erfolgreichsten und selbstverständlich auch einzig ihrem politischen Programm und Selbstverständnis angemessen.
Die nach dem SPD-Wahlsieg von 1972 zweiterfolgreichste Wahlkampagne, diesmal einer noch ausdrücklicher „linken“ Partei, nämlich die Grünen in ihrer linken Anfangszeit, erreichte die besten Resultate völlig ohne Personenbilder. Es war ein Wahlkampf unter dem unschlagbaren Motto „Jetzt wählen wir uns selber“ – ein Anti-Promi-Wahlkampf der bisher Stimmlosen, ein handgemachter Wahlkampf ohne Profi-Agenturen und synthetischen, für die Medien rausgeputzter SpitzenkandidatInnen.
Wer braucht SpitzenkandidatInnen? Es sind zwei kleine gesellschaftliche Gruppen. Da ist zunächst die unglückliche Meute von ParlamentsjournalistInnen. Sie leben ihr gesamtes Berufsleben in enger Symbiose mit dem todlangweiligen und sich jahrein jahraus wiederholenden Parlamentszirkus. Sie gehören zu den phantasielosesten, zynischsten und regelmäßig alkoholabhängigen VertreterInnen ihrer Zunft. Sie möchten gerne personalisierte, sensationsgeile und ohne-sensations-geile Geschichten über die Parteien und ihre Promis schreiben. Sie möchten eine pflegeleichte Partei haben, ohne das Studium langer Parteiprogramme, ohne differenzierten Blick auf die tausenden Mitglieder. Sie interessiert nicht der unbekannte Aktivist und die unbekannte Aktivistin, die in sozialen Kämpfen mehr Geschichte schreiben, als all die Schreiberlinge zusammen. Sie möchten per Telefon und privaten Kneipentechtelmechtel Geschichten verzapfen, in der Hoffnung wenigstens einmal auch Geschichte zu schreiben.
Das ist nicht alles Sumpf und Verhalten menschlicher Sumpfblüten. Es ist auch – insbesondere gegenüber linken Parteien – gezielte politische Absicht. Jede Aufmüpfigkeit im Parlamentsbetrieb soll domestiziert und die Parteien sollen jederzeit anfällig für Angriffe und Unterstellungen von Außen, für politische Untergrundmanöver gemacht werden. Die Hierarchie in den Parteien soll sich gefälligst der Hierarchie in den Adressbüchern anpassen und umgekehrt. Die Kleiderordnung der Gemeinschaft der Demokraten – sie wird mit allen Mitteln eingetrichtert und aufgezwungen. Diese Manöver gegenüber linken Parteien – zuletzt die SPD und die Grünen – waren leider immer erfolgreich. Die Methode, den linken ParlamentarierInnen und ihren BüromitarbeiterInnen das Schild „Du bist wichtig“ um den Hals zu hängen, hat noch immer funktioniert. Spätestens im Vorfeld von Wahlen, und mit jeder Legislaturperiode, die angehängt wird, umso mehr, lechzt diese Schicht nach Bestätigung und nach Mitteln und Möglichkeiten, die eigene kleine Machtbasis zu erhalten und auszubauen.
Und damit wären wir bei der zweiten Gruppe, die SpitzenkandidatInnen benötigt. Es sind die, die in solche Spitzen aufsteigen wollen, höchstselbst, die, die sich schon auf den Höhen wähnen, und die zahllosen KofferträgerInnen und MitarbeiterInnen dieser derart Ambitionierten. Sie alle pflegen den idiotischen Konkurrenzkampf darum, wer von all denen, die das Schild „Ich-bin-wichtig“ um den Hals tragen, eventuell noch ein bisschen wichtiger als die anderen ist.
In der LINKEN wächst diese Schicht der vom Parlamentarismus Abhängigen leider schneller als der gesellschaftliche Einfluss der Partei, dank Staatsknete und diversen Beschäftigungsverhälltnissen sogar oft schneller als die Wahlresultate. Sie entwickeln– das ist immer wieder die bittere Erfahrung in der Geschichte – ein Eigenleben zur Selbsterhaltung. Und nicht immer, aber immer öfter nimmt dieses Eigenleben keine Rücksicht auf die innerparteiliche Demokratie, auf Rechte und Würde der Mitgliedschaft.
„Spitzenkandidaturen“ sind absolute Fremdkörper in einer demokratischen Partei, die in der Regel ausdrücklich eingepflanzt werden, um die Demokratie in der Partei zu zerstören. Eine Pressekonferenz, ein Hintergrundgespräch, ein Interviewtermin vor dem Parteitag – all das soll mächtiger sein und bleiben als demokratische Diskussion, Abstimmungsprozesse und Entscheidungen von Parteitagen und Parteigremien. Eine linke Partei muss sich diesen Mechanismen mit aller Macht entgegenstellen, stets wachsam sein und die Rechte der Mitgliedschaft verteidigen.
Ist der Spitzenkandidat oder die Spitzenkandidatin erst einmal durch das Gemeinschaftsprojekt aus Partei- und Fraktionsapparat mit den Medien installiert, beginnen die selbst den gesunden Menschenverstand beleidigenden Spielchen: Jede Kritik am Verfahren soll dann die Auserwählte oder den Auserwählten beschädigen (und oft entspricht das dann auch den Tatsachen); jede Kritik an Äußerungen und Einzelpositionen der Spitzenleute wird als Majestätsbeleidigung verfolgt und als Gemeinmachen mit dem politischen Gegner verurteilt (das entspricht so gut wie nie den Tatsachen).
Die Partei liefert sich durch diese Verfahren der Kandidatenwahl mehr dem politischen Gegner und den Angriffen feindlich gesinnter Mainstream-Medien aus, als sie sich ihnen entgegenstellen kann und als alle KritikerInnen der Spitzenleute zusammen es anrichten könnten.
Den ganzen Spuk beenden und ersatzlos streichen.
Dieser ganze Spuk muss sofort aufhören. Ich bleibe dabei: Das alles ist eine Form der parlamentarischen Verblödung. Sie kann nur dadurch therapiert werden, dass diese Spitzenkandidatenfetischisten allesamt sofort aus dem Parlamentsleben ausscheiden, um sich zu kurieren. Gleichzeitig muss die LINKE ernsthaft darüber nachdenken, die parlamentarischen Mandatszeiten zu befristen. Zwei Legislaturperioden sind absolut genug – ab dann beginnt dieser schreckliche Kampf ums Verharren im Bestehenden und um die Verteidigung der Pöstchen sich zu verselbständigen.
Lasst uns die Landeslisten aufstellen, wie es sich gehört, und gut ist.
SpitzenkandidatInnen sind überflüssig und ich verkünde an dieser Stelle schon einmal, sollte es sie doch geben, dann wird es mir eine Pflicht, eine Ehre und oft auch ein Vergnügen sein, sie in ihren Spitzenqualitäten zu kritisieren. Schmeißt die Mumien vom Podest!
Thies Gleiss Köln 27.10.2016“
Montag 3. Mai 2021 um 3:03
Die neo-faschistische Fraktion in der „Linken“ will also Kinder impfen lassen…Jetzt sollten alle echten Linken und Sozialisten DIE LINKE verlassen! Trennen wir endlich Spreu von Weizen!
Frau Neuhaus-Wartenberg hat nicht alle Tassen im Schrank sortiert.
Um das Tempo beim Impfen zu erhöhen, schlägt die Linken-Bildungspolitikerin Luise Neuhaus-Wartenberg Corona-Impfungen in Schulen vor. Sie forderte die Landesregierung am Sonntag auf, entsprechende Vorbereitungen zu treffen. Mobile Impfteams sollten in Schulen zum Einsatz kommen, sobald ein Impfstoff für Kinder ab zwölf Jahren verfügbar sei.
https://www.zeit.de/news/2021-05/02/linke-schlaegt-corona-impfungen-in-schulen-vor?fbclid=IwAR3xyrUTzy_amXApF0YFs-U225Gd7bOj9xleEuguAfiJHQsTFTq–fCY4LM
Montag 3. Mai 2021 um 6:15
Warum ist es höchste Zeit für eine neue Medizin? Was hat es mit Corona auf sich und wieso haften Pharmariesen nicht für Impfschäden?
https://www.youtube.com/watch?v=XLjKM4f5Q3w
Freitag 7. Mai 2021 um 10:00
06. Mai 2021, 12:01 Uhr
Notbremse war gestern, jetzt ist wieder Öffnungsdiskussionsorgie – doch bei „Maischberger“ mahnt eine Intensivpflegerin zur Vorsicht. Virologe Hendrik Streeck greift die untätige Politik an, und Sahra Wagenknecht führt einen Feldzug gegen die eigene Partei.
Das ist das Rede-Duell des Abends
Sahra Wagenknecht polarisiert, vor allem in den eigenen Reihen. Ihr neues Buch „Die Selbstgerechten“ bescherte ihr Rücktrittsforderungen aus der Linkspartei – und Beifall von der AfD. Bei Maischberger präsentiert sie ihre Thesen: Die gesellschaftliche Linke „isoliere“ sich von den Schichten, denen es nicht gut gehe. Die akademische „Lifestyle-Linke“ aus den Großstädten betreibe nur Identitätspolitik und schreibe anderen vor, „wie sie zu reden, was sie zu essen und was sie zu denken haben“.
Im Buch spricht Wagenknecht von „Sittlichkeitswächtern“ und „Inquisitoren“, vor ihrem Auftritt hat sie offenbar Kreide gefressen – aber Maischberger konfrontiert sie mit ihrer polemischen Wortwahl: „Wen meinen Sie mit skurrilen Minderheiten?“
Offenbar Menschen, die sich nicht als Mann oder Frau fühlen, diverse Genderdefinitionen gelten Wagenknecht als „Marotte“, genau wie die Suche nach einem sensibleren Wort als „Zigeunersauce“: „Mir ist es vollkommen egal, wie man diese Soße nennt“, sagt Wagenknecht, Maischberger hakt ein: „Aber es geht ja nicht um Sie, sondern um Sinti und Roma.“
Dass es Sahra Wagenknecht nicht um Sahra Wagenknecht geht, ist ein Trugschluss, ihr Buch liest sich wie ein Manifest für eine Liste Wagenknecht. Ihre eigene Partei, meint die Ex-Fraktionsvorsitzende, sei von den „Lifestyle-Linken“ übernommen worden, die lieber für mehr „Diversity“ kämpfen als für höhere Mindestlöhne oder höhere Unternehmenssteuern.
Ein Lob an die Regie, die an diesem Punkt das Wahlprogramm der Linkspartei auf der Leinwand einblendete, es sei Sahra Wagenknecht zur Lektüre empfohlen, die ersten Punkte sind Arbeit, Mindestlohn, Rente und soziale Sicherheit. Es könnte ihr glatt gefallen, aber zur Sicherheit eine Trigger-Warnung: Der Text ist gegendert.
https://www.gmx.net/magazine/politik/politische-talkshows/maischberger-intensivpflegerin-bittet-flehendem-appell-schonfrist-lockerungen-35787926
Freitag 7. Mai 2021 um 15:00
#1441
Hübsche Selbstvermarktung.
Dienstag 11. Mai 2021 um 20:05
Volker Schneider Aufstehen Bundesweit
Mal eine Analyse der aktuellen Situation von außen über die man mindestens diskutieren kann, aber die vermutlich von einigen ganz schnell mit „Alles Quatsch“ abgetan wird. Für die könnte es allerdings am 26. September ein bitterböses Erwachen geben.
Ernüchterung statt Aufbruch
https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/berlin-direkt-clip-2-458.html?fbclid=IwAR2djycVpgpQCr-lOXbUYabX2hG3k1i02L4blJOHHSL_ncRhf6sxx1EeylQ
Mittwoch 12. Mai 2021 um 8:45
Distanzierung von Sahra Wagenknecht
Auf der letzten Landesvollversammlung der linksjugend [’solid] NRW wurde mit breiter Mehrheit beschlossen, dass sich der Landesverband von Sahra Wagenknechts Inhalten und der damit verbundenen Person distanziert.
Sahra Wagenknechts neues Buch „Die Selbstgerechten“ offenbart durch die getätigten Aussagen ein Gegenprogramm zum bisherigen Programm der LINKEN. Zwar beschreibt sie in vielen Punkten reale Situationen, wenn auch oft einseitig, kommt aber zu Schlussfolgerungen, die unserem Verständnis eines solidarischen und gemeinsamen Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung widersprechen.
http://linksjugend-solid-nrw.de/3770/wagenknecht
Mittwoch 12. Mai 2021 um 15:06
Sind Sie noch gern in dieser Partei?
#SahraWagenknecht: „Sie ist die einzige Partei, die Niedriglöhne und Rentenkürzungen kritisiert. Die einzige Partei, die noch nie einem Kriegseinsatz zugestimmt hat und konsequente Abrüstung fordert. Daher möchte ich natürlich, dass sie nicht noch schwächer wird.“
Die ist gerne in der Partei, um bei nächster Gelegenheit adieu zu sagen.
Donnerstag 13. Mai 2021 um 12:14
Lucy Redler
Liebe PV-Mitglieder des linken Flügels:
Ich würde von euch gern wissen, wer für Dietmar Bartsch als Spitzenkandidaten der LINKEN gestimmt hat.
Habt ihr eigentlich mitbekommen, was Dietmar in den letzten Monaten an Positionen vertreten hat? Staatstragender geht’s kaum.
Aus einer aktuellen Stellungnahme der AKL von Freitag (Auszug):
„Für besonderen Ärger sorgte Bartsch aber immer wieder, wenn er nicht nur nach dem Versagen von Politik und Polizei in der Silvesternacht 2016 in Köln, sondern auch im Zusammenhang von Polizeigewalt gegen Demonstrant*innen mehr Polizei fordert. Im Sommer 2020 setzten sich in den USA Millionen für ein Ende von Rassismus und Polizeigewalt ein. „Defund the police!“ („Kürzt bei der Polizei!“) ist eine Forderung, die an Kraft gewinnt. Auch in Deutschland haben sich Tausende mit dieser Bewegung solidarisiert und sind gegen alltäglichen Rassismus in Institutionen und Sicherheitsbehörden wie Polizei, Verfassungsschutz und Bundeswehr auf die Straße gegangen. Nicht zuletzt der NSU-Komplex, rechtsextreme Polizeinetzwerke in NRW und Hessen, rassistische Chats in der Berliner Polizei, Terrornetzwerke in der Bundeswehr und viele weitere Vorfälle haben dies gezeigt. Selbst die SPD-Vorsitzende Saskia Esken beklagte seinerzeit „latenten Rassismus“ in deutschen Sicherheitsbehörden. Dahinter blieb Bartsch stets weit zurück.
Und wenn Dietmar Bartsch zu Beginn der Corona-Pandemie den Kurs der Bundesregierung unterstützt, obwohl diese von Anfang an einen eindeutigen Klassencharakter hatte, fragen sich die Mitglieder schon, ob DIE LINKE inzwischen die Seiten gewechselt hat. Eine Fortsetzung findet diese Politik der Unterstützung der Eliten in seiner Bewertung der Streiks im öffentlichen Dienst für ihre berechtigten Lohnforderungen. Wenn Bartsch behauptet, Streiks seien in diesen Zeiten unzumutbar, fällt er der Arbeiter*innenbewegung in den Rücken. Streiks sind für die Herrschenden immer unzumutbar, weil sie das einzige Mittel sind, um Druck zu erzeugen. Und wenn die Medienmeute über die Streikenden herfällt und meint, Streiken im öffentlichen Dienst sei nicht hinnehmbar, dann muss DIE LINKE an der Seite der Streikenden für ihre berechtigten Forderungen stehen.“
Donnerstag 13. Mai 2021 um 14:11
# 1446
Ich bin mit vielem nicht einverstanden, was Frau Redler so macht und schreibt und redet.
Sie ist eine bekennende Trotzkistin ! Der Spiegel schrieb mal über sie als “ Rote Lucy „.
Redler wünscht sich zudem eine deutlichere Anti-EU-Position ihrer Partei. Sie hält die EU-Verträge für neoliberal und undemokratisch und plädiert für das Recht von Ländern, aus der EU auszutreten ?
Anstelle der EU wünscht sie „den Aufbau einer internationalistischen, sozialistischen Alternative zu ihr“.
Sie lehnt Rot-Rot-Grüne-Bündnisse ab, da sie der SPD und Teilen der Grünen staatlichen Rassismus unterstellt.
Unter den oben genannten Punkten ist Ihr Verriss über Dietmar Bartsch zu sehen !
“ Liebe Lucy, deine Meinung oben in allen Ehren, aber mehrheitsfähig und damit auch politikgestaltend,
wirst Du damit nie werden ! “
Schade eigentlich………
Donnerstag 13. Mai 2021 um 19:17
Das Quartett Infernale ist tatsächlich komplett. Die vier apokalyptischen Reiter des Rassismus und Nationalismus.
Zitat:
Den Grünen warf Sarrazin vor, einen „höchst erfolgreichen Politiker“ aus den eigenen Reihen entfernen zu wollen, weil er nicht auf Linie sei. In der Politik gebe es derzeit „einen deutlichen Trend, unbequeme Politiker mit eigener Meinung parteiintern zu mobben“, erklärte Sarrazin. Das sei nicht nur bei Palmer zu beobachten, sondern auch bei den Linken im Umgang mit Sahra Wagenknecht. Es fehle jetzt nur noch ein Ausschlussverfahren der CDU gegen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, so Sarrazin. „Dann ist das Quartett voll.“
https://www.n-tv.de/…/Sarrazin-springt-Boris-Palmer-zur…
Freitag 14. Mai 2021 um 16:20
VON RECHTS NACH LINKS UND WIEDER ZURÜCK
Tanja Bojani ist wieder AfD-Fraktionsmitglied im Osnabrücker Kreistag
Osnabrück. Von rechts nach links und zurück: Tanja Bojani ist wieder Mitglied der AfD-Kreistagsfraktion. Sie sei einst „ausschließlich aus persönlichen Gründen“ ausgeschieden, erklärten die Rechtspopulisten, warum sie die Riesterin wieder aufnahmen. Den Wechsel zu den Linken hatte Bojani vor drei Jahren damit begründet, dass die AfD „für alle Probleme immer nur die Flüchtlinge verantwortlich macht“.
https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/2309464/tanja-bojani-ist-wieder-afd-fraktionsmitglied-im-osnabruecker-kreistag
Freitag 14. Mai 2021 um 16:21
Karlsruher Beschluss stützt Urteil aus Weimar, Rechtsbeugungsvorwurf ohne Grundlage
Viele „Querdenker“ bzw. Denker haben es gewusst: was unsere Regierung macht, ist gegen das Gesetz. Jetzt bestätigt das OLG Karlsruhe das Urteil von Christian Dettmar vollumfähnglich. (Beschluss (AZ 20 WF 70/21)
Wann ergehen die ersten Haftbefehle gegen unsere Regierung? Wann merken die Staatsanwälte und Richter endlich, dass unsere Regierung alles inszeniert hat?
„Der Senat für Familiensachen am Oberlandesgericht Karlsruhe hat einen Beschluss (AZ 20 WF 70/21) gefasst, der aufzeigt, dass der Rechtsbeugungsvorwurf gegenüber dem Weimarer Familienrichter Christian Dettmar ohne Rechtsgrundlage erhoben worden ist. Das OLG Karlsruhe hat mitgeteilt, dass das Familiengericht bei einer Anregung gem. § 1666 BGB verpflichtet ist, nach pflichtgemässem Ermessen Vorermittlungen einzuleiten. Es kann die Prüfung, ob eine Kindeswohlgefährdung vorliegt, nicht einfach auf das Verwaltungsgericht verlagern…“
https://stadtkieker-grabow.de/karlsruher-beschluss-stuetzt-urteil-aus-weimar-rechtsbeugungsvorwurf-ohne-grundlage/?fbclid=IwAR2tOP6EXDhSvBwhxQ70zH0fSvay7_ni7qwA7RImRkw5ij5WoBBvy-QS_pQ
Montag 24. Mai 2021 um 13:20
Karl Lauterbach, SPD, meldet mit zwei Monaten Verspätung Nebeneinkünfte in Höhe von 17.850 €.
Montag 24. Mai 2021 um 13:21
Vergangene Woche hatte die Grünen-Chefin Annalena Baerbock verspätet Sonderzahlungen von mehr als 25.000 € nachgemeldet.
Montag 24. Mai 2021 um 13:21
Cem Özdemir, Grüne, hat rund 20.600 € nicht dem Bundestag gemeldet.
Dienstag 1. Juni 2021 um 20:22
Netzfund:
Positionen von Sahra sind mittlerweile alles mögliche, aber nicht mehr linke Positionen.
Mir ist es egal, wie und wo sie und ihre Unterstützer:innen ihre Positionen vertreten, solange sie nicht der Partei DIE LINKE schaden mit ihren teilweise falschen und Minderheiten diskriminierenden Positionen.
Diese Positionen aus ihrem aktuellen Buch hat Michael Wendl treffend analysiert.
Er ist Ökonom und Soziologe. Von 1980 bis 2016 hat er für die Gewerkschaften ÖTV und ver.di gearbeitet.
Er ist Mitherausgeber von »Sozialismus«
Hier seine Analyse des Buches, sowie einige Ausschnitte:
https://oxiblog.de/wagenknecht-zurueck-zum-guten-alten…/
„…Die These vom Lohndruck durch Migration ist aus empirischer Sicht falsch. Es kann gezeigt werden (siehe DIW-Wochenbericht 7-2020), dass das Fallen der Löhne der unteren Dezile im den Jahren 2000-2007 am stärksten war und auf die Arbeitsmarktreformen der Regierung Schröder und die Lohnzurückhaltung der Gewerkschaften beziehungsweise den Rückgang der Tarifbindung zurückzuführen ist. Der Druck der EU-Arbeitsmigration beginnt erst 2011, als die Übergangsfristen für die Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Folge der EU-Osterweiterung ausgelaufen waren. In dieser Zeit stabilisiert sich die Lohnentwicklung wieder und ab 2015 steigen in der Folge der Einführung des Mindestlohns auch die Löhne in den untersten Dezilen real…“
„…Wirtschaftspolitisch präsentiert Wagenknecht eine konservative Idee. Der Vorschlag eines „Leistungseigentums“ (S. 291) sieht vor, die Haftungsbeschränkungen im Unternehmensrecht einzuschränken beziehungsweise aufzuheben. Eigentümer und Investoren würden danach bei Konkursen mit ihrem persönlichen Eigentum haften. Diesen Vorschlag übernimmt sie von Walter Eucken („Grundsätze der Wirtschaftspolitik“, 1952, S. 279ff.). Neben Eucken zitiert sie zustimmend Alexander Rüstow, einen eher sozialen Vertreter des deutschen Ordoliberalismus, der am Aufbau der Mont-Pelerin-Society beteiligt war (siehe Bernhard Walpen, „Die offenen Feinde und ihre Gesellschaft“, 2004). Damit verklärt sie den deutschen Ordoliberalismus…“
„…Was Wagenknecht nicht kritisiert, ist die Durchsetzung des deutschen Modells einer Austeritätspolitik mit starker Exportorientierung für die Währungsunion insgesamt…“
„… Dass Wagenknecht inzwischen mit der marxistischen Ökonomiekritik gebrochen hat, zeigt ihre These von der Enteignung der Sparer durch die niedrigen oder sogar Nullzinsen. Sie rechnet die aus den Profiten und damit letztlich aus Mehrwert finanzierten Zinsen zum quasi natürlichen Eigentum der Sparer, die sie in der Mittelschicht sozial verortet. Das ist falsch. Die unteren vier Dezile – deren Interessen sie vertreten will – sparen per Saldo kaum. Die höchsten Sparquoten sehen wir in den obersten zwei Dezilen. Sie will auch von der Marxschen Ausbeutung der Lohnabhängigen durch das Kapital in der Form der unentgeltlichen Aneignung der Mehrarbeit und damit des Mehrwerts nichts mehr wissen. Die Aneignung der Arbeitsergebnisse anderer verbindet Wagenknecht allein mit den nicht-arbeitenden Erben großer Betriebs- und Finanzvermögen. Dahinter steht die Bewusstseinsform des auf eigene Arbeit gegründeten Eigentums (siehe oben) und damit das Basisdogma einer meritokratischen Gesellschaft. Ihre Kritik an den Kapitalisten zielt nicht mehr auf die private Aneignung des Mehrwerts…“
„…Mit ihrem Furor gegen bestimmte Verrücktheiten im Repertoire der Identitätspolitik meint sie, die Interessen der prekarisierten Gruppen und des Facharbeitermilieus zu vertreten. Allerdings schließt sie Arbeitsmigranten von ihrer Fürsorge aus. Hier verstößt sie fundamental gegen den Gedanken der inneren Klasseneinheit aller Lohnabhängigen, den es herzustellen gelte. Es hat in den Gewerkschaften in den vergangenen 150 Jahren Versuche gegeben, die nationalen Arbeitsmärkte protektionistisch zu schützen, bis hin zu offenem Rassismus, wie zeitweise in der US-Gewerkschaften. In der sozialistisch inspirierten europäischen Gewerkschaftsbewegung hat sich die Einsicht durchgesetzt, dass die auf die Grenzenlosigkeit der Bewegungen des Kapitals und den politisch durchgesetzten Freihandel nicht erfolgreich mit einer Begrenzung der Mobilität der Arbeitskräfte reagiert werden kann und deshalb Migranten in die Gewerkschaften integriert werden müssen. Dieser Erkenntnis verweigert sich Wagenknecht. Damit zeigt sie sich als ideologische Repräsentantin einer gehobenen Mittelschicht, die kulturell konservativ und tendenziell ausländerfeindlich eingestellt ist. Mit ihrer Kritik an der EU, an den Kaufprogrammen der EZB, und an einer angeblichen Enteignung der Sparer zeigt sie ihre ideologische Nähe zu den Werten des deutschen Ordoliberalismus…“
Donnerstag 24. Juni 2021 um 8:30
Parteienrechtler: Anträge auf Ausschluss von Wagenknecht und Lafontaine chancenlos
24. Juni 2021 Harald Neuber
Jurist Morlok prüfte für Telepolis zwei Gesuche gegen die beiden Polit-Promis. Zentrale Argumente demnach nicht belastbar. Vertreter der Partei hatten Initiativen zuvor kritisiert
https://www.heise.de/tp/features/Parteienrechtler-Antraege-auf-Ausschluss-von-Wagenknecht-und-Lafontaine-chancenlos-6116397.html
Donnerstag 24. Juni 2021 um 13:13
Es ist eine Unverschämtheit, was die beiden sich geleistet haben.
Soll Jurist Morlocks Eindruck Einfluss auf die Kommissionen nehmen?! So kommt das rüber.
Donnerstag 24. Juni 2021 um 14:00
Übrigens die Frau hinter Hubert. https://www.facebook.com/100032609418478/posts/480045546425755/?sfnsn=scwspwa
Donnerstag 24. Juni 2021 um 21:59
Man hört derzeit gar nichts von der Püttlinger Übeltäterin.
Wo heult sie sich aus?
Montag 28. Juni 2021 um 16:39
Machtkampf bei den Linken
Ausschlussverfahren gegen Wagenknecht eröffnet
Linkenmitglieder wollen Sahra Wagenknecht aus der Partei ausschließen. Die Landesschiedskommission hat den Antrag nun zugelassen. In den kommenden Wochen wird verhandelt.
Von Timo Lehmann
28.06.2021, 15.25 Uhr
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Netzfund:
Matthias Klemt
35 Min. ·
Das Parteiausschlussverfahren gegen Sahra Wagenknecht wurde zur Verhandlung zugelassen. Es hätte auch im Falle offensichtlicher Unbegründetheit von vorneherein abgelehnt werden können. Eine Aussage hinsichtlich der Begründetheit des Verfahrens wird jedoch gleichwohl damit nicht getroffen. Das Statement von SaWa ist da jedoch auch wieder aussagekräftig. Sie ist im Recht aus ihrer Sicht, da viele Mitglieder mit ihr einverstanden sind. Daschner hat Geffgens auch mit Folter bedroht. Die Bevölkerung fand das auch toll. Daffner musste gleichwohl verurteilt werden, da es nicht um öffentliche Sympathie, sondern um das Recht geht. Aber: Der Inhalt wird bestätigt. Sie schiebt alle Antragsteller gleich mal wieder in die Cancel Culture Schublade, ohne die Hintergründe kennen zu können, und das deswegen, da diese im Verhalten einen Satzungsverstoß sehen, nicht etwa, dass sie sich nicht äußern darf, denn das habe zumindest ich im Antrag so definitiv noch formuliert, oder ausgedrückt. Aber eigentlich ist das eben auch einer der bereits vorgeworfenen Vorgänge. Das undifferenzierte Werfen in eine Schublade ohne eine nachvollziehbare Begründung.
Montag 28. Juni 2021 um 17:15
1. Nach Eingang eines Antrages soll die Schiedskommission innerhalb von acht Wochen über die Art und Weise seiner Behandlung durch Beschluss entscheiden.
2. Bei zulässigen und nicht offensichtlich unbegründeten Anträgen ist das Verfahren zu eröffnen.
3. Gegen die Eröffnung eines Verfahrens ist kein Rechtsmittel gegeben.
Die Eröffnung des Verfahrens ist reine Formsache.
Montag 28. Juni 2021 um 19:14
1458
„Wo heult sie sich aus ? “
Antwort : “ Über dem Eimer .“
Dienstag 29. Juni 2021 um 14:30
Ausschlussverfahren gegen Sahra Wagenknecht startet
Linken-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen wollen Sahra Wagenknecht aus der Partei ausschließen. Die Anträge wurden nun von der Landesschiedskommission zugelassen. Das Verfahren soll schriftlich erfolgen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article232161427/Sahra-Wagenknecht-Parteiausschlussverfahren-startet.html
https://www.fr.de/politik/sahra-wagenknecht-linke-parteiausschluss-selbstgerechten-kririk-nrw-duesseldorf-90830714.html
https://www.rnd.de/politik/ausschlussverfahren-gegen-sahra-wagenknecht-ziemlich-idiotisch-IDTNBTOLFRCS3MFB4TRL4JUSSA.html
Mittwoch 30. Juni 2021 um 9:35
Geplante Neuwahlen in Thüringen
Linke kündigt Antrag auf Auflösung des Landtags an
Nur mit Mühe verständigten sich die rot-rot-grüne Koalition und die CDU in Thüringen auf eine Auflösung des Erfurter Landtags. Kurz bevor es an den Vollzug gehen soll, melden zwei Linkenabgeordnete Vorbehalte an.
29.06.2021, 13.47 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-die-linke-kuendigt-antrag-auf-aufloesung-des-landtags-an-a-784cc7cb-ebdf-4ca3-b78e-a753fb6e7fed
Mittwoch 30. Juni 2021 um 9:44
Die Führung der Partei lehnt es ab. Trotzdem hat eine Schiedskommission der Linken das Partei-Ausschussverfahren gegen Sahra Wagenknecht eröffnet.
Wagenknecht-Ausschlussverfahren eröffnet
Beim Kleinen Parteitag diskutiert die NRW-Linke am kommenden Wochenende über Identitätspolitik
Von Sebastian Weiermann
29.06.2021, 21:30 Uhr
Mittwoch 30. Juni 2021 um 9:50
Joerg-Uwe Sanio
Offener Brief an Sahra Wagenknecht:
Liebe Sahra
Dich treibt als offenkundig einzige Schnittmenge mit unserer Partei die Frage um, warum die gesellschaftliche Linke einfach nicht mehrheitsfähig wird. Du knüpfst aber in deiner Streitschrift „Die Selbstgerechten“ an der dich eigentlich vernichtenden Kritik, vor allem der US-Theoretikerin Nancy Fraser, an und radikalisierst gerade diese bis zur Unkenntlichkeit. Denn bei dir sind der giftige Neoliberalismus und der nur scheinbar menschenfreundliche Linkslibe-ralismus fast das Gleiche.
„Die linksliberale Erzählung ist nichts als eine aufgehübschte Neuverpackung der Bot-schaften des Neoliberalismus“, so Nancy Fraser. „ … wurde aus Egoismus Selbstverwirklichung, aus Flexibilisierung Chancenvielfalt, aus Verantwortungslosigkeit gegenüber den Menschen im eigenen Land Weltbürgertum.“ Du willst soziale Gerechtigkeit und Minderheitenrechte nicht verbinden. Minderheitenrechte erscheinen hier als linksliberale Marotte, die auf dem Weg zum Ziel stören. Dabei ist das, so schon unter anderem die #taz, eine sozial und ethnisch homogene Gesellschaft mit viel Gemeinsinn.
„#FridaysForFuture“ und „#Unteilbar“ werden vielmehr im Vorbeigehen als lächerliche Wohlfühlbewegungen von Bürgerkindern, zusammen unter anderem mit „#Queer“ als „Skur-rile Linke“ verhöhnt, Coronaproteste hingegen mit freundlichen Worten bedacht. Diese Sympathieverteilung ist für eine Spitzenpolitikerin der LINKEN erstaunlich.
Eine Bewegung fehlt dabei übrigens – „#Aufstehen“. Diese von dir namentlich getra-gene Bewegung kam dem von dir aufgesetzten sozialkommunitaristischen Programm nahe und scheiterte kläglich. Warum? Dazu findet sich auf den 345 Seiten deines Buches kein Wort.
Dein Buch heißt „Die Selbstgerechten“. Wenn man den Plural streicht, ist dies ein zutreffenderer Titel.
Ich dagegen möchte, wie vor mittlerweile 10 Jahren seit der Gründung 2007 im Berliner Hotel Estoril eine starke und geeinte LINKE sehen, die nicht nur eine gute Presse mal gemacht hat, wo uns sogar Ulrich Jörges vom STERN Achtung und Bewunderung gezollt hat. Über eine LINKE die zusammensteht, die Probleme in diesem Land angeht, die regierungsfähig ist und die ihre Ziele lebt. Ziele, die du laut deiner Stellungnahme zum Buch eigentlich auch teilst. Wenn Teile deines Buches jedoch solche Reaktionen, wie weitläufiger Aufschrei nicht nur in unserer Partei hervorrufen, dann sind sie faktisch falsch oder zumindest offensichtlich irre-führend formuliert.
Wenn es so sein sollte, dann solltest du dich klar und deutlich abgrenzen.
So wie es jetzt von außerordentlich vielen verstanden wird, sprichst du nicht für mich und auch bestimmt nicht für DIE LINKE als Ganzes.
Wir wollen solidarisch miteinander stehen, mit allen lohnabhängigen Menschen gemeinsam gegen die Ausbeutung durch Kapitalisten. Gemeinsam gegen den Klimawandel, gemeinsam gegen Rassismus, gemeinsam gegen Queerfeindlichkeit. Gemeinsam für eine Gesellschaft in der niemand in Armut leben muss, in der niemand leiden muss, in der niemand ausgebeutet wird, in der niemand ausgegrenzt wird. Unser Kampf endet nicht an Grenzen, unser Kampf ist international.
Du dagegen trittst uns mit Füßen. Du trittst die Arbeiterschaft, die du vorgibst zu vertreten mit Füßen. Du wendest dich gegen unseren Kampf für eine bessere Welt.
Du hast vollkommen den Bezug zur Realität, den Bezug zu uns verloren.
Bist halt eben das aus deinem Buch geworden, eine „Skurrile Minderheit“, die nicht oder nicht mehr für uns spricht.
Mittwoch 30. Juni 2021 um 13:04
1465
was mir fehlt, ist eine Nachlese über die Jahre, als die Partei von Katja Kipping geführt wurde.
Die zurück gehenden Zahlen, gerade im Osten, sprechen eine deutliche Sprache.
Katja ist/war eine Totengräberin für DIE LINKE .😭
Mittwoch 30. Juni 2021 um 17:49
An der Saar sind die Totengräber Oskars Vasallen. An der Spitze die unfähigste Landesvorsitzende aller Zeiten A. Schramm.
Donnerstag 1. Juli 2021 um 13:00
Bewegungslinke NRW
Liebe LINKE Genoss:innen, liebe linke Aktivist:innen,
am 10. April haben wir auf der Vertreter:innenversammlung dafür gekämpft, eine Bundestagsliste aufzustellen, die dem Grundsatzprogramm und den Grundpositionen unserer Partei kämpferischen Ausdruck verleiht.
Nach wie vor sind wir mit dem Ergebnis der Bundestagsliste nicht zufrieden.
Nicht zuletzt durch die vielzähligen medialen Auftritte der Spitzenkandidatin in den letzten Monaten wurden wir leider in unseren Prognosen bestätigt. Die anhaltende Enttäuschung einiger Genoss:innen zeigt sich u. a. auch durch ein initiiertes Parteiausschlussverfahren.
Wir halten einen Parteiausschluss keinesfalls für den richtigen Weg, verstehen aber die Frustration und die Suche nach Lösungen ebenso wie den Wunsch nach Veränderung im Landesverband.
Trotz der schwierigen Situation halten wir eine stark vertretene Partei DIE LINKE auf der Straße, aber auch in den Parlamenten für unverzichtbar. Wir sind überzeugt von unserem Wahlprogramm, das es nun zu vertreten gilt, um eine in der Klasse verankerte Partei weiter von unten aufzubauen. Doch dafür benötigen wir Strategien und gute Ideen, um auch diejenigen zu erreichen, die sich von der Bundestagsliste nicht vertreten fühlen und von der Partei abwenden. Wir brauchen intensive Überlegungen, wie wir gute Aufbauarbeit leisten können, um das antirassistische, antisexistische, feministische, queere, ökologische, migrantische und gewerkschaftliche Verständnis unserer Partei zukünftig auch personell umzusetzen.
Daher laden wir euch zur gemeinsamen Strategiedebatte der Antikapitalistischen Linken NRW, der Bewegungslinken NRW und der Linksjugend [’solid] NRW ein! Wir haben uns zusammengeschlossen, weil wir uns als linker Flügel des Landesverbands verstehen und es als unumgänglich ansehen, auch weiterhin innerhalb der Partei dafür zu kämpfen, Klassenkampf als einen Kampf gegen alle Formen von Unterdrückung und Erniedrigung begreifbar zu machen. ✊🏼✊🏾✊🏿
Wir heißen euch willkommen und bitten euch, gemeinsam mit uns für einen bewegungsorientierten, antikapitalistischen und kämpferischen Landesverband in Nordrhein-Westfalen zu kämpfen.
Dafür ist es notwendig miteinander ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren. 🗣
Da viele von uns aber leider noch keine Möglichkeit hatten sich impfen zu lassen, die pandemische Lage weiterhin nicht zu unterschätzen ist und wir möglichst vielen Personen die Teilnahme ermöglichen möchten, wird die Strategiedebatte online stattfinden. 🦠
Wir treffen uns am Samstag, 10.07. um 11 Uhr online! 💻
Die Einwahldaten erhaltet ihr auf Anfrage. Für weitere Informationen meldet euch gerne direkt bei uns.
Es ist Zeit für einen linken Aufbruch! 🚩
Mit kämpferischen Grüßen
Antikapitalistische Linke. NRW
Bewegungslinke NRW
Linksjugend [’solid] – nrw
Donnerstag 1. Juli 2021 um 18:01
Eine Demütigung mit FolgenSahra Wagenknecht Selbst ihre ärgsten Kritiker können ihren Diagnosen nicht widersprechen. Dass ihr jetzt mitten im Wahlkampf ein Ausschlussverfahren droht, ist bezeichnend für die Linke
Der Linkspartei könnte die Demütigung ihrer Galionsfigur teuer zu stehen kommen. Was, wenn Wagenknecht und ihre Unterstützer nach dem Motto verfahren: „Falls ihr uns nicht wollt, machen wir unser eigenes Ding“? Die von Wagenknecht mitinitiierte Sammlungsbewegung „Aufstehen“ ist ja nicht an mangelndem Zuspruch gescheitert, sondern am Zaudern und an der grotesken Unfähigkeit zu Struktur und Strategie.
Mit offenem Visier eine linkspopuläre Partei zu gründen, könnte sich als riskanter Befreiungsschlag erweisen. Die Gefahr läge darin, dass die linken Kräfte einander weiterhin leidenschaftlich bekämpfen, anstatt verstärkt die gemeinsamen Gegner zu attackieren. Die Chance aber läge darin, dass Protest- und Nichtwähler endlich wieder eine politische Vertretung finden könnten. Im Idealfall stünde am Ende sogar eine neue linke Hegemonie, die den Streithähnen ein breiter getragenes rotes Regierungsbündnis gegen Schwarz-Grün aufzwingen würde.
https://www.freitag.de/autoren/cbaron/eine-demuetigung-mit-folgen?fbclid=IwAR3Ee95Q4E0O0TJJwq8BDukLMaqUk5luEbQlSTSHa9Yxp5C-7Y1SZzW8Q9M
Freitag 2. Juli 2021 um 9:39
Die Antragsteller des Ausschlussantrages SW sind einer bösartigen Hetzkampagne ausgesetzt.
„Wagenknechte“ reden sogar von einem Erschießungskommando. So was geht gar nicht.
https://scontent-sin6-4.xx.fbcdn.net/v/t1.6435-9/208359550_567453194661659_1383814405391129888_n.jpg?_nc_cat=101&ccb=1-3&_nc_sid=730e14&_nc_eui2=AeHy7Y8aOFJzh09s6uvT3GYct7FUanDoor23sVRqcOiivdZfjKiqcavQGq9PatqlLOiLRpj7-cTkgBoAjuvNOBSf&_nc_ohc=qk-_FAI9WeIAX9zeGAY&_nc_ht=scontent-sin6-4.xx&oh=2abab83a6375f0df551ea799df51ab17&oe=60E44030
Freitag 2. Juli 2021 um 9:42
1468
Diese antikapitalistische Linke hält sich für die Elite bei den Linken.
Überhebliches Denken hat noch nie zum Erfolg geführt, siehe die Burschenschaften.
Das endlose diskutieren bei Rotwein und Spaghetti bis morgens um 4 Uhr bringts auch nicht.
Einigkeit macht stark.
Macht Haustürwahlkampf,
hört euch die Probleme der Wähler an und richtet eure Politik danach aus !
Freitag 2. Juli 2021 um 10:20
#1471
Andere halten sich auch für die Elite bei den Linken, siehe Schramm, Sommer, Lander, Brück, Schindel, Schneider, Kugler, Weber & Co.
Der Aufruf kam auch von der Bewegungslinke und Solid NRW.
Freitag 2. Juli 2021 um 14:36
Der Landesvorstand der Saar-Grünen hat die Entscheidung über das weitere Vorgehen mit der Landesliste zur Bundestagswahl erneut mehrheitlich vertagt. Ein von der Landesvorsitzenden Meyer-Gluche empfohlener Verfahrensvorschlag wurde abgelehnt.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/saar-gruene_vertagen_entscheidung_ueber_landesliste_100.html?fbclid=IwAR3p76pakqjGabneccpu4OP5sDVkNj9f68NI4TC4cntubD2vzIY7ljbh4hU
Freitag 2. Juli 2021 um 16:52
@1469 das mit dem eigenen Ding werden sie sich überlegen. Hier im SL hat nur ein Popelkreisverband dem Druck aus der LTF nicht standgehalten. Alle anderen haben zu dem Landesverband und LaVo gestanden und sind nicht zu Aufstehen gewechselt. Aufstehen ist gescheitert, das mussten selbst die Macher sich eingestehen. Das eigene Ding Opus 1 ging in die Hose, Opus 2 wird das auch tun. Deshalb versucht man die Mandate zu klauen. Leider hat der Bundesgeschäftsführer das noch nicht kapiert.
Freitag 2. Juli 2021 um 19:19
1473
Ulrich lässt sich das nicht mehr nehmen-
Risiko nicht zugelassen inclusive
Freitag 2. Juli 2021 um 20:24
1473
Klimapolitik ist normal bei der Grünen Partei eine Herzensangelegenheit.
Aber 2 Monate vor wichtigen Wahlen sind die am sortieren,
Ulrich kann, will aber nicht, andere wollen, können aber nicht,
ein grünes Wahldesaster droht, von Klimapolitik keine Spur !
Eine Partei wie die CDU mit Kanzleranspruch hat ein Klimaprogramm,
das ist vom IQ her auf Vorschulniveau, auf Deutsch: “ Die Leute werden verarscht!“
Wenn man dann im TV die Bilder von Canada sieht, mit fast 50 ° C,
dann kann man resigniert sagen, Grün + Schwarz hat die Zukunft hinter sich.
Da lobe ich mir DIE LINKE. Ein klar durchstrukturiertes Klimaprogramm.
Hier kann die Zukunft kommen !!! Glück auf zum 26.09.21 –
Dienstag 6. Juli 2021 um 17:06
Netzfund zum Ausschlussantrag gegen Frau Dr. Wagenknecht
Schon der erste Satz ist falsch. Natürlich können Kritiker ihr widersprechen und dies tun sie auch und nicht erst seit diesem Jahr.
Das unterscheidet die Kritiker von den Wagenknechtverehrern, die nichts weiter sagen können als „die Masse steht hinter Wagenknecht“ (klar hat ja auch super mit aufstehen geklappt).
oder sie ist “ das beste Zugpferd“, bar jeder inhaltlichen Auseinandersetzung.
Ist es so, dass Migranten und Homosexuelle nicht zu den Armen, zu den Arbeitern gehören? Ist nicht so, dass sie zu jenen gehören, die unter den Ausbeutungsverhältnissen mittels strukturellen Rassismus am meisten leiden. Soll die Linke in Arbeitskämpfen Migranten und Homosexuelle aussperren, weil sie „skurrile Minderheiten“ sind, dessen Forderung nicht links sind? Soll die Linke jetzt plötzlich sagen „Deutsche zuerst“, so wie das die NPD schon immer fordert? Soll die Linke nicht mehr unteilbar, Black lives Matter und fridays for Future unterstützen, weil Frau Wagenknecht meint, das wären ja keine Armen wie angeblich bei Pegida, afs und Querdenker? Was ist eine national orientierte konservative Linke, die sich an die 50iger und 60iger Jahre orientieren soll, die nicht mal von SPD, sondern von Altnazis und CDU bestimmt waren, wo vermeint wird, dass deutsche Wertarbeit gut war und Gastarbeiter angeworben wurden, weil die Männer im Krieg geblieben sind und später dieselben Gastarbeiter die miesesten Jobs machten und der alte Rassismus fortgesetzt werden konnte? Stimmt es, dass die Linke sich ausschließlich oder zuviel mit Gender und den genannten „skurrilen Minderheiten“ beschäftigt? Wer kann mit Kenntnis des Programms, der Anträge und Reden im Bundestag und in den Landesparlamenten, der harten Arbeit vor Ort dem mit ruhigem Gewissen zustimmen? Und ist es nicht S. Wagenknecht selbst die viel mehr als intellektuelle Linke „Livestyle-Linke ist, so mit Fototerminen Im feinem Zwirn bei Joop und Bunte, mit Porsche, Villa und Millionen durch skurrile Bücher?
Und nun, nachdem Sahra alles was links ist mit falschen Aussagen diskreditiert hat, Migranten und Homosexuelle als „skurrile Minderheiten“ beschimpft, ein nationalkonservatives Gegenprogramm mit hahnebüchener Geschichtsanalyse hingelegt, nachdem sie jahrelang gegen den den proletarischen Internationalismus wettert und Gesprächsangebote innerhalb der Linken ablehnt, nicht mal beim Parteitag anwesend ist, bei Arbeitskämpfen nie zu sehen ist usw. Nicht zu vergessen, dass Lafontaine dazu aufruft nicht die Linke zu wählen und betont, dass Sahra dies unterstützt. Nun wo einige Mitglieder der Linken aus mehreren Landesverbänden ein Antrag auf Ausschluss begründet stellen, weil sie von den Bestzeller- und Talkshows die Nase voll haben, ist das Geschrei von wegen Öffentlichkeit und Parteischädigung groß.
Der Antrag ist angenommen worden. Damit bekommt Sahra die Möglichkeit endlich innerparteilich ihre Thesen und ihr Verhalten vorzutragen und zu verteidigen. Und dies eben nicht mit Beifall von bis zu rechtskonservativen Medien und afd oder Wiederholungen der Thesen in Talkshows, oder mit der Ausrede, dass sie von Linken nicht verstanden wird, oder mit der Unterstellung, man hätte ihr Buch nicht gelesen.
Es ist eigentlich unwichtig, wie über das Verfahren entschieden wird. Ich gehe davon aus, dass es nicht zum Parteiausschluss kommt. Die Kernfrage dabei ist ja, ob o.g. Tatsachen parteischädigend sind und nicht wer andere Meinung aushalten müsse. Oder anders gesagt, wie lange die Linke diese Kampagne über Medien, Talkshows und Bücher selbst weiter durchhält.
Aber es wird eine Klärung geben und hoffentlich eine Veränderung in ihren Aussagen und ihrem trotzigem Verhalten.
Samstag 10. Juli 2021 um 10:20
Leute, Leute, was geht im KLH ab?
Briefwahl diente angeblich dazu die Ergebnisse vom 20.06.2021 zu bestätigen.
Wie kann es nun sein, dass z.B. ein gewähltes Mitglied nach der Briefwahl 75 JA-Stimmen mehr zugeordnet werden?
Samstag 10. Juli 2021 um 10:30
Die heutige politische Klasse in Deutschland ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei und durch ein Übermaß an Geilheit in Talkshows aufzutreten (Helmut Schmidt; der beste Bundeskanzler)
Samstag 10. Juli 2021 um 11:33
Es ist dreist und eine bodenlose Unverschämtheit an die Partei keine Mandatsträgerabgaben abzuführen, Genossin Schramm (Spdlerin aus der 4. Reihe)
https://scontent-sin6-1.xx.fbcdn.net/v/t1.6435-9/205618799_4089159724464104_5238884969920683798_n.jpg?_nc_cat=107&ccb=1-3&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=wG83KTbMJH4AX_PCY1q&tn=FwaPVfOBeWa3Q8UA&_nc_ht=scontent-sin6-1.xx&oh=30f5aea352cbeb7cdc059e77f5666071&oe=60EEDFCD
Samstag 10. Juli 2021 um 18:55
Bundeswahlausschuss
DKP wird nicht zur Wahl zugelassen – und vermutet politische Motive
Erstmals seit ihrer Gründung darf die DKP voraussichtlich nicht an der Bundestagswahl teilnehmen. Der Vorsitzende will gegen die Entscheidung vorgehen. Auch die Anarchistische Pogo-Partei ist sauer über ihre Ablehnung.
08.07.2021, 16.49 Uhr
Sonntag 11. Juli 2021 um 1:39
https://m.tagesspiegel.de/politik/wegen-warnungen-vor-delta-variante-lafontaine-nennt-lauterbach-covid-heulboje/27409336.html?utm_referrer=https%3A%2F%2Flm.facebook.com%2F
Oskar vs Karl
Oskalauer
Sonntag 11. Juli 2021 um 7:57
#1480: Dummheit lässt grüßen
Ist das nicht die Frau, die sehr eng mit einem Saarlouiser Antisemiten zusammenarbeitet?
Im Netz bin ich auf folgenden Post gestoßen: Unglaublich, einen derart eindeutig antisemitischen Post von einem Mitglied der Partei DIE LINKE hätte ich mir bis heute nicht vorstellen können. Ich kann nur hoffen, dass die Partei und sein Arbeitgeber so schnell als möglich die einzig richtigen Konsequenzen aus diesem intolerablen Post ziehen.
Sonntag 11. Juli 2021 um 8:35
#1482: „Der Silwinger Zankapfel ist eine Heulboje“ 🙂
Sonntag 11. Juli 2021 um 8:52
Netzfund Teil I:
Guten Morgen zusammen,
Merkel empfängt die Richter zum Abendessen, die am 21.7.2021 darüber entscheiden müssen, ob ihr Eingreifen in die Thüringen Wahl rechtmäßig war.
Mit am Tisch der Präsident des Verfassungsgerichts Stephan Harbarth, CDU.
Wir erinnern uns:
Sie war in Südafrika und teilte von dort aus der Öffentlichkeit mit,
dass dieser Vorgang, also die Wahl von Herrn Kemmerich zum MP mit Hilfe von Stimmen der AfD, unverzeihlich sei und das Ergebnis rückgängig gemacht werden müsse.
Und so geschah es dann auch. Kemmerich und seine Familie standen damals sogar unter Polizeischutz, weil die „Guten“ die Wahl nicht akzeptieren wollten.
Wie es ausging ist bekannt. Kemmerich gab nach und Ramelow wurde wieder MP.
Und nun soll über die Klage der AfD entschieden werden, ob diese Äußerungen von Merkel rechtmäßig waren, genau von jenen, die dort am 30.06.2021 im Kanzleramt aufschlugen.
Aber hey, machen wir uns keine Gedanken. Das hat schon alles seine Richtigkeit, und die Richter werden selbstverständlich völlig neutral entscheiden. Weitergehen, es gibt nichts zu sehen.
Wer daran noch glaubt, sucht an Ostern vermutlich tatsächlich noch den Osterhasen im Garten.
Was hat dieses Weib in 16 Jahren nur alles angerichtet mit diesem Land.
Sonntag 11. Juli 2021 um 8:53
Netzfund Teil II
„Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ist Hüter der Verfassung. Die höchsten Richter des Landes sollen unabhängig entscheiden, unter anderem die Grundgesetztreue der Regierung prüfen.
Doch nun gibt es Fragen.
Denn: Am 30. Juni empfing Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) die Richter des Ersten und Zweiten Senats des Gerichts zum alljährlichen Abendessen im Kanzleramt. Es sind unter anderem dieselben Richter (2. Senat), die am 21. Juli eine Klage gegen Merkel verhandeln müssen….“, so schrieb Ralf Schuler vor zwei Tagen in der BILD und WAMS-Chefredakteur Johannes Boie bemerkt süffisant:
„Ein Abendessen kann auch beruflich eine prima Sache sein, man trifft sich bei Pasta und Rotwein und bespricht ein paar Dinge. So hielt es auch das Bundesverfassungsgericht, das am 30. Juni bei Angela Merkel im Kanzleramt dinierte. Eine Einladung der Regierungschefin lässt sich offenbar keine Richterin und kein Richter entgehen. Sowohl der Erste wie auch der Zweite Senat kamen geschlossen.
Schön für die Herren und Damen, die sich sicher gut unterhalten haben: Bald hat man wieder miteinander zu tun. Keine vier Wochen nach dem gemütlichen Beisammensein muss der Zweite Senat nämlich darüber urteilen, ob Angela Merkel gegen das Gesetz verstoßen hat. Es klagt die AfD. Die Partei möchte es nicht hinnehmen, dass die Kanzlerin nach der vermurksten Ministerpräsidentenwahl in Thüringen dieselbe von einer Reise in Südafrika aus als ‚unverzeihlichen Vorgang‘ bezeichnete, der rückgängig gemacht werden müsse.“
Und fährt fort: „Man muss kein Freund der AfD sein, um die Forderung, dass eine Wahl ‚rückgängig gemacht‘ werden müsse, in einer Demokratie zumindest seltsam zu finden. Als Kanzlerin könnte Merkel damit ihre Neutralität verletzt haben; als Parteipolitikerin oder Privatperson wäre ihr die Aussage wohl gestattet. Die Verhandlung wird am 21. Juli stattfinden.
Richter und Beklagte treffen sich vorab zum Abendessen? Wie war das noch mal mit Neutralität und Unabhängigkeit der Justiz?
Kein neues Thema zwischen Karlsruhe und Berlin. Schon als sich im Frühjahr 2020 abzeichnete, dass Stephan Harbarth Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden würde, gab es aus verschiedenen Richtungen massive Kritik an der Entscheidung. Wie neutral kann einer dabei urteilen, der seit 1993 CDU-Mitglied ist, der im Bundesvorstand und lange Jahre im Bundestag als Abgeordneter saß?“
„Massive Kritik“ an der Berufung von Stephan Harbarth zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ist schon fast eine Untertreibung. Der Publizist Werner Rügemer schrieb 2018 zur Personalie Stephan Harbarth unter der Fragestellung: Unternehmens-Lobbyist als Hüter der Verfassung?
„Stephan Harbarth, professioneller Unternehmens-Lobbyist und mutmaßlicher Gesetzesbrecher, könnte jetzt mit Unterstützung der Groko, FDP und Grünen Präsident des Bundesverfassungs-Gerichts werden.
Am 22. und 23. November 2018 wählten Bundestag und Bundesrat den CDU-Abgeordneten Stephan Harbarth zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungs-Gerichts. Dazu hatten sich die Fraktionen der regierenden CDU und SPD auch mit der FDP und den Grünen zu der nötigen Zweidrittel-Mehrheit geeinigt. Harbarth sollte dann 2020 auch Präsident werden. Es gab noch keinen, der so direkt aus der Welt der größten Unternehmen käme. BlackRock & Merz lassen grüßen.“
Als „Gründe gegen Harbarth“, dem schon immer ein besonders enges Verhältnis zur Bundeskanzlerin Merkel nachgesagt wurde, führte er an:
„Als CDU-Abgeordneter im Bundestag hat er nach aller Kenntnis gegen das Abgeordneten-Gesetz verstoßen. Es legt fest: Das Mandat ist die Haupttätigkeit. Doch Harbarth war hauptamtlich als Anwalt mit jährlichen Millioneneinkommen tätig.
In der Kanzlei Shearman & Stirling, in der Harbarth zunächst Anwalt und dann Miteigentümer war, wurde der größte Steuerbetrug der deutschen Geschichte, der Cum-Ex-Milliarden-Trick, zur juristischen Reife gebracht.
Shearman & Stirling ist führende Kanzlei bei den internationalen privaten Schiedsgerichten – keine Gewähr für den Schutz des deutschen Grundgesetzes.
Harbarth hat ab 2008 als Anwalt der Wirtschaftskanzlei SZA große Unternehmen vertreten, u.a. die Abgas-Betrüger von VW. Im Bundestag verhinderte Harbarth eine Befassung mit dem VW-Skandal.
Harbarths Kanzlei war und ist zugleich als Steuer-Berater für Unternehmen und für vermögende Privatpersonen tätig. Auch Harbarth war hier tätig.
Als Abgeordneter trat er für harte Sanktionen gegen Arbeitslose im Rahmen der Hartz-IV-Gesetzgebung ein.
Er verzögerte möglichst lange den gesetzlichen Mindestlohn – dessen millionenfache, straflose Nichtzahlung durch Unternehmer er nie kritisierte.“
Als 22Jähriger hatte der unscheinbare, aber prinzipienfeste Katholik begonnen, sich in der CDU hochzuarbeiten, von den Vorständen des Wahlkreises Rhein-Neckar über die CDU Nordbaden, über die CDU Baden-Württemberg, bis er zum stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag und zum Mitglied im CDU-Bundesvorstand aufstieg, immer geräuschlos und effektiv.
Unauffällig, bescheiden – aber nur nach außen. So gehörte der korrekt „business-like“ Bekleidete mit dem dezenten Einstecktuch im grauen Anzug zu den Top-Nebenverdienern unter den 630 Abgeordneten. Nach der großzügigen Regelung für die Veröffentlichung von Nebeneinkünften rangierte er in der obersten Kategorie 10: Sie besagt lediglich, dass der und die Betreffende mindestens 250.000 Euro verdient, jährlich, neben seinen kleinen Abgeordnetendiäten. Die Skala der Kategorie 10 ist aber nach oben offen: Das können Millionen sein. Bei Harbarth waren es solche.
Die Nebeneinkünfte waren seine Haupteinkünfte. Die nach oben offene Bereicherungs-Skala soll bei Harbarth um etwa eine Million Euro gependelt haben, wie einschlägige Kenner vorsichtig vermuten, so der „SPIEGEL“.
Seine „Nebeneinkünfte“, die in Wirklichkeit seine Haupteinkünfte waren, bekam er als Partner, also Miteigentümer der Mannheimer Kanzlei Schilling Zutt & Anschütz SZA.
Das bedeutete ein Mehrfacheinkommen: Erstens war er an den jährlichen Gewinnausschüttungen beteiligt. Zweitens war er bei SZA noch Geschäftsführer. Und drittens war er noch Mitglied im Vorstand von SZA, die als Aktiengesellschaft organisiert ist, und der Vorstand wird auch entlohnt. Und viertens vor allem: Der unternehmerische Anwalts-Abgeordnete übernahm Mandate für große Unternehmen und wurde dafür noch etwas mehr entlohnt.
Und weil der skandallose Neben- und Hauptverdiener das alles schon länger machte, hatte er daneben, wie Ex-Kollege Merz, noch Einkommen aus Vermögen: Das musste er aber nach den barmherzigen Publizitätspflichten des Deutschen Bundestages nicht als Nebeneinkünfte angeben. Kapital in Immobilien, Aktien, Wertpapieren vermehrt sich bekanntlich irgendwie von selbst, findet aber zielsicher zurück auf das Konto des leistungslosen Vermögenden.
Jedenfalls betätigte sich der in Aussicht genommene oberste Hüter des Grundgesetzes nach allen bisherigen Kenntnissen nachhaltig und routinemäßig als Rechtsbrecher: Laut den Geschäftsberichten seiner Kanzlei war er dort „hauptamtlich“ tätig. Das Abgeordneten-Gesetz besagt aber: Das Mandat im Bundestag „steht im Mittelpunkt der Tätigkeit“. Erlaubt sind nur „Nebentätigkeiten“ und Nebeneinkünfte.
Seine Kanzlei SZA mit 65 Anwälten, davon 20 Partnern wie Harbarth selbst, als Aktiengesellschaft organisiert, war nach US-Vorbild eine law firm: Recht als Ware, mit deren Verkauf möglichst hoher Gewinn gemacht wird.
Vom Jahr 2000 an war SZA die deutsche Niederlassung der US-Großkanzlei Shearman & Stirling. Die hat 13-mal soviele Anwälte wie SZA, hat Niederlassungen u.a. in London, Paris, Dubai und Hongkong. Sie brachte ab 1993 deutsche Konzerne an die New Yorker Börse, zuerst Daimler. Seit 2000 winkte mit Kanzler Schröders „Entflechtung der Deutschland AG“ das neue Geschäft: steuerbegünstigter Aufkauf von Unternehmen in Deutschland. Shearman & Stirling beriet über SZA dann „Heuschrecken“-Investoren.
Seit 2000 war auch Harbarth Anwalt bei SZA und damit bei Shearman & Stirling. Wie das damals auch sein CDU-Bundestags-Kollege Merz machte: Der stieg damals in die deutsche Niederlassung der US-Kanzlei Mayer Brown ein und beriet lukrativ ebenfalls US-„Heuschrecken“.
Seit Jahrzehnten dominiert Shearman & Stirling die Besetzung internationaler privater Schiedsgerichte. Zwei Jahre lang von 2006 bis 2008 war Harbarth sogar Miteigentümer von Shearman & Stirling, einer privaten Parallel-Gerichtsbarkeit, in der nur Unternehmer und Investoren, aber keine Arbeitnehmer, Gewerkschaften, Kommunen u.ä. klageberechtigt sind !!!
2008 machte sich SZA als eigene Aktiengesellschaft wieder selbständig, trennte sich formal vom Großen Bruder. Der aufsteigende Anwalt Harbarth bereitete sich aussichtsreich auf eine nützliche Zusatzqualifikation vor: Ab 2009 war er CDU-Abgeordneter im Bundestag. Da hätte die Eigentümerschaft in der US-Kanzlei nicht so gut ausgesehen.
Die teure Ware „Recht für Unternehmer“ verkauft SZA an Unternehmen, und zwar möglichst große. Die Kanzlei hat ausschließlich private Unternehmen als Mandanten. Auf der website wirbt SZA: „Zu uns kommen Konzerne“ – „constantly involved in high value deals“ (ständig befasst mit Hochwert-Deals) – „Größe kann ein Problem sein. Aber nur wenn man vorher nicht bei uns war“.
So hatte Namensgeber Wolfgang Schilling seit den 1950er Jahren etwa Friedrich Flick, Ciba Geigy, die Deutsche Bank und Daimler-Benz und weitere Komplizen und Profiteure des NS-Regimes als Mandanten.
Über den CDU-Wirtschaftsrat bekam SZA Mandate der Treuhand für die staatlich hochsubventionierte Ausplünderung von DDR-Betrieben. Im Jahre 2012 gehörten 12 der 30 DAX-Konzerne gleichzeitig zur Kundschaft der Kanzlei.[3] Sie beriet auch etwa Daimler bei der Milliarden-Übernahme von Chrysler.
Davon bekam Miteigentümer, Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Harbarth auch einiges ab. Besonders wenn er selbst Mandate übernahm, zum Beispiel für Daimler, für Allianz sowie die Pharmakonzerne Sanofi-Aventis und Merck – Mandate für Milliardendeals. Weiter auf der Liste der Harbarth-Mandate: Südzucker, Springer Science, Perfect Vision, Woellner-Gruppe, MVV Energie, Gruner & Jahr, Klett, Crop Energies, der Augsburger Roboterhersteller Kuka… Da ging es um Fusionen und Übernahmen, Verkauf von Unternehmensteilen, Joint Ventures und Platzierung von Anleihe-Paketen.
Ein besonders großer Mandant, bei dem es um zweistellige Milliardenbeträge geht, ist der VW-Konzern. Seit dem Bekanntwerden seiner systemischen Abgas-Betrügereien lässt er sich von SZA vertreten. In diesem Fall hatte nicht Harbarth das Mandat übernommen, sondern ein Kollege. Aber als Geschäftsführer und Vorstandschef der Kanzlei hatte Harbarth auch in diesem Fall einiges zu sagen.
Deshalb konnte Harbarth in seiner nützlichen (Neben)Rolle als Abgeordneter im Bundestagsausschuss für Recht und Verbraucherschutz – hier war Harbarth Obmann der CDU-Fraktion – dafür eintreten, dass ein für VW unangenehmes Thema von der Tagesordnung gestrichen wurde, mit Harbarths Stimme. Der Tagesordnungspunkt lautete: „Verbraucherrechtliche Auswirkungen, zivilrechtliche Ansprüche und rechtliche Konsequenzen des aktuellen VW-Skandals“.
Nicht Schutz von geschädigten Verbrauchern ist Harbarths Multi-tasking-Anliegen, sondern Schutz von Unternehmern und ihren kriminellen Machenschaften, wie organisierten Steuerbetrug, etc…
Stolze Tradition: Schon rechtliche Hilfe für die IG Farben
Die Kanzlei SZA, der dieser oberste Verfassungsrichter und Merkel-Freund entstammt, rühmt sich dann auch gern völlig schamlos ihrer 100-jährige Tradition im Einsatz für modernste Unternehmensformen: So haben die Kanzleigründer Heinrich Kronstein und Wilhelm Zutt während der 1920er Jahre in der Weimarer Republik am Verkauf von Opel an General Motors mitgewirkt, verkündet man dort stolz.
Was dann nicht so laut in die Öffentlichkeit posaunt wird, ist dieser Zusammenhang: Besonders wichtig war die rechtliche Konstruktion bei der Gründung der IG Farben. In diesem Kartell wurden die damals größten deutschen Chemiekonzerne Bayer, BASF, Höchst und andere zusammengefasst. Sie bildeten ein machtvolles Monopol und dann die Grundlage für die lukrative Kriegsplanung der Nazis im Vier-Jahres-Plan. Dazu gehörten – ganz modern – Briefkastenfirmen in der Schweiz und globale, marktaufteilende Kartellverträge mit US-Energie- und Rüstungskonzernen wie Standard Oil und Dupont.
Kanzlei-Gründer Kronstein beriet bis 1935 in Nazideutschland bei der Arisierung jüdischer Unternehmen, wie Wikipedia berichtet. Dann musste er selbst ins Exil, wegen der dorthin aufgebauten Beziehungen ging er in die USA. Er bekam die US-Staatsbürgerschaft und arbeitete während des Weltkriegs als Kenner der deutschen Wirtschaft für die US-Regierung. Hier gestand er 1940 ein, dass die von ihm selbst beförderte kartellierte Wirtschaftsstruktur Deutschlands die Machtergreifung Hitlers erleichtert habe.
In Stephan Harbarth haben wir also rundum eine Figur, die wie prädestiniert erscheint, um als oberster Verfassungsrichter die Einhaltung des Grundgesetzes zu gewähren und die Bundeskanzlerin bei möglichen Rechtsverstößen – was bekanntlich sowieso ausgeschlossen erscheint, bei einer Frau die mit Kernsätzen wie „Wir schaffen das!“ alle politischen oder juristischen Bedenken aus dem Weg räumt – entsprechend hart verurteilt.
Der Mann soll also in 11 Tagen, drei Wochen nach dem Abendessen bei der Kanzlerin, über eine Klage der AfD gegen die Bundeskanzlerin zu Gericht sitzen. Noch einmal WAMS-Chefredakteur Johannes Boie: „Das alles hat einen faden Beigeschmack. Nicht nur wegen des Abendessens. Sondern auch – vielleicht sogar: vor allem –, weil die obersten Leute im Staat ostentativ demonstrieren, dass es ihnen wirklich vollkommen egal ist, welchen Eindruck sie bei den Bürgerinnen und Bürgern hinterlassen.“
Das ist nach meiner Ansicht noch sehr zurückhaltend formuliert. Es scheint, als hätten die politischen und wirtschaftlichen Eliten dieses Landes seit der Regierungszeit von Merkel, wie schon mehrfach in der deutschen Geschichte, jeglichen Kompass verloren, der ihnen signalisieren könnte, wo sie vom Kurs des einfachen bürgerlichen Rechts, der bürgerlichen Vernunft, der bürgerlichen Moral oder des bürgerlichen Anstandes abkommen.
Offensichtlich legen sie es sogar direkt auf Provokationen, sowohl nach innen, gegen die eigene Bevölkerung, als auch nach außen, gegen ihre europäischen Nachbarn und politischen und wirtschaftlichen Rivalen diesseits und jenseits des Atlantik an, um die neue Skrupellosigkeit zu demonstrieren, mit der sich die Berliner Republik unter der Herrschaft von Merkel von nationalen und internationalen Rechtsnormen verabschiedet hat.
Sonntag 11. Juli 2021 um 9:30
##1482##
Düppenweiler, den 30.03.‘20
Distanzierung von Die Linke. BO Düppenweiler bezüglich des Statements von Dennis Lander
Mit ungläubigem Staunen mussten wir heute das öffentliche Statement von MdL Dennis Lander zur Kenntnis nehmen und sind einigermaßen verwundert darüber, dass Herr Lander die nicht ohne Grund verhängten Ausgangsbeschränkungen, offensichtlich in Zweifel zieht. Zwar verweist er auf das sogenannte „Social Distancing“, blendet dabei aber scheinbar aus, dass die Ausgangsbeschränkungen nicht grundlos oder gar unüberlegt zustande gekommen sind. Lander mahnt im nächsten Atemzug die Politik müsse das Gebot der Verhältnismäßigkeit einhalten und warnt gar vor überzogenen Maßnahmen, die im Nachhinein schädlich für Rechtsstaat und Demokratie sein könnten!
Diese weltweite Krise stellt eine absolute Zäsur dar. Selbstverständlich dürfen nun nicht wahllos rechtsstaatliche Grundlagen aus den Angeln gehoben werden. Dennoch waren und sind die Ausgangsbeschränkungen die einzig sinnvolle Maßnahme, Zeit zu gewinnen, im Kampf gegen das Virus und nicht zuletzt, den Wettlauf um viele Menschenleben.
Lander stellt das Mittel der Ausgangsbeschränkung, die er nur für eine nette Umschreibung des Wortes „Ausgangssperre“ hält, ernsthaft in Frage, vergleicht sie im nächsten Atemzug mit einem nicht existenten Wundermittel.
Um seine These zu untermauern, greift er auf Experten zurück, die die Auflagen zumindest teilweise, juristisch in Zweifel ziehen. Weiterhin beschwört Lander Szenarien herauf, dass der Rechtsstaat möglicherweise im Begriff sei, sich selbst abzuschaffen.
Am Ende preist er dann tatsächlich die „Steuerung hin zu einer Herdenimmunität“ an.
Zunächst einmal möchte die BO Düppenweiler sich mit diesem Statement öffentlich von den Aussagen Landers distanzieren.
Wir, als Linke teilen die Kritik an den Ausgangsbeschränkungen so nicht, stellen sie doch zur Zeit das einzige sinnvolle Mittel dar, um die Bürger und Bürgerinnen, hier vor allem, aber nicht nur, die älteren Menschen und die Risikogruppen, wirksam zu schützen.
Die meisten Saarländer und Saarländerinnen, zeigen sich einsichtig und arbeiten durch ihr engagiertes „Zuhause-bleiben“ aktiv mit, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und die Zahl der Neuinfektionen zu senken.
Die Schlagzeile: „Erster Saar-Politiker für Ende der Ausgangsbeschränkungen“, die durch sein öffentliches Statement zustande gekommen ist, ist hier nicht nur kontraproduktiv, sondern in unseren Augen angesichts der Lage, geradezu fahrlässig.
Fast hat es den Anschein, als wolle man sich hier auf ein angaloppierendes Pferd schwingen, im Glauben als einer der Ersten den heiß diskutierten „Exit“ mitbeschworen zu haben.
Kommen wir noch einmal auf Landers „vielversprechende Steuerung hin zur Herdenimmunität“ zurück.
Muss man sich hier nicht die Frage stellen, nach welchen ethischen Gesichtspunkten man also bestimmen will, welche Bevölkerungsgruppe sich als erstes wieder der Infektionsgefahr in der Öffentlichkeit aussetzt? Wer kann im Vorfeld ausschließen, dass nicht doch, wie bereits schon öfters geschehen, auch jüngere Menschen, schwere Verläufe haben werden, lebenslange gesundheitliche Schäden davontragen, oder gar sterben? „Steuerung“ setzt immer auch eine Kontrolle voraus. In Anbetracht der teilweise unberechenbaren Dynamik der Entwicklungen, aber auch der Krankheitsverläufe, muss man sich die Frage stellen, ob und wie eine solche „kontrollierte Durchseuchung“ überhaupt möglich sein kann?
Wir möchten klarstellen, dass Dennis Lander mit diesen Aussagen, nicht für alle Linken im Saarland spricht!
Die vielbeschworene Solidarität ist wahrlich das Gebot der Stunde. Solidarität mit den Saarländern und Saarländerinnen bedeutet nämlich in diesen Tagen, all die vielen Menschen, die, so schwer es ihnen auch fallen mag, zuhause bleiben, sich mit Homeschooling, Homeoffice oder der Pflege älterer Angehöriger in den eigenen vier Wänden, abmühen und ihren Beitrag Schlimmeres zu verhindern, leisten, zu unterstützen! Lander stellt diese Maßnahmen, gänzlich in Frage. Er schließt mit dem Appell auf „die Wissenschaft zu hören“.
Nun, lieber Herr Lander, dann überlassen Sie doch bitte den Fachleuten die Entscheidung, wann es geboten ist, die Ausgangsbeschränkungen aufzuheben und stellen keine willkürlichen Mutmaßungen an.
Die Bürger und Bürgerinnen brauchen nun Rückenstärkung in dieser ohnehin so schwierigen Lage für alle. Öffentliche Statements, die den Sinn und Nutzen der einzigen Maßnahmen, die wir zurzeit ergreifen können, in Frage stellen, helfen niemandem weiter.
Den vielen verunsicherten und verängstigten Menschen da draußen, die jetzt so schwierige Wochen zu meistern haben, wollen wir abschließend sagen: Wir als Die Linke. BO Düppenweiler, sind stolz auf Sie, dass Sie gemeinsam mit so vielen anderen Saarländern und Saarländerinnen, mitwirken und helfen, diese nie da gewesene Krise gemeinsam zu bewältigen, in dem sie auch weiterhin zuhause bleiben.
Wir wissen, das ist keine einfache Aufgabe, aber nur so können wir die Schwächsten in unserer Gesellschaft schützen!
gez.
Der Vorstand, BO Düppenweiler Die Linke.
Sonntag 11. Juli 2021 um 10:15
@1487 …. Und heute ist die Verfasserin ein Kopp und ein Arsch mit diesem Typen. Was kümmert sie ihr Geschwätz von gestern ? Das freut die Bo gar nicht.
Sonntag 11. Juli 2021 um 10:29
#1488
ein kleiner Wendehals
Mittwoch 14. Juli 2021 um 8:18
Linken-Chefin Hennig-Wellsow: Zeit für Lockerungen noch nicht gekommen
12 Juli 2021 17:27 Uhr
Susanne Hennig-Wellsow hat sich in deutlichen Worten gegen weitere Lockerungen der staatlichen Corona-Maßnahmen ausgesprochen. Erst müsse ein Großteil der Bevölkerung geimpft sein, so die Linken-Chefin, die auch vor dem drohenden Einschlag der „vierten Welle“ warnte.
https://de.rt.com/inland/120581-linken-chefin-hennig-wellsow-zeit-fuer-lockerungen-noch-nicht-gekommen/
Die Linke hat in der Vergangenheit keine einzige freiheitsraubende Maßnahmen der Regierung kritisiert. Sie hat nichts hinterfragt.
DIE LINKE stützt indirekt die „Pharma-Mafia“ und korrupte Politiker, die sich mit der Pandemie ein goldenes Näschen verdient haben bzw. noch verdienen. Dafür müsste sie am 26.09. hochkant aus dem Bundestag fliegen.
Donnerstag 15. Juli 2021 um 7:09
Lafontaine nennt Lauterbach „Covid-Heulboje“
Linken-Politiker Lafontaine attackiert die Corona-Politik – und Lauterbach. Der sei ein Handlanger der Pharmaindustrie. Vom SPD-Mann kommt nur ein Satz.
https://www.tagesspiegel.de/politik/wegen-warnungen-vor-delta-variante-lafontaine-nennt-lauterbach-covid-heulboje/27409336.html?fbclid=IwAR2H9N5NwTtBcBX12UtXSi7Esmlzo6ABlexWoLpPQlAMiqje7FZGO3Vk5NY
Donnerstag 15. Juli 2021 um 7:33
Netzfund:
Verschwörungstheorie hoch zwei: Sahra Wagenknecht redet sich bei Markus Lanz um Kopf und Kragen. Oskar Lafontaine, geimpft, macht furore gegen Impfungen, Sahra, ungeimpft, gegen die Pharmaindustrie. Schwer erträglich.
https://twitter.com/affeu2/status/1415065286710079491?s=21&fbclid=IwAR0Pbbds2DNEgdmLn7g96r3XSK1NqP_3dvhM2_3NZ51Kpi3iqG902D1Mj84
Donnerstag 15. Juli 2021 um 8:04
Eine Schwätzkapp aus dem KLH: Der Stadtverbandsvorsitzende ist wegen antisemitischer Äußerung aus der Partei ausgeschlossen worden!
Donnerstag 15. Juli 2021 um 10:29
„Lanz“: Lafontaine nennt Lauterbach „Covid-Heulboje“
Mit welcher Psychologie Deutschland in den Herbst gehe, wollte Lanz von seinen Gästen wissen – mit englischem Optimismus oder deutschem Pessimismus? „Was mich wirklich schon die ganze Zeit stört, seit Corona angefangen hat, ist tatsächlich dieser Panikmodus. Ich bin auch für Vorsicht natürlich“, antwortete Wagenknecht, die übrigens selbst noch nicht geimpft ist.
So richtig für Vorsicht ist Wagenknechts Partner und Linke-Politiker Oskar Lafontaine nicht. Lafontaine nannte unter anderem SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach eine „Covid-Heulboje“, die „Arm in Arm mit der Pharmaindustrie den Teufel an die Wand malen“.
Die Aussage des Politikers ging der Journalistin Anja Maier zu weit. „Oskar Lafontaine, wo kommt denn jetzt diese Expertise her?“, fragte die Journalistin. „Hat Ihr Mann heimlich Virologie studiert?“, witzelte Markus Lanz in Wagenknechts Richtung. Die Linke-Politikerin verteidigte ihren Mann und betonte, dass es zahlreiche Prognosen gegeben habe, die nicht eingetroffen seien.
„Lanz“: Lafontaines Aussage beinahe „Verschwörungstheorie“
https://www.waz.de/kultur/fernsehen/markus-lanz-corona-wagenknecht-panik-id232782137.html
Donnerstag 15. Juli 2021 um 10:30
Der alte Mann ohne Macht und Einfluss will sich Gehör verschaffen, indem er sich AfD-naher Hetze bedient.
Donnerstag 15. Juli 2021 um 13:51
Ein echter Lafontaine: Seine kruden Behauptungen unterstreicht er stets mit haufenweise Unwahrheiten, um seiner Gefolgschaft zu gefallen.
Ist das der Versuch Lafontaines das Ausmaß an Peinlichkeiten, die seine Angetraute regelmäßig raushaut, zu überbieten?
Donnerstag 15. Juli 2021 um 21:35
Der alte Mann soll seinen populistischen Rand halten. Für die Linke unterirdisch. Dem scheint es egal, was er absondert. Hauptsache es schreibt ein Pressevertreter über ihn.
Freitag 16. Juli 2021 um 11:30
Netzfund:
Merkwürdige Haltung von Sahra zur Impfung. Ihr Mann ist Physiker, er sollte es eigentlich besser wissen. Kritik am Corona Management der Regierung und dem Agieren der Konzerne ist schon angebracht. Aber Misstrauen gegenüber der Wissenschaft ist keine linke Politik.
Mittwoch 4. August 2021 um 18:36
Antifascist Fight Club
AUFRUF zur antifaschistischen Demonstration gegen die Kundgebung der LINKE am 24.08.2021 um 17:00 Uhr in Kaiserslautern.
OFFEN: Wir kommen uns mit dieser Aktion mehr als merkwürdig vor, sehen wir in der Partei die LINKE vollkommen selbstverständlich einen „geborenen“ Bündnispartner.
Gewisse Teile der LINKE meinen aber offensichtlich, die Grundsätze, für die wir stehen, offen angreifen und widersprechen zu müssen. Auf den Umstand, dass wir entsprechendes so wahrnehmen, weisen wir jetzt seit geraumer Zeit hin.
Nun ist jedoch einiges geschehen.
Zunächst hatte sich Sahra Wagenknecht als wohl führende Persönlichkeit dieses „Flügels“ der LINKE zunächst mit einem Video auf Ihrem Youtube – Kanal am 18.03.2021 der Schwurblerszene mit entsprechenden Thesen aus unserer Sicht angenährt. Eine Durchsicht ihrer Followerliste ergibt hier eindeutige Kreuzung zwischen der Querdenkenszene, und auch Verbindungen dieser Follower zur FCKAfD.
Hiernach erschien das Buch, „die Selbstgerechten“ , in dem sie sich völlig abfällig hinsichtlich Menschen äußert, die wir offen mit unserer Straßenarbeit unterstützen. Dies sind vor allem Menschen, die sich für die Rechte von Benachteiligten einsetzen, für die völlig selbstverständliche Gleichberechtigung aller Menschen, und für die Umwelt. Dies empfanden wir als ziemlichen Affront. Von einigen der Partei wurde das Buch von SaWa mehr als goutiert. Uns erscheint es hier so zu sein, als wäre ein ziemlicher Einpersonenkult bei Teilen der LINKE vorhanden.
Äußerungen über Vorteile des Nationalstaat und ständig kritische Äußerungen zu Migranten tuen hier ihr übriges, uns in den konkreten Widerspruch zu unseren Grundeinstellungen zu bringen, zumal entsprechende Äußerungen noch dadurch unterstützt wurden, als dass Äußerungen von Jens Lehmann mit „Qutenn++++“ als verständlich und von Boris Palmer mit „N++++schwanz“ als offensichtlich satirisch von SaWa bezeichnet worden sind.
Natürlich äußerte die FCKAfD und gar die FCKJN Sympahtie mit SaWa. Dies ist uns bislang noch nie gelungen! Uns schlägt von dieser Seite irgendwie immer massive Feindschaft entgegen.
Daher bedarf es aus unserer Sicht des offenen Widerspruchs, notfalls auch gegen formal „linke“ Kräfte.
Als etwas „verstörend“ empfinden wir auch Äußerungen des Parteivorstands der LINKE dahingehend, SaWa sei bei diesen Thesen in den linken Wahlkampf zu integrieren, respektiv, Äußerungen , Ausschlussanträge seien bei diesen Äußerungen „absurd“. Mithin wird offensichtlich ausgesagt, dass offene Aussagen von SaWa den Grundsätzen der Partei der LINKE nicht wider – sondern entsprechen………
Das fänden wir nicht nur schade, sondern sehr besorgniserregend.
Mitteilen möchten wir noch, dass es erhebliche Kräfte, nach unserer Anschauung die deutliche Mehrheit der LINKE vorhanden ist, die diese Thesen mehr als nachdrücklich ablehnen, und offen gegen SaWa und ihren „Flügel“ kämpfen, gar Ausschlussanträge gestellt haben. Diese LINKE Mitglieder genießen unsere volle, uneingeschränkte Solidarität, unseren Respekt und auch unsere deutlich Sympathie. Mit dieser Aktion möchten wir diese Unterstützen, aber auch den Thesen offen begegnen, und auf das Vorhandensein dieser hinweisen.
Mithin soll unsere Aktion keinesfalls als Widerspruch gegen die LINKE insgesamt verstanden werden. Für uns verfolgt die LINKE politisch das Programm, dem wir am meisten zustimmen würden. Unsere Sorge ist jedoch, dass das Programm durch entsprechende Aussagen SaWas und ihrer Follower relativiert oder ausgedünnt werden soll.
Wir bitten daher alle unsere antifaschistischen Freund:Innen und Genoss:Innen uns bei der Gegendemonstration durch ihre Anwesenheit zu unterstützen, und bitte explizit um Teilung dieses Aufrufs!
Freitag 13. August 2021 um 9:34
Linken-Abgeordneter wegen Hausfriedensbruchs zu Geldstrafe verurteilt
Der Linken-Bundestagsabgeordnete Lorenz Gösta Beutin geht gegen ein Urteil wegen der Teilnahme an einem Protest vor. Er sieht einen „politischen Skandal“.
https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-teilnahme-an-klimaprotest-linken-abgeordneter-wegen-hausfriedensbruchs-zu-geldstrafe-verurteilt/27512312.html
Freitag 13. August 2021 um 21:47
Hennig-Wellsow holt Wagenknecht und Lafontaine nach Thüringen
Mit der alten Linkenspitze waren Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine tief zerstritten. Nun sollen die beiden nach SPIEGEL-Informationen mit der neuen Vorsitzenden gemeinsam Wahlkampf machen.
13.08.2021
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-linke-susanne-hennig-wellsow-macht-wahlkampf-mit-sahra-wagenknecht-und-oskar-lafontaine-a-d7decfa8-e404-4250-b097-cd99cb90e33b
Freitag 13. August 2021 um 22:58
Die anderen Kommentatoren wie z.B. die von Ihnen in herablassender Weise attackierte Zwergenmama verstecken sich nicht wie Sie hinter einer Fake-Emailadresse!
DL-Redaktion
Freitag 13. August 2021 um 23:05
Kontaktieren Sie eine Lektorin oder einen Lektor.
Sobald fehlerfreie Kommentare eingehen, werden diese freigeschaltet!
DL Redaktion
Samstag 14. August 2021 um 8:31
Das ist ja ein Ding. H-W rollt einem „Parteischädiger“ den roten Teppich aus.
Nun dürfte es nur noch eine Frage der Zeit sein bis von H-W auf das Ausschlussverfahren gegen O.L. versucht Einfluss zu nehmen.
Samstag 14. August 2021 um 10:05
Herrscht im KLH die nackte Angst?
Samstag 14. August 2021 um 11:51
Bei den Wagenknecht Fans dürfte das mit großer Freude zur Kenntnis genommen worden sein.
Viele werden schreiben „ich mag sie sehr, sie hat einfach eine gesunde Einstellung 😉
Samstag 14. August 2021 um 19:26
Man schließt immer von sich auf andere.
DL-Redaktion
Samstag 14. August 2021 um 21:30
„Gesunde Einstellung“ … besonders zum Geld! Bis heute habe ich pressemäßig nichts gelesen, dass sie die Einnahmen aus dem Buchverkauf gespendet hat.
Sonntag 15. August 2021 um 9:25
Ärger über Kritik an Wagenknecht
Linken-nahe Gewerkschaft ruft zu Linken-Wahlboykott auf
Ex-Linkenchef Riexinger attackierte Sahra Wagenknecht wegen ihres Buchs scharf. Nun feuern die Wagenknecht-Anhänger zurück – und rufen dazu auf, die Linke in Baden-Württemberg nicht zu wählen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-gewerkschaft-ruft-zu-linken-wahlboykott-gegen-bernd-riexinger-auf-a-bf939ddc-4f95-4210-b933-ca05a5fcf98e
Sonntag 15. August 2021 um 10:11
Neues vom OV Saarwellingen
Gestern MV mit Neuwahlen des Vorstandes.
Hans Kiechle ist weiterhin Chef im Ring.
Alfred Pfannebecker und Gabi sowie Andrea Löwenbrück sind mit auf der Kommandobrücke.
Großen Beifall bekam Dagmar Ensch-Engel für ihre engagierte Wahlkampfrede als Direktkandidatin
im Kreis SLS +MZG. Wermutstropfen….. Thomas Lutze ist trotz fester Zusage nicht erschienen,
nicht abgemeldet, nichts. Wahrscheinlich irgendwo versackt ?
Mittwoch 1. Dezember 2021 um 19:34
„Die Linke steht an der Seite der Wissenschaft und fordert deshalb einen Lockdown sowie eine allgemeine Impfpflicht für Volljährige als Mittel zum Kampf gegen die herrschende Sars-CoV-2-Pandemie.“
Dienstag 21. Dezember 2021 um 7:34
Austritte aus der Linkspartei
Nominierung von Ex-Parteichef Klaus Ernst sorgt weiter für Streit
Von Aert van Riel
20.12.2021
Weil die Linksfraktion in der vergangenen Woche den Abgeordneten Klaus Ernst für den Vorsitz des Bundestags-Ausschusses für Klima und Energie nominiert hat, haben einige Genossen die Partei aus Protest verlassen. Eine von ihnen ist Dorothée Menzner, die von 2005 bis 2013 Mitglied des Bundestags war.
In ihrem Schreiben an die Bundesgeschäftsstelle der Linken, das dem »nd« vorliegt, heißt es, dass die Entscheidung für den Ausschussvorsitz »der berühmte letzte Tropfen« gewesen sei.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1159761.krise-der-linken-austritte-aus-der-linkspartei.html
Donnerstag 24. Februar 2022 um 20:48
Mehmet Yildiz tritt aus der Linksfraktion Hamburg aus
Nach jahrelangen Konflikten in der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, samt Mobbing gegen mich und weitere Abgeordnete sowie Mitarbeiter_innen, verlasse ich die Fraktion nach langem abwägen und vielen Gesprächen mit mir vertrauten Menschen und Genoss_innen im Landesverband.
Seit Jahren setzt sich die Fraktion mehrheitlich über das Parteiprogramm, Parteibeschlüsse und die Hamburger Wahlprogramme hinweg.
Die Fraktionsspitze ist weder politisch noch persönlich in der Lage eine Fraktion im Sinne der Partei und im Interesse eines respektvollen Miteinanders zu leiten. Auch ist sie unfähig politisches Eingreifen strategisch zu planen. Zusammenhänge und Strukturen der gesellschaftlichen Arbeit, wie zum Beispiel die Zusammenarbeit mit der Friedensbewegung sowie die Arbeit zum Thema solidarische Stadt, die Genoss_innen und ich seit Jahren mitgestalten, werden eher ausgebremst oder sogar bekämpft, weil insbesondere der Fraktionsvorstand die Bindung zur Gesellschaft und zur Parteibasis verloren hat und das Parlament weitgehend als Selbstzweck und nicht als Gremium im Dienst der Menschen wahrnimmt. Seit Jahren wird darüber hinaus gießkannenartig das eigene Klientel bedient und eine Art Vetternwirtschaft etabliert.
Da ich eine Politik auf Grundlage des Parteiprogramms und Beschlüssen sowie in Zusammenarbeit mit der Arbeiterklasse betreibe und mir nicht den Mund verbieten lasse, werde ich systematisch bekämpft.
Insbesondere der Fraktionsvorstand und die Geschäftsführung agieren dabei respektlos und beleidigend, bishin zu Versuchen der Erniedrigung. Dabei legen sie eine Haltung der White Supremacy (Rassismus gepaart mit bildungsbürgerlicher Überheblichkeit), die unerträglich und arrogant ist, an den Tag.
Seit Jahren ist der Fraktionsvorstand zudem nicht in der Lage Probleme sachlich und inhaltliche Kontroversen im Dialog zu lösen. Stattdessen personalisieren die Vorstandsmitglieder und die Parlamentarische Geschäftsführerin Konflikte, betreiben Mobbing und Ausgrenzung und verweigern jeden Versuch Kompromisse zu finden oder ernsthaft etwas zu verbessern.
In Bezug auf Mitarbeiter_innen ist die Folge davon, dass diejenigen, die sich nicht bedingungslos unterordnen, gekündigt werden. Bei den Abgeordneten wird, wer sich nicht dieser Praxis unterordnet, ausgegrenzt. Dabei geht es offensichtlich darum eine Politik zu betreiben, die jenseits der Beschlüsse der Partei liegt. Leider ist auf diese Weise ein Großteil der Fraktion zu einem Teil der herrschenden Klasse geworden. Es wurden und werden Strukturen aufgebaut, um die eigene Macht zu erhalten und Karriere abzusichern. Langfristig wird ohne strategische Abwägungen und ohne Mehrheitsbasis in der Partei auf Regierungsbeteiligung orientiert.
Es macht daher für mich keinen Sinn mehr den weiteren politischen Weg gemeinsam mit der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zu gehen, da sie mehrheitlich überwiegend gegen die Interessen der Mehrheit der Menschen, der Bewegungen und der Arbeiterklasse handelt.
Ich werde weiter in der Partei Die Linke bleiben und mein Mandat als fraktionsloser Abgeordneter in der Hamburgischen Bürgerschaft wahrnehmen.
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http://mehmet-yildiz.de/…/mehmet-yildiz-tritt-aus-der…/
DIE LINKE Hamburg Fraktion DIE LINKE. im Bundestag DIE LINKE
Donnerstag 24. Februar 2022 um 20:54
Auf Wunsch des Kommentators nach hier verschoben.
Heute ist Mehmet Yildiz aus der Linksfraktion Hamburg ausgetreten. Vorausgegangen war unter anderem öffentliche und parteiinterne Kritik zu einer Veranstaltung auf Einladung von Mehmet Yildiz am vergangenen Freitag, an der auch rechtsoffene Agitator:innen der Querdenker-Szene teilgenommen hatten.
„Für uns als Fraktion ist aber klar: Rechte und rechtsoffene Strukturen und Personen können keine Bündnispartner:innen sein,“ erklärt unsere Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir. „Eine solidarische Krisenpolitik ist für uns untrennbar mit einem antifaschistischen Grundkonsens und einer konsequenten Abgrenzung nach rechts verbunden. Dass dies für Herrn Yildiz nicht zu gelten scheint, bedauern wir natürlich. Aber sein Ausscheiden aus der Fraktion ist da ein ganz naheliegender Schritt.“
Das ganze Statement unserer Fraktionsvorsitzenden Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus findet ihr auf unserer Homepage: https://www.linksfraktion-hamburg.de/…/zum-austritt…/
Wir weisen auch auf die Veranstaltung heute Abend um 19:00 Uhr hin: „Verqueres Denken. Eine kritische Analyse von Querdenken und Co“ mit Andreas Speit und Deniz Celik: https://www.facebook.com/events/3370576473174783
Donnerstag 24. Februar 2022 um 20:58
24. Februar 2022
Zum Austritt des Abgeordneten Mehmet Yildiz aus Bürgerschaftsfraktion der LINKEN
Am heutigen 24. Februar hat der Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz seinen Austritt aus der Linksfraktion erklärt. Vorausgegangen war unter anderem öffentliche und parteiinterne Kritik zu einer Veranstaltung auf Einladung von Mehmet Yildiz am vergangenen Freitag, an der auch rechtsoffene Agitator:innen der Querdenker-Szene teilgenommen hatten. Nach Auskunft von Mehmet Yildiz auf seiner Webseite will man nun eine “offene Plattform” gründen.
weiterlesen: https://www.linksfraktion-hamburg.de/pressemeldungen/zum-austritt-des-abgeordneten-mehmet-yildiz-aus-buergerschaftsfraktion-der-linken/?fbclid=IwAR0FP_t0pfBSRQP2GoZVhsn9JwYxxkgIT4anXoS9XueqVmfvH1UdIOYLhwA
Donnerstag 24. Februar 2022 um 21:21
#1514
Das Treffen am vergangenen Freitag (18.02.) hat wohl das Fass zum Überlaufen gebracht und Mehmets Kritik an Impfaktionen einiger Parteimitglieder.
Mehmet Yildiz
21. Februar um 20:48
Die fragwürdigen Impfaktionen einiger Parteimitglieder
Die Impfaktion von einigen Parteimitgliedern am vergangenen Wochenende in Billstedt, wie auch zeitversetzt in weiteren sind in vielerlei Hinsicht kritisierenswert.
1. Es ist nicht Aufgabe der Partei die Menschen zu impfen, sondern die der Ärzte. Mehrere Ärzte aus Billstedt haben mich angesprochen, dass sie verwundert darüber sind, dass die Impfaktion durchgeführt wurde, ohne mit ihnen zu sprechen.
2. Die Aktion wurde nicht mit der Stadtteilgruppe Billstedt besprochen.
3. Impfungen für Kinder ab 5 Jahren anzubieten ist fahrlässig. Die Langzeitwirkung ist nicht erforscht, eine Impfung in so jungem Alter ist unter Wissenschaftler_innen höchst umstritten.
4. Ich versuche zu verstehen warum die Partei und die Fraktionen ihre Präsenzarbeit auf nahezu null reduziert haben, mit der Begründung Schutz vor Corona, diese nun aber plötzlich hamburgweit Impfaktionen durchführen.
In einer Zeit, in der Menschen uns brauchen, hatten die Partei und die Fraktionen fast ausnahmslos alle Türen geschlossen. Es wurden kaum öffentliche Veranstaltungen und Kundgebungen gemacht. Besonders im freien ist das gefahrlos möglich.
5 . Impfen ist nicht unsere Aufgabe.
Unsere Aufgabe ist die Menschen zu unterstützen und mit ihnen ein kritisches Bewusstsein zu entwickeln. Auch in schwierigen Situationen die Gemeinschaft und Politisierung der Gesellschaft zu fördern. Partei und Fraktion sind in dieser Krise voll und ganz gescheitert. Anstatt rauszugehen, Menschen zu informieren, uns gemeinsam für eine kritische Corona Politik stark zu machen, versuchen einige in der Partei und Fraktion systemrelevant zu sein und allem, was die Herrschenden vorgeben, kritiklos hinterher zu laufen. Mit der Begründung Corona findet nicht einmal mehr eine Stadtteilgruppen-Sitzung statt. Es wird versucht alles online zu machen. Plötzlich wird dann aber von wem auch immer zu Impf- Aktionen mobilisiert.
Jeder kann sich selbst bei seinem Hausarzt oder in einem Impfzentrum impfen lassen. Es braucht nicht Die Linke, um die Aufgaben der Fachkräfte zu übernehmen. Die Aufgabe der Linken ist die Armut zu bekämpfen, die Arbeitsbedingungen zu verbessern, sich für eine bessere Gesellschaft einzusetzen. Sogar im Krieg und Faschismus, als Kommunist_innen gefoltert und hingerichtet wurden, sind Kommunist_innen und Sozialist_innen zusammen auf die Straße gegangen. Sie haben eine antifaschistische Politik entwickelt. Aber anstatt, dass wir eine kritische Politik entwickeln und auf die Straße gehen, überlassen wir das den politischen den Gegnern. Für das System ist der Faschismus und sind die Faschisten keine Gefahr, sie sind Teil des Herrschaftssystems. Die Gefahr für die Herrschenden sind die Linken, Sozialist_innen und Kommunist_innen. Weil wir eine Gesellschaft wollen, in der die Menschen ohne Ausbeutung frei leben können. Deswegen wird versucht uns zu spalten und uns gegeneinander auszuspielen.
Natürlich müssen wir gemeinsam gegenseitig auf uns achten. Wir haben während der gesamten Corona-Zeit das Büro offen gehalten und 7 große Veranstaltungen, viele Kundgebungen und unzählige Infostände gemacht.
Gut wäre, dass Partei und Fraktion wieder überall in der Gesellschaft sichtbar werden, handeln und auf die Straße gehen. Wir sind in einer Weltwirtschaftskrise, ein Krieg in der Ukraine, der sich ausweiten kann, ist zu befürchten. Wir haben viel zu tun. Lasst uns doch gemeinsam aktiv werden.
http://mehmet-yildiz.de/…/die-fragwuerdigen…/
Freitag 25. Februar 2022 um 8:55
Solidarität mit Mehmet Yildiz.
Freitag 25. Februar 2022 um 17:15
Christian Leye
4 Std. ·
Während Bomben in Europa fallen, nutzen Teile der Linken den Krieg für ihre Grabenkämpfe und informieren die Presse über interne Fraktionssitzungen – und das tendenziös gefärbt. Hauptsache es geht gegen Sahra. Moralisch und politisch vollkommen verwahrlost, schämt Euch.
Samstag 26. Februar 2022 um 7:17
#1516
Darf man erfahren, wer die Impfkampagnen ins Leben gerufen hat?
Montag 28. Februar 2022 um 6:36
Ein Linker schreibt auf seiner FB-Seite:
Ehrlich gesagt ich bin sprachlos über die Haltung der Linken in den vergangenen Tagen. Ihr auftreten heute im Bundestag war eine Kapitulation vor dem Klassengegner. Man hat die Kritik an der Weigerung des Westens ernsthaft mit Pitin zu verhandeln, der AFD überlassen. Man hat Sanktionen akzeptiert. Ein Tabubruch bisheriger linker Politik. Man kann durchaus Russland verhalten kritisieren und dennoch dem Gegner in der Nato und der eigenen Herrschenden Klasse sehen, welche die Ukraine seit 2014 als Beutestück ansehen, den man Russland nicht wieder gibt. Sie haben Milliarden für die Errichtung einer prowestlichen Orientierung ausgegeben und mit Russland bei der Minskervereinbarung gespielt.
Das gestrige Auftreten der Linksfraktion im Bundestag sollte uns alle nachdenklich stimmen.
Mit Waffenlieferungen ist eine Deeskalation nicht mehr möglich!
Mittwoch 2. März 2022 um 7:30
Gysi verurteilt Teile der Linkspartei
»Liebe Sahra, ich bin über eure Erklärung entsetzt«
Der Ukrainekrieg sorgt für neuen Streit bei der Linken: Mit einem scharfen Brief an Sahra Wagenknecht und andere Genossen hat sich Gregor Gysi über deren Nato-Kritik beschwert. Wagenknecht schlug via Twitter zurück.
01.03.2022, 07.06 Uhr
Die Führungsebene der Linkspartei hat den Angriffskrieg scharf verurteilt. Doch nun sorgt ein Brief vom außenpolitischen Sprecher und ehemaligen Fraktionschef Gregor Gysi für neuen Streit. Teile der Linken pochen nach wie vor auf eine Teilschuld der Nato beim Ukrainekrieg – Gysi zeigt sich im Schreiben »entsetzt«.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/russland-naehe-gregor-gysi-kritisiert-sahra-wagenknecht-mit-scharfem-brief-a-bfdfc267-4fed-41b3-b407-752592c2656e
Mittwoch 2. März 2022 um 10:40
Was macht eigentlich der „rot lackierte“ Hamburger Linke?
Sonntag 13. März 2022 um 22:10
Ur-Logen/Superlogen der Freimaurerei
Über diese 36 Ur-Logen lenkt und regiert der Chef Lord Rothschild mit seinen Mitgliedern aus dem Rat der 13. (schwerreiche Familiendynastien) fast die gesamte Welt. Egal was passiert, es wird über diese Logen gesteuert.
Diese Ur-Logen waren bis vor einigen Jahren selbst einigen Großlogen der Freimaurerei völlig unbekannt, weil sie ultrageheim waren. Das Bestehen der Ur-Logen wurde von fünf Höchstgradfreimaurern aufgedeckt.
So ist Angela Merkel Höchstgradfreimaurerin in der Ur-Loge „Golden Eurasia“. Olaf Scholz in der Ur-Loge „Parsifal“, Emmanuel Macron Höchstgradfreimaurer in der Loge „Fraternite Verte, etc.
Somit ist fast jeder Regierungschef weltweit in irgendeiner Loge zu finden, wobei nicht alle Ur-Logen einverstanden sind mit dem was hier gerade weltweit geschieht. Trotzdem die Lenker und Befehlsgeber aller Logen sind die Rothschilds…
Quelle: La scoperta delle ur-lodges, Giole Magaldi
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/274942137_143989041423856_7476236849299137750_n.jpg?_nc_cat=103&ccb=1-5&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=IWoVFzZA7KQAX_ye1IT&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT_ScxucLSNQ6lISqWlFHrYnv_eTLJvmlu2iPwww6LzqNA&oe=6223A4D2
Montag 14. März 2022 um 15:44
Netzfund: https://www.nachdenkseiten.de/?p=81874
Aktienzukauf beim Rüstungskonzern Rheinmetall, und noch mehr Fracking-Gas
13. März 2022 um 18:17 Ein Artikel von Werner Rügemer
BlackRock kauft bei Rheinmetall zu. Hohe Todesrate bei Fracking-Standorten. Von Werner Rügemer. –
Kaum hatte der deutsche Regierungschef Olaf Scholz Ende Februar 2022 das zusätzliche 100-Mrd.-Euro-Aufrüstungsprogramm bekannt gegeben:
Schon begann BlackRock mit dem Zukauf von Aktien beim größten deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall AG (gepanzerte Fahrzeuge, Raketen, Munition).
So hat der größte Kapitalorganisator der westlichen Welt Anfang März an zwei Tagen Aktien im Wert von etwa 60 Millionen Euro zugekauft, der Aktienwert stieg –
BlackRock ist sowieso schon einer der großen Aktionäre.
Aber so viel Aktien stehen gar nicht zum Verkauf, die Nachfrage ist groß. So kaufte etwa der fünftgrößte US-Investor, Fidelity,
in derselben Zeit ebenfalls Rheinmetall-Aktien, für etwa 30 Millionen Euro.
Panzer mit Solarbatterie und blau-gelber Flagge.
BlackRock-Chef Laurence Fink rückte in den letzten Jahren zum Umwelt- und Nachhaltigkeits-Propheten der westlichen Welt auf. ……..
Dienstag 22. März 2022 um 18:22
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender haben Corona.
Mein Mitgefühl für diesen arroganten und herablassenden Bundespräsidenten hält sich in Grenzen.
Donnerstag 7. April 2022 um 16:25
Vertrauen der Bevölkerung beschädigt“ – SPD-Regierungschef rückt von Lauterbach ab
Stand: 06.04.2022 | Lesedauer: 4 Minuten
Politiker verschiedener Parteien kritisieren Karl Lauterbach scharf für seine Corona-Politik. In einer Talkshow habe er Beschlüsse zurückgenommen – man sehe daran, wie „kurzatmig“ regiert werde, so CDU-Chef Merz. Ein prominenter Parteikollege spricht von einer Fehlleistung, die Vertrauen beschädigt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article238017857/Karl-Lauterbach-Vertrauen-beschaedigt-SPD-Politiker-rueckt-von-Lauterbach-ab.html?wtrid=socialmedia.socialflow….socialflow_facebook&fbclid=IwAR0oMGTI0cVJQhUguwvsH-zEStkUPB7Nz0jK55ivD0b26-_qO5IQ9RlImQg
Freitag 8. April 2022 um 7:49
#1526:
Aber um „Vertrauen zu beschädigen“ muß doch Vertrauen erst einmal da sein… Ich habe in diesen ganzen korrupten Berliner Saustall schon seit der A 2010 überhaupt kein Vertrauen mehr.
Also Lauterbach hat mir nix beschädigt…
Freitag 13. Mai 2022 um 11:51
Volker Schneider
Gestern um 11:00 ·
Noch Fragen?
„Der Bundesgeschäftsführer wird aufgefordert, »vor dem bevorstehenden Bundesparteitag eine abschließende Analyse des Bundestagswahlergebnisses vorzulegen. Diese hat ausdrücklich Handlungsempfehlungen und Schlussfolgerungen für den neuen Parteivorstand zu beinhalten.« Zum anderen: Der Bundesgeschäftsführer wird aufgefordert, »einen Weg aufzuzeigen und dem Parteivorstand vorzuschlagen, die seine und die Verantwortung des Parteivorstandes als kollektives Gremium am desaströsen Bundestagswahlergebnis aufarbeitet«. Beide Punkte wurden ersatzlos gestrichen.
Das ist der klare Beweis: Eine Diskussion über Ursachen desaströser Wahlergebnisse wird regelrecht verhindert.“
Freitag 13. Mai 2022 um 11:51
Volker Schneider
10. Mai 2022, 01:19
So langsam kann ich es nicht mehr hören. Man kann doch mit solchen Dingen nicht an die Öffentlichkeit gehen, das muss man doch intern klären etc.. Seit 2013 scheitert jeder Versuch der internen Klärung an dem chronischen Unter-den-Teppich-Kehren der Verantwortlichen auf der Bundesebene. Ein einziges Totalversagen. Dabei ist ja das Saarland kein Einzelfall. Jetzt wo nach vielen Jahren der Laden implodiert, kein Wort der Einsicht, kein „Wir hätten da wirklich früher aktiv werden müssen“. Die Bundeschiedskommission hat mit ihrem skandalösen Urteil und dem Rausschmiss der früheren Landesvorsitzenden Astrid Schramm, den letzten Tropfen geliefert, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat. Niemand kann eigentlich der LINKE mehr Schaden zufügen als es diese Auch-Versager der Bundesschiedskommission es getan haben. Die Strategie DIE LINKE über die nächsten Kommunalwahlen im Saarland wieder wählbar zu machen, von Anfang an eine Schimäre. Die Vorgänge in Dillingen bestätigen diejenigen, die für eine solche Hoffnung nur nur ein bitteres Lachen übrig hatten. Wie sagte einer der Hauptverantwortlichen für dieses Desaster im Land, der Noch-Landesvorsitzende, Thomas Lutze, wenn dieser Erfolg bei den Kommunalwahlen nicht gelingt, dann war’s das. So lange braucht er nicht mehr zu warten!
Freitag 13. Mai 2022 um 12:12
Netzfund
Der nachstehende Kommentar stammt von einem ehemaligen Mitglied aus dem SPK. Der Versuch dieses Möchte-gern-Politiker die Bundesschiedskommission für doof zu verkaufen ist kläglich gescheitert.
Die Wähler sind nicht doof. Und was die Bundesschiedskommissjon kontinuierlich gemacht ist Missstände unter den Teppich zu kehren und langjahrigen Mitgliedern vir den Kopf zu stoßen um Maucheleien, etc. zu vertuschen. Die haben wohl geglaubt dass das weder Wähler noch Mitglieder nicht mitkriegen. Damit hat diese Kommission die Glaubwürdigkeit der Partei in den Dreck gezogen, und ist zum Großteil an dem Wahl Debakel verantwortlich. Den Rest haben die Politiner gemacht, die sich nur noch um ihre Poest’chen, Seilschaften und Arroganz gekümmert haben.
Antworten44 Min.
Freitag 13. Mai 2022 um 22:40
Neid und Zwietracht säen beherrschten die aus der SPD in die WASG „Geflüchteten“ aus dem Effeff. In der saarländischen SPD kaum wahrgenommen, riskierten viele SPD-Abtrünnige später in der PDL eine große Lippe.
#1528/1529
Jetzt macht ihr den wichtiger als er ist.
Samstag 14. Mai 2022 um 6:26
„Wo das Gute ist, ist auch das Böse nicht weit weg.“
Samstag 14. Mai 2022 um 23:06
16. Landesparteitag Sachsen
Gute Rede von Sören Pellmann
Dienstag 17. Mai 2022 um 6:54
Und ich weiß: Scheinheiligkeit kennt keine Grenzen.
Volker Schneider
Ich weiß nicht, wegen was ich mehr ko..en könnte. Ist es wegen dieses Machwerks aus der Giftküche des Schweinejournalismus, bei dem natürlich auch der Anspielungen auf die Stasi und (un)heimliche Geldsummen (das sagenumwobenen SED-Vermögen?) nicht fehlen dürfen? Oder muss man sich mehr aufregen wegen derjenigen, die dieses Elaborat des Spiegel mit Spekulationen, Gerüchten und Unterstellungen angefüttert haben, aber sonst mit dem treuherzigsten Augenaufschlag der Welt ganz vehement fordern, die Partei müsse nach außen geschlossener auftreten. Dass einige dabei vergessen, dass DIE LINKE ohne Sören nicht mehr im Deutschen Bundestag verteten wäre, ist dann nur noch das Sahnehäubchen auf diesem Akt politischer Blödheit und moralischer Verkommenheit. Einziger Trost, dieser unnötige und bösartige Artikel liegt hinter einer Bezahlschranke. Und glaubt mir, das Geld kann man sich sparen!
Dienstag 17. Mai 2022 um 7:59
SAMSTAG VON 11:00 BIS 19:00
Oskar Lafontaine beim Kongress „Ohne NATO leben – Ideen zum Frieden“
Veranstaltung von Oskar Lafontaine
Humboldt-Universität zu Berlin, Hauptgebäude, Unter den Linden 6, 10117 Berlin – und online http://www.frieden-links.de
Laufzeit: 8 Std.
Öffentlich · Jeder auf und außerhalb von Facebook
Wie kann der Krieg in der Ukraine gestoppt und wie können die Sicherheitsinteressen der Ukraine und Russlands gewährleistet werden?
Was ist und bewirkt die NATO, wem nutzt und wem schadet sie hierzulande und weltweit? Kann die NATO abgeschafft, überwunden oder reformiert werden? Was wären die Alternativen, eine EU-Armee oder eine gemeinsame nicht-militärische Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung Russlands, die auf Kooperation mit China zielt? Was könnten die nächsten Schritte in diese Richtung sein?
Welche Ideen zum Frieden, zur Abrüstung und zum öko-sozialen Umbau gibt es und wie können sie wirkmächtig zu einer lebensbejahenden Zukunft beitragen?
Welche Schritte können die Kräfte für den Frieden jetzt mit wem gemeinsam gehen?
Darüber diskutieren Oskar Lafontaine, Gabriele Krone-Schmalz, Peter Brandt, Sevim Dagdelen, Yuri Sheliazhenko (Ukraine), Alexej Gromyko (Russland), Ann Wright (USA), Kate Hudson (Großbritannien) und viele andere auf dem Kongress „Ohne NATO leben – Ideen zum Frieden“.
Um Anmeldung wird gebeten: kongress@frieden-links.de oder telefonisch: 0157-53218513
Dienstag 17. Mai 2022 um 10:10
Ich fand Volker Schneider früher gut. Heute nehme ich ihn nur noch als einen verbitterten Mann wahr.
Dienstag 17. Mai 2022 um 12:15
1536
Volker hat sich von Flackus und Oskar überreden lassen.
4 Wochen vor Renteneintritt vorzeitig aufgehört als Fraktion Gf,
nur um dann als Fraktions Gf in Saarbrücken anzufangen.
Kurze Zeit später sind dann beide aus dem Amt und der Partei
ausgetreten. Kopfschütteln in Berlin, Verachtung vom LV Saar,
das sind die Reaktionen. An Niedertracht nicht zu überbieten !!!
Meiner Meinung nach, tut es Volker heute leid.
Für ein kurzes Presseerlebnis hat der seine ganzes Leben ruiniert.
Ein einmaliger Vorgang, charakterlos und richtig dreckig.
Dienstag 17. Mai 2022 um 14:17
Diether Dehm
Gesponsert · Finanziert von Diether Dehm ·
Die Linke in NRW marginalisiert bei 2%! Wobei Jules & die vor Ort wirklich super gekämpft haben. Aber mit Wahlkampfleiter Schindler, Sexskandalisierer*:innen und Blaugelbfans im Rücken war nix zu löten.
Mittwoch 18. Mai 2022 um 6:27
Das Genie Schindler leistete wie die Linksjugend Hessen ganze Arbeit…
Mittwoch 18. Mai 2022 um 9:27
#1537
Volker Sch. tut nichts Leid. Meine Meinung!
Mittwoch 18. Mai 2022 um 10:46
„Der größte Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant“ ‚Hoffmann von Fallersleben
Mittwoch 18. Mai 2022 um 16:19
Thies Gleiss
9 Std. ·
ZEIGT SPD UND GRÜNEN DOCH ENDLICH EINMAL, WIE SIE WIRKLICH SIND…
Der SPD-Kanzler Helmut Schmidt hat 1981/82 alles dafür getan, die atomare Aufrüstung der USA auf deutschem Boden zu erneuern und zu erweitern. Ein Bärendienst der deutschen Sozialdemokratie für das Kapital und die Nato.
Der SPD-Kanzler Gerhard Schröder hat zusammen mit den GRÜNEN 1999 für deutsche Truppen im Ausland und völkerrechtswidrige Kriegszüge auf den Balkan gesorgt. Ein noch größerer Bärendienst der deutschen Sozialdemokratie für das Kapital und die Nato.
Der SPD-Kanzler Olaf Scholz setzt sich 2022 zusammen mit den GRÜNEN in diesem furchtbaren Ranking der Bärendienste der deutschen Sozialdemokratie für das Kapital und die Nato an die Spitze: Er verkündet das größte Aufrüstungsprogramm der deutschen Geschichte über 100 Milliarden Euro, die Ausrüstung der Bundeswehr mit Todesdrohnen und neuen Atombombern, die Änderung des Grundgesetzes, um all dem Verfassungsrang zu geben und die garantierte jährliche Steigerung des Kriegsetats auf die von der Nato geforderten 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
Das ist ein größeres soziales Verbrechen als die Hartz-IV-Politik der Schröder-Regierung
Mit Parteien, die so etwas beschließen und mit kriegslüsterner Propaganda verkünden, darf eine linke Partei nicht und nicht länger regieren. Widerstand und Opposition auf allen Ebenen heißt stattdessen die Devise.
Die Antikapitalistische Linke (AKL) in der LINKEN hat deshalb einen Antrag an den Bundesparteitag im Juni in Erfurt eingereicht, der diese klare Positionierung der LINKEN einfordert. Unterstützt die AKL, sorgt dafür, dass die LINKE eine wirkliche Anti-Kriegs-Partei bleibt.
Mittwoch 18. Mai 2022 um 18:28
Die zurückgetretene Parteivorsitzende wollte doch mit aller Gewalt mit SPD und Grünen „regieren“. Demzufolge muss man kuschen statt die Heuchel-Parteien an den Pranger zu stellen.
Die Quittung für den „Kuschelkurs“ wurde bei der BTW präsentiert.
Donnerstag 19. Mai 2022 um 15:01
Die Superkluge aus der Glückauf-Straße unterschätzt einmal mehr Facebook-Nutzer
Petra Brück
Erhard Arendt
punkt, punkt, komma, strich fertig ist das Mondgesicht
Erhard Arendt
Petra Brück – welch ein geistesblitz
Petra Brück
Erhard Arendt
Paßt doch, oder.
Erhard Arendt
Petra Brück – nein aber passt wohl dich.
Petra Brück
Erhard Arendt
Mich und dich verwechsle ich nicht!
Das kommt bei mich nicht vor!
Erhard Arendt
Petra Brück . peinlich für dich. facebook speichert alles.
anscheinend hat jemand dein konto gehackt und es doch verwechselt.
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/281228372_10227305462604211_8366604746628205273_n.jpg?_nc_cat=100&ccb=1-7&_nc_sid=dbeb18&_nc_ohc=AsdGT-1ZnYsAX_qxusb&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT8_ExaSCqM0W8zM5k-XxOuuHaH_Qatki0rckCStFbr-Zw&oe=628B2045
Petra Brück
Erhard Arendt
Wow, sind Sie ein schlaues Köpfchen.
Ausspreche Anerkennung in schärfster Form.
Erhard Arendt
Petra Brück – naja, bei einer so dummen reaktion ist das nichts wert.
pöbeln sie mit ihren nachbarn herum. das ist mir zu blöde.
Petra Brück
Erhard Arendt
Ach du Schreck, jetzt ist er weg. Tschüss
Donnerstag 19. Mai 2022 um 19:40
Nix da mit Nachbarn pöbeln.
Nachbarn beten jeden Morgen: Hoffentlich läuft uns die Betschwester nicht über den Weg.
Donnerstag 19. Mai 2022 um 19:46
# 1544
Der Wonneproppen aus der Glück Auf Strasse
Freitag 20. Mai 2022 um 8:43
#1546
Die Gulaschkanone ist eine Lachnummer.
Freitag 20. Mai 2022 um 9:29
Der Wonneproppen aus der Glückauf-Straße sollte sich bitte medizinisch helfen lassen.
Freitag 20. Mai 2022 um 13:13
Medizinische Hilfe bei Dummheit?
Jeder hat doch diese Ex-Arbeitskollegen, die man nicht vermisst. Dazu zähle ich Petra Brück.
Freitag 20. Mai 2022 um 20:43
Die Olle lügt sich die Taschen voll.
Freitag 20. Mai 2022 um 20:46
#1544
Ihr werde noch oft von mir lesen!
Eure Rote Zora, wie ich denunzierend in Demokratisch Links genannt werde.
Samstag 21. Mai 2022 um 9:29
Das Schmittche zieht wieder mal über die Schiedskommissionen her. Der nette Herr scheint ein bisschen schwer von Begriff zu sein. Diese Schiedskommissionen sind nicht biegsam.
Echte Linke lassen sich eben nicht von „politischen Stinkstiefeln“ wie Lafontaine und Konsosrten am Nasenring durch Silwingen und Wadgassen führen.
Samstag 21. Mai 2022 um 11:11
Das Erscheinungsbild der Gulaschkanone lässt seit dem 08. Mai 2017 sehr zu wünschen übrig.
Samstag 21. Mai 2022 um 17:27
#1551
Es ist mir allerdings bis heute schleierhaft, wieso erwachsene Menschen sich derart von einer Nichtskönnerin durch den Kakao ziehen lassen.
Montag 23. Mai 2022 um 10:00
Mögliche Kandidatur von Benjamin-Immanuel Hoff
Dazu schreibt Katja Groeber: träum weiter. Wer einen erfolgreichen Parteigründer wie Oskar Lafontaine (die PDS war am Arsch) und eine populäre Politikerin wie Sahra Wagenknecht so behandelt, hat es nicht besser verdient.
Ich habt euch erledigt. Ich war 17 Jahre dabei. Gut das es zu Ende ist. Die Linke wird jetzt unter SONSTIGE geführt. Alle Landtagswahlen werden scheitern.
Groeber hat gutes Geld verdient, obwohl die entsprechende Qualifikation fehlte.
Dienstag 24. Mai 2022 um 6:20
Die Hälfte des Bruttogehaltes hätte vollkommmen ausgereicht.
Dienstag 24. Mai 2022 um 12:16
Gröber? Eine der Totengräberinnen der Partei. Erfüllungsgehilfin von Schramm, die ganz dosiert und mit Hinterlist Infos weitergegeben und gestreut hat. Immer auf den eigenen Vorteil bedacht . Sie kann „stolz“ auf ihr Werk sein. Verachtenswert.
Dienstag 24. Mai 2022 um 15:12
#1557
ICH KOMME AUS DEM STAUNEN NICHT MEHR HERAUS…
Mittwoch 25. Mai 2022 um 4:38
##1557
Unvergessen die persönlichen Mobbingattacken gegenüber einem hochintelligenten Mitarbeiter im Lafo-Team.
Mittwoch 25. Mai 2022 um 10:08
#1559
In der Sache hat die Püttlinger Eule wirklich ganze Arbeit geleistet, im negativen Sinne. Allein dafür müsste sie in der Hölle schmoren.
Mittwoch 25. Mai 2022 um 12:11
1559 und 1560
Ganz bösartige und perfide Nummer war das.
Haben ihn quasi auf dem Gewissen. War ein feiner Kerl. Sowas steht einer sozial gerechten Partei nicht gut zu Gesicht.
Derb was da so aus dem Ruder lief um die eigenen Tröge zu füllen und das Ego aufzuplustern. Übel. Nicht nur bei ihm.
Mittwoch 25. Mai 2022 um 13:47
Das Cremant-Stübchen war in der Realität ein Mobbing-Stübchen, indem Miss Horch + Guck ihre abgrundtiefe Bösartigkeit auslebte.
Mittwoch 25. Mai 2022 um 21:20
#1561
Es gibt Menschen, die sich nie für das entschuldigen, was sie gemacht haben. Sie werden immer Ausreden finden und erfinden, und andere beschuldigen.
Donnerstag 26. Mai 2022 um 4:16
#1563 und lügen, dass sich die Balken biegen.
Donnerstag 26. Mai 2022 um 16:47
Donnerstag 26. Mai 2022 um 17:26
Freitag 27. Mai 2022 um 18:23
Miss Horch + Guck hat die Mitarbeiter im Cremant-Stübchen gegängelt… Alg2-Empfänger, die hilfesuchend vorsprachen, sind wie der letzte Dreck behandelt worden.
Samstag 28. Mai 2022 um 11:16
#1563
Das trifft m.E. aber auch auf die „Tortentante“ aus Wadgassen zu. Die hat keine Skrupel Unwahrheiten zu verbreiten. Auf diese Art und Weise hat sie sich bei vielen eingeschleimt, siehe Mark Baumeister.
Samstag 28. Mai 2022 um 12:50
Der Wurstfingerakrobat auf Facebook: Eine Partei schaft sich selbst ab. BILD & Co. können sich die Arbeit sparen. Diese Anträge könnten aus meinem ehemaligen Kreisverband und LV stammen, wo Stalinusmus noch freudig gelebt wird.
Samstag 28. Mai 2022 um 13:19
Stephan Toscani ist neuer Landeschef der Saar-CDU. Auf dem Landesparteitag in Eppelborn ist der 55-Jährige am Samstag mit großer Mehrheit in das Spitzenamt gewählt worden.
Samstag 28. Mai 2022 um 15:44
1570
ein langjähriger Sesselfurzer, der als Landtagspräsident (un)tätig war,
ist jetzt CDU Landes – Chef. Im Gefolge : die bekannten Claqueure wie Theis, Schön etc.
Ich bin mal gespannt, ob der aus den Schlafmützen der GroKo eine schlagkräftige
Truppe hinbekommt ?
Sonntag 29. Mai 2022 um 9:29
#1566
Da hat jemand große Langeweile.
Sonntag 29. Mai 2022 um 13:51
1572
das ist das riesige Geltungsbedürfnis bei KK
Sonntag 29. Mai 2022 um 17:06
Karin Kiefer sagt mir nichts.
Sonntag 29. Mai 2022 um 21:36
#1573 + #1574
KK macht sich gern wichtig.
Montag 30. Mai 2022 um 6:24
#1573
Volle Zustimmung.
Montag 30. Mai 2022 um 8:00
Hohe Inflation, niedrige Löhne: Menschen in Geldnot | stern TV
https://www.facebook.com/watch/?ref=search&v=984975178887518&external_log_id=35017046-1674-4a90-afb7-e68a33ca5bcc&q=Oliver%20Riek
Montag 30. Mai 2022 um 10:28
Wie wäre es mit verschenken statt verschrotten?
Montag 30. Mai 2022 um 11:55
#1577
Ein Kaffee am Morgen vertreibt Kummer und Sorgen.
Montag 30. Mai 2022 um 17:18
#1577
Mit dem Honorar, das stern TV für den Auftritt zahlte, ist Kaffeetrinken für die nächsten drei Monate gesichert.
Montag 30. Mai 2022 um 20:14
Wurstfinger und Datenmissbraucher, nebst Anhang ist doch nicht mehr in der Partei, oder? Hat er die Kuchentante unt Hetzerin und deren Gatten nicht mitgenommen? Wäre schade, auf solche Pappnasen können wir gerne verzichten.
Dienstag 31. Mai 2022 um 3:40
#1577
Eine sehr glaubwürdige Geschichte des Kellners 😀
Dienstag 31. Mai 2022 um 11:06
Schade, dass stern TV bei der ein oder anderen Aussagen des Herrn R. nicht nachfragte.
Die vielen Kommentare sind mE der Beweis dafür, dass nicht alle Zuschauer sich ein X für ein U vormachen lassen.
Dienstag 31. Mai 2022 um 19:56
Volker Schneider
Doch noch eine Chance, dass DIE LINKE wieder attraktiv werden kann? Ich jedenfalls unterzeichne den Aufruf!
https://populaere-linke.de/?fbclid=IwAR3vdl0xfPbpSxRQqQTaGOSwV1Cll3h5YIzvQenTyjqPZ_gII_oskiTBD9s
Dienstag 31. Mai 2022 um 19:57
Sahra Wagenknecht wird nicht aus der Linken ausgeschlossen
Nach der Veröffentlichung eines umstrittenen Buches hatten einige Linke den Ausschluss von Sahra Wagenknecht beantragt. Ein Parteigremium lehnte das nun ab.
Dienstag 31. Mai 2022 um 20:10
Der Aufruf
Die Preise für Energie und Lebensmittel steigen, und mit ihnen die gesellschaftliche Ungleichheit. Denn Löhne, Renten und soziale Leistungen halten mit der Teuerung bei weitem nicht Schritt. Die Mieten gehen seit langem durch die Decke, die Probleme im Gesundheitssystem wurden auch nach Jahren der Pandemie nicht behoben. Für Menschen mit geringem Einkommen ist das Lebensnotwendige kaum noch erschwinglich. Aber auch Familien mit mittlerem Einkommen müssen sich einschränken und haben Angst vor der Zukunft. Nach Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Putins gegen die Ukraine, den wir aufs schärfste verurteilen, bestimmt auch hierzulande die Logik der Eskalation immer stärker das Denken und Handeln der politisch Verantwortlichen. Mit der Lieferung mittlerweile auch schwerer Waffen an die Ukraine sowie der Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden macht die Bundesregierung Deutschland zunehmend zur Kriegspartei. Die Gefahr einer Ausweitung des Konflikts auch auf unser Land wächst. Zu keinem Zeitpunkt seit dem Ende des Kalten Krieges war das Risiko eines Atomkrieges in Europa so groß wie heute.
Umso wichtiger ist in dieser Situation eine politische Kraft, die all denjenigen eine starke, laute Stimme gibt, die sich sehnlichst eine verantwortungsvollere Politik für sozialen Ausgleich und Frieden wünschen. Eine Partei, die die Regierung unter Druck setzt, sich um diplomatische Lösungen, um die Sicherheit unseres Landes und das Wohlergehen derjenigen zu kümmern, die seit Jahren vergessen wurden. Dafür wurde DIE LINKE einst gegründet. In ihrer aktuellen Verfassung erfüllt sie diese Aufgabe kaum noch.
Seit dem katastrophalen Ergebnis bei der Bundestagswahl ist unübersehbar: Unsere Partei steckt in einer existenziellen Krise. Wir haben in allen Bevölkerungsgruppen verloren, besonders stark bei den bevölkerungsreichen Jahrgängen mittleren und höheren Alters, bei abhängig Beschäftigten ohne höhere Bildung und außerhalb der Großstadtregionen. Auch bei den Jüngeren blieb das Wahlergebnis deutlich hinter früheren zurück. Lag DIE LINKE bei Gewerkschaftsmitgliedern 2017 noch vor Grünen und FDP, ist sie heute die schwächste der im Bundestag vertretenen Parteien. Zunehmend haben Genossinnen und Genossen sowie Wählerinnen und Wähler den Eindruck, dass DIE LINKE immer weniger die Partei ist, für die sie sich jahrelang eingesetzt bzw. die sie lange Zeit gewählt haben. So wie bisher darf es nicht weitergehen – sonst verschwindet unsere Partei in der Bedeutungslosigkeit.
Wir wollen eine LINKE, die für die Mehrheit der Bevölkerung, die Arbeitenden, die Familien, die Rentnerinnen und Rentner und die sozial Benachteiligten aktiv ist. DIE LINKE darf sich nicht auf bestimmte Milieus verengen. Es geht um die gemeinsamen Klasseninteressen. Will DIE LINKE sich in Stadt und Land, bei Jung und Alt, egal welchen Geschlechts, bei hier Geborenen wie Eingewanderten sowie Menschen mit Behinderungen verankern, muss sie die Leute in ihrem Alltag abholen: bei ihren Lebensbedingungen, Bedürfnissen und Erfahrungen. Und um gehört zu werden, muss eine allgemein verständliche Sprache gesprochen werden. DIE LINKE soll deshalb klar sagen, wofür sie steht. Sie muss offen und einladend sein, bereit und fähig zum Gespräch, nicht abstoßend, ausgrenzend und verschreckend. Nur so kann sie stärker werden.
Es ist unsere Pflicht die Millionen zu erreichen, deren Interessen missachtet werden, und die sich eine Verbesserung ihrer Lebenssituation erhoffen. Eine besondere Verantwortung haben wir für den Osten der Republik, für abgehängte und von Strukturkrisen gebeutelte Regionen. Eine glaubwürdige soziale Alternative, die die Menschen nicht moralisch von oben herab belehrt, ist zugleich die wirksamste Kraft gegen Rechts. Eine Friedenspartei, die sich konsequent Konfrontationspolitik und Aufrüstung widersetzt, ist gegenwärtig wichtiger denn je. Wir verteidigen das Völkerrecht, verurteilen Angriffskriege und lehnen doppelte Standards in der Außenpolitik ab.
Um politisch zu überleben, muss DIE LINKE sich verändern – ohne ihre Grundsätze aufzugeben, die im Erfurter Programm beschrieben sind. Wir schlagen dafür eine Priorisierung von Aufgaben und Botschaften für DIE LINKE vor:
Die Ungleichheit von Einkommen, Vermögen und Macht wollen wir zurückdrängen und die sozialen und kulturellen Spaltungen überwinden. Die Menschen brauchen Arbeit, von der sie leben können, soziale Sicherheit, Schutz ihrer Gesundheit und Perspektiven für eine gute Zukunft. Deshalb wollen wir den Sozialstaat ausbauen und deutlich mehr in Bildung investieren. Höhere Reichensteuern sind unerlässlich.
Wir wollen eine wirksame und eine gerechte Umwelt- und Klimapolitik, die die Perspektive der Beschäftigen beachtet. Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen kann nur gelingen, wenn er durch massive staatliche Investitionen gefördert wird. Soziale Absicherung sowie der Erhalt und die Schaffung neuer guter Arbeitsplätze sind dafür Bedingungen.
Wir wollen Frieden, Abrüstung und Entspannung und sprechen uns grundsätzlich gegen Konfliktlösungen mit militärischen Mitteln aus. Dem Denken und Handeln in Blockkonfrontationen setzen wir Interessenausgleich und internationale Zusammenarbeit entgegen.
Wir wollen Demokratie stärken und persönliche Freiheit schützen, gegen die ökonomische und damit auch politische Macht des Kapitals. Wir wollen keine Überwachung sowie Versuche der Manipulation der Menschen und ihrer Kommunikation durch Konzerne, Geheimdienste und Regierungen.
DIE LINKE setzt auf Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, will dort verankert sein und sie unterstützen. Aber sie hat als Partei nicht die Aufgabe, die bessere Gewerkschaft zu sein oder die weitestgehenden Forderungen einzelner Bewegungen als eigenes Programm zu verkünden. Überzogene und unrealistische Forderungen schaden ebenso wie ein opportunistisches Streben nach Mitregieren um den Preis der Aufgabe linker Ziele. Bewegungen sind wichtig, aber ebenso wichtig sind die Verbindungen zu örtlichen Vereinen und kulturellen Initiativen. Kämpfe „von unten“ reichen jedoch nicht aus. DIE LINKE will eine sozial gerechte Politik in Bund, Ländern und Gemeinden durchsetzen. Ein echter Politikwechsel muss spürbare Verbesserungen für die Menschen zur Folge haben. Dabei stehen wir in grundsätzlicher Opposition zum Marktradikalismus und zu kapitalistischer Herrschaft. Unser Ziel ist ein neuer, demokratischer und ökologischer Sozialismus.
Für all dies ist eine konstruktive Zusammenarbeit in unserer Partei nötig. Wir dürfen dabei nicht auf bekannte und anerkannte Persönlichkeiten verzichten. Auf der Basis des Parteiprogramms müssen verschiedene Auffassungen Platz haben und politische Differenzen respektvoll und ohne Diffamierungen ausgetragen werden. Wir lehnen es ab, die Partei auf die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen festzulegen. Dies würde wichtige Teile unserer Mitgliedschaft und sozialen Basis abstoßen. Die Partei sollte bei ihrer bisherigen Offenheit in dieser Frage bleiben.
Grundsätzlich muss die Fähigkeit der Partei, Einigungen zu finden, ausgebaut werden, um Spaltungstendenzen zu verhindern. DIE LINKE muss auch Menschen erreichen, für die ihre Arbeit, Familie oder andere Tätigkeiten wichtiger sind als politischer Aktivismus. Wir wollen zudem die stetig wachsende Zahl der Nichtwählerinnen und Nichtwähler ansprechen und zeigen, dass sich ihr Vertrauen in uns für sie lohnt.
Viele Leute wollen ihren Beitrag für eine Veränderung in diesem Land leisten. Deswegen ist eine einladende Parteikultur zu entwickeln, an der sich viele unterschiedliche Menschen beteiligen können und die auch Möglichkeiten für Geselligkeit bietet.
So können wir gemeinsam DIE LINKE wieder stark machen. Es ist vielleicht unsere letzte Chance.
Mittwoch 1. Juni 2022 um 6:14
Initiator dieses Aufrufes könnte der Typ sein, der im vergangenen Jahr dazu aufrief die Saarlinken nicht zu wählen, weil sein Kronprinz nicht gewollt war.
Mittwoch 1. Juni 2022 um 10:53
#1583
Der Kellner hat vergessen, dass es viele Menschen gibt, die weniger haben als er
Mittwoch 1. Juni 2022 um 11:11
Sie sind wieder da die „sitzengebliebenen Aufsteher“ …
Wagenknecht und andere wollen die Linke erneuern. Kritik kommt von der Linksjugend Solid.
Alles zum „Aufruf für eine populäre Linke“.
Berlin. Das Momentum hatte sie zumindest auf ihrer Seite. Nur wenige Stunden, nachdem bekannt wurde, dass Sahra Wagenknecht nicht aus der Linkspartei ausgeschlossen wird, wagte die 52-jährige Politikerin einen Vorstoß, der in den eigenen Reihen für Aufsehen sorgte.
In ihrem „Aufruf für eine populäre Linke“ forderte sie am Dienstagmorgen eine Erneuerung der Partei – etwa mehrere Tausende Mitglieder der Linken haben das Positionspapier in den ersten Stunden unterschrieben.
„So wie bisher darf es nicht weitergehen – sonst verschwindet die Partei in der Bedeutungslosigkeit“, mahnt Wagenknecht. Die Linke müsse sich für die Mehrheit der Bevölkerung einsetzen und dürfe sich „nicht auf bestimmte Milieus verengen“.
Linksjugend Solid übt Kritik am „Aufruf für eine populäre Linke“
Kritik kommt nun von der Linksjugend Solid. Die Jugendorganisation der Linkspartei teile Wagenknechts Anspruch, linke Politik an gemeinsamen Klasseninteressen auszurichten, doch eine Rückbesinnung statt der wirklichen Erneuerung sei „nicht zielführend“. „Wir leben nicht mehr in den 2000ern, Politik aus den 2000ern wird in der aktuellen Lage nicht funktionieren, wir teilen die Romantisierung der damals neu gegründeten Linkspartei nicht“, sagte ein Vertreter der Organisation gegenüber dieser Redaktion.
https://www.morgenpost.de/vermischtes/article235497733/linke-linkspartei-wagenknecht-bewegung-jugend.html
Mittwoch 1. Juni 2022 um 12:12
Volker Schneider
Noch sind keine 24 Stunden seit der Veröffentlichung vergangen und schon haben über 2.500 Personen den Aufruf für eine Populäre LINKE unterzeichnet. Während es in der Partei (mal wieder) vielfach Hohn und Spott und teilweise beißende Kritik an diesem Aufruf gibt (erstaunlicherweise vorwiegend von Personen, die den aktuellen Niedergang der LINKE an verantwortlicher Position begleitet oder auch verantwortet haben), kommt Journalist Sebastian Friedrich in der Zeitung „der Freitag“ zu einem gänzlich anderen Ergebnis: „Der Aufruf „Für eine populäre Linke“, unterzeichnet von Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, Caro Butterwegge und anderen, geht in die richtige Richtung – weil er sich grundsätzlich gegen kapitalistische Herrschaft richtet, nicht mehr nur gegen die neoliberale Spielart.“ Deshalb, den Versagern, die am aktuellen Zustand der Partei DIE LINKE durchaus nicht unbeteiligt sind und bei denen Auswege aus der Krise nicht erkennbar sind und die trotzdem meinen, den Aufruf kritisieren zu müssen, die rote Karte zeigen und hier (https://populaere-linke.de) weiter unterschreiben!
FREITAG.DE
Populär statt nur anti-neoliberal: Da geht was, Linke!
Mittwoch 1. Juni 2022 um 12:12
„Für eine populäre Linke“ heißt ein Aufruf, mit dem Sahra Wagenknecht für den Parteitag mobilisiert. Reformer Hoff spricht von Legendenbildung.
https://taz.de/Vor-dem-Parteitag-der-Linken/!5855024/
Mittwoch 1. Juni 2022 um 13:26
Sahra Wagenknecht steht wieder auf
Mittwoch 1. Juni 2022 um 13:45
2019 scheiterte sie damit, eine linke Bewegung jenseits der Partei zu gründen. Jetzt ruft sie die „populäre“ Linke aus. Was will Sahra Wagenknecht?
Ramelow kritisiert Wagenknecht-Aufruf für „populäre Linke“
Statt praktischer Politik biete seine Partei derzeit Positionierungskämpfe, moniert der Thüringer Landesvater. Die linke Jugend teilt die Kritik.
https://www.tagesspiegel.de/politik/streit-um-neuausrichtung-der-partei-ramelow-kritisiert-wagenknecht-aufruf-fuer-populaere-linke/28390618.html
Mittwoch 1. Juni 2022 um 14:08
Thies Gleiss
·
AUFMARSCH DER LINKSKONSERVATIVEN STELLVERTRETER-POLITIKER
Nachdem vor fünf Jahren die mittels Werbeagenturen und lustigen Online-Spielen komplett von oben losgetretene Initiative „Aufstehen“ gescheitert ist, kommt zwei Wochen vor dem Bundesparteitag der LINKEN jetzt die Zweitauflage. Es gibt einen „Aufruf für eine populäre Linke“, unterzeichnet von etwa 80 Parteimitgliedern der LINKEN – die große Überzahl von Männern sticht sofort ins Auge – der mal wieder die LINKE erneuern will.
Eine Lehre aus dem „Aufstehen“-Desaster scheint zumindest gezogen zu sein: Statt wie damals die Partei selbst komplett zu umgehen, um sie von außen aufzumischen, wie es in Berlin und Bochum so vollmundig verkündet wurde, soll heute eine Initiative gestartet werden, die aus der Partei DIE LINKE kommt.
Unter den bisherigen Unterzeichner*innen taucht auch der Name Sahra Wagenknecht auf. Das wundert doppelt: Hat sich Sahra doch seit Langem aus der Partei und ihren Niederungen komplett ausgeklinkt und stattdessen nur in den Sphären von Talkshows, Buchpräsentationen und Bühnenveranstaltungen aufgehalten. Sollte sie sich jetzt den Mühen der Ebene widmen – ich melde Zweifel an.
Zum Zweiten taucht in dem Text wenigstens einmal ein Begriff auf, den Sahra Wagenknecht schon seit Jahren aus ihrem politischen Werkzeugkasten getilgt hat: Klasseninteressen. Er scheint da angesichts der übrigen Textbausteine nur zufällig reingerutscht zu sein, aber das lässt doch vermuten, dass das Büro Wagenknecht diesen Text nicht geschrieben und nur unkonzentriert gelesen hat.
Der Aufruf wiederholt ansonsten nur die schrecklichen Irrtümer, die auch schon „Aufstehen“ so gruselig machten:
– Er predigt eine programmatische Abrüstung auf die angeblichen Kernthemen: Ökonomische Ungerechtigkeit und soziale Unsicherheit. Das dahinterstehende Menschenbild und die damit verbundene Theorie der Entwicklung von politischen Bewusstsein sind so falsch, rückständig, paternalistisch und in der Praxis oft reaktionär, dass auch dieser Initiative nur der nächste Misserfolg gewünscht werden kann – wenn es dessen überhaupt bedarf, denn realitätstüchtig als Politikansatz ist das ganz sicher auch nicht.
– Er ist völlig einem Konzept der Stellvertreterpolitik und der parlamentarischen Sackgasse verpflichtet. Die Partei braucht vor allem prominente Köpfe (es fehlt hier noch der Melenchonismus, der die Namen der Prominenten, um die es geht, auch nennt) und der gesellschaftliche Emanzipationsprozess muss ordentlich von oben geführt, wenn nicht ausgeführt werden.
Bewegungen und Klassenkämpfe (pardon, dieser Begriff kommt jetzt doch nicht vor) spielen nur als Begleitmusik der guten parlamentarischen Dinge, die von oben kommen, eine Rolle, besser dürfen nur so eine Rolle spielen.
– Der Aufruf ist – auch wenn er die haarsträubenden Formulierungen, die vom Unterstützer:innenkreis anderswo schon verbreitet wurden, vermeidet – deutsch-sozial-nationalstaatlich beschränkt. Internationalismus und internationale Solidarität sind leider Opfer von Kürzungen geworden. Welch ein Vergehen angesichts der weltweiten Opfer von Hunger, Krieg und Umweltzerstörung, die gerade wieder ansteigen.
– Der Aufruf ist die übliche Verhöhnung (obwohl es offenkundig nicht gelungen ist, die Unterstützung der Höhn, Bartsch, Korte und Co. aus der Partei zu gewinnen – Hufeisen perdu…) der wichtigen emanzipatorischen Bewegungen des Ökosozialismus, des Feminismus und der demokratischen Bürgerrechtsbewegung.
Kurzum, liebe Linke und noch liebere LINKE: Du hast diesen Scheiß nicht verdient!
Mittwoch 1. Juni 2022 um 14:09
Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner:
1. Amira Mohamed Ali | Mitglied des Bundestages, Fraktionsvorsitzende
2. Caro Butterwegge | Landesvorstand NRW, Spitzenkandidatin LTW NRW 2022
3. Matthias W. Birkwald | Mitglied des Bundestages
4. Simone Oldenburg | Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
5. Friederike Benda | Geschäftsführender Parteivorstand
6. Werner Dreibus | Ehem. Bundesgeschäftsführer
7. Dr. Sahra Wagenknecht | Mitglied des Bundestages
8. Ali Al-Dailami | Mitglied des Bundestages, stellv. Fraktionsvorsitzender, stellv. Parteivorsitzender
9. Willi van Ooyen | Landesverband Hessen
10. Christian Leye | Mitglied des Bundestages
11. Olga Fritzsche | Mitglied der Hamburger Bürgerschaft
12. Friedrich Straetmanns
13. Ralf Krämer | BundessprecherInnenrat Sozialistische Linke
14. Dr. Alexander King | Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin
15. Judith Benda | Vorstand Europäische Linke
16. Heidemarie Scheuch-Paschkewitz | Mitglied des Landtages Hessen
17. Dr. Klaus Sühl | Staatssekretär a.D. in Thüringen
18. Andrej Hunko | Mitglied des Bundestages
19. Ulrich Franke | Stadtverordneter Darmstadt
20. Alexander Ulrich | Mitglied des Bundestages
21. Zaklin Nastic | Mitglied des Bundestages, Landessprecherin Hamburg
22. Klaus Ernst | Mitglied des Bundestages
23. Heinz Hillebrand Vorstand | Rosa-Luxemburg-Stiftung, Fraktionsvorsitz Wildau
24. Sevim Dagdelen | Mitglied des Bundestages
25. Martin Rutsch | BVV Berlin Tempelhof-Schöneberg, Vorsitzender des Bezirksverbands
26. Michael Niedworok | BVV Berlin-Lichtenberg
27. Hans Hennig Adler | Landesvorstand Niedersachsen
28. Kathrin Otte | Landesvorstand Niedersachsen
29. Metin Kaya | Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
30. Jutta Krellmann | Gewerkschafterin, Landesverband Niedersachsen
31. Friedrich Albers | Landesvorstand Niedersachsen
32. Herbert Behrens | Gewerkschafter, Landesverband Niedersachsen
33. Keyvan Taheri | Landessprecher Hamburg
34. Prof. Norman Paech | Professor für Völkerrecht i.R.
35. Angelika Traversin | Landesvorstand Hamburg
36. Anke Ehlers | Landesvorstand Hamburg
37. Christian Kruse | Landesverband Hamburg
38. Dr. Luc Jochimsen | Publizistin
39. Britta Pietsch | Landesvorstand NRW, stellv. Landessprecherin NRW
40. Amid Rabieh | Landesvorstand NRW, stellv. Landessprecher NRW
41. Christiane Tenbensel | Landesvorstand NRW
42. Hanno von Raussendorff | Landesvorstand NRW
43. Hans Decruppe | Landesvorstand NRW, stellv. Landessprecher NRW
44. Frank Kemper | Landesvorstand NRW
45. Henning Lenz | Kreisschatzmeister Köln
46. Hans-Peter Schulz | Kreisvorstand DIE LINKE. Wuppertal
47. Susanne Herhaus | Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Wuppertal
48. Elke Theisinger-Hinkel | Landesvorstand Rheinland-Pfalz, Fraktionsvorsitzende Kaiserslautern
49. Jochen Bülow | Landesverband Rheinland-Pfalz
50. Katrin Werner | Ko-Vorsitzende Trier
51. Cornelia Barth | Landesverband Bremen
52. Günter Blocks | Sprecherrat Sozialistische Linke NRW
53. Dr. Holger Onken | Fraktionsvorsitzender Stadtrat Oldenburg
54. Dr. Onur Ocak | Kreisverband Bielefeld
55. Stephan Marquardt | AG Betrieb & Gewerkschaft Niedersachsen
56. Giesela Brandes-Steggewentz | Sprecherin Landesausschuss Niedersachsen
57. Ute Hausold | Landesverband Thüringen
58. Klaus Bartl | Stadtrat Chemnitz
59. Volker Külow | Kreisverband Leipzig
60. Artur Pech | ehem. Mitglied des Bundesausschusses
61. Constantin Braun | BundessprecherInnenrat Sozialistische Linke
62. Gitte Jentsch | BundessprecherInnenrat Sozialistische Linke
63. Lydia Krüger | BundessprecherInnenrat Sozialistische Linke
64. Jöran Klatt | BundessprecherInnenrat Sozialistische Linke
65. Bernd Schumann | ver.di Bezirksvorsitzender Bezirk Region Saar/Trier
66. Wolfgang Räschke | ehem. Bevollmächtigter IG Metall Salzgitter-Peine
67. Bernd Tenbensel | Sprecherrat Sozialistische Linke NRW
68. Horst Schmitthenner | Ehem. Mitglied der Partei-Programmkommission, IG Metall
69. Gabriele Ungers | Bezirksverbandsvorsitzende DIE LINKE. Dudweiler
70. Siegfried Müller-Maige | Kreisverband Frankfurt
71. Ekkehard Lieberam | Kreisverband Leipzig
72. Naisan Raji | Kreisverband Frankfurt
73. Horst Krumpen | Landesverband Mecklenburg Vorpommern
74. Hartmut Obens | Landesverband Hamburg
75. Thomas Maurer | Kreisvorsitzender Main-Kinzig
76. Joshua Müller | Landesverband Rheinland Pfalz
77. Marcel Dimke | Landesverband Berlin
78. Lajos Orban | Kreisverband Rostock
79. Christian Delfs | Kreisverband Stralsund
80. Angela Schneider | Landesverband Sachsen
81. Jonas Christopher Höpken | Ratsmitglied Oldenburg
82. Florian Straetmanns | Kreisverband Bielefeld
83. Wolfgang Kämmerer | Bundes-Koordinierungsrat Ökologische Plattform, Landesverband Baden-Württemberg
84. Dieter Hausold | Landesverband Thüringen
85. Sabine Zimmermann | Gewerkschafterin, Landesverband Sachsen
Mittwoch 1. Juni 2022 um 16:33
Beim Studieren der Unterstützerliste kam Würgereiz auf…
Mittwoch 1. Juni 2022 um 17:30
Also ob die Wagenknecht aufsteht, sich hinlegt, Kopfstand macht oder sonstwas, ist mir shitegal. Sie ist eine Marionette ihres Alten und versucht nun wieder die Partei zu spalten. Anstatt ihm auf die Pfoten zu hauen, als er die Linke im SL demontiert hat, buckelt sie nun wieder. Wenn mich eine Frau enttäuscht hat, dann sie. Jetzt hat sie den bedeutungslosen unzufriedenen Knatschbacken in Silwingen hocken, der krampfhaft überlegt, was er als Nächstes anstellen kann. Das macht keinen Spaß, kann ich verstehen, aber lasst uns doch endlich in Ruhe. Ihr seid alles nur keine Linken .
Mittwoch 1. Juni 2022 um 20:16
Solange Machtmenschen wie Wagenknecht ihre egozentrischen Spielchen treiben, ist die Linke ein Albtraum für viele.
Ohne Madame Hummerknecht hätte die Linke im Bund mitregieren können. Sie stellte sich quer.
Und dass Madame Hummerknecht kein Zugpferd ist haben die Ergebnisse in NRW beim BTW sehr deutlich gezeigt.
Alles in allem ist Wagenknecht und ihr Fanclub mit Dehm, Dagdelen, Ulrich für DIE LINKE untragbar.
Donnerstag 2. Juni 2022 um 5:35
Der Sahra Wagenknecht Fanclub lässt wirklich nichts unversucht.
Leider hat es die Parteispitze bei „Aufstehen“ versäumt, der Dame und ihrem Fanclub die Tür zu weisen. SW eint nicht; sie spaltet wie die engste Vertraute ihres Mannes aus dem Köllertal-Clan.
Halten wir daher für die Naiven fest: Eine Vielzahl der Aufruf-Unterzeichner*Innen sind der Sargnagel der Partei. Beispiel: Dehm nebst SW. Wie das Wahlergebnis bei der BTW in NRW belegt, war die Wahl Wagenknechts zur Spitzenkandidatin ein Griff in die Kloschlüssel.
Donnerstag 2. Juni 2022 um 8:49
Zitat:
Dem Parteitag liegen viele Anträge zur Satzung vor. Antragsteller sind vor allem der Parteivorstand und Benjamin-Immanuel Hoff. Fast alle Anträge zielen dahin die Mitgliederrechte einzuschränken. So sollen Antragsrechte auf Parteitagen begrenzt werden. Die Mitglieder des Bundesausschusses sollen nicht mehr Delegierte mit beratender Stimme auf Parteitagen sein. Der Parteivorstand will sich ein Durchgriffsrecht gegenüber Landes- und Kreisverbänden sichern und deren Beschlüsse aufheben können, wenn er sie als „offensichtlich satzungs- oder gesetzeswidrig“ einstuft.
Einschränkung von Mitgliederrechten und Durchgriffsrechte gegenüber Landes- und Kreisverbänden dürfen keine Mehrheiten erhalten.
Donnerstag 2. Juni 2022 um 9:21
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den jüngsten und anderer Linken-Politiker zur Erneuerung der Partei kritisiert. Gebraucht würden „nicht noch zahlreichere Aufrufe, wie man die Hoheit über die Partei erringen kann, sondern mehr praktische Politik, um als verlässlicher Partner für die Wählerinnen und Wähler bei deren alltäglichen Sorgen auch messbare Verbesserungen zu erreichen“, sagte Ramelow dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwochsausgaben).
https://www.berliner-zeitung.de/news/aufruf-fuer-eine-populaere-linke-ramelow-kritisiert-wagenknecht-li.231770
Recht hat Ramelow.
Wagenknecht will die Hoheit über die Partei erringen.
Offenbar ist S.W. entgangen, dass ihr „Traummann“ mit seinem Versuch die Hoheit über den Landesverband Saar zu erringen, kläglich gescheitert ist.
Donnerstag 2. Juni 2022 um 22:04
Netzfund
An die LINKE- nehmt euch vor Sarah Wagenknecht in Acht .
Sie ist brandgefährlich – achtet bitte auch immer auf das Handeln von Oscar Lafontaine.
Die beiden ergänzen sich – es geht denen nicht mehr um die Partei- es geht nur noch um krankhafte Macht.
Freitag 3. Juni 2022 um 5:30
Vermutlich will sie den nächsten Testballon starten lassen, ob sie eine neue Partei gründet. Eine linke AfD 😀
Freitag 3. Juni 2022 um 8:10
Thies Gleiss
19 Std. ·
KLEINE ÜBERSETZUNGSHILFE
Der in der LINKEN kursierende Aufruf „Für eine populäre Linke“ wird gleichermaßen gelobt wie kritisiert, dass er so schön altbekannte Textbausteine zusammenführt und so liebevoll unkonkret sich und die Leser:innenschaft umschlingt. Die einen fühlen sich gepinselt, die anderen geschmeichelt.
Soll angesichts dieser Langweiligkeit zur Tagesordnung übergegangen werden?
Ich würde raten: Lieber nicht.
Das ist wie mit den Zeugnissen, die ein „Arbeitgeber“ an eine „Arbeitnehmerin“ (oder umgekehrt) ausstellt. Muss sich gut anhören, aber muss nicht gut sein.
Zur eventuellen Übersetzungshilfe bei einem erneuten Lesen, seien hier ein paar Anmerkungen gemacht.
1. Wie so viele Texte verurteilt auch dieser Text den Krieg von Putin gegen die Ukraine „aufs Schärfste“. Auch wenn es hier in falschem Deutsch kleingeschrieben „aufs schärfste“ heißt, so habe ich es mir angewöhnt, Texte, in denen ein solch dummer Superlativ auftaucht, sehr misstrauisch zu lesen. Da will jemand übertreiben, der oder die es offenkundig nötig hat.
2. „Um so wichtiger ist in dieser Situation eine politische Kraft, die all denjenigen eine starke, laute Stimme gibt, die sich sehnlichst eine verantwortungsvollere Politik für sozialen Ausgleich und Frieden wünscht“.
Da appelliert aber jemand an den konservativen Zeitgeist, wie es die AfD nicht besser macht. Linke Politik sollte sich stattdessen nicht für sozialen Ausgleich (andere nennen es auch Klassenfrieden), sondern für eine konfliktbereite Interessenvertretung der Armen und Benachteiligten einsetzen.
3. „Die LINKE darf sich nicht auf bestimmte Milieus verengen. … Sie muss die Leute in ihrem Alltag abholen“.
Ja, was denn nun? Die „Milieus“ sind ja gerade der Alltag. Die Urväter der Milieu-Theorien haben sie doch als notwendige Präzisierung der Klassentheorie verstanden. Im Alltag werden die Klassenverhältnisse verzerrt, durch Einzelaspekte überlagert – die alle ihre Bedeutung haben. Aber die LINKE muss diese Milieus auf die dahinter schlummernden Klasseninteressen zurückführen – das ist etwas radikal anderes als der Ökonomismus, der die Dialektik von Klassen- und Individualinteressen nicht begreift.
4. „Um politisch zu überleben, muss die LINKE sich verändern…. Wir schlagen dafür eine Priorisierung von Aufgaben und Botschaften für die LINKE vor.“
„Priorisierung“ – früher hieß das in gutem Deutsch und dummen Schematismus „Haupt- und Nebenwiderspruch“. Die Geschichte hat doch zu Genüge aufgezeigt, dass dieser Ökonomismus – der gleichermaßen Kennzeichen der Sozialdemokratie im Westen wie des Stalinismus im Osten war – zielstrebig in Verrat der wirklichen Klasseninteressen und Kapitulation vor dem Klassengegner führt.
5. Die LINKE „hat als Partei nicht die Aufgabe, die bessere Gewerkschaft zu sein oder die weitestgehenden Forderungen einzelner Bewegungen als eigenes Programm zu verkünden.“
Wie ich gesagt habe: Mündet zielstrebig in Verrat:
Natürlich muss die LINKE die bessere Gewerkschaft sein, schon gar einer sozialdemokratisch geführten Gewerkschaft. Sie muss aktives Mitarbeiten in den Gewerkschaften zur Pflicht erklären und natürlich heißt dies, dort die besten Vorschläge zu machen, den engagiertesten Kolleg:innen eine organisatorische Stütze zu sein und auch, wenn nötig, die zaudernde Gewerkschaftsführung zu kritisieren. Die LINKE als Bedenkenträgerin und Abwieglerin in den Gewerkschaften? Das ist nicht euer Ernst.
Es wäre auch ein Riesenfortschritt, wenn die LINKE die weitestgehenden Forderungen der fortschrittlichen sozialen Bewegungen zu ihrem Programm erhebt. Was denn sonst? Den jungen Aktivist:innen in den Rücken fallen?
Wie ich gesagt habe: Mündet kurzfristig in Verrat.
6.“Überzogene und unrealistische Forderungen schaden…“
Hier wird der eigentliche Kampfauftrag des „Aufrufs für eine populäre Linke“ deutlich. Er ist eine Kampfansage an eine notwendige Radikalisierung der LINKEN und ihrer Politik. Ohne diese wird es aber keinen Aufschwung der LINKEN geben. Nicht zu viel Radikalität hat die LINKE zu der langweiligen Kraft werden lassen, die so viele Menschen in ihr sehen, sondern zu wenig Radikalität.
By the way: Es gibt in der Geschichte der LINKEN eine Strömung der traurigen Ritter: Sie nennt sich zwar „Sozialistische Linke“, aber sieht seit ihrer Gründung ihre mindestens Zweitaufgabe darin, überall zu erklären, dass die Zeit nicht reif für den Sozialismus sei. Sie ist die einzige Strömung in der LINKEN, die den Kampf zur Verhinderung anderer Strömungen und Personen daraus zu ihrer Aufgabe erklärt hat. Dieser Denunziantenstadl führt auch bei dem neuen „Aufruf“ die Regie.
7. „Wir dürfen dabei nicht auf bekannte und anerkannte Persönlichkeiten verzichten“
Am Anfang des Programms der LINKEN, dem Erfurter Programm von 2011, steht aus guten Gründen das berühmte Gedicht von Bert Brecht „Fragen eines lesenden Arbeiters“. Es steht da, um deutlich zu machen, dass die LINKE nicht auf die Macht der angeblichen Autoritäten, auf die großen Politiker:innen setzt. Die Macht der Millionen ist die Kraft, auf die unsere Partei setzt. Es rettet uns kein höheres Wesen, kein Gott, kein Kaiser noch Tribun. Dieser neue „Aufruf“ will aber keine populäre Linke in diesem Sinne, sondern eine biedere, spießige Bestätigung des Bestehenden. Linker Strukturkonservatismus vom Feinsten. Was hilft einzig in dieser Lage: Schmeißt die Mumien vom Podest“!
8. „Deswegen ist eine einladende Parteikultur zu entwickeln“.
In zwei Wochen können wir – wenn es nicht noch umgedreht wird – wieder erleben, was hier „einladende Parteikultur“ heißt: Parteitag mit Prominentenreden und redenden Prominenten, mit „standing Ovations“ (schon der Name sagt, hier soll stehen geblieben und nicht weiter gegangen werden), Klatschorgien, Hintergrundempfängen für die Pressemeute und eine Parteitagsregie, die alles schon parat hat und bei der der Optimismus obligat, der schöne Schein wichtiger als das kämpfende Wesen ist.
Statt Promi-Verehrung braucht die LINKE Selbstermächtigung all ihrer Mitglieder, eine Politik in der ersten Person und radikale Begrenzung aller Privilegien, Hierarchien und Ämterhäufung. Mandate und Ämter müssen befriste und eine umfassende Mitgliederdemokratie eingeführt werden.
Sozialismus ist in diesem Sinne auch Egalitarismus – schon vergessen?
Freitag 3. Juni 2022 um 13:02
1604
Die Linke braucht Selbstermächtigung all ihrer Mitglieder ?
Was die Linke braucht, ist ein Durchgriffsrecht der Bundespartei
bis runter zu den Kreisverbänden.
Die SZ berichtet heute im Regio Teil SLS gross über die KVM
der Grünen Saarlouis. Was völlig unter geht, ist der Skandal der Linken in SLS
Bei der letzten KVM ist von 11 OV’s noch ganze 2 ( zwei ! ) im neuen Kreisvorstand.
Von dem alten geschäftsührenden Vorstand ist keiner außer A. Neumann und Stieftochter Stachel noch da ?
Alles andere neu und teilweise unbekannt.Familien Issa, Kaba und Neumann machen alles unter sich.
Rosi Grewenig mit ihrem Partner Alois, Marlene ( ? ) und Josef Rodack und dann noch Frau Issa Nr. 3, ein Herr Tahuire, das alte Schlachtroß Norbert Mannschatz( gut Norbert ! ) und ein Herr Allison-Rose ?
bilden die Beisitzer.
Das soll den Kreis SLS wiederspiegeln ?
A. Neumann diktiert mit Selbstermächtigung und alle klatschen……..
Freitag 3. Juni 2022 um 15:19
1605
Bei nochmaligem lesen, ist eine Korrektur notwendig !
Rosi Grewenig ist keine Beisitzerin, nein, sie ist amtierende
Schatzmeisterin und somit Mitglied des geschäftsführenden Vorstandes.
“ Chapeau Rosi „, aufopferungsvoll wie immer, im Dienste der Partei !
Freitag 3. Juni 2022 um 17:27
Hat Inge nicht die Kreismitgliederversammlung geschwänzt?
Freitag 3. Juni 2022 um 18:46
#1605
Ein Skandal ist, dass Inge offensichtlich gegen Integration ist!
Neumann kann nur mit den Mädchen tanzen die da sind.
Freitag 3. Juni 2022 um 22:45
Im OV von Inge W. läuft’s schon seit vielen Monaten nicht rund. Es wird Zeit, dass neue Mitglieder Schwung in den OV bringen.
Freitag 3. Juni 2022 um 22:55
Bei den Grünen fliegen wieder die Fetzen.
Die Querelen und Streitereien scheinen Patricia Schumann bei den Grünen nichts auszumachen.
Samstag 4. Juni 2022 um 7:53
Interessant, dass sich neben Steigleiter nun auch Inge Wasmuth am KV SLS abarbeitet.
Samstag 4. Juni 2022 um 9:35
1611
Sehen sie mal nach NK, HOM oder MZG, alles lebendige , volle KMV’s.
Saarlouis ist tot. Wenn 8 OV ’s keinen Vertreter zur KMV schicken,
stimmt etwas nicht! Dieser Umstand ist bemerkenswert und zeigt,
was aus dem einst blühenden Kreis geworden ist; ein Friedhof.
Samstag 4. Juni 2022 um 9:46
#1610
Einen Streit bei den Linken nahm Schumann zum Anlass aus der Partei auszutreten. Wenn zwei das gleiche tun … Ich gestehe: als es bombensicher war, dass die Grünen den Sprung in den Landtag verpasst haben, ging mir das runter wie Öl. Dumm gelaufen für die abgehobene Schumann!
Samstag 4. Juni 2022 um 19:04
#1612
Kiechle ist im Stänkern einsame Spitze.
Sonntag 5. Juni 2022 um 8:06
#1612
Wenn einer wie Kiechle die Frauenpower im LTW nicht unterstützt, stimmt mit dem alten Herrn etwas nicht.
Sonntag 5. Juni 2022 um 11:40
1614
Ich zähle die Fakten auf, 10 OV’s hat der Kreis.
8 schicken niemand zur KMV ?
Das ist kein gutes Zeichen !!!
Wenn das Stänkern für sie ist, dann sind sie ein Schöngeist,
für den schon das rezitieren eines Gedicht Textes wahrscheinlich
auch schon gestänkert ist.
Bringen sie bitte Argumente………..
Sonntag 5. Juni 2022 um 20:26
Kiechle hat allem Anschein nach zuhause eine Glaskugel.
Der Wichtigtuer war kein Versammlungsteilnehmer.
Sonntag 5. Juni 2022 um 20:56
#1616
Der OV Saarwellingen war stark vertreten 😄
Montag 6. Juni 2022 um 2:23
#1612: Was den KV Saarlouis angeht – keine Ahnung was dort läuft. Aber, daß der KV Saarpfalz als lebendig hingestellt wird, zeigt mindestens genauso viel „keine Ahnung“ wie ich sie über SLS habe. Der KV Saarpfalz hat 7 (sieben) Ortsverbände. Die waren 2008 überaus aktiv – dann kam Barbara Spaniol.
Heute sind 85 % der Mitglieder im KV-SP im OV Homburg. Dort gehen auch alle Gelder hin. Die 6 (SECHS) anderen OV sind nur noch ein Schatten ihrer selbst und auch genauso tot. Die anderen 6 OV sind auch nicht so gut zu kontrollieren wie der eine. Also, Genosse Kiechle, poste doch bitte nur wenn Du nicht nur glaubst – sondern wirklich weißt!!!!
Montag 6. Juni 2022 um 8:45
Mit Hilfe des damaligen Landesvorstandes, u.a. mit Gärtner, Bierbaum (den bis zum Gründungsparteitag niemand kannte) insbesondere dank dem tollen Engagement der unsäglichen Funktionärin Kugler wurden alle Steine für „Oskar’s Mädchen“ aus dem Weg geräumt. Was sich damals in Gräfinthal und Jägersburg abspielte, war unter aller Kanone. Mit großartiger Unterstützung der damaligen LGführerin D. aus Ottweiler in der Mandatsprüfungskommission!!! Ohne mit der Wimper zu zucken haben Linsler’s Abnicker*Innen auf der Kreismitgliederversammlung die Anweisungen „von oben“, d.h. von „Klein-Napoleon“ in die Tat umgesetzt.
Montag 6. Juni 2022 um 9:19
An besagter KMV (Mai 2008) war Spaniol emsig damit beschäftigt, Tagungsteilnehmer an ihre Plätze zu geleiten und andere organisatorische Aufgaben zu übernehmen. Viele Hände schüttelte am Versammlungstag auch ihr Ehegatte Andreas Pollak, der auch „Ostergeschenke“ verspätet verteilte 🙂
Spaniol ist als künftige Landesvorsitzende im Gespräch. Finger weg!
Montag 6. Juni 2022 um 12:27
Offener Brief der Eichsfelder Ortsgruppe der Deutsch-Russischen Freundschaftsgesellschaft in Thüringen an Ministerpräsident Bodo Ramelow:
Heilbad Heiligenstadt, 26. Mai 2022
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Ramelow,
Mit Ihrer Zustimmung zur Lieferung deutscher schwerer Waffen haben Sie Ihre Haltung als Kriegsgegner aufgegeben. Mehr noch: Durch Ihre Sprachlosigkeit zum beabsichtigten NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens überlassen Sie die komplette Anti-Kriegs-Diskussion der AfD.
Zur geschichtlichen Erinnerung: Finnland hat Mitte des 20. Jahrhunderts 3 Kriege geführt, 2 davon mit Unterstützung Schwedens.
Im Winterkrieg von November 1939 bis zum 13. März 1940 eroberte die Sowjetarmee entsprechend des Hitler-Stalin-Abkommens Teile Kareliens als Schutzzone für Leningrad. Im Friedensvertrag von Moskau büßte Finnland zwar Teile Kareliens ein, bewahrte aber seine Unabhängigkeit.
Im Fortsetzungskrieg ab dem 22. Juni 1941 erkämpfte sich Finnland Territorien zunächst zurück. Es folgten 3 Jahre Stellungskrieg. Nach einer Großoffensive der Sowjetarmee im Juni 1944 folgte ein Waffenstillstand, der durch den Friedensvertrag von 1946 (Pariser Abkommen) die heutigen Grenzen festlegte.
Von September 1944 bis April 1945 kämpften dann finnische Truppen an der Seite der Sowjetarmee im „Lapplandkrieg“ gegen das deutsche Nazi-Reich.
Nimmt man die angekündigte Lieferung deutscher Waffen an Kiew und die geplante NATO-Mitgliedschaft Finnlands zusammen, entsteht für die russische Seite ein entsetzliches, bedrohliches Bild.
Der zu liefernde Flak-Panzer Gepard ist ein technisch hoch modifiziertes System. Es wird nicht ausbleiben, dass zu Wartung und Ausbildung von Personal Bundeswehrsoldaten/-ingenieure ins Kriegsgebiet reisen. Dadurch wird Deutschland Kriegspartei.
Tritt Finnland der NATO bei, stehen NATO-Armeen nur 60 km vor St. Petersburg. Der jetzige Gas-Stopp Russlands an Finnland beweist, dass Russland diese Provokation nicht hinnehmen wird. Russland muss ganz einfach revanchistische Bestrebungen fürchten, die die seit 1946 stabile Grenze in Frage stellen.
Somit schürt auch Ihre Haltung als Ministerpräsident die Gefahr eines dritten Weltkriegs, dessen Ursache die unerbittliche, einseitige Haltung der NATO und der EU pro Ukraine, kontra Russland sein wird.
Herr Ministerpräsident, es ist egal, wer bei einem Atomkrieg zuerst den „roten Knopf“ drückt.
Danach wird es auch für Sie nichts geben, was zu regieren ist.
Eine Lösung, ein Ende dieses Krieges, kann nur auf der Grundlage von Verhandlungen OHNE Drohgebärden erreicht werden.
Herr Ministerpräsident, nehmen Sie deshalb Ihre Zustimmung zu Waffenlieferungen Deutschlands an die Ukraine zurück.
Nutzen Sie Ihre politische Stimme, um den Beitritt Finnlands und Schwedens zumindest bis zum Ende des aktuellen Krieges zu verhindern.
Machen Sie sich für internationale, vor allem aber bilaterale Friedens-Verhandlungen Ukraine-Russland stark, um nicht mitschuldig an einem dritten Weltkrieg zu werden.
Deutsch-Russische Freundschaftsgesellschaft in Thüringen e.V. / Ortsgruppe Eichsfeld
http://www.drfg-th.de/index.php?menuid=126&reporeid=858&var1=&print=ok
Montag 6. Juni 2022 um 15:30
Herr Ramelow ist ja „Ministerpräsident“ von Thüringen einer „ROT-ROT-GRÜNEN“ Regierungs-Koalition.
Sich seiner Parteizugehörigkeit sich offensichtlich schämend, hat er diese auf seinen Landtagswahl-Plakaten extra weggelassen.
Dann wurde DIE „LINKE“ bei der LTW am 27.10.2019 mit 31 % der Wähler Innen als stärkste Partei in den thüringischen Landtag gewählt.
Bei diesem „besten“ Wahlergebnis für DIE „LINKE“ muss der Betrachter noch die nur ca. 65% Wahlbeteiligung „in Rechnung“ stellen.
Nach dem Rücktritt von dem FDPler Herrn Kemmerich, genauer dessen Abtritt auf Anordnung von Frau Merkel aus dem fernen Südafrika,
wurde Herr Ramelow am 04. März 2020 im d r i t t e n Wahlgang erneut zum Ministerpräsidenten, diesmal von Gnaden der CDU gewählt.
Das „ROT-ROT-GRÜNE“ – Musterland Thüringen mit dessen Ministerpräsidenten Ramelow, wird also seit seit über 2 Jahren,
am Gängelband der CDU !!! durch die Manege gezogen. Das ist jetzt für immer mehr Wähler Innen der LINKEN sichtbar.
Er, Ramelow, muss die CDU anbetteln, dass diese in Sachen „Windräder“ das „NRW-Modell“ von CDU-FDP bzw. CDU-GRÜNE übernimmt.
Mensch muss kein Politik-Wissenschaftler sein, um die Prognose zu stellen,
dass die 31% Wähler bei nur 65% Wahlbeteiligung der letzte „Höhenflug“ der Partei DIE „LINKE“ in Thüringen war.
Das politische „Gewicht“ diese MP´s wird von der Deutsch-Russischen Freundschaftsgesellschaft in Thüringen e.V. / Ortsgruppe Eichsfeld
maßlos überschätzt. Es ist das politische Gewicht eines „Gruß-Augustes“, nicht mehr und nicht weniger.
Montag 6. Juni 2022 um 19:55
1621
Hände schütteln gehört zur Politik. Oskar lies immer Polaroid Fotos machen.
Was heisst hier Finger weg ?
Die Delegierten wählen und der Kandidat*in mit den meisten Stimmen wird Landeschef.
Ich persönlich finde Barbara Spaniol durchaus als gute Wahl, bin allerdings kein Delegierter.
Montag 6. Juni 2022 um 20:34
… und wer es wagte die Mauscheleien betreffend des Datum von Linslers Eintritt in die PDL und anderes kundzutun, wurde sofort in die Schublade Querulant gesteckt.
Kaum zu glauben was sich Lafontaines Truppe nach dem 09.09.2007 noch alles erdreistete.
Montag 6. Juni 2022 um 20:40
#1624
Kiechle – kein Delegierter? Das ist völlig in Ordnung.
Boykottieren einer Kreismitgliederversammlung darf nicht noch mit Delegierten-Mandat belohnt werden!
Montag 6. Juni 2022 um 22:23
Das Delegierten-System ist eine – sachlich durch nichts zu rechtfertigende – Entrechtung der (Basis) Mitglieder.
Die jeweiligen „Spitzen-Funktionäre“ stellen sich auf jeder (Partei) Ebene de facto „ihre“ Delegierten selbst zusammen.
Je höher die jeweilige Partei-Ebene, desto ausgewählter, Mensch sagt auch, handverlesener sind die Delegierten.
„Treue“ Delegierte werden – in der Regel – mit mehr oder weniger guten Arbeitsplätzen
durch die Abgeordneten bzw. die Partei-Funktionär Innen belohnt bzw. versorgt.
Die Entscheidung von Bewerbungen bei Wahlen durch die (Basis) Partei-Mitglieder ist der natürliche „Feind“ von Karrieristen und Karrieristinnen.
Solche Personen beherrschen die Manipulation, die Hinterzimmer-Gespräche und das Mobbing aus dem „ff“. In den hohen Positionen angekommen,
drehen solche Personen das Steuerrad des Partei-Tankers, in die von ihnen gewünschte Richtung und nicht in die Richtung, die die (Basis) Partei-Mitglieder wollen.
Jüngstes Beispiel war der Alleingang vom 07.09.2021 mit dem „Sofort-Programm“ von Herrn Bartsch, Frau Wißler, Frau Mohamed Ali und Frau Hennig-Wellsow.
Dieses „Dokument“ als Anbiederung an SPD und GRÜNE gedacht und formuliert, widersprach sowohl dem Grundsatz-Programm als auch dem Wahl-Programm der Partei DIE „LINKE“. Pech für die vier „Demokratie-Feinde“, die ehemaligen Wähler Innen der PDL haben der gesamten Partei die „ROTE KARTE“ gezeigt.
Im Landesverband Sachsen der Partei DIE „LINKE“ hat eine Gruppe von Partei-Genoss Innen das Problem erkannt und
eien Landesarbeitsgemeinschaft „Delegierten-Mandat“ gegründet.
https://www.dielinke-sachsen.de/partei/parteistruktur/#LwZ
Die Partei-Aktiven schreiben in ihren Blog:
„Wir sind die lustigste, ehrlichste und effizienteste der Arbeitsgemeinschaften.
Was aber will die AG Delegiertenmandat?
Die AG Delegiertenmandat setzt sich für die Abschaffung der Parteitagsdelegierten mit beschließender Stimme der bundesweiten Zusammenschlüsse ein.
Dazu strebt die AG Delegiertenmandat selbst nach möglichst vielen Delegiertenmandaten, um mit diesen diese Delegiertenmandate abzuschaffen.“
Dienstag 7. Juni 2022 um 10:00
Zitat:
Die jeweiligen „Spitzen-Funktionäre“ stellen sich auf jeder (Partei) Ebene de facto „ihre“ Delegierten selbst zusammen.
Bei Listenaufstellungen zur Landtags- und Bundestagswahl findenim Saarland keine Delegierten-Wahlen statt, sondern Mitgliedervollversammlungen. Folglich kann ein/e „SpitzenfunktionärIN oder SpitzenkandidatIN“ nichts zusammenstellen.
Weil Lafontaine und seine Spießgsellen das Delegierten-System nicht installieren konnten, sind einige zurückgetreten.
Dienstag 7. Juni 2022 um 19:18
“ Frieden schaffen ohne Waffen “
der Spruch ist heute eine olle Kamelle
siehe hierzu ;
https://www.zeit.de/2022/23/petra-kelly-die-gruenen-pazifismus-frieden
die heutigen Grünen wollen an diese Person und ihre Zeit
nicht gerne erinnert werden.
Dienstag 7. Juni 2022 um 19:22
1629
leider gewährt die Redaktion keinen vollständigen Zugang auf den Text.
Die Schlagzeile und der Untertiteltext sagt aber schon alles !
Die Grünen ……. von der Friedenspartei zu einer Kriegspartei.
Mittwoch 8. Juni 2022 um 10:23
Zitat von BremerderZweite:
„Das Delegierten-System ist eine – sachlich durch nichts zu rechtfertigende – Entrechtung der (Basis) Mitglieder“.
So ist es.
Mittwoch 8. Juni 2022 um 12:08
1631
im Grunde genommen fehlt dem zukünftigen LAVO und der neuen Landesschiedskommission
die rechtlich, demokratische Grundlage der Mitglieder.
Das System mit den Delegierten auf den Parteitagen ist genau das,
was Oskar auch immer für die Kandidatenkür wollte und das Thomas
fürchtete. Warum wohl ? siehe 1631……..
Mittwoch 8. Juni 2022 um 13:45
Es ist lobenswert, dass der bisherige LaVo sich dem Delegiertensystem energisch widersetzte. Mit diesem System wäre der Einfluss des Parteizerstörers immens geworden. Wozu Lafos (Un)demokraten seit 2007 fähig sind davon können aufrechte Linke ein Lied singen. Die diktatorischen Methoden von „Klein-Napoleon von der Saar“ begannen im Juni 2007 in der Johannesschule.
Mittwoch 8. Juni 2022 um 15:30
#1632
Im Saarland wird das „von oben“ diktierte basisfeindliche Delegierten-System lediglich bei Wahlen des Landesvorstandes/ Landesfinanzrevision/Landesschiedskommission angewendet. Auch damit sind viele an der Basis nicht einverstanden.
#1633
Am schlimmsten waren die Gewerkschaftler aus IG Metall und ver.di.
Mittwoch 8. Juni 2022 um 17:33
Napoleon wollte das Delegiertensystem Erpressen, ganz kurzfristig, nachdem Sommer/Schramm ihm signalisierten, dass die Mehrheiten für sein Vorhaben vorhanden waren… Hierzu wurden Leute überzeugt (nein nicht manipuliert- lach) und darauf eingeschworen, dass in Wahlkreisen z.B. Sls immer der größere Kreis die meisten Delegierten und somit die alleinige Entscheidungsmacht hatte. Sprötti jubelte schon mal. Zum Glück ging das nicht durch und Sommer legte sein Amt nieder, weil er versagt hatte. Die Mitgliederlisten gingen während dieser Manipulationen natürlich in die richtigen Hände. Nur doof, dass nicht alle das Mäulchen halten konnten. Sehr dreist allerdings, dass die Obermauschler anderen das vorgeworfen haben, was sie tatsächlich praktiziert haben.
Mittwoch 8. Juni 2022 um 18:08
Was soll das jetzt? Wir haben nur schlechte Erfahrungen gemacht und fühlten uns ausgebremst, überwacht und benachteiligt. Das alles ohne dass wir uns persönlich kannten. Loyalität mit Genoss/innen, die sich verdient gemacht haben, war nicht zu erkennen. Ich hoffe das wird jetzt besser. Trotzdem alles Gute für die Zukunft.
Liebe Genossinnen und Genossen,
nach vier Jahren – 2 Wahlperioden -, von Juni 2018 bis Juni 2022, werde ich auf dem kommenden Bundesparteitag nicht erneut als Bundesgeschäftsführer kandidieren.
Diese Entscheidung habe ich bereits vor einigen Wochen endgültig getroffen. Erlaubt mir bitte trotzdem, ein kurzes Resümee meiner Amtszeit zu ziehen als auch einen Ausblick der zukünftigen Aufgaben zu geben.
Radikaler Reformismus als Balanceakt
Ich habe die Bundesgeschäftsführung der Bundespartei nach einer knappen Kampfkandidatur übernommen. In diesem Zusammenhang danke ich auch Frank Tempel, meinem damaligen Gegenkandidaten und folgendem 4-jährigen gemeinsamen Parteivorstandsmitglied, für die faire Zusammenarbeit in dieser Zeit. So haben wir etwa gemeinsam ein – ich finde – sehr gutes Positionspapier zu Schritten für eine Demokratisierung der Polizei nach den Blacklivesmatter-Protesten erarbeitet. Die darin enthaltene Position ist radikal. Und sie ist reformistisch. Das heißt: Sie zeichnet eine ganz andere Gesellschaft, deshalb ist sie radikal. Aber das ist nur eine Verankerung des Seiles. Die andere Verankerung des Seiles ist, dass wir auch für viele Menschen vorstellbare Schritte zeichnen, zu dieser ganz anderen Gesellschaft zu gelangen, deshalb ist unsere Position reformistisch. Spannen wir dieses Seil gut, balancieren wir über den Fluss, der die Ufer beider Gesellschaften trennt – der heutigen, in vielen Bereichen undemokratischen, kapitalistischen Gesellschaft einerseits und einer zukünftigen demokratischen, sozialistischen Gesellschaft andererseits. Unsere Partei muss diese Seile spannen. Das Ziel, das uns derzeit unerreichbar erscheint, ist eine Gesellschaft, in der Menschen frei sind und gleich. Und kooperativ gemeinsam arbeiten und leben, also Menschen sein können. Das ist der demokratische Sozialismus. Die Methode, diese Seile zu spannen, ist der radikale Reformismus. Und das Handwerkszeug dieses Balanceaktes auf dem Seil über den Fluss ist die konsequente Interessenvertretung für die kleinen Leute – klein an Macht -, die organisierende Politik und die Aufklärung über den undemokratischen Charakter des Kapitalismus, damit die Unterminierung seiner Gewissheit, dass Geld die Welt regiert und nicht Bedürfnisse. Ich komme darauf zurück.
Mehr innerparteiliche Demokratie wagen: Transparente Entscheidungen statt medialer Kakofonie
Das Positionspapier, das Frank Tempel, ich und einige andere – etwa auch Martina Renner – zu BLM geschrieben haben, war aber nur ein kleiner Teil der 4 Jahre als Bundesgeschäftsführer. Warum erwähne ich es so explizit? Weil es zeigt, wie es gelingen kann, Perspektiven zusammenzuführen. Anderes ist hingegen nicht gelungen. Und zwar bereits bei meiner Wahl. Ihr erinnert euch: Meine Wahl fiel zusammen mit dem Konflikt zur Migrationspolitik auf dem Parteitag, der in einer offenen Kontroverse über die Einwanderungspolitik mündete – mit Vorwürfen, Genossinnen und Genossen hätten zu nah an der Wand geschaukelt bzw. würden die Partei zerstören wollen. So kann die Politik eines radikalen Reformismus nicht gelingen. Eine erfolgreiche radikale und reformistische Politik kann auch nicht gelingen, wenn – etwa durch “Aufstehen” oder ein “Gegenprogramm” – an Beschlüssen der Partei vorbei oder aber ganz ohne Information hierüber eigene Prioritäten gesetzt werden. Ja, “Aufstehen” hat uns als Partei 2018, direkt nach dem Bundesparteitag, Nerven gekostet. Es standen Verunsicherung in der Mitgliedschaft, konkurrierende Wahlantritte auf kommunaler Ebene, ggf. auch zur Europawahl 2019 im Raum. Es war kein Projekt des Zusammenführens, sondern ein Projekt der Teilung – mit wirklich skurrilen Situationen: Etwa, wenn auf einem offiziellen Kennenlern-Treffen der Initiative “Aufstehen” mit dem Parteivorstand von je 3 Teilnehmer*innen insgesamt 5 davon dem Parteivorstand der LINKEN selbst angehören.
Skurril ist es auch, wenn eine prominente Vertreterin der damaligen “Aufstehen”-Initiative heute beklagt, dass unsere Partei seit einiger Zeit zu jeder Position auch das genaue Gegenteil vertrete. Ich teile sogar diese Beobachtung. Nur wundere ich mich aktuell, dass zum Bundesparteitag Aufrufe formuliert werden, statt konkrete inhaltliche Anträge zu stellen. Der Parteitag ist der Ort, um die zurecht beschriebene “Kakofonie” auf demokratischem Wege durch Entscheidungen zu beenden, Mehrheits- und Minderheitspositionen sichtbar zu machen. In diesem Sinne muss sich unsere Parteikultur ändern – weg von einer bloß medial geführten, hin zu einer innerparteilich transparenten und auf demokratischen Entscheidungen orientierten Debatte.
Wir haben verloren, weil wir zerrissen waren
Es ist unter meiner Mitwirkung gelungen, die Konflikte um die Migrationspolitik etwas zu befrieden. Wir haben ein breit akzeptiertes Positionspapier als Parteivorstand und Bundestagsfraktion diskutiert, dazu eine Konferenz mit verschiedenen Vertreter*innen durchgeführt. Allerdings gelang es nicht, diese Zusammenführung von Positionen, die Menschen verschiedener Perspektive auf dem Seil in Balance halten, auf andere, neue Felder zu übertragen. So kämpfte eine zwischen EU-Skepsis (“undemokratisch, neoliberal, militaristisch”) und EU-Euphorie (“Republik Europa”) zerrissene Partei DIE LINKE zur Europawahl mit mir als Wahlkampfleiter, am Ende mit 5,5% auf verlorenem Posten. Meine Vorstellung, mit einer radikal reformistischen Position (“Wir machen Europa sozial”) Perspektiven zusammenzuführen, scheiterte wahlpolitisch. Zugleich verloren wir in der Folge in einer ganzen Reihe von Landtagswahlen, nur in wenigen Landtagswahlen – Thüringen, Hessen, Bremen, Hamburg und auf niedrigem Niveau in Bayern und Baden-Württemberg – konnten wir zulegen. Schmerzhaft waren die gravierenden Verluste in den ostdeutschen Bundesländern sowie die deutlichen Einbrüche zuletzt im Saarland, Schleswig-Holstein und NRW. Existenzbedrohend wiederum ist unsere Wahlniederlage im Bund im September 2021. Die Gründe hierfür sind vielfach beschrieben:
* Unsere Partei ist nicht plural, sondern vielstimmig. Pluralität ist richtig und wichtig, sie hält das Seil in Balance. Vielstimmigkeit und Kakofonie der Positionen sind falsch und schädlich, weil sie am Ende alle in den reißenden Fluss stürzen lassen. Jede Pluralität muss das Seil in Balance halten, die Vielstimmigkeit dagegen muss hierauf nicht achten. Mit letzterer Strategie – die lediglich selektive Anerkennung von Beschlüssen, nämlich nur die mit der eigenen Position – werden wir stetig neu in den Fluss stürzen. Das muss aufhören. Maßstab für die öffentliche Darstellung der Partei sind ihre Beschlüsse, insbesondere das Wahlprogramm. Es ist keine Sonntagsrede oder Handlungsempfehlung, sondern verbindliches Arbeitsprogramm der Mandatierten.
* Mit der Uneindeutigkeit und Vielstimmigkeit darüber, ob DIE LINKE lediglich das soziale Gewissen der ökologischen Modernisierung oder ihr treibender systemkritischer Motor sein soll, haben wir die Bundestagswahl verloren – nachdem wir auch schon in den Jahren zuvor unsere guten Konzepte eines sozial-ökologischen Systemwechsels durch verkniffene Äußerungen im Stil eines “ja schon, aber…” in der Öffentlichkeit stetig relativiert haben.
* Mit der Uneindeutigkeit und Vielstimmigkeit darüber, ob DIE LINKE den konsequenten antimilitaristischen Kampf als Friedenspartei verknüpfen kann mit einer pragmatischen Handlungsoption, Ortskräfte aus Kabul zu retten, haben wir viele uns wohlgesonnene Stimmen verloren und wurden als weltfremde ideologisch bornierte Besserwisser wahrgenommen, denen eigene “Prinzipien” wichtiger sind als reale Verbesserungen oder Schutz von Menschen.
* Mit der Uneindeutigkeit und Vielstimmigkeit darüber, ob DIE LINKE sich in der Corona-Pandemie als solidarische und der Wissenschaft verpflichtete Kraft zeigt oder die Sorgen und teilweise geschürten Ängste vor Freiheitseinschränkungen oder wirtschaftlichen Existenzbedrohungen populistisch aufgreift, hat sie viel zu lange kein einheitliches Bild in der politischen Debatte abgegeben.
* Unsere Partei braucht eine neue gemeinsame Erzählung, wie und in welche Richtung sich nach Auffassung von uns als Sozialist*innen die Gesellschaft weiterentwickeln soll. Es genügt nicht, “die alten Hits zu spielen”. Diese neue Erzählung ist notwendig, weil sich die Gesellschaft seit unserer Gründung 2007 verändert hat. Damals kämpften wir gegen den Neoliberalismus und die völkerrechtswidrigen Kriege der NATO, die von einer breiten Allianz von rechts bis rot-grün vorangetrieben wurden. Unser Kampf hat sich gelohnt: Wir haben dazu beigetragen, dass der Neoliberalismus seine Hegemonie in der Gesellschaft verloren hat. Wir haben dazu beigetragen, dass es weiterhin und nach wie vor – trotz der aktuellen Aufrüstungsbestrebungen – keine Kriegsbegeisterung für “unsere Jungs (und Mädchen)” auf Schlachtfeldern gibt. Aber: Die Gegenwart hat uns neue relevante gesellschaftliche Konflikte herangetragen. Diese müssen wir vor und mit den Bürger*innen beantworten, altes Rechtgehabthaben zählt hierbei nicht.
* Es gilt, ein Modell des radikalen sozial-ökologischen Umbaus zu popularisieren, das statt auf die Einbeziehung eines ökologischen Zusatzkriteriums in die marktwirtschaftliche Grundordnung oder – noch auswegloser – auf konservative maschinenstürmerische Kritik – auf eine andere Betriebsweise der Gesellschaft setzt: Den Vorrang öffentlichen Eigentums und demokratisch regulierter Verfügungsbefugnis – also Gemeinwohl und Gemeineigentum als Regelfall gesellschaftlicher Ordnung vorsieht, nicht Profitmacherei aus privatem Eigentum. Mit dem Konzept “Für einen neuen Sozialstaat der Zukunft” aus 2020 sowie “Für eine linke Transformation: Sozial UND klimagerecht” 2022 haben wir hier unter meiner Mitwirkung einige Bausteine für einen neuen garantierenden Sozialstaat, der Armut abschafft und Perspektiven für einen sozialen Aufstieg in der ökologischen Modernisierung zusammengefasst. Hieran müssen wir weiterarbeiten.
* Es gilt, aus der Kritik der Interventionskriege der USA und der NATO heraus auch eine Kritik der neuen Weltordnung zu entwickeln, die sich nicht in der – richtigen – Forderung nach Abzug fremder Truppen aus Staaten und der Kritik von “regime-changes” erschöpft, sondern Schritte zur Stärkung von Völkerrecht und Menschenrechten, also der Verbindlichkeit von internationalen Regelungen, aufzeigt. Hierunter zählt eine nicht-militärisch orientierte aktive Friedenspolitik, Druck auf Abrüstung und Entmilitarisierung, internationale Standards und Hilfe bei Katastrophen und auch der Einsatz von Fachkräften und Teams sowie Logistik in Krisengebieten – unter dem Kommando ziviler, international kooperierender Bündnisse von Staaten. Wir müssen – radikal und reformistisch – Schritte einer neuen zivilen, aktiv gestaltenden Friedensordnung gehen.
* Wir sind im Jahr 2022: Unsere Partei kann nicht mehr “zurück”. Weder in den Sozialstaat der 70er-Jahre, noch in die Zeiten der “Kümmerer-PDS” nach dem Ende des Realsozialismus, noch in die Zeiten, in denen wir als Hartz-IV-Antipoden 11,9 % der Bundestagswahlstimmen erzielten. Der Kampf vieler Mitglieder in dieser Zeit um Fortschritt war wichtig; ich bin stolz, dass und wie sie diese damaligen Herausforderungen gemeistert haben. Aber sie sind nicht imitier- oder wiederholbar, weil die Bedingungen heute anders sind. Die Gesellschaft hat sich verändert. Eine Haltung, dass wir nichts verändern müssten – politische Antworten auf die Fragen der Zeit, organisationspolitische Aufstellung etc. – marginalisiert uns. Politisch, da die Partei als Ganzes die gesellschaftliche Veränderungen nicht politisch adäquat beantworten kann. Auch wahltaktisch können wir nicht auf eine kleine Schicht von Stammwähler*innen setzen. Organisationspolitischer Stillstand wäre das Ergebnis. So würde die Partei von den Fluten weggerissen.
Der Sozialismus 2022 ist ökologisch, feministisch, antirassistisch. Und vor Ort aktiv.
Wir erleben seit nunmehr fast einem halben Jahrzehnt einen massiven Umbruch in unserer Mitgliederstruktur. Mehr als 25.000 Mitglieder sind in den letzten 5 Jahren zu uns gestoßen, ca. 15.000 sind heute noch Mitglied bei uns. Jedes dritte Mitglied bei uns ist unter 40 Jahre alt, das sind fast so viele wie die Mitglieder, die älter als 60 Jahre alt sind. Etwa jedes 5. Mitglied hat 2022 seine bzw. ihre erste Bundestagswahl als Mitglied erlebt. Das Durchschnittsalter der neu eingetretenen Mitglieder beträgt noch nicht einmal 31 Jahre.
Gleichzeitig verlieren wir seit vielen Jahren viele Mitglieder aus Altersgründen – vor allem im Osten. Strukturen sind nicht mehr mit den üblichen Personalfindungen aufrechtzuerhalten, zugleich haben neue Mitglieder häufig noch wenig Erfahrungen und sind schnell allein gelassen, treten zudem zu Konflikten und divergierenden Ansprüchen an sie hinzu, die sie weder moderieren, geschweige denn lösen können. Und auch unsere Wähler*innenstruktur hat heute andere Erwartungen. Es wird heute weniger die Systemintegration der alten Ost-Eliten erwartet, und auch nicht das Alleinstellungsmerkmal, gegen völkerrechtswidrige Kriege und den Abbau des Sozialstaates unter neoliberalem Vorzeichen zu sein. Sondern es werden konsequente soziale Interessenvertretung unter klarer Berücksichtigung ökologischer, feministischer, antirassistischer, antifaschistischer und friedenspolitischer Komponenten erwartet – also linke Politik auf der Höhe der Zeit. Sie erwarten von uns Authentizität beim Kampf um bessere Arbeitsbedingungen, bessere Löhne, bessere öffentliche Infrastruktur, bessere Bildung, gleiche Rechte bis zur Militanz gegen Rassismus und Faschismus, konsequenten Schutz des Klimas, also nicht nur Lippenbekenntnisse mit einem “Ja, aber”, konsequente Friedenspolitik ohne verkniffene Doppelstandards bei Lieblingsantiimperialist*innen. Wir brauchen keine Angst vor unseren Wähler*innen zu haben: 96 % unserer Wähler*innen sind der Meinung, der Wohlstand sei ungerecht verteilt, 78 % halten die Bundesrepublik für ungerecht regiert, 80 % machen sich große Sorgen, dass der Klimawandel unsere Lebensgrundlagen zerstört, 72 % wünschen sich für unser Land einen grundlegenden Wandel und 54 % wollen, dass unsere Partei mehr darüber redet: über eine grundlegend andere Gesellschaft, den demokratischen Sozialismus. Für wahlentscheidend hielten unsere Wähler*innen zwei Themen: soziale Sicherheit und Klima. Und immerhin 61 Prozent wählen unsere Parteien “aus Überzeugung”, mehr als SPD, FDP und AfD.
Deshalb ist es aber wichtig, dass wir mehr gesellschaftliche Zusammenhänge herstellen: Wir sind keine Klimaaktions- und keine Frauengruppe, keine Antifa und wir sind auch keine Gewerkschaft. In unserer Partei müssen die Ein-Punkt-Aktivitäten unserer Mitglieder verallgemeinert werden. Unsere Partei muss den einzelnen Themen eine gemeinsame sozialistische Richtung geben – als Werkzeug für unsere Mitglieder.
Nicht zuletzt braucht der Umbruch unserer Partei auch das Aktionsfeld einer widerständigen Kommunalpolitik, also Politik vor Ort, nicht nur die Analyse der Weltlage im Hinterzimmer. Unsere Wähler*innen erwarten von uns nicht nur linke “Erklärbär*innen”, sondern, dass wir praktisch zeigen, wie unsere alternative Gesellschaftsidee funktionieren kann oder jedenfalls Mut auf weitere Schritte macht: bei der öffentlichen Daseinsvorsorge, demokratisch verwaltetem und genutzten Gemeineigentum, Wirtschaftsdemokratie mit regionalen Investitionsfonds, bei antifaschistischer und antirassistischer, feministischer und ökologischer Alltagspolitik. Sie verlangen von uns radikale und reformistische Politik als Balanceakt: mit dem Fokus auf “das große Ganze” hinter dem Fluss. Und trotzdem verankert mit vorstellbaren Ideen, wie Menschen vom Boden des real existierenden Kapitalismus starten können – auf dem Seil linker Politik hoch über dem reißenden Gewässer. Da müssen wir hin.
Danke.
Vor unserer Partei liegen schwere, aber lösbare Aufgaben: Es geht darum, die Trendwende zu organisieren, in den Landtagswahlen in 2022 und 2023 und zur Europawahl 2024. Wir wollen geschlossen statt zerrissen, damit gestärkt ins Europaparlament. Und wir wollen 2025 wieder – gestärkt – in den Bundestag. Ein großes Pfund hierbei ist das Team der Bundespartei, die Mitarbeiter*innen im Karl-Liebknecht-Haus. Stellvertretend für alle engagierten Mitarbeiter*innen in der Zentrale der Bundespartei bedanke ich mich hier vor allem bei Claudia Gohde, der Leiterin der Bundesgeschäftsstelle. Ihr Wirken ist wenig in der Öffentlichkeit sichtbar, aber es ist von wirklich riesengroßem Wert. Mein Dank gilt selbstverständlich auch meinen Kolleg*innen, mit denen ich im Kreis der Landesgeschäftsführer*innen immer gut zusammengearbeitet habe – um das Beste für DIE LINKE zu erreichen. Denn es geht nicht um unser Wohlbefinden, sondern um eine starke Linke in der Bundesrepublik. Alles andere zählt nicht.
Mittwoch 8. Juni 2022 um 20:30
Ich stehe mit offenem Mund da. Mehr schreibe ich dazu nicht sonst landet das gute Abendessen in der Toilettenschüssel
Mittwoch 8. Juni 2022 um 20:44
Der Herr Professor ist Teil des Problems. Das Problem wird noch viel größer durch den ehem. Kreisvorsitzenden von Saarbrücken (Tricksen zahlt sich nicht immer aus) der scheinbar mit Bücken ein Stipendium der Stiftung erhielt.
https://www.facebook.com/rosaluxstiftung/videos/5090943921001272
Rosa-Luxemburg-Stiftung war live.
Eine starke LINKE ist möglich und wird gebraucht!
Zehn Herausforderungen eines solidarischen Aufbruchs
Die Lage der Partei DIE LINKE ist durch einen schreienden Widerspruch geprägt: Sie verfügt über ein starkes Potential von knapp einem Fünftel der Wahlbevölkerung und wird doch immer weniger gewählt. Sie hat in den letzten zehn Jahren 30.000 neue, vornehmlich junge Mitglieder gewonnen und ist trotzdem nicht auf der Höhe der Zeit. Ihre sozialen Forderungen werden breit unterstützt, sie selbst aber nicht. Und dies gerade von denen nicht, die des sozialen Schutzes am meisten bedürfen und für die Gerechtigkeit im Zentrum steht.
Donnerstag 9. Juni 2022 um 6:16
Wo hatte die WASG-„Mafia“ nochmals ihre Hauptzentrale, wo bis auf Teufel komm‘ heraus getrickst wurde? 😀 😀 😀
Donnerstag 9. Juni 2022 um 6:54
Nach allem, was man so hört war die Zweigstelle in Ottweiler.
Donnerstag 9. Juni 2022 um 8:18
1636
Wo hat der das alles abgeschrieben ? Hehre und vernünftige Vorhaben.
Da meint man, hier tritt einer ab, der das Bundesverdienstkreuz am Bande hat.
Von wegen. Der Herr wurde in einem Duell mit Hauen und stechen äussert knapp gewählt.
Gebracht hat der nichts, gar nichts. Zwietracht statt Eintracht, das war eines seiner Merkmale. Weg mit Ihm, und auf zu neuen, besseren Zeiten. Glück auf
Donnerstag 9. Juni 2022 um 8:23
Detlev Michael Albrecht
Wir hatten es 2017 in der Hand, die Saar LINKE zu säubern, aber es wurden die falschen Genossen ausgeschlossen und die Ausschlußanträge der Gangster wurden nicht bearbeitet.
Antworten25 Min.
Im Verbreiten von Unwahrheiten ist DMA einsame Spitze.
Donnerstag 9. Juni 2022 um 10:31
Volker Schneider
Stell dir vor die/der Bundesgeschäftsführer:in einer Partei erklärt: „Nach vier Jahren – zwei Wahlperioden -, von Juni 2018 bis Juni 2022, werde ich auf dem kommenden Bundesparteitag nicht erneut als Bundesgeschäftsführer kandidieren.“ und am nächsten Tag berichten keine Medien darüber bzw. bei Google News ist nichts darüber zu finden. Sag ja wohl etwas über das mediale Interesse an dieser Partei aus. Und nein, das ist nicht etwa die MLPD oder irgendeine Kleinstpartei, es ist die einst um die 10 Prozent liegende Partei DIE LINKE, die unter diesem Bundesgeschäftsführer als Wahlkampfverantwortlicher eine Wahlniederlage nach der anderen eingefahren hat. Es ist also eigentlich eine gute Nachricht, wobei abzuwarten bleibt, was nachkommt.
Donnerstag 9. Juni 2022 um 10:41
Volker Schneider
Bis heute nicht, Detlev Michael Albrecht, denn die Antragssteller haben die Partei verlassen oder sind selbst ausgeschlossen worden. Was für eine Schiedskommission, die willkürlich Anträge vorzieht, damit sie die Anträge, die ihr nicht gefallen, nicht bearbeitet und liegen lässt, damit sie sie irgendwann mangels Kläger:innen unbearbeitet zu den Akten legen kann. Und die Bundesschiedskommission (mit einem Saarländer, der die Verhältnisse doch eigentlich kennen sollte) sieht diesem Treiben tatenlos zu bzw. beteiligt sich auch noch am Ausschluss einer Klägerin. Diese Partei hat moralisch im Saarland spätestens seit 2017 fertig! Und die Wähler:innen haben spät, aber schließlich doch sehr gründlich von diesem Haufen die Nase voll.
Antworten43 Min.Bearbeitet
Offensichtlich schließt das „tapfere Schneiderlein“ auf Vorfälle als der LSK-Vorsitzende im Büro des MdB in der Karl Marx-Straße 2, angestellt war und zig Anfechtungen unter den Teppich gekehrt wurden.
Donnerstag 9. Juni 2022 um 10:48
Detlev Michael Albrecht
Und ich bin auch jetzt rausgekickt worden – ist aber nicht tragisch, kann auch ohne Gangster leben.
Donnerstag 9. Juni 2022 um 11:33
Jetzt wird es lächerlich.
#1644
Zitat Volker Schneider: „Und die Bundesschiedskommission sieht diesem Treiben tatenlos zu bzw. beteiligt sich auch noch am Ausschluss einer Klägerin.
Die Ausgeschlossene war zum einen keine Klägerin und zum anderen gibt es weder Kläger noch Beklagte – auch nicht vor der BSchK. Wer den Beschluss der BSchK richtig lesen kann ist klar im Vorteil 😉
Zum Kommentar des besten Freundes vom Reichsbürger Addi: „Rausgekickt“ werden kann nur, wer Mitglied ist/war. Dümmer geht immer 🙂
Zu dem Dummchen aus der Glückauf-Straße wird es keinen Kommentar geben.
Donnerstag 9. Juni 2022 um 11:48
Habe gerade einen Lachkrampf- diese Subjekte sind angeblich glücklich nichts mehr mit der Linken zu tun zu haben, aber beschäftigen sich permanent und intensiv mit genau dieser Partei. Muss man das verstehen? Dabei heißt es doch wer keinen Sex mehr hat – soll Golf spielen. Nun ja diese Supermen zum abgewöhnen – stänkern halt! Macht Euch nur noch abstoßender, Guys! Kotz
Donnerstag 9. Juni 2022 um 11:50
#1644
Das Erfinden von Gerüchten ohne jeden Wahrheitsgehalt scheint ja generell eine Voraussetzung zu sein, um hier schreiben zu können. Wen interessieren schon Fakten. Ändert aber nichts daran, dass besagter LSK-Vorsitzender nie in meinem Büro angestellt war, sondern als Praktikant, den eigentlich die Partei beschäftigt hatte, auf besonderen Wunsch von Thomas Lutze in mein Büro kam, aber nach wenigen Wochen von mir aus gutem Grund auch wieder entfernt wurde.
Donnerstag 9. Juni 2022 um 11:51
Detlev ist nicht nur mit dem Reichsbürger verbandelt- Klofrau, Märchentante und Datenbetrüger gehören auch dazu! Aber das sind die guten Gangster
Donnerstag 9. Juni 2022 um 12:47
Am 1. Mai Gipfeltreffen der „Guten.“ =Parteizerstörer und Wendehälse: Schuster, Hewer, Baumeister, Lander, Huonker?
Was kungelt ihr wieder?
Donnerstag 9. Juni 2022 um 13:31
Fakt ist, dass der Verfahrensbeistand der Ausgeschlossenen mit seinem juristischen Wissen vor der BSchK gescheitert ist. Da an sich ist keine Zeile wert. Zeilen wert hingegen sind, dass die BSchK sich den Ausführungen der angeblich „unfähigen“ LSchK Saar angeschlossen und diese noch vertieft hat.
Die ausgeschlossene „Klägerin“ hätte gut daran getan, sich von einem der beiden Rechtsvertreter von S. Wagenknecht vertreten zu lassen. Meine Meinung.
Donnerstag 9. Juni 2022 um 14:24
Volker Schneider postet nicht auf Demokratisch Links.
Leute das ist ein Fake.
Donnerstag 9. Juni 2022 um 14:45
Jetzt wird der selbstlose und genügsame Schneider der „nie“ von der Partei finanziellen Vorteil hatte, schnell als Gf eingestellt und noch 6! Monate für die Abwicklung eingestellt und was macht er? Verunglimpft genau diese Partei, der er so viel zu verdanken hat. Volker, das ist eine ganz besondere Form von Armseligkeit.
Donnerstag 9. Juni 2022 um 15:35
Zitat aus einem Schreiben an Oskar Lafontaine:
Mir liegt die Kopie des Schreibens von Paul Becker an dich vor, wo dir dieser mitteilte, dass bei sämtlichen Kreiswahlen der Linken im Saarland Wahlbetrug gemacht wurde und dass ihm, als führendes Mitglied der Landesschiedskommission, entsprechende Beschwerden aus den Kreisen vorlägen.
Anlässlich unserer Besuches der Bundesschiedskommission in Berlin hat man Paul seitens des Bundesvorstandes genötigt, das Verfahren in Sachen Wahlwiederholung der übrigen Kreiswahlen nicht zu eröffnen, die Beschwerden „unter den Teppich zu kehren“ und im Sinne „der Ruhe“ in der Partei die illegal Gewählten arbeiten zu lassen. Auf diese Weise wurden ihm gesamten Saarland illegal gewählte Vorstände in den Kreisen und illegal gewählte Delegierte in ihre Ämter gehievt. Die illegal gewählten Delegierten wählten dann und somit natürlich wiederum illegal, den Landesvorstand. Schon hier stand, nicht nur für mich fest, dass diese Partei, die sich zumindest im Saarland auf Lügen aufgebaut hat, sich in nichts von anderen Parteien unterscheidet und keine Zukunft haben kann.
**********************************************************************************************************************************
Ein illegal gewählter Landesvorstand zu 90% mit WASGlern besetzt!
Noch Fragen?
Oder dazu?
Zig Wahlanfechtungen sind unter den Teppich gekehrt worden, damit die „Mafia“-ASG ihr Ding durchziehen konnte. Zwei Juristen in der LSchK haben nach kurzer Dauer am 27. Dezember 2007 ihren Rücktritt erklärt. Ihre Begründung waren u.a. Unterlagen werden ungeordnet im gefüllten Wäschekorb gesammelt, Verfahren werden in Privatwohnung durchgeführt (z.B. bei Kien) etc. etc.
Vorsitzender der LSK Saar: Sebastian K.,
stellv. Vorsitzende M. Kien
und
Schriftführer A. Kirsch
Donnerstag 9. Juni 2022 um 17:47
Der Herr Volker macht alles, denn er kann alles… 🙂
Freitag 10. Juni 2022 um 7:19
#1655
weil das so ist, sah sich Bella Astrid mit ihrem Köllertal-Clan gezwungen den Alleskönner bei der Listenaufstellung für LTW 2017 als Kandidat auf Pl.2 durchfallen zu lassen.
Nun spielt er den Ausputzer in der Pestelstraße.
Freitag 10. Juni 2022 um 8:55
@1648
Muhahahhh
Zum Stänkern, Verbreiten von Märchen/Unwahrheiten ist Facebook noch besser geeignet als das Forum hier.
Freitag 10. Juni 2022 um 9:14
Der „Datendieb“ gibt Hinweis auf Schneiders FB-Seite, dass hier brühwarm …
Offenbar ist der Type entgangen, dass der feine Herr Schneider ebenfalls kommentierte.
Tja, ein kleiner Waschgang im Oberstübchen könnte vielleicht nicht schaden 😃😃😃
Freitag 10. Juni 2022 um 11:12
Ich weiß nicht, ob das gerade richtig ist, aber ich muss das schreiben: Vor einigen Jährchen hatte ich großes Vertrauen in die Hamsterbacke gesetzt. Damit war es vorbei als er 2017 in Klarenthal seine basisfeindliche Maske fallen ließ (er saß am Tisch des Saar-Diktators). Wie Schuppen vor den Augen fiel mir das ein oder andere Verdrängte wieder ein. Ab dem Tag war Hamsterbacke endgültig für mich gestorben. Der Mann sollte sich einem Lügendetektor-Test unterziehen.
Freitag 10. Juni 2022 um 12:39
Kein Mensch braucht Schuster, Schneider & Co.
Freitag 10. Juni 2022 um 14:46
Neues von den Grünen im Stadtrat Saarbrücken :
Grüne Stadtratsfraktion: Erklärung zu den Austritten von Jérôme Lange
> und Anja Wagner
>
> Die bisherigen Stadtverordneten der Grünen Stadtratsfraktion
> Saarbrücken, Jérôme Lange und Anja Wagner, haben mit Schreiben vom
> 10.06.2022 ihren Austritt aus der Grünen Stadtratsfraktion erklärt.
> Hierzu äußern sich die Fraktionsvorsitzenden der Stadtratsfraktion,
> Claudia Schmelzer und Jeanne Dillschneider, wie folgt:
>
> “Am heutigen Morgen haben uns Schreiben der bisher unserer Fraktion
> angehörigen Stadtverordneten, Anja Wagner und Jérôme Lange, erreicht,
> mit denen sie ihren sofortigen Austritt aus der Fraktion erklärt haben.
> Laut Presseberichten planen beide, sich künftig der SPD-Fraktion
> anzuschließen. Wir bedauern es, zwei weitere Stadtverordnete verloren zu
> haben, wollen an dieser Stelle aber auch deutlich machen, dass beide auf
> mehrfache Gesprächsangebote unsererseits in der Vergangenheit nicht
> eingegangen sind und kein Wille erkennbar gewesen ist, sich in die
> Fraktionsarbeit gewinnbringend zu integrieren. Mit der Neuausrichtung
> der Partei sehen einige wohl keine Perspektive mehr für sich. Wir
> fordern die beiden auf, ihre Mandate abzugeben, die sie mit den Grünen
> gewonnen haben. Klarstellen möchten wir aber auch, dass unsere Fraktion
> weiterhin ihrem Wähler:innenauftrag nachkommen wird und sich mit
> gebündelten Kräften – gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen – weiter
> für die Interessen der Landeshauptstadt und ihrer Bürger:innen
> einsetzt.”
Freitag 10. Juni 2022 um 15:06
TV Tipp
Heute Abend 20.15 Uhr der deutsche Kandidat für den Oscar ’21
“ Und morgen die ganze Welt “ ……
ein unverstellter Blick auf die linke Szene
_ sehenswert ! –
Freitag 10. Juni 2022 um 15:06
1661
auf Arte !!!
Freitag 10. Juni 2022 um 19:30
#1658
Stimmungsextreme gehören bei Chris zum Alltag.
Christof Schuster
Detlev Michael Albrecht Und unsere Lieblinge von dem-links haben euch schon wieder brühwarm druckfrisch hier rauskopiert. Leute,wir sind deren Stars 😜😜😜Die haben nix Besseres zu tun, als zu stalken. Echt armselig, mein Beileid.
Antworten 15 Std.
Freitag 10. Juni 2022 um 19:46
Aktuell:
Saarwellingen, am 1.6 Benzin Super 5 E = 1,78 € und am 4.6 1,98 €
innerhalb von 3 Tagen Preisteigerung von 20 Cent ?
Das ist Taschendiebstahl und mehr ! Das sind Strassenräuber !
siehe hierzu
https://i0.web.de/image/156/36982156%2cpd=1%2cf=size-xl.webp
Freitag 10. Juni 2022 um 20:53
#1652
Das ist kein Fake!
Freitag 10. Juni 2022 um 21:00
Pit sagt:
Donnerstag 9. Juni 2022 um 12:47
Am 1. Mai Gipfeltreffen der „Guten.“ =Parteizerstörer und Wendehälse: Schuster, Hewer, Baumeister, Lander, Huonker?
Was kungelt ihr wieder?
Huonker ist ganz dicke mit Baumeister.
Freitag 10. Juni 2022 um 21:17
Wielange hält das die harmoniesüchtige Ex-Linke Schumann noch bei dieser Truppe aus?
Grünen-Austritte kippen Jamaika-Mehrheit in Saarbrücker Stadtratsfraktion
Lange und Wagner verlassen Grüne – Saarbrücker Stadtratskoalition schmilzt
Anja Wagner und Dr. Jerome Lange haben heute morgen in einem Schreiben angekündigt, die Fraktion von Grünen/Bündnis 90 zu verlassen. In einer gemeinsamen Erklärung, fassten sie ihre Beweggründe zusammen: „Wir haben uns nach reiflicher Überlegung zu diesem Schritt unter anderem deshalb entschlossen, weil wir die andauernden Grabenkämpfe bei den Saar-Grünen satthaben.
Samstag 11. Juni 2022 um 7:17
Ich freue mich über jeden Kommentar des engen Freundes vom Initiator „Merzig kann mehr“ aus der Kreuzbergstraße 31
Detlev Michael Albrecht
Joerg Guethler das ist das Problem der LINKEN , sie reden viel, sagen nichts, und am wenigsten tun sie etwas – nix kein Zeichen, ob die LINKE Verantwortung übernehmen will und an der Regierung beteiligt werden möchte – in der Opposition ist es doch so bequem. Man lehnt sogar Neumitglieder ab, wozu denn wachsen?
Antworten1 Tage
Samstag 11. Juni 2022 um 9:41
Volker Schneider
Grüne überholen LINKE
Im Prozess der Selbstzerlegung schien die Stadtratsfraktion der LINKE in Saarbrücken mit 3 Austritten (verbunden mit einem Wechsel zu einer anderen Fraktion) nahezu uneinholbar. Jetzt verließen innerhalb kürzester Zeit zum zweiten Mal gleich zwei Grüne deren Fraktion und bescherten den saarländischen Chaos-Grünen mit insgesamt 4 Austritten diese zweifelhafte Spitzenposition. Bemerkenswert, dass parallel zu diesem Desaster der ehemalige Landesvorsitzende und Hauptverantwortliche des Chaos Thomas Ulrich (oder hieß der Hubert Lutze???) sich von jeder Schuld freispricht und gleichzeitig führenden Kritikern ins Stammbuch schreibt, sie hätten immer gerne seine Unterstützung für ihre Posten und Mandate angenommen und sich unter seiner Führung 20 Jahre lang „sehr wohl gefühlt“.
Grünen-Austritte kippen Jamaika-Mehrheit
Der Exodus bei den Saar-Grünen geht weiter – erneut trifft es die Saarbrücker Stadtratsfraktion. Das schwarz-grün-gelbe Bündnis verliert dort durch Austritte die Mehrheit.
https://rp-sz-epaper.s4p-iapps.com/artikel/986922/22842625?fbclid=IwAR1WXWSHYKZdzHEm-NFJzBWGsvonOxSO3WOsdMiRRixnJ-LUo1cgdTk9c0c
Samstag 11. Juni 2022 um 9:45
Julia Bonk wurde einst als Deutschlands jüngste Abgeordnete und »sexy Sächsin« bekannt, dann zog sich die Linkenpolitikerin vor acht Jahren zurück. Nun plant die inzwischen promovierte Sozialwissenschaftlerin ihre Rückkehr. Die 36-Jährige will auf dem anstehenden Linkenparteitag Ende Juni für den Parteivorsitz kandidieren.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-linke-julia-bonk-kandidiert-fuer-parteivorsitz-a-4316dd4e-0984-420b-a87c-ef1dbf20210e
Samstag 11. Juni 2022 um 13:25
Jetzt mal ganz ehrlich. WAS hat Depplev oder Datensch…. Je gemacht? NIX!
Samstag 11. Juni 2022 um 13:38
#1669
Jede Partei freut sich über neue Mitglieder. Wer lehnt Neumitglieder ab?
Samstag 11. Juni 2022 um 20:42
DMA braddelt immer öfters dummes Zeug
Sonntag 12. Juni 2022 um 6:12
Vergißt nie, was charakterlose WASGler und Ex-Spdler aus der 4. bzw. 5. Reihe alles getan haben, um an die Fresströge zu kommen.
Sonntag 12. Juni 2022 um 6:13
Was braddelte Detlev M. Albrecht?
Sonntag 12. Juni 2022 um 11:23
DMA
Sinnloses Unterfangen – solange charakterlose Individuen in der LINKEN vertreten sind.
Gabriele Ungers
Mitglied werden und etwas ändern.
DMA an Ungers
Ich war Mitglied – habe versucht, was zu ändern – aber solange DEE, Lutze, EX-Dr. Neumann in der LINKEN sind – nein Danke mit Charakterlosen und Gaunern will ich nichts mehr zu tun haben.
Sonntag 12. Juni 2022 um 19:42
Punkt 1 :
DEE Gauner ? Ich kenne Dagmar seit knapp 15 Jahren, ehrlich, offen und links und unserem Programm verpflichtet. Wenn DEE unter anderem ihr Austrittsgrund war, sind sie in der falschen Partei gewesen !!!
Punkt 2 ;
Pressefund DIE ZEIT N°24 – etwas zu den Grünen……Luisa Neubauer :
“ Solange die Grünen, für jedes Gramm an Idealem, die sie über Bord werfen, gefeiert werden,
wird das nichts, besonders mit der Klimarettung. Wir müssen wieder auf die Straße. “
Fazit…….. “ Kommt doch zu den Linken und helft mit, die Gesellschaft zu verbessern ! „
Sonntag 12. Juni 2022 um 22:57
Wann ist der Gutmensch Albrecht ausgetreten?
Sonntag 12. Juni 2022 um 22:59
Französische Parlamentswahl
Präsident Macron muss um absolute Mehrheit zittern
Das wäre der Hammer, wenn „Klein-Napoleon von France“ baden gehen würde.
Montag 13. Juni 2022 um 5:36
Mensch des Tages: Miriam Hedderich
Miriam Hedderich am 08. Juni 2022
An alle meine männlichen und weiblichen Freunde, die wie ich fast alle durch die nächste Phase unseres Lebens gehen.
Wir sind in einem Alter, in dem sich die Haare lichten und grauer werden, die Falten zunehmen und aus dem Waschbrett Sixpack eine Wäschetrommel wird.
Wir sehen junge und fitte 25jährige und schwelgen in Erinnerungen. Aber auch wir waren mal 25, so wie sie eines Tages in unserem Alter sein werden. Was sie an ihrer Jugend und Unbekümmertheit haben, haben wir mit unserer Weisheit und Erfahrung.
Wir sind nicht mehr die Schnellsten, aber wir kennen manche Abkürzung im Leben.
Wir haben Familien, Haushalte geführt, die Rechnungen bezahlt, sind mit Krankheiten und Traurigkeit fertig geworden.
Wir sind Krieger in der Ruhe…. wie ein Oldtimer 🚗 oder ein feiner Wein🍷.
Auch wenn unsere Körper vielleicht nicht mehr das sind, was sie einst waren, tragen sie unsere Seelen, unseren Mut und unsere Stärke.
Wir werden uns alle auf dieses Kapitel unseres Lebens mit Demut, Gnade und Stolz wegen allem, was wir durchgemacht haben, einlassen.
Und wir sollten uns nie schlecht fühlen, nur weil wir älter werden.
👧🏼👱🏼♀️👩🏼🦰👩🏻🦳👵🏼 ……… 👦🏻🧑🏼👨🏼👨🏼🦳👴🏼
Es ist ein Privileg, das so vielen verwehrt wird.
Meine Damen und Herren, ich fordere euch heraus, dies zu kopieren und stolz ein Bild einzufügen. 💗
Mein Alter: 61
Vergesst nicht, das Alter zu ändern! 😉
Kommt schon, macht mit!😃
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/285442954_5194170967357231_3907535852231520582_n.jpg?_nc_cat=108&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=9B1bMdc3KQcAX-jatMk&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT9tqEB1iUmipimiv8ko7rREOQ4nMgfnIaaMpjMw6oVSEQ&oe=62AB0A22
Montag 13. Juni 2022 um 7:29
#1677
Albrecht schreibt, mit Gaunern will er nichts zu tun haben.
Ist dieser Albrecht nicht mit dem Reichsbürger Loch und dem zwielichtigen Knallenborn befreundet?
Sachen gibt`s…….
Montag 13. Juni 2022 um 8:11
#1682
Volltreffer!
Montag 13. Juni 2022 um 11:40
Mehrheit im Stadtrat erst verloren, jetzt wieder gewonnen: OB Uwe Conradt (CDU) durchlebt stürmische „Jamaika“-Zeiten
Montag 13. Juni 2022 um 13:14
#1681
Der Witz des Tages…
Thomas Dorner
Die Linke heute beim CSD
Barbara Meyer
😉
Petra Hennig
Ich kann nichts sehen
Thomas Dorner@Petra Hennig
Das konnte ich beim CSD auch nicht.
Miriam Hedderich@Thomas Dorner
die sieht man die letzte Zeit sowieso kaum noch
Thomas Lutze@Miriam Hedderich
Wo warst du denn die letzte Zeit?
Miriam Hedderich@ Thomas Lutze
sehr oft bei Veranstaltungen, Mahnwache ect
Thomas Lutze@ Miriam Hedderich
Sehr gut. Warum schreibst du dann diesen Unsinn?
Miriam Hedderich@Thomas Lutze
ich alleine bin nicht die Linke, es fehlt generell an Präsenz verschiedener Vorstands Mitglieder aus diversen Kreisen
ect = etc.
Vorstands Mitglieder = Vorstandsmitglieder
Montag 13. Juni 2022 um 13:48
Die Hedderichs muß man nicht verstehen. Sie erwartet wohl, dass alle zu ihrem Bewegungslinkenverein rennen. NEVER. Mit den wahren Linken in beiden Kreisverbänden Sls und MZG hat sie verschissen und wurde entlarvt. Übrigens im Wahlkampf hat sie nichts gemacht.
Montag 13. Juni 2022 um 15:16
#1686
Wie bereits in einem Kommentar festgehalten, hat sie in SB – Veranstaltung mit D. Bartsch verlautbaren lassen: „hoffentlich kommen sie nicht über die fünf Prozent“.
Solche Mitglieder gehören ausgeschlossen.
Führt ihr Göttergatte eigentlich Mandatsträgerbeiträge ab?
Montag 13. Juni 2022 um 16:47
Ne leer geschossene Patronenhülse will Landesvorsitzende werden. Das ist politisch der Sargnagel für die PDL Saar.
Dienstag 14. Juni 2022 um 5:55
#1685
Petra Hennig kann nichts sehen.
Schlimm ist Stixi’s Selbstüberschätzung und Schmarotzerei.
Stixi und Hasismausipupsibärchen wären ein Superteam.
Dienstag 14. Juni 2022 um 7:54
Ist der Blubbakopp krank? Auf Facebook ist es still geworden 🙁
Dienstag 14. Juni 2022 um 8:46
1688
Lieber Raimund S.,
lästern über eine mögliche Kandidatin und die totale Ablehnung
hilft uns nicht weiter.
Wo bleibt der super phantastische, einzigartige Vorschlag von
Raimund S. ?
Dienstag 14. Juni 2022 um 9:19
Wer ist Hasimausipupsibärchen?
Dienstag 14. Juni 2022 um 9:37
Liebe Inge,
auf den Moment sehe ich mich außerstande, dir auf die Sprünge zu helfen.
Dienstag 14. Juni 2022 um 10:24
https://www.facebook.com/DieLINKE.Saar
DIE LINKE. Landesverband Saarland
tnesSrpdoo13h fctht0aJ:mu91i.if nu1m8i0 1ui9h ·
DIE LINKE. Saar:
„Kluge Entscheidung der Saar-Ministerpräsidentin zur Übergewinnsteuer
„Die saarländische Linke begrüßt die Initiative der Ministerpräsidentin Rehlinger (SPD), auf die enormen Kriegs- und Krisengewinne einiger Konzerne mit einer Übergewinnsteuer reagieren zu wollen. Hierfür könnte die Landesregierung eine parlamentarische Initiative im Bundesrat starten, bei der neben dem Saarland mit Sicherheit auch drei weitere Landesregierungen mit Beteiligung der LINKEN im Boot wären“, so Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken.“
Wird in der Marktwirtschaft (zur Erinnerung: Des Kapitalismus) nicht jede Möglichkeit von Seiten der Anbieter genutzt, um maximalen Gewinn zu erzielen??? Was ist ein Übergewinn, Herr Lutze??? Die Preise von Covid 19 – Präparaten??? Hierzu der Hinweis auf den DL-Bericht über die „Verhandlungen“ von Frau von der Leyen mit dem CEO von Pfizer.
Viele weitere Beispiele könnten angefügt werden.
Außerdem, die „LINKE“ ist doch nicht in 3 wie Herr Lutze schreibt, sondern in vier Landesregierungen mit ihren „Lieblings-Partnern“ von SPD und GRÜNEN vertreten.
Dienstag 14. Juni 2022 um 13:24
Nach der schmerzlichen Niederlage ist die Gier nach Macht und Aufmerksamkeit wieder voll da. Die Weichen für das Söhnchen müssen rechtzeitig gestellt werden.
Dienstag 14. Juni 2022 um 15:45
Volker Schneider
(vor 5 Stunden)
Lorenz „Greta“ Beutin als stellvertretender Parteivorsitzender? Mitsamt der fragwürdigen und wenig konkretisierten Idee eines „Meinungskorridors“, die fatal an Stalinismus erinnert? Der Sargnagel fehlt der LINKE noch!
Lorenz Gösta Beutin fühlt sich entschlossen.
Liebe Genoss*innen,
eine Partei, deren Positionen widersprüchlich erscheinen, wird nicht gewählt. Falsch verstandene Pluralität, die dazu führt, dass wir zu historischen Fragen von Krieg und Frieden, Globalisierung und Migration, Pandemie und Klimakrise Stimmengewirr bieten statt Orientierung, wird unserer Verantwortung als Kraft fortschrittlicher Vernunft und sozialer Gerechtigkeit nicht gerecht. Der Parteitag muss eine klare Richtung einschlagen: Wir haben ein Programm. Wir fassen die Beschlüsse. Wir widersprechen, wenn unser Parteikonsens in Frage gestellt wird. Alle Genoss*innen sind unseren demokratischen Leitlinien verpflichtet.
Statt Wähler*innengruppen oder die eigene Partei schlechtzureden, müssen wir uns auf den Kern linker Politik besinnen: Ob beim sozial-ökologischen Umbau, Lohnkämpfen, Flüchtlingssolidarität, Antifaschismus, Kampagnen gegen Hartz IV, Mietenwahnsinn und Pflegenotstand, Überwindung patriarchaler Strukturen, auch in eigenen Reihen: Wir stehen auf Seiten derer, die bedrängt sind von unhaltbaren Zuständen, geben konkrete Antworten und ringen um die Utopie einer Gesellschaft der Freien und Gleichen.
Als Mitbegründer der LINKEN und langjähriger Landessprecher in Schleswig-Holstein, als ehem. Klima- und Energiesprecher der Linksfraktion, beim Aktionsplan Klimagerechtigkeit und an der Seite der Klimabewegung, als Mitglied des Parteivorstands für unser öko-sozialistisches Profil, immer bewegt mich unser Gründungskonsens: Wir wollen „die globale Klimakatastrophe“ verhindern, „Vielfalt individueller Lebensentwürfe und das Aufbrechen traditioneller Rollen der Geschlechter“ als „Chance für Individualitätsentfaltung“ befördern. „Demokratie, Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Internationalismus und Solidarität sind unsere grundlegenden Wertorientierungen“, „untrennbar“ (!) mit „Frieden, Bewahrung der Natur und Emanzipation verbunden“. Ich kandidiere als stellvertretender Vorsitzender, um DIE LINKE in diesem Sinne, gemeinsam mit Euch, zu stärken.
Dienstag 14. Juni 2022 um 15:47
Grüne sind sich in Saarlouis noch nicht grün
An Grünen-Urgestein Hubert Ulrich (64) scheiden sich innerhalb der Partei weiter die Geister
Saarlouis – Solange sich die Ortsverbände nicht grün sind, wird‘s wohl nichts mit dem viel beschworenen Neuanfang …
Rücktritte, Austritte, Parteibuch-Wechsel – bei den Saar-Grünen ist noch immer keine Ruhe eingekehrt.
https://www.bild.de/regional/saarland/saarland-news/hubert-ulrich-schuld-gruene-sind-sich-in-saarlouis-noch-nicht-gruen-80388008.bild.html?wtmc=twttr.shr&fbclid=IwAR3sts2YYLN8xJf6t8cn29xz6rO0kAc4KKJ6l8uZ0NgbuvnPbMK5_uNQRRI###wt_ref=https:/l.facebook.com/&wt_t=1655204896192
Dienstag 14. Juni 2022 um 20:20
An Spaniol und jun. scheiden sich innerhalb der Partei auch die Geister.
Dienstag 14. Juni 2022 um 23:23
https://www.heise.de/tp/features/Ramelow-und-die-Dienstpfllicht-Regierungslinker-fuer-Sekundaertugenden-7140759.html
Ramelow und die Dienstpfllicht: Regierungslinker für Sekundärtugenden 14. Juni 2022 Claudia Wangerin
Staatstragend wie kaum ein anderer in seiner Partei: Bodo Ramelow. Foto: Christliches Medienmagazin pro /CC-BY-2.0
Der Thüringer Ministerpräsident und Bundesratsvorsitzende sorgt für einen weiteren Streitpunkt in seiner gebeutelten Partei,
deren Programm er schon lange nicht mehr vertritt. …………….
Mittwoch 15. Juni 2022 um 6:37
Die Schwarze Mamba kocht seit ihrem Übertritt (bei den Grünen nicht mehr gewollt wegen ihres Ehemannes) zur Linken ihr eigenes Süppchen. Das verdeutlichen die „wunderschönen“ Wahlplakate. Als Bundesdelegierte (mit im Gepäck ihr treusorgender Ehemann) wird sie in einem Hinterstübchen in Erfurt ausloten, wo ihre Reise noch hinführen soll…
Mittwoch 15. Juni 2022 um 8:49
1700
Wenn jetzt Barbara schon „runtergemacht“ wird
ihr Sohn ( 1698 ) mit gerade 20 ist anscheinend
auch schon gefährlich ? dann kann der LV Saar ja froh sein,
daß die Frau Andrea Neumann, Kreis NK und ihr Mann
Andreas Neumann, Kreis SLS, noch da sind und die
Fahne der Linken hochhalten.
Mittwoch 15. Juni 2022 um 8:57
#1700: ich baue ihr eine Autobahn und streue Rosen auf den Weg – solange der aus unserer Partei hinausführt!
Mittwoch 15. Juni 2022 um 11:55
#1701
Im Kommentar 1698 wird lediglich darauf hingewiesen, dass an Spaniol und Sohnemann sich die Geister scheiden. Das als „runtermachen“ zu deklarieren, zeigt, dass bei Kiechle etwas nicht stimmt. Gefährlich ist der im Hintergrund agierende Strippenzieher. War Kiechle im Ochsenloch als die Übernahme des Landesverbandes großspurig angekündigt wurde?
Nein! Also Klappe halten oder Ensch-Engel nach Interna fragen!!!
#1702
Beim Streuen von Rosen helfe ich.
Mittwoch 15. Juni 2022 um 12:34
#1703# Spaniol hat eine narzistische Persönlichkeit wie ihr Förderer. Niemand darf auch nur annähernd so „toll“ sein wie sie. Mitglieder, welche auf Missstände in ihrem Kreisverband hinweisen laufen Gefahr kaltgestellt zu werden. Leider durchschauen die meisten Mitglieder nicht das Spiel des Ehepaares.
Mittwoch 15. Juni 2022 um 12:49
Haben die Frau Mama und der Sohnemann noch eine Chance da was aufzubauen oder kaputt zu machen? Mit oder ohne Gatten und Vater im Background? Wohin wird der Hase laufen? Wird es einen Phönix geben oder irgendwann Nirvana und weg? Komplett weg?
Was wurde aus dem Ochsenloch? Existiert da noch was oder Jemand? Gibt es überhaupt noch eine Zukunft für die Partei an der Saar, in den Kreisen, in den Ländern und Bund oder ist der Zug abgefahren? Die Grünen, waren die je größer? Die Ampel schwächelt auch. Welche Partei kann überhaupt noch überzeugen? Und für den Bürger da sein?
Mittwoch 15. Juni 2022 um 19:51
#1701
Ich will ja nicht sagen, dass ich gehässig bein. Aber ich sehe es gerne, wenn auch mal die richtigen auf die Fre**e fallen.
Mittwoch 15. Juni 2022 um 20:00
1629
Pazifismus ist das Schimpfwort der Stunde.
Friedensaktivisten werden als nützliche Idioten des Kremls bezeichnet.
siehe hierzu:
https://www.infosperber.ch/politik/friedensaktivistin-verbrachte-neun-tage-in-einzelhaft/
Mittwoch 15. Juni 2022 um 20:13
Samstag wird in Merzig-Wadern ein neuer Kreisvorstand gewählt.
Mittwoch 15. Juni 2022 um 23:40
Netzfund: Junge Welt – https://www.jungewelt.de/
Zitat des Tages
Wir sind so ein Laden für 1.000 kleine Dinge geworden. Man weiß gar nicht mehr, was ist Mehrheitsmeinung, was ist Minderheitsmeinung.
Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher und ehemals Fraktionschef von Die Linke, in einem am Dienstagabend veröffentlichten Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland über seine Partei
Mittwoch 15. Juni 2022 um 23:42
@1706: Dann solle die Daggi mit ihrem unqalifiziertem, arbeischcheuem Bub, ihrem insolventen Heizungsbau(lebens)künstler und ihre Anhängsel à la Schnubb.. e.t.c schon längst auf die Fre..e gefallen sein. Inclusieve Dir, du Nebelkerze
Donnerstag 16. Juni 2022 um 6:20
1705
In SPK hat Frau Mama gezeigt was sie kann, nämlich gut funktionierende OV’s kaputtmachen!
Donnerstag 16. Juni 2022 um 9:50
1710
also der Abschaum, welcher den Text geschrieben hat,
gehört geteert und gefedert…………….
sowas gehört nicht hierher
Donnerstag 16. Juni 2022 um 17:10
1710 was sind denn hier für Intelligenzbolzen unterwegs. Inhaltlich und in der Darstellung total daneben… die bekannten Analphabeten im Kreis können nur Martin S. Oder Mamasöhnchen Peter sein. Was ein Glück dass beide Geschichte sind.
Donnerstag 16. Juni 2022 um 17:26
Der Verfasser des Kommentars 1710 ist allem Anschein nach zu oft vom Wickeltisch gefallen oder wurde zu heiß gebadet.
Donnerstag 16. Juni 2022 um 18:11
Ist Peter immer noch unbefraut? Das tut weh, wird aber nicht besser mit der Zeit. Geh zu Mami weinen du Loser.
Donnerstag 16. Juni 2022 um 20:46
Da scheint wer mit Petra Brück verwandt zu sein.
Freitag 17. Juni 2022 um 4:28
@1710
In der Schule scheinbar eine Klasse mehrmals wiederholen müssen 🤔
Freitag 17. Juni 2022 um 7:27
#1710: Mein Mitleid hält sich in Grenzen.
Freitag 17. Juni 2022 um 8:36
„Unqualifiziert“ ist jedenfalls der angeblich Geschädigte. Offensichtlich gehört er zum erlesenen Kreis der Bewegungslinken Saar.
Freitag 17. Juni 2022 um 14:39
#1708
Bei der letzten Kreismitgliederversammlung war Chaos angesagt.
Interessant dürfte werden, ob die Alten Hasen das Zepter abgeben.
Freitag 17. Juni 2022 um 18:15
1720
dem neuen Chef der GEW wünsche ich eine tragende Rolle,
im Kreis und im Land und im Bund……..he is the best !
Freitag 17. Juni 2022 um 19:28
#1721
Wo lebt Inge Wasmuth? So wie es ausschaut hinter dem Mond.
Der neue Chef bekam über DIE LINKE ein Stipendium. Dann betätigte er sich als Springer. Mal Merzig-Wadern, Saarbrücken…
Als er seine Schäfchen im Trockenen hatte, ist der Pharisäer aus der Partei ausgetreten.
Diesem Mann wünsche ich eine tragende Rolle im Kellerloch.
Freitag 17. Juni 2022 um 23:59
Der neue Chef der GEW ist nicht mehr in der Linken…… hat nur immer den Rahm abgeschöpft.
Samstag 18. Juni 2022 um 6:57
#1723
Hat der GEW-Chef mit Fußball was am Hut? Falls ja, ist er ein „Abstauber“ 😀
Wichtigtuer des Tages (vor 15 Jahren war von der AfD noch nichts zu sehen)
»Solange ich Parteivorsitzender war, stimmten die Ergebnisse«
Vor 15 Jahren fusionierten PDS und WASG zur Linken. Im Interview spricht Oskar Lafontaine darüber, warum die Partei aus seiner Sicht gescheitert ist – und warum er die Sanktionspolitik gegen Russland für falsch hält.
Ein Interview von Timo Lehmann
16.06.2022, 10.59 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/oskar-lafontaine-zur-linken-solange-ich-parteivorsitzender-war-stimmten-die-ergebnisse-a-459fa256-402a-44c6-bb95-05984f941fb7
Samstag 18. Juni 2022 um 11:27
Wagenknecht provoziert Parteichefin Wissler
Krieg und Frieden bei der Linken
https://rp-online.de/politik/wagenknecht-fordert-mit-aenderungsantrag-linke-chefin-wissler-heraus_aid-71482357
Samstag 18. Juni 2022 um 11:44
Der Chef der GEW ist nicht mehr in der Partei….. ( nebst einiger seiner Anhänger) .Den Rahm hat er immer abgeschöpft.
Samstag 18. Juni 2022 um 11:49
Die Mitglieder in MZG sind sich einig. Der Weggang von Max war , im Nachhinein gesehen , kein Verlust, zumal er maßgeblich mit seinen Leuten die letzte KmV aufmischen wollte. Nur fies.
Samstag 18. Juni 2022 um 14:33
1725
im Spiegel ist der komplette Text mit Wagenknecht und ihrem Änderungsantrag, hoffentlich geht’s ?
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-linke-gruppe-will-solidaritaetsbekundung-mit-ukraine-streichen-a-73b4e5f2-ebd4-4e02-9535-8e6ee2e8d98f
Samstag 18. Juni 2022 um 21:39
@Jupp
Aufmischen ist die Spezialität von Gewerkschaftlern. Bestes Beispiel siehe Kreisverband Saarbrücken.
Sonntag 19. Juni 2022 um 0:32
ZU 1728. Der Änderungsantrag ist absolut richtig.
„…..
„Stattdessen fordert die Gruppe Ergänzungen, die deutlich von der im Leitantrag gehaltenen Haltung abweichen und den Fokus auf andere bewaffnete Konflikte richten.
So heißt es da: »Wir verurteilen jedweden Bruch des Völkerrechts, wer auch immer diesen begeht. Ob es der jüngste Krieg Russlands gegen die Ukraine ist oder
die völkerrechtswidrigen Kriege der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten in Jugoslawien, in Afghanistan, im Irak,
in Libyen und anderswo oder auch der brutale Krieg der von Saudi-Arabien geführten Militärallianz im Jemen – dem Gewaltverbot der Uno gilt unsere Loyalität.«
….“
Sonntag 19. Juni 2022 um 9:21
1730
Es ist vieles auch richtig, was Wagenknecht will.
Holen wir nur den Fall “ Assange „.
Ein Journalist, der seit Jahren verfolgt wird und
in Haft ist, sieht jetzt in den USA einer lebenslangen Freiheitsstrafe entgegen.
Wir verurteilen Russland, und das ist auch richtig, aber vieles passiert
im “ guten Westen “ und niemand schaut hin.
Sonntag 19. Juni 2022 um 9:24
Ramelow fordert Ende der Linken Selbstbeschäftigung
Ramleow bekräftigt seine Unterstützung für einen Sozialdienst, der auch eine Wehrpflicht beinhaltet.
https://www.fuldainfo.de/ramelow-fordert-ende-der-linken-selbstbeschaeftigung/
Sonntag 19. Juni 2022 um 9:25
Richtungsstreit in der Linken: Ostbeauftragter Pellmann geht weiter auf Distanz zu Wagenknecht
Der Leipziger Linken-Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann, der für den Vorsitz seiner Partei kandidiert, fordert „Teamgeist von allen an der Spitze“ und distanziert sich von Sahra Wagenknecht. Ihr Buch „Die Selbstgerechten“ habe keinen Rückenwind gegeben, sagte Pellmann.
https://www.rnd.de/politik/die-linke-soeren-pellmann-distanziert-sich-von-sahra-wagenknecht-4ZCX7C335FDQ7IWBRE2LDRHENA.html
Sonntag 19. Juni 2022 um 9:32
Supertolle Mitgliederversammlung in der Deutschherrenhalle.
Auf geht’s …
Sonntag 19. Juni 2022 um 17:17
@1734 Ja, ohne SELBSTDARSTELLER und Dramaturgen, ohne Hütchenspieler und Stimmkartentrickser, ohne Klofrau und Märchentante oder Datenmissbraucher….. stattdessen engagierte, zuversichtliche und loyale neue Gesichter. Besser geht nicht.
Sonntag 19. Juni 2022 um 18:16
Mark Baumeister
Was macht man als Geschäftsführer bei NGG im Saarland an einem Sonntag? Richtig! Warnstreik vorbereiten! Bei einem Saarbrücker Fleischwarenproduzenten warten wir seit 5 Wochen (!) auf das okay zum Tarifergebnis vom 11. Mai 2022. Verschiedene Gespräche brachten nicht den Durchbruch. Die nächsten Tage werden wohl heiß, und das liegt nicht am Wetter…
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/289232411_5499317176766843_7369616324129285235_n.jpg?stp=dst-jpg_p417x417&_nc_cat=110&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=GNZ2kWWq7GIAX-w7cbW&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT_AMuH3X53S2Aq9repDzPTozcjAFb8VyYySndloNM_rOQ&oe=62B4B365
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Sonntag 19. Juni 2022 um 20:16
1710
Das einzige was bei Ihnen geschädigt ist, ist ihr Oberstübchen. Gefühlt ausgebrannt;-)
Was muss der Stachel tief sitzen, wenn man mit allen Mitteln versucht hat im Kreis zu putschen und kläglich gescheitert ist.
Scheinbar hat der „insolvente Heizungsbauarbeitskünstler“, der eine solche Ausbildung überhaupt nicht besitzt, und der arbeitscheue Bub die Aufgaben dann doch fleißig und strukturiert erfüllt und Sie sind erbärmlich gescheitert!
Unabhängig davon, bin ich mir sicher daß alle drei höher und besser beruflich qualifiziert sind als sie und mehr politische Erfahrung besitzen.
Jedenfalls haben die oben von ihnen genannten Personen für die Partei über viele Jahre mehr gearbeitet und erreicht als Sie.
In diesem Sinne, schönes frustriertes Leben und schönen Urlaub noch;-)
Vielleicht klappt es ja für sie mit den Bewegungslinken oder mit MZG kann mehr.
Sonntag 19. Juni 2022 um 21:54
#1736
… eine Runde Mitleid.
Sonntag 19. Juni 2022 um 21:59
Macron verliert absolute Mehrheit im Parlament
https://www.t-online.de/nachrichten/id_92331306/wahlen-in-frankreich-emmanuel-macron-verliert-absolute-mehrheit-im-parlament.html
Montag 20. Juni 2022 um 7:18
#1737
Ihr müsst lernen, ruhig zu bleiben. Nicht jedes Ar***loch verdient eine Reaktion.
Montag 20. Juni 2022 um 9:25
Die ehemalige Kreisvorsitzende postet auf Facebook: Schon verrückt eine KMV bei 35 Grad zu machen, aber schön, dass es junge Leute gibt, die für die Linke brennen. Toll.
Kommentar Horst Striegel: Ihr habe alles nur kein Konzept ihr wärt ja gar nicht regierungsfähig, mann hört auf der Jugebd den Köpfe zu verdrehen.
Es kommt noch besser:
Johannes NiederkirchXXX
Komisch. Die Linke im Saarland gratuliert sich selber zu dem desaströsen Wahlergebnis. Ich komme aus Ottweiler u. war lange Jahre im OR tätig. Die Linke in dieser Stadt existiert gar nicht mehr. Es finden auch keine Mitgliederversammlungen statt, ganz zu schweigen von Vorstandswahlen. Aber dafür werden wir immer wieder mit Nachrichten darüber traktiert wo der Vorsitzende gerade war u. seinen Wanst gepflegt hat.
Antworten11 Std.
Dagmar Ensch-Engel
Johannes NiederkirchXXX wo gratuliert hier jemand zu einem Wahlergebnis? Es wurde ein neuer KV gewählt.
Antworten 11 Std.
Johannes NiederkirchXXX
Wo wurde ein neuer KV gewählt? Und warum?
Montag 20. Juni 2022 um 11:22
Bierbaum verdreht der Jugend die Köpfe.
Dümmer geht immer sieht Mensch am Kommentar „und warum“?
Montag 20. Juni 2022 um 12:40
Es wird Zeit, dass die Parteispitze die Keule gegen Wagenknecht und ihre Handlanger rausholt.
Ansonsten wird das nix am Wochenende.
Montag 20. Juni 2022 um 20:56
Vor kurzem fand im Kreisverband des Herrn N. eine Kreismitgliederversammlung statt. Hat er teilgenommen? Das würde mich interessieren!
Dienstag 21. Juni 2022 um 11:44
An alle saarländischen Delegierten:
Die Sprecherin und der Sprecher haben in der Sache Wissler/Lebensgefährten der Partei sehr geschadet. Das muss Konsequenzen für den Jugendverband haben. Denn niemand vom Bundessprecherinnenrat hat sich von den beiden distanziert.
Niemand vom Jugendverband wählen.
Dienstag 21. Juni 2022 um 14:00
1745
Das auschließen unserer jungen ? unsere Zukunft ? Blödsinn
dann der nächste Antrag: alle über 60 ?
der nächste : alle Frauen ?
der nächste : alle Schwulen ?
wo soll das hinführen ?
Dienstag 21. Juni 2022 um 22:04
Regionalkonferenz in der Stumm’schen Reithalle
Neues kam nicht zur Sprache.
Mittwoch 22. Juni 2022 um 6:00
#1746
Und vermutlich hat die „Grand Dame“ mit salbungsvollen Worten umschrieben, weshalb sie mit den tollen Personenplakaten nicht punkten konnte…
@Gründungsmitglied
Junge Leute vom Typ Dennis Lander sind nicht die Zukunft der Partei!
Mittwoch 22. Juni 2022 um 9:10
1745 & 1748
Die Partei, insbesondere unser Landesverband, ist überaltert
jetzt den Jugendverband auszuschließen ist das falsche Signal
und zeigt das uralte Spannungsverhältnis zwischen jung und alt
“ die gute, alte Zeit “
daß diese Zeit alt ist,ist wahr, ob sie auch gut war,
ist nicht generell zu sagen – im Rückblick verkärt sich vieles
Geben wir unserem Jugendverband eine Chance !!!
Mittwoch 22. Juni 2022 um 9:42
Kurz vor Linken-Parteitag
Wagenknecht zieht umstrittene Ukraine-Passage aus Antrag zurück
Auf dem Linken-Parteitag droht Streit wegen einer Solidaritätsbekundung für die Ukraine. Sahra Wagenknecht überarbeitet nun einen stark kritisierten Antrag – will aber an umstrittenen Passagen festhalten.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-linke-sahra-wagenknecht-zieht-strittige-ukraine-passage-aus-antrag-zurueck-a-340ba608-cde5-4410-9616-50e6eab9d3de
Mittwoch 22. Juni 2022 um 9:43
PARTEITAG AM WOCHENENDE
Mainzer Linken-Politiker Orellana will in Bundesvorstand
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/mainz/tupac-orellana-bundesvorstand-linke-kandidat-mainz-100.html
Mittwoch 22. Juni 2022 um 9:45
„Ich wünsche mir, dass die Scheinlinke SW aus dem Rampenlicht verschwindet. Torten sind in Bearbeitung.
Mittwoch 22. Juni 2022 um 10:36
#1749
Die Sonne scheint Ihre Gehirnzellen ziemlich durcheinander gebracht zu haben.
Wochenlang haben Dübel und Hammer die Presse „gefüttert“.
Das Geltungsbedürfnis der beiden scheint riesengroß zu sein.
Mein Wunsch ist, dass die beiden für immer von der Bildfläche verschwinden.
Mittwoch 22. Juni 2022 um 12:50
1752
Ich wünsche mir auch vieles…..
Sahra hat, als sie Fraktionsvorsitzende war, unserer Partei ein Gesicht gegeben.
Wir hatten gute Umfrage- und Wahlergebnisse. Kipping hat damals alles kaputt gemacht.
Wenn Sie mit Sahra, die zwar radikal denkt, aber auch alles so ausspricht, nicht zufrieden
sind, gehen sie zu Herrn Prof. Meuthen. Das katholische Zentrum hat keinen Wellengang,
alles gesittet und geordnet, wie es ihnen vorschwebt. Aber diese absolute Ruhe, gehört eher
auf den Friedhof !! Eine Demokratie, wo es keinen Streit gibt, ist keine .
Mittwoch 22. Juni 2022 um 18:28
#1749
Heute Demo wegen Ford.
Von der Linksjugend habe ich niemand gesehen!
Mittwoch 22. Juni 2022 um 20:48
# 1755
Der Rotzlöffelverein ist doch am studieren.
Nur wo?
Mittwoch 22. Juni 2022 um 21:52
#1754
Die Wahlergebnisse im Bundestagswahlkampf mit der Spitzenkandidatin Wagenknecht in NRW sagt alles.
So nebenbei: Hat der OV Malstatt bereits Neuwahlen durchgeführt?
@Ein wahrer Linker
Prof. Dr. Heinzbaum hat sich dem hochgelobten Kreisvorsitzenden Lander angenommen. Angeblich Stipendium über Rosa L.
Offenbar hat er in der Zeit im Landtag nichts zurückgelegt!
Mittwoch 22. Juni 2022 um 22:12
1756
alte, weisse Männer urteilen hier über unsere Jugend
das Ergebnis ist immer gleich
nur, hier bei den sog. wahren Linken ist die Wortwahl
nahe an der Verbotsgrenze.
Kann man den nicht normal miteinander/übereinander sprechen ?
Ihr nennt euch doch die “ Guten “ !
Donnerstag 23. Juni 2022 um 6:33
Stipendium? Weil er so schlau ist? Weil er bisher kein Studium geschafft hat? Aber was soll’s, Hewer hat das auch bekommen um dann der Partei auf den Koffer zu sch…….
Donnerstag 23. Juni 2022 um 11:03
#1759: Das reicht viel weiter zurück. 2007 hat Y.Ploetz ganz stolz erzählt, daß sie ein Stipendium der R. L. bekommt. Oskar habe dort angerufen und gefragt ob er noch mal anrufen müsse, oder ob das jetzt klar ginge?
Hat Yvonnchen ganz stolz im Ochsenloch erzählt…
Donnerstag 23. Juni 2022 um 20:48
#1758
Du armer alter Mann
Freitag 24. Juni 2022 um 5:23
@1755 dem Jugendverband fehlt jedes Gespür für die wirklich wichtigenThemen. Weder sie noch Heinzmann haben sich bei Ford gezeigt.dabei ist klar dass die MP nebst ihrem Rotzlöffelverein nicht in der Lage war und es auch nicht sein wird den Industriearbeitern eine Chance zu bieten. Währenddessen Spanien – auch die Pol. höchsten Kreise- alles getan hat um die Entscheidung für Valencia zu stemmen, hat Rehlinger Wahlkampf in eigener Sache gemacht. Alle, die ihr und ihren Versprechungen auf den Leim gegangen sind, haben jetzt die Quittung erhalten. Sie hat ja jetzt die Möglichkeit bei einem Essen ihren neuen Freund OL zu fragen wie sie nunmehr aus der Scheisse rauskommen soll. Gemeinsam haben sie die Linke verdrängt und alle Register gezogen um alten Glanz und Gloria eine nicht mehr sozialen Volkspartei aufzupolieren. Zur Wahl und jetzt mal gerade 2 Monate hat das gehalten. Jetzt kam der Absturz Stufe 1 , weitere werden folgen. Für das Land ist das eine Katastrophe.
Freitag 24. Juni 2022 um 5:54
#1760
Yvomnnchen hat noch viel mehr erzählt…
#1758
Die Guten sind Kiechle, Steigleiter, Gründungsmitglied, Georgi & Wasmuth 😉
Freitag 24. Juni 2022 um 13:38
1763
Andreas Neumann auf dessen 2 (zwei ! ) Doktortitel heute noch die Kreismitgliederversammlung
wartet, ist der Ober Gute ( Guru )
Freitag 24. Juni 2022 um 16:18
Die Presse hängt an Lippen der Parteischädigern aus Hessen.
Freitag 24. Juni 2022 um 18:23
Heinzmann ist ein Dampfplauderer
Samstag 25. Juni 2022 um 18:20
#1764
Der Hass frisst den Alten aus Saarwellingen auf.
Schäm‘ dich du Heuchler!
Sonntag 26. Juni 2022 um 10:25
1767
viel Feind, viel Ehr.
Das mit den zwei Doktortiteln ist ein abendfüllendes Thema.
Das bereden wir ein andermal.
Sonntag 26. Juni 2022 um 16:52
Der Steigleiter hat sonst nichts zu bieten….
Sonntag 26. Juni 2022 um 19:36
# 1768
Schlimmer als die Doktortiteln ist, dass sich frühere Spitzenpolitiker der Linken mit einem Reichsbürger und einem früheren Bankräuber eine Liason eingingen.
Montag 27. Juni 2022 um 11:30
Spaniols Selbstbeweihräucherungs-Regionalkonferenz hätte im neu gewählten Bundesvorstand mit einem Pöstchen belohnt werden müssen.
Montag 27. Juni 2022 um 12:05
Komisch da wurde auf dem BPT das Saarland als Negativbeispiel ins Feld geführt um das Delegiertensystem einzuführen. Busse haben Sonntags Delegierte transportiert- Richtig es hat nicht jeder ein Auto oder ein Pferd und ÖPNV findet an WE im Saarland so gut wie nicht statt. Herr OL hat dies sogar selbst angeregt, da er zu dies Zeitpunkt eben zwingend die Vollversammlung wollte. Hat sich. mit schwindender Anhängerschaft und der Erkenntnis über die Erfolge des Betrugsystems (Delegierte) Hubert Ullrich von den Grünen geändert. Am besten 10 Delegierte alles nur Familie – Stichtag vom LaVo manipuliert und ganz dubiosen Adressen- ja das hat was und ist dann für 2 Jahre fix. Dieses System eingebracht von einem Mann der ohnehin ganz gehorsam seine Finger im Landesverband hat rumtreiben lassen. Das muss nicht sein und wird nicht akzeptiert
Montag 27. Juni 2022 um 14:10
Bremer der Zweite schreibt in einer Zuschrift zu – Partei auf Sinnsuche – über Janine Wissler :
„Sie wollte nie Verantwortung für die Wahl-Niederlage übernehmen, sie wollte nie eine Wahlanalyse über die Gründe der Wahl-Niederlage erstellen (lassen).“
Das wäre für einen Realo wie mich der Grund schlechthin gewesen, um sie nicht zu wählen.
Das Ergebnis waren 58 % für Janine Wissler.
Man merkt so in etwa, man riecht es auch….. diese Partei hat eine Sehnsucht nach dem Untergang.
Bei uns im LV wird auch vieles untern Teppich gekehrt. Die Rede von Frau Wissler auf dem BPT
erinnerte mich im Kern an Barbara Spaniols Spruch nach unserer total vergeigten Landtagswahl:
“ Ich bleibe euch erhalten. “ Das sind Geister, die werden wir nicht los.
Montag 27. Juni 2022 um 20:44
Schindler ist Geschichte.
Das Delegierten-System sind stalinistische Methoden. Mit genau diesen Methoden versuchte Heinz Bierbaum vor zig Jahren Kritiker mundtot zu machen.
Der Fürsprecher aus dem Landesverband Bayern für das Delegierten-System handelte scheinbar ganz im Sinne des Gewerkschaftlers Ernst.
Kiechle ist ein alter, verbitterter Mann. Er scheint große Probleme damit zu haben, dass sein Oskar ein Parteizerstörer ist.
Dienstag 28. Juni 2022 um 10:14
Thies Gleiss
DER ACHTE PARTEITAG
Mit der bekannten durchgestylten, synthetischen und immer furchtbar übertrieben wirkenden Inszenierung des Profiparteitagorganisationsstabes der LINKEN fand am letzten Juni-Wochenende in Erfurt die „1. Tagung des 8. Parteitages“ statt. Wie immer war es teuer, unauthentisch und langweilig.
Größte politische Gemeinsamkeit in der LINKEN ist gegenwärtig die Erkenntnis, dass die vor fünfzehn Jahren gegründete Partei „in der tiefsten Krise“ ihrer Geschichte steckt. Kein Aufruf – von vielen – aus der Parteimitgliedschaft, kein Zeitungsartikel, Podcast oder Fernsehbericht konnte ohne diese Formel auskommen. Und tatsächlich: Der LINKEN laufen in Scharen die Mitglieder davon, die Wähler:innen kehren ihr den Rücken zu und die öffentliche Wahrnehmung der Partei wird von den Beteiligten – das ist wohl das Schlimmste – von den freundlich oder feindlich gesonnenen Beobachter:innen und vom allgemeinen Publikum auf Streit, Beliebig- und Überflüssigkeit verkürzt.
Für die Ursachen dieser Krise gibt es überwiegend nur unbefriedigende Erklärungen:
Die von Außen sind meistens die üblichen Tautologien der Politikwissenschaft: Die LINKE ist in der Krise, weil sie in der Krise und nicht so wie die anderen Parteien ist. Der „Lösungsvorschlag“ aus dieser Ecke: Noch mehr Anpassung an das bürgerliche Politik-Establishment, noch pflegeleichter und synthetischer werden.
Die Krisen-Erklärungen aus der Partei selbst ordnen sich entlang der politischen Strömungen, die sich in der Partei versammeln:
Es gibt die Post- und Neo-Sozialdemokraten, die jeweils auf ihre Weise den Ruf nach mehr Anpassung und „Ballastabwerfen“ variieren. Wollen die einen unverdrossen das Regierungsbündnis mit der realen SPD und sogar den GRÜNEN, und fordern dem Druck des aktuellen Zeitgeschehens folgend deshalb vor allem eine Anpassung in den Positionen zu Kriegseinsätzen, Nato und Bundeswehr, so erdichten sich die anderen eine schematische Welt des Ökonomismus, in der die Menschen angeblich nur dumm und von vulgären ökonomischen Tagesinteressen geleitet sind.
Dazwischen tummelt sich eine größere Gruppe vor allem jüngerer Parteimitglieder, die sich „Bewegungslinke“ nennt. Die diversen „Aufrufe“ im Vorfeld des Parteitages haben gezeigt, dass sie sich politisch-inhaltlich an völlig verschiedenen Orten positionieren. Die Praxis der „Bewegungslinken“ den letzten zwei Jahren innerhalb der Partei entsprach dem vollständig: Sie kündigten viel an, um dann umzufallen. Ihre wichtigste Gemeinsamkeit ist die Auffassung, dass die falschen Leute in den Spitzenpositionen seien und jetzt sie, die Jüngeren, mal an der Reihe sind. Das Verhalten der „Bewegungslinken“ vor und auf dem Parteitag war überwiegend ein unpolitisches Taktieren und Durchbringen „ihrer Leute“.
Es ist fast nur der Kreis um die Antikapitalistische Linke, der die Krise der Partei mit den großen Krisen der kapitalistischen Gesellschaftsordnung und vor allem mit den auch in der Partei ablaufenden materiellen Interessenskämpfen zusammendenkt: Die Unzulänglichkeit des bisherigen Partei-Programms angesichts der Umweltkrise, der neuen Kriegsgefahren, der Krise der EU aber auch die Entstehung einer links-konservativen Schicht von Berufspolitiker:innen in der LINKEN selbst, der daraus erwachsende Karrierismus und die alles zerfressende Parlamentarisierung der Partei.
Der Parteitag wurde zu einem Kräftemessen dieser verschiedenen Gruppen und Interessen innerhalb der Partei und das Ergebnis ist, dass sich noch einmal ein hilfloser Kurs des Weiter-So durchgesetzt hat.
Die wichtigste inhaltliche Positionierung zum Krieg in und um die Ukraine wurde einmal mehr mit einem Leitantrag versucht, der es allen recht machen will und damit zu keiner der großen Fragen eine politisch vorwärtsweisende Position einnimmt. Ein in vielen Punkten klarerer „Ersetzungsantrag“ erhielt 47 Prozent der Stimmen – und es ist das Verdienst der „Bewegungslinken“, dass dieser in jeder Hinsicht bessere Antrag nicht eine Mehrheit erhielt.
Bei den Personalentscheidungen trat das Lager der Post- und Neosozialdemokrat:innen immerhin an, verlor aber die ersten wichtigen Entscheidungen. Darauf zogen sie sich überwiegend zurück.
So ist der neue Parteivorstand zusammengesetzt wie der alte: Mit Janine Wissler und Martin Schirdewan wird eine Zweitauflage des Projektes aus Wissler und Susanne Hennig-Wellsow versucht. Und es wird leider genauso scheitern. Der Gesamtvorstand ist verkleinert worden, ohne irgendeine sonstige Regelung bezüglich Trennung von Amt und Mandat, Vermeidung von Ämterhäufungen usw. einzuführen. Das Ergebnis: Die Parlamentsfraktionen und die Berufspolitiker:innen haben in der Partei komplett die Macht übernommen. Von den 8 direkt gewählten geschäftsführenden Vorstandsmitgliedern sind vier hauptberufliche Abgeordnete, zwei qua Amt Angestellte der Partei, ein Abgeordneten-Mitarbeiter und eine Gewerkschafts-Hauptamtliche. Im 18-köpfigen Restvorstand sind jeweils drei Abgeordnete; Mitarbeiter:innen bei Abgeordneten; durch RL-Stiftung oder politische Initiativen Bezahlte sowie Gewerkschaftshauptamtiche; ein Beschäftigter bei der Partei. Dazu kommen zwei Studierende, eine Journalistin und als Vertreter der Arbeiter:innenklasse ein Polizist im höheren Dienst.
Das sind keine guten Ausgangspunkte, um die einzige Kraft zu mobilisieren, die die Krise der Partei wirklich lösen könnte: Die Mitgliedschaft der Partei. Sie und nur sie hat es in der Hand, die LINKE zu einer Partei von aktiven, in der Gesellschaft verankerten Mitgliedern zu machen, von denen jedes einzelne Botschafter und Botschafterin einer radikalen politischen Alternative, einer öko-sozialistischen Partei der gesellschaftlichen Opposition ist.
Mit dem Parteitag wurde eine Chance verpasst. Schon melden sich die ersten, die jetzt etwas Eigenes und Separiertes wagen wollen. Ein guter Vorschlag ist das nicht. Es gibt durchaus eine Möglichkeit, das alte Gründungskonzept der LINKEN, eine plurale Partei verschiedener Strömungen zu versuchen, zu aktualisieren. Aber dazu sind strukturelle Veränderungen und nicht nur Personalkämpfe nötig. Veränderungen, die die Diskursfähigkeit der Partei, ihre Fähigkeit mit Widersprüchen zu leben verbessern und trotzdem helfen, Handlungsfähigkeit zu bewahren. Wir von der AKL haben dazu dutzende, sehr konkrete und sofort umsetzbare Vorschläge gemacht. Es ist knapp, aber noch nicht vergebens, mit solchen Änderungen die LINKE in die Zukunft zu retten.
Dienstag 28. Juni 2022 um 11:22
Hier brodelts.
Mal wieder.
Paukenschlag der Xte.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/jamaika-koalition_geplatzt_gruene_saarbruecken_100.html
Dienstag 28. Juni 2022 um 12:08
#1774
Es ist gut, dass er nicht mehr kandidierte.
Dienstag 28. Juni 2022 um 12:10
Birger Höhn
Nachdem heute der Bundesparteitag DIE LINKE beendet wurde, möchte ich hier jetzt mal meine eigene bescheidene kleine Einschätzung vornehmen:
Nachdem dank der Linksjugend Solid am Freitag abend in der Generaldebatte das Thema Sexismus und patriarchalische Strukturen in der Linkspartei anhand von #linkemetoo aufs Parteitagsprogramm gesetzt wurde, war ich zunächst recht positiv gestimmt.
Ich fand den Debattenbeitrag von der linksjugend solid ebenso gut wie angemessen und einfach unendlich wichtig. Herzlichen Dank dafür!
Das gilt auch für den Debattenbeitrag, der anschließend vom Parteivorstand kam. Aber die Tatsache, daß der erste Debattenbeitrag in der Aussprache von einer Vertreterin ausgerechnet vom Landesverband Hessen kam, fand ich… hm ich formuliers mal so: äußerst unglücklich. Wie auch insgesamt die sich anschließenden Debattenbeiträge, die aus Hessen kamen.
Dennoch fuhr ich gestern morgen – ich wollte mir mit dem 9 € Ticket wenigstens einen Tag des Parteitages live als Gast anschauen, was ich dann auch tat – um 05.13 Uhr von Dresden-Neustadt, was hieß, das um halb 4 uhr früh die Nacht für mich beendet war und ich erst am frühen Sonntag morgen wieder zu Hause war.
Ich hatte aufgrund des Freitag abends die bescheidene Hoffnung, daß diese Partei endlich begreift, um was es beim Thema Feminismus und Sexismus geht, und das da das aussprechen von leeren Worthülsen nicht ausreicht. Sondern daß es da um konkreten Aufbau von Strukturen, um wirklichen und echten Schutz für Frauen und alle Menschen, die von sexualisierter Gewalt betroffen sind, geht. Als auch darum, bei Tätern Strafen konsequent durchzusetzen – zum Beispiel mit mindestens beschleunigten Parteiausschlußverfahren, Zahlungen von Geldstrafen oder ähnliches…
Leider wurde ich vom Parteitag eines schlechteren belehrt. Das fing schon mit der Rede von Gregor Gysi an, die ich zumindest was den Teil Feminismus, Sexismus, „Umgang von Minderheiten“ als äußerst schockierend fand. Ja, was diesen Teil anging war es eine unmögliche Rede!!! Konsequenzen: Fehlanzeige.
Ich bin wiederum der linksjugend solid sowas von dankbar, daß sie anschließend in persönlichen Erklärungen dagegen votierten. Wäre das nicht erfolgt, hätte ich wohl schon an dieser Stelle den Parteitagssaal verlassen und hätte mir einen schöne(re)n Tag in Erfurt gemacht.
Es ging dann aber leider so weiter: Janine Wissler, die alleine schon aufgrund der Tatsache, daß sie am ersten Tag schon eine halbe Stunde reden durfte und daß sowohl im Saal als auch Foyer etliche Videos und Fotos von ihr gezeigt wurden, einen meiner Meinung nach erheblichen „Wettbewerbsvorteil“ gegenüber ihrer Mitbewerberin hatte, wurde mit 57 % gewählt – gegenüber 84 Prozent 2021. Ein sattes Minus von 27 Prozent. Viel zu feiern gibts da eigentlich nicht. Eher im Gegenteil.
Wer meint, das alles ginge nicht zu toppen, sah sich getäuscht: Nach ihrer Wahl und den Glückwünschen trauten sich Betroffene von #linkemetoo an die Saalmikrofone, um öffentlich ihre völlig und mehr als berechtigte Wut darüber zum Ausdruck zu ausbringen. Was völlig und mehr als legitim ist. Ich habe den Mut dieser Menschen, sich in dieser Situation ans Mikro zu stellen, mehr als nur bewundert.
Als Reaktion wurden diese von etlichen Parteitagsdelegierten mit Buhrufen konfrontriert. Das war für mich, auch als Angehöriger eines Vergewaltigungsopfers, die schockierendste und triggernste Situation, die ich jemals auf einem Parteitag live oder in live Übertragung mitansehen musste. Ich persönlich empfand es als die schlimmste Situation seit 1945. Aber das nur mal nebenbei und das ist meine ganz persönliche Meinung. Glücklicherweise sahen das dann noch einige andere Delegierte so, die ans Mikro gingen, und dies deutlich kritisierten.
Noch schlimmer empfand ich allerdings, daß weder die Tagungsleitung noch die neue Parteiführung dagegen eingeschritten sind. Glücklicherweise tat dies dann das Awareness-Team.
Wir – die Linke – haben da #linkemetoo Opfer, übrigens auch solche, die den live stream mitverfolgten, in schlimmsten Ausmaße retraumatisiert. Und deswegen sind wir schuld.
Ich schäme mich.
Da kann auch nicht die Tatsache drüber hinwegtäuschen, das heute der Preis für barrierefreie Geschäftsstellen an das Dresdner Büro der WIR AG ging und auch in den Parteivorstand für kluge und gute Genossinnen Inklusion gewählt wurden.
Ich war also froh, als ich dann im Zug und heute früh zu Hause war, um das Erlebte wenigstens einigermaßen zu verarbeiten.
Ich bin mir sicher und weiß, das es vielen so geht. Einige tragen sich auch mit dem Gedanken herum, auszutreten bzw. haben das schon in die Tat umgesetzt. Ich kann das ehrlich gesagt mehr wie gut und absolut nachvollziehen.
Ich habe mir auch diese Frage gestellt. Gerade seit gestern und zudem wurden zu Janine Wissler als Parteivorsitzende auch noch andere Menschen wie zum Beispiel Ates Güpinar gewählt, die eine – zumindest und gelinde formuliert – zwielichtige Rolle in dieser ganzen Thematik einnehmen.
Aber ich bin zu dem Ergebnis gekommen, das es gerade jetzt notwendig ist, zu bleiben, um den anderen Akteuren nicht komplett das Spielfeld zu überlassen.
Es müssen Leute in der Partei sein und bleiben, die gerade jetzt und gerade aus einer Parteiführung besteht, die zumindest partiell das Entstehen solcher Beschuldigtenstrukturen zumindest nicht verhindert haben, eben diese weiter und deutlich damit intern konfrontrieren und konsequenten Opferschutz und konsequente Täterverfolgung in allen Strukturen – Orts, Stadt,Kreis- oder Landes- und Bundesverband sowie in den Gliederungen und Zusammenschlüssen 100 % vorantreiben.
Das und für eine solche Politik werde ich im Rahmen meiner mir zur Verfügung stehenden Möglichkeiten – auch und gerade als Inklusionsbeauftragter der sächsischen Linken – vollumfänglich eintreten.
Ich habe deshalb bereits nach Bekanntwerden von #linkemetoo Kontakt und das Gespräch mit unserer Vertrauensperson im sächsischen Landesverband in meiner alten Amtszeit noch gesucht und werde dies selbstverständlich auch in einer neuen Amtszeit, sofern ich am 16.07. mitgewählt werde, fortsetzen. Gerade weil behinderte Menschen – wie eine Studie schon lange festgestellt hat – noch einmal mehr struktureller Gewalt ausgesetzt sind.
Als weiteres Zeichen meiner Solidarität mit den Opfern von #linkemetoo und der Linksjugend Solid (in dieser und vielen anderen Fragen) habe ich heute – ich habe es bereits erwähnt – an diese gespendet und eine Fördermitgliedschaft beantragt.
Die Linke hat in dieser Frage dringenden Diskussions-, Klärungs- und vor allem Umsetzungsbedarf. Das hat dieser Parteitag mehr als deutlich gezeigt.
Ich erwarte von allen Mitgliedern, von mir selbst und der Parteiführung daß wir uns spätestens, aber auch allerspätestens ab morgen früh mit der konsequenten Aufarbeitung des Parteitages aber auch generell von #linkemetoo befassen und hier deutliche Schritte vorankommen.
Dienstag 28. Juni 2022 um 12:18
Volker Schneider
Wenn große Teile der Partei den Einfluss von Sahra Wagenknecht zurückdrängen oder sie besser gleich ganz aus der Partei rausdrängen wollen (schönen Gruß an Greta Beutin), dann haben sie das hoffentlich auch vom Ende gedacht. Der selten dämliche Slogan „500 müssen gehen, damit 5.000 kommen“ könnte sich nämlich ins Gegenteil verkehren und das Eintrittswellchen unter der Austrittswelle begraben wird. Und ein letztes, wer andere auffordert zu gehen, sollte einfach mal die Klappe halten, wenn diese tatsächlich dem Wunsch Folge leisten.
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/290024282_5191323037631102_3731742391156261578_n.jpg?_nc_cat=100&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=kUSLPoYSI_UAX9HZ-SA&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT94wrOT5upunTpnDPgC9HJjURHBXbJJV8Z24qFhK6_Dhg&oe=62C041B1
Dienstag 28. Juni 2022 um 12:18
Wie mir ein Delegierter aus dem Osten berichtete hat Spaniol, die niemand bei der Demo in SLS mit einer Linken Fahne gesehen hat, sich mit einem Plakatchen „wir stehen hinter euch“ mit Wissler und Schirdewan ablichten lassen.
SAARBRÜCKER ZEITUNG:
Die Entscheidung gegen Ford Saarlouis hat die Linkspartei im Kreis nach den Worten ihrer Kreisvorsitzenden Dagmar Ensch-Engel „zwar nicht völlig überrascht, ist aber dennoch ein Schlag ins Kontor“. Aus Sicht von Ensch-Engel wurde im Land Wirtschaftspolitik ohne Weitsicht und ohne Nachdruck geliefert. „Das Ergebnis sehen wir jetzt. Von Ankündigungen alleine lässt sich ein Industriestandort nicht attraktiv darstellen. Auch vermisse ich bis heute die Unterstützung vom Bund.“ Die Region und das ganze Land, insbesondere aber die Kreise Saarlouis und Merzig-Wadern, werden massiv betroffen sein. Nun müsse schnell und effektiv gehandelt und umgehend ein Konzept mit Zukunftsperspektiven für die Beschäftigten von Ford und den Zulieferbetrieben aufgestellt werden.#fordsaarlouis #fordmotorcompany #solidarität #dielinkemerzigwader
Dienstag 28. Juni 2022 um 12:48
ZUM Bundesparteitag
Der OV Saarwellingen hat einen Antrag zum BPT eingebracht
Dieser wurde zur Beratung angenommen und ist mittlerweile beim Parteivorstand.
Ein schöner Erfolg für Alfred Pfannebecker und Hans Kiechle.
Wann gab es das schon einmal beim LV Saar ?
siehe hierzu
http://www.dielinke-saarwellingen.de
Dienstag 28. Juni 2022 um 15:11
Petra Brück
Manchmal werden Träume wahr. 👍
Wie in einem Chor: Besser singen mit 12 Sängern, als mit 30 Caoten, die meckern wie Ziegen und schlechte Stimmung verbreiten.
Noch besser: Kasse leeren!
Dienstag 28. Juni 2022 um 15:19
Tolle Aktion von Dagmar und Peter Michely.
Dass die SZ darüber berichtet, einfach nur super.
#1781
Wann gab es das schon einmal beim LV Saar, fragt ein Saarwellinger.
Im Ortsverband St. Ingbert!
Wer hat den OV an die Wand gefahren?
Spaniol und ihre Marionetten!!!
Noch Fragen alter Mann?
Dienstag 28. Juni 2022 um 18:26
#1779
Gregor Gysi
Es ist nicht so einfach, eine Partei zu spalten, und es ist auch nicht so einfach, eine neue zu gründen. Da machen sich manche auch Illusionen. Mir ist wichtig, dass die Bevölkerung weiß: Die Mehrheitsmeinung sieht so aus und die Minderheitsmeinung ist eine andere. DIE LINKE
Dienstag 28. Juni 2022 um 19:13
Hans Kiechle, der arme, alte Mann………
das ist ein Bild, das hier eine bestimmte jüngere Person mit Glatze, von mir zeichnet.
Ich bin 73 Jahre alt, fit und aktiv, bauch- und rauchfrei, verwitwet;
habe ein kleines schuldenfreies Häuschen, 130 m², mit schönem Garten, ein gutes Einkommen,
Also alt, verbittert und arm etc. sieht anders aus.
Dienstag 28. Juni 2022 um 21:34
Das Tapfere Schneiderlein ist schlicht ein schlechter Verlierer.
Mehr gibt es zu diesem Menschen nicht zu sagen.
Dienstag 28. Juni 2022 um 22:02
#1785
Im Landtagswahlkampf war vom Dampfplauderer Kiechle weit und breit nichts zu sehen. Seine Aktivität bestand darin, sich über Rosi G. lustig zu machen.
Lafontaine-Knechte sollten einfach die Klappe halten.
Dienstag 28. Juni 2022 um 22:25
@ 1787, @ 1783, @ 1767, @ 1761,
natürlich hat keiner dieser Namen eine Glatze
aber diese eine Person hinter diesen vielen Beiträgen hier
Mittwoch 29. Juni 2022 um 5:55
#1785
Vermutlich zielte der Kommentar 1774 darauf ab, dass Man(n) arm im Geiste ist. Alles ist möglich 🙂
Mittwoch 29. Juni 2022 um 7:30
Liebe Genossinnen und Genossen,
leider wurden uns zwei Coronafälle von Teilnehmenden des Parteitags gemeldet.
Deshalb empfehlen wir Euch, Euch in den kommenden Tagen vorsorglich regelmäßig zu testen, um eine weitere Verbreitung zu vermeiden.
Ich hoffe, Ihr bleibt alle gesund!
Mittwoch 29. Juni 2022 um 12:30
Lieber Hans!
Ich suche einen Mann wie du. Du bist der richtige für mich.
Mittwoch 29. Juni 2022 um 14:25
1792
da musst du, liebe Elena, schon näher ran gehen
schau unter der OV Webseite
Mittwoch 29. Juni 2022 um 18:34
Eilmeldung: Spaniol-Clan bestimmt die Geschicke im Kreisverband Merzig-Wadern.
Mittwoch 29. Juni 2022 um 21:14
#1794
🙂
Mittwoch 29. Juni 2022 um 22:32
Listenaufstellung im November 2021 in Homburg-Erbach. In wenigen Tagen soll auch der Landesparteitag vor der Haustür der ex-Grünen stattfinden? Was will man damit bezwecken?
Donnerstag 30. Juni 2022 um 1:16
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/saarbruecken/im-freibad-und-hallenbad-saarbruecken-die-gruenen-wollen-oben-ohne-fuer-alle_aid-72120059
Das ja ein Ding
Donnerstag 30. Juni 2022 um 7:31
Janis Ehling
Der Parteitag war so wenig vorhersagbar wie lange nicht mehr. Es gab auf allen wichtigen Plätzen Auswahlmöglichkeiten. Die ganz große Klärung hatte ich vor diesem Parteitag eigentlich nicht erwartet. Die inhaltlichen Anträge gaben das einfach nicht her. Sahra Wagenknecht stilisierte die Kandidaturen dann nochmal zur großen Entscheidungsschlacht zwischen Regenbogenbündnis der Fraktion (Hufeisen sagt man nicht mehr) und Parteivorstand vor dem Parteitag. Und entschieden hat das der Parteitag klar mit der Wahl von Janine Wissler und Martin Schirdewan. Durch die Zuspitzung und den Rückzug von einigen Kandidaturen gab es diesmal die klare Entscheidung. Die angeblich stille Mehrheit der Partei – wie sie immer behauptet hat – gab es nicht und gibt es nicht. Was daraus folgt, kann ich ehrlicherweise nicht sagen. Es müssen jetzt viele Gespräche geführt werden.
Auf dem Parteitag gab es klare inhaltliche Blöcke, die aber von Fall zu Fall entschieden haben. In der Außenpolitik ging es teils quer durch, beim Personal etwas weniger, aber auch da gab es nicht die ganz klare Linie. Nach der Wahl der Parteivorsitzenden hat der Parteitag dann den Ausgleich gesucht und das hat dann eben mich getroffen. Damit habe ich die erste Wahlniederlage meines Lebens kassiert. Einmal ist immer das erste Mal. Ich halte von der Strömungsquotierung auf einem Geschäftsführerposten nichts, dass sorgte in der Vergangenheit oft für Blockaden – deshalb bin ich ja angetreten. Ich bin mit einer Rede zur Erneuerung der Strukturen, Teilen des Programms und der Bundesgeschäftsstelle angetreten. Damit bin ich gescheitert. Aber der Parteitag hat es so entschieden und gut ist. Ich wünsche Tobias Bank viel Erfolg und ein gutes Händchen.
Nach der Wahl von Tobi schlug das Pendel dann wieder zurück bei den StellvertreterInnen und der Wahl des erweiterten Vorstands. Nun ist der Vorstand gemischt aus ReformerInnen und Teilen der Bewegungslinke. Anschließend gab es noch die Entscheidung in der Außenpolitik. DIE LINKE hat sich klar gegen den russischen Angriffskrieg gestellt und nun erstmals auch Sanktionen gegen Putins Machtapparat und die russische Kriegsproduktion auf einem Parteitag beschlossen. Diese Position der letzten Monate ist ein klarer Bruch mit der bisherigen Russlandpolitik der LINKEN. Die Ablehnung von Waffenlieferungen behalten wir aber bei. Es braucht zumindest eine Partei im Bundestag, die Sicherheitspolitik nicht nur militärisch denkt. Der Weisheit letzter Schluss war dieser Parteitag hier aber sicher nicht.
Die Metoo-Debatte spielte eine große Rolle. Das war angesichts der Vorfälle vielleicht auch mal überfällig. Die Aussprache dazu war überwiegend gut. Die Rede von Gregor Gysi dazu und das Referat im Männerplenum wären hier verzichtbar gewesen – in die unterschiedlichen Richtungen. Der Parteitag hat dann aber dazu klare Beschlüsse gefasst.
Der Parteitag war kein Aufbruch, aber er traf einige klare Entscheidungen. Jetzt wird es darauf ankommen sich endlich wieder mehr in die gesellschaftlichen Debatten um die gestiegenen Preise, die Aufrüstung, die Inflation und die Auseinandersetzung um den Klimawandel einzumischen. Viele Chancen gibt es sonst nicht mehr.
Bei mir gehts heute direkt in der RLS und heute Abend kommunalpolitisch weiter. Morgen leite ich noch den letzten Haushaltsausschuss vor der Sommerpause. Und: Ich hab das erste Mal seit 6 Wochen wieder tief und fest geschlafen. Als Bundesgeschäftsführer hätte ich jetzt richtig reinhauen müssen und hätte wahrscheinlich spätestens nach der Bundestagswahl in die Reha gemusst.^^ Kopf in den Sand ist nicht. Ich kämpfe um – und weit mehr – mit dieser Partei.
Für die ganze Unterstützung in den letzten Wochen will ich mich nochmal bedanken. Manches hat mich echt überwältigt. Die Hoffnungen einiger habe ich nun enttäuscht, dass tut mir leid. Aber ich hab alles gegeben. Diese ganze Hilfe war mir eine Ehre – gerade auch als ich Corona hatte. Ich kann nur ansatzweise versuchen, dass durch mein Engagement zurückzuzahlen. Aus tiefstem Herzen sage ich: Danke!
Donnerstag 30. Juni 2022 um 8:00
Wollt‘ ihr den totalen Untergang?
Dann müsst ihr am 10. Juli die Spitzenkandidatin Spaniol wählen!
#1794
Ist dem tatsächlich so sind das Ulrich-Methoden.
Donnerstag 30. Juni 2022 um 9:38
Der Bundesparteitag war noch nicht vorbei, da konterkarierte Katina Schubert, neue stellvertretende Vorsitzende und Akteurin aus dem Kreis der Berliner Realo-Abteilung bereits auch dessen positive Ergebnisse. Der Parteitag hatte sich klar gegen Waffenlieferungen ins Ausland ausgesprochen, wenngleich in anderen friedenspolitischen Fragen bereits damit begonnen wurde grundsätzliche Positionen der LINKEN aufzuweichen. Unsere Leute hatten diesbezüglich schon auf dem Parteitag gewarnt. Wie richtig sie lagen wird deutlich, wenn Schubert nun genau diese Frage der Waffenlieferungen sofort beginnt zu relativieren. Von wegen „Vielstimmigkeit“ überwinden. Und was von den Aussagen zu halten ist nun alle Teile der Partei in einen Erneuerungsprozess mitzunehmen, wird an ihrer Äußerung deutlich mit der sie nun damit beginnt die Rolle des bisherigen Fraktionsvorsitzenden im Bundestag Dietmar Bartsch anzuzweifeln und ohne darüber zuvor mit den Fraktionsmitgliedern auch nur zu reden. Nein, das was wir am Wochenende erlebt haben war kein Auftakt für mehr Gemeinsamkeit im Handeln und im Auftreten der LINKEN, sondern es legte die Axt am Fundament einer gemeinsamen Partei. Schubert weiß das ganz genau und genau deshalb agiert sie so, wie sie agiert.
26.06.2022 – 12:15
PHOENIX
Stellv. Parteivorsitzende Katina Schubert (DIE LINKE) befürwortet Waffenlieferungen zur Selbstverteidigung der Ukraine
onn/Erfurt (ots)
Die stellvertretende Parteivorsitzende der Linken, Katina Schubert, spricht sich für Waffenlieferungen an die Ukraine im Konflikt mit Russland aus und sieht bei den Linken hier eine Weiterentwicklung. „Es ist wichtig, dass wir eine klare Position zu Russland haben, eine klare Position zu Sanktionen entwickeln und versuchen, zuerst alle nichtmilitärischen Lösungen herauszufinden, um zu helfen diesen Krieg schnellstmöglich zu beenden. Aber ja, wir müssen auch darüber diskutieren, was darüber hinaus notwendig ist, damit der Krieg auch beendet werden kann und zwar nicht, indem der Autokrat und Aggressor einen Sieg davonträgt.“ Dazu seien Waffenlieferungen ein letztes Mittel. „Wahrscheinlich kommen wir nicht darum herum, aber auch dann muss man ganz klar festschreiben, was für Waffen es sind. Es kann nicht angehen, dass dann die NATO ihrerseits ihre Kriegsziele ändert und sagt, es muss jetzt darum gehen, Russland niederzuwerfen.“ Das Ziel müsse sein, „die territoriale Integrität der Ukraine und die Souveränität des ukrainischen Volkes zu erhalten“, sagte Schubert im phoenix-Interview. Dazu dürften nur Waffen geliefert werden, die der Selbstverteidigung dienen.
Mit Blick auf den Fraktionsvorsitz der Linken im Bundestag lässt die Berliner Linke durchblicken, dass sie einen personellen Wechsel nach dem schwachen Abschneiden der Linken bei den letzten Wahlen befürworten würde. „Jede Fraktion wählt sich ihren Vorsitz selber, insofern muss sie schauen, ob sie wirklich so weitermachen will. Im Moment ist die Fraktion eben nicht der treibende Faktor, um bundespolitisch wahrgenommen zu werden“, so Schubert. Auf die Nachfrage, ob die Fraktion mit dem bisherigen Ko-Vorsitzenden Dietmar Bartsch weitermachen solle, antwortet sie: „Das muss die Fraktion entscheiden, wen sie da wählt, aber ich habe es so verstanden, dass dort bald ein Wechsel ansteht.“
Pressekontakt:
phoenix-Kommunikation
Telefon: 0228 / 9584 192
kommunikation@phoenix.de
Twitter.com: phoenix_de
https://www.presseportal.de/pm/6511/5257829?fbclid=IwAR0qCT5IOyTnw1Se5AjUaAHWmqsWL5lXON5GG4hoRTFhIX6swM8Xrbo4E5g
Donnerstag 30. Juni 2022 um 10:04
Das ist das Allerletzte…
Sahra Wagenknecht
Trennt euch!
Die Reaktion Sahra Wagenknechts auf den Parteitag zeigt: Sie und die Linke kommen nicht mehr zusammen. Ihr Austritt aus der Partei wäre deswegen die beste Lösung.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-06/sahra-wagenknecht-die-linke-parteifuehrung?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
Donnerstag 30. Juni 2022 um 12:30
Jörn K
Man kann es auch so betrachten:
Wenn der Wagenknechtflügel tatsächlich aufsteht und geht hat die LINKE vielleicht statt 60000 Mitglieder nur 40000 oder 35000. Vielleicht. Wenn man von dem Abstimmungsverhalten auf dem Parteitag ausgeht.
Das ist bedauerlich. Es werden dann aber auch andere (wieder) in die Partei eintreten. Ich z.B. würde meine Mitgliedschaft dann reaktivieren. Natürlich nur als Einzelbeispiel….
Edith Bartelmus-Scholich
So viele werden nicht mitgehen, falls es dazu kommt. Auf dem Parteitag standen hinter Wagenknecht maximal 15% der Delegierten. Erkennbar war das bei der Abstimmung ihres Änderungsantrags zu L03. Ihr Potential ist nicht das, was sich bei der Wahl von Sören Pellmann gezeigt hat. Da gab es auch Stimmen aus dem Anhang von Bartsch. 15% von 59000 Mitgliedern sind 8850. Aber es gibt Viele auch aus diesem Flügel, die nicht mitgehen, weil sie in der Partei DIE LINKE gut verankert sind und/oder dort etwas zu verlieren haben.
Donnerstag 30. Juni 2022 um 12:34
#1801
Wie ihr Alter will Wagenknecht weiter spalten …
Donnerstag 30. Juni 2022 um 15:46
Netzfund:
Emeric Sillo
„Fahrrad ist der langsame Tod des Planeten. “
Ein Banker brachte die Ökonomen dazu, dies zu denken, als er sagte: „Ein Radfahrer ist eine Katastrophe für die Wirtschaft des Landes: er kauft keine Autos und leiht sich kein Geld zum Kauf. Er zahlt keine Versicherungsverträge. Kauft keinen Treibstoff, zahlt nicht für die Wartung des Autos und die notwendigen Reparaturen. Er benutzt kein bezahltes Parken. verursacht keine großen Unfälle. Keine Notwendigkeit für mehrspurige Autobahnen. Er wird nicht fettleibig
Gesunde Menschen sind für die Wirtschaft nicht notwendig oder nützlich. Sie kaufen die Medizin nicht. Sie gehen nicht in Krankenhäuser oder Ärzte. Sie fügen dem BIP des Landes nichts hinzu.
„Dagegen schafft jeder neue McDonald’s-Laden mindestens 30 Arbeitsplätze – eigentlich 10 Kardiologen, 10 Zahnärzte, 10 Diätisten und Ernährungswissenschaftler – und natürlich auch die Menschen, die im Laden selbst arbeiten. “
Wählen Sie klug: ein Fahrrad oder ein McDonald’s? Es gibt zum nachdenken.
PS: laufen ist noch schlimmer. Fußgänger kaufen nicht mal ein Fahrrad!
Donnerstag 30. Juni 2022 um 16:02
Patricia Schumann’s Erleuchtung
Saarbrücker Grüne fordern „oben ohne“ für alle in Bädern
SAARBRÜCKEN | (SZ) Alle Badegäste – nicht nur Männer – sollen die Saarbrücker Bäder künftig mit freiem Oberkörper nutzen dürfen. Das fordert die Stadtratsfraktion der Grünen. Ziel ist die Gleichstellung von Frauen und nicht-binären Personen mit Männern. Nicht-binäre Personen sind Menschen, die sich nicht ausschließlich als männlich oder weiblich identifizieren.
Die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, Patricia Schumann, verwies auf einen Fall in Göttingen: Dort sei eine nicht-binäre Person, die kein Oberteil getragen hatte, aus einem Schwimmbad verwiesen worden. Daraufhin hob die Stadt das Verhüllungsgebot für alle Bäder auf. „In einer offenen Gesellschaft sollte jeder Mensch frei entscheiden können, wie er oder sie sich in der Öffentlichkeit zeigt“, so Schumann. Das Verhüllungsgebot zwinge Menschen, sich aufgrund ihrer sekundären Geschlechtsmerkmale einem Geschlecht zuzuordnen, das unter Umständen nicht ihrer persönlichen Geschlechtsidentität entspreche. Die Grünen fordern, nur noch die Bedeckung der primären Geschlechtsorgane vorzuschreiben.
https://e-paper.saarbruecker-zeitung.de/webreader-v3/index.html#/987622/1-
Donnerstag 30. Juni 2022 um 18:41
Erbringer sagt:
Mittwoch 29. Juni 2022 um 18:34
Eilmeldung: Spaniol-Clan bestimmt die Geschicke im Kreisverband Merzig-Wadern.
Wie sieht die Einflussnahme von Spaniol aus?
Freitag 1. Juli 2022 um 7:30
#1806
Ihre Frage lässt darauf schließen, dass Ihre Mitgliedschaft in der Partei noch frisch ist.
Spaniol’s Mann hat eine Firma.
Mitglieder, die nützlich sind, bekommen in der Firma eine Anstellung.
Freitag 1. Juli 2022 um 9:56
1807
Verarschen können sie hier nur noch wenige, mit so dummen Sprüchen.
Ich bin seit 15 Jahren in der Partei, dass Arbeitslose, die dringend eine Stelle suchen,
der Frau Spaniol nützlich sein sollen, und das im Kreis Merzig, gibt es gar nicht !
Freitag 1. Juli 2022 um 11:28
Neubrandenburg
Die Linke stimmt für AfD-Abgeordneten
In Neubrandenburg stimmt die Linksfraktion vorgestern offen für einen Kandidaten der AfD. Dieser wird dadurch zum Vorsitzenden des Neubrandenburger Kulturausschusses. Das empört viele, auch die eigenen Parteikolleg:innen der Linken.
https://katapult-mv.de/artikel/die-linke-stimmt-fuer-afd-abgeordneten
Freitag 1. Juli 2022 um 11:28
17.07.2022, 12:00 Uhr
Kreismitgliederversammlung Saarbrücken
Mitgliederversammlung KV Saarbrücken u.a. mit Wahl des Kreisvorstandes, Saarbrücken, Bürgerhaus-Burbach, 13 Uhr.
Freitag 1. Juli 2022 um 11:31
Gründungsmitglied im Anhimmelungsverein der Parteischädlinge?
Freitag 1. Juli 2022 um 12:12
Kubicki fordert Lauterbach auf, RKI-Präsident Wieler zu entlassen
„Es ist unausweichlich, dass Lauterbach den RKI-Präsidenten Wieler als Verantwortlichen dieser Misere entlässt“, fordert FDP-Vize Kubicki gegenüber WELT AM SONNTAG im Zuge der Evaluierung der Corona-Maßnahmen. Das Datenchaos werde mit dem Bericht nun offiziell benannt.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article239674873/Wolfgang-Kubicki-fordert-Lauterbach-auf-RKI-Praesident-Wieler-zu-entlassen.html
Freitag 1. Juli 2022 um 12:22
Diskussion um Nationalistenführer
Ukraine distanziert sich von Äußerungen Melnyks
Die Ukraine hat Stellung bezogen – gegen den eigenen Botschafter in Deutschland. Dieser hatte den umstrittenen Nationalisten Bandera verteidigt.
Das ukrainische Außenministerium hat sich gegen Äußerungen seines Botschafters in Deutschland gestellt. Andreji Melnyk hatte in einem Interview den umstrittenen ukrainischen Nationalistenführer Stepan Bandera verteidigt. In einer Stellungnahme teilte jetzt das Außenministerium mit: „Die Meinung, die der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrii Melnyk, in einem Interview mit einem deutschen Journalisten geäußert hat, ist seine eigene und spiegelt nicht die Position des Außenministeriums der Ukraine wider.“
Melnyk hatte dem deutschen Journalisten Tilo Jung ein Interview gegeben, in dem er bestritt, dass es Beweise für den Massenmord an Juden durch Anhänger des ukrainischen Nationalistenführers Stepan Bandera gibt. „Bandera war kein Massenmörder von Juden und Polen“, sagte Melnyk in dem am Donnerstag veröffentlichten Interview. Bandera habe lediglich versucht, den Kampf zwischen Nazi-Deutschland und der Sowjetunion für eine ukrainische Unabhängigkeit auszunutzen.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92345848/ukrainisches-aussenministerium-stellt-sich-gegen-melnyk.html
Freitag 1. Juli 2022 um 14:06
1811
Alois Hemmer fährt hier eine Schmutzkampagne,
um Barbara zu schädigen !!
Freitag 1. Juli 2022 um 15:31
10.07.2022, 12:00 Uhr
Landesparteitag
Landesparteitag der Saar-Linke u.a. mit Wahl des Landesvorstandes, Homburg/Saar, Kulturzentrum Saalbau, 13 Uhr.
Freitag 1. Juli 2022 um 15:38
#1814
Gründungsmitglied verschließt die Augen vor der Realität.
Hat Gründungsmitglied im Landtagswahlkampf sich für Barbara Spaniol ein Bein ausgerissen?
Bei objektiver Betrachtung hat Barbara sich selbst geschadet. Es ist vermessen zu glauben in die Fußstapfen seines Vorbildes treten zu können.
Freitag 1. Juli 2022 um 18:33
!816
Der Alois hat gut reden, wenn die Adresse seines Stadtverbandes identisch ist mit der Adresse der
Geschäftsstelle in Saarbrücken.
Der Rücktritt Oskars und dann der Ukraine Krieg, der die Wähler zu den großen Parteien regelrecht
hin trieb, aus Angst, hat nach den Grünen und der FDP auch DIE LINKE voll erfasst.
In die Fußstapfen Oskars will hier der/die neue Landesvorsitzende als Nachfolger von Thomas nicht
eintreten. Oskar war nie Parteichef, sondern immer unser Spitzenkandidat bei den Wahlen.
Diese Wahlen stehen aktuell aber nicht an. Es geht um einen Posten, der die Partei wieder nach
vorne bringt. Barbara hat ein ganz großes Plus: Ihre Empathie berührt die Parteimitglieder und
die Bürger im Land. Das bringt so keiner, weder aus NK, noch aus SB, noch SLS und auch niemand
aus MZG. Der eigentliche Nachfolger unseres Parteigründers sollte unser Spitzenkandidat bei den
nächsten Wahlen werden. Diese Person kann auch von ausserhalb kommen !!! das hat aber noch Zeit.
Am 10.7. bin ich aus nun bekannten Gründen für Barbara, als neue Landesvorsitzende, Glück auf.
Freitag 1. Juli 2022 um 18:39
Die Augen vor der Realität verschließen geschieht nicht nur bei Gründungsmitglied. Nehmen wir als Beispiel Hans Kiechle. Im LTW hat er für Spaniol keinen Finger gerührt! Jetzt spielt er sich als Fürsürecher von Spaniol auf. Heuchler.
Aus der Niederlage hat Thomas L. als Landesvorsitzender Konsequenzen gezogen. Gleiches erwarte ich von der Spitzenkandidatin Spaniol.
Die Großaufnahmen-Plakate der Spitzenkandidatin waren alles andere als ansprechend.
Freitag 1. Juli 2022 um 18:53
Meine Adresse ist nicht identisch mit der Adresse der Geschäftsstelle in Saarbrücken.
Zu SPD-Zeiten war Kiechle ein Schwätzer. Daran hat sich bis heute nichts zum Positiven geändert. Im Gegenteil. Mit jedem Jahr wird’s schlimmer. Mein Eindruck.
Im Garten ist Kiechle besser aufgehoben als auf der politischen Bühne der Selbstdarsteller.
Samstag 2. Juli 2022 um 6:36
Die Gehirnwäsche von K. wird ja immer schlimmer. Huonker hat ein großes Plus (s. Bürgermeister-Wahlen in Riegelsberg) aber doch nicht B.S. Einfach lächerlich die Ausführung „ihre Empathie berührt die Parteimitglieder und die Bürger im Land“. B.S. Empathie berührt kaum Parteimitglieder, geschweige die Bürger im Land, ja noch nicht einmal in deren Wirkungskreis in Homburg (schaut euch das Wahlergebnis in Homburg an).
Samstag 2. Juli 2022 um 9:16
Die Oskar-Verehrung ist verblichen. Nun richtet K. seine Aufmerksamkeit auf Spaniol. Angesichts der „guten Wahlergebnisse“ kann man für die Zukunft nur schwarzsehen.
Samstag 2. Juli 2022 um 11:11
Es gibt wenig Lichtblicke seit Oskar’s Mädche im Kreisverband Saarpfalz nach den Ulrich-Methoden das Sagen hat.
Samstag 2. Juli 2022 um 11:46
Die Methoden in einer politischen Partei, sind mMn überall gleich. Von Flensburg bis Berchtesgaden, von Leer im Emsland bis Dresden, ob in Berlin, Hamburg oder München. In den Unternehmen, in den Verwaltungen über all gibt es natürlich einen Wettbewerb und eine Konkurrenz um Arbeitsplätze. Aber, es gibt – immerhin –
noch bestimmte (gesetzlich und/oder innerbetriebliche) Regeln, die mehr oder weniger beachtet werden. Aber die Regeln sind da und Mensch muss sich daran orientieren. Nicht so in den politischen Parteien. Hier gibt es keine (wirksamen) Regeln, deshalb geht es dort nur nach dem Prinzip: Jeder gegen jeden. Und schnell erscheinen die menschlichen „Abgründe“ an „allen Ecken und Enden“ und in „jeder Ebene “ der Parteien. Selbst die wenigen rechtlichen Bestimmungen wie z.B. die Satzung und die daraus resultierenden „Organe“ zum Beispiel: Die Schieds-Kommission, sind letztlich v o l l in der Hand derjenigen, die jeweils in den Macht-Positionen im Landes- und/oder im Bundes-Vorstand sitzen. Dazu kommen noch die Fraktions-Mitglieder in den Landtagen- und/oder im Bundestag. Diese haben zusätzlich noch die sogenannten „Netzwerke“ die de facto für eine Aushebelung von mißliebigen Positionen und Personen in der Partei genutzt werden.
Zusammenfassend: Es gibt keine Methode von Herrn W oder Herrn X in der Partei Y oder Z. Die undemokratische Methoden sind systemimmanent.
Samstag 2. Juli 2022 um 14:10
Hier ist/sind mittlerweile alles, jeder und jede gegen B.S.
Nicht, weil so viele einer Meinung sind, nein, sondern,
weil einer hier so viele, einheitliche Pseudo Meinungen von sich gibt.
Hierzu passt der letzte Satz von 1823………
Samstag 2. Juli 2022 um 18:53
Emphatie?
Sonntag 3. Juli 2022 um 2:33
So Herrlich zu sehen, wie sich wieder Menschen das Maul über einen zerreißen… Zur Klarstellung: Ja, ich arbeite bei Andreas. Er suchte gerade einen Mitarbeiter, als „wir“ es nicht schafften, eine weitere Legislaturperiode für soziale Ansätze im Landtag zu sorgen. Ich wurde arbeitslos, oh welche Scham, und er konnte mir kurzfristig helfen. Zur Information: ich habe früher nahezu das doppelte verdient,bevor ich mich auf politische Arbeit vorbereiten wollte, also Fraktionsmitarbeiter mit Einsicht in alle politischen Prozesse. Nun arbeite ich als Rezeptionistin mit üblichem Lohn bei Andreas (absolute Bestechungbei Abitur, Studium, jahrelanger Erfahrungin Führungspositionen 😅). Okay, ich hab den Vorteil, dass wir privat befreundet sind und er meine Situation als alleinerziehender Vater unterstützt. Es ist tragisch zu sehen, welche Missgunst in unserer Partei herrscht. Ich dachte schon hin und wieder daran, daß ganze zum Wohle meiner Kinder sein zu lassen. Jedoch gibt es zu viele Menschen, die auf mich bauen und mich unterstützen. Der Grundsatz einer Demokratie ist doch, dass Menschen mehrheitsbestimmend für andere Menschen einstehen. Ich selbst liebe dieses Prinzip und wurde durch dieses relativ unerwartet und schnell gepusht. Weder durch unlautere Mittel,noch durch Schleimerei oder Allianzen. Ich sage stets meine Meinung, auch wenn diese gegen Mehrheiten oder ideologische Superlinken sind. Ich bin niemandem persönlich böse, wenn er oder sie meine Meinung nicht mag. Aber ich bitte, sie zu respektieren, und meine Intention nicht in Frage zu stellen.
Nichtsdestotrotz: ich liebe es, hier ab und an rein zu schauen, und dem ganzen zuzuschauen 😅
Sonntag 3. Juli 2022 um 7:27
#1824
Hans schließt von sich auf andere. Wetten, dass der Rauchfreie in den nächsten Tagen den eigenen Kommentar genial findet?
Im Übrigen hat sich herumgesprochen, dass Gründungsmitglied ein Glatzenhasser ist sowie ganz engen Kontakt zu Parteischädlingen pflegt.
Dem Oberheuchler einen schönen Sonntag.
Sonntag 3. Juli 2022 um 8:17
#1824 plus 1826
Die Wahrheit ist etwas Schönes, ohne Zweifel; aber Lügen auch!
Ralph Waldo Emerson
Sonntag 3. Juli 2022 um 9:12
Saarbrücker Grüne wollen kostenlose Tampons und Binden in allen öffentlichen Gebäuden
vor 20 Stunden
Menstruierende müssen Tampons und Binden aus eigener Tasche bezahlen. Die Grünen fordern jetzt, dass die Artikel in öffentlichen Gebäuden Saarbrückens kostenlos angeboten werden.
https://www.sol.de/saarland/regionalverband-saarbruecken/saarbruecker-gruene-wollen-kostenlose-tampons-und-binden-in-allen-oeffentlichen-gebaeuden,332335.html
Sonntag 3. Juli 2022 um 9:14
Neue Wagenknecht-Partei? Politikerin ruft zu „populärer Linken“ auf
„Ich denke, wir werden aus dem Aufruf für eine #populäreLinke ein organisiertes Netzwerk machen“, so #SahraWagenknecht gegenüber Ippen-Media. Es sei „alles offen“, meint auch Ex-Linke-Vorstand Ralf Krämer: „Wenn wir vielleicht eine neue Partei gründen wollen, müssen das möglichst viele gemeinsam tun.“
https://www.merkur.de/politik/populaer-sahra-wagenknecht-neue-partei-die-linke-parteitag-wissler-gysi-ukraine-krieg-zr-91643865.html?fbclid=IwAR05If7GLi283k6ByY41i7lIL_g-klBk_lDv8b6-wBVCYIwsOqujcEUj1aU
Sonntag 3. Juli 2022 um 13:00
#1826
Seine Fördererin Daggi wird mit dem Typ noch viel Freude haben.
Sonntag 3. Juli 2022 um 19:41
#1826: Uiuiui, da nimmt sich jemand aber sehr wichtig.
Sonntag 3. Juli 2022 um 20:19
Das einzig Wahre daß hier in den letzten 15 Kommentaren geschrieben wurde:
10 mal lieber Birgit Huonker als B. Spaniol als Landesvorsitzende!!!! Wenn Birgit sagt, sie kümmert sich um was – dann tut sie es auch!!! Keine Erfolgsgarantie – aber sie tut wenigstens…
Birgit hat bei der Bürgermeisterwahl über 26 % geholt – da könnte Genosse Kiechle mal seinen Hang zum Personenkult ausleben. 26 % sind Werte von denen kann B.S. in ihrem Heimatkreis nur träumen! Oder will B.S. der Heiko Maass der Linken werden? Solange erfolglos antreten bis in Berlin ein lukrativer Posten winkt???
Da ist sie in der falschen Partei.
Sonntag 3. Juli 2022 um 21:39
Ein Typ, der sich aufbläst bzw. Aufmerksamkeit sucht:
In keinem Kommentar wurde der Name Mark Scheibel erwähnt.
Montag 4. Juli 2022 um 6:54
#1831
So wie mit den Hedderich’s 🙂
Die Abgehobenheit verdeutlicht Scheibel bereits im ersten Satz.
Mark Scheibel
18 Juni 2022
Herzlichen Dank an alle Genossinnen und Genossen zur Wahl des Vorsitzenden unseres Landkreises Merzig-Wadern.
Gemeinsam mit meiner Co-Vorsitzenden Lisa Wagner und dem weiteren Vorstand möchten wir nun anpacken und unsere schwierige Situation überwinden.
Montag 4. Juli 2022 um 8:32
1826
Die Webseite des KV Merzig-Wadern ist seit Monaten nicht mehr aktualisiert worden.
Der neue Vorstand sollte da mal ran. Gerade die Außendarstellung ist ganz wichtig.
Montag 4. Juli 2022 um 11:26
Melanie Wery-Sims – DIE LINKE
Nach dem, was genau vor meiner Bewerbungsrede im Saal passierte (u.a. wurden Betroffene, die am Mikro eine persönliche Erklärung abgaben, ausgebuht und ausgelacht), hätte ich vor Ort wohl eh zurück gezogen. Andererseits war es gut, dass mein Video abgespielt wurde, da mir die Message darin wichtig ist.
Generell muss ich sagen, dass ich sehr enttäuscht bin vom Verlauf und einigen Akteuren des #linkebpt – ich persönlich werde in den nächsten Tagen Konsequenzen ziehen. Dies hat nichts mit meiner Nichtwahl (in Abwesenheit, wohl gemerkt) zu tun, sondern mit dem Umgang der Partei mit #linkemetoo und aufgrund der Positionen vieler Genoss*innen zu Russland. Aus diesen Gründen und aufgrund persönlicher Umstände hatte ich bereits in den letzten Wochen mehrmals mit dem Gedanken gespielt, meine Kandidatur zurück zu ziehen. Der gestrige Tag brachte das Fass dann komplett zum Überlaufen.
Miriam Hedderich
Ich kann dich sehr gut verstehen, du hast alles richtig gemacht. Anscheinend sind Genossinnen und Genossen die wirklich was verändern wollen nicht erwünscht bei uns.
Montag 4. Juli 2022 um 11:56
@1836
Die Website des OV Saarwellingen ist auch nicht auf dem neuesten Stand.
Montag 4. Juli 2022 um 12:00
NEUE PARTEISPITZE
Die Linke: Regieren oder Revolution?
Frage: Herr Droktor Träger, Sie haben den Parteitag der Linken in Erfurt verfolgt, waren am Samstag als Beobachter mit einigen Studierenden auch vor Ort. Wie war ihr Gesamteindruck?
Antwort Herr Dr. Träger: Die Linke ist eine sehr diskussionsfreudige Partei, sie hält sich teilweise auch an Kleinigkeiten auf, wie sprachlichen Formulierungen in Anträgen. Sie zeigt sich auch als junge Partei, was die Delegierten betraf, und ist inhaltlich eine immer noch sehr heterogene Partei. Das zeigt sich einerseits an den unterschiedlichen Positionen zu inhaltlichen Themen und andererseits an der Vielzahl an Bewerberinnen und Bewerbern für den Vorsitz und den Vorstand.
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/linke-partei-regieren-oder-revolution-100.html
Montag 4. Juli 2022 um 13:33
Hedderichs…hahaha. Was will sie verändern- bzw was hat sie verändert? Kuchen backen in Lack und Leder? Offene Beziehung im Ehealltag? Hetzen und Verleumden ? Mitglieder aufwiegeln und schnell aufnehmen um bewährte Strukturen zu sprengen? Ja das können sie. Politisch inhaltlich kommt nichts- aber Großes vor haben. Hat nicht geklappt.
Montag 4. Juli 2022 um 13:48
1833 und andere
Wer hat dem Frau HU immer sooo schlecht geredet ? –
Antwort :die Redaktion und bestellte Schreiber des DL
Nur im 1. Halbjahr 2020 hier im DL wurde Birgit Huonker
regelrecht zerrissen. siehe hierzu
362,365, 368, 370, 372, 373, 438, 439, 442, 450,
Dieselben Leute schreiben heute, von einem Tag zum andern,
plötzlich wahre Lobeshymnen ?
Birgits Delegiertenstimmen werden gebraucht für gewisse Absprachen !
Politik ist ein schmutziges Geschäft.
Montag 4. Juli 2022 um 14:43
#1837: Nicht erwünscht sind Genossinnen und Genossen, welche in der Öffentlichkeit- und nicht nur einmal- laut trompeten, dass die Linke unter 5 Prozent kommen muss.
Montag 4. Juli 2022 um 14:44
Mitgliederversammlung Ortsverband St. Ingbert am Donnerstag, 14. Juli 2022, 18 Uhr, Stadionklause St. Ingbert
Montag 4. Juli 2022 um 15:20
#1841
bezugnehmend auf den Beitrag von Linke Basis möchte ich auf folgenden Sachverhalt hinweisen, der m.E. in der bisherigen Betrachtung überhaupt noch nicht beachtet wurde:
Die Hirngespinste des Saarwellingers und Oskar-Anbeters sind so lächerlich wie das Lamentieren seines Silwinger Gurus betreffend Manipulation.
Montag 4. Juli 2022 um 18:22
@Mark Scheibel
sic tacuisses philosophus mansisses
Montag 4. Juli 2022 um 21:58
Wie schön, dass Mark Scheibel uns an seinem Leben teilhaben lässt 😀
Arbeitslos zu werden, ist keine Schande. Eine Schande ist Mitgliedern, die die Wahrheit kennen, für dumm zu verkaufen!
Mark Scheibel sagt:
Sonntag 3. Juli 2022 um 2:33
So Herrlich zu sehen, wie sich wieder Menschen das Maul über einen zerreißen… Zur Klarstellung: Ja, ich arbeite bei Andreas. Er suchte gerade einen Mitarbeiter, als „wir“ es nicht schafften, eine weitere Legislaturperiode für soziale Ansätze im Landtag zu sorgen. Ich wurde arbeitslos, oh welche Scham, und er konnte mir kurzfristig helfen. Zur Information: ich habe früher nahezu das doppelte verdient,bevor ich mich auf politische Arbeit vorbereiten wollte, also Fraktionsmitarbeiter mit Einsicht in alle politischen Prozesse. Nun arbeite ich als Rezeptionistin mit üblichem Lohn bei Andreas (absolute Bestechungbei Abitur, Studium, jahrelanger Erfahrungin Führungspositionen 😅). Okay, ich hab den Vorteil, dass wir privat befreundet sind und er meine Situation als alleinerziehender Vater unterstützt. Es ist tragisch zu sehen, welche Missgunst in unserer Partei herrscht. Ich dachte schon hin und wieder daran, daß ganze zum Wohle meiner Kinder sein zu lassen. Jedoch gibt es zu viele Menschen, die auf mich bauen und mich unterstützen. Der Grundsatz einer Demokratie ist doch, dass Menschen mehrheitsbestimmend für andere Menschen einstehen. Ich selbst liebe dieses Prinzip und wurde durch dieses relativ unerwartet und schnell gepusht. Weder durch unlautere Mittel,noch durch Schleimerei oder Allianzen. Ich sage stets meine Meinung, auch wenn diese gegen Mehrheiten oder ideologische Superlinken sind. Ich bin niemandem persönlich böse, wenn er oder sie meine Meinung nicht mag. Aber ich bitte, sie zu respektieren, und meine Intention nicht in Frage zu stellen.
Nichtsdestotrotz: ich liebe es, hier ab und an rein zu schauen, und dem ganzen zuzuschauen 😅
Dienstag 5. Juli 2022 um 6:06
#1843
Die Rechtmäßigkeit der Einladung wird angezweifelt.
Dienstag 5. Juli 2022 um 12:14
#1826
Mir kullern grad Tränen übers Gesicht…
Dienstag 5. Juli 2022 um 14:48
1848
Sind das Tränen des Glückes ?
Wir alle sind ja froh,
dass Mark jetzt so schnell wieder Arbeit hat !
Dienstag 5. Juli 2022 um 15:08
Zitat Scheibel: „Jedoch gibt es zu viele Menschen, die auf mich bauen und mich unterstützen“.
Gut aufpassen, dass diese viele Menschen nicht die Karten auf den Tisch legen.
Dienstag 5. Juli 2022 um 16:43
5. Juli 2022 um 16:04 Uhr Eine Minute
Verschiebung auf September
Linke im Saarland sagt Parteitag kurzfristig ab –
Das sind die Gründe
Saar-Linke sagt Parteitag kurzfristig ab – Das sind die Gründe
Die Linke wollte nach ihrem Scheitern bei der Landtagswahl am Sonntag eine neue Führung wählen. Doch daraus wird nichts. Landeschef Thomas Lutze nennt gleich mehrere Gründe.
Von Daniel Kirch
Chefkorrespondent Landespolitik
Die saarländische Linke hat ihren für Sonntag geplanten Landesparteitag kurzfristig abgesagt und auf den 11. September verschoben. Damit bleibt Landeschef Thomas Lutze, der nach der 2,6-Prozent-Schlappe bei der Landtagswahl im März seinen Rückzug vom Vorsitz angekündigt hatte, noch etwas länger im Amt. Kandidatinnen oder Kandidaten für die Nachfolge waren bisher nicht hervorgetreten.
Lutze nennt in einem Brief mehrere Gründe für die Verschiebung des Parteitages. Erstens könnten die neu gewählten Parteivorsitzenden der Bundespartei am Sonntag kein Grußwort sprechen, weil zeitgleich der Parteivorstand zum ersten Mal tage. Zweitens konnten nach Lutzes Worten die Finanzen der Landespartei bisher nicht geprüft werden; ein vereinbarter Termin sei kurzfristig abgesagt worden. Und drittens habe man von mehreren Delegierten die Mitteilung erhalten, dass sie keine Einladung bekommen hätten. Daher seien am Datensatz nun Korrekturen vorgenommen worden.
Jetzt mal alle tief durchatmen, bis September fliesst noch viel Wasser die Saar runter
Dienstag 5. Juli 2022 um 19:09
Eine ins Auge gefasste Prüfung (02. Juli 2022) musste abgesagt werden.
Warum verschweigt der Linkenhasser-Journalist dieses Datum?
Dienstag 5. Juli 2022 um 21:25
und bis September hat die Kandidatin Spaniol viel Zeit, den grünen Methoden den letzten Feinschliff zu verpassen.
Dienstag 5. Juli 2022 um 22:56
1853
Alle anderen haben jetzt auch Zeit,viel Zeit.
Es können ja nun auch noch neue Alliancen geschmiedet werden ?
Wir finden es richtig, daß verlegt wurde.
Auch hier im DL ist einiges regelrecht heiß gelaufen.
Jeden Tag treiben hier interessierte Kreise, eine neue Sau durchs Dorf DL.
Mittwoch 6. Juli 2022 um 7:46
#1953
Bis zum 11.09. ermöglicht das den Fans von Spaniol und Andreas die Möglichkeit, weitere Lobgesänge anzustimmen. Den Takt geben an Mark Scheibel und Kiechle.
Mittwoch 6. Juli 2022 um 10:50
Bundesparteitag 2022
Antrag G01: Einführung einer Maschinen- bzw. Robotersteuer Antragsteller*in: OV Saarwellingen Der Parteitag möge beschließen: 1 Die Fraktion der Partei DIE LINKE im Bundestag reicht einen Gesetzesvorschlag über 2 die Einführung einer Maschinen- bzw. Robotersteuer ein. Des Weiteren soll dieser 3 Antrag entsprechend seiner Bedeutung nach Annahme publiziert werden über alle Medien. Begründung VW hat im I. Quartal ’22 einen Gewinn von über 7 Milliarden Euro gemeldet. BMW meldete über 10 Milliarden Gewinn. Und das sind Zahlen nur für drei Monate! Durch den Einsatz von immer mehr Maschinen und Robotern fallen viele tausend Arbeitsplätze weg. Dadurch verliert der Staat erhebliche Summen Gelder, die dem Bundeshaushalt entgehen und fehlen. Schon 1972 ( ! ) erwog der damalige OB aus München, Hans Jochen Vogel, SPD, die Einführung einer solchen Besteuerung. Das war damals nicht mehrheitsfähig. Angesichts obiger Ertragszahlen ist es Zeit für einen neuen solchen Vorstoß. Die Steuer soll nicht zu hoch sein, dass sie die Unternehmer abschreckt, aber auch nicht so niedrig, dass sie sozial unverträglich ist. Diese Balance gilt es zu fnden. Die Robotersteuer ist eine Ausprägung der Maschinensteuer, die man wiederum als Wertschöpfungsabgabe begreifen kann. Die Idee ist, den Betrieb, respektive die Arbeit von Robotern, auch Förderbänder gehören dazu, in der Produktion und in anderen Bereichen zu besteuern und die Gelder dem System der Sozialversicherung, sprich insbesondere Bürgergeld und Kindergrundsicherung, zuzuführen. Zugleich ist die Frage, ob im Gegenzug die Arbeit von Menschen steuerlich entlastet werden soll.
Mittwoch 6. Juli 2022 um 11:05
Merkwürdigkeiten der Partei DIE „LINKE“ im Saarland.
Da wird ein Landesparteitag für den 10.07.2022 in Homburg/Saar auf der Internetseite der Partei angekündigt und
dann gerade mal knapp eine Woche vorher – plötzlich – abgesagt.
Es werden 3 Gründe genannt, wobei der erste Grund etwas belustigend wirken kann, nämlich dass die neugewählten Partei-Vorsitzenden wegen der ersten Vorstands-Sitzung kein Gruß-Wort sprechen können. Der neue Termin soll der 11. September sein soll. Nomen es omen.
Ob an diesem Tag die Partei-Vorsitzenden „Gruß-bereit“ sind??
Der zweite Grund lässt in die Verfassung des Landesverbands tief blicken:
Normalerweise wird ein Partei-Tag durch einen Beschluss des Landesvorstandes einberufen.
Zu diesem Zeitpunkt müssen auch alle Voraussetzungen für den Einberufungs-Beschluss – also auch eine erforderliche Finanz-Prüfung – vorliegen.
Dies scheint hier nicht der Fall gewesen zu sein, sondern „man“ verkündete erst den Parteitags-Termin und
dann wollte „man“ die Prüfung der Finanzen vornehmen lassen.
Aus welchen Gründen dieser Prüfungs-Termin abgesagt wurde, von welcher der beiden Seiten (Von den zu Prüfenden oder vom Prüfer) der Termin abgesagt wurde, geht aus dem Presse-Bericht nicht hervor.
Der dritte Grund – mehrere !!! Delegierte hätten mitgeteilt, dass sie keine Einladung bekommen hätten.
Wenn die Zustellung nicht erfolgen kann, geht die unzustellbare Postsendung an den Absender zurück.
Die Darstellung von Herrn Lutze, es seien am „Datensatz“ (es waren doch mehrere!) Korrekturen vorgenommen worden, hört sich doch merkwürdig an.
Wenn schon bei mehreren Delegierten, die Datensätze unrichtig sind, dann empfiehlt es sich, alle Datensätze der Mitglieder auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Oder?
Ob bis zum 11. September Kandidatinnen/Kandidaten (zur Nachfolge) hervortreten werden?
Auf der Landes-Internet-Seite ist der Parteitag 10.07.2022 jedoch am 06.07.2022, 11:00 Uhr immer noch vorhanden.
Glück auf, kann Mensch da nur wünschen.
Mittwoch 6. Juli 2022 um 11:12
Herrlich wie ein Großspuriger sich in Szene setzt.
Bei einem abgebrochenem Studium gestaltet es sich in der Tat sehr schwierig sich auf lukrative Jobangebote zu bewerben. Der Job in der ehemaligen Landtagsfraktion hat er vermutlich Ensch-Engel zu verdanken. Diese Tätigkeit war möglicherweise das Sprungbrett für den Job als Rezeptionist.
Mark Scheibel sagt:
Sonntag 3. Juli 2022 um 2:33
So Herrlich zu sehen, wie sich wieder Menschen das Maul über einen zerreißen… Zur Klarstellung: Ja, ich arbeite bei Andreas. Er suchte gerade einen Mitarbeiter, als „wir“ es nicht schafften, eine weitere Legislaturperiode für soziale Ansätze im Landtag zu sorgen. Ich wurde arbeitslos, oh welche Scham, und er konnte mir kurzfristig helfen. Zur Information: ich habe früher nahezu das doppelte verdient,bevor ich mich auf politische Arbeit vorbereiten wollte, also Fraktionsmitarbeiter mit Einsicht in alle politischen Prozesse. Nun arbeite ich als Rezeptionistin mit üblichem Lohn bei Andreas (absolute Bestechungbei Abitur, Studium, jahrelanger Erfahrungin Führungspositionen 😅). Okay, ich hab den Vorteil, dass wir privat befreundet sind und er meine Situation als alleinerziehender Vater unterstützt. Es ist tragisch zu sehen, welche Missgunst in unserer Partei herrscht. Ich dachte schon hin und wieder daran, daß ganze zum Wohle meiner Kinder sein zu lassen. Jedoch gibt es zu viele Menschen, die auf mich bauen und mich unterstützen. Der Grundsatz einer Demokratie ist doch, dass Menschen mehrheitsbestimmend für andere Menschen einstehen. Ich selbst liebe dieses Prinzip und wurde durch dieses relativ unerwartet und schnell gepusht. Weder durch unlautere Mittel,noch durch Schleimerei oder Allianzen. Ich sage stets meine Meinung, auch wenn diese gegen Mehrheiten oder ideologische Superlinken sind. Ich bin niemandem persönlich böse, wenn er oder sie meine Meinung nicht mag. Aber ich bitte, sie zu respektieren, und meine Intention nicht in Frage zu stellen.
Nichtsdestotrotz: ich liebe es, hier ab und an rein zu schauen, und dem ganzen zuzuschauen 😅
Mittwoch 6. Juli 2022 um 11:31
Der Oberklugsch… ist wieder daaaaaaaa
Steck‘ deine Nase in Deinen Landesverband. Sorge dafür, dass nicht jeder Hansel zum Spiegel läuft…
Dein Landesverband hat der Partei immensen Schaden zugefügt.
Mittwoch 6. Juli 2022 um 11:37
@Saarlänner
Wer ist der Oberklugsch… ?
Mittwoch 6. Juli 2022 um 12:31
#1860
Ich tippe auf BremerderZweite (lach).
Mittwoch 6. Juli 2022 um 13:14
Bis vorgestern stand im Impressum der PDL als Verantwortlicher noch Jörg Schindler.
Kein Kommentar von BremerderZweite 😀
Mittwoch 6. Juli 2022 um 14:49
Also den Verweis auf die mögliche Unmöglichkeit eines Grußwortes – den Schwachsinn hätte Thomas sich wirklich schenken können. Ich persönlich brauche kein hohles Geschwafel aus Berlin welches nur unnötig Zeit frißt. Wenn Gregor ein Grußwort schickt – gerne! Der Rest tut wirklich besser schweigen!
Übrigens: liebe Parteimitglieder, IHR und nur IHR seid dafür verantwortlich, daß die Landesgeschäftsstelle Eure korrekte Adresse hat! Wer umzieht muß das der Partei nicht melden – darf sich dann aber auch nicht beschweren wenn er keine Post mehr bekommt. Schade, daß auf solche Selbstverständlichkeiten extra hingewiesen werden muß….
Mittwoch 6. Juli 2022 um 14:57
Beim obigen Kommentar von Bremerder Zweite kann ich gar nicht so viel essen wie ich kotzen könnt‘. Beim LV Saar das Haar in der Suppe suchen und die großen Spinnen auf dem Teller übersehen. Die Sexismusvorwürfe im Landesverband Hessen bieten Stoff für ein Taschenbuch.
Mittwoch 6. Juli 2022 um 15:00
#1863
Man(n)/frau sollte nicht alles glauben was Kirch & Co. schreiben.
Mittwoch 6. Juli 2022 um 18:29
Mittwoch 6. Juli 2022 um 21:19
Bis zu meinem Austritt aus der Partei habe ich viele Genoss*innen kennengelernt. Aber niemand war so unsymapthisch und überheblich wie Kiefer-Bellmann.
Donnerstag 7. Juli 2022 um 6:30
Inzwischen ist doch bekannt, dass BremerderZweite ein Wichtigmacher ist!
Keine Beachtung schenken!!!
Donnerstag 7. Juli 2022 um 7:25
Netzfund
Kritik an Russland-Sanktionen: Ernst wühlt die Linke auf
Mit seinen Aussagen zu Russland-Sanktionen sorgt der Linke-Politiker Klaus Ernst für Widerspruch in den eigenen Reihen. Nicht nur sein Fraktionschef schaltet sich ein, auch die Parteispitze hält nichts von einer Rücknahme der Strafmaßnahmen. Zustimmung erhält Ernst derweil von Sahra Wagenknecht.
Der Linken-Energieexperte Klaus Ernst fordert Gespräche mit Russland über gesicherte Gaslieferungen und eine Inbetriebnahme der Pipeline Nord Stream 2 – und erntet damit Widerspruch in der eigenen Partei. Es sei angesichts der in Deutschland stark steigenden Preise unmoralisch, die Sanktionen gegen Russland wie gehabt aufrechtzuerhalten, sagte Ernst der „Rheinischen Post“.
„Die Bundesregierung muss jetzt alles dafür tun, die Energieversorgung sicherzustellen“, sagte der Bundestagsabgeordnete, der Vorsitzender des Energie- und Klimaausschusses ist. „Dazu muss man, trotz des völkerrechtswidrigen Krieges, mit Russland reden. Gegebenenfalls auch darüber, Nord Stream 2 befristet in Betrieb zu nehmen, wenn die Gasversorgung nicht anders zu gewährleisten ist.“
Der Fraktionschef der Linken, Dietmar Bartsch, stellte jedoch auf Twitter klar: „Die Linke und die Linksfraktion fordern NICHT die Aufnahme von Gesprächen über Nord Stream 2“. Die beiden Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan hielten ebenfalls dagegen. „Der Parteitag von die Linke hat klare Entscheidungen getroffen. Wir fordern einen Preisdeckel für Gasimporte, gezielte Sanktionen gegen Oligarchen, die Nichtinbetriebnahme von Nord Stream 2 und die Beschleunigung der Energiewende“, twitterten sie wortgleich.
Wagenknecht: „Wirtschaftskrieg ruiniert uns“
Die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ist fertiggestellt. Das Genehmigungsverfahren hat Deutschland jedoch kurz vor dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine auf Eis gelegt. Die Gaslieferung über die parallel verlaufende Leitung Nord Stream 1 hat Russland gedrosselt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürchtet, dass Russland bald kein Gas mehr nach Westeuropa leitet.
Klaus Ernst ist als Energie- und Klimapolitiker in den eigenen Reihen umstritten. Er steht aber in der Linken nicht alleine. Auch die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht twitterte: „Wirtschaftskrieg ruiniert uns, nicht Russland! Sanktionen aufheben, zur Not Gas über Nord Stream II beziehen!“ Auch verlinkte die Bundestagsabgeordnete auf Twitter den Link zum Interview von Ernst und ergänzte: „Klaus Ernst begründet, warum die Ampel die irre Sanktionspolitik dringend beenden muss.“
Ernst argumentierte: „Die Energiesanktionen nutzen Russland. Sie führen dazu, dass zwar weniger verkauft wird, aber die Erlöse aus diesen Verkäufen insgesamt höher sind“, sagte der Politiker. „Ein Ausfall der Gasversorgung würde nicht nur die Bürger gravierend treffen, sondern hätte auch verheerende Folgen für die Industrie.“
Donnerstag 7. Juli 2022 um 7:25
Netzfund
Bald ist er weg und bei seinen Gleichgesinnten in der Ukraine. Wegen seiner Immunität als Botschafter, kann er in Deutschland juristisch nicht zur Verantwortung gezogen werden .Melnyk ist in Putins Falle getappt
Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat seinem Land einen Bärendienst erwiesen, kommentiert Sabine Adler. Sein Verhalten habe zu Streit zu Hause, mit Polen, Deutschland und in der EU geführt. Der lachende Dritte sei Putin, der es genau darauf angelegt habe.
Kriegszeiten sind vermutlich der schlechteste Moment, um Geschichte aufzuarbeiten. Zumal, wenn man sich bei so komplizierten Figuren wie Stepan Bandera schon zu Friedenszeiten nicht verständigen konnte. Der Nationalist und Antisemit spaltet die ukrainische Gesellschaft seit langem.
Wie Bandera zu neuem Leben erwachte
Zu Sowjetzeiten wurde er offiziell als Feind betrachtet, da er gegen die Bolschewiki für eine unabhängige Ukraine kämpfte. Dafür war ihm jedes Mittel recht: Kollaboration mit den Nazis während der deutschen Besatzung, aber auch davor schon ermordeten seine Anhänger alle, die ihrem Ziel einer ethnisch reinen Ukraine im Weg standen. Opfer wurden Juden, Polen, Ungarn, Ukrainer. Die Zeit zwischen den beiden Weltkriegen war auf dem heute deutsch-polnisch-ungarischen Gebiet von Massakern geprägt.
Fackelzug von rechten Aktivisten und der OUN (Organisation Ukrainischer Nationalisten) zum 113. Geburtstag von Stepan Bandera am 1. Januar 2022 in Kiew
Der Bandera-Kult
Die problematische Seite des ukrainischen Nationalismus
Wegen seines Kampfes gegen die Sowjetherrschaft wird er in Teilen der Ukraine bis heute als Held verehrt: der 1959 ermordete Anführer der Organisation Ukrainischer Nationalisten, Stephan Bandera. Doch das war nur ein Teil seiner politischen Agenda.
Bandera konnte angeblich keine Mittäterschaft nachgewiesen werden, ein geistiger Urheber war er in jedem Fall. Als die Sowjetunion zerfiel, entstand die unabhängige Ukraine ganz unblutig. Erst als Russland die Ukraine 2013 bedrängte, ihr die Krim wegnahm und einen Krieg in der Ostukraine anzettelte, erwachte Bandera zu neuem Leben. Man besann sich auf den unbeugsamen Kämpfer damals gegen die Sowjetunion, heute Russland. Für so manchen wurde er zum Helden wiederbelebt, zu dem er zu keiner Zeit taugte. Daran ändert auch nichts, dass die Nazis ihn ins KZ warfen, später wieder freiließen und er vom KGB erschossen wurde.
Melnyks reflexhafte Antwort
Bandera ist als Person so kompliziert wie die Zeit, in der er lebte. Wer sich als Demokrat mit seinem Wirken befasst, geht automatisch auf Distanz. Unter normalen Umständen in Friedenszeiten. Im Krieg jedoch, wo sich die Welt sich in Freund oder Feind teilt, wird es schwieriger.
Da sollte sich der Botschafter ausgerechnet zu der Figur äußern, die für Moskau die Inkarnation der heute angeblich nazistischen Ukraine darstellt. Das bereitete Andrij Melnyk Probleme. Hat doch Wladimir Putin die Regierung in Kiew als faschistisch diffamiert. Damit war, als Repräsentant seiner Regierung in Deutschland, auch der Botschafter selbst gemeint. Melnyks Antwort war reflexhaft. Wenn Putin Banderas Feind ist, ist Bandera mein Freund. Damit tappte er in genau in die Falle, die Putin aufgestellt hatte: ein Ukrainer, der zugibt, von Bandera nicht weit entfernt zu sein.
Dass Melnyk dabei Polen aus dem Blick verlor, war ein weiterer Fehler. Das Verhältnis der Nachbarn war wegen Warschaus Solidarität mit der Ukraine nie besser als derzeit. Diese Beziehung darf niemand beschädigen, denn es geht um Leben oder Tod der Ukraine.
Melnyk hat seinem Land einen Bärendienst erwiesen. Sein Verhalten führte zu Streit zu Hause, mit Polen, Deutschland, in der EU. Der lachende Dritte ist Putin, der es genau darauf angelegt hat.
Donnerstag 7. Juli 2022 um 7:26
Wie das Saarland der Ukraine helfen will – auch noch nach dem Krieg
Saarbrücken Die Landesregierung will die Ukraine auch nach dem Krieg unterstützen – aber auch selbst von dem Land lernen. Das sagte Rehlinger an diesem Mittwoch beim Antrittsbesuch des ukrainischen Generalkonsuls im Saarland.
Seit mehr als vier Monaten dauert der Krieg in der Ukraine. Am heutigen Mittwoch war dessen Generalkonsul Vadym Kostiuk zum Antrittsbesuch bei der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) und bedankte sich für die große Hilfsbereitschaft, welche die ukrainischen Flüchtlinge, die im Saarland aufgenommen wurden, hierzulande erfahren haben. Obwohl der russische Angriff schon länger andauere, hoffe er, dass das Interesse für das Schicksal seines Volkes nicht nachlassen werde, erklärte er in fließendem Deutsch und erinnerte daran, dass „jeden Tag, an dem der Krieg andauert, 100 bis 200 Menschen in der Ukraine sterben“.
Bei Anke Rehlinger stieß der Generalkonsul dabei auf ein offenes Ohr. „Unmittelbar nach dem Ausbruch des Krieges haben sich aus dem Saarland viele private Initiativen auf den Weg gemacht, um die Menschen aus der Ukraine zu helfen“, sagte sie. „Wir müssen dafür sorgen, dass diese großartige Hilfsbereitschaft nicht geringer wird, und heute möchte ich wieder die unverbrüchliche Solidarität des Saarlandes mit der Ukraine betonen.“ Und damit meinte sie nicht nur die Unterstützung der Bevölkerung, sondern auch der Landesregierung.
Dabei geht es nicht nur um die aktuelle Lage des Landes, sondern Rehlinger wagte zusammen mit Kostiuk einen Blick in die Zukunft. Es gehe um Wiederaufbau und darum, die Ukraine nach einem Sieg wieder stark zu machen, so die Ministerpräsidentin. Dazu könnten auch saarländische Unternehmen beitragen, zum Beispiel im Austausch mit der IHK. Außerdem verfüge das Saarland über eine hohe Expertise im Bereich Cybersicherheit. Darüber hinaus könne künftig ein Technologie-Transfer in beide Richtungen stattfinden, denn in Sachen Digitalisierung des Staates sei die Ukraine dem Saarland ein Stück voraus. „Von diesem Austausch können wir als Saarland lernen und profitieren“, sagte die Landeschefin. Über weitere humanitäre Hilfe für die Ukraine werde die Landesregierung zeitnah beraten.
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/wie-das-saarland-der-ukraine-helfen-will-auch-noch-nach-dem-krieg_aid-72480705?fbclid=IwAR099gTZf1mF8YwCL1zhbr9quvZdcISe3yYsmlJtDFlULg-MMlMYn1HKfVg
Donnerstag 7. Juli 2022 um 9:36
Karin Kiefer
Hallo, guten Morgen schöne Frau. Ich habe Ihre Fotos gesehen und das was Sie in Ihrer Chronik teilen. Es hat meine Aufmerksamkeit erregt. Gott sei Dank haben Sie nach dem Verlust Ihres Mannes Ihr Lächeln nicht verloren. Ich möchte Ihr Freund sein.
Donnerstag 7. Juli 2022 um 10:52
Protest gegen Umweltauflagen
Landwirte in den Niederlanden blockieren Lager von Supermärkten
Durch strengere Umweltauflagen sehen sich Tausende Bauern in den Niederlanden in ihrer Existenz bedroht. Wütende Landwirte blockieren mit Traktoren die Belieferung von Supermärkten – und versperren Hafenzufahrten.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/niederlande-protest-gegen-umweltauflagen-landwirte-blockieren-supermaerkte-a-d919394e-33db-4608-a08b-66dccf53cb4a?fbclid=IwAR38SRCPfOherz59cFyzkU7vEOq6M210dm8YnrhyOg0eZe-KYQHhaBB7XoA&utm_campaign=%5Bspontop%5D&utm_medium=%5Bfacebook%5D&utm_source=dlvr.it#ref=rss
Donnerstag 7. Juli 2022 um 14:41
Netzfund: ….. „Wir wollen innerhalb und außerhalb der Saarlinken Steine des Anstoßes sein – nicht in der Absicht, Konflikte zu fördern oder zu vertiefen,
sondern vielmehr in der Hoffnung, das Nachdenken über die ethischen Grundlagen politischen Handelns anzustoßen, für zivilgesellschaftliches Engagement zu werben und bei der Konfliktprävention mitzuwirken.“……
Donnerstag 7. Juli 2022 um 16:44
#1867
Manchmal hilft nur noch der Psychologe, das bunte Auto mit den viereckigen Rädern und und und
Donnerstag 7. Juli 2022 um 17:04
Linksjugend [’solid] Niedersachsen
Am Wochenende fand der 8. Bundesparteitag der Partei DIE Linke statt. Während in den sozialen Medien grade mehrheitlich zu lesen ist, dass der Parteitag ein erster Aufbruch in die richtige Richtung ist, sind wir mehr als enttäuscht und schockiert über den Umgang der Partei mit uns als Jugendverband und vor allem über den katastrophalen Umgang mit Betroffenen von sexueller Gewalt innerhalb der Partei.
Die Generaldebatte zu #LinkeMeToo am Freitagabend machte noch Hoffnung auf einen echten Aufbruch, auch wenn es nur durch die Linksjugend geschafft wurde, Raum für die Betroffenen zu schaffen. Am Samstag zeigte sich jedoch mehr als deutlich, dass die Solidaritätsbekundungen vom Vorabend nur leere Worte waren. Der Tag begann mit einer desaströsen Rede von Gregor Gysi, der sich erst über das Gendern aufregte und dann Feminismus mal eben zur Nebensache erklärte. Weiter ging es mit der Wahl der Vorsitzenden. Die dann gewählte Kandidatin hielt auch schon am Vorabend eine über 30 minütige Rede. Dabei In dieser blieb für Feminismus und die Debatte um #linkemetoo weniger als 2 Minuten. Auch in ihrer Vorstellungsrede fand dieses wichtige Thema keinen Platz.
Auch die Wahl der jugendpolitischen Sprecherin zeigte deutlich, die Partei schert sich scheinbar nicht viel um Anerkennung für ihren Jugendverband. Unsere Genossin Kathi Gebel, welche von uns auf dem Bundeskongress das Votum als jugendpolitische Sprecherin erhalten hat, wurde erst im zweiten Wahlgang vom Parteitag bestätigt…mit 52%. Daraus wird ersichtlich viele Genoss*innen aus der Partei glauben, uns vorschreiben zu können, wer für uns sprechen soll.
Und auch der Antrag S14, in dem es um Sanktionen für Täter*innen in der Partei ging, wurde am Wochenende nicht in die Satzung aufgenommen. Wobei er so wichtig ist, um endlich mehr Handlungsfähigkeit in Sachen #linkemetoo zu erlangen.
Es stellt sich die Frage, welchen feministischen Anspruch eine Partei hat, die eine Person wiederwählt gegen die Vorwürfe des Täterschutzes im Raum stehen und die alles tot schweigt.
So sahen dass auch zwei Genossinnen aus unserem Landesverband, die in persönlichen Erklärungen offen über ihre Erfahrungen mit sexueller Gewalt innerhalb der Partei redeten und ihre Enttäuschung über die Wahl formulierten. Woraufhin ein Teil der Deligierten die beiden ausbuhten und beleidigten.
Niemand auf dem Bundesparteitag schien sich erstmal verantwortlich zu sehen dieses Verhalten zu unterbinden. Auch in Parteiinternen Gruppen des Landesverbandes ging es weiter mit Beleidigungen und den Vorwürfen, #linkemetoo als Gegenkampagne zu nutzen.
Wir sind sauer und schockiert über dieses Verhalten! Für uns ist klar: Wenn Betroffene sprechen, dann wird zugehört!
Donnerstag 7. Juli 2022 um 20:00
Viertel nach Acht – 6. Juli 2022 | mit Sahra Wagenknecht, Gloria von Thurn und Taxis, Béla Anda
https://www.youtube.com/watch?v=9wCws98arbM
Freitag 8. Juli 2022 um 5:35
@Sascha
Auch in Afrika war sie nicht erwünscht 🙂
Freitag 8. Juli 2022 um 5:43
Absage Landesparteitag
Kommentar auf Facebook von
Volker Schneider
DIe Master of Desaster mal wieder in Top-Form. So also sieht ein Neuanfang aus.
der geschasste Fraktionsführer in Bremen
Die können es einfach nicht!
Ralf K
Nun ja, ihr Strategen: Wäre es besser gewesen, die Versammlung durchzuführen, um dann anfechtbar zu sein?
So, wie es vieleicht einige Ex-Mitglieder erhofften?
Freitag 8. Juli 2022 um 6:54
Zu allem hat Schneider was zu sagen.
Hinsichtlich des verlorenen Prozesses schweigt er sich allerdings aus.
Freitag 8. Juli 2022 um 8:46
Wegen mangelnder Beschlussfähigkeit musste die Sitzung des Bundestags in der Nacht zu Freitag abgebrochen werden. Die AfD hatte die Anwesenden nachzählen lassen.
Die AfD hat in der Nacht zum Freitag einen Abbruch der Bundestagssitzung provoziert. Um kurz vor halb zwei erzwang die Fraktion einen Hammelsprung, um die Beschlussfähigkeit des Parlaments zu überprüfen. Streng genommen muss dafür nämlich mehr als die Hälfte der 736 Abgeordneten anwesend sein – was zur nächtlichen Stunde eigentlich nie der Fall ist. So kamen statt der notwendigen 369 Parlamentarier letztlich nur 184 zusammen. Vizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) beendete daraufhin die Sitzung.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_92352832/hammelsprung-afd-erzwingt-abbruch-von-bundestagssitzung.html
Freitag 8. Juli 2022 um 8:48
Lawrow verlässt Sitzungssaal vor Baerbock-Rede
Die Teilnahme des russischen Außenministers beim G20-Treffen auf Bali ist hoch umstritten. Mit deutschen Reportern kommt es zu einem Zwischenfall, eine Replik der Außenministerin meidet er.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_92352860/g20-treffen-auf-bali-lawrow-verlaesst-sitzungssaal-vor-baerbock-rede-.html
Freitag 8. Juli 2022 um 9:17
#1880
Prozess? Nähere Angaben erbeten!
Freitag 8. Juli 2022 um 14:56
Sarah Dubiel ist heute aus der Linkspartei ausgetreten!
Freitag 8. Juli 2022 um 15:07
Netzfund:
Lea Sankowske gibt alle Ämter + Mandate bei #Linkspartei + #Solid auf (bis auf 1 kommun Mandat). Ereignisse auf Bundesparteitag der #Linkspartei + die hasserfüllten Reaktionen danach haben ihr den Rest gegeben – hier ihre persönliche Erklärung: #LinkeMeToo
https://twitter.com/LeaSankowske
https://linksjugend-niedersachsen.de/persoenliche…/
Liebe Genossinnen und Genossen,
mein Name ist Lea, ich bin 21 Jahre alt und seit ziemlich genau 4 1/2 Jahren in Partei und Jugendverband aktiv. Aktuell bin ich Landesvorsitzende der Linksjugend Niedersachsen und vertrete DIE LINKE. im Rat der Stadt Hannover.
Ich bin mit 16 Jahren eingetreten, weil mich die Ungerechtigkeit in diesem Land nicht mehr ertragen und etwas dagegen unternehmen wollte. Meine Mutter war alleinerziehend, hatte immer mehrere Jobs und musste trotzdem mit Hartz IV aufstocken. Sie hat mich und meine Schwester überall durchgezogen und für mich war mein Eintritt die Chance, für Menschen wie sie zu kämpfen.
Ich habe von Anfang an Verantwortung übernommen, habe mit ganzer Kraft jeden Wahlkampf unterstützt und war in allen möglichen anderen Landesverbänden zur Wahlkampfhilfe. Das Parteiarbeit nicht immer auf Dankbarkeit trifft kennen wir alle. Und wir alle kennen die Konflikte, die hier ständig wieder hochkochen aber irgendwann war die Grenze dessen, was ich zu akzeptieren bereit bin, einfach überschritten.
Auf dem Bundesparteitag letzte Woche bin ich Delegierte gewesen und war gezwungen diesen schon vorzeitig am Samstag zu verlassen. Um die Situation zu erklären, die Stimmung war eine Katastrophe. Eine andere Genossin und ich stellten uns an die Mikros und berichteten nach der Wahl von Janine Wissler, die wegen ihrem Verhalten in Zusammenhang mit #linkemetoo in der Kritik stand, von unseren Missbrauchserfahrungen im Kontext der Partei. Dafür wurden wir ausgebuht, beschimpft und es folgten sogar Drohungen.
Wir beide haben Janine weder vorgeworfen eine Täterin zu sein, noch etwas für das Verhalten irgendwelcher Männer zu können. Dennoch steht der Vorwurf, dass sie zu wenig gegen solche Übergriffe in ihrem Umfeld oder unter ihren Mitarbeitern getan hat und auch zuletzt als Parteivorsitzende zu wenig zur Aufklärung beitrug. Das hat sie auch auf dem Parteitag gezeigt. Bei ihrer 40-minütigen Rede am Freitag, ging es weniger als 2 Minuten um dieses wichtige Thema. In ihrer Rede Samstag fand es auch kaum Platz.
Ihre erneute Wahl als Parteivorsitzende hat mir jede Hoffnung genommen, dass es in dieser Partei eine Mehrheit für eine entschiedene Linie gegen Mackertum und für einen ernstgemeinten Feminismus gibt. Dies hat sich für mich dadurch bestätigt, dass die vom Verband vorgeschlagene jugendpolitische Sprecherin, deren Rede sich mit #linkemetoo beschäftigte, im ersten Wahlgang nicht und im zweiten Wahlgang nur sehr knapp gewählt wurde.
Nach dem wirklich schockierenden Verhalten einiger, hauptsächlich männlicher Delegierter auf dem Parteitag, folgten auf Social Media weitere widerliche Kommentare. Ich solle mich verpissen, sei keine Feministin und hätte es nicht anders verdient, was mir passiert ist. Ersterer hat sich immerhin entschuldigt.
Ich habe jetzt gut eine Woche darüber nachgedacht, wie ich damit umgehe. Bereits vor dem Parteitag hatte die Feindseligkeit mir gegenüber, ein völlig neues Maß erreicht und seit dem Parteitag habe ich jede Hoffnung darauf, dass sich etwas ändern kann verloren. Ich habe mich immer gerne politisch um den besten Weg gestritten und mich mit aller Kraft für die Partei und den Jugendverband eingesetzt.
Voten des Jugendverbandes werden auch in Niedersachsen und auch darüber hinaus permanent übergangen und Feminismus nur dann ins Feld geführt wird, wenn er nützlich ist. Wer mich kennt, weiß dass ich nicht leicht aufgebe und viel verkrafte, aber genug ist genug.
Deshalb trete ich hiermit von all meinen Ämtern in der Linksjugend und in der Partei zurück. Dies betrifft den Landesvorsitz der Linksjugend, die Mandate für den Bundeskongress und den Kreisausschuss, in der Partei mein Platz für den Landes- sowie den Bundesparteitag und den Landesausschuss.
Solange eine solche Kultur in der Partei herrscht und selbst schlimmste Ausfälle nicht sanktioniert werden, sehe ich keine Möglichkeit mich weiter für Die Linke. zu engagieren. Dennoch streite ich weiter für unsere Ideale, werde mein Mandat im Rat der Stadt Hannover behalten und weiter mit voller Kraft ausfüllen und natürlich auch weiterhin Abgaben an meinen Kreisverband zahlen.
Zuletzt möchte ich mich noch bei einigen bedanken.
Mein Co-Vorsitzender Felix und meine Vorgängerin Anni waren mir immer gute Freunde, mit denen die vielen Stunden Arbeit für die Linksjugend wirklich Spaß gemacht haben. Alle Landessprecher*innen der Linksjugend Niedersachsen mit denen zusammenarbeiten durfte, eure Arbeit ist sehr wertvoll. Den Genoss*innen in meinem Kreisverband und Heidi Reichinnek, die grade in Zusammenhang mit meinen schlechten Erfahrungen immer hinter mir standen. Meinen Fraktionskollegen im Rat mit denen man ordentlich und fair streiten kann, auch wenn die Meinungen mal auseinander gehen.
Allen Genoss*innen, die im Jugendverband und für eine bessere Linke kämpfen wünsche ich alles Gute und ganz viel Kraft.
Lea Sankowske
https://linksjugend-niedersachsen.de/persoenliche…/
https://twitter.com/Sarah…/status/1545145062417473539…
Freitag 8. Juli 2022 um 15:20
Wo bleibt dazu der Kommentar von BremerderZweite?
Sind dem „Oberlehrer“ die kleinen Fingerchen eingeschlafen?
Um es mit den Worten einiger jungen Genossen zu sagen: „halt jetzt die Schnauze“.
Freitag 8. Juli 2022 um 21:10
1885 + 1886
Es gibt zu der “ Affäre “ mit Frau Wissler einen Textbeitrag hier im DL,
liegt schon ein paar Tage zurück:
_______________________________________________________________________________________
Inge Wasmuth sagt:
Donnerstag 21. April 2022 um 13:41
# 22
Die hessische Linke sieht angesichts der Sexismus-Vorwürfe kein Verschulden
bei der Bundesparteivorsitzenden und früheren hessischen Fraktionsvorsitzenden Wissler.
Die hat alles gewusst und vertuscht, weg mit Ihr…..
Frau Wissler ist 40, war nie verheiratet ?
Der Balkoneinsteiger war ihr Freund !!! Den muss sie sehr knapp gehalten haben.
Das Resultat war die Aktion mit der Praktikantin.
By the way…..
Frau Wissler hat 11 ( elf ! ) Jahre gebraucht, um an der Uni das popelige Diplom
in Politikwissenschften zu bestehen.
__________________________________________________________________________________________
Jeder dachte damals im April, Frau Wissler hat die Zukunft hinter sich.
Was ist auf dem BPT passiert ? sie ist unsere aktuelle CO Vorsitzende ?
Aufarbeitung sieht anders aus……………
Samstag 9. Juli 2022 um 8:28
#1887
Ach wäre das toll, wenn Inge Wasmuth sich intensiv mit den Aktivitäten ihres Gurus (einschl. engstes Umfeld) auseinandersetzen und die Naiven aufklären würde. Die Medienvertreter stehen vor ihrem schuldenfreien Häuschen Schlange.
Samstag 9. Juli 2022 um 8:47
Hamburger Linken-Spitze streitet um Rassismusvorwürfe
Hamburg (dpa/lno) – Nach der Sexismusdebatte in der Bundespartei gibt es bei der Hamburger Linken Streit um Rassismusvorwürfe. Landesgeschäftsführer Martin Witmaack, Schatzmeister Julian Georg sowie die Bürgerschaftsfraktionsvorsitzenden Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus wiesen am Freitag in einer gemeinsamen Stellungnahme entsprechende Vorwürfe des Landesvorsitzenden Keyvan Taheri zurück und warfen ihm parteischädigendes Verhalten vor.
Taheri hatte dem «Hamburger Abendblatt» (Freitag) gesagt, dass er selbst rassistisch beleidigt worden sei und seit mehr als einem Jahr auf die Missstände im Landesverband hingewiesen habe. «Aber es wurde von der Parteispitze und der Fraktionsspitze immer wieder ignoriert und heruntergespielt.»
https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/16331462/hamburger-linken-spitze-streitet-um-rassismusvorwuerfe-/
ergänzend:
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/292540143_10166832002400727_6634130622399363396_n.jpg?stp=cp1_dst-jpg&_nc_cat=110&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=DfvSbuK426kAX966EF6&tn=ggM82CVSjxxjO3FL&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT9gqoz4NVPeuB_fMaf5bnZbRF3I_Oy72Iad4aJnKHUh4w&oe=62CEC8E7
Samstag 9. Juli 2022 um 9:00
1866 Karin Kiefer.
Hallo Hallo. Was für ein schönes Profil du auf Facebook hast. Ich wäre gerne dein Freund.
Samstag 9. Juli 2022 um 9:04
Netzfund zu 1889
Rassismus in der Hamburger LINKEN. Darum geht es heute in einem großen Artikel im Hamburger Abendblatt. Davon ist jetzt auch Keyvan Taheri, unser Landesvorsitzender, betroffen, der natürlich meine volle und uneingeschränkte Solidarität hat. Ich dokumentiere den Artikel hier, weil er hinter einer Bezahlschranke steckt.
Aus meiner Sicht sind diese rassistischen Ausfälle Teil eines mieses Machtkampfes mit dem das toxische Machtzentrum des Apparats und der Bürgerschaftsfraktion nunmehr alles was links ist, alles was klassisch sozialistisch ist, aus der Partei ausgrenzen möchte. Ein historischer Kompromiss, der schon mit der Gründung der PDS vollzogen wurde, also das Nebeneinander von einerseits eher reformpolitisch orientierten Kräften, und andererseits eher sozialistisch und antikapitalistisch orientierten Kräften, wird offensiv in Frage gestellt.
Das Agieren dieses toxischen Machtzentrums ist in Hamburg gegenwärtig besonders scharf. Das hat damit zu tun, dass sie geschockt waren vom letzten Landesparteitag, als sich klare Mehrheiten für deutliche friedenspolitische und linke Positionen ergaben. Das hat sie in Panik versetzt und so dass sie schon vor etlichen Wochen offen und über die Medien ankündigten, dass man das nun mit aller Gewalt für einen weiteren Landesparteitag verhindern werde. Denn letztendlich geht es dabei auch um gut bezahlte Posten in Fraktion und Partei. Posten auf denen sie zum Teil seit vielen Jahren hocken, ohne auch nur im Traum auf die Idee zu kommen, dass man da, wie es linken Traditionen entspricht, auch mal rotieren könnte.
Die Hardcore-Realos denken sich: je weniger linken Ballast es in der Partei gibt, um so erfolgreicher sind sie. Ich denke:; das wird sich als ein Irrtum erweisen, denn diese Partei ist nur lebensfähig, wenn in ihr beide Richtungen ihren Platz haben. In gewisser Weise sind sie also dumm. Aber sie zerstören damit die Partei. Restlos. Die Stimmung ist mies. Alleine in Hamburg sind seit den Bundestagswahlen schon mehrere Hundert Mitglieder ausgetreten. Und niemand soll so töricht sein nun zu behaupten, es gäbe diese Ausgrenzung gar nicht oder es gebe auch kein Mobbing. Dieser Vorwurf taucht immer wieder auf und aus ganz unterschiedlichen Gruppen der Partei und von sehr unterschiedlichen Personen. Natürlich man kann die Augen zu machen, dann sieht man das alles nicht.
An einem Punkt muss ich den Artikel im Abendblatt freilich korrigieren: Wahlen für die Delegierten des nächstes Parteitages haben erst in drei von sieben Bezirken stattgefunden. In den eher linken Bezirksverbänden werden sie noch stattfinden. Aber da, wo sie bereits stattgefunden haben, wurde brutal durchgezogen und ausgegrenzt. Und man hat sich auch nicht davor gescheut, das dort auch ganz offen und hämisch so zu sagen und durch die Mobilisierung passiver Karteileichen (plus einiger Geschäftsordnungstricks bis hin zu der Frage der Zahl der Ersatzdelegierten – weil sie sagen sich: lieber weniger Delegierte, als nur ein einziger Antikapitalist dazwischen), dann auch entsprechend durchzusetzen.
Hier der Artikel im heutigen Abendblatt:
„Migranten beschimpft“: Hat die Linke ein Rassismus-Problem?
Parteichef Taheri erhebt schwere Vorwürfe gegen die eigenen Parteigenossen. Der Landesgeschäftsführer widerspricht.
Hamburg. Das ist ein bisher wohl einmaliger Vorgang: Der amtierende Landesvorsitzende der Hamburger Linken, Keyvan Taheri, hat seinen eigenen Parteigenossen aus dem Hamburger Vorstand Rassismus vorgeworfen — in einem Facebook-Posting und im Gespräch mit dem Abendblatt.
‟Migranten werden wahllos denunziert, unsolidarisch und gehässig angeklagt und beschimpft”, schrieb Taheri bei Facebook über ein Mitglied. Von dieser Person, die der Strömung der sogenannten ‟Antideutschen” zuzurechnen sei, sei er so schwer rassistisch beleidigt worden wie seit 30 Jahren nicht, so der Linken-Politiker, dessen Eltern aus dem Iran stammen.
Hamburger Linke: Taheri schildert rassistischen Vorfall
Seit mehr als einem Jahr habe er auf solche Missstände in der Partei hingewiesen, sagte Taheri dem Abendblatt. ‟Aber es wurde von der Parteispitze und der Fraktionsspitze immer wieder ignoriert und heruntergespielt.” Auch habe es einen rassistischen Vorfall in einer Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstands gegeben, bei dem neben den beiden Landesvorsitzenden Taheri und Zaklin Nastic auch Schatzmeister, Fraktionsspitze und Landesgeschäftsführer anwesend gewesen seien.
‟Dabei gab es eine Situation, in der ich mich ziemlich aufgeregt habe”, sagte Taheri dem Abendblatt. ‟Dann musste ich mir anhören, ,In deinem Kulturkreis ist man ja temperamentvoll, und du hast einen hohen Redebedarf.” Das sei eine klare rassistische Stigmatisierung. Auch sollen Funktionsträger iranischstämmige Mitglieder in internem Schriftverkehr als ‟Ayatollah” betitelt haben.
Landesgeschäftsführer weist Vorwürfe zurück
Die Co-Vorsitzende der Linken und Hamburger Bundestagsabgeordnete, Zaklin Nastic, sagte dem Abendblatt, sie habe von den Vorwürfen Taheris vorher nichts gewusst, und sie benutze hier nicht den Begriff Rassismus. Gleichwohl gab sie zu bedenken: ‟Es geben seit Jahrzehnten in Hamburg dieselben Personen den Ton in dieser Partei an — und unter diesen ist kein Mensch mit Migrationshintergrund.” Bereits im Februar hatte der in der Türkei geborene Linken-Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz die Bürgerschaftsfraktion verlassen und deren Führung ‟Mobbing” vorgeworfen.
Der Landesgeschäftsführer der Hamburger Linken, Martin Wittmaack, wies die Rassismusvorwürfe des Landesvorsitzenden Taheri im Gespräch mit dem Abendblatt zurück. ‟Selbstverständlich gibt es in verschiedenen Fragen einen harten inhaltlichen Streit in der Linken”, so Wittmaack. ‟Der ist auf dem Bundesparteitag geführt und entschieden worden und wird mit Sicherheit auch auf dem Landesparteitag der Hamburger Linken Anfang September geführt. Politische Streitpunkte via Social Media klären zu wollen funktioniert nicht.”
Wiederwahl von Taheri und Nastic unwahrscheinlich
Die Diskussion über möglichen Rassismus in der Hamburger Linken wird vor dem Hintergrund eines aktuellen Machtkampfes in der Partei geführt. Im September wird ein neuer Landesvorstand gewählt, derzeit laufen die vorentscheidenden Wahlen der Parteitagsdelegierten. Dabei haben sich offenbar die eher realpolitisch orientierten Strömungen der sogenannten Reformer und der Bewegungslinken zusammengetan, um einen Sieg des eher fundamentalistischen linken Parteiflügels und der Anhänger von Sahra Wagenknecht in der Hamburger Partei zu verhindern.
Bei den bisherigen Delegiertenwahlen setzte sich das Bündnis aus Reformern und Bewegungslinken bereits in fünf Bezirken durch. Damit scheint eine Wiederwahl der bisherigen Landesvorsitzenden Taheri und Nastic schon jetzt ziemlich unwahrscheinlich — ebenso wie ein Sieg des linken Flügels bei den Vorstandswahlen im September.
Streit der Parteiflügel belastet die Linke seit vielen Jahren
Eine Reizfigur für den linken Flügel ist bei all dem die langjährige Linken-Bürgerschaftsabgeordnete und frühere Bürgerschaftsvizepräsidentin Christiane Schneider. Zuletzt hatte es Kritik an ihr gegeben, weil sie im Frühjahr öffentlich gemacht hatte, dass sie angesichts des Ukrainekrieges und der aus ihrer Sicht unklaren Haltung der Organisatoren dazu nicht am diesjährigen Ostermarsch der Friedensbewegung teilnehmen würde.
Schneider wird von manchen Linken in der Partei der Strömung der ‟Antideutschen” zugeordnet, die sich gegen jede Form von deutschem Nationalismus, aber auch gegen Antiamerikanismus richtet und für Solidarität mit Israel eintritt. Den Antideutschen wird innerhalb der Linken bisweilen vorgeworfen, sie würden linke Grundwerte aufgeben, strebten quasi zurück in die bürgerliche Gesellschaft oder würden die Linke spalten.
Die Linke in Hamburg: „Niemand völlig frei von Rassismus“
Schneider selbst, die auch dem aktuellen Landesvorstand der Hamburger Linken angehört, bestreitet, dieser Gruppierung anzugehören. Zu dem Vorwurf des Rassismus in der Partei und unter dem Führungspersonal sagte sie dem Abendblatt: ‟In der Mehrheitsgesellschaft ist wohl niemand völlig frei von Rassismus. Das Problem ist uns bewusst, und wir gehen damit sorgfältig um. Aber von offen rassistischen Aussagen im Landesvorstand ist mir nichts bekannt.”
Samstag 9. Juli 2022 um 10:09
Der Kreisvorsitzende der Grünen in Schleswig-Flensburg findet die Politik von Wirtschaftsminister Robert Habeck in Sachen Artenschutz »unerträglich«. Nun ist Rainer Borcherding zurückgetreten.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-kreischef-in-habecks-wahlkreis-tritt-aus-protest-zurueck-a-87040741-2108-447b-9fc1-1313299588e6?fbclid=IwAR2j-7k8TyGNt0GVp4MT4X56k3SRIFaDncG3lHdB9WF5Aav64sXavWQTQxw
Samstag 9. Juli 2022 um 10:11
Ergänzung zu 1889 von einem möglichen Kandidaten für den Landesvorstand
4. Juli um 18:25 ·
Lieber Keyvan,
Ich habe dir heute Mittag eine Memo geschickt, in welcher ich dir sagte, dass du dir (und deinem politischen Andenken als Sprecher) keinen Gefallen getan hast. Du hast in deinem Post schwere Anschuldigungen der Öffentlichkeit preisgegeben, ohne auch nur ansatzweise nachvollziehbares wiederzugeben. Später hast du dann noch den hashtag „migrantenmobbingdielinkehamburg“ zugefügt der uns nun alle als Mitglieder von DIE LINKE Hamburg unter generalverdacht stellt, besonders jene, die sich für diese Partei in Ämtern engagieren.
Du weißt, dass ich dich respektiere und wir beide nie ein Problem miteinander hatten aber ich finde Deinen Post so kurz vor dem Landesparteitag wirklich schlimm. Wir alle bekommen für unsere politische Arbeit keinen Cent, viele opfern einen Großteil ihrer Zeit für die Partei. Wir haben sehr viele neue Mitglieder dazubekommen, auch davon engagieren sich nun viele. Wie wirkt es also nun auf die engagierten oder stillen Mitglieder wenn der Landessprecher gegen die eigene Partei schießt? Was sollen Mitglieder aber eben auch Wählende denken, wenn der Landessprecher unbegründete Vorwürfe in die Welt bläst? Ich kenne niemanden in der Partei, der gegen Genoss:innen mit Migrationshintergrund jetzt, sie beleidigt oder mobbt. Wenn man also solche Vorwürfe öffentlich macht, dann bitte auch ansatzweise belegbar.
Ich bin Mitglied geworden weil DIE LINKE für mich eine Vision ist und eine Idee vom Sozialismus hat, die ich mitgehen und für die ich eintreten und kämpfen will. Seit geraumer Zeit aber besteht ein Großteil der Arbeit darin, Grabenkämpfe zu bestreiten, Schaden zu regulieren und zu hoffen, dass wir irgendwie glimpflich aus den Konflikten kommen. Breite Bündnisse haben sich gefunden, die diesen ganzen Dreck endlich hinter sich lassen und endlich wieder Politik machen wollen, die den Menschen, für die wir es machen auch nützt. Landessprecher:innen sollten doch verbinden und nicht trennen oder?
Ich finde es so schlimm, deprimierend und entmutigend und um ehrlich zu sein habe ich tatsächlich so etwas die Angst vor dem kommenden Landesparteitag. Wer nichts mehr zu verlieren hat, verschießt die letzte Munition und hebt die letzte Kugel für sich auf, so nach dem Motto: „Nach mir die Sintflut!“ Ist das wirklich dein Anspruch? Ist es dein Nachklang als Landessprecher mit einem letzten, dreckigen Akt von der Bühne zu gehen? Du bist unser Landessprecher, nicht nur der von Liste Links oder Quo Vadis, die toxischer und vernichtender nicht sein können und selten etwas produktives beitragen.
Ich bitte dich: Lass es nicht eskalieren, es schadet nicht nur dir, sondern uns allen, unserer Partei! Eine Eskalation wird Menschen aus dieser Partei treiben, wird uns stimmen kosten und vielleicht auch den wiedereinzug in die Bürgerschaft. Es ist jetzt an dir und Żaklin.
Und ganz ehrlich: Wenn es für dich oder euch nicht mehr geht, wenn ihr nicht mehr wollt, dann tretet zurück und leitet einen ordentlichen Übergang ein. Was wir brauchen ist kein Urknall, keine Katastrophe, die uns in Deutschland nur lächerlich machen wird. Zieht eure Konsequenzen aber bitte zerstört nicht eine ohnehin am Boden liegende Partei, die wir aufzugeben nicht bereit sind. Ihr seid keine unbedeutenden Personen, ihr seid unsere Sprecher:innen. Es gibt interne Stellen wie die Schlichtungskommission, vielleicht können auch andere Genosse:innen vermitteln aber wenn jetzt die schweren Geschütze ausgepackt werden, geht das auch an dir nicht spurlos vorbei. Will das jemand? Mitnichten!
Wir wollen einfach endlich wieder Politik machen und die Partei in die Zukunft führen!
Samstag 9. Juli 2022 um 10:15
Netzfund
Die PARTEI klagt vor dem Verfassungsgericht in Berlin auf Wahlwiederholung – jetzt will auch der Prüfungsausschuss des Bundestags eine Neuwahl in 400 Berliner Wahllokalen, auch auf Bundesebene wird geklagt. Ich gebe allen einen aus, wenn die groko haram raus ist und ⚫ mitnimmt. Hoffe, dass Habeck, Baerbock und scholz das gleiche Schicksal wie Johnson oder wenigstens macron erleiden.
Samstag 9. Juli 2022 um 10:31
Samstag 9. Juli 2022 um 10:31
1888
die Textbeiträge der Redaktion werden auch immer flacher
Samstag 9. Juli 2022 um 10:56
Regenbogenhexe ist eine der Wenigen, bisweilen die Einzige zu sein, die in Demokratisch-Links lesenswerte Sachbeiträge zur Kenntnis gibt.
Wenn Mensch diese Informationen zur Kenntnis nimmt und beurteilen kann, dann kann er bemerken, die Verhältnisse in der „politischen“ Partei DIE „LINKE“ flächendeckend die gleichen Mißstände aufweisen. Die Abgeordneten und ihre von Ihnen (gerne) abhängigen Mitarbeiter, das sind diejenigen, denen die Partei-Organisation de facto gehört. Es gibt nicht die so oft beschworene „unsere“ Partei, die Partei „gehört“ denen, die die Macht haben und ausüben. „Idealerweise“ haben sie eine doppelte Macht-Funktion, Partei-Amt und MdB bzw. MdL. Ein beliebter „Trick“ der Funktionärs-Clique ist die Behauptung, dies oder jenes „ist halt so“ in der Mehrheitsgesellschaft und kommt halt auch in der „LINKEN“ vor. Das die gleichen Funktionär Innen aber immer wieder behaupten, sie seien „eigentlich die Guten“, das kommt anscheinend bei vielen immer noch gut an. Danke, Regenbogenhexe, für ihr Bemühen.
Samstag 9. Juli 2022 um 10:59
1888
wer war denn damals Landesgeschäftsführer zu Schramms und Oskars Zeiten ? Dr. Andreas Neumann.
Richtig!! Damals noch Dr. heute nur noch Stänkerer hier im DL unter tausend Namen……..
zu Inge Wismuth, die hier in den Dreck gezogen wird:
ein unverdächtiger Zeitzeuge zu Inge……
Jimmy Bulanik sagt:
Sonntag 24. April 2022 um 11:24
An Nr. 24,
Hoi Inge,
unsozial können alle. Ungeachtet wie innig „Die Linke Liebe“ zwischen Frau Wissler und Herr Gabriel war. Gleichwohl alle Menschen haben einen Vornamen und eine Vielzahl von Charaktereigenschaften.
Frau Wissler und Herr Adrian sind Beispiele dafür das die Macht beide zu Kopfe steigt. Diese Personen mit Macht ihr wahres inneres offenbaren. Diese beteiligten sollten keine Funktion inne haben. Die Linke verlassen. Das stellt eine Entlastung der Die Linke dar. Der Bundesparteitag ist eine bevorstehende Gelegenheit dazu.
Wenn die Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern nur Rhetorik sein sollte, stellt sich die Frage was ist drüber hinaus eine Lüge? Der Antifaschismus zum Beispiel? Die ökologisch – soziale Frage ?
Auf Deine Antwort Inge freue ich mich.
Groetjes,
Jimmy
Samstag 9. Juli 2022 um 11:48
Postet nicht auch der Rauchfreie aus Saarwellingen unter tausend Namen?
Samstag 9. Juli 2022 um 11:55
Zitat: 1888 wer war denn damals Landesgeschäftsführer zu Schramms und Oskars Zeiten ? Dr. Andreas Neumann.
Wer die Namen der Landesgeschäftsführer der letzten Jahre nicht kennt und nur einen einzigen Namen nennt, hat das Parteileben verpennt. 😀 😀 😀
Samstag 9. Juli 2022 um 12:34
#1899
Volle Zustimmung.
Samstag 9. Juli 2022 um 15:45
1898
Ja, ich benutze auch mehrere Namen !
Das DL wirkt dadurch auch etwas voller…….
Samstag 9. Juli 2022 um 15:50
1899 + 1900
auch volle Zustimmung,
neben Dr. Neumann gab es ja auch mal im KV SLS einen GF namens Mevludin Kolasinac.
…… lauter berühmte Namen mit Hintergrund Staatsanwalt.
So what ?
Samstag 9. Juli 2022 um 19:05
Selenskyj entlässt umstrittenen Botschafter Melnyk
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_92354344/andrij-melnyk-ukraine-entlaesst-umstrittenen-botschafter.html
Sonntag 10. Juli 2022 um 11:27
# 1903
Mevludin,war der nicht neben dem Reichsbürger Kronzeuge von Schrammerl und Co. im Prozess gegen Lutze?
Feine Gesellschaft!
Sonntag 10. Juli 2022 um 12:55
#1905
Mevludin und einige seiner Kumpels.
Hoffentlich hat die StA gegen die Lügenkumpels Verfahren eingeleitet wegen falscher Versicherung an Eides statt.
Sonntag 10. Juli 2022 um 14:50
Bewegungslinke
3. Juli um 21:00 ·
In wenigen Tagen startet unsere diesjährige Sommerschule. Wir schwelgen schon in Erinnerungen an das letzte Mal und freuen uns auf viele tolle Genoss:innen und ein spannendes Programm. Wer noch kurzfristig dabei sein möchte, kann einen der letzten freien Plätze ergattern.
https://www.facebook.com/Bewegungslinke/videos/730181261643912
Dennis Lander
1 Std.
Die Sommerschule 2022 der Bewegungslinke neigt sich dem Ende zu. In den vergangenen 3 Tagen konnten wir lernen, vernetzen und neue Impulse für die politische Arbeit mitnehmen. Außerdem hatte ich so die Gelegenheit am Schiefersee im beschaulichen Lehesten in Thüringen mit solidarischen Genoss:innen einen schönen Geburtstag zu verbringen.
Mit neuer Energie und Motivation müssen wir jetzt im Saarland wieder die Probleme der Menschen vor Ort angehen und konstruktiv und produktiv den Wiederaufbau der Partei wagen.
#dielinke #bewegungslinke
Sonntag 10. Juli 2022 um 20:10
Schichtwechsler sagt:
Freitag 8. Juli 2022 um 6:54
Zu allem hat Schneider was zu sagen.
Hinsichtlich des verlorenen Prozesses schweigt er sich allerdings aus.
Nach dem fulminanten Erfolg wurde V. Schn. für die 17. Wahlperiode nicht mehr als Kandidat aufgestellt. O.L. soll dagegen gewesen sein. Wer weiß Näheres?
Sonntag 10. Juli 2022 um 20:16
# 1907
Ein Neustart der PDL kann nur ohne solche Speziallinke wie der Lügenbaron Dennis von Landershausen gelingen.
Sonntag 10. Juli 2022 um 21:22
berichtete bereits im Mai 2017 zur Causa Schneider:
Wir möchten noch von einem Vorfall berichten, der sich gestern zwischen dem zweiten und dritten Wahlgang ereignet hat.
Mitglieder berichteten:
Volker Schneider hielt es für angebracht, uns zu „attackieren“, weil außerhalb der Halle ein Bus für „unsere“ Heimreise warte und es offensichtlich nicht in Ordnung fand, dass Mitglieder den Versammlungsort verlassen haben.
Von der Tatsache abgesehen, dass wir mit dem eigenen Privatwagen angereist sind, haben wir uns über diese Attacke geärgert, weil es allem Anschein nach für Volker aber völlig in Ordnung war, dass nach dem 1. Wahl über 160 Mitglieder den Versammlungsort verließen.
Denn was hat Volker Basismitgliedern prinzipiell vorzuwerfen?
Dass die Gruppe um Thomas Lutze Busse organisiert hat, die es Parteimitgliedern ermöglichen, an der Versammlung teilzunehmen und ihren bevorzugten Kandidaten zu unterstützen!?
Also kritisieren wir neuerdings in einer Partei, die sich für soziale Gerechtigkeit einsetzt, dass beispielsweise finanziell schwachen Mitgliedern eine Möglichkeit geboten wird, ihren parteiinternen Rechten nachzukommen?
Wenn Volker das tatsächlich für ein Problem hält, sollte er ernsthaft darüber nachdenken, ob er der richtigen Partei angehört.
Bevor gemeckert wird: Ja, uns ist bewusst, dass jetzt behauptet wird, dass in diesen Bussen nur „Lutzeanhänger“ saßen und angeblich nicht allen Mitgliedern diese Möglichkeit der Partizipation gegeben wurde.
Wir empfehlen: Augen und Ohren auf, weniger auf Facebook mäkeln.
Darüber hinaus ist es auch gar kein Problem, dass in diesen Bussen nur „Lutzeanhänger“ saßen.
Diese Mitglieder haben sich freiwillig dazu entschieden mitzufahren, ihren Sonntagmorgen zu opfern, um ihren Kandidaten zu unterstützen (ob alle Mitglieder Lutze gewählt haben, lassen wir mal dahingestellt).
Der Landesvorstand legte Wert auf eine günstige Halle, berücksichtigte aber in keinster Weise, wie finanziell schwache Mitglieder diese Halle auch erreichen können.
Nach den Attacken von enttäuschten Mitgliedern können wir uns des Eindrucks nicht erwehren, dass diese Halle – außerhalb – gezielt ausgesucht wurde, um den Kandidaten Lutze zu verhindern.
Anmerkung zu einem Zitat: „Ganz vergleichbar ist die Situation mit 2013 in der Tat nicht: Oskar Lafontaine will sich diesmal im Wahlkampf reinhängen. Schließlich geht es bei der Bundestagswahl auch um die Karriere seiner Frau Sahra Wagenknecht“.
Daran sieht man, dass es O.L. nicht um die Menschen oder um demokratische Entscheidungen geht, sondern um Karriereplanung und den damit verbundenen finanziellen Zuwendungen.
Sonntag 10. Juli 2022 um 21:45
#1908
Volker Schneider
14.06.2022 – 10:18 Uhr
Lorenz „Greta“ Beutin als stellvertretender Parteivorsitzender? Mitsamt der fragwürdigen und wenig konkretisierten Idee eines „Meinungskorridors“, die fatal an Stalinismus erinnert? Der Sargnagel fehlt der LINKE noch!
Seit vielen vielen Monaten ist der ehem. Bundestagsfraktionsgeschäftsführer der Linken am Stänkern, sorry, oder macht er von der freien Meinungsäußerung regen Gebrauch?!
Ich verfolge das deshalb, weil er in der Vergangenheit immer als „Top-Linker“ angepriesen wurde (aus dem Stall der Wasgler!)
Er ist/war genauso wenig ein Linker wie Lafontaine oder Lafo’s Handkesselchen Schramm und Schindel.
Die Totengräber der Partei sind all‘ diejenigen, die jahrelang gut an/mit der Partei verdient haben.
Sonntag 10. Juli 2022 um 21:53
#1907
Herr Baumeister haben Sie im Pool zuviel Wasser geschluckt?
Noah XXX
DieLinke ist Geschichte! Im Saarland war’s das für diese, wie in vielen anderen Bundesländern … auf Bundesebene nimmt man sie auch nicht mehr wahr und bei der nächsten Wahl war’s das dann auch!
Selber schuld… insbesondere was sich Schramm, Lutze und Oskar alles geleistet habe …
Antworten8 Std.
Mark Baumeister
Noah XXXX eine Partei ist erst dann zu Ende, wenn sie sich aufgibt. Und Die Linke wird gebraucht. Die Geschichte und Zeit der Strippenzieher, der Matriarchinnen und jähzornigen älteren Herren ist vorbei. Es sind die Mitglieder, die eine Partei ausmachen. Und nicht einige VIP’s oder „Familienunternehmer.“ Danke Dennis Lander für deine und unsere Ausdauer. Und allen, die die Partei nicht aufgegeben haben .
Sonntag 10. Juli 2022 um 22:00
Die letzten Züge der Linksfraktion im saarländischen Landtag
Seit 2009 gab es im Landtag eine Linksfraktion. Nachdem die Partei im März an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert ist, wird sie nun abgewickelt.
https://mobile-rpc.s4p-iapps.com/pdf/published/company/199/pdfplace/2611/richmedia/988038/10/image/thumb/3513253783_84602e78a6.IRPRODGERA_VXDX.jpg
Oskar Lafontaine und Co. hatten im Wahlkampf alles dafür getan, dass die Partei mit Lafontaines Rivalen Thomas Lutze und Spitzenkandidatin Barbara Spaniol an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert. Die Abgeordnete Astrid Schramm, kurz zuvor aus der Partei ausgeschlossen, veröffentlichte am Wahlabend Fotos, wie sie im Freundeskreis mit edlem Tropfen auf das 2,6-Prozent-Debakel anstößt.
https://rp-sz-epaper.s4p-iapps.com/artikel/988038/23138221
Sonntag 10. Juli 2022 um 22:11
#1912
Der Kommentar der Totengräberin eines Ortsverbandes findet keine Erwähnung. Was ist der Grund?
Isabell Schaan (Stadtratsabgeordnete)
Noah Die Linke wird aktuell mehr gebraucht, als jemals zuvor. Man muss natürlich nicht alles gut finden, aber wenn ich mir die Debatten im Bundestag anhöre, dann ist die Linke die einzige Partei, welche aktuell die Missstände anspricht und auch Lösungen vorschlägt. Die SPD und die Grünen lassen sich zu stark von der Politik der FDP beeinflussen, sodass man denken könnte, die FDP hätte die Mehrheit in der Koalition. Ich bin zutiefst enttäuscht von SPD und Grünen, gerade was soziale Gerechtigkeit und Kkimaschutz angeht. Mit der Linke wäre da mehr gegangen und wer das nicht sieht, der hat Augen und Ohren geschlossen.
Danke an Dennis Lander für dein Engagement und alles Gute für dein neues Lebensjahr.
Martin B
Ja, Dennis Lander, das sprichst du wahre Worte. Es steht tatsächlich nicht gut um unsere Partei. Ich sehe leider auch nicht, dass der Parteitag ein Aufbruch war. Dafür ignorieren zuviel die guten Beschlüsse dort. Es ist gut, dass du im Saarland mit versuchst was zu reißen. Das ist bitter nötig. Ich versuche mit bescheidenen Mitteln und weniger Zeitreserven, ähnliches in Hamburg. Aber auch hier ist es eher schwierig. Lass uns das beste geben.
Sonntag 10. Juli 2022 um 22:12
# 1912 – Noah XXX
Alle, die unserer Partei DIE LINKE das Totenglöcklein läuten,
sollten sich mal die Historie der Grünen ansehen oder der FDP.
Beide Parteien, heute Regierung ! waren schon zwischenzeitlich
mal außerparlamentarisch !
Das ist der Linken, dank dreier Direktmandate, bisher noch nicht passiert !
Fazit : So schlecht steht es um uns nicht. Der Saar LV kommt wieder !!!
Ich erinnere mich an einen Spruch von Winston Churchill :
“ Hinfallen ( APO für die Saar Linke ) ist nicht schlimm,
aber dann nicht mehr aufzustehen, das ist ein Fehler ! „
Sonntag 10. Juli 2022 um 22:42
Die Gewerkschaftlerin Ungers will mit Lander und Baumeister den Kreisverband Saarbrücken übernehmen.
Sonntag 10. Juli 2022 um 22:42
Um die Bewegungslinken und Solid, alle die unter der Fuchtel des Lander stehen, steht es in der Tat nicht gut. Mit diesen Leuten will niemand was zu tun haben. Jetzt soll das Grossmäulchen mal studieren, mal schauen was er so auf die Beine stellt. Uns braucht der „Medizinstudent“ nichts mehr zu erzählen. Und dass heute der Parteitag nicht stattgefunden hat, war ja jetzt doof für die Stänkerer. Also wurde schnell umdisponiert und wieder in die Trickkiste gegriffen. Tolle Leistung.
Ihr seid draußen in der Bedeutungslosigkeit und um Linsler zu zitieren: Die Karawane zieht weiter…… Schramm kann weiter saufen, sie kann sich selbst wohl nur noch im Suff ertragen.
Sonntag 10. Juli 2022 um 22:44
#1913
zur Erinnerung
https://dielinkesaar.de/PAV%2003-2020_%20BSchKvom15_01_2022.pdf
Schramm ging es bei ihrer Beschwerde vor der BSchK vermutlich nicht wirklich um einen Verbleib in der Partei.
Dass sie bei einem edlen Tröpfchen nicht NEIN sagen kann, ist bekannt. Ihr Geiz ist auch bekannt. Vermutlich hat sie den edlen Tropfen nicht selbst gekauft.
Montag 11. Juli 2022 um 2:07
Mark Baumeister hinter deinen Ausführungen können viele Personen stecken- wen meinst du denn mit Matriarchinnen und warum Lobeshymnen für den größten Parteizerstörer Lander? So wird das nix.
Montag 11. Juli 2022 um 5:43
#1916
Seit langem kriegt die Gewerkschaftlerin im eigenen OV nix gebacken. Erinnerungen auf FB teilen und Bilder von Veranstaltungen posten. Das war’s. Mit dem Lügenbaron und Schönwetter-Redner (siehe 18.7.21) gewinnt die Fähnchenschwenkerin keinen Blumentopf.
Montag 11. Juli 2022 um 7:07
Am Mittwoch, den 26.01.2022 fand die offizielle Gründungsveranstaltung der LAG Bewegungslinke Saar statt.
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/272760303_236366638658138_5288046027588216624_n.jpg?_nc_cat=110&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=7uALZhC1kv4AX9_Exf-&tn=5XWpCMn21-Tefx2_&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT86g0MVNe34zuRpHoPiGZ0KfsT3JYt4RRHngKEAAduv1w&oe=62D0C2F4
Aktivitäten des Parteizerstörers? Im Schloss auftauchen und dumme Sprüche ablassen.
Parteischädigende Aussage kam über die Lippen von Hedderich: Sie hofft, dass DIE LINKE bei der LTW unter 5 Prozent kommt.
Wird die LAG Bewegungslinke vom Landesverband finanziell unterstützt?
Wer finanziert das Büro der Linksjugend in Malstatt, Lebacher Straße, nachdem Sponsoren sich vom Acker gemacht haben?
Montag 11. Juli 2022 um 11:24
Volker Schneider könnte Sponsor werden.
Montag 11. Juli 2022 um 14:17
Frage mich grad was dies erfolglosen Dummpraddeler zu tun haben, wenn die Linke wirklich platt wäre. Kein Lebensinhalt mehr außer Saufen.
Montag 11. Juli 2022 um 14:30
Nun ich will das gar nicht abstreiten, dass ich schon länger nicht zum Urlaub in Kroatien war. Daher erneuere ich meine Frage: Hat der NGG Gewerkschaftler zu viel kroatisches Wasser geschlürft?
Mark Baumeister fühlt sich amüsiert.
37 Min. ·
Es gibt ein Forum, das nennt sich „demokratisch links“ , obwohl es dort absolut nicht um linke Ideen oder im saarländischen Bereich gar um Politik geht. Dort werden unter dem Link „Die Scheinheiligen“ in schöner Regelmäßigkeit Gewerkschafter angegriffen. Ich habe seit Monaten nicht mehr reingeschaut. Um so knuffiger, wenn man dort reinschaut und über Pläne list, Gabriele Ungers , Dennis Lander und ich würden den Kreisverband Saarbrücken unserer Partei übernehmen wollen. Made my day- und jetzt mal wieder den Urlaub geniessen:-)
Montag 11. Juli 2022 um 15:16
Der Geschäftsführer der saarländischen NGG ist mit seinem Parteiamt und Aktivitäten bei Bewegungslinke voll ausgelastet, denke ich mal. Und bei den vielen Verehrer*Innen bleibt für Kreisarbeit keine Zeit 😉
Montag 11. Juli 2022 um 16:48
Habe gerade ein wenig Langeweile, liebes Ilsilein:-)) Aber im Ernst, das macht Spass zu lesen, was hier abgeht. Ich dachte schon, es wäre ein Stück weit seriöser geworden. Aber unterhaltsam ist ss nach wie vor. Wie dem auch sei, eine halbe Stunde Aufmerksamkeit verschenkt. Habt einen schönen Tag. ***Freundschaft***
Montag 11. Juli 2022 um 18:30
Der Liebling der Linken und Traum aller Schwiegermütter macht Urlaub. Lasst Mark in Ruhe. Er hat Großes vor.
Montag 11. Juli 2022 um 18:49
Zitat: „Ich dachte schon, es wäre ein Stück weit seriöser geworden.“
Ist es seriös, wenn die yellow-Lady im Bekannten- und Freundeskreis flötet: „Die Linke muss unter 5 % kommen… + der gutaussehende Typ rechts dazu schweigt?“
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/272760303_236366638658138_5288046027588216624_n.jpg?_nc_cat=110&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=7uALZhC1kv4AX9_Exf-&tn=EwcMncrPtgdtoPqM&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT_eSzuFcZcxDvW2hYr_5VEIkZdczjeqa1ZPmgeSUWtvqQ&oe=62D0C2F4
Montag 11. Juli 2022 um 19:01
#1926
Willkommen zurück, zurück im Forum der vielen Nicht- und wenigen PDL-Mitglieder.
Montag 11. Juli 2022 um 19:30
Als Jugendverbände, die konstruktiv Mitarbeiten, sich einbringen, Wahlkampf machen und sich anständig benehmen, kann man unterstützen. Maulwürfe die die Partei und Mitglieder öffentlich diffamieren, gehören nicht dazu. Mehr sag ich nicht.
Montag 11. Juli 2022 um 19:35
Mark Baumeister
2 Std.
Die drehen schneller durch als ein Akkubohrer im Leerlauf:-)). Aber langweilig ist es trotzdem. Wenn die frösche Quaken, ist der Sumpf immerhin noch nicht ausgetrocknet:-)
Tatsächlich, auf der Facebook-Seite von Mark Baumeister wird’s nicht langweilig. Mensch kann sich davon überzeugen, dass er Probleme mit der Groß- und Kleinschreibung hat (Frösche quaken 😉 )
Die Fans von Mark Baumeister, an der Spitze
Miriam Hedderich
Der Vergleich ist super
Mark Baumeister
Miriam Hedderich ich dachte ehrlich, diese Plattform würde es nicht mehr geben
Miriam Hedderich
Mark Baumeister wo denkst du hin, nimm großen Kindern ihr Spielzeug weg und sie heulen sich die Augen aus
Christof Schuster
Mark Baumeister Es scheint ihr einziger Politik-und Lebensonhalt zu sein. So armselig…. es wäre soooooo schön, wenn sie endlich aus der Dunkelheit kämen, und plötzlich stünden ihre wahren Namen da. Soviel ist sicher: Anhand vieler Insider Informationen erweiterter „innerer Kreis des Vertauens“ ….Immer wieder lustig.
Heute um 17:46
Christof Schuster
Mark Baumeister Es scheint ihr einziger Politik-und Lebensinhalt zu sein. So armselig…. es wäre soooooo schön, wenn sie endlich aus der Dunkelheit kämen, und plötzlich stünden ihre wahren Namen da. Soviel ist sicher: Anhand vieler Insider Informationen erweiterter „innerer Kreis des Vertauens“ ….Immer wieder lustig.
Heute um 18:01
@Kartoffelschäler: Vertauens 😀
@Kartoffelschäler: Insiderinformationen 😀 😀
Montag 11. Juli 2022 um 20:03
Jan Schalauske fühlt sich motiviert.
Mitmachen und Einmischen! Am Wochenende war ich unterwegs in Groß-Gerau, Frankfurt und Wetzlar und habe viele engagierte Mitglieder getroffen. Trotz aller Schwierigkeiten und Kontroversen gab es eine große Einigkeit, dass Die Linke jetzt Druck machen muss, um angesichts steigender Lebensmittel- und Energiepreise massive soziale Verwerfungen zu verhindern! Vielen Dank für die Einladung zu den Veranstaltungen.
Montag 11. Juli 2022 um 20:17
#1930
Als Geschäftsführer Groß- und Kleinschreibung nicht zu beherrschen, das hat großen Unterhaltungswert!
Schuster ist der Papagei von Miriam Hedderich.
Montag 11. Juli 2022 um 20:24
Mark Baumeister
Ich versuche via Privatsphäre- Einstellung gerade herauszufinden, wer dieses Fake- Ilseding ist. War kein Volltreffer:-) mein Tipp: Ein unzufriedener Herr, der sich von morgens bis abends mit dem Kopf und viel Schwung der Wand nähert:-) aber jetzt mal genug für heute. Wir hatten unseren Spaß:-)
Dumm gelaufen! 😀 😀 😀 😀 😀
Montag 11. Juli 2022 um 22:33
Mark Baumeister
Bettina Becker also, eine Dame ist das wirklich nicht:-) in dem Forum wimmelt es vor frei erfundenen Accounts,meist männlicher Teilnehmer. Alles in allem schreiben dort ca. 10 Leute. Die Tonlage, der Satzbau, das ähnelt sich meist. Schau mal rein dort. Da kann jeder einfach was rausblubbern
Antworten49 Min.
Montag 11. Juli 2022 um 22:43
Oha, neben Lack und Leder ist auch der tolle Schuster wieder unterwegs? Fehlen noch Klofrau und Märchentante. Ähm, bye the way hat jemand die bei Ford gesehen, die Superschaffer? Ja, Baumeister mach Urlaub und gönne uns mal Urlaub von deinen blöden Sprüchen. Wenn du wieder im Lande bist, kannst du ja mit den frustrierten Putschisten Party machen, die ihre fehlgeschlagenen Aktionen mit „ wir haben Großes vor“ angekündigt haben. War dann doch ein Satz mit x.
Montag 11. Juli 2022 um 23:01
Wie ich erfahren haben, soll der Gewerkschaftler und Geschaeftsfuehrer der NGG Saar des oefteren in diesem Forum „unterwegs“ sein.
Ich faende es gut bekanntzumachen welche Accounts der Geschaeftsfuehrer der saarlaendischen NGG Gewerkschaft im Forum nutzt/nutzte.
Die NGG laeuft Gefahr, durch diesen Typ erheblichen Schaden zu erleiden.
Dienstag 12. Juli 2022 um 6:55
Meinetwegen darf sich jede(r) selbst blamieren, so gut sie/er kann! Der Geschäftsführer der Gewerkschaft NGG zeigt wie man es nicht machen sollte. Von mir geschätzte SPD-Gewerkschaftler trafen mit ihrer Einschätzung den Nagel auf den Kopf als sie den Ex-Spdler „beschrieben“.
Dienstag 12. Juli 2022 um 8:40
Diesen Monat für den Oscar nominiert ….
Baumeister (Hauptrolle)
Hedderich I (Nebenrolle)
Hedderich II (Regie)
Schuster (Drehbuch)
NGG (Finanzierung)
Dienstag 12. Juli 2022 um 9:06
Die häufigsten Vornamen deutscher Geschäftsführer sind Andreas, Michael und Christian – nicht Mark.
Dienstag 12. Juli 2022 um 9:09
WIE RASSISTISCH IST DIE LINKE? SCHWERE VORWÜRFE VOM LANDESCHEF
Von Jan Iven
Hamburg – Der Hamburger Linken-Chef Keyvan Taheri (47) beklagt Rassismus in den eigenen Reihen. Führende Genossen werfen ihm nun parteischädigendes Verhalten vor.
https://www.tag24.de/nachrichten/politik/deutschland/parteien/die-linke/rassismus-zoff-bei-linken-keyvan-taheri-soll-sich-erklaeren-2535599
Dienstag 12. Juli 2022 um 9:51
Netzfund
„Der ukrainische Präsident #Selenskij kritisiert die geplante Lieferung einer gewarteten russischen #Turbine für die Ostsee-Pipeline #NordStream1 scharf“
📌𝐀𝐧𝐦𝐞𝐫𝐤𝐮𝐧𝐠: 𝐍𝐄𝐈𝐍 𝐇𝐄𝐑𝐑 𝐒𝐄𝐋𝐄𝐍𝐒𝐊𝐈𝐘 𝐖𝐄𝐃𝐄𝐑 𝐈𝐂𝐇 𝐍𝐎𝐂𝐇 𝐌𝐄𝐈𝐍𝐄 𝐅𝐀𝐌𝐈𝐋𝐈𝐄 𝐔𝐍𝐃 𝐅𝐑𝐄𝐔𝐍𝐃𝐄 𝐖𝐄𝐑𝐃𝐄𝐍 𝐅𝐑𝐈𝐄𝐑𝐄𝐍 𝐅Ü𝐑 𝐄𝐔𝐑𝐄 𝐊𝐑𝐈𝐄𝐆𝐄! 𝐈𝐜𝐡 𝐟𝐨𝐫𝐝𝐞𝐫𝐞, 𝐝𝐚𝐬 𝐚𝐮𝐜𝐡 #𝐍𝐎𝐑𝐃𝐒𝐓𝐑𝐄𝐀𝐌𝟐 𝐢𝐧 𝐁𝐞𝐭𝐫𝐢𝐞𝐛 𝐠𝐞𝐧𝐨𝐦𝐦𝐞𝐧 𝐰𝐢𝐫𝐝 ! 𝐖𝐞𝐧𝐧 𝐝𝐢𝐞 𝐌𝐞𝐧𝐬𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐡𝐢𝐞𝐫 𝐟𝐫𝐢𝐞𝐫𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐝 𝐝𝐢𝐞 𝐆𝐚𝐬𝐫𝐞𝐜𝐡𝐧𝐮𝐧𝐠 𝐧𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐦𝐞𝐡𝐫 𝐳𝐚𝐡𝐥𝐞𝐧 𝐤ö𝐧𝐧𝐞𝐧, 𝐰𝐢𝐫𝐝 𝐝𝐞𝐫 𝐬𝐢𝐧𝐧𝐥𝐨𝐬𝐞 𝐊𝐫𝐢𝐞𝐠 𝐝𝐚𝐝𝐮𝐫𝐜𝐡 𝐚𝐮𝐜𝐡 𝐧𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐛𝐞𝐞𝐧𝐝𝐞𝐭.
„𝐅ü𝐫 𝐀𝐥𝐭𝐞 𝐮𝐧𝐝 𝐀𝐫𝐦𝐞: 𝐄𝐫𝐬𝐭𝐞 𝐒𝐭ä𝐝𝐭𝐞 𝐛𝐞𝐫𝐞𝐢𝐭𝐞𝐧 𝐖ä𝐫𝐦𝐞𝐡𝐚𝐥𝐥𝐞𝐧 𝐟ü𝐫 𝐝𝐞𝐧 𝐖𝐢𝐧𝐭𝐞𝐫 𝐯𝐨𝐫“.
👉Statt den Bürgern Frieren für die Ukraine zu empfehlen, müssen #Gespräche mit #Russland aufgenommen werden, wie die #Erdgasversorgung der Bundesrepublik sichergestellt werden kann. Lt. Eurobarometer sind 58 Prozent der Europäer tendenziell nicht bereit , #Preissteigerungen als Folge der #Sanktionen gegen Russland zu akzeptieren.👈
𝟏𝟑,𝟖 𝐌𝐢𝐥𝐥𝐢𝐨𝐧𝐞𝐧 𝐌𝐞𝐧𝐬𝐜𝐡𝐞𝐧 𝐥𝐞𝐛𝐞𝐧 𝐢𝐧 𝐃𝐞𝐮𝐭𝐬𝐜𝐡𝐥𝐚𝐧𝐝 𝐢𝐧 𝐀𝐫𝐦𝐮𝐭. . Was diese Menschen dringend brauchen, sind konkrete #Entlastungen und nicht Tipps zum Wasser- und Energie-Sparen oder Parolen wie ‚mehr Überstunden, um Wohlstand zu sichern’.“ Anstatt in soziale Gerechtigkeit, #Armutsbekämpfung, faire Löhne, nachhaltige Mobilität und eine echte ökologische Wende zu investieren, werden 100 Milliarden Euro für Killerdrohnen, F35-Atombomber, Kampfpanzer und allerlei anderes #Tötungswerkzeug verschleudert. 𝐌𝐄𝐑𝐊𝐓 𝐈𝐇𝐑 𝐄𝐈𝐆𝐄𝐍𝐓𝐋𝐈𝐂𝐇 𝐍𝐎𝐂𝐇 𝐖𝐀𝐒 – 𝐄𝐒 𝐑𝐄𝐈𝐂𝐇𝐓📌
Dienstag 12. Juli 2022 um 10:44
Im wohlverdienten Urlaub auf DL lesen und über ein Stöckchen springen hat was masochistisches.
Dienstag 12. Juli 2022 um 11:21
#1926
Einen Spitzen-Gewerkschaftler gibst Du nicht ab. Es wird Zeit, dass in der Fritz Dobisch-Straße 5 bald die Lichter ausgehen.
Dienstag 12. Juli 2022 um 12:22
Netzfund:
„Nur wer seine eigene Programmatik vorlebt und auf seine Basis hört, kann Strategien und Konzepte entwickeln, die von Herzen mit nach außen getragen werden.
Nur wer die Basis dort abholt, wo sie steht, kann darauf hoffen, dass sich diese mit vollem Elan für eine Sache miteinbringt.“
Dienstag 12. Juli 2022 um 12:34
Gregor Gysi
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zugunsten von Claudia Pechstein begrüße ich aus vollem Herzen. Nicht das Landgericht, nicht das Oberlandesgericht, sondern der Internationale Sportgerichtshof CAS und der Bundesgerichtshof haben sie in ihren verfassungsrechtlichen Grundrechten verletzt. Claudia Pechstein hat niemals gedopt und wurde durch eine Fehleinschätzung, die von wissenschaftlichen Gutachten widerlegt wurde, über lange Zeit ihrer sportlichen Möglichkeiten beraubt. Der Schaden ist viel größer, als er berechnet werden kann und muss. Bis zu ihrem 50. Lebensjahr nahm sie mit beachtlichen Leistungen an Landes-, Europa-, Weltmeisterschaften und Olympischen Spielen teil. Das Urteil von Karlsruhe ist nicht nur für sie und diejenigen, die mit ihr gefiebert haben, ein großer historischer Erfolg, sondern für viel mehr Menschen. Der Internationale Sportgerichtshof, die Sportgerichtsbarkeit insgesamt müssen ihre Allmachtsgefühle aufgeben und sich künftig ebenfalls der Rechtsprechung unterwerfen.
https://www.spiegel.de/sport/claudia-pechstein-verfassungsbeschwerde-wegen-dopingsperre-erfolgreich-a-26d01932-9129-4bea-b129-625d675aefa2?fbclid=IwAR0QyEJsr6nvNaVnm_clh2cNfCb35ersvhwt2z3DWcHmtBLDmYV6jKP6FG0
Dienstag 12. Juli 2022 um 13:09
1945
Heute abend ist eine Sitzung des LAVO.
Die ist für ALLE Parteimitglieder öffentlich. Thema :
Rückblick und Berichte der einzelnen KVS und Fragen zur aktuellen
politischen Aktion. NK im – Komm – 18.00 Uhr, Kleiststr. 30……
Dienstag 12. Juli 2022 um 14:20
# 1924
Ungers, Lander und Baumeister!
Soll das Kölner Dreigestirn neu besetzt werden?
Dienstag 12. Juli 2022 um 14:46
Jeder Spatz pfeift es vom Dach:
Herrchen von Betty hüpfte und sprang von einer Partei zur anderen.
Dienstag 12. Juli 2022 um 14:54
12.07.2022, 17:00 Uhr
Sitzung des Landesvorstandes (mitgliederöffentlich)
Neunkirchen, KOMM (Kleiststr. 30), ab 18 Uhr.
TO: Fragen der aktuellen politischen Lage, Land und Kreisverbände – Bericht/Rückblick
Bundesparteitag in Erfurt
Einberufung Landesparteitag am 11. September 2022
Verschiedenes / Termine – LGSt (nicht öffentlich).
Dienstag 12. Juli 2022 um 15:17
Warum Annalena Baerbock ausgerechnet das Sommerfest eines Saarlouiser Fußballklubs besucht
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarlouis/saarlouis/annalena-baerbock-besucht-ausgerechnet-einen-fussball-klub-im-saarland_aid-72791703
Dienstag 12. Juli 2022 um 16:30
Miriam Hedderich an Mark Baumeister:
Genieße deinen Urlaub Mark, lohnt sich nicht, sich über diese Sorte Menschen aufzuregen.
Diese Sorte Frau und Mitglied hats grade nötig. ? Taschengeld ist geflossen, um einem Hobby nach Herzenslust nachgehen zu können? Neben ihrer stundenweisen Beschäftigung in der Arche hat MH allem Anschein nach nichts Besseres zu tun als Unwahres zu verbreiten, um vielleicht doch noch irgendwann in den Genuss eines höheren Amtes neben Lander/Baumeister kommen zu können. Ämter und Verantwortung muss man sich durch überzeugende, ehrliche und beharrliche Arbeit an der Sache verdienen. Leute wie M.H. suchen den einfacheren Weg über Verbreitung von Unwahrheiten und Einschleimen bei Männern, die nicht heterosexuell sind.
Ich rufe alle Parteimitglieder auf, sich nicht von diesen Rattenfängern einlullen und für deren hinterhältige Machenschaften missbrauchen zu lassen (siehe Deal zwischen Mama Hu und Betty’s Herrchen)
Das laute, öffentliche Bekenntnis von Miriam H. „die Linke muss unter 5 Prozent kommen“ ist nicht vergessen.
Dienstag 12. Juli 2022 um 20:16
#1952
und so eine will eine Linke sein 😐
Mittwoch 13. Juli 2022 um 7:48
Wenn eine Frau eine höhere berufliche Qualifikation hat, als ein Mann, dann wird auf ihrem Aussehen oder Alter rumgehackt.
Ist sie jung, aber hat keinen Studienabschluss mit summa cum laude, dann wird auf ihrer Qualifikation herumgehackt.
Ist eine Frau aber wirklich nicht die hellste Kerze auf der Torte bereitet aber für Studienabbrecher den Weg, dann kann sie hässlich sein , den übelsten Charakter haben und trotzdem ist sie dann ok?
Das gilt in unserer Partei gewiss nicht für alle Männer , aber auffallend ist es, dass gerade die Linksjugend diese Schemata immer wieder bedient.
Tja diese Dinge sollten auch mal Gegenstand einer me too Debatte sein und nicht nur die, mit der man dermaßen offensichtlich die Wiederwahl von Wissler verhindern wollte.
Mittwoch 13. Juli 2022 um 8:57
Georg Nüßlein und Alfred Sauter, in Ungnade gefallene ehemalige CSU-Abgeordnete, dürfen die Provisionen aus ihren Maskendeals behalten. Der BGH hat nämlich – wie schon das OLG München – festgestellt: Aus den Vermögensarresten und Haftbefehlen, die die Staatsanwaltschaft gern gesehen hätte, wird nichts. Wenn nämlich zwei Abgeordnete ihre Kontakte und ihren Einfluss außerparlamentarisch (und auf dieses Wörtchen kommt es an) geltend machen, um einem Unternehmer zu Geschäften zu verhelfen und dafür kräftig einstreichen, tja, dann ist das nicht strafbar. Es fühlt sich nur vielleicht so an. Der BGH jedenfalls, betont der 3. Strafsenat, kann da gar nichts machen, das müsste der Gesetzgeber ändern.
Mittwoch 13. Juli 2022 um 9:05
Was der parteinahe Jugendverband auf dem BPT „geleistet“ hat, war in der Tat unterirdisch. Eine schmerzliche Erfahrung für Janine Wissler. Andererseits könnte das auch ihre Sichtweise auf die Geschehnisse im Saarland geändert haben. In Vergessenheit geraten darf nicht mit welchen Schmutzkampagnen die saarländische Landtagsfraktion gegen einen MdB in den Medien präsent war, und zwar mit Billigung/Duldung des überheblich auftretenden solid-Mitglieds Dennis Lander.
#1954
Frauen die nicht die hellsten Kerzen auf der Torte sind, waren für O.L. ein „Geschenk des Himmels“. Braucht die jemand? Die können weg!
Mittwoch 13. Juli 2022 um 9:52
Mehrere Austritte wegen Umgang mit #LinkeMeToo
Sarah Dubiel und weitere Linksjugend-Mitglieder haben die Partei verlassen. Die Linke lässt die Austritte unkommentiert
https://www.nd-aktuell.de/img/1020/250090
Auch mehr als zwei Wochen nach dem Erfurter Parteitag sieht sich Die Linke weiter mit den Folgen des hauseigenen #LinkeMeToo-Komplexes konfrontiert. Seit Monaten häufen sich die Berichte von sexuellen Übergriffen innerhalb der Linken. Mehrere Genoss*innen sind inzwischen aus der Partei ausgetreten, unter ihnen auch Sarah Dubiel aus dem achtköpfigen Bundessprecher*innenrat der Linksjugend. Dubiel hatte wie der gesamte Jugendverband entschieden auf Aufklärung der Vorwürfe sexueller Gewalt gedrängt und die Partei dafür kritisiert, mutmaßliche Täter*innen weiter auf deren Posten sitzen zu lassen.
Nun hat Dubiel auf Twitter in einem persönlichen Statement die Gründe für den Austritt dargelegt. Beim Parteieintritt vor drei Jahren sei die Hoffnung noch groß gewesen, sich nun endlich repräsentiert zu sehen: „Ich komme aus einer Familie, für die Armut bittere Realität war.» Das eigene Leben sei „nicht immer entlang einer ‚roten Linie› oder einem Plan» verlaufen. Und: „Ich bin genauso queer, überzeugte Feminist*in und seit Jahren aktiv gegen die Klimakrise und die wachsende Bedrohung von rechts.» Nun ist Dubiel allerdings von der Linken enttäuscht: „Junge Menschen werden in der Partei zu wenig geschätzt.»
weiterlesen:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1165258.krise-der-linkspartei-mehrere-austritte-wegen-umgang-mit-linkemetoo.html?fbclid=IwAR2vMaj9gDUv4KpDhxeddfMj0S2tj9A2zXgVvloqZax3IKRCiMAI9cQirCM
Mittwoch 13. Juli 2022 um 10:10
Zitat: „Junge Menschen werden in der Partei zu wenig geschätzt“
M.E. trifft das nicht zu. Junge Menschen werden in der Partei „überschätzt“. Beispiel: Dennis Lander, Dennis Weber plus die Mädels aus dem Stachel-Clan.
Mittwoch 13. Juli 2022 um 13:25
Nicht wenige sind von der Linksjugend maßlos enttäuscht. Ich gehöre auch zu den Enttäuschten.
Mittwoch 13. Juli 2022 um 14:42
1958
Hier im DL und im LAVO sind die als Rotzlöffel bekannt und Underdogs
Überschätzung ? nicht gegeben
viele “ Alte “ wollen den jungen Mitgliedern auch keinen Platz frei machen
Mittwoch 13. Juli 2022 um 19:12
#1960
So wie das „alte Herrchen“ aus Saarwellingen!?
Mittwoch 13. Juli 2022 um 21:31
In Anbetracht des Mitgliederschwundes ist die finanzielle Unterstützung für den parteinahen Jugendverband (eingetragener Verein, mit Sitz in Berlin) auf den Prüfstand zu stellen. Ein Unding, dass aufrechte anständige Linke einen Jugendverband mitfinanzieren, der es darauf anlegt, dass Woche für Woche Negatives in der Presse erscheint.
Mittwoch 13. Juli 2022 um 21:39
LinkenAbgeordneter fordert Rücktritt von Robert Habeck
Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte die priorisierte Versorgung von Privathaushalten während einer Gaskrise infrage gestellt. Der Linken-Abgeordnete Sören Pellmann ist darüber empört. Er fordert den Grünen-Politiker zum Rücktritt auf.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article239901373/Linken-Politiker-fordert-Habeck-Ruecktritt-wegen-Gas-Aeusserungen.html?wtrid=socialmedia.socialflow….socialflow_facebook&fbclid=IwAR1Y8lSJyqrt9uQzyiabbDuF1VpT9zm7Vw4tPVgvqKzILX9kSV-fxDqZUws
Melanie Wery-Sims,. RLP
ACHTUNG Ich mache hier einen Cut. Ab sofort lest und seht Ihr hier keine politischen Inhalte mehr, sondern Privates oder meine Arbeit Betreffendes (da wird es auch ganz bald sehr spannend).
Wenn Euch dies nicht interessiert, entfolgt mir. Aktuelles der Linken RLP findet Ihr auf der entsprechenden Website und auf den sozialen Kanälen der Landespartei.
Und an alle, die sagen, man könne dies nicht trennen, ein Zitat von Murray Bauman: spare me.
Photo Credit: @mona.mou.photography
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/292530765_1075627050039916_3035306871297672210_n.jpg?_nc_cat=111&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=4XzQHy9T9KoAX_5bzlt&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT-6gQzJQsFvxCfDu7HyF78PdIPLhHM4GYjSzOxXY12-Kw&oe=62D42B78
Donnerstag 14. Juli 2022 um 8:10
Hamburger Linken-Spitze streitet um Rassismusvorwürfe
Hamburg (dpa/lno) – Nach der Sexismusdebatte in der Bundespartei gibt es bei der Hamburger Linken Streit um Rassismusvorwürfe. Landesgeschäftsführer Martin Witmaack, Schatzmeister Julian Georg sowie die Bürgerschaftsfraktionsvorsitzenden Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus wiesen am Freitag in einer gemeinsamen Stellungnahme entsprechende Vorwürfe des Landesvorsitzenden Keyvan Taheri zurück und warfen ihm parteischädigendes Verhalten vor.
Taheri hatte dem «Hamburger Abendblatt» (Freitag) gesagt, dass er selbst rassistisch beleidigt worden sei und seit mehr als einem Jahr auf die Missstände im Landesverband hingewiesen habe. «Aber es wurde von der Parteispitze und der Fraktionsspitze immer wieder ignoriert und heruntergespielt.»
«Mit Befremden nehmen wir diese Vorwürfe zur Kenntnis», heißt es in der Erklärung der anderen. Taheri habe diese Vorwürfe nie zuvor thematisiert – «weder im geschäftsführenden Landesvorstand noch im Landesvorstand noch im Fraktionsvorstand», schreiben Wittmaack, Georg, Özdemir und Boeddinghaus. «Es lagen uns bisher keinerlei Hinweise auf rassistische Beleidigungen in diesen Gremien vor.» Sie forderten Taheri auf, «seiner Verantwortung gerecht zu werden und seine bisher in keiner Weise konkretisierten Vorwürfe in die zuständigen Gremien einzubringen».
Taheri schilderte dagegen dem «Abendblatt» einen Vorfall bei einer Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstands, an der neben der Co-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Zaklin Nastic auch der Schatzmeister, die Fraktionsspitze und der Landesgeschäftsführer teilgenommen hätten. «Dabei gab es eine Situation, in der ich mich ziemlich aufgeregt habe», sagte er dem Blatt. «Dann musste ich mir anhören: „In deinem Kulturkreis ist man ja temperamentvoll, und du hast einen hohen Redebedarf“.» Taheri, der iranische Wurzeln hat, sprach von einer klar rassistischen Stigmatisierung.
Nastic sagte dem «Abendblatt» zwar, dass sie von den Vorwürfen Taheris vorher nichts gewusst habe. Zugleich wies sie aber darauf hin, dass «seit Jahrzehnten in Hamburg dieselben Personen den Ton in dieser Partei» angeben würden. «Und unter diesen ist kein Mensch mit Migrationshintergrund.»
In ihrer Erklärung wiesen Wittmaack, Georg, Özdemir und Boeddinghaus darauf hin, dass bei der Hamburger Linken «seit vielen Jahren und auf allen Ebenen Menschen mit Migrationshintergrund Verantwortung in Führungspositionen» trügen. Sie stellten einen wichtigen und selbstverständlichen Teil der Partei. «Anders lautende Vorwürfe sind sachlich falsch und politisch verwerflich.»
https://www.hamburg.de/nachrichten-hamburg/16331462/hamburger-linken-spitze-streitet-um-rassismusvorwuerfe-/
Donnerstag 14. Juli 2022 um 9:19
#1957
Bitte seht mir nach: Der Club der Parteizerstörer wird kleiner.
Donnerstag 14. Juli 2022 um 10:32
Heute schon gekübelt?
https://www.youtube.com/watch?v=MeE0vcciQYs
Donnerstag 14. Juli 2022 um 10:50
#1957
Seit meiner Mitgliedschaft in der PDL hatte ich noch nie in meinem Leben eine solche Wut im Bauch wie auf dem letzten Bundesparteitag.
Donnerstag 14. Juli 2022 um 11:57
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_92359016/verdreifachung-der-gaspreise-netzagentur-chef-warnt-vor-anstieg-ab-2023.html
Anstieg ab 2023 Netzagentur-Chef warnt vor Verdreifachung der Gaspreise
Klaus Müller: Der Präsident der Bundesnetzagentur mahnt Verbraucher finanziell vorzusorgen.
Donnerstag 14. Juli 2022 um 14:05
Gut Vorsorge treffen können all die, die monatlich über mindestens 2500 € netto auf dem Bankkonto haben. Das ist kaum möglich bei Arbeitnehmer*Innen im Niedriglohnsektor, ALG2-Empfängern oder Alleinerziehenden! Diese Regierung gehört nach Quantanamo verfrachtet.
Donnerstag 14. Juli 2022 um 18:59
Zu 1969.
Eine richtige Aussage zu dem Problem. Die SPD hat die ganze gesellschaftliche „Misere“ mit den GRÜNEN von 1998 bis 2005 unter Schröder, Steinmeier, Steinbrück, Nahles und Scholz !!! eingeleitet und später mit der CDU-Merkel weitergeführt. Die Menschen im unteren Drittel haben von SPD und CDU, von GRÜNEN und FDP überhaupt nur N e g a t i v e s bekommen und haben auch künftig nur N e g a t i v e s zu erwarten.
DIE Partei DIE „LINKE“ hat seit 2012 !!! unter Kipping-Riexinger (Seit 2014 gehörte Wißler immer zum engsten Vertrautenkreis der letzten Partei-Vorsitzenden) immer die „ROT-GRÜN-ROTE“ Landesregierungs-Variante gesucht und oft – insbesondere in Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern (hier auch schon zu PDS-Zeiten), in Berlin, jetzt in der Hansestadt Bremen auch gefunden. Auch Wißler war bereits 2008 in Hessen sofort bereit eine SPD-GRÜNE-Regierung zu tolerieren.
Wenn DIE „LINKE“ wie zuletzt in Brandenburg – aus Sicht des SPDlers Woidtke nicht mehr nützlich erscheint, wird sie – trotz möglicher parlamentarischer Mehrheiten !!! – fallen gelassen wie ein „heiße Kartoffel“.
Das ist den Funktionärs-Kadern der „LINKEN“ (früher PDS) aber völlig egal. Die Landtags-Diäten sind für diese Leute genau so gut und für den „Rattenschwanz“ ihrer ganzen Mitarbeiterstäbe ebenfalls lohnend.
Jetzt versucht die Machthaber im KLH in Berlin im Verein mit der Rosa-Luxemburg-Stifung alle noch linken Kräfte (AKL, KPF, SozLi) aus der Partei zu drängen.
Donnerstag 14. Juli 2022 um 21:40
Sonntag, 17. Juli 2022, Kreismitgliederversammlung Kreisverband Saarbrücken
Ich warne eindringlich davor, den Fraktionszerstörer und ehemaligen Kreisvorsitzenden in den geschäftsführenden Kreisvorstand zu wählen!
Es gibt andere junge Leute die eine Chance verdient haben!!
Freitag 15. Juli 2022 um 6:45
#1968
Wo bleibt der Aufschrei der Gewerkschaften?
Freitag 15. Juli 2022 um 8:24
Austritt aus der Linkspartei
»Das war einfach zu viel«
Sarah Dubiel gilt als eine der führenden Stimmen, die sich für die Rechte von Betroffenen sexualisierter Gewalt in der Linkspartei einsetzen. Nun aber ist das Linksjugend-Mitglied aus der Partei ausgetreten. Warum?
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sarah-dubiel-und-der-austritt-aus-der-linkspartei-das-war-einfach-zu-viel-a-01663eeb-e48b-401c-bf73-02efb0707ace
Freitag 15. Juli 2022 um 11:55
#1971
Keine Stimme am Sonntag für Lander/Huonker. Er/sie haben in der Vergangenheit alle Schmutzkampagnen von Flackus/Schramm mitgetragen!
Es ist darauf zu achten, dass Versammlungsteilnehmer keine alkoholischen Getränke von zuhause mitbringen. Die Verbreitung von Alkoholgerüchen ist eine absolute Zumutung.
Freitag 15. Juli 2022 um 11:58
1973
Warum ?
Es fand keine Aufarbeitung statt.
Janine Wissler, selbst betroffen, hat alles untern Teppich gekehrt.
Austritt erfolgte meiner Meinung nach aus Enttäuschung !
Die parteiinterne Hygiene bestand nur aus Ankündigungen……….
Freitag 15. Juli 2022 um 12:04
#1971
DIE LINKE. Landesverband Saarland
Im Saarland droht Massenarmut – Die Landesregierung muss jetzt handeln!
Die Linksjugend [´solid] Saarland fordert anlässlich der Veröffentlichung des neuen Armutsberichts die Landesregierung auf, unverzüglich einen Masterplan gegen Armut zu entwickeln und umzusetzen sowie nötige Soforthilfen schnell und unbürokratisch auszubezahlen. „Die Situation ist mehr als erschreckend: Jedes fünfte Kind im Saarland lebt in Armut oder ist akut von Armut bedroht. Und der neue Armutsbericht bezieht weder den Ukrainekonflikt, noch die Auswirkungen der Corona-Pandemie oder die Inflation mit ein. Wenn jetzt nicht gehandelt wird, schlittert das Saarland direkt in eine umfassende soziale Krise“, so Dennis Kundrus, Landessprecher der Linksjugend.
Die Linksjugend kritisiert die bisherigen Pläne des Sozialministeriums als völlig unzureichend. „Es reicht bei weitem nicht aus, jetzt mit einzelnen, kurzfristigen Hilfspaketen anzukommen. Die Partei DIE LINKE und die Linksjugend fordern schon seit Jahren einen Masterplan zur nachhaltigen Bekämpfung der Armut. Die Landesregierung hat einen solchen immer noch nicht“, führt Kundrus aus.
Als zentrales Mittel zur Abwendung von Massenarmut sieht die Linksjugend zunächst unverzügliches Handeln bei der Sicherstellung der Energie- und Nahrungsmittelversorgung. „Alle Strom- und Wassersperren müssen unverzüglich aufgehoben werden. Dann brauchen wir Energiezuschüsse vom Land an wirklich alle Haushalte, inklusive Studierender und Senior:innen. Und wenn der freie Markt keine Lebensmittel zu sozial verträglichen Preisen anbieten will, brauchen wir entweder staatlich festgelegte Nahrungsmittelpreise oder öffentlich finanzierte Lebensmittelvergabestellen, in welchen alle preisgünstige Nahrungsmittel erhalten. Die Zeit drängt“, so Kundrus abschließend.
Freitag 15. Juli 2022 um 17:42
#1975
So vermied Dubiele weitere Konflikte mit ihren parteiinternen Kritikern, die laut über ein Ausschlussverfahren nachdachten.
Freitag 15. Juli 2022 um 19:14
Netzfund
Macron: Frankreich will keinen neuen Weltkrieg
15 Juli 2022
(Emmanuel Macron in einem Interview mit TF1 und France 2)
Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte, Frankreich wolle den Konflikt in der Ukraine beenden und warnte davor, dass dieser sich zu einem neuen Weltkrieg ausweiten könnte. Gleichzeitig schloss er nicht aus, dass sich die Kampfhandlungen in die Länge ziehen könnten.
Frankreich will die Ausweitung des Ukraine-Kriegs zu einem neuen Weltkrieg verhindern und strebt ein Ende des Konflikts in der Ukraine an. Dies teilte der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Interview mit TF1 und France 2 mit. Das Staatsoberhaupt Frankreichs sagte:
„Wir wollen den Krieg beenden, ohne in ihn einzutreten. Wir wollen keinen Weltkrieg.“
Macron fügte hinzu, man müsse sich darauf vorbereiten, dass der Konflikt in der Ukraine von langer Dauer sein werde. Er wies darauf hin:
„Es wird eine besonders schwierige Zeit im Sommer und Frühherbst geben.“
Der Staatschef erklärte zugleich, dass es keine Pläne gebe, die französischen Ausgaben für die Armee zu kürzen. Dennoch müsse aber auch die europäische Verteidigung gestärkt werden. Macron führte dazu aus:
„Ich kann sagen, dass der französische Militärhaushalt nicht gekürzt wird, ganz im Gegenteil.“
Bereits Mitte März hatte der französische Präsident gefordert, dass die europäischen Länder mehr in die Verteidigung investieren müssten, um auf einen möglichen militärischen Konflikt von „hoher Intensität“ vorbereitet zu sein.
Macron: Vernichtung Russlands „nicht das Ziel“
Frankreich liefert seit dem Beginn der russischen Militäroperation Waffen an die Ukraine. Im April erklärte Macron, Paris habe Caesar-Panzerartillerieeinheiten an Kiew übergeben. Mitte Juni erklärte der französische Regierungschef, dass die Ukraine zusätzlich zu den bereits übergebenen zwölf Einheiten sechs weitere erhalten werde.
Ende Juni berichtete der französische Rechtsanwalt und Journalist Régis de Castelnau, dass das russische Militär zwei selbstfahrende Artilleriesysteme der Marke Caesar beschlagnahmt habe. Das russische Unternehmen Uralwagonsawod, das zur russischen Staatsgesellschaft Rostech gehört, kommentierte seine Worte, indem es den französischen Behörden für die „geschenkten selbstfahrenden Artilleriefahrzeuge“ dankte. Der französische Generalstab erklärte, dass es keine Beweise für die Beschlagnahmung der Einheiten gebe.
Der Kreml wies darauf hin, dass Waffenlieferungen an die Ukraine „mehr Leid“ verursachen und den Konflikt nur verlängern würden, während die Ziele der russischen Sonderoperation unabhängig von der Menge der vom Westen gelieferten militärischen Ausrüstung erreicht würden.
Freitag 15. Juli 2022 um 19:16
Netzfund
Zitat: „Dem Westen geht es wirtschaftlich dagegen gar nicht gut. Die Inflation ist hoch und die Angst insbesondere in Deutschland vor einem kompletten Stopp der russischen Gaslieferungen ist groß. Wird die westliche Front gegen Russland bald erodieren?“
Genau an diesem Punkt ist die Regierung auch zu kritisieren. Obwohl sie es wussten, meinten sie, Sanktionen gegen Russland verhängen zu können welche die eigene Bevölkerung am schwersten treffen wird. Und das trotz aller Warnungen, die man ihnen noch vor der Verhängung der Sanktionen gegeben hat.
Die Befriedigung Baerbockscher und Habeckscher Befindlichkeiten fordern nun ihren Preis. Anstieg von Arbeitslosigkeit und Armut.
https://www.t-online.de/…/bedrohung-fuer-deutschland…
Freitag 15. Juli 2022 um 20:24
Am Sonntag will eine kandidieren, die weit übr die Grenzen des Saarlandes hinaus bekannt dafür ist ihr Fähnchen nach dem Wind zu hängen. Sie macht auch keinen Hehl daraus, dass sie eine sehr gr. Lander-Sympathisantin ist. Beide unwählbar!
Freitag 15. Juli 2022 um 22:36
Netzfund:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_92359932/lebensmittel-tafeln-verzeichnen-rekord-ansturm-wir-sind-am-limit-.html
„Wir sind am Limit“ Lebensmittel-Tafeln verzeichnen Rekord-Ansturm
„Fast jede fünfte Tafel verteilt momentan Lebensmittel an doppelt so viele oder noch mehr Menschen als noch vor einem halben Jahr.
Mehr als 60 Prozent der Tafeln verzeichnen einen Zuwachs von bis zu 50 Prozent.
Zu den neuen Kunden zählten vor allem Flüchtlinge aus der Ukraine, aber auch viele Arbeitslose, Geringverdiener und Rentner.
Mangel an Lebensmitteln Jede dritte Tafel musste den Angaben zufolge einen Aufnahmestopp einführen.
Es fehlten Lebensmittel oder Ehrenamtliche, um allen zu helfen, die nach Unterstützung fragten. “
Ein SPD-Dreckigkeit besonderer Art aus der Hartz IV-Gesetzgebung,
hilfesuchende Menschen die mit „dem Rücken zur Wand“ stehen, als Kunden zu verhöhnen.
Samstag 16. Juli 2022 um 6:58
Die letzten Züge der Linksfraktion im saarländischen Landtag
Die Abwicklung läuft. Dazu hat sie sogar noch einen einzigen Mitarbeiter, den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Schneider.
Er wird das Licht ausmachen.
Sobald die Liquidation abgeschlossen ist, kann Volker Sch. gar nicht mehr unter seiner Linksfraktion Emailadresse Privates posten. Das wird ihm gar nicht gefallen.
Samstag 16. Juli 2022 um 7:00
Karma ist, wenn man vor ein paar Wochen noch propagiert hat, die Partei in Ruinen legen zu wollen …
Samstag 16. Juli 2022 um 7:07
Beschluss der Bundesschiedskommission im Kontext von #linkemetoo
Die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE hat ein erstes Verfahren nach den #linkemetoo-Vorwürfen abgeschlossen und einige wegweisende Grundsätze verschriftlicht.
Eine Landesschiedskommission hatte aufgrund mündlicher Verhandlung einstimmig beschlossen, einen Ausschlussantrag gegen ein Mitglied zurückzuweisen. Dem Mitglied wurde sexuell übergriffiges Verhalten vorgeworfen. Für die von den Antragsstellerinnen behaupteten Vorwürfe hatten sich jedoch keine Beweise gefunden. Wie bereits zuvor die zuständige Staatsanwaltschaft, hatte auch die Landesschiedskommission feststellen müssen, dass kein hinreichender Tatverdacht besteht.
Die Antragsstellerinnen selbst haben an der mündlichen Verhandlung der Landesschiedskommission nicht teilgenommen. Gegen den Beschluss der Landesschiedskommission hatten die Antragsstellerinnen jedoch Beschwerde bei der Bundesschiedskommission eingelegt.
Die Mitglieder der Bundesschiedskommission aus dem betreffenden Landesverband hatten sich für das Verfahren für befangen erklärt und an der Behandlung der Beschwerde nicht teilgenommen. Der Beschluss wurde den Verfahrensbeteiligten am 13. Juli 2022 schriftlich mitgeteilt. Die Bundesschiedskommission hat die Beschwerde einstimmig zurückgewiesen!
In der Begründung des Beschlusses macht Bundesschiedskommission allerdings einige bedeutende grundsätzliche Feststellungen zur Materie.
1.
Aus der Partei kann nur ausgeschlossen werden, wer vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstoßen und ihr damit schweren Schaden zugefügt hat (§ 3 Abs. 4 Satz 2 der Bundessatzung; § 10 Abs. 4 des Parteiengesetzes).
Handlungen eines Mitglieds können sich nur dann als Verstoß gegen die Satzung oder gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei darstellen, wenn sie Bezug zur Partei aufweisen. Bei Verstößen gegen die Satzung oder die Ordnung der Partei versteht sich das von selbst, es gilt aber auch in Fällen, in denen einem Mitglied ein Verstoß gegen die Grundsätze der Partei vorgeworfen wird.
Die Möglichkeit der Partei, Verstöße gegen ihre Grundsätze zu sanktionieren, schützt in erster Linie die Programmatik der Partei. Sie muss nicht hinnehmen, dass Mitglieder – vor allem öffentlich – Positionen beziehen, die mit ihren „Grundwerten“ nicht in Einklang zu bringen sind. Dabei ist der Begriff der „Grundsätze der Partei“ eng auszulegen– BSchK – Beschl. v. 21.5.2022- Az. BSchK/23/2021/B –.
Aus dem Erfordernis des Parteibezugs und aus dem Zweck der Norm, die Programmatik der Partei zu schützten, folgt, dass die Bindung der Mitglieder an die Grundsätze der Partei diese regelmäßig nicht zu einer bestimmten privaten Lebensführung verpflichtet. „Grundsätze sozialistischer Moral“ kennt DIE LINKE nicht. Deshalb können Handlungen eines Mitglieds, bei denen der Parteibezug fehlt, nur in seltenen Ausnahmefällen ausschlussrelevant sein. Hier ist zum Beispiel an schwere Straftaten eines Mitglieds zu denken, die öffentliches Aufsehen erregt haben und ein Wirken dieses Mitglieds in und für die Partei schlichtweg unakzeptabel erscheinen lassen. In diesen Fällen wird eine Parteimitgliedschaft aber meist aufgrund der in § 10 Abs. 1 Satz 3 des Parteiengesetzes getroffenen Regelung ohnehin enden, sodass es eines Ausschlussverfahrens nicht bedarf.
Es ist nicht Sache der Bundesschiedskommission, einzelne, vorgeworfene sexuellen Handlungen oder Praktiken zu bewerten.
In dem verhandelten Fall mag zwar die Beziehung zwischen einer Antragstellerin und dem Antragsgegner aufgrund beiderseitiger Parteimitgliedschaft angebahnt worden sein. Aus dem Vortrag der Antragstellerinnen selbst ergibt sich aber, dass sie sich in der Folge verselbständigt hat und eigenständig fortgesetzt worden ist. Diesen Charakter verliert sie auch nicht dadurch, dass Veranstaltungen der Partei zum Anlass von Treffen genommen worden sind.
Ist hingegen von einem Parteibezug erhobener Vorwürfe auszugehen, kann durchaus ein Verstoß gegen die Satzung, die Grundsätze und/oder die Ordnung der Partei vorliegen. Das grundsätzliche Bekenntnis der Partei gegen jede Form von Sexismus im Allgemeinen und gegen sexistische Übergriffe im Besonderen ist zwar zunächst als Teil der politischen Pragmatik der Partei nach außen gerichtet, entfaltet aber eben auch Wirkungen nach innen, jedenfalls dahingehend, dass die Partei ihre Mitglieder bei parteibezogenen Aktivitäten gegen sexistische Übergriffe anderer Mitglieder im Rahmen ihrer Möglichkeiten in Schutz zu nehmen hat. Diese Schutzpflicht, die zunächst den zuständigen Vorstand der Partei trifft, kann sich in Fällen, in denen mildere Mittel erfolglos bleiben, durchaus als Pflicht, auf die Beendigung einer Mitgliedschaft hinzuwirken, verdichten.
In dem verhandelten Fall konnte zum Teil ein Bezug zur Partei nicht von vornherein verneint werden. Allerdings blieb auch hier der Vortrag der Antragsstellerinnen in mehrfacher Hinsicht vage undunsubstantiiert.
2.
Im Bekannten-, Freundes-, Genossinnen- und Genossenkreis sozialtypische Verhaltensweisen, wie Anfassen an den Händen, Umarmungen, Berührungen usw. stellen für sich genommen keine sexistischen Übergriffe dar. Erforderlich ist vielmehr, dass sich der sexuelle Bezug aus dem betroffenen Körperteil quasi ,,von selbst“ ergibt oder in anderer Weise erkennbar ist. In diesen Fällen trifft die Antragstellenden die Darlegungs- und erforderlichenfalls Beweislast.
3.
In ihrer Beschwerdebegründung tragen die Antragstellerinnen vor, „sie seien davon ausgegangen, dass in einer feministischen Partei, wie es die LINKE sein sollte, Betroffenen Glauben geschenkt werde“. Dazu stellt die Bundesschiedskommission fest:
a) Sollte dieser Vortrag der Antragstellerinnen dahingehend zu verstehen sein, dass in Fällen behaupteter sexueller Übergriffe den Betroffenen stets Glauben zu schenken, dem in jedem Falle der Vorzug vor dem Bestreiten durch den Beschuldigten zu geben ist, so muss dem deutlich widersprochen werden.
Unsere Partei bekennt sich zur rechtsstaatlichen Ordnung. Dies bedeutet, dass in einem Parteiausschlussverfahren der Beweis für ausschlussrelevante Handlungen des Antragsgegners erbracht werden muss. Bleiben hingegen Zweifel, wirken sich diese zugunsten des Antragsgegners aus; sein Ausschluss kommt nach rechtsstaatlichen Grundsätzen in diesen Fällen nicht in Betracht. Auch in Fällen behaupteter sexueller Übergriffe gelten die allgemeinen rechtsstaatlichen Grundsätze. So wie es im staatlichen Bereich keine „Sonderstrafprozessrecht“ für Sexualdelikte gibt, so kann es unter dem Regime des Parteiengesetzes kein „Sondermaßnahmerecht“ für behauptete sexuelle Übergriffe geben.
Eine Parteischiedsgerichtsbarkeit, die sich diesen Grundsätzen nicht mehr verpflichtet fühlen würde, würde auch die Autonomie, die ihr durch das Parteiengesetz und die Rechtsprechung eingeräumt ist, gefährden. Parteigerichtliche Entscheidungen, die mit so verstandenen rechtsstaatlichen Grundsätzen unvereinbar wären, würden schnell durch staatliche Gerichte „kassiert“. Das kann nicht im Interesse unserer Partei sein.
b) Zu Unrecht berufen sich die Antragstellerinnen auf den Gesetzentwurf der Genossin Halina Wawzyniak u. a. und Fraktion DIE LINKE (BT-Drs. 18/7719). Dieser Entwurf enthält Vorschläge zur Reform des materiellen Sexualstrafrechts und einige sich aus diesen ergebenden Folgeänderungen. Keinesfalls sollten mit diesem Entwurf die Erfordernisse an den Nachweis der Schuld eines Angeklagten abgesenkt werden. Dies wäre auch mit dem bekannten rechtsstaatlichen Grundverständnis der LINKEN und ihrer Fraktion im Deutschen Bundestag unvereinbar.
4.
Im Hinblick darauf, dass der Antragsgegner die gegen ihn – auch innerparteilich – erhobenen Vorwürfe im Kern bestritten hat, war es ihm auch nicht verwehrt, sie in Sitzungen der Partei als unwahr zu bezeichnen. Wenn die Antragsstellerinnen der Auffassung sind, der Antragsgegner habe sich nicht wie vorgeworfen äußern dürfen, weil ja, „das Gegenteil“ auch nicht bewiesen worden sei, verkennen sie die Bedeutung der verfassungsrechtlich garantierten Unschuldsvermutung; diese wird auch durch eine Verfahrenseinstellung, bei der die „Wahrheit“ letztlich offenbleibt, nicht erschüttert.
Samstag 16. Juli 2022 um 9:06
Für das Einstellen ein herzliches Danke an Regenbogenhexe
Samstag 16. Juli 2022 um 10:45
Der Unterzeichner will am Sonntag als stv. Kreisvorsitzender kandidieren:
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/292522401_601131981716631_5176056664082532377_n.jpg?_nc_cat=105&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=NiEUfXSDXSUAX_kq2wf&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT_CFxWTdaOMLzI9EyQgvSpjhkFZc4WKE81tdOBiOm3iFg&oe=62D7217A
Samstag 16. Juli 2022 um 11:22
#1984
DANKESCHÖN FÜRS EINSTELLEN
Samstag 16. Juli 2022 um 15:18
Was ist das Problem?
Die Partei nimmt auch nicht jeden Interessenten auf…
Samstag 16. Juli 2022 um 16:14
Ich mag keine Menschen, die lügen und manipulieren. Das ist ein Zeichen eines erbärmlichen Charakters.
Und Charakter hat Lander nicht.
Lander von den Bewegungslinken will morgen kandidieren, und zwar als Kreisvorsitzender.
Samstag 16. Juli 2022 um 16:52
Schade, dass man erst am Ende merkt, wie hinterhältig manche Menschen sind
Samstag 16. Juli 2022 um 20:11
#1989
Personen, die flöten „die Linke muss unter 5 Prozent kommen“ oder behaupten in der Linksfraktion gab es kein Mobbing wurden als Kind 3x in die Luft geworfen und nur 2x aufgefangen.
Sonntag 17. Juli 2022 um 6:36
Heute Kreismitgliederversammlung im KV Saarbrücken mit Neuwahlen.
Man darf auf das Tohuwabohu von Mitgliedern des Rotzlöffelvereins mit ihrem Lügenbaron Dennis L. sowie von Mama Hu gespannt sein. Einer wie Dennis L. hat in einem geschäftsführenden Vorstand nichts zu suchen. Mit satzungswidrigem Vorgehen ließ er sich vor einem Jahr zum Kreisvorsitzenden krönen. Zahlreiche Mitglieder haben die Wahlen angefochten. Unvergessen sein Auftritt in der mündlichen Verhandlung. Zur Delegiertenwahl im Oktober 2021 hat DL – bis auf ein Mitglied der LSchK – alle eingeladen! Nichteinladung aus Frust über den Beschluss der Landesschiedskommission? Die Beschwerde vor der Bundesschiedskommisson wurde einstimmig abgewiesen.
Dass Barbara S. die Fraktion verlassen musste, hat sie „Klein-Napoleon II“ zu verdanken.
Sonntag 17. Juli 2022 um 8:38
#1992
Lander/Huonker braucht kein Mensch, sollen bleiben wo sie herkommen.
Seit 18.07.2021 und 03.10.2021 haben beide für ausreichend negativen Gesprächsstoff gesorgt.
Sonntag 17. Juli 2022 um 9:19
1993
Saarbrücken ist ein Mitgliederstarker Kreis.
Man kann Birgit nicht einfach als unnötig abtun.
Ich wünsche der Kreismitgliederversammlung einen guten Verlauf.
Möge die Demokratie gewinnen.
Sonntag 17. Juli 2022 um 11:00
@Hans Kiechle
Birgit Huonker hat die von der Linksfraktion initiierten Schmutzkampagnen mitgetragen. Erst als sie der Zorn traf schwenkte sie das Fähnchen in die andere Richtung. Warum auch immer das Wahl-Ergebnis in Riegelsberg bei der LTW war nicht berauschend trotz der Berühmtheit von Huonker.
Den willfährigen Erfüllungsgehilfen von „Klein-Napoleon von der Saar“ kann Mitglied doch kein Vertrauen entgegenbringen!
Sonntag 17. Juli 2022 um 16:16
Die hinterhältigste Linke aller Zeiten ist zur KMV nicht erschienen!
Sonntag 17. Juli 2022 um 18:09
1990.
Deshalb brauchen die Parteien, ganz besonders DIE „LINKE“ ja auch ständig n e u e Mitglieder.
So hat der neue Ko-Vorsitzende des neu gewählten Kreisvorstandes Merzig-Wadern, Herr Scheibel betont:
„Immens wichtig wird auch die Akquise von neuen Mitgliedern sein.“
N e u e Mitglieder sind naturgemäß ohne wesentliche Kenntnisse des Partei- A p p a r a t e s.
N e u e Mitglieder können deshalb i.d.R. leicht manipuliert werden.
Wer „durchblickt“ und widerspricht, wird „gemobbt“ und zum Austritt getrieben. Das alles nennt sich innerparteiliche Demokratie.
N u r die Partei – F u n k t i o n ä r Innen, die bleiben eine gefühlte „Ewigkeit“ in der Partei.
Super-Abgeordneten Diäten, Super-Altersversorgung und viele bezahlte Mitarbeiter Innen ersetzen die Mühen einer „normalen“ Durchschnitts-Existenz,
in der Mensch ja im täglichen Lebenskampf, viele und in den letzten Jahren immer mehr, im Überlebenskampf stehen. Das ist es doch einfacher, Pressemitteilung über die steigende Armut in Deutschland zu verfassen und Standard-Forderungen an die jeweiligen Landesregierungen und die Bundesregierung zu stellen.
Sonntag 17. Juli 2022 um 22:53
@1997 meinst du die Mobbingkultur der LTF? Initiiert von überbezahlten Dummpratzen und gefüttert mit Lügenmärchen der Rotzlöffel? Da kannst du froh sein, dass die Mobbingopfer überhaupt in der Partei geblieben sind, nachdem was die Parteizerstörer so alles getrieben haben.
Montag 18. Juli 2022 um 2:57
„Wer durchblickt und widerspricht“ ? Soso, wie Klofrau, die alle 4 Jahre wieder schnell auf eine Liste will, ansonsten aber noch nicht mal einen OV geregelt kriegt. Oder Märchentante, die lügt dass sich die Balken biegen und dringend ein Mandat braucht, da die Krise der Automobilindustrie auch ihre Familie betrifft. Oder Berufs- und Selbsternannter Chefquerulant, der es nicht so genau mit den Daten nimmt? Fehlt noch Lack und Leder mit eigenartigen Ambitionen und chronischen Neidanfällen. Alle gesteuert von SB, den Schmarotzern und IntrigantInnen, die nun nicht mehr in der Partei sind, aber jahrelang fett Kohle für dumme Sprüche kassiert haben. Merkt Euch was, gestern wieder in SB erlebt, und wenn die Presse Euch noch so sehr unterstützt: Euer Dreckscharakter ist erkannt. Ihr werdet nix und niemand will Euch haben. Sucht Euch eine andere Spielwiese.
Montag 18. Juli 2022 um 4:26
Das Duo Huonker/Lander hat gestern gute Arbeit geleistet.
Sie sind die einzig wahre LINKEN, DIE EINZIGEN!
Montag 18. Juli 2022 um 7:08
Lutze neuer Kreisvorsitzender der Linken in Saarbrücken
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/lutze_neuer_kreisvorsitzender_saarbruecken_linke_100.html
Montag 18. Juli 2022 um 10:44
Der ehemalige Leichenschieber und ehem. Kreisvorsitzende von SB L. ist der größte Sargnagel für die saarländische Linksjugend.
Montag 18. Juli 2022 um 11:25
Der ohne Berufsabschluss OV Vorsitzende des „rührigen“ OV Burbach Manne Klasen wollte also Kreisvorsitzender werden.
Er ist wieder mal gescheitert wie bei der Listenaufstellung zum Bezirksrat und zum Regionalverband. Er müsste doch so langsam merken, dass ihn keiner will.
Montag 18. Juli 2022 um 13:26
Ein Selbstdarsteller.
Der Supergau des Missständeverursacher aus Burbach war seine Behauptung, dass es nur mit ihm einen Neuanfang geben kann 🙂
Montag 18. Juli 2022 um 17:40
Netzfund mit Quellenangabe: http://www.scharf-links.de/54.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=80446&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=3e278da93d
DIE LINKE: Saarbrücker Kreismitgliederversammlung verabschiedet fünf sozialpolitische Anträge und wählt Kreisvorstand
Am 17. Juli 2022 fand in Saarbrücken Burbach die Kreismitgliederversammlung der Partei DIE LINKE statt. Nach der Wahl des Kreisvorstandes wurden fünf inhaltliche Anträge debattiert und verabschiedet. Bei diesen Anträgen standen sozialpolitische Fragen wie die Armutsbekämpfung, die Wohnungs- und Mietenpolitik sowie Fragen einer sozial gerechten Mobilität im Mittelpunkt. Des Weiteren wurde eine Strategie- und Aufgabenplanung zur Kommunalwahl 2024 verabschiedet. Ziel der Linken ist es, in allen Städten und Gemeinden eigene Listen aufzustellen und flächendeckend Mandate zu erreichen.
Bei der Vorstandswahl wurde der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze im zweiten Wahlgang zum Kreisvorsitzenden gewählt. Sein Gegenkandidat Manfred Klasen wurde stellvertretener Kreisvorsitzender, ebenso die Saarbrücker Stadträtin Jasmin Pies. Gabriele Ungers – Bezirksrätin aus Dudweiler – wurde Schatzmeisterin. Außerdem sind Vera Geißinger (Ortsrätin in Heusweiler), Michaela Both (Bezirksrätin in Dudweiler), Rita Freyer, Herbert Jacobs (Bezirksrat Saarbrücken-Mitte) und Wolfgang Willems (Sulzbach) zu weiteren Mitgliedern des Kreisvorstandes gewählt. Offen gebliebene Vorstandspositionen werden auf einer Kreismitgliederversammlung nach der Sommerpause gewählt.
Montag 18. Juli 2022 um 17:43
2000
Mit Gewalt zum Kreisvorsitz ?n
Thomas spaltet wiederum die Partei !
27:27 im 1. Wahlgang.
Die Kandidaturen ware grottenschlecht vorbereitet.
Peter Kessler, Thomas designierter Geschäftsführer, bekam
in zwei Wahldurchgängen keine Mehrheit; Ergebnis kein Gf ?
Der Schriftführer, ebenfalls ein Mitglied des geschäftsführenden
Vorstandes, konnte auch nicht gewählt werden, keine Mehrheit ?
Ergebnis :auch kein Schriftführer ?
Ein Abend, der voll in die Hosen ging, mit einem neuen
Kreisvorsitzenden, der keine Mehrheiten zustande bringt.
Wo soll das hinführen in Saarbrücken mit diesem schwachen Thomas Lutze ?
Montag 18. Juli 2022 um 17:56
Um Thomas Lutze als neuen Kreisvorsitzenden zu verhindern, hat Frau Huonker ein Treffen arrangiert mit ihrem angeblichen „Peiniger“ aus der LTF und Manfred Klasen.
https://srv3.imgcdnhost.com/original/2015/22/7472119333743052990696915-315634.jpg
Montag 18. Juli 2022 um 20:44
Solche Leute wie der Burbacher Dauerschwafler, der sich selbst ständig auf die Schulter klopft + gern redet, muss man leider einfach reden lassen…
Montag 18. Juli 2022 um 21:52
@2006 nun ja, was ich so gehört habe, war das alles ja anders geplant. Oberputschist Dennis L. hätte zu gerne den Laden wieder übernommen…. Hat nicht geklappt. Aber wo waren die, die er seinerzeit in MZG so tatkräftig unterstützt hat, mit Hilfe von der Hütchenspielerin und Kateileichenaktiviererin aus Püttlingen.? Hatte auch mit Rückenwind des damaligen Bgf und der RLS nicht geklappt. Ja und jetzt kamen Klofrau und Märchentante nicht vorbei? Doof aber auch. Na gut, nach deinem Intermezzo als wohl schlechtester Kreisvorsitzender ever ( Wahlkampfboykott und Geldsperre) haben viele kapiert, dass Herr Lander besser als Vorsitzender eines Karnickelzuchtvereins geeignet wäre. Lass es doch einfach Junge- deine verbalen Auswüchse nach der Sitzung machen dich bestenfalls noch unsympathischer.
Montag 18. Juli 2022 um 21:56
Also Kiechle, ein T. Lutze ist immer noch besser als der Selbstdarsteller, ewige Verlierer und heute noch bei seiner Mutter als Untermieter wohnt, Klasen.
P. Kessler, ein ehemaliger Mitarbeiter von Dr. Andreas Polly, in Homburg gescheitert und aus Frust nach Saarbrücken gewechselt, ist halt unwählbar.
Als Glück kann man nur sagen, dass keiner aus dem Rotzlöffelverein, z.B. Lügenbaron D. von Landershausen zum Zuge kam.
Montag 18. Juli 2022 um 21:57
Mehr Lohn für Brezel Ecker-Beschäftigte
Die Beschäftigten am Homburger Produk-
tionsstandort der Brezel Ecker GmbH er-
halten deutlich mehr Geld. Nach Angaben
der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gast-
stätten bekommen sie 17% mehr Lohn.
Die Lohnerhöhung erfolge in zwei Stu-
fen. Eine erste Steigerung gibt es für
die über 100 Beschäftigten rückwirkend
zum 1.Juli. Am 1.Oktober werden die
Löhne erneut erhöht.
Zudem sei eine Beschäftigungssicherung
vereinbart worden. Bis Ende 2023 würden
betriebsbedingte Kündigungen ausge-
schlossen. Der neue Tarifvertrag hat
eine Laufzeit von einem Jahr.
Montag 18. Juli 2022 um 22:06
#2010#
Dennis Kundrus wäre eine echte Alternative zu Dennis Lander.
Die Manieren von Lander sen. lassen in der Tat auch sehr zu wünschen übrig. Da bleibt Mensch nichts anderes übrig als zu schreiben: Wie der Vater so der Sohne.
Zu Huonker muss ich schreiben: Bereits zu WASG-Zeiten war sie mir ein Dorn im Auge!
Montag 18. Juli 2022 um 22:54
2012
zu Huonker – sei ehrlich…..
ihr blondes Haar und ihre Figur ist dir aufgefallen
ist doch auch verständlich
Dienstag 19. Juli 2022 um 4:30
Grottenschlecht ist der neue stellvertretende Kreisvorsitzende. MK steht für Stillstand. Seit Jahren dümpelt der OV Burbach mit Klasen vor sich hin. Zu Zeiten von Dagmar Trenz war das anders. Grottenschlecht was den einstigen mitgliederstärksten OV in Malstatt betrifft. Erfolge durch den SprecherInnenrat mit Dennis Lander, Dennis Weber, Lisa Schneider sowie dem alten Hasen Jürgen Straub und Katzenliebhaber Andreas H. sind ausgeblieben.
Wie sehen die Leistungen von Dennis Lander aus?
Protokollherausgabe verweigern
Treffen unter Ausschluss des OV-Schatzmeisters
Lügen bei Bewerbungsrede im KV SB (Medizinstudent in seiner Fantasie)*
Drohungen gegenüber einem LSK-Vorsitzenden
Beschimpfungen von Schiedskommissionsmitgliedern
Drohungen gegenüber Mitgliedern, dafür Sorge zu tragen, dass sie ihren Job verlieren
Aufruf den LTW 2022 zu boykottieren
Jörg Schindlers Hoffnungsträger muss noch viel lernen. Es genügt nicht im Saarland eine Bewegungslinke ins Leben zu rufen und zu hoffen, sich über die Bewegungslinke zu profilieren.
Es gibt viele junge nette Leute. Dennis Lander zähle ich nicht dazu.
*Seit 2020 haben sich die Zulassungskritieren für ein Medizinstudium geändert.
Die Verwirklichung des Traumberufes wäre möglich.
Dienstag 19. Juli 2022 um 6:36
#2009
Desinformationen und Propaganda… betrieb Lander mit dem 1. Tag seiner Mitgliedschaft und später als Kreisvorsitzender.
Ich würde mich in Grund und Boden schämen, wenn ich Dennis Lander wäre. Im Landtagswahlkampf blieb er als Mitglied des Co-Kreis Bewegungslinke Saar so gut wie untätig. Als KV Vorsitzender blockierte er Gelder für den Wahlkampf.
Wikipedia
Dennis Lander ist wohnhaft in Saarbrücken. Er besuchte das Christian von Mannlich-Gymnasium in Homburg. Nach dem Erlangen der Hochschulreife arbeitete Lander als hilfwissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Rechtsmedizin am Saarbrücker Winterbergklinikum.
Lander war nie hilfwissentschaftlicher Mitarbeiter…
Dienstag 19. Juli 2022 um 11:26
Ein Studierfähigkeitstest würde Lander bei seiner Abi-Note nicht viel nutzen.
Dienstag 19. Juli 2022 um 12:34
Der Ortsverband Saarbrücken-Malstatt ist einer der größten der Partei DIE LINKE im Saarland und wird seit August 2019 von einem 12-köpfigen SprecherInnenrat geführt.
Dienstag 19. Juli 2022 um 13:19
Henry Kalt
Mainz ·
Kein Naziaufmarsch in Mainz!
Die Linke im Ortsrat Hostenbach war dabei!
Grüße alle Linken die nur bei Demokratisch Links politisch aktiv sind.
Grüße zurück.
Henry Kalt hat schöne Fotoaufnahmen ins Netz gestellt. Mitmarschiert ist er nicht. Die Hostenbacher Scheinlinken 🙂 sind in ZW keine Unbekannten.
Dienstag 19. Juli 2022 um 13:26
@2017
Stillstand im OV Malstatt.
Lander, Weber, Ohliger, Schneider, Straub & Co. wussten bisher Neuwahlen zu verhindern.
Dienstag 19. Juli 2022 um 18:03
Mit Kamera in der Hand kann der Hostenbacher wohl schlecht noch eine Fahne schwenken.
Dienstag 19. Juli 2022 um 18:20
Ungeheuerlich finde ich, dass die Vorzeigelinke Petra Hennig nicht als stell. Vorsitzende gewählt wurde.
Auf solch eine Speziallinke sollte man doch nicht verzichten!
Dienstag 19. Juli 2022 um 21:51
Der angebliche Medizinstudent ist ein Werkzeug von Don Oscario.
Mittwoch 20. Juli 2022 um 0:30
#2021
Aus Feigheit ist der Speziallinke aus der Kappenstraße erst gar nicht angetreten 🙂
Mittwoch 20. Juli 2022 um 6:54
Der Lügenbaron widmete seine volle Aufmerksamkeit dem Infostand der Bewegungslinken 🙂
Mittwoch 20. Juli 2022 um 10:47
Linken-Politiker Hermann Schaus: „Es braucht eine Partei links von der SPD“
Vierzehn Jahre lang saß Hermann Schaus für die Linkspartei im hessischen Landtag, jetzt gibt er sein Mandat zurück. Im FR-Interview spricht er über politische Erfolge und Enttäuschungen.
Es ist sein letzter regulärer Arbeitstag als Abgeordneter. Am heutigen Mittwoch wird Hermann Schaus noch einmal im Untersuchungsausschuss zum Mordfall Walter Lübcke Platz nehmen. Danach gibt der 67-jährige Linke-Politiker nach 14 Jahren sein Mandat zurück und verlässt den Hessischen Landtag. Beim Gespräch wirkt er gelöst und freundlich wie immer.
https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/linken-politiker-hermann-schaus-es-braucht-eine-partei-links-von-der-spd-91676347.html
Mittwoch 20. Juli 2022 um 11:00
Wer mit Lander gemeinsame Sache macht, ist für die Partei nicht mehr tragbar.
Die Strippenzieherin aus der Lampennester Straße sollte unverzüglich ihren Austritt aus der Partei erklären und in die SPD wechseln. Wie bekannt, siehe Petra Brück, hat die Riegelsberger SPD ja keine Probleme damit, alles was angekrochen kommt aufzunehmen.
Mittwoch 20. Juli 2022 um 11:22
WAS die SPD hat die Brück aufgenommen ? Na ja, Seiwert, die Tröte, hatten sie ja auch genommen…… Also alle Schmarotzer, Querulanten und Lügner auf in die SPD. Die tun mir fast schon leid.
Mittwoch 20. Juli 2022 um 18:34
#2018
Daumen hoch Henry Kalt.
Sie tragen das Herz auf der Zunge.
Solche Typen wie Sie braucht die Bewegungslinke.
Mittwoch 20. Juli 2022 um 19:08
Henry Kalt? Der weiß gar nicht wie kalt er ist 😂😂😂und was seine Haushaltshilfe oder auch Perle so alles getrieben hat. Kann man nur als kalter Henry ertragen!
Mittwoch 20. Juli 2022 um 20:10
Ein wahrer Linker sagt:
Montag 18. Juli 2022 um 11:25
Der ohne Berufsabschluss OV Vorsitzende des „rührigen“ OV Burbach Manne Klasen wollte also Kreisvorsitzender werden.
Er ist wieder mal gescheitert wie bei der Listenaufstellung zum Bezirksrat und zum Regionalverband. Er müsste doch so langsam merken, dass ihn keiner will.
Ja, wäre zu schade, wenn sich so ein seltenes Exemplar einfach aus dem Staub gemacht hätte.
Mittwoch 20. Juli 2022 um 20:10
Henry Kalt ist kein Mitglied der Partei DIE LINKE.
Donnerstag 21. Juli 2022 um 4:04
#2026
Ich habe nun schon ein paar Jährchen auf dem Buckel. Hab in der Zeit meiner Parteimitgliedschaft einiges erlebt und gesehen. Dennoch bin ich immer wieder sprachlos, wenn ich sehe, wie hinterhältig und berechnend manche Menschen sind. Es gibt genau zwei Fakten, die für einen Austritt sprechen der in Riegelsberg wohnenden Strippenzieherin:
1. Sie spielte von Anfang an eine entscheidende Rolle im System Lafontaine.
2. Sie hat über lange Jahre hinweg Schramm zugearbeitet.
Ach schau‘ an, ein Nichtmitglied spuckt große Töne
Donnerstag 21. Juli 2022 um 8:03
Russland schickt wieder Gas durch Nord Stream 1
Zehn Tage lang fließt kein russisches Gas durch die Pipeline Nord Stream 1 nach Europa. Zehn Tage lang zittert Deutschland, ob Putin den Gashahn nach der Wartung überhaupt wieder aufdreht. Nun gibt es Gewissheit, dass der Rohstoff erst einmal weiter kommt, wenn auch weniger als zuvor.
https://www.n-tv.de/politik/Russland-schickt-wieder-Gas-durch-Nord-Stream-1-article23478121.html?tist=1658377303331&fbclid=IwAR0GDSI0TG5FtKs1zvzuvqA-otGwU48Tz7AsUZcVZrKBMaOMC4G6UWI37ks
Donnerstag 21. Juli 2022 um 8:58
Die Linke hat im Ortsrat Hostenbach keinen Vertreter mit dem Namen Henry Kalt.
Henry Kalt
Mainz ·
Kein Naziaufmarsch in Mainz!
Die Linke im Ortsrat Hostenbach war dabei!
Grüße alle Linken die nur bei Demokratisch Links politisch aktiv sind.
Donnerstag 21. Juli 2022 um 10:28
Ein Schmock bleibt ein Schmock!
Donnerstag 21. Juli 2022 um 17:04
Henry K. ist ein lauter, aus der Rolle fallender Typ.
Donnerstag 21. Juli 2022 um 21:02
Letzte Woche hat der – wegen Finanzbetruges vorbestrafte – Ex-Ehemann von Sarah #Wagenknecht eine deutsche Exilregierung gegründet und die russische Regierung um Anerkennung gebeten.
Nach eigenen Angaben wird Putin ihn am 5.9. empfangen.
Freitag 22. Juli 2022 um 5:43
Ein schmutziger nasser Hund ist mir 1000x lieber als ein sauberer verlogener Mensch aus Hostenbach.
Freitag 22. Juli 2022 um 6:54
Henry Kalt ist der Ehemann von Miriam Hedderich, rechts auf dem Bild.
https://www.facebook.com/bewegungslinkesaarland/photos/a.113614024266734/274143891547079/
Freitag 22. Juli 2022 um 7:32
Netzfund
Mal ganz ehrlich: Wäre ich ein russischer Politiker, ich würde ja darüber nachdenken, ob ich überhaupt noch irgendeinen Kubikzentimeter Gas oder Öl nach Deutschland liefern würde. Als Deutscher habe ich daran natürlich kein Interesse. Doch während sich die russischen Firmen vollständig vertragstreu verhalten, labern die hierzulande verantwortlichen Regierungspolitiker nur Scheiße. Dass sie in ihrem „wertebasierten“ westlichen Wahn noch immer glauben, diese Welt würde sich nach ihnen richten, ist ja nur das eine. Aber sie treiben uns damit in eine Wirtschaftskrise, die dann am Ende nur wir, die einfachen Leute, zu bezahlen haben werden. Aber es gibt auch etwas Positives: in den aktuellen ökonomischen Auseinandersetzungen zeichnen sich die Konturen einer neuen multipolaren Weltordnung schon deutlich ab. Und diese wird davon geprägt sein, dass der dominierende westliche Einfluss der imperialistischen Staaten, die über viele Jahrzehnte immer wieder so viel Elend und Not in diese Welt hineingetragen haben, dann endgültig gebrochen sein wird. Die Monster der alten Weltordnung mögen das nicht und zeigen daher noch mal ihre hässliche Fratze. Die vielen Menschen in Afrika, Latein- und Südamerika sowie in Asien werden es indes bejubeln.
Freitag 22. Juli 2022 um 7:33
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t1.6435-9/131060401_1791328944377546_4203088762921551985_n.jpg?_nc_cat=101&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=JjO_LQiHh-kAX8MdP7T&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT-wdC1zREbcKiiNkc5f87DJb4eqhttZGGhbKrjMJ-cY_A&oe=62FE99F0
Netzfund
Für diese Hände schämt sich der größte Teil unserer Bevölkerung in Deutschland . Mit den Händen jeden Tag , bei Wind und Wetter arbeiten, schwere Lasten tragen, schmutzig machen , etc .
Bei einer Feier unterhielten sich 2 Mütter ( sie hatten sich schon mehrere Jahre nicht gesehen ) , was denn der Sohn jetzt nach der Schule macht … ganz verlegen und hoffentlich hören es nicht alle , antwortete die eine Mutter , er macht jetzt eine Ausbildung zum Mauerer. Mein Gott , ist es denn kein ehrbarer Beruf …. müssen alle studieren , sind denn die mit Abi und abgeschlossenen Studium mehr Wert …. kommt mal wieder auf den Boden der Tatsachen . Setzt eure Kinder nicht unter Druck , nur weil ihr vielleicht versagt habt oder ihr meint , eure Kinder haben dann ein besseres Leben . Wo steht denn das geschrieben … ein besseres Leben haben sie , wenn sie vielleicht glücklicher und zufriedener sind wie ihr… und glaubt mir das hat nicht nur mit Karriere zu tun …
bringt ihnen lieber Wichtiges für das Leben bei …
füreinender da sein , Ehrgeiz , Anstand, Hilfbereitschaft , Respekt , nach der Schule mal ein Jahr chillen … geht mal gar nicht … wenn sie nicht wissen was studieren , dann macht doch eine Ausbildung , warum kann man denn nicht mal auf den Tisch schlagen , viele , nicht Alle … erziehen ihre Kinder zu Weicheiern , die Kuschelpädagogik kotzt mich an ….. und ich bin der Meinung ihr schadet da eher euren Kindern …irgendwann müssen sie selber , auf den eigenen Füßen stehen , erst dann wird es sich zeigen …
Das Handwerk ist ein ehrbarer und stolzer Beruf , welches ich jedem Jugendlichen empfehlen kann. Ihr seht an jedem Abend, das Ergebnis eurer tollen Leistung, Wieviele können das schon sagen .
Glaubt mir , das höre ich sehr oft.
Es gibt sehr sehr viele Berufe , die mal absolut keinen Spaß machen, nur geben das die Wenigsten zu .
Man möchte ja keinen Beruf 40-50 Jahre ausüben , der einem keine Freude bereitet , sondern ja nur nachgeht , weil er sicher ist und man etwas mehr Geld verdient .
Bei uns Handwerkern zählt …. Kameradschaft , Spaß , Zunft, Herausforderung , Sonne und Regen , kalt und heiss , rauf und runter … und auch ein Feierabendbier , Feierabend erst nach getaner Arbeit ( nicht wie in der Fabrik ..38 Std … oder noch weniger ) , Zusammenhalt …… etc.
Das sind unsere Werte, bestimmt noch mehr ..
Lasst die Message wandern , wandern , damit hoffentlich ein Umdenken in unserer Gesellschaft folgt …..
Freitag 22. Juli 2022 um 10:42
Mandat abgegeben: Annerose Hamisch-Fischer (Die Linke/Piraten) verlässt Kreistag von Potsdam-Mittelmark
Die Kreistagsabgeordnete Annerose Hamisch-Fischer (Die Linke/Piraten) legt ihr Mandat nieder. Die 82-Jährige begründet diesen Schritt mit ihrem Alter.
„Ich wünsche dem Kreistag viele gute Ideen für die Zukunft und, dass man nicht nur an sich denkt, sondern auch an die Zukunft“, erklärte die Volksvertreterin kürzlich in der jüngsten Sitzung des Gremiums in Bad Belzig. Die Arbeit im Kreistag habe ihr immer viel bedeutet und Spaß gemacht.
https://www.maz-online.de/lokales/potsdam-mittelmark/bad-belzig/potsdam-mittelmark-annerose-hamisch-fischer-die-linkepiraten-verlaesst-kreistag-43UP7AH26GZIVSGZ7ZHNSW2AOI.html
Samstag 23. Juli 2022 um 5:43
Samstag 23. Juli 2022 um 9:32
#2036
Die Ausflüge seiner Taube haben ihn sehr mitgenommen!
Samstag 23. Juli 2022 um 9:39
Zoff bei der Partei „Die Linke“
Roland Sperling soll sein Ratsmandat niederlegen – doch der denkt nicht daran
Roland Sperling ist seit vielen Jahren das „Gesicht“ der Neusser Linken – doch das soll jetzt nach Ansicht des Kreis- und Ortsvorstandes dieser Partei nicht mehr der Fall sein: Sie haben den Neusser Stadtverordneten dazu aufgerufen, sein Mandat niederzulegen, auch solle er „Die Linke“ nicht länger öffentlich repräsentieren.
Sperling habe wiederholt parteischädigende Aussagen getätigt und Mitglieder der Partei öffentlich attackiert. Dabei seien Parteimitglieder, politisch aktive Menschen in Neuss, aber auch die gesamte Partei in die gedankliche Nähe des Faschismus gerückt worden, heißt es in einer Pressemitteilung der Linken. Die von Sperling vorgetragenen Vorwürfe seien aufgearbeitet und intern diskutiert, jedoch in keinem Punkt bestätigt worden. Es handele sich um irreführende Anschuldigungen und nur wenig verschleierte Aufrufe, „Die Linke“ nicht zu wählen.
https://www.stadt-kurier.de/neuss/die-linke-fordert-ratsherr-roland-sperling-auf-sein-mandat-niederzulegen_aid-73316527
Samstag 23. Juli 2022 um 9:40
Linken-Mann wettert im TV gegen Habeck – im Netz hagelt es Kritik
https://www.youtube.com/watch?v=NUOt3tJstAw
Samstag 23. Juli 2022 um 18:38
Um das Thema Kalt ad acta zu legen: Eine Frau betrügt nicht, sondern wird von einem fürsorglichen Mann entführt 😉
Allen ein schönes Wochenende
Sonntag 24. Juli 2022 um 13:44
Netzfund
+++ Es brodelt in der Ukraine aber nicht nur wegen des Krieges +++
Präsident Selenskyj scheint doch erhebliche Schwierigkeiten im eigenen Land zu haben – besonders innerhalb der eigenen Regierung.
Bereits im Juni wurde die Kommissarin für Menschenrechte gefeuert, weil sie eindeutige Lügen über angebliche russische Massen- Vergewaltigungen verbreitet hat. Ljudmila Denissowa hat zugegeben, die Massen- Vergewaltigungen durch russische Soldaten erfunden zu haben. Ihre Begründung:
Sie habe Sympathien für die Ukraine gewinnen wollen – offensichtlich mit Erfolg – zumindest in Deutschland denn die „vierte Gewalt“ hat sich ja regelrecht mit „Begeisterung“ auf diese Lügen gestürzt – passte ja auch so gut ins derzeitige Bild.
(Quelle:https://weltwoche.ch/…/hochachtung-fuer-die…/)
Jetzt, hat Selenski den Geheimdienstchef und die Generalstaatsanwältin entlassen angeblich wegen „Verrat“.
Aber nun wird die Angelegenheit mal so richtig interessant – Selenski nahm die Entlassungen auf Grundlage seiner außerordentlichen rechtlichen Befugnisse unter dem Kriegsrecht vor. Die Begründung:
Wie der ukrainische Präsident am Sonntagabend erklärte, werden Iwan Bakanow und Irina Wenediktowa für das Verhalten ihrer Untergebenen seit Beginn des Kriegs zur Verantwortung gezogen.
Das sind die größten Umbesetzungen im ukrainischen Machtapparat seit Beginn des Krieges. Wolodimir Selenski hat mit dem Geheimdienstchef und der Generalstaatsanwältin zwei zentrale Figuren der ukrainischen Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden entlassen. Wegen Hochverrats und Kollaboration seien bisher 651 Verfahren eröffnet worden, sagte Selenski. (Quelle:https://www.handelsblatt.com/…/ukraine…/28515632.html)
Könnte es vielleicht sein, dass es jetzt schon als „Hochverrat“ und „Kollaboration“ benannt wird, wenn man eventuell Zweifel äußert … ?!?
(Bildquelle:taz)
Sonntag 24. Juli 2022 um 13:45
Netzfund
Die Süddeutsche Zeitung titelte im Januar 2021 zur Ukraine unter Selenskyj „Korrupt wie eh und je“ und er selbst ist vor dem Hintergrund der „Pandora Papers“ von den westlichen Medien bis kurz vor Kriegsbeginn als ein hochkorrupter Politiker beschrieben worden. Die Bundeszentrale für politische Bildung schrieb 2020 über die Regierung Selenskyj: „das Bekenntnis der politischen Elite zum Rechtsstaat (ist) bestenfalls oberflächlich und schlimmstenfalls vorgetäuscht.“
Selenskyj ist nicht der weiße Ritter, der die Werte des Westens gegen Putin verteidigt. Im Ukraine-Krieg geht es um Macht und um viel Geld.
Montag 25. Juli 2022 um 10:11
GETÖTET VON DENEN, FÜR DIE ER VERHUNGERT
Warum Gaddafi getötet wurde:
1. Libyen hatte keine Stromrechnung, Strom war für alle seine Bürger kostenlos.
2. Es gab keinen Zinssatz für Kredite, die Banken waren öffentlich und die Kredite für ihre Bürger betrugen gesetzlich 0%.
3. Gaddafi versprach, dass seine Eltern kein Haus bekommen würden, bis alle in Libyen eines hätten. Gaddafis Vater starb während seines Regimes in einem Zelt.
4. Alle frisch verheirateten Paare in Libyen erhielten 60.000 Dinar von der Regierung, um ihre eigene Wohnung zu kaufen und eine Familie zu gründen
5. Bildung und medizinische Behandlung waren in Libyen kostenlos. Vor Gaddafi konnten sie nur 25% der Bevölkerung schreiben, mit seinem Management – 83%.
6. Wenn die Libyer auf einem Bauernhof leben wollten, bekamen sie Haus, Ausrüstung, Saatgut und Vieh kostenlos.
Sieben. Wenn Sie in Libyen nicht behandelt werden können, hat Ihre Regierung Ihnen im Ausland eine Behandlung + 2300 $ für Unterkünfte und Reisen gewährt.
8. Wenn ein Libyer ein Auto kauft, finanziert die Regierung 50 % des Preises.
9. Der Benzinpreis betrug 0,14 $ pro Liter.
10. Libyen hatte keine Auslandsverschuldung und seine Reserven betrugen 150 Milliarden Dollar (jetzt weltweit eingefroren
11. Einige Libyer konnten nach der Schule nicht eingestellt werden, also zahlte der Staat das durchschnittliche Gehalt für den Beruf, als wären sie angestellt, bis sie einen Job bekamen.
12. Ein Teil der libyschen Ölverkäufe war direkt mit den Bankkonten aller Bürger verbunden.
13. Eine Mutter, die ein Kind geboren hat, erhält 5000 $.
14. 40 Brote kosten 0,15 $
15. 25 % aller Libyer hatten alle Ilissa-Diplome.
16. Gaddafi führte das weltweit größte Bewässerungsprojekt, bekannt als „BIG MAN PROJECT“, durch, um das gesamte Wüstenland mit Wasser zu versorgen.
Klingt zu gut, um wahr zu sein? Nein, nur inmitten der Zerstörung und des Elends, in dem du heute lebst, hast du die Ahnung davon verloren, wie eine Gesellschaft unter der Aufsicht von jemandem aussieht, dem SEIN VOLK wichtig ist!
Wenn das „DIKTATUR“ heißt, frage ich mich, was Demokratie ist?
Montag 25. Juli 2022 um 12:03
Lesenswert: Das Grüne Buch von Muammar al Gaddafi
https://www.amazon.de/Das-Gr%C3%BCne-Buch-dritte-Universaltheorie/dp/B00DU0UIJK
Dienstag 26. Juli 2022 um 7:52
Pressekonferenz Die Linke
https://www.ardmediathek.de/video/phoenix-vor-ort/pressekonferenz-die-linke/phoenix/Y3JpZDovL3Bob2VuaXguZGUvMjg3MjU1OA
Dienstag 26. Juli 2022 um 8:54
Volker Schneider
Die Grünen Soap im Saarland geht munter weiter. Wenn Hubert Ulrich Vorgänge in der Partei als undemokratisch empfindet, kommt auch der Humor nicht zu kurz. Diese Partei wird mehr und mehr zur politischen Lachnummer und tritt damit die Nachfolge der bereits in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwundenen LINKE an.
Dienstag 26. Juli 2022 um 9:39
Volker Schneider
Für alle, die mit dem ewig gleichen Argument sofort wieder in dei Tasten hauen wollen, nein, ich bin kein Freund von Putin und war es auch nie, aber das macht mich auch nicht automatisch zu einem Selenskyj-Versteher. Was die korrupte Ukraine samt ihrem zwielichtigen Präsidenten (Pandora Papers deckte auf, dass Selenskyj zu den 38 ukrainischen Politikern gehört, die Geld auf Offshore-Konten versteckt haben. Dabei wurden aus keinem anderen Land mehr Politiker in den Papers genannt als der Ukraine, mit doppelt so vielen Amtsträgern wie das Land auf dem zweiten Platz – Russland, Quelle: Berliner Zeitung, https://www.berliner-zeitung.de/…/pandora-papers…) zu einem Verteidiger europäischer, demokratischer Werte macht, wird mir wahrscheinlich ewig ein Rätsel bleiben
Dienstag 26. Juli 2022 um 10:44
Bald ist die Liquidation bei Fraktion Die Linke im Landtag des Saarlandes abgeschlossen.
Ob das meinem Namensvetter gefällt?
Immerhin soll er mit der eMailadresse Volker.Schneider@linksfraktion-saar.de
PRIVATES gepostet haben.
Dienstag 26. Juli 2022 um 16:08
#2055
😀
Dienstag 26. Juli 2022 um 18:06
#2055
in diesem „bösen“ Forum hat V. Schneider gepostet?
Dienstag 26. Juli 2022 um 18:08
Netzfund mit Quellenangabe:
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/globus_verkauft_alphatec_100.html
Globus verkauft AlphaTecc an Expert Die etwa 180 Mitarbeiter von „AlphaTecc“ seien gestern bei einer Mitarbeiterversammlung informiert worden.
Dienstag 26. Juli 2022 um 18:21
Martina Renner
Bis zur Ermordung eines Polizisten im Oktober 2016 hatten die Behörden #Reichsbürger und #Selbstverwalter als „Querulanten“ abgetan. Sie sind aber auch Akteure der politisch motivierten Kriminalität, im #Waffenhandel und bei Immobiliengeschäften. Zudem werden bei Geschäften von Personen aus der Szene in höherem Maße Gelder gewaschen als bisher bekannt. Hier müssen die Sicherheitsbehörden vor allem die #Immobiliengeschäfte und den Waffenhandel stärker in den Blick nehmen. Immerhin sieht das Strafgesetzbuch für das Delikt #Geldwäsche Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren vor.
Weniger anzeigen
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/295321660_474290571366564_205113793842053146_n.jpg?_nc_cat=111&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=nhd__4FRKF4AX8z3Dof&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT_QyYV_R15yIKhIPwaFNXry3SALYBs3pTRXIoK0be2RlA&oe=62E545A6
https://www.berliner-zeitung.de/news/reichsbuerger-beschaeftigen-justiz-dutzende-straftaten-gemeldet-li.249935?fbclid=IwAR1nYNKO4oE6KK26E1p8q4f09QmOSHyMFFcey3_GK7wTn0wlzZF3klC0p4c
Dienstag 26. Juli 2022 um 20:01
Viele Ex-Linke scheinen gegenwärtig nur Matsch im Gehirn zu haben.
Mittwoch 27. Juli 2022 um 7:42
Die in Kanada reparierte Gasturbine, die auf ihren Einsatz in der Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 wartet, ist zum Inbegriff für Putins Gaskrieg gegen Deutschland geworden.
Die Ampel reagierte schreckhaft: Worst-Case-Szenarien wurden verbreitet, Russland-Sanktionen unterlaufen, westliche Partner vergrätzt. Die Siemens-Turbine galt als „essenziell“, um überhaupt wieder russisches Gas durch die Leitung zu liefern. So ließ es zumindest der Kreml verlauten und Deutschland beeilte sich, die Bedingungen zu erfüllen.
Mittlerweile fließt wieder Gas durch die deutsch-russische Schicksalsröhre – seit heute noch etwas weniger –, doch die Turbine ist immer noch nicht zurück in Russland. Mehr noch: Ihr Aufenthaltsort ist seit Tagen ein Mysterium, kaum jemand weiß, wo sie zu finden ist.
Immerhin: Siemens ließ am Montag durchblicken, die Turbine habe eine Fähre nach Finnland verpasst und befinde sich derzeit auf deutschem Boden. Aber wo genau und wann sie abtransportiert wird, bleibt ein Rätsel. Auch die Bundesregierung hüllt sich in Schweigen und verweigert Auskunft darüber, „wo sich die Turbine wann befindet“.
Das Märchen der Grünen Regierung kann fortgesetzt werden …
Donnerstag 28. Juli 2022 um 7:17
Mama Hu geht wieder ihrer Lieblingsbeschäftigung nach…
Donnerstag 28. Juli 2022 um 19:21
Kreisverband Saarbrücken nach Übernahme durch den Saarbrücker Lügenbaron in einem sehr schlechten Zustand.
Donnerstag 28. Juli 2022 um 19:51
Faszinierend sieht weder Lebenslauf noch die Bilanz von Dennis L. aus.
Gleiches trifft auf den neuen stv. Kreisvorsitzenden Klasen zu. Bereits am 18. Juli 2021 in den Kreisvorstand gewählt mit dem Ergebnis: Maulheld!
Donnerstag 28. Juli 2022 um 19:53
Die Saarbrücker Politikerin und ehemalige Landesschatzmeisterin der Grünen Yvonne Brück ist offenbar kurz vor ihrem Austritt aus der Partei im Wald von einem unbekannten Mann niedergeschlagen worden. Das haben mehrere Quellen dem SR bestätigt.
https://www.sr-mediathek.de/index.php?seite=7&id=118030
Donnerstag 28. Juli 2022 um 19:59
Statt den Bewegungslinken Aufmerksamkeit zu schenken, sollte der Dauernörgler Dennis Lander sich dem CSC in Deutschland anschließen.
Donnerstag 28. Juli 2022 um 20:02
Was treibt Mama Hu denn wieder? Ist die Wahl angefochten, oder mobilisiert sie für den LPT?
Donnerstag 28. Juli 2022 um 21:07
@Jupp
Vermutlich organisiert sie weitere Hinterzimmertreffen mit Klasen&Trenz. Als Sahnehäubchen lädt sie evtl. Lander ein.
Die Bundesschiedskommission fiel nicht auf Landers Märchen herein.
IV.
Die zulässige Beschwerde ist nicht begründet. Zu Recht hat die Landesschiedskommission festgestellt, dass die von der Kreismitgliederversammlung des Antragsgegners am 18. Juli 2021 vorgenommene Wahl des Kreisvorstands ungültig war.
Freitag 29. Juli 2022 um 5:56
Für alle zum Mitschreiben: Dennis Weber war Lafontaines Favorit. Dennis W. hat was auf dem Kasten und ein Abiturzeugnis, das Türen öffnet.
Bedauerlicherweise hat sich damals DW von dem Schleimer aus der Kappenstraße ausbooten lassen.
Wünschenswert wäre, wenn der neue Sprecher des Jugendverbandes Dennis K. sich von dem Schleimsch….. nicht einnullen lassen würde.
Neue Hoffnungsträger werden gebraucht!
Freitag 29. Juli 2022 um 8:18
Im Juli vergangenen Jahr tönte D. Lander „er will den Landesverband neu aufstellen“. Selten so gelacht.
Nachweisbar und bundesweit bekannt ist: D. Lander als Kreisvorsitzender schaffte es nicht mal annähernd den größten Kreisverband im Saarland in ruhigere Fahrwasser zu manövrieren.
Ein Nichtskönner wiegelt andere auf?
So geht’s nicht weiter!
Freitag 29. Juli 2022 um 9:44
# 2070
Der gute Wille war da bei Dennis…….
Mit 199 zu 137 ( genau weiss ich es nicht mehr ! ) verlor
Dennis Lander aber das entscheidende Duell gegen Thomas Lutze.
Freitag 29. Juli 2022 um 9:48
2071
ja, das war damals in NK – Ellenfeld Stadion
Schramm + Flackus + alle anderen Oskartreuen waren da
es war das letzte aufbäumen der alten Riege
Freitag 29. Juli 2022 um 12:31
Alles lief nach Plan bis zum großen Auftritt von Kumpel Dennis Weber. Dumm gelaufen.
Freitag 29. Juli 2022 um 12:34
#2072
Vor Ort waren fast alle Lafo-„Knechte“ und Lafo-„Dödel“.
Freitag 29. Juli 2022 um 13:50
Netzfund
Mark Baumeister
Inflation: Haushalte in Saarbrücken verlieren 157 Millionen Euro an Kaufkraft, Saarlandweit 411 Millionen Euro.
Baumeister fordert Vermögensabgabe. Energiepreisdeckel und gezielte Entlastung von Geringverdienenden.
Inflation frisst Einkommen auf: Wegen rasant steigender Preise gehen den Haushalten im Regionalverband Saarbrücken in diesem Jahr rund 156,9 Millionen Euro an Kaufkraft verloren – vorausgesetzt, die bisherige Teuerungsrate zieht nicht noch weiter an.
Im Kreis Sankt Wendel 40 Millionen Euro, im Kreis Saarlouis 87 Millionen Euro, im Kreis Saarpfalz 67 Millionen Euro, im Kreis Neunkirchen 60 Millionen Euro. Im gesamten Saarland also 411 Millionen Euro.
Allein bei Lebensmitteln müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher mit Mehrausgaben von 72,3 Millionen Euro rechnen. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG beruft sich hierbei auf eine regionale Kaufkraftanalyse des Pestel-Instituts (Hannover). Danach sind Menschen mit schmalem Portemonnaie besonders betroffen: In den 74.800 Haushalten, in denen im Regionalverband Saarbrücken Alleinerziehende und Singles mit einem monatlichen Nettoeinkommen von weniger als 2.000 Euro leben, belaufen sich die hochgerechneten Kaufkraftverluste – vom Heizen bis zum Einkauf im Supermarkt – bis Jahresende auf 47,3 Millionen Euro.
NGG-Regionalgeschäftsführer Mark Baumeister spricht von „alarmierenden Zahlen“. Durch die Preissteigerungen drohten soziale Verwerfungen, wenn die Politik nicht durch weitere, gezielte Entlastungen gegensteuere. „Vom Kellner bis zur Bäckereifachverkäuferin – Beschäftigte, die keine Spitzenverdiener sind, müssen derzeit jeden Cent zweimal umdrehen. Wer ohnehin schauen muss, wie er bis zum Monatsende durchkommt, bei dem schlagen die aktuellen Mehrausgaben enorm zu Buche“, so Baumeister.
Laut Pestel-Institut sind die gestiegenen Lebensmittelpreise ein besonderer Inflationstreiber: Der durchschnittliche Haushalt im Regionalverband Saarbrücken hat in der ersten Jahreshälfte allein bei Nahrungsmitteln eine Zusatzbelastung von 38 Euro im Monat zu tragen. Die Mehrausgaben für Energie belaufen sich auf monatlich 35 Euro, Mobilität verteuerte sich um zehn Euro.
Nach Beobachtung der NGG treffen die Preissprünge im Supermarkt „ausgerechnet die Menschen besonders stark, die selbst mit Lebensmitteln arbeiten – ob im Restaurant, in der Brauerei oder in der Backwarenfabrik“. Zwar sei es der Gewerkschaft in diesem Jahr gelungen, durch Tarifabschlüsse etwa im Gastgewerbe kräftige Lohnerhöhungen zu erzielen. Die Inflation drohe jedoch, diese zunichte zu machen. „Was wir jetzt brauchen, sind spezielle Hilfen für Beschäftigte mit geringen Einkommen. Aber auch für Rentnerinnen und Rentner, Studierende und Arbeitsuchende. Die bisherigen Entlastungspakete der Bundesregierung reichen nicht aus. Die Ampel muss nachlegen“, fordert Baumeister.
Der Geschäftsführer der NGG-Region Saar spricht sich für einen „Energiepreisdeckel“ aus, um Privathaushalte vor explodierenden Kosten für Gas und Strom zu schützen. Dabei müssten alle Entlastungen sozial ausgewogen sein. Baumeister: „Starke Schultern können mehr tragen als schwache. Deshalb wäre es auch konsequent, Reiche stärker an der Finanzierung der Krisenlasten zu beteiligen – zum Beispiel durch eine einmalige Vermögensabgabe.“
DGB Rheinland-Pfalz – Saarland
Freitag 29. Juli 2022 um 14:00
Plan für Ford-Werk soll bis Jahresende stehen
Yvonne Schleinhege 28.07.2022
Bis Ende dieses Jahres soll für das Ford-Werk in Saarlouis ein Zukunftsplan stehen, heißt es in einer Mitteilung an die Mitarbeiter, die dem SR vorliegt. Eine Entscheidung soll im Frühjahr folgen. Bis 2025 wird weiterhin der Focus in Saarlouis gebaut.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/weiter_ungewissheit_ford_100.html?fbclid=IwAR0o7eNnw3opDgsASQBnELIlLu4VLIcGAmyWGsqqK4b_zJZX4ZQ-lTjB-KE
Freitag 29. Juli 2022 um 14:13
@2074 Ja, ich war erstaunt, wo die alle herkamen. Oskar wollte seinem größten A… kriecher ein Bundestagsmandat verschaffen, damit er nicht doch noch in die Verlegenheit kommt studieren zu müssen. Der Ärmste. Bin gespannt was jetzt so rumkommt beim Studium.
Als Kreisvorsitzender in SB hat er den Wahlkampf boykottiert und überall rumposaunt wie unfähig und nicht regierungsfähig die Linke wäre…… soll er doch in die SPD gehen und sich dort anbiedern. Wie es Max Hewer jetzt auch macht.
Freitag 29. Juli 2022 um 15:39
#2069
Es hat sich bei den meisten ja schon herumgesprochen, dass Dennis Kundrus mehr zu bieten hat als Lander.
Samstag 30. Juli 2022 um 8:44
Nach verschiedenen Mätzchen des größten Schleimers im saarländischen Landtag darf Mensch gespannt sein, was er ohne Unterstützung von Sommer zustande bringt.
Samstag 30. Juli 2022 um 11:18
Fraktionschefin Kula: „So eine Linke braucht niemand“
Chronischer Streit und Wahlpleiten: Angesichts der Krise der Linken geht Landtagsfraktionschefin Kula hart mit ihrer Partei ins Gericht. Trotzdem gibt sie sich im hr-Sommerinterview mit Blick auf die Hessenwahl 2023 optimistisch. Und das hat mit Robin Hood zu tun.
Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Elisabeth Kula, ist höchst unzufrieden mit dem aktuellen Zustand ihrer chronisch zerstrittenen Partei: „So eine Linke brauche ich auch nicht. So eine Linke braucht niemand“, sagte Kula im hr-Sommerinterview.
Die Partei habe in den vergangenen Jahren kein gutes Bild abgegeben. Die Menschen wüssten nicht mehr, wofür die Linke eigentlich stehe: „Wir haben keine Zeit mehr, uns so viel mit uns selbst zu beschäftigen. Wir müssen jetzt raus zu den Menschen“, forderte Kula.
https://www.hessenschau.de/sport/linken-fraktionschefin-kula-im-hr-sommerinterview-so-eine-linke-braucht-niemand,sommerinterview-linke-kula-100.html
Samstag 30. Juli 2022 um 11:20
„Gasumlage bringt Menschen an ihre Existenzgrenze“ – Lorenz Gösta Beutin, Die Linke | ZDF-Moma
29.07.2022 Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck spricht von der größten Energiekrise des Landes. Den Gasimporteuren soll jetzt erlaubt werden, die höheren Einkaufspreise auf die Verbraucher umzulegen. Im Klartext heißt das für die Kunden: Das Gas wird deutlich teurer.
„Eine Gasumlage bringt Menschen an ihre Existenzgrenze. Die drohen ihre Wohnung zu verlieren“, sagt der stellvertretende Parteivorsitzende der Linken, Lorenz Gösta Beutin, zu den steigenden Gaspreisen. Und er wirft der Bundesregierung vor: Die Kunden sollten nun dafür zahlen, dass sich Gasimporteuere wie Uniper verzockt hätten.
https://www.youtube.com/watch?v=nUoMAXVpNV4
Samstag 30. Juli 2022 um 11:23
Saarbrücken: Streit bei den Grünen geht weiter
29.07.2022 16:13:01
Der Streit an der Spitze der saarländischen Grünen dauert an. In einem Brief an die Parteimitglieder haben Vorstandsmitglieder auf Vorwürfe der beiden Landesvorsitzenden reagiert. Die Landesvorsitzenden Sullenberger und Nonninger hatten in einem Brief Teilen des Vorstands eine Blockadehaltung vorgeworfen. Diese Vorwürfe wiesen die Vorstandsmitglieder nun zurück. In ihrem Brief, der dem SR vorliegt, werfen sie den Vorsitzenden unter anderem vor, dass ihr Handeln nicht zur Entspannung, sondern zu neuen Gräben in der Partei führe.
Samstag 30. Juli 2022 um 12:01
Volker Schneider
Die politischen Hohlblöcke sind mal wieder unterwegs. Dass eine Landtagsabgeordnete anscheinend noch nicht einmal weiß, dass ein Ausschussvorsitzender zwar von der Fraktion vorgeschlagen aber letzlich vom Ausschuss gewählt ist und auch nur von diesem abgesetzt werden könnte, ist schon bemerkenswert. Nur so weitermachen, dann ist der Verlust des Fraktionsstatus nur eine Frage der Zeit. Für die verbleibende Gruppe wäre das ein Millionenverlust, aber macht ja nichts, DIE LINKE hat es ja und so eine kleine Entlassungswelle unter Fraktionsmitarbeiter:innen ist anscheinend auch kein Problem
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/klaus-ernst-linkenpolitikerin-bringt-absetzung-des-eigenen-genossen-ins-spiel-a-e7f49f10-03bc-4204-b493-d32f420d93e4?fbclid=IwAR3SSk4Hy0iMGJdbCkC4rh7-alb5tx-UfBXZO7QLgXsrKf9Hko6BxWSY5JM
Samstag 30. Juli 2022 um 17:10
Hütet euch vor Lügenbaronen, die ihre eigenen Lügen für die absolute Wahrheit halten. Überführt ihr sie der Lüge drehen sie euch das Wort noch im Munde um!
Samstag 30. Juli 2022 um 20:56
Ach ist das schön, wenn der Ex-Wasgler (in der SPD welche Posten inne gehabt???) seinem liebsten Hobby nachgeht.
Sonntag 31. Juli 2022 um 6:55
Scheinheilige Bewegungslinke sind noch schlimmer. Die einen rufen dazu auf, die Linke nicht zu wählen. Die anderen verleihen ihrem unbändigen Hass Ausdruck, indem sie auf einer Wahlkampfveranstaltung kundtun „die Linke muss unter fünf Prozent kommen“.
Sonntag 31. Juli 2022 um 9:19
#2086
https://external-frx5-1.xx.fbcdn.net/emg1/v/t13/10141509249009557745?url=https%3A%2F%2Fmedia0.giphy.com%2Fmedia%2F8wAKyiWF50rwA%2Fgiphy.gif%3Fkid%3Dbe302117%26ct%3Ds&fb_obo=1&utld=giphy.com&stp=dst-gif_q75&ccb=13-1&oh=00_AT-875_C1jNAoMbPBbQ5_fKK4uzCKk19qXTJ-35PGQWRyw&oe=62E7562F&_nc_sid=dc6e01
Sonntag 31. Juli 2022 um 12:51
Quelle Facebook:
Das solltet ihr wissen:
Hornbach verkauft einen Bohlenzaun namens „Dieter“.
Miriam Hedderich
Der hat eh nicht alle Latten am Zaun
Sonntag 31. Juli 2022 um 18:58
Ist es nicht vielmehr so, dass „Miriam Hedderich nicht alle Latten am Zaun hat?“ Es gehört sich nicht als stellvertretende Kreisvorsitzende vor der Landtagswahl zu äußern „DIE LINKE muss unter 5% kommen“. Das ist parteischädigend. Eine PAV sollte die Folge sein.
Sonntag 31. Juli 2022 um 22:13
#2089
Ein PAV wird die „Bewegungslinke“ ausschlachten. Sie wird mit ihren Hintermännern medial Schmutzkampagnen ins Laufen bringen wie einst von der Linksfraktion praktiziert. Schließlich ist der ehemalige Landtagsabgeordnete vom Rotzlöffelverein in diesen Dingen sehr erfahren.
Sonntag 31. Juli 2022 um 22:22
Tausende gehen im September 2022 in verschiedenen Städten in Deutschland unter dem Motto „Der Preis ist heiß“ auf die Straße. Sie protestieren gegen die Inflation – dagegen, dass auch Lebensmittel des täglichen Bedarfs innerhalb von Monaten immer teurer wurden. Die Protestwelle hat in einer kleinen Stadt in Sachsen-Anhalt begonnen und sich dann auf die ganze Republik ausgebreitet. Jobcenter und Arbeitsagenturen werden belagert, die Demonstranten fordern eine spürbare Erhöhung des Arbeitslosengeldes.
Auch den DGB-Gewerkschaften werden Besuche abgestattet. Sie werden aufgefordert, die Tarifverträge außerplanmäßig zu kündigen und größere Lohn- und Gehaltserhöhungen einzufordern. Schließlich hat die Inflation die bisherigen moderaten Lohnsteigerungen in vielen Branchen aufgefressen und sogar zu einem Reallohnverlust geführt.
Um den Druck zu erhöhen, sind ganze Belegschaften in vielen Betrieben in einen sogenannten wilden Streik getreten, das heißt, sie warten nicht auf die DGB-Gewerkschaften, um gegen die Verschlechterung ihrer Lebensverhältnisse zu kämpfen. Noch ist es ein Zukunftsszenario, aber nicht völlig unrealistisch. Denn die wachsende Inflation hat in großen Teilen der Bevölkerung auch in Deutschland die Unzufriedenheit mit der herrschenden Politik erhöht.
https://www.heise.de/tp/features/Inflation-Der-Preis-ist-heiss-7194577.html
Sonntag 31. Juli 2022 um 23:45
Eine Linke namens Miriam Hedderich braucht niemand!
Montag 1. August 2022 um 4:40
Bewegungslinke Saarland… ein Wolf im Schafspelz?
Montag 1. August 2022 um 10:04
2086
Das absacken der Partei im LV Saar selbst unter 3 % hat nichts geändert.
Die Matadore der glorreichen Niederlage sind alle noch da.
Neuer/alter Kreischef in SB ist Thomas Lutze.
Von Neubeginn keine Spur.
Kein Gf, kein Schatzmeister ? … kein Problem,
dann wird solange nachgewählt, bis eine Mehrheit da ist.
Die OV’s und ihre Mitglieder blieben zuhause,
die Alt Funktionäre teilen sich den Kuchen auf.
Die Hoffnung ist der LPT, dann ohne den MdB.
Montag 1. August 2022 um 11:55
Im Kommentar 2086 geht es um die Bewegungslinke!
Für mich steht fest:
Inge Wasmuth hat das Thema verfehlt.
Montag 1. August 2022 um 12:15
Netzfund
Die 17-jährige Schülerin aus Wallerfangen hat ihr Abitur am Robert-Schuman-Gymnasium in Saarlouis mit 898 von 900 möglichen Punkten abgeschlossen. Jetzt will sie Medizin studieren.
Montag 1. August 2022 um 14:55
2096
Ja der Kreis SLS ist landesweit vorn, herzlichen Glückwunsch
an diese überragende Abiturientin.
Das sieht man auch in den Kfz Zulassungsstellen.
Eine Nicht Saarlouiser, der ein SLS Autonummernschild
beantragen will, muss zuerst 10 Jahre unfallfreie
Fahrpraxis nachweisen. — So sieht‘ aus, liebe Parteifreunde.
Glück auf und gute Fahrt
Montag 1. August 2022 um 17:41
Die Riegelsberger Strippenzieherin blieb zuhause.
Montag 1. August 2022 um 18:08
Netzfund:
Gazprom: Neuer Gasliefer-Rekord nach China
Investing.com – Russland hat die Gaslieferungen nach China weiter erhöht. Durch die Power of Siberia-Pipeline zur russisch-chinesischen Grenze ist am 17. Juli mehr Gas als je zuvor geflossen sein, teilte der russische Staatskonzern Gazprom (MCX:GAZP) mit.
„Am 17. Juli wurde ein neuer Rekord der täglichen russischen Gaslieferungen nach China über die Power of Siberia-Gaspipeline aufgestellt“, hieß es in einer Telegram-Mitteilung von Gazprom.
Im ersten Halbjahr 2022 hat Gazprom seine Gaslieferungen über die Power of Siberia-Pipeline nach China um 63,4 Prozent erhöht, teilte der Konzern kürzlich mit.
Dem Jahresbericht des russischen Konzerns zufolge lieferte Gazprom im Jahr 2021 10,39 Milliarden Kubikmeter Gas über die Pipeline Power of Siberia nach China. Zum Vergleich: Im Jahr 2020 belief sich die Liefermenge auf lediglich 4,1 Milliarden Kubikmeter Gas.
Die Power of Siberia-Pipeline ist das größte Gastransportsystem im Osten Russlands. Ihre Exportkapazität beträgt 38 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich. Die ersten Pipeline-Lieferungen von russischem Gas nach China entlang der „östlichen“ Route begannen im Dezember 2019 im Rahmen eines 30-jährigen Vertrags, der 2014 zwischen Gazprom und des chinesischen Energiekonzerns CNPC geschlossen wurde.“
Die Pipeline Nord Stream 1 kann jährlich etwa 55 Milliarden Kubikmeter in die Europäische Union pumpen. Das entspricht etwas ein Drittel der gesamten europäischen Gasimporte aus Russland.
Wie andere europäische Länder arbeitet auch Deutschland mit Hochdruck daran, seine Gasspeicher aufzufüllen. Bis Oktober sollen sie zu 80 Prozent und bis November zu 90 Prozent gefüllt sein, ehe der Winter beginnt. Derzeit sind die Speicher zu 64,81 Prozent gefüllt.
Aufgrund von routinemäßigen Wartungsarbeiten an Nord Stream 1 sorgt sich Deutschland um die Befüllung seiner Gasspeicher. Laut der Bundesnetzagentur sollen die Arbeiten an der wichtigen Leitung noch andauern. Danach soll wieder russisches Gas nach Deutschland fließen.
Voraussetzung für einen reibungslosen Betrieb ist aber wohl, dass die sich zuletzt in Reparatur befindliche Turbine in einem Siemens-Werk in Kanada rechtzeitig wieder in Russland eintrifft, wie Gazprom jüngst mitteilte. Zuletzt hieß es, die Turbine sei gestern in Deutschland eingetroffen.
Es dürfte weitere fünf bis sieben Tage dauern, bis die von Siemens Energy (ETR:ENR1n) gewartete Turbine Russland erreicht, sollte es keine Probleme mit der Logistik und dem Zoll geben, berichtete die russische Zeitung Kommersant unter Berufung auf mit den Vorgängen vertraute Personen.
https://www.msn.com/…/gazprom-neuer…/ar-AAZHEDM
Montag 1. August 2022 um 19:29
2098
Birgit und viele andere zogen sich zurück, als
bekannt wurde, Thomas Lutze tritt wieder an.
Nach seiner Rücktrittsankündigung glomm die Hoffnung
auf einen Neuanfang bei sehr vielen auf.
Das Ergebnis ist bekannt. Eine Veranstaltung im Chaos.
Ein Kreisvorsitzender, der keine Mehrheiten zustande bringt.
Ist das die Zukunft im Landesverband ? dann gute Nacht !
Montag 1. August 2022 um 21:02
Nur damit es nicht vergessen wird: Seit 2013 versuchte die fremdgesteuerte O-Hörige mit der Köllertal-Clique den Bundestagsabgeordneten zu Fall zu bringen. Vor diesem Hintergrund traf sie eine weise Entscheidung als sie zuhause blieb!
Montag 1. August 2022 um 21:31
Dass Thomas wieder antritt, können nur die Anwesenden der Hinterzimmertreffen gewusst haben. Woher will Herr Steigleiter wissen „eine Veranstaltung im Chaos“ oder „seine“ Freundin Inge, kein Schatzmeister? Irgendwer scheint Steigleiter bewusst mit falschen Informationen zu füttern.
Montag 1. August 2022 um 22:12
# 2081
Hauptsache irgendetwas in die Welt hinausplappern, das ist das Prinzip von einem stellvertretenden Parteivorsitzenden der „LINKEN“, hier des Herrn Beutin. Das macht er übrigens ständig auf den AKL-Seiten in Facebook. Hauptsache bekannt werden, scheint sein Motto zu sein.
Zunächst ist festzustellen, dass Wißler, Bartsch und Co. dieser SPD und diesen GRÜNEN noch am 06.09.2021 ein de facto Koalitions-Angebot zur Beteiligung an der zu bildenden Bundesregierung offeriert haben. Heute wissen wir, der Dritte im Bunde wurde die Lindner-FDP.
Der GRÜNE Herr Habeck
wird als treuer Befehlsausführender der USA demnächst nicht nur deren teueres und klimaschädlich gefördertes LNG-Gas kaufen, sondern auch gleich noch von mehreren anderen Ländern.
Egal wie
Menschenrechtsfeindlich seine Verhandlungspartner sich verhalten: Hauptsache nicht von Russland kaufen.
https://www.rnd.de/politik/bundesregierung-lng-gas-aus-fracking-forderung-ahnlich-klimaschadlich-wie-kohle-D7F5S3NTJJFHJGOEFQHGDY3HSM.html
Egal wie
die unteren 35-40%% der Bevölkerung in Deutschland unter den kommenden Belastungen der – gerade auch durch die Energiepreise bedingten – Inflation leiden werden,
das ist diesen GRÜNEN und diesen „Sozial“ – “Demokraten“ letztlich egal.
Und da „babbelt“ Herr Beutin noch was vom „zocken“ und vom sich „verspekulieren“ des UNIPER-Unternehmens. Jedes andere Unternehmen,
also z.B. auch Staats-Unternehmen, hätte auf die gleiche Art und Weise die Liefer-Vereinbarungen mit Russland abgeschlossen.
Nur der von der russischen Staatsführung angeordnete Krieg gegen die Ukraine hat die fundamentalen ökonomischen Beziehungen ebenfalls zur Kriegs-Taktik gemacht.
Die BRDeutschland inclusive der EU mit der berüchtigten deutschen Geschäftsführerin von der Leyen haben das US-Diktat angenommen,
kein russisches Gas mehr zu kaufen.
Und genau wegen der extrem teueren Ersatzbeschaffung an den Weltmärkten gehen die Energie-Preise „durch die Decke“.
Kein Wort von Herrn Beutin, dass der bevorzugte Wunsch-Koalitions-Partner SPD über gut 17 Jahre unter Schröder, Steinmeier, Scholz und unter CDU-Merkel
die Politik des billigen Rohstoffes Erdgas und Erdöl aus Russland vorbehaltslos gefördert haben.
Kein Wort von Herrn Beutin dass Frau Merkel für DE und die EU trotz der nicht zu übersehenden außenpolitischen Handlungen der russischen Staatsführung seit 2014 keinerlei Aktivität erkennen ließen,
die offenkundige weitgehende Energie-Abhängigkeit schrittweise zu verändern.
Nochmals kurz zum Beutin`schen „zocken“. Die größte „Zockerin“ in der EU, natürlich auch DE betreffend, ist die Europäische Zentralbank (EZB).
Diese kommt ihrer Verpflichtung den Geldwert stabil zu halten vorsätzlich nicht nach. Statt dessen macht die EZB immer wieder
„neue“ Programme – die selbst für normale „Berufs-Politiker“ kaum noch überschaubar sind – um die Staaten des „Südens“ zu finanzieren.
Und dieses Zocken kostet die deutsche (Geld) Sparer wirklich einen nicht unerheblichen Teil ihrer Rücklagen.
Diejenigen, die über keine Rücklagen verfügen, werden halt in die Sozial-Demokratische Armutsverwaltung gedrückt.
Dienstag 2. August 2022 um 4:01
Die „Generalin“ war -neben Schramm- jahrelang Teil des sehr gut funktionierenden Lafo-Systems. Die „Generalin“ war federführend in der Sache „Causa Warken“ (unvergessen der Auftritt auf dem LPT mit der CDU-Satzung unterm Arm). Unvergessen die Zu- und Mitarbeit, um Gen. Ensch-Engel in der Fraktion loszuwerden. Von Anfang an hatte die „Expertin“ es darauf abgesehen aus ihrer Parteimitgliedschaft finanziellen Nutzen zu ziehen. Mitglieder, die sich ihres eigenen Verstandes bedienten zu diffamieren. Und maßgeblich mitgewirkt, dass Schramm sich auf dem Thron halten und ihren Kronprinzen installieren konnte. Sie versteht es sich als absolut vertrauenswürdige, integre Politikerin zu inszenieren. Das ist sie m.E. nicht. Sie soll Konsequenzen ziehen und gehen. Sie ist die größte Aufschneiderin in der Geschichte der Saarlinken.
Dienstag 2. August 2022 um 9:56
Netzfund
Rheinland-Pfalz
„Grabenkämpfe“: Linke-Landesvorsitzende verlässt Partei
Es rumort bei den Linken: Nun kehrt die Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Melanie Wery-Sims, der Partei den Rücken.
Neun Monate nach ihrer Wahl zur Landesvorsitzenden der Linken in Rheinland-Pfalz hat Melanie Wery-Sims ihren Austritt aus der Partei erklärt. „Mittlerweile stehe ich nicht mehr hinter einem zu großen Teil unserer Programmatik“, erklärte die 38-Jährige am Montag über Twitter. Außerdem gehe es bei der Linken „viel zu viel um innerparteiliche Grabenkämpfe“. Zuvor hatte der „Trierische Volksfreund“ über den Parteiaustritt berichtet.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100034444/linke-landesvorsitzende-melanie-wery-sims-verkuendet-parteiaustritt.html
ANFEINDUNGEN, KRITIK AN UMGANG MIT SEXISMUSVORWÜRFEN
Co-Chefin der RLP-Linken tritt aus der Partei aus
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/linke-rheinland-pfalz-austritt-wery-sims-100.html
#MeToo-Vorwürfe und Kritik an Außenpolitik
Linke Landeschefin tritt aus und rechnet mit Wissler ab
Melanie Wery-Sims kandidierte für einen Führungsposten. Jetzt verlässt sie die Linken in Rheinland-Pfalz – auch, weil »ein spezieller Kreisvorsitzender« Bilder von ihr ungestraft als »Wichsvorlage« bezeichnen könne.
02.08.2022, 08.28 Uhr
Die Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Linken, Melanie Wery-Sims, hat ihren Austritt aus der Partei verkündet. Auf Facebook geht sie mit der Partei hart ins Gericht. Hauptbeweggründe sind demnach der Umgang der Linken mit #MeToo-Vorwürfen und die außenpolitische Ausrichtung. Auch Parteichefin Janine Wissler wird in dem Beitrag massiv kritisiert.
Je höher sie in der Partei aufgestiegen sei, »desto hässlicher wurden jedoch die Auseinandersetzungen und Anfeindungen – gleichzeitig musste ich feststellen, wie wenig Mut und Rückgrat einige an den obersten Posten haben«, schreibt Wery-Sims auf Facebook.
Der Umgang der Linken mit den #MeToo-Vorwürfen sei »unsäglich« und es gebe noch immer keine Konsequenzen. »So darf ein spezieller Kreisvorsitzender wohl weiterhin meine Fotos auf Facebook als Wichsvorlagen bezeichnen, einen anderen Genossen als ›behindert‹ betiteln (das Wort überhaupt als Beleidigung zu nutzen, ist schon ein Unding) und Mitarbeiter*innen beleidigen und bedrohen«, schreibt die Ex-Linke.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linkspartei-melanie-wery-sims-tritt-aus-partei-aus-a-2ee92f02-d39e-4c5e-a1fa-55295bc74441
Dienstag 2. August 2022 um 10:09
Netzfund:
Liebe Genoss*innen, Freund*innen, Kritiker*innen und alle, die es in irgendeiner Weise tangiert oder einfach interessiert.
(Achtung, es folgt ein längerer Text.)
Lange habe ich mit mir gerungen und kam gestern zu einer finalen Entscheidung. Dies wird bei vielen von Euch zu heftigen Reaktionen führen, wie z.B. Wut, Enttäuschung, Schadenfreude… Im Angebot wird wahrscheinlich alles sein. Ich bitte Euch aber trotzdem, meine Entscheidung zu respektieren und mir etwas Zeit und Raum zu geben, mit dieser extremen Kursänderung erst einmal selbst klarzukommen.
Bevor ich meinen Rant und die Erklärungen beginne, möchte ich unterstreichen, dass nicht alles schlecht ist. Es gibt wunderbare Menschen innerhalb der LINKEN, jedoch werden sie leider viel zu oft fertig gemacht oder ihre Bemühungen im Keim erstickt. Ich hatte mir vorgenommen, dies zu ändern und Genoss*innen bzw insbesondere Genossinnen zu empowern und zu pushen, damit sich die Kultur innerhalb der Partei endlich verändert. Nun stelle ich mir seit Wochen die Fragen: möchte ich dies anderen Frauen überhaupt antun?! Schadet es ihnen nicht mehr, als dass es ihnen hilft (ein großes Thema dabei: linkemetoo)? Und was ist es wert, sich in RLP kaputtzuarbeiten, wenn sich auf Bundesebene kaum etwas verändert und man im Endeffekt wieder genau diejenigen fördert, die seit Jahren an ihren Positionen und Ämtern festkleben und für das unsolidarische Klima überhaupt verantwortlich sind?!
Als ich vor 6 Jahren in DIE LINKE eintrat, war dies eine Überzeugungstat. Von Beginn an habe ich leidenschaftlich für unsere Inhalte gekämpft und meine komplette Freizeit der Partei „geopfert“. Es bereitete mir Freude, prägte mein Leben und das meiner Familie. Sehr schnell schlug es jedoch um – nicht der politische Part, aber die Gangart wurde eine andere. Ich geriet in innerparteiliche Kämpfe hinein, ohne wirklich zu wissen, worum es geht, da es immer wieder uralte Streitigkeiten waren, die hochkochten. Ich blieb trotzdem dabei, da mir die Inhalte zu wichtig waren. Je höher ich die „(ehrenamtliche) Karriereleiter“ stieg, desto hässlicher wurden jedoch die Auseinandersetzungen und Anfeindungen – gleichzeitig musste ich feststellen, wie wenig Mut und Rückgrat einige an den obersten Posten haben. Aber dazu später mehr.
Einige von Euch wundern sich nun wahrscheinlich, da ich diejenigen bisher bei politischen Fragen eigentlich immer um Rat gebeten hatte. Dieses Mal habe ich dies bewusst nicht gemacht und ich bitte Euch darum, es nicht persönlich zu nehmen. Diese Entscheidung habe ich einzig und alleine mit meiner Familie getroffen. Denn ich kenne mich: ich lasse mich gerne mal überreden. Bereits vor dem Bundesparteitag wollte ich mich zurückziehen, da es mir gesundheitlich nicht gut ging – und dies definitiv auch aufgrund der Toxizität innerhalb der Partei. Einige Genoss*innen haben daraufhin mehrere Mal mit mir telefoniert und mich darum gebeten, an meiner Kandidatur festzuhalten. Was ich auch getan habe. Wenn Du Dich gerade angesprochen fühlst: dies soll keine Kritik sein, denn wir wollten im Team DIE LINKE verändern. Leider konnte sich dieses Team nur minimal durchsetzen.
Also nein, ich bin keine schlechte Verliererin oder ähnliches, sondern hadere seit Anfang des Jahres extrem mit meinen Funktionen innerhalb der Linkspartei. Ich weiß, dass ich genau zu der Zeit in einer wirklich guten Position war und mir fast alle Türen offenstanden; Landesvorsitzende, Mitglied im Parteivorstand, für viele bereits klar gesetzt für Platz 1 der Bundestagsliste hier in RLP. Wären da nur nicht mein Gerechtigkeitssinn und der Wille, wirklich (!) etwas zu verändern. Ich konnte noch nie die Klappe halten, wenn gelogen wurde oder wegschauen, wenn ich mitbekam, dass jemandem Unrecht getan wurde. Nun werden einige von Euch sagen: das muss man aushalten in der Politik. Und ich entgegne: nein, das muss man nicht! Denn nur, weil so unheimlich viele dies so praktizieren, sind wir genau an diesem Punkt. Gerade in einer linken Partei sollten die Standards höher sein! Ich gebe Euch ein Beispiel zum Nachdenken: Warum müssen die Mitarbeiter*innen der Bundespartei, die alle kein Mandat innehaben, nun auf einen Teil ihres Lohns verzichten, während die meisten Abgeordneten weiterhin nur einen Bruchteil ihrer Einnahmen abdrücken? Warum macht DIE LINKE es nicht wie ihre Schwesterpartei in Belgien? Dort haben die Abgeordneten am Ende des Monats nur soviel raus, wie das Durchschnittsgehalt im Land beträgt – der komplette Rest geht zurück an die Partei, ohne die sie die Privilegien gar nicht hätten. Bei uns ist dies undenkbar.
Damit Ihr meine Entscheidung nachvollziehen könnt, versuche ich, das Ganze ein wenig zu strukturieren. Vorweg möchte ich klarstellen, dass es ganz normal ist, hier und da Differenzen zur Programmatik der eigenen Partei zu haben. Z.B. finde ich das Konstrukt Ganztagsschule nicht gut, konnte aber damit leben, dass wir genau dies fordern. Innerhalb der Corona-Debatten wurde es mir jedoch zu extrem; mit Schwurblerei komme ich nicht klar und ich habe dies laut und deutlich ausgesprochen. Und genau das ist vielen ein Dorn im Auge. Aber fragt Euch doch, warum man in den Medien nur Sahras Sichtweise mitbekommt – da sie ihre Meinung laut kundtut und die Partei nicht dagegenhält, sondern einen Formelkompromiss nach dem nächsten raushaut.
• Linkemetoo: Zu diesem Thema habe ich mich schon sehr oft geäußert und möchte es deshalb nicht nochmal von vorne aufrollen; auch da es immer wieder eigene Wunden aufreißt. Der Umgang mit linkemetoo war unsäglich und leider sehe ich hier auch keine große Entwicklung. Alleine die Tatsache, dass die Satzungsänderungen bzgl. einer Handhabe bei Grenzüberschreitungen am Ende des Bundesparteitags gefasst wurden und der Beschluss aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit ungültig war, spricht Bände. Noch immer gibt es keine Möglichkeit, Konsequenzen durchzusetzen, wenn sich jemand danebenbenimmt. So darf ein spezieller Kreisvorsitzender wohl weiterhin meine Fotos auf FB als Wichsvorlagen bezeichnen, einen anderen Genossen als „behindert“ betiteln (das Wort überhaupt als Beleidigung zu nutzen, ist schon ein Unding) und Mitarbeiter*innen beleidigen und bedrohen. Für einen Ausschluss reicht es wohl eher nicht und maßregeln kann man ihn aufgrund der Satzung nicht. Man sagte mir schon öfters, ich sei Landesvorsitzende aller Mitglieder und ich kann Euch garantieren, dass ich mit solchen Menschen nicht zusammenarbeiten möchte und werde. Nirgends, niemals. Alleine diese Tatsache disqualifiziert mich und das ist auch okay so, da ich es bewusst entschieden habe.
• Russland: Dort verhält es sich ähnlich wie beim vorherigen Thema. Ich habe mich schon oft dazu geäußert und werde es nicht von vorne aufrollen. Zudem wurde mir auch hier gesagt, als Landesvorsitzende müsse ich alle vertreten, auch diejenigen, die in meinen Augen „Putinversteher*innen“ sind. Das kann und möchte ich nicht, da es gegen all meine Prinzipien verstößt. Mit einigen wunderbaren Menschen habe ich direkt nach Kriegsbeginn den Verein Ukrainehilfe Hunsrück-Eifel-Mosel gegründet, der konkret (!) das Leben der Geflüchteten verbessert. Ihr glaubt gar nicht, wie unangenehm mir in diesem Rahmen die Aussagen einiger unserer Mandatsträger*innen sind. Ich kann dafür meinen Namen nicht mehr hergeben; ganz im Gegenteil! Ich bin vor 6 Jahren in DIE LINKE eingetreten, um Menschen zu helfen. Stattdessen musste ich in den letzten Monaten und Jahren meine Energie auf innerparteiliche Kämpfe verschwenden und realisieren, dass wir, mit Ausnahme der wenigen Bundesländer, in denen wir mitregieren (was ja auch andauernd innerhalb der Partei kritisiert wird), einfach nichts zum Guten verändern. Die Tatsache, dass man mich fragt, wo denn mein „FCK Obama“ Shirt sei, da ich ein Foto mit meinem „FCK Putin“ Shirt gepostet habe, macht mich wirklich fertig. Auch dass ich zum „rechten Flügel“ der Partei gezählt werde, klingt für mich wie ein schlechter Witz.
• Kämpfe/Angriffe innerhalb der Partei: Wie oben schon erwähnt, dreht es sich innerhalb der Linkspartei viel zu viel um innerparteiliche Grabenkämpfe. Ich habe es satt, mich immer wieder beweisen zu müssen. Nie ist frau gut genug, immer wissen es zig Leute besser, aber kaum eine/r der Kritiker*innen ist selbst aktiv. Ich habe mir schon immer gesagt: wo gehobelt wird, fallen Späne und habe deshalb lieber mehr gemacht und dabei halt eben auch hier und da mal Fehler. Zu meinen Fehlern stehe ich und versuche, es beim nächsten Mal besser zu machen. Innerhalb der Linkspartei ist dafür aber kein Platz: verliert man z.B. eine Wahl, ist man verbrannt. Diese ständigen Angriffe und das back stabbing halten von der richtigen Arbeit ab. Ich möchte das Leben der Menschen verbessern und nicht andauernd an der Außendarstellung von mir und meiner Partei arbeiten. Kommunal ist das möglich: man hört zu und setzt es in den Gremien um. Das liebe ich einfach und werde dort auch weiterhin aktiv bleiben.
• Kein Platz für Dich selbst oder Deine Familie: Ich mag nun Brücken niederbrennen, aber ich habe auch nicht in Zukunft vor, nochmal drüber zugehen. Als ich für das Amt der Bundesschatzmeisterin kandidierte, sagte mir die Vorsitzende klipp und klar, dass sie mich dort nicht sieht. Denn ich müsse ja mit meinen Kindern nach Berlin ziehen, was sicherlich keine Option wäre. Zudem könne man mich für das Amt nicht bezahlen, da nun alle finanziell zurückstecken müssen (aus dem Mund einer Bundestagsabgeordneten ist das eigentlich Realsatire). Um das klarzustellen: ich bin niemand, die im Geld schwimmen muss, aber man kann auch nicht nur von Luft und Liebe leben. Das Ehrenamt wird in unserer Partei teilweise schamlos ausgenutzt und ich bin froh, dass ich vor Kurzem bei einem Dankesfest unseres Vereins Ukrainehilfe Hunsrück-Eifel-Mosel genau das Gegenteil erleben durfte. Soviel Miteinander und ein 100%iges „füreinander da sein“ habe ich in der LINKEN bisher nur vereinzelt (von einzelnen Personen) kennenlernen dürfen. Meine größte Angst war immer, mich in der Politik zu verlieren, da ich gesehen habe, was es mit einem machen kann. Ich habe Menschen kennengelernt, die ganz oben angekommen sind und die Bodenhaftung komplett verloren haben. Menschen, die extreme psychische Probleme haben, dem Alkohol verfallen sind und oft sehr einsam sind. Mich hat es irgendwann einfach nur noch fertig gemacht, traurig, schlaflos, schlecht gelaunt. Deshalb musste ich die Notbremse ziehen! Ich habe Susannes Rücktritt damals nicht ganz einordnen können, wahrscheinlich auch, da es mich so eiskalt erwischte. Nun agiere ich im Prinzip ähnlich wie sie und kann ihre damalige Erklärung mehr denn je nachvollziehen.
Anfangs waren es nur Kleinigkeiten, mittlerweile stehe ich nicht mehr hinter einem zu großen Teil unserer Programmatik und komme auch nicht mit dem Wissen klar, das ich vom Innersten unserer Partei sammeln konnte. Deshalb ist ein simpler Rücktritt nicht die richtige Option.
Natürlich bleibe ich politisch. Ich war schon immer gut darin, Netzwerke zu knüpfen, Menschen miteinander zu verbinden und Aktionen zu organisieren. Aktivistisch kann ich so viel mehr erreichen, als innerhalb der Partei. Denn, ganz anders als mir viele vorwarfen: es geht mir um Antifaschismus, um soziale Gerechtigkeit, Tierschutz und vieles mehr – nicht um die eigene Karriere. Wenn letzteres der Fall wäre, hätte ich vor einigen Monaten ruhig sein müssen, anstatt mich öffentlich gegen die Aussagen einiger Genoss*innen rund um Linkemetoo und auch Russland zu positionieren. Aber denn hätte ich mich selbst nicht mehr im Spiegel anschauen können.
Vor einigen Wochen habe ich den Weg in die Selbstständigkeit gewagt. Ich verbinde mein Hobby, also Cosplay & Conventions, mit dem Sammeln von Spenden und kann so weitaus mehr tun, als aus meiner Position als Landesvorsitzende heraus.
Und ganz generell fiel meiner Familie auf, dass ich, seit ich mich etwas aus der Parteiarbeit zurückgezogen habe, viel fröhlicher und ausgelassener bin – und gesünder. Nun steht die Klausur des Landesvorstands bevor und schon sind die Nächte wieder schlaflos. Dies liegt nicht an den Genoss*innen des LaVos, sondern an der Tatsache, dass ich verbinden und motivieren soll. Und dies kann ich momentan nicht. Ich kann noch nicht einmal Pressemitteilungen schreiben, ohne dass sich Bauchschmerzen bemerkbar machen. Denn alles rund um DIE LINKE fühlt sich gerade unehrlich an, da ich nicht mehr hinter dem Vorgehen der Partei stehe.
Ein konkretes Beispiel: Sollte meine 13-jährige Tochter im nächsten Jahr eintreten wollen, werde ich ihr davon abraten müssen, da linkemetoo ein wahrgewordener Albtraum ist. Wie soll ich so weiterhin das Gesicht der rheinland-pfälzischen Linken bleiben?!
Die Gründe sind noch viel komplexer, aber das würde nun zu weit führen. Aber alles zusammen brachte mich zu der Entscheidung, aus der Partei auszutreten.
Ich gehe mit einem lachenden und einem weinenden Auge, denn mir ist bewusst, dass sich viele Freundschaften auflösen werden, da uns wahrscheinlich nur die Partei verbindet. Aber dieses Risiko gehe ich ein. Umso mehr freue ich mich um jeden Kontakt, der weiterhin bestehen bleibt.
Und den Hatern möchte ich auch etwas mitgeben: Ihr werdet meine Beweggründe nie verstehen, da Ihr Euch nur um Euch selbst dreht und niemals aufgrund von eigener Überzeugung oder Prinzipien eine Karriere aufgeben würdet.
Ich danke allen, die mir in den letzten Jahren den Rücken gestärkt haben, immer ein offenes Ohr für mich hatten und bei denen ich auch mal Schwäche zeigen durfte.
Passt alle auf Euch auf.
Dienstag 2. August 2022 um 10:20
Nur damit es nicht vergessen wird:
Miriam Hedderich
Solidarität mit Melanie Wery-Sims
Dienstag 2. August 2022 um 11:33
#2104
Jeder, der sich ein bisschen informiert hätte, hätte Mama Hu und Lander am 03.10.21 keine Stimme geben dürfen.
Dienstag 2. August 2022 um 13:56
Eine Selbstdarstellerin ist gegangen.
Dienstag 2. August 2022 um 14:04
Günter Blocks
an mich
Ich brauche deine Hilfe
Ich hoffe, dass dieser Brief dich rechtzeitig erreicht. Ich habe hier ein kleines Problem, ich bin gerade in Delhi, Indien und habe mein Geldbeutel mit Reisepass verloren. Bargeld, Kreditkarte und Krankenkassenkarte waren auch drin. Die Botschaft ist bereit, mich ohne meinen Pass fliegen zu lassen. Ich muss nur noch für mein Flugticket und die Hotelrechnung zahlen. Ich wollte dich fragen, ob du mir 1000,- € leihen kannst.
Ich warte auf deine Antwort.
Liebe Grüße
Günter
Dienstag 2. August 2022 um 15:17
Volker Schneider
Achtung: längerer Text
Für eine populäre Linke: Bewertung und Ausblick
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
die Partei DIE LINKE steckt in einer existenziellen Krise. Deswegen haben wir gemeinsam den Aufruf „Für eine populäre Linke!“ gestartet. Es ging darum, im Vorfeld des Parteitags der LINKEN Ende Juni Einfluss auf die zentralen Weichenstellungen, die in Erfurt zu treffen waren, zu nehmen. Mehr als 6.400 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner haben diesen Appell unterschrieben, der aus der großen Sorge um die Zukunft der Partei entstanden ist.
Gemeinsam haben wir gefordert, dass DIE LINKE endlich wieder am Alltag der Menschen, an ihren Sorgen und Problemen anknüpft. Und dass in ihren Botschaften und der praktisch-strategischen Ausrichtung die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung Priorität haben. Der Aufruf sprach sich für eine konstruktive Zusammenarbeit aller Teile der Partei aus. Es ging darum, die Abwärtsspirale zu durchbrechen, zu größerer Geschlossenheit zurückzufinden und uns als LINKE wieder erfolgreich zu machen. In dieser Mail wollen wir aus unserer Sicht die Entscheidungen des Parteitags bewerten und einen Ausblick geben, was in der nächsten Zeit ansteht.
Um es kurz zusammenzufassen: Das Aufbruchssignal, das wir uns vom Erfurter Parteitag erhofft hatten, ist ausgeblieben. So bitter es ist – wir müssen feststellen: Die Partei ist zum einen real gespalten. Und zum anderen ist selbst die derzeitige dramatische Lage der Partei offenbar kein Anlass, von der Strategie abzuweichen, die uns in diese Situation gebracht hat. Sowohl die Redebeiträge führender Genossinnen und Genossen als auch die Entscheidungen des Parteitags bestätigten inhaltlich-strategisch als auch personell das unbeirrte Festhalten am „Weiter so“. Selbstverständlich akzeptieren wir demokratische Entscheidungen. Die Zweifel darüber, wie die Zukunft der Partei auf diese Weise gelingen kann, sind damit aber nicht kleiner geworden.
Wir geben jedoch nicht klein bei. Eine Linke, die mutig und populär an den Alltagssorgen der Bevölkerung ansetzt, wird angesichts der explodierenden Preise, die bis hinein in die Mittelschicht vermutlich zu finanziellen Katastrophen führen wird, dringend gebraucht. Es ist unsere Pflicht, uns vor die Menschen zu stellen und Protest mit zu organisieren. Und der Bundesregierung und ihrer für Europa und den globalen Süden verheerenden Sanktionspolitik klar zu widersprechen. Das ist das politische Angebot und die Leitidee, die wir aktuell als populären linken Kurs verstehen.
Unten findet Ihr eine detailliertere Bewertung einzelner Punkte des Parteitages und mehr zum Ausblick. Im späten Herbst soll es dazu passend eine Konferenz geben, auf der wir die u.a. über den Aufruf angestoßene Debatte weiterführen möchten. Sobald es hierzu mehr Informationen gibt, wann was geplant ist und wie Ihr dabei helfen könnt, bekommt Ihr über diesen Weg Bescheid.
Solidarische und kämpferische Grüße und einen schönen Sommer wünschen
für die Initiatorinnen und Initiatoren des Aufrufs:
Christian Leye, Friederike Benda, Ralf Krämer, Amid Rabieh, Constantin Braun
Bewertung einzelner Punkte des Parteitages und Ausblick
Parteivorstand
Die wichtigste Frage des Parteitages war die Frage der Wahl des neuen Parteivorstandes (PV). In den Wochen und Monaten vor dem Parteitag hatte es von Seiten einiger Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner des Aufrufs „Für eine populäre Linke“ Gesprächsangebote gegeben, um eine für alle Teile der Partei akzeptable personelle Lösung zu finden. Doch die Strömung Bewegungslinke war dazu nicht bereit. Auch während des Parteitages hat es leider keinerlei ernsthafte Versuche zur Einbindung mit „unseren“ Kandidierenden gegeben hat. Statt alle Teile der Partei in dieser existentiellen Krise zusammenzubringen, sind nun ausschließlich Bewegungslinke sowie diejenigen Reformerinnen und Reformer, die unseren Aufruf leider nicht unterstützen, im neuen Parteivorstand vertreten. Genossinnen und Genossen, die für den Kurs des Aufrufs stehen, sind nicht in den PV gewählt worden. Einer konstruktiven Zusammenarbeit der verschiedenen Teile der Partei wurde somit leider eine Absage erteilt. Wir bedauern aus diesem Grund besonders, dass sich der Parteitag gegen einen (mindestens teilweisen) Neustart mit Heidi Reichinneck und/oder Sören Pellmann an der Spitze entschieden hat. Beide hatten im Vorfeld versprochen, integrativ wirken und alle Teile der Partei einbeziehen zu wollen.
Positionen und Debatten
Liebe Genossinnen und Genossen, wie sollen wir wieder auf die Beine kommen, wenn wir die wichtigsten Themen kaum oder wenig sachlich diskutieren? Konkrete Debatten zur drohenden Verarmung breiter Bevölkerungsschichten oder den exorbitanten Energiepreisen spielten auf dem Parteitag aber kaum eine Rolle. In der Friedensfrage und dem Verhalten bezüglich des Ukraine-Krieges herrschte eine teilweise problematische und einschüchternde Stimmung im Saal. Statt sachlicher Diskussionen gab es vielfach moralisierende und verletzende Beiträge. Die Parteizentrale lud zudem nur solche russischen und ukrainischen Gäste ein, die u.a. der Position des Parteiprogramms gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete komplett widersprachen, ohne dass es darüber später eine Debatte gab. Es ist ein Ärgernis, dass so das wichtige LINKE-Alleinstellungsmerkmal gegen Waffenlieferungen, das auch relevante Unterstützung in der Bevölkerung genießt, weiter ausgehöhlt wurde.
Hintergrund und Ausblick
Ein Grund für die Schwäche der LINKEN dürfte sein, dass es vielen an Angriffslust gegenüber der Bundesregierung fehlt. Zwar wollen weite Teile der Partei auf dem Papier eine Klassenpolitik betreiben (also eine Politik, die sich an den Interessen der Bevölkerungsmehrheit ausrichtet, wie wir es in unserem Aufruf formulieren), doch die Bevölkerung nimmt DIE LINKE anders wahr. Sie ist zu mutlos und in ihren Forderungen uneindeutig. Die schlechten Wahlergebnisse sind Beleg dafür. Ein aktuelles Beispiel für die unklare Position der Partei ist, dass die westlichen Wirtschaftssanktionen gegen Russland, die Europa erheblich mehr schaden als Russland (und Russland z.T. sogar nützen), nicht von allen offensiv kritisiert werden. Obwohl mehrere Umfragen (vom Institut Forsa und vom Institut INSA) mittlerweile zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung das genauso sieht. Diese Sanktionen, die ökologisch extrem schlecht und einer der Hauptgründe für die gestiegenen Energiepreise sind, drohen weite Teile der Bevölkerung bis hinein in die Mittelschicht finanziell hart zu treffen. Als echte Alternative zur Regierung wird DIE LINKE so derzeit kaum wahrgenommen.
Es scheint, als hätten viele LINKE verlernt, in Widersprüchen zu denken: Der russische Krieg in der Ukraine ist furchtbar und klar zu verurteilen. Aber die Reaktion der EU, darauf mit einem Wirtschaftskrieg mittels Sanktionen zu antworten, die vor allem die europäische Bevölkerung und Wirtschaft sowie den globalen Süden treffen, ist falsch. Wie Kurt Tucholsky schon vor etwa hundert Jahren schrieb, ist nichts schwieriger „als sich in offenem Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein.“ Linke müssen sich trauen, den herrschenden Meinungen auch mal klar zu widersprechen. Eine linke Partei, die gerade noch das wagt zu sagen, was große Medienkonzerne und Twitter-Blasen gerade noch akzeptieren, hat keinen Mut. Und folglich wohl auch keine Zukunft als linke Partei.
In den vergangenen Monaten sind viele Genossinnen und Genossen, meist nach langjähriger Mitgliedschaft, aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Darunter viele, die die Lage ähnlich sehen wie wir. Der Parteitag hat diesen Prozess nicht gestoppt, eher im Gegenteil. Wir werden jedoch nicht aufgeben und für eine populäre mutige Politik, die an den Interessen der Mehrheit ausgerichtet ist, kämpfen. Die gesellschaftlichen Umstände schreien förmlich danach. Wir finden es deshalb wichtig, dass wir weiter in Kontakt bleiben und gemeinsam diskutieren, wie wir die Lage und die weiteren Aussichten nun beurteilen. Wir möchten alle ermuntern, die dies noch nicht getan haben, den Aufruf „Für eine populäre Linke“ zu unterzeichnen. Gebt das gerne auch an interessierte Bekannte weiter! Bis dahin macht es Sinn, dass sich viele Linke in ihren Regionen dafür engagieren, dass soziale Proteste gegen die hohen Preise und die Regierungspolitik organisiert werden.
—
Aufruf „Für eine populäre Linke!“
Web: https://populaere-linke.de/
E-Mail: kontakt@populaere-linke.de
Dienstag 2. August 2022 um 15:19
Kommentare zu dem verbreiteten Aufruf von Volker Schneider
Christian Vetter
Ich sag’s Mal so, ähnlich wie es schon sämtliche Beschlüsse unseres letzten großen Parteitags zu vermitteln versuchten. NEIN „DANKE“.
Antworten1 Std.
Volker Schneider
Ich sage es mal so, Christian Vetter, für diese LINKE des Weiter-So interessieren sich bei der nächsten Bundestagswahl vielleicht noch 4 Prozent und das ist noch optimistisch geschätzt.
Antworten1 Std.
Christian Vetter
Volker Schneider Für diese Linke, die solche Aktionen weitgehend unwidersprochen, entgegen sämtlicher unserer Beschlüsse hinnimmt? Ja. Da gebe ich Dir sogar Recht.
Antworten1 Std.
Mittwoch 3. August 2022 um 11:50
Reisende soll man nicht aufhalten…
Wenig Mut und Rückgrat“
Linke Landeschefin verlässt Partei und geht mit Wissler hart ins Gericht
https://www.focus.de/politik/deutschland/innerparteiliche-grabenkaempfe-linke-landeschefin-verlaesst-partei-und-geht-mit-wissler-ins-gericht_id_128018476.html
Mittwoch 3. August 2022 um 12:01
#2110
Ist dir Blocks persönlich bekannt?
Mittwoch 3. August 2022 um 12:40
#2114
NEIN!
Mittwoch 3. August 2022 um 20:14
#2115
Merkwürdig. Wie kommt der Typ an deine Emailadresse?
Donnerstag 4. August 2022 um 9:46
Parteiaustritt von Melanie Wery-Sims
„Wichsvorlage“-Skandal: Linke droht Kreischef mit Konsequenzen
Sexistische Äußerungen veranlassten die Linke-Politikerin Melanie Wery-Sims dazu, aus der Partei auszutreten. Nun schaltet sich der Bundesvorsitzende in den Fall ein.
Der der Linken, Martin Schirdewan, hat wegen eines innerparteilichen Sexismus-Vorfalls Konsequenzen angekündigt. Am vergangenen Montag war die Co-Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Linken, Melanie Wery-Sims, wegen der respektlosen Äußerungen eines Kreisvorsitzenden aus der Partei ausgetreten.
https://www.berliner-zeitung.de/news/parteiaustritt-von-melanie-wery-sims-wichsvorlage-skandal-linke-droht-kreischef-mit-konsequenzen-li.253139
Donnerstag 4. August 2022 um 9:48
NACH RÜCKTRITT DER CO-CHEFIN WERY-SIMS
Wegen Sexismus-Vorwürfen: Die Linke RLP will Kreisvorsitzenden ausschließen
Streit, Sexismus-Vorwürfe, Rücktritte – die Krise der Linkspartei im Bund schwappt auch nach Rheinland-Pfalz. Der Landesvorstand reagiert nun auf parteiinterne Sexismus-Vorwürfe.
Der Kreisvorsitzende des Rhein-Hunsrück-Kreises soll aus der Partei Die Linke ausgeschlossen werden. Das bestätigte ein Parteisprecher dem SWR am späten Mittwochabend nach dem Ende einer Vorstandssitzung.
Parteiausschlussverfahren nach intensivem Austausch beschlossen
Einstimmig habe der Landesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen den Kreisvorsitzenden beschlossen und die zukünftige Zusammenarbeit mit ihm aufgekündigt. „Das wiederholte Verhalten des Funktionsträgers der Partei entspricht nicht dem Selbstverständnis und der Satzung der Partei und widerspricht ebenfalls dem durch den Landesvorstand beschlossenen Kodex“, heißt es als Begründung.
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/linke-rlp-debatte-sexismus-konsequenzen-100.html
Donnerstag 4. August 2022 um 9:49
Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht sorgt für Ärger in den eigenen Reihen. In der aktuellen Debatte geht es um einen Tweet, der sich gegen die Grünen richtet. Die Hintergründe.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.wegen-tweet-zu-russland-spitze-der-linken-auf-distanz-zu-sahra-wagenknecht.3e5c72c9-f2a7-4fe4-82ca-ba0e1d3c180f.html
Donnerstag 4. August 2022 um 9:57
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
„Nach einem intensiven Austausch hat der Landesvorstand den Vollzug eines Parteiausschluss-Verfahrens gegen den Kreisvorsitzenden des Rhein-Hunsrück-Kreises bekräftigt und die zukünftige Zusammenarbeit mit ihm aufgekündigt. Diese Beschlüsse ergingen einstimmig.
Das wiederholte Verhalten des Funktionsträgers der Partei entspricht nicht dem Selbstverständnis und der Satzung der Partei und widerspricht ebenfalls dem durch den Landesvorstand beschlossenen Kodex.“
Kommentar von Roger Mallmenn
es handelt sich selbstverständlich dabei um ein ‚Säuberungsverfahren‘. Als parteiinterner Kritiker soll an mir ein Exempel statuiert werden. Ich sehe dem Gelassen entgegen, da die sexistischen Bilder, mit denen der Landesverband und MWS (u. a.) zur Landtagswahl um Wählerstimmen warben, allesamt dokumentiert sind.
Antworten2 Std.Bearbeitet
Roger Mallmenn
Luca Renner …ja, nur wird er scheitern, weil der Landesverband Sexismus als Werbung einsetzte, nicht ich. Ich kritisierte das! Ich halte die Bilder, mit denen MWS und der LV warb zudem für antifeministisch!
Antworten1 Std.
Kommentar von Alexander Ulrich
Der Landesverband ist in einem sehr schlimmen Zustand und m.E. aus eigener Kraft nicht mehr in der Lage, dass zu verändern. Immer weniger Kreisverbände sind aktiv, immer mehr auch langjährige Mitglieder treten aus. Und nicht wegen Sexismus etc.
MWS und Stefan Glander sind letztes Jahr im Oktober mit der Begrifflichkeit Neustart angetreten. Was ist eigentlich die Bilanz seit dem? Was hat MWS im Land für diesen Neustart gemacht? Siehe meinen Eingangstext.
MWS bleibt in Erinnerung, dass sie unsere Bundesvorsitzende mehrmals angegangen ist und glaubte Bundesschatzmeisterin werden zu wollen. Auch hier empfehle ich dringend das Statement unserer Bundesvorsitzenden zu lesen. Als letzteres nich funktionierte, ist sie jetzt ausgetreten. Wäre sie gewählt worden, wären alle anderen Themen doch nicht so wichtig gewesen. Denn diese waren auch schon vor der Kandidatur bekannt. Insoweit ist das jetzt zum Teil ein böses Nachtreten gegen die Partei. „Nur“, weil man nicht gewählt wurde und die eigenen Karriereabsichten auf dem Bundesparteitag ein jähes Ende gefunden haben.
Ihr Wirken als Landesvorsitzende hat mit einem Neustart aber nichts zutun gehabt.
Daher. Wir müssen uns um die Partei inhaltlich und organisatorisch kümmern.
Diese Debatten helfen leider niemandem.
MWS hat ein paar Jahre – weitestgehend bezahlt – für die Partei gedient. Dafür sollten wir ihr danken. Aber bitte last uns um die wirklich wichtigen Dinge kümmern!
Antworten37 Min.Bearbeitet
Donnerstag 4. August 2022 um 9:59
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
„Wir bedauern den Schritt von Melanie Wery-Sims zutiefst und wünschen ihr für ihren weiteren Lebensweg alles Gute!“ so Stefan Glander, Landesvorsitzender, zum gestrigen Rücktritt seiner Co-Vorsitzenden.
„Wir werden in den dafür zuständigen Gremien nun die weiteren Schritte beraten und uns zum Wohle der Partei neu sortieren. Politik, gerade in einer ehrenamtlich geführten Partei wie unseren kann sehr belastend und fordernd sein. Da macht auch DIE LINKE leider keine Ausnahme. Aber wir arbeiten daran, auch an dieser Stelle besser zu werden – weil die Menschen, für die wir Politik machen, gerade jetzt eine starke LINKE Partei brauchen.“ so Glander weiter.
Donnerstag 4. August 2022 um 10:00
Das „Lander Kasperletheater“ hat geschlossen.
Donnerstag 4. August 2022 um 11:49
# 2120 Stellungnahme zu Kommentar von A. Ulrich :
Im LV Saar sieht es nicht viel besser aus………
Donnerstag 4. August 2022 um 12:55
Roger Mallmenn
Landesverband DIE LINKE.RLP wirbt zur Landtagswahl 2021 mit sexistischen Inhalten um Wählerstimmen. Womöglich, weil das Programm zu dünn war. Das bezeichnete die RZ am 06.02.2021 als „Bankrotterklärung erster Güte“. Dokumentiert, unbestreitbar. Ergebnis: 2,5%
Ich kritisierte damals den Wahlkampf als das was er war: Sexistisch!
Ergebnis: Parteiausschlussverfahren!
Mal schauen!
Donnerstag 4. August 2022 um 12:57
Das Nichtmitglied Inge Wasmuth hat von nichts ne Ahnung, davon aber reichlich.
Donnerstag 4. August 2022 um 13:09
@Inge Wasmuth: kennst Du Anke Domscheit-Berg?
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/295899852_1664098537306771_8462140936181905287_n.jpg?_nc_cat=100&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=D0nHjZyYmVcAX-hvSxa&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT9kaeOSobXppDpgTy62Qs0uig8kYD8EV1XnJZlIFpfoqQ&oe=62F118BF
Donnerstag 4. August 2022 um 15:59
Hans Kiechle hat sich offensichtlich einen Papagei zugelegt.
Donnerstag 4. August 2022 um 16:25
Wery-Sims – Roger Mallmenn
Konnte das nicht intern geklärt werden?
Donnerstag 4. August 2022 um 16:27
DIE LINKE. Pirmasens
50 Min. ·
Geht doch!
Stadtratsfraktion DIE LINKE – PARTEI: Waldfischbacher MVZ springt für Pirmasenser Patienten in die Bresche – Stadtrat bleibt untätig
Nach Pressberichten werden die Pirmasenser Ärzte Dr. Volkemer und Dr. Wachs zukünftig in Teilzeit als Angestellte des MVZ-Südwest aus Waldfischbach-Burgalben weiter praktizieren und verstärkt durch Dr. Velten in Vollzeit eine gemeinsame Praxis in der Winzlerstraße führen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE- PARTEI, Frank Eschrich: „Dies ist eine gute Nachricht für die Patientinnen und Patienten, die ansonsten in der Winzlerstraße bald vor verschlossenen Praxistüren gestanden hätten. Medizinische Versorgungszentren sind ein Erfolgsmodell und wirksames Instrument gegen den Ärztemangel. Dies unterstreicht auch Dr. Fasco in seiner Stellungnahme, denn die klassische inhabergeführte Arztpraxis ist in der Tat nicht mehr zeitgemäß und entspricht nicht den Berufswünschen angehender Jungärzte. Nicht zuletzt ist die Übernahme einer Arztpraxis eine große finanzielle Herausforderung, die gerade für junge Ärztinnen und Ärzte kaum zu stemmen ist.
Die von Dr. Fasco zu Recht genannten Argumente entsprechen Eins zu Eins unserer Begründung für die Gründung eines kommunalen MVZ, das der Stadtrat in seiner Juli-Sitzung mehrheitlich abgelehnt hat und das laut Oberbürgermeister Markus Zwick angeblich rechtlich nicht zulässig ist. Nachdem in Pirmasens mehr als 10 Jahre über den Ärztemangel diskutiert wird, aber keine konkreten Schritte folgten, halten wir an unseren Forderungen fest. Seit vielen Jahren wird in Pirmasens der Ball zwischen Ärzteschaft und Stadtverwaltung hin und her gespielt. Niemand wagt, die notwendigen Schritte zu unternehmen, die anderswo längst erfolgreich gegangen wurden. Vorschläge über Genossenschaftsmodelle mit und ohne kommunale Beteiligung bis hin zu MVZ unterschiedlicher Rechtsformen haben wir vorgelegt. Nichts davon wurde im Pirmasenser Stadtrat ernsthaft geprüft oder aufgegriffen. Die Folge sind Stillstand und ein sich verschärfender Ärztemangel, den die Menschen in Pirmasens auszubaden haben. Politisch kaschiert wird diese Bankrotterklärung durch sinnlose Marketingaktionen im Internet und pompöse Bündnisse, die im politischen Alltagsgeschäft keinerlei Zweck erfüllen. In die Bresche ist nun das Waldfischbacher MVZ gesprungen, was uneingeschränkt zu honorieren ist. Dies kann aber nicht über die Untätigkeit des Pirmasenser Stadtrats hinwegtäuschen und ist angesichts der sich gravierend zuspitzenden Versorgungslage nur ein Tropfen auf den heißen Stein.“
Frank Eschrich, Vorsitzender Stadtratsfraktion DIE LINKE – PARTEI
Donnerstag 4. August 2022 um 16:32
#2126
Anke war Jahre lang Mitglied der Fraktion der DIE LINKE,
ohne Mitglied der Partei zu sein. Hat mir immer imponiert.
Eine absolute Fachfrau im digitalen Bereich.
Freitag 5. August 2022 um 8:40
Eine absolute Spitzen-Fachfrau im digitalen Bereich ist Halina Wawzyniak.
Freitag 5. August 2022 um 9:11
„Wichsvorlage“-Skandal: Linke leitet Parteiausschluss gegen Kreischef ein
Der Austritt der Linke-Vorsitzenden in Rheinland-Pfalz, , schlägt weiter Wellen in der Partei. Der verbliebene Landesvorstand beschloss ein Parteiausschlussverfahren . Dieser habe es abgelehnt, die Partei aus freien Stücken zu verlassen, sagte Landesgeschäftsführer Fabian Bauer am Donnerstag in Mainz. Die Zusammenarbeit mit dem Kreisvorsitzenden sei mit sofortiger Wirkung eingestellt worden.
https://www.berliner-zeitung.de/news/sexismus-nach-parteiaustritt-von-melanie-wery-sims-wichsvorlage-skandal-linke-leitet-parteiausschluss-gegen-kreischef-ein-li.253398
Freitag 5. August 2022 um 10:10
# alle: na, und wo bleiben jetzt die Bilden von den nackten …. ????
Sarkassmus_Modus_aus.
Freitag 5. August 2022 um 10:51
Zitat: “ Es dürfe nicht sein, dass ein „spezieller Kreisvorsitzender“ Wery-Sims Fotos auf Facebook als „Wichsvorlagen“ bezeichne, einen anderen Genossen als „behindert“ betitele und Mitarbeiter beleidige und bedrohe, so die Ex-Linke.“
Die Ursache für den Austritt ist nachvollziehbar. Ein NO-GO, wenn ein Kreisvorsitzender sich in dieser geschmacklosen Art äußert.
Für mich hat das Ganze ein Geschmäckle.
Freitag 5. August 2022 um 10:57
Roger Mallmenn
Wie der Landesvorsitzende der Linken RLP Stefan Glander gestern in „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ zugeben musste, gab es bereits vor wenigen Wochen in der Partei einen Sexismusskandal. Der wurde vom Landes- u. Bundesvorstand unter den Tisch gekehrt. Die Mitglieder erfuhren auch auf Nachfrage davon nichts. Das Mitglied ist laut Webseite des Stadtverbandes weiterhin Funktionär in der Landespartei. Nachdem der Landesverband bereits zur Landtagswahl 2021 sexistische Bilder als Wahlwerbemittel einsetzte, muss man letztlich attestieren, dass DIE LINKE in Rheinland-Pfalz ein gravierendes Sexismusproblem hat, das von allen Entscheidungsebenen gedeckt oder totgeschwiegen wird. Da hilft es auch nicht, dass der neu gewählte Bundesvorsitzende Martin Schirdewan aktionistisch Konsequenzen fordert. Die Bundesebene war über alles in RLP im Bilde,…tat aber nichts!
Freitag 5. August 2022 um 11:03
#O. Liebknecht
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/297407093_10220202012311907_7035755289649423857_n.jpg?_nc_cat=111&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=xMGCqihuxaUAX-mr54_&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT-9CahnKn_ySorwb7NbWcPgRS4DTgAq_qul6qGk1y7v3A&oe=62F29C5D
Freitag 5. August 2022 um 12:31
# 2131 –
Halina ist 2017 aus dem Bundestag ausgeschieden,
Anke ist aktuell in 2022 Obfrau der Linksfraktion im Ausschuss „Digitale Agenda“
Freitag 5. August 2022 um 12:57
MWS nimmt kein Blatt vor den Mund
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/283635813_5517798098270233_4618929303227280615_n.jpg?_nc_cat=106&ccb=1-7&_nc_sid=dbeb18&_nc_ohc=zsJZORQFjVUAX9MGtKn&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT82lTr3SEVb7m1uLFkPNxDWqZGVQf5FzEbpGLSOoTqqqA&oe=62F1CBF9
Freitag 5. August 2022 um 13:08
Volker Schneider
35 Min. ·
Mal ein Beitrag zur Frage, ob von dem Parteitag der LINKE eine große Aufbruchstimmung ausgeht, da dies an anderem Ort kontrovers diskutiert wird. Bei aller Zurückhaltung, was die Validität der Prognosen von Meinungsforschungsinstituten angeht, mal ein Blick auf die Entwicklung von der Bundestagswahl bis zum Jahresende, die Situation vor dem Parteitag und die aktuellen Prognosen (alle Zahlen von http://www.wahlrecht.de). Vor der Bundestagswahl sahen die Institute DIE LINKE noch optimistisch bei 6,2 % im Schnitt, herausgekommen sind 4,9 %. Ende des Jahres 2021 lag DIE LINKE bei 5,1 %, vor dem Parteitag bei 4,5 %. Sie hat also 0,4 % nach dem Parteitag zugelegt. Auf dem Hintergrund, dass sie damit aktuell mit 4,9 % weit von jenen 6,2 % entfernt ist, die nicht zum Einzug in den Bundestag gereicht hätten, wenn es nicht die 3-Direktmandate-Regelung gegeben hätte, kann ich einen nennenswerten Aufschwung nach dem Parteitag nicht erkennen. Und das ist keine Glas halbvoll, halbleer Einschätzung, sondern die sachliche Feststellung, dass es nach den Prognosen aktuell nicht gerade wahrscheinlich ist, dass DIE LINKE den Wiedereinzug in den Bundestag schafft. Und alle, die glauben, dass es damit, dass man versucht Sahra und ihre „Wagenknechte“ aus der Partei zu ekeln, besser würde, werden sich noch wundern, wie tief man in den Prognosen sinken kann.
Freitag 5. August 2022 um 13:12
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der AfD abgelehnt, der parteinahen Desiderius-Erasmus-Stiftung Steuergelder zu gewähren. Die AfD hatte die Karlsruher Richter aufgefordert, eine einstweilige Verfügung zu erlassen, wonach die Stiftung Gelder aus dem Bundeshaushalt bekommen sollte.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/karlsruhe-afd-erasmus/?fbclid=IwAR1Cpudi04oktoYpM_yQyU4ZobV38IgWaGSJHddzJhk231MgoNwaWiaCTqw
Freitag 5. August 2022 um 14:28
Der parteinahen Rosa Luxemburg Stiftung müssten die Steuergelder gestrichen werden.
Freitag 5. August 2022 um 19:11
Hat das tapfere Schneiderlein die Wohnung in Berlin unvermietet? Ein Bekannter von mir ist auf der Suche nach einer hübschen Wohnung.
Freitag 5. August 2022 um 19:46
Roger Mallmenn
…der Sexismus in der Linken RLP scheint tief verwurzelt zu sein, wie Stefan Glander heute gegenüber der Presse zugeben musste. Erst vor kurzem trat ein Landesvorstandsmitglied wegen Sexismusvorwürfen zurück. In seinem Stadtverband durfte er mit Wissen von Melanie Wery Sims, Stefan Glander und dem Bundesvorstand weiter sein Unwesen treiben – bis heute. Der Fall wurde auch nicht ‚gemäß Richtlinien‘ aufgearbeitet, sondern unter den Teppich gekehrt – bis heute!
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/296796067_5717107845005923_4930180931959307732_n.jpg?_nc_cat=106&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=JM4ZzER1ReoAX_PMohC&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT-w2b0Ga7ulJaGBQ_0A8GjhqIIuVxFnUzsxddw7DP9RkA&oe=62F1F0F3
Samstag 6. August 2022 um 11:46
Linke in Rheinland-Pfalz in tiefer Krise
Wery-Sims hatte am Montag ihren Parteiaustritt erklärt, nur neun Monate nach ihrer Wahl zur Landesvorsitzenden. Bei der Linken gehe es «viel zu viel um innerparteiliche Grabenkämpfe», sagte sie. Dabei nannte Wery-Sims die innerparteilichen Diskussionen über Sexismus und sexualisierte Übergriffe in den eigenen Reihen, die Haltung der Partei zu Russland und ihre auf dem Parteitag im Juni gescheiterte Kandidatur als Bundesschatzmeisterin der Linken. Sie wolle weiter politisch tätig bleiben – «aber aktivistisch kann ich so viel mehr erreichen als innerhalb der Partei».
https://www.zeit.de/news/2022-08/04/linke-in-rheinland-pfalz-in-tiefer-krise
Samstag 6. August 2022 um 11:49
„L’état cest moi“ oder „Die Demokratie sind wir“
AutorVera LengsfeldVeröffentlicht am19. Juli 2022
In der Schule wurde uns der Satz Ludwig XIV: „Der Staat bin ich“ als der Gipfel politischer Arroganz beigebracht. Was am Feudalabsolutismus so verabscheuenswert war, sollte sich nicht wiederholen. In einer Demokratie sollte es bei den Volksvertretern nicht zu solch einer Arroganz kommen, denn sie dienen dem Souverän, dem Volk. Sie sind den checks and balances unterworfen, die ihre Macht kontrollieren und begrenzen. Trifft das bei uns noch zu? Seit der Verfassungsschutz den Tatbestand der „Delegitimierung des Staates“, zu DDR-Zeiten hieß es „staatsfeindliche Hetze“, als beobachtungswürdig eingestuft hat, kommen immer mehr Zweifel auf, ob wir noch in einer klassischen Demokratie oder schon in einer Autokratie leben.
Wenn man die Regierung nicht mehr kritisieren, ihre Fehlentscheidungen nicht mehr benennen darf, wenn man angeprangert oder gar kriminalisiert wird, wenn man es dennoch tut, ist die Demokratie nur noch ein hohler Begriff, eine Camouflage für die herrschenden Verhältnisse.
Wer das für übertrieben oder sogar unzutreffend hält, sollte sich die Äußerungen zweier Politikerinnen ansehen und überprüfen.
weiterlesen: https://vera-lengsfeld.de/2022/07/19/letat-cest-moi-oder-die-demokratie-sind-wir/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=NL-Post-Notifications
Samstag 6. August 2022 um 12:49
Ein Saarbrücker Gewerkschaftler gab mir den Tipp, diesen Blog zu besuchen. Bei den vielen auf dem Blog sich tummelnden Dumpfbacken würde mir das Blech wegfliegen (Originalton Gewerkschaftler). So schlimm wie dargestellt ist es nun wirklich nicht. In Auge gestochen sind mir Kommentare von Inge Wasmuth, u.a. vom Montag 1. August 2022 um 10:04
Das absacken der Partei im LV Saar selbst unter 3 % hat nichts geändert.
Die Matadore der glorreichen Niederlage sind alle noch da.
Neuer/alter Kreischef in SB ist Thomas Lutze.
Von Neubeginn keine Spur.
Kein Gf, kein Schatzmeister ? … kein Problem,
dann wird solange nachgewählt, bis eine Mehrheit da ist.
Die OV’s und ihre Mitglieder blieben zuhause,
die Alt Funktionäre teilen sich den Kuchen auf.
Die Hoffnung ist der LPT, dann ohne den MdB.
Auf der Wahlparty sagte der Noch(Landeschef)gegenüber dem SR, dass er nicht mehr als Landesvorsitzender antritt! Als erster Konsequenzen gezogen!
Durch das Stöbern ist mir noch in Erinnerung geblieben, dass Inge Wasmuth kein Parteimitglied sein soll.
Da frage ich mich doch als „neue“ Dumpfbacke: Wieso echauffiert sich ausgerechnet ein Nichtmitglied über die Wahlen im Kreisverband Saarbrücken?
Samstag 6. August 2022 um 14:32
2146
Inge Wasmuth ist keine natürliche Person und kann insofern nicht Mitglied sein !
Das weiß diese obige neue Dumpfbacke auch, will hier nur mal wieder einen Popanz aufbauen.
Samstag 6. August 2022 um 18:11
Für alle, die hier auf sexistische Bilder warten……..
Hier kommt eins vom Konzert in Wacken
https://i0.web.de/image/344/37171344%2cpd=2%2cf=size-xl/wacken-open-air.webp
Samstag 6. August 2022 um 21:06
#2147
Hoffentlich ist Inge eine kluge Frau und nutzt keine Fake-Emailadresse!
Samstag 6. August 2022 um 21:11
200.000 Euro in Kahrs‘ Schließfach
„Das ist Sprengstoff für den Bundeskanzler“
Wie kam eine große Geldsumme in ein Schließfach des früheren SPD-Politikers Johannes Kahrs? Ermittler vermuten eine Verbindung zur Warburg-Bank.
Der frühere SPD-Politiker Johannes Kahrs gerät im Zusammenhang mit strafbaren „Cum Ex“-Aktiengeschäften durch einen Bericht unter Druck. Auch die Rolle von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird diskutiert.
https://www.t-online.de/region/hamburg/id_100036226/hamburg-cum-ex-ermittler-finden-200000-euro-in-schliessfach-von-kahrs.html
Sonntag 7. August 2022 um 14:31
#2136: da fällt mir spontan ein Filmzitat aus True Lies ein: „Gentlemen, da verspür ich nicht das geringste Jucken in der Hose!“
#2148: Ist die Dame eine Genossin? Die beiden ROTEN X lassen die Vermutung ja nicht abwegig erscheinen… Wenn sie jetzt noch politisch eine vertretbare Ansicht hat, wähl ich sie!
#all: Sex, so er beid- oder mehrseitig einverständlich geschieht, ist etwas äußerst Herrliches!!! Und ich sehe auch gerne nackte Frauen – also erschießt mich doch!
Sonntag 7. August 2022 um 18:47
#2147
Die größte Dumpfbacke ist der Schreiberling des Kommentars 2147.
Sonntag 7. August 2022 um 18:53
Der Kommunist plant jetzt Demos abseits von Corona
Rauswurf bei der Traunsteiner Linken: Corona-Demo-Organisator Lindlacher „froh drum“
Er hat 1989 die PDS im Landkreis aufgebaut, war später Vorsitzender bei „Die Linke“ – jetzt hat man Franz Lindlacher, den Kopf der Traunsteiner Corona-Demos, aus der Partei ausgeschlossen. Wir haben die Hintergründe recherchiert und mit beiden Seiten gesprochen.
https://www.wasserburg24.de/bayern/landkreis-traunstein/rauswurf-bei-die-linke-in-traunstein-corona-demo-organisator-lindlacher-froh-drum-91701329.html
(weiterlesen nur mit ABO)
Sonntag 7. August 2022 um 18:55
Vorwurf gegen junge LinkeGysi äfft Gendersprache nach und kritisiert radikale Klimaaktivisten
Der außenpolitische Sprecher der Linke-Fraktion im Bundestag, Gregor Gysi, kritisierte die junge Linke. Der Vorwurf: Sie würden sich zu sehr dem Thema der Gendersprache widmen. Das Festkleben auf Autobahnen sei zudem aus einem ganz bestimmten Grund sehr gefährlich.
Gysi kritisiert Klimaaktivisten – sie gefährden Notversorgung
Der 74-Jährige finde es unangenehm, dass Linke intolerant seien und sich aber für bessere Menschen hielten, nur weil sie Armut bekämpfen würden. Das würde außerdem auch nur „ein bisschen“ stimmen, so seine Kritik. „Wir haben junge Parteimitglieder, die sich auch am liebsten auf der Autobahn festkleben würden. Da verstehe ich das Motiv, finde die Methode aber völlig falsch. Was, wenn da ein Rettungswagen kommt?“, fragt Gysi den „Welt“-Journalist.
https://www.focus.de/panorama/welt/vorwurf-gegen-junge-linke-gysi-aefft-gendersprache-nach-und-kritisiert-radikale-klimaaktivisten_id_130657420.html
Montag 8. August 2022 um 11:26
Tierschützer demonstrieren vor Zoo Neunkirchen gegen Fuchsgehege
vor 9 Stunden
Die geplante Errichtung eines Fuchsgeheges am Zoo in Neunkirchen hat in den vergangenen Wochen für einen Streit zwischen Tierschützer:innen, Zoo-Leitung und Jäger:innen gesorgt. Am heutigen Sonntag (7. August 2022) fand eine stille Demonstration vor dem Tierpark statt.
War jemand von der PDL LAG Tierschutz dabei?
Montag 8. August 2022 um 15:41
#2155: woran hätte man/frau/??? den/die/??? erkennen können?
Montag 8. August 2022 um 15:48
Linken-Geschäftsführer über Sexismus, Machtkämpfe und Twitter-Eskapaden
»Das ist die Einzelmeinung des Parteimitglieds Wagenknecht«
Tobias Bank wurde zum Bundesgeschäftsführer der Linken gewählt, gegen den Wunsch der Parteivorsitzenden. Wie will er die Partei aus der Krise führen – und wie mit Sahra Wagenknecht umgehen?
Montag 8. August 2022 um 15:53
Allem Anschein nach scheint es jemand bis heute nicht verkraftet zu haben, wie mit ihm nach 2009 umgegangen wurde. Keine erneuete Kandidatur und Platz nehmen auf der Resterampe.
Netzfund:
Volker Schneider
Aha, nur zu sagen, DIE LINKE im Saarland brauche einen personellen oder inhaltlichen Neuanfang, greife zu kurz, erklärt natürlich, warum von beidem auch Monate nach der Wahl nichts zu sehen ist, mal abgesehen von dem ebenso „genialen“ wie schlicht nicht umsetzbaren Vorschlag, den Flughafen Saarbrücken-Ensheim über Winter zu schließen (z.B. würde die Wiedereröffnung im Frühjahr an dem dann fehlenden Personal scheitern). Der immer noch amtierende Landesvorsitzende hat es auch nicht so mit Selbstkritik, Schuld an allem ist natürlich nur der böse Oskar, und oh Wunder, da hätte er doch mal einen Fehler gemacht, nicht dessen Ausschluss zu beantragen. Fragt sich, ob die 2,6 Prozent überhaupt noch erreicht worden wären, wenn Oskar Lafontaine aufgrund eines Antrags des Landesverbandes aus der Partei ausgeschlossen worden wäre. Das hat Lutze auch schon mal anders gesehen, da er – so hört man in gut informierten Kreisen – diesen Antrag sehr wohl hat stellen wollen, aber erst nach der Wahl, da ihm die Sprengkraft eines solchen Antrags doch bewusst war. Und weil die bösen Verschwörer an allem Schuld sind, hat „die Landtagsfraktion“ auch gleich noch einen ehemaligen Mitarbeiter von ihm eingekauft. Belege für eine solche Behauptung? Keine, aber klar, Lutze unterstellt anderen ganz selbstverständlich, dass diese auch nicht anders arbeiten würden, als er selbst es tut.
Als alles in allem ein zu verkraftender Schicksalsschlag sieht Lutze das Ausscheiden aus dem Landtag. Man sei jetzt eben nur noch in der 2. Bundesliga und auch da würde guter Fußball gespielt und es gäbe volle Stadien. Dass diese Mannschaft nicht einmal mehr Kreisklassenniveau hat, und selbst ein Gregor Gysi für DIE LINKE im Saarland keine Stadien mehr füllt, wie im Wahlkampf zu bewundern war, scheint an Lutze vorbeigegangen zu sein. Und um bei seinem merkwürdigen Fußballvergleich zu bleiben, Tasmania 1900 Berlin stieg am Ende der Saison 64/65 mit einem desaströsen Punktestand, dem 10,2 Prozent Verluste bei der Wahl in nichts nachstehen, ab. In Folge dieses Abstiegs musste die Tasmania Konkurs anmelden und wurde im Juli 1973 aufgelöst. Sehr viel optimistischer dürften die Perspektiven der LINKE im Saarland auch nicht sein.
Montag 8. August 2022 um 16:16
Für die 17. Wahlperiode spielte er keine Rolle mehr (auf Anweisung des großen saarländische Zampanos hieß es hinter verschlossenen Türen). Doch er fiel weich. Er wurde bei der BTF Leiter der Bund-Länder-Koordination.
Montag 8. August 2022 um 16:36
Die Hauptsache das Schneiderlein hat sich auf Kosten der Linken die Taschen gut vollgestopft. Er MUSSTE ja seinerzeit auf den Listenplatz für den Bundestag gewählt werden. Habe ich nie verstanden, da er mir äußerst unfähig vorkam. Von mir aus kann er hier rumblöken. Er ist weg vom Fenster und für die Linke geht das weiter, ohne Brunnenvergifter wie ihn.
Montag 8. August 2022 um 17:47
#2158: Naja, Volker Schneider – Liquidator der Landtagsfraktion – hat sehr weitschweifig – natürlich seinen eigenen Beitrag zum Niedergang der Partei aussenvorgelassen. Dieser Politmafioso sollte besser sowas von die Klappe halten, so er noch einen ganz ganz kleinen Funken menschlichen Anstandes besitzt…
Aber wie mein großes Vorbild Otto von Bismarck einmal bemerkte: „Gegen Dummheit kämpfen Götter selbst vergebens!“
Das Gute daran ist, sollte unsere Partei im Saarland trotzdem endgültig scheitern, macht wenigstens ein edlerer Genosse oder Genossin oder sonstwie ??? das Licht aus, und nicht solch ein erbärmlicher Opportunist. Mal ernsthaft: die Landtagsfraktion hat genau den Totengräber den sie verdient hat – die Schicksalsgöttin versteht sich doch auf Ironie!
Montag 8. August 2022 um 18:55
Gerhard Schröder bleibt Mitglied der SPD. Die zuständige SPD-Schiedskommission hat die Anträge auf Ausschluss des Ex-Kanzlers in vollem Umfang abgelehnt – sie hat parteijuristisch nichts an Schröders Verhalten auszusetzen. Auch beanstandet sie dessen Nähe zu Wladimir Putin überhaupt nicht, schreibt Dr. Christian Rath. Gegen den neun-seitigen Beschluss, der LTO vorliegt, ist aber noch Berufung möglich.
Montag 8. August 2022 um 19:33
Es war der größte Fehler der PDS.Linke mit den Hackfressen aus der WASG/SPD zu fusionieren.
Sauer sind wir, dass wir jahrelang Subjekte im Stil eines XXX geduldet haben. Und wer von „meinen Mitarbeiter*Innen“ in der Fraktion spricht, zeigt wes Geistes Kind er ist.
Volker Schneider
Sauer können sie ja gerne sein, wenn sie Kritik nicht vertragen. Darauf zu verweisen, was ich alles der Partei zu verdanken hätte, geht aber an den Fakten vorbei. Ich hatte einen sicheren, sehr guten bezahlten Job und bin auf nachdrückliche Bitte auf einen befristeten Job bei der Fraktion gewechselt, ohne einen Cent mehr zu verdienen. Wer hier wem dankbar zu sein hat, lasse ich mal dahingestellt. Wenn eine Abgeordnete, die aus eher prekären Verhältnissen kommend, wegen des schlechten Ergebnisses bei der Bundestagswahl den Wiedereinzug in den Bundestag nicht schafft, dann die Partei verlässt und über die Fraktion herzieht, höre ich dagegen nichts. Nun gut, die war ja immer ein treuer Fan der innerfraktionellen Opposition, die eine Mehrheit in den Gremien der Partei stellt. 😉
Montag 8. August 2022 um 19:37
Wegen seiner umstrittenen Nähe zum russischen Präsidenten wurden 17 Anträge eingereicht, den Altkanzler aus der Partei auszuschließen. Nun hat sie die erste Instanz abgelehnt: Er stehe nicht so weit außerhalb der Grundsätze der SPD, dass diese das „nicht mehr ertragen müsste“.
https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-gerhard-schroeder-urteil-schiedsgericht-1.5635649
Dienstag 9. August 2022 um 15:40
Herzlichen Glückwunsch
https://www.facebook.com/DRKimSaarland/photos/pcb.5586526851368825/5586515991369911/
Dienstag 9. August 2022 um 19:58
melanie wery-sims
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/297067389_1096237511312203_5839229732825771968_n.jpg?_nc_cat=102&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=fykLbsAM0_sAX_ZnHX2&tn=GgMMaj4AM0scs_fy&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT-8-Vl9xgaFq-uxvrtI3wqAmZS-Ue62mB9jsTqcj6jQJg&oe=62F669AF
Mittwoch 10. August 2022 um 13:14
Eure Kriege und Sanktionen machen uns arm.
Macht Schluss damit.
https://www.heise.de/tp/features/Das-grosse-Geschaeft-Europa-will-viel-Gas-aus-den-USA-beziehen-6633777.html
https://www.heise.de/tp/features/Das-grosse-Geschaeft-Europa-will-viel-Gas-aus-den-USA-beziehen-6633777.html
https://www.heise.de/tp/features/Toedliches-Fracking-6655956.html
Mittwoch 10. August 2022 um 17:56
Wunderschöne Sommerferien im Saarland mit Permanentbeschallung durch Kampfjets. Es ist unerträglich….
postete gestern eine ehemalige MdL.
Martin Rolshausen @ Dagmar Ensch-Engel
Wenn das die Analyse zur desaströs verlorenen Landtagswahl ist, dann hat die Linke nichts gelernt. Das finde ich schade, weil eine linke Partei meines Erachtens wichtig ist in diesem Land. Aber wenn man in Zukunft im Saarland wieder erfolgreich sein will, dann muss man das schon etwas klarer und – was die handelnden Personen angeht – auch schonungsloser analysieren.
Dagmar Ensch-Engel@Herr Rolshausen,
sie dürften wissen dass Barbara Spaniol und ich uns immer für dieses Thema eingesetzt haben. Aber offensichtlich war unsere inhaltliche Arbeit nicht so wichtig- zumindest wurde selten darüber berichtet. Ja DAS war schade und unfair. Was die handelnden Personen angeht, so habe ich, glauben sie mir, eindeutige Erfahrungen gemacht und daraus meine persönlichen Konsequenzen gezogen ohne weiteres Nachtreten. Für dieses Land ist es ein Verlust dass die Linke nicht mehr im Landtag ist, das erfahre ich fast täglich durch viele Anrufe. Allerdings weiß ich auch, wer in welcher perfiden Art und Weise gegen uns und insbesondere Barbara gewettert wurde. Wir haben diese Niederlage genauestens analysiert und unsere Lehren daraus gezogen.
Martin Rolshausen@ Dagmar Ensch-Engel
Sorry, aber ich glaube, dass eine Wahlniederlage – in jeder Partei – erstmal mit den Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten heimgeht. Das bedeutet, dass die Analyse an der Spitze anfangen muss, dann der Blick auf die Fehler anderer und meinetwegen auch die Medien gerichtet werden sollte. Ich war in der heißen wahlkampfphase nicht mehr bei der SZ, habe aber schon noch sehr interessiert hingeschaut, was die Parteien und ihre Kandidaten machen. Die Strategie der SPD war clever, die der CDU und der FDP eher suboptimal, die Grünen und die Linken hatten keine Chance wegen ihren innerparteilichen Kriegen. Für die Linken hätte ich eine Chance gesehen: eine Mischung aus Erfahrung und frischem Wind in der ersten Reihe derer, die in den Landtag gekommen wären bei fünf Prozent: Also etwa eine erfahrene Kandidatin, jemand um die 30, ein aktiver Gerwerkschafter… Dazu noch eine Kampagne, die nicht altbacken wirkt – aber vorbei.
Dagmar Ensch-Engel@ Herr Rolshausen,
sie wissen doch genau welche Kampagne systematisch abgespult wurde? Übrigens mit Ansage . Ein Aufruf uns nicht zu wählen! Und dann soll eine jüngere Person an die Spitze? Was sie da aufgezählt haben an Leuten, da kann ich bestätigen dass diese Wasserträger und Mitläufer der Kampagne waren- ergo für die Mitglieder nicht wählbar. So geht Demokratie. Über die weiteren Verbindungen und Aktivitäten bestimmter Vereinigungen, die sich regelrecht einkaufen ließen, werde ich mich nicht äußern. Die „altbackene „ Werbung hätte vllt etwas mehr auf falsche Ankündigungen und leere Versprechungen setzen sollen, das war wohl der Renner. Inzwischen fallen die Geigen (Versprechen) täglich vom Himmel und die Enttäuschung ist groß. Das haben die Saarländer nicht verdient.
Mittwoch 10. August 2022 um 20:28
Zitat des Märchenerzählers Rolshausen:
„Für die Linken hätte ich eine Chance gesehen: eine Mischung aus Erfahrung und frischem Wind in der ersten Reihe derer, die in den Landtag gekommen wären bei fünf Prozent: Also etwa eine erfahrene Kandidatin, jemand um die 30, ein aktiver Gerwerkschafter… Dazu noch eine Kampagne, die nicht altbacken wirkt – aber vorbei.“
„jemand um die 30 gemeint und ein aktiver Gewerkschaftler“ an wen dachte Rolshausen?
Mittwoch 10. August 2022 um 20:37
#2169
Du hast dich von den Hosenkackern nicht einschüchtern lassen. Chapeau!
Donnerstag 11. August 2022 um 8:13
Bei dem ehemaligen SZ-Journalist fällt mir dessen äußert einseitige Moderation im Bürgerhaus in Burbach ein (Podiumsdiskussion mit allen OB-Kandidaten). An dem Tag zeigte sich die fehlende „Objektivität“ ds Moderators Rolshausen. Das war mein Eindruck. Die SZ ist das Hausblatt der CDU Saar.
Donnerstag 11. August 2022 um 9:16
Das ABC der Vorstandsarbeit
Seminar für Multiplikator:innen
14.-16. Oktober 2022 (Bielefeld)
Wir haben in den letzten Monaten mit einem Kreis von Expert:innen aus unserer Partei in einem Teamendenarbeitskreis ein neues Seminarkonzept für den Aufbau und die Arbeit in den Kreisvorständen erstellt. Im Rahmen eines Wochenendseminars wollen wir bundesweiten Multiplikator:innen das wichtigste Werkzeug der Vorstandsarbeit in die Hand geben. So können sie in ihren Landesverbänden neu gewählte oder interessierte Kreisvorstände zu ihren Aufgaben und Funktionen weiterbilden.
Anmeldeschluss ist der 13. September 2022
Die Kosten für Unterkunft in Doppelzimmern und Verpflegung übernehmen wir. Zur Erstattung der Anfahrtskosten sind dein Kreis- und Landesverband die Ansprechpartner. In Ausnahmefällen kann eine Fahrtkostenerstattung auch durch uns erfolgen.
Das Seminar findet unter 2G+ Hygienebestimmungen statt.
Teamer*innen: Inva Halili & Sophie Dieckmann
Donnerstag 11. August 2022 um 9:59
Sol – Sozialistische Organisation Solidarität
Deutschland | Vier Tote durch Polizeieinsätze in einer Woche
https://solidaritaet.info/…/die-polizei-kein-freund…/
In den letzten sieben Tagen wurden in Frankfurt/Main, Dortmund, Oer-Erkenschwick und Köln Menschen bei Polizeieinsätzen getötet. Die Opfer gehören zu den ausgrenzten Teilen der Bevölkerung: obdachlos, geflüchtet, arm.
In Dortmund traf es einen 16-jährigen Geflüchteten aus dem Senegal, der angeblich mit einem Messer bewaffnet war. Er wurde mit einer Maschinenpistole durchlöchert. Fünf Schüsse trafen ihn. In Köln widersetzte sich ein Mieter seiner Zwangsräumung und wurde erschossen.
Diese Polizeiwillkür muss ein Ende haben! Wir fordern unabhängige Untersuchungskommissionen durch Gewerkschaften, Mieter*innen- und Migrant*innenorganisationen und Nachbarschaftsvertreter*innen und demokratische Kontrolle über die Polizeitätigkeit durch gewählte vertreter*innen aus der Arbeiter*innenklasse.
Wir veröffentlichen hier einen Text eines Kölner Sol-Mitglieds zur Erschießung des Mieters im Rahmen der Zwangsräumung und einen Text zur Rolle des Staats im kapitalismus aus dem jahr 2017 des Sol-Bundessprechers Sascha Staničić.
My Job right now is eating these doughnuts(*)
Wieder erschüttert ein Skandal der Kölner Polizei nicht die Stadt. Bei einer Zwangsräumung erschießt ein Beamter, der zur Unterstützung des Gerichtsvollziehers im Einsatz ist, den Mieter.
Von Johannes Bauer, Köln
Wir lehnen jeden einzelnen Teilaspekt dieses Vorgangs ab. Alle beteiligten Stellen haben versagt und müssen dafür angeklagt werden. Wir lehnen Zwangsräumungen ab. Wir lehnen Privateigentum an Mietwohnungen ab. Wir sprechen dem Staat das Recht ab, Menschen auf die Straße zu setzen. Innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft sind die Rechtsgrundlagen für diese Maßnahmen so geregelt, dass die Eigentümer*innen der Wohnungen, also extrem privilegierte Menschen, gegenüber den Mieter*innen begünstigt werden. Das ist geltendes Recht, aber nicht gerecht.
#LinkinderBio
#Sol #CWI #Polizei #Morde #skandal #Politik #Repression
Freitag 12. August 2022 um 6:54
#2168
Die SZ und ihre Journalisten, vorne weg Kirch, sind m.E. bekannt dafür, dass sie DIE LINKE niederschreiben! Oder irre ich da?
Freitag 12. August 2022 um 8:57
@2174 nach meiner Wahrnehmung irrst du da nicht. Es wäre wirklich mal interessant nachzuschauen wieviel Pressemitteilungen zu Pol. Inhaltlichen Themen der Linken veröffentlicht wurden. Aber wehe Lander hatte Blähungen, weil er sich über Lutze ärgerte, dann hatten wir seitenweise Presse. Dafür dürfen wir jetzt jeden Händedruck beim Dorffest bewundern. Nichts passiert mehr.
Freitag 12. August 2022 um 14:12
wie lange geht das noch mit dem Krieg in der Ukraine ?
https://taz.de/Haltungen-zur-Ukraine/!5870465/
Freitag 12. August 2022 um 17:29
Netzfund mit Quellenangabe:
https://www.t-online.de/finanzen/unternehmen-verbraucher/unternehmen/id_100035576/laut-gerichtsurteil-vw-betriebsraete-erhielten-zu-hohe-gehaelter.html
Gerichtsurteil VW-Betriebsräte erhielten zu hohe Löhne 560.000 Euro Bonus für den VW-Betriebsratschef
Bei dem Verfahren ging es unter anderem auch um die Frage, ob die hohen Gehälter die Betriebsräte dem Management gegenüber gewogen stimmen sollten.
Eines steht zumindest fest: Die Bezüge lagen weit über dem Niveau, das viele Betriebsräte in ihrem gelernten Beruf regulär erreichen könnten.
So etwa im Fall von Bernd Osterloh, ehemaliger Betriebsratschef und mittlerweile Vorstandsmitglied der VW-Tochter Traton:
Er kam 1977 als Industriekaufmann zum Autobauer. Damals erhielt er umgerechnet etwa 2.500 Euro brutto im Monat,
2015 erreichte er als Konzernbetriebsratschef einen Lohn von 17.000 Euro – dazu kamen freiwillige Boni von bis zu 560.000 Euro.
Freitag 12. August 2022 um 20:07
Ohne seinen Sommertraum war der Wichtigtuer aus der Kappenstraße ein NICHTS.
Samstag 13. August 2022 um 14:59
#2178
und zudem einer mit schlechter Kinderstube.
Sonntag 14. August 2022 um 9:43
#2161
Vollste Zustimmung.
Sonntag 14. August 2022 um 15:55
# 2180
Ich schließe mich der vollsten Zustimmung an !
Montag 15. August 2022 um 6:20
#2161
Monsieur Schneider und seine Dienerin Döring waren von Anfang bis zum Schluss für aufrechte Linke eine Zumutung wie derzeit einige auftretende „Populäre Linke“.
Montag 15. August 2022 um 19:51
Familienausflug nach Beckingen ( „Beckinger Schmaus“) ein voller Erfolg. Am Stand der Linken nette junge Leute angetroffen. Weiter so!
Montag 15. August 2022 um 19:54
# 2182
Was auch noch zu erwähnen wäre, Schneiderlein war fast nie an Info-Ständen vor Wahlen anzutreffen.
Kein Verlust für die PDL. Ein Stänkerer weniger!
Dienstag 16. August 2022 um 6:06
„Wenn die Haltung eines Menschen ein gewisses Maß überschreitet, dann ist Misstrauen gefällig“.
Misstrauen gab es gegenüber vielen WASGlern, insbesondere gegenüber solchen, die für ihre ehrenamtliche Arbeit Geld forderten!
Dienstag 16. August 2022 um 6:36
#2184
Schneiderlein war für mich nie eine prägende politische Persönlichkeit.
Sein Auftreten war oftmals anmaßend und arrogant.
Dienstag 16. August 2022 um 10:31
Schneiderleins und Brück’s liebstes Hobby: Linke und Lutze attackieren.
Dienstag 16. August 2022 um 11:31
#2187: Offensichtlich orientieren sie sich an Marx. Im Niedermachen war Marx gefürchtet.
Dienstag 16. August 2022 um 12:16
2188
Wer, wie Schneider, 4 Wochen vor dem offiziellen ausscheiden aus dem Amt,
vorzeitig in Berlin bei der Fraktion kündigt,
um im Saarland schnell noch einige Schweinereien zu machen, die dem LV
größtmöglichen Schaden zufügen sollen, um dann mit viel Öffentlichkeit
die Partei, der er alles in seinem Berufsleben zu verdanken hat, zu verlassen,
ist für mich ein Schwein. Vom Charakter her und als Mensch.
Marx ist da ein ganz anderes Kaliber, fahren sie mal nach Trier.
Da stehen weitgereiste Asiaten vor dem Denkmal. Marx wird heute noch weltweit geachtet.
Dienstag 16. August 2022 um 18:54
Man kann Menschen aus dem Dreck ziehen, aber nicht den Dreck aus dem Menschen.
Dienstag 16. August 2022 um 18:58
Linken-Schatzmeister rechnet mit Partei ab
Bei den Linken in Rheinland-Pfalz ist ein heftiger Streit ausgebrochen, die Landesvorsitzende verließ die Partei. Nach SPIEGEL-Informationen will auch der Schatzmeister gehen – und macht seiner Partei schwere Vorwürfe.
Der rheinland-pfälzische Linken-Schatzmeister Peter Weinand hat in einer internen E-Mail angekündigt, seinen Posten abzugeben und dabei heftig gegen seine Partei ausgeteilt. Der Mailverlauf liegt dem SPIEGEL vor.
Weinand schrieb demnach in einer E-Mail an den Kreisvorsitzenden Roger Mallmenn am 29. Juli: »Die Linke hat fertig! Hier weiter Zeit zu verschwenden, macht keinen Sinn.«
Der Landesverband werde von »Alphamännchen« geführt, die »alle anderen als bescheuert« darstellen. »Mir ist das zu blöde«, so Weinand
Und zudem: »Ich werde zum Landesparteitag meine Konsequenzen ziehen und mich verabschieden. Den Kindergarten mach ich nicht mehr mit.«
Die Linke in Rheinland-Pfalz befindet sich in einer Existenzkrise. Zuletzt war die Landesvorsitzende Melanie Wery-Sims ausgetreten und begründete dies unter anderem damit, von dem Kreisvorsitzenden Mallmenn als »Wichsvorlage« bezeichnet werden zu dürfen – ohne dass die Partei eingreift.
Nach dem Austritt hat der Landesvorstand inzwischen einen Parteiausschlussantrag gegen Mallmenn gestellt. Der wiederum beklagt, Wery-Sims hätte mehrere Genossen als »Arschlöcher« bezeichnet.
Der Kreisverband von Mallmenn hat inzwischen auch einen Antrag an den Parteivorstand gestellt, der dem SPIEGEL ebenfalls vorliegt. Darin wird Bundesparteichef Martin Schirdewan aufgefordert, sich »bei dem Kreisvorsitzenden Roger Mallmenn öffentlich zu entschuldigen«.
Dieser habe mit einem Tweet eine »Hetzkampagne in Gang« gesetzt, »die an einen politischen und gesellschaftlichen Rufmord gegen unseren Kreisvorsitzenden grenzt«.
Hintergrund ist, dass Schirdewan wegen der »Wichsvorlage«-Äußerung mögliche Konsequenzen für Mallmenn angekündigt hatte.
Weiterer Sexismusfall in Rheinland-Pfalz
Überdies weist der Kreisverband darauf hin, dass es einen »nicht aufgeklärten Sexismusfall in der Landespartei gibt«. Es stehe im Raum, dass Wery-Sims in ihrer Amtszeit »möglicherweise eine Sexualstraftat deckte, um den Täter zu schützen«.
Wery-Sims weist das gegenüber dem SPIEGEL als falsch zurück. Die Geschäftsstelle des Landesverbands schrieb auf Nachfrage: »Der Landesvorstand hat im Mai dieses Jahres einen Vorfall in enger Abstimmung mit der betroffenen Person behandelt und gelöst. Die betroffene Person war und ist mit den Konsequenzen einverstanden. Mehr ist aus Gründen des Personen- und des Datenschutzes nicht dazu zu sagen.«
Auch die Bundespartei hat von dem Fall Kenntnis, wie eine E-Mail aus der Bundesgeschäftsstelle belegt. Zwar seien »konkrete Umstände« nicht bekannt, aber der rheinland-pfälzische Landesvorstand habe den Fall bearbeitet, und es seien »entsprechende Konsequenzen gezogen« worden, schrieb die Leiterin der Linken-Bundesgeschäftsstelle Claudia Gohde auf Nachfrage eines Basismitglieds der Linken.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-linke-in-rheinland-pfalz-wichsvorlage-skandal-schatzmeister-rechnet-mit-partei-ab-a-d5f5b877-59c6-46ce-9aa8-8551ae531615
Dienstag 16. August 2022 um 21:06
USA und China ringen um Archi¬tektur des Welt¬han¬dels
Die Ära Trump, der Ukraine-Krieg oder auch der Taiwan-Konflikt zeigen: Die Zeiten der Annäherung zwischen China und den USA sind vorbei. Wie sich Unternehmen auf die neue Ausgangslage einstellen können, erklärt Boris Schilmar.
Die großen Volkswirtschaften China und USA – und in deren Gefolge auch die Länder der Europäischen Union – haben in den letzten Jahrzehnten ihre Wirtschaftsbeziehungen immer enger miteinander verflochten. Seit einigen Jahren legen sie jedoch den Rückwärtsgang ein. Es kommt zur gegenseitigen Verwehrung von Marktzugängen, steigenden Zöllen und Sanktionen. Regional begrenzte technologische und industrielle Standards, die Trennung von Forschung und Entwicklung, Ausfuhrstopps für Rohstoffe und Zulieferprodukte und nicht zuletzt einander ausschließende Rechtsvorschriften haben einen Decoupling-Prozess angestoßen, der sich für viele Unternehmen als unerwartet komplex erweist.
https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/unternehmen-usa-china-export-welthandel-architektur-markt-exit-rueckzug-ukraine-taiwan-trump-decoupling/?utm_source=Eloqua&utm_content=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_econtactid=CWOLT000017873032&utm_medium=email_newsletter&utm_crmid=
Dienstag 16. August 2022 um 21:07
#2186
Arroganz gepaart mit Feigheit:
Volker Schneider, Geschäftsführer der Linken-Bundestagsfraktion, hat einen Monat vor seinem geplanten Renteneintritt unter nebulösen Umständen seinen Posten abgegeben. Im Einvernehmen mit der Fraktionsführung wurde der 66-Jährige bei Fortzahlung der Bezüge freigestellt. Die Hintergründe des frühzeitigen Abgangs sind unklar. Schneider sagte, es handle sich um »persönliche Gründe, die mit einem konkreten Anlass in der Fraktion zusammenhängen«. Was genau ihn zum vorzeitigen Rückzug bewog, wollte er nicht sagen. Ein Sprecher der Fraktion sagte auf mehrfache Nachfrage, er wolle sich nicht zu dem Sachverhalt äußern. Schneider gehört zu den Vertrauten der früheren Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und ihres Ehemanns Oskar Lafontaine.
Einige Linkenpolitiker gehen davon aus, die heftigen Auseinandersetzungen um Lafontaine im saarländischen Landesverband könnten bei Schneiders Rückzug eine Rolle gespielt haben. Schneider sagt, das Saarland sei kein unmittelbarer Beweggrund für seinen Rückzug. Der Fraktionssprecher wies zurück, es habe eine Auseinandersetzung bezüglich der Querelen im saarländischen Landesverband gegeben. Schneider, von 2005 bis 2009 Bundestagsab¬geordneter, war seit 2014 Fraktionsgeschäftsführer. Diesen Posten hat nun die Brandenburger Linkenpolitikerin Katharina Slanina übernommen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linken-fraktionsgeschaeftsfuehrer-gibt-einen-monat-vor-rente-seinen-posten-ab-a-34bfe759-bb59-4560-8dd0-044494742113
Mittwoch 17. August 2022 um 8:40
#2186
Menschen, die andere wie Menschen zweiter Klasse behandeln, verdienen eine Abfuhr erster Klasse. Eine Abfuhr erster Klasse geschah 2009.
Wie allseites bekannt, hat O.L. seine Kandidatur für ein Bundestagsmandat im Saarland zurückgezogen – aus Zeitgründen. An seine Stelle sollte der Saarbrücker MdB Schneider treten. Das ging allerdings in die Hose.
Mittwoch 17. August 2022 um 9:33
#2194
Unter der Herrschaft von R.L. sind merkwürdige Dinge passiert bzw. im Hintergrund gelaufen. Im Februar 2009 sollte bei einer Mitgliederversammlung „Klein-Napoleon von der Saar“ zum Direktkandidaten des Wahlkreises 296 in Saarbrücken gekürt werden!
Mittwoch 17. August 2022 um 11:47
Linkenpolitiker ruft wegen geplanter Gasumlage zu Montagsdemos auf
Mit Montagsdemos protestierten die Menschen in Ostdeutschland einst gegen das DDR-Regime. Der Linke Sören Pellmann fordert wegen steigender Gaspreise eine Neuauflage – und stellt einen anderen historischen Bezug her.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gasumlage-linken-politiker-soeren-pellmann-ruft-zu-montagsdemos-auf-a-ed60e000-0165-4203-88d9-7db78831ee4f
Ramelow warnt vor zu großer Nähe zu Rechtsextremen bei Montagsdemos
Teile der Linken fordern wegen steigender Gaspreise eine Neuauflage der Montagsdemos nach DDR-Vorbild. Allerdings laufen derzeit vor allem Rechte am Montag, Thüringens Ministerpräsident Ramelow fordert »Abstandsregeln«.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-linke-bodo-ramelow-warnt-vor-naehe-zu-rechtsextremen-bei-montagsdemos-a-85955771-3cfc-456b-8e4c-984b3d893666
Mittwoch 17. August 2022 um 14:17
# 2196
Man sollte die Krematorien vorübergehend alle schließen.
Dadurch würde viel Gas eingespart.
Mittwoch 17. August 2022 um 17:17
Manchmal ist der Inhalt einer Mülltonne wertvoller, als der Charakter mancher ehem. WASGler.
Freitag 19. August 2022 um 10:17
Mark Baumeister fühlt sich fröhlich.
Sehr gut, wie letzte Woche erwähnt: Mein Kollege und designierter Nachfolger Tobias Wolfanger hat einen guten Tarifabschluss im Bäckerhandwerk Saarland erreicht. Gute Tarifverträge können wir hier im Saarland bei NGG, genauso geht es weiter. Das wird Bestand haben. Die Stabübergabe kann kommen.
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/298786229_5668548399843719_5684758811710227685_n.jpg?stp=dst-jpg_p843x403&_nc_cat=103&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=DiqWP2BgM7sAX_k75jP&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT_MszK8b2pKGT3p_94OmH9bN7_tn7TGRMAP7m-mHWUDYw&oe=63033B5A
Freitag 19. August 2022 um 10:21
Netzfund:
Die letzten Masken fallen. Der Botschafter der Islamischen Republik Pakistan teilt mit, dass sein Land seinen Überschuss an jungen Männern nach Deutschland schicken wird. Es ist kein Wunsch, sondern eine Vollzugsmeldung. Baerbocks Ministerium hat es eingefädelt. Ihr wisst, was das für Deutschland bedeutet.
https://www.welt.de/…/Islamabads-Botschafter-in-Berlin…
Freitag 19. August 2022 um 20:12
#2199
Cool.
Samstag 20. August 2022 um 10:10
Netzfund mit Quellenangabe: https://www.t-online.de/region/duesseldorf/id_100041508/duesseldorf-schwere-metoo-vorwuerfe-gegen-linken-landesverband.html
Expertenkommission eingesetzt Schwere #MeToo-Vorwürfe gegen Linken-Landesverband Von t-online, pb Aktualisiert am 19.08.2022
Samstag 20. August 2022 um 12:13
Sexueller Missbrauch im Schwimmen
„Alle haben geschwiegen – bis heute“
In einer ARD-Dokumentation sagt der ehemalige Wasserspringer Jan Hempel, er sei über Jahre immer wieder von seinem Trainer missbraucht worden, sogar am Tag des olympischen Wettkampfs. Der Deutsche Schwimm-Verband stellt Bundestrainer Lutz Buschkow frei, der davon seit Jahren wissen soll.
https://www.sueddeutsche.de/sport/jan-hempel-werner-langer-missbrauch-wasserspringen-dsv-1.5640973
Samstag 20. August 2022 um 12:16
NachDenkSeiten
Handwerker fordern Ende der Sanktionen: „Wollen Sie der Kanzler sein, der Deutschland in den Ruin getrieben hat?“
Es regt sich Widerstand gegen die selbstzerstörerische Sanktionspolitik der Bundesregierung: In einem Offenen Brief fordert die Kreishandwerkerschaft Halle-Saalekreis in Sachsen-Anhalt von Kanzler Olaf Scholz (SPD), alle Sanktionen gegen Russland zu stoppen und Verhandlungen zur Beendigung des Krieges aufzunehmen. Die Handwerker fragen den Kanzler etwa: „Wollen Sie wirklich für die Ukraine Ihr Land opfern?“ Schließlich würden die Unterzeichner bei den Bürgern erfahren, „dass die breite Mehrheit nicht gewillt ist, für die Ukraine ihren schwer erarbeiteten Lebensstandard zu opfern“. Das sei „auch nicht unser Krieg!“ und keinesfalls könne bei der Ukraine „von einem lupenreinen demokratischen Staat gesprochen werden“. Voraussetzung für die Aufnahme von diplomatischen Verhandlungen zur Beendigung des Krieges sei außerdem eine realistische Einschätzung der Lage: „Niemand kann ernsthaft glauben, dass Russland auf die Krim verzichten wird. Wer das als Bedingung für Verhandlungen macht, hat kein Interesse an einem baldigen Ende des Krieges.” Wir geben den Brief hier im Wortlaut wieder. Von Tobias Riegel.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=87080&fbclid=IwAR0pGHPRTgfjn4CxrazpKoceX74h1aWW17vUqzhD3dhSgGsY7GE5r2fo_t0
Samstag 20. August 2022 um 12:22
Sechs SPD-Ortsvereine legen Berufung gegen Schröder-Urteil ein
Die Entscheidung der SPD-Schiedskommission im Verfahren gegen Altkanzler Schröder soll angefochten werden. Mindestens sechs der 17 Ortsvereine, die das Verfahren in Gang gebracht hatten, wollen Berufung einlegen, meldet die „Rheinische Post“.
Mehrere SPD-Ortsvereine wollen die Entscheidung einer SPD-Schiedskommission im Verfahren gegen Altkanzler Gerhard Schröder anfechten. Von den 17 SPD-Gliederungen, die das Parteiordnungsverfahren gegen Schröder ins Rollen gebracht hatten, wollen mindestens sechs Berufung einlegen oder haben dies bereits getan, wie die Düsseldorfer „Rheinische Post“ am Samstag berichtete. Bislang vier SPD-Gliederungen sehen demnach von einer Berufung ab, bei den anderen stand ein Beschluss noch aus.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/sechs-spd-ortsvereine-legen-berufung-gegen-schroeder-urteil-ein,TF2BE6S
Samstag 20. August 2022 um 12:24
Anmeldestopp zum Pleisweiler Gespräch mit Oskar Lafontaine
18. August 2022 um 16:59
Ein Artikel von: Redaktion
Am 2. August hatten wir zum 34. Pleisweiler Gespräch am 17. September eingeladen. Das Angebot hat so große Zustimmung erfahren, dass wir (leider) die Möglichkeit zur Anmeldung stoppen müssen. Bitte haben Sie dafür Verständnis. Die Halle in Kapellen-Drusweiler reicht für 350 Besucher. Diese Zahl ist erreicht. Es besteht offensichtlich großer Gesprächsbedarf. Mit Oskar Lafontaine sowieso. – Bitte verzichten Sie auf weitere Anmeldungen. Alle Anmeldungen, die bis zum 18. August 16:50 Uhr vorlagen, werden berücksichtigt. Albrecht Müller.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=87062
Samstag 20. August 2022 um 12:26
Netzfund:
Margareth Gorges
📌𝐈𝐜𝐡 𝐟𝐚𝐬𝐬𝐞 𝐤𝐮𝐫𝐳 𝐳𝐮𝐬𝐚𝐦𝐦𝐞𝐧:
𝐃𝐞𝐫 #𝐆𝐚𝐬𝐩𝐫𝐞𝐢𝐬 𝐰𝐢𝐫𝐝 𝐤ü𝐧𝐟𝐭𝐢𝐠 𝐤ü𝐧𝐟𝐭𝐢𝐠 𝐝𝐫𝐞𝐢𝐦𝐚𝐥 𝐬𝐨 𝐭𝐞𝐮𝐞𝐫 𝐰𝐢𝐞 𝐳𝐮𝐯𝐨𝐫. 𝐖𝐞𝐢𝐥 𝐝𝐞𝐫 𝐆𝐚𝐬𝐩𝐫𝐞𝐢𝐬 𝐝𝐫𝐞𝐢𝐦𝐚𝐥 𝐬𝐨 𝐡𝐨𝐜𝐡 𝐰𝐢𝐫𝐝 , 𝐦ü𝐬𝐬𝐞𝐧 𝐰𝐢𝐫 𝐝𝐚𝐫𝐚𝐮𝐟 𝐧𝐨𝐜𝐡 𝐞𝐢𝐧𝐞 #𝐆𝐚𝐬𝐮𝐦𝐥𝐚𝐠𝐞 𝐳𝐚𝐡𝐥𝐞𝐧. 𝐃𝐢𝐞 𝐡ö𝐡𝐞𝐫𝐞𝐧 𝐆𝐞𝐰𝐢𝐧𝐧𝐞 𝐝𝐞𝐫 𝐄𝐧𝐞𝐫𝐠𝐢𝐞𝐤𝐨𝐧𝐳𝐞𝐫𝐧𝐞 𝐃𝐔𝐑𝐂𝐇 𝐝𝐢𝐞𝐬𝐞 𝐡ö𝐡𝐞𝐫𝐞𝐧 𝐏𝐫𝐞𝐢𝐬𝐞 𝐰𝐞𝐫𝐝𝐞𝐧 𝐚𝐛𝐞𝐫 𝐍𝐈𝐂𝐇𝐓 𝐦𝐢𝐭 𝐞𝐢𝐧𝐞𝐫 💷 #Ü𝐛𝐞𝐫𝐠𝐞𝐰𝐢𝐧𝐧𝐬𝐭𝐞𝐮𝐞𝐫💷𝐚𝐧𝐠𝐞𝐭𝐚𝐬𝐭𝐞𝐭 .
👉𝐔𝐧𝐝 𝐝𝐚𝐬 𝐚𝐥𝐥𝐞𝐬 𝐰𝐞𝐢𝐥 𝐞𝐢𝐧 𝐂𝐡𝐫𝐢𝐬𝐭𝐢𝐚𝐧 𝐋𝐢𝐧𝐝𝐧𝐞𝐫, #𝐅𝐃𝐏 𝐝𝐚𝐬 𝐬𝐨 𝐰𝐢𝐥𝐥- 𝐢𝐧 𝐞𝐧𝐠𝐞𝐫 𝐑ü𝐜𝐤𝐬𝐩𝐫𝐚𝐜𝐡𝐞 𝐦𝐢𝐭 𝐬𝐞𝐢𝐧𝐞𝐧 𝐀𝐫𝐛𝐞𝐢𝐭𝐠𝐞𝐛𝐞𝐫𝐧 𝐝𝐞𝐫 #𝐄𝐧𝐞𝐫𝐠𝐢𝐞𝐥𝐨𝐛𝐛𝐲. 𝐒𝐞𝐢𝐭 𝐃𝐞𝐳.𝟐𝟎𝟐𝟏 𝐭𝐲𝐫𝐚𝐧𝐧𝐢𝐬𝐢𝐞𝐫𝐭 𝐞𝐢𝐧𝐞 𝟏𝟏%𝐏𝐚𝐫𝐭𝐞𝐢 𝐝𝐢𝐞 𝐁𝐞𝐯ö𝐥𝐤𝐞𝐫𝐮𝐧𝐠! 𝐖𝐢𝐞 𝐥𝐚𝐧𝐠𝐞 𝐰𝐨𝐥𝐥𝐞𝐧 𝐆𝐑Ü𝐍𝐄 𝐮𝐧𝐝 𝐒𝐃𝐏 𝐬𝐢𝐜𝐡 𝐯𝐨𝐧 𝐝𝐢𝐞𝐬𝐞𝐫 𝐫𝐚𝐝𝐢𝐤𝐚𝐥𝐞𝐧 𝐒𝐩𝐥𝐢𝐭𝐭𝐞𝐫𝐩𝐚𝐫𝐭𝐞𝐢 𝐅𝐃𝐏 𝐧𝐨𝐜𝐡 𝐯𝐨𝐫𝐟ü𝐡𝐫𝐞𝐧 𝐥𝐚𝐬𝐬𝐞𝐧?! 𝐔𝐧𝐝 𝐯𝐨𝐫 𝐚𝐥𝐥𝐞𝐧 𝐃𝐢𝐧𝐠𝐞𝐧 , 𝐰𝐢𝐞 𝐥𝐚𝐧𝐠𝐞𝐧 𝐰𝐨𝐥𝐥𝐞𝐧 𝐰𝐢𝐫 𝐧𝐨𝐜𝐡 𝐌𝐞𝐥𝐤𝐤𝐮𝐡 𝐟ü𝐫 𝐝𝐢𝐞𝐬𝐞 𝐊𝐫𝐢𝐬𝐞𝐧𝐠𝐞𝐰𝐢𝐧𝐧𝐞𝐫 𝐬𝐞𝐢𝐧 , 𝐮𝐧𝐝 𝐮𝐧𝐬 𝐠𝐥𝐞𝐢𝐜𝐡𝐳𝐞𝐢𝐭𝐢𝐠 𝐣𝐞𝐝𝐞𝐧 𝐓𝐚𝐠 𝐚𝐧𝐡ö𝐫𝐞𝐧, 𝐰𝐨 𝐰𝐢𝐫 𝐬𝐩𝐚𝐫𝐞𝐧 𝐦ü𝐬𝐬𝐞𝐧 ?! 📌
https://www.facebook.com/margareth.gorges
Samstag 20. August 2022 um 12:53
Wahlkreise 23 und 24
Direktkandidat*innen der Partei DIE LINKE. nicht zugelassen
Der Kreiswahlausschuss der Landeshauptstadt Hannover hat am 18. August beschlossen, die Wahlvorschläge der Partei DIE LINKE. für die Wahlkreise 23 (Döhren) und 24 (Buchholz) nicht zuzulassen.
Hintergrund war ein Übertragungsfehler der Partei, der dazu geführt hat, dass in den offiziell eingereichten Wahlunterlagen falsche Kandidat*innen benannt wurden und daher die Wahlvorschläge nicht den Beschlüssen der parteiinternen Aufstellungsversammlung entsprachen.
Der Beschluss des Wahlausschusses erfolgte einstimmig, aufgrund der strikt einzuhaltenden Regelungen des Landeswahlgesetzes war eine nachträgliche Heilung des Fehlers nicht möglich.
Die Mitglieder des Wahlausschusses äußerten einhellig Bedauern über die Folgen des aus einem Versehen entstandenen Wahlfehlers, konnten aber aus rechtlichen Gründen nicht anders entscheiden.
https://www.hannover.de/Service/Presse-Medien/Landeshauptstadt-Hannover/Aktuelle-Meldungen-und-Veranstaltungen/Direktkandidat*innen-der-Partei-DIE-LINKE.-nicht-zugelassen
Samstag 20. August 2022 um 12:56
Rücktritte im Landesvorstand
Trouble bei den NRW-Linken: #MeToo-Vorwürfe und Kritik an Wagenknecht
Zwei Frauen traten laut „Spiegel“ aus dem Linken-Landesverband zurück. Sie erhoben nicht nur Vorwürfe von Sexismus und Übergriffen, sondern bemängelten die „kritiklose Unterstützung“ von Sahra Wagenknecht.
Die Linke kommt nicht zur Ruhe: Wie der „Spiegel“ in seiner neuesten Ausgabe berichtet, sind zwei weibliche Vorstandsmitglieder der Linken in Nordrhein-Westfalen zurückgetreten. Sie verschickten daraufhin eine interne Erklärung, in der es laut dem Hamburger Nachrichtenmagazin hieß: „Innerhalb des Landesvorstandes kam es von Seiten eines hochrangigen Mitglieds zu Sexismus und Übergriffen. Doch anstatt im Gremium auf Verständnis und den Willen zur Aufklärung wie Veränderung zu treffen, reagierte der Großteil des Landesvorstands mit Täter-Opfer-Umkehr sowie dem Silencing der Betroffenen.“
https://www.queer.de/detail.php?article_id=42973
Samstag 20. August 2022 um 13:33
Rosa Luxemburg Stiftung Saarland
Gesponsert · Finanziert von Barbara Gesine Kleen ·
Will man das gemeinsame Miteinander offen und vielfältig gestalten und leben, stößt man schnell an Grenzen. Manchmal sind es äußere, manchmal die eigenen.
Da hilft es, sich die eigene Haltung und Handlungsmaxime zu vergegenwärtigen. Was verstehe ich eigentlich unter Vielfalt? Welche Diskriminierungsformen begegnen mir und was genau wird eigentlich als Diskriminierung definiert?
In diesem Workshop wird grundlegendes Wissen zu Vielfalt/Diversity und Diskriminierung vermittelt. Darüber hinaus werden aber auch Handlungs- und Interventionsmöglichkeiten aufgezeigt, um in Diskriminierungssituationen agieren zu können.
Samstag 20. August 2022 um 13:34
Netzfund
Daniel Villeneuve
Wir alle, werden so richtig verarscht…!
Hier mal ein paar Zahlenspiele um dies zu belegen. Und zwar, eine Boeng 747 faßt ca. 216’000 Liter Kerosin. Mit dieser Menge fliegt ein Flugzeug dieser Größe ca. 9800 KM.
Als Vergleich, ein durchschnittlicher Autofahrer fährt ca. 10’000 Km jährlich und verbraucht dabei ca. 600 Liter Treibstoff.
Ein Bauer könnte mit der Menge dieses Fliegers, 12 Jahre arbeiten und dafür Lebensmittel produzieren.
Und ja, Kerosin kann in jedem Dieselmotor verwendet werden. Es kostet jedoch nur ca. 35 Cent pro Liter, im Vergleich zu Diesel zur Zeit ca. 2 Euro.
Da soll mir noch einer sagen, daß das Problem die Bauern sind.
Beispiel Zwei:
Wir reden nun alle von Gas aus den USA – nun gut. Wie dieses dort abgebaut wird, wollen wir hier mal nicht anschauen. Das Gas wird anschließend gekühlt (da wollen wir mal nicht wissen, welchen Energieaufwand dafür nötig ist) Daraus wird flüssiges Gas sogenanntes LNG.
Dies wird dann in die Tanker geladen, welche von den USA nach Europa fahren.
So ein Tanker braucht pro Tag ca. 100 Tonnen Schweröl. Eine Tonne Schweröl sind ca. 1190 Liter. Sprich, so ein Tanker braucht täglich 119’250 Liter.
Für eine Überfahrt braucht sie ca. 20 Tage, somit 2’385’000 Liter Schweröl für eine Hinfahrt, die Rückfahrt ist noch nicht dabei.
Also ca. das 10 fache einer Boeing 747. Somit könnte ein Bauer mit einer einzigen Fahrt ca. 120 Jahre lang arbeiten.
Ach ja, ein Liter Schweröl kostet 13 Cent und ist eines der giftigsten Produkte der Ölgewinnung.
Dann soll mir noch einer sagen, daß dies alles wirklich sinnvoll ist. Es geht nicht um Umweltschutz. Das sollte endlich jeder erkennen.
Samstag 20. August 2022 um 14:59
# 2207
Es gäbe eine Alternative zu Lindner……..
Kubicki ist/war ein Querdenker im positiven Sinne.
Ich finde, seine Meinungen sind GG geschützt und manchmal gut und richtig.
Ich denke gerade an eine fulminante Rede von Oskar Lafontaine in den 80 Jahren,
als er anschließend völlig überraschend anstelle von Rudolf Scharping den SPD
Vorsitz übernahm.
Das würde ich mir einmal von Wolfgang Kubicki wünschen, daß er gegen Herr Lindner antritt und der dahinsiechenden FDP neues Leben einhaucht. Glück auf…….
Samstag 20. August 2022 um 17:10
#2199
Frischer Wind in der NGG-Geschäftsstelle tut gut.
#2202
Netzfund:
Benjamin Appelt mit Mark Baumeister und
5 weiteren Personen
Mal ein Gedanke zum Zusammenleben und den immer wieder angestoßen Diskussionen bzw ehr Monologen einzelner weil man ehr mit einer Wand sich besser austauscht. Es geht um Themen wie ein Faires miteinander. Feminismus, Gendern usw von reaktionären Kreisen oft Sprachpolizei usw verunglimpft.
Oder auch um die Sexismus aber auch notwendige Ableiismusdebatte in der Linken aber auch der Gesellschaft.
Kurz gefasst . Wieso kann man nicht einfach Mal betroffen Personen zuhören und akzeptieren wenn sie etwas stört.
Kann man nicht einfach auch Mal etwas menschlicher miteinander umgehen ?
Sich gegenseitig zuzuhören ist wichtig.
Auch endet definitiv meine Freiheit wo sie für andere ihre Rechte und Teilhabe beschneidet. Ihre Menschenwürde, ihre Existenz.
Der Konsens dürfte ja klar sein dass ich zur freien Entfalltung meiner Persönlichkeit nicht am Fenster lehnen darf und mit einem Gewehr ,egal ob Wahllos oder weil mir Menschen eines Typs nicht gefallen , wen erschießen .
Genau so ist es doch im kleinen und wenn wir einander endlich Mal zuhören und vor allem annehmen wenn Personen oder Personengruppen etwas nicht möchten oder etwa etwas brauchen , dann nimmt man dies bitte mit und an.
Samstag 20. August 2022 um 21:39
Auf den Mund gefallen ist die Bundesvorsitzende nicht …
Konzern-Boss will Linken-Chefin zurechtweisen – die dreht den Spieß um
Die Linke will in einem „heißen Herbst“ möglichst viele Menschen gegen die Energiepolitik der Regierung auf die Straße bringen. Es könnte für die Partei allerdings schwierig werden, sich bei ihren Protesten von rechten Demonstranten abzugrenzen.
Darauf wies Arndt Kirchhoff, Präsident der Nordrhein-Westfälischen Unternehmerverbände, Partei-Chefin Janine Wissler am Donnerstag bei „Maybrit Illner“ hin. Die Linken-Chefin erklärte, dass die angekündigten Demonstrationen für eine solidarische Verteilung der Krisen-Lasten stehen sollen: „Ich warne davor, Frau Wissler, muss ich ehrlich sagen, überlegen Sie sich mal, für wen Sie demonstrieren gehen. […] Sie treiben doch einen Spalt zwischen die Gesellschaft. Das hat doch nichts mit Solidarität zu tun.“
Janine Wissler feuert sofort zurück
Der Konter der Linken-Chefin folgte umgehend: „Die soziale Spaltung der Gesellschaft haben nicht wir verursacht, sondern eine falsche Politik. 14 Millionen Menschen leben in diesem Land in Armut“, so Janine Wissler. Und weiter: „Sie sprechen davon, wir müssen alle den Gürtel enger schnallen? Wir reden hier von Menschen, die regelmäßig in Tränen ausbrechen, wenn sie einen Wocheneinkauf machen. […] Nicht wir alle müssen den Gürtel enger schnallen. Es gibt viele Menschen, die haben überhaupt kein Knopfloch mehr, wo sie den Gürtel enger schnallen können. Es geht doch nicht um die Frage ‚Wir demonstrieren für Putin‘ – das ist doch völliger Unsinn.“
Kirchhoff forderte deshalb, dass sich Wisslers Partei klar dazu bekennt, dass Putin der Verursacher der derzeitigen Krise ist. Darauf ging die Linken-Chefin nicht weiter ein.
Die ganze Sendung vom 18. August sehen Sie in der ZDF-Mediathek .
https://www.focus.de/politik/deutschland/bei-maybrit-illner-konzern-boss-will-linken-chefin-zurechtweisen-die-dreht-den-spiess-um_id_136747392.html
#2209
Zur Auffrischung:
Unter Wagenknechts Spitzenkandidatur stürzte Die Linke in NRW bei der letzten Bundestagswahl im Oktober 2021 von 7,5 auf 3,7 Prozent ab. Bei der Landtagswahl im Mai 2022 erreichte die Partei sogar nur noch 2,1 Prozent der Stimmen.
Samstag 20. August 2022 um 21:40
Handwerker fordern Ende der Sanktionen
Wut-Brief an Scholz: „Wollen Sie wirklich für die Ukraine Ihr Land opfern?“
Der Brief liegt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vor und hat 16 Unterzeichner aus allen Innungen.
„Eingangs möchten wir betonen, dass der Angriff Russlands auf die Ukraine ein klarer Verstoß gegen Artikel 2 der UN-Charta ist und von uns als schweres Verbrechen gesehen und kritisiert wird“, heißt es in dem Brief. Allerdings habe dieser Krieg nicht erst am 24. Februar 2022 begonnen. Außerdem mache sich die Kreishandwerkerschaft „berechtigte Sorgen. Sorgen um die Zukunft unserer Kinder und Enkel, Sorgen um den Fortbestand unserer Betriebe, Sorgen um unser Land.“
„Wir wissen, dass die breite Mehrheit nicht gewillt ist, für die Ukraine ihren schwer erarbeiteten Lebensstandard zu opfern“
Weiter heißt es: „Wir als Handwerker wissen aus vielen Gesprächen mit unseren Kunden, dass die breite Mehrheit nicht gewillt ist, für die Ukraine ihren schwer erarbeiteten Lebensstandard zu opfern. Es ist auch nicht unser Krieg!“
Weiterlesen:
https://www.focus.de/politik/deutschland/handwerker-fordern-ende-der-sanktionen-wut-brief-an-scholz-wollen-sie-wirklich-fuer-die-ukraine-ihr-land-opfern_id_136711040.html
Samstag 20. August 2022 um 22:31
# 2214 # 2209
Unter Wißlers Spitzenkandidatur stürzte Die LINKE bei der letzten BTW am 26.09.2021 von ehemals 9,2% auf 4,9% ab.
Unter dem DUO Wißler-Bartsch wurde am 06.09.2021 ein eigenmächtiges – im Widerspruch zum vorher auf dem Parteitag beschlossenen Wahlprogramm – stehendes sog. Sofort-Programm in die Öffentlichkeit gesendet.
Die früheren Wähler der PDL haben die Anbiederung verstanden und sind gleich zu den Originalen SPD und GRÜNEN gegangen und in erheblicher Anzahl zu den Nicht-Wählern.
Eine geforderte und für jede Partei !!! selbstverständliche Wahlanalyse haben Wißler und Hennig-Wellsow als Vorsitzende nie erstellt.
Sonntag 21. August 2022 um 18:06
Die Linke in NRW: „Metoo“-Vorwürfe gegen ranghohes Mitglied
Erstellt: 19.08.2022, 19:47 Uhr
Von: Karolin Schäfer
Wiederholt kommen mutmaßliche Sexismus-Vorwürfe in der Linkspartei ans Licht. Gleich zwei Vorstandsmitglieder geben in NRW deshalb ihre Posten auf.
Düsseldorf – Es gibt erneut Sexismus-Vorwürfe innerhalb der Linkspartei – diesmal in Nordrhein-Westfalen. Einem Bericht des Nachrichtenmagazins Spiegel zufolge hätten gleich zwei Vorstandsmitglieder der Partei ihre Posten abgegeben. Zuvor hatten sie Vorwürfe wegen sexueller Übergriffe erhoben.
Der Linken-Parteiführung werfen sie Untätigkeit vor. „Innerhalb des Landesvorstandes kam es vonseiten eines hochrangigen Mitglieds zu Sexismus und Übergriffen. Doch anstatt im Gremium auf Verständnis und den Willen zur Aufklärung wie Veränderung zu treffen, reagierte der Großteil des Landesvorstands mit Täter-Opfer-Umkehr sowie dem Silencing der Betroffenen“, hieß es in einer internen Erklärung, die dem Spiegel vorliegt. Aus diesem Grund wolle man „nicht weiter mit diesem Gremium arbeiten.“
Sexismus-Vorwürfe in der Linkspartei: Offenbar Falschbehauptungen verbreitet
Zudem sollen die Vorstandsmitglieder Falschbehauptungen über die Betroffene verbreitet haben, lautete es in einer weiteren Mail. Man sei froh gewesen, dass das Thema in einer geschlossenen Sitzung angesprochen wurde, habe sich gleichzeitig aber auch einen „reflektierten Umgang mit dieser sensiblen Thematik“ erhofft. Der Mail zufolge soll das aber nicht der Fall gewesen sein. Stattdessen „strotzte“ die Debatte „nur so vor Täter-Opfer-Umkehr“, zitierte der Spiegel die Mail.
Bei der Täter:innen-Opfer-Umkehr (englisch: victim blaming) wird die Schuld für eine Tat nicht bei Täter:innen, sondern beim Opfer gesucht. Das verursacht nicht selten noch mehr Leid beim Opfer.
„Metoo“-Vorwürfe bei den Linken: Gremium soll Beschuldigten in Schutz nehmen
Die Vorstandsmitglieder werfen dem Gremium vor, den mutmaßlichen Täter in Schutz zu nehmen. „Seine Jungs waren natürlich gleich zur Stelle, um ihn zu decken.“ Eine Partei-Kollegin, die Stellung zu dem Vorfall bezog, sei „teils aggressiv, angegangen“ worden. Zudem sei sie „wiederholt als asozial bezeichnet“ worden.
Nach Angaben des Spiegel-Magazins fordertet Vizevorsitzende Ulrike Eifler den Fall unter Verschluss zu halten. Mediale Aufmerksamkeit sollten die Vorwürfe zumindest nicht bekommen. Denn Eifler soll davon ausgegangen sein, dass die Mail der Vorstandsmitglieder „keiner Strömung und erst recht nicht der Presse zugespielt“ werde. Für den Beschuldigten gelte ihr „uneingeschränktes Vertrauen“.
Nach Spiegel-Informationen wiesen die Anwälte des Beschuldigten die Vorwürfe zurück. Es gebe keine „#MeToo-Vorfälle in der nordrhein-westfälischen Linken.“ Eine Kommission aus Expert:innen des Bundes soll den Fall nun prüfen.
Sexismus-Vorwürfe in der Linkspartei: „Sträfliches Verhältnis zu Feminismus“
Erneut würde ein „sträfliches Verhältnis zu Feminismus an den Tag gelegt“, hieß es in der Mail der Zurückgetretenen. Der Fall ist nicht der erste seiner Art, der die Linke in ein düsteres Licht rückt. Bereits in der Vergangenheit wurden mutmaßliche Grenzüberschreitungen in der Linkspartei in Hessen bekannt.
Währenddessen diskutieren User:innen beim Kurznachrichtendienst Twitter unter dem Hashtag #linkemetoo über die Debatte. „Es geht munter so weiter. Täter-Opfer-Umkehr und Täterschutz, wohin eins auch blickt“, twitterte eine Nutzerin. (kas)
https://www.fr.de/politik/die-linke-nrw-metoo-vorwuerfe-sexismus-sexuelle-uebergriffe-linkspartei-news-91735991.html
Sonntag 21. August 2022 um 18:14
Netzfund
Wandel
„Ich lasse mir sicher nicht wie einem Kleinkind von einer Ministerin sagen, dass ich den Deckel beim Kochen draufgeben soll. Und schon dreimal lasse ich mir das nicht sagen, während die Überreichen mit ihrem perversen Lebensstil die Umwelt und das Kllima an einem Wochenende mehr belasten, als ich in Jahren.“ stellt unser Vorsitzender Fayad Mulla klar.
Und wir sehen das genauso. Wir müssen unsere Umwelt und unser Klima retten und dafür müssen wir unser System umstellen.
Weg von einem ständig an nur mehr Wegwerfkonsum wachsenden Kapitalismus, hin zu einem umfassenden, auf Gemeinwohl und Demokratie basierenden Gesellschaftssystem. In dem ein Mensch ein Mensch ist und nicht andere Regeln für die Reichen gelten.
Also Schluß mit Privatjets, Privatjachten, Privatinseln, 30 Supersportwagen in der Garage, 20 Villen rund um den Globus, während deren Politiker uns ausrichten, dass wir verzichten sollen. Richten wir ihnen gemeinsam etwas zurück aus: „Die fetten Jahre sind vorbei!“
Die Zeit des Wandels ist gekommen. Zeit, aufzubrechen.
Sonntag 21. August 2022 um 21:56
Der Typ rechts auf dem Bild „ein Wolf im Schafspelz“ wie der ehemalige Kreisvorsitzende von Neunkirchen
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t1.6435-9/38433238_10216978676277376_2763516472327143424_n.jpg?_nc_cat=104&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=igLwmR14gawAX_OPAIR&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT8IwITJUUZlK0MfweHEX31mUD2Dk696Z4kxUTTLAprSBA&oe=630FF2E9
Montag 22. August 2022 um 7:44
Unvergessen der Versuch des IG-Metallers Birnenbaum stalinistische Methoden bei den Saarlinken einzuführen…
Montag 22. August 2022 um 8:36
Nun ja. Birnenbaum hat sich einiges herausgenommen, um sein Herrchen zufriedenzustellen. Der Höhepunkt seiner Unverschämtheiten war m.E. die Vorlage eines Fake-Protokolls beim Kreiswahlleiter Hinsi.
Montag 22. August 2022 um 8:51
Bierbaum wurde durch Flackus ersetzt.
„Der Mohr hat(te) seine Schuldigkeit getan“.
Montag 22. August 2022 um 11:49
LINKE richtet externe Expertinnenkommission zu Vorwürfen sexualisierter Übergriffe ein.
Wir sind entsetzt und betroffen über die Fälle sexualisierter Übergriffe im Zusammenhang mit der Parteiarbeit. Es ist uns ein großes Anliegen, sexualisierte Übergriffe in der Partei zu verhindern. Wir wollen unsere Strukturen und unseren Umgang miteinander einer gewissenhaften Überprüfung unterziehen um zu erkennen, wie und wo Fehlverhalten stattfindet und oder gedeckt wird. Wir möchten auch für die Betroffenen angemessen auf die Vorfälle reagieren und auf entsprechende Konsequenzen für die Täter*innen hinwirken.
Die Kommission
Wir freuen uns, dass wir mit Christina Clemm (Rechtsanwältin) und Dorothea Zimmermann (approbierte Psychotherapeutin, Fachberatungsstelle, Wildwasser e.V.) zwei in der Arbeit mit sexualisierter Gewalt erfahrene Personen als externe und unabhängige Expertinnen gewinnen konnten. Beide sind zu Verschwiegenheit verpflichtet, sind politisch unabhängig und nicht an Weisungen von Gremien oder Amtsinhaber*innen der Partei gebunden. Die Expertinnenkommission ist über die Emailadresse kommissionlinke@posteo.de (auf Wunsch auch anonym) erreichbar. Sie werden Personen, die im Zusammenhang mit der Parteiarbeit von sexualisierten Übergriffen betroffen sind, anhören und ggf. weitere Auskünfte einholen. Sie werden die Betroffenen auf weitere Unterstützungsmöglichkeiten hinweisen, in Absprache mit ihnen die Partei (auf Wunsch anonymisiert) informieren und Handlungsempfehlungen aussprechen.
Deshalb rufen wir ausdrücklich dazu auf, sich entweder an die Partei (vertrauensgruppe@die-linke.de) oder an die Expertinnenkommission zu wenden und über die erlebten Übergriffe zu berichten.
Nur dann können wir Unterstützung organisieren, Täter*innen zur Rechenschaft ziehen und konkret etwas ändern.
Wir sind fest entschieden, Sexismus, Grenzverletzungen und sexualisierte Gewalt in und bei unserer Partei zu bekämpfen.
https://www.die-linke.de/partei/expertinnen-kommission/
https://www.die-linke.de/fileadmin/user_upload/Vorstellung_Expertinnenkommission_2022-06-22.pdf
Montag 22. August 2022 um 18:45
Netzfund
In Finnland beginnt die Schule, wenn das Kind 7 Jahre alt geworden ist. Es gilt als das beste Schulsystem der Welt. Die Lektionen dauern 60 Minuten, davon 45 +15 Pausen. Montag bis Donnerstag 8 Stunden am Tag, Freitag bis 13 Uhr und Samstag frei. Die Schulbildung in Finnland ist absolut kostenlos. Eltern zahlen für nichts einen Cent. Es geht alles auf Kosten des Staates. Jedes Kind erhält vom Staat ein kostenloses Tablet und alle Lehrbücher werden auf das Tablet gelegt damit Kinder keine schweren Rucksäcke mitbringen müssen. Schulnahrung ist kostenlos, abwechslungsreich und sauber und jeder Schüler kann bekommen, was und wieviel er will. Jede Investition in die Bildung eines Landes ist eine Investition in seine Zukunft. Dies ist die wichtigste Investition. Eine gebildete Nation ist der Motor sowohl für Wirtschaft, Gesundheit und Gerechtigkeit…
Montag 22. August 2022 um 18:52
## 2221, 2222
Netzfund mit Quellenangabe: https://www.rosalux.de/news/id/46318/zeit-fuer-veraenderung Rosa-Luxemburg-Stiftung Zeit für Veränderung Wechsel an Spitze der Rosa-Luxemburg-Stiftung angekündigt
Der Vorstand der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat auf seiner Beratung am 8. April die Kandidatur von Heinz Bierbaum, derzeit Präsident der Europäischen Linken, für den Vorstandsvorsitz einmütig befürwortet. Dieser Entscheidung vorausgegangen war die Ankündigung der langjährigen Vorsitzenden Dagmar Enkelmann, bei der diesjährigen Mitgliederversammlung nicht mehr zu kandidieren. «In den vergangenen zehn Jahren haben Vorstand und Stiftung gemeinsam vieles erreicht. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist heute als Ort für politische Debatten und politische Bildung, progressive Gesellschaftsentwicklung und kritisches Denken anerkannt. Das soll auch so bleiben», so Enkelmann. Dennoch sei Zeit für Veränderung und die Übergabe des Staffelstabes. Für die Zukunft wünsche sie sich, dass die Potenziale der parteinahen Stiftung der LINKEN von Partei und Fraktion stärker genutzt werden.
Heinz Bierbaum, seit 2020 Mitglied des Vorstands der Rosa-Luxemburg-Stiftung, bringt seine langjährige politische, wissenschaftliche und internationale Erfahrung ein.
Er sagt: «Der Vorstandsvorsitz der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist eine äußerst reizvolle Aufgabe. Denn damit verbindet sich für mich politisches und intellektuelles Engagement. Gerade in einer Zeit tiefgreifender gesellschaftlicher Umbrüche ist dies eine große Herausforderung, der ich mich stellen möchte.» ……
Vorsitz Dagmar Enkelmann [2] Geschäftsführung Daniela Trochowski [3] Umsatz 81.672.794,78 !!! (2020)
Beschäftigte Über 300 [4] Mitglieder 146 [5] Website rosalux.de
Montag 22. August 2022 um 21:32
#2222
Über Bierbaums Methoden sah man im KLH geflissentlich hinweg. Wenn es anders wäre, wäre Bierbaum nicht Präsident der Europäischen Linken geworden.
Was schließen wir daraus?
Und als künftiger Präsident der Rosa Luxemburg-Stiftung kann er seine Affinität zu einigen saarländischen solid-Jüngern voll „auskosten/ausleben“, d.h. Stipendium ermöglichen.
Montag 22. August 2022 um 22:13
OLAF’s Obermarionette an der Spitze der Rosa Luxemburg-Stiftung?
Das schlägt dem Fass den Boden aus.
Dienstag 23. August 2022 um 7:28
# 2224
zu dem guten Artikel betreffend die Schulbildung in Finnland kam vor 10 Jahren in der
Wochenzeitung DIE ZEIT schon ein Artikel mit der Headline : “ Dumm macht arm “
heute aktueller denn je……
http://www.zeit.de/2012/39/Soziale-Gerechtigkeit-Bildung
Dienstag 23. August 2022 um 10:39
Flug ohne Maske: Haben Habeck und Scholz gegen das Gesetz verstoßen?
Filmaufnahmen zeigen Minister Habeck, Kanzler Scholz und Journalisten ohne Maske im Flieger. Daran gibt es nun Kritik.
Während der Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgen Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs für Kritik. Habeck sowie zahlreiche Journalisten und Journalistinnen sind darauf ohne Maske zu sehen.
Nach Angaben der Bundesregierung verstößt das jedoch nicht gegen die Regeln für den Flug mit der Luftwaffe: „Auf den Flügen der Luftwaffe gibt es keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet“, erklärte ein Regierungssprecher.
An Bord des Airbus A340 der Luftwaffe waren auf dem Flug von Berlin ins kanadische Montreal am Sonntag mehr als 80 Passagiere, darunter 25 Medienvertreter. Fotos und ein ARD-Video zeigen Wirtschaftsminister Habeck und Journalisten ohne Mund-Nasen-Schutz dicht beieinander. Voraussetzung für die Mitreise war ein negativer PCR-Test, der bei Abflug höchstens 24 Stunden alt sein durfte.
https://www.t-online.de/nachrichten/corona-krise/id_100042616/kanada-reise-von-olaf-scholz-und-robert-habeck-ohne-maske-im-flieger.html
Dienstag 23. August 2022 um 12:27
#2226
Warum zum Teufel interessierte sich NIEMAND im KLH für die unsauberen Methoden? War B. damals schon das beste Pferd im Stall?
Dienstag 23. August 2022 um 23:40
Mark Baumeister fühlt sich stolz.
Heute findet meine voraussichtlich letzte Sitzung des Regionsvorstandes unserer NGG- Region Saar statt.
12 Jahre lang haben wir miteinander diskutiert, unsere Politik gemeinsam festgelegt, Schwerpunkte gesetzt und dafür gesorgt, dass die NGG im Saarland als Stimme für die Menschen in unseren Branchen wahrgenommen wird. Es war mir eine Ehre, zudem als Geschäftsführer seit 2011 die Arbeit mit unseren ehrenamtlichen Mitgliedern und Betriebsräten zu gestalten.
Immer, wenn wir uns gegen Ungerechtigkeiten gestemmt haben, uns mit „Schwämmen“ angelegt haben oder für den Mindestlohn gestritten haben, aber auch Streiks und Tarifaktionen geplant haben, nahm es hier seinen Anfang.
Danke stellvertretend an die hier bei Facebook vertretenen Mitglieder unseres Vorstandes, ohne euch wäre die NGG nicht das, was sie ist: Nahbar, verlässlich und im Dauereinsatz für gute Arbeit. Saerdna Nrop Dagmar Beuttel Evelyn Neumayer Christof Schuster Dagmar Schoke und viele, viele mehr.
Danke auch an Karin Ba, die unsere Arbeit stets mit vollem Einsatz begleitet. Aber wir beide haben noch ein paar gemeinsame Wochen 🙂 Danke auch an Jessica Reckler für eine spannende Zeit, viel Power und Cola light und an Tim Lünnes, der seit einiger Zeit „München rockt“. Eugen Roth war uns immer ein kompetenter und wichtiger Partner im DGB, ohne Dich hätten wir so vieles nicht bewegt und mit Bettina Altesleben verbindet uns eine wichtige Arbeit für die Gleichstellung und gegen Ungerechtigkeit. Seit 2020 ist Tobias Wolfanger dabei und bald an meiner Stelle und Funktion.
In den nächsten Wochen passiert noch einiges, aber eines ist mir seit 2007 klar geworden:
Einmal Saarländer- immer Saarländer.
Mittwoch 24. August 2022 um 11:34
Halleluja, es gibt ja doch noch gute Nachrichten
Mittwoch 24. August 2022 um 13:25
Christian Leye
05. September 2021
Ausschlussverfahren gegen Sahra Wagenknecht einstimmig abgelehnt
Die beiden Ausschlussverfahren gegen Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin von DIE LINKE. NRW zur Bundestagswahl, wurden vor der Landesschiedskommission einstimmig abgelehnt. Dazu erklären Christian Leye und Nina Eumann, Landessprecher und Landessprecherin von DIE LINKE. NRW:
„Wir sind froh, dass es eine Entscheidung in diesem wirklich unnötigen Verfahren gibt. Auch der Landesvorstand fand: Der Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht war falsch und nicht gerechtfertigt. Weder bei unseren Mitgliedern noch bei unseren Wählerinnen und Wählern ist dieses Verfahren auf Verständnis gestoßen. Obwohl die Entscheidung nicht überraschend kommt ist es gut, dass sie getroffen wurde. Und sie wird uns jetzt Rückenwind in den letzten Wahlkampftagen geben. Derzeit tourt Sahra Wagenknecht durch NRW, die Resonanz auf den Marktplätzen ist riesig. Mit dieser Tour zeigen wir: die Wählerinnen und Wähler sind nicht auf das sterbenslangweilige, profillose Personal von CDU, SPD und Grünen angewiesen. Wer soziale Gerechtigkeit will, macht sein Kreuz bei der Bundestagswahl bei den Linken – und auf Listenplatz 1 steht in NRW Sahra Wagenknecht.“
kommentar dazu von heute
Jörn K…..
ZITAT:
„…..Weder bei unseren Mitgliedern noch bei unseren Wählerinnen und Wählern ist dieses Verfahren auf Verständnis gestoßen…..“
Das ist nix anderes als der blanke Hohn gegenüber Mitgliedern und ganzen Wählergruppen.
Nicht wählbar die LINKE in diesem Zustand.
Kein Mensch wählt eine Partei die es zulässt das einzelne Akteure entgegen Satzung und Programm im Namen der Partei und unter in Anspruchnahme aller Möglichkeiten und Zuwendungen vor allem von Mitgliedern macht was gerade Klickzahlen generiert und in die nächste Talkshow hievt.
Vollkommen inakzeptabel auch die Entscheidungsängste und Handlungsunfähigkeit von BT-Fraktion und BV. Wie wollen diese Leute mit „Partnern“ wie Putin, Biden, Kim Jong oder Xi umgehen wenn sie die eigene Partei und Fraktion nicht im Griff haben und nicht in der Lage sind eine egozentrische Einzelakteurin zur Ordnung zu rufen und kalt zu stellen?
Vollkommen inakzeptabel für Wähler!
Das trifft heute noch genauso zu wie letzten September. Wieder 1 Jahr her und es ist nix passiert was man begrüßen könnte.
Mittwoch 24. August 2022 um 13:26
Aktuell touren die Bundestagsabgeordneten Heidi Reichinnek und Sören Pellmann mit weiteren Mitgliedern der Linkspartei aus Leipzig durch Niedersachsen. Auf ihrer Unterstützungstour durch Niedersachsen machten sie am Sonntag Station in Hildesheim. Dort hat DIE LINKE. Hildesheim ein Kinder-Sommerfest im Friedrich-Nämsch-Park in der Nordstadt veranstaltet. Eine Hüpfburg, Kinderschminken, Luftballons und frisches Popcorn ließen Kinderherzen höherschlagen.
„In Niedersachsen leben rund 200.000 Kinder und Jugendliche in Armut. Das ist eine Schande für unser Land! Kinder sind arm, weil ihre Eltern arm sind. Die rasant steigenden Lebensmittel- und Energiepreise treffen besonders Familien mit geringerem Einkommen und alles, was der Bundesregierung einfällt, ist eine Gasumlage, die diese Familien zusätzlich belastet“, empört sich Jessica Kaußen, Spitzenkandidatin der LINKEN zur Landtagswahl.
„Wir möchten heute den Kindern eine kleine Freude bereiten. Die Freude, die die Regierung unseren Kindern verwehrt“, pflichtet Spitzenkandidat Lars Leopold, während er Heliumballons befüllt, bei. „Kinderarmut ist ein Riesenproblem. Die Regierung darf das nicht länger tatenlos hinnehmen und braucht auch im niedersächsischen Landtag gehörig Druck von der LINKEN als soziale Opposition!“
Der Hildesheimer Ratsherr und Direktkandidat der LINKEN, Maik Brückner, „In der Hildesheimer Nordstadt leben über 60 Prozent der Kinder in Armut. Politiker, die jetzt aufrufen, den Gürtel noch enger zu schnallen, wissen nicht, was Armut bedeutet und dass bei vielen Menschen im Land das letzte Loch des Gürtels schon längst erreicht ist. Stattdessen müssen die Superreichen endlich einen angemessenen Beitrag an unserer Gesellschaft leisten. Wir müssen das Geld für Soziales da holen wo es gehortet wird!“, fordert Hildesheimer Direktkandidat und Ratsherr Maik Brückner.
PR
https://hildesheimer-presse.de/2022/08/23/sommerfest-die-linke-hildesheim-2022/
Mittwoch 24. August 2022 um 13:29
Bürger für Dreieich
22 Std. ·
Krisen allerorten: kleiner Mann, was nun?
Kommentar von Natascha Bingenheimer
#Aufstiegsversprechen in Deutschland
Was ist die #Mittelschicht? „Ein Alleinstehender zum Beispiel zählt demnach zur Mittelschicht, wenn er netto zwischen 1.620 und 3.040 Euro verdient.“* „Die Mittelschicht ist in den vergangenen 25 Jahren deutlich geschrumpft – und dies in keinem vergleichbaren Industrieland so stark wie in Deutschland, selbst in den USA nicht.“**
Fest steht, egal wie man die Einkommensgrenzen genau zieht: Das #Armutsrisiko hat in Deutschland zugenommen. Viele, die sich nach den üblichen Definitionen zur sogenannten Mittelschicht zählen, werden nach und nach immer mehr sparen müssen und schließlich ihren Lebensstandard aufgeben, um über die Runden zu kommen. Von den armen Haushalten haben wir hier noch gar nicht gesprochen, denn sie sind schon längst am Limit.
Es gibt einige wesentliche Faktoren, die die Entwicklung rasant beschleunigt haben.
#Energie
Der Energiesektor ist inzwischen jeglicher Kontrolle vollkommen entgleist und belastet die Bürger mit Teuerungen, die nicht mehr zu stemmen sind. Während sich in der Regel gut Betuchte mit Einsparvorschlägen übertrumpfen, weiß der kleine Mann nicht mehr, wie er Strom, Wasser und Gas zukünftig bezahlen soll. Der Politik ist es ganz klar nicht gelungen, überbordende Gewinne einzuhegen und dafür zu sorgen, dass die Grundversorgung bezahlbar bleibt. Solange die Lobbyisten im gleichen Flugzeug sitzen wie die Politiker, wird sich daran auch nichts ändern.
#Wohnen
Seit vielen Jahren ist der Miet- und Kaufmarkt völlig von der Realität der Menschen abgekoppelt. Da werden Luxusherbergen gebaut; da werden Mieten permanent erhöht; da wird über Nebenkosten abgezockt – und die Rentnerin, die Alleinerziehende, Familien, der Klein- und Mittelverdiener stellen sich bei der Tafel an, um die Mehrkosten aufzufangen. Die Politik tut alldieweil: nichts oder nichts, was wirklich wirkt. Jene, die sich blöderweise mit Immobilienerwerb hoch verschuldet haben, drehen jeden Euro um, um die Leasingrate für den PKW und die Tankfüllung zu bezahlen.
#Inflation
Die galoppierende Inflation ist das neue Ungeheuer am Horizont und im Alltag. Die Preise im Supermarkt werden permanent heraufgesetzt und Packungsgrößen schön verkleinert, damit es nicht so auffällt. Fakt ist, dass das, was man heute als #Sonderangeot einkauft, dem Normalpreis von vor einem Jahr entspricht. Mit der Umstellung auf den Euro hat die Misere begonnen: Bis heute wird bestritten, dass dies eine Teuerung von 100% über Nacht bei ganz vielen Artikeln brachte. Das betrifft auch den Dienstleistungssektor: Wer ins Restaurant geht, der muss heute pro Person um die 30 bis 40 Euro einpacken – kein Wunder, wenn der halbe Liter Bier inzwischen 5,50 Euro kostet. Der Schwimmbadbesuch liegt bei inzwischen 4,90 Euro, die Liste lässt sich beliebig verlängern.
#Löhne
Ein beliebtes Thema sind die Löhne – steigen sie, dann kann der Bürger die höheren Kosten vielleicht auffangen. Tatsache ist jedoch, dass die meisten Arbeitsplätze in Mittel- und Kleinunternehmen zu finden sind, die an der Lohnentwicklung gar nicht teilhaben. Ist man dagegen beim Staat beschäftigt oder bei einem großen Industrieunternehmen in der Automobil- oder Chemieindustrie zum Beispiel, dann gibt es regelmäßig mehr Kohle, zumindest brutto (Stichwort „kalte Progression“). Die Lohnentwicklungskurven bilden also die Realität gar nicht ab, sie sind vielmehr ein Mittel.
Rolle #Ukrainkrieg
Die Verantwortlichen überschlagen sich in Erklärungsmustern. Der #Ukrainekrieg, #Corona oder ökologischer Umbau werden oft genannt. Das alles aber beschreibt nicht die eigentlichen Ursachen, sondern wirkt lediglich als Brandbeschleuniger in einem wirtschaftlichen Umfeld, in dem zunehmend mit immer härteren Bandagen um Vorrang gefochten wird. Die Entwicklung ist systembedingt, weil unser sogenannter #Wohlstand auf qualitativem Wachstum basiert. Diese Form von Wachstum ist gezielt gewollt und gewünscht von jenen, die die Gewinne einstreichen. Das heißt: Viele der Entwicklungen lassen sich auch nicht annähernd mit den widrigen Rahmenbedingungen erklären. Strom- und Gaspreise kannten schon immer nur eine Richtung, ebenso Immobilienpreise – die nach oben. Und die Brötchen in der Bäckerei werden nicht erst seit einem Jahr kleiner, schlechter und teurer. Schlicht ausgedrückt: Irgendwo sitzt immer ein großer oder kleiner Abzocker, der die Situation nutzt, um aufzuschlagen. Irgendwo sitzt immer jemand, der sich verschulden muss, weil er nicht anders kann, oder weil er so dumm ist und glaubt, sich für etwas verschulden zu müssen, was er in Wirklichkeit gar nicht benötigt.
Die Rolle der #Politik
Die Politik und ihre Vertreter hätten die vornehme Aufgabe, der Entwicklung mit dem Setzen von entsprechenden Rahmenbedingungen und Regulierungen Einhalt zu gebieten. Das tut sie aber nicht. Sie tut es nicht, weil sie zu großen Teilen an der Gewinnvermehrung irgendwie teilnimmt. Die Verquickungen zwischen Wirtschaft und Politik sind in Deutschland zu eng, zu interessengesteuert. Im einfachsten Fall ist der Berufspolitiker durch seine Vergütung eingehegt und das Amt will man ja behalten. Da kann der Vorstand von Lufthansa, Siemens oder wie sie alle heißen, gute Unterstützung geben. Im schlimmsten Fall nimmt man im Vorstand Platz oder lässt sich bestechen. Neudeutsch: Lobbyismus allerorten. Klassiker des Films zeigen oft Korruption, Filz und mafiöse Strukturen. Zu besichtigen und kürzlich ansatzweise nach oben gespült auch bei den Sendeanstalten.
Was machen die #Bürger?
Die Bürger zahlen. Und die Bürger zahlen. Die meiste Zeit über gehen sie arbeiten. Ab und zu erholen sie sich als Standarddeutsche für ein oder zwei Wochen in Mallorca. Während die Briten schon beschließen, ihre Rechnungen einfach nicht zu bezahlen, während die Franzosen vor die Rathäuser ziehen und Dreckskübel ausschütten, während die Italiener und Portugiesen Preise deckeln, scheint bei uns die Stunde der Erkenntnis noch auf sich warten zu lassen. Die letzte Revolution – ich meine die in der EX-DDR – war ein geschichtliches Novum: nur Demos, runde Tische und dann in der Folge der Abgang einer Regierung. Unser Problem liegt aber darin, dass nicht nur die Regierung ein faules Ei ist, sondern das System drumherum ebenso. Ein Anfang wäre zumindest, durch entsprechenden Druck von der Straße die Ausführenden und das Kapital zu zwingen, dass alle Grundbedürfnisse preislich niedrig gedeckelt werden, Stichwort Richtpreis. Zu den Grundbedürfnissen zählen solche Dinge wie Brot, Butter, Milch, Eier; Mobilität, eine Basis an Sportangeboten, Gesundheit und so weiter. Bezahlbare Mieten.
Kleiner Mann, was nun? Wann ist die Grenze deiner Leidensfähigkeit eigentlich erreicht?
*arm-und-reich.de/verteilung/mittelschicht
** http://zeit.de/…/mittelschicht-aufstieg-bildung…
Mittwoch 24. August 2022 um 14:44
#2232
Sympathisch kam Baumeister allemal rüber.
Mittwoch 24. August 2022 um 15:31
Dem Deutschen Schwimm-Verband droht nach den von Jan Hempel geäußerten Missbrauchsvorwürfen der Entzug von Fördermitteln. Bei der DSV-Präventionsbeauftragten melden sich unterdessen immer neue mögliche Missbrauchsopfer.
Nach den Missbrauchsvorwürfen des früheren Weltklasse-Wasserspringers Jan Hempel in Richtung seines damaligen Trainers Werner Langer steht eine Streichung öffentlicher Fördermittel für den Deutschen Schwimm-Verband (DSV) im Raum. Mahmut Özdemir (SPD), für den Sport zuständiger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, sagte in einem Beitrag der „Sportschau“ am Sonntag, dass ein Verband, „der sexualisierte Gewalt, Doping oder andere interpersonelle Gewalt duldet, nicht aufklärt, vertuscht – solche Verbände dürfen keinen Cent von Steuermitteln bekommen“.
https://www.sueddeutsche.de/sport/schwimmen-missbrauchsvorwuerfe-jan-hempel-dsv-1.5643424
Mittwoch 24. August 2022 um 19:09
Christof Schuster ich kriege Schnappatmung. Dieser SELBSTDARSTELLER! Mit Daten hat er es nicht so, es sei denn in eigener Sache, da verschweigt er so einige Eckdaten- gelle?
Mittwoch 24. August 2022 um 20:09
Zitat Mark Baumeister „Eugen Roth war uns immer ein kompetenter und wichtiger Partner im DGB, ohne Dich hätten wir so vieles nicht bewegt…“
Das ist eine Seite der Medaille. Die andere Seite der Medaille: Mittlerweile wird gegen Roth, Meiser und die anderen sechs LSVS-Präsidiumsmitglieder wegen des Anfangsverdachts der Untreue ermittelt. Gegen sieben der acht – Roth, Meiser, Vize-Präsident Franz Josef Schumann (Saarländischer Fußball-Verband) sowie die Präsidiumsmitglieder Udo Genetsch (Saarländische Sportjugend), Lothar Altmeyer (Saarländischer Leichtahletik-Bund), Karin Nonnweiler (Saarländischer Judobund) und Andrea Pielen (Kneipp-Bund Saar) – steht auch der Vorwurf der Vorteilsgewährung im Raum. https://www.saarbruecker-zeitung.de/sport/sz-sport/eugen-roth-zieht-die-konsequenzen-und-tritt-zurueck_aid-7229222
Donnerstag 25. August 2022 um 6:54
#2238
Als ich erfuhr, in welcher Straße in HH der „Gutmensch“ seine Zelte aufschlägt, bekam ich auch Schnappatmung…
Donnerstag 25. August 2022 um 8:28
DIE LINKE.Potsdam
Josephinen-Wohnanlage: LINKE stellt Anzeige gegen MK-Kliniken
Die Kreisvorsitzende der Potsdamer LINKEN Marlen Block hat Anzeige gegen die MK-Kliniken gestellt. Grund ist die kürzlich bekannt gewordene Vermietung der ehemaligen Seniorenwohnungen per AirBnB. Block vermutet einen Verstoß gegen die Zweckentfremdungssatzung der Stadt: „Nach unserer Rechtsauffassung müsste die Stadt eine Umnutzung zu AirBnB-Wohnungen vorher genehmigen. Hat sie das nicht, liegt hier eine Ordnungswidrigkeit vor. So oder so: Das Handeln der MK-Kliniken ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten!“
Auch in der nächsten Stadtverordnetenversammlung will DIE LINKE das Thema erneut auf die Tagesordnung heben. Auf der gestrigen Fraktionssitzung wurde ein Antrag verabschiedet, der ein Verhandlungsstopp mit den MK-Kliniken fordert, was die Anmietung von Wohnraum durch die Stadt angeht. Auf ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wird ebenfalls abgezielt. Antragstellerin Isabelle Vandre dazu: „Die Vermietung des dringend in Potsdam benötigten Wohnraums als Ferienappartements ist zusätzlicher Hohn für die ehemaligen Bewohner:innen und die Stadtgesellschaft. Die MK Kliniken haben damit wiederholt unter Beweis gestellt, dass sie kein Partner für eine soziale Stadtentwicklung sind.“
Ende letzten Jahres hatte die MK-Kliniken über 100 größtenteils hochbetagten Senior:innen die Kündigung ausgesprochen, um später zu behaupten, man wolle in dem Gebäude in der Burgstraße studentisches Wohnen ermöglichen. Durch Recherchen des rbb war zutage getreten, dass die Wohnungen mittlerweile beim Online-Anbieter AirBnB angeboten werden.
Donnerstag 25. August 2022 um 16:44
Volker Schneider
Neues vom Herrn „Doktor“
Die Anforderung eines Landtagswahlkampfprogramms (gibt man ja üblicherweise kostenfrei ab) wird beantwortet mit dem Hinweis auf ein kostenpflichtiges Exemplar. Nicht ganz verwunderlich ist der Antwortende gleichzeitig auch einer der vom Verkauf profitierenden Autor:innen (übrigens, wer ist schon so bescheuert, für einen Text an dem [angeblich] Vera Geißinger mitgeschrieben hat, auch noch Geld zu zahlen) oder sollte er etwa überraschenderweise die Einnahmen korrekt an den Landesverband abführen? Naja, so wirklich neu ist es ja nicht, dass „Dr.“ Neumann auf windige Art und Weise versucht, aus seinem „politischen Engagement“ privaten Profit zu schlagen.
Donnerstag 25. August 2022 um 16:50
Wunderschöner Kommentar zu dem wunderschönen Exemplar „VERLÄSSLICH SOZIAL“ von Andreas Neumann/Vera Geißinger für
https://www.amazon.de/Kampagne-Landesverbandes-LINKE-Saar-Landtagswahl/dp/B09V68V95C/ref=sr_1_1?__mk_de_DE=%C3%85M%C3%85%C5%BD%C3%95%C3%91&crid=3GO0D5I69B1SL&keywords=Kampagne+des+Landesverbandes+Saar+zur+Landtagswahl+2022+Verl%C3%A4sslich+sozial&qid=1661434641&sprefix=kampagne+des+landesverbandes+saar+zur+landtagswahl+2022+verl%C3%A4sslich+sozial+%2Caps%2C64&sr=8-1
von Markus Lein
Wenn es nicht so grotesk wäre, könnte man darüber ja herzlich lachen. Aber das Lachen bleibt im Halse stecken. Was ist das nur für ein unfähiger, selbstbesoffener und krimineller Haufen?!?!
Donnerstag 25. August 2022 um 17:53
Lein sollte Zeigefinger unten lassen!
Mir persönlich stellt sich die Frage: Hat Gen. Geißinger während ihrer Arbeitszeit oder erst nach Dienstschluss ihre „Fähigkeiten“ eingebracht?
Donnerstag 25. August 2022 um 19:27
Der Urlaub in Kanada scheint Volker Schneider nicht zufriedenzustellen 😀
Volker Schneider
vor 60 Minuten
Marcel Reich-Ranicki wäre wahrscheinlich in Verzückung ausgebrochen und auch ich komme nicht umhin meine Begeisterung für dieses ungewöhnliche Werk zu teilen. Die Rede ist von „Kampagne des Landesverbandes DIE LINKE. Saar zur Landtagswahl 2022“ von „Dr.“ Phelan Andreas Neumann und Vera Geißinger, ein Muss für jede/n politisch Interessierte/n, das zudem zum Schnäppchenpreis von 19,26 € angeboten wird. Und was bekommt man hier für kleines Geld? Auf 130 Seiten wird auch das letzte Geheimnis der ungewöhnlichen Kampagne zum Landtagswahlkampf 2022 gelüftet. Neben allen Positionen zur Landtagswahl finden sich im Buch auch sämtliche Druckmedien, u.a. das vielfach eingesetzte Großplakat der Spitzenkandidatin. Schon jetzt hat dieses Plakat Eingang in alle Agenturen als herausragendes Beispiel gefunden, wie man es nicht machen sollte. Ohne jede Geheimniskrämerei wird schonungs- und restlos auf den Tisch gelegt, wie es gelingen könnte, DIE LINKE von 12,8 % auf 2,6 % gesund zu schrumpfen. Kein Wunder also, dass es dieses bedeutende Werk schon jetzt auf Platz 3.873.104 der Amazon Bestenliste geschafft hat. Trotz der großen Nachfrage ist das Werk bei Amazon auch kurzfristig erhältlich. Also jetzt zugreifen!
Übrigens auch die Verfilmung dieses wunderbaren Werks ist bereits vorgesehen, Titel „Vom Winde verweht“.
Donnerstag 25. August 2022 um 19:38
Constantin Wurthmann
Soeben ist meine Doktorarbeit open access bei Springer VS veröffentlicht worden. Dank gilt der @HHU_de für die Unterstützung. Dank auch meinen Betreuern Stefan Marschall Susanne Pickel. Freue mich auch sehr, dass es in Reihe des AK Wahlen erschienen ist.🍷
https://link.springer.com/book/10.1007/978-3-658-38456-2…
https://www.facebook.com/photo/?fbid=10222342849824137&set=a.2875466169785
Donnerstag 25. August 2022 um 19:40
Volker Schneider verbringt seinen Urlaub in Kanada.
Kam der Tipp vom Schwemlinger, der in 2017 auf Listenplatz 1 puschen sollte?
Donnerstag 25. August 2022 um 21:41
Man sollte nicht über jedes Stöckchen springen, welches der Berliner Stinkstiefel hinhält.
Freitag 26. August 2022 um 0:14
Netzfund mit Quellenangabe:
http://www.scharf-links.de/54.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=80701&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=fda4b58b18
Festakt: 20 Jahre Saarländische Armutskonferenz e.V. 25.08.22 Saarland, News Von SAK Würdigung des Wirkens von Wolfgang Edlinger
Die Saarländische Armutskonferenz lädt am Fr, 02.09.2022 zum Festakt: „20 Jahre SAK e.V.“ in den Rathausfestsaal Saarbrücken ein. Ab 18 h wird in diesem Zusammenhang auch die Arbeit des langjährigen Vorsitzenden, Wolfgang Edlinger gewürdigt. Zum Programm gehören Grußworte der Staatssekretärin im Sozialministerium Bettina Altesleben, des Dezernenten der LHS-Saarbrücken Thobias Raab und des Beigeordneten im Regionalverband, Norbert Degen.
Freitag 26. August 2022 um 6:54
Muss ein Urlauber sich mit einem Taschenbuch beschäftigen, obwohl er neue Kraft tanken will?
Gemeinsamkeit des Urlaubers und des Autors: Beide haben ein Rad ab.
Freitag 26. August 2022 um 8:18
Gottlob gab es Mitglieder, die auf den NGG-Spruchbeutel nicht hereingefallen sind. Schwafeln lohnt sich wie der neue Job veranschaulicht 🙂
Mark Baumeister fühlt sich stolz.
Heute findet meine voraussichtlich letzte Sitzung des Regionsvorstandes unserer NGG- Region Saar statt.
12 Jahre lang haben wir miteinander diskutiert, unsere Politik gemeinsam festgelegt, Schwerpunkte gesetzt und dafür gesorgt, dass die NGG im Saarland als Stimme für die Menschen in unseren Branchen wahrgenommen wird. Es war mir eine Ehre, zudem als Geschäftsführer seit 2011 die Arbeit mit unseren ehrenamtlichen Mitgliedern und Betriebsräten zu gestalten.
Immer, wenn wir uns gegen Ungerechtigkeiten gestemmt haben, uns mit „Schwämmen“ angelegt haben oder für den Mindestlohn gestritten haben, aber auch Streiks und Tarifaktionen geplant haben, nahm es hier seinen Anfang.
Danke stellvertretend an die hier bei Facebook vertretenen Mitglieder unseres Vorstandes, ohne euch wäre die NGG nicht das, was sie ist: Nahbar, verlässlich und im Dauereinsatz für gute Arbeit. Saerdna Nrop Dagmar Beuttel Evelyn Neumayer Christof Schuster Dagmar Schoke und viele, viele mehr.
Danke auch an Karin Ba, die unsere Arbeit stets mit vollem Einsatz begleitet. Aber wir beide haben noch ein paar gemeinsame Wochen 🙂 Danke auch an Jessica Reckler für eine spannende Zeit, viel Power und Cola light und an Tim Lünnes, der seit einiger Zeit „München rockt“. Eugen Roth war uns immer ein kompetenter und wichtiger Partner im DGB, ohne Dich hätten wir so vieles nicht bewegt und mit Bettina Altesleben verbindet uns eine wichtige Arbeit für die Gleichstellung und gegen Ungerechtigkeit. Seit 2020 ist Tobias Wolfanger dabei und bald an meiner Stelle und Funktion.
In den nächsten Wochen passiert noch einiges, aber eines ist mir seit 2007 klar geworden:
Einmal Saarländer- immer Saarländer.
Freitag 26. August 2022 um 9:17
Herr Baumeister vom Co-Kreis Bewegungslinke Saar kommentierte untenstehenden Artikel: Niveaulos, bei der AfD anbiedernd, billig. Ein Oskar. Es geht noch schlimmer.
Oskar Lafontaine
07. Juli 2022
Putins Trottel – Bidens Trottel
In der Fragestunde des Deutschen Bundestages sagte ein AfD-Abgeordneter, die Sanktionen gegen Russland seien nutzlos, und forderte, die Pipeline Nord Stream 2 in Betrieb zu nehmen. Die Mainstreampresse feierte den „gelungenen Konter“ des Bundeskanzler: „Die AfD ist die Partei Russlands.“
Schon lange vorher hatte ein Kommentator des Deutschlandfunks gefordert: „Die Lösung kann nur sein: Lösen wir uns vom amerikanischen Diktat. Kaufen wir kein schmutziges Fracking-Öl und -Gas. Öffnen wir die Schleusen von Nord Stream 2. Die Sanktionen haben weder einen Krieg verhindert, noch gestoppt. Russen und Amerikaner sind die Profiteure der Sanktionen, die uns Westeuropäer am härtesten treffen.“
In der Logik des Olaf Scholz ist der Deutschlandfunk die Stimme Russlands.
Mit anderen Politikern weise ich schon seit einiger Zeit darauf hin, dass die von der Bundesregierung mit beschlossenen Sanktionen das Gegenteil von dem bewirken, was sie bezwecken sollen. Weil die Preise steigen, rollt der Rubel. Putin reibt sich die Hände, weil die Sanktionen ihm die Kassen füllen. Die vollmundigen Ankündigungen des De-Industrialisierungsministers Habeck, er könne neue Energielieferanten gewinnen, wie beim Bückling vor dem Energieminister Katars, sind heißte Luft.
Was lernen wir daraus? Olaf Scholz ist Putins Trottel.
Nun wird ihm dieser „Ehrentitel“ nicht gefallen. Vielleicht ist er glücklicher, wenn wir ihn „Bidens Trottel“ nennen.
Deutsche Politiker wollen nicht begreifen, obwohl es US-Strategen immer wieder sagen, dass die US-Politik seit 100 Jahren das Ziel hat, das Zusammengehen von deutscher Technik und russischen Rohstoffen zu verhindern. Es ist logisch: Das erklärte Ziel, die einzige Weltmacht zu bleiben, verlangt, dass man nicht nur die chinesische oder russische, sondern auch die deutsche und europäische Wirtschaft schwächt, damit keine Konkurrenz zu stark wird. Damit das funktioniert, braucht man Politiker, die dumm genug sind, diese Strategie nicht zu durchschauen und zu unfreiwilligen Helfern dieser Politik werden. In dieser Hinsicht sind die USA ungemein erfolgreich. Um im Wettbewerb stark zu sein, braucht die Industrie billige Energie. Der US-Politik ist es gelungen, dass die deutsche und europäische Wirtschaft in ihrer Wettbewerbsfähigkeit erheblich geschwächt wird. Mittlerweile zahlt die Industrie bei uns für Gas im Vergleich zur US-Wirtschaft einen viel höheren Preis (siehe die Bloomberg-Übersicht hier: https://www.nachdenkseiten.de/?p=85582).
Einen Kanzler, der in diesem Ausmaß die Ziele der USA zur Schwächung der deutschen und europäischen Wirtschaft unterstützt, darf man getrost als „Bidens Trottel“ bezeichnen.
Freitag 26. August 2022 um 11:16
# 2249
Die Armutskonferenz ist so unnötig wie dem Papst seine Eier.
Kostet nur unnötig Geld, dass besser bei den Armen aufgehoben wäre.
Freitag 26. August 2022 um 12:49
Netzfund
Der Waschlappen-Winter
Für viele Menschen trägt der Waschlappen kein angenehmes Grüne-Erde-Aroma, für sie riecht er nach Paternalismus, Bevormundung und Überheblichkeit.
Eine vernünftige Krisenpolitik würde sich das wohlfeile Mikromanagement in den deutschen Badezimmern verkneifen.
Politiker rufen zum Energiesparen auf, doch viele Menschen können nicht mehr verzichten. Gerade kleine Unternehmen fürchten um ihre Existenz.
An wohlmeinenden Ratschlägen herrscht kein Mangel. Der Waschlappen sei eine brauchbare Erfindung, gibt der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu Protokoll. Wenn schon Dusche, dann kurz und kühl, rät Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Aus westdeutscher Perspektive ist die Gaskrise ernst, kommt aber irgendwie heiter daher. Ganz anders im Osten.
Deutschland werde in den „Ruin getrieben“, schreibt die Kreishandwerkerschaft Halle an den Kanzler, und parteiübergreifend finden der Bürgermeister und die Stadträte der erzgebirgischen Stadt Schneeberg, die „Zeit für einen Kurswechsel“ bei den Sanktionen sei da.
Was haben der Waschlappen-Winter von Winfried Kretschmann und die Kreishandwerkerschaft von Halle gemein? Nichts. Rein gar nichts. Das ist das Problem. Denn die Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik muss am Ende für beide Gruppen passen. Wenn im kommenden Winter die Spaltung zwischen Ost- und Westdeutschland, zwischen Wohlhabenden und Armen, grünen Bildungsbürgern und konservativen Traditionshandwerkern zunimmt, werden weitere Entlastungspakete kaum helfen.
Verzicht-Debatte ist bürgerlich
In bürgerlichen Kreisen Westdeutschlands ist die Weniger-ist-mehr-Debatte seit Jahrzehnten endemisch. Es ist eine Verzichts-Lust gewachsen: Wenn wir weniger konsumieren, wegwerfen, kaufen, produzieren, werden wir nicht ärmer, wir werden reicher. Wir werden achtsamere Menschen, können ein besseres Leben führen, und die Welt vor der Überhitzung bewahren.
Unabhängig davon, ob man diese Haltung teilt oder nicht, ist sie der Resonanzboden für die Waschlappen-Empfehlung. Das Seiftuch am Morgen, in einer Waschschüssel mit lauwarmer Lavendellauge angefeuchtet, als bewusster Akt zur Förderung der nationalen Energiesicherheit. Klingt doch gut, oder? Das passt in das ohnehin schon geprägte Weltbild der neuen Genügsamkeit. Es hat nur mit echtem Verzicht nichts zu tun.
Der wird anderen zugemutet. Menschen, von denen die Kreishandwerkerschaft in Halle berichtet. Das sind regionale Betriebe, ihre Kunden und Arbeitnehmer, die nach 30 Jahren Strukturwandel nun die nächste existenzbedrohende Krise fürchten. Deren Erspartes von der Inflation gefressen wird. Die nicht drei Generationen Zeit hatten, Sicherheit und Wohlstand aufzubauen, sondern nur eine. Von denen einige in diesen Monaten die Traumata der Vertriebenenschicksale ihrer Familien wieder spüren. Für diese Menschen trägt der Waschlappen kein angenehmes Grüne-Erde-Aroma, für sie riecht er nach Paternalismus, Bevormundung und Überheblichkeit.
Politik muss sich Mikromanagement verkneifen
Eine vernünftige Krisenpolitik würde sich das wohlfeile Mikromanagement in den deutschen Badezimmern verkneifen. Sie müsste sich die Forderungen nach einem „Kurswechsel“ nicht zu eigen machen, doch sie würde erklären, was er kosten würde. Die Gaslieferungen werden zurzeit ja nicht durch den Westen, sondern durch Russland selbst beschränkt.
Die Erwartung, Russland werde schon wieder liefern, wenn nur das Handels- und Exportembargo für wichtige Güter aufgehoben würde, wenn die Oligarchen wieder reisen dürften, oder der Geldverkehr nach altem Muster möglich würde, könnte schon aufgehen. Nur, wer soll das umsetzen? Deutschland allein? Das ist kaum vorstellbar. Denn es würde das Ende von Nato und Europäischer Union und eine noch viel tiefere Wirtschaftskrise bedeuten. Das können selbst die nicht wollen, die zu Recht besonders viel Angst vor der Rezession, der Inflation und dem kommenden Winter haben.
Von Ursula Weidenfeld
Freitag 26. August 2022 um 13:33
Mark Baumeister
Sein Gewerkschaftsbeitrag beträgt 1 % (!) seines Bruttolohns. Dafür muss er knapp 1,7 Stunden im Monat arbeiten.
Dafür hat er einen Rechtsanspruch auf die Tarifverträge für das Gastgewerbe im Saarland, wenn sein Chef Mitglied im Arbeitgeberverband DEHOGA ist.
Das bedeutet: Tariflohn, Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, 5- Tage- Woche, 40- Stunden- Woche, Zuschläge für Mehrarbeit, Zulagen für Teildienst und vieles mehr.
Seinen Lohn verhandelt die Gewerkschaft NGG mit Kolleginnen und Kollegen aus seiner Branche für ihn.
Läuft. Seit 1865. ngg.net
Werde Mitglied der NGG. Sichere Dir deinen Rechtsanspruch auf tarifliche Arbeitsbedingungen.
#saartasty #food #gastro #gastronomie #hoga #dehoga #saarland #genuss
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/301372112_5690725044292721_7446380890079529766_n.jpg?_nc_cat=109&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=u5It_Q9cEJsAX8zVNGw&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT_XDeVuP3gnjSaA8f09UMEoAdADmfWVBxQeJ3Nm2rSzQA&oe=630D5662
Freitag 26. August 2022 um 13:41
Unser „hochverehrter“ Volker Schneider an Tino O.
in der Geschichte gab es einen Bedeutenderen, der sein „Ceterum censeo“ stets einflocht, egal, ob es dahin gehörte oder gar nicht dazu passte. Und eine Anmerkung, auch wenn es mit diesem Thread hier nichts zu tun hat, es ist schon ziemlich schräg jemanden fortgesetzt zum Austritt aus der Partei aufzufordern und sich dann zu empören, wenn er es endlich tut, nur weil es das erwartbare Ergebnis zeitigt, was einige allerdings in maßloser Selbstüberschätzung nicht auf dem Schirm hatten. Deren Credo, Oskar ist überflüssig, weil man 2017 mit Lutze und ohne Oskar bei der Bundestagswahl 2017 ein besseres Ergebnis erzielte als mit Oskar bei der Landtagswahl. Diese Träumer sind nun mal knallhart auf dem Boden der Tatsachen gelandet und jetzt ist natürlich weder ihr Umgang mit Oskar noch ihre maßlose Selbstüberschätzung an dem Desaster schuld, sondern ein Oskar, der doch nur das getan hat, was sie ständig gefordert haben.
Freitag 26. August 2022 um 14:02
Morgen findet der bundesweite Aktionstag für die Weiterführung des 9,-€ Ticket statt
Gerecht für die Menschen und gut fürs Klima!
DIE LINKE will einen gut ausgebauten Öffentlichen Nahverkehr, mit guten Verbindungen, schnellen Takten. Das ist gut fürs Klima, gut für die Städte und Kommunen, die vom Auto-Verkehr entlastet werden. Und es ist gerecht, weil alle mitfahren können!
Bezahlbar!
Wir wollen Bus und Bahn schrittweise kostenfrei machen. Dafür soll das 9-Euro-Ticket bis Jahresende verlängert werden, um ein Tarif-Chaos zu verhindern. Ab Januar 2023 fordern wir einen einheitlichen Tarif in ganz Deutschland von nicht mehr als 1 Euro pro Tag. Das Angebot gilt für Tages-, Monats- und Jahreskarte. Schüler:innen-, Azubi- und Sozialtickets fahren kostenfrei. Langfristig machen wir den ÖPNV bundesweit und für alle kostenfrei.
Hier findet ihr Hintergrundinformationen zum Thema👇
Ulrich Schneider vom Paritätischen Gesamtverband hat einen guten Artikel verfasst: https://www.der-paritaetische.de/…/was-bringt-das-9…/
Auf der Themenseite https://www.die-linke.de/verkehrswende/ findet Ihr einen Aufruf zum Sammeln von Unterstützer*innen.
Freitag 26. August 2022 um 14:45
@2247 in Kanada… soso….
Dreht er seinen Debütfilm „Es geht eine Träne auf Reisen“? Würde passen. Was ihn wie richtig erkannt nicht davon abhält zusammen mit seinen Softkriminösen wie offensichtlichen Denunzianten, Datenmissbrauchern, Rotlichtmilieukennern, Metookandidaten, j
Joberschleichern etc. weiterhin mit Steinen zu werfen. Vergessen, dass wir alle IHN auf die Bundestagsliste wählen MUSSTEN? Und dafür hat er alle Mittel und Wege genutzt, nebst dem Schwemlinger.
Freitag 26. August 2022 um 17:00
zu Pit:
Schneider musste damals auf Befehl „von oben“ gewählt werden. Ohne diesen Befehl wäre er freiwillig nicht gewählt worden.
Neues von Bettys Herrchen
Christof Schuster und denk an das Fake- Forum. Da bricht Unglück über uns herein *schlotter, bibber*
Die Leidenschaft von Mama Hu ist wieder voll entbrannt. Bei Anruf einfach auflegen.
Freitag 26. August 2022 um 18:38
Das sollte man wissen:
Ende Januar d.J. wurde Volker Schneider überraschend von heute auf morgen von seinen Aufgaben als Fraktionsgeschäftsführer freigestellt!
Freitag 26. August 2022 um 19:49
zu 2259
letzter Satz.
Warum sofort auflegen ?
Soll hier etwas unterm Teppich bleiben ?
Für mich ist das oberfaul.
Wahrscheinlich geht es um die Story aus # 2243.
Freitag 26. August 2022 um 19:58
Wer ist die gefährlichste Frau im ganzen Land?
»Spiegel, Spiegel an der Wand, wer ist eigentlich die gefährlichste Frau im ganzen Land?« Der Spiegel antwortete: »Sahra Wagenknecht ist die Gefährlichste hier! Zusammen mit Svenja Flaßpöhler! Aber Ulrike Guérot ist tausendmal gefährlicher als beide zusammen.«
Wir haben in dieser Gesellschaft ja durchaus ein Faible für starke Frauen. Rosa Luxemburg finden die Linken beispielsweise noch immer so toll, dass sie ihr jährlich gedenken. Zu recht! Ob nun Frida Kahlo, Clara Zetkin, Simone de Beauvoir oder Eleanor Roosevelt: Das waren alles richtig starke »Menschen mit Gebärmutter« – sie sind aber allesamt schon tot. So scheinen sie manchen, besonders auch den besonders progressiven Geistern unter uns, am liebsten zu sein: Wenn sie nichts mehr sagen können.
Starke Frauen, die jedoch noch was sagen können, vielleicht sogar etwas, was gemeinhin nicht so gerne gehört wird, ehrt man dann eher nicht mehr mit so großem Elan. Ganz im Gegenteil: Man bekämpft sie lieber. Erklärt sie für gefährliche Zeitgenossinnen und für die gefährlichsten Frauen im Lande.
https://overton-magazin.de/kommentar/kultur-kommentar/wer-ist-die-gefaehrlichste-frau-im-ganzen-land/?fbclid=IwAR0MPFj47BEFNwEe8vEXg7PR1vNkz9KSEaKEqcgTnTI1uOsHxHweAcQptdM
Freitag 26. August 2022 um 20:03
Entscheidung heute
Siegt die AfD über das Bundesverfassungsgericht?
Deutschland
26. August 2022
JF-Online
Sprechblase Nachrichten Artikel Benutzer User Kommentar
3 Kommentare
KARLSRUHE. Heute entscheidet das Verwaltungsgericht Karlsruhe über eine Klage der AfD gegen das Bundesverfassungsgericht. Die Oppositionspartei hat den Rechtsweg beschritten, weil das höchste deutsche Gericht seine Entscheidungen vorab einem kleinen Kreis von Journalisten bekanntmacht. Die Verfahrensbeteiligten erfahren dagegen erst mit der Verkündung davon.
AfD-Anwalt Ulrich Vosgerau begründete gestern vor dem zuständigen Gericht die Klage auch damit, daß die Prozeßparteien in den Medien „dumm aussehen“ würden. Denn wenn Journalisten den Klägern bereits unmittelbar nach der Urteilsverkündung ausführlich vorbereitete Fragen stellen, könnte diese noch gar nicht fundiert antworten. Durch die „willkürliche“ Bevorzugung bestimmter Journalisten eines „Klüngelvereins mit öffentlich-rechtlicher Schlagseite“ verletze das Bundesverfassungsgericht das Recht der AfD auf ein faires Verfahren. Vosgerau schreibt seit Jahren regelmäßig juristische Analysen für die JUNGE FREIHEIT.
Kritik auch von der CDU
Die offenbar jahrzehntelang geübte Praxis des höchsten Gerichts war vor zwei Jahren durch einen Bericht des Tagesspiegels publik geworden. Hintergrund: Die Reporter sollen durch die Vorabinformation Gelegenheit erhalten, sich auch auf komplizierte Sachverhalte und Urteile rechtzeitig vorbereiten zu können, um dann mit dem Zeitpunkt der Verkündung kompetent berichten zu können.
Vosgerau kritisiert, dieses Vorgehen wäre „bei jedem anderen deutschen Gericht völlig undenkbar“ und hätte „disziplinarrechtliche Konsequenzen für jeden normalen Richter“ zur Folge. Tatsächlich ist das Bundesverfassungsgericht das einzige deutsche Gericht mit einer solchen Öffentlichkeitsarbeit. Die Kritik daran kommt nicht nur von der AfD. Selbst der Deutsche Journalistenverband hält das für „befremdlich und nicht mehr zeitgemäß“. Auch die CDU kritisiert das Vorgehen des Bundesverfassungsgerichts als „nicht fair“.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/siegt-die-afd-ueber-das-bundesverfassungsgericht/?fbclid=IwAR0mRNoMjvbbD8X3EOlwo58oyIM9yi0Z8ONFKFgtkkVuEAjFJjvV0gltsQk
Freitag 26. August 2022 um 20:36
# 2253
Vollkommen richtig.
Ich habe die „Meldung“ von den „unsäglichen“ in http://www.scharf-links.de unter der Rubrik veröffentlichten „Pressemitteilungen“ „runtergenommen“. Die Internetzeitung http://www.scharf-links.de wird immerhin von einem Vorstandsmitglied des in der BRD noch größten Landesverbandes der Partei DIE „LINKE“ NRW, Frau Bartelmus-Scholich betrieben. Offenkundig ist die Lobpreisung eines Armutsverwalters für eine führende Partei-Funktionärin der „LINKEN“ eine der Veröffentlichung werte „Information“.
Freitag 26. August 2022 um 20:55
#2260
Viel viel interessanter ist der geschönte Lebenlauf der Riegelsbergerin. Sich über andere das Maul zerreißen (z.B. bei Lander/Neumann) und selbst keine weiße Weste haben. Wegen diesen Leuten kann und werde ich der Partei nicht beitreten. Das Herumtrampeln auf dem charmanten NGG-Gewerkschaftler Baumeister ist mir ein Dorn im Auge. Sein Engagement im BTW war honorig. Warum seine Kritiker das nicht honorieren, ist mir ein Rätsel.
Samstag 27. August 2022 um 5:30
#2253
Angeblich soll dieser Verein jährlich mit 30.000 € unterstützt werden! Ein nettes Sümmchen.
Webadresse:
https://sakev02.wordpress.com/
Webseiteninhaber:
Saarländische Armutskonferenz e.V. (SAK e.V.) Karcherstr. 18, 66111 Saarbrücken
Verantwortlich:
Manfred Klasen, Geschäftsführer, Mobil: 0176-50212338,
Mail: sak@freenet.de
Samstag 27. August 2022 um 9:17
zu 2265
Nichtmitglied Melchior, wahrscheinlich bei der AfD, mischt sich hier in Sachen ein,
die ihn einen Schei** angehen.
Samstag 27. August 2022 um 12:03
Im Kopf von Inge Wasmuth existieren nur Afdler. Echt witzig.
Samstag 27. August 2022 um 12:54
In Kürze erscheint von dem Forschungsprojekt „Lack + Leder“ ein Bildband.
Samstag 27. August 2022 um 19:55
Mark Baumeister
Die NGG bei #Karlsberg Brauerei in #Homburg.
Ein Brauer arbeitet bezogen auf sein Monatseinkommen nur 1,6 Stunden im Monat für seinen Gewerkschaftsbeitrag (1 % vom Bruttoentgelt).
Dafür muss er oder sie sich keine Sorgen um Einkommen, Urlaub, Jahressonderzahlung, Altersvorsorge und vieles mehr machen.
Das wir das können und seit vielen Jahren auch leisten, ist bekannt.
Mit NGG bist Du einfach besser dran.
Das ist unser Rezept. Seit 1865.
Mitglied werden auf ngg.net
#urpils #bier #genuss #saarland #saartasty #homburg #karlsberg #brauerei
Samstag 27. August 2022 um 22:08
2269 gibt es noch ein Gratisfilmchen dazu?
Sonntag 28. August 2022 um 10:40
#2269
HerausgeberIN des Bildbandes und wo zu erwerben?
Sonntag 28. August 2022 um 10:52
OHNE WORTE
WO ER RECHT HAT HAT ER RECHT
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/301019021_5324149507705677_8869881697603201156_n.jpg?_nc_cat=101&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=gJqoxO-D2U8AX-DzvsW&_nc_oc=AQkYGS823rwN3n2AGiLH-nRA1mKXJkBT7lJTDdWGgr9S7XB6xwMGlbZ8hoFSxHhVReg&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT9Bw9JxI7p-NLCpfYHfmVX1R9JnknqeSzklP1BvSTFzyA&oe=630D8E18
Sonntag 28. August 2022 um 11:22
Volker Schneider
Geschickterweise hat die Landesschiedskommission Ausschlussverfahren gegen die Kläger vorgezogen, so dass jetzt keine Antragsteller mehr da sind (zumindest soweit ich weiß) und da gilt der alte Satz, wo kein Kläger, da kein Richter. Das ist aber garantiert nur reiner Zufall.
Haben die Kläger auch einen Namen? Oder sind die nur in der Fantasie des ExLinken Schneider existent?
Sonntag 28. August 2022 um 11:30
Mitteilung zu den erhobenen Vorwürfen gegen ein Mitglied des Landesvorstands der LINKEN NRW
Linksparteidebatte, NRW, TopNews
Von Die Linke. Mönchengladbach
Wie wir über die Presse[1] erfahren haben, werden durch mehrere Genossinnen Vorwürfe gegen ein männliches Mitglied unseres Landesvorstandes erhoben. Die veröffentlichten Beschreibungen machen erneut deutlich, dass wir auch in NRW offensichtlich ein massives Problem mit männlicher Dominanz in unserer Partei haben. In den geschilderten Vorgängen wird für uns eine klassisch patriarchale Machtstruktur sichtbar. Betroffene gehen an die Öffentlichkeit und hoffen auf Solidarität und Unterstützung in den Parteiorganen. Stattdessen wird ihnen jegliche Glaubwürdigkeit abgesprochen, es findet eine allgemeine Solidarisierung mit dem Beschuldigten statt und am Ende verlassen die Betroffenen die Struktur, während alle anderen so weitermachen, als sei nichts geschehen.
Für uns ist dieses Verhalten auf mehreren Ebenen mindestens problematisch bis anstößig. Weder ist diese Strategie einer sozialistischen / feministischen Partei würdig, noch erfüllt dieser Umgang miteinander den Anspruch an einen grundsätzlichen Respekt voreinander. „… Die Würde des Menschen ist unantastbar …“ Dies gilt sowohl für die Frauen, welchen diese Situationen aufgezwungen wurde, als auch für den Beschuldigten, der jetzt damit in der Öffentlichkeit steht. In solchen Situationen wird deutlich, wie groß die Verantwortung ist, die wir füreinander haben und wie selten uns dies in unserem Handeln als Partei bewusst ist.
Aus diesem Grunde verlangen wir von unserer Landespartei eine umfassende sowie zeitnahe Aufklärung der erhobenen Vorwürfe. Wir erwarten, dass der Beschuldigte in dieser Zeit zumindest sein Amt für die Partei ruhen lässt. Ein Mitglied des Vorstandes hat Schaden von der Partei abzuwenden und diesen nicht weiter zu verstärken. Sollten sich die Vorwürfe erhärten, muss ein Rücktritt folgen und der restliche Landesvorstand hat sich zumindest öffentlich bei den Betroffenen zu entschuldigen. Wir gehen dann allerdings von einem allgemeinen Rücktritt des Vorstandes aus, da in diesem Fall aktiv ein Täter geschützt worden wäre. Ebenfalls erwarten wir als Teil dieses Landesverbandes umfassend über alle Vorgänge informiert zu werden. Mitglieder müssen aufgrund von Informationen und nicht von Gerüchten entscheiden können.
Unsere Solidarität als Kreisverband, Linksjugend und Fraktion gehört den Betroffenen. Uns ist bewusst, dass wir in einer patriarchalen Gesellschaft leben und es in dieser scheinbar immer viele, vermeintlich gute Gründe gibt, warum man die Aussagen von Frauen anzweifelt. Wir zweifeln nicht, sondern nehmen die beschriebenen Vorwürfe sehr ernst.
Wir erwarten, dass der Landesvorstand dies ebenfalls tut und dann als Vertreter*in einer sozialistischen / feministischen Partei handelt.
DIE LINKE KV Mönchengladbach
Linksjugend Solid Mönchengladbach
Fraktion DIE LINKE Mönchengladbach
Sonntag 28. August 2022 um 11:33
02.10.2022, 12:00 Uhr
Mitgliederversammlung Kreisverband Saarbrücken
Ort NN, 13 Uhr, u. a. mit Fortsetzung der Wahlen zum Kreisvorstand
Sonntag 28. August 2022 um 12:17
# 2266
Sag ich ja, aber dafür darf Klasen 2 mal im Jahr seinen Dünnschiss im SR verbreiten.
Sonntag 28. August 2022 um 13:43
Vor kurzem war in diesem Blog zu lesen, dass der frühere Bundestagsfraktionsgeschäftsführer Volker Schneider seinen Posten als Fraktionsgeschäftsführer räumen musste. Was mir auffällt, dass Schneider gar nichts darüber verlauten lässt, warum er innerhalb kürzester Zeit seine Siebensachen packen musste.
Sonntag 28. August 2022 um 14:02
Melnyk lädt Kretschmer aus: „Sie sind unerwünscht“
Der scheidende ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat Sachsens Landeschef Kretschmer heftig kritisiert. Er erklärte ihn für unerwünscht in der Ukraine.
Eigentlich ist der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk schon auf dem Absprung. Der für seine bisweilen undiplomatischen Äußerungen bekannte Vertreter Kiews sorgt aber selbst kurz vor seinem Abschied noch einmal für Aufmerksamkeit. Er hat per Twitter den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer aus der Ukraine ausgeladen. „Sie sind unerwünscht“, schrieb er – das letzte Wort in Großbuchstaben.
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100044992/andrij-melnyk-laedt-michael-kretschmer-aus-sie-sind-unerwuenscht-.html
Sonntag 28. August 2022 um 16:31
Ich fand Schneider gut bis zu dem Tag an dem er seine beste Mitarbeiterin P. Döring attackierte… Seitdem ist dieser Mann für mich ein rotes Tuch.
Sonntag 28. August 2022 um 16:35
# 2276
neuestes Gerücht: Der amtierende Vorstand tritt komplett zurück ?
Sonntag 28. August 2022 um 18:22
Netzfund mit Quellenangabe zu einem Anschlusskonzept für das auslaufende 9 € – Ticket:
http://www.scharf-links.de/54.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=80705&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=e9a2e49545
Linksjugend [’solid] Saar: Das Saarland verliert den Anschluss – Protest gegen fehlendes Zukunftskonzept als Ersatz für das 9-Ticket
26.08.22 Saarland, News Von Linksjugend solid Saar
Die Linksjugend [’solid] Saar fordert anlässlich des bundesweiten Aktionstages der Linksjugend für bezahlbare Mobilität die Landesregierung unter Anke Rehlinger auf,
umgehend ein Anschlusskonzept für das auslaufende 9-Euro-Ticket vorzulegen, welches günstige Mobilität für alle Menschen im Saarland ermöglicht.
„Im Bund lässt man sich von der FDP komplett blockieren und im Land ist man nicht fähig, zügig ein angemessenes Anschlusskonzept vorzulegen“,
kritisiert Kai Reppert, Landessprecher der Linksjugend.
„Es kann doch nicht sein, dass wir kommende Woche wieder zu den alten, überteuerten ÖPNV-Preisen zurückkehren, als wäre nie etwas passiert.
„Wenn der Bund nicht will, muss das Land eben handeln.“ ……. „Es muss aber der politische Wille und ein klares Konzept da sein“,
betont Reppert.
Sonntag 28. August 2022 um 18:39
Netzfund mit Quellenangabe zu dem Thema
http://www.scharf-links.de/42.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=80710&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=f95cba140e
9-Euro-Ticket: Länder fordern vom Bund Nachfolgeregelung 26.08.22 Umwelt, Wirtschaft, Soziales, Politik, News
Die Länder-Verkehrsminister fordern von der Bundesregierung einen Vorschlag für eine 9-Euro-Ticket-Nachfolgeregelung.
Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler:
„Es ist bezeichnend für den Zustand der Ampel-Koalition:
Das äußerst erfolgreiche 9-Euro-Ticket läuft in wenigen Tagen aus, zusätzlich drohen Preiserhöhungen im ÖPNV aufgrund der gestiegenen Energiekosten.
Doch die Ampel ist immer noch völlig konzeptlos, wie es danach weitergehen soll.“
…………
DIE „LINKE“ fordert und fordert und fordert, so Wißler:
„Das 9-Euro-Ticket muss bis Ende des Jahres verlängert und danach durch ein bundesweites 1-Euro-Ticket ersetzt werden.“
……
Sonntag 28. August 2022 um 19:16
Schneider wurde gegangen und natürlich wird er über seine Vergehen nicht berichten. Er ist ja einer von den GUTEN. Ich kann Euch sagen, dass er für mich eine der übelsten Gestalten der die Linke war und dass ich mich wahnsinnig freute, als er endlich gegangen ist. Gilt auch für seine Freunde, die gemeinsam mit ihm im Chor das hohe Lied der Diffamierung weiterhin singen. Leute, weder ihr, noch das was ihr so sagt interessiert noch. Ihr seid weg vom Fenster.
Montag 29. August 2022 um 8:21
Neuestes Gerücht: Der Politiker Johannes Steigleiter wandert nach Australien aus.
Montag 29. August 2022 um 8:38
Was will ein Politclown in Australien?
Montag 29. August 2022 um 9:00
Studie: Mehrheit der Deutschen unzufrieden mit öffentlicher Verkehrsinfrastruktur
Um den öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland attraktiver zu machen, sind laut einer Studie offenbar nicht nur dauerhaft günstige Tickets notwendig. Die Mehrheit der Deutschen sei unzufrieden mit der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf eine Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung. Kritik gibt es demnach an der unzureichenden Anbindung des ÖPNV und der Bahn.
Gerade einmal 39 Prozent der Befragten äußerten sich dem Bericht zufolge positiv über die ÖPNV- und Bahn-Infrastruktur. Dabei gebe es ein großes Gefälle zwischen Stadt und Land: Auf dem Land war den Angaben zufolge nicht einmal jeder Dritte zufrieden (31 Prozent), in der Stadt dagegen fast jeder Zweite (48 Prozent). Auffällig ist den Funke Medien zufolge außerdem, dass in Ostdeutschland die Zufriedenheit mit dem ÖPNV mit 45 Prozent deutlich höher ausfalle als in Westdeutschland (38 Prozent).
Die geringste Akzeptanz mit der bestehenden ÖPNV-Infrastruktur gab es demnach im Saarland (25 Prozent). In den Stadtstaaten Berlin (58 Prozent), Hamburg (55 Prozent) und Bremen (48 Prozent) fiel die Zufriedenheit dagegen am höchsten aus. Mehr Investitionen in den ÖPNV wünschen sich der Umfrage zufolge bundesweit 65 Prozent der Befragten.
https://www.stern.de/news/studie–mehrheit-der-deutschen-unzufrieden-mit-oeffentlicher-verkehrsinfrastruktur-32673374.html
Montag 29. August 2022 um 9:00
Tempolimit 30 innerorts für mehr Verkehrssicherheit
https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/tempolimit-30-innerorts-fuer-mehr-verkehrssicherheit/
Montag 29. August 2022 um 9:22
Energieriesen sollen bei Entscheidung zur Gasumlage mitgewirkt haben
Wegen der umstrittenen Gasumlage üben SPD und FDP verstärkt Druck auf Robert Habeck aus. Ein neuer Bericht dürfte den Ton in der Ampelkoalition noch verschärfen.
Der Druck auf die Ampelkoalition steigt, denn eine neue Recherche wirft weitere Fragen zur Gasumlage auf. Darin wird berichtet, dass die Chefs der Energiefirmen an der umstrittenen Verordnung mitgeschrieben haben sollen. Wie das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ schreibt, sei die Idee zur Gasumlage bei den Verhandlungen entstanden, die den Energiekonzern Uniper vor der Pleite bewahren sollten.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100045228/gasumlage-energiefirmen-sollen-an-verordnungen-mitgewirkt-haben.html
Montag 29. August 2022 um 9:25
2285 + 2286
getroffene Hunde bellen ……..
Montag 29. August 2022 um 11:11
#2284
Durch welches Verhalten ist er zur Persona non grata geworden?
Montag 29. August 2022 um 13:03
##2284
Ein Mensch mit zwei Gesichtern zeigte vermutlich sein wahres Gesicht.
Montag 29. August 2022 um 13:07
2281
Das Gerücht über den Rücktritt des gesamten Vorstandes hat sich
nach gründlicher Recherche und persönlicher Nachfrage bei einzelnen
Vorstandsmitgliedern als FAKE erwiesen !!
Montag 29. August 2022 um 15:27
U. Schwarz sagt:
Sonntag 28. August 2022 um 11:22
Volker Schneider
Geschickterweise hat die Landesschiedskommission Ausschlussverfahren gegen die Kläger vorgezogen, so dass jetzt keine Antragsteller mehr da sind (zumindest soweit ich weiß) und da gilt der alte Satz, wo kein Kläger, da kein Richter. Das ist aber garantiert nur reiner Zufall.
Welche Kläger sahen sich einem Ausschlussverfahren ausgesetzt.
Montag 29. August 2022 um 15:30
Abspaltungstendenzen von der Linkspartei
Konkurrenzkandidatur zur EU-Wahl?
Auf einem Fest der DKP ziehen Noch- und Ex-Abgeordnete der Linken über ihre Partei her. Das Wagenknecht-Lager scheint auf dem Absprung zu sein.
https://taz.de/picture/5756994/624/UZ-Pressefest1-1.jpg
Neue Volksfront? Gehrcke und Dağdelen links neben DKP-Chef Köbele (am Mikrofon), im Hintergrund Dehm
BERLIN taz | Rückt die Abspaltung des Wagenknecht-Lagers von der Linkspartei näher? Erstmalig hat jetzt einer der prominentesten Vertreter des linkskonservativen Flügels öffentlich eine Konkurrenzkandidatur bei der Europawahl 2024 ins Gespräch gebracht. „Es muss eine Kraft antreten, die diesem Abbruchunternehmen da drüben im Karl-Liebknecht-Haus eine Alternative entgegensetzt“, sagte der frühere Bundestagsabgeordnete Diether Dehm am Sonntag auf einer Veranstaltung in Berlin.
https://taz.de/Abspaltungstendenzen-von-der-Linkspartei/!5877416/
Montag 29. August 2022 um 17:11
Ehem. Ministerpräsident des Saarlandes. DIE LINKE
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/301969697_10160338506062834_205640964681556906_n.jpg?_nc_cat=108&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=T6fBZauZuOgAX_HBkD5&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT9bIK8aq4FLd-Uzfnt52vu-UlJCjS7O6uQTgABQpDIPbQ&oe=6312558D
Ich lach‘ mich schlapp.
Montag 29. August 2022 um 20:28
…. endlich gegangen ist.
Nein, richtig ist.. . gegangen worden ist!!!!
Montag 29. August 2022 um 21:13
#2274/2294: Bei dem Geschreibsel von V. Schneider fällt mir immer wieder mein seeliger Großvater ein (de mortuis nihil nissi bene) der zwar sehr intelligent aber auch ein Arschloch vor dem Herrn war… Er hat mich gelehrt: „Es gibt Arschlöcher und es gibt dumme Arschlöcher – wie dumm zeigt sich oft daran wie lange sie brauchen um sich selbst zu widersprechen! [Mein Opa hat sich NIE widersprochen]
Der ExMdB für die Linken soll SEIT JAHREN mit der Botschaft unterwegs sein, die LSK Saar sei unfähig, nicht helle, fremdgesteuert und mit den absolut Falschen für die Aufgabe besetzt.
Jetzt aber soll diese unfähige, nicht helle … (usw. usw.) Schiedskommission aber so taktisch brillant sein, daß sie a: ersteinmal geschickt Kläger hinauswirft, bevor b: diese möglichen – vorher taktisch geschickt – Hinausgeworfenen einen Ausschlußantrag stellen können. Was aber doch ein Zeichen von Genialität ist – oder etwa nicht? Also was denn jetzt?
Was die LSK Saar ist, entscheiden die Landedelegierten – Volker Schneider wird ein solcher nicht sein;-))))) – am 11.09. auf dem Landesparteitag.
Was Volker Schneider ist, werde ich irgendwann – auch unter Einbeziehung der Weisheiten meines seeligen Opas – für mich abschließend entscheiden. Ob diese endgültige Entscheidung sich sehr von meiner aktuellen vorläufigen Entscheidung was Volker Schneider für mich ist, unterscheidet – weiß ich noch nicht… (Aber ehrlich – ich habe einen hinreichend begründeten Verdacht).
Res ipsum logitur: kaum jemand bis wenige im Landesverband Saar haben persönlich so von der Partei profitiert wie V. S – um dann derart erbärmlich abzutreten, ein Club dessen Mitgliedschaft an Niedertracht kaum zu überbieten ist! Igitt.
Montag 29. August 2022 um 22:37
2296
unser Gas- und Stromproblem wird eher noch grösser werden…..
siehe hierzu
https://www.isw-muenchen.de/2022/08/gasumlage-fuer-die-rettung-von-konzernen/
Montag 29. August 2022 um 23:10
Eine unfähige, mit Dummen besetzte Landesschiedskommisson wird mMn nach nicht „geschickt“ agieren können!
Dienstag 30. August 2022 um 7:30
#2298
In einem Parteienschiedsverfahren gibt es keine Kläger/Klägerinnen. Und genau deshalb glaube ich Mister Schneider kein Wort.
Dienstag 30. August 2022 um 10:10
#2301
Das als Fraktionsgeschäftsführer nicht zu wissen, ist aber megapeinlich.
Dienstag 30. August 2022 um 10:27
DIE LINKE
04.09.2022, 14:30 Uhr
Sommerfest Bezirksverband Dudweiler
Dudweiler, Vereinshaus der Geisekippcher Buwe un Määde, Solferinostr. 18a, ab 15:30 Uhr.
Dienstag 30. August 2022 um 10:31
Krach in der Linken
Wagenknecht beschwert sich in SMS über Ramelow
Eigentlich sollte Wagenknecht bei einer Linken-Demonstration als Rednerin auftreten, wurde aber ausgeladen. In einer SMS äußert sie dazu einen Verdacht.
In der Linken knirscht es massiv. Die umstrittene frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht ist nun zu einer Montagsdemonstration erst ein-, dann wieder ausgeladen worden. Das berichten „Welt“ und „Spiegel“ übereinstimmend. In einer internen SMS soll sich Wagenknecht daraufhin über den thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, ihren Parteikollegen, beschwert haben.
Eigentlich sollte Wagenknecht bei der Demo am 5. September in Leipzig als Rednerin auftreten. Organisiert wird der Protest von dem Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann, der Wagenknecht nach Informationen des „Spiegel“ eingeladen hatte. Wie es zur Ausladung der Linken-Politikerin kam, ist nicht bekannt.
In der internen SMS an ihre Unterstützer äußerte Wagenknecht allerdings einen Verdacht: „Es ist schon das zweite Mal, dass Ramelow Klaus und mich als Putin-Propagandisten bezeichnet und in einem Atemzug mit Höcke nennt“, zitieren „Welt“ und „Spiegel“ aus der SMS. Gemeint sind Klaus Ernst, früherer Parteichef der Linken, sowie Björn Höcke, Landesparteichef der AfD in Thüringen und Teil der Rechtsaußen-Fraktion der Partei. Sein Landesverband gilt als der extremste der AfD, Höcke selbst wird vom Verfassungsschutz als Rechtsextremist bezeichnet.
Wenn niemand widerspreche, werde Ramelow das weiter tun, schreibt Wagenknecht demnach. Die Ausladung von der Montagsdemonstration passe dazu. „Natürlich kann man das alles widerspruchslos hinnehmen. Man darf sich dann nur nicht beschweren, wenn zumindest ich mit diesem Laden nichts mehr zu tun haben will.“
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100045786/sahra-wagenknecht-beschwert-sich-in-wut-sms-ueber-bodo-ramelow.html
Dienstag 30. August 2022 um 12:34
Bei dem untenstehenden Kommentar war der Verfasser wohl ein bisschen konfus.
U. Schwarz sagt:
Sonntag 28. August 2022 um 11:22
Volker Schneider
Geschickterweise hat die Landesschiedskommission Ausschlussverfahren gegen die Kläger vorgezogen, so dass jetzt keine Antragsteller mehr da sind (zumindest soweit ich weiß) und da gilt der alte Satz, wo kein Kläger, da kein Richter. Das ist aber garantiert nur reiner Zufall.
Dienstag 30. August 2022 um 17:25
Gerichtsurteil
Energieversorger bleiben an Preisgarantie gebunden
Die Energieversorger bleiben laut Gerichtsbeschluss an ihre Preisgarantien gebunden. Das Düsseldorfer Landgericht untersagte dem Unternehmen Extra Energie per einstweiliger Verfügung bereits angekündigte Preiserhöhungen.
„Ganz viele Energieversorger sind geneigt, ins Feuer zu greifen, weil die Beschaffungspreise so hoch sind“, sagte Holger Schneidewindt von der Verbraucherzentrale NRW am Dienstag. Die rechtliche Lage sei dabei aber ziemlich eindeutig.
Düsseldorfer Landgericht verbietet Unternehmen Gasumlage wegen Preisgarantie im Vertrag
Das Landgericht untersagte dem Unternehmen, die gestiegenen Beschaffungskosten für Strom und Gas auf die Kunden umzulegen, wenn die Verträge eine Preisgarantie enthalten. Extra Energie müsse weiter zu den vertraglich vereinbarten Preisen liefern. Das Unternehmen kann gegen die Entscheidung Widerspruch einlegen.
https://www.focus.de/politik/deutschland/gerichtsurteil-energieversorger-an-preisgarantie-gebunden_id_137548977.html
Dienstag 30. August 2022 um 17:39
#2298
Bei Pseudolinken stelle ich mir immer wieder die Frage: „Was will die Natur uns damit sagen?“
Dienstag 30. August 2022 um 19:49
Da musste man nun wirklich kein Hellseher sein um zu wissen, dass der Berliner Brandstifter den Rauswurf nicht einfach ad acta legt.
Dienstag 30. August 2022 um 20:02
#2304#
Wer braucht schon salonlinke Figuren wie Sahra Wagenknecht, die nichts anderes im Sinn haben als Politikverdrossenheit zu schüren.
Mittwoch 31. August 2022 um 7:49
Reiner Zufall, dass Volker Schneider nach der Klausur adieu sagen musste?
Mittwoch 31. August 2022 um 9:46
2309
Da wird jeder denkende Mensch politikverdrossen, wenn er ihren
Text hier liest. In welchem Salon wurde Sahra denn gesehen ?
Mittwoch 31. August 2022 um 16:48
Ein ganz Großer ist von uns gegangen: Michail Gorbatschow ist tot.
R.I.P.
Gorbatschows Lebensleistung ist, eine Vision von Frieden und Freiheit durchgesetzt zu haben. In einem Land und einer Welt, in der diese undenkbar schien.
Er vermochte es, einen verkrusteten Staat wie die Sowjetunion von innen heraus zu reformieren. Ohne Blutvergießen, ohne Rache. Er war einer, der an eine bessere Welt glaubte und handelte. Nach den vielen Jahren des Kalten Krieges machte Gorbatschow damit allen Menschen Hoffnung. Er hat eine ganze Generation geprägt.
https://email.t-online.de/em#f=INBOX&m=113678638419765310&method=showReadmail
Mittwoch 31. August 2022 um 20:25
Aufstehen ist von den Toten auferstanden 😀
Aufstehen
„Genug ist genug! Protestieren statt frieren!“
Es geht los! Am 05.09. ist Aufstehen als Teil und Mitinitiator eines neuen linken Protestbündnisses auf der Straße, um den „heißen Herbst“ einzuleiten. Lasst uns gemeinsam laut werden: Gegen die unsoziale Gasumlage und das Austragen der Krise auf dem Rücken derjenigen, die diese Gesellschaft am Laufen halten!
Mittwoch 31. August 2022 um 20:30
2313
alte Regel :
“ Was schläft ist nicht tot ! „
Mittwoch 31. August 2022 um 21:53
Heute war ja der zweite und letzte Tag der Klausur unserer Regierung.
Resultat : Keine offiziellen Statemans, alles nur im vagen.
Ich denke, die Verteilung von unten nach oben mit der Gießkanne muss aufhören.
Vernünftig wäre eine umfassende Steuerreform !
Es gab früher einen Staatsekretär unter dem Bundesfinanzminister Oskar L.,
der hat mal ein wirklich, gutes Konzept vorgelegt. Heute aktueller denn je !
https://www.deutschlandfunkkultur.de/oekonom-heiner-flassbeck-das-steuersystem-muss-voellig-neu-100.html
Donnerstag 1. September 2022 um 7:38
Freitag, den 02.09.2022, 18:00 Uhr Festveranstaltung 20 Jahre Saarländische Armutskonferenz e.V.
im Rathausfestsaal.
Was wollen die feiern?
Was haben die erreicht?
Außer Spesen nichts gewesen!
Die jährlichen Zuwendungen für diesen Verein besser an die Tafeln oder Suppenküchen verteilen!
Donnerstag 1. September 2022 um 15:26
Mark Baumeister
Schon ein Jahr her, meine Tour gegen Armut
Heute fand unsere erste Tour gegen Hartz IV und Armut statt. Erste Station war der Burbacher Markt. „Wir müssen Hartz IV überwinden und brauchen eine solidarische Mindestsicherung von 1.200 €“, dafür steht Mark Baumeister, Direktkandidat Die Linke Wahlkreis Saarbrücken wie die gesamte Partei! Am Freitag sind wir ab 11 Uhr auf der Folsterhöhe. Eine ausführliche Webdoc der heutigen Tour folgt! Soziale Politik kannst Du wählen! Als Dein Direktkandidat und Gewerkschafter weiss ich, was zur Bekämpfung der Armut notwendig ist.
Danke an Michaela Both, Peter Kessler, Max Hewer
Packen wir es an! #btw21 #sozialepolitikfürdich #sozial #DieLinke #saarbrücken
https://www.facebook.com/100000658466765/videos/429959788444453
Donnerstag 1. September 2022 um 20:28
#2314: Aber guter Hans…: Die Weisheit der Eiseninsel lautet doch:
„Was tot ist, kann nicht sterben!“
Verwechseln wir da mal wieder was????
Donnerstag 1. September 2022 um 21:05
# 2316.
Mensch könnte viel schreiben über die von ROT-GRÜN eingeführte Armutsverwaltung.
Es sind auch schon mehrere kritische Bücher darüber verfasst worden.
Auch eine gewisse Partei hat einmal skandiert „Hartz IV muss weg“, obwohl unter anderen
diese Forderung sofort für Regierungssitze mit ROT-GRÜN-ROT „geopfert“ worden wäre.
Und in den mit regierten Bundesländern, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und
Bremen ziehen die als „LINKE“ verkappten SPDler die Hartz IV-Gesetze ja voll durch.
https://frieden-links.de/2022/07/die-linke-macht-sich-ueberfluessig-ein-abgesang/
Allein in dieser scheinheiligen Gesellschaft der BRDeutschland ändert sich n i c h t s !!!
Was so gut wie niemand vom politischen „Publikum“ auffällt:
Für jede Tafel-Unterkunft werden Mieten, zum Teil, horrende Mieten bezahlt.
Alleine in meinem Landkreis gibt es 3 Tafel-Punkte.
Einer davon wurde in einer ehemaligen Druckerei untergebracht.
Kalt-Mietkosten 3.000 € pro Monat und das vor etwa 14 Jahren!!!
Jede Tafel hat – je nach Größe – mehrere „hauptamtlich“ Beschäftigte.
Alleine die Stromkosten für die kurzfristige Erhaltung von verderblichen Waren
und die Beheizung in den Wintermonaten sind erheblich.
Das war es für heute.
Ich habe die Hoffnung in dieser scheinheiligen ROT-GRÜN-GELB-SCHWARZEN „Mehrheits-Gesellschaft“ aufgegeben.
Eher fahren die, die unteren 50% von Deutschland an die Wand,
ehe die von ihrem politischen Kurs – des aus den USA importierten neoliberalen Wirtschafts-
und Gesellschafts-Systems – ablassen.
Freitag 2. September 2022 um 9:46
Klausurtagung in Potsdam.
Wer könnte durch Abwesenheit glänzen? Madame Wagenknecht?!
Freitag 2. September 2022 um 13:07
Rechtsextreme Freie Sachsen wollen mit Linken in Leipzig demonstrieren
Die rechtsextreme Splitterpartei Freie Sachsen will neben der Partei Die Linke demonstrieren. Der Linke-Politiker Sören Pellmann stellte Strafanzeige.
Neben der Partei Die Linke will am Montagabend auch die rechtsextreme Splitterpartei Freie Sachsen in Leipzig gegen die Bundesregierung demonstrieren. Das bestätigte das Ordnungsamt der Stadt am Donnerstag auf Anfrage. Insgesamt seien für Montag bisher sieben Kundgebungen von rechts und links angemeldet. Die Polizei bereitet sich auf einen größeren Einsatz vor, wie ein Sprecher sagte. Der Linke-Politiker Sören Pellmann stellte Strafanzeige gegen die Freien Sachsen wegen des Demoaufrufs.
Pellmann, der Ostbeauftragte der Linksfraktion, hatte eine Kundgebung unter dem Slogan „Heißer Herbst gegen soziale Kälte“ am Montagabend angekündigt. Offizieller Titel: „Preise runter – Energie und Essen müssen bezahlbar sein!“ Dort sollen unter anderen Linke-Chef Martin Schirdewan und der frühere Fraktionschef Gregor Gysi auftreten. Erwartet werden 3000 bis 4000 Teilnehmer.
Die Linke distanziert sich
Am selben Ort, dem zentralen Augustusplatz, und zur gleichen Zeit ist die Veranstaltung „Freie Sachsen unterstützen den Montagsprotest von Sören Pellmann und der Linken – Gemeinsam gegen die da oben“ angemeldet. Auf sozialen Medien verbreiteten die Freien Sachsen eine Grafik, die suggerierte, dass rechte Aktivisten zusammen mit Pellmann und Gysi auftreten.
Dagegen wehren sich Pellmann und Die Linke. Pellmann bestätigte der Deutschen Presse-Agentur (dpa) einen Bericht von T-Online, wonach er Anzeige gegen die Freien Sachsen wegen der Erwähnung seines Namens erstattet habe. Auch Gysi habe eine Anwaltskanzlei beauftragt.
Pellmann sagte der dpa: „Die Panik muss groß sein bei den Rechten, wenn sie sich unter den Rock der Linken verkriechen wollen. Leipzig wird den Montag nicht den Rechten überlassen.“ Gegen hohe Energiepreise und „die gleichzeitige Arroganz der Ampel braucht es demokratischen Widerstand“. Gysi sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag): „Außerdem werde ich den Rechten schon etwas sagen, nämlich, dass unsere Gesellschaft das gesamte rechte Gesockse nicht dulden darf.“
https://www.berliner-zeitung.de/news/rechtsextreme-freie-sachsen-wollen-mit-linken-in-leipzig-demonstrieren-li.262620
Freitag 2. September 2022 um 14:57
Jetzt reicht’s – unser Plan gegen den Teuer-Wahnsinn der Bundesregierung
Positionspapier, 02. September 2022
Deutschland steht vor den größten sozialen Verwerfungen seit Jahrzehnten. Die Preise für Strom und Gas explodieren, die Bundesregierung schaut nur zu und lässt die Menschen, die dringend Unterstützung brauchen, im Regen stehen. Durch Maßnahmen wie die Gasumlage beteiligt sich die Ampel-Koalition sogar aktiv an der Verarmung der Bevölkerung. Gleichzeitig machen Energiekonzerne auf dem Rücken der Verbraucherinnen und Verbraucher riesige Gewinne.
Die Ampel ist nicht bereit, eine Übergewinnsteuer für Energiekonzerne auf den Weg zu bringen, um diesem Reibach Grenzen zu setzen, wie es in einigen europäischen Ländern längst geschehen ist. Es ist davon auszugehen, dass das angekündigte Entlastungspaket weit hinter den tatsächlichen Notwendigkeiten zurückbleibt und für die meisten Menschen nicht ausreichen wird, um über die Runden zu kommen.
Wir sagen klipp und klar Nein zu dieser Politik und werden den sozialen Protest ins Parlament und auf die Straße tragen! Das ist der richtige Weg, um dem wachsenden Unmut eine Stimme von links anzubieten. Wir haben gemeinsam die große Chance, mit einem klaren sozialen Profil sichtbar zu sein und eine wichtige Rolle in den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen einzunehmen.
https://www.linksfraktion.de/themen/positionspapiere/detail/jetzt-reichts-unser-plan-gegen-den-teuer-wahnsinn-der-bundesregierung/?fbclid=IwAR0mjI1SAXl5wRnu-YvgghJjsuLr2WQM0uWEluvyKPBoV4KOFuopVaTpQgI
Freitag 2. September 2022 um 16:12
2322
Gut so….
Endlich passiert mal was
jetzt geht’s los,….. jetzt geht’s los
Samstag 3. September 2022 um 12:02
Es passiert schon was am 09. September in Neumann’s Lieblingshof:
09.09.2022, 17:00 Uhr
KV Saarlouis: Kommunalpolitisches Treffen
Linslerhof, Tagungsraum, 11-14 Uhr.
Egal wer diesen Termin zwei Tage vor dem LPT bestimmte hat nicht alle Latten am Zaun.
Sonntag 4. September 2022 um 12:12
Dieses Treffen ist ein Witz. Seit Monaten läuft nämlich im KV SLS nichts, aber auch gar nichts.
Montag 5. September 2022 um 9:30
Netzfund
𝐃𝐢𝐞 𝐀𝐦𝐩𝐞𝐥-𝐊𝐨𝐚𝐥𝐢𝐭𝐢𝐨𝐧 𝐡𝐚𝐭 𝐬𝐢𝐜𝐡 𝐚𝐮𝐟 𝐞𝐢𝐧 𝐝𝐫𝐢𝐭𝐭𝐞𝐬 𝐄𝐧𝐭𝐥𝐚𝐬𝐭𝐮𝐧𝐠𝐬𝐩𝐚𝐤𝐞𝐭 𝐠𝐞𝐞𝐢𝐠𝐧𝐞𝐭.
𝐖𝐚𝐬 𝐛𝐞𝐬𝐜𝐡𝐥𝐨𝐬𝐬𝐞𝐧 𝐰𝐮𝐫𝐝𝐞:
▶︎ Rentner erhalten zum 1. Dezember eine Einmalzahlung von 300 Euro.
▶︎ Studenten und Auszubildende bekommen einmalig 200 Euro.
► Das Kindergeld wird ab dem 1. Januar 2023 um 18 Euro monatlich für das erste und zweite Kind erhöht. Außerdem wird der Höchstbetrag des Kinderzuschlages noch einmal auf 250 Euro monatlich erhöht.
▶︎ Das Wohngeld wird zum 1. Januar 2023 reformiert: Es wird eine dauerhafte Klimakomponente und eine dauerhafte Heizkostenkomponente enthalten. Außerdem einmaliger Heizkostenzuschuss für den Zeitraum von September 2022 bis Dezember 2022 an die Bezieher von Wohngeld: Er beträgt einmalig 415 Euro für einen 1-Personen-Haushalt, 540 Euro für zwei Personen und für jede weitere Person zusätzliche 100 Euro
► Einführung des Bürgergelds: Anfang 2023 kommenden Jahres sollen die #Regelsätze für Bedürftige auf rund 500 Euro erhöht werden. (#Hartziv)
► Um eine Steuererhöhung aufgrund der Inflation zu verhindern, werden zum 1. Januar 2023 die Tarifeckwerte im Einkommenssteuertarif angepasst.
▶︎ Vergünstigung des Strompreises für Basisverbrauch: künftig soll ein vergünstigter Preis gelten. Für einen zusätzlichen Verbrauch darüber hinaus wäre der Preis nicht begrenzt.
► Bis Ende März 2024 gilt für den Gasverbrauch statt des normalen Steuersatzes von 19 Prozent ein ermäßigter Steuersatz von 7 Prozent. Die Senkung tritt zum 1. Oktober in Kraft.
▶︎ Ab Januar 2023 wird die EEG-Umlage dauerhaft abgeschafft. Stromlieferanten müssen den Wegfall an die Kunden weitergeben, sodass alle Bürger davon profitieren.
► Nachfolger des 9-Euro-Tickets: Bundesweit soll es ein Ticket geben, das zwischen 49 und 69 Euro pro Monat kosten soll. Das neue Ticket soll nach dem Wunsch von Verkehrsminister Volker Wissing (52, FDP) möglichst ab Anfang 2023 gelten. Der Bund stellt dafür 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
▶︎ Verlängert werden: der sogenannte Spitzenausgleich bei den Strom- und Energiesteuern (um ein weiteres Jahr), die Sonderregelungen für das Kurzarbeitergeld und die Absenkung der Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie auf 7 Prozent wird verlängert.
Montag 5. September 2022 um 9:41
Ohne Worte
https://scontent-frx5-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/302190421_1677468972620438_7491237203038309206_n.jpg?_nc_cat=111&ccb=1-7&_nc_sid=a26aad&_nc_ohc=w75FyafkYCUAX9XhFqq&_nc_ht=scontent-frx5-2.xx&oh=00_AT90BCv1e6yNDw40FPD-VnPkCo9jevx4NWSaxztBmWgPcQ&oe=631B5CBA
Montag 5. September 2022 um 10:11
Der SPD-Baron von Münchhausen:
Scholz: #Mehrwertsteuer auf #Gas wird vorübergehend auf sieben Prozent gesenkt
𝐀𝐧𝐦𝐞𝐫𝐤𝐮𝐧𝐠: 𝐃𝐢𝐞 𝐃𝐢𝐬𝐤𝐮𝐬𝐬𝐢𝐨𝐧 𝐮𝐦 𝐝𝐢𝐞 𝐌𝐞𝐡𝐫𝐰𝐞𝐫𝐭𝐬𝐭𝐞𝐮𝐞𝐫 𝐚𝐮𝐟 𝐝𝐢𝐞 𝐆𝐚𝐬𝐮𝐦𝐥𝐚𝐠𝐞 𝐥𝐞𝐧𝐤𝐭 𝐝𝐚𝐯𝐨𝐧 𝐚𝐛, 𝐝𝐚𝐬𝐬 𝐝𝐢𝐞 𝐆𝐚𝐬𝐮𝐦𝐥𝐚𝐠𝐞 𝐬𝐞𝐥𝐛𝐬𝐭 𝐝𝐞𝐫 𝐞𝐢𝐠𝐞𝐧𝐭𝐥𝐢𝐜𝐡𝐞 𝐒𝐤𝐚𝐧𝐝𝐚𝐥 𝐢𝐬𝐭.
𝟏𝟏𝟑 𝐌𝐫𝐝. € #Ü𝐛𝐞𝐫𝐠𝐞𝐰𝐢𝐧𝐧𝐞 𝐰𝐞𝐫𝐝𝐞𝐧 𝐝𝐢𝐞 𝐄𝐧𝐞𝐫𝐠𝐢𝐞𝐤𝐨𝐧𝐳𝐞𝐫𝐧𝐞 𝐢𝐧 𝐃𝐞𝐮𝐭𝐬𝐜𝐡𝐥𝐚𝐧𝐝 𝟐𝟎𝟐𝟐 𝐦𝐚𝐜𝐡𝐞𝐧!
Statt den Bürgerinnen und Bürgern tagtäglich finanzielle Ohrfeigen anzukündigen, muss die Bundesregierung einen Schutzschirm für sie aufspannen! Wir fordern einen sofortigen #Gaspreisdeckel, ein wirksames #Entlastungspaket mit deutlich höheren Einmalzahlungen, ein Verbot von Strom- und Gassperren, Unterstützung für Stadtwerke und kommunale Versorger sowie eine #Übergewinnsteuer für die Unternehmen, die in der Krise auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger riesige Gewinne machen. Viele andere EU-Staaten haben das längst beschlossen !
Montag 5. September 2022 um 17:57
Katharina Blank kündigt die Fraktion DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis auf
Katharina Blank teilte am 02.09.2022 per Mail mit, dass sie die Fraktion DIE LINKE im Kreistag verlassen wird. Da die Mindestgröße für die Fraktionsbildung im Kreistag Rhein-Sieg bei 3 Kreistagsmitgliedern liegt, führt dies zur Auflösung der Kreistagsfraktion DIE LINKE.
Michael Otter und der bisherige Fraktionsvorsitzende Frank Kemper beabsichtigen, die politische Arbeit der bisherigen Fraktion als Gruppe DIE LINKE fortzusetzen.
Dazu Frank Kemper: „Der Austritt von Katharina Blank ist ein schwerer Schlag für die Partei DIE LINKE. Sie trägt damit den Streit, mit dem sie und ihr nahestehende eine Spaltung des Kreisverbandes herbeigeführt haben, gezielt in die Fraktion und zerstört diese. Aus ihrer Sicht ist dieser Schritt konsequent, weil sie kein Machtzentrum neben dem Kreisvorstand dulden wollen, nachdem sich Dr. Bastian Reichardt neben Katharina Blank an die Macht geputscht hat.
Wir werden mit den konstruktiven Kräften dennoch weitermachen und als Gruppe DIE LINKE im Kreistag eine Politik für unsere Wählerinnen und Wähler gestalten. Damit wollen wir einen Beitrag leisten, damit Menschen in der anstehenden Krise nicht unter die Räder kommen. „
„Der politische und finanzielle Schaden ist für DIE LINKE verherrend. Frau Blank verhält sich da, wie eine Abrissbirne. Dies ist aber konsequent, da ja schon Dr. Bastian Reichardt Königswinter hat brennen lassen wollen, so übt man sich und zerstört die Infrastruktur der Partei. Seit der Machtübernahme wird die Kommunikation in der Partei konsequent zensiert, so hat Blank die Mitglieder über ihren Schritt nicht informiert. Satzungswidrig wird uns der Zugang zu den Mitgledern verweigert.“ ergänzt Michael Otter.
https://linksfraktion-rhein-sieg.de/katharina-blank-kuendigt-die-fraktion-die-linke-im-rhein-sieg-kreis-auf
Montag 5. September 2022 um 18:01
Netzfund
Liebe Annalena,
danke für Deine ehrlichen Worte, dass Dir die deutschen Wähler völlig egal sind.
So viel Offenheit hätte ich Dir gar nicht zugetraut.
Was so eine naive Kinderzunge nicht alles so vermag. Zwinkersmiley
Ich hätte aber noch ein paar notwendige Vorschläge für Dich:
1. Büro in Kiew beziehen!
2. Amtseid nochmal auf Ukrainisch ablegen!
3. Sofort zurücktreten, sich bei allen Deutschen entschuldigen, auf alle Bezüge Deiner deutschen Wähler verzichten und niemals wieder zurückkommen.
Das war es auch schon.
In diesem Sinne,
„Lasst uns dieses Europa gemeinsam verenden!“
Tim K.
Dienstag 6. September 2022 um 9:39
Netzfund:
Danke Herr Scholz!
Danke Herr Habeck!
Danke Frau Baerbock!
Das haben Sie super hingekriegt!
Ich vermute, das war sie dann wohl, die Abkehr von den fossilen Energieträgern… – Oder etwa nicht?
Vielleicht müssen Sie bei den Sanktionen gegen Russland doch noch eine Schippe drauflegen, dann wird’s schon klappen, mit der Klimaneutralität und der Deindustrialisierung Deutschlands. Macht ja nichts, wenn wir jetzt das Erdgas als LNG in den USA, in Katar, bei den Saudis oder bei den Mullahs im Iran viel teuerer einkaufen, die Kohlekraftwerke wieder anwerfen und die dreckige Braunkohle verstromen – oder gar die Laufzeiten der AKWs verlängern. – Hauptsache wir sind nicht mehr so „abhängig“ von Putins Russengas, stimmt’s?
Und Oma und Opa haben noch was im Sparstrumpf, die werden schon über die Runden kommen, nächsten Winter, wenn’s so richtig knackig wird…
„Es gibt keinen Weg zurück“, schreiben Sie, Frau Baerbock, in DIE ZEIT vom 1. Sept. 2022. – Ich fürchte, Sie könnten recht behalten.
Sie schreiben in dem Beitrag für DIE ZEIT: „Was wir erleben, ist ein Zusammenprall zweier Weltbilder.“ Darin sind „wir“ die Guten, „die Anderen“ natürlich die Bösen. – Ich schätze mich glücklich, endlich eine deutsche Außenministerin zu haben, für die die Welt so einfach strukturiert ist, wie für Sie. – Oder sind es einfach nur Sie selbst, die so einfach strukturiert ist, wie es nur eine Annalena sein kann…? – Ich hoffe nicht und eigentlich glaube ich es auch nicht und will es auch nicht glauben. Ich fürchte, Sie wissen was Sie tun und was Sie betreiben, ist Konfrontation statt Deeskalation.
Die Welt, Frau Baerbock, ist aber viel komplexer, als Sie und Sie, Herr Habeck und Herr Scholz, uns glauben machen wollen. – Vor allem aber ist sie ein gefährlicher Ort, zu gefährlich, als dass man Spielchen spielen sollte!
Was jetzt kommt, in den nächsten Wochen und Monaten, wird eine bittere Lektion sein, die Sie alle lernen und wir , die Bürger*innen bezahlen müssen. – Die Folgen der Lehman-Pleite werden im Vergleich dazu als Petitesse erscheinen. Ich frage mich nur, ob Ihre Verbohrtheit in Ihr Weltbild es Wert ist, dass so viele Ukrainer*innen dafür sterben müssen, dafür, dass Ihr Weltbild siegt und dass so viele Menschen in die Armut abstürzen.
Ich hoffe nur, Sie werden nicht auch noch den allerletzten Schritt gehen und Deutschland direkt am Krieg beteiligen. – Doch sicher bin ich da leider auch nicht, vor allem nicht, nachdem ich Ihren Beitrag in DIE ZEIT gelesen habe, Frau Baerbock.
Dienstag 6. September 2022 um 9:49
„Wir kommen plötzlich über Nacht“
Erdoğan droht Griechenland mit Krieg
Der Ägäis-Streit spitzt sich zu: Der türkische Präsident droht dem Nato-Partner Griechenland mit einem Angriff. Dabei hat er aber vor allem die Wahlen in der Türkei im Blick.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat Griechenland mit einem militärischen Angriff gedroht. „Wenn die Zeit kommt, werden wir tun, was nötig ist“, sagte Erdoğan bei einem Auftritt im Rahmen einer Technikmesse in der Schwarzmeer-Stadt Samsun.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_100048734/aegaeis-streit-erdogan-droht-griechenland-mit-krieg-kommen-ueber-nacht-.html
Dienstag 6. September 2022 um 9:59
Annalena Bock
https://www.facebook.com/100050031128694/videos/377635877905320
Dienstag 6. September 2022 um 11:02
Dr. Daniele Ganser
https://www.facebook.com/100075056394865/videos/594526085499757
Dienstag 6. September 2022 um 17:42
Am 11.09.2022 wird im Saarland ein neuer Landesvorstand gewählt. Wer hat seinen Hut schon in den Ring geworfen?
Dienstag 6. September 2022 um 18:29
#2335: Na, wer will denn aus dem Laden eine Dynastie machen??? Wer hält sich denn für unverzichtbar? Es werden am 11.09. einige „Kai aus der Kiste“ erleben… Namen die man vor 10 Jahren mal gehört hat, die immer nur bei Wahlen auftauchen und prominente Fürsprecher (Bierbaum etc.) finden – und bei Nichtgewähltwerden wieder in der privaten Versenkung verschwinden… ABER: Dieser Sonntag ist auch für die saarländische Linke ein Nine-Eleven!!! Je nachdem wie’s ausgeht – geht auch bei uns das Licht aus!
Am Montag sind wir alle klüger – die einen mehr, die anderen weniger….
Dienstag 6. September 2022 um 19:10
Guten Abend an alle, ich bin neu im Blog.
Ich muss euch vor Birgit Huonker und Heinz Bierbaum warnen.
Dienstag 6. September 2022 um 19:49
#2335
wie man hört, tritt Barbara an als Kandidatin für den Landesvorsitz
neu ist, Andreas Neumann will wieder Landesgeschäftsführer werden
die Delegierten entscheiden………
Dienstag 6. September 2022 um 20:57
10.09.2022, 10:00 Uhr KV Saarlouis: Kommunalpolitisches Treffen Linslerhof, Tagungsraum, 11-14 Uhr.
11.09.2022, 13:00 Uhr LPT_SL_in Homburg/Saar, Kulturzentrum Saalbau, Zweibrücker Str. 22
02.10.2022, 12:00 Uhr Mitgliederversammlung KV Saarbrücken Fortsetzg Wahlen KV
Dienstag 6. September 2022 um 21:03
Garantiert doch der Rotzlöffelclub, gepuscht von Bierbaum… was ist mit der Klofrau und der Märchentante, oder Lack und Leder?
Dienstag 6. September 2022 um 21:37
#2337
Beide nicht vertrauenswürdig.
BremerderZweite
Ihnen scheint entgangen zu sein: Die Termine wurden bereits hier veröffentlicht!
Dienstag 6. September 2022 um 21:41
„Echte Freunde“
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/305559455_1259227254890941_2222994162156298723_n.jpg?_nc_cat=103&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=OKDfGrgWsWEAX9usc5R&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT_BEsU-AxEyL9Mh12DcZZZT4JFYeY1oIlycR0FhvwCYqA&oe=631D4F3E
Mittwoch 7. September 2022 um 8:14
#2338
die Delegierten entscheiden……… / zu denen Steigleiter Johannes hoffentlich nicht zählt.
Mittwoch 7. September 2022 um 8:21
Linke streitet sich wegen geplanter Wagenknecht-Rede
Sahra Wagenknecht soll im Bundestag für die Linke zum Thema Energie sprechen. Nach SPIEGEL-Informationen rief das heftigen Protest in der Fraktion hervor.
Die frühere Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht soll an diesem Donnerstag für die Linksfraktion im Bundestag als Widersacherin von Wirtschaftsminister Robert Habeck auftreten. Es geht um eine Rede bei der Haushaltsdebatte zum Thema Wirtschaft und Energie.
Nach SPIEGEL-Informationen stieß diese Planung in der Fraktionssitzung der Linken am Montag auf harte Kritik mehrerer Abgeordneter. Sie sprachen sich dagegen aus, dass Wagenknecht im Parlament redet.
Die Politikerin hat keine Zuständigkeit in der Fraktion, sitzt in keinem Ausschuss und hat auch keine Sprecherfunktion. Dem Vernehmen nach soll die Überlegung der Haushaltspolitiker gewesen sein, dass Wagenknecht als gute Rednerin Habeck am besten angreifen könne.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-linke-streitet-sich-wegen-geplanter-rede-im-bundestag-a-c937ced0-bf69-43d9-a4dc-a6a5a1d29410
Mittwoch 7. September 2022 um 8:52
HABECK BEI MAISCHBERGER:
Den Bäcker im Nacken
Robert Habeck veranstaltete bei Maischberger ein rhetorisches Verwirrspiel, um zu verdecken, wer beim Entlastungspaket auf der Strecke bleibt. Er wurde trotzdem erwischt.
https://twitter.com/Tim_Roehn/status/1567276089122213889?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1567390530199224323%7Ctwgr%5Ec87014fc1cbaa923009a2812d087de92053e08fe%7Ctwcon%5Es3_&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.welt.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2Farticle240907643%2FEnergie-Als-Maischberger-Habeck-auslacht-wirkt-er-angeknackst.html
Mittwoch 7. September 2022 um 9:03
Als Maischberger Habeck auslacht, wirkt er angeknackst
Robert Habeck trat am Dienstagabend bei Sandra Maischberger an, um seine Energiepolitik zu verteidigen. Er dürfte geahnt haben, wie unangenehm das werden könnte. Doch die Moderatorin blieb so hartnäckig, dass der Wirtschaftsminister den Faden am Ende vollends verlor.
Maischberger ist nicht zimperlich mit Habeck
Sandra Maischberger ist nicht zimperlich an diesem Abend mit dem Grünen-Politiker. Sie beendet diesen Teil des Gesprächs, der der letzte wirklich angenehme für Habeck bleiben sollte, mit einem ersten verbalen Kinnhaken. „Tipps für Waschlappen, wie lange wir duschen sollen: Verstehen Sie, dass sich die Leute über diese Art der Bevormundung ärgern?“, trägt sie ihm die höchstens gut gemeinten Vorschläge der Politik der vergangenen Woche vor, mit denen die Bevölkerung zum Sparen ermuntert werden sollte.
Maischberger liest ein Zitat vor, von Zitat Marc Tenbieg vom Deutschen Mittelstands-Bund: „Mit der Mehrwertsteuersenkung auf Gas oder der bislang kaum konkretisierten Strompreisbremse werden vorrangig Privatverbraucher entlastet. (…) Ein energieintensiver Bäckereibetrieb zum Beispiel bleibt von den Entlassungsmaßnahmen nahezu komplett auf der Strecke.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article240907643/Energie-Als-Maischberger-Habeck-auslacht-wirkt-er-angeknackst.html?wtrid=socialmedia.socialflow….socialflow_facebook&fbclid=IwAR20hog792TutYXxaPjSsCK2dOthbi1_MmylvzSfR9FAoSdkljmnH29F0kM
Mittwoch 7. September 2022 um 9:21
2344
Sahra ist promovierte Wirtschaftsfachfrau und die beliebteste Linke in Deutschland,
siehe Ranking, Spiegel oder Focus.
Warum soll man Wagenknecht verstecken ? Alle warten doch darauf, dass sie mal wieder ans Rednerpult kommt und unserer Regierung unter Habeck, Lindner und Scholz mal ordentlich die Meinung sagt.
Allen, die jetzt vor einem Skandal warnen, rate ich erstmals die Rede abzuwarten.
Das wird spannend und unterhaltend. Ich schließe Standig oations nicht aus !
Mittwoch 7. September 2022 um 10:32
Will Regenbogenhexe mit ihren Artikeln von den Scheinlinken Huonker und Bierbaum ablenken?
Beide agieren mit Falschheit die ihresgleichen sucht.
Mittwoch 7. September 2022 um 10:37
2344 + 2347
https://web.de/magazine/politik/habeck-paroli-bieten-linke-zofft-wagenknecht-rede-37266944
Mittwoch 7. September 2022 um 11:43
Schramms Riegelsberger Erfüllungsgehilfin nutzt wieder die Buschtrommeln.
Mittwoch 7. September 2022 um 13:32
24. August 2022
Einladung zum Landesparteitag 2022
Sonntag, 11. Sept. 2022 – Homburg/Saar – Kulturzentrum Saalbau
Liebe Genossin, lieber Genosse,
unser Landesparteitag findet statt am Sonntag, 11. September 2022 (Beginn 13 Uhr), in 66424 Homburg/Saar (Kulturzentrum Saalbau, Zweibrücker Str. 22). Ab 12 Uhr ist die Mandatsprüfung geöffnet.
Für die Tagesordnung schlagen wir folgende Punkte vor:
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Formalien (Versammlungsleitung, Mandatsprüfung, Geschäftsordnung etc.)
3 Rechenschaftsbericht des Landesvorstandes, Aussprache, Beschlussfassung zur Entlastung
4 Wahlen
4.1 Formalien und Wahlkommission
4.2 Wahl des Landesvorstandes
4.3 Wahl der Landesschiedskommission und der Landesfinanzrevisionskommission
4.4. Wahl der LV-Delegierten zum Bundesausschuss
5 Verschiedenes
Bitte beachtet: Falls jemand kandidieren möchte, aber am Versammlungstag nicht anwesend sein kann, muss eine (formlose) schriftliche Bewerbung auf der Versammlung vorliegen.
Die auf dieser Tagesordnung fehlenden Punkte Grußworte und Behandlung von Anträgen werden auf dem nächsten Landesparteitag aufgerufen, da dieses Mal die parteiinternen Wahlen im Mittelpunkt stehen. Der folgende Landesparteitag ist für den 6. oder den 13. November 2022 geplant. Dann werden auch Vertreterinnen der Parteispitze anwesend sein und sich der Diskussion stellen. Ansonsten gelten die Bestimmungen der Satzungen auf Bundes- und Landesverbandsebene. Die Stimmberechtigung auf dem Parteitag kann an die ordnungsgemäße Entrichtung des Parteibeitrages gekoppelt werden. Auf dem LPT ist eine Barzahlung ggf. offener Beiträge möglich.
Mittwoch 7. September 2022 um 15:42
#2347
Die Talkshow-Königin soll vergangene Woche die Klausur boykottiert haben. Ist das so hat sie jegliches Rederecht verwirkt.
Mittwoch 7. September 2022 um 15:43
Wer ist eigentlich Huonker, dass die selbst nicht perfekt ist, über andere urteilt?
Mittwoch 7. September 2022 um 20:35
Waldschrat sagt:
Dienstag 6. September 2022 um 21:37
#2337
Beide nicht vertrauenswürdig.
Nur wer nicht mit sich selbst zufrieden ist, ist gemein zu anderen.
Donnerstag 8. September 2022 um 5:45
Gerade die, die den meisten Dreck vor der Tür haben sind die, die über andere urteilen, um so von ihrer Vergangenheit und fiesen Machenschaften abzulenken. Dazu gehören die Oberintrigantin (Befürworterin der Lafo/Linsi-Maulkörbe) und Lafontaine’s Wadenbeißer.
Donnerstag 8. September 2022 um 6:30
Der Riegelsberger Meckerkopp sollte sich endlich aus der Politik zurückziehen. Auch wenn der Meckerkopp das nicht wahr haben will: Er ist die Ursache, dass nach seiner Kandidatur am 03.10. die Oskarhörigen in der Linksfraktion am Rad drehten!
Donnerstag 8. September 2022 um 8:36
Ich mag Weidel normalerweise nicht, auch nicht die Partei die sie vertritt. Für die gestrige Rede hat sie sich meinen Respekt verdient. Aber nur für gestern!
https://www.facebook.com/watch?v=641952080783493
Donnerstag 8. September 2022 um 9:51
Weiß jemand, wann und wo der Meckerkopp für die Partei nützlich war?
Donnerstag 8. September 2022 um 14:31
Sächsisches Netzwerk deckt Impfnebenwirkungen auf
In Sachsen hat ein gut organisiertes Netzwerk aus Pflegekräften im ambulanten und stationären Bereich, Physio- und Ergotherapeuten, Psychologen, Psychotherapeuten, Osteopathen, Logopäden, Podologen, Diätassistenten, Labormitarbeitern, Feuerwehren, Rettungsdiensten, Ärzten, Zahnärzten und Heilpraktikern über 1.400 Fälle von zum Teil schweren Nebenwirkungen im Zusammenhang mit der Corona-Schutzimpfung sowie 60 Todesfälle ermittelt.
Für die Gewinnung der Daten wurden 100.000 Postkarten-Flyer im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sowie Teilen Dresdens verteilt. Die Aktion ist privat finanziert. Auf der Postkarte waren die häufigsten Impfnebenwirkungen aufgelistet. Die Empfänger konnten jeweils ankreuzen, welche Art von Nebenwirkungen ihrer Meinung nach auf sie zutrifft. Mehrfachnennungen waren möglich. Danach konnte die Postkarte zusammengefaltet und an das Netzwerk zurückgeschickt werden. Die Erhebung fand anonym statt. Persönliche Daten von Teilnehmern wurden nicht erhoben.
Klassifiziert wurden:
– Häufigkeit aller Nebenwirkungen
– Häufigkeit der Nebenwirkungen nach Geschlecht
– Häufigkeit schwerer Nebenwirkungen
– Anzahl der Todesfälle (nach Geschlecht)
– Häufigkeit der Nebenwirkungen nach Alterskohorten
Die 14-seitige Auswertung der Rückmeldungen (Stand: 28.8.2022) ergab die folgenden mitgeteilten schweren Impfnebenwirkungen, der Reihenfolge entspricht der gemeldeten Häufigkeit:
Herzrhythmusstörungen, Gürtelrose, diverse Thrombosen, Schlaganfall, Schilddrüsenprobleme, Zyklusprobleme mit starken Blutungen, Herzmuskelentzündungen, Autoimmunerkrankungen, vorübergehende Fazialisparese, Herzinfarkt, Embolien, unklare Halbseitenlähmung, Nesselsucht, Tumorrezidive innerhalb kürzester Zeit, Quincke Ödem, Guillian-Barre-Syndrom, Früh-, Fehl-/Totgeburt ohne erkennbare Gründe (Auswertung, Seite 10).
Alle Nebenwirkungen (schwer und leicht) zusammengefasst ergaben das folgende Schema, die Reihenfolge entspricht der gemeldeten Häufigkeit:
Blutdruckschwankungen/Schwindel, Schüttelfrost / allg. Unwohlsein, unklare Schmerzsymptome, Gleichgewichtsstörungen, chronisches Erschöpfungssyndrom / Fatigue Syndrom, Schmerzen und Bewegungseinschränkungen des Arms, starke Kopfschmerzen, Wortfindungsstörungen, diverse Hirnleistungsstörungen, unklarer Husten und Hitzewallungen (Auswertung, Seite 4).
Die Todesfälle aus den Rückmeldungen ergaben folgendes Bild:
Gesamt: 60 / davon männlich: 23 (Alter 36 bis 98) / weiblich: 22 (45 bis 99). Bei 15 Todesfällen (Alter 47 bis 104) wurde das Geschlecht nicht mitgeteilt (Auswertung, Seite 11). Es kann davon ausgegangen werden, dass die Meldungen von Personen stammen, deren Angehörige offenbar im Zusammenhang mit der Corona-Schutzimpfung verstorben waren bzw. der Todursache der Impfung attribuiert wird.
Auffällig ist die Häufigkeit von gemeldeten Impfnebenwirkungen in den Alterskohorten zwischen 50 und 89 (Auswertung, Seite 13).
Nicht repräsentativ, aber explorativ
Die Flyer-Aktion ist keine repräsentative Stichprobe im statistischen Sinne mit Gütekriterien wie Validität und Reliabilität. Das schreiben die Autoren auch selbst auf Seite 14 der Auswertung. Doch die Erhebung hat eindeutig einen explorativen Charakter. Bei solchen Erhebungen weiß man: Da ist möglicherweise etwas, wir wissen noch nicht genau, was, da müssen wir mal näher reinschauen. Die Netzwerker wollten darauf hinweisen, so die Aussage gegenüber diesem Autor, dass Impfschäden offenbar flächendeckend in Sachsen existieren. Zum Vergleich die Zahlen des Sächsischen Sozialministeriums (Stand: 7.7.2022)
Anzahl der offiziell gemeldeten Impfschäden im gesamten Freistaat Sachsen: 833
342 (41 Prozent) der übermittelten Verdachtsfälle wurden als schwerwiegend eingestuft. Die konkreten Symptome waren u.a.: zerebraler Infarkt (52 Fälle), Lungenembolie (29 Fälle), Thrombose (24 Fälle), Peri-/Myokarditis (23 Fälle), Schwindel (16 Fälle), Kopfschmerzen (15 Fälle) sowie Herzinsuffizienz, Herzrhythmusstörung, Fazialisparese und Sensibilitätsstörung der Haut (je 10 Fälle).
Anzahl der Todesfälle im zeitlichen Zusammenhang mit der Corona-Impfung: 50 (21 Frauen und 29 Männer – zwischen 37 und 91 Jahre alt)
Die Art der erfassten Impfschäden bei der Flyer-Aktion – inoffiziell – und beim sächsischen Sozialministerium – offiziell – ähneln sich.
Auffällig jedoch ist die quantitative Diskrepanz:
1.426 Fälle für einen Landkreis plus Teile von Dresden versus 833 Fälle für ganz Sachsen. Wenn man die explorativen Zahlen der Netzwerker auf alle 10 Landkreise im Freistaat hochrechnet, würde das über 14.000 Fälle von Impfnebenwirkungen ergeben für ganz Sachsen. Diese Zahl könnte realistisch sein, denn begründete Vermutungen gehen von einem Untererfassungsfaktor bei Impfnebenwirkungen zwischen 10 und 40 aus (die Achse berichtete mehrfach).
Warum wiegelt die Landesärztekammer ab?
Als die Landesärztekammer Sachsen Wind von der Flyer-Aktion bekam, verschickte sie am 27. April 2022 die folgende Pressemitteilung u.a.:
„Dresden: Derzeit werden sächsische Ärzte mit einem Aufruf aus der impfkritischen Szene überschwemmt, Meldungen über eine Vielzahl von Krankheiten und/oder anderen Auffälligkeiten über einen Zeitraum von bis zu 90 Tagen nach einer Impfung als Impfnebenwirkung zu lancieren… Den Aufruf sollten Ärztinnen und Ärzte ignorieren“.
Die gesamte Pressemitteilung ist hier nachzulesen .
Warum wertet die Landesärztekammer die Datenerhebungen des Netzwerkes ab? Abgesehen von der Flyer-Aktion gibt es im Freistaat Sachsen bis heute keine unabhängige Instanz, die versucht hat, valide Daten über Impfnebenwirkungen zu erheben. Auch die Landesärztekammer hat keine Daten erhoben. Warum eigentlich nicht? Stattdessen wird auf die „offiziellen Zahlen“ verwiesen. Weil nur „offizielle Zahlen“ richtig sind?
Die explorativen Erhebungen des sächsischen Netzwerkes deuten darauf hin, dass Impfnebenwirkungen im Freistaat wahrscheinlich viel stärker verbreitet sind als bisher gedacht. Wie das Netzwerk mitteilt, kommen weiterhin jeden Tag bis zu 20 Rückmeldungen aus der Flyer-Aktion an, die in die Auswertung eingearbeitet werden.
Stephan Kloss ist freier Journalist. Er lebt in Leipzig und studiert Psychologie.
Quelle: https://www.achgut.com/artikel/saechsisches_netzwerk_deckt_impfnebenwirkungen_auf
Donnerstag 8. September 2022 um 14:37
2343
die Namen aller Delegierten sind öffentlich,
lesen bildet
Donnerstag 8. September 2022 um 15:05
Es war total bescheuert am 03.10.21 Huonker statt Lander zu wählen.
Donnerstag 8. September 2022 um 17:27
#2360
Die Namen aller Delegierten sind nicht öffentlich einsehbar. Das ist Fakt!
Fakt ist allerdings auch: Johannes Steigleiter ist kein Delegierter!!
Donnerstag 8. September 2022 um 19:18
2362
Steigleiter hat nie behauptet, Delegierter zu sein.
Was soll hier der Hype ?
Donnerstag 8. September 2022 um 19:23
Sahra war heute im Bundestag für DIE LINKE am Rednerpult
https://www.fr.de/politik/sahra-wagenknecht-veraergert-ihre-genossen-91776106.html?utm_source=politik&utm_campaign=id-newsletter&utm_medium=email
Freitag 9. September 2022 um 13:45
Was soll das Geschreibsel von Georgi?
Freitag 9. September 2022 um 15:37
Der Uwe Georgi halt, kann man getrost vergessen.
Freitag 9. September 2022 um 16:20
Die Zahl der Insolvenzen im August lagen 26 Prozent über dem Vorjahreswert, so das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). In einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Industrieverbandes BDI heißt es, für 58 Prozent der Betriebe sei dies eine starke Herausforderung, für 34 Prozent gehe es um die Existenz. Letzteres hatten im Februar erst 23 Prozent gesagt. Fast jedes zehnte Unternehmen hat die Produktion schon gedrosselt oder sogar unterbrochen. Fast jede vierte Firma denke darüber nach oder sei bereits dabei, Unternehmensanteile oder Teile der Produktion sowie Arbeitsplätze ins Ausland zu verlagern. Indikatoren für den Ausnahmezustand gefällig? Die deutsche Industrie zahlt im Großhandel für 2023 einen Gaspreis, der achtmal so hoch liegt wie in den USA. Die Produktion der Chemieindustrie ist seit Jahresbeginn um zehn Prozent eingebrochen.“ ( Quelle: Handelsblatt Morning Briefing vom 07.09.22)
Freitag 9. September 2022 um 18:01
lasst uns alle einen Moment inne halten…………
die Queen Elisabeth II ist gestern gestorben
Freitag 9. September 2022 um 20:04
der Krieg in der Ukraine ermüdet so langsam
file:///C:/Users/hagit/Downloads/2022-06_baf-positionspapier-ukrainekrieg.pdf
Samstag 10. September 2022 um 6:26
In der Gerüchteküche brodelt es.
Auf dem morgigen LPT will B. Huonker „tacheless“ reden.
Samstag 10. September 2022 um 12:49
Viele Gerüchte sind im Umlauf … So z.B. soll Schindlers Wunderknabe antreten. Auf geht’s.
Samstag 10. September 2022 um 20:12
Schlammschlacht bei den Linken
Rheinland-pfälzische Genossen erstatten Strafanzeige in #MeToo-Affäre
Der Umgang der Linken mit MeToo-Fällen sei vergleichbar mit dem »Umgang der katholischen Kirche mit den Missbrauchsfällen«, schreiben Genossen. Sie haben nach SPIEGEL-Informationen Strafanzeige erstattet.
Die #MeToo-Affäre sorgt weiter für Unruhe innerhalb der Partei Die Linke, insbesondere im Landesverband Rheinland-Pfalz. Nun haben Mitglieder des Kreisverbands Rhein-Hunsrück Strafanzeige gegen Genossen der Bundespartei, des rheinland-pfälzischen Landesverbands und gegen dessen Ex-Vorsitzende Melanie Wery-Sims erstattet. Der Vorwurf: Sie hätten versucht, einen Sexismusfall in den eigenen Reihen zu vertuschen.
Der Anzeige nach sei ein mutmaßliches Sexismusopfer womöglich von Parteiverantwortlichen beeinflusst worden, den Vorfall intern zu klären – ohne die Ermittlungsbehörden einzuschalten. Dabei könne es sich um eine »Strafvereitelung« gehandelt haben. Die Staatsanwaltschaft Koblenz bestätigte den Eingang der Anzeige; es werde geprüft, ob ein Anfangsverdacht vorliege.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linke-rheinland-pfaelzische-genossen-erstatten-strafanzeige-in-metoo-affaere-a-95e02fca-2006-4b2d-8f7d-a2c552294e8a
Sonntag 11. September 2022 um 6:54
#2371
Der Großteil der Wunderknaben von solid Saar sind zanksüchtig, ihr Benehmen oftmals grottenschlecht so wie das ihrer Lehrmeisterin aus dem Köllertal.
Sonntag 11. September 2022 um 9:49
Solid Saar hat mich schon mehrfaaaaaaach überzeugt, meine Haltung zu überdenken.
Sonntag 11. September 2022 um 10:10
Die Linke Hamburg: Eklat und bitterböse Abrechnungen beim Parteitag
Partei wählt neues Führungsduo.
Mann erklärt sich zur Frau und tritt auf Frauenplatz an.
Redner gewaltsam von der Bühne entfernt.
https://www.abendblatt.de/hamburg/article236393605/die-linke-hamburg-landesparteitag-eklat-und-bitterboese-abrechnungen.html
Sonntag 11. September 2022 um 11:03
DIE „LINKE“ LV Saarland: Wir brauchen keinen Neuanfang, wir brauchen linke Politik und Geschlossenheit
Sonntag 11. September 2022 um 16:29
Vergeblich gehofft von solid Saar mal Pol Inhalte zu erfahren. Leider nur Stänkereien – wie immer. Zum Glück haben die Mehrheiten sich durchgesetzt .
Sonntag 11. September 2022 um 19:49
Der kleine Lügenbaron hat sich zum x-ten Male von seiner allerbesten Seite gezeigt.
Sonntag 11. September 2022 um 20:00
LPT DIE LINKE LV Saar
11.09.22
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/landespolitik/die-linke-im-saarland-klare-zustimmung-bei-parteitag-fuer-barbara-spaniol_aid-76605981
Sonntag 11. September 2022 um 22:51
Immer wenn ihr euch dumm vorkommt, dann denkt daran, dass es da draußen einen Lügenbaron gibt, den solid-Jungs für einen Polit-Experten halten.
Sonntag 11. September 2022 um 23:04
Barbara Spaniol ist die neue Vorsitzende der Linken im Saarland. Sie war beim Landesparteitag am Sonntag die einzige Kandidatin für das Amt, 92 Prozent stimmten für sie.
Dennis Landers Förderin erreichte bei ihrer erneuten Wahl zur Landesvorsitzenden im Jahr 2015 nur 76,3 Prozent.
Montag 12. September 2022 um 5:55
Seine Förderin blamierte zu ihrer Zeit den Laden bis auf die Knochen, vor allem wenn sie sich an Fremdwörtern abarbeitete, dann war es lustig. Eine ungebildete, intrigante Selbstdarstellerin, die politisch rein gar nichts lieferte. Hat alles auf Lander abgefärbt, der ihr Erbe nach Kräften ausbaut und wieder Lügenmärchen verbreitet. So wird das nie was mit ihm, er ist da wo er hingehört: in der Versenkung.
Montag 12. September 2022 um 6:20
Amüsiere mich gerade köstlich über die Kommentare vom tapferen Schneiderlein, Datenschuster und Co. Man könnte meinen sie bedauern ihren Parteiaustritt, denn offensichtlich haben sie sonst keinen Lebensinhalt. Arme Menschen.
Montag 12. September 2022 um 7:05
SZ: Kundrus will nur unbelastete Kandidaten- ja dann ist ja vom Rotzlöffelverein niemand geeignet. Vorneweg der unsägliche Lander.
Montag 12. September 2022 um 7:17
An einem Homburger Tresen wurde von einem ganz harmonischen Landesparteitag berichtet.
Kann jemand das bestätigen?
Montag 12. September 2022 um 10:01
Als die Welt der Saarlinken noch in Ordnung war:
Oskars Liebling kassierte bei ihrer OB-Kandidatur in Völklingen eine kräftige Klatsche.
Montag 12. September 2022 um 13:14
2385
ja, das kann man so sagen
jeder., der etwas kritisierte, wie z.B. Klasen, wurde von der Versammlungsleitung
( T.Lutze )brutal abgewürgt. Harmonie mit Gewalt.
Gut, dass diese Vorsitzende weg ist.
Montag 12. September 2022 um 14:04
@2386 und was wurde da ein Geld investiert, aber wenn die den Mund aufmachte kam nur BATSCH oder Gekreische
Man mußte sich schämen.
Montag 12. September 2022 um 14:04
Barbara Spaniol zur neuen Chefin der Saar-Linken gewählt
Barbara Spaniol ist die neue Vorsitzende der Linken im Saarland. Sie war beim Landesparteitag am Sonntag die einzige Kandidatin für das Amt, 92 Prozent stimmten für sie. An der Spitze der Saar-Linken folgt sie auf Thomas Lutze.
WEITERE WAHLERGEBNISSE
Stellvertretende Landesvorsitzende sind Andrea Neumann (84 Ja-, 24 Nein-Stimmen, vier Enthaltungen, 75 Prozent), Dagmar Ensch-Engel (86 Ja-, 19-Nein-Stimmen, sechs Enthaltungen, 77,48 Prozent) und Norbert Mannschatz (91 Ja-, 4 Nein-Stimmen, 14 Enthaltungen, 83,49 Prozent).
Zum Landesschatzmeister wurde Reiner Bierth (81 Ja-, 15 Nein-Stimmen, sieben Enthaltungen, 77,88 Prozent) gewählt. Landesgeschäftsführer ist Andreas Neumann (79 Ja-, 27 Nein-Stimmen, drei Enthaltungen, 72,48 Prozent).
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/barbara_spaniol_neue_chefin_der_saar_linken_100~_print-1.html
Montag 12. September 2022 um 16:02
#2387
Hauptsache dumm gebraddelt.
Klasen hatte das zuvor per Beschluss gesetzte Zeitfenster überschritten.
Montag 12. September 2022 um 16:16
#2384
Frauenquote???
Landessprecher*innenrat
Der Landessprecher*innenrat ist die Vertretung der Mitglieder der Linksjugend [’solid] Saarland e.V.. Er besteht zur Zeit aus acht Mitgliedern. Die letzten Wahlen fanden am 20. Februar 2022 statt.
Katrin Christoffel
Dennis Kundrus
Kai Reppert
Luca Zarbock
Lukas Thome (Landesschatzmeister)
Drei FLTI*-Plätze sind im derzeit fünfköpfigen LSp*R ist noch vakant und werden auf der nächsten LMV noch dieses Jahr nachgewählt.
Mitglieder des Landessprecher*innenrates sind per E-Mail unter [vorname].[nachname]@linksjugend-saar.de erreichbar.
Montag 12. September 2022 um 18:31
Volker Schneider
20 Std. ·
So sieht also ein Neuanfang aus. Alter Wein in alten Schläuchen! Ach so, ich vergaß, der Landesverband Saar der LINKE braucht ja keinen Neuanfang, sondern inhaltliche Geschlossenheit. 😂😂😂 Mit dieser Karnevalstruppe (mein Gott, es war ja auch sonst keiner mehr da) ist der Schritt in die Bedeutungslosigkeit für DIE LINKE im Saarland endgültig eingeleitet. Der größte Witz ist allerdings „Doktor“ Andreas Neumann als Landesgeschäftsführer. Dieser Landesverband schreckt einfach vor gar keiner Blödheit zurück.
Vor Hass schreckt dieser Ex-Linker auch vor nicht zurück.
Montag 12. September 2022 um 18:36
#2390
Bei Aussage des Selbstdarstellers Klasen „er macht seit 30 Jahren Wahlkampf“ bin ich fast vom Stuhl gefallen.
Montag 12. September 2022 um 20:37
Wer wurde brutal abgewürgt? War ich auf einer falschen Veranstaltung? Brutal dummes Zeug hat Kundrus verzapft, wie : Wer behauptet Solid hätte keinen Wahlkampf gemacht der lügt😳wo bitte haben die Wahlkampf gemacht? Wer kümmert sich um FORD? Aber Lügen erzählen , da sind sie erste Sahne! Vor allem in Verbindung mit Märchentante Katja.
Montag 12. September 2022 um 21:53
# 2386
Klasen kann man ruhig abwürgen, kommt sowieso nichts neues, sondern nur altes Gebraddel das jeder kennt.
Dienstag 13. September 2022 um 8:44
#2394
Unfassbar…
Die Förderin von solid Lander & Co. wollte den Parteitag kippen!
Dienstag 13. September 2022 um 8:56
Prominentes Parteimitglied tritt aus der Linken aus
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, zog indes die Konsequenzen aus Wagenknechts Rede und trat aus der Partei die Linke aus. Schneider erklärte auf Twitter, dass die Linksfraktion „Wagenknecht ans Podium ließ, und was diese dann – man hätte es wissen müssen – vom Stapel ließ, war zu viel.“
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/wagenknecht-verteidigt-bundestagsrede-100.html
Dienstag 13. September 2022 um 8:59
Deutsche Städte und Gemeinden haben laut Statistischem Bundesamt 2021 erneut Rekordeinnahmen bei der Hundesteuer verbucht: 401 Millionen Euro flossen in die Kassen 🐶 💶.
Das liegt nicht nur daran, dass sich viele Menschen einen neuen vierbeinigen Freund in der Pandemie zugelegt haben, sondern auch daran, dass die Steuern von den Gemeinden immer wieder erhöht werden. Beim beliebtesten Haustier der Deutschen, der Katze, sieht das ganz anders aus 🐱. Wieso, weshalb und warum, zeigt unser Beitrag.
Die negative Folge des Haustier-Booms: Er facht den illegalen Welpenhandel noch weiter an. Besonders problematisch ist dabei der anonyme Handel mit den Tieren über das Internet. Unsere Doku „Welpenhandel online – der Hundemafia auf der Spur“ begibt sich auf die Suche nach kriminellen Welpenhändlern und verfolgt die Reise der Hunde. Jetzt in der Mediathek ansehen. https://kurz.zdf.de/wmys/
Dienstag 13. September 2022 um 9:57
2397
Von Ulrich Schneider hätte ich mehr Souveränität erwartet.
Der Verband erwartet, dass er sich mit den gesellschaftlichen
Geschehnissen auseinandersetzt. Eine Streitschrift zum Thema
Wagenknecht wäre hilfreich gewesen.
Der Austritt hinterlässt nur Verlierer.
Dienstag 13. September 2022 um 10:37
#2396: Der solid-dödel gehört auf die Resterampe.
#2397: Der Austritt von U. Schneider ist sehr bedauerlich!
Dienstag 13. September 2022 um 10:41
„Neues Kapitel in der Energiezusammenarbeit“: EU schließt Gasabkommen mit Aserbaidschan
Mit diesem Abkommen will sich die EU weiter unabhängig von Russlands Energie machen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Montag mit Aserbaidschan einen neuen Gasdeal unterschrieben. Ab 2027 soll die Lieferungen doppelt so hoch sein wie in diesem Jahr.
https://www.rnd.de/wirtschaft/gas-aus-aserbaidschan-eu-schliesst-gas-abkommen-J7TEYGA33G26K23RVQMHHRVWKM.html?fbclid=IwAR1VtDYPmWrpwU2LoXn2AzC9qtofthJHni2xd0oiu-5V1Yiw6MkdexqBRd0
Aserbaidschan greift Armenien mit Artillerie an
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/305978685_6413026492047044_2800250981990687835_n.jpg?_nc_cat=111&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=Kyo7-xTPTpoAX9L_Lf4&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT9d3aFuWENpZExRydS3Hp5hNE45pOxnj-tXaV69SK_vnA&oe=6324550C
Dienstag 13. September 2022 um 12:00
Nach Wagenknecht-Rede
Ulrich Schneider verlässt die Linkspartei
https://www.n-tv.de/politik/Ulrich-Schneider-verlaesst-die-Linkspartei-article23584976.html?utm_medium=Social&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR0Jprxcb6r2wN5E9ghewu2JVSz9FJPw6VkY3jKHLx6PhIqNXyOENj_6qUw#Echobox=1663055300
Dienstag 13. September 2022 um 12:30
Winfried Niederer:
Ich betrat ein kleines Kaffeehaus mit einem Freund von mir und wir gaben unsere Bestellung auf. Während wir zu unserem Tisch gingen, kamen zwei weitere Personen rein. „Fünf Kaffee bitte, Zwei für uns und drei aufgeschoben“. Sie bezahlten die Rechnung, nahmen die Zwei und gingen. Ich fragte meinen Freund: „Was sind diese „aufgeschobenen“ Kaffees?“
„Warte und siehs selbst“
Mehr Personen kamen ins Kaffeehaus. Zwei Mädchen bestellten jeweils ein Kaffee, bezahlten und gingen wieder. Die nächste Bestellung war für sieben Kaffees von drei Rechtsanwälten – drei für die und vier „aufgeschoben“.
Während ich noch immer darüber rätsel was denn diese „aufgeschobenen“ Kaffees bedeuten, genoss ich das schöne Wetter und die tolle Aussicht auf den Platz vor dem Kaffeehaus.
Plötzlich kam ein Mann in heruntergekommenen Kleidern, der aussah wie ein Bettler, ins Kaffeehaus und fragte höflich: „Haben Sie einen aufgeschobenen Kaffee für mich?“
Es ist ganz einfach, Personen zahlen im Voraus für ein Kaffee der für jemand bestimmt ist der sich kein warmes Getränk leisten kann. Diese Tradition mit dem aufgeschobene Kaffees stammt aus Neapel und hat sich im Laufe der Zeit über die ganze Welt ausgebreitet. An manchen Orten kann man nicht nur aufgeschobene Kaffees bestellen sondern sogar belegte Brötchen oder ganze Mahlzeiten.
Verbreitet die Nachricht, damit so viele Kaffees & Gaststätten wie möglich daran teilnehmen!
Eine echt schöne Idee bei dem jetzt kommenden kalten Wetter!
Dienstag 13. September 2022 um 13:03
Uwe Georgi ist nicht auf der Gästeliste!
Uwe Georgi sagt:
Montag 12. September 2022 um 13:14
2385
ja, das kann man so sagen
jeder., der etwas kritisierte, wie z.B. Klasen, wurde von der Versammlungsleitung
( T.Lutze )brutal abgewürgt. Harmonie mit Gewalt.
Gut, dass diese Vorsitzende weg ist.
Dienstag 13. September 2022 um 13:18
Was meint diese Bewegungslinken mit dem Dödelvorstand denn innerhalb der Linken rumpupsen zu können? Brauchen wir die?
Dienstag 13. September 2022 um 15:41
Fabio De Masi
Ich habe soeben gegenüber dem Landesverband Hamburg der Partei Die Linke meinen Austritt aus der Partei erklärt. Meine Entscheidung ist nicht Teil einer Flügelauseinandersetzung und ich habe nicht vor mich in absehbarer Zeit in einer anderen politischen Formation zu engagieren. Ich bleibe vielen klugen Köpfen und heissen Herzen in meiner früheren Partei freundschaftlich verbunden. Aber ich möchte nicht mehr in Verantwortung für das eklatante Versagen der maßgeblichen Akteure in dieser Partei in Verantwortung genommen werden, die eine große Mehrheit der Bevölkerung im Stich lassen, die eine Partei brauchen, die sich für soziale Gerechtigkeit und Diplomatie überzeugend engagiert. Ich habe versucht meinen Teil zu leisten, aber ich bin damit gescheitert! Ich werde dazu keine weiteren Erklärungen abgeben!
Dienstag 13. September 2022 um 16:03
Volker Schneider
Ich bedauere den Austritt von Ulrich Schneider, halte seinen Verweis auf die Wagenknecht Rede im Deutschen Bundestag zumindest nicht für den einzigen Grund. Es ist ja nicht unbekannt, dass er wegen seiner Mitgliedschaft in der LINKE innerhalb des DPWV unter Druck stand (wobei es nebenher bemerkt in anderen Sozialverbänden scheißegal ist, ob ihr Spitzenpersonal der CDU/CSU-, SPD- oder den Grünen angehört). Und wenn die Bewegungslinken ihn jetzt so feiern, ist das angesicht der von Schneider bei Twitter geäußerten Ablehnung des „Heißen Herbst“ mindestens erstaunlich. Vieles von dem, was auch mit durch den Kopf geht, hat Heinz Hillebrand a.a.O. In einem Kommentar auf den Punkt gebracht:
„Ich will hier mal Harald Weinberg zitieren, der nun wirklich kein Freund von S.W. ist. Er bezeichnet Ulrich Schneider als windig und: „Ich weiß aus authentischer Quelle, dass sein Chef, Prof. Rosenbrock, den Eintritt in die LINKE immer schon falsch fand. Vielleicht gab es jetzt die Gelegenheit, das zu korrigieren?“ Eine andere Äußerung auf Facebook von einer Genossin, die bei einem Sozialverband arbeitet „Er mag das Getöse“. Sicher ist sein Weggang ein Verlust und die Außenwirkung fatal. Ulrich Schneider hat sich aber in der LINKEN, z.B. bei der Afghanistan-Abstimmung immer entsprechend einer politischen Linie positioniert. Dass es bei seinem Austritt nur um S.W. geht, darf bezweifelt werden. Dass er jetzt von den „Es reicht“ Leuten benutzt wird, nicht. Dein Landesvorstands-Kollege Jan Rübke hat das auch offen formuliert: „Es wird endlich Zeit, sich von den Leuten zu trennen, die DIE LINKE zerstören.“ Luigi Pantisano gefiel das. Das zeigt m.E., dass es nicht nur um S.W. geht, an der ich auch einiges kritikwürdig finde. Ein ganzer Flügel einschließlich Klaus Ernst und SL soll aus der Partei gedrängt werden, am besten sollen sie freiwillig gehen. Machen wir aber nicht. Die annähernd 6.000 Unterzeichner/innen, die Sahras Rede gut fanden, zeigt m.E. auch, dass die Basis in vielen Bereichen anders tickt als der Vorstand.“
Dienstag 13. September 2022 um 16:04
# 2406
Die vielen Austritte in jüngster Zeit zeigen an,
Frau Wissler kann den Laden nicht zusammen halten.
Professionelles Management und kompetente Führung fehlen total.
Um Fabio tut es mir besonders leid. Der wurde von Kipping und
Konsorten schon bei den sicheren Listenplätzen zum MdB übergangen.
Es zeichnet sich für 2027 eine neue linke Liste ab !
In welcher Aufmachung und Gruppierung ist noch offen.
Dienstag 13. September 2022 um 16:26
#2406
Fabio war und ist ein Unterstützer von Frau Wagenknecht.
Dienstag 13. September 2022 um 17:29
Mark Baumeister “ auf der Überholspur !“
Redaktion:
Der Link funktioniert nicht.
Dienstag 13. September 2022 um 18:07
Ist auch gut so. Fabio- als Wurmfortsatz der WUM Partei war nichts anderes zu erwarten
Dienstag 13. September 2022 um 18:39
Datenschuster und seine Haustürtruppe mal wieder…
Kicher….. verteilt doch jetzt den Lack und Leder Wachturm auch ohne den Richterclan und der Klofrau… lauft doch mit Buchberger, die mit ihrem Verein auch nichts geregelt kriegt. Ja wo laufen sie dann jetzt? Im Gelände mit Patric Bies- Peter Imandt. Und Schusterli du willst auf die Straße? Da bist du doch schon! Tiefer geht nicht.
Dienstag 13. September 2022 um 19:13
Sebastian Borchart hat am 30. April vor über 60 Mitgliedern verkündet, dass er aus der Partei austritt, wenn Neumann ….
Frau Neumann wurde am Sonntag zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt.
Frage für einen Freund: Ist der Genosse Borchart tatsächlich ausgetreten?
Dienstag 13. September 2022 um 19:15
@Möp
Wagenknecht war seine Fördererin.
Dienstag 13. September 2022 um 19:19
# Roter Faden: Die Sekte Schuster/Buchberger & Co. soll sich aufgelöst haben.
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/242125823_10216658842941822_5186855805863775784_n.jpg?_nc_cat=103&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=NxtC4pGDoN8AX_bIGaU&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT-2T4nuXLxPkI_heg60uoIInO7kpgG9kzL_9JbyIbtBUA&oe=6325CFCC
Dienstag 13. September 2022 um 19:31
# 2410
der Link nochmal :
Redaktion:
Artikel mit Bezahlschranke sind uninteressant!
Dienstag 13. September 2022 um 20:04
Mark Baumeister ist zum bundesweiten NGG-Beauftragten für das Gastgewerbe gewählt worden. Im SZ-Interview blickt er auf seine erfolgreichsten und schlimmsten Arbeitskämpfe im Saarland zurück. Aber auch auf seine wechselhafte politische Laufbahn.
Dienstag 13. September 2022 um 20:05
# 2407
Sahra kann überall Ihre Meinung sagen, aber als Rednerin
der Fraktion DIE LINKE geht das nicht.
Die Leute denken doch jetzt: DIE LINKE, das sind alles Kommunisten ?
Bartsch und Ali stehen unter Beschuss wegen dieser Rede, mit Recht !
Dienstag 13. September 2022 um 20:25
Jezewski HW@ Joerg Guethler, der Mann hat doch gar keine Ahnung, warum er ausgetreten ist.
Wir alle sollten vor Volker Scheider auf den Knien hocken und dem Allwissenden danken, dass er uns (und Ulrich Schneider) erklärt, worum es dem wirklich geht.
Volker Schneider
Ich bedauere den Austritt von Ulrich Schneider, halte seinen Verweis auf die Wagenknecht Rede im Deutschen Bundestag zumindest nicht für den einzigen Grund. Es ist ja nicht unbekannt, dass er wegen seiner Mitgliedschaft in der LINKE innerhalb des DPWV unter Druck stand (wobei es nebenher bemerkt in anderen Sozialverbänden scheißegal ist, ob ihr Spitzenpersonal der CDU/CSU-, SPD- oder den Grünen angehört). Und wenn die Bewegungslinken ihn jetzt so feiern, ist das angesicht der von Schneider bei Twitter geäußerten Ablehnung des „Heißen Herbst“ mindestens erstaunlich. Vieles von dem, was auch mit durch den Kopf geht, hat Heinz Hillebrand a.a.O. In einem Kommentar auf den Punkt gebracht:
„Ich will hier mal Harald Weinberg zitieren, der nun wirklich kein Freund von S.W. ist. Er bezeichnet Ulrich Schneider als windig und: „Ich weiß aus authentischer Quelle, dass sein Chef, Prof. Rosenbrock, den Eintritt in die LINKE immer schon falsch fand. Vielleicht gab es jetzt die Gelegenheit, das zu korrigieren?“ Eine andere Äußerung auf Facebook von einer Genossin, die bei einem Sozialverband arbeitet „Er mag das Getöse“. Sicher ist sein Weggang ein Verlust und die Außenwirkung fatal. Ulrich Schneider hat sich aber in der LINKEN, z.B. bei der Afghanistan-Abstimmung immer entsprechend einer politischen Linie positioniert. Dass es bei seinem Austritt nur um S.W. geht, darf bezweifelt werden. Dass er jetzt von den „Es reicht“ Leuten benutzt wird, nicht. Dein Landesvorstands-Kollege Jan Rübke hat das auch offen formuliert: „Es wird endlich Zeit, sich von den Leuten zu trennen, die DIE LINKE zerstören.“ Luigi Pantisano gefiel das. Das zeigt m.E., dass es nicht nur um S.W. geht, an der ich auch einiges kritikwürdig finde. Ein ganzer Flügel einschließlich Klaus Ernst und SL soll aus der Partei gedrängt werden, am besten sollen sie freiwillig gehen. Machen wir aber nicht. Die annähernd 6.000 Unterzeichner/innen, die Sahras Rede gut fanden, zeigt m.E. auch, dass die Basis in vielen Bereichen anders tickt als der Vorstand.“
Dienstag 13. September 2022 um 20:30
Volker Schneider
Wer aus der Bundestagsfraktion DIE LINKE es für alternativlos erklärt, dass Sahra Wagenknecht und ihre Anhängerschaft die Fraktion verlassen müssen, sollte auch so konsequent sein mit den eigenen Getreuen selbst die Fraktion zu verlassen und eine eigene Gruppe zu bilden, die möglicherweise vom PV als die „wahre“ Vertretung der LINKE anerkannt wird. Wieso versuchen diese Leute immer nur die „Wagenknechte“ raus zu mobben? Weil sie die Spaltung wollen, aber die Verantwortung dafür nicht übernehmen möchten? Sie haben sie sowieso! Sie wollen die Spaltung der Fraktion, sie fordern sie offen, sie treiben sie voran!
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/306750903_5402191966544207_820184283074176230_n.jpg?stp=cp6_dst-jpg_s960x960&_nc_cat=103&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=77UVG9GxHFoAX-yiLF8&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT8DBoIoo-JwdkQZgy8UO7bDHF5U_mIJoHCA0Grm4wotgg&oe=63256CB2
Ralf Kunzler
Aber, lieber Volker Schneider, das ist doch nicht mehr Ihre Partei. Wer nach einer Entlassung, und das war es ja in Ihrem Fall, ins Saarland wanderzirkust, um dort nach wenigen Tagen „Arbeit“ im Schlepptau von Herrn Lafontaine seinen Parteiaustritt vermeindlich medienwirksam verkündet, der ist doch nun garnicht glaubwürdig?!
Leider, so meine Meinung, waren Sie nie glaubwürdig. Wie ein Aalglatter! Immer durchwurschteln, aus sich selbst schauen und jetzt, als Ex, gegen Mitglieder feige nachtreten.
Sie hatte Zeit genug, sich zu äußern. Das taten Sie nicht. Ihre jetzigen Statements interessieren nur noch Quertreiber und die, die sich als Ewig-Hintergangene ansehen.
Ihnen nich einen schönen Tag. Glückauf!
Volker Schneider
Ralf Kunzler, was erzählst du für einen verleumderischen Unsinn? Mein Arbeitsvertrag mit der Bundestagsfraktion endete ungekündigt und vereinbarungsgemäß am 28.2. und ab 1.3. war ich aus Gründen, die mit deinen seltsamen, zusammen geheimnissten Spekulationen nicht die Bohne zu tun haben, bei der Landtagsfraktion beschäftigt. Dass ich DIE LINKE verlasse, wenn nicht endlich jemand gegen die Methoden dieser saarländische Cosa Nostra einschreitet, habe ich schon 2017 bei meinem Wechsel zum Landesverband Berlin erklärt. Also auch hier nichts wie Hirngespinste. Und bei alledem, was so Nettes über dich hört, lege ich auf deine benebelte Meinung auch keinen Wert.
Ralf Kunzler
Volker Schneider Danke, „Genosse“ Volker.
Nichtsdestotrotz werde ich Ihre Kommentare kommentieren dürfen?
Sie sind kein Pontifex; und ich nicht Ihr Untergebener.
Und: was Sie „hören“, ist doch Ihre Sache.
Dienstag 13. September 2022 um 21:00
Auch ein Ex-Linker sollte sich an die Wahrheit halten.
Mindestens vier Wochen vor dem 28.02.2022 wurde Volker Schneider von den Aufgaben des Fraktionsgeschäftsführers entbunden!
Dienstag 13. September 2022 um 22:04
Volker Schneider immer im Schlepptau Pia Döring MUSSTE seinerzeit auf die Liste zur BTW gewählt werden . Nicht etwa auf Grund seiner Quali. Da war nämlich nicht viel. Er hat sich immer durchgewurschtelt und Intrigen gesponnen stets den eigenen Geldbeutel im Auge und ohne Rücksicht auf seine Genossen. Ein unangenehmer Mensch. Sein Rausschmiss in Berlin tat mir persönlich gut . Für seine Deckigkeiten in der LTF Saar wurde er ja fürstlich belohnt fehlte nur noch der medienwirksam Austritt, obwohl in an der Saar kaum jemand noch kannte. Volker ich würde mich für soviel Charakterlosigkeit schämen und merke dir eins, mit jedem blöden Kommentar verfestigst du nur das Bild von dir, das du selbst in der Linken von dir gezeichnet hast. Schwach und billig, unterste Schublade.
Mittwoch 14. September 2022 um 0:20
# 2402
https://www.focus.de/finanzen/news/gastbeitrag-von-gabor-steingart-wir-zielen-mit-gas-sanktionen-auf-putin-und-treffen-uns-selbst_id_145842894.html
Gastbeitrag von Gabor Steingart
Fazit: Dass ausgerechnet die Linke Sahra Wagenknecht vor Habeck und Scholz bemerkt hat, was hier gespielt wird, sollte man ihr nicht vorwerfen. Sie, die von den eigenen Leuten nun mit einem Parteiausschluss bedroht wird, kann nur hoffen, dass die Richtigkeit ihrer Analyse sich herumspricht. Ein Satz des CDU-Vordenkers Kurt Biedenkopf möge ihr Trost spenden: „Die Wirklichkeit frisst sich durch.“
Mittwoch 14. September 2022 um 9:08
Was regt es sich doch auf….. Volker wir wissen was eine Freistellung ist.
Mittwoch 14. September 2022 um 11:33
Hand aufs Herz „hat denn das Mitglied Fabio irgendetwas für die Partei in Hamburg getan“ fragt ein Mitglied. Ich registriere nur, dass er ähnlich Sahra W. seit Jahren allein seine persönliche Agenda verfolgt, die sich nur zufällig mal mit der der Partei getroffen hat.
Die Frage ist nicht ganz unberechtigt.
Mittwoch 14. September 2022 um 12:07
#2424
und viele wissen, was Mark Baumeister ist.
Mittwoch 14. September 2022 um 12:09
#2425
Fabio hat in Brüssel “ gearbeitet “
Er gehörte dem Parlament bis 2017 an und war Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung.
Er war zudem Vollmitglied des nach der sogenannten Luxemburg-Leaks-Affäre eingesetzten „Sonderausschusses zu Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung“ (TAXE).[6]
Ab Juli 2016 war Fabio De Masi stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments zu Geldwäsche sowie Steuerhinterziehung und -vermeidung (PANA), der nach dem Skandal um die Panama Papers eingerichtet wurde.[7]
Er war Mitglied der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu Südafrika sowie stellvertretendes Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu Indien.
Außerdem war er bis Januar 2017 stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN).[8]
Er gehörte der interfraktionellen Gruppe zu „Integrität: Transparenz, Korruptionsbekämpfung und organisierter Kriminalität“ an, die sich unter anderen für den gesetzlichen Schutz von Whistleblowern engagiert.
Danach in Berlin :
Bei der Bundestagswahl 2017 wurde er über Platz 1 der Hamburger Landesliste in den Deutschen Bundestag gewählt.[9]
In der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages war er stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, Leiter des Arbeitskreises Wirtschaft und Finanzen, finanzpolitischer Sprecher und Mitglied sowie Obmann seiner Fraktion im Finanzausschuss. Außerdem war er stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe und der Parlamentariergruppe Südliches Afrika sowie Mitglied im Vorstand der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung.[1] Im 3. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages war er Obmann seiner Fraktion. De Masi war zudem stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie.[10]
Im Februar 2021 kündigte er an, bei der Bundestagswahl 2021 nicht erneut kandidieren zu wollen.[11] Er veröffentlichte u. a. auf seiner persönlichen Facebook-Seite sowie der eigenen Website[12] einen umfassenden offenen Abschiedsbrief an seine Kollegen in Parlament und Fraktion, an die Parteimitglieder von Die Linke und eine potenzielle deutsche Linken-Wählerschaft insgesamt, der in deutschsprachigen Medien viel beachtet wurde.[13][14]
Mittwoch 14. September 2022 um 12:21
#2425
De Masi steht Wagenknecht sehr nahe. Er war einst ihr wissenschaftlicher Mitarbeiter, Jahre später schlug sie ihn als Parteivorsitzenden vor. Zusammen gründeten die beiden 2019 die Bewegung „Aufstehen“, die sich populistisch gegen „die da oben“ richtete und Massenproteste auf die Straße bringen sollte.
Der Plan scheiterte, der Zulauf blieb schwach.
Ist Schneider zu viel Wagenknecht in der Linken – De Masi dürfte es wohl zu wenig sein.
Mittwoch 14. September 2022 um 12:32
Eines haben sie alle gemeinsam: Hohe Positionen inne gehabt , ordentlich Kohle kassiert, loyalen Genossinnen die Posten weggeschnappt um dann der spartierter auf den Koffer zu scheissen. Pfui
Mittwoch 14. September 2022 um 12:34
INTERVIEW MARK BAUMEISTER
„Zerpflückt, zerlegt, gegrillt, geteert und gefedert“
Der scheidende Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) im Saarland kritisiert Linke, SPD und Grüne.
SAARBRÜCKEN | Mark Baumeister hat als Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) in der Region Saar über elf Jahre für die Belange der saarländischen Arbeitnehmer in der Branche gekämpft. Am Montag hat ihn die Hauptgeschäftsführung der Gewerkschaft zum bundesweiten NGG-Beauftragten für das Gastgewerbe mit Sitz in Hamburg gewählt. Mit 22 Jahren war er Betriebsratsmitglied, mit 24 Betriebsratsvorsitzender in einem Chemiebetrieb. Nach einer Ausbildung zum Gewerkschaftssekretär bei der IG BCE wurde der gebürtige Münsterländer 2007 ins Saarland versetzt. Hier hat er sich in der Bergbaukrise für die Bergleute stark gemacht und erkannt: „Eigentlich ist das mein Traumjob und eigentlich geht’s auch im Saarland.“ Geholfen hat ihm bei seiner Tätigkeit auch sein Hobby, das Rudern. „Mit dem Renn-Einer über die Saar brettern und abschalten“, schwärmt er. Und schließlich könne man dabei auch Probleme lösen, manche Arbeitgeber rudern nämlich auch. Jetzt mit 47 ist für ihn der ideale Zeitpunkt, sich einer neuen Aufgabe zu widmen.
https://rp-sz-epaper.s4p-iapps.com/artikel/990618/23902339?fbclid=IwAR0TYa9vTksi8kL5agjVnLNYWnDqEtoVzOInS72cQFAwWiSF7RUFziputHM
Mittwoch 14. September 2022 um 12:43
2427
ergänzende Angabe …….Quelle : Wikipedia
Mittwoch 14. September 2022 um 12:49
Zu 2427. Gute Zusammenstellung der Leistungen von Herrn de Masi. Danke, Frau Wasmuth.
Mittwoch 14. September 2022 um 13:07
Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Ein Service von t-online.de & CIVEY
Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? Stand: 14.09.2022
SPD, 19,5%
CDU/CSU, 28,7%
GRÜNE, 21,1%
FDP, 7,0%
AFD, 10,8%
LINKE, 4,8%
Eine andere Partei, 8,1%
Während 8,1% eine andere Partei wählen würden, bleibt DIE „LINKE“ von Wißler, Bartsch, die beiden Spitzen-Versager der BTW v. 21.09.2021 bei den 4,8%.
Und die überhaupt nichts zu sagenden Basis-Mitglieder der Partei? Weiter so??? Wißler ist seit 2014 als stellv. Parteivorsitzende im höchsten und engsten Funktionärskreis der PDL.
Das dritte Direkt-Mandat würde bei einer möglicherweise außerplanmäßigen BTW auch bei 4,0 oder 3,5% für eine BT-Gruppe reichen.
Sollte das dritte Direkt-Mandat nicht gewonnen werden, würden nur noch 2 Abgeordnete, wie zu PDS-Zeiten Frau Lötzsch und Frau Paul im BT „sitzen“.
Mittwoch 14. September 2022 um 13:48
BremerderZweite sagt:
Mittwoch 14. September 2022 um 12:49
Zu 2427. Gute Zusammenstellung der Leistungen von Herrn de Masi. Danke, Frau Wasmuth.
Frau Wasmuth hat nichts zusammengestellt 🙂
Mittwoch 14. September 2022 um 14:24
#2428: Ralph Niemeyer stand Wagenknecht auch mal sehr nahe
Ralph Niemeyer: Ohne Souveränität kann Deutschland keine Politik im eigenen Interesse führen 😀
https://odysee.com/@DruschbaFM:4/ralph-niemeyer-ohne-souver%C3%A4nit%C3%A4t-kann:a?fbclid=IwAR1T3RVyTY1_A81kKtJIXhK8RwpMDUMjPdKEQGzGxeLbaTeleaW9JFUZSnA
Mittwoch 14. September 2022 um 15:15
Der Begriff „woke“ bedeutet „erwacht“, „aufgewacht“ und wird oft mit Bewusstheit für soziale Ungleichheit und Diskriminierung gleichgesetzt. Und tatsächlich geben sich moderne Unternehmer nachhaltig, bunt, divers, international. Der Philosoph und Publizist Alexander Grau beleuchtet das Phänomen. (SWR April 2022)
https://www.swr.de/swr2/wissen/der-neue-woke-kapitalismus-keine-heuchelei-es-ist-viel-schlimmer-swr2-wissen-aula-2022-09-11-100.html?fbclid=IwAR0I6EWh3SYgzMYAFMmL7HkP3Qj7PgxO1PkAb4htzwc7ukjkj5oSlQ1DNug
file:///C:/Users/User/Downloads/220911-der-neue-woke-kapitalismus%20(2).pdf
Mittwoch 14. September 2022 um 16:54
#2430#
Jeder sollte erstmal vor seiner eigenen Haustür kehren, bevor man die Schublade öffnet mit der Aufschrift „nachtreten“
Mittwoch 14. September 2022 um 17:09
Linke Saar 2021 noch 15 %, 2022 unter 5% = Leistung von Oskar…
Besser geht nicht!
Mittwoch 14. September 2022 um 20:45
Neues von der Linksjugend Saar:
Der Petzepimmel hat eine neue Frisur
Mittwoch 14. September 2022 um 21:00
Kann die Saarlinke sich noch eine Geschäftsstellenleiterin leisten?
Donnerstag 15. September 2022 um 9:34
rosalux_nds
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❗ Bis zum 1.Oktober 2022 (23.59 Uhr) kannst du deine Unterlagen einreichen. Alle Informationen und das Portal findest du auf http://www.rosalux.de/studienwerk.
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Donnerstag 15. September 2022 um 9:35
Linksjugend [’solid] Saar
Am Montag in einer Woche werden wir als Linksjugend in Saarlouis gemeinsam mit anderen Antifaschist:innen auf die Straßen gehen, um Samuel Yeboah zu gedenken und um endlich lückenlose Aufklärung zu fordern. Protestiert mit uns.
Für eine vollständige Aufklärung und einen Untersuchungsausschuss.
Für die Auflösung des Verfassungsschutzes.
Für ein würdiges Gedenken für Samuel Yeboah.
Kein Schlussstrich!
MONTAG, 19. SEPTEMBER 2022 UM 18:30
Kein Schlussstrich! – Wir gedenken Samuel Yeboah – Kundgebung
Saarlouier Straße (Mitte), Saarlouis
Donnerstag 15. September 2022 um 10:10
Wie ich in SZ und SR gelesen habe, hat die Delegiertenversammlung Barbara Spaniol als Landesvorsitzende gekürt, nicht als stellvertretende Vorsitzende. Das fängt ja gut an.
Zusammensetzung des 7. Landesvorstandes der Saarlinken
Barbara Spaniol – stellvertretende Vorsitzende
(Homburg, Stadträtin Homburg, Kreisvorsitzende Saar-Pfalz-Kreis)
Andrea Neumann – stellvertretende Vorsitzende
(Neunkirchen, Kreistag und Stadtrat Neunkirchen, Kreisvorsitzende Neunkirchen)
Dagmar Ensch-Engel – stellvertretende Vorsitzende
(Beckingen, stv. Kreisvorsitzende Merzig-Wadern)
Norbert Mannschatz – stellvertretender Vorsitzende
(Saarlouis, Kreisvorstandsmitglied Saarlouis)
Vera Geißinger – Landesschriftführerin
(Heusweiler, Ortsrat Heusweiler)
Reiner Bierth – Landesschatzmeister
(Homburg, Mitglied des Kreisvorstandes Saar-Pfalz-Kreis)
Andreas Neumann – Landesgeschäftsführer
(Wadgassen, Stadtverbandsvorsitzender Saarlouis, Kreisverbandsvorsitzender Saarlouis)
Michaela Both
(Dudweiler, Bezirksrat Dudweiler, stv. Vorsitzende Bezirksverband Dudweiler)
Ute Cordes – Mitglied des Landesvorstandes
(Saar-Pfalz-Kreis)
Rosi Grewenig – Mitglied des Landesvorstandes
(Schmelz, 2. Beigeordnete in Schmelz, Mitglied des Kreisvorstandes Saarlouis)
Herbert Jacob – Mitglied des Landesvorstandes
(Saarbrücken, Mitglied Bezirksrat Mitte und Mitglied des Kreisvorstandes Saarbrücken)
Dieter Kreuter – Mitglied des Landesvorstandes
(Spiesen-Elversberg, Mitglied des Kreisvorstandes Neunkirchen)
Angelika Krieger- Mitglied des Landesvorstandes
(Neunkirchen)
Maximilian Krupp – Mitglied des Landesvorstandes
(Saar-Pfalz-Kreis, Linksjugend)
Peter Michely – Mitglied des Landesvorstandes
(Vorstandsmitglied Kreisvorstand Merzig-Wadern)
Nicky Tawanchai Tasorn
(Neunkirchen)
Joachim Zerfass – Mitglied des Landesvorstandes
(Vorsitzender Stadtverband St. Wendel)
https://dielinkesaar.de/index.php?id=lavo
Donnerstag 15. September 2022 um 10:55
Bartsch will kein Redeverbot für Wagenknecht
Sahra Wagenknechts Aussagen zum Ukraine-Krieg sorgen in der Linkspartei für heftige Kritik. Ein Redeverbot im Bundestag schließt Fraktionschef Dietmar Bartsch aber aus.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-09/linkspartei-sahra-wagenknecht-dietmar-bartsch-redeverbot
Donnerstag 15. September 2022 um 11:31
Lafontaines Papagei hätte bei Gründung von Aufstehen ausgeschlossen werden müssen.
Sahra Wagenknecht attackiert Parteispitze
Nach Sahra Wagenknechts Russland-Rede distanzierte sich die Parteiführung, nun hat sich Wagenknecht revanchiert: Parteichef Martin Schirdewan sei eine „Fehlbesetzung“.
Von Katharina Schuler
Nach massiver Kritik an ihrer Rede zur Russland-Politik der Ampel-Koalition hat die ehemalige Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, die eigene Parteiführung angegriffen. „Ein Parteivorsitzender, der das Paralleluniversum seiner Twitter-Blase mit der Stimmung in der Bevölkerung verwechselt, ist eine Fehlbesetzung“, sagte Wagenknecht ZEIT ONLINE mit Blick auf Linkenparteichef Martin Schirdewan.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-09/die-linke-sarah-wagenknecht-bundestag-kritik
Donnerstag 15. September 2022 um 11:55
2441
Geht Die Linke den Bach herunter, ist es aus mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Donnerstag 15. September 2022 um 12:16
2442. zu Linksjugend [’solid] Saar „Für eine vollständige Aufklärung und einen Untersuchungsausschuss. Für die Auflösung des Verfassungsschutzes.“
Ist der Linksjugend (solid) Saar v i e l l e i c h t entgangen, dass die Partei DIE „LINKE“ LV Saar, keine parlamentarische Vertretung im Landtag hat???
An wen richtet sich die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss???
„Auflösung“ des Verfassungsschutzes:
An wen richtet sich konkret diese Aussage? Die Kipping-Wißler-„LINKE“ regiert in zur Zeit vier !!! Bundesländern mit.
Im Haupt- und Stammland des NSU, in Thüringen stellt sie sogar noch den Minister-Präsidenten, mit dem rechten Sozialdemokraten Ramelow mit PDL-Parteibuch.
Hat DIE „LINKE“ in einem dieser Länder jemals eine „Koalitionvertrag“ beschlossen, in dem vereinbart wurde, den Inlands-Geheimdienst abzuschaffen??? Nein,
DIE „LINKE“ akzeptiert die Spitzel-Behörde offensichtlich vorbehaltslos.
Diese „Linksjugend“ Solid macht die gleiche Tour, wie die Jugend-Organisationen von SPD, GRÜNEN, FDP, CDU. Super Linksjugend!
Donnerstag 15. September 2022 um 12:42
#2446 und andere
Es ist doch alles halb so wild
Noch sind die Linkem im Bundestag !!
Die Grünen sind z.B. 1990 an der 5 % Hürde gescheitert und
waren einmal nicht im Bundestag, heute über 15 % und Regierungspartei
Die Totengesänge hier sind verfrüht
Es geht auch wieder aufwärts, wenn … ja wennn….. das ist die Frage………
Donnerstag 15. September 2022 um 12:47
Ob der neue Landesgeschäftsführer und zugleich Kreisverbandsvorsitzende Saarlouis auf dem Fest erscheint?
Auf der letzten Demo war von ihm nebst seinem Hofstaat weit und breit nichts zu sehen.
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/306291468_3241480609450692_7796698284688228729_n.jpg?_nc_cat=100&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=Eulwu9MrWkkAX-FO2l4&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT9foOyyOEut-6SUkVv3vRMsAV5OQ-CjuQD8CApUJ9K3sQ&oe=6328A2C8
Donnerstag 15. September 2022 um 13:00
BremerderZweite ist entgangen: solid ist ein parteinaher Jugendverband!
INTERVIEW MARK BAUMEISTER
„Zerpflückt, zerlegt, gegrillt, geteert und gefedert“
Der scheidende Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) im Saarland kritisiert Linke, SPD und Grüne.
Es ist an der Zeit, mal wieder ein paar Zeilen dem Interviewten, sympathischen NGGler zu widmen. Roberto Blanco singt für MB: „Heute so (SPD), morgen so (Grüne) übermorgen so (SPD) und überübermorgen (LINKE).
Donnerstag 15. September 2022 um 13:33
2448
heute ein Leserbrief in der DIE ZEIT:
statt endlich aufzuwachen und sich hinter Wagenknecht zu stellen, die offenbar derzeit eine der ganz ganz wenigen Politikerinnen mit Werten, Sachverstand ist und die Interessen der deutschen Bürger und für die deutsche Wirtschaft vertritt, schafft sich DIE LInke weiter ab.
Donnerstag 15. September 2022 um 14:43
2445
Soll Sahra doch gehen mit ihrer Entourage.
Unser Parteiprogramm ist doch wohl klar, und wer davon stark abweicht, das ist doch wohl auch klar: Das sind doch nicht wir!
Das ist Sahra !!
Donnerstag 15. September 2022 um 14:46
tolle Story
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100050500/wagenknecht-ex-ralph-niemeyer-macht-fuer-russland-die-kanzler-show.html
Donnerstag 15. September 2022 um 17:53
# 2444
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/sahra-wagenknecht-rede-bundestag-100.html
Donnerstag 15. September 2022 um 19:03
Glauben Sie, dass die Linke es bei der nächsten Bundestagswahl über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen wird? 15.09.2022, 18:33 Uhr Quelle: T-Online, Civey
ERGEBNISSE
Gesamt
über 65-Jährige
Männer
Ja, auf jeden Fall
10,4%
Eher ja
10,1%
Unentschieden
7,3%
Eher nein
32,6%
Nein, auf keinen Fall
39,6%
Freitag 16. September 2022 um 0:08
Es gibt Sie! Aufrichtige Frauen, die die Welt verändern. Gestattet bitte, dass ich ein paar Worte zu Frau Dagmar Ensch-Engel euch geben mache:
Dagmar Ensch-Engel war im letzten Landtag als Kämpferin für ein gerechtes Land bekannt, auch in der SPD hat man grossen Respekt vor ihr. Nun packt sie mit vollem Tatendrang das Thema Windkraft an. Die Risiken von Infraschall sind noch nicht genau erforscht.
Neueste Studien berichten von schweren Hirnschäden bei Fledermäusen und Menschen, die im Turm der Windkraftanlage leben (auch zeitweise).
Ich habe Dagmar ein Gedicht gewidmet: „Drum prüfe wo Du eine Windmaschine planst zu bauen. Es könnte dir glatt die Freud versauen. Die Susi grämt sich, schaut düster drein. Wo jetzt das Windrad steht, luden einst die „Maiglöckchen“ ein. Dagmar Ensch-Engel
Freitag 16. September 2022 um 7:03
Standen die Dauerbrenner Petra Henning und Gabi Ungers nicht zur Wahl?
Was ist mit dem selbsternannten Parteierneuerer M. Klasen?
Freitag 16. September 2022 um 13:41
Dagmar Ensch-Engel war im letzten Landtag als Kämpferin für ein gerechtes Land bekannt, auch in der SPD hat man grossen Respekt vor ihr. Nun packt sie mit vollem Tatendrang das Thema Windkraft an. Die Risiken von Infraschall sind noch nicht genau erforscht.
Neueste Studien berichten von schweren Hirnschäden bei Fledermäusen und Menschen, die im Turm der Windkraftanlage leben (auch zeitweise).
Ich habe Dagmar ein Gedicht gewidmet: „Drum prüfe wo Du eine Windmaschine planst zu bauen. Es könnte dir glatt die Freud versauen. Die Susi grämt sich, schaut düster drein. Wo jetzt das Windrad steht, luden einst die „Maiglöckchen“ ein.
Freitag 16. September 2022 um 14:32
Was will Gabi Ungers im LaVo? Die kriegt schon lange nichts mehr auf die Reihe.
Petra Hennig geht voll und ganz in ihren Aufgaben im Regionalverband auf.
Klasen hat mit seinen Reden am 30.04. und 17.07. einen bleibenden Eindruck hinterlassen, im negativen Sinne.
Ein Ekelpaket 1. Grades.
Freitag 16. September 2022 um 15:25
Wahlen in Schweden
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/306534133_5421706297948603_1933303780764375379_n.jpg?stp=cp6_dst-jpg&_nc_cat=104&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=K4ihYaO7jT4AX9EHkp-&tn=Y3c4sfgNlsf7vxkH&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT_RjUoTr-REfM1KHSDfPXEMpoRHSllsuTj6Dr8QjBAZwg&oe=632A2A90
Freitag 16. September 2022 um 15:26
Gabi war da, ist aber nicht angetreten
Petras Mann der Norbert, hatte einen Herzinfarkt,
da bekümmert die sich momentan viel um ihn
Klasen hat auf der Mitgliederversammlung KMV immerhin 27 Stimmen
für den Vorsitz gehabt,gleichauf mit Thomas,
es gibt als auch viel Zustimmung für dein Ekelpaket
Freitag 16. September 2022 um 15:26
Als LaVo-Mitglied war Gabi U. mehr am Brabbeln und an Raucherpäuschen interessiert 😉
@Kiechle
Ein Herzinfarkt bei so einer Ehefrau ist nicht verwunderlich.
Wann soll der Herzinfarkt gewesen sein?
Freitag 16. September 2022 um 16:48
Die Bundesgeschäftsstellenleiterin Claudia Gohde geht in Rente
und
der saarländische Wendehals/Parteischädiger Lafontaine hat heute Geburtstag.
Freitag 16. September 2022 um 19:33
@Gofmann
Vor Monaten haben Sie über DL abgelästert und nun posten Sie gleich zwei Artikel?
Hoffentlich bleibt Ihr Ausflug auf DL eine Ausnahme!
Freitag 16. September 2022 um 19:38
Volker Schneider
14.09.2022, 11:11 Uhr
Freundlich formuliert ist Schirdewan der würdige Nachfolger des letzten männlichen Parteivorsitzenden, weniger freundlich dessen schädliche Wiederholung.
Leo Stefan Schmitt
Wieso bin ich eigentlich noch Mitglied. Werde ich nach meiner Reise wohl beenden. Zu den Gründen im Saarland kommt nun endgültig auch die Unfähigkeit im KL-Haus!
Andrea K
Leo Stefan Schmitt
Ach Leo, in den Jahren 2005 bis 2007 kamen viele Goldgräber zur Linken und zahlreiche davon traf ich in meinem damaligen Büro in Berlin.Einigen merkte man es an, Andere sprachen es offen aus: “ Ich komme zur Linken.Ich will den oder den Posten! Was kann ich dort werden?“ Du warst der Einzige, der zu uns ins Büro kam und sagte:“ Ich komme zur Linken.Wo kann ich helfen? “ Werd ich nie vergessen!
2 Tage
Bearbeitet
Wo kann ich helfen?
Hat er unentgeltlich geholfen?
Freitag 16. September 2022 um 19:59
@Maiglöckchen: liebe Dagmar, die Freigabe dieses Beitrags hat 22 Stunden gedauert. Deswegen habe ich den nochmal gepostet. In dieser Zeit sind 8 andere Beiträge durchgelesen worden. Ich finde sie gut, aber das wissen sie ja
Freitag 16. September 2022 um 21:08
Hier ein Angebot zur Unterstützung von 3 MdL´s aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen g e g e n Sahra Wagenknecht.
https://www.es-reicht.org/
Hier das Angebot zur Unterstützung von einem Linken-Mitglied aus Niedersachsen f ü r Sahra Wagenknecht
https://www.openpetition.de/petition/kommentare/ich-finde-die-rede-von-sahra-wagenknecht-gut#petition-main
Samstag 17. September 2022 um 11:12
#2465
Dass der Herr vorstellig wurde, lag wohl eher an seinem ehemaligen Herrchen!
Samstag 17. September 2022 um 11:31
Sahra Wagenknecht kritisiert Parteiaustritte ihretwegen
„Dafür fehlt mir jedes Verständnis“: In einem Podcast äußert sie sich erstmals zum Streit um ihre Bundestagsrede. An der Kritik am „Wirtschaftskrieg“ hält sie fest.
Die Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht hat den Parteiaustritt von Ulrich Schneider, Chef des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, kritisiert. „Dafür fehlt mir jedes Verständnis“, sagte sie im Podcast Die Wochentester vom Kölner Stadt-Anzeiger und dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-09/wagenknecht-kritisiert-parteiaustritte-schneider-linke
Samstag 17. September 2022 um 12:06
2467
Sobald die Wohnzimmer kalt werden, gehen die Leute massenhaft
auf die Strasse.
Spätestens dann wird der Ruf nach Sahra laut werden.
Samstag 17. September 2022 um 13:57
Sonntagsfrage Bundestagswahl
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/306396361_5425634384222461_7923456251116325243_n.jpg?_nc_cat=110&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=1r3I6R01TgoAX-X6Oj4&tn=M6xdHZbOfhSRs77B&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT9XsLrEuiguQRrMpEGyTHMto7XnBvxnZ8wB3felqaqlng&oe=632A7AA9
19 Prozent für die Grüne. Das zeigt den Geisteszustand dieses Landes.
Samstag 17. September 2022 um 14:00
Der Vizepräsident des sachsen-anhaltischen Landtags Gallert sagte dem Sender MDR, die Linkspartei sei noch zu retten. Sie brauche aber eine neue Qualität, und das recht schnell. Mecklenburg-Vorpommerns Linken-Chefin Müller sagte der dpa, das meiste lasse sich erreichen, wenn man zusammenhalte. Der Bundestagsabgeordneten Wagenknecht legte Müller allerdings einen Verzicht auf weitere Mandate nahe. Vom Landesverband NRW bekam Wagenknecht indes Rückendeckung.
https://www.deutschlandfunk.de/die-linke-ist-noch-zu-retten-sorgen-in-der-partei-vor-spaltung-100.html
Samstag 17. September 2022 um 14:08
Zu 2741.
Sind die erstaunlichen 7% für DIE „LINKE“ jetzt
den Wißlers, Schirdewans, Ramelows, Lederers zuzuschreiben https://www.es-reicht.org/,
oder der MdB Wagenknecht??? https://www.openpetition.de/petition/kommentare/ich-finde-die-rede-von-sahra-wagenknecht-gut#petition-main
Samstag 17. September 2022 um 14:41
@Engelstrompete
Bei SPD, Grüne und AfD fehlt das Komma.
2470
„Wie die taz vor einigen Tagen berichtet hatte, arbeiten Wagenknecht-Anhänger offenbar an einer Abspaltung von der Partei.“
Wenn Sie sich beeilen, stehen Sie in der ersten Reihe!
Samstag 17. September 2022 um 15:40
Immunität von Thüringens CDU-Parteichef aufgehoben
Warum gegen Mario Voigt ermittelt wird, ist noch nicht sicher geklärt. Die Immunität des Thüringer CDU-Parteichefs ist aber aufgehoben worden.
Die Immunität des Vorsitzenden der Thüringer CDU-Landtagsfraktion, Mario Voigt, ist vom Justizausschuss des Parlaments für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen aufgehoben worden. Voigt erklärte, was ihm im Detail vorgeworfen werde, könne er noch nicht sagen. „Ich erkläre jedoch, dass ich selbstverständlich bei der Sachaufklärung umfassend unterstütze und vollends kooperationsbereit bin. Ich bin sicher, mir nichts zuschulden kommen lassen zu haben.“
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100054432/ermittlungen-gegen-cdu-parteichef-immunitaet-aufgehoben.html
Samstag 17. September 2022 um 20:50
#2470
Netzfund
„… arbeiten Wagenknecht-Anhänger offenbar an einer Abspaltung von der Partei. Laut dem Linkenpolitiker Diether Dehm ist das Ziel eine Konkurrenzkandidatur bei der Europawahl 2024.“
Bitte, bitte, lasst es gelingen. Mögen Frau Wagenknecht und ihre Jünger eine neue Bewegung / Partei an den Start bringen.
Eine win-win-Situation. Für alle. Die Hutbürger könnten ohne Rücksicht auf Verluste auf die Pauke hauen. Die zahlreichen Wagenknecht-Fans auch aus rechtsdrehenden Kreisen fänden eine neue Heimstatt. Die Blaubraunen würden dezimiert.
Und der LINKEN gelänge es vielleicht, ein wenig Reputation zurückzuerobern und eine verlässliche soziale Komponente darzustellen.
Erwähnte ich bereits, dass in Sahra’s Bewegung möglichweise reichlich Platz für all die egomanischen Selbstdarsteller der Republik wäre, die ihren Parteien auf die Nüsse gehen. Sofern sie Wagenknechts Gottgleicheit respektieren, versteht sich.
Sonntag 18. September 2022 um 20:02
Ganz schön dreist von Gofmann auf DL zu posten.
Frage für einen Freund:
Vor der Bundesschiedskommission soll ein Ausschlussverfahren gegen Lafontaine’s Wadenbeißer (in Bremen gegangen worden!) anhängig sein.
Wer weiß Näheres?
Montag 19. September 2022 um 5:30
#2450
Halten wir für die Nachwelt fest:
Kaum in der PDL wurde dem Neumitglied Baumeister die Ehre zuteil, als Direktkandidat zur BTW ins Rennen gehen zu dürfen. Das rief im KV SB, insbesondere bei den „Hofdamen vom Kaiser Napoleon von der Saar“ großen Unmut hervor.
Auf der Mitgliederversammlung der Wahlkreisliste Saarbrücken zur LTW erhielt der NGGler Gewerkschaftler im Oktober 2021 83 von 109 Stimmen – Listenplatz 2 hinter Birgit Huonker. Dieses Ergebnis ist dem NGGler möglicherweise zu Kopf gestiegen. Auf der Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Landesliste in Homburg-Erbach war er anscheinend davon überzeugt wieder auf Listenplatz 2 gewählt zu werden. Das ging bekannterweise in die Hose trotz seiner großen Fangemeinde von „Merzigkannmehr, Saarlandkann“ mehr. Die Mehrzahl der übrigen Mitglieder wollten eben keinen Kandidaten, der sich Wagenknechts AUFSTEHEN angeschlossen hatte.
Das was in der SZ betreffend der Partei vermittelt trifft nicht den Kern der Sache. Völlig unbeachtet bleibt, dass MB mit seiner selbstherrlichen Art und Weise „überall“ nicht gut ankam. Eine tragende Rolle bei den Querelen dürfte m.E. seine angebliche enge Verbindung zu Hunoker (jahrelang Teil des Lafontain’schen Systems!) gewesen sein.
Auf dem LPT im Homburger Saalbau sind langjährige Gewerkschaftler in den Landesvorstand gewählt worden – mit einem fantastischen Ergebnis-.
Dienstag 20. September 2022 um 10:00
Gestern im TV: Die Ukraine hat genug Gasreserven, da fragt man sich was bei uns alles schief läuft.
Ich bin wirklich kein Freund der CDU, deshalb muss ich diesen Link einfach posten:
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/307551400_1487308621689875_6234058230550175285_n.jpg?stp=cp6_dst-jpg&_nc_cat=106&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=3kf-ie8tbmkAX_hxsXx&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT-B0ogKEU-2LJi7pZolV8iZh84JWCdNWZU30Zcvgurj5A&oe=632E54CD
Dienstag 20. September 2022 um 11:33
EuGH: Ausnahme nur bei Bedrohung
Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht
Kommunikationsdaten dürfen in Deutschland nicht ohne Anlass gespeichert werden, entscheidet der Europäische Gerichtshof. Ausnahmen sollen aber unter strengen Voraussetzungen möglich sein.
Die deutsche Vorratsdatenspeicherung ist mit EU-Recht nicht vereinbar. Ohne Anlass dürften die Kommunikationsdaten aller Bürgerinnen und Bürger nicht gespeichert werden, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Nur unter bestimmten strengen Voraussetzungen sei eine begrenzte Datenspeicherung zulässig.
https://www.n-tv.de/politik/Vorratsdatenspeicherung-verstoesst-gegen-EU-Recht-article23600026.html?tist=1663660126457&fbclid=IwAR2Z3MwyROHDJU36t1orbji-hP8pwC-buYKN0zTZ3uvKQrp2fMFAX6xQDVY
Dienstag 20. September 2022 um 16:16
Die Geschichte läuft nicht von selbst in die richtige Richtung
Rede der langjährigen Leiterin des Karl-Liebknecht-Haus, Claudia Gohde,
zum Abschied
Claudia Gohde
14.09.2022
Vor einigen Wochen hat Daphne Weber (Mitglied des Parteivorstandes und etwas jünger als ich es war, als ich zur Partei kam) bei Facebook die Frage gestellt, ob die Linke in den 80er Jahre weiter war. Sie hat in Archiven gestöbert und gefunden, dass Frieden und Feminismus, Ökologie und Klassenfragen, Wirtschaft und Diversität schonmal mehr zusammen gedacht wurden, weniger als unvereinbar angesehen wurden.
Nach etwa 30 Jahren hauptamtlicher Tätigkeit in der Politik stelle ich mir auch die Frage, ob wir heute weiter sind oder nicht.
Ich finde JA, auch wenn es gerade ganz schön schwer ist.
Es waren in den 80ern einzelne Bewegungsgruppen, die aufeinander zugegangen sind. Wir haben das in Göttingen, wo ich das erste Viertel meines politischen Lebens zugebracht habe, auch probiert. Meinen AStA-Vorsitz Anfang der 80er verdanke ich einer „Linken Bündnisliste“ aus örtlicher Anti-AKW-Bewegung, Frauenbewegung, Friedensbewegung, Lesben– und Schwulenbewegung, Antifas und -Antireps, Häuserkämpfer*innen und Internationalist*innen. Das war durchaus erfolgreich. Die Bewegungen waren relativ stark und es fand nicht umsonst parallel der Parteibildungsprozesse der Grünen statt, der von einigen Bewegungsleuten auch unter dem Motto „jetzt wählen wir uns selbst“ geführt wurde und der vom linken Flügel auch als bunter und nicht nur grüner Prozess angesehen wurde.
Es wurde dann doch „nur“ grün, warum, ist ein eigenes Thema. Aus der gesellschaftlichen Linken machte ein Teil mit, ein anderer Teil blieb enttäuscht zurück und hatte noch mehr Skepsis gegenüber dem parlamentarischen Weg, und besann sich wieder auf die eigenen Bewegungsanliegen. Es gab weder eine gemeinsame Organisation noch eine gemeinsame Theorie. Und die ganze Vielfalt der Bewegungen ließ ein Thema außen vor oder behandelte es nur theoretisch: die Klassenfrage. Die Gewerkschaften waren nur sehr begrenzt Teil des 80er-Jahre-Prozesses. Sie waren fest bei der SPD verankert, zahlreiche Linke waren in den Gewerkschaften an deren Vasallentreue zur Helmut-Schmidt-SPD der 70er Jahre gescheitert.
Als sich Anfang der 90er Jahre die PDS anbot, war das eine schier unmögliche Situation: Die Grünen auf dem Parteiweg, die Linken in der Defensive, Parlaments-skeptisch und / oder auf Nie-wieder-Deutschland-Kurs. Fassungslosigkeit gegenüber den Problemen der PDS. Und umgekehrt. Das noch mal auszumalen, sprengt den Rahmen.
Jedenfalls ist es ein Wunder und ein Glück, dass die PDS sich gerade so bis zur Fusion mit der WASG in das bundesrepublikanische Politikgeschäft geboxt hat und dann endlich ein Schub im Westen kam. Ich war von 1991 bis 1997 als Mitglied im Parteivorstand für die Westentwicklung zuständig. Das waren sechs Jahre, in denen im Westen nichts voranging, jahrelang nahmen wir jährlich das 3.000ste Mitglied auf. Und ich gab am Ende entnervt auf. Zum Glück stabilisierte sich die PDS im Osten und entwickelte – entgegen ihrem schlechten Image – über sehr intensive und schmerzhafte Debatten und insbesondere über ihre Bundestagsfraktion eine respektable linke Linie.
Ich überspringe die Fusion. In den 15 Jahren seit der Gründung der LINKEN haben wir – um auf Daphne zurückzukommen – eine Organisation, in der all die oben genannten Bewegungen und die Gewerkschaften einen programmatisch verankerten Platz haben, die ein gemeinsames Handeln und mit der verbindenden Klassenpolitik ein gemeinsames theoretisches Verständnis entwickelt hat. Und diese Organisation ist in diversen Parlamenten vertreten. Linke Positionen kommen in Nachrichten, Berichten und Talkshows vor. Stellt euch vor, dass das alles wegfällt und Facebook, Twitter und Telegram auch, in die Nachrichten kommt, man nur, wenn es Krawalle gibt. Leute, wir sind zum Glück um Meilen weiter als in den 80ern. Mehr Organisation, mehr Theorie, mehr Öffentlichkeit!
Danke, Daphne, dass du mich angeregt hast, das auszusprechen.
Apropos Dank
•an die vielen bekannten und unbekannten Mitglieder dieser Partei, die für die linke Idee ackern, auf die Straße und an die Haustüren gehen und in den Parlamenten sind, und die ihre Beiträge zahlen,
•an die verschiedenen Chefs und Cheffinnen, die mir vertraut, die mir die Partei anvertraut und die mich geachtet haben,
•an Freundinnen und Freunde, mit denen ich über Jahre in unterschiedlichen Konstellationen über die Wege der Partei diskutiert und gestritten habe,
•an Arbeitspartner*innen für die Unterstützung und vor allem die viele Geduld, die unsere manchmal rumpeligen und langwierigen Entscheidungswege erforderten,
•an die früheren und jetzigen Kolleginnen und Kollegen für die solidarische und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Ich bitte um Entschuldigung für Verletzungen und Ungeschicklichkeiten. Besonderen Dank spreche ich an die Betriebsrätinnen und Betriebsräte aus, mit denen ich manche Betriebsvereinbarungen ausgehandelt habe und manche Kuh übers Eis und wieder runtergeschoben habe. Ich danke den Bereichsleiter*innen, die das wichtigste Kollektiv für die Geschicke des Hauses sind und für die ich mir Achtung und Respekt seitens der Vorstände wünsche.
Nun zum Schluss.
Genossinnen und Genossen, unsere Lage ist gerade beschissen. Manche meinen, so schlimm war es noch nie. Dem widerspreche, ist allerdings. Mein erster Wahlkampf für die PDS endete am 2. Dezember 1990 mit einem Ergebnis von 0,3 Prozent im Westen. Es war eigentlich irrational, dann in den Parteivorstand zu gehen und die Linke im Westen aufbauen zu wollen. Aber die PDS kämpfte, veränderte sich, stabilisierte sich. Das Jahr 2002 war die nächste schwere Klatsche. Aber 2005 gab es uns – zum Glück. Und es entstand die WASG – zum Glück. Und die Verantwortlichen waren so klug, die Gunst der Stunde zu nutzen. Der Wahlkampf 2005 war die tollste Zeit. In den vergangene 15 Jahren haben wir so viel gelernt, entwickelt, erkämpft. Das habe ich im ersten Teil beschrieben.
Wir sind viel klüger und erfahrener geworden, wir sind professioneller.
Aber wir sind auch angeschlagen.
Die Geschichte läuft nicht von selbst in die richtige Richtung und schon gar nicht linear. Jede Geschichte, jede Entwicklungsstufe muss selbst gemacht werden.
Diese Aufgabe muss ich nun euch in diesem Haus hinterlassen. Es fällt mir schwer, gerade in diesem Moment loszulassen, nicht mehr direkt teilzunehmen, aber so, wie sich andere vor mir auf die kommende Generation verlassen konnten, lege ich die Aufgaben jetzt gerne in eure Hände. Macht das Beste daraus!
https://www.links-bewegt.de/de/article/621.zum-abschied-aus-dem-karl-liebknecht-haus.html
Dienstag 20. September 2022 um 19:23
Einheit sticht Spaltung
Die Linken haben es mal wieder vergeigt, sich geeint zu präsentieren. Die italienischen Rechten lachen sich ins Fäustchen und rechnen mit ihrem Sieg.
Ist das Rennen schon gelaufen? Am 25. September wählen die Italienerinnen ihr neues Parlament, und will man der Wahlforschung Glauben schenken, dann steht das Resultat jetzt schon fest. Die Rechte kann auf einen glatten Sieg hoffen und Giorgia Meloni – Chefin der stärksten Rechtspartei, der postfaschistischen Fratelli d’Italia (FdI; „Brüder Italiens“) – könnte Italiens zukünftige Ministerpräsidentin werden.
Auf den ersten Blick erschließt es sich keineswegs, warum die Rechte schon gewonnen haben sollte. Den letzten Umfragen zufolge kommt Melonis FdI auf 25 bis 26 Prozent, die rechtspopulistische und europaskeptische Lega unter Matteo Salvini wird bei 12 Prozent gehandelt und Silvio Berlusconis Forza Italia wird ein Ergebnis von 7 bis 8 Prozent prognostiziert. Damit darf der gesamte Rechtsblock auf etwa 46 Prozent hoffen.
https://www.ipg-journal.de/regionen/europa/artikel/einheit-sticht-spaltung-6198/?utm_campaign=de_40_20220920&utm_medium=email&utm_source=newsletter
Dienstag 20. September 2022 um 20:20
https://www.jungewelt.de/artikel/435457.linksfraktion-antrag-gegen-wagenknecht-zur%C3%BCckgezogen.html
Online Extra 20.09.2022, 19:26:35 / Inland Linksfraktion: Antrag gegen Wagenknecht zurückgezogen
Dienstag 20. September 2022 um 23:29
An die Panzer-Lieferantengeilen:
https://www.youtube.com/watch?v=e0qPsYTBCtQ
Ende der Durchsage, ansonst, schickt eure LGBTQ an die Front. Oder geht selber, Scheisserle, feige.
Sarah also eine Deppin?
Mittwoch 21. September 2022 um 8:48
Lanz greift Wagenknecht scharf an
„Sie sind das perfekte Opfer russischer Propaganda“
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100055974/lanz-greift-wagenknecht-an-sie-sind-das-perfekte-opfer-russischer-propaganda-.html
Warum tut sich Wasgenknecht das an und geht immer und immer in diese Selbstdarsteller-Show Lanz?
Mittwoch 21. September 2022 um 16:03
2477
In dem Ausschlussverfahren gegen Oskars Kettenhund findet am
01. Oktober 2022
mündliche Verhandlung statt.
Mittwoch 21. September 2022 um 17:31
Wetten, dass der Superlinke Herr Schmitt den Termin platzen lässt?
Mittwoch 21. September 2022 um 19:15
# 2487
Ist dieser Spezialdemokrat überhaupt noch Mitglied bei der PdL?
Mittwoch 21. September 2022 um 20:46
Am 01.10. kann der Super-Spezial-Demokrat seine Märchen der Bundesschiedskommission erzählen.
Hoffentlich ereilt ihn das gleiche Schicksal wie Oskars Hofschranze.
Mittwoch 21. September 2022 um 21:42
Es gab kaum etwas Dümmeres als Leopold zu wählen.
Dass er sich für seine Verfehlungen
zur Rechenschaft gezogen wird, geht mir runter wie Öl.
Donnerstag 22. September 2022 um 10:16
#2488
Wieso nicht?
Donnerstag 22. September 2022 um 11:36
25.11.2017
An dem Tag zeigte Lafontaines einstiger Hoffnungsträger sein schönstes Auftreten, weil er etwas für sein Herrchen erreichen wollte.
Als er das nicht bekam, was er wollte, zeigte der ehemalige Lafontain’sche Hoffnungsträger am 12. Juli 2018 sein wahres Gesicht.
Donnerstag 22. September 2022 um 11:55
Es gibt Dinge im Leben, die wird man nie verstehen.
Donnerstag 22. September 2022 um 12:46
#2488
Interessant wäre zu wissen, führt der Hoffnungsträger seinen Mitgliedsbeitrag gem. BundesfinanzO an die PDL ab?
Donnerstag 22. September 2022 um 13:43
DIE LINKE. Landesverband Saarland
32 Min. ·
Barbara Spaniol: Schließung des Evangelischen Stadtkrankenhauses in Saarbrücken ist erneute Bankrotterklärung der saarländischen Gesundheitspolitik – Rekommunalisierung und Beteiligung der Beschäftigten notwendig
Die Vorsitzende der saarländischen LINKEN, Barbara Spaniol, sieht in der Schließung des Evangelischen Stadtkrankenhauses in Saarbrücken eine erneute Bankrotterklärung der Gesundheitspolitik im Land. „Der Krankenhausplan ist nicht das Papier wert, auf dem er steht. Mit anderen Worten: im Saarland gibt es nur Chaos und keinen Plan,“ so Spaniol.
Ebenso wie mit Blick auf die Zukunft des Neunkircher Krankenhauses spiele auch hier die Kreuznacher Diakonie als Träger eine unrühmliche Rolle. Spaniol dazu: „Gegen den Widerstand der Beschäftigten und großer Teile der Neunkircher Bevölkerung wurde kommunales Eigentum an die Kreuznacher Diakonie verkauft. Dabei kümmerte man sich nicht darum, dass die Beschäftigten ihren Tarifvertrag verloren und sie nun dem kirchlichen Arbeitsrecht untergeordnet waren.“
Die Unterordnung des Gesundheitswesens unter den Markt sei mittlerweile so dramatisch, dass keine flächendeckende Versorgung mehr aufrechterhalten werden könne. „Stadt, Kreis und Land haben sich durch ihre Politik des Verkaufs öffentlichen
Eigentums selbst in diese Sackgasse gebracht. Die Nichteinbeziehung der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaft ver.di und Interessenvertretung rächt sich leider jetzt“, so die LINKEN-Vorsitzende. Gesundheit gehöre in öffentliche Hand. „Wir
reden über Daseinsvorsorge, über eine sinnvolle Gesundheitsversorgung in Saarbrücken und Neunkirchen und darüber hinaus. Längst schon steht nicht mehr der Patient im Mittelpunkt. Stattdessen rückt das Streben um ein wirtschaftliches
Überleben immer mehr in den Fokus. Das stößt bei uns Linken auf erbitterten Widerstand.“
Die einzige Lösung sei eine Rekommunalisierung der Kliniken, betont die Politikerin. Sie schlägt vor, dabei die Beschäftigten zu beteiligen. Man könnte sie wie auch die Bürger zu Gesellschaftern machen. Spaniol verweist auf eine Klinik im
brandenburgischen Spielberg. Dort seien seit 1998 die Beschäftigten Mehrheitsgesellschafter der dortigen Klinik und die Kommune halte die übrigen Anteile. „Über ein solches Modell lohnt es sich nachzudenken. Schließlich ist die
Landesregierung ja zu Investitionen bereit. Diese müssen dann aber auch der Bevölkerung und nicht einem privaten Betreiber zugutekommen“, so die LINKEN-Vorsitzende. Einen solchen Weg habe letztes Jahr schon die Gewerkschaft ver.di vorgeschlagen. Auch sei der Vorschlag des ehemaligen Pflegebeauftragten Michael Quetting zur Errichtung eines Verbundklinikums mit demokratischer Kontrolle aus dem Jahr 2014 endlich ernsthaft zu prüfen. Schließlich würden seine Vorhersagen Jahr für Jahr immer mehr traurige Realität. „Es ist Zeit, endlich im Sinne von Patienten und Beschäftigten umzudenken“, so Spaniol abschließend.
Donnerstag 22. September 2022 um 13:46
Charlie Chaplin verlässt Amerika
Mit seinen Filmen begeistert er Millionen. Aber in seiner Wahlheimat USA steht er jahrzehntelang unter dem Verdacht, Kommunisten zu unterstützen. Im September 1952 wird er dort zur unerwünschten Person erklärt.
Denn während seiner Reise wird Chaplin in den USA zur unerwünschten Person erklärt. Am 18. September 1952 erreicht ihn an Bord der „Queen Elizabeth“ ein Telegramm, dass er nur nach einer Befragung wieder einreisen darf. Am 19. September kündigt der US-Justizminister Pläne an, eine Untersuchung einzuleiten, ob Charlie Chaplin überhaupt wieder in die USA aufgenommen werde.
US-amerikanische Kritiker von Chaplins „Anti-Amerikanismus“ haben ihn schon lange auf dem Kieker. Konservative wollen die USA schützen vor allen fremdländischen Einflüssen und Ideologien, vor linker Unterwanderung, vor dem Kommunismus.
https://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/zeitzeichen/zeitzeichen-charlie-chaplin-amerika-100.html
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/306658391_2013529388854647_7533910048923869192_n.png?_nc_cat=106&ccb=1-7&_nc_sid=9267fe&_nc_ohc=XpvYis6K-pMAX9QqrEh&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT-5TlboiRPc8vFWZqYNh28fG3EjaYCAbjxcV39z4FWkKQ&oe=63316675
Donnerstag 22. September 2022 um 13:55
#2490
Sächsischer SPD-Funktionär läuft zur Linken über
Am Donnerstag werde er mit dem früheren SPD-Bundesvorsitzenden und jetzigen Linken-Vorsitzenden Oskar Lafontaine in Berlin zusammentreffen. Schon heute traf sich Schmitt mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der Linksfraktion, Ulrich Maurer, in Berlin. Mit Maurer wollte Schmitt über den Eintritt in die Partei Die Linke und einen Job in der Bundestagsfraktion beraten.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/parteiwechsel-saechsischer-spd-funktionaer-laeuft-zur-linken-ueber-a-493382.html
Donnerstag 22. September 2022 um 14:14
# 2497: Ein echt weiterführender Beitrag vom 09.07.2007, 15.46 Uhr, in Wort: Aus dem Jahr Zweitausendsieben !!! Zurück in die Zukunft !!!
Donnerstag 22. September 2022 um 15:05
#2494
Leo ist ein korrekter Linker.
Der zahlt, nur wie viel. Das ist die Frage.
Donnerstag 22. September 2022 um 15:40
LINKE LINKE
Fraktion feuert Geschäftsführer
Ab 1. Juli freigestellt ist Leo Schmitt: Der hatte Unregelmäßigkeiten bei der Kür der Linkspartei-KandidatInnen offen gelegt – und Klaus-Rainer Rupp schwer belastet.
https://taz.de/picture/262469/624/aschmidt.20110620-18.jpg
https://taz.de/LINKE-LINKE/!5118218/
Donnerstag 22. September 2022 um 15:41
#2498
Hinweis ist ausschließlich für Nicht/Scheinlinke bzw. Klugsch…
Donnerstag 22. September 2022 um 17:02
#2497
in Ergänzung zu 2465 und dem Kommentar von Andrea K. der mich zu Tränen rührte.
„Du warst der Einzige, der zu uns ins Büro kam und sagte:“ Ich komme zur Linken.Wo kann ich helfen? “ Werd ich nie vergessen!“
Anscheinend war Andrea K. von Leo so beeindruckt, dass das Beratungsgespräch in Vergessenheit geriet oder sie erlag dem Charme von Leo 😉
Donnerstag 22. September 2022 um 20:20
Die Aussage des damaligen sächsichen SPD-Fraktionschef Cornelius Weiss: Er hoffe, dass sich nach Schmitts Weggang die Stimmung in der Fraktion bessere, ließ mich aufhorchen.
Ich muss ehrlich sagen, dass mir der Typ stets suspekt war. Weil das so war, habe ich am 25.11.2017 bei seiner Wahl zum LGführer mit NEIN gestimmt. Ein Drittel der Delegierten (33,1%) wollten Oskars Weggefährten nicht. Auch bei Prof. Heinz Bierbaum gab es meinerseits ein NEIN. Zwei Wölfe im Schafspelz sind zwei zuviel.
2499: Frage kann der Bundesschatzmeister korrekt beantworten.
Donnerstag 22. September 2022 um 21:12
Ich habe recherchiert.
Das PAV wird bei der Bundesschiedskommission unter dem AZ: 15/2021/B geführt.
Donnerstag 22. September 2022 um 21:21
Dumm gelaaf…
Donnerstag 22. September 2022 um 21:53
@ 2500
Der zweite Link zeigt mir auf, dass LSS eigentlich
ein integrer Parteifreund war, oder ?
Freitag 23. September 2022 um 10:53
#2506
Offensichtlich wurden die informativen Kommentare überflogen oder übersehen.
Freitag 23. September 2022 um 11:02
Italien vor der Parlamentswahl
„Dann können wir Europa zusperren“
Wie würde eine rechte Regierung Italien und Europa verändern? Der Politikwissenschaftler Günther Pallaver malt ein düsteres Bild.
Italien steht vor einer richtungsentscheidenden Wahl: Am Sonntag gehen bei der Parlamentswahl die postfaschistischen Fratelli d’Italia von Giorgia Meloni als Favoriten ins Rennen. Gemeinsam mit der Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und der Forza Italia des langjährigen Regierungschefs Silvio Berlusconi könnten die drei Parteien eine rechte Regierung bilden – und Meloni zur ersten Ministerpräsidentin Italiens machen.
Was würde eine solche Regierung für Italien und Europa bedeuten? Günther Pallaver, emeritierter Politikwissenschaftler der Universität Innsbruck, warnt vor dem Bündnis.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100056410/parlamentswahl-in-italien-dann-koennen-wir-europa-zusperren-.html
Freitag 23. September 2022 um 11:11
#2506
„eigentlich“ und ansonsten …?
Es ist ein offenes Geheimnis, dass Kiechle eine große Sympathie für „Lafoknechte“ hegt.
Freitag 23. September 2022 um 11:14
Habecks Umlagen-Fiasko
Die Gasumlage liegt in Trümmern. Eigentlich sollten in diesen Tagen die ersten Zahlungen aus der Umlage an die Gasimporteure fließen, doch nun hat Wirtschaftsminister Habeck Medienberichten zufolge den Start der Umlage erst einmal auf den 31. Oktober verschoben. Böse Zungen spotten, er wolle damit seine Partei erst einmal über die Landtagswahlen in Niedersachsen retten, die Anfang Oktober stattfinden. Da ist sicher etwas dran, denn eigentlich hätte Habeck bereits eingestehen müssen, dass er die Umlage komplett „versemmelt“ hat und sie ersatzlos gestrichen wird. Mehr und mehr stellt sich die Frage, ob es nicht längst an der Zeit wäre, das Energiekrisenmanagement dem Kompetenzbereich des „Superministers“ für Wirtschaft und Klimaschutz zu entziehen. Habeck kann es nun einmal nicht und die Fragen der Gas- und Stromversorgung sind zu wichtig, um sie einem Dilettanten zu überlassen. Von Jens Berger
https://www.nachdenkseiten.de/?p=88279&fbclid=IwAR3FQglLlqqwN3zX6c-W1if3ZfNZtWIeXRrnaBMiIf9LsX7K50bQtIMxRwg
Freitag 23. September 2022 um 11:17
Ralph T. Niemeyer, Ex-Mann von Sahra Wagenknecht, fällt auf Social-Media immer wieder mit Botschaften auf, die in der Reichsbürger-, Verschwörungstheoretiker- und Querdenker-Szene auf Zustimmung treffen. Nun fordert er in einem Video die Rückgabe des Saarlandes. Warum?
https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/panorama/ralph-t-niemeyer-ex-mann-von-sahra-wagenknecht-will-saarland-zurueckgeben_aid-77217327
Samstag 24. September 2022 um 13:56
Netzfund: Eure Genossin Dagmar, aka Susi, Maiglöckchen kämpft gegen Armut und die gescheiterte Energiepolitik der Ampel. Es ist ein Skandal, das ausgerechnet die SPD hier versagt und die Gasumlage unterstützt.
Hier der Post:Dagmar Ensch-Engel: Investition in den Zusammenhalt unserer Gesellschaft
Der nächste Winter kommt bestimmt, um genau zu sein: Er steht schon vor der Tür. Viele Bürger konnten ihre Öltanks und Holz- bzw. Pelletlager nicht oder nur unzureichend auffüllen. Die Gaskunden hoffen auf eine Preisbremse und auf das Aussetzen der Gasumlage! Doch was tut die Landesregierung um die Energieversorgung nicht nur zu sichern, sondern auch bezahlbar zu machen? Sie steht hinter dem Beschluss der Bundesregierung, anstatt die Bürger zu entlasten.
„Leider mussten wir jetzt erfahren, dass die Regierungspartei in einer Ausschusssitzung verlautbaren ließ, dass sie zur Gasumlage steht und diese sogar für sinnvoll hält,“ so Dagmar Ensch-Engel, stellv. Landesvorsitzende der Partei die Linke. „Das ist eine Aussage, die den bisherigen Ausführungen der Ministerpräsidentin komplett widerspricht! Auch hört man nichts mehr über einen Strompreisdeckel oder gar eine Preisbremse für Holz- oder Öl.“
Aus Sicht der Linken ist mit einmaligen Entlastungspaketen, die die tatsächlichen Mehrkosten nicht annähernd auffangen, ein nachhaltiger und längerfristiger Beitrag zur bezahlbaren Energieversorgung nicht zu gewährleisten. Die Daseinsvorsorge für alle Bürgerinnen und Bürger muss oberste Priorität haben und die Zeit drängt.
Die Linke fordert deshalb die Landesregierung auf umgehend zu handeln und auf Bundesebene zu intervenieren. Gleichzeitig fordert die Linke ein sofortiges Maßnahmenpaket um die Bürger zeitnah in der Energiekrise zu unterstützen.
„Es geht hier nicht nur um eine warme Wohnung, sondern auch um eine Investition in den Zusammenhalt unserer Gesellschaft“, so Ensch-Engel abschließend.
Samstag 24. September 2022 um 14:15
Tatjana Gofmann
16. September 2022
Dagmar Ensch-Engel und Barbara Spaniol sind zwei Kämpferinnen für Gerechtigkeit und haben sich für die Menschen im Saarland verdient gemacht. Kennt Ihr schon die Seite http://www.demokratisch-links.de/…/blumentopf-kaktus.html?
Auf demokratisch links ist Dagmar angeblich als Maiglöckchen oder/und Susi unterwegs und kämpft für das Gute. Danke dafür. #szaktuell #saarland #links
Samstag 24. September 2022 um 20:06
#2512
Endlich eine Frau mit hellseherischen Fähigkeiten…
Samstag 24. September 2022 um 20:12
Ein Sympathisant der AG Basisdemokratie ist über die Regenbogenbrücke gegangen.
R.I.P.
DIE LINKE. Landesverband Saarland
Mit großem Bedauern haben wir heute vom Tod unseres langjährigen Genossen und Freundes Peter Kessler erfahren.
Ob als Kreisgeschäftsführer oder Kreistagsmitglied im Saar-Pfalz-Kreis, als Mitglied des Landesvorstandes oder als Datenschutzbeauftragter des Landesverbandes, Peter war stets ein hoch engagierter Genosse, der sich stets für eine soziale Politik einsetzte. Noch vor kurzem vertrat er den Kreisverband Saarbrücken auf dem Bundesparteitag.
Ob in den vielen Landesarbeitsgemeinschaften in denen er tätig gewesen ist oder bei den zahllosen Aktionen, Veranstaltungen und unzähligen Wahlkampfständen unserer Partei – Peter war stets und mit viel Enthusiasmus vor Ort und brachte sich aktiv ein. Dabei in seiner bescheidenen Art, aber immer tatkräftig anpackend.
Lieber Peter, Du wirst uns fehlen und wir werden Dich in bester Erinnerung halten. Danke, dass wir Dich so lange kennen durften.
Seiner Familie und seinen Freunden wünschen wir in dieser schweren Zeit unsere aufrichtige Anteilnahme und viel Kraft.
Sonntag 25. September 2022 um 10:00
2515
Peter war ein engagierter Parteifreund über all die Jahre
und eigentlich noch relativ jung; schade, dass er nicht mehr unter uns weilt.
Friede seiner Seele
Sonntag 25. September 2022 um 13:31
LANDESPARTEITAG IN MAINZ
Natalie Brosch ist neue Linken-Vorsitzende in RLP
Die rheinland-pfälzischen Linken stecken in einer Krise, wie auch die Bundespartei. Die neue Landesvorsitzende Natalie Brosch aus Nassau soll zusammen mit Stefan Glander aus Kaiserslautern die Partei wieder einen.
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/landesparteitag-die-linke-18-100.html
Parteitag der Berliner Linke
Die Wagenburg gegen Wagenknecht
Auf ihrem Parteitag wollen die Berliner Linken über die Bewältigung der Energiekrise diskutieren. Streit ist dabei kaum zu erwarten, man ist sich weitgehend einig – und im Senat auch erfolgreich. Trotzdem fürchtet die Partei vor allem: sich selbst. Von Sebastian Schöbel
Wer die Berliner Linken auf ihre 12 Prozent Stimmenanteil beim aktuellen BerlinTrend anspricht, bekommt eine bescheidene Antwort: Zum Glück sind es nicht weniger. Denn obwohl durch die Energiekrise gerade ur-linke Forderungen nach Staatshilfe, Preisregulierung und Vergesellschaftung großer Unternehmen in aller Munde sind, zum Teil sogar umgesetzt werden, profitiert die Linkspartei davon politisch derzeit kaum.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/09/berlin-linke-parteitag-wagenknecht-energiekrise.html
Sonntag 25. September 2022 um 14:18
Italien vor Rechtsruck?
Das birgt Sprengstoff
Giorgia Meloni könnte die erste Ministerpräsidentin Italiens werden. Ihre politischen Wurzeln liegen im Postfaschismus. Was bedeutet das für das Land?
Mit strengem Blick schaut sie in die Kamera. Dann stellt sie sich vor: Giorgia Meloni, 45 Jahre alt, Chefin der italienischen Partei Fratelli d’Italia („Brüder Italiens“). Eigentlich müsste sie das nicht mehr, schließlich hat sich die Politikerin zu einer der prägenden Figuren in der italienischen Politik entwickelt. Doch das Video, das sie am 10. August auf Twitter veröffentlicht, richtet sich nicht an ihre Landsleute, sondern an das Ausland. Statt Italienisch spricht Meloni Französisch, wechselt dann ins Englische und endet auf Spanisch. Deutsch habe sie sich nicht getraut, schreibt sie mit einem lachenden Smiley. In ihrer selbst verfassten Biografie heißt es dagegen, sie hege eine „gewisse Abneigung“ gegen das Land.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_100057366/wahl-in-italien-giorgia-meloni-auf-den-spuren-von-viktor-orban.html
Sonntag 25. September 2022 um 18:57
Das mit Peter tut mir leid.
Sonntag 25. September 2022 um 18:59
@2512
Den Amtierenden fällt folgende Lösung ein.
Ein Armutszeugnis.
https://www.sol.de/saarland/saarland-beschliesst-hilfspaket-niemand-soll-hungern-oder-frieren,348704.html
Sonntag 25. September 2022 um 22:54
Sahra legt nochmals nach…………
https://www.focus.de/politik/deutschland/politik-ich-will-die-ampel-stoppen_id_152099865.html
Montag 26. September 2022 um 9:39
Absurd sind die Thesen nicht.
Montag 26. September 2022 um 11:16
#2512
Wenn man komischen Leuten begegnet, gibts später nur eins, mit netten Menschen einen saufen …
Montag 26. September 2022 um 12:16
2523
kürzlich sah ich an einer kleinen, gemütlichen Kneipe beim rausgehen außen am Fenster ein Schild :
“ betreutes Trinken ! “
Gute Sache…………..
Montag 26. September 2022 um 13:47
#2515: Ave atque vale, Peter – irgendwann sehen wir uns drüben!
#2520: Es kommt also wirklich alles wieder – zumindest die dämlichen Sprüche…
„Keiner soll hungern oder frieren!“ war das Motto des Winterhilfswerkes (WHW) bei Adolf. Der Berliner Volksmund hat ganz schnell daraus gemacht: „Keiner soll hungern ohne zu frieren!“
Und genau wie Adolf wird auch diese Idiotentruppe scheitern – und genau wie damals darf der kleine Mann/Frau/XXX/???? das ganze ausbaden.
Dienstag 27. September 2022 um 9:40
Zu 2525 „keiner soll hugern oder frieren!“
https://www.focus.de/politik/deutschland/politik-ich-will-die-ampel-stoppen_id_152099865.html
Sind Sie wütender als früher? Wagenknecht: „Ich finde, dass die Bundesrepublik noch nie eine so schlechte Regierung hatte.
Wenn die aktuelle Politik fortgesetzt wird, wird das großen Schaden anrichten, deshalb möchte ich die Ampel stoppen.“
Dienstag 27. September 2022 um 12:07
CDU-Chef Merz wirft Ukrainern „Sozialtourismus“ vor
Der CDU-Chef hat behauptet, dass sich eine „größere Zahl“ von ukrainischen Geflüchteten die deutschen Sozialleistungen zunutze mache. Dabei sorgt vor allem ein Wort für Kritik.
CDU-Chef Friedrich Merz hat einen „Sozialtourismus“ von ukrainischen Flüchtlingen nach Deutschland beklagt. Er sagte Bild TV in einem Interview: „Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge: nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine.“
Der Hintergrund laut Merz: Anfangs hatten Ukraine-Flüchtlinge Anspruch auf Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – seit Juni erhalten sie Grundsicherung, also die gleichen Leistungen wie etwa Hartz-IV-Empfänger.
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100058412/friedrich-merz-wirft-ukrainern-sozialtourismus-in-deutschland-vor.html
Dienstag 27. September 2022 um 12:10
Weil er Ukrainern Sozialtourismus vorgeworfen hatte, geriet Friedrich Merz in die öffentliche Kritik. Nun rudert er zurück.
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich zu seiner umstrittenen Aussage, Ukrainer würden „Sozialtourismus“ betreiben, geäußert. Bei Twitter schrieb er, nachdem zahlreiche Politiker seine Aussagen scharf kritisiert hatten, dass er die Verwendung des Wortes Sozialtourismus bedauere. „Das war eine unzutreffende Beschreibung eines in Einzelfällen zu beobachtenden Problems“, schreibt er. Sein Hinweis habe ausschließlich der mangelnden Registrierung der Flüchtlinge gegolten. „Mir lag und liegt es fern, die Flüchtlinge aus der Ukraine, die mit einem harten Schicksal konfrontiert sind, zu kritisieren.“ Wenn seine Wortwahl als verletzend empfunden werde, bitte er „in aller Forum um Entschuldigung“.
Dienstag 27. September 2022 um 12:14
Linke setzt Diether Dehm unter Druck
Nach Äußerungen auf dem UZ-Pressefest: Die Linke prüft einen Ausschlussantrag gegen Diether Dehm
Einer derjenigen, die im Zusammenhang mit Gerüchten um eine mögliche Abspaltung des Lagers um Sahra Wagenknecht von der Linken immer wieder genannt werden, ist Diether Dehm. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete, der bei der Wahl 2021 den Wiedereinzug verpasste, steht der bekannten Ex-Fraktionschefin nahe und macht sich auch nach seinem Ausscheiden aus dem Parlament für sie stark. Als die Linksfraktion in der vergangenen Woche mit großer Mehrheit ein Papier verabschiedete, mit dem sich die Abgeordneten an ihre eigene Programmatik banden, saß Dehm im Interview bei »Weltnetz.TV«, einer von ihm mitgegründeten journalistischen Plattform. Dort sagte er mit Blick auf den Beschluss, dass Wagenknecht damit »eine Art Maulkorb« umgehängt bekomme.
Dehm hingegen sieht Wagenknecht zunehmend in die Ecke gedrängt und kritisiert die Fraktionsentscheidung im Gespräch mit »Weltnetz.TV« als verfassungswidrig, weil das Grundgesetz die freie Mandatsausübung garantiere, was der Beschluss aber ebenso festhält. Außerdem wirft Dehm den Wagenknecht-Kritiker*innen vor, diese hätten bereits auf dem Erfurter Parteitag jenes Lager, das in der Außenpolitik eine andere inhaltliche Ausrichtung fordert und beispielsweise Wirtschaftssanktionen gegen Russland unter Verweis auf deren Auswirkungen auf die deutsche Bevölkerung ablehnt, »aus nahezu allen Parteigremien herausgesäubert«.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1167236.ausschlussantrag-linke-setzt-diether-dehm-unter-druck.html
Dienstag 27. September 2022 um 12:34
Hochverehrte Frau Gofmann:
Wo Informationen fehlen, da wachsen Gerüchte! Oder anders ausgedrückt: Wer versucht, mit fremden Informationen Gerüchte zu streuen, fällt evtl. auf sein schönes Näschen.
Tatjana Gofmann
16. September 2022
Dagmar Ensch-Engel und Barbara Spaniol sind zwei Kämpferinnen für Gerechtigkeit und haben sich für die Menschen im Saarland verdient gemacht. Kennt Ihr schon die Seite http://www.demokratisch-links.de/…/blumentopf-kaktus.html?
Auf demokratisch links ist Dagmar angeblich als Maiglöckchen oder/und Susi unterwegs und kämpft für das Gute. Danke dafür. #szaktuell #saarland #links
Dienstag 27. September 2022 um 12:45
Pressekonferenz Die Linke nach der Vorstandssitzung mit Bundesgeschäftsführer Tobias Bank
https://www.youtube.com/watch?v=6WWhcID-VDw
Dienstag 27. September 2022 um 12:54
Ausschlussverfahren gegen Oskars Kettenhund
Ob der Wagdgasser wie Schramm auch über seinen Rauswurf empört ist?
Dienstag 27. September 2022 um 15:21
#2504
Mündliche Verhandlung ist eingeplant für 01. Oktober 2022 10.00 Uhr.
Dienstag 27. September 2022 um 16:16
#2532
Vielleicht macht sich der Superlinke freiwillig von dannen.
Das würde der Berliner Schiedskommission viel Arbeit ersparen.
Dienstag 27. September 2022 um 21:56
# 2528.
Das war ein Test-Ballon von CDU-CSU Fraktionsvorsitzenden und mehrfachen Millionär Herrn Merz, in Richtung seiner „Schwester-Partei“ AfD. Der Lieblings-Koalitions-Partner der SPD, die CDU-CSU, versucht fleißig bei der AfD Stimmen „abzufischen“. Ein paar Stunden nach den Äußerungen von Merz, und nach einem Aufschrei der „Scheinheiligen“ SPD und GRÜNEN, will er dies „gar nicht so gemeint haben“. Fakt ist jedenfalls, dass sich am Hartz IV-System durch die Umbenennung in „Bürgergeld“ nicht´s wesentliches ändern wird. Fast alle diese Menschen werden mit Eintritt des – immer höher werdenden – Rentenalters, in der „Sozialhilfe“ enden.
Und der Clou für den durch die Staats-Parteien geführten Staatsapparat ist, dass die den Sozial-Deliquenten zwangsweise über die Lohnabrechnung einbehaltenen Rentenversicherungsbeiträge, im Ergebnis auf die dann bestehende Sozialhilfe angerechnet wird.
Mittwoch 28. September 2022 um 10:35
„Putin reiht Fehler an Fehler“
Scholz warnt Moskau vor Einsatz von Atombomben
Scholz: „Putin reiht Fehler an Fehler“.
Die Abstimmungen in den besetzten Gebieten der Ukraine machen nach Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für Deutschland keinen Unterschied. „Wir werden das Ergebnis dieser Scheinreferenden nicht akzeptieren und die Ukraine mit unverminderter Kraft weiter unterstützen“, sagte Scholz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. In der Ukraine wurde in den vier russisch besetzten Gebieten Cherson, Donezk, Luhansk und Saporischschja in Scheinreferenden über einen Beitritt zu Russland abgestimmt.
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100058956/ukraine-krieg-scholz-warnt-putin-vor-einsatz-von-atombomben.html
Mittwoch 28. September 2022 um 10:41
Neue Vorwürfe: In Neubrandenburg kungeln die Linken mit der AfD
Stand: 27.09.2022 11:44 Uhr
Der ehemalige Kreis-Chef der Linken an der Mecklenburgischen Seenplatte, Tobias Hecht, hat seinen Austritt aus der Fraktion verkündet. Bundesschiedskommission der Linken hat keine Parteiausschlussverfahren gegen Neubrandenburger Genossen eingeleitet.
von Thomas Köhler, NDR 1 Radio MV
Der ehemalige Kreisvorsitzende (2018 bis 2021) der Partei Die Linke der Mecklenburgischen Seenplatte, Tobias Hecht, hat der Links-Fraktion im Kreistag den Rücken gekehrt und arbeitet ab sofort fraktionslos weiter. Seinen Austritt begründete der 45-Jährige mit den unhaltbaren Zuständen in der Linksfraktion der Stadtvertretung Neubrandenburg. Sie stellt mit Renate Klopsch (bis September 2022 Vorsitzende des Sozialausschusses des Kreises) und Dieter Kowalick (Geschäftsführer der Fraktion) auch im Kreistag einflussreiche Funktionäre.
Bundesschiedskommission: Keine Ausschlussverfahren
Die Bundesschiedskommission der Linkspartei teilte unterdessen über einen Anwalt mit, dass es keine Parteiausschlussverfahren gegen Mitglieder der Linken in Neubrandenburg gebe.
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Neue-Vorwuerfe-In-Neubrandenburg-kungeln-die-Linken-mit-der-AfD,linke850.html
Mittwoch 28. September 2022 um 10:46
Jetzt stemmt sich Ramelow mit seinen Mitstreitern gegen die Linke-Krise
Thüringens Ministerpräsident schaltet sich mit Linken aus anderen Landesregierungen in die Existenzkrise seiner Partei ein – und macht eine Ansage an die eigenen Reihen. Es gehe auch um Abgrenzung gegen „Populist:Innen“, die einen Winter der Angst herbeisehnten.
Die Frau des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, die Supervisorin Germana Alberti, stammt aus Italien. Am Sonntagabend hat sich das Ehepaar vor allem über den Wahlsieg der italienischen Rechten unterhalten. „Meine Frau war schockiert“, verrät der Linke Ramelow gegenüber WELT, „aber sie hat es geahnt.“
Das Problem in Italien, sagt er weiter, sei weniger „die Stärke von rechts. Es ist die Schwäche von Mitte-Links.“ Die Italiener hätten die Nase voll von Regierungen, die an sich selber scheitern. „Und wenn ich mir meinen eigenen Laden angucke, haben einige die europäischen Signale der jüngsten Zeit noch nicht verstanden!“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article241299443/Krise-der-Linkspartei-Ramelows-kaempft-mit-Laender-Linken-gegen-den-Niedergang.html
Mittwoch 28. September 2022 um 12:04
Frau Gofmann weiß, dass Dagmar Ensch-Engel unter Susi und Maiglöckchen postet. Allem Anschein nach hat SIE eine Glaskugel, oder woher kommt IHRE krude Behauptung?
Mittwoch 28. September 2022 um 14:05
06.10.2022, 18:30 Uhr
Finanzkrieg – die Armut wächst, der Reichtum auch
Vortrag und Diskussion mit Dr. Wolfgang Hetzer, Saarbrücken,Schlosskeller, ab 18:30 Uhr.
Mittwoch 28. September 2022 um 16:30
# 2540 Das Thema ist schon mehr als 20 Jahre alt und von unzähligen Autoren und Kommentatoren und Fernseh-Sendungen bearbeitet worden.
Zuletzt wurde es von der Abgeordneten Wagenknecht (Partei DIE „LINKE“) in der letzten Bundestagssitzung zum Bundeshaushalt ausführlich und nachvollziehbar dargestellt.
Nicht verstanden hat es der ehemalige Vorsitzende Riexinger, der die Partei zusammen mit Kipping etwa 9 Jahre lang „kaputtgeritten“ hat. Dieses unter tätiger Mithilfe der heutigen „Vorsitzenden“ Wißler, die seit 2014 als stellvertretende Vorsitzende zum engsten Führungskreis um die vorgenannten Bankrotteure zählte.
Mittwoch 28. September 2022 um 17:05
Newsletter
Mittwoch, 28. September 2022
Mit der Gasumlage drohen die Verluste der Gaskonzerne auf die Bevölkerung abgewälzt zu werden. Frei nach dem Motto: Gewinne werden privatisiert, Verluste vergesellschaftet! Wir sagen: Genug ist genug! Wir fordern einen Gaspreisdeckel, um Millionen Menschen zu entlasten! Für ein Grundkontingent gelten dabei gedeckelte Preise. Wer mehr verbraucht, zahlt mehr. Haushalte mit durchschnittlichem Verbrauch profitieren davon am meisten. So werden untere und mittlere Einkommen entlastet. Alle Informationen auf http://www.preise-deckeln.de
Im Fokus Aus der Partei Europa Veranstaltungen LINKS BEWEGT Drucksache Termine
Im Fokus
Tod von Mahsa Amini untersuchen – Gewalt gegen Proteste stoppen!
Die iranische „Sittenpolizei“ nahm sie fest, weil sie ihr Kopftuch angeblich nicht richtig trug. Drei Tage später war die 22-jährige Mahsa Amini tot. Seit zwölf Tagen demonstrieren Menschen im Iran, die Polizei geht brutal dagegen vor: über 60 wurden getötet, über 1200 verhaftet. DIE LINKE solidarisiert sich mit den Protesten gegen Zwangsverschleierung, Femizide und Diktatur. Menschen, denen im Iran Misshandlungen oder der Tod drohen und die davor fliehen, brauchen Schutz und Asyl, betont Janine Wissler. Wir fordern daher die Regierung auf, Abschiebungen in den Iran zu stoppen. Außerdem muss die iranische Regierung, eine „unabhängige Untersuchung des tragischen Todes“ gewährleisten, fordert Cornelia Ernst, LINKE Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments.
Zum Wahlergebnis in Italien: Siamo Tutte Antifasciste!
Italiens Postfaschistische „Brüder Italiens“ unter Führung von Giorgia Meloni haben das Land nach Rechts gekippt und feiern einen historischen Sieg. „Gestern endeten die letzten Tage eines liberalen und freien Italien“, urteilte Bundesgeschäftsführer Tobias Bank bei der Pressekonferenz am Montag in Berlin. Das Wahlergebnis zeigt, wie wichtig es ist, eine echte linke Alternative zu schmieden, die für Arbeiter, Frauen, Migranten, LGBTQ+-Menschen, das Klima und all diejenigen kämpft, die von den aktuellen Krisen betroffen und von der extremen Rechten bedroht sind“, fügt Heinz Bierbaum, Präsident der Europäischen Linken, hinzu.
„Wir wollen eine Krisenlösung, die auch die Eigentumsfrage stellt.“
Jacobin-Interview mit Janine Wissler und Martin Schirdewan
Über den Heißen Herbst, explodierende Preise und was DIE LINKE dagegen tun will, Dissonanzen zwischen Partei und Fraktion sowie über die nötige Verbindung von sozialer und ökologischer Frage sprach das linke Magazin Jacobin mit Janine Wissler und Martin Schirdewan. | Interview lesen
Energiepreisdeckel ist finanzierbar
Die Bundesregierung hat erstmals konkrete Zahlen zu Kosten eines möglichen Preisdeckels für Strom und Gas genannt. Um den Endverbraucherpreis für Strom um einen Cent pro Kilowattstunde zu senken, müsste der Bund 1,3 Milliarden Euro aufbringen, bei Gas 2,5 Milliarden Euro. Das antwortete das Wirtschaftsministerium auf eine Anfrage von Dietmar Bartsch. „Die Ampel kann den Irrsinn bei Strom und Gas mit einem Preisdeckel beenden, wenn Christian Lindner nicht länger Vermögensverwalter des Geldadels ist“, kommentiert Dietmar Bartsch. | weiterlesen
Neue Verteilzeitung der Bundestagsfraktion jetzt bestellbar!
Steigende Energiepreise und soziale Einschnitte sind die Themen des Heißen Herbst. Ab dem 14. Oktober wird die neue Zeitung der Fraktion im Bundestag passend dazu ausgeliefert. Bestellt jetzt zum Verteilen bei Euch vor Ort kostenfrei 50, 100 oder mehr Exemplare per E-Mail an versand@linksfraktion.de unter Angabe folgender Informationen: gewünschte Stückzahl, E-Mail-Adresse, Ansprechpartner:in mit Handynummer sowie Lieferadresse. Keine Zeit zum Verteilen? Unter linksfraktion.de/abo können Einzelexemplare für zu Hause bestellt werden.
Aus der Partei
Mitgliederentscheid
Der Mitgliederentscheid über die Frage, ob das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE) in die Programmatik der Partei aufgenommen werden soll, wird in diesen Tagen im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin ausgezählt. Das Ergebnis wird voraussichtlich am Wochenende bekannt gegeben.
Mit Vernunft die vor uns liegenden Herausforderungen bewältigen und das Land gerecht gestalten!
Die vier LINKEN-Minister:innen Kristina Vogt (Bremen), Simone Oldenburg (Mecklenburg-Vorpommern), Klaus Lederer (Berlin) und Bodo Ramelow (Thüringen) haben ein gemeinsames Positionspapier vorgelegt, in dem sie ein Maßnahmenbündel zur Energiesicherheit vorstellen. I Positionspapier
DIE LINKE. Niedersachsen: So geht gerecht!
Gerechtigkeit ist planbar! Während auf der einen Seite Reiche immer reicher werden, leiden immer mehr Menschen unter Armut. Wir wollen Politik für die Mehrheit machen, nicht für einige wenige Superreiche und Konzerne. Deshalb: Am 9. Oktober in Niedersachsen DIE LINKE wählen! I mehr erfahren
Europa
Von der Leyen schweigt zu Impfstoff-Deal
EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen steht im Verdacht, einen Vertrag zur Impfstoffbeschaffung mit Biontech persönlich eingefädelt zu haben. In diesem Vertrag wird die Lieferung von Corona-Impfstoffen zu einem gigantischen Preis von angeblich 35 Milliarden Euro vereinbart. Doch Von der Leyen verweigert dem Europäischen Rechnungshof jegliche Informationen. Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, fordert die Kommission auf, den „eigenen Ansprüchen“ nach Transparenz gerecht zu werden. | weiterlesen
Aufklärung des Todes von Migrant:innen von Marokko verhindert
Am 24. Juni versuchten Tausende verzweifelte Menschen auf der Flucht, den unmenschlichen Grenzzaun zwischen Marokko und Spanien zu überwinden. Bei dem Versuch wurden mindestens 23 Menschen getötet, viele verletzt. Die Umstände sind immer noch nicht geklärt. Eine Gruppe EU-Abgeordneter, die den Vorfall untersuchen wollte, durfte letzte Woche nicht nach Marokko einreisen. Cornelia Ernst, migrationspolitische Sprecherin von DIE LINKE im EP, sprach von einem „Riesenskandal“. | weiterlesen
Veranstaltungen
Europäisches Forum der Linken, Grünen und Progressiven Kräfte
Vom 21.- 23. Oktober 2022 findet das jährliche Europäische Forum der Linken, Grünen und Progressiven Kräfte bereits zum 6. Mal in Athen statt.
Das Forum ist einer der zentralen politischen Räume des pluralistischen Austauschs für eine demokratische, soziale, ökologische, feministische und friedliche Transformation Europas. Unser Forum will solidarische Antworten vorschlagen und an gemeinsamen Aktionszielen auf europäischer Ebene arbeiten. Es werden viele interessante Gäste erwartet, darunter: Alexis Tsipras (SYRIZA), Aida Sopi Niang (Bürgermeisterin von Dakar), Yolanda Díaz (Ministerin für Arbeit und Wirtschaft, Spanien) oder Gloria Inez Ramirez (Ministerin für Arbeit, Kolumbien).
Die Anmeldung ist eröffnet und läuft bis zum 16. Oktober!
Das Programm des Forums ist hier zu finden. Es findet auch eine Liveübertragung statt. Dafür wird am 20. Oktober ein Zoom-Link auf der Webseite des Forums veröffentlicht. Aktuelle Informationen zum Forum werden auf Facebook, Twitter und Instagram veröffentlicht.
LINKS BEWEGT
Jin, Jiyan, Azadî!
Julia Wiedemann über die anhaltenden Proteste im Iran: „Frauen im Iran kämpfen für ihre Freiheit!“ | weiterlesen
Drucksache
Kurzinformation: Das 3. Entlastungspaket der Bundesregierung
Mit dem dritten „Entlastungspaket“ will die Bundesregierung die hohen Preissteigerungen im
Energiebereich sozial abfedern, behauptet die Ampel-Regierung. Zwischen Wunsch und Wirklichkeit klafft eine Lücke, wie die Kurzinformation aus dem Bereich Strategie und Grundsatz zeigt. | Kurzinformation
Kurzinformation: Hartz IV heißt jetzt „Bürgergeld“
Das vermeintlich neue „Bürgergeld“ der Ampel-Regierung ist mit mitnichten die große Hartz-IV-Reform, als die sei gerne dargestellt wird. Der Regelsatz wird weiterhin systematisch kleingerechnet und die Möglichkeit, Sanktionen auszusprechen, bleiben bestehen, darauf weist die Kurzinformation des Bereichs Strategie und Grundsatz zum „Bürgergeld“ hin, das man Hartz V hätte nennen müssen. | Kurzinformation
Termine
Eine Übersicht über alle anstehenden Aktion rund um den Heißen Herbst findet ihr auf http://www.die-linke.de/karte
1. Oktober 2022, Aktionstag „Milliarden für Klima und Soziale Gerechtigkeit – statt für Aufrüstung und Krieg“, bundesweit | mehr
1. Oktober 2022, Genug ist genug! Preise runter! PCK retten! Mit Martin Schirdewan, Gregor Gysi und Sebastian Walter, Schwedt, 15 Uhr | mehr
8. Oktober 2022, Aktionstag Mietenstopp, bundesweit | mehr
8./9. Oktober 2022, Sitzung des Parteivorstandes
7. – 9. Oktober 2022, Vergesellschaftung. Strategien für eine demokratische Wirtschaft, Berlin | mehr
9. Oktober 2022, DIE LINKE. Niedersachsen wählen I mehr
Donnerstag 29. September 2022 um 7:04
#2533/2534
Ich verwette mein Hinterteil: Oskar’s Superlinker wird kneifen.
Donnerstag 29. September 2022 um 7:07
Frau Wissler scheint BremerderZweite ein Dorn im Auge zu sein.
BremerderZweite sagt:
Mittwoch 28. September 2022 um 16:30
# 2540 Das Thema ist schon mehr als 20 Jahre alt und von unzähligen Autoren und Kommentatoren und Fernseh-Sendungen bearbeitet worden.
Zuletzt wurde es von der Abgeordneten Wagenknecht (Partei DIE „LINKE“) in der letzten Bundestagssitzung zum Bundeshaushalt ausführlich und nachvollziehbar dargestellt.
Nicht verstanden hat es der ehemalige Vorsitzende Riexinger, der die Partei zusammen mit Kipping etwa 9 Jahre lang „kaputtgeritten“ hat. Dieses unter tätiger Mithilfe der heutigen „Vorsitzenden“ Wißler, die seit 2014 als stellvertretende Vorsitzende zum engsten Führungskreis um die vorgenannten Bankrotteure zählte.
Donnerstag 29. September 2022 um 7:13
#2544
Die einen arbeiten sich an Wagenknecht ab, andere wiederum an Wißler. Oder an der Partei wie das „tapfere Schneiderlein“.
Donnerstag 29. September 2022 um 9:41
2545
Zu den vielen abarbeitungen gegen den und gegen die hier mal ein Lob.
“ Ich finde die neue Landesvorsitzende, unsere Barbara Spaniol, ist das beste, was uns nach dem verheerenden Mißerfolg bei der Landtagswahl passieren konnte.
Liebe Barbara, jetzt hast du den Rücken frei, jetzt trau dich mal, geh auf die Überholspur und bring diesen unseren eingeschlafenen LV auf Trab.“
Die Mehrzahl der OV’s wird dich unterstützen……………
Donnerstag 29. September 2022 um 13:47
# 254
Welche OV´s?
Donnerstag 29. September 2022 um 14:05
Zwei Linke-Fraktionen in Potsdam: Urgestein Scharfenberg vollzieht den Bruch
Jetzt ist es offiziell: In Potsdams Stadtparlament konkurrieren künftig zwei Gruppen der Genossen. Zur kleineren von beiden gehört der frühere Fraktionschef.
Nun ist es amtlich: In der Stadtverordnetenversammlung wird es ab sofort zwei Fraktionen der Partei Die Linke geben – eine von zwei Männern getragene „Die Linke“ und eine achtköpfige Fraktion „Sozial.Die Linke“. Die Teilung bestätigte „Sozial.Die Linke“-Fraktionschef Stefan Wollenberg am Mittwoch in einer Erklärung.
Anlass für die Spaltung ist wie berichtet der Streit um den Umgang mit dem Stadtverordneten Ralf Jäkel, der entgegen von Parteibeschlüssen für einen Antrag der AfD gestimmt hatte. Nachdem er sich weigerte, deswegen sein Mandat niederzulegen und auch ein Rauswurf aus der Linke-Fraktion nicht gelang, hatte Wollenberg die neue Formation gegründet und die bisherigen Mitglieder gebeten, bis Mittwoch zu wechseln. Dem kamen acht von zehn Mitglieder nach.
Bitter für Die Linke ist, dass der frühere Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg bei Jäkel in der alten Fraktion bleibt. Er sei mit der Entscheidung zu den Austritten nicht zufrieden und halte an der alten Fraktion fest, für die er jahrelang gekämpft habe, begründete Scharfenberg sein Agieren auf PNN-Anfrage. Er und Jäkel zählen zu den dienstältesten Stadtverordneten. Bis 2019 hatte Scharfenberg die Fraktion auch geführt und war Landtagsabgeordneter – dann verlor er gegen den SPD-Konkurrenten Daniel Keller sein Mandat.
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/zwei-linke-fraktionen-in-potsdam-urgestein-scharfenberg-vollzieht-den-bruch-8693815.html
Donnerstag 29. September 2022 um 18:14
Berliner Buschtrommeln:
Der Superlinke wird an der mündlichen Verhandlung am
01. Oktobe 2022
nicht teilnehmen.
Freitag 30. September 2022 um 9:52
Berlins Wahlfiasko: Bundestag bald ohne Linke? / Nord-Stream-Sabotage als Öko-Katastrophe
https://www.youtube.com/watch?v=6WGh1QjD480
Die Chaos-Wahl und ihre Folgen: Muss die Ampel wegen der Neuwahl in Berlin zittern?
Die Union pocht darauf: Auch eine komplette Wiederholung der Bundestagswahl in der Hauptstadt muss geprüft werden. Ein Experte hat nachgerechnet, was das bedeuten würde.
29.09.2022, 21:13 Uhr
Nachdem sich Berlin auf eine komplette Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl einstellt, herrscht im Bund Nervosität: Muss auch die Bundestagswahl in ganz Berlin wiederholt werden? „Die bisherige Haltung der Ampel-Koalition, die Wahl nur in 400 von 2300 Stimmbezirken zu wiederholen, kann nicht mehr ausreichen“, sagt Patrick Schnieder, parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag.
Die Union sei schon länger der Meinung, die Bundestagswahl müsse in der Hälfte der Berliner Wahlkreise überprüft werden. Nun stellt sie eine komplette Neuwahl in der Hauptstadt in den Raum.
https://www.tagesspiegel.de/politik/chaos-wahl-in-der-hauptstadt-muss-die-ampel-wegen-der-neuwahl-in-berlin-zittern-8699653.html
Freitag 30. September 2022 um 10:10
#2549
Es macht keinen Sinn, an einer mündlichen Verhandlung teilzunehmen, wenn Verfehlungen nicht widerlegt oder mit lauwarmen Worten nicht vom Tisch gefegt werden können.
Freitag 30. September 2022 um 12:12
#2551: Ein Politprofi namens Leopold fängt sich keine Klatsche ein 😉
Freitag 30. September 2022 um 15:00
Die Dame (links auf dem Bild) ist aus der Partei ausgetreten.
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/272760303_236366638658138_5288046027588216624_n.jpg?_nc_cat=110&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=tu9WsaKmtLwAX8ahrr6&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT837SzJdpCHYo5zxJ2JJofdvfYJeWt2xE3NxKP17J0aZw&oe=633B8C74
Freitag 30. September 2022 um 16:38
Einfach Kokolores
Robert Habeck inszenierte sich lange erfolgreich als Politiker neuen Typs. Nun räumt er nicht nur die Gasumlage ab – sondern auch sein Selbstverständnis.
Robert Habeck sieht müde aus, wie er da Mitte August vor der hellblauen Wand in seinem Ministerium steht. Er und seine Leute haben in den Tagen zuvor rotiert, um die Gasumlage einzutüten, so wie sie schon seit Monaten rotieren in dieser Krise. Es sind irre Zeiten im Wirtschaftsministerium.
Doch Habeck wäre nicht Habeck, wenn er deshalb nur das Nötigste für die versammelten Journalisten mitgebracht hätte. Das wäre eine schnöde Zahl, die Höhe der Gasumlage: 2,4 Cent pro Kilowattstunde. Nein, Habeck hat natürlich auch eine Botschaft dabei.
Es dauert keine zwei Minuten, in denen Habeck über die „bittere Medizin“ und Putins Schuld an dem ganzen Kladderadatsch spricht, bis er zum Kern kommt: „Die Alternative ist nicht keine Umlage“, sagt er und reißt die Augen noch ein bisschen weiter auf. „Die Alternative wäre der Zusammenbruch des deutschen Energiemarktes gewesen und damit weiter Teile des europäischen Energiemarktes.“
Robert Habeck wird diese Sätze so oder so ähnlich in den folgenden Wochen wie ein Mantra wiederholen. Er wird mit ihnen jegliche Kritik an der Umlage und seiner Person abzubügeln versuchen. Journalisten werden die behauptete Alternativlosigkeit immer wieder hinterfragen und sich anschließend immer wieder ratlos am Kopf kratzen: Glaubt er denn wirklich, was er da sagt?
Die Antwort auf diese Frage sickerte in den vergangenen Tagen durch und sie ist ziemlich schmerzhaft, für die deutsche Krisenpolitik, aber eben auch für Robert Habeck selbst: Die Gasumlage ist natürlich nicht alternativlos, das weiß der Wirtschaftsminister auch. Und sie ist wohl nicht einmal das beste Mittel zum Zweck. Jedenfalls soll sie nun doch weg.
Während die Bundesregierung jetzt also hastig eine Alternative zur Gasumlage zusammenschrauben muss, wird Robert Habeck in einer stillen Minute noch über etwas anderes nachgrübeln müssen. Über etwas sehr Grundlegendes. Er wird sich überlegen müssen, ob er auch als Minister noch der Politiker sein kann und will, der er immer sein wollte.
„Kein Kokolores“ als Grundprinzip
Es war Robert Habeck selbst, der einmal einen wichtigen Teil des Erfolgsrezepts des Robert Habeck beschrieben hat. Das war Mitte des vergangenen Jahres, als es im Bundestagswahlkampf gerade so gar nicht rund lief. Habeck erklärte damals in einer Talkshow, wie Annalena Baerbock und er die Grünen groß gemacht hatten.
„Viel unserer Arbeit bestand darin“, sagte Habeck, „den Menschen keinen Scheiß zu erzählen.“ Fehler zum Beispiel wirklich Fehler zu nennen und sich nicht ständig alles schönzureden, nur weil man das in der Politik jahrelang so gemacht hat. Sich nicht allwissend zu geben, sondern die politische Unerhörtheit mitzudenken, dass es auch andere Lösungen geben kann als die eigene. „Kein Kokolores“ als Grundprinzip der Kommunikation.
Das machte Robert Habeck zwar nicht zum „Antipolitiker“, wie oft behauptet wird. Aber eben schon zu einem Politiker neuen Typs. Jedenfalls im Anspruch. Diesen Anspruch will Habeck eigentlich auch als Minister einlösen. Er ist ein wichtiger Grund für seine nimmermüde Kommunikation, für seine Erklärvideos auf Instagram und auch für seine Rabaukenhaftigkeit.
Wenn CDU-Chef Friedrich Merz also spottet, die Deutschen dürften Habeck „jeden Tag beim Denken zuschauen“, dann ist das für den Wirtschaftsminister keine Kritik, sondern ein großes Lob. Immerhin ist er mit öffentlichem Grübeln zum beliebtesten Politiker Deutschlands geworden.
Es dürfte deshalb auch kein Zufall sein, dass Habecks Umfragewerte gerade jetzt wieder abstürzen. In dem Moment, in dem nicht nur deutlich wird, dass das mit der Gasumlage noch vermurkster ist, als ohnehin schon abzusehen war. Sondern in dem auch endgültig klar wird, dass Habeck die Sache eben wochenlang schöngeredet hat. Er also genau das getan hat, was er nicht tun wollte: Kokolores erzählen.
Wenige Tage im Juni
Wer sich dieser Tage unter Grünen umhört, wie es so weit kommen konnte, der erhält recht einhellig eine Antwort, für die man gedanklich kurz in die zweite Hälfte des Juni zurückspringen muss. Damals wird mit jedem Tag klarer, dass Gashändlern wie Uniper die Pleite droht, weil immer mehr Gas aus Russland ausfällt.
Um zu vermeiden, dass auf eine Pleite gleich die nächste und dann die übernächste folgt, am Ende also schlimmstenfalls die Gasversorgung zusammenbricht, muss die Politik eine Lösung finden – und zwar schnell. Als Alternative stehen damals grob gesagt zwei Dinge im Raum, so stellen es Grüne heute dar: die Unternehmen mit Steuergeld zu retten – oder eben mit einer Umlage auf die Gaskunden.
Die Zeit drängt, die Branche findet das mit der Umlage gut. Und gegen eine Finanzierung aus Steuergeld spricht: die Schuldenbremse. Finanzminister Christian Lindner, aber auch Kanzler Olaf Scholz sollen deshalb dagegen gewesen sein, heißt es nun bei den Grünen.
Am Ende jedoch tragen Robert Habeck und die Grünen die Entscheidung rasch mit. Manche von ihnen, die die Umlage schon damals kritisch sehen, sagen heute, man habe sich wohl zu leicht überreden lassen. Oder hätte zumindest transparent kommunizieren müssen, dass es eine Alternative gibt, die nur leider mit FDP und SPD nicht zu machen sei. Man könnte das auch so zusammenfassen: Habeck hätte anschließend keinen Kokolores erzählen sollen.
Doch Robert Habeck entscheidet sich anders und macht die Umlage zu seinem Projekt, das er energisch verteidigt. Vielleicht, weil er einen weiteren offenen Konflikt in der Regierung vermeiden will. Vielleicht, weil er die Umlage damals tatsächlich für die beste Idee hält. Vielleicht spielt beides eine Rolle.
Eine Panne nach der anderen
Es folgen Wochen, in denen es so scheint, als habe sich das Wirtschaftsministerium mit der Umlage selbst ein Arbeitsbeschaffungsprogramm gegen die Langeweile erdacht. Das Problem ist nur, dass sich dort schon lange niemand mehr langweilt. Die entscheidenden Abteilungen sind schwer überlastet, und das macht sich bemerkbar.
Erst erinnert die Europäische Union das Wirtschaftsministerium daran, dass auf die Umlage Mehrwertsteuer erhoben werden muss. Dann erinnern die Kommunen daran, dass es auch für Fernwärme und Festpreisverträge eine Lösung braucht. Und die Medien erinnern daran, dass auch Trittbrettfahrer, die Milliardengewinne machen, die Umlage einstreichen könnten.
Alle diese Pannen muss Robert Habeck managen, während der Kanzler seinen Urlaub unterbricht, um Wohltaten zu verteilen: Im Gegenzug zur Umlage wird die Mehrwertsteuer auf Gas von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Einige Grüne nehmen Olaf Scholz diese Aufgabenteilung noch heute übel. Und fragen sich, wo denn eigentlich die umfassenden Entlastungen bleiben, mit denen man die Gasumlage gemeinsam abfedern wollte.
Geordneter Rückzug
Die Zweifel an der Gasumlage wachsen mit der Zeit allerorten, nur nicht im Wirtschaftsministerium, so zumindest hat es den Anschein. Bis Anfang vergangener Woche dann doch durchsickert, dass sich auch Robert Habeck von der Umlage verabschieden möchte.
Bei einer internen Sitzung mit anderen Grünen begründet er den Schritt zunächst mit „finanzverfassungsrechtlichen Zweifeln“, so berichtet es die ARD und so wird es auch t-online aus der Partei bestätigt. Soll heißen: Weil Uniper nun komplett verstaatlicht werden soll, werden Klagen befürchtet, wenn der Staatskonzern anschließend vom Umlagegeld der Gaskunden profitiert.
Finanzminister Christian Lindner, den Habeck bittet, das zu prüfen, tut das schnell – und hält die Befürchtung für unbegründet. Und auch in der SPD heißt es, vielleicht betone Habeck die rechtlichen Bedenken ja auch vor allem, um die ungeliebte Umlage loszuwerden und Lindner zu triezen.
Jedenfalls verlauten in dieser Woche aus dem Wirtschaftsministerium noch weitere Begründungen für die Umkehr. Es stellten sich mit der Uniper-Verstaatlichung nun eben zusätzliche Fragen – juristischer wie inhaltlicher Art. Und es ergebe auch keinen Sinn, Preise zu begrenzen und dann gleichzeitig eine Umlage zu erheben, heißt es.
Dass ein Preisaufschlag dem Ziel zuwiderläuft, die horrenden Gaspreise zu senken, das ist jedoch nicht erst seit vergangener Woche richtig.
Plötzlich „kein Hexenwerk“ mehr
Am Dienstag ist für Robert Habeck dann plötzlich „kein Hexenwerk“ mehr, was er vorher wochenlang als quasi unmögliche Operation dargestellt hat: eine Alternative zur Gasumlage zu finden.
Das Hauptproblem ist die Finanzierung. 34 Milliarden Euro wollte man eigentlich bis Ende April mit der Umlage an die Gashändler verteilen. Angesichts des kompletten Lieferstopps aus Russland dürfte die benötigte Summe inzwischen eher noch höher sein. Für eine Gaspreisbremse, deren Kosten noch obendrauf kämen, rechnet die SPD noch einmal mit einem dreistelligen Milliardenbetrag.
Kein einfaches Unterfangen, wenn Finanzminister Lindner wirklich an der Schuldenbremse festhalten will. Nicht wenige in der Ampel sagen: Ohne ein erneutes Aussetzen wird es nicht gehen, Lindner hin, FDP her. Irgendeine Lösung muss es jedenfalls geben, das sehen natürlich nicht nur der Wirtschaftsminister und die Grünen so.
Für die aber ist es eben auch aus parteipolitischen Gründen besonders wichtig. Denn natürlich habe man mit der Gasumlage Vertrauen verspielt, sagt ein Grüner hinter vorgehaltener Hand. Das mit der Kommunikation sei einfach nicht gut gelaufen.
Also von jetzt an wieder weniger Kokolores?
Als Robert Habeck am frühen Dienstagabend vor die Presse tritt, um zu verkünden, dass zwei Atomkraftwerke wohl bis April weiterlaufen werden, sagt er auf Nachfrage auch ein paar Worte zu seinem zweiten Schmerzensprojekt: der Gasumlage.
Er habe „zur Kenntnis genommen, dass jetzt Finanzierungsmöglichkeiten gefunden wurden, die vor drei Monaten noch nicht da waren“, sagt Habeck. Und dann sagt er noch etwas, was doch ziemlich nach Rechtfertigung klingt: „Selbstverständlich gibt es auch eine Alternative. Das ist ja nie verheimlicht worden.“
Quelle: Florian Harms
Freitag 30. September 2022 um 20:38
https://www.die-linke.de/start/presse/detail/ergebnis-mitglieder-treffen-entscheidung-zum-bedingungslosen-grundeinkommen/
30. September 2022 Tobias Bank
Ergebnis:
Mitglieder treffen Entscheidung
zum »Bedingungslosen Grundeinkommen«
Zur Abstimmung eines Mitgliederentscheids über die Aufnahme der Forderung zum »Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) im Parteiprogramm, erklärt der Bundesgeschäftsführer der
Partei DIE LINKE, Tobias Bank:
»Eine Mehrheit, der teilnehmenden Mitglieder,
hat sich beim Mitgliederentscheid
für die Aufnahme eines »Bedingungslosen Grundeinkommens« (BGE) in die Programmatik der Partei entschieden.
56,64 % der Mitglieder sprachen sich dafür aus,
38,43 % dagegen.
18.667 Mitglieder gaben gültige Stimmen ab.
Die Wahlbeteiligung mit gültigen Stimmen lag damit bei 33,22 % .
Freitag 30. September 2022 um 21:00
Bei der Sachlage ist ein Ausschluss nicht unmöglich:
https://dielinkesaar.de/DOCs/Reg.%2004-2020%20-%20Ausschlussbegr%C3%BCndung.pdf
https://dielinkesaar.de/PAV%2003-2020_%20BSchKvom15_01_2022.pdf
Freitag 30. September 2022 um 21:41
@2553 wie oft denn noch? Kein Verlust übrigens – sie führt sich ziemlich ordinär auf, wenn sie durchschaut ist.
Samstag 1. Oktober 2022 um 6:54
Schade, schade.
Es hätte heute (trotz Regen) ein schöner Tag werden können – wie am 15. Januar 2022 im KLH geschehen.
An besagtem Tag musste das Rote Bienchen „ihr“ Partei-Spielfeld verlassen!
Samstag 1. Oktober 2022 um 10:01
Das rote Bienchen wurde in der SPD nix. In der Linken bekam sie die Chance ihrer Inkompetenz freien Lauf zu lassen- der Absturz und Ärger in der Partei war somit begründet.
Samstag 1. Oktober 2022 um 11:01
Die rabiate Rote soll’s richten
Die Linke hat in Bayern einen mehr als schweren Stand, auch weil sie nicht im Landtag sitzt. In wenigen Tagen wählt die Partei eine neue Spitze. Dafür kandidiert Adelheid Rupp, die schon für die SPD im Landtag saß – und gern mal aneckt.
Am Sonntag und Montag wählt die Linke bei einem Parteitag in Hirschaid nun eine neue Spitze – das ist auch der Auftakt für die Landtagswahl 2023. Der bayerische Vorsitzende Ates Gürpinar, der auch Vize-Bundeschef ist, will den Posten freigeben, nicht ohne zuvor in der Abendzeitung gegen die Konkurrenz im Lager links der Mitte auszuteilen: Die SPD in Bayern sei „nur noch ein Schatten ihrer selbst“, die Grünen „betteln jetzt schon so sehr ums Mitregieren“, dass sie für keine Themen mehr stünden. Der Landesverband wird künftig wohl von einer weiblichen Doppelspitze geführt. Neben Gürpinars Co-Chefin, der Nürnberger Stadträtin Kathrin Flach Gomez, kandidiert Adelheid Rupp, früher in der SPD und Abgeordnete im Landtag. Ein Fingerzeig, wo die Linke endlich hinwill.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-linke-landtag-rupp-1.5666432
Samstag 1. Oktober 2022 um 11:03
Nach Scholz-Besuch in Saudi-Arabien: Waffen für den Kronprinzen
30. September 2022 Claudia Wangerin
Das Königreich erhält trotz seiner Beteiligung am Jemen-Krieg und bekannter Vorwürfe von Amnesty International Ausrüstung und Munition aus Deutschland. Der deutsche Kanzler will zuvor in Dschidda alle Bürger- und Menschenrechtsfragen erörtert haben.
Die „wertebasierte Außenpolitik“ ist flexibel: Während in Deutschland eine hochemotionale Debatte um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine tobt, in der die Skeptiker gerne als herzlos und amoralisch dargestellt werden, hat die Ampel-Regierung ganz nebenbei trotz eines weitgehenden Exportstopps grünes Licht für die Lieferung von Ausrüstung und Munition für Kampfflugzeuge an Saudi-Arabien gegeben.
Das geht nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur aus einem ihr vorliegenden Schreiben von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an den Wirtschaftsausschuss im Bundestag hervor. Die Exportgenehmigungen wurden demnach im Rahmen eines gemeinschaftlichen Programms mit Italien, Spanien und Großbritannien erteilt.
Ausrüstung und Munition für Eurofighter und Tornado
Es soll sich um Ausrüstung und Munition für Eurofighter und Tornado-Kampfjets im Wert von 36 Millionen Euro handeln. Im Rahmen eines europäischen Kooperationsprojekts würden außerdem Ersatzteile für den Airbus A330 MRTT im Wert von 2,8 Millionen Euro geliefert.
Die „rot-grün-gelbe“ Koalition macht damit erstmals seit Beginn ihrer Amtszeit von einer Ausnahmeregelung für den Exportstopp an das islamisch-reaktionäre Königreich Gebrauch. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Saudi-Arabien erst vor wenigen Tagen besucht, um in der Hafenstadt Dschidda eine engere Energiepartnerschaft mit dem Land zu besiegeln. Diesbezüglich hatte Scholz von „gut abgewogenen Entscheidungen“ gesprochen.
Todesstrafe und Kriegsverbrechen
Nach Angaben des Bundeskanzlers wurden bei seinem Treffen mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman auch „alle Fragen besprochen, die sich um Fragen von Bürger- und Menschenrechten drehen“.
https://www.demokratisch-links.de/welt-der-scheinheiligen?unapproved=237288&moderation-hash=3f2d8e5a5694175336f79ac855727566#comment-237288
Samstag 1. Oktober 2022 um 13:41
Die Linksfraktionen im Regionalverband Saarbrücken und im Saarbrücker Stadtrat laden ein:
Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Dr. Wolfgang Hetzer zum Thema „Finanzkrieg – die Armut steigt, der Reichtum auch“.
Saarbrücken, Schlosskeller – 6. Oktober 2022, Beginn 18:30 Uhr.
Dr. Wolfgang Hetzer war u.a. Referatsleiter im Bundeskanzleramt und zuständig für organisierte Kriminalität und internationale Geldwäsche. Er fungierte als Abteilungsleiter im Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung und als Berater des Generaldirektors im Bereich der Korruptionsbekämpfung.
Er ist Autor mehrerer Bücher (Tatort Finanzmarkt, Rechtsstaat oder Ausnahmezustand).
Der Veranstaltungsort ist mit dem ÖPNV gut erreichbar. PKW-Parkplätze stehen ab 17.45 Uhr am Vorplatz des Schlosses kostenlos zur Verfügung.
Im Anschluss laden beide Fraktionen zu einem Imbiss ins Foyer des Festsaales ein.
Bitte unbedingt wegen begrenzter Platzzahl unter info@dielinke-regionalverband.de anmelden.
Die Veranstaltung wird unterstützt vom Saarbrücker Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze.
Samstag 1. Oktober 2022 um 19:26
Auf der morgigen KMV will Schramm’s Dreckschleuder für den geschäftsführenden Kreisvorstand kandidieren. Im vergangenen Jahr gab es einen Deal mit dem NGGler. Jetzt ein Deal mit solid?
Samstag 1. Oktober 2022 um 21:45
Oh mein Gott …
Sonntag 2. Oktober 2022 um 10:20
AfD und Linke legen zu – SPD wieder vor den Grünen
„Politbarometer“: Zufriedenheit mit Regierung deutlich gesunken
Hinzugewinnen könnte die FDP mit jetzt 7 Prozent (plus eins) und auch die AfD mit 14 Prozent (plus eins). Die Linke bliebe dieser Befragung zufolge bei fünf Prozent.
Die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen befragte für das „Politbarometer“ diese Woche 1355 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte. Der Fehlerbereich beträgt bei einem Anteilswert von 40 Prozent rund drei Prozentpunkte und bei einem Anteilswert von zehn Prozent rund zwei Prozentpunkte.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article241378217/Wahlumfrage-AfD-und-Linke-legen-zu-SPD-wieder-vor-den-Gruenen.html
Mir persönlich wäre es genehmer, wenn die Umfragewerte der PDL bei 14 Prozent statt bei AfD liegen würde.
Sonntag 2. Oktober 2022 um 10:30
Linksjugend ’solid – Essen
Heute wollten wir an der „Genug ist Genug“-Demonstration der Essener Linken als Linksjugend teilnehmen, was sich aber sehr schnell erledigte. Zwei von uns hatten ein Transparent mit dem Zitat von Sahra Wagenknecht: „Wir haben […] die dümmste Regierung Europas“ mitgebracht. Dafür ernteten wir viel Zuspruch von Passanten und Teilnehmern der Demo. Trotzdem forderte uns der Anmelder der Essener Linken auf das Transparent einzurollen. Als wir dafür keine angemessene Begründung erhielten, weigerten wir uns. Daraufhin wandte er sich an die anwesende Polizei und ließ uns von dieser aus der Demonstration entfernen. Nachdem unsere Personalien aufgenommen und überprüft wurden, durften wir gehen. Es ist ein Skandal, dass uns unsere eigenen Genossinnen und Genossen durch die Polizei von der Demonstration entfernen ließen. Dieses Verhalten muss Konsequenzen haben.
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/310146992_9134957196530281_4332357582243679579_n.jpg?_nc_cat=1&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=GRc1Y7CqJ2QAX_tLybh&_nc_oc=AQn-HpjZISuoqpvuEKCcZ-ZNVlYs1-xMvpgmL_aTg2fzZugGXLSKyezyTqTI689eQDM&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT9Ipt8unwH2ORYd6k6qiQCs8Dwi4ES7Rq1x83qeYHQjLw&oe=633E1749
Sonntag 2. Oktober 2022 um 11:22
Man liest nichts mehr von „unserem“ Berliner Brunnenvergifter?
Lebt er noch?
Sonntag 2. Oktober 2022 um 13:42
Voila:
Volker Schneider
18 Std. ·
Die Sahra-Hasser der woken Fraktion haben endgültig jedes Maß verloren!
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/309273434_5452421074854629_3106425384035234293_n.jpg?_nc_cat=103&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=A1fl5Cnm4BMAX__hEy8&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT-cj1_EJ_tzGekeeKch66ErQhKatBSSt1ecESprtADOdQ&oe=633E7268
Sonntag 2. Oktober 2022 um 14:03
2567
Volker ist unbestätigten Gerüchten zufolge in U-Haft.
Sonntag 2. Oktober 2022 um 20:42
Kreismitgliederversammlung im KV Saarbrücken.
Wer weiß Näheres?
Danke.
Montag 3. Oktober 2022 um 13:53
Angeblich soll das „Unterwäsche-Model“ in den Kreisvorstand gewählt worden sein 😀
Montag 3. Oktober 2022 um 15:58
2571
In der Not schrecken die Saarbrücker vor
nichts zurück.
Montag 3. Oktober 2022 um 16:38
2570
Nachgewählt. Stellvertreter: Jürgen Trenz +Birgit Huonker. Geschäftsführer: Peter Buwen, Schriftführer André Jordt. Beisitzerinnen: Adelheid Zehnter (Kleinblittersdorf), Petra Hennig.
Montag 3. Oktober 2022 um 21:08
#2571
Hat das Model auch einen Namen?
Dienstag 4. Oktober 2022 um 7:28
# 2571
Unterwäsche-Model? Für die Apotheken Rundschau?
Dienstag 4. Oktober 2022 um 12:03
#2573
Entschuldigung.
Bei der Klarenthalerin, schlimmste Schnorrerin im Saarland, muss ich die Finger sofort von der Tastatur nehmen sonst …
Dienstag 4. Oktober 2022 um 12:12
#2752
bezugnehmend auf die Wahl von Schramm’s Dreckschleuder und der Klarenthalerin geht mir die Hutschnur hoch.
Dienstag 4. Oktober 2022 um 12:54
Politik in Bayern:
Linke werden von zwei Frauen angeführt
Kathrin Flach Gomez und Adelheid Rupp werden beim Landesparteitag zu den neuen Landesvorsitzenden gewählt. Sie sehen große Aufgaben vor sich.
An der Spitze der Linken in Bayern stehen nun zwei Frauen. Kathrin Flach Gomez und Adelheid Rupp wurden beim Landesparteitag im oberfränkischen Hirschaid (Landkreis Bamberg) zu neuen Landesvorsitzenden gewählt, wie die Partei am Montag mitteilte. Die bereits amtierende Landeschefin Flach Gomez kam auf 71,3 Prozent der Stimmen, Rupp auf 69,1 Prozent. Der langjährige Co-Vorsitzende Ates Gürpinar hatte sich nicht mehr zur Wahl gestellt.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-linke-landesvorsitzende-1.5667731
Dienstag 4. Oktober 2022 um 13:21
#2572
Die Linken i. Regionalverband, Regie Jürgen Trenz, schrecken doch auch vor nichts zurück. Darüber regt sich kein Schwein auf.
Beispiel: Sie lassen den Köllertaler, parteilosen Brunnensvergifter, weiterhin in ihrer Fraktion mitarbeiten.
http://dielinke-regionalverband.de/typo3temp/pics/c72351980b.jpeg
Dienstag 4. Oktober 2022 um 14:04
Ich wusste gar nicht, dass man mit einem IQ von 20 für einen Kreisvorstand geeignet ist.
Dienstag 4. Oktober 2022 um 18:42
Jetzt, wo der Landesverband eine neuen Landesvorstand mit einer profilierten Vorsitzenden gewählt hat und der mächtige Kreisverband Saarbrücken komplett ist, kann es an der Saar für die Partei DIE „LINKE“ nur noch vorwärts und aufwärts gehen.
Auch hier auf Demokratisch-Links.de stelle ich mit meinem dem Saarland verbundenen „Fernblick“ fest, der gute Wille und die nötige politische Sachkenntnis lassen für die Entwicklung des Landesverbandes Gutes erahnen.
Aus dem Karl Liebknecht Haus in Berlin ist ebenfalls ein Aufbruch zu vermelden. Die beiden Vorsitzenden haben in ihrer Einlassung
https://www.links-bewegt.de/de/article/584.die-linke-wieder-stark-machen-packen-wir-s-an.html
bereits die Wahlkampf-Vorbereitungen für die in 2024 stattfindenden Europa-Wahlen ausgerufen.
Und wenn die beiden Vorsitzenden gerade so „in Fahrt sind“ setzen die beiden auf locker auf eine Mitgliederoffensive. Unser Ziel: 100.000 Mitglieder bis 2030.
Dienstag 4. Oktober 2022 um 18:49
Trenz und Huonker haben verlautbaren lassen, dass sie aus der Partei austreten, wenn einer von den Neumännern in den neuen Landesvorstand gewählt wird. Leere Worthülsen wie die Wahl im Kreisverband Saarbrücken am 02.10. uns vor Augen führt.
https://www.dielinke-saarbruecken.de/politik/aktuell/
Dienstag 4. Oktober 2022 um 20:40
Frage mich immer mehr, was Mitglieder im Kopf haben, wenn sie Leute wie Petra Hennig in Ämter wählen.
Dienstag 4. Oktober 2022 um 22:22
#2581
Mit dem profiliertesten Selbstdarsteller „Phelan“ wird die Linke an der Saar untergehen.
Mittwoch 5. Oktober 2022 um 9:14
Gott sprach, jetzt regnet es Hirn! Doch das Unterwäschemodel hatte einen Schirm!!!
Mittwoch 5. Oktober 2022 um 9:26
DIE LINKE. Landesverband Saarland
10 Std.
·
DIE LINKE. Saar ist solidarisch: mit den Beschäftigten und den Menschen vor Ort, die für ihr Evangelisches Stadtkrankenhaus in Saarbrücken demonstrieren und den Protest mit einer Mahnwache ausdrücken.
Wir waren da und sind auch weiter da!
Die geplante Schließung ist eine erneute Bankrotterklärung der saarländischen Gesundheitspolitik. Dabei müssen Daseinsvorsorge und eine sinnvolle Gesundheitsversorgung in Saarbrücken im Mittelpunkt stehen statt wirtschaftliches Gewinnstreben. Gesundheit gehört in die öffentliche Hand. Die Rekommunalisierung der Kliniken ist die einzige Lösung! Beschäftigte und Kommunen müssen beteiligt werden!
Dafür werden wir LINKE weiter kämpfen.
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/310507899_10159426972001622_2688354261856555793_n.jpg?stp=cp6_dst-jpg&_nc_cat=109&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=XPmSgAIzzIQAX9P9bfk&_nc_oc=AQnsT7JdNA3LOiCQd8oWrdcVZxyhL4XURmoW9MAVZEYFAmLNGfv3SB-mQLlmxreU0WA&tn=wQlV1B31I3eUo2Ki&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT_mTeqGRL-r8c-2uDINsx7pGcfi7qD-cYKmqBIKXJwXvg&oe=634286FC
Mittwoch 5. Oktober 2022 um 12:24
#2584
In der derzeitigen Situation ist „Phelan“ Fluch und Segen zugleich. Auf der einen Seite hat er rhetorisches Talent, andererseits ist er mit seiner Dauer-Grinse-Visage eine Abschreckung für neue Wähler. Genau wie seine Idee „Taschenbuch“.
Mittwoch 5. Oktober 2022 um 15:03
#2584
Glaskugel auf dem Schreibtisch oder hellseherische Fähigkeiten?
Donnerstag 6. Oktober 2022 um 11:22
Stefan Dreher rechnet mit seiner Ex-Partei Die Linke ab
Er ist das Gesicht der Linken in Horb – oder besser gesagt: Er war es. Denn Stefan Dreher kehrt seiner Partei den Rücken und geht mit seiner Ex-Partei scharf ins Gericht.
Als Linke-Landtagskandidat waren 2016 seine Ziele: bessere Straßen und bezahlbare Wohnungen. Überhaupt: Für Dreher war und ist soziale Gerechtigkeit eine Herzensangelegenheit. Seine Hoffnungen auf ein gutes Ergebnis 2016 zerschlugen sich allerdings. Er holte nur 1,9 Prozent – und das, obwohl er selbst noch zum Pinsel griff, weil seine Partei keine DIN A0-Plakate liefern konnte.
Doch Dreher blieb weiter politisch aktiv für die Linke. Bis zum Tag der deutschen Einheit 2022. Dann schrieb er: „Ich erkläre hiermit, zum 3. Oktober 2022 aus der Partei ›Die Linke‹ auszutreten.“ Seine Begründung wird zur Generalabrechung mit dem Kurs seiner Ex-Partei in den vergangenen Monaten.
Dreher hält nichts vom bedingungslosen Grundeinkommen
Der Hauptgrund: die Zustimmung der Linken für das bedingungslose Grundeinkommen. Das so genannte bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist in der Partei mit Mehrheit als Forderung angenommen worden. „Ich trete für ein Recht auf Arbeit ein, für gute Löhne, für das kollektive Vermögen der Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Ich setze mich für den Sozialstaat ein, der eine aktive Politik betreibt zugunsten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“ Dies alles werde mit der Entscheidung zu Gunsten des BGE in die Tonne getreten. „Wir wissen alle, dass die Solidarität am unteren Ende der Gesellschaft längst dem Neid und der Angst vor Benachteiligung Platz gemacht hat.“
https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.politiker-in-horb-stefan-dreher-rechnet-mit-seiner-ex-partei-die-linke-ab.bdafea74-44fe-4e88-bf3d-afff62029890.html
Donnerstag 6. Oktober 2022 um 11:23
Welche Rolle spielte Söders Ehefrau in der bayerischen Maskenaffäre?
• Im Frühjahr 2020 kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder eine Maskenpflicht in Geschäften und Nahverkehr an.
• Nur einen Tag später bot seine Ehefrau dem Land an, mit ihrem Unternehmen mehrere Millionen Masken aus China zu beschaffen.
• Das Geschäft kam nicht zustande – doch wäre es zulässig gewesen?
• Wegen der Vorgänge musste Karin Baumüller-Söder jetzt im Masken-Untersuchungsausschuss des Landtags aussagen.
Die „First Lady“ war am Mittwoch nicht der einzige prominente Gast im Untersuchungsausschuss. Auch der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verteidiggte seine Rolle bei der Vermittlung eines Masken-Geschäfts zu Beginn der Pandemie 2020. Man sei damals in einer Notsituation gewesen, betonte Scheuer am Mittwoch als Zeuge im Masken-Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags. Alle hätten das Ziel gehabt, den Engpass bei Corona-Schutzmasken zu beseitigen und zu helfen.
Er habe es deshalb für wichtig gehalten, Angebote an die zentralen Stellen weiterzuleiten. Denn er habe es als seine Pflicht angesehen, nach bestem Wissen und Gewissen mitzuhelfen. Sonst hätte es den Vorwurf der Untätigkeit und noch viel mehr gegeben. „Ich würde alles genauso wieder machen“, betonte der CSU-Politiker.
https://www.gmx.net/magazine/politik/rolle-spielte-soeders-ehefrau-bayerischen-maskenaffaere-37356680
Donnerstag 6. Oktober 2022 um 13:13
#2579
Der Fraktionsvorsitzende duldet jemand in der Fraktion, der seit vielen Jahren für seine Schnorrer-Masche bekannt ist. Das ist viel schlimmer als einen Parteilosen mitzuschleppen.
Donnerstag 6. Oktober 2022 um 13:25
Keyvan Taheri
In der gestrigen Landesvorstand-Sitzung der Linken Hamburg wurde beschlossen 100 (!)Portionen Suppe (vegetarisch) an Bedürftige zu verteilen. Dafür wurde ein Finanzantrag in Höhe von 5000 € (!) vom Landesvorstand bewilligt.
Ziel soll sein, mit bedürftigen Menschen beim Essen ins Gespräch zu kommen und sie von Linker Politik zu überzeugen. Für mich hat es den Anschein, man möchte dadurch ein paar Bilder für die Medien produzieren.
Des Weiteren wurde auf Sahra Wagenknecht “draufgeschlagen”und sie wurde in die rechte Ecke gestellt.
Das Hamburger Forum wurde ebenso in die rechte Ecke gestellt und der kommissarisch gewählte Schatzmeister hat dafür appelliert, die GenossInnen aus der Partei zuschmeissen, die an der Demo am 1.10. teilgenommen haben.
Als Zuhörer hatte man das Gefühl, dass die “Mc Carthy-Ära” in der Linken Hamburg wieder ausgebrochen sei .
Donnerstag 6. Oktober 2022 um 16:50
Saar-Gericht erklärt Möbelhaus-Schließungen Anfang 2021 für unwirksam
vor 38 Minuten
Anfang 2021 mussten die Möbelhäuser im Saarland wegen hoher Corona-Zahlen geschlossen bleiben. Mehr als eineinhalb Jahre später hat das Oberverwaltungsgericht die Regelung für unwirksam erklärt. Warum dieses späte Urteil wichtig sein kann:
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat die Möbelhaus-Schließungen Anfang 2021 nachträglich für unwirksam erklärt. Wie die Nachrichtenagentur „AFP“ am Mittwoch (5. Oktober 2022) berichtete, habe die Regelung die Grundrechte der klagenden Firmen auf Berufsausübungsfreiheit und Eigentum verletzt, so die Richter:innen.
Gericht: Möbelhaus-Schließungen nicht nötig gewesen
Zur Verhinderung von Corona-Infektionen seien die Schließungen demnach nicht nötig gewesen. Kund:innen könnten sich in großen Möbelhäusern besser aus dem Weg gehen. Außerdem seien keine Menschenansammlungen zu erwarten.
Möbelhäuser benachteiligt
Das Gericht merkte auch an, dass statt Schließungen mildere Maßnahmen wie eine Masken- oder Testpflicht hätten verhängt werden können. Die Regelung habe Möbelhäusern gegenüber anderen Einzelhändlern auf rechtswidrige Weise benachteiligt.
Möbelhäuser mussten Anfang 2021 geschlossen bleiben
Die Möbelhäuser mussten im Februar und März 2021 geschlossen bleiben. Im März 2021 hatte das Oberverwaltungsgericht die Regelung bereits vorläufig außer Vollzug gesetzt.
https://www.sol.de/corona-nachrichten/saar-gericht-stellt-fest-moebelhaus-schliessungen-anfang-2021-waren-unwirksam,350260.html?fbclid=IwAR0zk1vsKT9A5dJitiD1p539PArkMS-a8HqxvZQsfGXIyMnVJvshLOgZcrQ
Donnerstag 6. Oktober 2022 um 17:16
zu 2589. Regenbogenhexe sagt: Donnerstag 6. Oktober 2022 um 11:22 Stefan Dreher rechnet mit seiner Ex-Partei Die Linke ab
Selten so eine schwache Austritts-Begründung gelesen!
Die Aufnahme eines „Bedingungslosen Grundeinkommens“ in die Partei-Programmatik der Partei DIE LINKE durch einen satzungskonformen Mitglieder-Entscheid!!!
Mensch könnte sagen, aber zumindest denken, in der Hochzeit des Neoliberalismus kommt eine solches „linkes“ Grundeinkommen
in den gegenwärtigen und mutmaßlich zukünftigen gesellschaftlichen Verhältnissen n i e zu Zuge.
Wo Herr Dreher seine „Vor-DIE „LINKE“ Zeit, das sind ungefähr 38 von 53 Jahren verbracht hat, geht aus dem Artikel nicht hervor.
Wenn es denn in einer Partei war, dann mit „hoher Wahrscheinlichkeit“ in der SPD.
„… Nur Arbeit schafft Reichtum“, das werden sich auch sicherlich die ersten Groß-Kapitalisten des 19. und 20. Jahrhundert gedacht haben.
Und die Klienten von Blackrock und Co. im 21. Jahrhundert werden auch mit dieser Feststellung von Herrn Dreher übereinstimmen.
Das dieser Herr sich mit dem Thema Null Komma Null beschäftigt hat, zeigt seine Unkenntnis von dem theoretischen Modell.
Danach bekommen nämlich nicht nur „Flüchtlinge, Behinderte und Leute, die nix auf die Reihe kriegen“ ein solches Grundeinkommen, sondern eben alle Menschen.
Wen es interessiert, kann hier nachlesen:https://www.die-linke-grundeinkommen.de/start/unser-bge/ https://www.demokratisch-links.de/linkes-grundeinkommen-2
Was Herr Dreher ebenfalls völlig außer Acht lässt, ist die Tatsache, dass fast die gesamte Oberschicht (Ausnahme: Frau Kipping) der Partei DIE „LINKE“,
also die hochbezahlte Funktionär Innen – Kaste in den Parlamenten und in der Partei, g e g e n das „Bedingungslose Grundeinkommen“ jahrelang ! parteiöffentlich Stellung bezogen haben.
Das in der BRDeutschland eine reale Armuts-Quote von ca. 16% das sind ca. 13 Millionen Menschen,
die nach dem Tenor von Herrn Dreher u.a. „Leute sind, die nix auf die Reihe bringen“ spielt für diesen Herrn anscheinend keine Rolle.
Für diejenigen, die sich über das Problem näher informieren wollen:
https://www.der-paritaetische.de/themen/sozialpolitik-arbeit-und-europa/armut-und-grundsicherung/armutsbericht-2021/
Wenn Herr Dreher jetzt wieder eine Partei suchen sollte: Es gibt da eine sogenannte SPD oder alternativ die AfD.
Die wirkliche Achtung des Individuums auf humanitärer Basis ist meiner Meinung nach etwa auf gleichem Niveau.
Freitag 7. Oktober 2022 um 7:23
Freitag 7. Oktober 2022 um 10:01
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre : Quelle : IPSOS
CDU SPD Grüne FDP Linke AfD
26 19 21 8 6 12 in %
noch gar nicht mal schlecht,
endlich kommt DIE LINKE mal von der 4 % runter
nun zumindestens auf 6 %, ein Anfang ! Glück auf
Freitag 7. Oktober 2022 um 11:31
Volker Schneider
Die Sahra-Hasser der woken Fraktion haben endgültig jedes Maß verloren!
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/309273434_5452421074854629_3106425384035234293_n.jpg?_nc_cat=103&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=A1fl5Cnm4BMAX__hEy8&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT-cj1_EJ_tzGekeeKch66ErQhKatBSSt1ecESprtADOdQ&oe=633E7268
Freitag 7. Oktober 2022 um 11:32
Trotz parteiinternen Streits: Sahra Wagenknecht will in der Linken weiterkämpfen
Wagenknecht: „Linke sollte für Wähler da sein, statt innerparteiliche Machtkämpfe zu führen“
Osnabrück. Nach dem parteiinternen Streit um ihre Bundestagsrede will die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht in ihrer Partei immer noch weiterkämpfen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ NOZ sagte die ehemalige Fraktionsvorsitzende zu ihrer Zukunft innerhalb der Linken: „Es ist immer besser, wenn man gemeinsam mit seiner Partei für eine vernünftige Politik streiten kann.“ Gerade in der jetzigen Krisensituation sei eine starke Opposition gefragt: „Wir brauchen dringend eine politische Kraft, die all diejenigen vertritt, die jetzt wütend und verzweifelt sind.“ Aus der Fraktion hatte es zuletzt Forderungen nach einem Parteiausschluss Wagenknechts gegeben.
Auf die Frage, ob eine neue Protestpartei im Land nötig sei und ob sie eine solche anführen wolle, sagte Wagenknecht: „Eigentlich sollte die Linke diese Aufgabe übernehmen. Ich bedaure, dass sie das nicht tut.“ Die Linke sollte sich auf ihre Aufgabe konzentrieren, die Ampel-Koalition anzugreifen, sagte Wagenknecht und kritisierte: „Aber einige in der Linken führen offenbar lieber innerparteiliche Machtkämpfe, statt für die Wähler da zu sein.“
Die Politikerin hatte kürzlich in ihrer Rede der Bundesregierung vorgeworfen, einen Wirtschaftskrieg gegen Russland „vom Zaun zu brechen“, und hatte ein Ende der Sanktionen gegen Moskau verlangt, um weiter billige Energie zu importieren. Das entspricht nicht der Parteilinie, die bestimmte Sanktionen unterstützt und die Kritik am russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine betont. Einige forderten danach, Wagenknecht aus der Partei auszuschließen, eine Spaltung der Partei konnte gerade noch abgewendet werden. Auf die Frage, ob sie eine Zumutung für die Partei sei, antwortete Wagenknecht: „Ich gehöre zu denen, die sehr viel positive Resonanz aus der Bevölkerung bekommen. Wenn man das als Zumutung empfindet, nun ja.“
https://www.presseportal.de/pm/58964/5334434
Freitag 7. Oktober 2022 um 11:42
Ukraine-Krieg im Live-Ticker: Merkel zu Russlands Drohungen: „Worte ernst nehmen“
Merkel zu Russlands Drohungen: „Worte ernst nehmen“
09:51 Uhr
Die frühere deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warnt davor, Drohungen im russischen Krieg gegen die Ukraine als Bluff abzutun. Der Angriff auf die Ukraine sei eine „tiefgreifende Zäsur“ gewesen, sagte Merkel am Donnerstagabend bei einem Festakt zum 77-jährigen Bestehen der „Süddeutschen Zeitung“ in München.
Und zwar eine, „bei der wir alle gut beraten sind, Worte ernst zu nehmen und sich ernsthaft mit ihnen auseinander zu setzen und sie nicht von vornherein als Bluff einzustufen“.
Sie betonte erneut, dass ein dauerhafter Friede in Europa „nur unter Einbeziehung Russlands“ erfolgen könne. „So lange wir das nicht wirklich geschafft haben, ist auch der Kalte Krieg nicht wirklich zu Ende.“ (dpa)
Freitag 7. Oktober 2022 um 11:53
# 2598
DIE LINKE macht den Fehler immer nur dem Mainstream zu folgen.
Als kleine Partei müsste sie die Themen aufgreifen, welche die Grossen liegen lassen.
So hat Sahra mit ihrer Russland These und Abbau von Sanktionen im neuen D-Trend der ARD
immerhin 15 % der Befragten für sich. Das zeigt: Immer nur den anderen nachlaufen, bringt uns nichts.
Die AfD macht es mit Erfolg vor. 12 % bei der letzten Umfrage sprechen für sich, die AfD hat Nischenthemen,
zwar rechtsaußen, aber der Erfolg ist da. So gibt es auch linksaußen viele kleine Nischen Themen.
Freitag 7. Oktober 2022 um 12:10
Schön, dass DL einer „hochgebildeten“ Verwirrten keine Bühne gibt.
Freitag 7. Oktober 2022 um 12:15
Schön Frau Wagenknecht, ich bin auch dafür die innerparteilichen Streitereien zu unterlassen- hätten sie aber mal besser ihrem Ehemann beigebogen. Jetzt schauen wir mal was sie so erreichen!
Jo, ich verstehe so einige Quertreiber eh nicht- was wollen sie erreichen?
Und wer ist Frau Tatjana G?
Freitag 7. Oktober 2022 um 12:16
Was kann Gofmann am besten? Diffamieren!
Tatjana Gofmann
Markus KLein naja, aber sie opfert sich auf. Hat ein Herz für alle, kämpft für das Gute und hat Humor. Sorry, du hast Recht. Es geht ihr nur um sich. Alleine ihre Fake- Profile bei demokratisch links zeigen ihren Charakter.
Freitag 7. Oktober 2022 um 17:38
@ 2600
Das ist genau richtig.
Alle großen sind für Impfung, die Linken auch ?
Alle großen sind für Boykott und Sanktionen, die Linke auch ?
Das lässt sich noch mehrfach fortsetzen !
Den anderen nachlaufen hebt uns nicht ab von der Masse.
Der Wähler fragt sich, wofür sollen wir die Linke wählen ?
Dafür sind dann die sogenannten Nischen Themen,
die gilt es zu entdecken und für die Linke zu vereinnahmen,
aber so öffentlich, dass der Wähler das sieht und hört .
Freitag 7. Oktober 2022 um 18:56
Freitag 7. Oktober 2022 um 19:11
Wer ist das?
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t1.6435-9/81276515_573227350181074_5983683067384954880_n.jpg?_nc_cat=111&ccb=1-7&_nc_sid=09cbfe&_nc_ohc=1ibYEnFNMfEAX8m-Glt&tn=cFdLOCdZcpSLm1FR&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT8SYRdNZPNn1OWFrYm-gNbhgyzOFhADtyMAjXzBw-0lxQ&oe=6365A753
Freitag 7. Oktober 2022 um 19:22
#2606
Direktorin Knüppelkuh in jungen Jahren 😀
Freitag 7. Oktober 2022 um 19:37
Netzfund Hamburg
Der Landesvorstand der LINKEN tagte lange, bevor er beschloss: wir kochen den Obdachlosen eine vegane Suppe. Meine Güte: wie peinlich ist das denn? Erst habe ich gedacht: das ist ein Scherz. Aber die meinen das wirklich ernst. 5000 Euro wurden dafür bewilligt, wovon aber der größte Teil in die Organisationskosten und ins Marketing fließt, also damit auch jeder weiß, wer da so selbstlos agiert. „Praktisch links“ halt und nicht so dogmatisch wie wir … Nein: das ist nicht nur peinlich. Diese Verarschung und Instrumentalisierung armer Menschen für eigene Zwecke ist einfach nur furchtbar.
Freitag 7. Oktober 2022 um 20:55
100 Portionen kosten 5000 €?
Freitag 7. Oktober 2022 um 21:09
#2609: ist doch vegan – was glaubst Du was 100 Gramm Steinpilze oder gar Trüffel kosten???? Da kommen die mit 50 € pro Person nit weit – werden wahrscheinlich den Topf selber leer machen… Ich mein jetzt den mit der veganen Supppe, der €-Topf ist ja schon leer! ;-))
Freitag 7. Oktober 2022 um 22:04
2608
Die Linke in Hamburg steht bei 10 % in den Umfragen.
Einer vom LV Saar hat da mit kümmerlichen 2,6 % und
einem bisher rat-und tatlosen Vorstand besser ruhig zu bleiben.
Was macht denn die SPD oder die CDU/CSU ?
Die geben richtig Gas, da ist die Hamburger Aktion noch harmlos.
Samstag 8. Oktober 2022 um 6:06
Steigleiter Johannes sagt:
Montag 3. Oktober 2022 um 15:58
In der Not schrecken die Saarbrücker vor nichts zurück.
In der Tat. Die VersammlungsteilnehmerInnen haben nicht davor zurückgeschreckt Schramms Erfüllungsgehilfin in den geschäftsführenden Kreisvorstand zu wählen. Jahrelang hat die Riegelsbergerin jede Schmutzkampagne der saarländischen Linksfraktion mitgetragen- Ich hege gar die Vermutung, dass sie einiges initiierte.
Die Wahl der Riegelsbergerin ist eine Schande.
Samstag 8. Oktober 2022 um 8:19
Gratuliere W. Putin zu seinem 70. Geburtstag und wünsche ihn viel Glück und Schaffenskraft beim Kampf gegen den Faschismus in der Ukraine.
Samstag 8. Oktober 2022 um 8:40
Netzfund:
Jens Dietzmann
15 Std.
·
Folgende Zeilen habe ich heute an Landes- und Kreisverband geschickt:
—————————————————————
Sehr geehrte Damen und Herren,
als ich mit 26 Jahren in die PDS eingetreten bin, tat ich das vor dem Hintergrund der verheerenden Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der Schröder-Regierung, deren Folgen in Form gesellschaftlicher Verwerfungen ich ahnte. Ich tat es, weil die damals öffentlich wahrnehmbaren Genossen dies schlüssig und gegen den medialen Mainstream artikulierten.
Ich trat vor den Erfahrungen der Kriege in Jugoslawien, Irak und Afghanistan ein, die niemals humanitäre Hintergründe hatten, niemals auch nur von einer Seite ohne Inkaufnahme ziviler Opfer oder Kriegsverbrechen geführt wurden, egal, was die Bilder von der Front und die wohlfeilen Kommentatoren auch berichtet haben.
Mit dem Zusammenschluss zur Linken sind viele Menschen zusammengekommen, die bei allen Unterschieden doch in den Kernfragen vereint waren. Sie haben den Rückhalt in der Bevölkerung in diesen Fragen, auch gegen Verlage und Rundfunk, zu nutzen gewusst und sind zu einer beachtlichen politischen Kraft geworden, auf die ich stolz war und gerne unterstützt habe.
Ich muss hier nicht aufzählen, in welchen Wahlkämpfen und Funktionen ich das tat. Das tut nichts zur Sache und ich bereue es auch nicht. Es waren wertvolle Erfahrungen und großartige Leute, die ich kennen- und schätzen gelernt habe, auch wenn man nicht immer einer Meinung war. Dafür bin ich dankbar.
Inzwischen allerdings hat sich allerdings eine Situation entwickelt, die mich zu folgenden Zeilen zwingt:
1. Die untaugliche Parteistrategie
Mit der verstärkten Ansprache junger Mitglieder, grade in den studentischen Milieus der Großstädte, hat sich eine selbstverstärkende Entwicklung ergeben, diese auch thematisch anzusprechen. Das funktioniert gut, weil diese Mitglieder über ein größeres Zeitkontingent verfügen, welches sie in die Parteiarbeit einbringen können. Dieses nutzen sie vorzugsweise für ihre Themen, welche aber aus ihrer Lebenssituation heraus nicht die sind, die bei anderen, größeren, Milieus im Vordergrund stehen. Um es plastisch, und meinetwegen auch ein bisschen platt, zu machen:
Es interessiert den Arbeiter nicht primär, ob seine Stromrechnung gegendert ist und mit welchem Pronomen er angesprochen wird. Ihn interessiert, ob er sie bezahlen, seinen Kühlschrank füllen und mit seiner Familie auch mal verreisen kann. Ihn interessiert, ob er im Zweifel ärztlich versorgt wird und auch einen gemütlichen Lebensabend in seinem, teilweise in Eigenleistung erbauten, Haus verbringen kann. Wenn all das gesichert ist, dann mag man ihm noch mit Fragen der geschlechtergerechten Ansprache kommen. Vielleicht hat er in einer 35-Stunden-Woche noch die Muße, sich damit zu beschäftigen.
Diese flächendeckend zu erstreiten täte viel mehr für Minderheiten in der Gesellschaft als eine elitär vorgetragene Sprachakrobatik, bunte Fähnchen und Quoten für alles und jeden.
So aber, und das zeigt auch das Wahlverhalten deutlich, kämpft eine linke Partei mit einer liberal-kapitalistischen Partei um das gleiche Wählerklientel, das aber auch in absehbarer Zeit nicht die notwendige Mehrheit in der Gesellschaft stellt, um tatsächliche Mehrheiten in einer Koalition zu erreichen. Gleichzeitig macht man zu Gunsten einer solchen immer mehr programmatische und taktische Zugeständnisse, welche die Wählerschaft unter den Arbeitern aus oben genannten Gründen kosten.
Das geht mittlerweile so weit, dass eine vollkommen berechtigte und angesichts der Umstände auch in ihrer Schärfe angebrachte Kritik an den unfähigen Ministern Habeck und Baerbock zum Anlass genommen wird, öffentlich gegen eigene Mitglieder vorzugehen und dieses Vorgehen auch noch aus den Leitungsebenen der Partei zu decken. Konsequenz heißt hier scheinbar, Holzwege zu Ende zu gehen.
Das bringt mich zum nächsten Punkt.
2. Das einseitige Solidaritätsverständnis
Aus den Erfahrungen der SED hat sich der Vorsatz ergeben, innerparteiliche Pluralität zu üben und aktiv zu gestalten. Das war durch die zentral einigenden Themen, welche durch die Agenda 2010 und die imperialistischen Kriege dieser Zeit bestimmt waren, einfacher umsetzbar.
Mit der zeitlichen Entfernung, der oben beschriebenen Entwicklung und auch der Demografie haben diese Themen jedoch die zentrale Stellung abseits der Lippenbekenntnisse verloren. Damit war das Themenfeld nun breiter und die Konflikte damit zahlreicher.
Das wäre kein Problem gewesen, wenn die Partei, und ganz besonders deren organisatorische Leitungen, entsprechende Diskussionsräume zum Austragen dieser Konflikte geschaffen hätte. Das haben sie aber nicht getan. Vollgestopfte Parteitage mit endlosen Schlangen von Dringlichkeitsanträgen bieten keinen Platz für vernünftige Diskussionen. Nicht jede Argumentation lässt sich von jedem Genossen in drei oder fünf Minuten Rede packen und bleibt dabei verständlich. Das Internet mag lange Zeit Neuland für Frau Merkel geblieben sein, aber das trifft nicht auf den Rest der Menschheit zu.
Die Debatten werden dann eben woanders geführt. Im Zuge der Verkürzung und Konfrontation liebenden, weil Aufmerksamkeit bringenden, asozialen Medien hat sich auch die innerparteiliche Auseinandersetzung genau dorthin verlagert und hat eben auch teilweise diesen Ton angenommen.
Gleichzeitig schlägt auch die langjährige Personalpolitik der Partei durch, welche durch frühzeitige Rekrutierung und Einbindung in Netzwerke geprägt war. Nun ist es an sich keine schlechte Idee, junge Menschen aktiv in die Politik einzubinden. Es führt aber zu einer Situation, in der solche Menschen mangels normaler Berufspraxis und nicht oft auch mangels eines Berufsabschlusses, keine Perspektive außerhalb des Politikbetriebes für sich sehen. Das führt neben der Etablierung von innerparteilichen Karrierenetzwerken auch zu einer gehörigen Portion Opportunismus, nicht zuletzt auch gegenüber den Aufmerksamkeitshändlern unserer Zeit, den Medien.
Das treibt traurige Blüten in der Form, dass man bereit ist, seine eigentlichen politischen Mitstreiten, die sich auf Grund ihrer Reputation und Expertise eine eigene Meinung leisten können, mit Rückenwind der Medienlandschaft anzugreifen und sich für solch tugendhaftes Verhalten noch selbst feiern. Die Unfähigkeit oder bösartige Unwilligkeit, auf Parteitagen formulierte Konditionalsätze zu verstehen, berechtigt scheinbar zu solchem Verhalten.
Besonders bezeichnend ist das, wenn gleichzeitig bei praktisch jeder Gewalteskalation die Schuld immer zuerst bei einem sattsam bekannten Feindbild gesucht wird, völlig verkennend, dass auch dort Menschen stehen, die gesund von ihrer Arbeit wieder zu ihren Familien zurückkehren wollten. Da wird scheinbar Solidarität in Form von sehr zurückhaltender Kritik durch seine Genossen, auch der Fraktions- und Parteiführung, die den Schaden für die Reputation in Kauf nimmt, gerne angenommen.
Wenn es aber darum geht, sich aus der Haut von Genossen einen Ruf zu schneidern, dann hüllt man sich in einen mit moralisch anmutenden Phrasen und selbstdefinierten Werten gefütterten Mantel, sattelt das mediale Ross, von dem man eigentlich wissen kann, dass in Wahrheit mehr Reiter als Reittier ist, und ist sich für keine Schandtat zu Schade. Man ist ja die Gute™.
Eine solch einseitige Solidarität ist nichts wert, aber leider gängige Praxis in der Partei geworden und wird offensichtlich geduldet.
3. Der fehlende Blick aufs Wesentliche
Mit dem Abwenden von Lebensrealitäten und der Tendenz, sich durch immer speziellere Themen zu profilieren, hat die Partei das Feld geräumt, auf dem sich die AfD nun so erfolgreich tummelt.
Zunächst einmal hat man die gefährliche Praxis der Übertreibung betrieben. Auch heute ist nicht jeder Rechter gleich ein Nazi. Auch nicht jedes Mitglied der AfD ist ein Nazi. Der Gebrauch solcher Begriffe wie Nazi, Antisemit oder Rassist ist verführerisch, garantierte er doch Aufmerksamkeit und mindestens ein latentes moralisches Urteil über die Person, welche damit belegt wurde. Die Kehrseite ist aber, dass die unzutreffende oder auch pauschale Verwendung dieser Begriffe diese gewissermaßen abnutzen, in der Wahrnehmung beliebig werden lassen. Das ist in den letzten Jahren passiert und hat den tatsächlichen Nazis, Antisemiten und Rassisten den Weg in eine gesellschaftlich anerkannte politische Strömung geebnet, weil das in diesen Fällen berechtigte Urteil seine gesellschaftliche Schärfe verloren hat. Das geht inzwischen so weit, dass man Mitglieder der eigenen Partei schon straflos so betiteln kann. Einer linken Partei!
Anlass dazu ist die bloße Feststellung, dass Migration eine Reihe von Problemen verursacht, die auf Kosten der Arbeitenden gehen. Der Hinweis auf den tatsächlich trivialen Umstand, dass grade die Einkommen im Niedriglohnbereich durch die zusätzliche Konkurrenz am Arbeitsmarkt unter Druck geraten, während gleichzeitig die zusätzliche Nachfrage die Mieten steigen lässt, ist genug, des Nationalismus verdächtigt zu werden. Die Tatsache, dass tatsächlich existierende Rechte derzeit nur in durch Grenzen definierten Staaten erstritten und durchgesetzt werden können, lässt Verfechter der einig wahren Moral nicht davon zurückschrecken, offene Grenzen zu proklamieren. Teilweise hört man so schlüssige Begründungen wie „Partei XY fordert das, deswegen müssen wir weiter gehen“, egal ob dort eine Wand steht. Das Denken über den vermeintlich moralischen Standpunkt hinaus, das Abwägen von Konsequenzen und Ursachen…das war einmal. Das passt nicht auf Twitter. Das taugt nicht als Schlagzeile. Das benötigt Fachwissen und längere Erklärung.
Das Gleiche beim Ukraine-Konflikt. Anstatt die Sanktionen und Gegensanktionen in ihrer Wirkung zu analysieren, stürzt man sich mit den Schlagzeilen der neoliberalen, transatlantischen Presse im Rücken lieber auf die Genossin, als sich mal in Ruhe die Handelsbeziehungen zu durchdenken, Folgen für die Wirtschaft und die in ihr beschäftigten auch einmal quantitativ abzuschätzen oder auch nur die Wirksamkeit der Maßnahmen zu überprüfen. Die Bekämpfung der Geldwäsche in Deutschland hätte die Oligarchen in Russland sehr viel härter getroffen als dieser wirtschaftliche Selbstmord, den wir grade veranstalten. Russland verkauft sein Öl und Gas zu Rekordpreisen, nur nicht an uns. Zumindest nicht direkt. Ein paar Zwischenhändler machen sich noch die Taschen mit voll. Das steht aber dort, wo sich die Journalisten keine „Haltung“ auf Kosten von Fakten leisten können, in der Fachpresse. Was meint ihr denn, welcher Wohlstand noch zum Verteilen da ist, wenn das so weitergeht? Die großen Kapitaleigner können dem gut entgehen. Die haben ihr Vermögen so weit gestreut, dass ihnen die Inflation nichts ausmacht. Im Gegenteil. Die können sie sogar ausnutzen. Aber die normalen Leute müssen zum großen Teil in Geldwerten sparen, müssen die höheren Lebenshaltungskosten bezahlen und verlieren effektiv an Einkommen. Dass es den Apologeten einer lautstarken und maßlosen Twitter-Blase gelingt, solchen in der Bevölkerung durchaus präsenten Erkenntnissen in der linken Bundestagsfraktion diese Stimme zu nehmen, ist ein Armutszeugnis für die Partei.
Da es nun auch nicht genug Spaltungspotenzial in der Partei gab, hat nun der Landesverband meines Bundeslandes die fraglich weise Entscheidung getroffen, eine Frage ohne aktuelle gesellschaftliche Relevanz, aber mit sehr unterschiedlichen Positionen zu einem bundesweiten Mitgliederentscheid aufzublasen. Nun will ich in der aktuellen Situation nicht ausführen, wohin eine Erhöhung der Geldmenge im Umlauf bei gleichzeitiger Verknappung an Arbeitskraft, die Produkte und Dienstleistungen bereitstellt, führt. Das kann sich jeder wirtschaftliche Laie an einer Hand abzählen. Ich will auch nicht weiter Ausführen, was das für die kleinen Sparer mit ihren Träumen bedeutet. Das werden wir demnächst zur Genüge bewundern dürfen. Nur berücksichtigen diese Entscheidungen nicht, dass das Kapital weitgehend entgrenzt ist und wir immernoch kein rohstoffreiches Land sind, das von Autarkie auch nur träumen darf. Kurz: Man bemüht sich nicht einmal um eine fachliche Einschätzung. Die wäre auch zu mühselig und wenig medientauglich. Nun hat man eine sinnleere, nicht praktikable Entscheidung getroffen, welche die Partei wieder ziemlich exakt spaltet. Die Salonlinken auf Twitter und ihre Frontfiguren werden sich darauf berufen und von den anderen das Kuschen vor der Mehrheitsmeinung fordern, wie gehabt. Erfahrungswerte.
Das sind nur Symptome. Die Linke ist in eine Verfassung geraten, in der sie Kompetenz in politischen Kernbereichen keine Priorität einräumt, zumindest keine ausreichende. Dafür werden Randthemen aufgeblasen und bis zur Absurdität bearbeitet, die der eigentlichen linken Sache vielleicht nicht widersprechen, ihr aber auch nicht dienen. Themen, die eben keinem Kapitaleigner wehtun. Was interessiert den Ausbeuter die sexuelle Identität oder die Vorlieben des Ausgebeuteten? Was interessiert den Kriegsprofiteur diese Frage? Sie ist bestenfalls willkommene Ablenkung von den Fragen, die ihm unlieb sind. Deswegen ist es ihnen und ihren Medien ganz Recht, wenn man sie thematisieren kann, am Besten gegen die Gegner. Und die Linke ist inzwischen so blöd, dieses Spiel mitzuspielen. Kann man es gegen Konkurrenten im Parteiapparat einsetzen, dann taugt es allemal. Und die Funktionsträger ducken sich weg, um ja nicht den sattsam bekannten hirnverbrannten Anschuldigungen ausgesetzt zu werden. Hauptsache, sie haben ihren Posten und einen Listenplatz. Profil stört nur bei der Karriere.
Mag sich der LGTBQ+-,XYundwasnichalles-Aktivist mal ganz kurz fragen, in was für eine Situation die von ihm vertretenen Minderheiten kommen, wenn die Leute in eine unmögliche wirtschaftliche Lage kommen und den Eindruck haben, dass „die Politik“ nur für solche Menschen gemacht wird. Wer ist dann wohl ein leichtes Ziel, ein Opferlamm, das leicht greifbar ist? Ich sehe sie schon bestürzte Tweets in ihre Smartphones tippen, ihre Demoschildchen basteln und perfekt durchgegenderten Reden halten. Das wird den Betroffenen aber nicht helfen. Diejenigen, die ihnen die riesige Zielscheibe auf den Rücken gebunden haben sind die, die sich über sie an jeglicher Kompetenz vorbei eine Karriere aufbauen wollten. Sie nutzen die Medien, die nie Freunde waren, wenn es um die wichtigen Fragen ging. Sie machen sich gemein mit dem, was Linke bekämpft.
Mir ist klar, dass gedankliche Prothesen wie „Täter-Opfer-Umkehr“, „Queerfront“, „Whataboutism“ und ähnlicher Denkersatz über mein geschriebenes schnell hinweghelfen. Die Konditionierung wirkt, die Beißreflexe auch. Das ist mir aber egal.
Da ich inzwischen nicht mehr willens bin, unsolidarischen Karrieristen meinerseits Solidarität entgegenzubringen,
da mit dem unsinnigen Mitgliederentscheid die Grenze dessen, was ich noch politisch vertreten kann, überschritten ist,
da ich keine Wirksamkeit der Partei mehr erkennen kann, weil sie sich systematisch dieser entledigt,
da die Ziele, für die ich einmal eingetreten bin, zu einem bloßen Lippenbekenntnis geraten sind, dessen man sich in Aussicht auf eine passende Koalition auch mal entledigen kann, da ich nicht dafür stehen will, kompetenzarme Schwätzer in Regierungen im Zweifel nur durch ebensolche mit anderem Label zu ersetzen, werde ich nicht länger für diese Partei stehen oder wirken.
Ich trete ab dem heutigen Tage aus und hoffe auf eine baldige Gelegenheit für die „Ohne-XY-hätten-wir-noch-sehr-viel-mehr-Wähler“-Propheten, ihre These auf die Probe zu stellen. Ich hoffe dann auf einen harten Konkurrenzkampf, mit einem fairen rechne ich nicht.
Ich trete aus der Partei DIE LINKE. mit sofortiger Wirkung aus.
Jens Dietzmann
Samstag 8. Oktober 2022 um 10:24
Ukraine 2022 – Warum Putin der Böse ist – und wir die Guten sind – Volker Pispers
https://www.youtube.com/watch?v=hylztQ8-pVM
Samstag 8. Oktober 2022 um 10:49
Netzfund:
Volker Schneider
21 Std.
·
Na, liebe Versteher und Freunde von Präsident Selenskyj, seid ihr denn auch seiner Auffassung, man müsse einen russischen Atomwaffeneinsatz mit Präventivschlägen verhindern? Oder habt ihr noch alle Tassen im Schrank?
Selenskyj irritiert mit Forderung nach „Präventivschlag“ der Nato, Russland reagiert scharf
https://www.welt.de/politik/ausland/article241463085/Selenskyj-irritiert-mit-Forderung-nach-Praeventivschlag-der-Nato-Russland-reagiert-scharf.html?fbclid=IwAR3kE1lJbKCkAE_FelEeI1zpfFmJ5wO6QraIEC0Y35O-XpRCHcQmwmE9YgQ
Samstag 8. Oktober 2022 um 13:32
Samstag 8. Oktober 2022 um 13:53
KRIMI UM MÖGLICHE ABSPALTUNG
Kommt jetzt die Wagenknecht-Partei?
Während die Linke in Umfragen und bei Wahlen eher schlecht abschneidet, würden nach einer repräsentativen INSA-Umfrage für BILD zehn Prozent der Wahlberechtigten („sehr sicher“) eine „Wagenknecht“-Partei wählen.
30 Prozent der Wahlberechtigten könnten sich vorstellen, dies zu tun.
Wie Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht (53) selbst zu einer „Wagenknecht“-Partei steht und aus welchen Parteien sie Stimmen ziehen würde, erfahren sie mit BILDplus!
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/krimi-um-abspaltung-von-der-linken-kommt-jetzt-die-wagenknecht-partei-81537242.bild.html?fbclid=IwAR1LyWMRdlVdrWkXUddMzsbNCQdlYj3TN9Ba7FR-LqMxKTCPVeF_h-Jpb-U
Samstag 8. Oktober 2022 um 14:00
Selenskyj fordert Nato-Präventivschlag auf Russland – diese Atomwaffen hat Putin parat
Eine Äußerung von Wolodymyr Selenskyj macht viel Wirbel. Der Kreml spricht sogar vom Dritten Weltkrieg. Welche Atomwaffen haben Russland und die USA? Oberst a. D. Wolfgang Richter erklärt.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ukraine-krieg-welche-atomwaffen-hat-kremlchef-wladimir-putin-und-was-passiert-wenn-er-sie-benutzt-li.272733
Samstag 8. Oktober 2022 um 14:02
zu 2614. Regenbogenhexe sagt: Samstag 8. Oktober 2022 um 8:40 Netzfund: Jens Dietzmann 15 Std.
„Folgende Zeilen habe ich heute an Landes- und Kreisverband geschickt: Sehr geehrte Damen und Herren, als ich mit 26 Jahren in die PDS eingetreten bin, … “
https://www.demokratisch-links.de/ich-wissler-ich-ich
„Ich, Wissler, ich, ich“ Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 30. Juni 2022
Die Prinzipienlose und ihr „politisches“ Programm von Wolfgang Gerecht, 23.06.2022 – 29.06.2022
Das Geltungsbedürfnis von Politiker-Innen ist gerade – wieder einmal – am „Kampf um die Parteiführung“ zu beobachten.
Da kann Frau Wißler („Wissler“), die mit den anderen Drei (Bartsch, Mohamed Ali, Hennig-Wellsow), die Partei beinahe mit 4,9% aus dem Bundestag „gekickt“ hätte,
noch so oft gegen das Partei-Programm von 2011 und das Wahl-Programm für die BTW v.26.09.21 handeln, sie – Wissler – fühlt sich weiter berufen, die Partei „anzuführen“.
Die Berufs-Politikerin Wissler, hat sich schon als Studentin – im Jahr 2004 in den Partei-Vorstand !!! der WASG gedrängt, seit 2007 im Partei-Vorstand !!! der Partei DIE „LINKE“,
seit 2014 stellvertretende Partei-Vorsitzende!!! und seit 2021 Partei-Vorsitzende der Partei.
Das Wissler – alles was ihr nach 20 !!! Jahren politisch lästig geworden ist – wegschmeißt wie eine schmutzige Unterhose –
hat sie durch ihre Austritte aus den vom Inlands-Geheimdienst „Verfassungsschutz“ beobachteten Organisationen
im trotzkistischen LINKSRUCK-MARX21-Netzwerk und der (Sozialdemokratischen) Sozialistischen Linken, bewiesen.
Und aus der gerade mal in 2019 „neu“ gebildeten „Bewegungs-Linke“ (Für und gegen Alles) ist sie auch ausgetreten, steht dieser aber dennoch „nahe“.
Was ist das für eine Person???
Mensch kann sehen und sollte wissen, egal ob die Dame 20 Jahre oder 1 Jahr eine Mitgliedschaft pflegt, alles was ihrer Karriere-Planung „im Wege steht“, ist,
wenn ihr der geeignete Zeitpunkt gekommen scheint, „Null und Nichtig“. ….
Samstag 8. Oktober 2022 um 14:07
Hörenswert
https://www.facebook.com/klaus.linder.332/videos/1685930778475757
Samstag 8. Oktober 2022 um 14:30
# 2613
dieser Beitrag ist eine Schande und ich bitte um Entfernung
Samstag 8. Oktober 2022 um 14:51
#2622
I love Putin
Samstag 8. Oktober 2022 um 15:00
#2619
Jürgen Todenhöfer:
Z. fordert jetzt einen präventiven Nato-Angriff auf Russland. Und damit von uns, dass wir für die Ukraine in den 3. Weltkrieg ziehen. Ich glaube, ich spreche für die überwältigende Mehrheit Deutschlands, wenn ich sage: „No, Mr. Zelensky, we don’t want to in your WW3“.
Herr Todenhöfer hat vollkommen recht.
Wir haben ca. 13k atomare Sprengköpfe auf diesem Planeten. Ein Bruchteil würde ausreichen, um menschliches Leben in weiten Teilen unmöglich zu machen.
Samstag 8. Oktober 2022 um 16:47
@2623
Hier offenbart sich Wahnsinn.
Schaden nimmt Deutschland, die USA-Konzerne lachen sich ins Fäustchen.
Samstag 8. Oktober 2022 um 17:07
Tatjana Gofmann fühlt sich verrückt – hier: Kiew.
DAGMAR ENSCH- ENGEL (Henry Kaltwasser)
Ich rege an die Emailadresse der „Verrückten“ freizugeben.
Samstag 8. Oktober 2022 um 19:46
Jaja die Gofmann ist ein cleveres Frauchen.
Samstag 8. Oktober 2022 um 19:48
Unfassbare Nonchalance
Es muss mit Russland geredet werden. Wer die vollständige Rückeroberung der besetzten Gebiete propagiert, bewegt sich auf eine nukleare Eskalation zu.
https://taz.de/Perspektiven-im-Ukraine-Krieg/!5882645/
Samstag 8. Oktober 2022 um 22:58
Was eine Straftat ist, bestimmen nicht Kommentatoren, welche ihre IP-Adresse wechseln wie andere ihre Unterwäsche. Man kann es ja mal probieren.
DL-Redaktion
Sonntag 9. Oktober 2022 um 8:41
Den Kommentar meines Hamburger Parteikollegen Riek möchte ich euch nicht vorenthalten:
Moin ihr Lieben,
ich werde mein Engagement hier auf Facebook bis auf unbestimmte Zeit einstellen. Wie nennt man es neudeutsch? Digital detoxing? Irgendwie so. Ich brauche mal eine längere Pause und muss einige Dinge im real live angehen, die keinen Aufschub mehr gewähren.
Bin nicht aus der (realen) Welt 🫣
Sonntag 9. Oktober 2022 um 10:17
Tatjana Gofmann
Дагмар продолжает сеять хаос
—-
„Sa sbytschu metscht!“
Sonntag 9. Oktober 2022 um 10:25
Auffällig ist: Im gesamten Wahlkampf hat es in Niedersachsen keinen Auftritt der Ex-Fraktionsvorsitzenden vor der Wahl des neuen Landtags gegeben. Wie der Spiegel unter Berufung auf Parteikreise berichtet, soll dies daran liegen, dass man keinen passenden Termin gefunden habe. Vielleicht aber, so weit darf man spekulieren, ist dies aus Sicht der Niedersachsen-Linken vor der Niedersachsen-Wahl 2022 auch ganz gut. Laut Spiegel ist der Unmut der Linken in Niedersachsen groß. Der Vorwurf: Weder Sahra Wagenknecht noch ihre Kritiker nehmen in irgendeiner Art und Weise Rücksicht darauf, dass die Niedersachsen-Wahl 2022 ansteht.
Landtagswahl Niedersachsen 2022: Keine Unterstützung im Wahlkampf durch Wagenknecht – dann lieber Bartsch und Gysi
Stattdessen polterte und pöbelte Sahra Wagenknecht vor der Niedersachsen-Wahl, wie es ihr genehm ist. Mit drastischen Worten attackierte die Linken-Politikerin ohne Rücksicht auf Auswirkungen vor der Wahl in Niedersachsen die Bundesregierung und beschimpfte diese. Bei einer Rede im Bundestag warf die frühere Fraktionschefin der Linken der Ampel-Koalition einen falschen „Wirtschaftskrieg“ gegen Russland vor. „Wir haben wirklich die dümmste Regierung in Europa“, wetterte Wagenknecht und forderte ein Ende der Sanktionen im Ukraine-Konflikt. Worte, die nicht nur extern, sondern auch in der Linken für Zoff sorgten. Irgendwie wenig verwunderlich also, dass die Linken vor der Niedersachsen-Wahl 2022 eher auf andere prominente politische Unterstützung setzen als die von Sahra Wagenknecht.
https://www.kreiszeitung.de/politik/in-sahra-wagenknechts-schatten-das-linken-dilemma-vor-der-niedersachsen-wahl-landtagswahl-91833655.html
Sonntag 9. Oktober 2022 um 11:27
# 2632
Lutze und Spaniol setzten an der Saar auch auf Bartsch und Gysi.
Das Ergebnis wurde unterirdisch ! ?
Sonntag 9. Oktober 2022 um 11:32
#Henry
Clever? Inwiefern?
Sonntag 9. Oktober 2022 um 12:34
# 2632. Das sind die Ziele der „LINKEN“ in Niedersachsen:
„In ihrem 100-Tage-Programm fordern sie nicht nur einen sozial gerechten Strompreisdeckel, sondern möchten Menschen schützen,
die ihre steigenden Stromrechnungen nicht mehr bezahlen können und Stromsperren verbieten.“
„Zudem wollen die Linken auch eine Bundesratsinitiative für eine Übergewinnsteuer beantragen und ein Sofort-Programm gegen Unterrichtsausfall starten.“
„…wollen die Linken bei SPD und Grünen um Zustimmung für die Vorschläge werben. „ Tolle „LINKS“rechts-oben-unten“-Partei Niedersachsen.
Das ist ja die Satire-Partei „DIE PARTEI“ politisch deutlich wertvoller als diese politische Schmutzfangmatte (Fußabtreter) DIE „LINKE“ in Niedersachsen.
Warum nicht gleich in die SPD oder zu den GRÜNEN???
Vielleicht die zu große Bedenken bei SPD-Die GRÜNEN die Aufnahme-Prüfung im Rahmen des Mitgliedsantrages nicht zu bestehen???
Weil dort die Möglichkeit Landtags- und Bundestagsmandate zu erschleichen noch deutlich schwerer ist, als mit der „LINKEN“?
Sonntag 9. Oktober 2022 um 14:17
DIE „LINKE“ t u t w a s !!!! Sie fordert eine Grundsteuer-Bremse,
Quellennachweis: 134 ZDFtext So 09.10.22 13:52:26 ZDFtext heute Nachrichten
Hohe Kosten: Linke will Schutz vor Grundsteuer
Die Linkspartei fordert einen Schutzmechanismus „für einfache Eigenheimbesitzer und Mieter“
bei der Grundsteuerreform. „Normalbürger müssen angesichts der Rekordinflation vor einer höheren Grundsteuer geschützt werden“,
sagte Linken-Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Es müsse befürchtet werden, dass Kommunen die steigenden Kosten zum Beispiel für Energie über höhere Einnahmen bei der Grundsteuer kompensieren wollten.
Sonntag 9. Oktober 2022 um 17:44
#2633
Thomas Lutze hat bei der BTW immerhin über 7 Prozent!!! erreicht.
Dass das Wahlergebnis von über 7 Prozent bei der LTW nicht erreicht werden konnte, lag mit Sicherheit nicht an den Kandidaten, sondern vielmehr an Lafontaine und seine gezielt gesetzten Kampagnen.
Sonntag 9. Oktober 2022 um 18:03
#2627
clever, weil Frau Gofmann nach Kiew gefahren ist, um nach dem Rechten zu sehen?
Facebook-Seite von Tatjana Gofmann:
Tatjana Gofmann ist in Kiew.
1 Tage
Mein Eindruck: Den Beweis für ihre Behauptungen bleibt sie schuldig.
Im Übrigen sei der Hinweis gestattet, dass im Profil Gofmann einige Daten fehlen.
Sonntag 9. Oktober 2022 um 18:22
Thema des Tages : Niedersachsen Landtagswahl
DIE LINKE verliert mehr als ein Drittel ihrer Wähler
und geht von 4,6 % auf bisher 3 % runter !
Sonntag 9. Oktober 2022 um 19:17
Volker Schneider
Der nächste „große Erfolg“. Heißer Tipp; wachsweiche Erklärungen, keine konkrete Auswertung und „Sahra-ist-Schuld“ Statements werden folgen.
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/306605694_5476516015778468_8356439926351901603_n.jpg?stp=cp6_dst-jpg&_nc_cat=100&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=ekvb_PD5KYIAX9gzrQa&tn=qGzIucUttvkf5hSx&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT9uYdL9NjnSDa8rVHcTkh2dHIq2AiIQtj06AWb3TLtItw&oe=63471C15
Sonntag 9. Oktober 2022 um 19:22
Bereits 2017 hat das tapfere Berliner Schneiderlein das Wort Spaltung öffentlich publiziert.
Charly R
Also für jemand der Jahre lang auf Kosten der Fraktion gelebt hat, hasst du die Partei ganz schön😂😂😂😂
Antworten53 Min.
Volker Schneider
Charly R mal abgesehen, dass ich nicht auf Kosten der Fraktion gelebt habe (das ist Geld des Steuerzahlers), sondern für eine (im übrigen anerkannte) Arbeit einen angemessenen Lohn erhalten habe, liegt mir Hass fern. Aber wenn diejenigen, die mit ihrem Hass gegen Sahra und einer zum Misserfolg verdammten Strategie den (verdienten) Lohn ernten, kann ich, das gebe ich zu, ein gewisses Grinsen nicht verkneifen.
Antworten40 Min.Bearbeitet
Charly R
Volker Schneider Stimmt, von oben herab auf Mitglieder schauen können Facebook-Opis besonders gut☺️
Antworten38 Min.
Heidi L
Volker Schneider Nachtreten ist kein feiner Charakterzug
Antworten32 Min.Bearbeitet
Sonntag 9. Oktober 2022 um 19:29
Alle die die Grüne gewählt haben sollten sich untersuchen lassen. OMG
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/309813974_5616403818475486_7343351272537053410_n.jpg?_nc_cat=1&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=Sw3b8kQiTYsAX93OsFY&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT9FuPHcZvh_6FzFizE8jSiypK71sYtvFOTe2UKDbYGobw&oe=63483A74
Sonntag 9. Oktober 2022 um 19:33
NEUER GESCHÄFTSFÜHRER
Zachow soll’s jetzt bei den Saar-Grünen richten
Hanko Zachow wurde zum neuen politischen Geschäftsführer der Saar-Grünen gewählt – bereits mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang
Merzig – Der angebliche Buhmann war nicht erschienen. In Abwesenheit wurde Torsten Reif (54) als bisheriger Geschäftsführer der Saar-Grünen beim Landesparteitag in Besseringen abgewählt. Nachfolger ist Hanko Zachow (54).
Die Wahl war eindeutig: 87 von 104 Delegierten sagten „Ja“ zum neuen Mann aus Schmelz. Nur 14 waren dagegen, drei enthielten sich. Zachow war bisher Beisitzer im Landesvorstand.
https://www.bild.de/regional/saarland/saarland-news/saalrand-zachow-solls-bei-gruenen-richten-81566742.bild.html?fbclid=IwAR3hwevGuYQoMRtnBbxsvwO78NmULXHTiprrpymSTUIT5Cx5jBE_CiXWmbM&t_ref=https%3A%2F%2Fl.facebook.com%2F
Sonntag 9. Oktober 2022 um 19:44
Wie krank muß man sein, immer noch GRÜN zu wählen! Haben die Bürger/Bürgerinnen noch nicht den Sinn dieser Partei erkannt???????????? !!!!!!!!!!!!!!!!!!
Wann erscheint Habeck im Macron-Look?
https://www.facebook.com/rapbuzz2016/photos/a.1398455550425034/3372637916340111/
Sonntag 9. Oktober 2022 um 20:07
Unfassbar diese Wahlergebnisse für die Totengräber von Deutschland (SPD und Grüne):
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/311134712_10160643883034407_5027027864019542705_n.jpg?_nc_cat=1&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=raWhxxkM3lQAX8oSm2-&tn=qGzIucUttvkf5hSx&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT_hSMiS0mRqDYNaLmvPv_dcgYmSvrmAPIqxHXRrzkX8rw&oe=634825BA
Sonntag 9. Oktober 2022 um 20:55
Warum diese „LINKE“ wählen, da kann der Wähler ja gleich SPD-GRÜNE wählen. Das hat er auch wohl getan.
Einfach mal die extrem anbiederische Schleimspur, genannt.Wahlprogramm lesen. Danach müsste Mensch etwas klarer sehen.
https://www.dielinke-nds.de/wwwniedersachsen-gerechtde/wahlprogramm/
GERECHTIGKEIT IST PLANBAR! Wahlprogramm zur Landtagswahl 2022
Sonntag 9. Oktober 2022 um 21:00
Drastische Drosselung der Ölförderung: Kriegerischer Akt Saudi-Arabiens gegen die USA in OPEC+?
7. Okt. 2022
Der jüngste OPEC+-Beschluss unter Führung Saudi-Arabiens und Russlands ist eine Ohrfeige für das Weiße Haus und die Bundesregierung. Saudi-Arabien fungiert für die USA als der Garant für das US-Petrodollar-System im Welthandel. Nun stellt sich Saudi-Arabien in einem rebellischen Schritt quer.
Von Seyed Alireza Mousavi
Die wichtigsten Ölförderstaaten unter Führung von Saudi-Arabien und Russland beschlossen in einem spektakulären Schritt am Mittwoch eine drastische Kürzung der Ölförderung um zwei Millionen Barrel (Fass zu 159 Liter) am Tag für den Monat November. Nach der Ankündigung stiegen die Preise weiter. Bereits Anfang September hatten Ölproduzenten-Länder für Oktober eine Kürzung der Ölproduktion um 100.000 Barrel am Tag beschlossen.
Der jüngste OPEC+-Beschluss ist vor allem eine Ohrfeige für das Weiße Haus und die Bundesregierung. Der Beschluss war das Gegenteil von dem, was Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden bei ihren Besuchen in Saudi-Arabien erreichen wollten. Nachdem es US-Präsident Biden im Sommer nicht gelungen war, Saudi-Arabien zu höheren Ölfördermengen zu bewegen, hofierte Bundeskanzler Scholz Ende September den saudischen Kronprinzen Mohammad bin Salman wegen des russischen Gaslieferstopps, um ihn umzustimmen.
Vor dem OPEC+-Treffen hatte die US-Regierung nach einem Bericht des Nachrichtensenders CNN vergeblich alles daran gesetzt, um eine weitere Drosselung der Ölfördermenge abzuwenden. Die US-Regierung bezeichnete die Entscheidung der Ölallianz OPEC+, die Ölproduktion zurückzufahren, als einen „Fehler“. Die Frustration war offenbar groß im Weißen Haus, wie die Stellungnahme der US-Regierung zeigt. Biden fürchtet, dass die Benzinpreise in den USA wieder steigen könnten. Die Sprecherin des Weißen Hauses Karine Jean-Pierre sagte, es sei klar, „dass sich OPEC+ mit der heutigen Ankündigung mit Russland verbündet“.
Hohe Ölpreise gefährden den Wahlerfolg der Demokraten in den anstehenden Zwischenwahlen im November. Die Handlungsoptionen der US-Regierung sind begrenzt. Sie kündigte an, im kommenden Monat weitere 10 Millionen Fass aus der Strategischen Petroleum Reserve auf den Markt zu werfen und zur Not weitere Mengen freizugeben.
Bidens Topberater drohten der OPEC wieder mit dem US-Kongress. Ein NOPEC-Gesetzentwurf soll das US-amerikanische Kartellrecht ändern, um damit mehr Druck auf die OPEC-Staaten auszuüben. Der US-Generalstaatsanwalt könnte dann die OPEC, einzelne Länder oder staatliche Ölkonzerne vor einem US-Bundesgericht verklagen. Der emiratische Energieminister warnte bereits im Mai, ein solches NOPEC-Gesetz in den USA könnte die Ölpreise um 300 Prozent in die Höhe treiben.
Eine drastische Drosselung der Erdölförderung ist zudem ein Rückschlag für die US-Strategie im Ukraine-Krieg. Die USA werden nur dann als Sieger aus der Ukraine-Krise hervorgehen können, wenn die explodierenden Öl- und Gaspreise eingedämmt werden können. Die hohen Preise auf den Rohstoffmärkten im Verlaufe des Ukraine-Krieges haben dazu geführt, dass Russland trotz geringerer Ausfuhrmengen sogar höhere Gewinne als zuvor daraus erzielen konnte.
Die Golf-Staaten setzen nun ihre Zusammenarbeit mit Russland in OPEC+ ungeachtet des Ukraine-Krieges fort. Moskau braucht höhere Ölpreise, um trotz der westlichen Sanktionen noch die Militäroperation in der Ukraine finanzieren zu können.
Die Bundesregierung in Berlin hat sich mit ihrer Absage an russische Energieträger selbst schachmatt gesetzt. Die Golfstaaten haben in letzter Zeit in zunehmendem Maße Rohöl aus Russland importiert. Nun sind die arabischen Staaten in der Lage, das importierte Öl und die daraus raffinierten Produkte mit hohen Gewinnen an europäische Staaten weiter zu veräußern. Das Ergebnis ist dann klar: galoppierende Inflation und mehr Armut für Europa.
Saudi-Arabien ist für die USA eigentlich nicht mehr als eine Ölquelle und damit nebenbei der Garant für das US-Petrodollar-System im Welthandel. Biden hat auf der Basis dieser Tradition die Saudi-Führung dazu gedrängt, zwecks einer gezielten Senkung der weltweiten Ölpreise noch mehr Öl zulasten von Russlands Exportvolumen in den Weltmarkt zu pumpen. Nun stellt sich Saudi-Arabien quer, und das ist nichts anderes als ein kriegerischer Akt des Landes gegen die US-Dominanz im Rahmen der OPEC+.
Bild: Saudi-Arabiens Energieminister Abdulaziz bin Salman spricht während einer Pressekonferenz nach dem OPEC+-Treffen in Wien am 5. Oktober 2022.
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/310052027_5345506095562230_1965490703560225273_n.jpg?_nc_cat=107&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=65OCGGHnDXYAX87qJtG&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT_bChZpwhBiHzObSrOhhdQQQFO_SYqz02NZsRwxwCanvQ&oe=63471837
Sonntag 9. Oktober 2022 um 21:02
#2645
Viele dürften mehrmals vom Wickeltisch gefallen sein.
Montag 10. Oktober 2022 um 11:15
„Wir sind die einzige demokratische Partei, die zugenommen hat“, sagt Grünen-Chefin Ricarda Lang bei Anne Will.
https://external-frx5-1.xx.fbcdn.net/emg1/v/t13/7836405735797034467?url=https%3A%2F%2Fberliner-zeitung.imgix.net%2F2022%2F09%2F03%2Fa6a41443-6977-4ba0-807e-ec83c8070600.jpeg%3Fw%3D1024%26auto%3Dformat&fb_obo=1&utld=imgix.net&stp=c0.5000×0.5000f_dst-jpg_flffffff_p500x261_q75&ccb=13-1&oh=06_AaqyGrrfdmkrIUxoyWbwLf8H3G9wv0hNHkxdwthlzPdePg&oe=6345682C&_nc_sid=765dde
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/ricarda-lang-anne-will-wir-sind-die-einzige-demokratische-partei-die-zugenommen-hat-li.275066?utm_medium=Social&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR2RuN54LX5WPVNe_Ef55PHUpk5qNMxJ-TrnxhOTJzbXKD4XGo8VKZIinl0#Echobox=1665389749
Montag 10. Oktober 2022 um 11:42
Schwere Angriffe auf Kiew, andere Städte: „Wir haben es mit Terroristen zu tun“
Am Montagmorgen haben mehrere Explosionen die Hauptstadt der Ukraine und viele weitere Regionen erschüttert. Videos zeigen dichte Rauchwolken über Kiew.
https://www.berliner-zeitung.de/news/heftige-explosionen-erschuettern-kiew-li.275081?utm_medium=Social&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR06lxa-eY6En12NmD8T0r0PafCg3evULTxoiNLsBH3lvapAO0JEQ7WYk74#Echobox=1665382089
Montag 10. Oktober 2022 um 12:11
Samstag 8. Oktober 2022 um 17:07
Tatjana Gofmann fühlt sich verrückt – hier: Kiew.
DAGMAR ENSCH- ENGEL (Henry Kaltwasser)
Ich frage mich wirklich, wieviel schlechtes Gras man geraucht haben muss, um zu so einer Annahme zu kommen 😀
Montag 10. Oktober 2022 um 23:01
Heutiges Stammtisch-Thema u.a. T. Gofmann. Die Frau soll in Kiew von IT-Spezialisten umzingelt sein. Unsere herzliche Bitte an die Kiewer IT-Spezialisten: Ist die Enttarnung möglich von
-Der Realist
-Tierlieb
-Maiglocke
-Rote Socke
-Sofia K.
-Ein Linker
-Uno
-Maiglöckchen
u.v.a.m.
Großzügige Spende folgt.
Dienstag 11. Oktober 2022 um 6:16
Sagt US-Präsident Biden Frau Gofmann und den IT-Spezialisten in der Ukraine vollste Unterstützung zu bei der Aufklärung Maiglocke – Maiglöckchen 😉
Am XXXXXX um 23:48 Uhr erfolgte Kommentar mit Emailadresse: MaiglockeXXXXXXX
Heute um 13:40 Uhr lautet die Emailadresse: MaigloeckchenXXXXXX
Wir sind gern bereit, Kommentar freizugeben, sobald der Kommentator sich für einen anderen Nicknamen entschieden hat und weiß, welche Emailadresse die richtige ist.
DL-Redaktion
Dienstag 11. Oktober 2022 um 8:25
Sahra Wagenknecht
Nichts rechtfertigt den russischen Einmarsch in die Ukraine. Aber der Konflikt ist von verschiedenen Seiten verschärft worden – und es gibt eine Mitverantwortung des Westens. Jeder Krieg hat eine Vorgeschichte. Wahrscheinlich hätten der Verzicht der Ukraine auf eine Nato-Mitgliedschaft und die Umsetzung des Minsker Abkommens den Krieg verhindern können. Im Interview mit dem Weser Kurier spreche ich über den Ukraine-Krieg, meine Bundestagsrede und die Reaktionen darauf sowie darüber, warum ich es mehr als blamabel finde, dass es keinen vernünftigen Friedensplan des Westens gibt: https://www.sahra-wagenknecht.de/…/3211.es-gibt-eine…
Dienstag 11. Oktober 2022 um 8:43
Wie durchschaubar- Gofmann nudelt alle Namen mit fantastischen Kommentaren durch und will sie bestimmten Personen zuordnen. Wartet doch mal ab, wem sie was unterstellt! Dann lassen wir mal überprüfen wer sie ist.
Dienstag 11. Oktober 2022 um 12:31
Ein schöneres Geburtstagsgeschenk hätte Ukraines Präsident Selensky dem Angriffskrieger Wladimir Putin gar nicht schicken können: Um einen russischen Atomwaffeneinsatz zu verhindern, forderte Selensky bei einem Auftritt in Sydney von der Nato Präventivschläge, „damit sie wissen, was ihnen blüht, wenn sie sie anwenden“.
Was die Deutsche Presseagentur am 6. Oktober meldete, schlug sich tags darauf wenigstens in der Frankfurter Allgemeine und in der Berliner Zeitung nieder.
Ein Sprecher betonte zwar umgehend, Selenskys Forderung sei falsch verstanden worden. Aber wer will behaupten, da sei noch etwas zu retten?
Welch ein Steilpass für Putin: „Die Erklärungen Selenskys sind nichts anderes als ein Aufruf zum Beginn des Dritten Weltkriegs mit unvorhersehbaren schrecklichen Folgen“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
Man kann derartige Ausbrüche verstehen – wenn jemand von der Straße in bedrängter Lage so etwas verlangt, wenn ihm oder ihr überraschend ein Mikrofon vor die Nase gehalten wird. Aber Verständnis muss dafür niemand haben, wenn der Präsident eines Staats, der in die Europäische Union strebt, so etwas in einem Vortrag äußert.
https://www.karenina.de/news/politik/selensky-geschenk-an-putin/
Dienstag 11. Oktober 2022 um 13:28
Gregor Gysi
1 Std
Der Bundeskanzler kündigte ein Entlastungspaket in Höhe von 64 Milliarden Euro an. Er vergaß aber zu erwähnen, dass davon 19 Milliarden die Länder übernehmen sollen, die er auch gar nicht gefragt hatte. Und er vergaß zu erwähnen, dass Bund und Länder 2022 durch die Inflation 60 Milliarden Euro zusätzlich an Mehrwertsteuer einnehmen werden. Er gibt den Menschen also nur zurück, was er vorher von Ihnen eingenommen hat, tut aber so, als müsse er das Geld im Bundeshaushalt mühsam zusammenkratzen. Jetzt soll die versprochene Gaspreisbremse pünktlich zum Tauwetter im nächsten Frühjahr kommen. Mit Halbwahrheiten, chaotischem Hin und Her, unlogischen und wenig wirksamen Maßnahmen sowie immer wieder dem Vergessen von Gruppen – wie jetzt Menschen mit Ölheizungen – wird die Bundesregierung selbst zu einem Unsicherheitsfaktor. Die Ampel ist mit der Krise überfordert und überfordert Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen. Das wird alles noch schlimmer werden, wenn die FDP ihre Drohung wahrmacht, sich jetzt mehr in der Koalition profilieren zu wollen. Dass Christian Lindner die Krise seiner eigenen Partei sehr viel wichtiger nimmt als die Krise des Landes, steht fest.
Dienstag 11. Oktober 2022 um 14:00
Deutschlands Absturz: Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend
Deutschland im Herbst: kurz vor dem Absturz in große Not. Mit Kanzler Scholz voran, dem Bademeister im Schuldensumpf, Vergangenheitsbewältiger ohne Cum-Ex-Erinnerung und auch angesichts der Gegenwartsgefahren ziemlich einfallslos. Mit einer Außenministerin Baerbock am Bein, selbsternannte Fachfrau für Völkerrecht, zumindest aber für Lügengeschichten und exzessiven Russenhass, die sich zum Sicherheits-Hochrisiko in Europa entwickelt. Und mit Wirtschaftsminister Habeck geschlagen, einem von jeglicher Sachkenntnis freien Schwadroneur, der über „Mondpreise“ für US-Fracking-Gas jammert und bei den Amis „führend dienern“ will (oder so ähnlich). Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
https://www.nachdenkseiten.de/?p=89023&fbclid=IwAR0bGnBuSzi9wei9pnwmshNpuG2qL4iq4IrhCdK49HMtz5XHiNAjrf4ff8s
Dienstag 11. Oktober 2022 um 15:14
Mitten in der Energiekrise: Waschlappen-Kretschmann fliegt mit 100-Mann-Delegation durch Amerika
Während Waschlappen-Winfried seine Bürger zum Sparen auffordert, jettet er mit seiner hundertköpfigen Gefolgschaft quer durch Amerika – und soll zur Unterhaltung für einen Abend auf Staatskosten Rapper Max Herre eingeflogen haben. Einen konkreten Grund hatte dieser Mega-Trip nicht.
https://pleiteticker.de/mitten-in-der-energiekrise-waschlappen-kretschmann-fliegt-mit-100-mann-delegation-durch-amerika/
Dienstag 11. Oktober 2022 um 15:15
US-Konzern Mars kündigt Lieferstopp an: Diese Supermärkte sind betroffen
Rund 300 Produkte solle nicht mehr geliefert werden. Darunter nicht nur Süßigkeiten, sondern auch Tierfutter, Nudeln und Reis.
Der US-Amerikanische Konzern Mars hat angekündigt, einige deutsche Supermärkte nicht mehr zu beliefern. Wie die berichtete, verlangt Mars für seine Produkte mittlerweile höhere Preise. Um die Forderungen durchzusetzen, setzt der Konzern Lieferstopps als Druckmittel ein.
Betroffen von den Lieferstopps sind die Filialen der Rewe Group inklusive dem Discounter Penny, als auch die Läden des Edeka-Verbunds mit Netto oder Marktkauf. Rund 300 Produkte sollen nicht mehr an die Märkte geliefert werden.
US-Konzern Mars verteidigt Lieferstopps
„Es ist richtig, dass Mars einen Lieferstopp ausgesprochen hat, weil wir trotz intensiver Verhandlungen derzeit keine Basis sehen, die seitens Mars geforderten Preiserhöhungen zu akzeptieren“, bestätigte Rewe gegenüber der Tagesschau. Auch Edeka räumte ein, dass teilweise „15, 20 oder mehr Prozent der vereinbarten Lieferleistung“ fehlen würden.
https://www.berliner-zeitung.de/news/us-konzern-mars-kuendigt-lieferstopp-an-supermaerkte-edeka-rewe-penny-sind-betroffen-li.275456?utm_medium=Social&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR1957_Is-E2N-FkmrlhhkvNQTtzHwPfALWrKxia1UnUcPtwZy3DwsHcZas#Echobox=1665482901
Dienstag 11. Oktober 2022 um 16:33
Wir wissen ja, dass bei vielen nicht alles koscher ist.
Welche Interessen verfolgt Gofmann wirklich? Ein Fotoshooting mit Selensky für VOGUE oder nur Händchenhalten?
https://www.instagram.com/p/CgfIUv7MlUp/?utm_source=ig_embed&ig_rid=32d6f21f-a0be-4ace-9d9e-561fa188f7ad
An dieser Stelle wünsche ich Tatjana alles Gute und hoffe, dass ihr Aufenthalt keine Blessuren hinterlässt. Explosionen können Spuren hinterlassen.
Mein Wunsch ging in Erfüllung:
Tatjana Gofmann ist hier: Flughafen Frankfurt.
Frankfurt am Main ·
Mit dem Zug nach Prag und von dort aus nach Airport FFM. Endlich wieder im Saarland. Morgen geht es zur Cloef ins Atrium. Diskussion mit Anbietern regionaler Eier, welche fair produziert und schon vor Ort eingefärbt werden.
Dienstag 11. Oktober 2022 um 19:20
Es wäre schön, wenn wir Wünsche erfüllen könnten. Auch als Fake-Forum werden Anfragen betreffend Emailadressen bzw. IP-Adressen nicht bearbeitet.
Mittwoch 12. Oktober 2022 um 12:27
Netzfund:
Erster Vorstoß der US-Regierung
USA wollen neues Datenschutz-Abkommen mit Europa
Insbesondere durch einen zweistufigen Beschwerdemechanismus für EU-Bürger:innen soll diesmal dauerhafte Rechtssicherheit für die Übermittlung der Daten von Europäer:innen in die USA geschaffen werden.
Die US-Regierung legt die Grundlage für einen dringend benötigten neuen Rechtsrahmen zur Übermittlung der Daten von Europäern in die USA. Der Erlass von Präsident Joe Biden vom Freitag sieht unter anderem striktere Vorgaben für den Zugang von Geheimdiensten zu den Informationen vor. Ein zentrales Element ist auch ein zweistufiger Mechanismus für EU-Bürger, sich über einen aus ihrer Sicht widerrechtlichen Zugriff zu beschweren.
US-Handelsministerin Gina Raimondo sagte, die Maßnahmen räumten die Gründe für die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs aus, den bisherigen Rechtsrahmen „Privacy Shield“ zu kippen. Der EuGH kam im Juli 2020 zu dem Schluss, dass das Datenschutzniveau in den USA nicht den Standards der EU entspreche. Die Richter bemängelten vor allem die weitreichenden Zugriffsmöglichkeiten von US-Geheimdiensten auf Daten von Europäern.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/usa-eu-europa-datenuebermittlung-datenschutz-abkommen-rechtssicherheit-neuer-rechtsrahmen-beschwerde-mechanismus-privacy-shield/
Mittwoch 12. Oktober 2022 um 12:36
Netzfund:
Die Amis, unsere Freunde. Kläger, Richtder und Vollstrecker:
https://www.tagesschau.de/…/biden-opec-saudi-arabien…
USA drohen Saudi-Arabien Konsequenzen an
Die USA wollen ihre Beziehungen zu Saudi-Arabien überprüfen, nachdem das vom Königreich dominierte Kartell OPEC+ angekündigt hatte, die Öl-Fördermenge zu reduzieren. Dies spiele Russland in die Hände, hieß es. Kremlchef Putin lobte die OPEC+-Entscheidung.US-Präsident Joe Biden hat wegen der geplanten Kürzung der Erdölförderung durch die von Saudi-Arabien dominierte Öl-Allianz OPEC+ Konsequenzen für das Königreich angekündigt. Er werde mit dem US-Kongress über die nächsten Schritte beraten, sagte Biden bei CNN. „Es wird einige Konsequenzen für das geben, was sie getan haben, mit Russland.“ Was er konkret im Sinn habe, wolle er nicht sagen.Hintergrund ist die in der vergangenen Woche verkündete Entscheidung des OPEC+-Kartells, dem auch Russland angehört, die Ölfördermenge ab November um zwei Millionen Barrel pro Tag (ein Barrel sind 159 Liter) zu kürzen. Die Angebotsverknappung würde den Ölpreis hochtreiben, wovon aus Sicht der USA Moskau profitieren würde, das mit dem Erlös den Krieg gegen die Ukraine weiterfinanzieren kann .
Mittwoch 12. Oktober 2022 um 12:41
#2661: Frau Gofmann sollte sich nicht zu sehr verausgaben. Wir werden uns bald bei ihr melden.
Mittwoch 12. Oktober 2022 um 14:15
2665
Mittwoch 12. Oktober 2022 um 15:32
Netzfund mit Quellenangabe: https://www.nachdenkseiten.de/?p=89130
Warum ist niemand „geschockt“ von den Wahlergebnissen der Grünen?
12. Oktober 2022 um 14:00 Ein Artikel von: Jens Berger
Wie fast nach jeder Wahl ließen die politischen Kommentatoren auch im Nachgang der Niedersachsenwahl mal wieder ihre altbekannten Empörungsritualen vom Stapel.
Der Wähler habe mit überwältigender Mehrheit den demokratischen Parteien der Mitte seine Stimme gegeben; einzig der Erfolg der AfD gebe Anlass zur Sorge.
Letzteres mag so sein. Aber nicht nur die AfD, sondern auch die Grünen haben ihre Sitze im Leineschloss verdoppelt.
Warum gibt der Erfolg der Kriegstreiberpartei, die wie keine andere für Hochrüstung und eine aggressive Außen- und Kriegspolitik steht, eigentlich keinen Anlass zur Sorge?
Die Fremdenfeindlichkeit und die reaktionären Wertevorstellungen der AfD sind schlimm. Aber ist eine Politik, die auf einen nuklearen Holocaust in Europa zusteuert, nicht sogar noch schlimmer?
Mittwoch 12. Oktober 2022 um 18:20
#2666
Löschen des untenstehenden Kommentars war vergebens; Screenshots existieren.
Tatjana Gofmann ist in Kiew.
vor 20 Std. gepostet
Mit Hilfe ukrainischer IT- Spezialisten haben wir die Namen der Protagonisten (7 Faker) bei Demokratisch Links enttarnt. Im nächsten Post (nur für Freunde sichtbar) könnt ihr die Namen lesen***
Die Hohlköpfe lassen sich leicht reizen. Ob das am Doktortitel liegt?:-)
За допомогою українських айтішників ми викрили імена героїв (7 фейкерів) на Demokratisch Links. У наступній публікації (видимій лише для друзів) ви можете прочитати імена
Der urspüngliche Text lautete:
Mit Hilfe ukrainischer IT-Spezialisten haben wir die Namen der Protagonisten (7 Faker) bei Demokratisch Links enttarnt. Im nächsten Post (nur für Freunde sichtbar) könnt‘ ihr die Namen lesen.
Mittwoch 12. Oktober 2022 um 18:55
Mittwoch 12. Oktober 2022 um 19:14
Oskar Lafontaine
5 Std.
·
Wer stoppt den Terrorstaat Nr. 1? Wer stoppt Joe Biden?
Der US-Intellektuelle Noam Chomsky bezeichnete die USA schon vor Jahren als den Terrorstaat Nummer 1 in der Welt. Wenn man weiß, dass in den US-Kriegen nach dem Zweiten Weltkrieg über 20 Millionen Menschen zu Tode gekommen sind, wenn man an die vielen verdecken Kriege, Handelskriege, CIA-Aktionen und Drohnenkriege denkt, muss das nicht weiter begründet werden. Jetzt riskieren die USA in verantwortungsloser Weise einen Nuklearkrieg in Europa.
Leider befinden sich Politik und Medien in Deutschland in einem verheerenden Zustand. Von der US-Propaganda vergiftet, sehen sie nicht mehr, was ist. Wenn Joe Biden im Februar ankündigt, sollte Putin in die Ukraine einmarschieren, sei es aus mit Nord Stream 2 („Wir werden dem ein Ende setzen“) und wenn dieser Terrorakt dann durchgeführt wird, dann spekulieren völlig verblödete deutsche Medienvertreter darüber, ob das die Russen waren. Und wenn die USA den Ukraine-Krieg durch immer größere Waffenlieferungen eskalieren und jeden Tag deutlicher wird, dass sie ganz den Imperativen ihres Militärisch-Industriellen Komplexes folgend nicht daran denken, einen Waffenstillstand zu vereinbaren und ein Friedensabkommen zu schließen, und obwohl US-Kriegsminister Lloyd Austin zu Protokoll gegeben hat, „Wir wollen, dass Russland so weit geschwächt wird, dass es zu etwas wie dem Einmarsch in die Ukraine nicht mehr in der Lage ist, behaupten deutsche Politiker, allen voran Baerbock und Strack-Zimmermann, mit Putin könne man über einen Waffenstillstand nicht verhandeln. Joe Biden will den Krieg bis zum letzten Ukrainer führen. Er ist über seinen Sohn Hunter tief in die Korruption der ukrainischen Oligarchen verstrickt und eine seiner wichtigsten Ratgeberinnen ist Victoria Nuland, die die Haltung der Biden-Administration zu Europa in ihrem legendären Satz „Fuck the EU“ zum Ausdruck gebracht hat.
Obwohl es auch immer mehr US-Stimmen gibt, die darauf hinweisen, dass schon Ende März, Anfang April ein unterschriftreifes Friedensabkommen zwischen der Ukraine und Russland in Istanbul ausgehandelt wurde und der britische Premier Johnson eigens nach Kiew reiste, um dieses Friedensabkommen zu stoppen, gibt es immer noch kein Einsehen der europäischen Regierungen, dass sie der Biden-Administration jetzt in den Arm fallen müssen. Der US-Ökonom Jeffrey Sachs hat gerade wieder in einem Interview klargestellt, dass der Ukraine-Krieg ein Krieg zwischen den USA und Russland ist und ein Ausweg die Nicht-Aufnahme der Ukraine in die NATO ist (https://www.nachdenkseiten.de/?p=89104).
Wenn Scholz und Macron den Mut hätten, in dieser gefährlichen Situation die Überlebensinteressen Europas wahrzunehmen, dann würden sie jetzt erklären, Deutschland und Frankreich werden einer Aufnahme der Ukraine in die NATO niemals zustimmen, und einen entsprechenden Friedensvertrag vorlegen. Entsprechende Vertragsentwürfe liegen vor (https://michael-von-der-schulenburg.com/frieden-in-der…/). Wann erkennt Europa, dass die USA Europa den (Wirtschafts-)Krieg erklärt haben und Joe Biden und die Kriegstreiber in Washington gestoppt werden müssen.
Mittwoch 12. Oktober 2022 um 20:20
#2661
Die Reise nach Kiew war sehr erfolgreich
https://www.youtube.com/shorts/duwJbzM8zg4
Mittwoch 12. Oktober 2022 um 22:44
@Redaktion
Warum gibt die Redaktion die Kommentare von Frau G. nicht frei?
Mittwoch 12. Oktober 2022 um 23:32
Der letzte Satz von Snoopys Frauchen muss lauten: Ich bin und bleibe eine Person, die viel Unsinniges von sich gibt.
Tatjana Gofmann fühlt sich sehr dankbar.
4 Std.
Die gehen heute aber besonders gut ab:-) und schon wieder werde ich zensiert💪
Ganz ehrlich, Leute schaut da mal rein!
Mit hartgekochten Eiern, ein wenig bissigen Humor und etwas Sarkasmus bringt ihr das Forum zum „kochen“. Hat Spass gemacht, unten findet ihr den Link.
Ihr müsst euch nur Phantasienamen ausdenken wie Daggi Engel, Andrea Newman oder Maiglöckchen:-)
Wichtig: Bei neuen Usern achten die auf eine registrierte Mailadresse, bei den üblichen verdächtigen ist das egal.
Ab ca. 22 Uhr geht nichts mehr durch, die Admins müssen ja auch mal schlafen 🙂
Ich bin und bleibe eure Kämpferin für Gerechtigkeit (und bunt gefärbte Bio- Eier)🤪🤪🤪
https://www.facebook.com/photo/?fbid=104138317089982&set=ecnf.100024814415915
Donnerstag 13. Oktober 2022 um 0:33
Boah. Ein beachtenswerter Kommentar einer Intelligenzallergikerin?!
Donnerstag 13. Oktober 2022 um 2:55
Jetzt da Frau Doofmann äh Gofmann enttarnt ist, wird mir einiges klar! Lächerlich was sie in ihrer Wut so von sich gibt!
Donnerstag 13. Oktober 2022 um 8:28
#2675
Wer die Nähe von Marionetten und Zipflklatschern sucht, hat seine Emotionen nicht mehr im Griff.
Donnerstag 13. Oktober 2022 um 8:38
Nach umstrittenen Interview-Aussagen: Bundesverfassungsrichter Müller hält Vergleich von Berlin-Wahl mit Diktaturen für Privatsache
Richter Peter Müller ist für eine mögliche Überprüfung der Berliner Wahl zuständig.
Nach Äußerungen in einem Podcast sieht die Linke mögliche Befangenheit.
https://www.faz.net/einspruch/podcast/f-a-z-einspruch-podcast-wahl-in-berlin-mit-peter-mueller-massenverfahren-mit-roman-poseck-18364631.html
Donnerstag 13. Oktober 2022 um 9:10
Mein Tipp für Gofmann: Besuch in der Praxis Am Markplatz 8, Püttlingen.
Donnerstag 13. Oktober 2022 um 16:49
#2676
Marionetten
An Strippen und an Leinen wird gezogen
und gesteuert an Armen und an Beinen.
Du musst tun, was die Strippenzieher dir sagen,
kannst kein Widerwort dir wagen.
Denn dein Kopf ist aus Holz, die Macher so stolz…
Sie verwickeln dich in eine Geschichte,
erzählen verlogene Gedichte.
Ja, tanze Püppchen, tanze!
Auf der Mauer liegt ne Wanze.
Die Wanze steckt in deiner Nähe,
drum Augen auf und spähe.
Donnerstag 13. Oktober 2022 um 19:24
Gofmann postet wieder Nettigkeiten auf ihrer FB-Seite.
Offensichtlich war sie in Kiew auf der Suche nach Stinkwanzen.
https://www.youtube.com/shorts/duwJbzM8zg4
Donnerstag 13. Oktober 2022 um 19:25
# 2679
ein wunderbarer Text !
bitte eine Quellenangabe, danke
Donnerstag 13. Oktober 2022 um 19:59
Sahra Wagenknecht ☆ Oskar Lafontaine Forum – Aktuell
Volker Schneider ·
4 Std.
·
Fast schon penetrant versuchen da einige, Sahra Wagenknecht und ihre Anhänger aus der Partei DIE LINKE zu drängen. Was die Entwicklung der Mitgliederzahlen anbelangt, sind sie dabei offensichtlich auch nicht völlig erfolglos. Nur ihr wichtigstes Ziel, ihre prominenteste Genossin loszuwerden, erreichen sie einfach nicht. Also mal wieder ein neuer Aufruf, dieses Mal von Thomas Süd (oder Nord, das weiß man nie so genau, denn diesem Menschen fehlt offensichtlich der politische Kompass), der für einen Bruch mit dem Wagenknecht-Flügel plädiert und mal wieder zur Spaltung der Partei auffordert. Mit von der Partie die bekannten Namen, soweit sie sich aus der Deckung trauen. Fast schon lustig, dass diese Haltet-den-Dieb-Truppe dennoch nicht müde wird zu behaupten, Sahra spalte die Partei. Wer hier tatsächlich spaltet, ist lange offensichtlich und dieser Aufruf ist hierfür nur ein neuerlicher Beleg. Allerdings wäre es langsam an der Zeit für die Unerwünschten, sich ernsthafte Gedanken zu machen, ob es nicht langsam an der Zeit ist, dieses ohnehin sinkende Schiff aufforderungsgemäß zu verlassen und etwas Seetüchtigeres zu schaffen.
Aufruf von Linken-Politiker:innen
:Gegen den Linkskonservatismus
Die Linke steckt in einer tiefen Krise. Zahlreiche Politiker:innen der Partei plädieren nun für einen Bruch mit dem Wagenknecht-Flügel.
https://taz.de/Aufruf-von-Linken-Politikerinnen/!5887876/
Donnerstag 13. Oktober 2022 um 22:11
# 2681
Die Aufrufer in der TAZ wissen genau , dass bei weniger als fünf
Fraktionsmitgliedern, bei einem Austritt, der Fraktionsstatus im
Bundestag futsch ist !!!
Nach uns die Katastrophe ist anscheinend deren Motto.
Zu berücksichtigen ist aber doch auch, dass Sahra bei den
letzten Umfragen im Deutschland Trend bei der ARD für ihre
Russland Aussage im Bundestag 15 % ( fünfzehn ! )
Zustimmung bekam !
So what …..?
Freitag 14. Oktober 2022 um 8:12
Beliebteste Pizzeria im Saarland gesucht.
Ich schlage vor:
https://www.facebook.com/mekanpizzasaarlouis
Freitag 14. Oktober 2022 um 9:44
Umstrittener ukrainischer Botschafter
Melnyk verabschiedet sich von Deutschland
Fast acht Jahre lang war Andrij Melnyk ukrainischer Botschafter in Deutschland. Mit seinen Äußerungen sorgte er oft für Wirbel. Nun hat Melnyk sich mit einem Twitter-Post verabschiedet.
Der bisherige ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat sich von Deutschland verabschiedet. „Ich kehre nach Hause zurück erhobenen Hauptes mit reinem Gewissen und dem Gefühl, meine Pflicht gegenüber der Ukraine erfüllt zu haben“, schrieb der umstrittene Diplomat Freitagfrüh im Onlinedienst Twitter. „Danke, liebe deutsche Freunde, für Ihre Geduld“, fügte er hinzu.
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100065856/andrij-melnyk-abschiedsworte-an-deutschland-verabschiedung-via-twitter.html
Freitag 14. Oktober 2022 um 9:46
Verdacht der Bestechlichkeit
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Thüringer CDU-Landeschef Voigt
Gegen den Vorsitzenden der CDU Thüringen, Mario Voigt, wird im Rahmen eines Korruptionsverfahrens ermittelt. Der Politiker bestreitet die Anschuldigungen.
Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen den Thüringer CDU-Landeschef Mario Voigt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr. In dem Zusammenhang seien mehrere Räumlichkeiten durchsucht und Beweismittel sichergestellt worden, sagte Oberstaatsanwalt Hannes Grünseisen am Donnerstagabend auf Anfrage. Zuvor hatte der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) darüber berichtet.
Nach Angaben von Grünseisen wurde das Korruptionsverfahren gegen Voigt eingeleitet, nachdem sich in einem anderen Ermittlungsverfahren Hinweise ergeben hätten. Die Vorwürfe hingen mit der Tätigkeit von Voigt im Europawahlkampf 2019 zusammen. Nach MDR-Informationen soll Voigt einen Auftrag an eine Internetagentur vergeben haben, die ihm dafür ein Beraterhonorar gezahlt haben soll.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100065836/staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-thueringer-cdu-landeschef-mario-voigt.html
Freitag 14. Oktober 2022 um 9:49
So viele Austritte wie nie
Stand: 13.10.2022 16:22 Uhr
Offenbar verlassen zunehmend mehr Mitglieder die Linkspartei, weil sie von Wagenknechts Haltung zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine abgeschreckt werden. Dies geht aus Zahlen hervor, die Kontraste exklusiv vorliegen.Von Daniel Donath, Kaveh Kooroshy, Markus Pohl, rbbDie Linkspartei verliert derzeit massiv an Mitgliedern. Vor allem seit der Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht am 8. September, in der sie der Bundesregierung einen „beispiellosen Wirtschaftskrieg“ gegen Russland vorwarf, sind die Austrittszahlen rasant gestiegen.“Eine solch hohe Zahl der Austritte gab es zu keinem Zeitpunkt zuvor“, erklärte die Pressestelle der Linkspartei gegenüber dem ARD-Politikmagazin Kontraste. Zwischen 8. September und 10. Oktober habe die Partei nach einer ersten Erhebung auf Kontraste-Anfrage „mindestens 809 Mitglieder verloren“.
https://www.tagesschau.de/inland/linkspartei-austritte-101.html
Freitag 14. Oktober 2022 um 10:53
#2683
Die Aufrufer wissen aber auch, dass SW bei der BTW in NRW die Stimmen halbierte.
Freitag 14. Oktober 2022 um 12:00
Die Verantwortung für den Zustand der Partei tragen doch die Partei- und die Fraktions-Vorsitzenden.
Zur Erinnerung, das sind von 2012-2020 Frau Kipping (ROT-ROT-GRÜN) und Herr Riexinger („Verbindende Klassenpolitik“)
Seit Feb. 2021 ist Frau Wißler (als MARX21 – LINKE gestartet und als Partei-Rechte gelandet)
mit Frau Hennig-Wellsow (ROT-ROT-GRÜN wie Thüringen und dem am Tropf der CDU hängenden sogenannten Ministerpräsidenten Ramelow)
Seit Juni 2022 ist Frau Wißler wiedergewählt (Die Partei DIE „LINKE“ sucht anscheinend krampfhaft aber konsequent nach einer Insolvenz-Abwicklerin bzw. Liquidatorin) mit Herr Schirdewan.
Herr Bartsch, gefühlt schon fast immer – Fraktions-Vorsitzender und mit Frau Wißler Spitzen-Kandidat bei der BTW am 26.09.2021: Ergebnis: 4,9%
Da kann in NRW oder anderswo kandidieren wer will: Wenn politische Rechts-Ausleger mit einem großen Arsenal von „linken“ Sprüchen und Werbeflyern und Werbeplakate auftreten,
dann bemerken das die Wähler Innnen und deshalb 4,9%.
Als Frau Wagenknecht in 2017 Spitzenkandidatin war, kamen immerhin 9,2% für die Partei heraus. Und das trotz Herrn Bartsch als Co-Kandidat.
Ohne Bartsch, hätten es möglicherweise auch 11-12% werden können.
Freitag 14. Oktober 2022 um 12:11
2688
in NRW war es nur eine Halbierung
und dafür ist SW zu verantworten ?
Wer ist es denn dann im LV Saar ?
Da gab es ein Minus, das war bis zur Unkenntlichkeit
geschrumpft, von über 12 % auf 2,6 % !
Wer ist denn dann nach ihrer Logik dafür verantwortlich ?
Also : der Altenkesseler gibt dann unsere Spitzenkandidatin an, oder wieviel ?
B.S. hat unser altes Ergebnis auf ein Viertel schrumpfen lassen.
Sie wurde aber erst kürzlich mit grosser Mehrheit zur LV Chefin neu gewählt !
So what …… ?
Freitag 14. Oktober 2022 um 17:51
Im Saarland war das Oskar Lafontaine nebst Gefolgschaft- gut abgesahnt, Kopf nicht durchgesetzt und Partei kaputt gemacht- mit Ansage. Dafür gab es dann ein Dankeschön von Anke Rehlinger. Die Spezis, die aktiv mitgewirkt haben sind dann 4 wöchentlich in der Presse aufgeschlagen und haben die Linke und alle Mitglieder, die eifrig Wahlkampf gemacht haben, verunglimpft. Dass ein Mann seines Formates sich derart gebärdet, verstehe wer will, bei Schramm, Flackus, Lander und den Speichelleckern wie Schneider und Co verwundert es nicht.
Freitag 14. Oktober 2022 um 18:54
#2690
B.S. hat ihre Spitzenkandidatur nicht mit „Erpressung“ durchgedrückt und ebenfalls keinen Druck ausgeübt, wer noch kandidieren darf wie der Silwinger und seine ehemaligen Hofschranzen.
Morgen öffne ich eine Flasche Champagner, trinke auf den Rauswurf der Püttlinger Oberhofschranze. Fast vergessen, der Kettenhund ist ja auch Geschichte.
Freitag 14. Oktober 2022 um 19:36
Neuer Arbeitskreis gegen Parteikrise
Mit der »Initiative Solidarische Linke« soll ein Debattenforum für programmatische Erneuerung entstehen
Von Jana Frielinghaus
13.03.2022, 16:28 Uhr
Seit Ende vergangener Woche ist sie mit Webseite und Twitter-Account am Start: die »Initiative Solidarische Linke«. Der Titel des Aufrufs, der auf der Startseite zu lesen ist, sagt, worum es den Gründern geht: um eine programmatische und strategische Erneuerung der Partei Die Linke. Zu den rund 50 Erstunterzeichnenden gehören prominentere und weniger bekannte Parteimitglieder, aber mit Dorothee Menzner auch eine ehemalige Bundestagsabgeordnete, die Ende vergangenen Jahres aus Protest gegen die Wahl von Klaus Ernst zum Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie aus der Partei ausgetreten war.
Die Idee zu einer Initiative, die eine strömungsübergreifende Debatte auch mit Sympathisanten der Partei fördern und ermöglichen will, ist schon einige Wochen vor der Bundestagswahl 2021 entstanden. Das sagt Thomas Nord, langjähriger Bundestagsabgeordneter, der aber zur Wahl im September nicht wieder angetreten war. Er ist eine von fünf Personen, die sich schon damals Gedanken darüber gemacht haben, was »angesichts des erwartbar schlechten Wahlergebnisses zu tun« sei, so Nord im Gespräch mit »nd«.
Eine genaue Analyse der inhaltlichen Konflikte in der Partei hält er für dringend nötig, um sich neu aufstellen zu können und als Partei überhaupt noch Relevanz zu haben. Im Aufruf ist benannt, wo aus Sicht der Initiatoren die Probleme der Linken liegen. Zwar sei es »unverzichtbar«, die soziale Frage in den Mittelpunkt von Wahlkämpfen zu stellen. Bei der Bundestagswahl sei jedoch der Versuch gescheitert, »ungeklärte Konflikte hinter einem Sozialstaatsprogramm zu verbergen«. Der Linken fehle eine »einigende politische Idee«. In zentralen Fragen wie der »menschheits- und umweltbedrohenden Klimakrise oder Migrationsbewegungen« sei die Partei »tief gespalten«, heißt es im Papier. Die aktuellen innerparteilichen Auseinandersetzungen um den »völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine« hätten das »desaströs bestätigt«. Die ungeklärten Positionen seien ursächlich für den »ausgezehrten Zustand« der Linken, aus Pluralität sei »Beliebigkeit« geworden.
Die gut 100 Unterzeichnenden betonen, sie verteidigten die »Grundsätze und Werte des Parteiprogramms«. Von einigen Linke-Politikern und -Aktiven vertretene Positionen widersprechen diesen aus ihrer Sicht. Seit der Ankunft Hunderttausender Geflüchteter in den Jahren 2015 und 2016 hätten sich die innerparteilichen Konflikte zugespitzt, seither schwelten sie weiter, schreiben sie. Als weitere wesentliche Konfliktlinie innerhalb der Partei wird die Positionierung zum Klimaschutz benannt, den einige in der Partei gegen soziale Fragen ausspielen wollten. Im Papier wird konstatiert, dass heute alle gesellschaftlichen Entwicklungen und politischen Handlungen eine globale Dimension haben. Deshalb müsse Internationalismus die Grundlage der Arbeit der Linkspartei sein: »Für uns ist die sozialistische Idee seit jeher die der internationalistischen Solidarität mit allen, die für ihre Menschenrechte kämpfen. Versuche, sie in ein Land zu sperren oder diktatorisch zu verwirklichen, gehen stets einher mit Diskriminierung und schwersten Menschenrechtsverletzungen.«
Die Initiative will deshalb eine »glaubwürdige, gefestigte und dadurch einflussreiche, zeitgemäße linke, progressiv-demokratische Tendenz« in der Partei »vorantreiben und fest verankern«. Dafür will sie eine Debatte fördern und führen, die »Grundstein für einen Neuanfang« und einen »politischen und organisatorischen Aufbruch« sein soll. Es gehe darum, in Regierungen wie auch in der Opposition den »sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft hierzulande, europäisch und global mit internationalistischer Solidarität, ökologischer, friedenspolitischer und ökonomischer Nachhaltigkeit und bei Wahrung und Durchsetzung der universellen sozialen und politischen Menschenrechte demokratisch zu gestalten und zu bewältigen«.
Anfänge, die in der Linken gemacht wurden, um eine breite Debatte über die Ausrichtung der Partei voranzutreiben, wie etwa die Strategiekonferenz in Kassel vor gut zwei Jahren, findet Nord richtig. Hier sei die Parteispitze gefragt, dies weiterzuführen.
Die Solidarische Linke, sagt der zum Reformerlager gehörende Politiker, wolle ihrerseits dazu beitragen, dass die Debatte wieder in Gang komme. Er habe an den Bundesvorstand und an alle Landesvorstände geschrieben und angeboten, dass die Initiative unter anderem in Zusammenarbeit mit den Gremien, die Debatte mit gestalten könne.
Zum Parteitag im Juni hat die Initiative nach Angaben von Nord noch nichts Konkretes geplant. Jetzt gelte es zunächst, Menschen anzusprechen, die mitmachen wollen. Es gehe nicht um einen »politischen Sprint«, sondern um einen »längeren Prozess, der mit einer Veränderung des Denkens zu tun« habe. Die Gründerinnen und Gründer der Initiative seien »nicht in unmittelbarer Funktionsverantwortung«. Man habe keinen »Top-Down-Prozess« gewollt, sondern eine von einem breiten Spektrum von Akteuren getragene Initiative. Daher habe die Gründungsgruppe beim Ansprechen potenzieller Unterstützer auf eine Mischung von Personen unterschiedlicher Altersgruppen und regionaler Herkünfte Wert gelegt. »Mit dem Start der Initiative sind jetzt auch Mitglieder dazugekommen, die in vielfältigen Funktionen sind«, sagt Nord. »Das ist sehr erfreulich.«
Viele derer, die den Aufruf unterzeichnet haben, kommen aus den Linke-Arbeitsgemeinschaften und Plattformen Forum demokratischer Sozialismus, Emanzipatorische Linke und Bewegungslinke. Und es finden sich mit dem Berliner Vizebürgermeister und Kultursenator Klaus Lederer und den Bundestagsabgeordneten Caren Lay, Martina Renner, Cornelia Möhring und Clara Bünger etliche in der Partei einflussreiche Personen unter ihnen. Renner ist zusätzlich stellvertretende Bundesvorsitzende. Auch 13 Landtagsabgeordnete gehören zu den Unterzeichnenden, unter ihnen Elke Breitenbach, bis zum letzten Herbst Berliner Sozialsenatorin.
Klar ist, dass die großen Differenzen in den Haltungen zum Umgang mit dem Krieg in der Ukraine die Debatte nicht einfacher machen. In einer Vorbemerkung zum – vor dem 24. Februar verfassten – Appell heißt es, die »historische Zäsur des des Eroberungskrieges Putins« zeige »in besonderer Weise, wie aktuell« dieser für Die Linke sei.
Bislang ist die Linke die einzige im Bundestag vertretene Partei, die Auslandseinsätze der Bundeswehr wie auch Rüstungsexporte insgesamt und in Kriegsgebiete ohnehin ablehnt. Doch zuletzt konnte sich die Fraktion unmittelbar vor der Bundestagswahl nicht auf eine gemeinsame Haltung zum sehr späten Beschluss des Bundestages zur Evakuierung sogenannter Ortskräfte der Bundeswehr und anderer deutscher Institutionen aus Afghanistan einigen. Dies dürfte sie – auch wegen der darauf folgenden Distanzierung der Spitzen von SPD und Grünen von ihr – etliche Stimmen gekostet haben.
Im Aufruf der Solidarischen Linken ist von »friedenspolitischen Standards« die Rede. Was daraus – jenseits der offenbar nach wie vor großen Mehrheit auch gegen Waffenlieferungen an die Ukraine – folgen wird, bleibt abzuwarten. Thomas Nord kritisiert, dass es jenseits der Verurteilung des russischen Angriffskriegs »keine gemeinsame Position« der Partei dazu gebe.
Auch für die Bundestagsabgeordnete und Mitunterzeichnerin Caren Lay ist klar, dass die Linke »zu lange eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners betrieben« hat. Sie habe Lust, sich in eine Debatte um Ausrichtung und Strategie der Partei einzubringen, sagte Lay im Gespräch mit »nd«. Es sei ihr wichtig, dass für die Linke ein »ganz starker Kern die Verbindung von Sozialpolitik und Kämpfen gegen Diskriminierung« bleibe bzw. werde. Dazu müsse es eine Verständigung geben, so Lay. Sie sei wichtig, weil sich viele »frustriert von der Linken abwenden«.
initiative-solidarische-linke.de
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1162069.linkspartei-neuer-arbeitskreis-gegen-parteikrise.html
Freitag 14. Oktober 2022 um 19:37
Gegen Zerfall, für Trennung
»Progressive« in der Linken rufen zur Vernetzung und zur Rückkehr zum Gründungskonsens der Partei auf
Von Jana Frielinghaus
13.10.2022
Das Drama der Linken zeigt sich in harten Zahlen: Die Landtagswahl in Niedersachsen brachte der Partei das vierte Desaster in Folge allein in diesem Jahr. Nur 2,7 Prozent der Wähler votierten für sie, obwohl die Umfragewerte noch am Tag zuvor sie bei vier Prozent gesehen hatten. Und auch die Zahl der Genossinnen und Genossen, die mit den Füßen abstimmen, wächst und wächst. Dabei haben allein seit dem 8. September, an dem Sahra Wagenknecht eine von Millionen Menschen beachtete und vielfach bejubelte Rede über die Sanktionen des Westens gegen russische Rohstoffe hielt, mindestens 809 Mitglieder ihren Austritt erklärt. Das teilte die Pressestelle der Linken dem ARD-Magazin Kontraste mit, das am Donnerstag darüber berichtete. Die Frequenz der Austritte sei noch nie so hoch gewesen wie jetzt. Ende Juni hatte Die Linke noch 57 320 Mitglieder – zu ihrer besten Zeit im Jahr 2009 waren es mehr als 78 000 gewesen.
Viele Genossinnen und Genossen wollen etwas gegen den Niedergang der Partei tun. Eine Gruppe von Mitgliedern hat deshalb zu einem »bundesweiten Vernetzungstreffen progressiver Linker in und bei der Partei Die Linke« eingeladen, das Anfang Dezember in Berlin stattfinden soll. Der entsprechende Aufruf lag »nd« vorab vor und wurde am Donnerstagnachmittag auf der Webseite der Initiative Solidarische Linke veröffentlicht. Diese war bereits im März, maßgeblich angestoßen von dem früheren Bundestagsabgeordneten Thomas Nord und der ehemaligen Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach, gegründet worden.
Der Aufruf ist von 56 Personen unterzeichnet, die aus verschiedenen Strömungen kommen. Viele sind wie Breitenbach und Nord oder auch die Sprecherin des Forums demokratischer Sozialismus, Luise Neuhaus-Wartenberg, dem Reformerlager zuzurechnen. Weitere Unterzeichnerinnen sind die Bundestagsabgeordneten Martina Renner, Cornelia Möhring und Gökay Akbulut. Es finden sich aber auch viele Politiker aus der Bewegungslinken unter ihnen, zu denen etliche Parteilinke und frühere Anhänger Sahra Wagenknechts gehören wie etwa die Ex-Bundestagsabgeordneten Dorothee Menzner und Niema Movassat.
Der Aufruf ist vor allem als einer zur Trennung vom »linkskonservativen« – so charakterisiert sich Wagenknecht selbst – Flügel um die frühere Fraktionschefin zu lesen. Denn die negativen Folgen der Veröffentlichung ihres Buches »Die Selbstgerechten« im April 2021 und ihrer darauffolgenden Dauerpräsenz in TV-Talkshows mit den darin vertretenen Thesen werden in dem Papier als wesentliche Ursache für die Krise der Partei angesehen. Damit habe sich eine »Formation« mit einem »Gegenprogramm« zu dem der Partei manifestiert.
Die daraus abgeleitete Forderung im Aufruf lautet: »Die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Linken erfordert, die Koexistenz mit dem Linkskonservatismus in der Partei zu beenden.« Die Strategie, gegensätzliche Differenzen bei Positionen etwa zur Klimapolitik, zur Migrationsfrage wie auch zur Position zu Russland im Ukraine-Krieg auszublenden, sei »nachhaltig gescheitert«, wird im Papier konstatiert. Das Wirken von Wagenknecht und ihrer Anhängerschaft sei »radikal gegen das Programm der Partei gerichtet, bekämpft es aggressiv mit gesellschaftspolitisch regressiven, reaktionären Positionen und entsprechenden öffentlichen Aktivitäten«.
Zugleich wird betont, man wolle unterschiedliche Ansichten produktiv machen. Der »Kampf um soziale Gerechtigkeit, zum Beispiel eine gerechte Verteilung der Lasten der russischen Aggression gegen die Ukraine«, müsse »unteilbar verbunden sein mit dem Kampf für die universelle Geltung der Menschenrechte, mit progressiven, nachhaltigen Lösungen in der Energie- und Industriepolitik und bei der Bewältigung der ökologischen Krise, für einen starken öffentlichen Sektor bei der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge, mit der Verteidigung der Demokratie«.
Auch Lorenz Gösta Beutin gehört zu den Unterzeichnern und Initiatoren des Aufrufs und des Vernetzungstreffens. Der 44-Jährige ist stellvertretender Linke-Vorsitzender und hat sich 2017 bis 2021 als Bundestagsabgeordneter einen Namen als Klimaschutzexperte gemacht. Er sagte am Donnerstag im Gespräch mit »nd«, Die Linke werde »bei Klima- oder Energiepolitik, bei Migration oder Gleichstellung in der letzten Zeit als beliebig wahrgenommen«. Er streite für eine »emanzipatorische, sozialistische Mitgliederpartei, die weder ihre Mitglieder, Wähler*innen noch ihre Themen gegeneinander ausspielt«. Deshalb unterstütze er den Aufruf. »Progressive Politik bedeutet, Soziales und Ökologisches, Antifaschismus, Antirassismus, Feminismus, Friedenspolitik, Menschenrechte und Gleichstellung als unterschiedliche Felder unseres gemeinsamen Kampfes um eine solidarische Gesellschaft zu begreifen.«
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1167672.krise-der-linken-gegen-zerfall-fuer-trennung.html
Freitag 14. Oktober 2022 um 20:15
# 2691
Ich erinnerne mich noch gut an den Tag, als Jochen Flackus
zum Parteichef gewählt wurde. Die Episode mit seinem ersten Gf
der von der AfD kam, geschenkt.
Alle, ich auch, dachten, jetzt kommt eine Einigung und eine gute
Zukunft für den Landesverband. Aber das gefiel Oskar und seinem
Umfeld anscheinend nicht. Urplötzlich wurde Jochen eine Herzerkrankung
zuteil und der Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen.
Das da was faul dran war, zeigte die anschliessende ausgedehnte
Urlaubsreise, mit grossem Programm und Aktivitäten.
Es kam, wie es kommen musste/sollte.
Alte Gräben rissen wieder auf und es wurde innerparteilich wieder ein Hauen und Stechen,
geschürt von interessierter Seite. Heute stehn wir mit 2,6 % vor einem Scherbenhaufen.
Was mir Mut macht, ist der ungebrochene Optimismus, verkörpert durch den neuen LAVO und Barbara Spaniol. Glück auf……
Samstag 15. Oktober 2022 um 9:53
Grüne sagen „Ja“ zur Einsatzreserve für Atomkraftwerke
„Wir machen Politik für die Realität, die da ist“, betonte die Parteivorsitzende Ricarda Lang. Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sagte sie: „Ich bin davon überzeugt, dass wir mehr Waffen liefern müssen, dass wir schneller werden müssen – die Zeit der Zögerlichkeit ist vorbei.“ Wer deshalb die Rolle der Grünen als Friedenspartei infrage gestellt sehe, müsse wissen, der einzige Kriegstreiber in diesem Konflikt sei der russische Präsident Wladimir Putin. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sagte: „Putin darf nicht gewinnen, nicht auf dem Schlachtfeld und nicht bei dem Wirtschaftskrieg gegen Europa und gegen Deutschland“.
Habeck gibt zu, „dass es an vielen Stellen manchmal hakt“
Habeck zog eine positive Bilanz der grünen Beteiligung an der Koalition mit SPD und FDP. Er verwies etwa auf die Nachfolge für das 9-Euro-Ticket, den höheren Mindestlohn, geplante Änderungen im Einwanderungsrecht und Regeln für mehr Tierwohl. Zur Stimmung in der Koalition sagte er: „Ich will nicht schönreden, dass es an vielen Stellen manchmal hakt.“ Sarah-Lee Heinrich, Vorsitzende der Grünen Jugend, rief dazu auf, „sich nicht von einer deprimierten FDP auf der Nase herumtanzen lassen“, sondern die Schuldenbremse für 2023 auszusetzen. Menschen, die nicht mehr wüssten, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollten, interessiere nicht, wer im Kabinett was entschieden habe.
https://www.gmx.net/magazine/politik/gruene-einsatzreserve-atomkraftwerke-37384540
Samstag 15. Oktober 2022 um 12:01
Renner & Co. gehen mir tierisch auf den Sack…
Linken-Gruppe fordert: Wagenknecht & Co. raus!
Leicht war es nie, die Linke zusammenzuhalten. Als sich 2007 WASG (Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit) und PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) zusammentaten, trafen große Unterschiede aufeinander: Ost und West, Stadt und Land, Pragmatiker und Radikale.
Dennoch hat sich die Situation in den letzten zwei, drei Jahren nochmal deutlich zugespitzt. Überall, wo man an der Basis fragt: Nur zähneknirschend wird die jeweils andere Fraktion ertragen. Zu groß ist die Angst, bei einer Spaltung endgültig in der Versenkung zu verschwinden.
Wagenknecht wirft Ampel „Wirtschaftskrieg“ gegen Russland vor
Die jüngsten Ereignisse scheinen das Auseinanderdriften zu beschleunigen. Erst die von den Fraktionschefs Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali mindestens geduldete Rede Wagenknechts im Bundestag, in dem sie der Bundesregierung vorwarf, einen „beispiellosen Wirtschaftskrieg“ gegen Russland vom Zaun gebrochen zu haben.
Dann das verheerende Ergebnis der Niedersachsen-Wahl, das vierte Desaster in Folge. Und die größte Austrittswelle seit Bestehen der Partei. Seit der Wagenknecht-Rede am 8. September waren es mehr als 800, wie die Linken-Pressestelle dem ARD-Magazin „Kontraste“ mitteilte. Meist mit eben jener Rede begründet.
Gruppe um Martina Renner will Wagenknecht loswerden
Eine Gruppe um die Bundestagsabgeordnete Martina Renner, die ehemalige Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach und den Ex-Bundestagsabgeordneten Thomas Nord ruft nun zu einem „bundesweiten Vernetzungstreffen progressiver Linker“ in der Partei auf. Auch Ex-Wagenknecht-Vertraute sind dabei.
Das Ziel: Die Partei wieder auf Kurs bringen, auch durch einen Bruch mit dem Wagenknecht-Lager. „Die Linke ist in einer existenziellen Krise“, so Thomas Nord zur „Taz“. Man müsse nun klären, wofür die Partei steht. Andernfalls drohe 2023 der endgültige Bedeutungsverlust.
https://www.mopo.de/news/politik-wirtschaft/linken-gruppe-fordert-wagenknecht-co-raus/
Samstag 15. Oktober 2022 um 12:21
#2695
Die Affinität zur AfDlern zeigte sich auch später in der Linksfraktion.
Vor genau 9 Monaten – 15.01.2022 – verhandelte die Bundesschiedskommission über die Beschwerde der Püttlingerin (Oskars engste Vertraute) über den Beschluss der „soooooo“ unfähigen Landesschiedskommission. Die Beschwerde wurde abgewiesen. Den Tag feiern wir. Darauf ein oder zwei, es können auch drei Gläschen sein; Moët & Chandon Brut Impérial steht gekühlt bereit.
Samstag 15. Oktober 2022 um 12:34
Die Püttlingerin hatte die Weisheit mit goldenen Löffeln gefressen. Das Engagement ihres Beistandes hat mehr geschadet als geholfen.
https://dielinkesaar.de/Reg.%2003-2020%20-%20Teil-Beschlussbegr%C3%BCndung%20f%C3%BCr%20Ausschluss%20.pdf
Samstag 15. Oktober 2022 um 15:17
2699
Der OV Chef von Saarwellingen gab sellemols nach Linslers Tod
Astrid den Anstoss bzw. Ratschlag zur Bewerbung als Landeschefin.
Dass daraus solch eine Konfrontation innerparteilich werden kann,
war damals nicht abzusehen.
Samstag 15. Oktober 2022 um 20:45
Baerbock über Gefährdung
„Musste in Niedersachsen Schutzweste tragen“
Außenministerin Annalena Baerbock hat auf dem Grünen-Parteitag den Ukraine-Kurs der Bundesregierung verteidigt und zum Zusammenhalt aufgerufen. „Lasst uns gemeinsam zeigen, dass wir stärker sind als dieser Krieg“, sagte Baerbock am Samstag in ihrer Rede vor den gut 800 Delegierten. Mit Blick auf den bevorstehenden Winter und die Belastungen für die Bürger betonte sie, die Bundesregierung werde alles tun, „damit die Gesellschaft nicht gespalten wird“.
Lügenbaronin des Tages!
Samstag 15. Oktober 2022 um 21:55
Putin stichelt
„Für diesen Fehler zahlen die deutschen Bürger“
In Kasachstan hat der russische Präsident Deutschlands Rolle im Ukraine-Krieg kritisiert. Berlin hätte weiter an der Seite Moskaus stehen sollen.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Freitag nach einem Gipfeltreffen mit Vertretern ehemaliger Sowjetrepubliken in Kasachstan die Bundesregierung scharf kritisiert: Deutschland habe einen „Fehler“ begangen, als es sich im Ukraine-Krieg auf die Seite der Nato gestellt habe – und damit laut Kreml-Lesart gegen seine nationalen Interessen. Die Entscheidung, Nord Stream 2 nicht zu betreiben, sei eine deutsche gewesen, so der Kremlchef weiter.
„Für diesen Fehler zahlen die deutschen Bürger, Unternehmen und ihre Wirtschaft, weil er negative wirtschaftliche Folgen für die Eurozone insgesamt und für Deutschland hat“, sagte er mit Blick auf die Ostseepipeline. Er glaube weiter, bei der Eroberung der Ukraine „alles richtig“ gemacht zu haben.
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100066400/wladimir-putin-wirft-deutschland-fehler-vor.html
Sonntag 16. Oktober 2022 um 15:18
Welt Ei-Tag
„Mit uns gibt es keine faulen Eier“
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/311663073_10229261576502205_4631974573167100016_n.jpg?_nc_cat=102&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=Q_yKao4MWTMAX-qWgwQ&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT9zcYODUBnTGokDl7kC36Jfi3BV9WvSoXnwNTTbm6P7Hg&oe=6351335A
Sonntag 16. Oktober 2022 um 20:00
I
NGG Gewerkschaft im Dämmerschlaf?
II
Über 140.000 Menschen demonstrieren heute in Paris vom Place de la Nation zum Place de la Bastille. Ein sehr symbolischer Ort, der die herrschenden Eliten daran erinnern soll, dass das Volk nicht immer wehrlos ist gegen die soziale Ausplünderung und die Kriegspolitik. Sie demonstrieren gegen steigende Preise, zu niedrige Gehälter, die so genannte Rentenreform. Es ist ein „Marsch gegen das teure Leben“ mit dem der heiße Herbst in Frankreich eingeleitet wird. Dabei geht es nicht um sozialreformistisches Klein-Klein, also wie hierzulande, sondern um einen grundlegenden Politikwechsel. Gleichzeitig setzt sich der Streik in den Raffinerien fort, den die kämpferische Gewerkschaft CGT nun zu einem Generalstreik ausweiten möchte. Initiator des Protestmarsches ist Jean-Luc Melenchon. Hätten wir doch auch in Deutschland eine vernünftige linke Partei, eine die noch weiß, was dieses Wort überhaupt bedeutet, und nicht nur – wie etwa im KL-Haus – diesen verfaulten kleinbürgerlichen Mist. Das Leben wäre gleich doppelt so schön.
Sonntag 16. Oktober 2022 um 20:22
Bei Baerbock braucht Mensch nicht drum herumzureden. Sie ist die gefährlichste Frau Deutschlands.- Das behaupte ich als ehemaliges Mitglied der Grünen.
https://www.facebook.com/1037043681/videos/1449415642219242
Sonntag 16. Oktober 2022 um 22:22
Für Mark tue ich alles 🙂
Montag 17. Oktober 2022 um 8:28
Die Welt am Abgrund
Vor 60 Jahren standen die USA und die UdSSR kurz vor einem Atomkrieg.
Welche Lehren lassen sich aus der Kubakrise für den Ukraine-Krieg ziehen?
Es muss einer dieser zauberhaften Herbsttage in Washington gewesen sein, Oktober 1962. Robert McNamara, damals US-Verteidigungsminister im Kabinett von John F. Kennedy, trat in der Dämmerung aus dem Weißen Haus, um ins Pentagon zurückzukehren. Vermutlich färbte sich der Himmel über der Hauptstadt so sanft wie jetzt in diesen Tagen. „Es war ein wunderschöner Abend“, erzählte McNamara später. „Ich verließ das Oval Office des Präsidenten, und als ich hinausging, dachte ich, dass ich vielleicht nie wieder einen Samstagabend erleben würde.“
In jenen Momenten konnte niemand absehen, wie der Showdown südlich von Florida ausgehen würde. Es war der Höhepunkt der Kubakrise, die Sowjetunion hatte auf der Zuckerinsel vor der Haustür der USA Raketen mit Nuklearsprengköpfen installiert. Die Welt stand am Rande eines Atomkriegs.
Sechs Jahrzehnte danach wird wieder viel über diesen existenziellen Thriller gesprochen, nicht nur wegen des Jahrestages. Seit der Cuban Missile Crisis, so heißt das in den USA, sei man „nicht mehr mit der Aussicht auf ein Armageddon konfrontiert worden“, hat US-Präsident Joe Biden kürzlich gesagt. Armageddon, die finale Schlacht zwischen Gut und Böse, wird von Diplomaten sonst eher ungern als Metapher verwendet. Doch Biden warnt Wladimir Putin immer wieder vor einem Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine, der Kreml droht ja ständig damit.
Was sei Putins Exit-Strategie, das ist Bidens zentrale Frage. Wie könne er einen Ausweg finden, „bei dem er nicht nur keinen Gesichtsverlust erleidet, sondern auch nicht erheblich an Macht verliert“? Im Herbst 2022 stellen sich ähnliche Fragen wie zur Zeit der Kubakrise, weil es wieder um Atommächte geht und darum, wie sich das Schlimmste abwenden lässt.
Diesmal ist der Schauplatz die für Amerikaner ferne Ukraine, kein Kuba 90 Meilen vor Key West. Aber dort drüben wird längst Krieg geführt. Russische Soldaten töten und zerstören, Ukrainer wehren sich nicht zuletzt mit amerikanischen Waffen. Schwedens früherer Premier Carl Bildt hält die Situation für noch gefährlicher als die Kubakrise. „Wir haben es im Kreml mit einem Anführer zu tun, der es vielleicht wirklich ernst meint, wenn er sagt, dass dies ein Kampf um, Leben oder Tod‘ ist“, schreibt er in der Washington Post. „Wir müssen unser Möglichstes tun, um Moskau – und all jene, die dort in der Lage sind, die Ereignisse zu beeinflussen – vom ultimativen Irrsinn abzuhalten.“
Man hat die Bilder aus Hiroshima und Nagasaki vor Augen, den Atompilz. Man denkt an Tschernobyl, denn ein Atomkraftwerk wird im ukrainischen Kampfgebiet beschossen. Auf einmal werden in Deutschland eingemottete Bunker inspiziert, sie waren jahrzehntelang vergessen oder in Lofts umgebaut worden. Ein Flashback in eine Vergangenheit, als Auswanderer ihren Umzug nach Australien oder Neuseeland mit der Hoffnung auf Abstand zur Apokalypse verbanden.
Wer 1962 schon alt genug war, für den kann die Rückschau traumatisch sein. Andererseits, und das könnte beruhigend sein, ging die Geschichte für fast alle Menschen doch noch gut aus.
Millionen Tote und unbewohnbare Städte wären die Folge gegenseitiger Nuklearschläge gewesen. So blieb der einzige offizielle Tote des Duells Rudolf Anderson Jr., 35, und Koreakriegsveteran. Sein Aufklärungsflugzeug wurde an eben jenem 27. Oktober 1962 über Kuba abgeschossen, ein Maschinenteil ist im Revolutionsmuseum von Havanna ausgestellt, neben der Abschussrampe. In der Devotionaliensammlung liegt auch die Motoryacht Granma, mit der die Castros, Che Guevara und die übrigen Rebellen 1956 aus dem Exil gelandet waren, um den Diktator Fulgencio Batista aus ihrer Heimat zu vertreiben. Das Gebäude war vorher Batistas Palast.
Mit den Castros und dem amerikanischen Ärger über diese renitenten Nachbarn begann eine Auseinandersetzung, die fast ins Verderben geführt hätte. Die USA gingen nach dem Umsturz 1959 auf Distanz zu Kuba, die Castros fanden in Moskau neue Freunde und die Sowjets eine interessante Niederlassung vor der US-Küste. Im April 1961 wurde der Angriff kubanischer Exilanten zum Fiasko in der Schweinebucht und für Kubaner der Triumph von Playa Girón.
Dies war der Kalte Krieg. Ost gegen West, Warschauer Pakt gegen Nato, Kommunismus gegen Kapitalismus. Die USA hatten nuklear bestückte Flugkörper vom Typ Jupiter in der Türkei und Italien stationiert, in Reichweite des Klassenfeindes. Der sowjetische Regierungschef Nikita Chruschtschow schickte heimlich Waffen und Soldaten auf seinen tropischen Vorposten, während die Gegenseite höchst alarmiert war. Am 14. Oktober 1962 bestieg Major Richard Heyser auf der Edwards Air Force Base in Kalifornien einen U2-Aufklärer, flog nach Kuba und entging anders als zwei Wochen später Rudolf Anderson Jr. der Luftabwehr. Seine 928 Fotos aus 22 Kilometern Höhe bestätigten, was die Geheimdienste vermuteten und der republikanische Senator Kenneth Keating behauptete: In Kubas Westen entstand eine russische Atomwaffenbasis. Zwischen Karibik und Golf von Mexiko. Im Dunstkreis der USA.
Am 4. Oktober 1962 hatte der Frachter Indigirka Nuklearsprengköpfe in den kubanischen Hafen Mariel gebracht, es war nicht die erste Lieferung. US-Präsident Kennedy bekam die Aufnahmen aus dem Spionagejet am frühen 16. Oktober in seinem Schlafzimmer zu sehen, präsentiert von seinem Sicherheitsberater.
Chruschtschow habe sie belogen, klagte Kennedys Bruder und Justizminister Robert Kennedy bei der folgenden Geheimsitzung. Und die USA hätten sich blamiert. „Von jenem Moment im Büro von Präsident Kennedy bis zum Sonntagmorgen des 28. Oktober war das mein Leben“, schrieb Robert Kennedy in seinen Memoiren, „und für Amerikaner und Russen, für die ganze Welt, war es auch ihr Leben.“
Die Kennedys wollten die Castros eigentlich durch Sabotageakte stürzen. Aber jetzt bauten die Sowjets auf Kuba Atomraketen auf, die bald startbereit wären und Washington, Miami oder den Panamakanal erreichen könnten. Da war auch wieder das Trauma Pearl Harbor – 1941 hatte Japan in Hawaii die US-Marine überfallen. Das Exekutivkomitee des Nationalen Sicherheitsrates spielte mehrere Optionen durch. Darunter waren Angriffe der U.S. Air Force auf die russisch-kubanischen Stützpunkte und eine Invasion; die Stabschefs der US-Streitkräfte hielten beides für angemessen.
Präsident Kennedy war angesichts der Eskalationsgefahr vorsichtiger und warnte auch vor sowjetischer Vergeltung in Berlin, wo im Jahr zuvor eine Mauer hochgezogen worden war. Die USA hätten damals über 5000 strategische Nuklearsprengköpfe verfügt, die Sowjetunion über 300, erläuterte Verteidigungsminister McNamara 1988 in einem Buch. Aber was hätte die Überzahl genützt?
Am 18. Oktober kam der sowjetische Außenminister Andrej Gromyko ins Weiße Haus und log, dass der Beistand für Kuba ausschließlich defensiven Zwecken diene. Kennedy widerstand dem Reiz, ihm die Fotos in seiner Schublade zu zeigen, die das Gegenteil illustrierten. Er wollte auch öffentliche Panik vermeiden. Statt für Luftschläge mit ungewissem Erfolg entschied sich sein Gremium dafür, die Schiffe mit Waffenladungen vor Kuba aufzubringen.
Am 22. Oktober 1962 hielt JFK eine der dramatischsten Fernsehansprachen der Geschichte. „Guten Abend, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger“, setzte er an und erläuterte ausführlich, welche sowjetischen Raketenabschussrampen seine Regierung auf Kuba entdeckt habe. „Der Zweck dieser Basen kann nur sein, eine nukleare Angriffskapazität gegen die westliche Hemisphäre zu schaffen.“
Kennedy gab „eine strikte Sperre“ für Militärausrüstung auf dem Seeweg nach Kuba bekannt, forderte Chruschtschow zum Abzug der Waffen auf und sagte, dass die USA jede Nuklearrakete mit einem Gegenschlag beantworten würden. „Die Dreißigerjahre dieses Jahrhunderts haben uns eine deutliche Lehre erteilt: Aggressives Verhalten führt, wenn man ihm freien Lauf lässt und keinen Einhalt gebietet, letztlich zum Krieg. Unsere Nation ist gegen den Krieg.“
Fidel Castro soll dem sowjetischen Regierungschef Nikita Chruschtschow einen nuklearen Erstschlag empfohlen haben, wenn die USA Kuba angreifen sollten. Bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zeigten die Vereinigten Staaten Fotos der Atomwaffen auf der Karibikinsel. Die Aufnahmen hatte ein Aufklärungsflugzeug gemacht. Am 23. Oktober 1962 unterschrieb US-Präsident John F. Kennedy den Befehl für eine Seeblockade Kubas, die zu einer weiteren Eskalation des Konflikts führte.
Damit war die Kubakrise offiziell in der Welt. Bereit für den Kampf, stand in kubanischen Zeitungen. Patria o muerte, Vaterland oder Sieg. Venceremos, wir werden siegen. „Kennedy verhängt Blockade über Cuba“, titelte die Süddeutsche Zeitung am 23. Oktober 1962. Kennedy sprach von Quarantäne, Chruschtschow von einem Akt der Aggression und beschuldigte die USA, einen Atomkrieg heraufzubeschwören. Am selben Tag wurde bekannt, Bundeskanzler Konrad Adenauer habe Kennedy auf einen Brief geantwortet, Deutschland könne nicht mehr für die Verteidigung ausgeben, eine Milliarde Mark sei zu viel.
„Keine Nervosität in Westberlin“, meldete die SZ am 24. Oktober. „Endlich werden die Amis aktiv und lassen sich nicht mehr alles gefallen“, laute die Reaktion der Westberliner, so der Chronist. 3000 US-Soldaten seien mit Panzern und Waffen in den Grunewald ausgerückt, das Manöver heiße „Auf der Hut“. An der Berliner Sektorengrenze habe man Sowjetsoldaten auf Beobachtungsposten entdeckt.
Am 25. Oktober fand im UN-Sicherheitsrat das legendäre Wortgefecht zwischen den UN-Botschaftern Walerian Sorin aus der UdSSR und Adlai Stevenson, USA, statt, die USA präsentierten ihre Aufklärungsfotos. SZ-Chefreporter Hans Ulrich Kempski berichtete aus New York. „Mister Sorin, ich habe nicht Ihr Talent für Wortverdrehungen, Verdunklungen und Doppelzüngigkeit, und ich bin froh, dass ich’s nicht habe“, zitierte er Stevenson. „Die Waffen müssen verschwinden!“ Der Text endet nicht sehr beruhigend: „Ein amerikanischer Sprecher lässt wissen, dass es für Reporter, die Neigung zur Kriegsberichterstattung haben, sinnvoll sei, sich auf die Überfahrt nach Cuba einzurichten.“
42 Raketen soll die Rote Armee auf Kuba montiert und mehr als 100 Atomsprengköpfe gelagert haben, auch sogenannte taktische Atomwaffen, von denen derzeit wieder die Rede ist. Etwa 40 000 Soldaten hatte der Kreml entsandt. „Wettlauf zwischen Hoffnung und Angst“, stand über einer weiteren Reportage Kempskis. Am 26. Oktober sprach Adenauer in Funk und Fernsehen von der gefährlichsten Krise seit 1945 und riet den Deutschen, Ruhe zu bewahren. Man stehe zu den Verbündeten.
Amerikaner und Sowjets testeten Atomwaffen, das trug auch nicht zur Entspannung bei. Die Blockade alias Quarantäne war im Gange, geschossen werden sollte nur auf Befehl des US-Präsidenten. Die sowjetischen Schiffe drehten dann allerdings an der Sperrzone 500 Meilen vor Kuba ab, überwacht von Schiffen und Flugzeug der U.S. Navy und U.S. Air Force. Der DDR-Urlaubsdampfer Völkerfreundschaft durfte nach Geleit weiterfahren. Am 27. Oktober wurde es besonders heikel, als ein US-Zerstörer ein sowjetisches U-Boot, das mit einem nuklearen Torpedo bewaffnet war, attackierte. Der russische Kapitän befahl den Einsatz der Atombombe, aber der Offizier Wassili Archipow verhinderte, dass auf den Knopf gedrückt wurde, und bewahrte die Menschheit vermutlich vor dem dritten Weltkrieg.
Glück, Vernunft und Verhandlungsgeschick entschärften das Drama noch rechtzeitig. Castro soll Chruschtschow einen nuklearen Erstschlag empfohlen haben, sollten die Imperialisten einfallen. Als hätte er ein gewaltsames Ende seiner Revolution mit dem Weltuntergang rächen wollen, wie sein Biograf Volker Skierka schrieb. Den sowjetischen Parteichef scheint Heißsporn Castro verflucht zu haben, als er beim Pokerspiel der Mächtigen übergangen wurde. Chruschtschow bot Kennedy an, die Raketen wieder abzubauen, wenn die Amerikaner Kuba in Ruhe ließen. Schließlich einigten sie sich darauf, dass die USA ihre Jupiter-Raketen aus der Türkei abzogen und die UdSSR ihre Waffen von der Insel holte. Am 28. Oktober 1962 war dieser Härtetest des Kalten Krieges vorbei, auch wenn der letzte Atomsprengkopf Kuba erst am 1. Dezember 1962 Richtung Seweromorsk bei Murmansk verließ.
Dieser Krimi ist reichlich debattiert und verfilmt worden, sein glimpflicher Ausgang hatte erst einmal eine gewisse Entspannung zur Folge. Washington und Moskau richteten eine feste Leitung ein, um atomare Missverständnisse zu vermeiden. 1963 unterzeichneten die UdSSR, die USA und Großbritannien ein Abkommen über den Stopp von oberirdischen Kernwaffenversuchen. Für Kennedy „durchbrach ein Lichtstrahl die Finsternis“.
Das Wettrüsten aber ging weiter und wurde erst wirklich gebremst, als das Sowjetreich zerfiel. Kuba schlitterte, ohne den Sponsor UdSSR, auch durch den US-Boykott in die Mangelwirtschaft. Nun ist wieder die hohe Zeit der Waffen. Taugt der Nervenkrieg von 1962 als Blaupause? Vor 60 Jahren konnten die USA ihre Raketen in der Türkei in die Verhandlungen einbringen, nach ihrem Abzug durften sich beide Lager als Sieger fühlen. Wie soll das in der Ukraine gehen? Chruschtschow wirkt im Rückblick deutlich berechenbarer als Putin, ausgestattet mit einem Sinn für Realpolitik, der dem heutigen Machthaber in Moskau abhandengekommen zu sein scheint. Für Robert McNamara war die wichtigste Lehre, „dass die Kombination aus menschlicher Fehlbarkeit und Atomwaffen Nationen zerstören“ könne. Er erlebte noch viele Samstagabende am Potomac und starb erst 2009, im Alter von 93 Jahren.
Süddeutsche Zeitung
Von Peter Burghardt
Montag 17. Oktober 2022 um 8:28
„Die Hauptsponsoren von Ruanda und Uganda während des Kriegs waren das Vereinigte Königreich, Dänemark, Deutschland und die USA. Während Uganda die im Kongo erbeuteten Rohstoffe verkaufte, lobte die Weltbank die wirtschaftliche Leistung Ugandas sogar als Erfolgsgeschichte. Schätzungen zufolge forderte der Krieg zwischen 1998 und 2008 etwa 5,4 Millionen Tote.“
Tja EU, für Euch mit Großmachtsambition ist kein Platz mehr und das wird früher oder später zu größeren Konflikten führen USA/Europa , wenn die Europäische Zielstellung Ihrer Politiker sich nicht ändern.
US-Strategiepapier: Der Wettlauf ums ressourcenreiche Afrika
Die USA wie die G7 stellen Afrika zunehmend in den Fokus. Es geht um enorme Rohstoff-Vorkommen – oft endet der Run darauf in Menschenrechtsbrüchen und Krieg. Wie man Russland und China auf Distanz halten will.
Im August veröffentlichte das Weiße Haus ein neues Strategiepapier für Subsahara Afrika. Darin macht die US-Regierung ausführliche Zugeständnisse. Demokratie, Menschenrechte und Gesundheit sollen gefördert werden. Strategische Interessen im Papier drehen sich um den Zugang zu großen Seewegen, die Mineralien „die unsere moderne Welt antreiben“, Mitsprache in der UN, Freihandelsabkommen und den sogenannten Krieg gegen den Terror.
Im Gegensatz zu den wertebasierten Zielen, welche die USA laut eigenen Angaben vertreten, warnt das Strategiepapier deutlich vor den Risiken der „negativen“ Aktivitäten der Volksrepublik China oder Russlands. China sähe die Region demnach als Arena, die „regelbasierte Ordnung“ herauszufordern, um ihre eigenen „beschränkten“ kommerziellen und geopolitischen Interessen zu fördern, Transparenz und Offenheit zu untergraben und die Beziehungen der USA mit anderen afrikanischen Völkern und Regierungen zu schwächen.
Weiterlesen
https://www.heise.de/tp/features/US-Strategiepapier-Der-Wettlauf-ums-ressourcenreiche-Afrika-7309051.html?fbclid=IwAR3RsXdi63SonR58-2VcdZ79xFb_9OoSC1ZPednXgT_UJKqs_69tEmRJT7Q
Montag 17. Oktober 2022 um 9:52
# 2704 II
Der mit Abstand beste Artikel zum Thema Gegenwehr des Volkes gegen die Zumutungen der neoliberalen Regierungen. Zu den Thementeilen, Gewerkschaften, Parteien und natürlich dieser Karrieristen-Partei im KLH.
Die vom Verfasser definierte „verfaulte kleinbürgerliche Mist“ entsteht, wenn die ganze !!! Oberschicht der Partei ausschließlich auf super-bezahlte Posten (Insbes. Abgeordneten-Mandate) sitzt und diese Position unter allen Umständen verteidigt. Die Gewerkschaften des DGB sind ohnehin schon i m m e r das „Rückgrat“ der Groß-Industrie mit „maßgerechten“ Lohnabschlüssen und gerade jetzt wieder in der
„Konzetierten Aktion“ Regierug – Unternehmerverbände – DGB-Gewerkschaften, also mitnichten eine wirkliche Arbeitnehmer-Vertretung.
Montag 17. Oktober 2022 um 10:04
Und so handeln US- Faschisten
„Befreites“ Mossul Juli 2017
650.000 Menschen wurden aus der Stadt vertrieben. Zigtausende waren in den letzten Monaten (im Hochsommer bei um 40 Grad) ohne jegliches Wasser…von Nahrung Strom und Gas ganz zu schweigen. Unzählige von ihnen verdursteten. Andere wurden einfach mit ihrer Stadt zerbombt. Andere vom IS auf der Flucht erschossen. Die Leichen lagen Monate in der Stadt…
Die Gleichen, die das zu verantworten haben, heulen jetzt wie Hyänen.
Und sie haben das schon immer getan…in Korea, in Vietnam, in Kambodscha, in Libyen…
Nichts und niemand ist vergessen!
Montag 17. Oktober 2022 um 11:15
Netzfund mit Quellenangabe:
https://www.jungewelt.de/artikel/436737.weichenstellung-sicherheit-hat-priorit%C3%A4t.html
Aus: Ausgabe vom 17.10.2022, Seite 1 / Titel Weichenstellung Sicherheit hat Priorität Parteitag der KP Chinas: Präsident Xi Jinping schwört Delegierte darauf ein, dem Druck westlicher Machtpolitik standzuhalten
Montag 17. Oktober 2022 um 11:22
Linksjugend [’solid] Saar
Am Samstag haben wir den Abtreibungsgegnern nicht die Saarbrücker Straßen überlassen!
Gemeinsam mit rund 250 Freund:innen und Genoss:innen haben wir am Samstag den Piusbrüdern und ihrem faschistischen Anhang ein bisschen die Hölle auf Erden bereitet und bunt und lautstark für den Feminismus und das konsequente Selbstbestimmungrecht von Frauen und schwangeren Personen über ihre Körper demonstriert. Dabei konnten die Piusbrüder auf ihrer Route von engagierten Antifaschist:innen nicht nur eine ganze Weile blockiert werden, auch haben wir deren Gebete und Reden so lautstark begleitet, dass sich die Bürger:innen Saarbrückens in diesem jahr wieder nicht deren Lügen über Schwangerschaftsabbrüche anhören mussten.
Im folgenden unser Redebeitrag auf der Kundgebung, die Pressemitteilung unseres Bündnisses „my Body My Choice“, Bilder (Quelle: Privat) sowie Presseberichterstattung von unseren Protesten.
Redebeitrag der Linksjugend [’solid] Saarland:
Liebe Freundinnen und Freunde,
alle Jahre wieder versammeln sich heute die reaktionären Anhänger:innen der Piusbruderschaft in Saarbrücken, um ihre Feindschaft gegenüber dem freien Leben und ihre Obsession mit embryonalen Zellhaufen zu zelebrieren. Dabei wähnen sich die Piusbrüder auf der moralisch richtigen, weil den Willen Gottes vertretenden Seite der Geschichte, denen mit uns nach ihren Worten “die Handlanger des Fürsten der Finsternis” mit “satanistischen Einschüchterungsversuchen” entgegenstehen. So zumindest formulierten sie auf der Seite Gloria.TV ihre Analyse des antifaschistischen Protestes im Jahr 2019. Nun könnte man diese Gruppierung als kleines anachronistisches Überbleibsel des Mittelalters abtun und sich darüber lustig machen. Damit verkennt man allerdings, wie das Weltbild der Piusbrüder in gewissen Punkten durchaus anschluss- und salonfähig in heutigen reaktionären und rechten Kreisen ist. Ein Punkt, der neben dem Antifeminismus der Piusbrüder besonders ins Auge fällt, ist ihr teilweise offen zur Schau gestellter Antisemitismus. Marcel Lefebvre, der Gründer der Priesterbruderschaft St. Pius X, schrieb 1985 in einem Brief an den Papst zum Beispiel: “Alle diese Reformen wurden über 20 Jahre innerhalb der Kirche durchgeführt, um falschen Religionen und erklärten Feinden der Kirche wie Juden, Kommunisten und Freimaurern zu gefallen”. Man erkennt hier, wie das klassische Narrativ der jüdisch-bolschewistischen Weltverschwörung bemüht wird, welche von innen heraus das christliche Kollektiv zersetzt und die Gemeinschaft der Gläubigen zerstört.
Auch wenn man den Blick auf die US-amerikanische Piusbruderschaft richtet, lassen sich dort Zitate wie folgendes finden: “Die Kirche darf die Realitäten der Vergangenheit und die klaren Bestätigungen eines internationalen Judentums nicht ignorieren. Die führenden Köpfe dieses Judentums haben sich über Jahrhunderte systematisch und aus unsterblichem Hass gegen den Katholizismus zur Errichtung eines jüdischen Weltreiches verschworen.”
Die Entwicklungen der Moderne und all ihre Begleiterscheinung wie Aufklärung, Säkularisierung und die Liberalisierung von Lebensentwürfen werden von den christlichen Fundamentalist:innen gedeutet als ein jahrhundertelanger Kampf von Jüdinnen und Juden, die gegen das Christentum und ihre Heilslehre kämpfen, um dieses auszulöschen und ein “Weltjudentum” zu installieren. Man erkennt bei den Piusbrüdern, wie sich der klassische Antijudaismus, der Jüdinnen und Juden als verräterische und hinterlistige Jesusmörder darstellt, mit der verschwörungsideologischen Form des modernen Antisemitismus verbindet, der mit den Protokollen der Weisen von Zion um 1900 herum immer größere Verbreitung fand.
Im Gut-Böse-Weltbild der Piusbrüder werden Jüdinnen und Juden als Zersetzer von christlicher Moral und Gemeinschaft imaginiert, die die Religion bedrohten und dieser feindlich gesinnt seien. Ähnliche Erzählungen lassen sich heute auch beispielsweise bei der Neuen Rechten beobachten, die dunkle Mächte und Eliten hinter dem sogenannten “Großen Austausch” und der Auflösung von Traditionen, Tugenden und Wertvorstellungen vermutet, und den zerstörerischen kosmopolitischen “Globalisten” die ehrliche Volksgemeinschaft gegenüberstellt. Vor diesem Hintergrund wundert es nicht, dass die Piusbruderschaft beste Kontakte zur extremen Rechten aufweist. Bei vergangenen Aufmärschen in Saarbrücken nahmen unter anderem Akteure von NPD und Identitärer Bewegung teil. Heute wird mit Nicole Höchst außerdem eine AfD-Bundestagsabgeordnete bei den Piusbrüdern zu Gast sein, die in der Vergangenheit unter anderen Angela Merkel mit Adolf Hitler verglichen, Sexualaufklärung als “Angriff auf Kinderseelen” bezeichnet und verkündet hat, dass es aufgrund von Verwandtenehen in migrantischen Familien vermehrt Kinder mit Behinderungen geben würde.
Ideologisch erkennt man nicht nur massive Parallelen der Piusbruderschaft zum Rechtsradikalismus, sondern auch zum politischen Islam, der genau wie die Piusbrüder die eigene Religion als Leitlinie und Rechtsentwurf des gesellschaftlichen Lebens festlegen will und Sälularisierung oder Rechte für Frauen und LGBTQ-Personen so weit wie möglich einschränken möchte. Der frühere iranische Führer Ruholla Khomeini proklamierte beispielsweise, dass die Juden es seien, “die als erste mit der anti-islamischen Propaganda und mit geistigen Verschwörungen begannen”, was ihm zufolge auch bis heute andauere. Dabei richtet sich das iranische Regime nicht nur gegen den Staat Israel und das von ihm vermutete jüdische Prinzip, sondern auch gegen den Feminismus und die Befreiung der Frau, um die Herrschaft des Patriarchats zu sichern. Aktuell gehen die iranischen Sicherheitskräfte mit äußerster Gewalt gegen die Protestierenden auf den Straßen vor, die nach der Ermordung von Mahsa Amini ihrem Wunsch nach Freiheit und einem Ende der Unterdrückung Ausdruck verleihen.
Ob christliche oder islamische Fundamentalist:innen, sie alle vereint der Hass auf das freie Leben und die freie Entfaltung des Individuums, sie alle sehen in Jüdinnen und Juden oder im jüdischen Staat das ultimativ Böse, das Traditionen, Werte und Gemeinschaften zersetzt. Diesen Kräften müssen wir heute und jederzeit unseren Entwurf der Gesellschaft entgegensetzen – eine von der Religion emanzipierte Welt, in der jeder und jede frei ohne Einschränkungen und Begrenzungen den eigenen Lebensentwurf ausleben kann, in der Frauen die alleinige Verfügungsgewalt über ihre Körper haben und in der Jüdinnen und Juden keine Angst haben müssen, wegen ihren Symbolen angegriffen zu werden. Lasst uns gemeinsam für diese Welt kämpfen und denen, die daran glauben, heute die Hölle heiß machen!
Vielen Dank
Pressemitteilung:
Feministisches Bündnis fordert nach Protesten gegen Piusbrüder politische Konsequenzen.
Mit einem bunten, lauten und kraftvollen Protest hat gestern das feministische Bündnis My Body My Choice vor der Europagalerie in Saarbrücken dem sogenannten „Marsch für das Leben“ die Stirn geboten. Dabei haben rund 250 Menschen ihren Protest lautstark zum Ausdruck gebracht. Sprecherin Nora Becker zeigt sich mit dem Ablauf zufrieden: „Die Piusbrüder und ihr faschistischer Anhang haben sich offenbar gestört gefühlt bei ihren Aktivitäten. Wir haben gestern der reaktionären Rechten in Saarbrücken nicht die Straße überlassen. Wir haben gezeigt, dass es viele Menschen gibt, die es nicht akzeptieren, wenn hier gegen Gleichberechtigung und gegen die Selbstbestimmtheit von Frauen sowie Trans- und Interpersonen über ihre Körper auf die Straßen gegangen wird. Wir wollen es auch nicht zulassen, dass einfach öffentlich über Schwangerschaftsabbrüche Lügen verbreitet werden. Einer der Tiefpunkte in diesem jahr war, als ein Redner der Piusbruderschaft die Opfer des Holocausts mit abgetriebenen Embryonen gleichsetzte. Das zeigt wie Antisemitismus und Antifeminismus bei dieser Bewegung Hand in Hand gehen.“ Dennoch sieht das Bündnis zum einen die saarländische Zivilgesellschaft in der Verantwortung zukünftig derartige Aufmärsche nicht mehr zuzulassen und kritisiert Politik und Kirche, die solche Märsche nicht nur zulassen, sondern zumindest indirekt auch fördern. Auch die Rolle der Polizei kritisiert das Bündnis: „Wir fragen uns warum die Polizei mit Gewalt den Piusbrüdern die Hauptstraßen frei räumt, während der Gegenprotest gleich mit einer Anzeige bedroht wird, sobald die Musik als zu laut empfunden wird“, kritisiert Becker.
Das Bündnis fordert hierbei wie auch bei der Kundgebung vor Ort die saarländischen Institutionen und deren Politik vor allem im Bezug auf die Finanzierung der Piusbruderschaft: „Im Prinzip erleben wir hier jedes Jahr einen rechten, antifeministischen Aufmarsch der direkt vom Staat alimentiert wird. Von Steuergeldern, die letztlich auch den Piusbrüdern zugute kommen angefangen bis zur direkten Finanzierung der Schuleinrichtungen der Piusbrüder, an denen in Vergangenheit nachweislich Kinder misshandelt wurden, vom saarländischen Kultusministerium. Die Stadt Saarbrücken und die Landesregierung sind aufgefordert diesen Reaktionären den Geldhahn endlich zuzudrehen“, fordert Nora Becker, Sprecherin des Protestbündnisses.
Auch kritisiert das Bündnis das Schweigen von kirchlicher Seite. „Wo sind denn die kritischen Stimmen der sogenannten gemäßigten Teile der Katholischen Kirche im Saarland? Wieso gibt es vom Bistum Trier keinerlei Konsequenzen für die Piusbrüder, die als fester Teil der Katholischen Kirche ganz offen mit der extremen Rechten paktieren? Die Kirchenoberen sollen endlich Farbe bekennen und den Rauswurf der Piusbruderschaft forcieren, ansonsten muss man den Antifaschismus der Kirche hier schlichtweg als hohles Bekenntis bezeichnen“, stellt Nora Becker fest.
Die Forderungen werden gemeinsam gestützt von den Bündnispartnern von der Linksjugend [’solid] Saar, ConnAct Saar, dem Antifaschistischen Schüler:innenkollektiv und den Medical Students for choice Saar.
Presselinks:
Saarländischer Rundfunk: https://www.sr.de/sr/mediathek/video/FS_AK21_5180.html
Saarbrücker Zeitung: https://www.saarbruecker-zeitung.de/app/consent/?ref=https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saarbruecken/marsch-fuer-das-leben-in-saarbruecken-blockiert_aid-78287863
Sol.de: https://www.sol.de/…/marsch-von-abtreibungsgegnern-in…
Montag 17. Oktober 2022 um 12:03
Netzfund mit Quellenangabe:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100066738/karl-lauterbach-gesundheitsminister-warnt-vor-pleitewellen-bei-kliniken.html
„Wirklich drastisch reagieren“ Lauterbach warnt vor Pleiten bei Krankenhäusern
Von dpa 16.10.2022 – 17:59 Uhr Lesedauer: 2 Min. Karl Lauterbach (SPD): Der Gesundheitsminister warnt davor, dass Krankenhäuser bald schließen könnten.
Montag 17. Oktober 2022 um 12:37
#2713
auf wessen Kappe gehen die Schließungen?
Karlchen sollte endlich die Kurve kriegen.
Montag 17. Oktober 2022 um 12:43
Bei Frauen vermutet Mensch, welche Sprossen sie auf der Karriereleiter nehmen müssen. Bei Karl L. bin ich mir allerdings (noch) nicht im klaren, wie der es nach oben geschafft hat.
Maskenpflicht beschäftigt die Verfassungsrichter
Behinderteneinrichtungen legen Verfassungsbeschwerde ein. Sie wehren sich gegen die Pflicht zur FFP2-Maske in ihren Gemeinschaftsräumen und Werkstätten.
Behinderteneinrichtungen laufen Sturm gegen das neue Infektionsschutzgesetz, das seit 1. Oktober in Kraft ist. Es setzt die Lebenshilfe-Einrichtungen gleich mit Kliniken und Pflegeheimen. Konkret heißt das, dass die Mitarbeiter der Werkstätten für Menschen mit Behinderung ganztägig eine FFP2-Maske tragen müssen. Die Lebenshilfe Bruchsal und die Hagsfelder Werkstätten und Wohngemeinschaften in Karlsruhe und Ettlingen haben dagegen Verfassungsbeschwerde eingereicht.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.schutz-vor-dem-coronavirus-maskenpflicht-beschaeftigt-die-verfassungsrichter.e233f841-2a5f-488f-8673-1ab51261a375.html?fbclid=IwAR2RpFRCifaV4OjIn8vnS1aCocr1Ey8CP_uOZJtQvLsKNFdVujeWGjzXzgI
Montag 17. Oktober 2022 um 13:37
2715 – Alternativer Linker findet keine Klarheit über Herrn Prof. Dr. Karl Lauterbachs Qualifikation ?
Prof. Dr. Karl Lauterbach ist Mitglied des deutschen Bundestages.
Hier ein Auszug seiner Biographie : Frei zugänglich für jedermann, auch für alternative Linke !
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Studium der Medizin 1982 bis 1989 an der RWTH Aachen, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, University of Texas San Antonio (USA), (Promotion zum Dr. med.); 1985 bis 1990 Promotion zum Dr. med. im Institut für Nuklearmedizin der Kernforschungsanlage Jülich (Betreuer Professor Ludwig Feinendegen); 1989 bis 1990 Master of Public Health (MPH) an der Harvard School of Public Health mit Schwerpunkten Epidemiologie und Health Policy and Management; 1990 bis 1992 Master of Science in Health Policy and Management an der Harvard School of Public Health; 1992 bis 1995 Doctor of Science in Health Policy and Management an der Harvard School of Public Health; 1992 Fellowship Ethics and the Professions der Harvard Universität; 1993 Fellowship in der Division of Medical Ethics der Harvard Medical School.
Seit 1996 Gastdozent an der Harvard School of Public Health in Boston; seit 1998 Leiter des Instituts für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie (IGKE) der medizinischen Fakultät der Universität zu Köln; seit 2008 Adjunct Professor im Department of Health Policy and Management der Harvard School of Public Health; 1999 bis 2005 Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen.
2003 Mitglied der Kommission für die Nachhaltigkeit in der Finanzierung der Sozialen Sicherungssysteme (Rürup-Kommission); Mitglied der Programmkommission der SPD Köln; 2004 Mitglied der Arbeitsgruppe Bürgerversicherung des Parteivorstandes der SPD.
Seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestags, beurlaubt als Leiter des Instituts für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie der Medizinischen Fakultät der Universität zu Köln; 2009 bis 2013 Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; 2013 bis 2020 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.
Mitglied der Europa-Union Deutschland Träger der Salomon-Neumann-Medaille.
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Montag 17. Oktober 2022 um 16:46
Karlchen hat Gesundheitsökonomie studiert, nicht Epidemiologie!
Mit einem gefakten Lebenslauf schafft es Frau ganz nach oben – siehe die USA Marionette Baerböckchen.
Montag 17. Oktober 2022 um 16:54
Der Andrang von Migranten führt zu dramatischen Zuständen im Burgenland. In ganz Österreich kamen bis Mitte Oktober schon fast so viele Migranten an wie 2015. Innenminister Karner (ÖVP) will Zeltstädte errichten lassen.
Montag 17. Oktober 2022 um 17:43
# 2714 Mensch sollte sich frei machen, für politische Fehlentwicklungen und dadurch bedingte Mangel- bzw. Problemlagen, einzelne Politiker Innen „verantwortlich“ zu machen.
Im Gesundheitswesen der BRD gab es seit 1998 bis heute sieben Minister Innen. Alle Staats-Parteien waren vertreten.
GRÜNE, SPD, CDU, FDP. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_deutschen_Gesundheitsminister
Wie „Waldschrat“ in 2.704 zutreffend schrieb, sollte das ganze Paket des Neoliberalismus, welches ja auch und gerade über die Europäische Union gesetzlich/vertraglich normiert wurde, bekämpft werden. https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_von_Lissabon
Die Franzosen machen das, die „Deutschen“ lassen das lieber unter der Kontrolle der DGB-Gewerkschaften geschehen.
Aktuell ist ja für Sa., den 22.10.2022 von VerDi zur DEMO in einigen deutschen Städten aufgerufen worden.
Die Schein-„LINKE“ mit Hauptstadtbüro im KLH will auch dabei sein.
Dienstag 18. Oktober 2022 um 9:55
Zu 2704 vorletzter Satz!
Netzfund mit Quellenabgabe zu diesem Thema:
https://www.jungewelt.de/artikel/436797.debatte-%C3%BCber-krise-der-linkspartei-nicht-mehr-zu-retten.html
Aus: Ausgabe vom 17.10.2022, Seite 15 / Politisches Buch
Debatte über Krise der Linkspartei
Nicht mehr zu retten
Integrierte Schicht von Berufspolitikern:
Ekkehard Lieberam zum Niedergang der Partei Die Linke
Von Herbert Münchow
Karina Hessland/imago images
Risse inzwischen auch in der Partei: Linke-Wahlplakat (Erfurt, 22.4.2019)
Ekkehard Lieberam: »Sisyphos läßt grüßen«.
Die Leiden der Linken und das Leiden an der Linken.
Pad-Verlag, Bergkamen 2022, 91 Seiten, 6 Euro,
Bezug: Pad-Verlag, Am Schlehdorn 6, 59192 Bergkamen, E-Mail: pad-verlag@gmx.net
Eine Erfolgsgeschichte ist sie nicht, die Linkspartei.
Ekkehard Lieberam,
der Höhepunkte und Niederlagen
von Anbeginn analytisch verfolgt, hat nun
eine aktualisierte und ergänzte Fassung seiner Schrift zu »den Leiden der Linken und zum Leiden an der Linken« veröffentlicht.
Zehn streitbare Texte enthält sie, darunter
eine bisher unveröffentlichte Analyse
zum Ergebnis der Bundestagswahl 2021.
Anlass für die neue Auflage sind die aktuellen Entwicklungen.
Dem Autor geht es um die Darstellung
der Existenzkrise einer Partei,
die im Zeichen der Anpassung an die Außenpolitik der Ampel weiterhin auf das Mitregieren orientiert ist und
sich dadurch von den Interessen der Lohnabhängigen endgültig verabschiedet.
Zu bewältigen sei die Krise inzwischen nicht mehr,
bilanziert Lieberam;
der »point of no return« sei überschritten.
Für Lieberam steht fest, dass die Führungsriege der Partei die sozialen Kämpfe bewusst isoliert von den Kämpfen gegen die Militarisierug der Außen- und Innenpolitik führt.
Eine linke Partei eines solchen Typs ende unweigerlich im etablierten Politikbetrieb. Das Projekt sei gescheitert.
Dienstag 18. Oktober 2022 um 12:03
17.10.: Saarländische Armutskonferenz kündigt Flashmob zum Weltarmutstag an
Die Saarländische Armutskonferenz tritt am Mo, 17.10.22, mit einer Aktion vor der Europa-Galerie in Saarbrücken auf den Plan:
Von 17.00 bis 18.00 Uhr wird an dem alljährlichen „Welttag zur Beseitigung der Armut“ mit Sprechchören, einer kurzen Rede, Schildern, Transparenten, Flugblättern, Pfeifen und Rasseln u.a. für ein menschenwürdiges Bürgergelddemonstriert.
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/312107831_10229284313550617_6322639028998303787_n.jpg?_nc_cat=103&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=RZpkEzj2T5cAX-3sLeY&tn=vC3vnWCztxesvk-Z&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT-ZTEqvGcrwVbAb5RgCg4_EEpFareuEl76joP2C68BmtQ&oe=6352C331
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/311938321_10229284315590668_8067771399076645976_n.jpg?_nc_cat=102&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=dECJK-rOIIwAX-VzxDS&tn=vC3vnWCztxesvk-Z&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT-roP_AEdmNZj8t867SX4fP_7BQWNbI2mer-1_D_Lji4w&oe=6352D8E6
Dienstag 18. Oktober 2022 um 12:23
Gegen Klima-Kleber: Berliner Polizei kauft Speiseöl für Hunderte Euro
Die Berliner Polizei rüstet auf gegen die Klima-Kleber: Neben Funkgerät, Waffe und Helm führen die Einsatzkräfte nun auch Raps- und Sonnenblumenöl mit sich.
Die Polizei war einkaufen: Wie ein Sprecher der Berliner Zeitung bestätigte, hat die Berliner Polizei für 352,22 Euro etwas mehr als 100 Liter Speiseöl gekauft. So bereiten sich die Beamten auf weitere Straßenblockaden durch Klimaaktivisten vor. Erst kürzlich klebten sich Aktivisten der Gruppe „“ wieder an der Fahrbahn fest. Speiseöl sei ein bewährtes Mittel, um die Protestler von der Straße zu lösen.
https://www.berliner-zeitung.de/news/gegen-klima-kleber-berliner-polizei-kauft-speiseoel-fuer-hunderte-von-euros-li.277236?fbclid=IwAR0r7KfaTYOjtn619NLfztMYCemyiQqHvOqBj3nuIvcGFKf-EIGEh-wTX74
Dienstag 18. Oktober 2022 um 12:24
Żaklin Nastic DIE LINKE
Im Schatten des Krieges in der Ukraine fehlt oft die Aufmerksamkeit für viele weitere tödliche Konflikte auf dieser Welt. So darf nicht vergessen werden, dass die #Türkei weiterhin einen verbrecherischen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Norden Syriens führt und #Aserbaidschan während einer kürzlich erfolgten Eskalation des Krieges bis 8 Kilometer weit in armenischen Territorium vordrang. Beide Kriege werden vom Berichten über grausame Kriegsverbrechen begleitet. Während die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi klar Aserbaidschan als Aggressor benennt, findet die #Bundesregierung keine klare Worten trotz ihrer angeblich von Werten geleiteten Außenpolitik. Die Verdoppelung der Gaslieferungen aus Aserbaidschan darf nicht der Grund dafür sein, dass die Bundesregierung zu #Kriegsverbrechen schweigt. Kein Staat steht über Menschen- und Völkerrecht, auch nicht Aserbaidschan.
Dienstag 18. Oktober 2022 um 13:13
#2721
Das ist doch der Verein des Selbstdarstellers Klasen.
Schade um das schöne Geld, dass diesem Verein jedes Jahr aus Steuergeldern zufliessen.
Wäre an anderer Stelle besser aufgehoben.
Dienstag 18. Oktober 2022 um 14:04
# 2721
Die Würde des Menschen ist sehr wohl antastbar. Besonders seit der von SPD und GRÜNEN mit Unterstützung von CDU-CSU-FDP in 2003 beschlossenen AGENDA 2010.https://de.wikipedia.org/wiki/Agenda_2010
Der Sozialabbau ist dadurch mMn grundgesetzwidrig als nicht normiertes, aber de facto ald Staatsziel verankert und realisiert worden.
Und die sozialpolitische Sauereien existieren bis heute noch, werden kontinuierlich „modernisiert“.
Das die Schein-„LINKE“ diese Politik von ROT-GRÜN durch mehrere Regierungsbeteiligungen immer wieder unterstützt hat, darüber wird bei der Schein-„LINKEN“ nicht gesprochen.
Eine Frage zum Ende: Will diese Schein-“LINKE“ so falsch wie bisher weitermachen, oder ist sie willens dem selbstgewählten Kipping-Spuk ein Ende zu machen???
Dienstag 18. Oktober 2022 um 17:20
#2724
Als stv. Kreisvorsitzender kann er nun die Puppen tanzen lassen 🙂
Dienstag 18. Oktober 2022 um 20:27
# 2726
Der kriegt als OV-Vorsitzender von Burbach schon nichts auf die „Reihe“.
Gescheitert in allen Parteien.
Bliebe Ihm nur noch die AFD, aber die würden Ihn nicht aufnehmen.
Ein Selbstdarsteller!
Dienstag 18. Oktober 2022 um 22:14
#2727
Schenkt Mensch den Gerüchten Glauben ist der „Selbstdarsteller“ mit den Stimmen von „solid“ zum Stellvertreter gewählt worden. Die Fäden gezogen hat die Riegelsbergerin Huonker.
Mittwoch 19. Oktober 2022 um 12:05
Das #Saarland ist in diesem Jahr wieder im #Schwarzbuch vertreten:
„Das Prinzip der Bestenauswahl ist grundsätzlich etwas Gutes. Doch wer bei Saartoto ein gutbezahlter Geschäftsführer werden möchte, sollte besser ein Parteibuch der SPD oder CDU besitzen. Denn wer keines hat, knackt wohl eher den Lotto-Jackpot, als den Posten zu bekommen.“
(Quelle: Bund der Steuerzahler)
Mittwoch 19. Oktober 2022 um 12:08
Netzfund bei Paul Ganster
Der lange Arm Erdogans hat wieder in Deutschland zugeschlagen: seit heute früh um sechs Uhr laufen im Saarland Hausdurchsuchungen gegen politisch aktive KurdInnen.
Durchsucht werden der kurdische Verein in Saarbrücken, sowie Wohnungen von vier KurdInnen in Lebach, Völklingen,
Wann dürfen KurdInnen in Deutschland sich endlich wieder politisch organisieren, ohne das sie Angst haben müssen, dass in aller Frühe bewaffnete Polizisten vor den Haustüren ihrer Familien stehen und alles durchsuchen und sie sogar festnehmen?
Mittwoch 19. Oktober 2022 um 12:34
Linksjugend [’solid] Saar
3 Std.
·
Heute 18 Uhr Demo in Saarbrücken! —Gemeinsam gegen die Kriminalisierung der kurdischen Freiheitsbewegung!
Am heutigen Dienstagmorgen kam es in den Räumlichkeiten des Kurdischen Gesellschaftszentrums Saar sowie vier weiteren Privatwohnungen zu Hausdurchsuchungen durch die saarländische Polizei. Als Vorwand diente dabei erneut der Vorwurf gegen einzelne Personen, Mitglied der vom deutschen Staat kriminalisierten Arbeiterpartei Kurdistans PKK zu sein.
Dies reiht sich in die seit Jahrzehnten anhaltende Repression gegen die kurdische Bewegung ein, mit der sich Deutschland immer wieder zum Handlanger des faschistischen Erdogan-Regimes macht. Während die deutsche Bundesregierung gerne von Menschenrechten und Werten schwafelt, ist das Schweigen zum türkischen Angriffskrieg auf Kurdistan und die türkischen Drohnen- und Giftgasangriffe ohrenbeteubend. Vielmehr beteiligt sich der deutsche Staat lieber gleich selbst an der politischen Verfolgung der kurdischen Freiheitsbewegung.
Das Kurdische Gesellschaftszentrum Saar ist fester Teil der linken und fortschrittlichen Kräfte im Saarland, die sich auch durch diese neue Welle staatlicher Repression nicht spalten lassen werden! Gemeinsam treten wir den Angriffen auf die kurdische Freiheitsbewegung entgegen und rufen für den morgigen Mittwoch, den 19.10., zu einer Demonstration in Saarbrücken auf. Start der Demo ist um 18 Uhr am Kurdischen Gesellschaftszentrum Saar, St. Johanner Str. 66, 66115 Saarbrücken (gegenüber des CineStar Kinos).
Schluss mit der heuchlerischen Türkei-Partnerschaft! Weg mit dem Verbot der PKK! Solidarität mit der kurdischen Freiheitsbewegung!
Antifa Saar / Projekt AK
DKP Saar
Linksjugend [‚Solid] Saar
Kurdisches Gesellschaftszentrum Saar
Seebrücke Saar
ConnAct Saar
Antifaschistisches Schüler_innenkollektiv
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/312146542_5787941537917262_3721323616066310722_n.jpg?_nc_cat=107&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=PLJKgWG3gRsAX9Stv9B&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT8y_bu4-4aHMERxou2YyVC5JgQWXsqtQ1QuDzwIExU6KA&oe=635406CC
Mittwoch 19. Oktober 2022 um 14:23
„Es wird soviel Geld mit dieser Krise“ verdient, dass man gar nicht motiviert ist, diese „Krise“ zu beenden.
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/311735160_5102082216557967_5645041051915376558_n.jpg?_nc_cat=103&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=iT6O3RMgDRQAX9bb_GN&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT_u_0oRh2PfeMaXunhoulHzHtw7P5qtWK-BJM6fnbKVwg&oe=6353FB45
Mittwoch 19. Oktober 2022 um 17:15
Aller Kritik, auch aus eigenen Reihen, zum Trotz.
Die Umfragewerte geben ihr das Signal, dass ihre Politik und ihre Argumente die Bevölkerung erreicht. Die Kriegsrhetorik mit der unbesonnen Sanktionspolitik der überforderten Bundesregierung, mit der durchschaubaren und auch unerträglichen Doppelmoral, entlarvt sich immer mehr als gefährliches Spiel mit den eigenen Existenzen. Das kann nicht der Lösungsweg sein einem Land, wie die Ukraine, die Hilfe zukommen zu lassen, die es bräuchte. Es braucht dringend Friedensverhandlungen, damit die Waffen, so schnell wie möglich, am besten gestern, schweigen und das Sterben aufhört. Seit Ausbruch des Krieges, appelliert Sahra Wagenknecht an die westliche Welt, einen solchen Lösungsweg auf den Weg zu bringen, anstatt weitere Eskalationsinstrumente zu propagandieren, oder bereit zu stellen. Und damit hat sie recht. https://weltwoche.ch/…/friedenstaube-wagenknecht…/…
Mittwoch 19. Oktober 2022 um 18:44
# 2728
Wird wohl so sein.
Mit dem Lügenbaron Denis von Landershausen versteht sich das Muttersöhnchen ja sehr gut.
Passt ja auch menschlich.
Beide haben keinen Berufsabschluss.
Mittwoch 19. Oktober 2022 um 20:18
Volker Schneider
19. Oktober 2022
DIE LINKE im Westen bis auf Bremen, Hamburg und Hessen mausetot? Nein, auch wenn Prognosen noch lange keine Wahlen sind, setzt sich wohl der Sinkflug auch im Wissler-Land nahtlos fort.
Volker Schneider
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/311291031_5504807032949366_1409699778798017616_n.jpg?_nc_cat=111&ccb=1-7&_nc_sid=dbeb18&_nc_ohc=DYf9I5hCjM8AX8J7ZqC&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT_qb7k0nL36Mm0c-7GPbaa1GhinKlcoQGrHko6MhBa63w&oe=63558FA4
Volker Schneider
Wahrscheinlich genau so, wie du deine tiefe Abneigung Sahra gegenüber genießt, Stefan. Aber mal im Ernst, große Teile deiner Partei, haben offensichtlich den Schuss, nein die Schüsse, nicht gehört. Und selbst, wenn man hier wie ich, darauf aufmerksam macht, dass die Einschläge immer näher kommen, bleibt die Reaktion null. Im Gegenteil, sie sind fest davon überzeugt, auf dem richtigen Weg zu sein. Soll aber niemand hinterher sagen können, das hätte man nicht ahnen können (so kenne ich den Laden nämlich).
Stefan K XYZ
Volker Schneider Ich glaube nicht, dass ich eine tiefe Abneigung gegenüber Sahra genieße, Volker. Wenn dem so wäre, würde ich mich wahrscheinlich, so wie du es bei der Linke machst, auch drei bis vier mal am Tag über sie ausbreiten. Ich finde vieles was sie macht kritikwürdig, bin aber entspannt…
Volker Schneider
Gelesen? „Wahrscheinlich genauso wie du …“ Oder um es genauer zu sagen, nur falls dich das überfordert, ich halte es für eine haltlose und zudem ziemlich dumme Spekulation, dass ich das irgendwie genieße und habe es dir mit einer ebenso haltlosen und dummen Spekulation gespiegelt, Stefan.
Stefan K XYZ
Volker Schneider Ja, eben nicht so wie ich…
Jez…XYZ HW
Volker, weißt du eigentlich schon, was du machen wirst, wenn deine Mission erfüllt ist und DIE LINKE endgültig am Boden liegt?
Volker Schneider
HW, dann bin also ich daran schuld, dass DIE LINKE aktuell so am Boden liegt? Ein bisschen viel der Ehre, damit habe ich nun wenig bis überhaupt nichts zu tun. Da wende dich mal vertrauensvoll an diejenigen, die bei der Gefahr des eigenen Untergangs seit 10 Jahren Sahra Wagenknecht obsessiv in aller Öffentlichkeit bekämpfen und dies trotz desaströser Wahlergebnisse auch weiter tun.
Salim H
Die hämische Freude daran, die einzige linke Kraft in diesem Land niedergehen zu sehen, verstehe ich nicht. Noch dazu, wenn man selbst so lange monetär von ihr profitiert hat. Von gutem Charakter zeugt das jedenfalls nicht.
Volker Schneider
Weiß ja nicht, woher du das nimmst, Salim H, dass ich daran hämische Freude empfinde. Im Gegenteil, seit 10 Jahren ärgere ich mich tierisch darüber, dass die Sahra-Neider und -Hasser diese Partei systematisch in den Niedergang führen. Unter anderem und vor allem deshalb bin ich auch aus der Partei ausgetreten. Ja, und ich erlaube mir, deren Spielchen und die Ergebnisse ihres Tuns offenzulegen und zu kommentieren. Und komm mir nicht mit „gutem Charakter“, sonst erzählst du mir auch noch was von dem guten Charakter von Riexinger, Kipping, Nord, Renner und Konsorten und dann könnte es sein, dass ich meine gute Kinderstube vergesse.
Salim XYZ
Ich bin alles andere als ein Jünger von Riexinger, der Bewegungslinken oder sonst irgendwem aus der Ecke. Ich bin eher so Jan Korte-Fan und ich habe Sahra trotzdem oft gegen unsachliche Kritik (z.B. Stichwort AfD-light) in Schutz genommen und auch wenn ich vieles von ihren Ansichten nicht teile, auf innerparteiliche Pluralität gepocht. Und trotzdem muss ich aktuell einfach erkennen, dass ihre Anhänger, vielleicht aus Verzweiflung darüber nicht mehr mehrheitsfähig zu sein, in einen morbiden Selbstzerstörungsmodus übergehen. Und das ist der Punkt, an dem ich die Reißleine ziehen muss, weil ich schlussendlich eben Parteisoldat bin. Ich kann jedenfalls nicht erkennen, dass Sahra noch ein großes Interesse am Erfolg der Linken hat. Das fängt schon damit an, dass auf ihrem öffentlichen Auftritt (vor allem Social Media) weder die Logos der Partei auftauchen noch auch nur mit einem Wort erwähnt wird, für wen sie da eigentlich im Bundestag sitzt.
Volker Schneider verdient noch immer oder irre ich?
Geschäftsführung zur Liquidation bei Fraktion Die Linke im Landtag des Saarlandes – in Liquidation
Donnerstag 20. Oktober 2022 um 11:05
Volker Schneider
Das vollständige Ranking, wo sind denn da eigentlich die ganzen anderen Lichtgestalten der LINKE.
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/310956275_5503855109711225_4019744956338768984_n.jpg?_nc_cat=106&ccb=1-7&_nc_sid=dbeb18&_nc_ohc=Lrf1NuzidJcAX9xsWd3&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AT-R7-Y8Q5-9yoctDS47549q4fA_hohPPDpbli8LHwk5qw&oe=63545C15
Donnerstag 20. Oktober 2022 um 11:37
SPD: Klingbeil läutet radikalen Kurswechsel gegenüber Russland ein – Merkel mahnt zu Besonnenheit
19. Okt. 2022
SPD-Chef Lars Klingbeil hat seine Partei auf einen radikalen Kurswechsel in der Russland-Politik eingeschworen. Der Grundsatz, dass es Sicherheit nur mit Russland geben könne, habe sich erledigt. Altkanzlerin Angela Merkel mahnt indes zu Besonnenheit. Es müsse langfristig an einer gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur gearbeitet werden – „auch unter Einbeziehung Russlands“.
SPD-Chef Lars Klingbeil hat seinen Vorgängern in der Partei eine verfehlte Russland-Politik vorgeworfen. „Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten haben wir oft das Trennende übersehen. Das war ein Fehler“, sagte Klingbeil am Dienstag bei einer SPD-Diskussionsveranstaltung in Berlin. Nach dem Ende des Kalten Krieges habe die SPD geglaubt, so Klingbeil weiter, dass die Beziehungen zu Russland einfach immer besser werden würden:
„Dadurch sind blinde Flecken in unserem Umgang mit Russland entstanden. Und das hat zu Fehlern im Umgang mit Russland geführt.“
Laut Klingbeil sei es für seine Partei nun an der Zeit, die Haltung gegenüber Russland grundsätzlich zu ändern. Die Aussage, dass es Sicherheit und Stabilität in Europa nur mit und nicht gegen Russland geben könne, habe nach Ansicht des SPD-Chefs keinen Bestand mehr. „Heute geht es darum, Sicherheit vor Russland zu organisieren“, erklärte er. „Russland hat sich aus dem System der gemeinsamen Sicherheit und der gemeinsamen Werteordnung verabschiedet. Unsere Sicherheit muss ohne Russland funktionieren.“
Insgesamt habe sich die SPD in der Zeit nach dem Kalten Krieg vier vermeintliche Fehleinschätzungen geleistet, sagte Klingbeil. Zum einen habe die Partei daran geglaubt, dass die Geschichte beide Länder einander verpflichte. Dabei habe sie laut Klingbeil aber verkannt, dass Putin das „anders“ sehe und „die Geschichte für die autokratische Konsolidierung nach innen und seine Großmachtpolitik nach außen“ instrumentalisiere. Auch das Paradigma Wandel durch Annäherung habe demnach nicht funktioniert. So hätten die immer engeren wirtschaftlichen Verflechtungen nicht zu einer stabileren europäischen Ordnung, sondern vielmehr zum Gegenteil beigetragen.
Der SPD-Politiker kritisierte zudem, dass sich Deutschland mit seiner Energiepolitik von Russland abhängig gemacht habe. „Eine solch einseitige Abhängigkeit darf nie wieder passieren“, mahnte Klingbeil. Darüber hinaus seien die Interessen der ost- und mitteleuropäischen Partner nicht ausreichend berücksichtigt worden, was laut dem SPD-Chef zu einem massiven Vertrauensverlust geführt habe. Es gebe sicher weitere Fehler, die gemacht worden seien, sagte Klingbeil. Ihm sei wichtig, diese zu benennen und daraus die richtigen Lehren für die Zukunft zu ziehen.
Mit seinen Aussagen läutet Klingbeil somit einen radikalen Kurswechsel der SPD gegenüber Russland ein. Denn noch im Wahlprogramm der SPD von 2021 hatte es geheißen: „Frieden in Europa kann es nicht gegen, sondern nur mit Russland geben.“ Auch im immer noch gültigen Grundsatzprogramm der Partei von 2007 wird die strategische Partnerschaft mit Russland als „unverzichtbar“ für Deutschland und die Europäische Union bezeichnet. „Die Öffnung Russlands sichert Frieden und Stabilität auf unserem Kontinent“, heißt es dort.
Merkel steht zu stabilen Beziehungen zu Russland
Ähnlich sieht das auch die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Erst kürzlich sagte sie beim Festakt zu „1110 Jahre Goslar“, dass langfristig an einer gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur gearbeitet werden müsse – „auch unter Einbeziehung Russlands“ –, und auch wenn dies eines sehr langen Atems bedürfe. „Dieses Ziel komme uns heute vielleicht so wenig realistisch vor wie Adenauer im Jahr 1950 in Goslar die Wiedervereinigung“, so Merkel. Dennoch sei es zu erreichen. Dass sie ein Wiederaufleben der deutsch-russischen Beziehungen auch weiterhin für möglich und auch gut halte, ließ die Altkanzlerin nur wenige Wochen später erneut verlauten.
Bei ihrem Auftritt bei der „Helmut-Kohl-Stiftung“ hatte Merkel Ende September erklärt: Würde man Kohls Politik auf heute übertragen, dann würde man „parallel immer auch das im Moment so Undenkbare, schier Unvorstellbare mitdenken – nämlich wie so etwas wie Beziehungen zu und mit Russland wieder entwickelt werden können“. Dabei erinnerte sie zugleich an den Gedanken des „Doppelbeschlusses“ aus der Kohl-Zeit, der Abschreckung und Gesprächsbereitschaft gegenüber Moskau verband.
Im Gegensatz zu Klingbeil steht Merkel zudem auch weiterhin zu ihrer Russland-Politik der vergangenen Jahre. „Man handelt ja immer in der Zeit, in der man ist.“ Selbst im Kalten Krieg sei Russland ein Energielieferant gewesen, auf den man sich hätte verlassen können. „Ich habe nie daran geglaubt, dass es so etwas gibt wie Wandel durch Handel, aber durchaus Verbindung durch Handel. Und insofern bereue ich Entscheidungen überhaupt nicht, sondern glaube, dass es aus der damaligen Perspektive richtig war“, sagte Merkel kürzlich auf einer Veranstaltung in Lissabon.
Donnerstag 20. Oktober 2022 um 11:54
Das von Mark Baumeister am gestrigen Tag Gepostete ist nicht mehr einsehbar.
Seit Jahren ein Aufreger im Saarland: Fettes Gehalt, fette Versorgungsleistungen und vorher noch im Landtag mit ebenfalls guter Absicherung.
„Wer kein Parteibuch von CDU oder SPD habe, knacke wohl eher …
Henry Kalt postete: Vergesse die „Fraktion Saar-Linke“ nicht, hat den Steuerzahler auch was gekostet! 😉
Mark Baumeister antwortete Henry Kalt: ich durfte ja lernen, dass eine von den beiden mich auf Demokratisch Links offenbar ja immer attackiert hat. Ich sag mal so, Susi Maiglöckchen hat jetzt keine Probleme, Heizöl zu kaufen.
Donnerstag 20. Oktober 2022 um 12:03
Jochen Hochstein
·
#geopolitik #raubrittertum #usa #krieg #RegimeChange #amigohome
What About This? oder: „Mit dem Ende der Ära des Kalten Krieges würden wir erwarten, dass die USA ihre militärischen Interventionen im Ausland reduzieren, da sie von geringeren Bedrohungen und Interessen ausgehen. Diese Muster zeigen jedoch das Gegenteil – die USA haben ihre militärischen Einsätze im Ausland erhöht.“ (Military Intervention Project)
„Laut offiziellen Daten des „Congressional Research Service“ (CRS – vergleichbar mit dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages), veröffentlicht unter dem Titel „Instances of Use of United States Armed Forces Abroad, 1798-2022“, haben die Vereinigten Staaten allein in den Jahren zwischen 1991 und 2022 mindestens 251 militärische Interventionen durchgeführt. Das entspricht durchschnittlich acht Militärinterventionen pro Jahr. Bei den Zahlen sind CIA-Operationen und Putschversuche nicht erfasst. Der wissenschaftliche Bericht dokumentiert zudem weitere 218 US-Militärinterventionen zwischen 1798 und 1990. Insgesamt sind damit 469 US-Militärinterventionen seit 1798 vom US-Kongress anerkannt worden.“ Von Florian Warweg
https://www.nachdenkseiten.de/?p=89145
Donnerstag 20. Oktober 2022 um 14:20
Der mausetote KV Neunkirchen
Kreis¬vorstand
Andrea Neumann, Vorsitzende
Steven Latterner, stv. Vorsitzender
Dieter Kreuter, Kreisschatzmeister
Franziska Küntzer, Schriftführerin
Weitere Mitglieder des Vorstandes:
Angela Klein
Conrnelia Kreuter
Anne Optenhöfel
Volker Optenhöfel
http://www.dielinke-neunkirchen.de/index.php?id=struktur
V.i.S.d.P. Andrea Neumann,
Kreisvorsitzende
Bahnhofstraße 9
66538 Neunkirchen
E-Mail
Bürgerbüro Neunkirchen
Bahnhofstr. 9
66538 Neunkirchen
Telefon: +496821/9432001
Donnerstag 20. Oktober 2022 um 14:42
# 2738
Wer hat denn die Bildung einer zweiten Fraktion erst ermöglicht ?
Jochen Flackus und Konsorten.
by the way……
Dass ein Zusammenschluss von zwei Landtagsabgeordneten eine Fraktion ermöglicht,
mit allen finanziellen und administrativen Möglichkeiten,
ist nicht der neuen linken Fraktion anzulasten, wie der Rechnungshof moniert,
das gab es schon länger und ist keine Erfindung von Barbara und Dagmar !
Freitag 21. Oktober 2022 um 6:54
#2740
Das ist ein Büro des Neumann-Clans.
Wie Wadgasser Vögelchen zwitscherten ist der Lebensmittelpunkt von Herrn Neumann in Neunkirchen, Steinwaldstraße.
Freitag 21. Oktober 2022 um 8:48
Das Leben ist viel zu kurz, um sich jeden Tag über irgendwelchen Neumann-Scheiß aufzuregen.
Freitag 21. Oktober 2022 um 9:40
Ohne Worte
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/312260859_164370679573951_5998950759553546776_n.jpg?_nc_cat=109&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=peQnNAKMu3sAX8Ch5hW&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AT-hW0rI3i9zbctrgEr5_yAJjhtihZ7A2krUKNm2IIRxSQ&oe=635825DF
Freitag 21. Oktober 2022 um 10:42
Volker Schneider hat einen Link geteilt.
Ein für den Spiegel erstaunlicher Artikel (dieses Mal aber auch nicht von einer/einem der Riexinger Buddies in der Redaktion geschrieben), wobei Sabine Rennefanz vor allem in einem Punkt skeptisch ist und bleibt: „Und genau das gehört eben zu einer neuen Partei: Ortsvereine gründen, Wahllisten aufstellen, darauf achten, dass sich nicht die Falschen dazugesellen. Das ist alles sehr mühsam.“ Und in diesem Punkt zweifelt sie an Sahras organisatorischen Fähigkeiten. Zwar gebe ich ihr hier durchaus recht, aber eine Vorsitzende ist nicht gleichzeitig Geschäftsführer/in und ich kenne auch keine Partei, in der eine Person beide Ämter gleichzeitig bekleiden würde. Mit der richtigen Mannschaft an ihrer Seite wäre auch dieses Problem zu lösen und Sahra sollte sich voll und ganz auf ihre Stärken konzentrieren können und sich nicht im täglichen Klein-Klein aufreiben. In ihrem Umfeld sehe ich dort auch durchaus geeignete Personen. Eine neue Partei wäre also machbar, sie müsste es nur wollen.
Freitag 21. Oktober 2022 um 11:22
Das SPD-Mitglied Petra Brück, ehemals DIE LINKE, Schatzmeisterin im OV Köllerbach und Kreisschatzmeisterin, Kreisverband Saarbrücken
Bearbeitungsverlauf
Petra Brück
Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich 🤮 könnte.
Der Rauswurfgedanke eines Oskar Lafontaine, der im Saarland die Linke auf 21 % mit saugudda Politik geschafft hat, hat den Die Saarlinke 2022 nun 2,6 % gebracht.
Mensch, das hann die sich fadient.
Von 9 Mandate mit Oskar auf 0 Mandate ohne Oskar.
Ihr kotzt mich an. 😡
Gestern um 05:07
Petra Brück
Ich kann gar nicht so viel essen, wie ich 🤮 könnte.
Der Rauswurfgedanke eines Oskar Lafontaine, der im Saarland die Linke auf 21 % mit saugudda Politik geschafft hat, hat den Saarlinken 2022 nun 2,6 % gebracht.
Mensch, das hann die sich fadient.
Von 9 Mandate mit Oskar auf 0 Mandate ohne Oskar.
In vier Bundesländern keine Linke mehr an der Regierung beteiligt.
Schaltet das Gehirn ein, falls noch vorhanden.
Ihr kotzt mich an. 😡
Gestern um 05:10
Freitag 21. Oktober 2022 um 11:37
Mark Tanjowski Doofmann – immer noch auf dem falschen Dampfer und by the way- Neid macht hässlich. Sieht man an Lack und Leder.
Freitag 21. Oktober 2022 um 18:38
Umstrittene Linkspolitikerin
Wagenknecht liebäugelt mit Parteigründung
Steht die Linkspartei vor der Spaltung? Sahra Wagenknecht spekuliert öffentlich darüber, ob sie eine neue Partei anführt.
Die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht liebäugelt mit der Gründung einer neuen Partei. „Ich wünsche mir, dass in Deutschland eine Partei entsteht, die die Politik der Regierung verändern kann“, sagte sie am Donnerstagabend in Bild TV. Einschränkend fügte sie allerdings hinzu, es sei „nicht so einfach, eine Partei zu gründen“. Aus dem Parteivorstand wurden neuerliche Überlegungen zu einer Spaltung der Bundestagsfraktion laut.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100069402/sahra-wagenknecht-die-linke-politikerin-wuenscht-sich-neue-partei.html
Freitag 21. Oktober 2022 um 18:41
Lindner warb für Bank, die ihm Geld für sein Haus lieh
Ein Immobilienkauf von Christian Lindner wirft Fragen auf. Eine Bank, für die er zuvor Vorträge hielt, soll ihm ungewöhnlich viel Geld geliehen haben.
Ein Immobiliengeschäft von FDP-Chef Christian Lindner wirft Fragen auf. Laut einem Bericht des „Spiegel“ soll Lindner Anfang 2021 ein Zweifamilienhaus in Berlin für 1,65 Millionen Euro gekauft haben. Finanziert wurde der Kauf dem Bericht zufolge mit Geld der BBBank, für die Lindner zuvor mehrere Vorträge gehalten und Honorar kassiert haben soll. Zudem soll Lindner in einem Image-Video der Bank zu sehen gewesen sein.
Zwischen 2017 und 2019 soll Lindner an sieben Abenden als „Stargast“ der Bank aufgetreten sein. Dabei erhielt er Zahlungen zwischen 35.000 und 73.000 Euro. Die Abende sollen laut Angabe der Bank dazu gedient haben, Neukunden zu werben.
Anwalt und Bank verteidigen sich
Die Bank soll den Kauf durch mehrere Kredite ermöglicht haben, wodurch eine Grundschuld von 2,8 Millionen Euro entstand, die den Kaufpreis des Hauses deutlich übersteigt. Lindner selbst äußerte sich zu dem Bericht nicht. Sein Anwalt teilte mit, die Kreditvergabe sei zu „absolut marktüblichen Konditionen“ erfolgt.
Dass der Kredit höher als der Kaufpreis sei, habe damit zu tun, dass die Immobilie noch unsaniert gewesen sei. Man habe alle gesetzlichen Regeln „vollumfänglich“ befolgt. Die BBBank teilte mit, man beachte selbstverständlich „die geltenden rechtlichen Anforderungen“ und die gleichen Kreditvergaberichtlinien für alle Kunden. Zu der konkreten Finanzierung des Hauses von Lindner machte die Bank keine Angaben.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100069278/immobilienkauf-christian-lindner-warb-fuer-bank-die-ihm-geld-fuer-haus-lieh.html
Freitag 21. Oktober 2022 um 18:43
Regierungsauftrag erhalten
Giorgia Meloni wird Italiens Ministerpräsidentin
Der italienische Präsident hat der Postfaschistin den Regierungsauftrag erteilt. Damit wird in dem Land erstmals eine Frau Regierungschefin.
Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat der rechtsradikalen Politikerin Giorgia Meloni den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Das teilte ein Sprecher des Quirinalspalastes am Freitagabend in Rom mit. Die Parteichefin der Fratelli d’Italia (FDI) habe den Auftrag angenommen und ihre Ministerliste vorgelegt. Ihre Vereidigung und die des Kabinetts im Palast sei für Samstagvormittag (10 Uhr) angesetzt. Meloni wird damit die erste Regierungschefin Italiens.
Am Vormittag war Meloni zusammen mit den Partei- und Fraktionschefs der konservativen Forza Italia und der rechtspopulistischen Lega im Präsidentenpalast zu Beratungen gewesen. Im Anschluss erklärte sie umringt von Forza-Italia-Gründer Silvio Berlusconi und Lega-Chef Matteo Salvini, dass das Rechtsbündnis bereit sei und so schnell wie möglich vorankommen wolle.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100069468/italien-postfaschistin-meloni-wird-ministerpraesidentin.html
Freitag 21. Oktober 2022 um 19:18
2748
Was heisst hier Parteispaltung ? Umfragen sagen :
“ Sahra zieht mit der Kandidatur bei einer neuen Partei 50 % ! der bisherigen AfD Wähler auf sich.“ Wenn das mal kein Hammer ist !
Alleine damit ist sie im Parlament. Dann noch etliches von links und von CDU und SPD, aber auch Grün und FDP…….. der Himmel wäre die Obergrenze .
Eine gute Mannschaft, ein markanter Spendenpool und los geht es.
Die kommenden Europawahlen 2024 sind der Start Termin.
Alleine die gedanklichen Betrachtungen machen einen halb wahnsinnig !!!
Moving, do it, auf geht es………….
Freitag 21. Oktober 2022 um 20:20
Kommentare zu 2745
Halina Wawzyniak
Ach, gestern war das doch Spaltungsgerede der anderen. Heute eine Option?
Antworten 10 Std.
-László M
Halina Wawzyniak, also ich würde es schrecklich finden, wenn sich die Linke spaltet.
Antworten 9 Std.
-Halina Wawzyniak
László M Volker hat die ganze Zeit gesagt, Spaltung werde von anderen angestrebt, bringt es nun aber selbst ins Spiel 🤷♀️
Antworten 9 Std.
–László M
Halina Wawzyniak, war mir auch aufgefallen. Ändert aber nichts an meiner Aussage.
Antworten 9 Std.
Volker Schneider
Ich habe nicht zur Spaltung aufgefordert, Halina, aber es muss doch jedem klar sein, dass die permanenten Aufforderungen, die Partei zu verlassen, irgendwann das Fass zum Überlaufen bringen und dass sich die sog. „Wagenknechte“ irgendwann die Frage stellen müssen, welchen Sinn es macht, in einer Partei zu bleiben, in der bestimmte Kreise lautstark äußern, dass man unerwünscht sei.
Antworten 8 Std.
-Andreas Pollak
Volker Schneider Aber die Ortsverbände mit den richtigen Leuten und derselben Meinung wie Sarah Wagenknecht gibt es doch schon überall in Deutschland 🇩🇪. Die AfD-Struktur ist doch vorhanden.
Antworten1 Std.
-Halina Wawzyniak
Volker Schneider Dein letzter Satz im Ausgangsbeitrag liest sich wie ein Wunsch.
Antworten 1 Std.
-Peter B
Andreas Pollak Ihr Beitrag verdient wirklich keinen Kommentar!
Antworten 9 Min.
Volker Schneider
Selbst wenn, Halina, bei den angeblich solidarischen LINKEN liest es sich nicht nur wie ein Wunsch, es ist noch nicht einmal „nur“ ein Wunsch, es ist eine knallharte Absichtserklärung. Frag doch mal bei eurer Abgeordneten, der Erz-Sahra Hasserin Elke Breitenbach, die ist ja auch Teil dieser Spaltertruppe und das sicherlich in einer zentralen Position. Und mal ehrlich, Halina, findest du deinen Beitrag nicht ganz schön scheinheilig?
Antworten 23 Min.
-Halina Wawzyniak
Volker Schneider Nö, finde ich nicht. Warum sollte er? Ich nehme Dich doch nur beim Wort, dass das alles angeblich Gerüchte sind. Und Elke ist keine Hasserin sonder absolut integre Person mit Überzeugungen, dir explizit tolle Arbeit zB gegen Obdachlosigkeit gemacht hat.
Antworten6 Min.
–Stefan K
Direkt gefragt, Volker: Unabhängig davon, ob du oben bereits dazu aufgefordert oder nur suggeriert hast und unabhängig davon, dass Du findest, dass die andere Seite die eigentlichen Spaltpilze sind, bist du nun dafür, dass sich perspektivisch eine neue Sahra Partei gründet oder bist du es nicht? Sag es doch einfach mal gerade heraus. Ja oder nein?
Antworten 4 Min.
Samstag 22. Oktober 2022 um 5:55
#2745 – Zitat V. Schneider: „In ihrem Umfeld sehe ich dort auch durchaus geeignete Personen“.
Ist Volker Schneider eine geeignete Person?
Samstag 22. Oktober 2022 um 10:01
2753
Volker hat Sahra immer vergöttert.
Dagegen hat er Thomas L. verteufelt.
Charakterlich passt er zu beiden nicht.
Samstag 22. Oktober 2022 um 16:32
Wagenknecht über die Grünen
„Die gefährlichste Partei im Bundestag“
Stand: 21.10.2022 21:51 Uhr
Gemessen an dem Schaden, den sie verursachten, seien die Grünen die gefährlichste Partei im Bundestag: Mit dieser Aussage hat Linken-Politikerin Wagenknecht in ihrer Partei erneut Wirbel ausgelöst – und Kritik geerntet.Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat die Grünen als „die gefährlichste Partei“ im Bundestag bezeichnet und damit erneut Wirbel in den eigenen Reihen ausgelöst. Widerspruch kam unter anderem von Fraktionschef Dietmar Bartsch: „Die gefährlichste im Bundestag vertretene Partei ist und bleibt die AfD.“
https://www.tagesschau.de/inland/wagenknecht-gruene-101.html
Samstag 22. Oktober 2022 um 17:47
Wagenknecht provoziert ihren Ausschluss. Ob diese Aussage Wagenknechts wiederum Austritte zur Folge hat?
Frage für einen Freund: Gab es im Saarland auch Austritte als der Kerl aus Wadgassen zum LGführer gewählt wurde?
Samstag 22. Oktober 2022 um 21:31
2756
Dein “ Freund “ weiss die Antwort.
Wagenknecht provoziert gar nichts.
Die sagt ihre Meinung.
Was für ein Ausschluss, was für Austritte.
Das Thema für Herrn Hassdenteufel sind die Ausschlüsse bzw. Austritte,
Ich schlage vor: Herr Hassdenteufel geht mal austreten.
Erleichtert den Darm und steigert das Wohlbefinden.
Sonntag 23. Oktober 2022 um 7:39
Wut über Berliner Parteispitze
Linken-Vorstände in NRW ziehen sich zurück
Bei der Linken breitet sich der Spaltpilz weiter aus. Nach dem Streit um eine Russland-freundliche Rede von Wagenknecht, stellt sich der NRW-Landesverband auf ihre Seite. 13 Vorstandsmitglieder erklären nun ihren Rückzug und erheben schwere Vorwürfe gegen die Parteispitze.
Wegen des Dauerstreits in der Linken hat ein Großteil des Landesvorstands Nordrhein-Westfalen seinen Rückzug angekündigt und schwere Vorwürfe gegen die Bundesspitze der Partei erhoben. Man werde bei der Vorstandswahl in einer Woche nicht mehr kandidieren, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von 13 Vorstandsmitgliedern.
Spekulationen über neue Parteigründung
Seit Wochen wird spekuliert, ob Wagenknecht womöglich eine eigene Partei gründen könnte. Bisher legt sich die Bundestagsabgeordnete nicht fest. Zu Bild TV sagte sie zuletzt: „Ich wünsche mir, dass in Deutschland eine Partei entsteht, die die Politik der Regierung verändern kann.“ Sie fügte hinzu: „Aber es ist halt nicht so einfach, eine Partei zu gründen.“
Erst am Freitag sorgte Wagenknecht für neuen Wirbel. Sie nannte die Grünen „die gefährlichste Partei“ im Bundestag, während Fraktionschef Dietmar Bartsch unterstrich: „Die gefährlichste im Bundestag vertretene Partei ist und bleibt die AfD.“
https://www.n-tv.de/politik/Linken-Vorstaende-in-NRW-ziehen-sich-zurueck-article23668597.html
Sonntag 23. Oktober 2022 um 8:28
@Gründungsmitglied
https://media1.tenor.co/images/79d04a1e336a14be0419bbea0165e1e6/tenor.gif?ver=1112&c=VjFfZmFjZWJvb2tfd2ViY29tbWVudHM&itemid=23889285&fbclid=IwAR2wgU4j1mXCOLxhbyETnWRwyN_9WJl8U76pJAiok407DMuRXPts6n0EBLg
Sonntag 23. Oktober 2022 um 8:39
Macht fassungslos und wütend:
Ludwigshafen – Oggersheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Fassungslos und ohne Worte stehen Maya und Kurt Sprengart am Tatort in der Philipp Scheidemann Straße in Oggersheim, an dem Ort wo ihr Leben am 18.10.2022 einen nie mehr gut zumachenden Schicksalsschlag bekam.
Um 12:20 Uhr stach ein 25jähriger Somalier erst ihren geliebten 20jährigen Sohn Jonas brutal nieder und trennte ihm den Unterarm ab, so dass er an den Verletzungen noch am Tatort verstarb.
Nur wenige Meter weiter stach der Attentäter auch den Arbeitskollegen Sascha K., der ihm zu Hilfe geeilt war, ebenfalls auf grausame Art und Weise nieder. Sascha K. verstarb kurze Zeit später in einem Krankenhaus.
Der Vater und selbsttändige Malermeister Kurt Sprengart fand die beiden, die zu diesem Zeitpunkt ihrer Arbeit nachgingen, unmittelbar nach der Tat. Erst sah er seinen hochgeschätzten Mitarbeiter Sascha K. bevor er seinen Sohn in einer Blutlache erblickte. Für beide kam jede Hilfe zu spät.
Eine Zeugin sagte, sie habe noch nie einen Menschen so bitterlich weinen sehen, wie den Vater von Jonas.
Enttäuscht zeigen sich die Hinterbliebenen über die Politik, die bis zum Freitag keine persönliche Anteilnahme bekundete. Die Anteilnahme in der Öffentlichkeit hingegen ist riesengroß. Am organisierten Trauermarsch am Sonntag werden sie selbstverständlich teilnehmen.
Sonntag 23. Oktober 2022 um 10:14
Stadtrat Cuma Kaya und die Euskirchener Linke trennen sich im Streit
Euskirchen –
Cuma Kaya ist aus der Partei Die Linke ausgetreten. Er gehört auch nicht mehr der Linksfraktion im Euskirchener Stadtrat an, die dadurch auf ein gewähltes Mitglied geschrumpft ist. Das Fähnchen der Partei im Rat hält nun nur noch Claudia Hegeler hoch. Sie war bisher Fraktionsvorsitzende, wird diesen Posten aber verlieren, da die Linke mit einem Sitz keinen Fraktionsstatus mehr hat.
Gäbe Kaya sein Mandat zurück, könnte die Linke ihre Reihen mit einem Nachrücker auffüllen und diesen Status behalten. Doch dazu ist der 41-Jährige trotz Aufforderung durch den Kreisverband nicht bereit, auch wenn er sein Ratsmandat über die Reserveliste der Partei erlangt hat.
https://www.ksta.de/region/euskirchen-eifel/euskirchen/stadtrat-cuma-kaya-und-die-euskirchener-linke-trennen-sich-im-streit-39997202?cb=1666512797293&
Sonntag 23. Oktober 2022 um 19:04
# 2758
zu den Rücktritten im NRW Vorstand der Linken :
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In Nordrhein-Westfalen, wo am kommenden Wochenende beim Parteitag in Kamen ein neuer Landesvorstand gewählt werden soll, kündigten 13 der 22 bisherigen Vorstandsmitglieder an, sich nicht erneut zu bewerben. „Wir erleben eine selbstzerstörerische Streitkultur“, stellten sie in einer gemeinsamen Erklärung fest und beklagten, „dass der Pluralismus in unserer Partei aufgekündigt“ worden sei. Da zu den Unterzeichnenden Vertraute Wagenknechts zählen, wurde diese Formulierung als Kritik daran gewertet, dass die Linken-Führung deren Äußerungen zum Ukraine-Krieg oder zur Rolle der Grünen als unvereinbar mit der Parteilinie eingeordnet hatte.
Quelle : Frankfurter Rundschau
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Sonntag 23. Oktober 2022 um 21:35
Trotz aller Probleme geben wir die Partei nicht auf.
Montag 24. Oktober 2022 um 6:16
Der Wagenknecht-Clan, Neumann-Clan im Saarland und Ulrich-Clan in RLP sind die Sargnägel der Linkspartei.
Montag 24. Oktober 2022 um 9:16
2764
DIE LINKE liegt doch mit 2,6 % schon im offenen Grab !
Das Gerede mit Clans und Untergang hilft nicht weiter.
Die Frage zum offenen Grab ist doch : “ Zuschütten oder rausholen ? “
siehe hierzu :
https://web.de/magazine/unterhaltung/satirischer-wochenrueckblick/satirischer-wochenrueckblick-wagen-knecht-37408874
Montag 24. Oktober 2022 um 11:18
#2765: Sahrazin hat ganze Arbeit geleistet… leider. Genau wie der Kerl aus Wadgassen!
Montag 24. Oktober 2022 um 11:21
LINKE IN NRW
Wagenknecht-Lager droht mit Rückzug
Sahra Wagenknecht spaltet die Linke weiter. Ein großer Teil des Vorstands in NRW hält zu ihr – und kündigt jetzt einen kollektiven Rückzug an. Sind das die Vorboten einer neuen Partei?
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/linke-streitet-ueber-umgang-mit-sahra-wagenknecht-18408467.html
Montag 24. Oktober 2022 um 12:31
Die Wagenknechte ziehen sich aus dem NRW-LaVo zurück. Das ist gut!
Montag 24. Oktober 2022 um 15:31
Die Gründe für den Rücktritt sind m.E. teilweise an den Haaren herbeigezogen. Es hätte den LaVo-Mitgliedern gut zu Gesicht gestanden die Wahlschlappe bei der BTW 2021 zu analysieren. Nur 3,7 Prozent und das mit der populärsten Linken als Spitzenkandidatin. Die dreizehn wollen die Basis für dumm verkaufen.
Montag 24. Oktober 2022 um 15:40
Wenn sich die Hoffnungen von so manchgem Politik-Experten erfüllen, und es sieht oberflächlich betrachtet danach aus, steht der Partei DIE LINKE eine glänzende Zukunft bevor.
Montag 24. Oktober 2022 um 15:42
2768
Hier gibt es nichts gutes und auch keine Gewinner;
bei so einer Auseinandersetzung gibt es nur Verlierer !!!
Montag 24. Oktober 2022 um 20:40
Markus Gelau
4 Std.
FOLLOW THE MONEY – teil 6458
eine unabhängige eu-kommission sollte doch – gerade um ihre unabhängigkeit zu wahren – nicht auf gelder privater konzerne angewiesen sein, so würde der gemeine bildungsbürger spekulieren. ERST RECHT, wenn es sich um arzneimittel dreht.
pustekuchen:
laut aktuellem budget 2022 der europäische arzneimittel-agentur (ema) stammen 86% bzw. 358 der 417 millionen euro gesamtbudget direkt aus zahlungen der pharmaindustrie. nur 13% kommen von der eu selbst. nur 1% stammt aus anderen quellen. die ema finanziert sich folglich ganz durch die pharmakonzerne selbst.
da beißt man nicht in die hand, die einen füttert.
und so verwundert es nicht, dass mit der irin emer cooke eine stramme lobbyistin in der ema-chefetage sitzt: bis 1998 vertrat emer cooke die interessen von konzernen wie astrazeneca und pfizer in der efpia. die ist nichts anderes als die lobbyorganisation der größten europäischen pharmakonzerne.
„die european federation of pharmaceutical industries and associations (efpia) ist der europäische dachverband der pharmazeutischen industrie, dessen mitglieder 37 nationale verbände und 38 führende pharmaunternehmen sowie 17 kleine bis mittlere unternehmen sind.“ – schreibt lobbypedia.
nach einem obligatorischen zwischenaufenthalt bei der (ebenfalls privat finanzeirten!) weltgesundheitsorganisation wurde emer cooke im november 2021 ema-direktorin. quasi umgehend, nur wenige tage nach ihrem antritt, erhielt der fragwürdige corona-impfstoff von pfizer die eu-zulassung, wenig später der von astrazeneca.
vor wenigen tagen nun ließ die ema die covid-impfung für babies (BABIES!!!!) ab 6 monaten zu.
die zulassung erfolgte überraschend schnell und beruht auf sehr wenigen (von der pharma selbst gelieferten!) daten. die daten beziehen sich zudem nur auf bestimmung der antikörpertiter (der titer ist ein maß für die anzahl bestimmter antikörper im blut) und leisten keine aussagen über deren klinische bedeutung. die zulassungsstandards wurden nochmals bedenklich heruntergefahren, jenseist aller hemmschwellen. klinische randomisierte zulassungsstudien mit babies / kindern, die über die erfassung von laborwerten in form von antikörpertitern hinausgehen, gab es nicht.
über eine viertel million babies starben übrigens allein im ersten jahr der corona-zeit – aber nicht an covid19, sondern an den folgen weltweiter „maßnahmen“. das ergab eine studie der weltbank vor genau einem jahr. die zahlen dürften mittlerweile in die millionen gehen.
anders sieht es aus bei der gefährlichkeit von covid für kinder: für 99,99% ist covid19 völlig ungefährlich. nach über 2 jahren „pandemie“ in deutschland zählt das rki etwa 41 todesfälle von unter 18-jährigen, die mit oder an covid19 gestorben sind.
dem gegenüber stehen übrigens (angebliche) 120.000 an oder mit covid verstorbene deutsche erwachsene.
eltern sollten eines bedenken. dem seit 2 jahren gut dokumentierten fakt, dass…
„…ein kind in deutschland eher vom blitz getroffen wird, als dass es wegen einer covid-erkrankung auf der intensivstation landet“ (so professor haas, direktor der abteilung für kinderkardiologie und intensivmedizin im klinikum großhadern)
stehen völlig unklare neben- / langzeitwirkungen eines für babies absolut experimentellen impfstoffs gegenüber.
Dienstag 25. Oktober 2022 um 12:22
Sahra Wagenknecht ähnelt doch sehr ihrem Mann. Für die große Show und Effekthascherei wird alles gemacht…
Dienstag 25. Oktober 2022 um 14:14
@2773: Die haben sich gesucht und gefunden. Ein „schönes“ Gespann. So schön wie Andrea und Andreas Neumann.
Dienstag 25. Oktober 2022 um 18:36
Und wenn unser Wahlgesetz nicht mit 3 Direktmandaten den Einzug in den Bundestag ermöglicht hätte, könnte Frau Sahrazin ihre Luxus-Fümmelchen nur zuhause beim Oskar vorführen.
Dienstag 25. Oktober 2022 um 19:29
#2775
Diese Zitterpartie tut sich Sahra nicht mehr an.
Wir können fest davon ausgehen, dass Frau Dr. Wagenknecht im zweiten Anlauf
ihre eigene Partei gründet und ohne Probleme in den Bundestag kommt.
Sagen wir mal 15 % plus X.
Als Parteinamens Vorschlag sehe ich ganz einfach “ Sahra „.
Mittwoch 26. Oktober 2022 um 17:29
„Die faulste Abgeordnete“: Linke gehen scharf mit Wagenknecht ins Gericht
Bei der Linken entlädt sich massive Wut nach Wagenknechts Angriff auf die Grünen. Deren Lager sieht eine „selbstzerstörerische Streitkultur“.
Berlin/Frankfurt – Am Wochenende zogen die Linken-Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan in Berlin und Frankfurt mit mehreren tausend Menschen auf die Straße. Gemeinsam forderten sie einen „Solidarischen Herbst“ mit einer gerechten Verteilung der Krisenlasten, einer Übergewinnsteuer und einem Deckel für Strom- und Gaspreise.
Der bisher einzige Kandidat für den Linkenvorsitz in NRW, der ehemalige Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner, sagte der FR am Sonntag, in der Erklärung werde ein „verzerrtes Bild“ gezeichnet. Das Wagenknecht-Lager habe im bisherigen Landesvorstand eine Mehrheit gehabt und fürchte anscheinend, dass es diese Mehrheit beim Parteitag verliere. „Das hat etwas von Nachtreten“, kommentierte Wagner.
https://www.fr.de/politik/wagenknecht-linke-wut-kritik-abgeordnete-bundestag-gruene-afd-91869067.html
Donnerstag 27. Oktober 2022 um 4:01
Die Linke ist erwacht!
28.10.2022, 10:00 Uhr
Aktionsstand Homburg
Christian-Weber-Platz, Talstraße, Homburg.
29.10.2022, 10:00 Uhr
Aktionsstand Homburg
Christian-Weber-Platz, Talstraße, Homburg.
29.10.2022, 10:00 Uhr
Aktionsstand Merzig
Merzig, Altes Rathaus, Brunnen.
29.10.2022, 10:00 Uhr
Aktionsstand St. Ingbert
St. Ingbert, Kirche St. Engelbert, Fußgängerzone.
29.10.2022, 10:00 Uhr
Aktionsstand St. Wendel
St. Wendel, Schloßplatz.
29.10.2022, 10:00 Uhr
Landesweiter Aktionstag
Landesweit finden Aktionsstände in den Kreisstädten gegen die aktuelle Energiekrise und die damit verbundenen, negativen Auswirkung für die Menschen statt.
29.10.2022, 11:00 Uhr
Aktionsstand Neunkirchen
Neunkirchen, Stummplatz.
29.10.2022, 9:00 Uhr
Aktionsstand Dudweiler
Dudweiler, Saarbrücker Str 243 vor der Sparkasse.
29.10.2022, 9:00 Uhr
Aktionsstand Saarbrücken
Saarbrücken, in der Bahnhofstraße/ Karstadt.
https://dielinkesaar.de/pub/FlyerSozialerHerbst.pdf
Donnerstag 27. Oktober 2022 um 6:54
#2777
Die Talkshow-Königin der Linken weiß halt eben wo sie sich am besten in Szene setzen kann.
Donnerstag 27. Oktober 2022 um 12:30
2778.
Die gründlichen politischen Analysen, die in jüngster Zeit auch auf DL wieder beschrieben werden, zeigen doch klar an, dass der neue Landesvorstand
unter der Führung der ehemaligen Landtags-Fraktions-Vorsitzenden, Frau Spaniol. auf dem richtigen Weg ist.
Die beachtenswerte Demonstration zur geplanten Krankenhaus-Schließung in Saarbrücken war schon Klasse.
Dazu kommt die landesweite Aktion in allen Kreisverbänden am Sa., den 29.10.2022. Ob Lutze, Scheibel-Wagner, Herr Dr. Neumann, Frau Neumann, Frau Spaniol, ja sogar St. Wendel ist dabei.
Diese umfassende Aktivität – die dem Vernehmen nach – vom Führungskreis der Partei-Vorsitzenden angestoßen wurde, gibt Hoffnung auf eine Konsolidierung des Landesverbandes und
möglicherweise auf die Wiederauferstehung einer Landtags-Fraktion in etwa 4 Jahren.
In 2024 sind ja die Kommunalwahlen und die Wahl zur EU. Rückenwind bei der EU-Wahl aus dem KLH kann erwartet werden.
Das Jahr 2023 kann also eine Entscheidung bringen, ob der „LINKEN“ im Saarland, die von ihr selbst gewünschte „Abnabelung“ von den „alten“ Führungskräften gelingen wird oder nicht.
Die Aussichten sind nicht schlecht, wenn das (Verjüngungs)Beispiel Merzig-Wadern Schule macht.
Donnerstag 27. Oktober 2022 um 12:32
Druckfehler: Die Aussichten sind nicht schlecht, wenn das (Verjüngungs) Beispiel Merzig-Wadern Schule macht.
Donnerstag 27. Oktober 2022 um 13:32
Hessische Linke wählt neuen Landesvorstand
Mit neuem Personal an der Parteispitze will die Linke in den Landtagswahlkampf im Herbst 2023 in Hessen ziehen. Auf den neuen Landesvorstand kommt viel Arbeit zu – denn der Trend in den Umfragen zeigt nach unten.
Dietzenbach – Die hessische Linke steht vor einem Wechsel an der Parteispitze. Die amtierenden Landesvorsitzenden Petra Heimer und Jan Schalauske treten bei dem Parteitag am Wochenende in Dietzenbach (Kreis Offenbach) nicht wieder an. Mit der Landtagsabgeordneten Christiane Böhm und dem Kreissprecher der Linkspartei in Darmstadt, Jakob Migenda, gibt es bislang zwei Bewerbungen für die Nachfolge als Landesvorsitzende.
Neben der Wahl des neuen Landesvorstands am Samstag will die Linke bei dem zweitägigen Treffen auch über die Konsequenzen innerhalb der Partei nach den Sexismus-Vorwürfen diskutieren. Im Frühjahr hatte es Berichte über Fälle von sexueller Belästigung im Landesverband Hessen gegeben. Danach hatte der Landesverband ein Team mit mehreren Vertrauenspersonen benannt, an das sich Betroffene von sexualisierter Gewalt wenden können.
Auf dem Parteitag wird am Samstag auch eine Rede von Bundesparteichefin Janine Wissler erwartet. Wissler war vor ihrem Wechsel in die Bundespolitik langjährige Vorsitzende der Linksfraktion im hessischen Landtag. Bei der jüngsten Meinungsumfrage des Hessischen Rundfunks von Mitte Oktober verlor die Linkspartei an Zustimmung in der hessischen Bevölkerung.
https://www.fnp.de/hessen/hessische-linke-waehlt-neuen-landesvorstand-zr-91875017.html
Donnerstag 27. Oktober 2022 um 14:16
#2780
Frau Spaniol muss unbedingt den Choleriker in den Griff bekommen. Sonst sehe ich schwarz.
Donnerstag 27. Oktober 2022 um 14:41
2780
Es gibt keinen Dr. Neumann bei der DIE LINKE !
2778
Saarlouis hat als einzige Kreisstadt überhaupt keinen Stand ?
Donnerstag 27. Oktober 2022 um 18:08
#2780
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/landespolitik/ex-linken-landesvize-andreas-neumann-soll-partei-verlassen_aid-47801737
#2784
Samstag, 29.10.2022
Saarlouis, Großer Markt von 11-13 Uhr
Donnerstag 27. Oktober 2022 um 20:13
2785 Stellungnahme zu 2780
Der Link zu Neumann zeigt einen uralten Bericht von 2019.
Das ist eine olle Kamelle, inszeniert von Herrn Sommer, Oskarspezi !
Jeder kann mal einen Fehler machen. Die Partei übt hierzu eine Parteisolidarität aus
die anzeigt, wir stehen zu Andreas.
Das war auch auf dem LPT deutlich zu sehen.
Donnerstag 27. Oktober 2022 um 20:16
Jan Schalauske schreibt
Liebe Genoss*innen,
am kommenden Wochenende tritt der nunmehr 14. Landesparteitag unser hessischen LINKEN in Dietzenbach zusammen. In den letzten Tagen haben mich mehrere Anfragen erreicht, warum ich nicht erneut als Landesvorsitzender kandidiere und deshalb nehme ich auf diesem Wege dazu Stellung.
Bereits im Herbst 2021 hatte ich gegenüber dem Landesvorstand und den Kreisverständen parteiöffentlich erklärt, beim nächsten Landesparteitag nicht erneut zu kandidieren. Nach dem Wechsel unserer langjährigen Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler in die Bundestagsfraktion hatten Landesvorstand und Landtagsfraktion Elisabeth Kula und mich zu neuen Vorsitzenden bestimmt. Bereits damals war für mich klar, dass die Ämter eines Landes- und Fraktionsvorsitzenden nur für eine absehbare und begrenzte Übergangszeit in eine Hand gehören sollten – aus grundsätzlichen politischen wie aber auch ganz praktischen Erwägungen. Letztlich hat jeder Tag nur 24 Stunden. Zeit wird auch ein Thema, wenn man für Kinder Sorge zu tragen hat.
Dem Landesvorstand gehöre ich mit einer kurzen Unterbrechung seit der Gründungsphase 2005-2007 an, als es uns gelang aus so unterschiedlichen Formationen wie PDS und WASG eine geeinte LINKE zu schmieden – auch wenn es zu Beginn ruppig und turbulent zuging. Später, im Jahr 2014 wurde ich zum Landesvorsitzenden gewählt, ein Amt das ich gemeinsam erst mit Heide Scheuch-Paschkewitz und später mit Petra Heimer in einer Doppelspitze ganze acht Jahre ausgeübt habe. Nach unserer Satzung soll kein Parteiamt länger als diese Zeit innegehalten werden. Ich bin der Meinung, dass es sehr gute Gründe geben kann, im Einzelfall von dieser Regelung abzuweichen, um etwa engagierte ehrenamtliche Funktionsträger*innen eine weitere Mitarbeit zu ermöglichen. In meinem Fall fühle ich mich aber an diese Satzungsregelung gebunden.
Als Richtschnur für mein politisches Handeln als Landesvorsitzender galt, was ich als „hessischen Weg“ empfunden habe: Ein konsequenter Kurs auf der Grundlage des Erfurter Programms für soziale Gerechtigkeit und Frieden. Dazu kam der Einsatz für den sozialökologischen Umbau. Die Stärkung außerparlamentarischen Widerstands nicht als Gegensatz zum parlamentarischen Einsatz für jede noch so kleine Verbesserung zu begreifen, sondern miteinander zu verbinden. Als sozialistische Partei Politik für und mit abhängig Beschäftigten, Ausgegrenzten und akademischen Mittelschichten entwickeln, statt diese Gruppen gegeneinander auszuspielen. Nicht von Oben herab, sondern auf Augenhöhe mit Gewerkschaften, Verbänden und sozialen Bewegungen zusammenzuarbeiten. Und den Kampf für konkrete Verbesserungen der Lebensbedingungen der Menschen mit dem Einsatz für grundsätzliche gesellschaftliche Veränderungen zusammenzudenken, auch wenn es Entscheidungen geben kann, bei denen das nur schwer machbar scheint. Es bleibt meine feste Überzeugung, dass es Aufgabe der LINKEN ist, in den Auseinandersetzungen unserer Zeit (soziale Ungleichheit, Krieg und Aufrüstung, Klimawandel, Gefahr von rechts) auch die Eigentums- und Systemfrage zu stellen, um die Verhältnisse zum Tanzen zu zwingen.
Innerparteilicher Pluralismus und politische Einheit sind für mich kein Widerspruch, sondern stehen in einem Verhältnis, welches in konkreten Fragen immer wieder neu verhandelt und vermittelt werden muss. Langezeit ist uns das in Hessen sehr gut gelungen. Hinter verschlossenen Türen haben wir mitunter heftig gestritten, aber unseren innerparteilichen Streit selten über die Presse ausgetragen. Welch ein wohltuender Kontrast zur Bundesebene.
Über viele Jahre hatte sich unser Landesverband sehr gut entwickelt und brauchte sich im Konzert der Landesverbände nicht zu verstecken. Wir gewannen neue (oftmals junge) Mitglieder, jagten von Mitgliederrekord zu Mitgliederrekord und erzielten in den Jahren 2016-2021 achtbare Ergebnisse bei Landtags – und Kommunalwahlen. Mittlerweile ist die tiefe Krise der LINKEN auch bei uns in Hessen spürbar. Zusätzlich mussten wir in den letzten Monaten in unserem Landesverband Rückschläge hinnehmen. Bitterlich haben wir erfahren, dass gesellschaftliche Probleme, wie etwa Sexismus und sexualisierte Gewalt, auch vor unserer Partei nicht haltmachten. Sie trafen uns unvorbereitet. Zu den Konsequenzen daraus liegen dem Parteitag wichtige Anträge vor. Zuvor hatte bereits die Corona-Pandemie das Parteileben getroffen und häufig Austausch und Kommunikation erschwert.
Bei allen Mitgliedern der LINKEN, die mich bei der Arbeit unterstützt haben, auch bei denjenigen, die mich kritisierten, möchte ich mich bedanken, ebenso bei meinen Co-Vorsitzenden, den Mitgliedern des Landesvorstands und den Mitarbeiter*innen der Landesgeschäftsstelle für die Zusammenarbeit über all diese Jahre. Für mich war es eine große Ehre so viele Jahre Vorsitzender einer sozialistischen Partei zu sein. Einer jungen Partei mit einer so langen und traditionsreichen und widersprüchlichen Geschichte. Wenn ich in innerparteilichen Auseinandersetzungen einmal jemanden verletzt haben sollte, dann bitte ich um Entschuldigung. Ebenso wenn eine E-Mail auch mal unbearbeitet liegen blieb.
Liebe Genoss*innen,
in diesen Tagen bangen Millionen Menschen um ihre Existenz. Viele fragen sich, ob sie zukünftig den Kühlschrank noch füllen oder die Heizung andrehen können. In diesen Tagen flattern bei vielen Menschen Briefe der Energieversorger ein, in denen der monatliche Abschlag um dreistellige Beträge erhöht wird. Menschen berichten, dass sie heute für das gleiche Geld den Einkaufswagen nur noch halb so vollmachen können, wie vor ein paar Monaten. Diese sozialen Verwerfungen müssen mit aller Kraft verhindert werden! Doch die Regierenden in Berlin und Wiesbaden versagen dabei, die Menschen vor den Folgen der Krise zu schützen. Wirksame Hilfen aus Berlin lassen lange auf sich warten, Entlastungspakete sind in Wirklichkeit Päckchen und bei vielen kommt die zu kleine Hilfe gar nicht oder viel zu spät an. Viele der Maßnahmen haben eine große soziale Unwucht. Es profitieren die Reichen und Besserverdienenden. Natürlich darf man bei all dem nicht vergessen, dass die Preisexplosion auch durch den russischen Krieg in der Ukraine verursacht worden ist. Der Krieg ist ein Verbrechen und zu verurteilen, auch wenn er eine lange Vorgeschichte hat, in der auch der Westen und die NATO eine Rolle gespielt haben. Tod, Leid und Zerstörung: Die Folgen des Krieges sind schrecklich, vor allem für die Menschen in der Ukraine aber auch in der gesamten Region. Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die unter diesem Krieg leiden – egal auf welcher Seite. Die Waffenlieferungen des Westens bergen die Gefahr einer weiteren Eskalation und einer Konfrontation zwischen Russland und der NATO mit unvorhersehbaren Folgen für die Welt. Aus meiner Sicht darf DIE LINKE in dieser existenziellen Situation ihre Energie nicht für innerparteiliche Auseinandersetzungen aufbrauchen, sondern muss mit aller Entschlossenheit für soziale Sicherheit, gegen Aufrüstung und für friedliche Konfliktlösungen eintreten.
Hessen ist das letzte Flächenland im Westen mit einer LINKEN Landtagsfraktion. Seit 2008 sind wir ohne Unterbrechung im Wiesbadener Landesparlament vertreten. Unsere Fraktion hat nicht nur mit der Abschaffung der Studiengebühren, der Aufarbeitung des NSU-Terrors und dem Gutachten für eine Vergesellschaftung des Uniklinikums Gießen und Marburg (UKGM) sichtbare Spuren in der Landespolitik hinterlassen. Bündnispartner*innen aus Gewerkschaften, Verbänden und Bewegungen schätzen uns als verlässlichen Partnerin. Wir sind die sozialökologische Opposition gegen die amtierende schwarzgrüne Landesregierung. Dabei ist uns bewusst, dass die Arbeit in Wiesbaden noch zu selten nach außen dringt. Lasst uns gemeinsam beraten, wie wir die Landtagsarbeit noch besser mit der Arbeit der Kreisverbände verzahnen. Mit Eurer Unterstützung wollen Elisabeth Kula und ich mit unserer Fraktion einen kämpferischen Beitrag in und außerhalb des Parlaments dazu leisten, dass wir aus dem momentanen Umfragetief in Hessen wieder herauskommen und die Grundlagen schaffen, im nächsten Jahr wieder in den Landtag einzuziehen.
Neben klaren Botschaften und einem guten Team ist die entscheidende Voraussetzung dafür eine engagierte und lebendige Partei. Ich bin sehr dankbar, dass auch in schwierigen Zeiten Genoss*innen ihre Bereitschaft zu einer Kandidatur für den Landesvorstand erklärt haben und hoffe, dass wir alle gemeinsam den hessischen Weg fortsetzen. Antrags- und Kandidat*innenlage stimmen mich optimistisch, dass es uns gemeinsam gelingen kann.
Lasst uns den gewaltig scheinenden Herausforderungen mit den Worten des italienischen Marxisten Antonio Gramsci entgegentreten: „Was wir brauchen ist Nüchternheit: einen Pessimismus des Verstandes, einen Optimismus des Willens.“
Es bleibt dabei: Wir haben eine Welt zu gewinnen.
Mit solidarischen Grüßen,
Jan Schalauske
Donnerstag 27. Oktober 2022 um 21:16
# 2785 Danke für Ihren Hinweis.
Mensch kann jetzt verstehen, welche charakterlichen Qualifikationen Mensch haben muss, um in dieser „LINKS“-PARTEI Positionen auf allen Ebenen eines Landesverbandes zu erreichen
und unter wirklich fast allen Umständen zu erhalten bzw. behalten. So etwas schafft sicherlich nicht jeder.
Freitag 28. Oktober 2022 um 5:05
Neunkirchen und Saarlouis sind vor 11 Uhr nicht einsatzbereit. Ein Schelm wer nun Böses denkt.
Freitag 28. Oktober 2022 um 7:17
Gründungsmitglied sagt: Donnerstag 27. Oktober 2022 um 20:13, Stellungnahme zu 2780
Der Link zu Neumann zeigt einen uralten Bericht von 2019.
Das ist eine olle Kamelle, inszeniert von Herrn Sommer, Oskarspezi !
Jeder kann mal einen Fehler machen.
Die Partei übt hierzu eine Parteisolidarität aus die anzeigt, wir stehen zu Andreas.
Das war auch auf dem LPT deutlich zu sehen.
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Wegen Andreas hat Patricia Schumann ihr Amt als stellvertretende Landesvorsitzende aufgegeben. LPT 2022: Fast 30 Prozent stehen nicht hinter dem Schummler! Wegen seiner Kandidatur gab es massive Kritik, u.a. von der Linksjugend. Der SR berichtete darüber.
Freitag 28. Oktober 2022 um 9:35
Die Spaltpilze der Linken
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/c/video-667702.html
Freitag 28. Oktober 2022 um 9:47
2790
Danke für den nochmaligen Abdruck………..
Wiederholung stärkt das Erinnerungsvermögen.
zu Patricia S.
Ein grosser Verlust für den LV Saar.
Bei den Grünen ,wo es nur noch Querelen gibt, ist sie nun
frauenpolitische Sprecherin.
So ganz glücklich erscheint sie mir nicht aktuell.
Solid
schon Weber hat damals gegen Neumann kandidiert und verloren.
Andreas ist das Feindbild der Jungen . Ich hätte da mehrere fruchtbare Ackerstücke,
die zu bearbeiten, der Partei mehr und gute Erträge bringen würde.
Aber wir können uns über die Parteijugend nicht beschweren.
Andernorts bei den großen Parteien ist es viel dekonstruktiver.
Freitag 28. Oktober 2022 um 18:21
Der parteinahe Jugendverband mit dem Strippenzieher Lander ist gefährlich.
Vermutlich mit viel Schleim hat der Hochstapler Barbara Spaniol um den Finger gewickelt. Ich bin felsenfest der Überzeugung ohne die Stimmen aus dem Saarpfalzkreis wäre es für den selbsternannten Doc eng geworden. Meine Meinung!
Freitag 28. Oktober 2022 um 20:28
Felix Wasserstrahl sagt:
Freitag 28. Oktober 2022 um 9:35
Die Spaltpilze der Linken
https://www.mdr.de/video/mdr-videos/c/video-667702.html
Sehr interessant was die Einschätzung des Experten zu SW/OL: Kompromissunwillig 😀
Samstag 29. Oktober 2022 um 15:38
Jeder hat seine Stärken und seine Schwächen. Die Schwäche vom Doc ist seine Überheblichkeit.
Samstag 29. Oktober 2022 um 20:09
Landesparteitag NRW
neue LandessprecherIN
Kathrin Vogler 68%
ohne Gegenkandidatin
Sascha H. Wagner 54 %
mit Gegenkandidat
Samstag 29. Oktober 2022 um 21:18
Wahl der stv. Sprecherinnen endete im Chaos.
Kandidatin Aie Al Khaiat 48,7%
Kandidatin Sefika Minte 42,8%
Minutenlange Diskussion wegen Stichwahl oder Vertagung.
Mehrheit der Delegierten stimmte schließlich für Vertagung.
Der Hammer als „jemand“ aus der Delegiertenversammlung wissen wollte, was eine Stichwahl ist.
Von 250 gewählten Delegierten sind nur 162 erschienen.
Sonntag 30. Oktober 2022 um 3:00
# 2797
Da sieht man, was draus wird, wenn die Sahra Getreuen nicht antreten:
“ Ein drittklassiger Verein ! „
Sonntag 30. Oktober 2022 um 13:12
Unterstellt, die von 50663 in Nr. 2797 beschriebenen Informationen sind richtig, dass von den 250 Delegierten des größten LV der PdL nur 162 Delegierte (= knapp 65%) zu einem LPT,
bei dem auch noch der LaVo-Wahl auf dem Tagungsprogramm stand, erschienen sind, ist ein deutliches Anzeichen von Des-Interesse an dieser Partei.
Des-Interesse nicht etwa durch die (früheren) Wähler Innen, die haben dies ja bei der LTW am 15.05.2022 mit gerade noch 2,1% für die PdL deutlich gezeigt,
nein, sogar durch die von der Partei-Basis gewählten Delegierten (250), die mit ihrem Nicht-Erscheinen (88), mit ihrer Nicht-Erfüllung ihrer Verpflichtung die sie durch ihre Wahl der Basis auf sich genommen haben !!!
Die beiden Kandidatinnen zur Stellvertretung von Frau Vogler und Herrn Wagner erreichten noch nicht einmal die 50%-Marke als Zustimmung zu ihrer Kandidatur und
das alles, bei Anwesenheit von nur noch 65% der durch die Basis gewählten Delegierten.
Die Einschätzung, in welcher Verfassung der größte LV der PdL in NRW ist, bleibt jeden interessierten Leser selbst überlassen.
Sonntag 30. Oktober 2022 um 14:16
162 Delegierte sind in Kamen.
Sonntag 30. Oktober 2022 um 16:24
@ 2800
Diejenigen Delegierten, die da fehlen und andere von der
Bundestagsfraktion der DIE LINKE sitzen alle diese Woche
zu einem Brainstorming mit Sahra und Oskar zusammen.
Sonntag 30. Oktober 2022 um 22:31
Wenn dem tatsächlich so ist, wie Herr John schreibt, dann stellt sich immer noch die Frage, warum bei Abwesenheit von Delegierten, die mutmaßlich „Wagenknecht“-Anhänger sein könnten, trotzdem solch „schlechte“ Wahlergebnisse für die beiden Vorsitzenden und für deren Stellvertreter Innen zustande kommen.
Die „Zerstrittenheit“ innerhalb dieser Mosaik-Partei ala Kipping-Riexinger und Wißler-Schirdewan scheint allumfassend zu sein.
Auch o h n e Frau Wagenknecht, auch ohne ihre Anhänger Innen.
Frau S.W. ist anscheinend das Standard-Argument jeden politischen Versagers bzw. jeder Versagerin in dieser „LINKS“-Partei.
Frau Kipping hat sich als „Senatorin“ in den Senat von Berlin „abgeseilt“, nachdem sie 8,5 Jahre als Vorsitzende eine angeblich gut aufgestellte Partei an Frau Wißler und Hennig-Wellsow übergeben hat.
In der Realität hat sie mit ihrer ROT-GRÜN-ROT-Politik die Partei Jahr für Jahr näher an den Abgrund geführt.
Ihre willige Helfershelferin, Frau Wißler, machte dabei seit 2014 als Stellvertreterin voll mit und lamentiert und meckert heute ständig über Frau Wagenknecht o h n e sie beim Namen zu nennen.
Ein Parteiausschluss-Verfahren gegen Frau Wagenknecht ist gescheitert.
Ein Versuch Frau Wagenknecht in der Bundestags-Fraktion zu isolieren, ist ebenfalls gescheitert.
Bezeichnenderweise haben die Antragsteller um Herrn Riexinger ihren Antrag still und leise zurückgezogen.
Bleibt die Feststellung, dass nach dem großartigen Parteitag in Erfurt, das Partei-Schiff mit einem beachtlichen Leck im Schiffs-Körper ohne Steuer-Frau, -Mann im Parteien-Meer herumtreibt.
Montag 31. Oktober 2022 um 7:37
Kommt nach AUFSTEHEN jetzt sicherlich „WANDERN“… ?
Montag 31. Oktober 2022 um 8:38
Lula gewinnt Präsidentenwahl knapp
„Es gibt keine zwei Brasilien, nur ein Volk“
Herausforderer Luiz Inácio Lula da Silva hat die Präsidentenwahl in Brasilien gewonnen. Er setzte sich gegen Jair Bolsonaro mit knapp 1,5 Prozent Vorsprung durch.
Der linke Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat die Präsidentenwahl in Brasilien gewonnen. Lula kam in der Stichwahl auf 50,84 Prozent der Stimmen, wie das Wahlamt in Brasilia am Sonntag (Ortszeit) nach Auszählung von über 99 Prozent der Stimmen bekannt gab. Der rechte Amtsinhaber Jair Bolsonaro erhielt demnach 49,16 Prozent.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100072968/lula-gewinnt-die-praesidentenwahl-in-brasilien.html
Montag 31. Oktober 2022 um 8:45
Sahra Wagenknecht ist die schillerndste Politikerin der Linken, bewundert, verachtet, gefürchtet – und fremd in der eigenen Partei. Einen ersten Testballon für die Gründung einer neuen Partei gab es schon.
st Sahra Wagenknecht eigentlich noch bei den Linken? Diese Frage stellen sich offenbar viele, denn Google vervollständigt sie nach den ersten Wörtern von selbst. Zuletzt krachte es ja auch wieder gewaltig. Wagenknecht provozierte ihre Genossen mit der These, die Grünen seien die gefährlichste Partei im Bundestag. Fraktionschef Dietmar Bartsch korrigierte sie öffentlich: Das sei immer noch die AfD. Noch schlimmer fanden es die meisten, als Wagenknecht der Bundesregierung vorwarf, einen Wirtschaftskrieg gegen Russland „vom Zaun zu brechen“. Denn das sagte sie nicht auf Youtube, sondern im Deutschen Bundestag. Und es klang so, als sei Putin das Opfer. Viele Genossen haben diese Querschüsse satt. Immer mehr reden von Trennung. Auch Wagenknecht selbst. Will sie zur Europawahl mit einer eigenen Liste oder gar einer neuen Partei antreten?
https://www.faz.net/aktuell/politik/die-linke-und-das-problem-mit-sahra-wagenknecht-18421513.html
Montag 31. Oktober 2022 um 9:06
Landesparteitag DIE LINKE Schleswig-Holstein, 29./30.10. in der Jugendherberge in Kiel
26.10.2022
Landesparteitag
DIE LINKE Schleswig-Holstein wird am kommenden Wochenende einen Landesparteitag durchführen. Im Mittelpunkt stehen die Neuwahl des Landesvorstandes und die Beschlussfassung über ein Awarenesskonzept für die zukünftige Parteiarbeit im Land.
Die Landessprecherin, Susanne Spethmann und der Landessprecher, Oleg Gussew kandidieren beide noch einmal für ihre Ämter. Gussew hat mit Luca Grimminger, dem Kreisvorsitzenden der Partei aus Flensburg, einen Gegenkandidaten.
Spethmann und Gussew ziehen eine gemischte Bilanz ihrer 11 Monate langen Amtszeit: „Wir haben den Landesverband letztes Jahr im November in einer schwierigen Situation übernommen.
https://www.linke-sh.de/details/landesparteitag-die-linke-schleswig-holstein-29-3010-in-der-jugendherberge-in-kiel
Montag 31. Oktober 2022 um 9:07
#2801
Hoffentlich haben sie nicht vergessen Volker Schneider einzuladen (lach)
#2802
Ein Parteiausschluss-Verfahren gegen Frau Wagenknecht ist gescheitert.
Leider! Wagenknecht hat sich dem Aufruf ihres Mannes angeschlossen „keine Zweitstimme für die Linke bei der BTW“. Das ist ein Ausschlussgrund!
Montag 31. Oktober 2022 um 9:08
2803
Statt “ Wandern “ würde ich eher sagen : “ Pilgern „.
Die Verehrung gegenüber Sahra hat schon fast etwas religiöses.
Mit dieser Art von “ Anbetung “ ist kein Ding unmöglich.
Montag 31. Oktober 2022 um 9:19
Nach der Oskar-Sekte tritt die Sahra-Sekte auf den Plan. Wie schnell die Euphorie nachlässt, konnte man bei Aufstehen sehen.
Was mit „Anbetung“ möglich ist, sah man 2021 bei der BTW in NRW. Nämlich NIX.
Montag 31. Oktober 2022 um 9:39
Landesparteitag in NRW auf youtube verfolgt.
Oh weiowei!
NRW-Linke mit neuer Führung
Kamen. Auf ihrem Landesparteitag in Kamen hat Die Linke in Nordrhein-Westfalen am Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt. Neue Landessprecher sind die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler und Sascha H. Wagner, die 68 beziehungsweise 54 Prozent der Stimmen erhielten. Beide gelten als Kritiker der Abgeordneten Sahra Wagenknecht, deren Anhänger bislang den NRW-Verband dominiert hatten. Zwischen den Lagern kam es auf dem Parteitag zur heftigen Debatte über den vermeintlich »identitätspolitischen Kurs« der Bundesführung mit wechselseitigen Spaltungsvorwürfen. Die bisherigen Landessprecher Jules El-Khatib und Nina Eumann sowie 13 weitere Landesvorstandsmitglieder waren nicht erneut angetreten.
Auch Die Linke in Hessen gab sich am Sonnabend auf einem Parteitag in Dietzenbach eine neue Führung. Zu Vorsitzenden wurden jeweils ohne Gegenkandidaten die sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Christiane Böhm, sowie Jakob Miegenda von der Strömung Bewegungslinke mit 76,2 und 74,5 Prozent der Stimmen gewählt. Großen Raum nahm laut HR-»Hessenschau« die hinter verschlossenen Türen geführte Debatte um Sexismusvorwürfe innerhalb der Partei ein. (jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/437711.nrw-linke-mit-neuer-f%C3%BChrung.html
Montag 31. Oktober 2022 um 9:44
2808
es wird wirklich religiös
file:///home/chronos/u-2b6c1b52c2e11bbb42494aef1741ead4947d0cc9/MyFiles/entdeckter-roter-meereskrebs-sahra-wagenknecht-benannt-37429986.html
Montag 31. Oktober 2022 um 10:35
Landesparteitag der Linken
Neues Führungsduo und kein neuer #MeToo-Zoff
Mit Christiane Böhm und Jakob Migenda an der Spitze will die hessische Linke für die Landtagswahl 2023 aus dem Stimmungstief kommen. Die Zustimmung für beide auf dem Parteitag in Dietzenbach war groß, der Wunsch nach alter Geschlossenheit auch.
Die Nachwuchsorganisation Linksjugend Solid forderte einen Fonds mit 10.000 Euro, aus dem mutmaßliche Opfer von Sexismus unterstützt werden sollen. Einer Mehrheit war das Anliegen aus rechtlichen Gründen zu unkonkret formuliert. Details sollen noch beraten werden.
Die heftigen Auseinandersetzungen der vergangenen Monate rund um die Affäre wiederholten sich auf dem Parteitag aber nicht. Er war der erste nach Bekanntwerden der Vorwürfe. Unter anderem verließen die Mitglieder des Bundesvorstands der Linksjugend Solid, Riley Dubiel aus Wetzlar und Jay Hammes aus Offenbach, vormals Sarah Dubiel und Jakob Hammes, sowie die ehemalige Vize-Landesvorsitzende Marijana Schott die Partei.
Applaus im Stehen für Wissler
Auf die Affäre und die auch gegen sie erhobene Kritik ging Linken-Bundesvorsitzende Janine Wissler in ihrer Rede nicht mehr direkt ein. Am Ende erhielt sie anhaltenden Applaus, die meisten Delegierten standen dazu auf. Die Frankfurterin, die bis vergangenes Jahr die Landtagsfraktion geführt hatte, übte scharfe Kritik an der Krisenpolitik der Ampel-Regierung. Sie verlangte die sofortige Einführung eines Gaspreisdeckels und die Wiedereinführung staatlicher Strompreiskontrollen.
https://www.hessenschau.de/politik/landesparteitag-neues-fuehrungsduo-und-kein-metoo-zoff-bei-der-linken-v1,neue-parteispitze-linke-100.html
10.000 € Belohnung für parteischädigendes Agieren in der Öffentlichkeit?
Die jungen Damen und Herren von solid sind scheinbar mehr als einmal vom Wickeltisch gefallen.
Montag 31. Oktober 2022 um 10:37
#2811
Link funktioniert nicht!
Montag 31. Oktober 2022 um 14:15
2813
einfach den Link kopieren und in neuem Tab oben eingeben
Montag 31. Oktober 2022 um 14:23
2812 + 2810 unten
Was für ein Bohey um den LPT der Hessen ?
Wo waren den Wisslers Statements über die Erfolge der Linken,
über das bisher erreichte und über das, was man vorhat ?
Da kamm null, nothing, niente, zero. !!!
Stattdessen im Söder Jargon grosses Herziehen über die Ampel.
Stehender Applaus dann fürs Fernsehen.
Alles, was stört und stinkt, wurde hinter verschlossenen
Türen behandelt.
Das war nichts……….
Montag 31. Oktober 2022 um 15:31
Civey hat die Umfrage erstellt Live Insights
https://civey.com/umfragen/26965/wie-wurden-sie-es-bewerten-wenn-sahra-wagenknecht-linke-eine-neue-partei-grunden-wurde?utm_medium=email&utm_campaign=20221031-montag-31-10
Wie würden Sie es bewerten, wenn Sahra Wagenknecht (Linke) eine neue Partei gründen würde? ERGEBNISSE Gesamt
Sehr positiv 33,0%, Eher positiv 10,3%, Unentschieden 18,1%. Eher negativ 8,4%, Sehr negativ 30,2%
Montag 31. Oktober 2022 um 18:21
Der Einfluss ist Gott sei Dank dahin
Ende August ließ Wagenknechts treuster Anhänger Dieter Dehm auf einem Fest der DKP einen ersten Testballon los. Dehm, den manche als schillernd, andere als irrlichternd bezeichnen, hatte mal viel Einfluss in der Fraktion. Inzwischen hat er sich vor allem darauf verlegt, aus dem Ruhestand heraus gegen die eigenen Leute zu wettern. „Es muss eine Kraft antreten, die diesem Abbruchunternehmen da drüben im Karl-Liebknecht-Haus eine Alternative entgegensetzt“, schimpfte er und deutete hinüber auf die Parteizentrale der Linken. Das klang für manche so, als sollte Wagenknecht bei der Europawahl als Kandidatin für die DKP antreten.
Dienstag 1. November 2022 um 8:13
Der Frauenversteher Dehm
Dienstag 1. November 2022 um 8:58
Zitat 2815 „Alles, was stört und stinkt, wurde hinter verschlossenen Türen behandelt“.
Hat der liebe Oskar Lafontaine es in der SPD und bei den Saarlinken anders gehändelt?
2816
Mittlerweile dürfte vielen in der Linkspartei klar geworden sein, dass der Funke Narzissmuss von Don Oskar auf Sahra W. übergesprungen ist. Kaum vorstellbar, dass beide ihre Machtgeilheit in einer neuen Partei unter einen Hut bekämen.
Dienstag 1. November 2022 um 9:09
2814
Zugriff auf die Datei nicht möglich Eventuell wurde sie verschoben, bearbeitet oder gelöscht.
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„Irren ist menschlich, so ein Sprichwort. Irre sein aber auch!“
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/312798441_1304457157034617_6281095496733232608_n.jpg?_nc_cat=100&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=B9NckVIXjZ8AX–NMVE&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AfBy_jSrnlXXDZqWCgHk7kxaNqqnYNtCgbys8zslL5TMMg&oe=63657C50
Dienstag 1. November 2022 um 9:17
2819
Oskar ist kein Vorbild mehr !
Oskar wird bald 80 Jahre alt.
Wie weit seine angeblich immer noch währende
“ Machtgeilheit “ anhält, ist sehr fraglich.
Ausser Bundeskanzler war er doch schon alles.
Das Thema Oskar ist im Archiv für immer !
Dienstag 1. November 2022 um 9:20
2819
Halloween ist vorbei.
Vor Oskar hat doch keiner mehr Angst ?
Ich wünsche ihm Gesundheit.
Das Kapitel Oskar ist abgeschlossen.
Dienstag 1. November 2022 um 9:36
Manomann Steigleiter – Augen auf beim Link setzen.
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/312809490_882536012908699_3651819882212146640_n.jpg?_nc_cat=107&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=a1rTCCipGgEAX9I1J77&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AfCwua2aVX8DiLjbGZtg8pRhIvQ0A36BlwSF2ToiyoZCvA&oe=636508F1
Dienstag 1. November 2022 um 9:42
#2815
Du hast Ahnung- nur zu wenig!
Dienstag 1. November 2022 um 10:00
O.L. ist ein Meister der Manipulation und Erpressung.
Ein Narzisst, der seinesgleichen sucht.
#2819
Wagenknecht und Die Linke: Ein Machtkampf ums Überleben?
Sahra Wagenknecht und ihr Ehemann Oskar Lafontaine sind wohl das umstrittenste Politikerpaar in Deutschland – nicht wegen ihrer Partnerschaft, sondern wegen ihres Verhältnisses zur Linkspartei. Lafontaine hat sie mitbegründet und im März geräuschvoll verlassen. Wagenknecht dagegen hat Macht in der Partei, stellt sich aber nach wie vor sehr häufig quer zur Parteilinie. Die Frage ist: Was bedeutet das für sie? Und was für die Partei?
Dienstag 1. November 2022 um 10:01
Teil 2
„Mit Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht haben sich zwei Geistesverwandte im wahrsten Sinne gefunden: hochintellektuelle, kluge Personen, radikal in ihren Positionen, absolut konfliktwillig und kompromissunwillig„, sagt der Politikwissenschaftler und Publizist, Albrecht von Lucke. Auch er beobachtet die Linkspartei seit Jahren. Die beiden seien geradezu „freie Radikale“, die sich gegenseitige in ihren Meinungen und Positionen verstärkten und nicht willig seien, Kompromisse einzugehen. „Und insofern ist dieses ‚Power Couple‘ des radikalen, linken Denkens natürlich für jede Partei hochproblematisch!“ Die Linke sei eigentlich auf Kompromisse angelegt und auch auf Koalitionen mit anderen Parteien. „Und genau das ist nicht der Wille von Wagenknecht und Lafontaine.“
Sogar ein Aufruf zum Nicht-Wählen der eigenen Partei
Zu einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene kam es nie, die Gegensätze in der Partei blieben – bis heute. Im vergangenen Jahr haben Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht nach innerparteilichen Querelen im Saarland sogar dazu aufgerufen, bei der Bundestagswahl 2021 die eigene Partei – im Saarland – nicht zu wählen. Und im März dieses Jahres, kurz vor der Landtagswahl, trat Oskar Lafontaine sogar mit Getöse aus der Linkspartei aus. Bei der nachfolgenden Landtagswahl wurde die Partei, die Lafontaine im Saarland mehrfach zu zweistelligen Wahlergebnissen geführt hatte, pulverisiert: unter drei Prozent.
„Man könnte sagen, dass Lafontaine in gewisser Weise so eine napoleonische Attitüde an den Tag gelegt hat“, sagt Professor Emanuel Richter. „Also, das ist in der Tat eine unglaublich egozentrische Art von Politikverständnis, die eben mit der eigenen Wirkungslosigkeit auch die Wirkungslosigkeit der Partei, in der man ist, unter Beweis stellen will. Und das ist verheerend!“
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/sahra-wagenknecht-die-linke-diskussion-100.html#sprung4
Dienstag 1. November 2022 um 11:00
Nord-Linke will Wagenknecht loswerden
Landesparteitag in Schleswig-Holsteins fasst Beschluss gegen Ex-Fraktionschefin
Die Linke in Schleswig-Holstein will Sahra Wagenknecht loswerden. Die Delegierten des Nordwest-Verbandes fassten am Wochenende auf ihrem Parteitag in Kiel einen Beschluss, in dem der Bundesvorstand dazu aufgefordert wird, darauf hinzuwirken, dass die umstrittene Ex-Fraktionschefin aus der Bundestagsfraktion ausgeschlossen wird. Der auf dem Erfurter Parteitag im Juni neu gewählte Vorstand müsse die Linksfraktion auffordern, sich von Wagenknecht zu trennen, heißt es in dem Papier. Und: »Es ist sicherzustellen, den Kräften, die gegen die Beschlusslage der Partei sprechen, kein Rederecht mehr zu geben.«
In Nordrhein-Westfalen stehen die Mehrheitsverhältnisse gänzlich auf der Kippe, was auch ein Grund dafür war, dass der Parteitag am Wochenende recht chaotisch verlief. Ein Vertreter der Wagenknecht-nahen Strömung Sozialistische Linke beteuerte jedoch, dass man in der Partei bleiben wolle.
Ganz anders ist die Lage in Schleswig-Holstein, wo sich eine Mehrheit der Genoss*innen eindeutig gegen Wagenknecht positioniert: »Wir sehen mit Sorge, dass ein kleiner Teil der Partei, der sich dem ›Linkskonservatismus‹ verschrieben hat, offen über eine Parteigründung spricht«, heißt es in dem gefassten Beschluss.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1168132.linke-nord-linke-will-wagenknecht-loswerden.html
Dienstag 1. November 2022 um 11:18
Mit Turbulenzen zusammengerauft
NRW-Linke wählt neue Landesspitze – Konflikte bleiben
Wie widersprüchlich ein einzelner Parteitag sein kann, das demonstrierte die nordrhein-westfälische Linke am vergangenen Wochenende in Kamen. Am Sonntagnachmittag herrschte große Einigkeit. Resolutionen zum Erhalt des vom Braunkohletagebau bedrohten Dorfes Lützerath und für die Solidarität mit der Protestbewegung im Iran wurden ohne Gegenstimmen verabschiedet. Der ganze Parteitag schmetterte Parolen für den Erhalt des Dorfes und für internationale Solidarität.
Kurz zuvor stand Michael Kretschmer, der sich bei Parteitagen in NRW um die Organisation der Wahlen kümmert, noch auf der Bühne und sagte, dass er »sprachlos« sei. So etwas habe er »nicht mal in den wüstesten PDS-Zeiten erlebt«. Was war geschehen? Die beiden Kandidatinnen für die zwei Posten der stellvertretenden Landessprecherinnen waren in zwei Wahlgängen durchgefallen. Zweimal stimmte eine Mehrheit der Delegierten gegen Aie Al Khaiat und Sefika Minte oder enthielt sich.
Ein extra einberufenes Frauenplenum und Debatten über das weitere Verfahren drohten den Parteitag am Sonntagvormittag zu sprengen.
Warum die beiden Kandidatinnen keine Mehrheit fanden, darüber herrschte Uneinigkeit. Mitglieder der Sozialistischen Linken äußerten, das habe wohl inhaltliche Gründe und es sei legitim, Kandidatinnen abzulehnen. Andere witterten Frauenfeindlichkeit, Rassismus und den Versuch, den Parteitag zu blockieren. Besonders entzündeten sich die Debatten an der Kandidatur von Aie Al Khaiat.
Die 27-Jährige sprach sich für eine intersektional feministische Ausrichtung
des Landesverbands aus und wusch in ihrer Bewerbungsrede den Delegierten ordentlich den Kopf, indem sie strukturelle Änderungen einforderte, die dafür sorgen sollen, dass auch mehr Migrant*innen oder Transsexuelle in Parteiämtern repräsentiert werden. Es reiche nicht, sich feministisch und antirassistisch zu nennen. Al Khaiat fiel mit ihrer Rede und ihrer Kandidatur durch. Am Sonntag erklärte sie, dass zwei Delegierte ihr gesagt hätten, dass sie sie nicht wählen, weil sie ein Kopftuch trägt. Zum dritten Wahlgang für die stellvertretende Landessprecherin trat Al Khaiat nicht mehr an. Gewählt wurden dann Sefika Minte und die kurzfristig aufgestellte Kandidatin der Sozialistischen Linken Angelika Link-Wilden.
Aie Al Khaiat erklärte im Nachgang des Parteitags gegenüber dem »nd«, dass sie »enttäuscht über den Umgang miteinander« sei und sich gewünscht hätte, dass der Streit »nicht auf meinem Rücken ausgetragen wird«. Den neuen Landesvorstand möchte sie trotzdem unterstützen und ihre intersektional feministische Perspektive einbringen.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1168129.die-linke-mit-turbulenzen-zusammengerauft.html
Dienstag 1. November 2022 um 12:24
Leider gibt es noch viel zu viele Oskar-Anhänger.
Bisherige Leistungen von OLAF:
Unter seiner Herrschaft wurde das Saarland mit Volldampf in die Schuldenfalle manövriert, während er sich mit einem bis dahin einmaligen Ministergesetz die eigene Tasche füllte. OLAF war maßgeblich daran beteiligt, dass saarländische Minister im Extremfall schon nach einem Tag Amtszeit Ansprüche erhalten konnten (s. hierztu das vernichtende Beurteilung des Staatsrechtlers Prof. Dr. Hans-Herbert von Arnim in seinem Buch „Der Staat als Beute – Wie Politiker in eigener Sache Gesetze machen, Knaur Verlag, München).
Unter Lafo wurden über 1000 Lehrerstellen abgebaut.
Unter Lafo wurden über 600 Polizeistellen abgebaut.
etc. etc. etc.
Dienstag 1. November 2022 um 15:15
Das Buch des Staatsrechtlers Prof. Dr. Hans-Herbert von Arnim „Der Staat als Beute – Wie Politiker in eigener Sache Gesetze machen, Knaur Verlag, München).
betrifft a l l e Parteien und a l l e Politiker dieser Staats-Parteien des parlamentarischen Systems, namens D e m o k r a t i e .
Ein total der Realität widersprechender Grundgesetz-Artikel lautet in Art 21 (1) „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“
Die seit Jahrzehnten geübte reale Praxis der Parteien zeigt, dass diese Staats-Parteien – weitgehend losgelöst – von dem wahlberechtigten Volk handeln.
Die von Jahr zu Jahr immer krasser werdende Vermögensanhäufungen der Reichen und der Super-Reichen,
stehen seit vielen Jahren die Real-Verluste der „Normalos“ durch die Null-Zins-Politik der EZB und
seit kurzer Zeit durch die Extrem-Inflationsrate von über 10% gegenüber.
Im „unteren“ Drittel unserer Gesellschaft sind zwischen 10 und 15 Millionen Menschen gezählt,
die nicht nur über gar keine Ersparnisse verfügen, sondern zum Teil „echt“ arm sind, zum Teil akut Armutsgefährdet ist.
Das derzeitige Herum-Docktern am Regelsatz für Hartz IV (Bürgergeld) und den Wohngeldberechtigungen steht dabei im Zusammenhang.
Das alles ist doch seit 1998 im wesentlichen das Werk von SPD-GRÜNEN unter Schröder-Fischer und CDU-CSU-SPD-FDP unter Merkel jeweils mit der SPD und für eine Wahlperiode der FDP.
Seit der angekündigten „Zeitenwende“ von Scholz (SPD) werden die Gesetze (wieder) mit den GRÜNEN und,
da es bei der BTW 2021 keine parlamentarische Mehrheit ergab, mit Einschluss der FDP gemacht.
Priorität hat jetzt die US-bestimmte NATO-Politik. Für die BRDeutschland bedeutet dies:
Die Staats-Parteien SPD-GRÜNE-FDP und CDU-CSU finanzieren mit Steuer-Geld zusätzlich 100 Mio € ein gigantische Aufrüstungs-Programm der Bundeswehr.
Das wie gesagt, zusätzlich zu dem jährlichen Militär-Etat der am NATO-Ziel von 2% des BSP bemessen wird.
Wo das Steuergeld für die Klima-Wende und das Soziale (zum Beispiel Renten- und Krankenversicherung) herkommen soll,
das werden wir Bürger in den nächsten Jahren noch schriftlich bekommen.
Der reale Einfluss der Wahlberechtigten auf die Politik unseres Landes ist nach wie vor eher „nahe bei 0 als bei 1 Prozent“.
All das sind einige Haupt-Gründe warum die Wahlbeteiligung zuletzt bei den vier LTW im Jahr 2022, massiv zurückgeht.
Etwa 40 bis zu 50% beträgt der Anteil von Wahlberechtigten die
a) mangels Alternative Nicht-Wähler bleiben.
b) durch die 5%-Klausel in den Wahlgesetzen
von einer parlamentarischen Vertretung ausgeschlossen bleiben.
Die jeweils 50% Wählerstimmen innehabenden Staats-Parteien,
teilen sich die Parlamentssitze zu 100% untereinander auf.
Eigentlich könnten die Nicht-Wähler durch das Leerbleiben der entsprechenden Parlamentsplätze für die Öffentlichkeit gut dargestellt werden.
Das würde unter anderem eine Menge Steuer-Geld sparen und v i e l l e i c h t den Anreiz der Staats-Parteien geben,
die Interessen der „Normalos“ „etwas mehr“ zu berücksichtigen.
Die im Verbund mit den sehr hohen „Diäten“ und sehr hohen und sehr schnell „erworbenen“ Altersversorungsbezügen, weitere erheblich Geldwerte Vorteile lassen wir jetzt mal außer Betracht,
haben natürlich für das Berufs-Politiker – Dasein, eine erheblich materielle Anziehungskraft. Da mutiert das politische Grundsatz- bzw. Wahl-Programm,
schon mal mehr oder weniger schnell zu einer unverbindlichen Werbeaussage, nach dem (Adenauer zugeschriebenen) Motto: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“
Es macht, gerade für eine erhebliche Anzahl von Parlamentariern mit einem oft „dürftigen“ akademischen Abschluss ihres „Studiums“ Politik zum Beruf und
damit zum absoluten Vorrang des Eigen-Interesses und keinesfalls dem dienen für die Allgemeinheit, wie es die „Theorie“ vorsieht.
Aus der politischen Realität kann Mensch, wenn er will, ableiten:Die Parteien handeln aktiv gegen den Art 21 (1) des Grundgesetz.
Warum: Weil sie nicht mitwirken, sonder weitestgehend mit und für die hinter Ihnen stehenden Interessenverbänden alleine bestimmen,
was in dieser BRDeutschland geschieht oder nicht geschieht.
Ob das im Sinne des GG verfassungsfeindlich oder verfassungswidrig ist, das mögen die „hohen“ Juristen beurteilen,
doch auch diese sind ja – in der Regel – in die Gericht entsandte Vertreter dieser Parteien.
Dienstag 1. November 2022 um 20:10
Bei der Aufstellung fehlt Datenschutzbeauftragter und Sargnagel der Saarlinken 🙂
Landesgeschäftsführer DIE LINKE. Saar
Telefon (bitte keine SMS!): 0177 64 36 918
http://www.dielinkesaar.de
Kreisvorsitzender DIE LINKE. Saarlouis
Telefon (bitte keine SMS!): 0177 64 36 918
http://www.dielinke-kv-saarlouis.de
Stadtverbandsvorsitzender DIE LINKE. Saarlouis
http://www.dielinke-saarlouis.de
Sprecher des fds Saar
http://www.fds-saar.de
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Dienstag 1. November 2022 um 21:23
Paukenschlag bei den Grünen
Enger Baerbock-Mitarbeiter wird offenbar RWE-Cheflobbyist
Ein enger Vertrauter der Außenministerin wechselt einem Bericht zufolge zum Energieriesen RWE. Der Konzern steht vor allem wegen des Kohlekompromisses in NRW in der Kritik von Umweltschützern.
Ein enger Mitarbeiter von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wird einem Bericht der „Welt“ zufolge Cheflobbyist beim Energiekonzern RWE. Wie die Zeitung in ihrer Dienstagsausgabe unter Berufung auf Unternehmenskreise berichtet, soll Titus Rebhann, der zunächst Büroleiter in Baerbocks Abgeordnetenbüro und zuletzt Mitarbeiter in ihrem Ministerbüro gewesen sei, ab 1. März 2023 die Konzernrepräsentanz von RWE in Berlin leiten.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100073454/annalena-baerbock-enger-mitarbeiter-wird-offenbar-rwe-cheflobbyist.html
Mittwoch 2. November 2022 um 16:54
#2831
Wann findet die Krönung statt? Auf dem nächsten Landesparteitag?
Mittwoch 2. November 2022 um 18:29
Dümmer gehts immer:
https://www.linke-sh.de/landesvorstand
Der Landesvorstand
Susanne Spethmann, Landessprecherin
Luca Grimminger, Landessprecher
Hans-Ewald Mertens
Sophia Spargel
Daniela Bollmann
Ann Teegen
Finn Luca Frey
Johann Knigge-Blietschau
Landesvorstand
Der Landesvorstand wurde auf dem Landesparteitag am 27.11.2021 gewählt. 12 Mitglieder gehören dem Gremium an. Hier findet sich eine aktuelle Übersicht, sowie die Kontaktdaten der einzelnen Mitglieder
Donnerstag 3. November 2022 um 3:26
Das ist ja ein Ding: Direkt nach der Wahl von Andreas Neumann zum Landesgeschäftsführer soll die langjährige Mitarbeiterin in der Landesgeschäftsstelle Christine A. ihr Arbeitsverhältnis aufgekündigt haben! Chapeau!!!
Donnerstag 3. November 2022 um 9:08
2835
Arbeitsverhältnis gekündigt, aber nicht auch die
Parteizugehörigkeit.
Schade, Christine war immer da in der Lgst,
unauffällig aber effizient.
Bleib uns erhalten, liebe Christine.
Donnerstag 3. November 2022 um 9:18
2833
Fragen sie mal unsere EX LAVO Vize Patricia S. nach ihrem “ König “ ?
Zur Antwort bekommen sie, dass der sog. “ König “ eher ein Sargträger ist.
2831
saar.blicksaar.blick
http://www.dielinkesaar.de
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twitter.com/DIELINKESaar
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LGSt-Ausgabe – 1/2022 – Wir halten Dich auf dem Laufenden
Anscheinend nur einmal im Jahr erscheint diese Info.
“ auf dem laufenden “ sieht aber anders aus ?
Donnerstag 3. November 2022 um 11:39
# 2836
Christine ist eine ausgeb. Buchhalterin und der wurde gekündigt.
Wer ist jetzt für die Buchhaltung verantwortlich?
Hoffentlich nicht die Neumannvertraute Geissinger.
Wenn ja ist das Chaos perfekt.
Donnerstag 3. November 2022 um 13:00
#2838
Paperlapapp.
Der Buchhalterin wurde nicht gekündigt. Sie hat gekündigt! Dafür wird sie ihre Gründe haben.
Donnerstag 3. November 2022 um 14:32
Mit einer Kündigung kann Mensch auch einem Burnout zuvor kommen. Bis zu ihrem Ausscheiden wünsche ich der Buchhalterin viel Kraft.
Donnerstag 3. November 2022 um 15:45
Zu Haftstrafe verurteilt
Alfons Schuhbeck geht in Revision
Am letzten Tag der Frist haben die Anwälte von Alfons Schuhbeck Revision gegen das Urteil gegen den Starkoch eingelegt. Es geht um Steuerhinterziehung.
Starkoch Alfons Schuhbeck legt nach seiner Verurteilung zu drei Jahren und zwei Monaten Haft wegen Steuerhinterziehung Revision ein. „Alfons Schuhbeck steht zu seiner Schuld, will aber die Strafe auf Basis der schriftlichen Urteilsbegründung nachvollziehen können“, ließen seine Anwälte am Donnerstag über einen Sprecher mitteilen.
Vor diesem Hintergrund habe der 73-Jährige seine Anwälte gebeten, am Donnerstag – dem letzten Tag der Frist – Revision gegen das Landgerichtsurteil einzulegen.
https://www.t-online.de/region/muenchen/id_100074796/muenchen-alfons-schuhbeck-geht-in-revision.html
Donnerstag 3. November 2022 um 16:00
Saarländer sind die kränksten Deutschen
24. Oktober 2022 – by Roland Lattwein
Die Saarländer erkranken häufiger, länger und schlimmer als die Menschen in anderen Bundesländern. Analysiert man die Daten und Berichte der Krankenkassen systematisch, ergibt sich in Sachen Gesundheit für das Saarland ein dramatisches Bild. Sie müssen weit häufiger in die Klinik und sie sterben früher. Gesundheitsreport Teil 1: Die Krankenakte unseres Bundeslandes.
https://www.saarlandinside.de/krankenkassen-saarlaender-sind-die-kraenksten-deutschen/
Donnerstag 3. November 2022 um 18:51
# 2839
Ich kann mir vorstellen wie der Neumann- und Geissingerclan mit dieser kompetenten Mitarbeiterin umgesprungen sind damit diese selbst ( wenn dies der Tatsache entspricht ) kündigt. Die Geissinger will doch auf keinen Fall wieder als Putzfrau arbeiten gehn.
Donnerstag 3. November 2022 um 19:39
China verbittet sich vor Scholz-Besuch Einmischung
In China wolle er „Kontroversen nicht ausklammern“, hat Olaf Scholz angekündigt. Dazu äußert sich Peking nun kurz vor dem Besuch des Kanzlers.
Kurz vor dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in China hat sich Peking eine „Einmischung“ verbeten – in Bezug auf die Frage der Lage der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Provinz Xinjiang. Das seien „innere Angelegenheiten“, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Donnerstag. Diese duldeten „keine Einmischung von außen“.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100074914/olaf-scholz-in-china-peking-verbittet-sich-einmischung-.html
Freitag 4. November 2022 um 6:06
#2843
Eine „Putzfrau“, welche den Putzlappen schwenken kann, ist mir genehmer als eine BankräuberIn, KifferIN oder angebliche Medizin-Student*Innen.
Freitag 4. November 2022 um 12:35
Unerträgliche Arroganz der deutschen Medien.
Weltwoche Daily DE, 03.11.2022
https://www.youtube.com/watch?v=HICbRYkx9gs
Freitag 4. November 2022 um 14:48
Letzten Samstag grosser Info Stand der Linken KV Saarlouis.
Vom gesamten Vorstand waren Andreas N. und 3 Beisitzer sowie die Schatzmeisterin da !
ALLE übrigen, glänzten durch Abwesenheit ?
siehe hierzu :
Kreisverband
DIE LINKE. Saarlouis
Kreisvorstand
Co-Kreisvorsitzende: Marie Hanna nicht da-und Andreas Neumann da !
Stellv. Vorsitzende/r: Sherin Issa, Kadar Issa komplett nicht da ?
Schatzmeister: Rosi Grewenig da !
Schriftführerin: Julia Stachel nicht da ?
Geschäftsführer: Kabi Hanna nicht da ?
Beisitzer/innen: Magdalena Rodack,da, Josef Rodack da, Alois Müller da
Norbert Mannschatz, Klaus Tahuite, Allison Conrad-Rose, Shilan Issa, = ALLE nicht da ?
Fazit :
Gewählt in den Kreisvorstand ist nicht viel,
die politische Arbeit ist das Ziel ?
Freitag 4. November 2022 um 20:42
PRESSEMITTEILUNG
Linksjugend [’solid] Saar erklärt sich solidarisch mit allen Streikenden in der Industrie und kritisiert saarländische Unternehmerverbände
Anlässlich der Warnstreiks in der saarländischen Metall- und Elektroindustrie solidarisiert sich die Linksjugend Saar ausdrücklich mit den Streikenden. „Wir begrüßen die Warnstreiks ebenso wie weitere geplante Streiks und Demonstrationen. Die von der IG Metall geforderten 8% sind das absolute Minimum, das die Beschäftigten anlässlich der Energiekrise dringend benötigen“, so Dennis Kundrus, Landessprecher der Linksjugend.
Die Aussagen des Präsidents des Verbands der Metall- und Elektro-Industrie, Oswald Bubel, und des Verhandlungsführers auf der Arbeitgeberseite, Oliver Barta, hält Kundrus hingegen für skandalös: „Das saarländische Kapital hat nicht einmal mehr warme Worte für die Arbeitenden übrig. Wer behauptet, 8% seien realitätsfremd, der ist offenbar selbst völlig losgelöst von den Problemen und Sorgen der arbeitenden Menschen in der Industrie. Und wer Streiks als Mittel des Arbeitskampfes vollständig delegtimiert, zeigt damit eine offen antidemokratische Haltung. Die Unternehmer haben nur noch bloße Verachtung für die völlig berechtigten Forderungen der Beschäftigten übrig. Wir stehen klar auf der Seite der Streikenden!“
Allerdings sieht die Linksjugend auch die Forderung der IG Metall nach einer Lohnerhöhung um 8% nicht unkritisch. „In Zeiten mit über 10% Inflation und sinkenden Reallöhnen sind 8% eigentlich sogar eine zu geringe Lohnforderung. Außerdem gibt es in den Belegschaften auch Beschäftigtengruppen, für diese 8% nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein sind. Wir denken da vor allem an die Auszubildenenden in den Betrieben. Die 8% können nur ein erster Schritt sein“, erkläutert Kundrus.
Für die Zukunft plädiert die Linksjugend für eine weitgehende sozialökologische Transformation der saarländischen Industrie. „Wir müssen Modelle entwickeln, wie die Industrie in die öffentliche Hand und in grundlegend demokratische Strukturen ausgehend von den Belegschaften überführt werden kann. Alle Beschäftigten in der saarländischen Industrie haben unsere volle Unterstützung bei ihren Arbeitskämpfen“, so Kundrus abschließend.
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/313420865_5835956723115743_9128779914078580935_n.jpg?stp=dst-jpg_s1080x2048&_nc_cat=108&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=csogHuGt9qcAX9BmTKQ&tn=GqlnYpBNNdgEfm_8&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AfDU_c8dNBKREqbLxaFVelkMph9-_ryTQqLnI-s9vXEfgA&oe=6368F499
Freitag 4. November 2022 um 20:42
+++GEW im Austausch+++
Die Ministerin für Bildung und Kultur Christine Streichert-Clivot diskutierte heute auf Einladung der GEW mit Vertreter:innen des geschäftsführenden GEW-Vorstandes.
Themen waren der Lehrkräftemangel und Handlungsmöglichkeiten, um diesem entgegenzuwirken. Dabei wurden u.a. Einführung und Ausbau des Quereinstieges, Reform und Ausweitung der Ausbildungskapazitäten sowie Stellen- und Bewerbungsstrukturen thematisiert.
Wir bedanken uns für den konstruktiven Austausch und werden als Bildungsgewerkschaft weiter Ideen und Vorschläge für die Entlastung der Kollegien einbringen.
(Foto v.l.n.r. Andreas Sanchez Haselberger, Claudia Kilian, Christine Streichert-Clivot, Max Hewer)
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/313926985_564729748985535_3139428400294265462_n.jpg?stp=cp6_dst-jpg&_nc_cat=110&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=DpQjYDjrVR4AX-JYqvO&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AfCn3EgmpGKm1E6sKTeiL63pOszpHe1W3NXNqTgEIcoFIQ&oe=6369A802
Christine Streichert-Clivot
Vielen lieben Dank für den guten Austausch und den leckeren Kaffee!
Samstag 5. November 2022 um 10:16
#2847
„Alibifunktionen“ finden sich in fast allen Kreisverbänden.
Samstag 5. November 2022 um 11:53
Die Linke in Schleswig-Holstein
Chefin bleibt trotz Wahldebakel
Die Linke in Schleswig-Holstein erlebt einen Niedergang. Trotzdem wählten die Delegierten Susanne Spethmann erneut zur Landesvorsitzenden.
NEUMÜNSTER taz | „Auch wenn der Weg grade steinig ist, will ich ihn mit euch zusammen weitergehen“, schreibt Susanne Spethmann auf Twitter. Das will auch ihre Partei, Die Linke, in Schleswig-Holstein. Beim Landesverbandstag Ende Oktober in Kiel wählten die Delegierten die Ostholsteinerin zum zweiten Mal zur Landesvorsitzenden, bei der Linken Sprecherin genannt. Neu ist der Mann an ihrer Seite: Co-Sprecher ist nun Luca Grimminger aus Flensburg. Er löste in einer Kampfabstimmung Oleg Gussew aus Kiel ab. Die nächste große Aufgabe des Vorstandes ist die Kommunalwahl im Frühjahr 2023.
„Ich bin noch nicht fertig!“, begründete die 43-jährige Spethmann ihre erneute Kandidatur. Im November 2021 war sie erstmals als Landesparteichefin angetreten. Damals sahen einige Umfragen die Linke im Norden auf einem guten Weg, sogar der Einzug in den Landtag schien wieder möglich.
Spethmann, im Hauptberuf Krankenschwester, stand als Spitzenkandidatin für ein Programm, das auf soziale Gerechtigkeit setzt: Mietendeckel, Krankenhäuser im Besitz der Kommunen und Bildungsgerechtigkeit. Letzteres Thema vertraten der Pädagogikstudent Gussew und der Lehrer Johann Knigge-Blietschau als Co-Spitzenkandidat.
Spethmann, die in einer Einrichtung psychisch kranke Straftäter betreut, will sich nun in den Kommunalwahlkampf stürzen – und das große Ganze nicht vergessen: „Ich will mit euch zusammen ein Modell einer besseren Welt kreieren und einen Plan schmieden, wie wir diese Idee an die Menschen herantragen“, heißt es in ihrer Bewerbung an den Parteitag.
https://taz.de/Die-Linke-in-Schleswig-Holstein/!5888939/
Samstag 5. November 2022 um 12:13
#2850
Bitte genaue Angaben.
Ich weiß, dass seit dem 1. Landesparteitag im Landesverband Oskar Lafontaine Regularien Makulatur sind. Lasst euch mal das Wahlprotokoll vom 09.09.2007 sowie die Tagesordnung zusenden!
Was die WASGler als TO zu Papier gebracht haben, war unter aller Kanone.
Im Präsidium saßen:
Dr. Ulrike V.
Barbara Spaniol
Sebastian B. (anschl. Mitglied der LSchK Saar)
Thomas B.
Gerhard E.H.
Frank T.
Samstag 5. November 2022 um 12:21
Volker Schneider
2 Tage
Saarlouis legt nach! Nach dem Platz vor der ehemaligen Synagoge wurde nun auch das Zentrum für Kinder, Jugend, Familie nach dem Kind der Stadt und der Ehrenbürgerin Esther Bejarano benannt. Und Saarbrücken, wo diese bis zu ihrem Lebensende aufklärerische Antifaschistin wesentlich länger gelebt hat? Saarbrücken, genauer der Bezirksrat Mitte, verweigert sich diese bedeutende Mitbürgerin mit einer Namensvergabe zu würdigen. Die windige, nein, einfach nur schwachsinnige Begründung, man wolle auf Personennamen verzichten, weil die Einschätzung dieser Personen dem historischen Wandel unterliegen könne. Sagen genau die, die bis zum Jahr 2021 gebraucht haben, um endlich den Namen des Nazi-Oberbürgermeisters Neike aus dem Straßenbild der Stadt zu tilgen. Und nur mal am Rande, wer möchte in einer Gesellschaft leben wollen, die gleiches mit Esther Bejarano tun würde und ihren Namen wieder aus dem Stadtbild löschen wollte?
In dem Magazin der Stadt Saarlouis XIV wird übrigens Esther Bejarano mit folgenden Wort gewürdigt: „Ihr Lebenswerk war geprägt von ihrem unermüdlichen Einsatz gegen das Vergessen, gegen Ausgrenzung und Rassismus, von ihrem leidenschaftlichen Engagement für eine aufrichtige Erinnerungskultur, für Toleranz und ein menschliches Miteinander.“ Gibt es einen besseren Grund, einen Ort der Begegnung der Jugend nach dieser Frau zu benennen?
Samstag 5. November 2022 um 14:28
#2852
Der Gründungsparteitag wurde mehrfach angefochten (scheint dir entfallen zu sein). Leider ist die LSchK Saar unter der Fuchtel von Sebastian Kiefer (Vors.) Martina Kiehn, Gaby Klette und Andreas Kirsch nicht tätig geworden. Ein Schmankerl an diesem Tag: Als Pia Döring zur LGführerin gewählt wurde, gab ein Mitglied eine Erklärung ab und rief die Versammlung zum Boykott auf. Niemals hätten wir für möglich gehalten, dass sich das Gesagte bewahrheitet. Der absolute Brüller war Rolfis Vorstellungsrede (jeder blamiert sich so gut er kann) sowie seine letzten Worte kurz vor Mitternacht 🙂
Samstag 5. November 2022 um 18:48
Schon wieder findet eine Landesvorstandssitzung außerhalb der Landeshauptstadt statt! Was steckt dahinter?
Transparenz ist offenbar nicht gewollt?
07.11.2022, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Landesvorstand
Homburg, Dürerstraße 164, „Hotel Restaurant Ruble“, ab 18:30 Uhr.
Samstag 5. November 2022 um 22:59
2855
Barbara ist die LAVO Chefin. Barbara wohnt in HOM.
Also alle nach Hom. Außerdem ist Benzin teuer,für die Barbara.
Das steckt dahinter, eigentlich logisch .
Sonntag 6. November 2022 um 9:49
literarischer Beitrag:
( Nach Goethe, >> Der Fischer << )
redigiert von Hans Kiechle
Der Motor rauscht`, der Motor schwoll, Am Steuer saß der Mann,
Sah nach der Ampel ruhevoll, Kühl bis ans Herz hinan:
Und wie er sitzt, und wie er lauscht, Zum Himmel blickt empor,
Kommt aus dem Gehweg wie ein Geist Frau Dagmar Ensch – Engel * hervor.
Sie sang zu ihm, sie sprach zu ihm :
Was pestest du die Luft Mit deines Wagens grauem Dunst,
Mach ihn nur aus du Schuft !
Ach wüsstest du, wie gut es ist Für Umwelt und Natur,
Du stiegst heraus, so wie du bist, Und gingst zu Fuß auf Tour.
Liebst du die grüne Wiese nicht, Die Felder und das Meer ?
Liebkost der Wind nicht dein Gesicht, Erfrischt dir Geist und Herz ?
Freut dich der blaue Himmel nicht, Des Regens frisches Nass ?
Lass ab von deiner Unvernunft Und nimm den Fuß vom Gas !
Der Motor rauscht`, der Motor schwoll, Es zuckt` und ruckt` sein Fuß;
Das Weib vom Gehweg, ist es toll, Dass es ihn mahnen muss ?
Sie sprach zu ihm, sie sang zu ihm; Da war es schon geschehn:
Die Ampel schaltet schnell auf Grün, Er ward nicht mehr gesehn. ________________________________________________________________________________________________________________
* enegiepolitische Sprecherin der Linken Saar
Sonntag 6. November 2022 um 22:31
Streit zwischen Wagenknecht und NRW-Linken
»Ein solches Schmierentheater möchte ich mir nicht antun«
Bei den NRW-Linken geht der Streit um Sahra Wagenknecht weiter. Im Landesverband gab es eine heftige Auseinandersetzung um eine Veranstaltung mit ihr in Duisburg. Nun sagte sie ab.
Montag 7. November 2022 um 11:41
Streit zwischen Wagenknecht und NRW-Linken
»Ein solches Schmierentheater möchte ich mir nicht antun«
Bei den NRW-Linken geht der Streit um Sahra Wagenknecht weiter. Im Landesverband gab es nach SPIEGEL-Informationen eine heftige Auseinandersetzung um eine Veranstaltung mit ihr in Duisburg. Nun sagte sie ab.
Bei den Linken in Nordrhein-Westfalen wird erneut heftig um Sahra Wagenknecht gestritten. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Ex-Bundestagsfraktionschefin im Zuge der Auseinandersetzungen nun ihr Bundestagsbüro in Düsseldorf gekündigt und eine Veranstaltung in Duisburg abgesagt.
Der Bundestagsabgeordnete Christian Leye hatte vor einigen Tagen in einer E-Mail an die Kreisvorsitzenden um eine Einschätzung gebeten, ob die Veranstaltung trotz der Kritik stattfinden könne.
Leye ist Wagenknechts Vertrauter und hatte die Veranstaltung organisiert. Wenn Linken-Mitglieder gegen Wagenknecht demonstrierten, sei dies schädlich, auch das Ansehen der Kreisvorsitzenden könne Schaden nehmen, schrieb er. Es sei überdies mit »erheblicher Medienberichterstattung« zu rechnen, wenn der Streit zwischen den Linken in Duisburg eskaliere.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-kuendigt-bundestagsbuero-in-nrw-ein-solches-schmierentheater-moechte-ich-mir-nicht-antun-a-7d578427-60e9-4682-89ea-4b7337a4f510
Montag 7. November 2022 um 11:51
Wagenknecht und Lafontaine waren einmal ernstzunehmende politische Personen, inzwischen sind sie nur noch Witzfiguren.
Montag 7. November 2022 um 12:34
Wagenknecht und ihr Ehemann, Oskar Lafontaine ecken in jeder Partei an. Man ist entweder für sie oder man bekommt Probleme. Auch wenn Frau Wagenknecht eine neue Partei gründet, würde es mich wundern, wenn nicht nach kurzer Zeit wieder Probleme entstehen würden.
Montag 7. November 2022 um 13:55
Politische Steigerungsform: Feind, Todfeind, Parteifreundin. Sarah Wagenknecht steht nur für sich, nicht für ihre Wähler und schon gar nicht für Ihre Partei.
Volker Schneider
·
Der Parteivorsitzende, der grundsätzlich seinen Mund hält, wenn sein Stellvertreter (mal wieder) die Abspaltung eines Teils der Mitglieder fordert, spricht drohende Worte in Richtung Wagenknecht. Was für eine unglaubwürdige Nummer, da weiß man nicht mehr, ob man lachen oder weinen soll
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/314747042_5559673470796055_7602026541381918619_n.jpg?_nc_cat=110&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=yGgGTcSEgCQAX-g1T4p&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AfCUiIqB3A8c-Q-Lzpvd3ZX6jFtmsFTLfJsPX0rvXAeYog&oe=636D6C88
Montag 7. November 2022 um 16:50
Netzfund
Seit Jahren ergeht sich Fr. Dr. Wagenknecht in rechte Meinungsergüsse, aber keiner schiebt einen Riegel davor. Viel mehr lässt man sie immer weiter diesen Dummfug ausreiern. Der Kreisverband, dieser Linken in Duisburg, macht es absolut richtig. Auch wenn ich kein Freund von DIE LINKE. bin, finde ich die Entscheidung richtig, die Fraktion um eine klare Entscheidung zu bitten.
Montag 7. November 2022 um 16:54
Netzfund mit Quellenangabe. – Warnhinweis vom Einsender des Netzfundes:
Den Text des Ciceros-Interviews zu lesen und zu verstehen erfordert mehr „Geist in der Birne“ als die Zeitung mit den 4 Buchstaben fordert.
Die 4-Buchstaben-Zeitung liefert nämlich lesen und sofortiges Verstehen in einem Zug,
So ähnlich wie bei Anne Will, Maybrit Illner, Herrn Plaßberg, Sandra Maischberger und Co.
Mensch weiß sofort, woran er ist und was er seinem Nachbarn, im Betrieb, im Verein, am Stammtisch als seine eigene Meinung berichten bzw. erzählen kann.
https://www.cicero.de/kultur/linke-politik-sahra-wagenknecht-ampelregierung-interview-ukraine
Linkspartei in der Krise –
„Wenn nur noch die Wohlhabenden wählen gehen, ist das keine Demokratie mehr“
Energiekrise, Inflation und soziale Verwerfungen:
Eigentlich scheinen die Zeiten prädestiniert für eine Partei, die sich Die Linke nennt.
Doch die ist zerstritten und fährt ein schlechtes Wahlergebnis nach dem anderen ein.
Im Interview spricht Sahra Wagenknecht über das Linkssein,
ihre Vorstellungen von vernünftiger Politik sowie die Krise der Linkspartei und verrät, ob sie plant, eine neue politische Kraft zu gründen.
INTERVIEW MIT SAHRA WAGENKECHT am 5. November 2022
Montag 7. November 2022 um 17:03
Alleine im Saarland warten “ Hunderte “ auf ein Signal von Sahra.
Friedrich Merz tönte vor seiner Wahl ganz gross: “ Mit mir würde sich die
AfD halbieren !! ? “ Das Gegenteil ist der Fall.
Was Sahra fehlt, ist ein Kapitalgeber, so ein Typ wie Herr Kühne beim HSV.
Aufbruch Startphase I ist damals auch am Geld gescheitert !
Montag 7. November 2022 um 18:12
26.11.2022, 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Landesparteitag
2. Tagung des LPT. 66538 Neunkirchen, An den Hochöfen 1, Gebläsehalle Neunkirchen, ab 13 Uhr.
https://www.dielinkesaar.de/parteitag2022/
Montag 7. November 2022 um 19:39
#2865
Jaja ihre Anhänger die ihr „hündisch“ ergeben sind, auch hier im Forum.
Montag 7. November 2022 um 21:48
Hier unten ein historisch, sachlicher Vortrag zum Ukraine Krieg, den sich jeder zu Gemüte führen sollte. Der Vortrag, ohne Diskussionsbeiträge, dauert etwa eine Stunde. Trotz der Länge, es lohnt sich die Zeit dafür aufzuwenden.
https://www.youtube.com/watch?v=Gkozj8FWI1w
Dienstag 8. November 2022 um 12:47
Viel interessanter:
Paukenschlag in Washington
Danke, Mister President. Es ist auch nur für heute. Es hören nämlich ausnahmsweise eine Menge Leute in Deutschland zu, was ich Ihnen zu sagen habe. Beziehungsweise sie lesen mit. Und Sie selbst hören dank dieser neuen Simultanübersetzerohrmuschel von Herrn Bezos ja trotzdem alles in astreinem Englisch. Tolle Technik, oder? Nur für heute, ab morgen ist dann alles wieder top secret, Mister President, versprochen. Aber der heutige Tag ist, wie Sie wissen, historisch. Daher dachte ich mir, wir öffnen mal die Tür zum Oval Office und lassen die good old fellows drüben auf der anderen Seite des Teichs reinhorchen, worüber ich Sie in Ihrem morgendlichen President’s Briefing informiere.
Okay, Punkt eins: Ab heute haben Sie quasi keine Macht mehr. Durch den Wahlsieg der Republikaner im Repräsentantenhaus und im Senat hat die andere Seite nun eine Blockademehrheit, und Sie wissen ja: Die werden sie einsetzen. Gnadenlos, um genau zu sein. Konkret bedeutet das: Innenpolitisch werden Sie ab jetzt bis zu den Präsidentschaftswahlen in zwei Jahren nichts mehr durchsetzen können, die streichen Ihnen einfach das Geld im Haushalt zusammen. Und bevor Sie einwenden, Sie könnten ja versuchen, mit denen zu verhandeln, füge ich sicherheitshalber hinzu: Sicher, könnten Sie, aber es wäre vergebliche Liebesmüh. Deren neuer Mehrheitsführer Kevin McCarthy hat Nancy Pelosi als Speaker abgelöst. Sie wissen schon, das ist der Typ, der sich mit den rechten Verschwörungspredigern verbündet hat und bis heute behauptet, Sie hätten dem Donald den Wahlsieg gestohlen. Jedenfalls hat er sich heute Morgen bei „Fox News“ geäußert, ich zitiere: „Ab jetzt ist Joe Biden ein toter Mann, der bekommt keinen verdammten Cent mehr von uns!“
Yes, Mister President, ich weiß. Aber das ist ab jetzt leider die Realität. Damit komme ich zu Punkt zwei, denn außenpolitisch sieht’s nicht viel besser aus. Sicher, Sie dürfen auch weiterhin zu den Gipfeln reisen, G7, G20, Staatsbesuche und so weiter. Sie können auch weiterhin Abkommen unterschreiben – aber überall, wo es ums Geld geht, brauchen Sie nun das Okay der Republikaner, und die werden Sie auch dort zappeln lassen.
https://www.t-online.de/nachrichten/id_92466438/us-zwischenwahlen-in-den-usa-massive-folgen-fuer-deutschland.html
Dienstag 8. November 2022 um 14:18
Eine ungewollte Kundgebung
Sahra Wagenknecht und die Duisburger Linke gehen auf Konfrontationskurs
Sahra Wagenknecht sieht sich als Opfer eines „Schmierentheaters“.
Am vergangenen Freitag verschickte Sahra Wagenknecht eine E-Mail an die Spitze der Linksfraktion im Bundestag, ihren Fraktionskollegen Christian Leye und den Kreisverband der Duisburger Linken.
Sie müsse »leider« mitteilen, dass sie »für die geplante Veranstaltung am 18. November in Duisburg nicht mehr zur Verfügung stehe«, schreibt sie darin. Der Grund dafür: Zweifel der Duisburger Linken an der Sinnhaftigkeit einer Kundgebung mit der prominenten Politikerin.
Aber der Reihe nach. Ende September kam Christian Leye, Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Mitarbeiter von Wagenknecht sowie Ex-Landessprecher der NRW-Linken, auf seinen Duisburger Kreisverband zu. Er wollte mit den dortigen Genoss*innen über eine Kundgebung mit Wagenknecht sprechen, die von der Bundestagsfraktion organisiert werden sollte. Der Duisburger Kreisvorstand lud ihn zu seiner nächsten Sitzung ein, wo Leye die entsprechenden Pläne vorstellte.
Im Protokoll der Sitzung, das »nd« vorliegt, heißt es: »Der Kreisvorstand kann die Kundgebung nicht personell und organisatorisch begleiten, wird aber wie von Christian gebeten auch keine Steine in den Weg legen.« Auf lange Debatten über das Für und Wider einer Kundgebung mit Wagenknecht hatte man in Duisburg keine Lust. Im Protokoll heißt es, die Fronten seien in dieser Frage »verhärtet«. Im Kreisvorstand erinnert man sich an den Bundestagswahlkampf 2021. Leye kündigte damals »ohne unser Wissen und Votum«, wie es im Protokoll heißt, eine Kundgebung mit Wagenknecht in Duisburg an. Es folgte eine Mitgliederversammlung, bei der sich die Duisburger mehrheitlich gegen die Veranstaltung aussprachen. Statt mit Elan in den Wahlkampf zu gehen, beschäftigten sich die Duisburger Linken mit Wagenknecht.
Nach der Kreisvorstandssitzung Anfang Oktober, bei der Leye das Okay für die Kundgebung bekam, passierte nicht viel.
Die Veranstaltung wurde öffentlich angekündigt. Im Netz gab es die üblichen Äußerungen von Zustimmung und Ablehnung. Auch in einer Whatsapp-Gruppe der Duisburger Linken wurde kontrovers über die Kundgebung diskutiert. Diese Debatte nahm Leye zum Anlass, um in einer E-Mail beim Duisburger Kreisvorstand nachzufragen, wie viel »Unwillen« es gegen die Kundgebung gebe. Er befürchte, »unser aller Ansehen« könne Schaden nehmen, wenn die Veranstaltung unter Protest aus der Mitgliedschaft durchgeführt werde. Nun befand der Bundestagsabgeordnete, der Kreisvorstand möge entscheiden, ob die Kundgebung stattfinden soll.
Der Duisburger Kreisvorstand wiederum spielte den Ball zurück an die eigentlich verantwortliche Stelle, den Vorstand der Bundestagsfraktion. In einem langen Brief, der den gesamten Diskussionsprozess nachzeichnet, stellt man fest: »Aus unserer Sicht ist diese Kundgebung
in der Außenwahrnehmung unserer Partei sowieso ein Fehler, egal ob sie stattfindet oder abgesagt wird. Der Schaden ist bereits eingetreten.« Die Fraktionsführung wird darum gebeten zu entscheiden, ob die Kundgebung stattfinden soll.
Dem ist Wagenknecht mit ihrer Absage nun zuvorgekommen. Wagenknechts Mail landete allerdings nicht nur bei den dafür zuständigen Stellen, sondern auch in Mailverteilern von Sympathisanten und beim »Spiegel«, der am Sonntag darüber berichtete.
In Duisburg befürchten Mitglieder des Kreisvorstands nun öffentliche Attacken von Wagenknecht-Anhängern.
Das Thema Kundgebung wird wohl auch beim Kreisparteitag, der am kommenden Wochenende stattfindet, auf den Tisch kommen. Es sei zu befürchten, dass es stundenlange fruchtlose Debatten über Wagenknecht gebe. Das sei nicht zielführend, in der Mitgliedschaft gebe es schon mehr als genug Frust. Zeit für die wichtigen Themen, etwa Kinderarmut, die Energiekrise oder die Tarifverhandlungen der IG Metall, werde so kaum bleiben, fürchtet der Kreisvorstand.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1168301.die-linke-eine-ungewollte-kundgebung.html
Dienstag 8. November 2022 um 15:38
Wirtschaftsweise raten zu höheren Steuern für Spitzenverdiener
Die Wirtschaftsweisen waren von den bisherigen Entlastungsmaßnahmen wenig überzeugt. Sie raten daher zu höheren Steuern und längeren AKW-Laufzeiten.
Die fünf Wirtschaftsweisen raten der Bundesregierung einem Medienbericht zufolge in ihrem aktuellen Gutachten, zeitweise einen höheren Spitzensteuersatz oder einen Energiesoli für Besserverdienende zu verlangen. Die Ökonomen wollten so die Entlastungspakete gegen die Inflation sozialer und bezahlbarer machen, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Demnach plädieren die Ökonomen auch für längere Laufzeiten der Atomkraftwerke.
„Die bisherigen Maßnahmen wie etwa der Tankrabatt waren oft wenig zielgerichtet und kamen in großem Umfang auch den höheren Einkommensgruppen zugute“, zitierte die Zeitung aus dem Gutachten, das am Mittwoch vorgelegt werden soll. Stattdessen sollten möglichst nur Haushalte entlastet werden, die die Energiepreise nicht verkraften können – besonders Bürgerinnen und Bürger mit wenig Geld, die „einen wesentlich höheren Anteil ihres Einkommens für Miete und Lebensmittel ausgeben als Haushalte mit höherem Einkommen“.
https://www.t-online.de/finanzen/unternehmen-verbraucher/id_100076736/wirtschaftsweise-empfehlen-hoehere-steuern-fuer-spitzenverdiener.html
Dienstag 8. November 2022 um 17:01
# 2870 Regenbogenhexe
Aus den beiden von nd angeführten Zitaten geht doch deutlich hervor, dass der Kreisvorstand DIE „LINKE“ Duisburg die anschließende Kontroverse verursacht hat.
»Der Kreisvorstand kann die Kundgebung nicht personell und organisatorisch begleiten,
wird aber wie von Christian gebeten auch keine Steine in den Weg legen.«
„Nach der Kreisvorstandssitzung Anfang Oktober, bei der Leye das Okay für die Kundgebung bekam, passierte nicht viel.“
Dieser Kreisvorstand hätte eben nur – Christian – sagen müssen, nein, unser Kreisverband hat kein Interesse an einer Kundgebung mit Frau Wagenknecht.
Genau das hat er nicht getan, sondern Anfang Oktober sein „Okay“ für die Kundgebung gegeben.
Und jetzt titelt das nd die eigentlich falsche Überschrift „DIE „LINKE“ eine ungewollte kundgebung!!!
Mittwoch 9. November 2022 um 10:33
Die Regisseurin einiger Aufführungen im „Schmierentheater“ ist die Inhaberin der ICH-AG SAHRA.
Mittwoch 9. November 2022 um 12:43
Linke-Politiker nennt Preiserhöhungen der Versorger Abzocke
Der Linke-Politiker Sören Pellmann hält die von ostdeutschen Energieversorgern angekündigten Preiserhöhungen für eine «Kundenabzocke». Sie stünden in keinem Verhältnis zu den aktuellen Großhandelspreisen für Strom und Gas, sagte der Leipziger Bundestagsabgeordnete am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Auch angesichts der angekündigten Preisdeckel komme es offenbar jetzt zu Mitnahmeeffekten. «Wenn beim Strompreis der Deckel erst bei 40 Cent greift, dann bleibt natürlich kein Versorger darunter, da der Staat bezahlt. Ein zu lascher Deckel ist geradezu ein Anreiz für die Versorger, die Preise zu erhöhen.»
«Wir brauchen Preisdeckel auf Strom und Gas, die beim Vorjahresniveau ansetzen», betonte Pellmann. Zudem seien staatliche Preiskontrollen und eine Genehmigungspflicht für Preiserhöhungen nötig. Jeder Versorger sollte beim Bundeswirtschaftsministerium Erhöhungen beantragen und begründen müssen. «Es muss Schluss sein mit dem Wilden Westen auf dem ostdeutschen Energiemarkt, wo jeder machen kann, was er will.»
https://www.welt.de/regionales/sachsen/article242015477/Linke-Politiker-nennt-Preiserhoehungen-der-Versorger-Abzocke.html
Mittwoch 9. November 2022 um 15:47
„Ein bisschen kompliziert“: Linksjugend-Sprecherinnen über das Verhältnis zur Partei Die Linke
Die Linksjugend hat auf ihrem Bundeskongress eine neue Verbandsführung gewählt. Alle sieben Sprecher:innen sind neu im Gremium. Momo Eich erklärte ihre Kandidatur sehr kurzfristig, erst am Wahltag selbst. Mit ihr und ihrer Co-Sprecherin Lena Reinhardt hat watson über ihre Ziele gesprochen.
https://politik.watson.de/imgdb/87aa/Qx,A,0,227,2006,1124,951,698,102,102/2501031171665198
Wie ist euer Verhältnis zur Partei Die Linke?
Momo: Wir hatten auch einen Bundesparteitag im Juni, da war ich auch dabei. Da haben wir uns sehr stark dafür gemacht, die Perspektive von Betroffenen von sexualisierter Gewalt oder sexistischer Gewalt, anzuerkennen. Es wurde nicht von allen gut aufgenommen.
Unsere Wünsche, beispielsweise die der Betroffenen, wurden leider nicht alle respektiert. Deshalb ist gerade das Verhältnis ein bisschen kompliziert. Aber generell sind wir natürlich immer noch parteinah.
Donnerstag 10. November 2022 um 12:57
Linke-Parlamentarierin Stefanie Fuchs
Flucht vor Angriffen und miesen Umgangsformen: Berliner Abgeordnete legt ihr Mandat nieder
Die Berliner Linke-Abgeordnete Stefanie Fuchs (47) hat die Nase voll: Sie legt ihr Mandat zum 30. November nieder. In einer persönlichen Erklärung schreibt die sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion: „Der Umgang der Menschen miteinander in dieser Politikwelt ist für mich nicht mehr akzeptabel. Es finden persönliche Angriffe unwidersprochen statt, die geleistete Arbeit wird negiert und es wird kein Wert auf das Gemeinsame gelegt. Vieles dreht sich um sich selbst und Entscheidungen werden zum Teil lange aufgeschoben, obwohl sich viele der Beteiligten im Ziel einig sind.“
https://www.berliner-kurier.de/berlin/politik-welt-unertraeglich-berliner-abgeordnete-legt-ihr-mandat-nieder-li.285133
Donnerstag 10. November 2022 um 14:02
23.11.2022, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
LaVo
NN, ab 18:30 Uhr
Donnerstag 10. November 2022 um 16:06
#2877
NN – da lachen die Hühner.
Donnerstag 10. November 2022 um 16:44
Deine Fragen rund um die 2. Tagung des Landesparteitages
DIE LINKE. Saar
Hochstr. 119
66115 Saarbrücken
Telefon: 0681/51775
info@dielinkesaar.de
E-Mail an die Landesgeschäftsstelle
https://dielinkesaar.de/parteitag2022/
Donnerstag 10. November 2022 um 16:55
Größere Landesverbände mit über 200 Delegierten halten Landesparteitage an zwei Tagen ab, LaVo Saar benötigt zwei Termine. Wieso?
Donnerstag 10. November 2022 um 19:21
2880
Wenn sie die Informationen, welche der LV rausgibt, lesen würden / könnten,
wüssten sie warum. Nur soviel: Organisatorische Gründe und Terminüberschneidungen.
Donnerstag 10. November 2022 um 20:42
Hinter den Kulissen sollen die Neumann’s die entsprechenden Telefonate mit dem Ehepaar Pollak-Spaniol geführt haben 😀 Kaum jemand wundert sich über die „Neuigkeit“: Neumanns sind inzwischen dicke mit den Homburgern befreundet wie einst mit Mevludin K.
Freitag 11. November 2022 um 6:43
Familienpartei DIE LINKE 🙂
RatgeberIN: Inge Wasmuth & Gründungsmitglied
Freitag 11. November 2022 um 8:31
#2881
Echt jetzt?
Wenn Sie auch nur einen Funken Ahnung hätten, wäre Ihnen bekannt, dass Ihr „Superstar“ auf Kreisebene macht was er will. Warum sollte er sich umstellen?
Freitag 11. November 2022 um 15:02
#2881
Terminüberschneidungen bei Herrn Neumann?
Mittlerweile müsste jedem klar sein, dass Herr Neumann in Wolkenkuckucksheim besser aufgehoben wäre.
Freitag 11. November 2022 um 18:40
AN macht nichts ohne Berechnung!
Freitag 11. November 2022 um 19:33
in Berlin wird in Teilen neu gewählt.
Das kann unser aus im Bundestag sein.
Zwei unser drei Direktmandate müssen hier mit in die Neuwahl !
Wählen gehn und Daumen drücken.
Samstag 12. November 2022 um 7:07
Wahl-Chaos in Berlin
In diesen Wahlbezirken soll die Bundestagswahl wiederholt werden
Wegen zahlreicher Pannen bei den Wahlen in Berlin im vergangenen Jahr soll die Bundestagswahl in 431 der rund 2.300 Stimmbezirke wiederholt werden. rbb|24 zeigt in einer interaktiven Karte, welche Wahllokale und Bezirke betroffen wären.
Die Bundestagswahl von 2021 soll in 431 der insgesamt 2.257 Berliner Wahlbezirke wiederholt werden. Dieser Empfehlung des Wahlprüfungsausschusses ist der Bundestag gefolgt. Die Wiederholung soll demnach mit Erst- und Zweitstimme erfolgen.
Ob Sie voraussichtlich betroffen sind, können Sie in der folgenden Karte sehen. Diese zeigt Ihnen die Urnenwahlbezirke oder – mit Klick auf den Reiter über der Karte – die Briefwahlbezirke.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/11/bundestagswahl-wiederholung-berlin-2023-wahlbezirke-wahllokale-karte.html
Samstag 12. November 2022 um 8:18
Im Wahlkreis 84 und Wahlkreis 86 müssen DIE LINKE ihr letztes Hemd geben …
Samstag 12. November 2022 um 10:24
Wahlumfrage vom 11.11.2022
CDU/CSU
29,0% (±0)
DIE LINKE ist mit 7 % deutlich vor der FDP mit 5 % !!!
Grüne
20,0% (+1,0)
SPD
18,0% (+2,0)
AfD
16,0% (+1,0)
Linke
7,0% (+1,0)
FDP
5,0% (−1,0)
Freie Wähler
1,0% (−1,0)
Sonstige
5,0% (−2,0)
Samstag 12. November 2022 um 12:50
Umstrittene Links-Politikerin Wagenknecht
„Niemand braucht eine zweite grüne Partei“
Auf einmal ist sie Deutschlands zweitbeliebteste Politikerin. Ausgerechnet ihre umstrittensten Äußerungen über den Kremlherren Putin bringen der 53-Jährigen Sympathien ein – allerdings nicht in der Linken. Gründet sie bald ihre eigene Partei?
https://www.focus.de/politik/deutschland/umstrittene-links-politikerin-auf-frage-nach-eigener-partei-antwortet-wagenknecht-vielsagend_id_179349896.html
Samstag 12. November 2022 um 12:59
Stellenausschreibungen
Mitarbeiter*in für Öffentlichkeitsarbeit
Schwerpunkt: Veranstaltungsorganisation
DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Mitarbeiter*in für Öffentlichkeitsarbeit – Schwerpunkt: Veranstaltungsorganisation (und Online-Kommunikation) für 20/h pro Woche im Interessenbekundungsverfahren.
Weiterlesen
Mitarbeiter*in (w/m/d) für den Bereich Politische Bildung
Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Berlin eine:n Mitarbeiter*in (w/m/d) für den Bereich Politische Bildung. Aufgabe des Bereiches Politische Bildung ist die Konzeption und Koordination der innerparteilichen Bildungsarbeit. Bewerbungsfrist ist der 23. November 2022.
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Mitarbeiter*in (m/w/d) für den Bereich Internationale Politik
Zum nächstmöglichen Zeitpunkt sucht der Parteivorstand der Partei DIE LINKE am Arbeitsort Berlin eine*n Mitarbeiter*in (m/w/d) für den Bereich Internationale Politik. Die Stelle ist bis zum 30. August 2024 befristet.
Weiterlesen
Mitarbeiter*in (m/w/d) für den Bereich Internationale Politik
Zum nächstmöglichen Zeitpunkt sucht der Parteivorstand der Partei DIE LINKE am Arbeitsort Berlin eine*n Mitarbeiter*in (m/w/d) für den Bereich Internationale Politik.
Weiterlesen
Impressum
DIE LINKE. Berlin
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefon: +49.30.24009289
Fax: +49.30.24009260
info@dielinke.berlin
Samstag 12. November 2022 um 13:01
Mit Vitamin D gegen Corona
AutorVera LengsfeldVeröffentlicht am11. November 2022
Von Gastautor Prof. Hans Pistner
Dunklere Jahreszeiten und moderne Lebensweisen führten zu geringerer Vitamin D-Bildung durch Sonnenlicht auf unserer Haut. Der dadurch verursachte systematische Mangel am dem immunmodellierenden Hormon Vitamin D steigert unsere Empfindlichkeit für Atemwegsviren, vor allem auch für SARS-CoV-2 („Corona“). Wir werden unter Vitamin D-Mangel nicht nur häufiger infiziert sondern erleiden auch häufiger eine überschießende Immunreaktion, den sogenannten „Zytokin-Sturm“. Dieser war und ist es, der bei einem schweren Verlauf einer Infektion zum Organversagen und zum Tod führen kann.
Der beiliegende Offene Brief des Molekulargenetikers und Immunologen PD Dr. Nehls erklärt dies überzeugend.
Er erklärt darüber hinaus auch die nahezu-nicht-Wirkung der mRNA-Spritzen von Pfizer-Biontech und Moderna. Von diesen Spritzen wissen wir inzwischen alle, daß sie uns nicht vor einer Infektion mit SARS-CoV-2 („Corona“) schützen und daß sie auch die Übertragung des Virus nicht nennenswert bremsen. Behauptet wird ein Schutz vor schweren Verläufen, aber nur für einige wenige Monate. Wieso eigentlich ? Das waren und sind wir von echten Impfungen nicht gewohnt. Dieser Effekt erklärt sich jedoch ebenfalls aus dem jetzt vorliegenden Wissen über die mRNA-Spritzen von Pfizer-Biontech und Moderna: Diese machen über Wochen und Monate eine Art Immunsuppression und verhindern nur auf diese Weise eine überschießende Immunreaktion ….
Besser, medizinisch sinnvoller, ökonomisch effektiver und menschlicher wäre die systematische Nahrungsergänzung mit Vitamin D !
https://tkp.at/2022/11/02/offener-brief-als-antwort-auf-impfempfehlung-des-gesundheitsministers-lauterbach/
https://vera-lengsfeld.de/2022/11/11/mit-vitamin-d-gegen-corona/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=NL-Post-Notifications
Samstag 12. November 2022 um 13:28
Prof. Dr. Christian Kreiß: „Die ganze Kampagne (Impfkampagne 2021), die damals gelaufen ist, stellt sich als Lüge heraus.“
https://www.youtube.com/watch?v=vV_hzsaObp0
Samstag 12. November 2022 um 14:03
Volker Schneider
Oh, oh, ich höre schon wieder die Empörungswelle heran rauschen. Diese ganze schizoide Bande, die Sahra Wagenknecht so gerne aus der Fraktion oder besser aus der Partei herausdrängen will und dann so furchtbar erstaunt tut, wenn Sahra über Alternativen nachdenkt. Übrigens, wer des Lesens mächtig ist, wird feststellen, noch wird nur gedacht und (noch) nicht gemacht. Aber das Auseinanderzuhalten ist für die üblichen Verdächtigen wohl einfach zu hoch. 🤔
Thomas Lohmeier
Volker Schneider Bist Du wieder eingetreten, oder warum beschäftigt dich die Frage so? Oder spekulierst Du eigentlich darauf, dass Sahra Wagenknecht eine neue Partei gründet, der du dich anschließen und du deine herausragenden Fähigkeiten als Geschäftsführer einbringen kannst? Das wäre nachvollziehbar, aber dann sprich doch mal Klartext.
Antworten4 Tage
Volker Schneider
Thomas Lohmeier, wieder eingetreten? In eine Partei die ihre Zukunft schon hinter sich hat? Eintreten in eine Partei, über deren Gründung bislang nur spekuliert wird? Also ich besitze (anscheinend im Gehensatz zu dir) noch den Bezug zur Realität und kläre solche Fragen, wenn sie konkret anstehen. Das ist nun mal ein Teil meiner herausragenden Fähigkeiten. 😉
Antworten4 TageBearbeitet
Ralf K
Herr Volker Schneider! Machen Sie Sich startklar für die so genannte NEUE PARTEI?
Mit Ihrem Insiderwissen gibt’s da locker ein lukratives Pöstchen. Sie könnten im Hintergrund agieren, niemand – wie in Ihrer Vergangenheit – nähme Sie richtig wahr. Iban- Nummer haben Sie hinterlegt.
Glückwunsch!
Antworten12 Std.
Volker Schneider
Herr K, sollte es eine „NEUE PARTEI“ geben, werde ich mir die in Ruhe ansehen und könnte mir vorstellen, mich auch für eine solche zu engagieren. Sollte irgendwer Wert auf meine Erfahrungen legen, kann ich mir (allerdings nur in eingeschränktem Rahmen) auch vorstellen, mich in dieser Partei einzubringen. „Lukrative Pöstchen“ habe ich erfreulicherweise nicht nötig und ich genieße die Freiheiten meiner späten Rente erst ab 67. Und nur mal so am Rande bemerkt, gute Geschäftsführer nimmt man nach außen nicht wahr, denn es ist ihre Aufgabe Dinge reibungs- und konfliktlos am Laufen zu halten. Und ein letztes, haben Sie eigentlich ihre IBAN bei der Mafia-Truppe ihrer Partei im Saarland hinterlegt. Hatten sie in der Vergangenheit eine unauffällige Zusammenarbeit mit dem internationalen Drogendealer und dem Titelfälscher aus ihrem Kreisverband? Mit letzterem könnten sie ja heute noch gut zusammenarbeiten, prädestiniert doch das Blenden und Führen falscher Titel im Saarland nach wie vor zu höheren Ämtern und dem ungewöhnlichen politischen Neuanfang unter dem Motto „Alter Wein in alten Schläuchen“. Aber ich tippe mal, in solcher Umgebung fühlen Sie sich aus Gründen durchaus wohl. 😉
Antworten6 Std.Bearbeitet
Teil II
Thomas Lohmeier
Volker Schneider Bist Du wieder eingetreten, oder warum beschäftigt dich die Frage so? Oder spekulierst Du eigentlich darauf, dass Sahra Wagenknecht eine neue Partei gründet, der du dich anschließen und du deine herausragenden Fähigkeiten als Geschäftsführer einbringen kannst? Das wäre nachvollziehbar, aber dann sprich doch mal Klartext.
Antworten4 Tage
Volker Schneider
Thomas Lohmeier, wieder eingetreten? In eine Partei die ihre Zukunft schon hinter sich hat? Eintreten in eine Partei, über deren Gründung bislang nur spekuliert wird? Also ich besitze (anscheinend im Gehensatz zu dir) noch den Bezug zur Realität und kläre solche Fragen, wenn sie konkret anstehen. Das ist nun mal ein Teil meiner herausragenden Fähigkeiten. 😉
Antworten4 TageBearbeitet
Halina Wawzyniak
LANGWEILIG! Wie wäre es mal mit einem Statement zu den gesellschsftspolitischen Auseinandersetzungen? Bürgergeld, Klima, Angriffe auf Unterkünfte für Geflüchtete, Armutsbekämpfung in Zeiten von Inflation?
Antworten4 Tage
Volker Schneider
Merkwürdig, wenn Menschen, die über Jahre Personaldebatten (genauer die Debatte über eine Person) geführt haben, plötzlich gesellschaftspolitische Auseinandersetzungen (wobei bezeichnenderweise das Thema Frieden gar nicht erst genannt wird) entdecken und fordern, Halina. Liegt das daran, dass man erkennt vor welchen Abgrund man die Partei geführt hat? Und gilt das Gesagte genau so für diejenigen, die bis heute die „Wagenknecht-Debatte“ mit Leidenschaft immer weiter führen? Hast du denn auch mal zum Aufruf der (angeblich) progressiven und (un)solidarischen Linken LANGWEILIG! geschrieben? Meines Wissens nein (da kommen ja auch einige Protagonistinnen aus deinem Umfeld). Insoweit ein wenig glaubwürdiger Beitrag, der zudem einige Jahre zu spät kommt.
Antworten4 Tage
Halina Wawzyniak
Volker Schneider Sprichst Du im ersten Satz mit mir oder über mich? Dann hast Du mE eine falsche Wahrnehmung, da ich mich in der Regel inhaltlich eingelassen habe in den Jahren meiner aktiven Politik. Aber sei es drum, mich interessiert tatsächlich, was Du inhaltlich zu bestimmten Dingen sagst – ich kann das nämlich mittlerweile nicht mehr einschätzen. Und zwar jenseits irgendeiner Partei, weil das ist aus meiner Sicht nämlich egal. Ob nun Abspaltung oder nicht, das Label ist beschädigt und hat keine Zukunft 🤷♀️.
Antworten4 TageBearbeitet
Samstag 12. November 2022 um 14:23
# 2890 Netzfund mit Quellenangabe: https://dawum.de/Bundestag/
Neueste Wahlumfragen im Wahltrend zur Bundestagswahl Wahl voraussichtlich: 2025 – noch 3 Jahre ↓ Koalitionen↓ Vergleich Wahlergebnis↓ Umfrageverlauf↓ Abweichung zum Wahlergebnis↓ Chronik
Wahltrend vom 11.11.2022
CDU/CSU
27,4% (+0,4)
SPD
19,8% (±0)
Grüne
19,2% (−0,1)
AfD
14,4% (−0,3)
FDP
6,7% (−0,2)
Linke
4,9% (+0,4)
Freie Wähler
1,3% (n.a.)
Sonstige
6,3% (−1,5)
Samstag 12. November 2022 um 14:24
Weibliche Mystik – eine unbeabsichtigte Emanzipation im Mittelalter
von Phelan Andreas Neumann
Neu bei Amazon
Taschenbuch
12,84€
https://www.amazon.de/s?k=B0BLD3JGF3
Samstag 12. November 2022 um 18:55
Mir gehen diese SPD- schnell in die neue Linke zwecks Pöstchenjagdwechsler- wie Schneider, Schramm, Flackus, Bierbaum,Seiwert, etc dermaßen auf den Senkel. Sie sind alle als Schmarotzer in die Annalen eingegangen und haben dann verbrannte Erde hinterlassen. Einige sind wieder in die SPD. Das Spielchen klappte aber nur weil sie genügend Mitläufer gefunden haben. Auf die Bekanntschaft dieser Charakterschw….. hätte ich gerne verzichtet.
Samstag 12. November 2022 um 19:09
#2895
In der BTF wurde scheinbar versäumt dem tapferen Schneiderlein das ein oder andere Mal die Grenzen aufzuzeigen.
#2898
Die Gilcher-Sippe fehlt, insbesondere das großmaulige Trampeltierchen aus der Glück-Auf-Straße.
Samstag 12. November 2022 um 20:54
#2898
Der Scheinheilige (links auf dem Bild) ist aus der Partei ausgetreten, soll aber nach wie vor in Ausschüssen für DIE LINKE sitzen.
http://dielinke-regionalverband.de/typo3temp/pics/c72351980b.jpeg
Sonntag 13. November 2022 um 9:32
2898
Ihre “ unterirdische “ Kritik halte ich für maßlos.
Besonders Herrn Bierbaum, der als Prof. Dr. immer unabhängigt war,
ist über ihre Kritik sowas von erhaben als amtierender Präsident der
Europäischen Linken..
Insgesamt ist das, was sie hier schreiben fern von allen Verhaltensregeln.
Man sollte solche Texte wie 2898 löschen.
Sonntag 13. November 2022 um 10:55
Neu-Wahlen im Kreisverband St. Wendel…
Der Landesgeschäftsführer sollte sofort zurücktreten. Er ist ja nicht mal in der Lage korrekt zu Wahlen einzuladen!!!!!!!!!!!!!
Sonntag 13. November 2022 um 11:10
Nach Spaltungsgerüchten
Rauswurf von Diether Dehm aus Linkspartei?
von Julia Klaus und Andrea Maurer
Datum:
12.11.2022 17:48 Uhr
Der Wagenknecht-Vertraute Diether Dehm soll aus der Linkspartei geworfen werden. Vordergründig geht es um Abspaltungsfantasien. Doch er hat viele fragwürdige Auftritte hinter sich.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/diether-dehm-linkspartei-ausschluss-wagenknecht-spaltung-100.html
Sonntag 13. November 2022 um 12:00
#2902
Mit Doktortitel wäre das nicht passiert!
Sonntag 13. November 2022 um 12:28
#2895
Ergänzung
Norbert P
Also ich weiß nicht.
Ich habe das Gespräch bei ntv life gesehen und zugehört.
Sahra Wagenknecht denkt garnicht darüber nach, ne neue Partei zu gründen.
Sie hat lediglich in diesem Zusammenhang auf die Problematik die uns bevorsteht, und hier von Halina Wawzyniak bestetigt wurden.
Dazu jedoch gemeint, dass keine der im Bundestag vertretene Parteien eine Antwort darauf hat. Sahra Wagenknecht hat in diesem Zusammenhang expliziet die Partei Die Linke ausgeklammert und nicht genannt.
Bei ihr bedeutet das eigentlich, dass die Linke, und hrer Einschätzung nach die einzige Partei ist die darauf eine mögliche Antwort hat.
Dann wurde sie direkt gefragt ob sie vorhabe eine neue Partei zu gründen.
Die Antwort sahra Wagenknechts war ein “ Nein warum. Wir haben doch eine, die Antworten hat.
Und eine Partei zu gründen ist in Deutschland immer schwer “ zitatende
Natürlich sehen Zeitungen wie bild, welt, Tagesspiegel und focus gerne wenn die Linke sich selbst um die Ecke bringt
Und ja, auch Leute wie Volker Schneider helfen den Zeitungen dabei
Antworten12 Std.
Volker Schneider
Norbert Pultermann, zum einen, ich sehe nicht, wo aktuell irgendwer konkret an der Vorbereitung einer neuen Partei arbeitet. Wenn allerdings die Medien ständig darüber spekulieren, darf sich doch niemand wundern, wenn man auch mal darüber nachdenkt, was denn für eine solche Gründung überhaupt Voraussetzung wäre, also rein hypothetisch (dazu auch mal einfach meinen vorletzten Satz in meinem Posting lesen, statt mit absurden Unterstellungen zu arbeiten). Übrigens sagt das ja auch Sahra in dem angesprochenen Interview, auf die Frage, wann sie ein solches neues Projekt aufsetzt: „Es ist eben in Deutschland relativ schwierig, aber dass man über eine solche Frage nachdenkt und dass auch diese Diskussion öffentlich läuft, die führe ja nicht nur ich, ich glaube, das ist sehr verständlich und es ist ein Problem für die Demokratie, wenn immer mehr Menschen sich nicht repräsentiert fühlen und wenn dann auch immer mehr Menschen gar nicht zur Wahl gehen. Ich wünsche mir schon, dass sehr viele, die jetzt noch sagen, wir haben keine Adressaten auf dem Wahlzettel, doch bei der nächsten Bundestagswahl, dann möglicherweise einen Adressaten finden. Früher war DIE LINKE das. Und mal gucken, wie es weiter geht.“ Nichts von dem Satz, den du angeblich gehört haben willst: „Nein warum. Wir haben doch eine, die Antworten hat.“ Hat dich da dein Erinnerungsvermögen verlassen? Lügst du dir da in die eigene Tasche? Oder willst du hier die Mitlesenden für dumm verkaufen? Wer den Fantasien des Norbert Pultermann trotzdem Glauben schenkt, kann sich gerne im Original-Interview von n-tv (ab ca. Minute 6:30) selbst vergewissern, dass seine Aussagen freie Erfindung sind:
https://www.n-tv.de/…/Halte-militaerische-Loesung-fuer…
N-TV.DE
„Halte militärische Lösung für gefährliche Illusion“
„Halte militärische Lösung für gefährliche Illusion“
Antworten3 Std.Bearbeitet
Norbert P
Volker Schneider in ihrer negativaussage zu den problemen hat sw expliziet die linke aussen vor gelassen .
Zur diskussion zur einer neuen partei sagte sw, ( die diskussion ) führe ja nicht ich .
Antworten2 Std.
Norbert P
Nicht destotrotz, sind auch die leute als Hetzer und Spalter, die Sahra Wagenknecht, zur Spaltung der linken instrumentalisieren.
Leider, Volker Schneider, gehörst du auch dazu
Antworten2 Std.
Volker Schneider
O.k., bis jetzt habe ich das noch auf einen Mangel an Erinnerungsvermögen geschoben, Norbert P, jetzt muss ich sagen, du bist einfach nur ein Lügner und das auch noch als Wiederholungstäter. Nein, Sahra hat nicht gesagt „( die diskussion ) führe ja nicht ich“, wie du behauptest, sondern wie jeder im Interview nachhören kann „diese Diskussion …, die führe ja nicht nur ich“. Das ist mehr als eindeutig und das glatte Gegenteil von dem, was du behauptest, es sei denn, man ist der deutschen Sprache nicht wirklich mächtig.“ Und ein letztes, es entlockt mir nur ein müdes Grinsen, wenn ein (anscheinend notorischer) Lügner mich als Hetzer bezeichnet. 😉
Antworten2 Std.Bearbeitet
Sonntag 13. November 2022 um 12:34
Günstlingswirtschaft unter Landesvorsitzenden Spaniol und „ihrem“ Landesgeschäftsführer sind in vollem Gange!
Sonntag 13. November 2022 um 15:25
2906
Barbara muss sehen, wo sie die Mehrheiten in der Partei
für Ihre Politik herholt.
HOM mit NK ( A.Neumann ) und SLS ( Phelan )
das sind schon viele !
Dann noch einige aus SB und St. Wendel sowie MZG.
Sonntag 13. November 2022 um 20:02
Bereits vor Jahren wurde unter dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Neumann getrickst (eine geringfügig Beschäftigte wurde vor die Tür gesetzt!). Kaum zwei Monate im Amt und es geht schon wieder los? Glauben die Neumanns tatsächlich, dass das damalige Schmierentheater vergessen ist?
Totenstille in ihren Kreisverbänden. Hauptsache sie können als Kreisvorsitzende/Kreisvorsitzender „brillieren“.
@Uwe Georgi
Tricksereien mit Mehrheiten gleichzusetzen, lässt tief blicken.
Montag 14. November 2022 um 6:31
#2906
Der Neumann-Clan weiß wie es geht sich Mehrheiten zu beschaffen. Jahrelang Mehrheiten über den Saarlouiser Pizzabäcker organisiert, der plötzliche Wechsel in das Spaniol/Pollak-Lager zeigt den Charakter der „Schwarzen Mamba“ und des Wadgasser Hochstaplers.
Montag 14. November 2022 um 8:55
Eines eint sie alle: Sie sind Macht und Geltungssüchtig.
An der Spitze „Doktore“ Neumann.
Wann findet die Präsentation seines neuesten Buches statt?
Montag 14. November 2022 um 10:33
#2906 und 2908
Mir fällt nur auf, dass diese Dinge passieren, wenn gewisse Leute im Landesvorstand an Schaltstellen sitzen.
Montag 14. November 2022 um 11:12
Der Mann log, dass sich die Balken bogen.
Der stellvertretende Landesvorsitzende der Saar-Linken, Andreas Neumann, hat nie rechtmäßig einen Doktortitel erworben.
Wegen Titelmissbrauchs will die Saarbrücker Staatsanwaltschaft nun einen Strafbefehl gegen ihn beantragen. Die „Verleihungsurkunde“ und ein Nachweis über erbrachte Studienleistungen würden als unecht eingeschätzt, teilte die Staatsanwaltschaft am Montag mit. Die „St. Paul University and Lancaster University – St. Paul European Campus“, die die Dokumente ausgestellt haben solle, existiere nicht.
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saar-kultur/ermittler-linken-landesvize-betruegt-mit-falschem-doktortitel_aid-45552735
Montag 14. November 2022 um 11:21
Rostock: OB-Wahl wird in Stichwahl entschieden
Stand: 14.11.2022 06:17 Uhr
Eine Stichwahl muss entscheiden, wer neues Stadtoberhaupt in Rostock wird. Nach dem ersten Wahlgang lagen Eva-Maria Kröger (Linke) und Michael Ebert (unterstützt von CDU/FDP/UFR) mit den meisten Stimmen Kopf an Kopf an der Spitze.
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Rostock-OB-Wahl-wird-in-Stichwahl-entschieden,stichwahlrostock100.html
Montag 14. November 2022 um 14:41
Ein Artikel von Oskar Lafontaine
Olaf Scholz ist in Vietnam. Er forderte die Regierung dort auf, sich eindeutig gegen den russischen Angriffskrieg zu stellen. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn.“
Ach Olaf, wovon sprichst du? Denkst du an den völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien, an dem sich das größere, mächtigere Deutschland beteiligte? Oder denkst du an die vielen kleinen Länder, die die USA mit völkerrechtswidrigen Kriegen überzogen und zerstörten – Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien usw. Von dem wüten der CIA und des US-Militärs in Süd- und Mittelamerika ganz zu schweigen.
Der russische Schriftsteller Solschenizyn, einer der schärfsten Kritiker des Sowjetkommunismus, sagte 2006: „Die USA stellen ihre Besatzungstruppen in einem Land nach dem anderen auf. Das ist de facto in Bosnien so, in Kosovo, Afghanistan und im Irak, wird aber noch lange fortdauern. Die Handlungen der NATO und der USA unterscheiden sich nur in Details. Es ist klar ersichtlich, dass das heutige Russland keine Bedrohung für sie darstellt, dennoch baut die NATO hartnäckig ihre militärische Struktur aus – in Richtung Osteuropa und, um Russland als Kontinent zu umschließen, von Süden her. Das gilt auch für die offene materielle und ideologische Unterstützung der ‚bunten Revolutionen‘ und das paradoxe Eindringen nordatlantischer Interessen nach Zentralasien. All das lässt keinen Zweifel daran, dass eine völlige Umzingelung Russlands vorbereitet wird – mit dem anschließenden Verlust der Souveränität Russlands.“
Der Vietnam-Krieg kostete drei Millionen Menschen das Leben. Die USA bombardierten Vietnam viele Jahre und vergifteten es mit Agent Orange. Die Vietnamesen haben das nicht vergessen. Sie brauchen keine Nachhilfe in Völkerrecht. Und wie Solschenyzin wissen viele Länder dieser Welt, dass die USA Russland einkreisen und den Verlust seiner Souveränität wollen. Auch sie brauchen vom deutschen Kanzler keine Lektionen. Vielmehr könnte Olaf Scholz von den Ländern lernen, die die USA in den letzten Jahrzehnten überfallen haben. Europa muss sich von den USA befreien. Ohne die USA in Europa gäbe es keinen Jugoslawien-Krieg und keinen Ukraine-Krieg. Europa muss sich selbst behaupten und seine Strukturen nach dem Vorbild des früheren französischen Präsidenten Charles de Gaulle so verändern, dass die militärischen Einrichtungen der USA in Europa Zug um Zug abgebaut werden und Europa seine Souveränität wiedererlangt.
Montag 14. November 2022 um 15:06
#2912
Lügen ist eine Politikerkrankheit.
Montag 14. November 2022 um 17:02
2912
alles “ olle Kamellen . “
das ist ein Zeitungsartikel der ist über 3 Jahre alt ! ?
Was soll das ?
Demnächst kommt noch etwas aus der Bibel vom Lazarus……..
Habe wir sonst keine Probleme ?
Dienstag 15. November 2022 um 10:54
Das größte Problem das die Linke hat sind scheinheilige Linke alias Steigleiter und Spaltpilze a la Dehm!
Parteiausschluss beantragt
Dehm soll Linkspartei verlassen
Stand: 14.11.2022 15:26 Uhr
Der Wagenknecht-Vertraute Dehm soll aus der Partei ausgeschlossen werden. Im Antrag dazu heißt es, Dehm habe die Linke verächtlich gemacht. Nun könnten Spekulationen über eine mögliche Spaltung der Partei neu aufleben.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/linke-dieter-dehm-parteiausschluss-101.html
Dienstag 15. November 2022 um 11:46
@Steigleiter Johannes
https://scontent-ams2-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/313428939_1735791366804154_8185745532350072101_n.jpg?_nc_cat=104&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=9wHJ7trRIvMAX8jpsQf&_nc_ht=scontent-ams2-1.xx&oh=00_AfCTDC6GYj9Rg2z7Q-1w07qpI6e42uPvIICSgr1w-zPFyg&oe=637793FC
Dienstag 15. November 2022 um 12:13
2917 + 2918
Mir kommen die Tränen !
Kommt jetzt von euch auch ein Parteiausschlussantrag ?
Dienstag 15. November 2022 um 13:05
Linke kritisiert Union wegen Bürgergeld: ‚Unwürdiges Schauspiel‘
BERLIN (dpa-AFX) -Die Linke hat scharfe Kritik am Widerstand der CDU/CSU gegen das neue Bürgergeld geübt. Die Erhöhung der Zahlungen an die Ärmsten der Gesellschaft ab Januar stehe damit in Frage, sagte Parteichef Martin Schirdewan am Montag in Berlin. „Die Union setzt ihr unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken der Schwächsten der Gesellschaft fort“, kritisierte er. Das sei Ausdruck einer „politisch moralischen Verwahrlosung“ und stehe für eine Linie, die eher US-Präsident Donald Trump entspreche als „anständiger klassisch-konservativer Politik“.
https://www.handelsblatt.com/dpa/linke-kritisiert-union-wegen-buergergeld-unwuerdiges-schauspiel/28808428.html
Dienstag 15. November 2022 um 14:36
Linke beantragen Ausschluss von Dieter Dehm
Der Linken-Politiker Diether Dehm könnte aus der Partei ausgeschlossen werden. Zwei Mitglieder des Bundesvorstands haben einen entsprechenden Antrag wegen parteischädigenden Verhaltens gestellt, wie Parteikreise am Montag bestätigten. Zuvor hatte das ZDF berichtet.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100079966/die-linke-vorstand-beantragt-ausschluss-von-wagenknecht-vertrautem-dieter-dehm.html
Dienstag 15. November 2022 um 14:36
J. Steigleiter ist total unwichtig für die Medien.
Dienstag 15. November 2022 um 17:45
Neumann hat Strafbefehl erhalten und akzeptiert. Damit sollte die von der LTF/Huonker initiierte Kampagne Schnee von gestern sein.
#Steigleiter Johannes
Sofern Bedarf besteht, kann die Kampagne Rotlicht/Lacour/Lafontaine ausgegraben werden.
Dienstag 15. November 2022 um 18:28
Linke lassen sich nicht linken
Geheimtreffen im Rathaus
Lügen haben kurze Beine
Kürzlich wurde im Bauausschuss des Gemeinderates gelogen, dass sich die Balken bogen.
In einer sehr turbulent verlaufenen öffentlichen Bauausschuss-Sitzung am Montag, den 7. November 2022 mit mehr als 60 Bürgerinnen und Bürger als Zuschauer habe ich während der Bürgerfragestunde gesagt, dass es am Mittwoch, 19. Oktober 2022 zu einem Treffen zwischen RAG, Bürgermeister Häusle und den Fraktionsspitzen von SPD (Frank Schmidt, MdL) und CDU (Stephan Müller-Kattwinkel) gekommen ist. Hintergrund dieses Gespräches war das geplante Baugebiet „Auf dem Hahn.“
Meine Fragen an Bürgermeister Häusle lauteten:
„Wie verträgt sich dieses Treffen mit Ihrem mehrfachen Versprechen an die Bevölkerung, dass dieses Verfahren vollkommen transparent abläuft?
Warum wurden alle anderen Fraktionen von diesem Treffen ausgeschlossen, die von der Riegelsberger Bevölkerung demokratisch gewählt wurden? Warum wurden sie von ihrer politischen Entscheidungsprozess-Findung ausgeschlossen?
Es war von „politischem Skandal“ die Rede
Die anderen ausgeschlossenen Fraktionen (Grüne, AfD, BfB) reagierten entsetzt, die Zuschauerinnen und Zuschauer reagierten mit „Buh-Rufen.“ Es wurde von „Mauscheleien“, „konspirative Treffen“, „politischer Skandal“, „Geheimtreffen“ gesprochen. Bürgermeister Häusle beantwortete meine Fragen nicht, sondern verwies darauf, dass sich jede Fraktion in jeder Konstellation mit einer anderen Fraktion mit der RAG oder mit und ohne Bürgermeister treffen könne. Dies sei ein ganz normaler Vorgang. Den Kontakt zu suchen mit dem Investor sei das Recht einer jeden Fraktion. Es sei absurd, was ich in den Raum führen würde.
Es ist zwar richtig, jeder kann jeden treffen, aber der Frage nach der vollkommenen Transparenz, welches er der Bevölkerung mehrfach versprochen hatte, wich er geschickt aus. Meine zweite Frage hat er gar nicht erst beantwortet. Dazu später mehr. Leider durfte ich aus formalen Gründen keine Nachfragen stellen, er hat die Fragen in der Bürgerfragestunde gesammelt und dann während der anschließenden Bau-Ausschuss-Sitzung beantwortet. Dort sind keine Bürgerfragen mehr zugelassen.
SPD + CDU: Die Einladung kam von der RAG
Dann richtete sich der Fokus auf den SPD-Fraktionsvorsitzen und Landtagsabgeordneten Frank Schmidt sowie auf den CDU-Fraktionsvorsitzenden Stephan Müller-Kattwinkel. Einige Ratsmitglieder wollten von ihnen wissen, wie dieses Treffen zustande kam. Frank Schmidt erklärte den Ablauf. Ihm war wichtig klarzustellen, „dass die RAG hierzu eingeladen hat“, per E-Mail. Wer letztlich eingeladen wurde, wisse er nicht, das wäre aus dem Verteiler nicht hervorgegangen. Das rief Heiterkeit im Raum hervor, worauf er darum bat, man müsse ihm Glauben schenken, „denn ich erzähle Ihnen nichts Falsches.“ Er beteuerte, dass dies nur ein rein informelles Gespräch gewesen sei. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Müller-Kattwinkel schloss sich diesen Ausführungen an, weitere Ergänzungen seien seinerseits nicht notwendig.
Es ging hoch her, Grüne und AfD zeigten sich empört. Grünen-Fraktionsvorsitzender Marowsky schlussfolgerte, dass mit Sicherheit alle Fraktionen eingeladen worden wären, wenn es nur um allgemeine Informationen gegangen wäre.
Nachgehakt: Kam die Einladung tatsächlich von der RAG?
Joachim Schild-Schröder (LINKE) hakte nochmals nach. Er habe gehört, dass der Bürgermeister zu dieser Sitzung eingeladen habe und nicht die RAG. Wenn dies so wäre, hätte Frank Schmidt (SPD) den Gemeinderat falsch informiert und bittet nochmals um Klärung. Der SPD-Fraktionsvorsitzender bestritt dies und beteuerte nochmals, Bürgermeister Häusle und auch Stephan Müller-Kattwinkel könnten dies bestätigen, es sei explizit eine Einladung der RAG gewesen.
Jetzt wissen wir: das war 2x glatt gelogen! Denn wie die RAG gegenüber der Saarbrücker Zeitung Ausgabe vom 11.11.2022 bekannt gab, sei „Die Einladung zu dem Treffen am 19. Oktober vom Bürgermeister der Gemeinde Riegelsberg gekommen.“
Alle wurden von SPD + CDU-Spitze angelogen. Zweimal!
Das heißt: sowohl der SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Frank Schmidt als auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Müller-Kattwinkel haben sowohl ihre Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat als auch die Bevölkerung in der öffentlichen Sitzung angelogen und behauptet, die Einladung zu diesem ominösen Treffen sei von der RAG gekommen. Ich erinnere an Schmidts Aussage „Ich erzähle Ihnen nichts Falsches.“
Der Bürgermeister schweigt
Bürgermeister Häusle hat der Darstellung nicht widersprochen, obwohl er es besser wusste, schließlich war er es selber, der eingeladen hatte. Es wäre seine Pflicht gewesen, den Darstellungen von Schmidt und Müller-Kattwinkel zu widersprechen. Schlimmer geht nimmer? Doch! Denn wie wir nun aus der Saarbrücker Zeitung erfahren mussten, sagte zwar Schmidt in der Öffentlichkeit nachdrücklich, er habe die Einladung von der RAG erhalten, um gleich nach der Sitzung der SZ zu sagen: „Die Mail kam zwar aus dem Büro des Bürgermeisters, aber ich bin davon ausgegangen, dass er sie auf Bitten der RAG geschickt hat.“
Folgende Fragen stellen sich:
Was sollte in dieser Geheimsitzung besprochen werden und welches Interesse hat Bürgermeister Häusle (SPD) überhaupt an diesem Treffen?
Warum hat er nur die beiden großen Fraktionen zu einem gemeinsamen Gespräch mit der RAG eingeladen? Er hätte als Bürgermeister der Einwohner Riegelsbergs der Falschdarstellung seines SPD-Kollegen Schmidt in der Öffentlichkeit widersprechen/korrigieren müssen. Warum hat er das nicht getan?
Warum hat der CDU-Fraktionschef Müller-Kattwinkel wider besseres Wissen die Version seines SPD-Kollegen gestützt, dass die RAG und nicht der Bürgermeister zu diesem Geheimtreffen eingeladen hat? Warum lügen sie alle?
Wie glaubwürdig sind diese Politiker noch?
Übrigens, von dem Treffen haben wir erfahren, weil uns Kollege Zufall half. Die Linksfraktion hatte am 19. Oktober eine Sitzung im Fraktionszimmer im Rathaus. An unserem Fenster sind Teilnehmer dieser Sitzung vorbei gegangen, um in den Rathaus-Sitzungssaal zu gelangen. Wir haben 1 und 1 zusammengezählt. Dumm gelaufen…
https://www.dielinke-riegelsberg.de/themen/bauen-und-wohnen/
Dienstag 15. November 2022 um 19:15
Diese Veröffentlichung ist uns nicht leicht gefallen:
Die Linksfraktion im Gemeinderat Riegelsberg fordert den Rücktritt des Bürgermeisters Klaus Häusle, des SPD-Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Frank Schmidt sowie des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stephan Müller-Kattwinkel.
Nachdem die Riegelsberger Linken in der vergangenen öffentlichen Bauausschuss-Sitzung aufgedeckt haben, dass es am 19. Oktober zu einem Treffen zwischen dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank Schmidt (SPD), dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Stephan Müller-Kattwinkel, Vertretern der RAG sowie dem Bürgermeister Klaus Häusle (SPD) kam, unter Ausschluss aller anderen von der Riegelsberger Bevölkerung demokratisch gewählten Gemeinderäten der AfD, BfB, Grünen und Linken, kam es zu hitzigen Diskussionen. Die zu diesem Treffen im erlauchten Kreis nicht eingeladenen Fraktionen waren fassungslos, es kam zu Buh-Rufen von der Zuschauertribüne, denn es nahmen etwa 60 Zuschauer teil. Hauptthema im öffentlichen Teil war das geplante Wohngebiet „Auf dem Hahn“.
Es ist zwar legitim zu solchen Sitzungen einzuladen, widerspricht aber der von Häusle gebetsmühlenartig versicherten Transparenz in diesem Verfahren gegenüber seiner eigenen Bevölkerung. „Das stinkt doch zum Himmel!“
Kernpunkt ist aber, dass in dieser Sitzung gelogen wurde, dass sich die Balken biegen. Als einige empörte Ratsmitglieder wissen wollten, wie dieses Treffen zustande kam, antwortete der SPD-Fraktionsvorsitzen und Landtagsabgeordnete Frank Schmidt, dass ihm wichtig war klarzustellen, so wörtlich „dass die RAG hierzu eingeladen hat“ und zwar per E-Mail. Wer letztlich alles eingeladen wurde, wisse er nicht, das wäre aus dem Verteiler nicht hervorgegangen. Das rief Heiterkeit im Raum hervor, worauf er darum bat, man müsse ihm Glauben schenken, „denn ich erzähle Ihnen nichts Falsches.“ Er beteuerte, dass dies nur ein rein informelles Gespräch gewesen sei. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Müller-Kattwinkel schloss sich diesen Ausführungen an, bestätigte sie also und sagte, weitere Ergänzungen seien seinerseits nicht notwendig.
Als Gemeinderat Joachim Schild-Schröder (Linke) später nochmals nachfragte, weil er gehört habe, dass Bürgermeister Klaus Häusle eingeladen habe und nicht die RAG, beteuerte MdL und Fraktionschef Frank Schmidt nachdrücklich, es sei „explizit so gewesen, dass die RAG eingeladen habe, dies kann der Bürgermeister und Stephan Müller-Kattwinkel bestätigen“.
Nun wurde bekannt, dass ein Vertreter der RAG erklärte, sein Unternehmen lade zu keinem Gespräch ein. Die Einladung zu dem Treffen am 19. Oktober sei vom Bürgermeister der Gemeinde Riegelsberg gekommen.
„Wir fordern den Rücktritt der beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD im Riegelsberger Gemeinderat. Wer mehrfach, selbst auf dezidierte Nachfrage, wissentlich und vorsätzlich sowohl die Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, die jeweils eigene Fraktion als auch die Bevölkerung öffentlich anlügt, hat jegliche Glaubwürdigkeit verloren und kann nicht mehr als Fraktionsvorsitzender einem von der Bevölkerung gewählten Gremium vorstehen“, sagen beide Gemeinderäte der Linken, Ludwig Dryander und Joachim Schild-Schröder. „Beide Fraktionsvorsitzenden haben dem Bauprojekt mit ihrem Verhalten einen Bärendienst erwiesen und der Riegelsberger politischen Landschaft einen schweren Schaden zugefügt. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Gemeinderat mit diesen beiden Fraktionsvorsitzenden ist zum Wohle von Riegelsberg nicht mehr möglich!“
Die Rücktrittsforderung gegenüber dem Riegelsberger Bürgermeister begründet die Riegelsberger Linksfraktion ausführlicher wie folgt:
„Wenn Bürgermeister Häusle der öffentlichen Falschinformation der beiden Fraktionsvorsitzenden nicht widersprochen hat, dass die RAG zu diesem Treffen eingeladen hatte, obwohl er genau wusste, dass er selbst es gewesen war, der eingeladen hatte, kann man das auch als geduldete Unwahrheit bezeichnen. Er hatte mindestens zweimal die Gelegenheit zur Richtigstellung gehabt. Auch er ist damit gegenüber der Riegelsberger Bevölkerung sowie seinem Gemeinderat nicht mehr glaubwürdig. Wie soll eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat unter diesen Umständen noch funktionieren? Welchen Zweck verfolgte er mit diesem „transparenten“ Treffen?
Das ist der Tropfen, der das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht hat. Der Riegelsberger Bürgermeister Häusle, soll zurücktreten, um weiteren Schaden von den Steuerzahlern abzuwenden.
s reicht jetzt einfach! Wir werfen dem Bürgermeister insgesamt eine Serie von Pleiten, Pech und Pannen vor, die man mal auszugsweise auflisten muss:
1. dass er die Pläne zum Umbau des evangelischen Kindergartens 2017 ein ganzes Jahr lang in seiner Schublade verschwinden ließ, ohne den Gemeinderat zu informieren. Dies führte u.a. dazu, dass der Bau bis heute nicht realisiert werden konnte, viele Eltern heute nicht wissen, wie sie ihre Kinder betreuen lassen können, die Baupreise mittlerweile exorbitant gestiegen sind und damit dem Riegelsberger Haushalt (Steuerzahler) höhere Kosten auferlegt wurden,
2. dass er versäumt hat, für die Heizungsanlage Riegelsberghalle Zuschüsse von ca. 160.000 Euro zu beantragen, die er für die Gemeinde hätte erhalten können,
3. dass 2020 nur durch investigative Recherchen der Linken und der CDU in Riegelsberg verhindert werden konnte, dass ein betrügerisches Architekturbüro aus Stuttgart den Planungsauftrag für den Neubau des Kindergartens Gisors bekommen hat. Das führte zu unnötigen Verzögerungen und nun müssen exorbitant gestiegene Baupreise gezahlt werden. Damit hat er dem Riegelsberger Haushalt (Steuerzahler) höhere Kosten auferlegt und dringend benötigte Kinder-Betreuungsmöglichkeiten hinausgezögert,
4. Als die RAG in dieser Woche bekannt gab, dass sie aufgrund eines kürzlich ausgestrahlten SR-Fernsehbeitrags im „Aktuellen Bericht“ mit der Gemeinderätin Jutta Christmann (BfB) künftig für eine Teilnahme an öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates nicht mehr zur Verfügung steht, hätten wir von einem Bürgermeister erwartet, dass er sich vor seinen Gemeinderat stellt und gegenüber der RAG deutlich Stellung bezieht. Was hat denn die RAG für ein Demokratieverständnis? Frau Christmann hat lediglich ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen. Häusle hätte die RAG-Vertreter deutlich in ihre Schranken weisen müssen. Das hat er nicht getan. Warum nicht?
5. Immer wieder erhalten wir von der Verwaltung sehr kurzfristig, manchmal nur Stunden vor den Gremiensitzungen umfangreiche wichtige Unterlagen, über die wir dann abstimmen sollen, obwohl uns keine oder kaum Zeit bleibt, diese Dokumente mit entsprechender Sorgfalt zu lesen geschweige dann mit gutem Gewissen darüber im Sinne der Bevölkerung abzustimmen. Dies haben wir und andere Fraktionen immer wieder bemängelt – vergeblich! Als Bürgermeister müsste er ein Interesse haben, dass seine Räte für ihre Entscheidungen gut vorbereitet sind.
6. Das Verhalten des Bürgermeisters in den letzten Einwohnerfragestunden jeweils vor den Gemeinderatssitzungen gegenüber den Fragestellern ist nur noch schwer erträglich. Dieser Umgang ist eines Bürgermeisters unwürdig.
Es ist längst überfällig, dass er seinen Hut nimmt!
Ludwig Dryander
Fraktionsvorsitzender
Joachim Schild-Schröder
Mitglied im Bau-Ausschuss, stllv. Fraktionsvorsitzender
PS: Wir befürchten, dass dieser Beitrag bei der Presse nicht beachtet wird, da wir zu „klein“ sind. Wir nehmen unsere Arbeit im Gemeinderat sehr ernst, kämpfen wirklich für die Belange der Bevölkerung unserer Gemeinde und stehen für echte Transparenz und Wahrheit für die Bevölkerung Riegelsbergs und bitten Euch daher, diesen Post zu teilen. Egal, welche Partei Ihr wählt. Es geht doch hier um ein Anliegen, was alle Parteien betrifft: man darf nicht lügen! Sonst nimmt die Politikverdrossenheit zu. Was wir alle – egal, welche Partei – bestimmt nicht wollen. Daher bitte teilen. Traut Euch!
Horst Siegwart Ilona Lanuto-Maurer Jutta Christmann Christine Keßler Markus Schell Markus Schell Markus Maurer Tanja Frantz Tanja Karasek-Dryander Ingrid Janke Ingrid Feld Rüdiger Schuft Martin Elzer Michaela Both Michaela Both Hans Jürgen Marowsky Ingrid Kaever-Reinhard Willi Schaußen Melanie Dell Stephanie Zimmer Barbara Spaniol Volker Willkomm Carmen Pick Guido Reinshagen Helga Herrgen Ute Erler-Jacobsen Waltraut Bies Andrea Glomba Andreas Münch Jens Rößler Roland Zimmer Nicole Brugger Stephan HirtzDies
Mittwoch 16. November 2022 um 11:44
Gericht: Berliner Wahl muss komplett wiederholt werden
Aktualisiert am 16.11.2022, 11:36 Uhr
Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss komplett wiederholt werden.
Die Abstimmung vom September 2021 sei ungültig, erklärte der Berliner Verfassungsgerichtshof am Mittwoch.
https://www.gmx.net/magazine/politik/wahlen/gericht-berliner-wahl-komplett-wiederholt-37475958
Mittwoch 16. November 2022 um 13:48
Jetzt hat auch die CDU ihren Sex Skandal:
Nach dem überraschenden Rücktritt des Vorsitzenden der Jungen Union (JU) im Saarland, Frederic Becker, werden jetzt brisante Hintergründe bekannt. So hatten mehrere weibliche Mitglieder der CDU-Nachwuchsorganisation Becker zuvor Anzüglichkeiten und ungewollte Berührungen vorgeworfen.
Mittwoch 16. November 2022 um 14:01
Ohne Stellenausschreibung stellt der geschäftsführende Landesvorstand MitarbeiterIN ein zum 01.12.2022 (aus der Clique Spaniol, SPK) und zum 01.01.2023 (aus der Clique Neumann, NK).
Wir fordern den sofortigen Rücktritt des geschäftsführenden Landesvorstandes!
Mittwoch 16. November 2022 um 14:07
Neuwahlen in 431 Bezirken der BTW in Berlin
Unsere beiden MdB, die per Direktmandat aus Berlin
nun im Bundestag sind, haben nichts zu befürchten.
Gesine Lötsch und Gregor Gysi haben jeweils mit großem
Vorsprung ihre Mandate gewonnen.
Zudem sind es nur vereinzelte Wahlbezirke,die neu gewählt
werden in den Wahkreisen unserer MdB aus Berlin.
Fazit: Ruhig bleiben, es ist nur halb so schlimm.
Mittwoch 16. November 2022 um 16:01
ohne Worte
https://www.dielinkesaar.de/parteitag2022/Antragsheft.pdf
Mittwoch 16. November 2022 um 18:45
#2929
Wer lesen kann ist klar im Vorteil…
Es muss komplett neu gewählt werden in Berlin!!!
Mittwoch 16. November 2022 um 21:07
# 2931
Hallo David, du verwechselst hier etwas.
Komplett neu gewählt werden muss in Berlin das Abgeordnetenhaus.
Was bei uns der Landtag ist.
Ich beziehe mich in meinem Text 2929 aber auf die Bundestagswahl.
Hierüber hat der Bundestag beschlossen nur in 431 Wahlbezirken
neu wählen zu lassen. Insgesamt hat Berlin 2.257 Wahlbezirke.
Dieser kleine Anteil kann unseren zwei Direktkandidaten nicht gefährlich werden !
Donnerstag 17. November 2022 um 7:18
#2931
Das mit dem Lesen können, um klar im Vorteil zu sein, scheint ja ein echtes Problem zu sein, kleiner David. Nein, bei der Bundestagswahl muss – so der Stand jetzt, aber vielleicht landet die Entscheidung des Bundestages noch vor dem Bundesverfassungsgericht – nur in bestimmten Wahlbezirken neu gewählt werden. Komplett neu gewählt werden muss nach der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichts „nur“ das Abgeordnetenhaus. Aber Bundestag, Abgeordnetenhaus, ist das nicht alles irgendwie dasselbe? Ja, wer lesen kann, ist klar im Vorteil und blamiert sich auch nicht mit einem so danebenliegenden Beitrag, kleiner David!
Donnerstag 17. November 2022 um 13:14
@Karl Napp den „Einmaligen“
Meine Omama hat mich ausgeschimpft!
Donnerstag 17. November 2022 um 13:37
Später Sieg für die Republikaner
Jetzt beginnt Trumps Rachefeldzug
Knapp und spät haben die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus errungen. Trotzdem ist das jetzt Trumps größter Trumpf, um Chaos zu stiften.
Bis zum Schluss hatten die Demokraten gehofft. Bei den Zwischenwahlen wollten sie nicht nur die Mehrheit im Senat, sondern auch im Repräsentantenhaus verteidigen. Jetzt aber steht fest: Die Republikaner holen sich zwar spät und äußerst knapp, aber eben doch die Mehrheit in dieser Kammer des US-Kongresses. Nach dem ersten Freudentaumel wird das die erste echte Ernüchterung sein.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_100077280/spaeter-sieg-jetzt-kommt-trumps-groesste-shitshow.html
Donnerstag 17. November 2022 um 14:50
Der saarländische Karl Napp ist verstorben! Postet das tapfere Schneiderlein unter Karl Napp?
Freitag 18. November 2022 um 10:28
Wagenknechts Fehde mit ihrer Partei
Kurz vor links draußen
Eine Spaltung der Linken gilt als sicher. Noch zögert Sahra Wagenknecht, ob sie eine neue Partei gründen soll. Aber im Hintergrund werden nach SPIEGEL-Informationen längst Vorbereitungen getroffen.
Von Timo Lehmann und Marc Röhlig
17.11.2022, 18.55 Uhr
leider hinter Zahlschranke ….
Freitag 18. November 2022 um 11:05
Landesverfassungsgericht
Berlin-Wahl muss komplett wiederholt werden
Zum ersten Mal in der Geschichte muss eine Berliner Wahl wiederholt werden. Das hat das Landesverfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Grund sind die zahlreichen Pannen bei der Wahl 2021. Nun muss Anfang 2023 erneut gewählt werden.
Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 26. September 2021 muss komplett wiederholt werden. Das hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin am Mittwoch entschieden.
Wie Gerichtspräsidentin Ludgera Selting erklärte, werden die Wahlen im gesamten Stadtgebiet für ungültig erklärt. Betroffen sind ist neben der Abgeordnetenhauswahl auch die Wahl zu den Bezirksverordnetenversammlungen, die am selben Tag stattfanden. Nicht betroffen ist der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“, über den ebenfalls am Wahltag abgestimmt worden war.
Wie der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Nachmittag im Social-Live von rbb|24 bestätigte, wird die Wahl am 12. Februar 2023 wiederholt. Die offizielle Bekanntgabe des Termins erfolge am kommenden Freitag im Amtsblatt. Laut Gesetz hat das Land Berlin nach der Entscheidung vom Mittwoch lediglich 90 Tage Zeit, um die Wahl zu wiederholen.
https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2023/beitraege/berlin-wahl-wiederholung-verfassungsgericht-urteil-entscheidung-2021-2023.html
Freitag 18. November 2022 um 14:00
Rücktritte nach Wagenknecht-Streit
Konflikt in Duisburger Linkspartei eskaliert
Manchmal zeigen sich die großen Probleme auch im Kleinen. Dass die Linke in einer tiefen Krise steckt, ist kein Geheimnis. Dass der Streit in der Partei eng mit dem Namen der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht verbunden ist, auch nicht. Doch der Streit wird nicht nur in der Parteispitze geführt. Er zieht sich durch bis auf die lokale Ebene, wie Vorkommnisse in Duisburg zeigen.
Am Donnerstag veröffentlichten die fünf Zurückgetretenen ein eigenes Statement zu den Vorgängen beim Kreisparteitag. Darin kritisieren sie vor allem den Bundestagsabgeordneten Christian Leye scharf. Seine Geschichte sei nicht stimmig, Sprecher eines kleinen Kreisverbandes könnten wohl kaum Druck auf eine erfahrene Politikerin aufbauen, der diese dazu zwinge, eine Veranstaltung abzusagen. Druck habe Leye dadurch selbst aufgebaut, dass er ein Votum der Kreissprecher herbeiführen wollte.
Darüber hinaus sei es bezeichnend, dass bei dem Kreisparteitag viel »Kritik und Respektlosigkeit« von Mitgliedern gekommen sei, die in den »letzten Wahlkämpfen vor allem mit Abwesenheit und/oder Gemecker geglänzt« hätten. Besonders schändlich sei auch der Umgang mit jungen Genoss*innen. Sie seien beim Kreisparteitag »von zumeist älteren Genossen mit Häme und Spott überschüttet« worden. Auch seien sie belächelt oder gar ausgelacht worden – für die fünf Zurückgetretenen ein Umgang miteinander, der »nicht mehr schweigend hinnehmbar« sei.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1168627.die-linke-ruecktritte-nach-wagenknecht-streit.html
Freitag 18. November 2022 um 20:33
# 2928
Wenn man (AG Basisdemokratie) sich in der Sache nicht auskennt, sollte man einfach mal die Klappe halten.
Schlaumeier, hättest dich doch für den Job melden können!!
Aber große Töne spucken.
Freitag 18. November 2022 um 22:33
so sieht es der Wähler :
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/umfrage-haelfte-der-ostdeutschen-koennte-wagenknecht-partei-waehlen-a-79e67c5f-e4e6-46e6-a9e8-be5051309d0c
Die Postenjäger sitzen schon in den Startlöchern,
als ran an die Fleischtöpfe !
Samstag 19. November 2022 um 14:20
#2940
Melden können? Ja, wo denn?
Bei der Landesvorsitzenden?
Bei den stellvertretenden Vorsitzenden?
Bei der Landesschriftführerin?
Bei dem Landesschatzmeister?
Oder gar bei dem Landesgeschäftsführer?
Samstag 19. November 2022 um 16:54
@Tuttilinki
Scherzkeks mit Diplom 😉
Samstag 19. November 2022 um 17:13
#2937
Volker Schneider
1 Tage
Mal wieder ein Artikel hinter einer Bezahlschranke und ich bin geneigt zu sagen, das ist auch gut so, denn diesen Artikel muss man wirklich nicht gelesen haben, denn der Spiegel spekuliert zwar heftigst, liefert aber kaum überprüfbare Fakten. Eines halte ich allerdings für bemerkenswert: „Dabei wäre eine Abspaltung mit vielen juristischen Unklarheiten verbunden, denn ein Scheidungsrecht für Bundestagsfraktionen gibt es nicht. In der Fraktion wird von einer Liquidierung gesprochen, die etwa 150 Mitarbeiter der Fraktion verlören dann ihren Arbeitsplatz.“ Ob in der Fraktion tatsächlich über eine Liquidation gesprochen wird, vermag ich nicht zu sagen, inhaltlich ist es aber tatsächlich so, dass die Rechtsfähigkeit einer Fraktion, die sie über den § 54 AbgG erlangt, nach § 62 Abs. 1 Ziff. 1 AbgG beim Erlöschen des Fraktionsstatus entfällt. In der Konsequenz wäre das eigentlich ein Anlass für eine sofortige Liquidation, auch wenn es für den Bundestag im Gegensatz zu einigen Landesparlamenten hierfür keine gesetzlich fixierte Regelung gibt. Dass dann (unter Beachtung der Kündigungsfristen und der Sozialplanregelungen) alle Beschäftigten der Fraktion ihren Arbeitsplatz verlören, sieht der Spiegel vollkommen richtig. Fragt sich nur, ob die politischen Akteure das auch auf dem Schirm haben.
Interessanterweise schreibt der Spiegel hierzu: „Wagenknecht will nicht dafür verantwortlich sein, dass die Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren.“ Seltsamerweise kommt der Spiegel, dann aber auf die Idee, dass Leute von Sahra „nach Gründen, die einen Abgang aus der Fraktion unausweichlich machen, die es aussehen lassen, als würde man rausgedrängt“ suchen würde. Wie schräg ist denn das, zumal der Spiegel selbst auf den Beschluss des Landesparteitags Schleswig-Holstein und die Verlautbarungen der „progressiven LINKE“ verweist, die ja nun eindeutig fordern, dass sich die Fraktion von Sahra trennen solle. Und nicht nur Sahra bemerkt, dass solche Aufrufe zur Fraktionsspaltung von der Parteispitze mit keinem Wort kommentiert werden. Ich sage mal, es ist Sahra hoch anzurechnen, dass sie nicht dafür verantwortlich sein will, dass die Beschäftigten ihren Arbeitsplatz verlieren. Im Vergleich dazu betreiben Beutin, Nord, Renner, van Aken und wie sie alle heißen einen Spaltungskurs auf dem Rücken der Beschäftigten. Zu diesem Ergebnis hätte eigentlich auch der Spiegel kommen müssen, aber dieser fantasiert lieber eine wie auch immer geartete Schuld des Wagenknecht-Lagers zusammen.
Samstag 19. November 2022 um 18:48
#2940: Mitglieder der AG Basisdemokratie lassen sich 1. nicht verscheißern und fallen 2. nicht PöstchenjägerINNEN herein. Große Töne spuckt der Wadgasser Buch-Autor!
Samstag 19. November 2022 um 23:42
Tuttilinki
Gut gebrüllt 😉
Sonntag 20. November 2022 um 11:33
Nicht nur Mitglieder der AG Basisdemokratie können selbständig denken. Dass viele lieber ihren Mund halten statt merkwürdige Methoden anzuprangern, hat viele Gründe. Spaniol und ihr Gefolge sind kein Segen für die Partei. Ein ziemlich abgekartetes und ganz übles Spiel in Bezug auf die „Neueinstellungen“.
Sonntag 20. November 2022 um 19:28
Blieskasteler Nachrichten :
Redebeitrag DUB/DIE LINKE zur Abwahl der Beigeordneten
Sehr geehrte Ratskolleginnen und Kollegen,
Unsere Fraktion kann nur noch mit Entsetzen beobachten, wie die Repräsentanten unserer Stadt in einem öffentlich geführten Schlagabtausch jeglichen Fokus auf die Belange der Wählerinnen und Wähler verlieren.
Es ist zum fremdschämen und hat mit Kommunalpolitik oder einer gelebten Demokratie nichts mehr zu tun. Falls Sie so weiter machen, suchen Sie sich bitte ein anderes ehrenamtliches Hobby, bevor Sie noch weiter die Stimmen und Zeit ihrer Mitmenschen verschwenden.
Wir hätten uns gerne auf diesen Antrag der SPD-Fraktion vorbereitet, jedoch hielt man die Begründung bis in die Sitzung zurück.
Wir konnten daher nur spekulieren:
Dient der Antrag zur öffentlichen Demütigung von Lisa Becker? – daran beteiligen wir uns nicht.
Hatte man Angst direkt die Abwahl zu beantragen und möchte erst mal prüfen, ob es für die 2/3 Mehrheit ausreicht? – daran beteiligen wir uns auch nicht.
Möchte man von anderen Problemen ablenken? -daran beteiligen wir uns ebenso nicht.
Wir sehen bisher kein greifbares Fehlverhalten bei Lisa Becker, welches eine Abwahl rechtfertigen würde. Wir sehen ebenso keine Mehrheit hinter ihr in diesem Stadtrat, dafür benötigt man aber keinen Antrag in dieser Form.
Wir bleiben bei unserer Bedingung, dass es eine klare Koalition aus CDU und SPD geben muss, um die Abwahl der Beigeordneten und eine Neubesetzung zu rechtfertigen.
Wir beantragen eine geheime Abstimmung, um eine gewisse Freiheit ohne Fraktionszwang zu ermöglichen. Dies sollte zu einem klaren Ergebnis führen und das Thema entweder in Richtung Abwahl zu einem Ende führen oder es direkt beenden.
Dr. Marius Hittinger
Sonntag 20. November 2022 um 19:46
mal etwas zum schmunzeln :
https://web.de/magazine/unterhaltung/comic/aktuelle-karikaturen-18584042
Sonntag 20. November 2022 um 20:49
Wer das stillschweigend duldet, ist keinen Deut besser als die Mauschler!
Sonntag 20. November 2022 um 21:42
# 2928, 2940, 2942, 2943, 2945, 2946, 2947.
W e r ist denn konkret „W I R“ und wie v i e l e sind „W I R“ ???
Liegt der genannten „Forderung“ ein (offizieller) abstimmungsfähiger (satzungskonformer) Antrag der (noch zu benennenden) Antragsteller vor?
Die mit 92% gewählte „n e u e“ Landesvorsitzende, Frau Spaniol,
wurde doch erst im Sep. 2022 von 102 Delegierten des LV Saar „demokratisch“ gewählt. Nur 2 NEIN-Stimmen und 6 Enthaltungen.
Spaniol sagte nach ihrer Wahl: sie wolle Verantwortung übernehmen und „ducke sich in schwierigen Zeiten nicht weg“.
Mit ihrer Partei, DIE „LINKE“, wolle sie gegen „soziale Kälte“ und für „soziale Gerechtigkeit“ eintreten.
Jetzt, wo ein „taufrischer“ Landesvorstand gewählt wurde und die „Neu-Aufstellung“ der Landespartei langsam wirklich „neue“ Impulse und Aktivitäten dringend benötigt,
kommen schon wieder von einzelnen? / mehreren? (berechtigte??? oder unberechtigte???) Forderungen nach einem – sofortigen – Rücktritt des geschäftsführenden LaVo,
der ja eigentlich, das „Herzstück“ des LaVo sein soll bzw. ist.
Und wie sich jetzt herauskristallisierte ist die AG Basisdemokratie auch nicht alleine. Schon tut sich die Frage auf, warum geht man nicht zusammen in der kritisierten Sache vor???
Oder ist etwa doch die kritisierte Sache satzungskonform und damit in Ordnung?
Ist die „Besetzung“ (ein Militärnaher Begriff) der genannten Mitarbeiterstellen Ausschreibungspflichtig oder eben nicht?
Viele Fragen warten auf eine Antwort.
Dabei ist es laut dem letzten LaVo der Vergangenheit so einfach:
Wir brauchen keinen Neuanfang, wir brauchen linke Politik!
Montag 21. November 2022 um 4:04
Ein Phänomen in der PDL, dass Mitglieder sich mit Worthülsen abspeisen lassen. Tuttilinkis Kommentarliefert den Beweis.
Montag 21. November 2022 um 9:48
Lösungsvorschlag………
nächsten Samstag ist der Landesparteitag.
Einfach eine Anfrage bzw. einen Antrag stellen.
Montag 21. November 2022 um 11:25
Liebe Mitglieder des fds,
hier nun wie versprochen ein kleiner Text des Bundesvorstandes für nächsten Sonnabend. Er dient als Grundlage zur Debatte neben den anderen Kurzimpulsen, die es geben wird besonders in der Frage „Ob und wie weiter?“
Nochmal zur Erinnerung: unser Bundestreffen findet am 26.11.22 ab 10 Uhr im Konferenzsaal 3 des Karl-Liebknecht-Haus in Berlin statt.
Bitte meldet Euch vorab bei unserem Bundesgeschäftsführer Benjamin Krüger unter benjamin.krueger@forum-ds.de an, wenn Ihr teilnehmen möchtet. Da wir auch eine Hybrid-Veranstaltung anbieten wollen, meldet Euch bitte auch bei Benni, um den Zugangslink gesendet zu bekommen. Eine Abstimmung ist dennoch nur persönlich und vor Ort möglich.
Im Nachgang wollen wir den Abend gemeinsam in „Unsrer Kneipe“ ausklingen lassen. Dort haben wir den überdachten und beheizten Freisitz reserviert. Eine dicke Jacke ist also nicht unvernünftig.
Es grüßt Euch ganz herzlich
Euer fds-BuVo
Vor 20 Jahren gründete sich nach dem Geraer Parteitag das Netzwerk Reformlinke, mit dem Anspruch die Gesellschaft zu verändern, neue Verteilungsverhältnisse zu entwickeln, die Arme breit zu machen und gleichlautend die Partei PDS zu erneuern. Linke Reformpolitik sollte auf allen Ebenen politischen Handelns stattfinden.
Die PDS war zu dem Zeitpunkt in einer existenziellen Krise – der Einzug in den Bundestag wurde verpasst. Die Gründe dafür mögen vielschichtig sein. Wer jedoch die alten Analyse- und Strategiepapiere der „Reformer*innen“ liest, der könnte denken, die Partei habe sich in zentralen Punkten kaum weiterbewegt. Deshalb ging es damals um die Abkehr von linksideologischem Populismus, die Öffnung in die Gesellschaft und das Offenhalten auch von Regierungsbeteiligungen – wenn die Bedingungen stimmen. Es ging um die Verbindung von Freiheit, Gleichheit und Solidarität ebenso wie um die dafür notwendigen realistischen und umsetzbaren Alternativen. Bezugspunkt war die Gesellschaft und das Ziel, in ihr Mehrheiten zu gewinnen.
Aus dem Netzwerk Reformlinke ging dann das Forum Demokratischer Sozialismus (fds) hervor, nämlich an einem wichtigen Entwicklungspunkt unserer Partei, die damals zur Linkspartei bzw. DIE LINKE. wurde, eigentlich um sich langfristig breiter und wirksamer aufzustellen.
In der Partei entstanden innerparteiliche, teilweise fachliche, aber vor allem auch theoretische (ideologische) Zusammenschlüsse. In Fortsetzung der inhaltlichen Vorstellungen des Netzwerkes Reformlinke übernahm das fds den Gründungsgedanken, der durchaus einen (im positiven Sinne) ideologischen Rahmen bildet, statt uns „nur“ als Realo-Praktiker zu umschreiben: „Auch wir kämpfen für eine soziale Demokratie – aber wir halten am demokratischen Sozialismus als Bewegung, als Ziel und als Wertesystem fest. Wir wollen die Transformation der bestehenden Gesellschaft – der Wettstreit um eine mehr oder weniger soziale Demokratie reicht uns nicht aus.“ Im Praktischen geht es dem fds um tragfähige Projekte für radikalreformerische Politik und die Verbindung der langfristigen demokratisch-sozialistischen Perspektive sowie dem Handeln im Hier und Heute. In vielen Anträgen und Vorschlägen hat das fds den Wert von Demokratie und Bürger*innenrechten unterstrichen, auch und gerade in Abgrenzung zu autoritärer Politik oder Sozialstaatspopulismus. Die Republik Europa und konkrete sozialpolitische Konzepte sind Markenzeichen des fds geworden.
Das alles braucht es heute immer noch. Die Gesellschaft spaltet sich zunehmend; Populismus, antidemokratische Attitüde und Angriffe auf die Demokratie nehmen zu. Statt darauf Antworten und Angebote zu finden, steckt DIE LINKE. in einer existenziellen Krise. Das liegt zu einem guten Teil am Festklammern an rein innerparteilichen Debatten. Das ist langweilig, nervenaufreibend, folgenlos für den Rest der Welt und tödlich für DIE LINKE. Das Modell der ideologischen Zusammenschlüsse in der Form der vergangenen 20 Jahre hat eine Zeitlang seine Berechtigung gehabt, ist inzwischen aber selbst ein wichtiger Grund für Nabelschau innerhalb der Partei und sinnentleerte Machtspielchen. Die Arbeit als Zusammenschluss scheint uns fds-Mitgliedern nicht mehr adäquat, um reformlinke, radikaldemokratische Politik innerhalb der Partei durchzusetzen.
Die Fokussierung auf innerparteiliche Auseinandersetzungen auch – wenn auch nicht maßgeblich – durch das fds schränkt den Blick ein, sie lähmt und lähmte an Stellen. So kam es nach dem Bundesparteitag in Göttingen zum Bruch innerhalb des Reformer*innenlagers, ein loses Bündnis auf der einen, das fds als Zusammenschluss auf der anderen Seite. Die folgenden Jahre waren geprägt davon, das fds neu aufzubauen, mit Höhen und Tiefen. In Hamburg scheiterte unser Personalangebot und die Sinnfrage, ob es uns noch braucht, war wieder gestellt. In Berlin wagten wir dann inhaltlich und personell den Neuanfang. Unsere Akademien waren nicht nur Orte der politischen Bildung, sondern auch Orte des Zusammenseins. Das fds war unser Wohnzimmer und Anker sich weiter für radikalreformerische Politik stark zu machen. Zerieben haben wir uns dann fast an Aussagen während der sogenannten Geflüchtetenkrise, die unserem Wertekanon und unserer Vision eines sozialen Europas widersprachen.
Am Ende bleibt, dass Angebote, ob personell oder inhaltlich, wie der Campus Parteireform, leider selten Widerhall fanden. Und ja, der Europaparteitag in Bonn und der Kampf für eine Republik Europa waren für uns ein Achtungserfolg. Dennoch blieb das Gefühl, dass wir in die Rolle einer Partei innerhalb der Partei gedrückt werden, die wir zu keinem Zeitpunkt sein wollten. Denn auch wir sind die Partei.
Zugleich sind wir überzeugt: In der aktuellen Situation unserer Partei, aber vor allem der Gesellschaft braucht es nicht weniger, sondern mehr Reformlinke – aber anders. Die von Reformlinken und vom fds vertretenen Ansätze müssen innerhalb der Partei und insbesondere innerhalb der gesellschaftlichen Linken breiter aufgestellt werden, als das einer innerparteilichen Strömung des alten Modells möglich ist: weg von der Parteizentriertheit in der Debatte, rein in die Gesellschaft inner- und außerhalb des Parteilebens. Es kommt nicht darauf an, ob die den Zusammenschlüssen zustehenden Mandate für Parteitage auch dem fds zu Gute kommen, es kommt vielmehr darauf an, mit Ideen, Strategien und Vorschlägen viele Delegierte und vor allem die Menschen, mit denen wir die Gesellschaft gestalten wollen, zu überzeugen. Damit DIE LINKE. eine Perspektive hat in einer Gesellschaft wie wir sie uns als Parteimitglieder, als Bürger*innen, als Menschen in unserem Land, unserem Europa, unserer Welt wünschen.
Es ist klar, DIE LINKE. befindet sich im Wandel und zugleich in ihrer bisher schwersten Krise. Den Zerfallsprozess spüren wir alle, ob in unseren Kreisverbänden, Arbeitsgemeinschaften oder Zusammenschlüssen. Ob es DIE LINKE. braucht, muss sie neu beweisen. Wir werden alles dafür tun, dass sie diesen Beweis auch antritt. Zum Wandel gehört daher auch, dass die organisierten Strömungen aus unserer Sicht nicht mehr zeitgemäß und auch hier die Zerfallsprozesse spürbar sind.
Wir als fds, junge Gründungsmitglieder wie alt Dazugestoßene, wollen deshalb die Form „Zusammenschluss in der Partei DIE LINKE“ entsprechend der geltenden Satzung für uns nicht mehr nutzen. Wir finden, Progressive, Reformer*innen oder Regierungslinke brauchen eine neue Form der Vernetzung und Organisation.
Im nächsten halben Jahr werden wir überlegen, in welcher Art und Weise wir den Kampf um die Ideen von Freiheit, Gleichheit und Solidarität weiterkämpfen. Klar ist: wir sind gekommen, um zu bleiben. Es geht um unsere Gesellschaft, unsere Welt, unsere Partei.
Montag 21. November 2022 um 11:44
Bei allem Verständnis:
Was geht der Landesverband Saar SIE an?
Sind SIE der neue Messias der Linken an der Saar?
Montag 21. November 2022 um 11:50
Mein Kommentar zielt auf den Kommentar von BremerderZweite ab.
Montag 21. November 2022 um 14:52
#2951
Nur wenige wissen, wie viel man wissen muss, um zu wissen, wie wenig man weiß.
(Werner Heisenberg)
Montag 21. November 2022 um 15:44
23.11.2022, 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Landesvorstand
Dorfkrug, 66127 Saarbrücken, Friedrichstraße 17, ab 18:30 Uhr.
26.11.2022, 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Landesparteitag
2. Tagung des LPT. 66538 Neunkirchen, An den Hochöfen 1, Gebläsehalle Neunkirchen, ab 13 Uhr.
10.12.2022, 14:15 Uhr bis 15:00 Uhr
MV+Vorstandsneuwahl Stadtverband St. Wendel
66640 Namborn-Hofeld, Burgeschänke, Liebenburgstr. 38, ab 14:15 Uhr.
10.12.2022, 15:30 Uhr bis 17:00 Uhr
KMV+Kreisvorstandswahl St. Wendel
66640 Namborn-Hofeld, Burgeschänke, Liebenburgstr. 38, ab 15:30 Uhr.
Montag 21. November 2022 um 16:00
#2945: Pöstchenjäger*innen
Stadtverband
DIE LINKE. Saarlouis
Vorstand des Stadtverbandes
Vorsitzende: Marie Hanna, Andreas Neumann
Stellv. Vorsitzende/r: Lina Dankha, Norbert Mannschatz
Schatzmeister: Kadar Issa
Schriftführer u. Geschäftsführer: Kabi Hanna
https://dielinke-saarlouis.de/index.php?id=struktur
Impressum:
V.i.S.d.P. Marie Hanna, Andreas Neumann,
Vorsitzende des Stadtverbandes DIE LINKE. Saarlouis
c/o DIE LINKE. Saar
Hochstr. 119
66115 Saarbrücken
Kreisverband
DIE LINKE. Saarlouis
Kreisvorstand
Co-Kreisvorsitzende: Marie Hanna und Andreas Neumann
Stellv. Vorsitzende/r: Sherin Issa, Kadar Issa
Schatzmeister: Rosi Grewenig
Schriftführerin: Julia Stachel
Geschäftsführer: Kabi Hanna
Beisitzer/innen: Magdalena Rodack, Norbert Mannschatz, Klaus Tahuite, Allison Conrad-Rose, Shilan Issa, Josef Rodack sowie Alois Müller
Impressum
V.i.S.d.P. Andreas Neumann
Kreisvorsitzender
c/o DIE LINKE. Saar
Hochstr. 119
66115 Saarbrücken
Montag 21. November 2022 um 18:29
Ist die Firma csw germany der Grund für die Aufkündigung der Mieträume der langjährigen Mieter in der Steinwaldstraße?
csw germany . Steinwaldstraße 96, 66538 Neunkirchen
Montag 21. November 2022 um 19:18
# 2955 Bremer ist Pfälzer
# 2959
alle hier aufgeführten Personen in den geschäftsführenden Vorständen
außer Frau Grewenig, sind Strohmänner bzw. -frauen von Phelan Andreas Neumann.
Keiner kennt sie, alle aus dem Hut( Bekannte von Phelan ) gezaubert.
Montag 21. November 2022 um 20:01
Deutschland verzichtet auf „One Love“-Binde
Jämmerlich!
Es ist eine Entscheidung, die für Aufsehen sorgt: Auch die deutsche Nationalmannschaft verzichtet bei der WM auf das Tragen der „One Love“-Binde. Ein Kommentar.
Jetzt sind sie alle eingeknickt, umgefallen wie die Fliegen – eine Nation nach der anderen. Erst England, die Niederlande, dann Deutschland und der Rest der moralischen Zehn, die geplant hatten, bei der WM in Katar mit der „One Love“-Binde aufzulaufen. Es sollte eine Aktion für Gleichberechtigung und Meinungsfreiheit sein. Nach der Fifa-Drohung, das Tragen der Binde zu sanktionieren, ist davon nichts mehr zu spüren – die Aktion abgeblasen. Jämmerlich!
https://www.t-online.de/sport/fussball/wm/id_100083900/wm-in-katar-2022-keine-one-love-binde-fuer-manuel-neuer-jaemmerlich-.html
Montag 21. November 2022 um 21:03
tuttilinki sagt:
Freitag 18. November 2022 um 20:33
# 2928
Wenn man (AG Basisdemokratie) sich in der Sache nicht auskennt, sollte man einfach mal die Klappe halten.
Schlaumeier, hättest dich doch für den Job melden können!!
Aber große Töne spucken.
Wenn tuttilinki keine Ahnung von merkwürdigen Machenschaften hat Finger weg von der Tastatur. Es sei denn man gehört zum engsten Zirkel der Postenjäger*innen und der Kommentar ist als Ablenkung angedacht.
Montag 21. November 2022 um 23:56
http://www.scharf-links.de/54.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=81318&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=a63c2762ec
Linksjugend [’solid] Saar ruft zum Boykott der Fußball-WM auf und veranstaltet „Public Non-Viewing“
20.11.22 Saarland, News
Von Linksjugend Saar
Anlässlich der am 20. November beginnenden Fußball-Weltmeisterschaft in Katar fordert die Linksjugend [’solid] Saar den Boykott des Turniers durch die deutsche Nationalmannschaft. Begründet wird dies unter anderem mit der eklatanten Menschenrechtslage des Landes, in dem Frauen vor häuslicher und sexualisierter Gewalt nicht geschützt sind und Homosexualität mit Gefängnis- bis hin zur Todesstrafe bestraft wird. „Während die Fifa auf Werbebannern und Trikots groß ihre „Respect“-Kampagne ausstellt, verschließt sie die Augen, wenn der katarische Botschafter Homosexualität als „geistigen Schaden“ bezeichnet. Diese Doppelmoral ist heuchlerisch und unerträglich“, so Katrin Christoffel, Sprecherin der saarländischen Linksjugend.
Weitergehend kritisiert sie die schweren Arbeitsrechtsverletzungen beim Bau der WM-Stadien und der daran anschließenden Infrastruktur: „15.000 Menschen sind infolge der unmenschlichen Arbeitsbedingungen für diese WM gestorben, noch viele mehr wurden entrechtet und viele weitere wurden nicht einmal bezahlt. An den Händen der Fifa klebt das Blut der Arbeiter:innen, den Opfern des rassistischen Regimes von Katar, das die armen Menschen aus Ländern Ostasiens mit Heilsversprechen in Knebelverträge lockt und sie dann bis zum Tod ausbeutet!“
Zum zweiten WM-Spiel der deutschen Nationalmannschaft gegen Spanien am 27.11. ruft die Linksjugend daher zum „Public Non-Viewing“ in ihren Räumlichkeiten auf. Die Diskussionsveranstaltung beginnt um 18 Uhr und soll zum einen die massive Korruption innerhalb der Fifa rund um die Vergabe der WM 2022, als auch die Menschen- und Arbeitsrechtsverletzungen in Katar thematisieren.“Wir hoffen, bei möglichst vielen Menschen ein Bewusstsein für das menschenverachtende System Fifa und die Auswüchse der Kommerzialisierung des Fußballs zu schaffen und sie dazu zu bewegen, sich diesen kritisch entgegenzustellen“, so Christoffel abschließend.
Dienstag 22. November 2022 um 6:06
#2961
Bremer ist kein Pfälzer.
Die Machtgeilheit von „Superstars“ kennt eben keine Grenzen. Das ist nicht nur in der Musik- und Filmbranche der Fall (s. „Superstar“ der FDP).
Der „Herrscher“ vom Stadt- und Kreisverband Saarlouis will hoch hinaus. Wen interessierts, dass seine Fans von Parteiarbeit herzlich wenig Ahnung haben?
Dienstag 22. November 2022 um 7:26
„Das geht alles so nicht weiter“
Kubicki setzt Ampelpartner unter Druck
Seine Partei habe bereits zahlreiche „Kröten“ schlucken müssen: FDP-Vize Wolfgang Kubicki stellt nun eine klare Forderung an SPD und Grüne.
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat SPD und Grüne zu mehr Disziplin bei der Umsetzung des gemeinsamen Koalitionsvertrags im Bund aufgerufen. Man habe sich auf Dinge geeinigt, die man nun auch „zähneknirschend“ umsetzen müsse. „Dass jetzt aber ständig Grüne und die SPD kommen und neue Forderungen aufmachen, das geht nicht mehr. Wenn sich das nicht absehbar ändert, haben wir ein fundamentales Problem“ sagte Kubicki der „Bild“-Zeitung.
Kubicki: FDP musste bereits einige „Kröten“ schlucken
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100084296/fdp-vize-wolfgang-kubicki-setzt-ampelpartner-unter-druck.html
Dienstag 22. November 2022 um 8:43
#2961: Man muss bei Phelan A. Neumann mit allem rechnen.
Dienstag 22. November 2022 um 9:22
Heusweiler: Kleiner Parteitag der Grünen Saar
19.11.2022 16:58:02
Die Grünen Saar sind in Heusweiler zu einem kleinen Parteitag und zum Parteirat zusammengekommen. Hauptthema des Parteirats war eine Zwischenbilanz des bisherigen Reformprozesses. Unruhe wie auf den letzten Parteitagen blieb bei dem Treffen diesmal aus. Die Diskussionen verliefen knapp und sachlich, die Wahlen und Abstimmungen oft einstimmig. Der Grünen-Landesverband hat 2022 viele Mitglieder verloren. Die Zahl der Parteimitglieder ging von über 2000 auf 1700 zurück. Vor allem im Kreisverband Saarlouis gab es viele Austritte.
Der Ortsverband Saarlouis war nur mit drei Delegierten vertreten. Nicht ausschließlich, aber auch, weil der einst mitgliederstärkste Ortsverband der Republik, geführt von Ex-Landeschef Ulrich, zuletzt massiv Mitglieder verloren hat.
MITGLIEDERLISTEN STARK BEREINIGT
Von rund 700 Mitgliedern im vergangenen Jahr sind laut Sullenberger nur noch 350 übrig. Auch weil zusammen mit dem Bundesvorstand die Mitgliederlisten bereinigt wurden.
Rund 200 Mitglieder aus Saarlouis, die teils seit 2007 keine Beiträge mehr bezahlt haben sollen, wurden laut Sullenberger ausgeschlossen. Womit der Saarlouiser Einfluss weiter sinken dürfte.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/kleiner_parteitag_gruene_saarland_heusweiler_100.html
https://www.sr-mediathek.de/index.php?seite=7&id=121655&startvid=1
Dienstag 22. November 2022 um 14:06
#2961
Wenn du nichts änderst, ändert sich nichts.
Dienstag 22. November 2022 um 18:38
@tuttilinki
Nicht einmal Stellenausschreibungen kriegen die Superstars aufs Papier.
Der Bund macht’s vor:
Stellenausschreibungen und Praktika
https://www.die-linke.de/jobs/
https://www.die-linke.de/fileadmin/download/stellenausschreibungen/2022_-_PolBil_.pdf
Tuttilinki sagt:
Freitag 18. November 2022 um 20:33
# 2928
Wenn man (AG Basisdemokratie) sich in der Sache nicht auskennt, sollte man einfach mal die Klappe halten.
Schlaumeier, hättest dich doch für den Job melden können!!
Aber große Töne spucken.
Dienstag 22. November 2022 um 18:42
„Bündnis Deutschland“
Liberale Alternative zur AfD? Neue Partei gegründet
Eine neue Partei wirbt um frustrierte Konservative. Zu den Mitgliedern gehört auch ein einflussreicher Ex-AfD-Funktionär.
Mit dem Slogan „Freiheit, Wohlstand, Sicherheit“ will eine neue Partei Mitglieder und Wähler aus dem konservativen Lager gewinnen.
Der frisch gewählte Bundesvorsitzende von „Bündnis Deutschland“, Steffen Große, sagte am Dienstag in Berlin, in diesem politischen Spektrum gebe es eine „Repräsentationslücke“. Diese sei entstanden, „weil die AfD als Koalitionspartner ausfällt“, sodass die Wähler, unabhängig von ihrer Entscheidung an der Urne, letztlich immer mit einer Politik leben müssten, die rot-grün geprägt sei.
Zu den Zielen von „Bündnis Deutschland“ gehöre eine Senkung der Abgabenlast für Arbeitnehmer, also „mehr Netto vom Brutto“, sagte Große, der früher einmal Landesvorsitzender der Freien Wähler in Sachsen war. Wichtig seien der neuen Partei auch sichere, bezahlbare Energie, solide Staatsfinanzen sowie mehr Ärzte im ländlichen Raum.
Sammelbecken für Ex-Politiker
Zu den Gründungsmitgliedern zählen den Angaben zufolge auch ehemalige Mitglieder von CDU, CSU, SPD, FDP, AfD und der einst von früheren AfD-Mitglieder um Bernd Lucke gegründeten Liberal-Konservativen Reformer (LKR). Große bestätigte, dass auch Markus Scheer zu den Mitgliedern gehört. Scheer galt jahrelang als wichtiger Netzwerker in der nordrhein-westfälischen AfD, aus der er im Frühjahr austrat.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100084722/-buendnis-deutschland-neue-konservative-partei-gegruendet-liberalere-afd-.html
Mittwoch 23. November 2022 um 11:28
Saarbrücken: GIU zahlte Welker 2,4 Millionen Euro aus
22.11.2022 19:31:02
Der Honorarstreit zwischen dem beurlaubten GIU-Geschäftsführer Welker und seinem Arbeitgeber scheint beigelegt. Insgesamt hat Welker 2,4 Millionen Euro von der GIU erhalten. Er war vor seiner Geschäftsführertätigkeit Berater der GIU. Dafür stellte er über fast 20 Jahre zunächst keine Honorarforderungen. Co-Chef Klein zufolge überwies die GIU Welker im August für frühere Beratertätigkeit 1,8 Millionen Euro. Nach einem Rechtsgutachten stelle die auf einem Vergleich mit Welker beruhende Zahlung keinen Anfangsverdacht für eine Pflichtverletzung oder Untreue dar
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/panorama/welker_hat_insgesamt_ueber_2_mio_euro_von_giu_bekommen_100.html
Mittwoch 23. November 2022 um 11:30
Saarbrücken: GIU-Geschäftsführerbüros aufgebrochen
22.11.2022 16:37:02
Bei dem Einbruch in das Gebäude der städtischen Saarbrücker Wirtschaftsförderungsgesellschaft GIU hatten es der oder die Täter offenbar insbesondere auf die Geschäftsführerbüros abgesehen. Das bestätigte GIU-Co-Chef Klein dem SR. Sowohl sein Büro als auch das des beurlaubten GIU-Chefs Welker seien aufgebrochen worden. Einen Überblick über mögliches Diebesgut habe er noch nicht. Die Polizei hatte die Räume am Donnerstag durchsucht. Anlass waren Ermittlungen gegen Welker und einen Bauunternehmer. Es geht um den Verdacht illegaler Preisabsprachen beim Ludwigsparkumbau.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/panorama/einbrecher_dringen_in_giu_geschaeftsfuehrerbueros_ein_saarbruecken_100.html
Mittwoch 23. November 2022 um 13:45
Ich habe keine Geduld mehr für Parteispalter und Scheinlinke, die die Partei für ihre eigene Zwecke missbrauchen.
S.W. geh‘ endlich und nimm deine Ar***kriecher*innen mit.
Springbrunnen hat jahrelang gut an der Partei verdient so wie du auch.
Seit Springbrunnen der Partei den Rücken kehrte, brodelt es in der Gerüchteküche wie in einem Kessel im Sudbrauhaus.
Die These von Klaus-Peter Schöppner Wagenknechts neue Partei hat Potenzial für 12 Prozent ist überspitzt. Nirgendwo hat die Partei mit Wagenknecht als Spitzenkandidatin ein Wahlergebnis von zwölf Prozent erzielt 😉
Linke vor der Spaltung: Welche Chancen hätte eine Wagenknecht-Partei?
Das Verhältnis zwischen Sahra Wagenknecht und der Linken ist nicht mehr zu kitten. Es gilt deshalb als sehr wahrscheinlich, dass sie eine neue Partei gründet. Der Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner sagt, was sie bräuchte, um erfolgreich zu sein.
iebe Leserin, lieber Leser,
am Montagmittag entstieg Gregor Gysi in der Berliner Wilhelmstraße einer Limousine, um sich schnellen Schrittes dem Jakob-Kaiser-Haus zu nähern, einem jener Gebäude also, in dem zahlreiche Bundestagsabgeordnete ihre Büros haben. „Wie geht‘s?“, fragte der Linken-Politiker lächelnd, um gleich darauf hinzuzufügen, dass es seiner Partei eher nicht so gut gehe.
„Am Donnerstag treffe ich mich wieder mit Sahra“, sagte Gysi noch. Gemeint war natürlich die einstige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht. Dabei gehe es auch um die mögliche Gründung einer neuen Partei durch seine langjährige Widersacherin sowie darum, „ob wir beide unserer historischen Verantwortung gerecht werden wollen“. Dann verschwand Gysi in dem Gebäude.
Seine Worte zeigen an, wie ernst die Lage ist, zumindest für die Linke. Die Partei steht nun tatsächlich vor der Spaltung. Und wenig deutet daraufhin, dass irgendwer sie noch verhindern kann.
Zwischen Wagenknecht, die Gysi 2015 gemeinsam mit Dietmar Bartsch an der Fraktionsspitze ablöste, und die Linke passt schon seit Jahren mehr als nur ein Blatt Papier. Ob Euro-, Flüchtlings-, Corona- oder Energiekrise – stets bezog die 53-Jährige eine andere Position als die Mehrheit der Gesamtpartei. Immer wieder rauften sich beide Seiten zusammen, wie ein zerstrittenes Ehepaar, das weiß: Miteinander geht es nicht, ohneeinander aber auch nicht.
Seit sich Wagenknecht angesichts des Krieges gegen die Ukraine relativ unverhohlen auf die Seite Russlands stellt, ist nichts mehr zu kitten. Wagenknecht will vielleicht nicht mehr. Ihre Kritiker wollen sicher nicht mehr. Nicht zuletzt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow, der es wie viele andere ausdauernd im Guten mit Wagenknecht versucht hatte, warf ihr am Montag in der „Süddeutschen Zeitung“ vor, „Unsinn“ zu verbreiten.
Verschärft wird die Lage noch dadurch, dass das der rechtsradikalen Szene zugerechnete Magazin „Compact“ Wagenknecht soeben auf den Titel nahm – versehen mit der Zeile: „Die beste Kanzlerin. Eine Kandidatin für Links und Rechts.“ Dies nährt den Eindruck, den viele in der Linken nicht erst seit gestern haben: dass die in Jena geborene Wahl-Saarländerin gar keine Linke mehr ist. Unter AfD-Funktionären hat sie jedenfalls mehr Fans als unter den eigenen.
Zwar ist die Gründung einer zweiten linken Partei, mit der zur Europawahl 2024 gerechnet wird, mit allerlei Risiken behaftet. Zunächst würde die Bundestagsfraktion kaputt gehen. Dann müsste ein Parteiapparat entstehen. Und schließlich müssten Wagenknecht, die zuallererst im Dagegen-Sein glänzt, und die neue Partei miteinander harmonieren. Das ist alles andere als selbstverständlich, zumal die Gallionsfigur Gremienarbeit ebenso scheut wie die Integration von Menschen mit anderen Meinungen. Nachdem die Noch-Linke vor ein paar Jahren die sogenannte Sammlungsbewegung „Aufstehen“ gegründet hatte, zeigten sich deshalb bald Risse. Auch wollten in der Gesellschaft nicht so viele Menschen aufstehen, wie Wagenknecht offenkundig dachte.
llerdings scheint es mittlerweile keinen Weg zurück mehr zu geben. Noch dazu scheinen die Erfolgsaussichten einer Wagenknecht-Partei im Prinzip sehr günstig zu sein.
Klaus-Peter Schöppner vom Meinungsforschungs-Institut „Mentefactum“ sieht derzeit „sehr viel Bewegung in der Parteienlandschaft; insofern ist da alles möglich“. Lediglich ein Drittel der Wahlbevölkerung sei noch zu den Stammwählern zu rechnen, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Im Übrigen hätten „noch nie so viele Dinge den Deutschen Kummer bereitet“ wie heute. „Wir sind an einem Kipppunkt angelangt“, glaubt Schöppner. „Da baut sich etwas Neues auf. Und das führt dazu, dass neue Parteien durchaus eine Chance haben könnten.“
„Unter optimalen Voraussetzungen könnte eine neue linke Partei bundesweit 12 Prozent holen“, sagt er – mit der Folge, dass die alte Linke zumindest im Westen vorübergehend am Ende sei. Freilich müssten dafür bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Die Wagenknecht-Partei dürfe nicht auf eine Person beschränkt bleiben, es müsse ein Team gebildet werden. Auch müssten ein Thema und ein inhaltliches Ziel her. Ferner müsse eine funktionierende Struktur zustande kommen. Und schließlich müsse die Unruhe in der Bevölkerung anhalten. Mit anderen Worten: Ein Selbstläufer würde auch eine Wagenknecht-Partei in diesen wilden Zeiten nicht.
Dem alten Recken Gysi, der Wagenknecht früher nie riechen konnte, könnte das alles egal sein. Seine politische Laufbahn dürfte spätestens mit der nächsten Bundestagswahl enden. Doch weil es ihm nicht egal ist, will es der 74-Jährige am Donnerstag noch einmal versuchen. Ausgang: ungewiss.
https://www.rnd.de/politik/die-linke-vor-der-spaltung-sahra-wagenknecht-naehert-sich-der-gruendung-einer-eigenen-partei-XDU7DET6KZBCRBVNUUQSOMZNC4.html
Mittwoch 23. November 2022 um 16:05
https://www.focus.de/politik/deutschland/kommentar-von-hugo-mueller-vogg-in-den-bundestag-gewaehlt-und-endlich-richtig-kasse-machen-muss-nicht-sein_id_13073420.html
Kommentar von Hugo Müller-VoggMasken-Affäre: Müssten 10.000 Euro im Monat Abgeordnete nicht vor Gier schützen?
Bernd von Jutrczenka/dpa Georg Nüßlein (CSU) geht über einen Flur zu seinem Bundestagsbüro, während dieses durchsucht wird.
• FOCUS-Online-Autor Hugo Müller-Vogg Freitag, 12.03.2021, 09:29
Von der Uni direkt in den Bundestag?
Das ist heutzutage eine klassische Politiker-Karriere. Doch gut für unsere Demokratie ist das nicht, wenn man auf Gedeih und Verderb vom Mandat finanziell abhängig ist.
Es gäbe da eine fast schon undenkbare Alternative.
„Nach Golde drängt, am Golde hängt doch alles. Ach wir Armen!“ heißt es in Goethes Faust. Ob der Dichterfürst, eine Zeitlang selbst Finanzminister des Herzogtums Sachsen-Weimar-Eisenach, schon geahnt hat, was für Raffkes eines Tages den Deutschen Bundestag in Misskredit bringen würden? Wohl kaum. Aber auch Politiker sind Menschen, und die allermeisten Menschen wollen nicht nur Gutes tun, sondern auch Geld verdienen.
• Surftipp: Alle Neuigkeiten zur Corona-Pandemie finden Sie im News-Ticker von FOCUS Online
Wen es zum Gelde drängt, den zieht es nicht unbedingt in den Bundestag. Für manchen Manager, Anwalt oder Selbständigen scheidet eine politische Karriere schon deshalb aus, weil er in seinem angestammten Beruf im Monat das Fünf- oder Zehnfache der 10.083,47 Euro verdient, die ein Abgeordneter erhält. Auch unter Einbeziehung mancher „Bonbons“ wie einer guten Altersversorgung kann der normale MdB mit den Spitzenverdienern in der Wirtschaft nicht mithalten. ……………
Mittwoch 23. November 2022 um 16:09
Die Talkshow-Königin und der Wadgasser Lügenbaron sind die Bremser in der Partei Die Linke.
Mittwoch 23. November 2022 um 16:52
2389. Regenbogenhexe sagt: Montag 12. September 2022 um 14:04, Landesgeschäftsführer ist Andreas Neumann (79 Ja-, 27 Nein-Stimmen, drei Enthaltungen, 72,48 Prozent).
Der Landesverband Saar hatte es direkt in der Hand den Landesgeschäftsführer zu wählen oder eben nicht zu wählen oder eine andere Person zu wählen.
Mittwoch 23. November 2022 um 20:21
Als der heilige Geist über Bodo kam…
Früher war ich ein Gegner von Waffenlieferungen.
Heute sage ich ergänzend: Jeder, der angegriffen wird, hat das Recht, sich zu verteidigen.
Bodo Ramelow
linker Ministerpräsident von Thüringen in der „Süddeutschen Zeitung“
Mittwoch 23. November 2022 um 20:40
Bodo’s Stuss vom Erfurter Parteitag setzt sich fort.
Waffen mit Ramelows Segen
Die Linke muss eine Friedenspartei bleiben, meint Christian Klemm
Ein Merkmal der Linken seit ihrer Gründung 2007 ist das konsequente Nein zu jeder Art von Krieg. Die Linke ist eine Friedenspartei – und das muss sie auch bleiben. Nato-Krieger gibt es im Bundestag schon genug. Dass nun der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow wiederholt in den Chor der Waffenbefürworter an die Ukraine einstimmt, verstößt nicht nur gegen die Prinzipien der eigenen Partei, sondern auch gegen die Beschlusslage des Erfurter Parteitages. Und es verstärkt den Eindruck in der Öffentlichkeit, wonach die Genossen wild durcheinanderreden. Verwirrung beim Wähler macht sich breit – und das in einer Situation, in der die Linke um ihre Existenz ringt.
Ist es zu viel verlangt, dass Parteimitglieder sich an dem orientieren, was ihr höchstes Organ – der Parteitag – beschlossen hat? Oder gilt das für prominente Genossen vom Schlag eines Ramelows oder einer Sahra Wagenknecht nicht? Es scheint beinahe so, dass einige Führungsfiguren der Linken sich Sonderrechte rausnehmen, die ihnen nicht zustehen. Damit arbeiten sie an der Abwicklung der eigenen Partei mit – und an ihrer Politikkarriere zugleich.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1168696.waffenlieferungen-an-die-ukraine-waffen-mit-ramelows-segen.html
Die Aussagen V. Schneider treffen den Nagel auf den Kopf.
Volker Schneider
So, so, Bodo Ramelow befürwortet entgegen dem Parteitagsbeschluss Waffenlieferungen an die Ukraine. Darf der das? Als Katina Schubert als stv. Parteivorsitzende noch auf dem Parteitag gleiches entgegen dem vom Parteivorstand initiierten Beschluss bei Phoenix forderte, habe ich mir erklären lassen, sie habe ja im Gegensatz zu einer anderen Person, bei der abweichende Meinungen sofort Beißreflexe auslösen, keine Reichweite (stimmt ja, wer ist schon Katina Schubert?). Aber das „Argument“ kann ja kaum bei Bodo gelten. Wo bitte bleiben also die Forderungen nach Ausschluss aus der Partei oder wenigstens die Forderung nach Aufkündigung der Zusammenarbeit durch die Thüringer Landtagsfraktion von der sich selbst als „Progressive Linke“ bezeichnenden Nord & Co. Truppe. Wann beruft Lorenz Beutin einen Parteitag in Schleswig-Holstein ein, bei dem ein Antrag auf Ausschluss von Bodo Ramelow gestellt und sein Rücktritt gefordert wird? Ach, ich vergaß der Mann heißt Ramelow und nicht Wagenknecht und Forderungen nach Waffenlieferungen empfindet die Partei DIE LINKE offensichtlich als weniger schlimm als den Ruf nach diplomatischen Lösungen.
Und bitte erspart mir das einfach nur dämliche Whataboutism-„Argument“, das gerne gebraucht wird, wenn es keinerlei Rechtfertigung mehr dafür gibt, das jemandem ein Recht einräumt, das man wiederholt für jemand anderen bei gleichen Voraussetzungen abgelehnt hat.
Donnerstag 24. November 2022 um 2:42
#2977: Ohne die JA-Stimmen aus dem Lager Spaniol/Pollak wäre der Wadgasser Blender aber so was von „baden“ gegangen…
Donnerstag 24. November 2022 um 9:37
2977 + 2980
Die Achse HOM-NK-SLS stand bei der Wahl fest zusammen.
Alle LAVO Posten waren vorher abgesprochen und vergeben.
Donnerstag 24. November 2022 um 9:44
2974
Alle, die hier Sahras Weggang aus der Fraktion fordern, müssen berücksichtigen:
>> Wenn nur 3 ( drei ) Mitglieder die Fraktion der Linken in Berlin verlassen,
gibt es die Fraktion nicht mehr.<< .Über 100 ( Einhundert ! ) Mitarbeiter der
Fraktion stünden auf der Strasse. Wer das will, soll weiter so dumm rum schreien,
wie hier " Alternativer Linker . "
Donnerstag 24. November 2022 um 10:30
Leider sind viele Delegierte auf das Ross aufgesprungen, das ihnen hingestellt wurde.
Die Vermutung von Ex-Mitglied ist richtig. Nämlich ohne das Zusammenspiel mit dem Kreisverband Saarpfalz wären auf den ehemaligen Mekan-Freund lediglich 39 Ja-Stimmen entfallen. An dem Tag ging es B. Spaniol darum Negativpresse zu vermeiden. Meine Vermutung!
Donnerstag 24. November 2022 um 14:41
#2980
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Donnerstag 24. November 2022 um 15:30
USA cleverer: Deutschland bekommt die Quittung
https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100085836/energiekrise-usa-cleverer-deutschland-bekommt-jetzt-die-quittung.html
Donnerstag 24. November 2022 um 16:24
# 2983
Das war kein Neuanfang, das war ein weiter so
Damit hat man auch den letzten Kredit verspielt.
Donnerstag 24. November 2022 um 17:07
Zitat Steigleiter: „Alle LAVO Posten waren vorher abgesprochen und vergeben“.
Wie schaut die Lage bei Wahlen im Kreisverband Saarlouis aus?
Donnerstag 24. November 2022 um 18:44
„Nach Adam Riese“ wäre das Muttersöhnchen nicht über die 50%-Hürde gekommen!
Freitag 25. November 2022 um 15:21
Die Linke auf Kriegskurs: Ramelow für Waffenlieferungen an die Ukraine
Die Linke spielt „eine besonders üble Rolle“ dabei, die Kriegspolitik und die damit verbundenen sozialen Angriffe gegen die Bevölkerung durchzusetzen, schreibt die Sozialistische Gleichheitspartei in ihrer Erklärung zur Wahl in Berlin. Wie zutreffend diese Einschätzung ist, unterstreichen die jüngsten Aussagen des thüringischen Ministerpräsidenten und amtierenden Bundesratsvorsitzenden Bodo Ramelow, eines Mitglieds der Linkspartei.
https://www.wsws.org/de/articles/2022/11/24/rame-n24.html
Freitag 25. November 2022 um 19:19
26.11.2022, 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Landesparteitag
2. Tagung des LPT. 66538 Neunkirchen, An den Hochöfen 1, Gebläsehalle Neunkirchen, ab 13 Uhr.
In der Einladung: Samstag, 26. November 2022, 13-18 Uhr.
Samstag 26. November 2022 um 10:05
Century Fox :
https://youtu.be/EUHCLo7J9n4
Samstag 26. November 2022 um 18:24
Linke zu Parteitag zusammengekommen
Die saarländische Linkspartei hat auf ihrem Parteitag in Neunkirchen erste Grundlagen für den Kommunalwahlkampf gelegt. So wurde der Leitantrag des Parteivorstands einstimmig angenommen. Im Antrag fordert die Linke eine bessere Finanzausstattung der Kommunen und ein landesweites 29-Euro-Ticket. Außerdem spricht sie sich für mehr Lehrerstellen und mehr Personal in Kitas aus. Daneben fordert die Partei auch eine bessere Finanzabsicherung von Tierheimen. Die Landesvorsitzende Spaniol sagte, es gehe nicht um Almosen für die Menschen, sondern um Grundsätzliches.
SAARTEXT vom 26.11.2022
Samstag 26. November 2022 um 18:25
Saarbrücken
Probleme mit Bodycams der Polizei
Die saarländische Polizei hat offenbar Probleme mit ihren Bodycams. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung an die CDU hervor. Die Beamten selbst schätzen den Nutzen als hoch ein. 75 Prozent der Polizisten haben die am Körper getragenen Kameras 2020 in einer Umfrage als „präventiv wirksames Einsatzmittel“ bewertet. Sie sollen Gewalt gegen Einsatzkräfte verhindern. Allerdings nehme diese Wirkung ab, wenn die Polizei auf Menschen unter Drogenoder Alkoholeinfluss treffe. Zudem seien aktuell 27 von 74 Bodycams im Land defekt.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/region_kompakt/regionalnachrichten/index.html
Samstag 26. November 2022 um 22:13
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/regionalnachrichten/regionalnachrichten268082.html
Linke zu Parteitag zusammengekommen – 26.11.2022 | 18:30 Uhr
„Die saarländische Linkspartei hat auf ihrem Parteitag in Neunkirchen erste Grundlagen für den Kommunalwahlkampf gelegt.
So wurde der Leitantrag des Parteivorstands einstimmig angenommen. …… “
DIE „LINKE“ Saar hat sich jetzt anscheinend zusammengerauft. Einstimmig wurde dem Leitantrag des Parteivorstand gefolgt,
was ja ein Signal dafür ist, dass die Partei über die früheren innerparteilichen Querelen gut hinweg gekommen zu sein scheint.
Offensichtlich haben die Persönlichkeiten des „magischen Dreiecks“ aus Saarpfalz, Neunkirchen und Saarlouis die Partei in der gesamten Fläche des Saarlandes befriedet.
Merzig-Wadern und Saarbrücken ziehen mit. Sankt Wendel wird wieder strukturiert.
Ein schlagkräftiger Landesverband scheint wiederhergestellt, wobei allerdings die Altersstruktur laut KLH verbesserungsfähig ist.
Merzig-Wadern kann hier als Vorbild dienen, wobei die Verjüngung sich nicht nur auf die Kreisvorstände beschränken sollte.
Der Termin der Kommunalwahl im Jahr 2024 ist noch nicht festgelegt, soll aber voraussichtlich im Frühjahr 2024 zusammen mit der Europa-Wahl stattfinden.
Vorteilhaft für die saarländische „LINKS“-Partei, da hier der zu erwartende „Schub“ durch die gesamte Partei bei der Europa-Wahl sicherlich auch für die Kommunalwahl
– neben den jeweils örtlichen Kandidat Innen – ein zusätzliches Plus erzeugen wird.
Weiteres Plus für den Wahlkampf 2024 ist ja, dass der Vorsitzende der „Linken“ im EU-Parlament auch gleichzeitig der Co-Partei-Vorsitzende der LINKS-Partei in der BRDeutschland, nämlich Herr Schirdewan ist.
Wäre aktuell noch zu klären, w i e die Partei die Forderungen des einstimmig beschlossenen „Leitantrages“ an die Regierung des Saarlandes herantragen soll.
Parlamentarisch kann sie das nicht bewirken, da sie mit 2,6% das Mindest-Quorum von 5% der abgegebenen Stimmen verfehlt hat.
Also könnte der Landesvorstand die Forderungen an die Ministerpräsidentin und den Oppositionsführer in Schriftform übermitteln.
Und natürlich, sollten diese Leitantrags-Forderungen über die Sozialen Medien gepostet und über die Kreis- und Gemeindeverbände den wahlberechtigten Bürgern bekannt gemacht werden.
Über ein gutes Kommunalwahl-Ergebnis 2024 könnte die Grundlagen für den Wieder-Aufstieg der Partei im Saarland gelegt werden.
Sonntag 27. November 2022 um 12:06
Das Interesse des Nichtsaarländers BremerderZweite am Landesverband Saarland löst Spekulationen aus.
Sonntag 27. November 2022 um 18:54
• https://www.nd-aktuell.de/artikel/1168830.buergergeld-der-preis-des-dazugehoerens.html
Kommentare • Bürgergeld Der Preis des Dazugehörens
Aert van Riel über das Linke-Ja im Bundesrat zum Bürgergeld • Von Aert van Riel 25.11.2022 Lesedauer: 2 Min.
Die Länderkammer stimmte über das Bürgergeld ab. Auch L i n k e waren dafür.
Foto: dpa/Wolfgang Kumm
„Seit ihrer Gründung verfolgte erst die PDS und bis heute ihre Nachfolgerin, die Linkspartei, das Ziel, von den etablierten Parteien ernst genommen zu werden.
Sie will dazugehören, Teil von Koalitionen werden und mitbestimmen. ……….“
Montag 28. November 2022 um 8:34
BremerderZweite ist kein Mitglied der Linken.
Montag 28. November 2022 um 8:55
Liebe Genoss*innen,
am 03.12. findet von 11:00 bis 16:00 Uhr in Hamburg unser Fachgespräch zur Zukunft der ambulanten Versorgung statt. Die Verstaltung wird hybrid stattfinden und alle Interessierten sind herzlich eingeladen, gemeinsam mit uns zu diskutieren. Die Tagung wird in der Geschäftsstelle der LINKEN. Hamburg stattfinden: Burchardstraße 21, 20095 Hamburg.
Online könnte ihr euch mit folgenden Daten einwählen: https://us02web.zoom.us/j/84720397423?pwd=bVo5THd3QU5oWmd4R0ZTcGxyb2ROUT09, Meeting-ID: 847 2039 7423, Kenncode: 205745.
Fahrtkosten von Teilnehmenden können aufgrund der angespannten finanziellen Situation unserer Partei und somit auch der BAG nicht übernommen werden.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
11 – 13 Uhr Neugestaltung der ambulanten Versorgung
Vorträge mit anschließender Diskussion
Thomas Gerlinger (Professor an der Universität Bielefeld, Leiter der Arbeitsgruppe „Gesundheitssysteme, Gesundheitspolitik und Gesundheitssoziologie“): Ambulante Versorgung unter Druck – linke Positionen zwischen Revolution und Abwehrkampf
Philipp Dickel, Poliklinik Veddel in Hamburg: Poliklinik 2.0 – Perspektiven von Primärversorgungszentren
13 – 14 Uhr Mittagspause
14 – 15 Uhr Kurzinput und Diskussion
Thomas Gerlinger: Ethik durch Geld? Vergütungsanreize und ihre Grenzen
15- 16 Uhr Diskussion und Verabschiedung des Positionspapiers der BAG Gesundheit, Pflege und Soziales :
Neugestaltung der ambulanten Versorgung
16 Uhr Tagungsabschluss
Den Entwurf eines Positionspapiers, das bei unserer Fachtagung diskutiert und beschlossen werden soll, findet ihr hier. Bitte sendet uns eure Änderungsvorschläge zum Positionspapier schon vor der Tagung zu, damit wir diese vorbereitet diskutieren können.
Das Positionspapier erhebt nicht den Anspruch, Antworten auf alle Fragen zu geben. Wichtige Themen wie Digitalisierung, einzelne Leistungsbereiche wie § 218 StGB/reproduktive Gesundheit, Trans-Medizin oder Sucht/Substitutionsmedizin sowie die zahnärztliche Versorgung sind nicht angesprochen. Zu diesen Themen liegen teilweise schon überzeugende Positionen vor oder es bedarf weiterer, ergänzender Debatten. Der Fokus in diesem Positionspapier liegt auf den großen Leerstellen in den Forderungen der LINKEN, etwa in Positionen zu Eigentumsverhältnissen in der ambulanten Versorgung, Vergütungsanreizen, dem Aufbau der Versorgungslandschaft bis hin zu Versorgungsqualität und Selbstverwaltung.
Auch ist das Papier in der vorliegenden Form in erster Linie nicht für eine Kommunikation in der breiten Öffentlichkeit gedacht. Vielmehr soll es das notwendige fachliche Hintergrundwissen geben, um die Entwicklung neuer Konzepte innerparteilich anzustoßen. Auch soll das Papier die Parteiführung befähigen, schnell Pressearbeit leisten zu können und zu den vielfältigen laufenden und absehbaren Gesetzgebungen und Entwicklungen sprechfähig zu sein.
Mit solidarischen Grüßen
Die Sprecher*innen der BAG Gesundheit, Pflege und Soziales
Montag 28. November 2022 um 9:44
Ohne Worte
https://www.facebook.com/photo/?fbid=5831585593565240&set=a.230490173674838
Montag 28. November 2022 um 10:56
Der Typ in der Mitte löst bei mir immer noch Übelkeit aus
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/images/99857235jpg/alternates/BASE_21_9_W1000/99857235jpg.jpeg
Eva-Maria Kröger hat die Oberbürgermeisterin-Stichwahl in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock gewonnen. 36.545 Rostockerinnen und Rostocker hatten für die Kandidatin der Partei DIE LINKE gestimmt. Das entspricht 58,4 Prozent aller abgegebenen gültigen Stimmen. Auf Einzelbewerber Michael Ebert entfielen 26.082 Stimmen (41,6 Prozent). Insgesamt 63.229 Rostockerinnen und Rostocker haben von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 36,9 Prozent.
Da während der Oberbürgermeisterwahl am 13. November 2022 keine Kandidatin und kein Kandidat über die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnte, war eine Stichwahl zwischen der Kandidatin und dem Kandidaten mit den höchsten Stimmenanzahlen erforderlich.
Über das amtliche Endergebnis der Stichwahl berät der Gemeindewahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 30. November 2022, um 15 Uhr im Beratungsraum 2 des Rathauses. Ein Datum für die Amtsübernahme als Oberbürgermeisterin steht noch nicht fest.
https://rathaus.rostock.de/meldungen/332237
Montag 28. November 2022 um 11:14
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Rostock-Eva-Maria-Kroeger-zur-Oberbuergermeisterin-
Rostock: Eva-Maria Kröger zur Oberbürgermeisterin gewählt Stand: 27.11.2022 22:58 Uhr
„Im Rennen um den vakanten Posten des Rostocker Oberbürgermeisters hat Eva-Maria Kröger (Linke)
die Stichwahl gegen den parteilosen Michael Ebert gewonnen,
der von CDU, FDP und UFR nominiert worden war.
Damit steht in Mecklenburg-Vorpommerns größter Stadt bald erstmals eine Frau, die direkt gewählt wurde, an der Rathaus-Spitze.
Am Ende der Auszählung lag die Landtagsabgeordnete am Sonntag mit 58,4 Prozent der Stimmen vorn.
Für Ebert, der früher Polizeichef in Rostock war, stimmten demnach 41,6 Prozent der Wählerinnen und Wähler.“
Frau Kröger („LINKE“) wurde von S P D und GRÜNE unterstützt, deren eigene OB-Kandidat Innen bereits im 1. Wahlgang deutlich gescheitert waren.
In der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern regiert
DIE „LINKE“ wieder einmal mit der SPD (MP Schwesig) mit.
Bereits von 1998 – 2006 regierte die „damalige“ PDS mit der SPD unter dem MP Ringsdorf (SPD) .
Von 2006 bis 2021 regierte die SPD dann mit ihrer „eigentlichen“ Schwester-Partei C D U zusammen, obwohl in dieser ersten Legislatur noch eine knappe Mehrheit von SPD-PDS bestand.
Mensch kann dabei lernen, der S P D ist es – im Prinzip – gleichgültig, mit wem sie regiert. Das immer wieder von den Spitzen-Funktionär Innen der Partei DIE „LINKE“ vorgetragene Argument, mit einer ROT-ROTEN oder ROT-GRÜN-ROTEN-Koalition könne eine konkrete wahrnehmbare Verbesserung im
von SPD-GRÜNEN-CDU-CSU zerschlagenen Sozialstaat erreicht werden, ist total unglaubwürdig.
Es geht den Funktionärs-Kadern im KLH und den Landesverbänden ja auch nur vorgeblich um das untere Drittel der Wahlberechtigten. Es geht diesen in erster Linie um die Teilnahme an den Privilegien des kapitalistischen Parlamentarismus.
Montag 28. November 2022 um 12:00
Gysi warnt vor Bruch der Linkspartei
Linken-Urgestein Gregor Gysi sieht in den Ambitionen seiner Fraktionskollegin Sahra Wagenknecht eine Bedrohung für die Partei. Diese befinde sich, auch ohne die Gründung einer möglichen neuen Wagenknecht-Partei, ohnehin schon in einer schweren Krise.
Der frühere Linksfraktionschef im Bundestag, Gregor Gysi, sieht seine Partei in äußerst schwierigem Fahrwasser. „Auf jeden Fall gibt es die Gefahr einer Spaltung – durch wen auch immer“, sagte er der „Rheinischen Post“ und dem „Bonner General-Anzeiger“. „Es ist ein sehr unglücklicher Zeitpunkt für eine Debatte in der Linken über eine Parteineugründung. Wir haben mit der eigenen Krise schon genug zu tun.“
Gysi sagte den Zeitungen, er selbst versuche „auf jeden Fall gegen eine Spaltung zu wirken“. Er habe sich deswegen auch schon mit Wagenknecht getroffen und werde weiter mit ihr im Gespräch bleiben.
Im Fall einer Spaltung hätten „beide Parteien sehr schlechte Chancen“, sagte Gysi voraus. „Das sollten auch alle wissen, die sich eine Parteineugründung neben der Linken wünschen.“ Zu Wagenknechts möglichen Ambitionen sagte er: „Ich weiß gar nicht, ob Sahra Wagenknecht selbst eine Parteineugründung will – oder ob das andere Leute sind, die so etwas anstreben. Sahra kennt ja die Probleme einer Parteineugründung. Ich habe den Eindruck, sie ist in dieser Frage nicht entschlossen.“
https://www.n-tv.de/politik/Gregor-Gysi-warnt-vor-Parteineugruendung-Die-Linke-ohnehin-in-schwerer-Krise-article23738319.html
Montag 28. November 2022 um 21:07
Ein wahrer Linker sagt:
Donnerstag 24. November 2022 um 16:24
# 2983
Das war kein Neuanfang, das war ein weiter so
Damit hat man auch den letzten Kredit verspielt.
Vielleicht schafft es die neue Landevorsitzende mit ihrem Ehemann dem ausgefuchsten LGf die Stirn zu bieten, bevor die Basis auf der ganzen Linie kapituliert.
Dienstag 29. November 2022 um 11:16
‚ 3003 Die ansgesprochene Hoffnung auf die „neue“ Landesvorstitzende ist doch mehrfach und eindeutig in den DL-Kommentaren nach deren Wahl erklärt worden!
2980. Ex-Mitglied sagt: Donnerstag 24. November 2022 um 2:42
#2977: Ohne die JA-Stimmen aus dem Lager Spaniol/Pollak wäre der Wadgasser Blender aber so was von „baden“ gegangen…
2981. Steigleiter Johannes sagt: Donnerstag 24. November 2022 um 9:37
2977 + 2980 Die Achse HOM-NK-SLS stand bei der Wahl fest zusammen.Alle LAVO Posten waren vorher abgesprochen und vergeben.
Dienstag 29. November 2022 um 12:18
#3004
Sind Sie Mitglied im Landesverband Saar?
Dienstag 29. November 2022 um 17:15
#3005
Der Kommentator ist kein Mitglied im Landesverband Saar. Er ist kein Mitglied der Partei DIE LINKE. tut meist so als ob…
Mittwoch 30. November 2022 um 10:40
3003. Pfefferkuchmann = 3005. Pfefferminzprinz
Demokratisch-Links.de v o r h e r lesen und v e r s t e h e n kann s i n n l o s e Fragen sparen.
2995. Wer Ner sagt: Sonntag 27. November 2022 um 12:06
Das Interesse des Nichtsaarländers BremerderZweite am Landesverband Saarland löst Spekulationen aus.
2997. Zwergenmama sagt: Montag 28. November 2022 um 8:34 BremerderZweite ist kein Mitglied der Linken.
Der sinnlose Beitrag von 3003 gipfelt in dessen Aussage:
„Vielleicht schafft es die neue Landevorsitzende mit ihrem Ehemann dem ausgefuchsten LGf die Stirn zu bieten, bevor die Basis auf der ganzen Linie kapituliert.“
Also: 3003 stellt seiner Hoffnung zunächst eine „Vielleicht“ voran, dass es der „neuen“ Landesvorsitzenden mit ihrem Ehemann gelingen könnte, dem „ausgefuchsten Lgf „die Stirn“ zu bieten.
3003 zweifelt durch sein „vielleicht“ von vornherein an, dass sein Wunsch, dem dem „ausgefuchsten Lgf „die Stirn“ zu bieten, in Erfüllung gehen könnte.
Und er stellt fest, das die „neue“ Landesvorsitzende das a l l e i n e nicht schaffen kann, sondern n u r mit ihrem Ehemann.
Mehrere DL – Kommentatoren haben kundgetan, dass zwischen Saarpfalz und Saalouis keine Differenzen bestehen, im Gegenteil, ein gemeinsames Zusammenspiel bei der LaVo-Besetzung stattfand.
Was 3003 konkret mit dem LGf „die Stirn“zu bieten, meint, bleibt das Geheimnis von 3003.
Das einzige nachvollziehbare in dem einen Satz den 3003 geäußert hat, war der zweite Halbsatz: „bevor die Basis auf der ganzen Linie kapituliert.“
Mittwoch 30. November 2022 um 13:48
@BremerderZweite
Saalouis??? Noch nie gehört!
Mittwoch 30. November 2022 um 19:29
Tipp der Woche: Legt Euch nicht mit dem Genie BremerderZweite an.
Ein „Genie“ wie der „Lügenbaron“ und der „Wolf im Schafspelz“
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/316549171_2193330630846917_44288257600491954_n.jpg?_nc_cat=111&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=D-QnD7te-2kAX_UCyNz&tn=uXYHVs7mLQDSlQiM&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AfA8ZYi-UTwLr3v2mfXIXvfQpRElfAIUjg6bE3wrINrQuw&oe=638C3031
Mittwoch 30. November 2022 um 20:20
#3007
Der „Aufklärer“ BremerderZweite könnte allen Spekulanten hier im Forum den Wind aus dem Segel nehmen, wenn er uns an seinem Wissen teilhaben lässt: Wer ist ArbeitgeberIN von Silke Klein?
Mittwoch 30. November 2022 um 20:38
Wo die Liebe hinfällt …
Ex-Pornostar liebt Bundestagsabgeordneten
Mit ihrem Einstieg in die Politik hat die Unternehmerin Annina Semmelhaack auch eine neue Liebe gefunden. Ihr Partner: FDP-Abgeordneter Hagen Reinhold.
Der „schöne Hagen“ und Ex-Pornodarstellerin Annina Semmelhaack: Die politische Landschaft Norddeutschlands ist um ein illustres Liebespaar reicher geworden. Gegenüber der Ostsee-Zeitung (OZ) bestätigte der Bundestagsabgeordnete Hagen Reinhold aus Mecklenburg-Vorpommern die Beziehung: „Wir haben uns über die Partei kennen- und lieben gelernt.“
Semmelhaack gab zugleich bekannt, dass sie sich künftig für die FDP in der Kommunalpolitik engagieren wolle. Sie strebe ein Mandat an ihrem Wohnort Elmshorn in Schleswig-Holstein an. „Ich bin noch am Anfang“, sagte Semmelhaack der „OZ“.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_100089866/ex-pornostar-liebt-bundestagsabgeordneten.html
Donnerstag 1. Dezember 2022 um 6:16
Mittlerweile dürfte fast allen auf DL bekannt sein, dass Kommentator 3007 ein Wichtigtuer ist. „Persona non grata“ im eigenen Landesverband – folglich muss er seine Nase in andere Landesverbände stecken.
Donnerstag 1. Dezember 2022 um 7:57
Manche Menschen wollen mit ihrer Klugsch….. glänzen
Donnerstag 1. Dezember 2022 um 9:18
#3012
Ich stimme dieser Analyse zu.
Bremer der zweite ist ein Profilneurotiker ersten Grades.
Besserwisserich, Oberlehrerhaftig und extrem mitteilungsbedürftig !
Freitag 2. Dezember 2022 um 13:12
Zu den Ergebnissen des fds-Bundestreffens am 26. November 2022 in Berlin
DIE LINKE. ebenso wie die Gesellschaft befindet sich im Wandel, Krisen und Umbrüche eingeschlossen. Die Teilnehmer:innen des Bundestreffens tauschten sich zur gesellschaftlichen Situation, der schwierigen Lage der Partei im Jahr nach den Bundestagswahlen aus und stellten die Frage nach der Konsequenz daraus für den eigenen bundesweiten Zusammenschluss.
Wir sind überzeugt davon, dass es in der aktuellen Situation unserer Partei und der Gesellschaft, nicht weniger, sondern mehr Reformlinke braucht. Aber anders. Denn Klimawandel, Energiewende, die Folgen multipler Krisen, Integration, Armutsbekämpfung, der Wandel der internationalen Ordnung und Vieles mehr fordern politische Lösungsvorschläge aus sozialistischer, reformlinker Perspektive.
Die innerparteilichen Zusammenschlüsse des bisherigen Modells hatten wichtige Funktionen nach den Neugründungen unserer Partei. Das Forum Demokratischer Sozialismus kann durchaus ein positives Resümee des politischen Wirkens über nun etwa zwei Jahrzehnte ziehen: Die grundlegend positive Haltung der LINKEN zur Europäischen Union als wichtiger Wirkungsraum für linke Politik steht außer Frage. Wir haben vielfach programmatische Impulse gegeben. Der Anspruch gestaltender Politik einschließlich Regierungsoptionen ist innerparteilich allgemein akzeptiert. Das verstellt nicht unsere kritische Sicht auf Defizite der eigenen Arbeit, einige Niederlagen, und zahlreiche Minderheitensituationen.
Es ist nun aber an der Zeit, von der Parteizentriertheit vieler Debatten abzukommen und stärker in die Gesellschaft inner- und außerhalb des Parteilebens zu wirken. Wir werden alles dafür tun, dass DIE LNIKE. den Beweis antritt, gebraucht und wirksam zu sein. Damit DIE LINKE. für Perspektiven für eine Gesellschaft steht wie wir sie uns als Parteimitglieder, als Bürger*innen, als Menschen in unserem Land, unserem Europa, unserer Welt wünschen. Hier mitzutun und auch Ergebnisse guter Regierungsarbeit und konkrete Vorschläge für potenzielle linke Wähler:innen wird in den kommenden Monaten und besonders bei den im Frühjahr des kommenden Jahres anstehenden Wahlkämpfen in Berlin, Bremen und Hessen essentiell.
Angesichts von Wahlniederlagen, anhaltend schlechter Umfragewerte in den vergangenen Monaten, ungelöster essentieller Fragen zum Profil der LINKEN und zahlreicher Austritte aus der Partei stellt sich auch die Frage, ob die Strömungen alten Typs noch effektiv und sinnvoll politisch wirken. Mehrheitlich wurde in der Debatte skeptisch gesehen, ob der Ressourcen- und Kraftaufwand für die Organisation als Zusammenschluss im gerechtfertigten Verhältnis zu ihrem Beitrag zu den Herausforderungen der Gesamtpartei stehen. Als Reformer:innen wollen wir uns deshalb in Zukunft nicht nur als Zusammenschluss, sondern als Strömung innerhalb der LINKEN. und insbesondere innerhalb der gesellschaftlichen Linken breiter aufstellen.
In neuer, anderer Form den Austausch und das gemeinsame Wirken der verschiedenen, auch jenseits des fds aktiven, reformorientierten Kräfte zu organisieren ist daher notwendig. Der Bundesvorstand des fds wurde beauftragt, bis zum Frühjahr 2023 eine Beschlussvorlage mit Vorschlägen zu neuen Formaten des Wirksamwerdens für radikal-reformerische Gestaltungspolitik der LINKEN entwickeln.
Mit Interesse wird die Diskussion des Linken Ratschlages, der Initiative Solidarische Linke und zahlreicher Akteur:innen begleitet, um erste Ideen und Chancen einer Kommunikationsplattform oder neuer Formate des reformerischen Wirkens in der LINKEN zu erörtern.
Beiträge zur Auseinandersetzung mit politischen Kräften, die eine Linksabspaltung als Option oder real betreiben und zum Umgang damit werden durch das fds kurz- und mittelfristig gefragt sein. Auch gilt es, die beschlossenen Prozesse zur Parteireform, zur Erneuerung und insbesondere zur Programmüberarbeitung mit Impulsen zu begleiten.
Herzliche Grüße, Euer fds-BuVo.
Freitag 2. Dezember 2022 um 14:41
Warum die Linken Berlins neue Bundestagswahlkreise fürchten müssen
Vor der nächsten regulären Bundestagswahl müssen Berliner Bundestagswahlkreise angepasst werden. Doch was die Wahlkreiskommission nun empfiehlt, verschiebt die politischen Gewichte – zu Lasten der Linken, zum Nutzen der SPD. Von S. Schöbel
Die routinemäßige Anpassung der Berliner Bundestagswahlkreise könnte die Linkspartei ihren Platz im Bundestag kosten. Das geht aus der aktuellen Empfehlung der Wahlkreiskommission hervor, die dem rbb exklusiv vorliegt. Denn die sieht vor, dass der Wahlkreis Lichtenberg vor der nächsten regulären Bundestagwahl aufgelöst und auf andere Wahlkreise aufgeteilt wird. Damit würden die Linken eine ihrer wenigen Hochburgen verlieren, ohne die sie aktuell gar nicht mehr im Bundestag sitzen würde.
An Lichtenberg hängt für die Linke wohl der Bundestag
Die Linkspartei war 2021 unter die Fünf-Prozent-Hürde gefallen, schaffte es aber dennoch in den Bundestag, weil sie insgesamt drei Direktmandate gewinnen konnte – zwei davon in den Berliner Wahlkreisen Treptow-Köpenick und Lichtenberg. Ohne Lichtenberg aber droht der Partei nun der Verlust eines relativ sicheren Direktmandats – und bei einem ähnlich schlechten Wahlergebnis wie 2021 wäre der Wiedereinzug in den Bundestag beinahe ausgeschlossen. Die Partei hatte zuletzt mehrere Niederlagen einstecken müssen, bei sämtlichen Landtagswahlen in diesem Jahr blieb sie unter der Fünf-Prozent-Hürde.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/11/berlin-bundestag-wahlkreise-direktmandat-linke-lichtenberg-verlust-wahlkommission.html
Freitag 2. Dezember 2022 um 21:53
#3016
Was soll dieser Miesepeter Text ?
Wollen wir ewig mit dem Notnagel von 3 Direktmandaten dahinvegetieren ?
Unser Ziel ist es doch, 2025 wieder über die 5 % Hürde zu kommen,
und das möglichst deutlich………oder ?
Samstag 3. Dezember 2022 um 20:34
#3017: Stimmt, wollen wir! Nur, und das ist dem Wähler längst aufgefallen, dazu darf man aber nicht mit den seit Jahren immer gleichen Gesichtern den immer gleichen Scheiß machen. Ein wenig Neuanfang bedeutet, was – ausser dem Parteiestablishment – jeder weiß: neues Personal mit neuen Ideen zur Lösung der Probleme unser eigentlichen Klientel… (ich meine H4 – Empfänger [Entschuldigung: Empfänger von Bürgergeld – also H4 + 50€] Alleinerziehende, Niedrigstlöhner, Studenten und Azubis etc.). Ob die jetzt binär, terziär oder sonstwie angesprochen werden sollten ist dabei wirklich zweitrangig und im Einzelfall abzuklären. Diese Partei wird so wie sie sich jetzt darstellt sowieso mit oder ohne Lichtenberg den Einzug verpassen.
Samstag 3. Dezember 2022 um 20:40
#3017 Linker oder Scheinlinker?
Auch wenn es noch so schwer fällt, man/frau darf die Augen nicht vor der Realität verschließen. Das haben aufrichtige anständige Linke jahrelang bei Lafontaine und den Lafontaine-Knechten getan. Wo endete die Gutmütigkeit? Richten Sie Ihre Beschwerde doch an den Verfasser des Textes, welcher auf rbb erschienen ist. Mal schauen, ob Sie eine Antwort erhalten.
Sonntag 4. Dezember 2022 um 10:13
• Hans Kiechle sagt: Montag 27. Juni 2022 um 14:10
Bremer der Zweite schreibt in einer Zuschrift zu – Partei auf Sinnsuche – über Janine Wissler :
„Sie wollte nie Verantwortung für die Wahl-Niederlage übernehmen, sie wollte nie eine Wahlanalyse über die Gründe der Wahl-Niederlage erstellen (lassen).“
Das wäre für einen Realo wie mich der Grund schlechthin gewesen, um sie nicht zu wählen.
Das Ergebnis waren 58 % für Janine Wissler.
Man merkt so in etwa, man riecht es auch….. diese Partei hat eine Sehnsucht nach dem Untergang.
Bei uns im LV wird auch vieles untern Teppich gekehrt. Die Rede von Frau Wissler auf dem BPT
erinnerte mich im Kern an Barbara Spaniols Spruch nach unserer total vergeigten Landtagswahl:
“ Ich bleibe euch erhalten. “ Das sind Geister, die werden wir nicht los.
Sonntag 4. Dezember 2022 um 20:03
##3020
Gehen Sie Sand fegen in der Wüste.
Sonntag 4. Dezember 2022 um 21:13
Die Veranstaltung DER LINKEN in NK war genehm bis auf den Weihnachtskasper Hans.
Wer hat den engagiert?
Montag 5. Dezember 2022 um 6:24
Die schlimmsten Geister sind die Pseudolinken.
Montag 5. Dezember 2022 um 13:12
#3022
Die schönste saarländische Linke!
Montag 5. Dezember 2022 um 14:10
Netzfund
Werner Zieger
6 Std.
·
+++ Man muss kein Fan von Emmanuel Macron sein aber wo er recht hat … +++
Also ich bin kein Fan von Emmanuel Macron aber der Vorstoß zu Verhandlungen mit Russland und das „Europa müsse eine neue Sicherheitsarchitektur vorbereiten“ kann ich diesbezüglich nur zustimmen. Wie kommt es dazu …
Emmanuel Macron hatte in einem am Samstag ausgestrahlten TV-Interview gesagt: „Einer der wesentlichen Punkte, auf die wir eingehen müssen, wie Präsident Putin immer gesagt hat, ist die Furcht, dass die Nato an die Türen Russlands heranrückt, und die Stationierung von Waffen, die Russland bedrohen könnten“ Und weiter … „Dieses Thema wird Teil der Themen für einen Frieden sein. Deswegen müssen wir ausarbeiten, wozu wir bereit sind, wie wir unsere Partner und Mitgliedstaaten schützen, und wie wir Russland Garantien geben, sobald es an den Verhandlungstisch zurückkehrt“
(Quelle: https://www.welt.de/…/Reaktionen-Verhandlungen-mit… ) Das nenne ich doch mal eine klare Aussage – und das von einer Atommacht innerhalb der EU.
Natürlich kam promt Kritik von Seiten der üblichen Verdächtigen welche zeitgleich derart tief im Anus der U$A stecken dass nur noch die Zehenspitzen herausschauen. Zitate aus dem Artikel:
Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der sPD im Bundestag, sagte WELT: „Die Worte Macrons verwundern. Die Nato hat zu keinem Zeitpunkt Russland bedroht …“
FDP-Außenpolitiker Ulrich Lechte … “ Die Aggression sei stets von Moskau ausgegangen …“ – “Die Aggression sei stets von Moskau ausgegangen“
Noch geschichtsvergessener scheint cDU-Außenpolitiker Johann Wadephul: „Die Vorschläge von Präsidenten Macron hochproblematisch … Macron stelle „die Dinge auf den Kopf“ – „Vor allem leistet er der russischen Propaganda bedauerlicherweise Vorschub (was absoluter Unfug ist weil wieder nur die übliche „russische- Propaganda- Keule“ bedient werden soll) … „Dabei sei die Nato ein „rein defensives“ Bündnis. (genau so Unfug – man denke nur an die 10 Mrd. € wo die Bundeswehr F-35-Jets kaufen will, um damit die Tornados zu ersetzen – im Fliegerhorst Büchel muss allein für die F-35 für mindestens 550 Mio. € umgebaut werden. Die Grundsanierung, auch eine neue Start- und Landebahn und moderne Technik kostet weitere 200 Mio. €. Nur damit kann der Stützpunkt ein „anerkannter Nato-Flugplatz“ bleibt – Quelle: https://www.sueddeutsche.de/…/kampfjets-f35… )
Die o.g. Aussagen sind nur DANN richtig wenn man bewusst außer acht lässt dass es eine, immer noch anhaltende, Politik der NATO- Osterweiterung gibt – Worauf Russland auch immer wieder und ständig verwiesen hat.
Fakt ist und bleibt dass NUR und ausschließlich über Verhandlungen dieser Krieg beendet werden kann – jedoch keineswegs durch weitere Waffenlieferungen.
Nicht zu vergessen dabei, U$-Generalstabschef Mark Milley sagt öffentlich, was nur wenige so explizit hören wollen, er sieht die Zeit für Friedensverhandlungen gekommen. Ein schneller militärischer Sieg der Ukraine sei nicht zu erwarten. (Quelle: https://www.tagesspiegel.de/…/milleys-unbequeme… ) Daher muss man kein Fan von Emmanuel Macron sein aber wo er recht hat hat er recht …
(Bildquelle:fr.de)
Montag 5. Dezember 2022 um 14:11
Netzfund
Der russischer Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland, #Sergei_Netschajew, zur politischen Einordnung der ukrainischen Hungerkrise 1932/33!
„Mit großem Bedauern und Befremden haben wir der deutschen Presse entnommen, dass einige Bundestagsabgeordnete dazu aufrufen, die massenhafte Hungersnot, die zu Beginn der 30er Jahre des 20. Jahrhunderts in der UdSSR herrschte, als #Genozid am ukrainischen Volk anzuerkennen. Ein Narrativ, das schlichtweg antihistorisch und wahrheitswidrig ist sowie dem gesunden Menschenverstand widerspricht.
Aus historischen Dokumenten wird ersichtlich, dass infolge der Hungersnot, die 1932/1933 große Teile der #UdSSR traf, 7 Millionen Menschen, darunter ca. 2.5 Millionen im russischen Kernland und 1,5 Millionen auf dem Gebiet Kasachstans, starben. Der Hunger war massenhaft und suchte sich seine Opfer nicht aus. Er begann mit einer starken Dürre und daraus resultierender Missernte, mit denen außerordentliche Maßnahmen der Sowjetregierung im Rahmen der Zwangskollektivierung einhergingen. Diese harten Maßnahmen wurden in ausnahmslos allen Agrargebieten der UdSSR umgesetzt. Infolgedessen wurden von der Hungersnot nicht nur die #Ukraine, sondern auch der Süden Weißrusslands, die untere #Wolga, #Kasachstan, das #Don-Gebiet, das #Kubangebiet, der #Nordkaukasus, der #Südural und #Westsibirien betroffen.
Es waren nicht nur Ukrainer, die hungerten und starben, sondern auch #Russen, #Belarussen, #Tataren, #Baschkiren, #Kasachen, #Tschuwaschen, Wolga-Deutsche sowie andere Völker.
Den Entwicklungen, die zur Hungersnot führten, lagen verschiedene Motive zu Grunde: der Klassenkampf gegen wohlhabende Bauern (Kulaken), die angestrebte Vereinnahmung der Landwirtschaft durch den Staat, die Finanzierung ausländischer Kredite, die für den Ankauf von Industrieanlagen aus dem Ausland aufgenommen wurden, die Versorgung der zunehmenden Stadtbevölkerung angesichts drastischen Rückgangs des Getreideanbaus. Es ist unstrittig, dass sich mit dem Tod von Millionen Menschen landesweit eine erschreckende Tragödie ereignete. Dennoch ist es auch offensichtlich, dass die Wegnahme von Getreide in den Bauernhäusern nicht das Ziel hatte, eine besondere nationale Gruppe, u.a. die Bevölkerung der Ukraine, mutwillig zu vernichten, die zudem nicht monoethnisch, sondern stets multinational war.
Multinational besetzt war auch die #Sowjetregierung. Es ist absurd, ihr den Hass gerade gegen die Ukraine vorzuwerfen. Bekannt ist auch, dass auch in der Ukraine ein häufiger Grund für Exzesse bei der Umsetzung der Anweisungen aus der Zentrale übermäßiger Eifer örtlicher Stellen war. Die Fehler und tragischen Konsequenzen der Hungersnot in der UdSSR wurden bereits 1933 offiziell zugegeben. Die Sowjetregierung organisierte eine großangelegte Nahrungsmittelhilfe für Regionen, die am härtesten vom Hunger betroffen waren, die Ukraine inklusive.
Dass man die für zahlreiche Völker der UdSSR gemeinsame Tragödie der Hungersnot zu Beginn der 30er Jahre des 20. Jahrhunderts als eine gezielte Ausmerzung einer bestimmten Bevölkerungsgruppe aufgrund ihrer ethnischen (ukrainischen) Zugehörigkeit darstellt und dabei millionenfache Opfer anderer Nationalitäten übersieht, ist unvertretbar und unanständig.
Mit diesem Narrativ, das mit der Objektivität nichts zu tun hat, verfolgt man das Ziel, antirussische Stimmungen zu schüren und in diesem Sinne die Geschichte aktiv und russophob zu revidieren.“
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Montag 5. Dezember 2022 um 14:30
Zum Abschied schenken wir dem Saarbrücker NGGler ein letztes Mal unsere vollste Aufmerksamkeit:
Bei Mr. Wash habe ich gerade zwei Restaurantfachleute wieder getroffen. 14 Euro pro Stunde und der Arbeitgeber fordert keine maximale Arbeitszeitflexibilität und 12 Stunden. Hierhin z.B. verjagen @csu und @dehoga_bv die Gastro- Beschäftigten, die wir so dringend brauchen. #ngg #gastro #lobbypolitik #csu #dehoga
André de la XXXXX
Diese Schlussfolgerung ist mir ein wenig zu einfach gemacht. Aber ok, muss parteipolitisch wahrscheinlich auch so sein.
2 Tage
Mark Baumeister
André de la XXXXX sorry, falsche Antwort. Du hast es vielleicht nicht mitbekommen, die CSU fordert lautstark den 12- Stundentag für die Gastro. Siehe ngg.net. Ich bin kein Parteipolitiker, sondern ein Gewerkschafter, dessen Aufgabe es ist, so einen politischen Blödsinn zu verhindern. Das gilt übrigens für alle Beschäftigten bei NGG.
André de la XXXXX
Mark Baumeister Ähm, kein Parteipolitiker? Oder nicht mehr? Vielleicht hab ich DAS nicht mitbekommen.
2 Tage
Mark Baumeister
André de la XXXXX das sieht so aus:-)
2 Tage
André de la XXXXX
Mark Baumeister Und zur Sache: Es wird gefordert, ist aber noch keine real existierende Sache. Und dennoch arbeiten die Leute jetzt schon woanders. Vielleicht liegt die Abwanderung ja auch an anderen, bereits bestehenden, Gründen?! Dass die Leute wegen einer Sache, die eh nicht kommt, gehen, dürfte auch dir klar sein. Insofern finde ich deine Schlussfolgerung nach wie vor fehlerhaft.
2 Tage
Mark Baumeister
André de la XXXXX und da zeigt sich, dass du im Thema nicht drin bist. Experimentierräume beim Arbeitszeitgesetz stehen im Koalitionsvertrag. Und du kannst mir glauben, als zuständige Gewerkschaft wissen wir, dass wir hier vollkommen zu Recht eine schlechte Politik kritisieren. Wenn Du vom Thema was lernen willst:https://www.ngg.net/…/12-stunden-tage-loesen-den…/
Bitte lese dich ein, damit du objektiv über den Sinn und Unsinn dieser Forderung reden kannst. Liebe Grüße
NGG.NET
12-Stunden-Tage lösen den Fachkräftemangel nicht
2 Tage
André de la XXXXX
Mark Baumeister Danke für das Angebot. Aber mir wäre neu, dass die CSU den derzeitigen Koalitionsvertrag im Bund mitgeschrieben hätte. Und dass offenbar befürchtet wird, dass die Ampel die Ideen der CSU unterstützt. Dann wäre allerdings eine Kritik auch an die Koalitionsparteien angebracht. Aber man lernt ja immer dazu!
2 Tage
Mark Baumeister
André de la XXXXX mein lieber Andreas, willst du hier jetzt alles erklärt bekommen oder informierst Du dich besser? Der bayrische Dehoga ist der 1. LV mit einer OT- Bindung und der lauteste Vertreter der o.g. Forderung. Die CSU als Lobbypartei hat sehr wohl einen bundespolitischen Einfluss. Dir ist nicht entgangen, dass diese unchristliche Forderung auch im letzten Koalitionsvertrag enthalten war. Im Übrigen dient das Theater der CSU dazu, auch die FDP an ihre Versprechen gegenüber den Arbeitgebern zu erinnern. Ich habe mehr als eine Veranstaltung erlebt, in der konservative oder/und liberale PolitikerInnen die Forderung des Dehoga unreflektiert begrüßt haben. Das ist unser Job hier gegen zu halten. Wenn Du dazu eine Meinung hast, habe sie bitte auch weiter. Aber nicht unter meiner Meldung. Diskutiere doch mit Beschäftigten aus der Gastro, z.B. Oliver Gastronomicus Riek , Christof Schuster und anderen darüber. Spätestens dann wirst Du Dir wünschen, diese unselige bayrische Ministerin hätte den Schnabel gehalten
2 Tage
André de la XXXXX
Mark Baumeister Ah, verstehe. Meinung sagen also nur, wenn sie genehm ist. Alles klar. Vielleicht wäre es dann besser, gewisse Inhalte auf stumm zu schalten. Denn auch ich muss mich ja dadurch mit deiner Meinung auseinandersetzen. Und ich bin auch jederzeit bereit dazu, auch als ach so Uniformierter.
Dir wünsche ich bloß ein wenig mehr Reflexion. Denn wenn nur auf eine Partei geschimpft wird, wobei ja offensichtlich laut deinem letzten Post zumindest auch eine zweite Fraktion mit der Idee liebäugelt, dann ist das entweder informatorisch fehlerhaft oder absichtlich polemisiert…
2 Tage
Mark Baumeister
André de la XXXXX nein, dann ist es objektiv, richtig, richtig wichtig und es gibt noch mehr davon!. Du kannst doch deine Meinung dazu sagen, aber ich habe Meinung und die ist belegbar.
2 Tage
André de la XXXXX
Mark Baumeister Siehste, dann haben wir ja was gemeinsam. Und sind uns einig, dass wir uns uneinig sind.
2 Tage
Dieter XXXXX
Aber 12-Stunden-Tage sind schlecht, oder?
2 Tage
Christof Schuster
André de la XXXXX Es geht hier einfach um eine nachträgliche Legalisierung bestehender Gesetzesverstösse (Arbeitszeitgesetz)….Unrecht soll zu Recht gemacht werden. Und jedem/r Kommentator:innen empfehle ich, doch mal 12 Stunden in einer Küche am Herd zu stehen/ durch ein Restaurant zu laufen, und das für weniger als 2000 € net/Mon. Was bilden sich einige eigentlich ein, darüber zu referieren und zu urteilen.
2 Tage
Christof Schuster
André de la XXXXX …. nur *ein* Grund, die Branche zu verlassen
2 Tage
Christof Schuster
Mark Baumeister Lasst uns doch mal den 12 Std Tag in Handwerk und Industrie fordern …. wir würden geteert und gefedert
2 Tage
André de la XXXXX
Christof Schuster Sag ich ja, es liegt an bereits bestehenden Dingen und nicht an ungelegten Eiern!
2 Tage
Montag 5. Dezember 2022 um 14:56
Die Medien sind die mächstigste Einrichtung der Erde. Sie haben die Macht, die Unschuldigen schuldig und die Schuldigen unschuldig zu sprechen. Das ist die Macht, mit der sie den Vestand der Massen kontrollieren (Macolm X. Bürgerrechtler)
Montag 5. Dezember 2022 um 15:27
Netzfund:
Präsident Selenskyj legalisiert Geldwäsche von Politikern!
Der ukrainische Präsident #Wolodymyr_Selenskyj hat die lebenslange finanzielle Überwachung ukrainischer Politiker aufgehoben.
In Zukunft sollen die Finanzströme von Politikern nur noch drei Jahre lang nach dem Ausscheiden aus dem politischen Amt überwacht werden.
Die Gesetzesänderung wird es damit ukrainischen Politikern ermöglichen, während ihrer Amtszeit illegal erworbenes Geld, nach drei Jahren ohne Kontrolle zu legalisieren. Dadurch wird das sowieso kaum vorhandene System zur Bekämpfung der #Geldwäsche in der #Ukraine vollständig zerstört.
Die lebenslange finanzielle Überwachung von Politikern und hohen Beamten war eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union.
Die Ukraine ist fast das korrupteste Land Europas. Zumindest nach dem #Korruptionsindex von #Transparency_International. Dort belegt sie Platz 122 von 180.
Montag 5. Dezember 2022 um 21:51
# 3029
Bitte eine Quellenangabe
Montag 5. Dezember 2022 um 22:15
Post bestellt Lieferwagen bei Ford
Die Deutsche Post hat bei Ford gut 2000
Elektro-Transporter bestellt, um den
CO2-Ausstoß ihrer Fahrzeugflotte zu
senken. Bis Ende 2023 sollen die Fahr-
zeuge ausgeliefert sein, wie beide Un-
ternehmen mitteilten. Das finanzielle
Volumen des Auftrags wurde nicht be-
nannt.
Die Produktion ist in der Türkei. Die
Fahrzeuge sollen weltweit eingesetzt
werden. 800 der E-Transporter sollen
für den Bereich Post Paket Deutschland
unterwegs sein. Es nicht das erste Mal,
dass Ford und die Post beim Thema
Elektromobilität zusammenarbeiten.
Warum wird dieses Fahrzeug nicht in Saarlouis produziert ?
Montag 5. Dezember 2022 um 23:19
Artikel aus dem aktuellen Spiegel:
Friedrich Merz und der perfide Populismus der CDU………
siehe hierzu
https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/buergergeld-einwanderung-klima-die-politik-des-herabschauens-fuehrt-in-den-abgrund-kolumne-a-d04d411f-c954-456e-9e38-021507599254
Dienstag 6. Dezember 2022 um 12:00
#3027
Zitat: „Diskutiere doch mit Beschäftigten aus der Gastro, z.B. Oliver Gastronomicus Riek“ empfiehlt der NGG-Gewerkschaftler Baumeister. Gastronomicus Riek ist indiskutabel, meine Empfehlung C. Schuster.
Dienstag 6. Dezember 2022 um 16:49
Sahra Wagenknecht denkt über eigene Partei nach
Die Linke will am Wochenende einen Ausweg aus ihrer Krise suchen. Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht erwägt indes, eine neue Partei zu gründen.
Berlin/Frankfurt – Die Linke will bei einem Treffen nächstes Wochenende in Leipzig einen Ausweg aus ihrer Krise suchen. Geladen sind die Partei- und Fraktionsspitzen auf Bundes- und Landesebene, wie Parteichefin Janine Wissler am Montag (5. Dezember) mitteilte. Die Partei sei in einer „schwierigen Situation“.
Die Ex-Fraktionschefin liegt mit Wissler und deren Co-Vorsitzenden Martin Schirdewan über Kreuz. Wagenknechts Gegner in der Partei drängen ihrerseits auf eine klarere Festlegung, wie es mit der Partei weiter gehen soll.
https://www.fr.de/politik/die-linke-ex-fraktionschefin-sahra-wagenknecht-neue-partei-treffen-leipzig-politik-zr-91958196.html
Dienstag 6. Dezember 2022 um 16:57
#3029: knapp vorbei ist auch daneben! Inhaltlich gebe ich Dir bei der Ukraine und EU Kritik vollkommen Recht!
Aber das mit Abstand korrupteste Land ist und bleibt RUMÄNIEN!
Lt. UN-Compliance-Report 2019 steht Rumänien auf Platz 90. D. h. es gibt weit mehr Länder auf der Erde die weniger korrupt sind als Rumänien als noch korruptere.
Milliarden über Milliarden Euro flossen schon dorthin – ein Drittel davon deutsche Steuergelder – damit ein paar Familienclans goldene Scheißhäuser haben.
Und: solange der saudumme Westen Selensky in seinem Irrsinn weiter mit Blankoschecks unterstütz – solange gibt es dort keinen Waffenstillstand. Vielleicht sollte mal irgendjemand Selensky fragen wie er in 3 Jahren im Amt es bis auf die Forbes-Liste der reichsten Männer/Frauen der Welt geschafft hat – mit 3 stelligem Millionenvermögen…
Unsere Politikerbande und ihre Systempresse ist wirklich entweder verlogen, kriminell oder einfach nur scheißedummm!
Dienstag 6. Dezember 2022 um 17:11
@ZWERGENMAMA
MEINEN SIE DIESEN HERRN?
stern TV hat ein Video in der Playlist stern TV-Reportagen 2022 gepostet.
20€ am Tag: Das bleibt Oliver Riek zum Leben. Der Fachmann für Restaurant- und Veranstaltungsgastronomie arbeitet im Gastro-Bereich der Uniklinik Eppendorf und verdient dort ca. 1.500€ Netto. Während der Pandemie musste er sich verschulden. Er sagt: „Wenn man in einer Niedriglohnbranche arbeitet merkt man Preiserhöhungen natürlich sofort“.
https://www.facebook.com/sterntv/videos/984975178887518
https://www.youtube.com/watch?v=XGpD1grLl-s
Dienstag 6. Dezember 2022 um 19:36
Genossen treffen sich zum Gipfeltreffen in Leipzig
Die Linke will Streit überwinden. Es geht nicht nur um die prominente Sahra Wagenknecht. Sachsens Linkenchef fordert jetzt ein Ende der Konflikte.
Leipzig und die Linke – die Beziehung ist vielschichtig. Die Stadt ist mit Ausnahme von Berlin die einzige, in der die Partei ein Direktmandat bei der vergangenen Bundestagswahl gewinnen und damit trotz herben Verlusten ihren Fraktionsstatus sichern konnte. In Leipzig errang die Linke auch mehrfach Wahlkreiserfolge bei Landtagswahlen – im CDU-dominierten Sachsen ansonsten eine Seltenheit.
Wagenknecht kommt nicht nach Leipzig – und doch dürfte sich einiges um sie drehen
https://www.saechsische.de/politik/parteien/die-linke/genossen-treffen-sich-zum-gipfeltreffen-in-leipzig-5790969.html
Mittwoch 7. Dezember 2022 um 11:07
Sie glaubten an eine große Verschwörung: Rechtsextreme wollten die Regierung stürzen – und hatten dafür bereits ausgefeilte Pläne.
Sie bereiteten sich auf den „Tag X“ vor: Eine mutmaßliche rechtsextreme Terrorgruppe hat an Waffen trainiert und den Sturz der Bundesregierung geplant – sogar Ministerposten waren schon vergeben. In einer großangelegten Razzia in elf Bundesländern sind nun 22 Mitglieder und drei Unterstützer festgenommen worden, darunter auch die zwei Rädelsführer.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100093690/so-plante-die-terror-gruppe-den-systemumsturz.html
Mittwoch 7. Dezember 2022 um 12:00
Interessant:
Volker Schneider
4 Tage
Ob Thomas Nord den Unsinn, den er da zusammen faselt, selbst glaubt? Er wird also seit Jahren von Wagenknecht erpresst. Ist das jetzt dreiste Lüge oder sind das klinische Wahrnehmungsstörungen? Ich sage nur 2017, Madrid. Dort hat Bernd Riexinger in geselliger Runde erklärt, dass Sahra als Fraktionsvorsitzende schwer aufzuhalten wäre. Man könne sie nicht einfach abschießen. Sie müsse gegangen werden und daran arbeiteten sie. Wenn sie nur immer wieder abgewatscht werde und sie merke, dass sie mit ihren Positionen nicht durchkäme, würde sie sicher von alleine gehen. Und heute? 5 Jahre unnütze Kraft auf diese Strategie verwendet und Sahra ist immer noch da. „Frau Wagenknecht wird nicht freiwillig gehen“ ist das jetzt die Resignation angesichts dieser gescheiterten Strategie?
Und die neue Strategie ist auch keine Spur intelligenter als die alte. „Die Parteiführung muss endlich klarstellen, ob sie (Sahra Wagenknecht V.S.) in dieser Partei weiterhin Einfluss haben soll und ob sie uns weiter nach außen vertreten darf oder nicht.“ Und was wäre, wenn die Parteiführung klarstellen würde, dass Sahra keinen Einfluss haben soll und die Partei nicht weiter nach außen vertreten darf? Ist Thomas Nord dann auch noch ernsthaft der Meinung, dass Sahra nicht freiwillig gehen würde? Das kann er von mir aus im Kindergarten erzählen, vielleicht glauben ihm das vertrauensselige Kleinkinder. Nein, da kann Thomas Nord noch so viel drum herumreden, die sich selbst als „progressive“ bezeichnende Linke riskiert wissentlich und willentlich die Spaltung der LINKE.
„Frau Wagenknecht wird nicht freiwillig gehen“
Die Linke droht zu erodieren, sagt Linkenpolitiker Thomas Nord. Er fordert eine klare Abgrenzung seiner Partei von dem Flügel um Sahra Wagenknecht.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-12/progressive-linke-abgrenzung-spaltung-thomas-nord-interview/komplettansicht?fbclid=IwAR1FK372bTPOD5B7nHAJqQ5AfgTK-Qy5OLy2ZWWN_GkSKGcuRq_lIeJMd5U
Mittwoch 7. Dezember 2022 um 13:34
EU erhöht Druck auf China
Chinesische Maßnahmen schadeten europäischen Unternehmen, kritisiert die EU-Kommission – und wendet sich nun an die Welthandelsorganisation.
Die EU verschärft im Streit mit China das Vorgehen gegen das Land bei der Welthandelsorganisation (WTO). Die EU-Kommission beantragte nach eigenen Angaben am Mittwoch die Einrichtung zweier Schiedsgerichte bei der WTO. Hintergrund sind zum einen die Versuche Chinas, europäische Unternehmen an der Durchsetzung ihrer Patentrechte zu hindern, und zum anderen Handelsbeschränkungen, die Peking nach einem diplomatischen Konflikt gegen das EU-Land Litauen erlassen hatte.
„In beiden Fällen schaden die chinesischen Maßnahmen den europäischen Unternehmen in hohem Maße“, teilte die EU-Kommission weiter mit. Es liege im wirtschaftlichen und strategischen Interesse der EU, dass die Maßnahmen aufgehoben werden.
Weiterlesen…
https://www.t-online.de/finanzen/unternehmen-verbraucher/unternehmen/id_100093682/wto-verfahren-eu-erhoeht-druck-auf-china.html
Mittwoch 7. Dezember 2022 um 19:34
Christine Buchholz
Die Mitgliederversammlung der Bewegungslinke (BL), eines politischen Zusammenschlusses innerhalb der Partei DIE LINKE, fand letztes Wochenende, am 26.11., in Kassel statt.
Der BL-Kokreis hatte im Vorfeld den Entwurf für ein „Strategiepapier“ mit dem Titel „Die Zukunft ist jetzt“ vorgelegt, das im Zentrum der Beratung stand.
Zwei in weiten Teilen unstrittige Abschnitte beschäftigten sich mit den Aufgaben in der Klimabewegung, bzw. im Kampf gegen die Folgen der Inflation und die Verbindung von Krisenprotesten wie Genug ist Genug mit den anstehenden Tarifkämpfen.
Diese Fragen hätten einer intensiven Debatte im Plenum gutgetan, wir hätten die politischen und praktischen Schwierigkeiten bei der Umsetzung dieser Herausforderungen diskutieren können.
Das das nicht möglich war, lag an zwei weiteren Positionierungen, die der Kokreis der Bewegungslinken mehrheitlich zur Beschlussfassung vorgelegt hat.
Ein Abschnitt des Papiers stand unter der Überschrift „Der Krieg in der Ukraine – gemeinsam Auswege suchen.“ In einem Workshop diskutierten Janis Ehling und ich über dieses Thema. In unseren Beiträgen und der Debatte wurde klar: Sowohl was die Analyse der internationalen Beziehungen als imperialistische Konkurrenz angeht, wie die Haltung zu Sanktionen vertreten wir unterschiedliche Positionen. Auch sind wir uns nicht einig darüber, wie wichtig die Verteidigung der Grundsatzpositionen zu Imperialismus und Krieg der Partei DIE LINKE für den linken Flügel ist.
Der BL-Kokreis hatte in seiner Vorlage die „Erhöhung des wirtschaftlichen und diplomatischen Drucks“ ins Zentrum der Aufgaben der LINKEN gestellt, die „finanziellen und wirtschaftlichen Kapazitäten Russlands … Krieg zu führen“ sollen durch Sanktionen eingeschränkt werden. Sanktionen werden so Teil eines Wirtschaftskriegs. in mehreren Änderungsanträgen habe ich hingegen eine Einordnung des Krieges vorgenommen und auf den Widerstand gegen die Eskalation sowie gegen die gerade stattfindende Aufrüstung orientiert.
Meine Änderungsanträge enthielten eine präzisiere Einordnung des Krieges in die imperialistische Konkurrenz und eine Kritik der aktuellen Eskalationspolitik.
Wir sind bei unserer Diskussion, nicht zu den im Leitpapier erwähnten „gemeinsamen Auswegen“ gekommen.
Meinem Vorschlag, sich in der Beschlussfassung auf die gemeinsamen Punkte zu konzentrieren und die strittigen Fragen weiter zu diskutieren, wurden von der Mehrheit des BL-Kokreises und der Mehrheit der insgesamt anwesenden 39 Mitgliedern des Zusammenschlusses abgelehnt.
Ich habe transparent gemacht, dass damit für einige Unterstützer*innen der BL rote Linien überschritten werden. Den Anspruch eine „andere Strömung“ zu sein und die praktischen Aufgaben für DIE LINKE ins Zentrum zu stellen, haben die Verfechter*innen scharfer Sanktionen jedenfalls nicht erfüllt.
Ein Absatz des Papiers befasste sich unter der Überschrift „Mit denen, die die Partei aufbauen wollen“ vor allem mit Sahra Wagenknecht. „Unüberwindbare Gräben“ wurden beschrieben und ihr die zentrale Verantwortung für die Krise der LINKEN zugeschrieben. Man unterscheide zwischen solchen Mitgliedern, die über alternative Projekte nachdenken und unter solchen, die die Partei aufbauen wollten.
Sahra Wagenknechts Agieren richtet sich gegen Teile der Bevölkerung, die DIE LINKE für den gemeinsamen Kampf ansprechen und gewinnen will, das kritisiere ich scharf. Bei aller Kritik an Sahra Wagenknecht, ihrem Agieren und ihren Positionen zu Flucht und Migration, das gegeneinander ausspielen von sozialer Benachteiligung und Unterdrückung, die Unterschätzung der AfD und der Verharmlosung von Querfrontstrategien: Sie ist nicht die Einzige in der Partei, die ihre prominente Stellung gebraucht, um Positionen zu vertreten, die nicht unserm Programm entsprechen. So sprachen sich z.B. Katina Schubert oder Bodo Ramelow für Waffenlieferungen aus. Seit Gründung der LINKEN gibt es immer wieder Versuche aus dem Reformerlager, die Haltung zu Auslandseinsätzen zu ändern und die Kritik der NATO und der EU abzuschwächen. Die Kritik von der Nichtumsetzung des Volksentscheids DWE und Co enteignen und die S-Bahn-Privatisierung entsprechen nicht der Position der LINKEN.
Ein Beschluss hätte zumindest beides kritisieren müssen, so habe ich es vorgeschlagen, dafür aber keine Mehrheit gefunden.
Ich bleibe bei meiner Einschätzung, dass eine Spaltung der LINKEN zum jetzigen Zeitpunkt würde weder die Krise der Partei beenden noch eine vielversprechende neue Formation entstehen lassen würde.
Die Verantwortung für die Krise der LINKEN liegt nicht nur bei Wagenknecht. Ursache für die Krise der LINKEN ist auch die Schwäche in der Positionierung gegen den Krieg, eine Fixierung auf die Parlamente, sowie das Mittragen Fehlentscheidungen in Landesregierungen.
Die Bewegungslinke hat nicht als „neues Zentrum“ eine Zukunft, sondern nur als linke Strömung.
Mittwoch 7. Dezember 2022 um 19:46
Saarbrücker Zeitung
Es soll sich um den größten Polizeieinsatz gegen eine terroristische Vereinigung handeln, den es in Deutschland je gab. Bundesweit wurden 25 Menschen festgenommen. Auch im Saarland gab es Kontrollen.
https://www.saarbruecker-zeitung.de/…/durchsuchungen…
Donnerstag 8. Dezember 2022 um 10:54
Von der Bewegungslinke Saar hört und sieht man nichts mehr. Haben die Co-Vorsitzende Hedderich und ihr Handkesselchen das Handtuch geworfen?
Donnerstag 8. Dezember 2022 um 11:44
#3042#
7. Dezember 2022Janine Wissler
Reichsbürger-Razzia: Gefahr bewaffneter rechter Netzwerke ernst nehmen
Zur heutigen Großrazzia in der Reichsbürgerszene sagt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
„Die heutige Großrazzia gegen militante Rechte ist ein weiterer Beleg für die besorgniserregende Präsenz einer militanten, bewaffneten und international vernetzten rechten Szene in Deutschland. Verbindungen von Militär, Polizei, rechten Abgeordneten und fanatischen Verschwörungsgläubigen sind hochgefährlich. Ermittler und Regierungen müssen diese Gefahr sehr ernst nehmen und konsequent bekämpfen.
Es ist sicher kein Zufall, dass das KSK schon wieder in Verbindung mit Rechtsterrorismus auftaucht. Offensichtlich sind die Reformbemühungen um die KSK gescheitert. Teile der schwer bewaffneten KSK bleiben eine Gefahr für die Demokratie. Es muss dringend konsequent gegen rechte Netzwerke in Armee und Polizei vorgegangen werden. Noch gefährlicher als rechte Netzwerke sind bewaffnete rechte Netzwerke.
Es ist geradezu absurd, dass vor kaum einer Woche die angebliche Bedrohung durch Klimaaktivisten Hauptthema der Innenministerkonferenz war. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Wir haben in Deutschland bewaffnete Nazis, die Pläne für einen Staatsstreich schmieden, und die Innenminister beschäftigen sich mit Menschen, die sich für das Klima auf die Straße kleben.
Dass eine bekannte AfD-Politikerin und Richterin nun im Führungskreis eines rechten Umsturzplans auftaucht, ist ein erneuter Beleg, wie eng die AfD mit der militanten rechten Szene verbunden ist. Klar ist auch: Um gegen die Gefahr von Rechtsaußen vorzugehen, muss auch der alltägliche und strukturelle Rassismus bekämpft werden.“
https://www.die-linke.de/start/presse/detail/reichsbuerger-razzia-gefahr-bewaffneter-rechter-netzwerke-ernst-nehmen/
Donnerstag 8. Dezember 2022 um 12:14
„Reichsbürger“ wollten die Regierung stürzen – zur Not mit Waffengewalt und Terror. Auch einige hochrangige Soldaten mit dubioser Vergangenheit sind darunter.
Am Mittwochmorgen um 5.34 Uhr war Maximilian Eder noch voller Hoffnung auf den bevorstehenden Putsch: „Es wird sich demnächst alles drehen“, schrieb er in dem Messengerdienst Telegram. Die, die bislang Staatsanwälte und Richter seien, säßen bald auf der Anklagebank: „Nürnberg 2.0“. Der schmächtige Mann schrieb das aus Perugia, wo er „Fronturlaub“ mache, wie er es nannte. Rund eine halbe Stunde später drehte sich dann tatsächlich alles, aber für ihn: Polizisten nahmen ihn in seinem italienischen Feriendomizil fest.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100093882/die-reichsbuerger-terrortruppe-hatte-zwei-kommandeure.html
Donnerstag 8. Dezember 2022 um 13:08
1.
deutscher-reichsanzeiger.isl-web.de/ deutscherreichsanzeiger.info / deutschergerichtshof.de / volksbuero.de / deutsches-reichsbuero.de / reichs-gewerbeamt.de / reichs-bildungsamt.de / reichs-wirtschaftsamt.de / praesidialsenat.de / reichs-druckerei.de /(Andrea Litzel-Andrich, Thomas Möllentin, Wolfgang Knoll, Adolf Loch, folgende ehemalige Amtsträger, Bevollmächtigte und Delegierte Personen unterstützen die Handlungen der vorher genannten Staatenlosen Mirko Surma, Sigrid Selzer, Josef Jablonski, Peter Welsch, Philipp Klinkhart, Nicole Nonnenmacher, Yvonne Koch, Thomas Hengel, Renate Paschke, Dietmar Voskort, Barbara Möll, Renate Paschke und Volker Gentzsch). Den Lügenverbreitungen angeschlossen haben sich Rainer Reusch, Frank Muthwill, Joachim Franke, Tobias Birk, und Torsten Lebeda (der gerne mit der 9 mm droht). In der 117ten Tagung des wahren Bundesrathes hatten die gesammte kommissarische Reichsregierung (Lützel-Andrich, Möllentin, Knoll und Reusch) die Machtergreifung durch den Sturz des Bundes-und Reichspräsidium durchführen wollen (Tobias Birk war hier die ausführende Person), was vereitelt werden konnte.
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/warnung-vor-weiteren-taeuschern-kriminellen-und-verfassungshochverraetern/?print=print
2.
Landschaftsgärtner, Industriekaufmann, Rentner Adolf Loch
https://traugott-ickeroth.com/wp-content/uploads/2021/12/Verwaltungsgericht_SLS_Terroru%CC%88berfall_1und_die_Rechtsfolgen_u%CC%88berarbeitet.pdf
Donnerstag 8. Dezember 2022 um 20:37
#3046
Oskar’s bester Mann = der fett gedruckte Name 🙂
Freitag 9. Dezember 2022 um 9:08
bremerderZweite sagt: Ihr Kommentar wartet auf Moderation.
Donnerstag 8. Dezember 2022 um 20:02
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1169158.bundestagswahl-arithmetik-gegen-links.html
Berlin • Bundestagswahl 2025 Arithmetik gegen links Bundestagswahlkreis Lichtenberg könnte aufgelöst werden (Anmerkung von BremerderZweite: Wahlkreis von Frau Lötzsch)
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1169164.wahlen-das-kann-kein-zufall-sein.html
Kommentare • Wahlen Das kann kein Zufall sein
Freitag 9. Dezember 2022 um 9:25
3047
Der Addy war voll guten Willens im Landesvorstand gestartet.
Astrid liess ihn immer wieder auflaufen. Das ging schon los
mit den fehlenden Protokollen.
Dass er schlussendlich missbraucht wurde, hat er seiner
Dämlichkeit und vor allem seiner Eitelkeit zu verdanken.
Mir tut er leid, kein schlechter Kerl.
Freitag 9. Dezember 2022 um 13:13
„Ochsen“ die sich freiwillig vor einen Karren spannen lassen tun mir nicht leid.
Freitag 9. Dezember 2022 um 13:21
#3043/3050
Damit gewisse Leute glänzen konnte, wurde Miriam H. ins Boot geholt. Auch sie hat sich vor einen Karren spannen lassen. Wie kann/konnte man nur so naiv sein dem Lügenbaron Vertrauen zu schenken. Mit Sicherheit findet sie jetzt Erfüllung in der Gruppe „Merzig kann mehr“.
Freitag 9. Dezember 2022 um 18:50
Übersehene Impftote sind „kein Fehler“ – Wie Bundesrichter die Soldaten-Impfpflicht begründen
Schriftliches Urteil: Soldaten sollen die Coronaimpfung dulden, weil angeführte Risiken und ein mangelhafter Nutzen nicht gerichtsfest belegt seien. Zwar wurde vieles gar nicht untersucht – egal, dem Staat sei trotzdem blind zu vertrauen. Die Kläger fühlen sich übergangen.
Von Susan Bonath
Fünf Monate nach der Verkündung hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) sein schriftliches Urteil vorgelegt, wonach Bundeswehr-Angehörige die Coronaimpfung dulden sollen. Die Kläger hätten ihre Begründung nicht genügend belegt, das Gericht vertraue weiter den Empfehlungen des Robert-Koch- und Paul-Ehrlich-Instituts (RKI und PEI). Klägeranwalt Wilfried Schmitz sprach gegenüber der Autorin von einem „Skandal“: „Das Gericht hat unsere Argumente völlig verzerrt, das Recht auf Leben schlichtweg verneint.“
Urteilsgründe voller Widersprüche
In der Tat ist das Urteil voller Widersprüche. So begründete das Gericht die Entscheidung etwa an vielen Stellen mit der längst widerlegten These, die Impfung erzeuge Fremdschutz, schütze also „Vulnerable“. Dann wieder führte es aus, dass bei Omikron dieser nicht so relevant sei, aber dennoch irgendwie vorhanden.
Ein Argumentationsmuster fällt besonders auf: Die Leipziger Richter verwerfen die ausführlichen Vorträge der Kläger, unter anderem zu gravierenden Risikosignalen, mit dem Hinweis auf fehlende Belege zur Beweissicherung. Dass die für gerichtsfeste Beweise nötige Forschung bisher nicht stattfand und offensichtlich auch nicht geplant ist, spielte für die obersten Verwaltungsrichter augenscheinlich keine Rolle.
Mit anderen Worten: Weil die Behörden Indizien nicht untersuchen, fehlt der ultimative Beweis, und somit muss man ihnen eben vertrauen. „Allein diese juristische Argumentation macht sprachlos“, so Anwalt Schmitz. Damit ignoriere das Gericht das Recht auf Leben und hebele letztlich den Nürnberger Kodex aus.
Kläger: „Gefahr für Leib und Leben“
Der Reihe nach: Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hatte vor einem Jahr die Corona-Vakzine in den Katalog der von Soldaten zu duldenden Impfungen aufgenommen. Die beiden klagenden Soldaten verweigern seither diesen Befehl. Dafür mussten sie Strafen und erhebliche Nachteile in Kauf nehmen.
Vor Gericht legten die Kläger ihre Gründe ausführlich dar. Dabei kamen auch Experten zu Wort, darunter der Mikrobiologe Sucharit Bhakdi, die Zellbiologin Ulrike Kämmerer, der Datenanalyst Tom Lausen und der Pathologe Arne Burkhardt. Demnach verursachte schon das Virus keine außergewöhnliche Notlage. Die Erkrankung COVID-19 könne gut behandelt werden. Von schweren Verläufen seien vorwiegend sehr alte und schwer vorerkrankte Personen betroffen, zu denen die meisten Soldaten nicht gehörten.
Die Lage rechtfertige es nicht, Bundeswehr-Angehörige zur Einnahme neuartiger Präparate zu verpflichten, die unzureichend geprüft seien und weder vor Infektionen noch deren Übertragung schützten. Es sei nicht einmal belegt, ob und wie lange sie tatsächlich schwere Krankheitsverläufe verhinderten. Es gebe viele Hinweise darauf, dass sie sogar das Gegenteil bewirken könnten. Wolle die Bundeswehr die Ausbreitung von COVID-19 verhindern, seien Tests und Hygiene ein wirksameres und milderes Mittel.
Zudem sei inzwischen zweifelsfrei erwiesen, dass die Präparate schwere und tödliche Nebenwirkungen verursacht haben. Es seien weit mehr Fälle als zu allen bisherigen Impfstoffen gemeldet worden. Die Daten der Krankenkassen – sie hatten im Jahr 2021 rund 2,5 Millionen Arztbesuche wegen Impfnebenwirkungen registriert – sprächen für eine erhebliche Untererfassung durch das passive Meldesystem des PEI. Das wahre Ausmaß der Schäden sei bis heute nicht erforscht worden. Es bestehe Gefahr für Leib und Leben.
Fragwürdige Zahlen und seltsame Vergleiche
Das BMVg hielt dagegen: Ein vollständiger Schutz vor der Erkrankung sei für deren Verhütung nicht erforderlich. Diesen gebe es schließlich auch bei anderen Impfungen, etwa gegen Grippe, Typhus und Cholera, nicht. Für eine Impfpflicht genüge es, wenn die Präparate die Wahrscheinlichkeit von Ansteckung und schweren Verläufen reduzierten (was fraglich ist). Davon seien auch Jüngere betroffen gewesen.
Die Behörden hätten Nutzen und Risiken der Präparate bereits bei der bedingten Zulassung genau abgewogen, so das Ministerium. Dies ist schon angesichts eines damals fälschlicherweise behaupteten Fremdschutzes von bis zu 95 Prozent sowie nachträglich aufgefallener schwerer Nebenwirkungen nicht haltbar. Auch die Behauptung des BMVg ist falsch, wonach dem PEI bis Ende November 2021 „nur“ 15 Todesfälle gemeldet worden seien und das Institut bei drei Fällen einen Zusammenhang mit der Impfung gesehen habe. Tatsächlich gingen bis dahin 1.919 Meldungen ein.
Das Märchen vom Fremdschutz
Seine Entscheidung begründete das Gericht zunächst seitenlang mit Allgemeinplätzen. Es verglich die Coronaimpfung etwa mit einer Malaria-Prophylaxe und führte „vernünftige Gemeinwohlgründe“ für die Duldungspflicht an. An anderer Stelle mutmaßte es, die sogenannte „vierte Welle“ im Winter 2021/2022 sei wohl deshalb so heftig ausgefallen, weil die Politik keine allgemeine Impfpflicht für alle eingeführt habe.
Außerdem habe die am RKI ansässige Ständige Impfkommission (STIKO) die Präparate entsprechend empfohlen. Das RKI und das PEI seien schließlich Institute „mit hochqualifizierten Fachleuten“ und daher rundum vertrauenswürdig. Das PEI könne Impfschäden viel besser bewerten als die Krankenkassen.
Zudem berief sich das Gericht darauf, dass auch bei der Bundeswehr Ältere und Vorerkrankte beschäftigt seien, die es zu schützen gelte, obgleich die These vom Fremdschutz seit Langem widerlegt ist. Dann behauptete es, die Spritze schütze vor Long COVID, was nicht belegt ist. Um zu untermauern, dass die dritte Impfung vor Hospitalisierungen schütze, führte es eine israelische Studie aus dem letzten Jahr an.
Bekannte Risiken sind hinzunehmen
Laut BVerwG müssten Soldaten ein vermeintlich geringes Risiko schwerer und tödlicher Nebenwirkungen hinnehmen. Bis März 2022 seien dem PEI gut 2.800 Todesfälle gemeldet worden, bei 116 Verstorbenen habe es die Impfung als wahrscheinliche Ursache bewertet. Damit führte es die Daten aus dem vorletzten Sicherheitsbericht des dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) unterstellten PEI an.
Zu den Nebenwirkungen der verabreichten Präparate zählten laut Gericht „Risiken, wie Thrombosen, Lungenembolien, Leber- und Herzmuskelentzündungen“. Da diese Gefahren aber bekannt und anerkannt seien, müssten die Soldaten diese in Kauf nehmen. Nicht be- oder anerkanntes gebe es demnach nicht.
„Keine Belege“ für Spike-Produktion im Körper?
Die gesamte Beweisführung der Sachverständigen der Kläger bezeichneten die Richter als „nicht überzeugend“. Weder sei belegt, dass die Präparate nie wirksam Infektionen verhindert hätten, noch dass die mRNA, ihre Verpackung, die Nano-Lipide, oder das dadurch von den Zellen produzierte Spike-Protein für den Organismus gefährlich seien.
Eine von Bhakdi angeführte Studie belege zwar, dass bei einem ersten Tierversuch achtzig Prozent der Mäuse gestorben waren, die Ursache sei jedoch eine zu stark erhöhte Dosis des mRNA-Vakzins gewesen. Einen Versuch mit kleinerer Dosis hätten dann aber alle Tiere überlebt, so das Gericht.
Mehrere Fakten widersprechen dem. Tatsächlich verzeichneten das RKI und Behörden anderer Länder von Beginn der Impfkampagne an zunehmend Impfdurchbrüche. Bereits im Februar 2021 veröffentlichte das PEI auf seiner Webseite eine Studie, wonach das Spike-Protein des Virus Gewebeschäden mit Zellfusionen auslösen kann. Zur Produktion dieses Proteins werden körpereigene Zellen durch die mRNA-Injektionen angeregt. Auch das Vakzin von Novavax transportiert Spikes in den Körper.
So beschreiben es auch die Pharmakonzerne und Behörden selbst in öffentlichen Publikationen. Fragwürdig klingen daher Sätze in der Urteilsbegründung wie dieser:
„Für die wiederholt vorgetragene These des Antragstellers, die mRNA-Impfung bewirke im menschlichen Körper die Produktion toxischer Spike-Proteine, fehlen ebenfalls ausreichende wissenschaftliche Belege.“
Risikosuche – Nicht so genau, aber okay
Ausführlich wurde vor Gericht die Praxis des PEI zum Erkennen von Risiken beleuchtet. So stellte sich beispielsweise heraus, dass bis Ende März dieses Jahres allein für die mRNA-Impfstoffe der Konzerne Pfizer und BioNTech über 124.500 Verdachtstodesfälle innerhalb von dreißig Tagen nach der Spritze hätten gemeldet werden müssen, um ein Warnsignal zu erzeugen. Laut Klägern habe dies ein PEI-Vertreter sogar eingeräumt. Tatsächlich wurden bis dahin 1.369 mutmaßliche Impftote gemeldet.
Der von den Klägern und mehreren Wissenschaftlern erhobene Vorwurf: Das PEI wende die sogenannte OvE-Analyse-Methode (observed versus expected, zu Deutsch: beobachtet versus erwartet) völlig falsch an. Anstatt sämtliche nach einer Impfung aufgetretenen Todesfälle mit den Fällen zu vergleichen, die in einer entsprechenden Personengruppe insgesamt erwartet werden, stellt es die unvollständige und geringe Teilmenge von passiv gesammelten Verdachtsmeldungen der über alle Todesursachen hinweg erwarteten Zahl an Sterbefällen gegenüber.
RT DE hat diese Praxis mit Blick auf den zuletzt im September 2022 veröffentlichten Sicherheitsbericht mit Meldungen bis Ende Juni ausführlich beschrieben. Es erschließt sich schon Laien: Mit der PEI-Methode kann ein Risikosignal allenfalls bei Krankheiten rechtzeitig auffallen, die ohne Impfung äußerst selten vorkommen – wie etwa die Hirnvenenthrombosen mit gleichzeitigem Mangel an Blutplättchen (Thrombozytopenie) nach der AstraZeneca-Impfung. Bei Herzinfarkten, Schlaganfällen oder Todesfällen müsste für ein Alarmsignal die Anzahl der Schäden riesig sein.
Eine PEI-Vertreterin behauptete in der Verhandlung, dass dies in kurzen Zeitintervallen – also etwa 30 Tage nach Impfung – anders sei. Eine plausible Begründung hatte sie nicht. Das Gericht glaubte ihr trotzdem:
„Es mag sein, dass die OvE-Analyse bei der Identifizierung von Risikosignalen für Todesfälle infolge der Impfung an Grenzen stößt. Derartige Grenzen der Aussagekraft einer anerkannten und grundsätzlich geeigneten statistischen Methode entwerten allerdings die Sicherheitsberichte nicht.“
Gericht: Übersehene Impftote fallen nicht ins Gewicht
Auch angeführte Warnungen von Rechtsmedizinern vor einer massiven Untererfassung von Impftoten schlug das Gericht in den Wind. Zu diesen Mahnern gehören die Pathologen Peter Schirmacher und Arne Burkhardt. Beide hatten kurz nach einer Impfung Verstorbene obduziert. Bei etlichen Fällen, in denen zuvor kein Zusammenhang gesehen wurde, habe sich die Spritze doch als Ursache entpuppt. Das Gericht sah in den nicht erfassten Impftoten aber kein Problem. Im Urteil heißt es dazu unter anderem:
„Der Sicherheitsbericht des PEI ist nicht deswegen fehlerhaft, weil er die von Professor Dr. Burkhardt behaupteten Obduktionsnachweise von vierzig weiteren Impftoten höchstwahrscheinlich nicht berücksichtigt.“
Die von den Pathologen dargelegten Einzelfälle seien, so das BVerwG, „kein Beweis für eine hohe Dunkelziffer an Impfschäden und höheren Risiken“. Dafür gebe es keine gerichtsfesten Belege. Auch hier greift das argumentative Muster: Wenn man handfeste Indizien eisern ignoriert, findet man auch kein Problem.
Kläger sehen ihren Vortrag und die Menschenwürde ignoriert
Klägeranwalt Wilfried Schmitz bezeichnete den Inhalt des schriftlichen Gerichtsbeschlusses in einer ersten Stellungnahme als „rechtsstaatlichen Offenbarungseid“. „Soweit es um tatsächliche Feststellungen geht, findet sich in fast jedem Absatz eine grobe Sachverhaltsverzerrung“, so Schmitz. Die Klägerseite habe alles, was PEI, RKI und Bundeswehr vorgetragen hätten, „nachträglich erschüttert“. Im Urteil behaupte das Gericht wiederholt pauschal das Gegenteil. Es habe die Beweise der Kläger kaum gewürdigt. Schmitz weiter:
„Jeder Jurastudent weiß, dass eine konkrete Gefährdung des Lebens einen Eingriff in das Grundrecht auf Leben darstellt. Aber selbst das wurde – in absoluter Willkür – dementiert, mit dem Argument, dass die COVID-19-Injektionen keinen ‚finalen Eingriff darstellen, weil eine Erhöhung des Sterblichkeitsrisikos weder bezweckt noch bewirkt werde.'“
Dass offiziell natürlich nicht bezweckt werde, die Sterblichkeit zu erhöhen, sei kein Argument dafür, dass selbiges nicht geschehe. Dafür gebe es sehr wohl Indizien, so Schmitz. Die Kläger hätten dies mit „tonnenweise offiziellen Daten“ untermauert. In fast ganz Europa grassiere seit Monaten eine Übersterblichkeit. Den Zusammenhang mit den Impfungen könne niemand ausschließen, dieser liege vielmehr sogar nahe. Auch sei bewiesen, dass Menschen durch die Impfung gestorben oder schwer erkrankt sind. „Das Gericht hat unseren Vortrag ignoriert und die Menschenwürde mit Füßen getreten.“ https://freeassange.rtde.me/…/156303-uebersehene…/
Freitag 9. Dezember 2022 um 19:28
Wer kennt diese Initiative?
https://www.ida-hd.de/demnaechst-hier-kampagne-schuetze-dich/?fbclid=IwAR2gaXtNPDHO9n65zqsFtahlqu6qFbECAH-GeH1N9ZZDClsWEipl2pVuaMQ
Freitag 9. Dezember 2022 um 20:40
Naaa klar, „eine Gruppe von rund fünfzig Personen aus sogenannten Reichsbürgern, Anhängern der QAnon-Ideologie, militanten „Querdenkern“ und Esoterikern“ (Zitat SWR/ARD) waren kurz davor, die deutsche Regierung zu „stürzen“ und die Macht zu übernehmen.
Glauben wir euch natürlich soooofort!!!111
Wenn aber die NRW-Polizei einen nie durch irgendeine Gewalt auffälligen, depressiven 16-jährigen senegalesischen Jugendlichen mit Selbstmordabsicht mit FÜNF Kugeln aus nem MG hinrichtet, wie geschehen,
oder
wenn sie in Sachsen-Anhalt drei Unterprivilegierte im Polizeirevier zu Tode foltert und der Staat sich weigert, irgendwas aufzuklären und absurde Selbstmord-Verschwörungstheorien präsentiert, ist das natürlich voll der „Rechtsstaat“!!!11!
oder Messerangriff auf eine 14-Jährige
Samstag 10. Dezember 2022 um 2:15
Miriam H. : wir haben Großes vor…… ging alles grandios in die Büx. Einzig Marylin geht in den Dornröschenschlaf, aber wartet ab in 4 Jahren wird sie wieder von Birnenbaum wachgeküsst und will was werden. Der Rest dümpelt derweil im Nirwana rum und zeigt Stinkefinger. Einfach nur tolle Leute auf die wir gerne verzichten können.
Samstag 10. Dezember 2022 um 10:10
https://www.rationalgalerie.de/home/reichs-spinner-inszenierung
07 Dez.
Reichs-Spinner-Inszenierung
Provokations-Agenten: Im Kaiser- und Hitler-Gefolge
Autor: Uli Gellermann
Datum: 07.12.2022
Samstag 10. Dezember 2022 um 10:45
3055
Auch solche nicht stromlinienförmige Mitglieder braucht unsere Partei.
Im übrigen: Wer ist hier “ wir “ ? Ein Wichtigmacher im plural, der auf andere gerne runter schaut, um sich größer erscheinen zu lassen.
Samstag 10. Dezember 2022 um 11:19
Wer verriet den Einsatz?
Die „Reichsbürger“-Affäre
Eine Razzia bei Extremisten erschüttert die Republik – doch jemand stach brisante Details an die Presse durch. Bundesinnenministerin Faeser und Spitzenbeamte geraten unter Druck.
Als am Mittwochmorgen die Handschellen klickten, hatten Fotografen und Kamerateams bereits Position bezogen. So konnten die Journalisten festhalten, wie schwer bewaffnete und maskierte Polizeibeamte in ganz Deutschland an Türen klopften, Beweismittel aus den durchsuchten Wohnungen und Häusern trugen und Verdächtige abführten.
Die bislang größte Razzia gegen eine „Reichsbürger“-Terrorgruppe in der Geschichte der Bundesrepublik dürfte damit auch einer der am besten dokumentierten Einsätze sein. Nicht nur die Medienpräsenz an den Einsatzorten war außergewöhnlich.
Der mutmaßliche Geheimnisverrat
Mittlerweile ist von möglichem Geheimnisverrat die Rede. Denn klar ist: Sowohl der Zeitpunkt als auch die Orte des Zugriffs sowie vermutlich auch die Zielpersonen waren mehreren Medien bereits Tage im Voraus bekannt. Es gibt wohl kaum eine große Redaktion in der Republik, die nicht zumindest wusste, dass am Mittwochmorgen eine große Razzia gegen die Szene bevorstand.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100094608/die-reichsbuerger-affaere-wer-verriet-die-einsatzkraefte-.html
Samstag 10. Dezember 2022 um 13:24
#3055
Die arbeitet an einem Buch oder am nächsten Putschversuch.
Samstag 10. Dezember 2022 um 19:42
#3054
Netzfund
Notwendige Anmerkungen zum Mord an Ece
Es sind gerade fünf Tage vergangen und das abscheuliche Verbrechen an einer Schülerin ist in den Medien kein Thema mehr. Die Gefährdung der Bevölkerung durch gewalttätige Migranten soll auch jetzt nicht diskutiert, Konsequenzen nicht gezogen werden.
Übrigens ist der Mörder nach dem neuen Chancen-Aufenthaltsgesetz der Ampel und einiger Unionsabgeordneter berechtigt, den deutschen Pass zu beantragen, denn er kam 2016 zu uns.
Katrin Göring–Eckardt, Grüne, die sich auf einer EKD-Synode schwärmte, Deutschland werde „religiöser, bunter, vielfältiger und jünger“, was zu Zuständen führte, die Ece das Leben gekostet haben, ist nun höchst besorgt um ihre eigene Sicherheit.
Nachdem sich gestern der Rechtsstaat mit seiner PR-Razzia bis auf die Knochen blamiert hat, soll heute mit allen Mitteln davon abgelenkt werden, indem man die Sicherheit des Bundestags bedroht sieht. Eine der Verhafteten ist eine ehemalige AfD-Abgeordnete. Deshalb soll jetzt laut KGE die Sicherheit im Bundestag überprüft werden. Die ältere Dame könnte Kontakte zu Mitgliedern ihrer Fraktion haben.
https://vera-lengsfeld.de/2022/12/09/notwendige-anmerkungen-zum-mord-an-ece/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=NL-Post-Notifications
Samstag 10. Dezember 2022 um 19:42
Wie weiter mit der Linken?
Spitzenfunktionäre beraten
Wahlniederlagen und Dauerquerelen: Die Linke hat schwierige Monate hinter sich. Die Bundesspitze versucht bei einem Treffen, die Reihen zu schließen. Eine Genossin wird wohl fehlen.
Leipzig – Nach ihren Wahlschlappen und den Streitigkeiten mit der früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht berät die Linke an diesem Wochenende ihre Linie für die nächsten Monate. Bei der Klausur in Leipzig wollen die Bundesvorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan die Reihen schließen und inhaltliche Positionen klären.
„Wir werden am Wochenende in Leipzig deutlich machen: Die Linke ist eine historische Errungenschaft, die wir angesichts der Krisen verteidigen und weiterentwickeln werden“, sagte Schirdewan der Deutschen Presse-Agentur. „Wir stehen gemeinsam für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, die für Frieden und Klimaschutz kämpft und klare Kante gegen Rechts zeigt.“
Geladen sind neben dem Bundesvorstand auch die Spitzen der Bundestagsfraktion sowie die Vorsitzenden von Landesverbänden und Landtagsfraktionen. Da nur Funktionsträger kommen sollen, wird Wagenknecht selbst nicht erwartet. Sie ist einfaches Mitglied der Bundestagsfraktion.
Konflikte innerhalb der Partei
Wagenknecht übt immer wieder Kritik an den Vorsitzenden und hat die Neugründung einer Partei in den Raum gestellt. Bei einigen Themen vertritt sie eine andere Meinung als die Mehrheit der Partei, etwa bei den Russland-Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs. Sie hatte der Bundesregierung vorgeworfen, einen Wirtschaftskrieg gegen Russland „vom Zaun zu brechen“ und ein Ende der Sanktionen gefordert. Das hatte bei vielen Genossen Befremden ausgelöst. Einige fordern die Trennung von Wagenknecht, doch Schirdewan und Wissler beschwören weiter die Einheit der Partei.
Die Linke hat eine Reihe von Wahlniederlagen hinter sich. Bei den Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen in diesem Jahr verpasste sie den Einzug in die Parlamente. Im Bundestag – bei der Wahl 2021 erreichte sie 4,9 Prozent – ist sie nur deshalb in Fraktionsstärke vertreten, weil drei Kandidaten Direktmandate gewannen.
https://www.merkur.de/politik/wie-weiter-mit-der-linken-spitzenfunktionaere-beraten-zr-91968093.html
Sonntag 11. Dezember 2022 um 6:06
#3051
Luftpumpen!
Sofern ich nicht irre, hat der „Reichsbürger aus Schwemlingen“ auf einer Mitgliederversammlung die Trommeln gerührt für ein Wunderweib namens M. Heib. Was kam von dem Wunderweib? Nullkommanix.
Sonntag 11. Dezember 2022 um 10:30
# 3060
Grundvorraussetzung für die deutsche Staatsangehörigkeit
ist ein sauberes polizeiliches Führungszeugnis.
Dem wird der mutmassliche Täter aus Somalia ja nun nicht mehr gerecht.
Insofern ist ihre Behauptung in dieser Sache realitätsfremd,
hilft aber, den Ausländerhass zu schüren.
Sonntag 11. Dezember 2022 um 19:50
Wo steht DIE LINKE? Einladung zu einem Austausch über die Lage der Partei
Einlader/innnen: BAG Innerparteiliche Bildung und Theorie Niedersachsen, Liebknecht-Kreis Brandenburg, Liebknecht-Kreis Sachsen, Liebknecht-Kreis Sachsen-Anhalt, Sozialistische Linke, Christian Leye MdB, Ulrike Eifler Bundessprecherin AG Betrieb und Gewerkschaft
Seit dem Erfurter Bundesparteitag hat sich die existenzielle Krise der LINKEN weiter verschärft. Der neu gewählte Parteivorstand, der fast ausschließlich aus Bewegungslinken und linksliberalen Reformern besteht, hat keine Anstrengungen unternommen, um auf den unterlegenen Parteiflügel zuzugehen.
Der von der neuen Parteiführung vertretene politische Kurs hat vor allem in der Frage Krieg und Frieden versagt. Die Kritik an den Sanktionen und am Wirtschaftskrieg wurde vollkommen ausgeklammert. Die Beschränkung auf die (richtige) Ablehnung der sozialen Folgen des Krieges und der Sanktionen, die in einen „Heißen Herbst“ münden sollte, ist gescheitert. Bis auf den Auftakt in Leipzig, ist die Beteiligung an den Aktionen verschwindend gering, selbst die Mitglieder der LINKEN beteiligen sich in großer Mehrheit nicht.
Der auf dem Parteitag deutlich gewordene Ausgrenzungsprozess wird in der Partei von Bündnissen, die Bewegungslinke, Teile der Reformer und Teile der AKL sowie stark identitätspolitisch geprägt Mitglieder umfassen, weiter fortgeführt. Dabei geht es vor allem um Verdrängung aus Wahlfunktionen, auch im Umfeld der LINKEN, wie der RLS. Aber es gibt auch Auftrittsverbote, Ausschlussanträge und Ausladungen. Besonders tuen sich in diesen Prozessen Angehörige einer in der LINKEN entstandenen Kaste von zumeist jüngeren Mitgliedern hervor, die in irgendeiner Form von der LINKEN und ihrem Umfeld leben. Am Offensten formuliert dies die selbsternannte „Progressive Linke“, die zu ihrem Treffen am 3.12. einen Bruch mit dem nicht näher definierten „linkskonservativen Flügel“ fordert. Dabei geht es nicht nur um Sahra Wagenknecht und ihr Umfeld, sondern um große Teile des Gewerkschaftsflügels, im Grunde um alle, die die Tradition der sozialistisch/kommu-nistischen Arbeiterwegung fortführen wollen und, bei aller Kritik, der DDR auch positive Seiten abgewinnen können.
Dieser Ausgrenzungsprozess ist verbunden mit dem Versuch der Veränderung der Positionen des Erfurter Programms, vor allem in der Friedenspolitik, aber auch substanziell bei der Einordnung des deutschen Kapitalismus und des Imperialismus. Es wird von doktrinärem Pazifismus geredet und prominente Linken-Politiker, wie die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert und der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow, sprechen sich für Waffenlieferungen in die Ukraine aus. Im Grunde genommen geht es aber um eine andere Partei, mit starker Orientierung auf identitätspolitische Themen und entsprechende Milieus in Groß- und Universitätsstädten. Eine Partei, die im Kapitalismus angekommen ist, den Sozialismus als schmückendes Programmbeiwerk beibehält aber ansonsten voll und ganz auf Mitregieren um fast jeden Preis orientiert.
Eine solche LINKE muss scheitern und das Scheitern ist schon jetzt spürbar, nachdem Janine Wissler und Martin Schirdewan die Politik ihrer Vorgänger/innen Katja Kipping und Bernd Riexinger fortführen. Bei bundesweiteten Wahlumfragen liegen wir zwischen 4 und 5 %, in den meisten westdeutschen Bundesländern bewegen wir uns um die 2% und in einigen ostdeutschen Bundesländern nähern wir uns der 5% Marke. Viele Genossinnen und Genossen sind in den letzten Monaten ausgetreten, die Bereitschaft sich zu engagieren geht weiter zurück, die Partei ist nicht mehr mobilisierungsfähig. In einigen Regionen implodiert die Partei geradezu und es brechen Strukturen zusammen.
In einer solchen Situation ist es dringend notwendig, dass sich Genossinnen und Genossen (auch bereits Ausgetretene), die mit dieser Entwicklung nicht einverstanden sind, austauschen.
Wir laden Euch deshalb zu einer Videokonferenz am Sonntag, dem 18.12.2022 um 11.00 Uhr ein.
Anmeldungen sind ab sofort unter folgendem Anmeldelink möglich: https://us06web.zoom.us/meeting/register/tZ0rf-2uqzgoGtLvThADlCjKIYI1f9NFd3x-
Nach der Registrierung erhaltet Ihr eine Bestätigungs-E-Mail mit Informationen über die Teilnahme an der Veranstaltung.
Sonntag 11. Dezember 2022 um 19:51
Leipziger Erklärung
Liebe Genossinnen und Genossen,
heute treffen sich Vertreter*innen der LINKEN aus Bund, Ländern und Fraktionen in Leipzig. Wir freuen uns, dass so viele unserer Einladung gefolgt sind. Wir haben zu diesem Treffen eingeladen, weil es uns wichtig war, am Ende eines Jahres, das für unsere Partei wirklich kein leichtes war, zusammenzukommen, um uns darüber zu verständigen, wie wir in Zukunft wieder erfolgreich sein können.
Wir haben heute bereits intensiv diskutiert. Am Ende haben wir uns auf ein gemeinsames Ziel und einen gemeinsamen Weg geeinigt. Die Botschaft von Leipzig ist klar: Wir wollen gemeinsam dafür kämpfen, dass wir mit dieser Partei wieder Erfolge feiern können. Wir werden DIE LINKE als historisches Projekt einer geeinten, pluralen sozialistischen Partei verteidigen und weiterentwickeln. Gemeinsam treten wir ein für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, die für Frieden und Klimaschutz kämpft und klare Kante gegen Rechts zeigt. Wir haben heute damit deutlich gemacht: DIE LINKE ist da – und bleibt.
Es geht um viel in der kommenden Zeit, auch mit Blick auf die anstehenden Landtags- und Kommunalwahlen 2023 in Berlin, Bremen, Schleswig-Holstein, Hessen und Bayern. Nicht nur für unsere Partei, sondern für die Demokratie und unsere Gesellschaft als Ganzes. Die Auseinandersetzung über die Krisenpolitik hat in diesem Herbst gezeigt, wie wichtig eine starke LINKE auf allen Ebenen ist. Für all die Menschen, deren Interessen sonst niemand vertritt. Und für all das, was in einer Gesellschaft unter der Dominanz von Markt und Profit sonst vernachlässigt und kaputt gemacht wird. Unser Ziel ist es daher DIE LINKE in den kommenden Wahlen zu stärken. Darauf richten wir unsere gemeinsamen Anstrengungen.
Unsere Leipziger Erklärung, die wir gemeinsam gezeichnet haben, könnt ihr auf der Website lesen: Leipziger Erklärung lesen
Wir wünschen euch ein erholsames Jahresende – und eine besinnliche Weihnachtszeit. Nicht zuletzt wollen wir die Gelegenheit noch einmal nutzen, um uns bei euch für eure Unterstützung und euer Engagement, gerade auch in schwierigen Zeiten, herzlich zu bedanken. Ihr seid für unsere Partei das Fundament, ohne das es nicht geht.
Kommt gut ins neue Jahr, wir haben zusammen noch viel vor!
Solidarische Grüße,
Janine Wissler und Martin Schirdewan
Sonntag 11. Dezember 2022 um 20:00
Philipp John sagt:
Sonntag 11. Dezember 2022 um 10:30
# 3060
Grundvorraussetzung für die deutsche Staatsangehörigkeit
ist ein sauberes polizeiliches Führungszeugnis.
Dem wird der mutmassliche Täter aus Somalia ja nun nicht mehr gerecht.
Insofern ist ihre Behauptung in dieser Sache realitätsfremd,
hilft aber, den Ausländerhass zu schüren.
Aha, wie kommen Sie auf diesen Quatsch, nachdem ich lediglich einen Netzfund eingestellt habe?
Ihre Antwort ist realitätsfremd.
Montag 12. Dezember 2022 um 8:48
Gestern fand im Kreisverband Saarlouis eine Weihnachtsfeier statt.
Kein Hinweis auf der Landesseite! Wollte der Neumann mit seiner Clique unter sich bleiben?
Montag 12. Dezember 2022 um 9:24
3066
Man kann anscheinend jedem Blödsinn hier schreiben,
bis ins Phantasialand hinein – plus Hass und Hetze verbreitend.
Da kann einem niemand. Wie ist sowas möglich ?
Ganz einfach……..
Man nimmt die Überschrift “ Netzfund “ .
Montag 12. Dezember 2022 um 11:28
Der größte Blödsinn im Blog kommt meist von Gründungsmitglied, Uwe Georgi und Steigleiter 🙂
Netzfund war mit Quellenangabe!
Da Sie anscheinend des Lesens nicht mächtig sind, empfehle ich Ihnen Ohren auf und zuhören: https://www.youtube.com/shorts/If81RjUZTnE
„Wie viele Menschen müssen noch für eine Migrationspolitik, die nicht funktioniert, ihr Leben lassen“, fragt Gewalt-Präventionsexperte Carsten Stahl nach dem Tod von Ece bei„Viertel nach Acht“. In mehreren Städten sind bereits Menschen aufgrund dieser Politik zu Tode gekommen. Man muss dafür sorgen, dass Migranten, die nach Deutschland kommen, integrieren und kontrolliert werden. Ansonsten wird sowohl die Gesellschaft als auch jeder Mensch, jede Kultur und Religion in Gefahr gebracht, erklärt Stahl.
https://www.youtube.com/watch?v=Ogup67rB8eY
Montag 12. Dezember 2022 um 12:45
Volker Schneider und Sabine Zimmermann
Schade, mal wieder ein Artikel hinter einer Bezahlschranke. Dabei ist die beißende Kritik der Wagenknecht-Vertrauten Sabine Zimmermann an der Leipziger Erklärung überaus lesenswert, zeigt sie doch einen differenzierten Blick hinter die Schönfärberei dieser Erklärung. So schreibt die Freie Presse unter anderem
„Die enge Vertraute von Sahra Wagenknecht, Ex-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann, hat mit heftiger Kritik auf die am Samstag beschlossene „Leipziger Erklärung“ mehrerer Spitzenvertreter der Linken reagiert. „Vor Leipzig stand die Linke am Abgrund, heute ist sie schon einen Schritt weiter“, heißt es in einer persönlichen Erklärung von Zimmermann, die der „Freien Presse“ vorliegt. Die beiden Linke-Chefs Janine Wissler und Martin Schirdewan hätten zwar mit dem Treffen die Reihen schließen und inhaltliche Position klären wollen, letztlich aber nur „die Reihen der Wagenknecht-Gegner geschlossen“. Damit sei „nicht zusammengeführt“, sondern „der Keil noch tiefer getrieben“ worden.
Zimmermann zufolge hätten „weite Teile der in Leipzig versammelten Funktionärsclique“ vor allem außen- und friedenspolitisch „linke Ideale verraten“. Damit würden große Teile der Basis sowie „zu viele Wähler verprellt“. Zimmermann – die von 2005 bis 2021 im Bundestag saß, bevor sie ohne sicheren Listenplatz im Vorjahr den Wiedereinzug verpasste – sprach sogar von „abgehobenen Selbstgerechten“. Sie kritisierte, dass zumindest einige Unterzeichner „jeden AfD-Wähler gleich zum Neonazi stempeln“ würden. „Leipzig wird den Absturz in die Bedeutungslosigkeit noch beschleunigen“, zeigte sich die 62-Jährige überzeugt.“
Hier Sabines vollständige Erklärung:
Die Bundesvorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan wollten in Leipzig die Reihen schließen und inhaltliche Positionen klären. Tatsächlich haben sie die Reihen der Wagenknecht-Gegner geschlossen und sich mit der Klärung inhaltlicher Positionen weiter vom Gründungskonsens der Partei entfernt. Hier wurde nicht zusammengeführt, hier wurde der Keil noch tiefer getrieben.
Insbesondere Außen- und Friedenspolitisch verraten weite Teile der in Leipzig versammelten Funktionärsclique linke Ideale. Man will im Mainstream mitschwimmen, statt Alternativen aufzuzeigen, wie es von einer Opposition erwartet wird. Damit wird die von Sahra Wagenknecht mit Recht beklagte Leerstelle in der Politik noch weiter vergrößert und große Teile der Basis und zu viele Wähler werden verprellt. Aber weder zu den einen noch zu den anderen haben diese abgehobenen Selbstgerechten noch einen Draht. Vor Leipzig stand DIE LINKE am Abgrund, heute ist sie schon ein Schritt weiter.
Leipzig wird den Absturz in die Bedeutungslosigkeit noch beschleunigen. Es sollte nun den Letzten klar geworden sein, dass die Parteispitze Sahra Wagenknecht und ihre Anhänger am liebsten aus der Partei drängen möchte. Mögliche Konsequenzen eines solchen Vorgehens scheinen egal zu sein.
Wenn in der Erklärung die Bedeutung des Kampfes gegen rechts betont wird und sich die Unterzeichner damit indirekt gegen Wagenknecht abgrenzen, dann wird einmal mehr und unter der Gürtellinie unterstellt, dass Wagenknecht und wir als ihre Anhänger in irgendeiner Form rechtsoffen seien. Ich glaube nicht, dass ich irgendwem in der Region nachweisen muss, dass ich immer aktiv gegen Rechts gekämpft habe. Ich weiß nicht, ob das alle Unterzeichner für sich genauso behaupten können. Was mir auffällt ist, wie sehr sich einige von denen moralisch überlegen fühlen und jeden AfD-Wähler gleich zum Neonazi stempeln. Sahra Wagenknecht, das fürchtet selbst die AfD, könnte Stimmen der Protestwähler von der AfD zurückgewinnen, was dem Kampf gegen Rechts mehr dient als das verbale Heldentum der Selbstgerechten.
Montag 12. Dezember 2022 um 13:36
1. Reaktion auf das Posting von V. Schneider
Niema Movassat
Wer über eigene Genoss*innen als „Clique“ redet, sollte einfach die Partei verlassen. Was für ein widerliches Wording
Antworten3 Std.
Montag 12. Dezember 2022 um 13:37
Weiterer Kommentar auf V.Schneiders FacebookSeite
Ilse Günter
„Leipzig eröffnet … die Chance, dass die Linke auf die Erfolgsspur zurückkehrt.“ Stimmt!
Keine zentralen Punkte werden ausgeklammert. Stimmt!
„Es sollte nun den Letzten klar geworden sein, dass die Parteispitze Sahra Wagenknecht und ihre Anhänger am liebsten aus der Partei drängen möchte.“
Stimmt! So schnell wie möglich!
Und Sahra Wagenknecht aus der Partei zu drängen ist nun alles, um wieder in die gemeinsame Spur zu kommen. Stimmt!
Montag 12. Dezember 2022 um 17:02
#3072: Stimmt. Raus aus der Partei mit jedem der politisch denken kann, Rückgrat genug besitzt damit nicht hinter dem Berg zu halten und sein Fähnchen nicht in jedes laues Lüftchen reinzuhalten welches sich in der Flaute regt.
Gechlossenheit!!! Genau das braucht diese Partei – wie die Autofahrerpartei, die Partei der bibeltreuen Christen und der anderen auf den 10 letzten Zeilen des Wahlzettels… Und genauso geschlossen und bedeutungslos sind wir dann auch! Aber Hauptsache wir sind uns treu in unserem Mainstreamgeschwätz!
Montag 12. Dezember 2022 um 17:21
#3067
Kein Hinweis zur Weihnachtsfeier im Kreisverband Neunkirchen – weder auf Landes- noch auf Kreisseite!
Was ist Sinn und Zweck dieser Geheimniskrämerei?
Montag 12. Dezember 2022 um 19:38
# 3072
Diese sogenannte Parteispitze, die Sahra und ihre Anhänger aus
der Partei drängen will, hat anscheinend vergessen,
dass Sahra nur 2 ( zwei ! ) Fraktionsmitglieder mitnehmen muss,
damit über 100 ( Einhundert ! ) Fraktionsmitarbeiter ihren Job
verlieren, und die Fraktion aus dem Bundestag ausscheidet, sofort.
Das soll die sogenannte Parteispitze sein ? armes Deutschland !!
Montag 12. Dezember 2022 um 20:42
Netzfund mit Quellenangabe. (Anmerkung von Bremer dem Zweiten: „Der Anfang vom Ende“
https://www.fr.de/politik/bundestagswahl-2021-linksbuendnis-spd-gruene-linke-schwerpunkte-mindestlohn-rentenerhoehung-90961554.html
Koalitionsverhandlungen Mindestlohn und Rentenerhöhung: Linke plant für Rot-Rot-Grün Von Sandra Kathe
Nach aktuellen Trends zur Bundestagswahl ist ein Linksbündnis möglich.
Die Partei bereitet schon ein Verhandlungspapier für Koalitionsgespräche vor.
Berlin –
Wenige Wochen vor der Bundestagswahl 2021 setzen die Linken auf Optimismus. Weil Umfragewerte seit Wochen auf ein mögliches Linksbündnis zwischen SPD, Grünen und Linken hindeuten,
beginnen in den Parteibüros in Berlin und Frankfurt am Main schon die Vorbereitungen für mögliche Koalitionsverhandlungen.
Die Linken-Spitzenkandidaten Janine Wissler und Dietmar Bartsch wollen am Montag (06.09.2021) eine Art Regierungsprogramm mit Eckdaten für mögliche Koalitionsgespräche vorstellen.
Das sagte die Co-Vorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, in einem am Sonntag (05.09.2021) veröffentlichten Interview der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS).
Bundestagswahl: Linke bereitet sich auf Rot-Grün-Rot vor Dabei setze die Partei klar auf sozialpolitische Schwerpunkte,
die zumindest zu einem Großteil mit dem Wahlprogramm der SPD sowie den Positionen der Grünen übereinstimmen könnten:
Eine Erhöhung des Mindestlohns sowie der Renten, die Abschaffung von Hartz-IV sowie die Einführung einer Kindergrundsicherung sowie eines bundesweiten Mietendeckels.
In Koalitionsverhandlungen würde die Linkspartei Berichten der FAS zufolge mindestens zwei Ministerien verlangen, etwa das Arbeits- und Sozialministerium und ein Ressort wie Gesundheit oder Bildung.
Co-Chefin Henning-Wellsow zu Rot-Rot-Grün: „Wann, wenn nicht jetzt“ Nach den aktuellen Umfragewerten stünden die Chancen auf ein Linksbündnis besser denn je, sagte Hennig-Wellsow der FAS:
„Wann, wenn nicht jetzt“ solle man damit beginnen, sich ernsthaft auf Sondierungen mit den beiden potenziellen Partnern aus dem linken Lager vorzubereiten.
In vielen Positionen herrsche ohnehin schon Überstimmung: „Soweit ich weiß, ist ein relevanter Teil der SPD-Fraktion sehr offen für Rot-Grün-Rot“.
Dem am Freitag (03.09.2021) veröffentlichten ZDF-„Politbarometer“ zufolge würde es derzeit für eine rot-grün-rote Koalition reichen. Die Linke legte hier einen Punkt zu und käme auf sieben Prozent.
Linke plant Positionspapier – SPD und Grüne uneins über Zusammenarbeit
Darüber, ob sich SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock eine Zusammenarbeit vorstellen könnten, war sich Hennig-Wellsow im Interview jedoch unsicher.
Scholz hatte inzwischen in einer Stellungnahme einem Bündnis mit den Linken eine erste Absage erteilt.
Hauptgrund dafür sei die Position der Partei gegenüber der Bundeswehr, die sich zuletzt erneut in der Bundestagsabstimmung über die Evakuierungsmission aus Afghanistan gezeigt habe.
Dass in der Linksfraktion sieben Parlamentarier:innen mit Nein gestimmt und die Mehrheit der Linken sich bei der Abstimmung enthalten hatten, wurde von vielen Seiten scharf verurteilt. (ska/AFP)
Montag 12. Dezember 2022 um 22:32
Netzfund mit Quellenangabe:
https://www.heise.de/tp/features/Ein-Drittel-der-Deutschen-glaubt-in-Scheindemokratie-zu-leben-6669877.html?seite=all
Ein Drittel der Deutschen glaubt,in Scheindemokratie zu leben
Dienstag 13. Dezember 2022 um 8:37
Was bildet sich Zimmermann oder gar Schneider ein? Sie standen am Abgrund und sind schon 2 Schritte weiter, nämlich in der Versenkung. Bleibt da – Euch braucht kein Mensch.
Was Sahra angeht. Warum nimmt man sie so wichtig? Sie war nicht mal in Leipzig und ja sie kann, wenn sie geht, die Fraktion kaputt machen. Genau so wie ihr Oller mit seiner Truppe von Ex SPD A…Löchern die Linke an der Saar vernichten wollte. Seid stolz drauf ihr widerliche Selbstdarsteller.
Dienstag 13. Dezember 2022 um 8:39
3076 – 3077
Einfach nur Netzsachen rüberzuschieben hilft uns nicht weiter.
Wo bleibt die persönliche Stellungnahme des Abschreibers hier zu der
Anbiederung der Linken im Wahlkampf an Scholz und Grüne ?
Dienstag 13. Dezember 2022 um 9:29
# 3075
# 2982 Philipp John sagte: Donnerstag 24. November 2022 um 9:44 # 2974
Alle, die hier Sahras Weggang aus der Fraktion fordern, müssen berücksichtigen:
>> Wenn nur 3 ( drei ) Mitglieder die Fraktion der Linken in Berlin verlassen,
gibt es die Fraktion nicht mehr.<< .Über 100 ( Einhundert ! ) Mitarbeiter der
Fraktion stünden auf der Strasse. Wer das will, soll weiter so dumm rum schreien,
wie hier " Alternativer Linker . "
Dienstag 13. Dezember 2022 um 9:35
#3076
https://www.fr.de/politik/bundestagswahl-2021-linksbuendnis-spd-gruene-linke-schwerpunkte-mindestlohn-rentenerhoehung-90961554.html
Der Bericht in der Frankfurter Rundschau stammt von September 2021.
Dienstag 13. Dezember 2022 um 9:49
Was will uns der Nichtsaarländer mit seinem Kommentar unter 3080 mitteilen?
#3078
Seit die Talkshow-Königin beim „Salon-Sozialist“ unter die Fittiche kam, dreht sie voll auf.
Bei Fraktionssitzungen ist sie selten anwesend. Schließlich dürfen die sonstigen Einnahmen der Talkshow-Königin nicht versiegen. Dafür tut sie alles. So wie ihr Oller mit seinen Marionetten und Hofnarren alles dafür getan hat, dass die Linke 2022 aus dem Landtag flog. Die Rosa Luxemburg-Stiftung gewährt dem intrigantesten Hofnarr ein Stipendium. Als Dankeschön für seine Zustimmung zum Ausschluss von Barbara Spaniol aus der Linksfraktion? Alle, die dafür gestimmt haben, müsste ……………..
Dienstag 13. Dezember 2022 um 12:12
#3079
Niemand ist verpflichtet seine persönliche Meinung hier kundzutun.
Zimmermann’s Wadenbeißer sollte den Garten um sein Saarbrücker Domizil in SB in Ordnung bringen.
Dienstag 13. Dezember 2022 um 18:44
#3082: Sorry, aber Stipendium von der R-L-S bekamen auch schon Ploetz und Hewer. Prüfer für die R-L-S war (und ist glaube ich auch immer noch) unser beliebter Professor, dessen Institut u. a. für die Bertelsmann-Stiftung die Dreckarbeit gemacht hat…
Dienstag 13. Dezember 2022 um 18:52
AFP Berlin um 18.00 Uhr heutiges Datum
SPD-Politiker Maas legt Bundestagsmandat zum Jahresende nieder
Saarländische Juso-Vorsitzende Emily Vontz folgt ihm nach
Der SPD-Politiker Heiko Maas legt zum Jahresende sein Bundestagsmandat nieder. Seine Nachfolge tritt die saarländische Juso-Vorsitzende Emily Vontz an. Maas kündigte seinen Rückzug am Dienstagnachmittag in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion an, wie ein Fraktionssprecher bestätigte. Nach Informationen der „Saarbrücker Zeitung“ tritt der 56-Jährige im Januar in eine Berliner Anwaltskanzlei als Partner ein. Er ist Volljurist, hat aber bislang nicht als Anwalt gearbeitet.
Der SPD-Politiker wurde 1994 Mitglied des saarländischen Landtags, 1996 Umwelt-Staatsekretär und 1998 Umweltminister im Saarland. Nach dem Ende der SPD-Regierung war Maas Oppositionsführer im Landtag, später auch SPD-Landeschef. Dreimal trat er erfolglos als Kandidat seiner Partei für das Amt des Ministerpräsidenten bei Landtagswahlen an.
Von 2012 bis 2013 war er Saar-Wirtschaftsminister. Danach wechselte Maas als Bundesjustizminister in das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). 2018 wurde er als Nachfolger von Sigmar Gabriel (SPD) Bundesaußenminister. Das Amt fiel bei der Bildung der Ampel-Regierung 2021 an die Grünen. Maas sitzt seitdem als Abgeordneter für den Wahlkreis Saarlouis im Bundestag.
Die Vorsitzende der Saar-SPD, Anke Rehlinger erklärte, mit Maas trete „einer der wichtigsten saarländischen Sozialdemokraten der letzten 25 Jahre von der politischen Bühne“. Zu seiner Nachfolgerin sagte Rehlinger, die 22-Jährige „vereint Herzblut für die Mega-Themen ihrer Generation wie Klimaschutz und Europa mit dem unermüdlichen Engagement für ihre Region und die Belange vor Ort“.
Noch so eine Saalkariere: Kreißsaal, Schulsaal, Hörsaal, Plenarsaal – wobei ich eher vermute daß das mit dem Hörsaal noch nicht fertig ist, weil demonstrieren am Freitag Tribut fordert…
Dienstag 13. Dezember 2022 um 20:24
Die Rückkehr der Hexenverfolgung
Während meiner kurzen Zeit als Lektorin beim Jugendbuchverlag „Neues Leben“ hatte ich eine Biografie über Friedrich Spee zu bearbeiten, der als Jesuit ein Buch gegen die Hexenverfolgungen schrieb, die ganz Deutschland verheerten. Damals genügte eine Denunziation, um als Hexe inhaftiert und angeklagt zu werden. Eine Unschuldsvermutung galt nicht. Die Frau hatte ihre Unschuld zu beweisen. Das war so gut wie unmöglich, denn das erwünschte Geständnis wurde unter Folter erpresst. Hielt eine Angeklagte wider Erwarten den Tortouren stand, wurde sie in den seltensten Fällen entlassen, sondern einer „Hexenprobe“ unterworfen. Man setzte sie in einen Korb, band sie fest und warf sie ins Wasser. Kam sie frei und schwamm, war sie eine Hexe, wurde eingefangen und verbrannt. Ertrank sie, war ihre Unschuld erwiesen und sie kam zur Belohnung in den Himmel.
Auf dem Höhepunkt des Hexenwahns leerten sich ganze Dörfer.
Grundlage für die Verfolgung war der „Hexenhammer“, das Machwerk zweier Mönche, die detaillierte Anweisungen schieben, wie mit Hexen zu verfahren sei.
Friedrich Spee war der Erste, der die Prozesse in Frage stellte. Er verurteilte vor allem, dass eine Denunziation ausreichte, das Verfahren in Gang zu setzen. Am Ende siegte Friedrich Spee, indem es ihm gelang, das Prinzip der Unschuldsvermutung durchzusetzen.
Die Unschuldsvermutung geht auf den französischen Kardinal Jean Lemoine (1250–1313) zurück. Im Jahr 1631 wurde sie im deutschsprachigen Raum mit der Formulierung in dubio pro reo („im Zweifel für den Angeklagten“) von Friedrich Spee in seiner umfangreichen Schrift Cautio Criminalis, aufgegriffen und vertieft.
Eines unserer wichtigsten und grundlegendsten Rechtsgüter war also die konsequente Antwort auf ein tödliches Unrecht, begangen an hunderttausenden Frauen.
Nun legt eine Frau, Innenministerin Faeser, die Axt an dieses Rechtsgut. Sie will im Beamtenrecht die Beweislastumkehr einführen. Künftig soll der Hinweis genügen, um einen missliebigen Beamten feuern zu lassen, wenn es ihm nicht gelingt, seine Unschuld zu beweisen.
Damit ist der Denunziation, die sowieso in unserer Gesellschaft schon grassiert, Tür und Tor geöffnet.
Die FDP als Mitglied der Ampelregierung schweigt nicht nur zu diesem Generalangriff auf die Meinungsfreiheit, sondern Justizminister Buschmann soll an einem Hinweisgeberschutzgesetz arbeiten, das den gesellschaftlich wertvollen Hinweisgebern Schutz gewährt. Sollte das so kommen, werden Denunziationen vollkommen gefahrlos sein. Der Denunziant muss nichts beweisen und ist vor Klagen geschützt.
Dass es jetzt schon gefährlich ist, denunziert zu werden, davon können viele Nicht-Regierungskonforme ein Liedchen singen. Es genügt die bloße Behauptung, um die Staatsanwaltschaft aktiv werden zu lassen. Zwar müssen Straftäter freigelassen werden, weil es keine Kapazitäten gibt, ihre Verbrechen zu bearbeiten, aber aus Erfahrung weiß ich, dass gegen Andersdenkende die Staatsanwaltschaft sogar Wikipedia nach „Beweisen“ für die Gesinnung durchforstet, ungeachtet der Tatsache, dass sich das ehemalige Lexikon immer mehr zur Denunziationsplattform entwickelt.
https://vera-lengsfeld.de/2022/12/12/die-rueckkehr-der-hexenverfolgung/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=NL-Post-Notifications
Dienstag 13. Dezember 2022 um 20:30
Volker Schneider
Die Leipziger Erklärung der LINKE, schmackhafter politischer Gaumenschmaus oder Fades und Langweiliges in der Dose recycelt? Na ja, wer mag schon Aufgewärmtes aus der Dose
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/318337755_5668355586594509_829118868579506504_n.jpg?_nc_cat=106&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=k27V4LEVhJcAX_1lajI&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AfDOj85UEldr6x1W49z3OidoIeyaKFdIr14mh7abYRnI1Q&oe=639E00B9
https://www.facebook.com/volker.schneider.90
Dienstag 13. Dezember 2022 um 21:57
3085
Die Nachfolgerin von Herrn Maas ist 22 Jahre.
Wer hat in dem Alter schon fertig studiert ?
Friday for future ist hier fehl am Platze !
Dienstag 13. Dezember 2022 um 22:06
# 3086
Vera Lengsfeld wird hier bei DL langsam meinungsbildend ?
Es genügt ein Blick auf Wickipedia:
>> Nach ihrem Ausscheiden aus dem Parlament engagierte sie sich zunehmend in Strukturen der Neuen Rechten und wird inzwischen dem Umfeld der Partei Alternative für Deutschland zugerechnet. Lengsfeld ist Mitglied der Werteunion.<<
Also demokratische Vorbilder sehen für mich anders aus !!!
Dienstag 13. Dezember 2022 um 22:23
# 3079 siehe https://www.demokratisch-links.de/ich-wissler-ich-ich
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 30. Juni 2022 Die Prinzipienlose und ihr „politisches“ Programm
Das Geltungsbedürfnis von Politiker-Innen ist gerade – wieder einmal – am „Kampf um die Parteiführung“ zu beobachten.
Da kann Frau Wißler („Wissler“), die mit den anderen Drei (Bartsch, Mohamed Ali, Hennig-Wellsow), die Partei beinahe mit 4,9% aus dem Bundestag „gekickt“ hätte,
noch so oft gegen das Partei-Programm von 2011 und das Wahl-Programm für die BTW v.26.09.21 handeln, sie – Wissler – fühlt sich weiter berufen, die Partei „anzuführen“.
……
Mittwoch 14. Dezember 2022 um 8:56
#3089
Welch‘ ein Vergnügen zu lesen, dass der Oskar/Sahra-Anbeter nicht mal Wikipedia richtig schreiben kann 🙂
#3090
Der Hass auf Wißler scheint bei BremerderZweite schier unendlich groß zu sein.
Mittwoch 14. Dezember 2022 um 9:19
Gründungsmitglied sagt:
Dienstag 13. Dezember 2022 um 21:57
3085
Die Nachfolgerin von Herrn Maas ist 22 Jahre.
Wer hat in dem Alter schon fertig studiert ?
… und was hat man in dem Alter schon großes vollbracht?
(Arbeiten bis zum Umfallen entfällt im Bundestag!)
Mittwoch 14. Dezember 2022 um 9:57
3092
letzter Absatz:
an Herrn Grimm ist ein großer Philosoph
verloren gegangen……..
Mittwoch 14. Dezember 2022 um 9:59
3091
der kleine Fehler geht mir sowas von
am Ars.. vorbei !
Mittwoch 14. Dezember 2022 um 10:52
#3094
Wenn man einen Menschen richtig beurteilen will, so frage man sich immer: „Möchtest du den zum Vorgesetzten haben?“ (K. Tucholsky).
Mittwoch 14. Dezember 2022 um 11:55
Volker Schneider
Ich liebe die Deutsche Bahn. Die Tür zum Großraumwagen schließt nicht, es zieht wie Hechtsuppe und so ganz nebenher ist Winter. Also empfindlich kalt. Damit man das auch genießen kann, bleibt der ICE fünf Minuten mit offenen Türen im Bahnhof stehen. Und jetzt stehen wir schon 25 Minuten auf offener Strecke, weil das Gleis vor uns „belegt“ ist. Habe mich schon gefragt, ob der vor uns liegende Zug von Hand aus dem Gleis geschoben wird, da kommt auch schon die Durchsage, dass der wegen Defekt das Gleis blockiert. Der Lokführer soll jetzt erstmal zurückfahren (wofür er an das andere Ende des Zugs muss), um dann irgendwie an dem defekten Zug vorbei zu fahren. Nur ist diese Ansage auch schon wieder 10 Minuten her. Klar kann sowas „mal“ passieren. Aber in meiner persönlichen Jahresbilanz sind es mehr als die Hälfte an Fahrten mit teilweise deftigen Verspätungen. Surprise, Surprise, der Zug fährt wieder und das nicht wie angekündigt rückwärts, sondern gleich weiter in Fahrtrichtung. Aktuelle Verspätung nach nicht einmal 2 Stunden Fahrt: knapp über eine halbe Stunde.
„Persönlichen Jahresbilanz“ … aus welchem Jahr?
Mittwoch 14. Dezember 2022 um 12:34
16.12.2022, 16:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Glühweinstand am Bürgerbüro N9 zum Weihnachtsmarkt im Viertel Saarbrücken, Nauwieserstr. 9, ab 16 Uhr.
17.12.2022, 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Weihnachtsstand OV St. Johann
Saarbrücken, am EDEKA in der Mainzer Str, ab 10 Uhr.
24.12.2022, 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Heiligmorgen am Bürgerbüro N9
Saarbrücken, Nauwieserstr. 9, ab 10 Uhr.
Mittwoch 14. Dezember 2022 um 13:25
Ich fordere den sofortigen Rücktritt des Bundesvorstandsmitglieds tinkakitty. Wer als Mitglied des Bundesvorstandes seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber der Partei nicht ordnungsgemäß nachkommt (s. BundesfinanzO) ist mMn nicht befähigt in irgendeiner Art und Weise die Partei zu repräsentieren. Gemäß § 2 (5) der BundesfinanzO: In regelmäßigen Abständen – insbesondere vor Wahlen und Parteitagen – ist von den zuständigen Vorständen die Erfüllung der Beitragspflicht zu kontrollieren. Genau das ist aber bei tinkakitty nicht geschehen. Warum hat der ehem. BGf Schindler die Beitragspflicht nicht überprüft? Ist tinkakitty ein Einzelfall?
Mittwoch 14. Dezember 2022 um 18:54
Wer in Berlin einen Termin beim Bürgeramt bekommen möchte, braucht Geduld. Derzeit sogar noch mehr, denn einige Bürgerämter sind bis Februar geschlossen.
In Berlin haben weitere Bürgerämter geschlossen, da das Personal und die Räume zur Organisation der Wiederholung der Berlin-Wahl benötigt werden. Die betroffenen Ämter bieten in den kommenden Monaten keine Termine für Bürger an.
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100084390/berlin-schliesst-buergeraemter-bis-februar-2023-fuer-wahlwiederholung.html
Mittwoch 14. Dezember 2022 um 19:23
Sahra Wagenknecht hat die Linke satt. Ihre bisherigen Genossen bangen schon um den Zusammenhalt. Gründet sie bald ihre eigene Partei? Entscheidend dürfte dabei ein Termin im Februar werden.
Neu-Journalist Karl-Theodor zu Guttenberg gab sich wirklich Mühe. Dreieinhalb Mal fragte der frühere Verteidigungsminister am Sonntagabend zu später Stunde Sahra Wagenknecht, ob sie vorhabe, eine neue Partei zu gründen. Doch die prominenteste Politikerin der Linken wich ihm freundlich lächelnd aus. „Das ist eine Frage, die man wirklich sehr genau sich überlegen muss“, so Wagenknecht. Auf den Einwand Guttenbergs, eine so verschwiemelte Antwort hätte er in seiner Zeit als Politiker auch gegeben, antwortete sie: „Man sollte sowas nicht mal eben ankündigen.“ Wagenknecht, die Rätselhafte.
https://www.stern.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht–die-angst-vor-der-phantom-partei-33001910.html
Wir haben von S.W. auch satt.
Mittwoch 14. Dezember 2022 um 19:29
#3094
Ohne Worte
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/294692380_10159037571069385_5625280934385305216_n.jpg?_nc_cat=105&ccb=1-7&_nc_sid=dbeb18&_nc_ohc=HAl8BlpaQqsAX-NiHJj&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AT9xCNM60chXDNUIePVTQYht6YZYYxOlS3PZpN4WRjdJdw&oe=62DEF4F4
Donnerstag 15. Dezember 2022 um 9:17
»Anhebung der Regelaltersgrenze bedeutet für viele Maloche bis zum Tode«
Nachricht von Matthias W. Birkwald, 12. Dezember 2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, dass viele Beschäftigte nicht bis zum Erreichen der regulären Altersgrenze arbeiten. Er hat angeregt, dem zunehmenden Fachkräftemangel dadurch entgegenzuwirken, dass der Anteil der älteren Arbeitnehmer gesteigert wird, „die wirklich bis zum Renteneintrittsalter arbeiten können“.
Das gesetzliche Renteneintrittsalter beträgt derzeit für 1957 geborene Arbeitnehmer 65 Jahre und elf Monate. Ab dem Jahrgang 1964 soll es nach der jetzigen gesetzlichen Regelung bei 67 Jahren liegen. Laut einer Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung steigen jedoch viele Deutsche bereits mit 63 oder 64 Jahren aus dem Arbeitsmarkt aus. Rainer Dulger, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, fordert nun, das Renteneintrittsalter müsse „dynamisiert“ und an die steigende Lebenszeit gekoppelt werden.
Matthias W. Birkwald, renten- und alterssicherungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den neuen Vorschlägen:
„Mit mehr alters- und alternsgerechten Arbeitsplätzen würde es sicher besser gelingen, Menschen zu motivieren, bis zu ihrer persönlichen Regelaltersgrenze zu arbeiten. Hier handelt es sich um eine Bringschuld der Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. Kürzere Arbeitszeiten und deutlich höhere Löhne würden dabei sicherlich ebenfalls helfen. Mehr Zuckerbrot in Form finanzieller Anreize, die Regelaltersgrenze zu erreichen, wäre in jedem Fall besser als die Peitsche höherer Abschläge, also Rentenkürzungen, bei vorgezogenem Rentenbezug. Finanzielle Anreize: ja, noch höhere Abschläge: nein.
Vor allem: Derzeit sterben in Deutschland 15 Prozent der Menschen vor ihrem 65. Geburtstag, 17 Prozent der Menschen vor ihrem 67. Geburtstag und 20 Prozent der Menschen vor ihrem 69. Geburtstag. Jede Anhebung der Regelaltersgrenze bedeutet für viele Menschen Maloche bis zum Tode. Das lehnt DIE LINKE ab. Zudem sterben die ärmsten Männer im Rentenalter fast achteinhalb Jahre eher als die reichsten Männer jenseits der 65, und bei den Frauen dieses Alters sind es mehr als viereinhalb Jahre. Die ärmsten Alten sind aber die, die in ihrem Erwerbsleben die härtesten Jobs mit den niedrigsten Löhnen hatten. Darum fordert DIE LINKE, dass Menschen mit 40 Beitragsjahren abschlagsfrei ab 60 in Rente gehen können müssen. Eine Krankenschwester, die 40 Jahre Patientinnen und Patienten geschleppt hat, hat dann genauso ein Recht auf Ruhestand wie ein Fliesenleger, eine Hauptschullehrerin oder ein Bauarbeiter. Genug ist Genug.“
https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/anhebung-der-regelaltersgrenze-bedeutet-fuer-viele-maloche-bis-zum-tode/
Donnerstag 15. Dezember 2022 um 9:42
#3098
Nachtrag:
Die Zugehörigkeit zu einem Landesverband fehlt!
https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteivorstand/parteivorstand-2022-2024/mitglieder-des-parteivorstandes/kathrin-gebel/
Donnerstag 15. Dezember 2022 um 10:48
Didem Aydurmuş (Mitglied des Bundesvorstandes)
3 Tage
Didems Montagserklärung:
Trotz der ekeligen Dinge, die in der Politik leider normal sind und der Felsbrocken im Weg für jegliche gesellschaftliche Verbesserungen, würde ich auch aus Egoismus sofort wieder eintreten, nämlich wegen der vielen tollen Genoss*innen und den engen Freundschaften, in denen eben nicht erst Werte ausbuchstabiert werden müssen, sondern selbstverständlich sind. Die Partei ist schließlich auch ein Ort für lebenslange Bünde – oder wie Cornelia Swillus- Knoechel es Samstag auf dem Pulli trug „[Bildet ]Banden“ – dementsprechend fühlt Euch von mir heute mal gedrückt. Weiter gemeinam kämpfen, würde ich sofort unterschreiben.
Donnerstag 15. Dezember 2022 um 19:38
Man muss aufhören das Gute in „Doktore“ Andreas Neumann zu sehen und anfangen, das zu sehen, was er zeigt.
Donnerstag 15. Dezember 2022 um 20:10
academia wadegotia – Ihr kompetenter Ansprechpartner für Fort-/Weiter¬bildung, Rhetorik und Schüler-/Studenten¬hilfe seit 2006
academia wadegotia . treppenstraße 13 (csw Neubau) . 66787 Wadgassen . 06834 94 36 11 . 0177 64 36 918 . info@academia-wadegotia.de
Freitag 16. Dezember 2022 um 13:32
Wir leben in Zeiten des Geltungsdrangs und der Selbstüberschätzung.
Auf wen trifft das in hohem Maß zu?
Freitag 16. Dezember 2022 um 19:45
Ich bin kein Hellseher. Wer ist mit dem Kommentar gemeint?
Samstag 17. Dezember 2022 um 11:01
116.00 116 ntv text Sa 17.12. 10:53:20 ntv Nachrichten
Berlin-Wahl: Fall für Karlsruhe
Die geplante Komplettwiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wird zum Fall für das Bundesverfassungsgericht.
Dort ging am Freitag eine Verfassungsbeschwerde samt Eilantrag ein, wie ein Sprecher auf Anfrage sagte.
Dahinter stehen nach seinen Worten 43 Klägerinnen und Kläger, die sich gegen das Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs vom 16. November wenden.
Die Landesverfassungsrichter hatten die Wahl vom 26. September 2021 wegen der vielen Pannen insgesamt für ungültig erklärt.
Sonntag 18. Dezember 2022 um 20:04
Oskar Lafontaine
Vom Kniefall in Warschau zur Lüge von Minsk
Der Kniefall von Warschau ist das Symbol der Ostpolitik Willy Brandts, die zu Jahrzehnten des Friedens in Europa geführt hat. Der Gegner des Naziregimes und spätere Nobelpreisträger bat für die Verbrechen der Deutschen um Vergebung. Die osteuropäischen Nachbarn und die Sowjetunion schöpften wieder Vertrauen und reichten Deutschland die Hand.
Seit die Entspannungspolitik beerdigt wurde, ist alles anders. Der Bruch des Versprechens, die NATO nicht nach Osten auszuweiten, hat zu zunehmenden Spannungen nicht nur zwischen Washington und Moskau, sondern auch zwischen Berlin und Moskau geführt. Hatten nach Brandt und Schmidt auch die Kanzler Kohl und Schröder noch gutnachbarschaftliche Beziehungen zu Russland gesucht, so muss man die Rolle Merkels mittlerweile in Frage stellen. Ihrer eigenen Aussage zufolge hat sie die Minsker Abkommen 2014 und 2015 nicht deshalb mitgetragen, weil sie zu Frieden in der Ukraine und dem Abbau von Spannungen beitragen wollte. Wie der ehemalige ukrainische Präsident und Oligarch Poroschenko hat sie jetzt erklärt, Minsk sei der Versuch gewesen, „der Ukraine Zeit zu geben“. Sie habe diese Zeit „auch genutzt, um stärker zu werden, wie man heute sieht. (…) Und ich bezweifle sehr, dass die Nato-Staaten damals so viel hätten tun können wie heute, um der Ukraine zu helfen.“
Die Russen konnten vielleicht das gedankenlose Gerede der Außenministerin, man wolle Russland ruinieren, noch nicht zum Anlass nehmen, ihre Bereitschaft infrage zu stellen, mit Deutschland zu verhandeln. Nach Merkels Interview aber sagte Putin: „Ja, natürlich waren sie auf der Seite der Ukraine. Sie haben sie unterstützt. Aber ich hatte den Eindruck, dass die Führung der BRD immer aufrichtig eine Einigung auf der Grundlage der vereinbarten Prinzipien angestrebt hat, die auch im Rahmen des Minks-Prozesses erreicht wurden.“ Nach Merkels Äußerungen frage er sich, mit wem man es in Berlin überhaupt zu tun habe.
Das ist verheerend. Wäre es doch gerade jetzt Aufgabe der deutschen Politik, auf einen Waffenstillstand mit anschließenden Friedensverhandlungen zu drängen. Stattdessen triumphiert Scholz heute im Bundestag: „Kein einziger von Putins Plänen ist aufgegangen.“ Blackrock-Merz fordert Panzer für die Ukraine und Merkel, von der ich mit anderen bisher glaubte, sie könne zwischen Russland und den Europäern vermitteln, verspielt in Moskau jeden Kredit.
Wohin soll das noch führen?
Montag 19. Dezember 2022 um 6:12
#3110
Besteht die Möglichkeit, den Salonsozialisten und Narzisten zu ignorieren?
Montag 19. Dezember 2022 um 6:15
24.12.2022, 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Heiligmorgen am Bürgerbüro N9
Saarbrücken, Nauwieserstr. 9, ab 10 Uhr.
Für 2 Std. mache ich mir nicht die Mühe stundenlang im Umfeld Nauwieser-Viertel einen Parkplatz zu suchen.
Montag 19. Dezember 2022 um 8:37
#3111
Das stört mich weniger. Dafür umso mehr die Postings von dem Selbstdarsteller Jimmy Bulanik.
Gewährt DL dem Typ weiterhin eine Plattform bin ich weg.
Montag 19. Dezember 2022 um 10:40
Nachdem der Frauenarzt die junge Dame gründlich untersucht hat, sagt er: „Nun, gnädige Frau, wenn Sie heute Abend Ihren Mann sehen …“ „Ich bin nicht verheiratet, Herr Doktor!“
„Nun also, wenn Sie dann eben Ihren Verlobten sehen …“ „Ich bin auch nicht verlobt.“
„Auch gut, dann eröffnen Sie eben Ihrem Freund …“ „Ich habe keinen Freund, Herr Doktor und überhaupt habe ich in meinem ganzen Leben noch nie etwas mit einem Mann zu tun gehabt!“
Da steht der Arzt nachdenklich auf, geht zum Fenster und schaut hinaus.
Bis die Patientin fragt: „Herr Doktor, warum schauen Sie denn so angespannt aus dem Fenster?“ Sagt der Arzt: „Ich warte. Das letzte Mal, als so etwas passierte, ging ein Stern im Osten auf.“
Montag 19. Dezember 2022 um 17:39
Hoi Wer Ner,
ich begrüße es, das Du Dich mit mir befasst. Um meine Wirkungsmächtigkeit auf Dich ist mir zuvor nichts bekannt gewesen. Das kenne ich vielmehr seit meiner Jugend aus dem privaten Sektor meines Lebens. Dafür wirst Du garantiert gänzlich ohne Neid Dein Verständnis aufbringen. Alvast bedankt Wer Ner.
In dem Sujet gibt es durch meine fachlichen Kompetenzen auf Demokratisch Links nicht lediglich Kommentare, sondern auch Artikel. Diese kann ich Dir allesamt mit meinem guten Gewissen empfehlen.
Das Stilmittel der Erpressung ist für jeglichen Diskurs ungeeignet. Daher spreche ich Dir die Empfehlung aus sich lieber mit charismatischen Damen zu befassen, als mit Substanzen welche psychoaktiv geschweige psychedelisch sind. Oder die Gänge zu den gefärbten Laternen im Saarland.
Für Deine Zukunft wünsche ich ganzheitlich eine gute Genesung. Daher kann ich Dir etwas anraten, das mir bekannt gemacht worden ist.
Montag 19. Dezember 2022 um 18:38
Nach Bezeichnung als „kleine Kanalratte“
Keine Ermittlungen nach Kubicki-Kritik an Erdogan
Durfte der FDP-Politiker und Bundestagsvizepräsident Kubicki den türkischen Präsidenten Erdogan als „kleine Kanalratte“ bezeichnen? Die Staatsanwaltschaft Hildesheim sagt „ja“ und lehnt Ermittlungen ab.
Die Bezeichnung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan als „Kanalratte“ durch den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki führt nicht zu Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Hildesheim. Nach Ansicht der Behörde liegt kein Anfangsverdacht für eine Straftat vor, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte. Zuerst hatte Der Spiegel am Freitag darüber berichtet.
Die Sprecherin erklärte, es handele sich nach Auffassung der Staatsanwaltschaft nicht „um eine Formalbeleidigung, da die Äußerung nicht beziehungslos in den Raum gestellt wurde, sondern einen sachlichen Bezug aufwies, der zwar sehr überspitzt, aber für objektive Dritte nachvollziehbar war“. Außerdem sei die Äußerung „auch durch das Recht der freien Meinungsäußerung gedeckt, zumal die Grenzen zulässiger Kritik im Falle von Politikern erheblich weiter zu ziehen sind als bei Privatpersonen“. Je mehr eine Äußerung zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen soll, sei die Meinungsfreiheit gegenüber der persönlichen Ehre umso höher zu gewichten. Unter anderem LTO-Chefredakteur Felix W. Zimmermann sieht in der Bezeichnung als „Kanalratte“ hingegen eine strafbare Beleidigung.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/kubicki-erdogan-kritik-kanalratte-anzeige-beleidigung-keine-ermittlungen-staatsanwaltschaft/?utm_source=Eloqua&utm_content=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_econtactid=CWOLT000017873032&utm_medium=email_newsletter&utm_crmid=
Montag 19. Dezember 2022 um 21:33
Echt lustig, dass der so tolle Jimmy B. keine andere Plattform findet
Dienstag 20. Dezember 2022 um 10:25
Netzfund mit Quellenangabe: https://www.die-linke.de/mitmachen/linksaktiv/linksaktiv-werden/
Gemeinsam machen wir das Land gerecht. Jetzt!
Du bist überzeugt, dass nur mit einer starken LINKEN ein echter Politikwechsel möglich ist?
Du willst uns unterstützen, dieses Land sozial und klimagerecht zu machen?
Du willst für Frieden und gegen Rassismus kämpfen?
Dienstag 20. Dezember 2022 um 10:32
Offenbar auch gravierende Probleme bei Panzerhaubitze 2000
Das Puma-Debakel hält das Verteidigungsministerium weiter in Atem. Jetzt macht offenbar ein weiteres Artilleriegeschütz Probleme.
Ein Großteil der Artilleriegeschütze des Typs Panzerhaubitze 2000 im Bundeswehrbestand ist einem Medienbericht zufolge derzeit nicht einsatzbereit. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf ein vertrauliches Papier des Bundesverteidigungsministeriums berichtet, kann die Bundeswehr momentan nur etwa jede dritte dieser Haubitzen einsetzen.
Nach Angaben der Zeitung beträgt der Bestand an Panzerhaubitzen 2000 dem Papier zufolge zum 2. Dezember 2022 105 Exemplare. Im „Verfügungsbestand des Heeres“ seien davon zurzeit 73. Deren Einsatzbereitschaft liege wiederum „bei rund 50 Prozent“. Somit bleiben etwa 36 einsatzbereite Haubitzen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100100046/bundeswehr-nur-jede-dritte-deutsche-panzerhaubitze-2000-ist-einsatzbereit.html
Dienstag 20. Dezember 2022 um 10:34
Eva-Maria Kröger tritt Rostocker OB-Amt am 1. Februar an
Die designierte Rostocker Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger wird ihr Amt am 1. Februar 2023 antreten. Die Linke-Politikerin und bisherige Landtagsabgeordnete werde ihren Amtseid bereits während der Sitzung der Bürgerschaft am 18. Januar 2023 ablegen und dabei auch die auf den 1. Februar datierte Ernennungsurkunde erhalten, teilte die Stadt Rostock am Montag mit.
Die 40-Jährige hatte sich am 27. November in einer Stichwahl mit einem Vorsprung von fast 17 Prozentpunkten gegenüber ihrem Mitbewerber, dem von CDU/UFR und FDP unterstützten parteilosen Michael Ebert, durchgesetzt. Kröger kam auf 58,4 Prozent der Stimmen, Ebert auf 41,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 36,9 Prozent. Krögers Amtszeit beträgt sieben Jahre.
© dpa-infocom, dpa:221219-99-957640/2
https://www.zeit.de/news/2022-12/19/eva-maria-kroeger-tritt-rostocker-ob-amt-am-1-februar-an
Dienstag 20. Dezember 2022 um 16:48
Die Corona-Folgen offenbaren sich auf bittere Art
Übervolle Arztpraxen, Medikamenten-Notstand, Lockdown-Folgen: Eine Gruppe leidet darunter besonders. Für sie muss der Gesundheitsminister sofort handeln.
Was glauben Sie, würde bei einer akuten Corona-Welle infolge einer neuen gefährlichen Virusvariante in diesem Winter passieren? Richtig: Ein Ministerpräsidententreffen würde kurzfristig einberufen, drastische Sofortmaßnahmen würden ergriffen und unser Gesundheitsminister träte mit markigen Worten in Talkshows auf.
Was aber passiert bei einer beispiellosen Krankheitswelle, von der derzeit Hunderttausende betroffen sind, und die mit einem Medikamenten-Notstand zusammenfällt? Es wird ein Eckpunktepapier für ein Gesetzesvorhaben vorgelegt. Dauer bis zum Inkrafttreten des Gesetzes: mehrere Monate.
Akute Probleme in der Gesundheitsversorgung
Deutschland liegt seit Wochen flach. Vor allem Kinderarztpraxen ächzen unter einem immensen Andrang. Zahlreiche Medikamente, allen voran für Kinder, sind nicht lieferbar. Doch von politischen Sofortmaßnahmen fehlt jede Spur. Das macht gerade vor allem Eltern wütend und bestätigt sie in dem Gefühl, dass mal wieder – wie schon während der Pandemie – die Interessen von Kindern keine Rolle spielen.
Was der Medikamenten-Notstand bedeutet, habe ich gerade erst erlebt: Die dreieinhalb Monate alte Tochter hat Fieber und braucht Zäpfchen. In der Apotheke heißt es: „Wir kriegen derzeit zwei Packungen.“ – „Pro Tag?“ – „Pro Woche!“ – „Zwei?“ – „Zwei.“ Das Lächeln der Apothekerin wirkt gequält, eine Mischung aus Zynismus und Verzweiflung. Sie arbeitet in einer der größten Apotheken im Kiez. Manchmal, sagt sie, sei außerplanmäßig mal was dabei, Ersatzmittel gebe es leider keine, sie könne nichts machen.
https://www.t-online.de/gesundheit/kindergesundheit/id_100100032/engpass-bei-kindermedikamenten-corona-folgen-offenbaren-sich-auf-bittere-art.html
Dienstag 20. Dezember 2022 um 20:39
Gregor Gysis neue Karriere
Fast die gesamte Bundespolitik distanziert sich von der „Letzten Generation“. Nur eine Partei tritt für sie ein – in Hafträumen, bei Gericht und in der Presse. Mit Erfolg?
Distanzierung, Ablehnung, Verurteilung – mit diesem Rezept reagiert die Bundespolitik seit Monaten zuverlässig auf die Aktionen der „Letzten Generation“. Von „Klimachaoten“ oder „Klimaterroristen“ ist bei Union und FDP die Rede. Und sogar die Grünen gehen auf Distanz.
Als „kontraproduktiv, anmaßend und potenziell gefährlich“ geißelte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz die Aktionen der „Letzten Generation“. Und Klimaminister Robert Habeck warnte: „Hier erleben wir eine Radikalisierung der Wenigen.“
Nur die Linke unterstützt die „Letzte Generation“
Verständnis für das Anliegen, den Klimaschutz? Ja, natürlich. Aber für die Protestform des zivilen Ungehorsams, für das Ankleben auf Asphalt? Bloß nicht – darauf achtet auch die Grünen-Spitze sehr genau. Immerhin sind Umfragen zufolge 90 Prozent der Bevölkerung gegen die Aktionen der „Letzten Generation“. Zu viel Nähe kann da nur schaden, so geht wohl die einfache Rechnung in den Parteien.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100099770/linken-verteidigen-klimaaktivisten-gregor-gysis-spiel-mit-dem-feuer.html
Dienstag 20. Dezember 2022 um 21:36
3119
Ich lese, die Pumas sind aus US Produktion ?
Dienstag 20. Dezember 2022 um 22:38
https://www.rationalgalerie.de/home/auch-zwerge-koennen-sterben
Auch Zwerge können sterben – Kleines Deutschland will ganz groß rauskommen
Autor: Uli Gellermann, Datum: 20.12.2022
Da kommt die Verteidigungsministerin Lambrecht aus Mali zurück, wo sie nichts zu suchen hat und fährt mal eben in die Slowakei, wo sie „beste Freunde, beste Partner“ findet. Klar, die Slowakei ist in der NATO, und wo NATO draufsteht, da ist die Ukrainefront drin: Die Slowakei hat 30 Schützenpanzer sowjetischer Bauart an die Ukraine geliefert. Dafür bekommt sie im so genannten Ringtausch 15 „Leopard 2“ aus Deutschland. Das findet die Lambrecht total gut, denn „die Slowakei hat ihr Luftverteidigungssystem sehr, sehr früh an die Ukraine abgegeben, das S-300“. Solche wie Lambrecht machen brav ihren NATO-Job, dass es auch deutsche Interessen gäbe, zum Beispiel jene, sich aus dem US-Krieg gegen Russland rauszuhalten, kommt denen nicht in den Sinn.
Dienstag 20. Dezember 2022 um 22:48
https://www.n-tv.de/mediathek/teletext/
108.00 108 ntv text Di 20.12. 22:43:17
ntv Nachrichten
Zwei Linke gegen Ramelow
Zwei Mitglieder der Partei Die Linke aus Sachsen
haben den Parteiausschluss von Thüringens Regierungschef
Bodo Ramelow beantragt.
Ein entsprechendes Schreiben ist bei der Schiedskommission
der Linken in Thüringen eingegangen, wie der „Spiegel“
in einer Vorabmeldung berichtet.
Hintergrund ist Ramelows Haltung zum Krieg in der Ukraine.
Der Politiker hatte sich für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen – gegen die Linie der eigenen Parteiführung.
Mittwoch 21. Dezember 2022 um 7:54
Was macht derzeit der Bad Boy der Saarlinken?
Mittwoch 21. Dezember 2022 um 9:28
# 3123 Korrektur:
Puma wird in Deutschland produziert !
Mittwoch 21. Dezember 2022 um 9:32
3125
Ich bin auch für Waffenlieferungen in die Ukraine.
Selensky fliegt in die USA. Nicht um Merry Christmas zu überbringen;
es geht um Waffen, aktuell die Flugabwehr Patriotts Raketen.
Mittwoch 21. Dezember 2022 um 10:20
Sächsische Linken-Mitglieder beantragen Parteiausschluss von Ramelow
Zwei Parteimitglieder der Linken in Sachsen wollen Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow aus der Partei ausschließen lassen.
Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, haben sie einen entsprechenden Antrag bei der Thüringer Schiedskommission der Linken gestellt. Anlass soll Ramelows Haltung zum Ukraine-Krieg sein. Er hatte sich für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen und sich damit gegen die Linie der Parteiführung gestellt.
Spaltung als Vorwurf
Laut „Spiegel“ werfen die Antragsteller Ramelow vor, die Partei noch mehr zu spalten und in ihrer Existenz zu gefährden. Ramelow selbst sagte nach Angaben eines Regierungssprechers: „Ich habe den Brief mit dem Antrag auf Parteiausschluss zur Kenntnis genommen. Es ist vollkommen unklar, was mir die beiden Personen konkret vorwerfen. An einigen Stellen klingt das Schreiben wie eine Rechtfertigung des russischen Angriffskrieges. Man kann Kritik an meiner Position zu Waffenlieferungen an die Ukraine haben, aber man darf auch nicht übersehen, wer den Krieg begonnen hat. Ich sehe dem Verfahren mit Gelassenheit entgegen.“
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/linke-ramelow-parteiausschluss-ukraine-100.html
Ramelow hat bis Mitte Januar Zeit, zum Ausschlussantrag Stellung zu nehmen. Dann wird die Thüringer Schiedskommission entscheiden, ob ein Verfahren eröffnet wird. Laut Schiedsordnung der Partei ist „bei zulässigen und nicht offensichtlich unbegründeten Anträgen das Verfahren zu eröffnen, wenn eine Verletzung von Rechten aus der Parteizugehörigkeit, der Satzung oder nach den gesetzlichen Bestimmungen schlüssig vorgetragen wird“. Rechtsmittel dagegen gibt es nicht. Die Antragsteller haben den Antrag offenbar auch an den Bundesvorstand der Partei geschickt.
https://www.n-tv.de/politik/Parteiausschluss-von-Ramelow-beantragt-article23796981.html
oder
https://www.welt.de/politik/deutschland/article242805263/Thueringen-Linken-Mitglieder-beantragen-Parteiausschluss-von-Bodo-Ramelow.html
Mittwoch 21. Dezember 2022 um 17:10
Antrag auf Parteiauschluss wird abgewiesen. Wetten?
Mittwoch 21. Dezember 2022 um 19:22
Mit diesem Kommentar möchten wir uns bei allen Unterstützer*Innen, Sympathisant*Innen für das Interesse und Vertrauen bedanken.
Wir hoffen, dass alle dem neuen Jahr wohlgesonnen entgegenblicken können und freuen uns, wenn wir auch im Jahr 2023 für die einen einen Engel sein können und für die anderen ein Teufel.
Wir wünschen allen ein besinnliches Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr.
Mittwoch 21. Dezember 2022 um 19:35
Der ehemalige Landesgeschäftsführer Leo S. Schmitt ist nicht mehr Mitglied der Partei die Linke.
Ein Kritiker weniger der dem selbstherrlichen Neumann-Clan auf die Füßen treten kann.
Donnerstag 22. Dezember 2022 um 6:22
2022 ist/war rückblickend ein Scheiss-Jahr. Das mache ich nicht nur an den Austritten von Lafontaine/Flackus fest. Ein Tiefpunkt der 11.09. Einen notorischen Lügner in den geschäftsführenden Landesvorstand zu wählen wird aufrechte anständige Linke bewegen der Partei den Rücken zu kehren (s. Hedderichs).
Donnerstag 22. Dezember 2022 um 11:00
„Weihnachtsgeschichte nicht verstanden“
CDU-Landrat erntet Kritik für Weihnachtsbotschaft
Der Bautzner Landrat Witschas hat sich in einem Weihnachtsvideo zur Unterbringung von Geflüchteten geäußert. Ministerpräsident Kretschmer verteidigt ihn.
Eine Weihnachtsbotschaft des Bautzener Landrates Udo Witschas zur Unterbringung von Flüchtlingen sorgt für Kritik. Der CDU-Politiker sagte in einem am Dienstagabend auf Facebook veröffentlichten Video unter anderem, dass im Landkreis Flüchtlinge weder in Turnhallen noch in dezentralen Unterkünften untergebracht werden sollen. „Es ist nicht unsere Absicht, den Sport, ob nun den Schul- oder Freizeitsport, jetzt für diese Asylpolitik bluten zu lassen“, sagte Witschas in dem Video.
Zudem wolle das Landratsamt nicht, „Menschen, die zu uns kommen, die unsere Kultur nicht kennen, die unsere Regularien nicht kennen, jetzt hier in Mehrfamilienhäusern und frei stehenden Wohnungen unterbringen und dafür die Gefährdung des sozialen Friedens in Kauf nehmen“. Diese Wege wolle das Landratsamt nicht beschreiten, betonte der CDU-Landrat. Er ließ offen, wo er Asylbewerber stattdessen unterbringen will.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100101058/cdu-landrat-udo-witschas-erntet-kritik-fuer-seine-weihnachtsbotschaft.html
Donnerstag 22. Dezember 2022 um 13:23
Na da sind wir mal gespannt, was Herr Neumann alles zu bieten hat außer gute Leute zu verscheuchen.
Donnerstag 22. Dezember 2022 um 18:15
#3135
ARROGANZ IST EINE SELTSAME KRANKHEIT.
EINES DER SCHLIMMSTEN SYMPTOME IST DIE ÜBERZEUGUNG
BESSER ZU SEIN ALS ANDEREN.
Freitag 23. Dezember 2022 um 10:27
Herzlichen Dank an den nimmermüden Blog-Inhaber Ingo und seine saarländischen Administratoren für eure fundamental wichtige Arbeit.
Gute und ruhige Weihnachtsfeiertage verbunden mit einem Jahreswechsel, der im neuen Jahr hoffentlich einige Lichtblicke des Friedens in der Welt bringt.
Meine guten Wünsche richten sich natürlich auch an a l l jene Kommentator Innen auf DL die durch sachliche und engagierte Beiträge DL bereichert haben.
Von den guten Wünschen ausgenommen, sind a l l jene Kommentator Innen, die durch unsachliche bis zu gehässigen Kommentare – gegen wen auch immer – hervorgetan haben.
Freitag 23. Dezember 2022 um 10:46
Antrag auf Ausschluss von Linkspartei: Bodo Ramelow verteidigt sich
Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich in einer Stellungnahme gegen einen Antrag auf Ausschluss aus der Partei Die Linke gewehrt. In der Stellungnahme fragte der Linken-Politiker am Donnerstag, ob die Antragsteller allen Ernstes der Meinung seien, „dass ein völkerrechtswidriger Krieg, wenn er von Wladimir Putin losgetreten wird, eine legitime Maßnahme sei“. Dies würde gegen die Werte der Linkspartei verstoßen, so Ramelow.
Hintergrund für die Stellungnahme ist ein Antrag von zwei Parteimitgliedern aus Sachsen auf einen Parteiausschluss Ramelows. Grund: Sie werfen Ramelow dessen Haltung zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und zu westlichen Waffenlieferungen an das angegriffene Land vor.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ramelow-linke-partei-ausschluss-ukraine-krieg-100.html
Aussichtsloser Ausschlussversuch
Warum der Antrag gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow keinen Erfolg haben dürfte
Bodo Ramelow ist eine Ausnahmefigur in der Linken, ohne Zweifel. Die Partei befindet sich in einer tiefen Krise, schaffte bei der Bundestagswahl 2021 nur mithilfe dreier Direktmandate den Wiedereinzug und kann als eine politische Kraft, die für sozialen Ausgleich kämpft und dafür weithin bekannt ist, auch von den enormen Verwerfungen infolge des Ukraine-Krieges nicht profitieren. Zugleich führt Ramelow seit 2014 die Landesregierung in Thüringen und erreicht für sich und seinen Landesverband weiterhin vergleichsweise sehr gute Umfragewerte.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1169515.bodo-ramelow-aussichtsloser-ausschlussversuch.html
Freitag 23. Dezember 2022 um 10:49
Liebe Genossin, lieber Genosse,
2022 neigt sich nun langsam aber sicher seinem Ende zu.
Wir wünschen Euch erholsame und schöne Weihnachtsfeiertage im Kreise lieber Menschen und einen guten Rutsch nach 2023.
Auf ein neues Jahr in Gesundheit, Frieden und einer konstruktiven Zusammenarbeit im Interesse unserer Partei.
Lasst uns 2023 gemeinsam die Grundlagen dafür legen, dass die Saarlinke in der Kommunalwahl 2024 wieder flächendeckend in die Räte einziehen kann.
Mit solidarischen Grüßen
Euer Landesvorstand
Plakat
—
🌳 Bitte prüfen Sie, ob diese Mail ausgedruckt werden muss.
DIE LINKE. Landesverband Saar
Landesgeschäftstelle, Hochstraße 119, 66115 Saarbrücken
Antworten, Anregungen und Fragen bitte an info@dielinkesaar.de. Dieer Account dient nur dem Newsletterversand.
Freitag 23. Dezember 2022 um 14:38
It is Christmas time:
https://youtu.be/YiadNVhaGwk
rock around……………
Freitag 23. Dezember 2022 um 14:41
Dokumente bestätigen t-online-Recherche
Heikle Wende in Wüsts Brückendebakel
n der Brückenaffäre gerät die NRW-Landesregierung in Erklärungsnot. Ihre Behauptung, sie verfüge über keine Dokumente, lässt sich nicht halten. Droht ein Untersuchungsausschuss?
Der verschobene Neubau einer Autobahnbrücke in Nordrhein-Westfalen wird offenbar endgültig zum Politikum: Die wegen schwerer Schäden vollgesperrte Rahmedetalbrücke an der A45 verursacht seit einem Jahr nicht nur in der Region enorme volkswirtschaftliche Verluste, auch bundesweite Lieferketten werden empfindlich gestört. Ein rechtzeitiger Neubau hätte das verhindern können. Nun gerät die schwarz-grüne Landesregierung darüber ins Schlingern.
Denn t-online-Recherchen hatten vor einigen Wochen belegt, dass der fatale Stopp des eigentlich geplanten Neubaus in die Amtszeit des heutigen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) als Verkehrsminister fiel. Der hatte das im Wahlkampf dieses Jahr rundheraus abgestritten.
https://www.t-online.de/region/dortmund/id_100101082/a45-heikle-wende-in-hendrik-wuests-brueckendebakel.html
Freitag 23. Dezember 2022 um 21:23
und einer konstruktiven Zusammenarbeit im Interesse unserer Partei.
Selten so gelacht!
Dienstag 27. Dezember 2022 um 6:28
Kompliment an die Redaktion für das Blockieren von kritischen Kommentaren 😐
Wer nimmt Einfluss auf die Redaktion? Der Neumann-Clan?!
Dienstag 27. Dezember 2022 um 6:54
Neues vom Schreckgespenst
Drosten zur Corona-Lage
„Die Pandemie ist vorbei“
Stand: 26.12.2022 15:58 Uhr
Der Virologe Drosten hält die Corona-Pandemie in Deutschland für überwunden. Es gebe in diesem Winter die erste endemische Welle, sagte er dem „Tagesspiegel“. Justizminister Buschmann fordert als Konsequenz das Ende aller Corona-Maßnahmen.
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/corona-pandemie-drosten-101.html
Dienstag 27. Dezember 2022 um 12:12
Oskars fünfte Ehe im Eimer ?
file:///home/chronos/u-2b6c1b52c2e11bbb42494aef1741ead4947d0cc9/MyFiles/Haben%20sich%20Oskar%20Lafontaine%20und%20Sahra%20Wagenknecht%20getrennt_.mhtml
Dienstag 27. Dezember 2022 um 12:16
5.Ehe auch im Eimer ? Oskar am Ende ?
In diesem Jahr hat Oskar Lafontaine die Partei Die Linke verlassen. Bahnt sich nun bei ihm auch eine weitere Trennung an? Schließlich möchte seine Frau Sahra Wagenknecht in der Partei bleiben. Laut welt.de kommen immer wieder Gerüchte auf, dass Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht getrennt seien.
Dienstag 27. Dezember 2022 um 15:00
Zwischen „Klein-Napoleon von der Saar“ und „Kleopatra von der Saar“ passt kein Blatt Papier!
Dienstag 27. Dezember 2022 um 15:22
#3144
Nach Drosten-Interview
Kubicki poltert gegen „Grundrechtseinschränkungen“
In Deutschland mehren sich Stimmen, wonach die Corona-Pandemie vorbei ist – auch Virologe Drosten kommt zu dieser Einschätzung. In der Ampelkoalition wird schon eifrig diskutiert.
Der Berliner Virologe Christian Drosten hält die Corona-Pandemie für beendet. In einem Interview im „Tagesspiegel“ sprach er jüngst von einem Übergang zu einer endemischen Lage. Doch was bedeutet das mit Blick auf die noch geltenden Schutzmaßnahmen? Politiker der Koalitionsparteien Grüne und FDP sind sich dabei offenbar nicht einig. Sie setzen im weiteren Umgang mit dem Coronavirus unterschiedliche Schwerpunkte.
https://www.t-online.de/nachrichten/corona-krise/id_100102604/drosten-stoesst-debatte-um-corona-massnahmen-an-uneinigkeit-bei-fdp-und-gruenen.html
Dienstag 27. Dezember 2022 um 15:44
Ihre Selbstgerechtigkeit erschreckt uns
Von den Gastautoren Ines und Hans Pistner
Sehr geehrter Herr Kollege Montgomery,
Ihre Selbstgerechtigkeit im Interview mit der Zeitung „Welt“ erschreckt uns.
Sind Sie wirklich immer noch der Meinung, die mRNA-Spritze habe die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus verhindert oder auch nur reduziert?
Die „Welt“ zitiert Sie auf die Frage, ob es Ihnen leidtue, dass Sie damals von einer Tyrannei der Ungeimpften gesprochen haben:
„Nein, es tut mir gar nicht leid.“ Er glaube, dass es unheimlich viel bewirkt habe.
Es habe einfach klargemacht, dass weniger als ein Drittel der Bevölkerung dem Rest der Bevölkerung dadurch, dass sie sich der Impfung verweigerten, Masken und Kontaktbeschränkungen aufgezwungen habe.
Schämen Sie sich nicht, im Dezember 2022 Behauptungen aufzustellen, die längst klar widerlegt sind? Auch Geimpfte können sich anstecken und anderen das Virus weitergeben. Ungeimpfte waren nicht ansteckender als Geimpfte, wurden nur so behandelt.
In der Befragung der Pfizer-Managerin Janine Small im europäischen Parlament hat diese am 10. Oktober 2022 unumwunden zum Ausdruck gebracht, dass die Verhinderung von Infektiösität niemals untersucht worden ist.
Das wundert nicht. Eine i.m.-Spritze, die bestenfalls IgG und IgM auf Blut- und Gewebe-Ebene züchtet, kann niemals eine IgA-vermittelte Schleimhaut-Immunität bewirken. Das ist Wissen der fortgeschrittenen Vorklinik.
Mit dieser Erkenntnis entbehrt eine Impfpflicht, auch und gerade die Einrichtungsbezogene Impfpflicht, jeder vernünftigen Grundlage und ist nur noch das, als was sie von Anfang an gedacht war: eine Schikane. Durch das Verdrängen vieler Pflegekräfte aus ihrem geliebten Beruf verschärft sie darüber hinaus den Pflegenotstand im deutschen Gesundheitswesen.
Durch Prominente wie Sie, Herr Kollege Montgomery, wurden Ungeimpfte in einer Art und Weise diskriminiert, die einer freien Demokratie unwürdig ist. Sie scheinen dies auf das Niveau eines verhinderten Bratwurst-Einkaufs reduzieren zu wollen.
Menschen verloren ihre Arbeitsstelle, wurden nicht oder nur schlecht medizinisch versorgt, durften Schule und Universität nicht besuchen, konnten ihre kranken oder pflegebedürftigen Angehörigen nicht besuchen, ….. oder nahmen zu Tausenden nach der auch durch Ihre Äußerungen mit „einer ganzen Menge mehr Schwung“ aufgenötigten Impfung Schaden. Die sprunghafte Zunahme von gemeldeten Impfschäden und ungeklärten Todesfällen („Died suddenly“, „plötzlich und unerwartet“) lässt Böses ahnen.
Dass Menschen sich gegen ihre Überzeugung, aus Konformitätsdruck und Existenzangst, einer medizinischen Maßnahme unterziehen müssen, schreckt uns als Ärzte sehr. Wollen wir das wirklich?
Und: Kennen Sie EIN Medikament, das für jeden Menschen in Deutschland zwischen 5 und 99 Jahren indiziert ist?
Wenn Sie Ihre Prominenz gegen eine „Tyrannei der Ungeimpften“, eine Bevormundung der Mehrheit durch eine Minderheit, einsetzen wollen, empfehlen wir Ihnen als nächstes Projekt die von einer sehr kleinen Minderheit der übergroßen Mehrheit (70-80%) aufgezwungene Verwendung der Gender-Schrift und -Sprache. Hier können Sie Großes leisten, indem Sie dieser Tyrannei widersprechen. Wir werden es Ihnen danken.
Mit freundlichen Grüßen,
Ines und Hans Pistner
https://vera-lengsfeld.de/2022/12/26/ihre-selbstgerechtigkeit-erschreckt-uns/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=NL-Post-Notifications
Dienstag 27. Dezember 2022 um 21:38
# 3149
Frau Lengsfeld, AfD nahe, wird hier sehr oft zitiert ?
Das grenzt schon an Verehrung !
Die Wirklichkeit steht in Wikipedia:
Vera Lengsfeld (* 4. Mai 1952 in Sondershausen) ist eine deutsche Publizistin und frühere Politikerin (zunächst Bündnis 90/Die Grünen, danach CDU). Sie war ab 1981 als Bürgerrechtlerin in der DDR aktiv, wurde 1983 aus der SED ausgeschlossen und von ihrem damaligen Ehemann Knud Wollenberger im Auftrag des MfS bespitzelt. 1990 gehörte sie der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR an. Von 1990 bis 2005 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages, bis 1996 für Bündnis 90/Die Grünen, dann für die CDU. Nach ihrem Ausscheiden aus dem Parlament engagierte sie sich zunehmend in Strukturen der Neuen Rechten
und wird inzwischen dem Umfeld der Partei Alternative für Deutschland zugerechnet. Lengsfeld ist Mitglied der Werteunion.
Demokratisch Links sieht anders aus, Pfui…..
Mittwoch 28. Dezember 2022 um 10:35
Im aktuellen Spiegel stehen die “ Absteiger “ des Jahres.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christine-lambrecht-anne-spiegel-und-alexander-gauland-die-politischen-absteiger-des-jahres-a-45dee20b-53ec-42d2-9894-8d8294669731
DIE LINKE ist mit dabei !
Mittwoch 28. Dezember 2022 um 14:26
Starker Rückgang bei Großspenden an Parteien
Datum:
27.12.2022 17:10 Uhr
Rund 760.000 Euro Großspenden gingen dieses Jahr an die Parteien, die im Bundestag vertreten sind. Deutlich weniger als im Vorjahr. Nur eine der Regierungsparteien wurde bedacht.
Die Einnahmen der Parteien aus Großspenden sind in diesem Jahr drastisch zurückgegangen. Nach einem Rekordaufkommen von rund 12,5 Millionen Euro im Bundestagswahljahr 2021 kamen die im Bundestag vertretenen großen Parteien 2022 zusammen nur noch auf rund 760.000 Euro.
Diese Summe teilten sich CDU (570.052 Euro) und Grüne (190.002 Euro). SPD, FDP, CSU, Linke und AfD gingen bis Weihnachten jeweils leer aus, wie aus der Veröffentlichung des Bundestags hervorgeht. Weitere rund 500.000 Euro erhielt der erstmals mit einem Abgeordneten vertretene SSW, der aber einen Sonderfall darstellt.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/grossspenden-parteien-rueckgang-100.html
Mittwoch 28. Dezember 2022 um 14:31
#3150
Der Text stammt zweifelsfrei nicht von Lengsfeld.
Die von dir hochverehrte Wagenknecht haut Dinger raus, die von der AfD freudig zur Kenntnis genommen werden. Per dato kein Kommentar von dir mit Pfui Sahra.
Mittwoch 28. Dezember 2022 um 15:06
3152
Ist das hier das Pfui Sahra Forum ?
Bei Kritik, den Urheber Vera L. verleugnen,
das ist ja ganz etwas Neues !
Frau Dr. Sahra Wagenknecht ist Mitglied
der Partei DIE LINKE und wird von mir nicht verachtet.
Mittwoch 28. Dezember 2022 um 15:31
Urheber des Textes sind die Gastautoren Ines und Hans Pistner (wer lesen kann, ist klar im Vorteil, Alter Mann!)
Knie nieder vorm Altar „Klein-Napoleon von der Saar und Kleopatra von der Saar“, schicke Gebete zum Himmel, dass die Ehe noch lange hält. Frau Hummerknecht ist nach meinem persönlichen Empfinden diejenge, welche die Partei am allermeisten für ihre Zwecke missbraucht. So eine braucht keine Partei.
Mittwoch 28. Dezember 2022 um 15:50
3155
Sahra Wagenknecht ist nach wie vor die einzige Person
aus der Partei DIE LINKE, welche im Focus im Ranking der
beliebtesten Politiker mit ganz vorne liegt !
Dagegen wird unsere amtierende Vorsitzende Frau Wissler im
Spiegel bei den Absteigern des Jahres gelistet…. so what ?
Mittwoch 28. Dezember 2022 um 16:10
Ich bin Fan von der Exfrau Niemeyer.
https://www.youtube.com/watch?v=ulQSF6d13GI
Mittwoch 28. Dezember 2022 um 20:51
3156 … und weil Frau Wagenknecht eine der beliebtesten Politikerin der Linken ist, hat sie als Spitzenkandidatin in NRW außergewöhnlich phänomenale Wahlergebnisse eingefahren.
Donnerstag 29. Dezember 2022 um 6:46
Heiliges Kanonenrohr die Mauscheleien im LaVo sind in vollem Gange. Die beisitzenden Damen und Herren schweigen. Ich fass es nicht.
Donnerstag 29. Dezember 2022 um 6:54
Der Straßenköter des Saarbrücker Bramarbas ist wieder am pullern.
Der Scherbenhaufen von Susi Ensch-Engel, Barbara Spaniol , Dr. N. und anderen nimmt Formen an: 11 Mitglieder liken den Weihnachtsgruss des Landesvorstands. Den Mitgliedern, die brav ihren Beitrag an das System „Familienpartei“ leisten, ist jede Äußerung der Führungsriege egal. Aber wie lange noch? Wie lange geben Sie noch ihr mühsam verdientes Geld her, um diese eng verwobenen, in sich verschworenen Protagonisten mit der Aussicht auf ein Mandat zusammen zu halten? Traurig, die Idee einer sozialen Partei, die selbstlos für die Überwindung der Armut kämpft, ist gescheitert.
Donnerstag 29. Dezember 2022 um 7:37
Wirtschaftsminister Habeck glaubt, dass die Bürger die hohen Gaspreise auch 2023 „noch aushalten“ müssen. Dann hofft er auf Besserung, weil Deutschland sich neue Gasquellen erschließe.
https://www.br.de/…/robert-habeck-rechnet-fuer-ende…
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/322701314_588124679805761_8703513811718311017_n.jpg?_nc_cat=111&ccb=1-7&_nc_sid=9267fe&_nc_ohc=gsBp3Xd3ykwAX8lYAT9&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AfDnMe5G5Z7ix9u0TbIdCR0ta5IDqbaihpSpyDtFB3qaeQ&oe=63B22B23
Donnerstag 29. Dezember 2022 um 11:33
Die verbale Attacke von „Dr. N“ am 21.11.21 offenbart beim NGG-Gewerkschaftler offensichtlich Nebenwirkungen.
Donnerstag 29. Dezember 2022 um 11:55
Eine schöne Bescherung
https://www.youtube.com/watch?v=K_SPwUpzQvY
Beide haben meinen Respekt.
https://www.youtube.com/watch?v=FErJWdtB6ks
Donnerstag 29. Dezember 2022 um 12:42
# 3160
• Hans Kiechle sagt: Montag 27. Juni 2022 um 14:10
Bremer der Zweite schreibt in einer Zuschrift zu – Partei auf Sinnsuche – über Janine Wissler :
„Sie wollte nie Verantwortung für die Wahl-Niederlage übernehmen, sie wollte nie eine Wahlanalyse über die Gründe der Wahl-Niederlage erstellen (lassen).“
Das wäre für einen Realo wie mich der Grund schlechthin gewesen, um sie nicht zu wählen.
Das Ergebnis waren 58 % für Janine Wissler.
Man merkt so in etwa, man riecht es auch….. diese Partei hat eine Sehnsucht nach dem Untergang.
Bei uns im LV wird auch vieles untern Teppich gekehrt. Die Rede von Frau Wissler auf dem BPT erinnerte mich im Kern an Barbara Spaniols Spruch nach unserer total vergeigten Landtagswahl:
“ Ich bleibe euch erhalten. “ Das sind Geister, die werden wir nicht los.
Donnerstag 29. Dezember 2022 um 13:39
# 3158
In der DIE ZEIT , heute am 29.12.22 erschienen, ist eine ganze Seite ( Seite 5 )
den Linken gewidmet !
Titel : BELLA CIAO. Ein Jahr mit der Linkspartei in 51 Episoden……..
Interessant ist der letzte Absatz : 13. Dezember: Der Stern meldet:
>> 19 % der Deutschen könnten sich vorstellen, eine “ Wagenknecht-Partei “ zu wählen !!!<<
Wie kleingeistig ist dagegen der hämische Hinweis auf Wahlergebnisse in NRW.
Ergo : Eine Partei, die in sich nicht ruht, sondern von Problemen hin und her gejagt wird, ist nie erfolgreich !
Donnerstag 29. Dezember 2022 um 14:38
Linkenchef bringt Lockerung von Sanktionen gegen Moskau ins Spiel !
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ukraine-krieg-martin-schirdewan-will-bei-russischem-rueckzug-sanktionen-aufheben-a-1bece21f-3fe0-40a2-b99e-bd84213cb9c5
Donnerstag 29. Dezember 2022 um 14:56
#3164
Was wissen Sie vom Landesverband Saarland, Sie Oberklugscheißer?! Nullkommanichts
und
was Kiechle sagt, interessiert im Landesverband Saarland kein Schwein!!!!!
Donnerstag 29. Dezember 2022 um 20:25
Wer zuhause einen Wagenknecht-Altar hat, ist scheinbar nicht nur taub, sondern auch blind. Mit Wagenknecht hat die Linke in NRW sehr schlechte Wahlergebnisse eingefahren. Wer das leugnet, lebt in einer Traumwelt.
Freitag 30. Dezember 2022 um 8:00
#3167
Für Kiechles Kommentaren interessieren sich Nichtmitglieder wie BremerderZweite.
Mitglieder schmunzeln über Kiechles himmlische Kommentare, insbesondere über seine Verehrung für Frau Wagenknecht-Lafontaine.
Freitag 30. Dezember 2022 um 9:06
Edgar Schu verlässt DIE LINKE
Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Göttinger Stadtrat, Edgar Schu, ist aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Eine entsprechende Mitteilung veröffentlichte er auf seiner Facebook-Seite. Nach Informationen, die dem StadtRadio Göttingen vorliegen, habe die Kreismitgliederversammlung der LINKEN Edgar Schu dazu aufgefordert den Fraktionsvorsitz niederzulegen. Ebenfalls solle er sein Ratsmandat abgeben. Schu hat sich zu diesen Aufforderungen bisher noch nicht geäußert. Über eine Aufgabe des Fraktionsvorsitzenden-Posten können die Mitglieder der Stadtratsfraktion ggf. in einem Abwahlantrag entscheiden. Eine rechtliche Handhabe ihn zur Abgabe des Ratsmandates zu zwingen, gibt es aber nicht. Edgar Schu begründet seinen Austritt damit, dass die DIE LINKE nicht mehr die Interessen der Kernwählerschaft vertrete. Als Beispiel dafür nannte der die Corona Politik und die Sanktionen gegen Russland, die beide massive Einschränkungen für die Mehrheitsbevölkerung gebracht hätten. Als Mehrheitsbevölkerung bezeichnet er all jene, die abhängig beschäftigt sind, oder sich als Inhaber kleiner Unternehmen in wirtschaftlich angespannter Lage befinden. Seine Partei hätte zuletzt einen von Politik und herrschenden Medien orchestrierten Meinungskorridor mitgetragen. Wirksame Kritik gegen Herrschaftsverhältnisse, politischer, wirtschaftlicher und medialer Art, käme derzeit nicht von der LINKEN, sondern vermehrt vom rechten Spektrum. Wörtlich schrieb Schu. „Von einer Kraft, die das Meinungsdiktat des Kapitals verstärkt, möchte [er] kein Teil sein.“ Seine Partei sei Teil eines Klassenkampfes von oben und würde aus Angst als „rechts, antisemitisch, verschwörungstheoretisch oder unsolidarisch“ dargestellt zu werden, kaum noch Oppositionsarbeit machen. Dies würde sich auch in den Wahlergebnissen niederschlagen. In seinem Begründungsschreiben äußerte Schu Hoffnungen auf eine politische Neuentwicklung außerhalb der Partei DIE LINKE, zu der er durch seinen Austritt beitragen möchte.
https://www.stadtradio-goettingen.de/redaktion/nachrichten/edgar_schu_verlaesst_die_linke/
Freitag 30. Dezember 2022 um 9:16
3167
Ich kann mich noch gut erinnern an einen Landesparteitag vor etlichen Jahren.
Der Saal war schon gut gefüllt. Plötzlich ging ein Raunen durch die Menge.
Oskar marschierte ein. Hand in Hand mit Sahra.In seiner Rede vor dem LPT sagte er dann : “ Ja, es stimmt, Sahra und ich sind zusammen ! “
Mittlerweile gilt es anscheinend als Beschimpfung und Herabwürdigung,, Sahra den- Namen Lafontaine anzuhängen. Schade, dass es so weit heruntergekommen ist mit dieser Partei.
Freitag 30. Dezember 2022 um 12:22
Der Scherbenhaufen von Susi Ensch-Engel, Barbara Spaniol , Dr. N. und anderen nimmt Formen an: 11 Mitglieder liken den Weihnachtsgruss des Landesvorstands. Den Mitgliedern, die brav ihren Beitrag an das System „Familienpartei“ leisten, ist jede Äußerung der Führungsriege egal. Aber wie lange noch? Wie lange geben Sie noch ihr mühsam verdientes Geld her, um diese eng verwobenen, in sich verschworenen Protagonisten mit der Aussicht auf ein Mandat zusammen zu halten? Traurig, die Idee einer sozialen Partei, die selbstlos für die Überwindung der Armut kämpft, ist gescheitert.
SIE wird nicht groß geschrieben; wurde bestimmt zu Fehlzeiten von Gofmann im Unterricht durchgenommen.
Freitag 30. Dezember 2022 um 13:41
3171#
Eine sensationelle Neuigkeit.
Viele Monate vor besagten Landesparteitag war die Heimlichtuerei aufgeflogen.
Freitag 30. Dezember 2022 um 18:36
Der Kommentar vom 27.12.2022 bei Gofmann-Baumeister hat per dato NIEMAND angeklickt. Wie kommt’s?
Petra Brück
Sagt die Wahrheit, ein guter Artikel. Doch die Wahrheit wollen viele Linke weder hören, lesen noch verstehen.
Alles im Griff auf dem sinkenden Schiff.
AntwortenTeilen13 Std.
Alles im Griff hatte die ehemalige OV-Schatzmeisterin aus Püttlingen-Köllerbach, nachdem sie Bockmist hoch drei verzapft hatte.
Freitag 30. Dezember 2022 um 19:35
Was ist in dem Ortsverband passiert?
Freitag 30. Dezember 2022 um 20:00
@T. Gofmann-Baumeister
Wer anderen Menschen etwas Schlechtes wünscht,
es wird zu dir zurückkehren.
Das ist das Gesetz des Universums!
Samstag 31. Dezember 2022 um 18:08
#3159
Ein Schmankerl noch im alten Jahr:
Die Neue die die Finanzen koordinieren soll, ist Mitarbeiterin in der Firma Pollak.
Als nächstes gilt unser Interesse der Neumann-Sippe.
Sonntag 1. Januar 2023 um 21:32
Jahresrückblick 2022
Deutschland bewältigt die Krisen
https://www.zeit.de/gesellschaft/2022-12/jahresrueckblick-2022-ukraine-inflation-krisen-ampelkoaltion
Montag 2. Januar 2023 um 6:30
#3177
Viel Spaß. Die Lügen-Truppe muss gestoppt werden!
Montag 2. Januar 2023 um 8:38
Als stille Mitleserin gebe ich heute meinen Senf ab zu zwei Frauen die politisch nichts auf die Reihe kriegen.
Tatjana Gofmann
Ihr Lieben! Ich wünsche euch einen guten Rutsch ins neue Jahr! Was gibt es bei euch heute? Ich habe noch eingefrorene Maiglöckchen und mache einen Salat frei nach Susi E.E. aus dem Nordsaarland.
Das Maiglöckchen (Convallaria majalis) ist im Gegensatz zum Online- Pendant eine unkomplizierte Frühlingsblume mit markantem Duft.
Die Online- Variante hingegen riecht muffig, sauer, abgestanden und geistig seit jeher tot und leer.
Seit langer Zeit gilt die kleine zarte Blume als Glücks- und Liebessymbol: die weiße Farbe der Blüten signalisiert Reinheit, das Grün der Blätter steht für Hoffnung. Das Maiglöckchen ist aber auch eine Giftpflanze, die immer wieder mit Bärlauch verwechselt wird.
Miriam Hedderich
Tatjana ich feiere dich wünsche dir einen guten Rutsch ins neue Jahr und alles erdenklich Gute für 2023
Montag 2. Januar 2023 um 8:45
Erkan Dinar
2 Tage
·
Liebe Freunde!
Ich möchte mich für eure diesjährige Aufmerksamkeit an meiner Arbeit bedanken.
Mit meinen Beiträgen zum #Ukraine-Krieg habe ich in diesem Jahr 2022 vielleicht vielen Leuten in meinem Bekanntenkreis gegen den Kopf gestoßen. Dafür möchte ich mich nicht entschuldigen. Auf dieser Welt gibt es einen globalen Krieg und auch ich sehe es als meine Aufgabe an, im Rahmen meiner Möglichkeiten, dem entgegenzuwirken und für eine multipolare friedliche Weltordnung einzustehen.
Dafür ist es nötig, den Menschen alle Seiten von Kriegen und Konflikten aufzuzeigen. Dieses Verständnis von Medienarbeit gibt es bei unseren Medien in #Deutschland und in der Europäischen Union leider nicht mehr. Sie ist auch politisch und vor allem auch aus ökonomischen Gründen von bestimmten Interessengruppen nicht erwünscht. Waren nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA die globalen Akzeptanztore für die Lügenkriege gegen den Irak und auch Afghanistan weit aufgestoßen worden, erfahren wir einen erneuten Propagandakrieg nun wegen der Ukraine gegen #Russland.
Anstatt als Europa dazwischenzugehen und alles für den #Frieden zu unternehmen, wird gleichzeitig gegen Russland ein direkter völkerrechtswidriger Sanktionskrieg sowie ein indirekter militärischer Krieg im klassischen Sinne über die Bande Ukraine geführt, um „Russland zu ruinieren“, wie es unsere deutsche Außenministerin Annalena #Baerbock von den #Grünen total geschichtsvergessen und ferner jeglicher diplomatischer Gepflogenheiten dummdreist formulierte.
Wahrlich, unsere deutsche Außenpolitik ist derzeit in so fürchterlich inkompetenten Händen, dass man Angst haben muss, nicht in einen offenen Krieg mit der Russischen Föderation zu geraten. Die Vernunft sitzt einmal mehr im Kreml und nicht an den Schalthebeln der Macht in der sich selbst ernannten „freien Welt“.
Die Ukrainer sind bei uns einfach per se die „Guten“! Diese Geschichte wird uns ständig wiederholt indoktriniert, weil „Russland“ für das Böse stehen „muss“. Mit den vielschichtigen Realitäten in diesen Ländern hat dieses Bild jedoch nichts zu tun.
Denn würde man die „vielschichtigen Realitäten“ wirklich wahrnehmen wollen – ohne den ganzen Propagandakrieg – müsste man sich und seine eigenen europäischen Handlungen in der Vorgeschichte von diesem Konflikt auch irgendwann einmal selbst reflektieren müssen und die Fehler unserer politischen Eliten bei der Entstehung und Förderung dieses Krieges analysieren. Doch dazu fehlen die politischen Souveränitätseier in den Hosen unserer politischen Führungen im Westen.
Zusätzlich möchten es die herrschenden überparteilichen, politischen und dem US-Imperialismus dienenden Schichten auch unbewusst nicht zulassen. Ein Ego- und Mentalitätsproblem bei Menschen unserer „westlich arroganten Hemisphäre“, die glauben fehlerlos zu sein und deshalb auch ständig einen globalen Missionseifer für den Export unserer gesellschaftlichen Normen und Werte an den Tag legen müssen. Doch kaschiert werden sollen damit nur die knallharten westlichen ökonomischen Interessen zur Kontrolle und Kontrollerlangung über alle Weltregionen der Erde.
Menschenrechte haben darin keinerlei Bedeutung, außer man kann sie zur Durchsetzung von eigenen Interessen bzw. zur Schwächung von Interessen von anderen Ländern und Akteuren einsetzen. Diese Doppelmoral und Heuchelei insbesondere mit dem Missbrauch vom #Völkerrecht erkennen immer mehr souveräne und halbsouveräne Staaten auf der Welt.
Unabhängig davon: Die gesellschaftlichen Normen und Werte heutzutage lassen die Welt leider auch auf dem Kopf stehen. Mit meinen Beiträgen habe ich deshalb versucht, bei einem Teil der Leserschaft – über den Schockmoment meiner vielleicht für viele Leute kontroversen Themenauswahl – ein rationales Denken zu erzeugen, um mitzuhelfen, die Welt vom Kopf wieder auf die Füße zu stellen.
Doch ein großes Problem bei meiner Arbeit bleibt: Durch die technischen Einschränkungen bei Facebook erreichen meine Texte und Beiträge eine kaum mehr nennenswerte Breitenwirkung. Haben im Mai 2022 noch über 550.000 aktiven Facebook-Konten meine Beiträge im Monatsdurchschnitt gesehen, ist die Zahl mittlerweile unter 30.000 aktive Facebook-Konten gefallen, weil ich wegen einer technischen Sperre schon seit Monaten nicht mehr in Facebook-Gruppen teilen darf.
Wir leben in einer Zeit der Meinungszensur und -kontrolle zur Erhaltung, Stabilisierung und Konsolidierung der bestehenden asozial-elitären Machtverhältnisse. Das sehe ich alltäglich in den statistischen Auswertungen meiner Beiträge. So etwas ist jedoch nicht neu in der Geschichte der Menschheit. Man muss nur ihre bisherigen und derzeitigen natürlichen Gesetzmäßigkeiten dahinter verstehen. Dann könnte man in der Wissenschaft vielleicht auch Methoden zu einer positiven Beeinflussung dieser aktuellen No-Go-Situation entwickeln.
Ich bitte euch, mir auch im neuen Jahr treu zu bleiben und mich bei meiner Arbeit zu unterstützen. Leitet dazu bitte einfach Beiträge von mir in eurem eigenen Familien- und Freundeskreis weiter. Teilt die Beiträge bitte auf euren eigenen Seiten oder in Diskussionsgruppen. Jeder neue Leser kann als Multiplikator helfen, noch mehr Leute aus der aktuellen Schlafmatrix wachzurütteln.
Ich hoffe, das #Weihnachtsfest und die Feiertage waren für euch auch eine Zeit der Besinnlichkeit und des Nachdenkens. Für mich auf jeden Fall. Deshalb waren auch an einigen Tagen kaum neue Beiträge zu lesen. Nehmen wir uns alle diese Auszeiten. Nicht nur zu #Weihnachten!
Ich wünsche euch allen einen guten Rutsch ins neue Jahr 2023. Bleibt gesund und hoffnungsvoll. Denn wir haben noch lange nicht fertig, keine Frage! 😉
Euer Erkan Dinar
Montag 2. Januar 2023 um 10:26
#3180
Als stellvertretende Kreisvorsitzende hat M.H. ständig ihr „Können“ unter Beweis gestellt.
Montag 2. Januar 2023 um 11:37
Pure Verar***e
Die Positionen sind seit Monaten vergeben an Dieter Kreuter, Kreisschatzmeister Neunkirchen und Silke Klein.
Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE. im Saarland sucht zum 1.1.2023
zwei Buchhalter/innen (m,w,d)
(befristet, geringfügige Beschäftigung)
Zu ihren/seinen Aufgaben gehört:
Abwicklung des allgemeinen Zahlungsverkehrs des Landesverbandes
Archivierung der Unterlagen im Finanzbereich
Bearbeitung von Beitragszahlungen und Rückbuchungen
Buchhaltung und Erstellung des Jahresabschlusses
Rechenschaftslegung gemäß Parteiengesetz
Zuarbeit für den Landesschatzmeister bei den organisatorischen Aufgaben und der Unterstützung der Kreisverbände im Finanzbereich
Von der Bewerberin/dem Bewerber erwarten wir:
Abgeschlossene kaufmännische Berufsausbildung mit Weiterbildung als Buchhalter/in, Bilanzbuchhalter/in oder gleichwertige Qualifikation
Sicherer Umgang mit PC-Standardsoftware und SFirm
Sicherer Umgang mit Datev und Lexware (Buchhaltung)
Selbstständiges Arbeiten, Flexibilität und Genauigkeit in der Arbeit
Identifikation mit den grundsätzlichen Zielen und Inhalten der Partei DIE LINKE.
Mitgliedschaft in der Partei DIE LINKE.
Wir bieten ein vielseitiges und interessantes Aufgabenfeld im Bereich Finanzen einer politischen Partei, in enger Zusammenarbeit mit dem Landesschatzmeister und mit flexibler Einteilung der Arbeitszeit in Absprache mit dem Landesschatzmeister.
Die Partei DIE LINKE. gewährleistet die berufliche Gleichstellung von Frauen und Männern und ist bestrebt, den Frauenanteil zu erhöhen. Bewerberinnen werden bei gleicher Eignung bevorzugt eingestellt. Weiterhin gewährleisten wir die berufliche Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Menschen mit Behinderung werden bei gleicher Eignung und Befähigung bevorzugt berücksichtigt. Die Einstellung erfolgt beim Landesverband Saar DIE LINKE.
Bewerbungen bitte zum 16.12.2022 postalisch an: DIE LINKE. Saar, Hochstr. 119, 66115 Saarbrücken.
Montag 2. Januar 2023 um 11:55
Als Anhängsel von Baumeister/Lander (Bewegungslinke Saar) kam auch nichts Verwertbares.
Montag 2. Januar 2023 um 12:36
Sahra Wagenknecht zur aktuellen Stunde – Alles Gute für 2023
https://www.youtube.com/watch?v=zR44f4Zee-w
Montag 2. Januar 2023 um 14:02
Da muss ich Markjana Doofmeister zustimmen. Maiglöckchen alias Klofrau ist perfekt beschrieben. Neben stinkend fehlt noch schmuddelig, naja aber geht so.
Montag 2. Januar 2023 um 16:09
#3184
Man(n)/Frau kann Miss Charming vielleicht das ein oder andere vorwerfen. Fairerweise muss man ihr jedoch zugutehalten, dass sie nicht das Blaue vom Himmel log. Die Defizite von Miss Charming fand ich persönlich genehmer als die der Klofrau.
Montag 2. Januar 2023 um 18:42
#3186
Markjana Doofmeister – gefällt mir.
Das blöde Gesicht vom Hausmeister in Homburg-Erbach als er der Neunkircherin unterlag, werde ich nicht vergessen.
Montag 2. Januar 2023 um 18:43
3167. Erbringer sagt:
Donnerstag 29. Dezember 2022 um 14:56 #3164 „Was wissen Sie vom Landesverband Saarland, Sie Oberklugscheißer?! Nullkommanichts
undwas Kiechle sagt, interessiert im Landesverband Saarland kein Schwein!!!!!“
Wenn Erbringer und seine geistigen Freund Innen wüssten, was BremerderZweite über den DIE LINKE.Landesverband Saar alles weiß….. Aber,
Sie wissen ja n i c h t s !!!, wenn auch „Wichtigmacher“, „Zwergen-Gehirn“ und deren geistigen Freund Innen alles Mögliche und Unmögliche herbei fabulieren.
Anscheinend ein Hobby von zutiefst mit ihrem Leben unzufriedenen Menschen.
Erbringer behauptet, „was Kiechle sagt, interessiert im Landesverband Saarland kein Schwein!!!!!“
Sind im Landesverband Saarland nur Menschen oder auch „Schweine“ als Partei-Mitglieder registriert?
Auf jeden Fall, war Erbringer selbst wohl sehr an der Aussage von Herrn Kiechle interessiert.
Leute w i e Erbringer sind neben ihrer Benutzung von Fäkal-Ausdrücken, was aber auch auf die Begrenztheit ihres Wortschatzes zurückzuführen sein kann,
mit einer ganz phänomenalen Fähigkeit ausgestattet: Nämlich, der Fähigkeit des „Hellsehens“.
Er gibt vor, zu wissen, was die gerade noch mal etwa 1500 Partei-Mitglieder über eine politische Aussage von Kiechle denken!!!
Erbringer meint, a l l e Mitglieder des LV´s interessiere sich – generell – für Kiechles Aussagen nicht.
Hätten Sie diese Hellseher-Fähigkeiten wirklich, dann hätten Sie keine Zeit mehr in DL zu schreiben.
Der Partei-Vorstand im KLH und im Saarland, speziell deren Vorsitzenden würden sich um ihren unersetzlich wertvollen Rat reißen.
Und nicht nur die, sondern viele einflussreiche Personen würden sich um die Gunst von Erbringer bewerben.
Die Realität ist leider: Sie geben die Hellseher-Fähigkeiten nur auf DL vor,
um vor ihren geistigen Freund Innen „Wichtigmacher“ und „Zwergen-Gehirn“ & Co. eben auch wichtig zu erscheinen.
Montag 2. Januar 2023 um 22:57
Die CDU schiesst wieder aus allen Rohren gegen ein Regierungsmitglied …. ein Fehler…..
https://www.fr.de/meinung/kommentare/verfehlte-debatte-92006657.html?utm_source=politik&utm_campaign=id-newsletter&utm_medium=email
Dienstag 3. Januar 2023 um 8:49
#3189
Der liebe Gott weiß viel, BremerderZweite weiß alles.
Erbringer ist mir nicht bekannt. Aber BremerderZweite. Wer wie BremerderZweite aus Hessen kommt und dortigen Machenschaften jahrelang tatenlos zusah, sollte allergrößte Zurückhaltung üben! Die Meinung von Herrn Kiechle, ein fanatisierter Lafontaine/Wagenknecht-Anhänger, interessiert mich herzlich wenig; nebenbei bemerkt bezieht sich mein Desinteresse auch auf Ihre Meinung.
Dienstag 3. Januar 2023 um 9:00
BremerderZweite und Kiechle haben ein spezielles Hobby: Schweigen zu Kuriositäten.
Dienstag 3. Januar 2023 um 9:32
Bedrohliche Corona-Entwicklung
Wird Lauterbachs Zögern zur Gefahr?
Weil die Corona-Situation in China ernst ist, müssen Einreisende von dort in vielen Ländern Tests vorlegen. Doch ausgerechnet der deutsche Dauermahner Lauterbach zögert.
Seit Beginn der Pandemie gilt er als geradezu notorischer Corona-Mahner und -Warner. Doch nun bleibt Karl Lauterbach im internationalen Vergleich ganz entspannt. Während andere Länder angesichts der dramatischen Lage in China aus Sorge vor neuartigen Virusvarianten bereits Auflagen für Reisende aus China verabschiedet oder angekündigt haben, will Deutschlands Gesundheitsminister auf eine Lösung auf europäischer Ebene warten.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100105184/corona-in-china-wird-lauterbachs-zoegern-zur-gefahr-.html
Dienstag 3. Januar 2023 um 9:39
Miriam Hedderich ist aus der Partei ausgetreten.
Dienstag 3. Januar 2023 um 9:49
# 3191 u.a.
Ich lasse mich ungern vereinnahmen, von niemanden hier.
Zu einigen Themen gebe ich meine Meinung dazu.
Als OV Vorsitzender,Ex WASG Mitglied und Wagenknecht Fan
verurteile ich Oskars Austritt und das Getöse darum zutiefst.
Ich werde mich auch weiterhin zu Wort melden, dafür ist das
Forum hier ja da. Fäkaliensprache benutze ich dabei nicht !
Dienstag 3. Januar 2023 um 13:26
Ich verzichte jetzt mal auf verbales Herumgeschweife bezüglich Hedderich.
Mit ihrem Austritt ist Hedderich einem PAV zuvorgekommen.
Ich verzichte auch auf verbaldes Herumgeschweife bezüglich Wolfgang aus Hessen.
Dienstag 3. Januar 2023 um 14:41
Bei dem Kommentar von BdZ fällt mir doch glatt mein Monokel in den Schampus. Toll dass BdZ =BremerderZweite superschlau ist.
Trotzdem empfehle ich den Gang zum Psychiater.
Dienstag 3. Januar 2023 um 21:09
#3195
Sich nicht vereinnahmen zu lassen ist löblich. Das sollte Mitglied jedoch nicht davon abhalten, Missstände anzuprangern. So z.B. gibt es seit vielen vielen Jahren in einigen Kreisverbänden (Saarlouis gehört dazu) keine Kreisfinanzrevisoren. Ein glatter Verstoß gegen das Parteiengesetz und die Bundesfinanzordnung der Partei. Nicht alles was Kreisvorsitzende labern, ist rechtens!
Mittwoch 4. Januar 2023 um 7:03
Umfrage-Schock für Kanzler und Bundesregierung
Das Krisenmanagement der Bundesregierung kann kaum mehr überzeugen: Das Vertrauen der deutschen Bevölkerung in die Politik ist drastisch eingebrochen.
Das Vertrauen in alle politischen Institutionen ist einer Umfrage zufolge im Vergleich zum Vorjahr drastisch gesunken. Einen Vertrauensverlust gebe es bei allen zehn abgefragten Institutionen, wie das am Dienstag veröffentlichte „RTL/ntv Trendbarometer“ ergab. Der größte Vertrauensrückgang ist demnach bei den beiden Institutionen der Exekutive auf Bundesebene zu beobachten: Dem Bundeskanzler vertrauen nur noch 33 Prozent, der Bundesregierung 34 Prozent der Bevölkerung – ein Minus von 24 beziehungsweise 22 Punkten.
Einen Rückgang von 13 Prozentpunkten verzeichnete demnach der Bundestag, zu dem zur Jahreswende 37 Prozent der Befragten Vertrauen hatten. Beim Bundespräsidenten sank das Vertrauen um zwölf Punkte auf 63 Prozent – er besaß damit aber wie in den Vorjahren das größte Vertrauen im Vergleich mit allen anderen politischen Institutionen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100105914/umfrage-schock-fuer-kanzler-scholz-und-regierung-zum-jahreswechsel.html
Mittwoch 4. Januar 2023 um 7:08
Oberbürgermeister Wilke zeigt sich geschockt über Silvesternacht
Frankfurts Oberbürgermeister René Wilke (Linke) ist angesichts der Geschehnisse in der Silvesternacht in seiner Oderstadt geschockt.
Gegenüber dem Frankfurter Stadtradio 91.7 ODERWELLE sagte er am Rande des Neujahrskonzertes am Montagabend: “Da rücken Einsatzkräfte aus, um ihren Dienst zu tun – auch in der Silvesternacht, um für uns alle da zu sein und dann werden die tatsächlich attackiert… …das ist natürlich vollkommen inakzeptabel, dass hier Einsatzkräfte, die ihren Dienst tun, attackiert werden”. Weiter kritisierte Wilke, dass genau wegen solcher Leute, zum Teil “hoch besoffenen Menschen” wir jetzt wieder Diskussionen zu Verbotszonen und Ähnlichem haben. “…und das ist natürlich schade, für all diejenigen, die friedlich im kleinen und vernünftigen Rahmen vielleicht auch mit der Familie feiern.” so Frankfurts Oberbürgermeister.
https://oderwelle.de/oberbuergermeister-wilke-zeigt-sich-geschockt-ueber-silvesternacht/
Mittwoch 4. Januar 2023 um 7:10
Faeser „fassungslos und wütend“ über Silvesterangriffe – Bundesregierung gegen bundesweites Böllerverbot
Die politischen Reaktionen auf die Angriffe in der Silvesternacht auf Einsatzkräfte mehren sich. Die Bundesregierung verurteilt diese, sieht aber keinen Anlass für ein bundesweites Verbot von Pyrotechnik. Innenministerin Faeser fordert, Strafvorschriften gegen Chaoten konsequent anzuwenden.
Berlin. Die Bundesregierung hat die zahlreichen Angriffe auf Polizei und Rettungskräfte in der Silvesternacht verurteilt. Sie sieht darin aber keinen Anlass für ein bundesweites Verbot von Pyrotechnik zum Jahresausklang. „Diese teils massiven Übergriffe auf Einsätze von Polizei und Feuerwehr, ehrenamtliche Helfer sowie auch auf Journalistinnen und Journalisten in der Silvesternacht verurteilt die Bundesregierung, natürlich auch der Bundeskanzler, auf das Schärfste“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin.
Die Regierung habe großes Vertrauen in die Ermittlungsbehörden der Länder, dass die Täter konsequent ermittelt würden. Sie fügte hinzu: „Der Rechtsstaat darf nicht zulassen, dass Menschen, die in unseren Städten friedlich feiern und Einsatzkräfte, die ihren Dienst tun, derartigen Übergriffen ausgesetzt sind.“
Bundesregierung verweist auf Möglichkeit von Böllerverbotszonen
Auf die Frage, ob nun ein Verbot von Böllern und Silvesterraketen erwogen werde, verwies eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf bereits existierende Verbotsregeln – etwa in der Nähe von Krankenhäusern und Altersheimen – sowie die Möglichkeit für Länder und Kommunen, sogenannte Böllerverbotszonen einzurichten.
https://www.rnd.de/politik/angriffe-an-silvester-faeser-fassungslos-und-wuetend-berliner-linke-fordert-boellerverbot-CXNBQ5CN6EZ4FU6XRHO5XAQOBY.html
Mittwoch 4. Januar 2023 um 7:12
Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 14.12.2022
– 6 A 6.21 –
Verbot des Vereins „Deutsche Libanesische Familie e.V.“ bestätigt
Sammeln von Barspenden für die Hizb Allah prägt die Tätigkeit des Vereins
Das von dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (nunmehr Bundesministerium des Innern und für Heimat – BMI) ausgesprochene Verbot des Vereins „Deutsche Libanesische Familie e.V.“ als Ersatzorganisation des im Jahr 2014 verbotenen Vereins „Waisenkinderprojekt Libanon e.V.“ (WKP e.V.) ist rechtmäßig. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.
Das BMI stellte mit Verfügung vom 15. April 2021 fest, dass der Anfang 2014 gegründete Kläger und zwei weitere Vereine Ersatzorganisationen des im Jahr 2014 verbotenen WKP e.V. sind, verbot diese und löste sie auf. Bei diesen drei Vereinen handele es sich um Organisationen, die die Tätigkeit des verbotenen WKP e.V. an dessen Stelle weiterverfolgt hätten. Der WKP e.V. habe die Shahid-Stiftung unterstützt und damit gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstoßen. Er habe Spenden zugunsten dieser Stiftung in beachtlicher Höhe gesammelt, an diese weitergeleitet und auf diese Weise die soziale Absicherung der Hinterbliebenen von sog. Märtyrern, die im Kampf für die Hizb Allah gestorben seien, mitfinanziert. Die Shahid-Stiftung sei Teil des sozialen Netzwerks der Hizb Allah, die ihrerseits als völkerverständigungswidrige Organisation anzusehen sei, da sie das Existenzrecht Israels negiere und zur Beseitigung Israels auch mit bewaffnetem Kampf aufrufe. Der Kläger und die beiden weiteren Vereine hätten das Sammeln von Spenden zugunsten der Shahid-Stiftung an Stelle des WKP e.V. fortgeführt. Der Kläger hat gegen die Verbotsverfügung Klage erhoben, während die beiden anderen Vereine keinen gerichtlichen Rechtsschutz in Anspruch genommen haben. Mit seiner Klage macht er geltend, dass seine Aktivität ausschließlich in dem Bau eines Gemeindezentrums bestehe. Nur hierfür sammele er Spenden.
https://www.kostenlose-urteile.de/BVerwG_6-A-621_Verbot-des-Vereins-Deutsche-Libanesische-Familie-eV-bestaetigt.news32487.htm
Mittwoch 4. Januar 2023 um 7:14
Neunkirchen: CDU will Schlägerei aufarbeiten
03.01.2023 18:13:01
Die CDU-Landtagsfraktion will die Schlägerei von Neunkirchen im Innenausschuss aufarbeiten. Die CDU sieht die Schlägerei in einer Reihe mit den Silvesterausschreitungen in Berlin. Vize-Fraktionschefin Wagner-Scheid sagte, Silvesterausschreitungen in Berlin oder Hamburg und die Angriffe auf Einsatzkräfte seien unsäglich und zeugten von fehlendem Respekt vor dem Staat. Das dürfe nicht folgenlos bleiben. Auch Berichte über die Schlägerei ließen einen erschaudern. Daher hat die CDU beantragt, sie in der kommenden Ausschusssitzung auf die Tagesordnung zu setzen.
Saarbrücken: Kritik an Einführung der Mehrwegpflicht
03.01.2023 14:07:02
Der DEHOGA Saarland kritisiert die Einführung der Mehrwegpflicht zum jetzigen Zeitpunkt. Die Branche habe zuletzt andere Sorgen gehabt als an Mehrwegalternativen zu denken. DEHOGA-Hauptgeschäftsführer Hohrath erinnerte an die Existenzängste vieler Gastronomen in der Coronapandemie. 2022 seien dann noch die Kostenexplosion und der Fachkräftemangel hinzugekommen. Seit dem 1. Januar müssen die meisten Restaurants, Cafes und Bäckereien ihren Kunden zu allen Mitnehmprodukten auch eine Mehrwegverpackung als Alternative anbieten.
Mittwoch 4. Januar 2023 um 8:28
Am Bodensee ins neue Jahr gestartet. Drei Tage später das Bedürfnis Mitglied in der PDL zu werden. Das finde ich gut
https://scontent-frt3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/322704638_867299967841272_5346189737712727927_n.jpg?_nc_cat=108&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=lSFS6nShOBQAX8AcpS3&tn=OwSdybNvdOdfS0Cc&_nc_ht=scontent-frt3-1.xx&oh=00_AfDiK7AgOWgA5HO4m6SFq7xxJUhyvsrJ1UNec69UEk47DA&oe=63BA2319
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Mittwoch 4. Januar 2023 um 8:38
Wir erinnern uns an Änne Meier aus Baltersweiler, die heute vor 127 Jahren geboren wurde.
Die antifaschistische Fürsorgerin wurde am 21.01.1942 in ihrer Wohnung in der Albert-Weisgerber-Allee 26 in St.Ingbert verhaftet, weil sie sich weigerte den Nazis Krankenunterlagen auszuhändigen. Sie kam auf die Lerchesflur in Saarbrücken und dann ins KZ Ravensbrück. Am 28.04.1945 wurde Änne Meier auf den „Todesmarsch“ nach Neustrelitz gesetzt. Das war zwei Tage vor dem Eintreffen der Roten Armee. Nur knapp konnte sie dem Tod entrinnen, als sie Ende April 1945 freigelassen wurde.
Bereits im Oktober 1945 trat sie ihren Dienst als Kreisfürsorgerin in St. Ingbert wieder an. Ihr Einsatz galt jetzt besonders der Flüchtlingsfürsorge sowie der Wiedergutmachung an politisch Verfolgten des Nationalsozialismus.
1948 gehörte sie zu den Mitgründerinnen der Vereinigung der Opfer des Faschismus (VVN) in St. Ingbert. Großes Engagement brachte sie auch der Lagergemeinschaft Ravensbrück und der Pax-Christi-Bewegung entgegen.
1958 wurde Änne Meier pensioniert und zog zurück nach Baltersweiler.
Eine Anerkennung ließ lange auf sich warten. Durch den Vorschlag des damaligen Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine, erhielt sie am 26. Mai 1988 das Bundesverdienstkreuz Erster Klasse.
Am 20. Juli starb Änne Meier im Alter von 93 Jahren in ihrem Heimatort Baltersweiler.
Mittwoch 4. Januar 2023 um 9:34
3198. bremerderZweite sagt: Ihr Kommentar wartet auf Moderation.
Mittwoch 4. Januar 2023 um 11:24
Am schlechtesten gehütetes Geheimnis: Polnische Söldner in der Ukraine gegen Russland
3. Jan. 2023
Der Ukrainekrieg ist nicht die erste Gelegenheit, bei der sich polnische Söldner an einem noch unverbindlichen „Vorkrieg“ mit Moskau erproben. Der Krieg heute ist bloß eine neue Gelegenheit, bei der sich Warschau abermals einer pseudo-historischen Vergeltung schuldig macht.
Von Elem Chintsky
Nur sehr vereinzelt tauchen in den polnischen Medien Berichte über polnische Söldner auf, die über das letzte Jahr hinweg in der Ukraine gegen die russischen Streitkräfte kriegerisch aktiv waren oder sind. Selbstverständlich handelt es sich um eine sensible Thematik, denn wie so oft wartet Polen, bis es zu spät ist, bevor es sich eingesteht, mit jemandem im Krieg zu sein.
So werden die Grundzüge der Rolle Polens im Ukrainekrieg von einem einfachen Söldner, dessen Interview mit dem polnischen Internetportal Gazeta Polska Codzienne am 27. Dezember 2022 veröffentlicht wurde, verständlich zusammengefasst:
„Als ich in die Ukraine ging, fragten mich einige Leute, warum ich den Ukrainern helfen wollte. Aber ich bin dorthin gegangen, um die Russen zu bekämpfen, nicht um den Ukrainern zu helfen, denen ich zugegebenermaßen in der Vergangenheit kritisch gegenüberstand.“
Plötzlich ist das neoliberale, NATO-hörige Argument „belesener Polen“, dass im Mai 2014 beim Massaker an ethnischen Russen im Odessaer Gewerkschaftshaus lediglich ein versehentlicher „Schluckauf“ einiger weniger, harmloser Fußballfans gewesen sei, vollkommen entkräftet und absurd. Plötzlich können „Fußballfans“ ehemalige Kriegsbedienstete sein und ehemalige Fußballfans wiederum Kriegsbedienstete. Plötzlich können „Fußballfans“ derzeitige polnische Söldner in der Ukraine sein. Plötzlich sind polnische „Fußballfans“ doch gewaltbereite Kriegsenthusiasten gegen alles Russische in der Ukraine.
Die ungefähren Zahlen
Das russische Außenministerium brilliert mit konkreter Empirik, während sich die polnischen Kollegen von offizieller Stelle in schulterzuckender Unwissenheit kleiden. Noch im Juni nannte die russische Behörde über 1.800 polnische Söldner, die sich auf Kiews Seite an Kämpfen in der Ukraine beteiligt haben sollen. Ende Dezember 2022 zählten dieselben Behörden schon circa 10.000 polnische Söldner, die – den ukrainischen Streitkräften unterstellt – gegen Russland kämpfen. Diese Zahl beinhaltet auch nicht die ungefähr 2.000 polnischen Militärausbilder, die ukrainische Soldaten laufend schulen. Telegram-Kanäle mit Mitschnitten von Kiewer Kriegsfrequenzen zeugen regelmäßig davon, dass nach dem Ukrainischen das Polnische die meistgenutzte Sprache bei der Funkkommunikation ist. Warschau sagt, dies sei „alles paranoider Humbug“. Aussage gegen Aussage.
Seltsame „Prophylaxe“: Bau anonymer Gräber in Polen
Seit dem letzten Sommer, und dann noch einmal verstärkt seit Anfang November 2022, tauchten vereinzelt Berichte in der polnischen Regionalpresse auf über den Bau sogenannter Friedhöfe „im amerikanischen Stil“ im polnischen Olsztyn. Infrastruktur also, in der potenziell auch gefallene Kriegsbedienstete bestattet werden können, deren Identität nicht ohne Weiteres ermittelt werden kann und wo die Grabsteine alle in einheitlicher, sparsamer Form auftreten. Das heißt, auch die Todesumstände dieser Menschen können nicht öffentlich hergeleitet werden. Polnische Alternativmedien, denen „Nähe zu Russland“ vorgeworfen wird, nahmen kein Blatt vor den Mund, um sofort wahrscheinliche Deutungen dieser Friedhofsprojekte zu unternehmen. Bei den Leichnamen, die dort bereits – Indizien aus der Region zufolge – seit spätestens letztem November bestattet werden, soll es sich um die polnischer Söldner handeln, deren Identität und Rolle im Krieg in der Ukraine langfristig verschleiert werden.
Nochmal zusammengefasst lautet die These, dass polnische Söldner zurzeit aus Sicht der Warschauer Außenpolitik weitestgehend und offiziell einen Anachronismus darstellen müssen – um der NATO einen direkten Krieg mit Russland zu ersparen. Wenn es in der Praxis aber welche dennoch geben sollte, müssten die Gefallenen unter ihnen auf eine unauffällige und für aufmüpfige Dritte schwer nachzuvollziehende Weise entsorgt beziehungsweise abgefertigt werden.
Wie lange die polnische Regierung diese Scharade aufrechterhalten kann, ist relativ absehbar. Polen wird spätestens dann mit offenen Karten spielen müssen, wenn die Zeit gekommen ist, die vier westlichen Oblaste der Ukraine – ein wichtiger Teil der sogenannten „Kresy“ – erneut zu annektieren (nach hundert Jahren). Gebiete, die Warschau historisch als seine östlichen, entwichenen Territorien versteht. Dieser Plan der Einverleibung wird in skeptischen Teilen der Bevölkerung beider Länder – Polens und der Ukraine – jeweils im Rahmen der „Ukrainisierung Polens“ und der „Polonisierung der Ukraine“ lamentiert, was Hinweise dafür gibt, dass diese vermeintlich bevorstehende Ereigniskette alles andere als harmonisch verlaufen würde. Egal, wie oft sich noch die Präsidenten Andrzej Duda und Wladimir Selenskij vor laufenden Kameras umarmen sollten.
Der regelmäßige Blick in die Vergangenheit
Die Polen galten für das russische Imperium im 18. Jahrhundert – aber auch davor und danach – stets als ein geostrategischer Sicherheitspuffer bei den vielen vom Westen gestarteten Versuchen, Osteuropa einzunehmen. Diese Auslegung wird im Westen natürlich belächelt, als wenn es selbstverständlich wäre, dass die russische Welt weder Berlin noch London, Paris, Washington D.C. oder New York auch nur im Entferntesten interessieren würde. Das Gegenteil ist eindeutig der Fall.
In den vielen Nationalnarrativen der Länder Osteuropas, besonders aber Polens – und nun künstlich beschleunigt auch der Ukraine – ist stets die Rede von der Sehnsucht nach „Freiheit“ und „Selbstbestimmung“. Dies wird immer konkret konnotiert als Emanzipierung von einem im Osten griesgrämig lungernden Russland. Was aber fast nie erwähnt wird und immer mit einer naiven Kurzsichtigkeit versehen war, ist die simultane Abhängigkeit von westlichen Herrschaftssystemen, die man nur allzu gern bereit war, überzustülpen. Im 20. Jahrhundert war diese Sehnsucht nach Unterordnung und Bitte um Unterwerfung am meisten an die USA gerichtet. Im 19. Jahrhundert jedoch war es der französische Kaiser Napoleon Bonaparte, der die ganze Welt unterjochen und nach seinen eigenen Vorlieben neu ordnen wollte. Bonaparte verstand, dass seine einzige Chance, den Kreml zu erobern, darin bestand, die Polen zu mobilisieren, zu instrumentalisieren und letztendlich auszunutzen, ohne sich ihnen gegenüber zu sehr zu verpflichten.
Wie die Polen ernsthaft gedacht haben konnten, dass unter einer so aggressiv erzwungenen, französischen Weltordnung ein vollkommen „souveräner Staat polnischer Nation“ währen könne, verbleibt dem aufrichtigen Geschichtsenthusiasten ein Rätsel. Zumal die erste rote Flagge für die Polen im Jahr 1798 hätte sichtbar werden müssen: als Napoleon, mithilfe seines Generals Berthier, Papst Pius VI. ‒ des Vatikans Pontifex maximus ‒ verhaften ließ. Während die vatikanische Armee die vorigen zwei Jahre von den post-revolutionären Franzosen ebenfalls zermürbt und besiegt wurde. Die Verhaftung und Entmachtung des Vicarius Christi – gemäß der römisch-katholischen Kirche der „Stellvertreter Jesu Christi auf Erden“ – durch den französischen Diktator Bonaparte hat die sonst erzkatholischen, dem Papst blind ergebenen Polen etwas weiter nordöstlich nicht im Geringsten interessiert. Mit so jemandem wie Bonaparte kann man sicherlich dennoch „langfristige Pläne schmieden“, so anscheinend die weise Ratio Warschaus damals. Hauptsache: weg vom empfundenen russischen Joch.
Es gäbe noch viel mehr zu sagen über die oft blutige Debatte beider Herrscher – Russlands Zar Alexander I. und Frankreichs Kaiser Napoleon Bonaparte – um die Handhabe der „polnischen Frage“ in den Jahren von 1807 bis 1815. Besonders die gutmütige und stets betroffene und bemühte Art von Alexander I., die Polen zu besänftigen, erscheint heute schwer zu glauben. Dass der Zar die gegen ihn in den Krieg gezogenen polnischen Soldaten ungestraft in seine eigene Armee wieder aufnehmen ließ – dazu noch mit einem höheren Sold vergütete als die eigenen russischen Soldaten – ist geradezu unfassbar, fast absurd. Die polnische Dankbarkeit dafür ist nirgendwo in der nationalen Geschichtsschreibung zu finden. Für die heutige Abhandlung aber sei besonders ein Aspekt in Erinnerung gerufen. Dies tat 1936 der russische und spätere sowjetische Historiker und Gelehrte Jewgeni Tarle (1874–1955), was besonders den Polen selbst – damals und heute – zu einem wichtigen Antidot gegen das allzu verzerrte, romantische Selbstbildnis verhelfen könnte:
„Interessant ist, dass Napoleon zur Unterwerfung Spaniens die ‚polnische Legion‘ in den Kader seiner Armee aufnahm, die er bereits 1807 nach der Eroberung Polens hatte aufstellen lassen. Die Polen schlugen die Spanier auf seinen Befehl hin mit wilder Tapferkeit nieder, als ob sie nicht wüssten, welch beschämende Rolle sie bei der Unterdrückung der nationalen Befreiungsbewegung des spanischen Volkes spielten. Napoleon hatte den Polen gesagt, dass sie es sich erst noch verdienen müssten, dass er Polen wieder auferstehen lassen wolle – und so haben die Polen sich ihr Vaterland erarbeitet, indem sie den Spaniern ihr Vaterland wegnahmen.“
Indessen ist eine „polnische Legion“ inkognito in der Ukraine aktiv – erneut für einen „guten Zweck“ natürlich.
Die Polen sind bekannt dafür, die Schatten ihrer eigenen Geschichte zu ignorieren, während sie ihr nationales Leiden in den Vordergrund rücken – nach außen und nach innen. Nicht ohne Grund ist in der westslawischen Republik das Wissen um russische Geschichte so unterentwickelt. Je mehr man über den östlichen Nachbarn wissen würde, umso schwieriger wäre es, ihn als das personifizierte Böse darzustellen. Umso unerträglicher wäre das Eingeständnis, dass sie nicht das einzige Volk mit einer Geschichte voller entsetzlicher Leiden, Herausforderungen und Heldentum sind.
Mittwoch 4. Januar 2023 um 11:41
#3199
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Mittwoch 4. Januar 2023 um 12:20
Stadt Stuttgart: acht Mitarbeiter im besten Alter sterben innerhalb von vier Wochen!
Die Toten sind zwischen 44 und 59 Jahren alt. Noch vor wenigen Jahren hätte man gesagt, dass ein 59-jähriger noch relativ jung ist und noch mindestens zwei erfüllte Jahrzehnte vor sich hat. Nun ist das anders, überall sterben zahlreiche Menschen, die Bestatter berichten über so viele Beerdigungen wie nie zuvor. Über die Hintergründe darf man nach wie vor öffentlich nicht sprechen.
https://report24.news/stadt-stuttgart-acht-mitarbeiter-im-besten-alter-sterben-innerhalb-von-vier-wochen/?feed_id=26120&fbclid=IwAR2K_aNuPVVlBrsqO3_OuLmD669lfixPMcjTMNdGxdfeRJZKIcn-2y1GAu8
Mittwoch 4. Januar 2023 um 19:36
Engelstrompete sagt:
Dienstag 3. Januar 2023 um 9:39
Miriam Hedderich ist aus der Partei ausgetreten.
Eine Neumann-Kritikerin weniger!
Mittwoch 4. Januar 2023 um 20:20
Doc Andy am 31.12.2022:
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/323375550_1210811929847205_5812955155794765832_n.jpg?_nc_cat=105&ccb=1-7&_nc_sid=5cd70e&_nc_ohc=Jl3ohWGl8VkAX_wir20&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AfBOSkOFMDI5Jwhm2fO5CyZOk_a9i2uSEX_4bwUXFfhN6g&oe=63BA1058
Donnerstag 5. Januar 2023 um 10:25
Wir sind zutiefst erschüttert.
Ein langjähriger Unterstützer und Sympathisant der AG hat eine Reise angetreten…
Gute Reise auf dem Weg in die Unendlichkeit.
R.I.P.
Donnerstag 5. Januar 2023 um 10:40
Keine Berlin-Wahl im Februar?
Landeswahlleiter sieht viele Fragen offen
Offenbar sind vor der Wahlwiederholung am 12. Februar noch einige rechtliche Fragen zu klären. Welche Punkte für ein neues Wahl-Chaos sorgen könnten.
Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler sieht etliche offene Fragen, falls das Bundesverfassungsgericht den Termin für die Wiederholungswahl am 12. Februar kippen sollte. Das gelte etwa für die im Rahmen der Briefwahl bereits abgegebenen Stimmen, sagte Bröchler am Mittwoch bei einem Besuch des Briefwahlzentrums in Berlin-Zehlendorf.
„Das sind alles ungeklärte Rechtsfragen, die wir dann überprüfen müssen. Wir haben so einen Fall noch nicht gehabt“, sagte der Verwaltungswissenschaftler. Eine Entscheidung der Richter in Karlsruhe gegen die komplette Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksparlamenten wäre nach Bröchlers Worten ein massiver Eingriff.
Was, wenn das Bundesverfassungsgericht die Wahl noch kippt?
„Das Bundesverfassungsgericht hat bisher immer argumentiert, es wäre keine Superrevisionsinstanz für die Landesverfassungsgerichte“, sagte er. „Von daher ist die Wahrscheinlichkeit nicht sehr hoch, dass das Bundesverfassungsgericht diesen Weg geht.“ Falls doch, würden sich die Fragen stellen, was mit den Stimmzetteln passiere und wie der Zug, der am 2. Januar ins Fahren gekommen sei, gestoppt werden könne. Seit Montag werden in Berlin die Wahlbenachrichtigungen an die rund 2,8 Millionen Wahlberechtigten verschickt.
Mitte Dezember ist eine Verfassungsbeschwerde samt Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Dahinter stehen 43 Klägerinnen und Kläger, die sich gegen das Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs wenden. Er hatte die Wahlen vom September 2021 für ungültig erklärt und eine komplette Wiederholung verlangt.
https://www.berliner-zeitung.de/news/keine-berlin-wahl-im-februar-landeswahlleiter-sieht-viele-fragen-offen-li.303743?utm_medium=Social&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR3V9OOcOs7A0XliWUOTNJqaZq_LbjtE8oyOF5Ldt3s9fBgwJS1ymIZyQCs#Echobox=1672836100
Donnerstag 5. Januar 2023 um 15:23
Steigleiter Johannes sagt:
Mittwoch 28. Dezember 2022 um 10:35
Im aktuellen Spiegel stehen die “ Absteiger “ des Jahres.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/christine-lambrecht-anne-spiegel-und-alexander-gauland-die-politischen-absteiger-des-jahres-a-45dee20b-53ec-42d2-9894-8d8294669731
DIE LINKE ist mit dabei !
Absteiger des Jahres 2023 wird die Saarlinke mit Herrn und Frau Neumann!
Donnerstag 5. Januar 2023 um 15:43
Sevim Dagdelen
2 Tage
Was für ein Irrsinn, Deutschland diskutiert über ein Böllerverbot statt über die Ballaballa-Sanktionen: Zum Jahreswechsel haben Hunderte Energieversorger in Deutschland die Preise für Strom deutlich erhöht. Die Zeche zahlen die Verbraucherinnen und Verbraucher. Und auch die Gasanbieter langen kräftig zu. Gleichzeitig dürfen die PCK-Raffinerien in Schwedt und in Leuna nach dem Willen von Wirtschaftsminister Habeck und der Ampel-Regierung seit 1. Januar kein russisches Rohöl mehr verarbeiten. Vollwertiger Ersatz fehlt, allen Beschwörungen des Grünen-Ministers zum Trotz. Die Anlagen, über die große Teile Ostdeutschlands mit Treibstoffen versorgt werden, arbeiten aktuell mit einer Auslastung von nur noch etwa 50 Prozent. Es drohen Produktionsrückgänge und Arbeitsplatzvernichtung sowie neue Teuerungen an den Tankstellen bis hin zu Versorgungsausfällen.
Das selbstgewählte Embargo ist einmal mehr ein Schuss ins eigene Knie. Denn während Habeck auf unser aller Kosten Öl aus Russland boykottiert, kauft Frankreich wie gehabt Uran aus Russland für den Betrieb seiner Atomkraftwerke und andere europäische Länder kaufen immer mehr russisches Flüssiggas (LNG), das per Schiff angeliefert wird. 16 Prozent des importierten Flüssiggases für Europa kommen bereits aus Russland, so viel wie nie zuvor! Dieser selbstzerstörerische wie sinnlose Wirtschaftskrieg muss endlich gestoppt und Verhandlungen über die Lieferung von Öl und Gas aus Russland per Pipeline zu bezahlbaren Preisen gestartet werden.
Donnerstag 5. Januar 2023 um 16:59
3215
Einige Länder aus Westeuropa kaufen anscheinend russisches Flüssiggas
und verkaufen es mit Profit weiter, z.B. an Germany.
Das ist der reine Wahnsinn…..
Donnerstag 5. Januar 2023 um 18:00
3124
Lassen sie uns doch auch mal in Ihre Glaskugel schauen per Link.
Das Jahr ’23 hat gerade angefangen und sie kennen schon Resultate,
die erst im Dezember dieses Jahr oder 2024 fest stehen ?
Donnerstag 5. Januar 2023 um 20:55
Zur Erinnerung (Näheres findet ihr im Rücktrittschreiben L.S. Schmitt)
Landesverband 3,97 Euro ca. 72,5 % unter 3.- Euro
Saarbrücken 5,89 Euro ca. 64% unter 3.- Euro
St. Wendel 4,29 Euro Ca. 75% unter 3.- Euro
Merzig-Wadern 4,16 Euro ca. 75% unter 3.- Euro
Saarlouis 3,30 Euro ca. 69,5 % unter 3.- Euro
Saar-Pfalz 2,74 Euro ca. 76 % unter 3.- Euro
Neunkirchen 2,28 Euro ca. 85 % unter 3.- Euro
Mit dem Kreisverband Neunkirchen hat damit das Saarland den Kreisverband mit den vermutlich absolut geringsten Parteibeiträgen auf Bundesebene!
Ausgerechnet der Neumann-Kreisverband weist besonders krasse Unregelmässigkeiten auf. Die Bundespartei wurde informiert.
Im Landesverband wurden und werden zum Erreichen von Mandaten oder Parteifunktionen in größerem Umfang vor Wahlkonferenzen Mitglieder aufgenommen und in vielen Fällen auch deren Mitgliedsbeiträge übernommen.
Ein Kreisgeschäftsführer weist darauf hin, dass das alle machen und wer nicht mitmacht nicht gewählt wird. Ein betroffenes Mitglied teilt mit, dass der Kreisvorsitzende für sie und mehrere andere Mitglieder die Beiträge zahle und wenn er das nicht mehr tue, sie ihn auch nicht mehr wählen. Ein Mitglied wundert sich, dass die Parteimitgliedschaft kostenpflichtig ist und teilt mit, dass die ganze Familie noch nie Beitrag bezahlt habe. Mehrere Mitglieder sind vor einiger Zeit aus der Partei ausgetreten und wunderten sich, dass sie angeblich dennoch im Februar für ein Jahr nachbezahlt hätten. So gibt es noch zahlreiche weitere Beispiele, außer im Kreis St. Wendel, schreibt Schmitt.
Eine derartige Art der „Mitgliederpflege“ führt natürlich dazu, dass im Landesverband der überaus größte Teil der Mitglieder als Barzahler geführt wird.
Da die Beiträge bei den Barzahlern allerdings im überwiegenden Fall nicht kassiert werden führt dieses Verhalten entweder dazu, dass die neuen Mitglieder nach erstmaliger Zahlung des Beitrages wieder austreten -der Zweck ist ja erfüllt- oder in den überwiegenden Fällen die Mitglieder durch Nichtzahlen des Beitrages aus der Partei austreten.
Oder, da alle Mitglieder bei Kandidatenaufstellungen stimmberechtigt sind werden langzeitig ausstehende Beiträge noch schnell bei den Aufstellungsversammlungen bezahlt. Eine ordentliche Kassierung der Barbeitragszahler findet nur in den allerseltensten Fällen statt
Bei der überwiegenden Zahl der Barzahler fehlen auf den Belegen zumindest Teile der notwendigen Angaben, die da wären, Name, Vorname, Anschrift und Unterschrift. Am meisten fehlen im Saarland die Unterschriften, was die Vermutung nahelegt, dass die Mitglieder ihre Beiträge eben nicht selbst zahlen, wie eingangs beispielhaft ausgeführt. Für diese Mitglieder dürften nach Angaben der Bundesfinanzrevisionskommission keine Zuschüsse nach dem Parteienfinanzierungsgesetz gezahlt werden!
Nach § 2 Abs. 5 der Bundesfinanzordnung ist in regelmäßigen Abständen von den zuständigen Vorständen die Erfüllung der Beitragspflicht zu kontrollieren.
Dabei sind alle Mitglieder, die länger als 6 Monate keinen Beitrag entrichtet haben und damit nach § 3 Abs. 3 aus der Partei ausgetreten sind nach den Vorschriften des § 3 Abs. 2 und 3 zu „bereinigen“. Ein für die satzungsgemäß korrekte Durchführung eines derartigen Verfahrens notwendiger Antrag wurde in der Landesvorstandssitzung am 11. April abgelehnt und sollte dann im Juni beschlossen werden, was allerdings ebenfalls nicht geschah. Die Mehrheit der Landesvorstandsmitglieder, leider inklusive Schatzmeister, ist an einer satzungsgemäßen Mitgliederverwaltung nicht interessiert! Mein Hinweis auf entsprechende Vorgaben der Bundesfinanzrevisionskommission erntete folgenden Beitrag: „die hann uus gar nix se saahn!“
Mit Datum vom 5. Juli sind im Landesverband 399 Mitglieder länger als 6 Monate zahlungssäumig und haben damit ihren Parteiaustritt erklärt. Um die „Mitgliederbetreuung“ in den Kreisen einschätzen zu können:
Merzig 58 säumig davon allein 38 in Beckingen
Neunkirchen 102 säumig davon 60 im OV NK-Mitte
Saarbrücken 106 säumig
Saarlouis 98 säumig davon 30 ehemalige Mitglieder aus NK-Mitte
Saar-Pfalz 30 säumig
St. Wendel 6 säumig
Donnerstag 5. Januar 2023 um 20:57
#3217
Kommentar 3124 ist von BremerderZweite.
BremerderZweite sagt:
Dienstag 20. Dezember 2022 um 22:38
https://www.rationalgalerie.de/home/auch-zwerge-koennen-sterben
Auch Zwerge können sterben – Kleines Deutschland will ganz groß rauskommen
Autor: Uli Gellermann, Datum: 20.12.2022
Da kommt die Verteidigungsministerin Lambrecht aus Mali zurück, wo sie nichts zu suchen hat und fährt mal eben in die Slowakei, wo sie „beste Freunde, beste Partner“ findet. Klar, die Slowakei ist in der NATO, und wo NATO draufsteht, da ist die Ukrainefront drin: Die Slowakei hat 30 Schützenpanzer sowjetischer Bauart an die Ukraine geliefert. Dafür bekommt sie im so genannten Ringtausch 15 „Leopard 2“ aus Deutschland. Das findet die Lambrecht total gut, denn „die Slowakei hat ihr Luftverteidigungssystem sehr, sehr früh an die Ukraine abgegeben, das S-300“. Solche wie Lambrecht machen brav ihren NATO-Job, dass es auch deutsche Interessen gäbe, zum Beispiel jene, sich aus dem US-Krieg gegen Russland rauszuhalten, kommt denen nicht in den Sinn.
Freitag 6. Januar 2023 um 4:04
Ali hat die Bühne des Lebens verlassen.
Ich bin traurig.
Freitag 6. Januar 2023 um 9:48
3220
Welcher Ali ? Es gibt viele mit diesem Namen !
Freitag 6. Januar 2023 um 10:10
Wir denken an ein Ranking über die Beliebtheit diverser Mitglieder*Innen im Landesverband Saar.
Vorschläge werden gerne entgegen genommen.
Freitag 6. Januar 2023 um 10:24
FDP in der Misere
Kalkulierter Krawall
Die FDP hadert mit der Ampel, die Stimmung ist schlecht. Beim traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen muss Christian Lindner deshalb eine Grundsatzentscheidung treffen.
Hohe Säulen, Springbrunnen, ein See davor: Das Opernhaus in Stuttgart sieht aus, als könnte jeden Moment der deutsche Kaiser daraus hervortreten. Immerhin ist es mehr als 100 Jahre alt. Noch älter ist die Tradition, dass sich am Dreikönigstag in Stuttgart die Liberalen treffen. Anfangs nur die aus dem Südwesten, seit Langem aber die FDP aus ganz Deutschland.
Entsprechend viel ist bei den Treffen schon passiert. Doch 2022 war ein besonderes Jahr. Denn das Opernhaus war Kulisse einer ganz besonderen Verwandlung.
Christian Lindner, damals frisch als Finanzminister vereidigt, klang so versöhnlich wie selten. Über die Corona-Pandemie sagte er, es gelte „konsequenten Gesundheitsschutz einerseits mit möglichst viel gesellschaftlicher Freiheit andererseits zu erhalten.“ Sein neuer Generalsekretär, Bijan Djir-Sarai, sagte Sätze wie: „Ich mag eine Politik, die empathisch, die mitfühlend ist.“
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100106928/fdp-dreikoenige-wie-viel-krawall-wagen-lindner-vor-grundsatzentscheidung.html
Freitag 6. Januar 2023 um 11:30
25.01.2023, 18:15 Uhr bis 21:15 Uhr
Mitgliederversammlung OV Burbach und Altenkessel-Rockershausen
Saarbrücken-Altenkessel, SportlerTreff, Jahnstr. 6,ab 18:15 Uhr.
01.02.2023, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Politischer Jahresauftakt der Saarbrücker Linken: Statt Aktienrente – die Rente rauf!
Vortrag und Diskussion mit Matthias W. Birkwald (rentenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag): Mittwoch, 1. Februar 2013 – Saarbrücken, Schlosskeller, ab 18 Uhr.
22.02.2023, 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Politischer Aschermittwoch
Gebläsehalle Neunkirchen, An den Hochöfen 1, 66538 Neunkirchen, ab 18 Uhr.
Freitag 6. Januar 2023 um 12:12
#3222
Meine Favoriten:
1. Dagmar Ensch-Engel
2. Thomas Lutze
3. Barbara Spaniol
4. Birgit Huonker
5. Jürgen Trenz
Freitag 6. Januar 2023 um 12:24
25.01.2023, 18:15 Uhr bis 21:15 Uhr
Mitgliederversammlung OV Burbach und Altenkessel-Rockershausen
Saarbrücken-Altenkessel, SportlerTreff, Jahnstr. 6,ab 18:15 Uhr.
01.02.2023, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Politischer Jahresauftakt der Saarbrücker Linken: Statt Aktienrente – die Rente rauf!
Vortrag und Diskussion mit Matthias W. Birkwald (rentenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag): Mittwoch, 1. Februar 2013 – Saarbrücken, Schlosskeller, ab 18 Uhr.
22.02.2023, 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Politischer Aschermittwoch
Gebläsehalle Neunkirchen, An den Hochöfen 1, 66538 Neunkirchen, ab 18 Uhr.
Auf der Landesseite/Termine ist wieder einmal kein Vermerk, wann und wo die bächste Landesvorstandssitzung stattfindet!
Freitag 6. Januar 2023 um 13:38
Aktuelle Stellenangebote der Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE
Mitarbeiter*in (m/w/d) für die Lohnbuchhaltung im Bereich Parteifinanzen
Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Berlin eine Mitarbeiter*in (m/w/d) für die Lohnbuchhaltung im Bereich Parteifinanzen. Bewerbungsfrist ist der 6. Januar 2023. I mehr Informationen
zwei Mitarbeiter*innen (m/w/d) im Bereich Kampagnen und Parteientwicklung
Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort Berlin zwei Mitarbeiterin oder zwei Mitarbeiter (m/w/d) im Bereich Kampagnen und Parteientwicklung für die anstehenden Wahlkämpfe mit dem Schwerpunkt organisierende Arbeit & Haustürgespräche. Bewerbungsfrist ist der 9. Januar 2ß23. | mehr Informationen
https://www.die-linke.de/jobs/
Freitag 6. Januar 2023 um 17:17
#3222
1. Mark Baumeister
2. Birgit Huonker
3. Dennis Lander
4. Andreas Neumann
5. Barbara Spaniol
Freitag 6. Januar 2023 um 17:27
Boah irgendwer scheint den Landesgeschäftsführer wach gerüttelt zu haben. Was ist mit der Tagesordnung?
Für Mitglieder mit einer etwas weiteren Anreise sollte nach meinem Dafürhalten schon ersichtlich sein, ob sich die Anreise lohnt.
10.01.2023, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Landesvorstandssitzung
Grill Au Bois, Zweibrücker Str. 88, 66538 Neunkirchen, ab 18 Uhr.
Freitag 6. Januar 2023 um 17:37
3222
Barbara Spaniol
Dagmar Ensch Engel
Birgit Huonker
Alfred Pfannebecker
Andrea/s Neumann
Freitag 6. Januar 2023 um 22:16
#3222
Thomas Lutze – Dagmar Ensch-Engel – Jürgen Trenz – Birgit Huonker – Alfred Pfannenbecker
Freitag 6. Januar 2023 um 23:01
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saar-pfalz-kreis/blieskastel/saarland-abwahl-von-lisa-becker-gescheitert-dank-afd-abgeordneter_aid-82464293
Blieskastel Es ist der spektakuläre Schlusspunkt in einem Drama, das in Blieskastel über Monate die politische Diskussion geprägt hat: Das Verfahren zur Abwahl der Ersten Beigeordneten Lisa Becker, Grüne, ist gescheitert.
Samstag 7. Januar 2023 um 6:16
Manchmal glaube ich, dass bei manchen das Gehirn schimmelt. Anders kann ich mir bei den Aufzählungen den Namen Neumann nicht erklären!!!
Samstag 7. Januar 2023 um 12:24
#3230
Andrea/s Neumann – oh mein Gott
Samstag 7. Januar 2023 um 13:33
3233 + 3234
Die Neumanns sind beide Kreischef in NK und SLS
Sie ist noch Vizelandeschefin, Er ist noch Landesgeschäftsführer
wenn das nicht für eine Mehrheit spricht, was dann ?
Samstag 7. Januar 2023 um 16:30
10.01.2023, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Landesvorstandssitzung
Grill Au Bois, Zweibrücker Str. 88, 66538 Neunkirchen, ab 18 Uhr.
25.01.2023, 18:15 Uhr bis 21:15 Uhr
Mitgliederversammlung OV Burbach und Altenkessel-Rockershausen
Saarbrücken-Altenkessel, SportlerTreff, Jahnstr. 6,ab 18:15 Uhr.
01.02.2023, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Politischer Jahresauftakt der Saarbrücker Linken: Statt Aktienrente – die Rente rauf!
Vortrag und Diskussion mit Matthias W. Birkwald (rentenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag): Mittwoch, 1. Februar 2013 – Saarbrücken, Schlosskeller, ab 18 Uhr.
06.02.2023, 18:30 Uhr bis 19:30 Uhr
LAG Forum Theologie: Planungstreffen 2023 am Tu biSchevat
Neunkirchen, Bahnhofstr. 21, Espresso-Bar Gusto D’oro, ab 18:30 Uhr. Themen u.a. Beschluss 2022/315 – Umgang mit demBericht der religionspolitischen Kommission.
22.02.2023, 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Politischer Aschermittwoch
Gebläsehalle Neunkirchen, An den Hochöfen 1, 66538 Neunkirchen, ab 18 Uhr.
08.03.2023, 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr
KV Saarlouis: Internationaler Frauentag 2023
Großer Markt Saarlouis, ab 11 Uhr bis ca. 14 Uhr.
12.05.2023, 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr
KV Saarlouis: Verteilaktion zum anstehenden Muttertag
Großer Markt Saarlouis, ab 11 Uhr bis ca. 13 Uhr.
03.10.2023, 12:00 Uhr bis 14:00 Uhr
LAG Forum Theologie: Exkursion ‚Tag der offenen Moschee‘
ditib moschee saarbrücken, Saarbrücken, Goebenstr. 38, ab 13:30 Uhr.
Samstag 7. Januar 2023 um 17:07
Die Staatsanwaltschaft hat gegen einen Sportjournalisten, der auch für die SZ schreibt, ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es geht um eine rassistische Beleidigung des FCS-II-Trainers. Eine Sprecherin der Behörde sagte dem SR, das Verfahren sei aufgrund der öffentlichen Berichterstattung aus Gründen des Legalitätsprinzips eingeleitet worden. Sie wies aber zugleich daraufhin, dass es sich bei einer Beleidigung um ein „absolutes Antragsdelikt“ handele. Stelle der Beleidigte keinen Strafantrag, werde das Verfahren eingestellt.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/panorama/rassistische_beleidigung_journalist_sz_fcs_trainer_100.html
Der Polizist, gegen den wegen des Verdachts des Diebstahls ermittelt wird, tritt von seinen CDU-Ämtern zurück. Die CDU-Saarlouis teilte dem SR mit, dies habe der Beamte telefonisch mitgeteilt. CDU-Kreischef Schäfer sagte, der Kriminalkommissar sei Mitglied des Landesfachausschusses Innenpolitik der Saar-CDU und des erweiterten Vorstandes des CDU-Stadtverbandes Saarlouis gewesen. Der 39-Jährige ist beim Kriminaldauerdienst des Landespolizeipräsidiums beschäftigt. Er ist seit dem Vorfall nicht mehr im Dienst und muss mit seiner Entlassung rechnen.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/panorama/polizist_saarland_verdacht_diebstahl_ruecktritt_cdu_aemter_100.html
Sonntag 8. Januar 2023 um 14:01
#3235
Beide Kreisverbände bestehen nur auf dem Papier.
Sonntag 8. Januar 2023 um 15:21
#3233
Schokolade hilft gegen Stress und Fisch macht klug – ist an solchen Volksweisheiten eigentlich etwas dran? Neue wissenschaftliche Erkenntnisse belegen, dass die Ernährung unmittelbaren Einfluss auf unsere seelische Gesundheit und geistige Verfassung hat. Wie schaden Eisbecher, Burger, Pizza, Hotdog, Softdrinks und Co. tatsächlich unseren grauen Zellen?
https://www.arte.tv/de/videos/082725-000-A/unser-hirn-ist-was-es-isst/
Sonntag 8. Januar 2023 um 15:36
# 3238
fragen sie mal die Kreuders aus dem Kreisverband NK
sie war schon im Lavo, er ist aktuell dort,
beide seit gut 15 Jahren in der Partei in verschiedenen Positionen!
zu SLS sage ich nur: Norbert Mannschatz, Alfred Pfannebecker
und Rosi Grewenig. Alle drei Urgesteine der Partei DIE LINKE.
Alfred war VIZE Landeschef, Rosi aktuell im Lavo,
Norbert unser allererster BTW Direkt Kandidat !
Sonntag 8. Januar 2023 um 16:03
3240
http://www.dielinke-neunkirchen.de/index.php?id=Flyer&id2=CorneliaKreuter.jpgimage.png
20160714_145231.jpg
https://3c.web.de/mail/client/attachment/view/tmai17385ccb716ad6fe/aWlfbGNuaG90MWUw;jsessionid=25D16E16440B39AF9421647F4BD519FE-n3.bs22b
https://www.facebook.com/dielinkekvsaarlouis/photos/a.1010971945615891/5891080484271655/
Sonntag 8. Januar 2023 um 16:04
@GEORGI
Text vergessen?
DL-Redaktion
Sonntag 8. Januar 2023 um 18:44
Generalstaatsanwalt prüft Bank-Kredit
Bericht: Lindner droht Verlust der Immunität
Ein Grußwort für eine Privatkundenbank könnte für Finanzminister Christian Lindner zum Problem werden. Gegen ihn könnte ein Strafverfahren eingeleitet werden.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) soll bei der Erstellung eines Minister-Grußworts für eine Karlsruher Privatkundenbank im Mai 2022 verschwiegen haben, dass er bei dem Institut einen Kredit für seinen privaten Hauskauf aufgenommen hat. Das berichtet der Berliner „Tagesspiegel“. Weil er sich nach dem Grußwort – einer Videoansprache – bei derselben Bank einen weiteren Kredit geben ließ, droht ihm jetzt der Zeitung zufolge ein Strafverfahren wegen Vorteilsannahme.
Wie der „Tagesspiegel“ weiter berichtet, prüfe die Korruptionsabteilung der Berliner Generalstaatsanwaltschaft derzeit die Aufhebung von Lindners Immunität als Abgeordneter, um förmlich ermitteln zu können. Das sei „in solchen Fällen üblich und ohne dass damit schon eine Aussage über das Vorliegen eines Anfangsverdachts getroffen wird“, zitiert der „Tagesspiegel“ einen Sprecher der Staatsanwaltschaft. Eine Entscheidung wird demnach zeitnah erwartet.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100108354/strafverfahren-droht-christian-lindner-koennte-immunitaet-verlieren.html
Montag 9. Januar 2023 um 8:57
#3241
Link 3: https://www.facebook.com/dielinkekvsaarlouis/photos/a.1010971945615891/5891080484271655/
DIE LINKE. Kreisverband Saarlouis
11. Dezember 2022 um 23:50 ·
Trotz des Adventssonntages und vielen familiären wie auch parteipolitischen Aktivitäten gleichzeitig, nahmen rund 20 Genossinnen und Genossen an der Weihnachtsfeier unseres Kreisverbandes am 11.12.2022 im „Zum Katzloch“ (Schmelz) teil.
Ein spezielles Dankeschön an Rosi Grewenig für die Auswahl der sehr angenehmen Gaststätte und dem humorvollen Beitrag, der sichtlich zur Auflockerung beitrug.
Link 2: https://3c.web.de/mail/client/attachment/view/tmai17385ccb716ad6fe/aWlfbGNuaG90MWUw;jsessionid=25D16E16440B39AF9421647F4BD519FE-n3.bs22b
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Link 1: http://www.dielinke-neunkirchen.de/index.php?id=Flyer&id2=CorneliaKreuter.jpgimage.png20160714_145231.jpg
http://www.dielinke-neunkirchen.de/index.php?id=Flyer&id2=CorneliaKreuter.jpgimage.png
Was soll das?
Eine total veralterte Website.
Noch nicht mal die einfachsten Dinge kriegt die Kreischefin geregelt.
Steven Latterner ist nicht mehr im Kreisvorstand und F. Küntzer keine Schriftführerin.
Montag 9. Januar 2023 um 10:09
Gestern von einem Mitglied der SPK-Kreislinken erfahren:
Andreas Neumann wurde zum Landeswahlkampfleiter ernannt
Montag 9. Januar 2023 um 10:56
Uwe Georgi sagt:
Freitag 6. Januar 2023 um 9:48
3220
Welcher Ali ? Es gibt viele mit diesem Namen !
Ali = ehem. Jürgen Sch. aus dem Kreisverband Neunkirchen.
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/mitglied-beantragt-partei-ausschluss-von-linken-chefin_aid-6741591
Montag 9. Januar 2023 um 11:00
14. Januar 2023 – 14. Januar 2023
Sitzung des Parteivorstandes
Am 14. Januar 2023 findet eine Sitzung des Parteivorstandes statt.
11. Februar 2023 – 12. Februar 2023
Sitzung des Parteivorstandes
Von 11. bis 12. Februar 2023 findet eine Sitzung des Parteivorstandes statt.
11. März 2023 – 12. März 2023
Sitzung des Parteivorstandes
Von 11. bis 12. März 2023 findet eine Sitzung des Parteivorstandes statt.
22. April 2023 – 23. April 2023
Sitzung des Parteivorstandes
Von 22. bis 23. April 2023 findet eine Sitzung des Parteivorstandes statt.
10. Juni 2023 – 11. Juni 2023
Sitzung des Parteivorstandes
Von 10. bis 11. Juni findet eine Sitzung des Parteivorstandes statt.
https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteivorstand/parteivorstand-2022-2024/termine-des-parteivorstandes/
Montag 9. Januar 2023 um 11:01
Der saarländische Landesgeschäftsführer sollte sich ein Beispiel am Bund nehmen.
Beschlüsse
Beschlüsse des Parteivorstandes und des Geschäftsführenden Parteivorstandes
Beschluss 2022/326
Kein Frieren und Weichen stellen für die Energiewende: Arbeitsplatz und Standortsicherung PCK Schwedt
Beschluss des Parteivorstands vom 17.12.2022
Beschluss 2022/325
Nachberufung feministische Kommission (nach 2022/292) des Parteivorstandes
Beschluss des Parteivorstands vom 17.12.2022
Beschluss2022/319
AG Bedingungsloses Grundeinkommen
Beschluss des Parteivorstands vom 17.12.2022
Beschluss 2022/317
Wahlkampfunterstützung OB-Wahlkampf Landeshauptstadt Schwerin
Beschluss des Parteivorstands vom 17.12.2022
Beschluss 2022/315
Umgang mit dem Bericht der religionspolitischen Kommission
Beschluss des Parteivorstands vom 17.12.2022
Beschluss 2022/313
Nachberufung Ältestenrat
Beschluss des Parteivorstands vom 17.12.2022
Beschluss 2022/311
Für eine Verhandlungsperspektive – Schritte zur Deeskalation im Ukraine-Krieg
Beschluss des Parteivorstands vom 17.12.2022
Beschluss 2022/310
Aufstehen gegen Rassismus 2023
Beschluss des Parteivorstands vom 17.12.2022
Beschluss 2022/309
Durchführung der Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz des Parteivorstandes im Juni 2023
Beschluss des Parteivorstands 17.12.2022
Beschluss 2022/306
Ein sozial und ökologisch gerechtes Preismodell für Gas
Der Parteivorstand hat bereits am 10. September 2022 einen LINKEN Strom- und Gaspreisdeckel beschlossen (PV-Beschluss 2022/254). Dieser Beschluss
https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteivorstand/parteivorstand-2022-2024/beschluesse/
Montag 9. Januar 2023 um 11:22
Viel wichtiger wäre beispielsweise zu wissen, ob der geschäftsführende Landesvorstand (Spaniol , Mannschatz , Bierth , Ensch-Engel, Geißinger , Neumann 1 und 2) alle anderen im Landesvorstand informieren?
Geschäftsführender Parteivorstand
Aufgaben und Zielsetzung
Laut Bundessatzung erledigt der Geschäftsführende Parteivorstand die laufenden politischen und organisatorischen Aufgaben und bereitet die Parteivorstandssitzungen vor. Er ist verpflichtet, den Parteivorstand über alle Beschlüsse und Maßnahmen zu informieren. Das Nähere zur Arbeit des Geschäftsführenden Parteivorstandes regelt die Geschäftsordnung des Parteivorstandes.
https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteivorstand/parteivorstand-2022-2024/geschaeftsfuehrender-parteivorstand/
Montag 9. Januar 2023 um 14:58
#3246
Existiert der Ortsverband Neunkirchen noch?
Montag 9. Januar 2023 um 17:41
#3250
😀
Montag 9. Januar 2023 um 17:51
14.01.2023, 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr
KV Saarlouis: IGM „Aktion Feuerberg“
Ensdorf, Eingang Saarpolygon, ab 17 Uhr. IGM: „Wir empfehlen allen, ab ca. 17.30 Uhr den Blick in Richtung Saarpolygon zu richten!“ Wir sind vor Ort.
11.03.2023, 11:30 Uhr bis 13:00 Uhr
KV Saarlouis: Pol. Frauenfrühstück u. Diskussion mit Thomas Lutze
Restaurant „Zum Schwarzbachhof“, Saarlouis, Soutyhofstr. 9,ab 11:30 Uhr. Mehr Infos: https://www.dielinke-kv-saarlouis.de/index.php?id=termine
27.05.2023, 14:30 Uhr bis 16:00 Uhr
LAG Forum Theologie: Rl.pol. Forderungen und deren Ausgestaltung
Jisti-Meet-Kanal des Forums Theologie – Christ*innen bei der Linken, ab 15:30 Uhr. Gastredner*in der BAG.
Montag 9. Januar 2023 um 20:10
Für die Kreischefin zählen ihre Mandate im Stadtrat / Kreistag und sonst nichts. Kreischefin und ihr Schaumschläger können sich glücklich schätzen, dass Addy und Gilbert keine Parteimitglieder mehr sind.
Montag 9. Januar 2023 um 20:25
3250
Vollposten – Spacko
Montag 9. Januar 2023 um 21:40
die Christlichen………
https://i0.web.de/image/448/37588448%2cpd=1%2cf=size-xl.webp
Dienstag 10. Januar 2023 um 3:23
Mit der Ernennung Neumanns zum Wahlkampfleiter habt ihr den Bock zum Gärtner gemacht. An dem Wahlergebnis von 2,6 Prozent hat der Wadgasser Mitschuld. Wer den Bürgerinnen und Bürgern Wahlplakate a la Michael Jackson zumutet, ist mMn als Wahlkampfleiter absolut ungeeignet.
Dienstag 10. Januar 2023 um 8:47
#3254
Bei dem großen Engagement des Kreisvorstandes stellt sich jedem Denkenden diese Frage. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die AfD von der Trägheit der Kreisvorsitzenden profitiert.
Dienstag 10. Januar 2023 um 9:17
3256
Der zurück liegende Wahlkampf war gut und professionell.
Die Umstände mit Rücktritte von Flackus und Schneider der Austritt von Oskar usw.
war schon viel an Zumutung für den Wähler, hinzu kam der Bundestrend; zu viel war da gegen uns.
Barbara hat sich mit ihrem Team sehr gut dargestellt. Es hat nicht sollen sein.
Umso größer ist jetzt für uns Linke LV Saar, die Herausforderung der Zukunft anzugehen !
Glück auf ……..,.
Dienstag 10. Januar 2023 um 11:35
Der LGführer alleine ist schon ein Grund die Partei nicht mehr zu wählen.
Dienstag 10. Januar 2023 um 12:36
9. Januar 2023
Wir trauern um Axel Troost
In tiefer Trauer verabschieden wir uns von unserem Freund und Genossen Axel Troost. Er prägte die Geschichte unserer Partei maßgeblich. Als Mitbegründer der WASG trug er entscheidend zur erfolgreichen Gründung der Partei DIE LINKE bei. Axel war langjähriges Mitglied im Parteivorstand, stellvertretender Parteivorsitzender und Abgeordneter des Deutschen Bundestages. Hier hat er als finanzpolitischer Sprecher Meilensteine gesetzt.
Seine finanz- und wirtschaftspolitische Expertise wird schmerzlich fehlen. Seine außerordentlichen Verdienste mit der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik und dem jährlichen „Memorandum“ werden wir in würdigender Erinnerung wachhalten und fortführen.
Wir werden Axel nicht nur als klugen und weitsichtigen politischen Weggefährten vermissen, sondern auch als humorvollen, warmherzigen und aufrechten Menschen.
Unsere Gedanken sind bei seiner Familie und den Angehörigen.
https://www.die-linke.de/start/nachrichten/detail/wir-trauern-um-axel-troost/
Dienstag 10. Januar 2023 um 12:38
Linke in Brandenburg
Rücktritte, Austritte und weniger Eintritte – Brandenburgs Genossen bangen um die Zukunft
2022 war kein gutes Jahr für die Linke in Brandenburg. Und das neue beginnt nicht viel besser. Wo es überall Probleme gibt, was das für die Kommunalwahlen 2024 bedeutet und was die AfD damit zu tun hat.
https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/linke-in-brandenburg-ruecktritte_-austritte-und-weniger-eintritte-_-brandenburgs-genossen-bangen-um-die-zukunft-68544153.html
Dienstag 10. Januar 2023 um 13:53
3258. Hans Kiechle sagt: Dienstag 10. Januar 2023 um 9:17 3256
3258. Hans Kiechle sagt: Dienstag 10. Januar 2023 um 9:17 3256
Als mit dem „Blick von außen“ ausgestatteter Leser und Kommentator von Demokratisch-Links erscheinen mir die gelegentlichen Kommentare von Herrn Kiechle
unter den – gegebenen politisch schwierigen – größtenteils selbstverursachten Umständen der Partei DIE LINKE Saar und im Bund, noch am „konstruktivsten“.
Anlaß für diese, meine Meinung, ist ja auch, dass er in seinem Ortsverband mit seinen genannten Mitstreitern immer wieder als Vorsitzender gewählt wird.
Dienstag 10. Januar 2023 um 16:17
@BremerderZweite
Herzlichen Glückwunsch zu der Erkenntnis betreffend des rührigen Hans Kiechle, der mit seinem großen Wissen – warum auch immer – nicht für Kreis- oder Landesebene kandidiert.
Die Genoss*innen an der Basis haben gewisse Personen im Kreis bzw. auf Landesebene nicht verdient.
Dienstag 10. Januar 2023 um 19:38
Verstehe nicht warum der Hesse nicht auf Facebook/Twitter/Instagram postet.
Dort tummeln sich viele selbstverliebte und machtbesessene Personen.
Mittwoch 11. Januar 2023 um 8:47
Kommissarin im Erfurter Kabinett
Doreen Denstädt wird in Thüringen Justiz- und Migrationsministerin
Bislang war sie die einzige Schwarze Polizistin Thüringens. Ab Februar wird Doreen Denstädt im Kabinett von Bodo Ramelow (Linke) Ministerin für Justiz und Migration sein und damit erste Schwarze Ressortchefin in einer ostdeutschen Landesregierung. Denstädt begegnet dieser Feststellung betont nüchtern, als sie von den Grünen am Montag in Erfurt als designierte Nachfolgerin ihres Parteifreundes Dirk Adams vorgestellt wird. Sie hoffe doch, dass sie nicht nur auf Grund ihres Äußeren zur Ministerin gemacht werde, sondern wegen ihrer bisherigen Erfahrungen, Leistungen und ihrer Kommunikationsstärke, sagt sie. Gleichwohl hebt Grünen-Landessprecherin Ann-Sophie Bohm hervor, »natürlich« sei die Personalentscheidung auch ein politisches Zeichen.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170016.die-linke-kommissarin-im-erfurter-kabinett.html
Mittwoch 11. Januar 2023 um 9:07
Warum die Linke im Kreis Wesel keine Fraktion mehr ist
Sascha H. Wagner wollte den Fraktionsstatus im Weseler Kreistag erhalten und bot an, sein Mandat niederzulegen. Das akzeptierten Hanne Kasper und Karin Pohl nicht und verließen die Fraktion ihrerseits. Als „Linke Gruppe“ wollen sie nun im Kreistag bleiben.
Bei der Linken rumort es: Hanne Kasper und Karin Pohl verlassen die Kreistagsfraktion. Sascha H. Wagner wollte den Fraktionsstatus noch erhalten.
Die Linke im Weseler Kreistag hat ihren Fraktionsstatus verloren. Nach acht Jahren haben Hanne Kasper und Karin Pohl Anfang der Woche ihren Austritt bekanntgegeben. Der bisherige Vorsitzende Sascha H. Wagner bleibt somit allein zurück.
In einer Pressemitteilung äußern sich Kasper und Pohl nur knapp zu ihrem Abschied. Sie schreiben, dass sie es sich nicht leicht gemacht hätten, aber „keine Zukunft mehr für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit gleichgerichtetem Wirken“ hätten erkennen können. Auch sagen sie, dass sie „lange mit sich gerungen“ hätten. In der Partei möchten sie indes bleiben , ihre Mandate behalten und in Zukunft als „Linke Gruppe“ im Weseler Kreistag auftreten.
Im Gespräch mit der Redaktion bekräftigt Karin Pohl, die auch die Fraktion der Linken Liste im Moerser Stadtrat verlassen hat, dass ihr der Entschluss schwer gefallen sei. „So einen Schritt überlegt man sich nicht von jetzt auf gleich“, so Pohl. Letztlich habe man aber kein Fundament mehr für eine Zusammenarbeit gesehen.
https://www.nrz.de/staedte/kreis-wesel/warum-die-linke-im-kreis-wesel-keine-fraktion-mehr-ist-id237334443.html#
Mittwoch 11. Januar 2023 um 10:03
Mittwoch 11. Januar 2023 um 10:50
#3258
Seit November 2022 wird gemunkelt: Landesvorsitzende und „ihr“ Landesschatzmeister spielen nicht mit offenen Karten was den Haushaltsetat 2023 betrifft.
Dein Kreisvorsitzender, lieber Hans, soll kräftig mitmischen. Denk darüber mal in Ruhe nach was unter der Ära Kreisschatzmeisterin Neumann geschah.
Mittwoch 11. Januar 2023 um 14:25
Inge Wasmuth sagt:
Sonntag 8. Januar 2023 um 16:03
3240
Liebe Inge, Cornelia Kreuter ist kein Mitglied des geschäftsführenden Kreisvorstandes.
http://www.dielinke-neunkirchen.de/index.php?id=struktur =
Mittwoch 11. Januar 2023 um 17:00
Netzfund zur Erklärung des Begriffes BASISDEMOKRATIE https://fds-saar.de/index.php
BASISDEMOKRATIE
Nur wer seine eigene Programmatik vorlebt und auf seine Basis hört, kann Strategien und Konzepte entwickeln, die von Herzen mit nach außen getragen werden. Nur wer die Basis dort abholt, wo sie steht, kann darauf hoffen, dass sich diese mit vollem Elan für eine Sache miteinbringt.
Mittwoch 11. Januar 2023 um 17:27
3269
Falsch!
Cornelia Kreuter ist stellv. Kreisvorsitzende!
Mittwoch 11. Januar 2023 um 20:25
Netzfund:
144 ZDFtext Mi 11.01.23 20:22:52 ZDFtext heute Nachrichten
Früherer Bundesaußenminister: Heiko
Maas vertritt Stahlindustrie
Der frühere Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat ein neues Amt und vertritt künftig ehrenamtlich die Interessen der saarländischen Stahlindustrie.
Der 56-Jährige wurde zum Präsidenten des Verbandes der Saarhütten gewählt, wie der Verband mitteilte.
Die saarländische Stahlindustrie stehe mit der Transformation hin zur Produktion von grünem Stahl vor einem „nie dagewesenen Veränderungsprozess“,
erklärte Maas nach seiner Wahl. „Ich freue mich darauf, diese Phase nun aktiv mitzugestalten.“
114 145
Donnerstag 12. Januar 2023 um 9:55
Neuigkeiten
Die Mauschler aus Neunkirchen und Homburg haben wieder zugeschlagen.
Donnerstag 12. Januar 2023 um 11:35
Die Abkürzung V.i.S.d.P steht für „Verantwortlich im Sinne des Presserechts“ und ist in der Regel im Impressum zu finden.
Ein Nichtmitglied ist für DIE LINKE. St. Wendel im Sinne des Presserechts verantwortlich?
V.i.S.d.P. Die Linke St. Wendel
Katharina Bard
c/o DIE LINKE. Saar
Hochstr. 119
66115 Saarbrücken
E-Mail
https://www.dielinke-stwendel.de/index.php?id=kreisverband
Donnerstag 12. Januar 2023 um 11:41
Ein wenig Ermutigung
Jochen Weichold hat einen Abriss der Linke-Startphase vorgelegt
Nichts hat Die Linke wohl so dringend nötig wie Ermutigung. Der Partei geht es nicht gut; sie ist strapaziert von inneren Auseinandersetzungen wie von äußeren Herausforderungen. Beides hängt miteinander zusammen, denn eigenständige, dem sozialistischen Anspruch gerecht werdende Antworten und Haltungen zu Ukraine-Krieg, Klimawandel, Energiekrise und anderem mehr zu finden, das erweist sich als schwierig und widersprüchlich. Inhaltliche Klärungsprozesse brauchen Zeit, die eine Partei in der Krise eigentlich nicht hat, zumal sich zunächst Fronten verhärten, Spaltungsdebatten geführt werden, Mitglieder und Wähler die Freundschaft kündigen.
In solchen Kämpfen wird gelegentlich die Mahnung vorgebracht, sich auf das Gemeinsame, das Verbindende zu besinnen. Dafür bietet sich die Broschüre »Der Aufstieg der neuen Partei Die Linke« von Jochen Weichold an, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung veröffentlicht wurde. Der Autor nahm den 15. Jahrestag der Parteigründung im Sommer 2007 zum Anlass, um die ersten Schritte, die Debatten und Entwicklungen der Partei nachzuzeichnen, die schon zwei Jahre vor ihrer Gründung als Liste Linkspartei.PDS für ein furioses Wahlergebnis gesorgt hatte.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170067.linkspartei-ein-wenig-ermutigung.html
Donnerstag 12. Januar 2023 um 12:25
3274
Die Person ist verantwortlich. Es ist eine natürliche Person.
Diese muss nicht Mitglied sein.
Wir hatten in der Bundestagsfraktion kürzlich eine Person,
die war bei uns in der Fraktion, aber nicht in der Partei.
Donnerstag 12. Januar 2023 um 14:53
Ich verneige mich vor jedem der über Doc N die Wahrheit schreibt.
Donnerstag 12. Januar 2023 um 19:57
#3276
Interessant.
Sie hatten in der Bundestagsfraktion eine Person die kein Parteimitglied war. Das klingt nicht sehr glaubwürdig.
Donnerstag 12. Januar 2023 um 20:02
US-Präsident unter Druck
Sonderermittler untersucht Fund von Geheimdokumenten bei Biden
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_100110422/joe-biden-unter-druck-sonderermittler-untersucht-fund-von-geheimdokumenten.html
Donnerstag 12. Januar 2023 um 20:03
Klimaaktivisten
Letzte Generation blockiert Autobahnausfahrt – Autofahrer greift ein
Neue Woche, neue Blockaden: Die „Letzte Generation“ hat erneut zugeschlagen. Ein Video zeigt die Reaktion der Autofahrer.
Aktivisten der „Letzten Generation“ haben erneut eine Autobahnausfahrt in Berlin blockiert. Betroffen ist die Abfahrt Beusselstraße, so eine Sprecherin der Polizei auf Nachfrage von t-online. Gegen kurz vor acht Uhr am Montagmorgen haben sich hier acht Aktivisten auf die Fahrbahn gesetzt.
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100108556/blockade-von-aktivisten-autofahrer-greift-ein.html
Donnerstag 12. Januar 2023 um 20:05
Neue Panne bei Berlin-Wahl
Fehlerhafter Stimmzettel – Kandidat nicht wählbar
Eine neue Panne trifft die Berlin-Wahl 2023: In Neukölln steht ein Kandidat auf dem Zettel, den es dort gar nicht geben dürfte.
Das Kandidatenchaos bei der Wahlwiederholung hat eine Folge: In Berlin-Neukölln können die Menschen einen Geisterkandidaten wählen. Beim Stimmzettel im Wahlkreis Neukölln 2 wurde bei den Erststimmen für die FDP ein Kandidat angegeben, der aus Berlin weggezogen ist, teilte der Landeswahlleiter am Donnerstag mit. Die Konsequenz: Er ist nicht mehr wählbar – und einen Ersatzkandidaten gibt es nicht.
Donnerstag 12. Januar 2023 um 20:20
Barbara packt an !
https://www.saarnews.com/die-linke-saar-anpacken-statt-ankuendigen-sofortprogramm-fuer-sozialen-wohnungsbau-im-saarland-ueberfaellig/
Freitag 13. Januar 2023 um 5:46
#3277
Freitag 13. Januar 2023 um 6:46
#3273: Etwas mehr Toleranz für die schönsten Frauen im Landesverband Saar.
Zum Zwecke des Machterhalts greift ein jeder/eine jede doch gerne mal ganz ganz tief in die Trickkiste.
Freitag 13. Januar 2023 um 8:44
# 3278
Die Linksfraktion bestand bis zum Beitritt der WASG zu der Linken aus Mitgliedern der Linkspartei.PDS und der WASG und einigen Parteilosen. Die beiden Parteien traten jedoch zur Bundestagswahl bundesweit nirgends im Wettbewerb gegeneinander an, sondern jeweils als eine gemeinsame Wahlliste. Die WASG-Landesverbände Mecklenburg-Vorpommern und Berlin waren jedoch in ihren Bundesländern bei Landtags- bzw. Abgeordnetenhauswahlen gegen die jeweiligen PDS-Landesverbände angetreten. Es gab Bedenken, dass dieses Vorgehen der gemeinsamen Bundestagsfraktion die Grundlage der Existenz hätte entziehen können.
Im ersten Bundestag gab es ab Dezember 1951 mit der Föderalistischen Union eine weitere Fraktion mehrerer nicht konkurrierender Parteien: Bayernpartei, Zentrumspartei und SSW.
Fraktionen können auch Abgeordnete anderer Parteien oder parteilose Abgeordnete als Gäste aufnehmen. Es besteht kein Fraktionszwang.
Die genannte Person war : Anke Domscheit-Berg. Sie war bis vor kurzem parteilos und Mitglied der Fraktion; sie ist eine Spitzenfachfrau im Bereich Digitalisierung !
Freitag 13. Januar 2023 um 11:11
#3285
Interessant!
Freitag 13. Januar 2023 um 11:40
Partei im „toten Winkel“
Braucht es die Linke noch?
Auf einer Fraktionsklausur will die Partei ihren Kurs für 2023 bestimmen.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/linke-fraktionsklausur-jahr-2023-100.html
Freitag 13. Januar 2023 um 11:42
Grüne im Dilemma
„Die Probleme sind noch viel größer“
Ausgerechnet grüne Minister müssen die Zerstörung Lützeraths für den Kohleabbau mitverantworten. Die Grüne Jugend stemmt sich dagegen – und warnt vor den Konsequenzen.
Timon Dzienus, 26 Jahre alt, ist Chef der Grünen Jugend – und demonstriert gerade selbst gegen die Räumung des Dorfes Lützerath für den Kohleabbau. Die Jugendorganisation sucht damit offen den Konflikt mit den regierenden Grünen. Warum ihn die Argumente seiner Partei nicht überzeugen und er die Entwicklung für gefährlich hält, erklärt Dzienus im Gespräch mit t-online.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100111030/luetzerath-gruene-jugend-die-probleme-sind-noch-viel-groesser-.html
Freitag 13. Januar 2023 um 16:22
#3282: Danke für den Link. Beim dortigen Weiterstöbern erfuhr ich dann, daß seit ein paar Tagen das Ortsratsmitglied der Linken in IGB-Mitte jetzt samt Mandat bei der SPD ist… Wahnsinn wie bei uns gewählt wurde. Interessant ebenfalls seine Begründung: er ist für die gleiche gesellschaftliche Teilhabe aller. Der Schmock hat wohl immer noch nit kapiert wer eigentlich für unsere gewaltige soziale Schieflage verantwortlich ist. Wer hat’s verbraten? SOZIALDEMOKRATEN!!!! Ein Depp wer das immer noch nicht kapiert hat. Naja – so gesehen, passt er zu den Spezialdemokraten!
Freitag 13. Januar 2023 um 18:33
Die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr soll zum 2. Februar fallen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag in Berlin mit. Die Bundesregierung kann die Maßnahme per Rechtsverordnung ganz oder teilweise aussetzen. „Wir müssen einfach mehr auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen“, sagte Lauterbach.
Die Forderungen für ein baldiges Ende der Maskenpflicht wurden zuletzt immer lauter, innerhalb der Bundesregierung pochte vor allem die FDP darauf. Laut Infektionsschutzgesetz sollte die Maskenpflicht im Fernverkehr eigentlich bis zum 7. April andauern.
https://www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/eigenverantwortung-februar-maskenpflicht-fernverkehr-37720550
Freitag 13. Januar 2023 um 20:02
• *Politischer Jahresauftakt der Saarbrücker LINKEN*: am Mittwoch, 1. Februar 2023, im Festsaal, Saarbrücker Schloss, Schlossplatz, 66119 Saarbrücken. „Altersarmut bekämpfen – Renten rauf“! Vortrag und Diskussion mit Matthias Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.
• *Neujahrsempfang des Landesverbandes DIE LINKE. Saar mit Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag*: am Donnerstag, 2. Februar 2023, im „Homburger Brauhaus“, Talstraße 38 d, 66424 Homburg. Ab 18.30 Uhr ist mit der bekannten Band „Firma Holunder“ für Essen und Trinken bestens gesorgt.
• *Politischer Aschermittwoch des Landesverbandes DIE LINKE. Saar*: am Mittwoch, 22. Februar 2023, Gebläsehalle Neunkirchen, An den Hochöfen 1, 66538 Neunkirchen. Ab 18 Uhr gibt es politische Kost, gewürzt mit Kabarett: Bettina Koch und Alice Hoffmann als „Die Ähn un es Anner“ mit Musik der Stadtkapelle Neunkirchen – garniert mit Heringen und Pellkartoffeln zu sozialen Preisen.
Freitag 13. Januar 2023 um 20:10
Ein Augäpfelchen von Barbara Spaniol 🙂
St. Ingbert: Ortsrats-Mitglied wechselt zur SPD Fraktion
Julius Bieg ist aus der Partei DIE LINKE ausgetreten und zur SPD gewechselt. Als Mitglied des Ortsrates St. Ingbert Mitte ist er auch der SPD Ortsratsfraktion beigetreten. Die SPD freut sich über den neuen Zuwachs.
Julius Bieg ist seit November 2020 Mitglied im Ortsrat St. Ingbert-Mitte. Nun ist der SPD beigetreten und auch in der SPD Ortsratsfraktion St. Ingbert-Mitte aufgenommen worden. Julius Bieg ist 26 Jahre alt und von Beruf Sozialarbeiter.
Die SPD-Ortsratsfraktionsvorsitzende Marlis Bier kommentiert zum Beitritt: “Die SPD Ortsratsfraktion St. Ingbert-Mitte begrüßt den Wechsel von Julius Bieg zu unserer Fraktion. Wir freuen uns auf die Verstärkung für unsere kommunale Arbeit vor Ort und sind uns sicher, dass wir eine gute Zusammenarbeit haben werden.”
Zur Motivation des SPD-Beitritts erläutert Julius Bieg: “Ich bin der SPD beigetreten, um mich für mehr Gerechtigkeit einzusetzen. Dies bedeutet für mich, dass für alle Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft möglich sein muss. Oft können dies nur diejenigen, die es sich leisten können. Dies möchte ich mit meinem Engagement im Ortsrat zusammen mit der SPD konkret vor Ort ändern. “
Freitag 13. Januar 2023 um 20:30
#3289
Zitat: „Wahnsinn wie bei uns gewählt wurde“.
Wie wurde am 11. September 2022 in Homburg gewählt?
Landesschatzmeister: Rainer Bierth – Saarpfalzkreis, Generalhandlungsbevollmächtigter und Prokurist*
Landesfinanzrevisoren: Saarpfalzkreis
Alles in guten Händen
https://prosecur.com/das-team
Freitag 13. Januar 2023 um 21:56
https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100110190/awo-skandal-juergen-richter-muss-geldstrafe-wegen-falschem-doktortitel-zahlen.html
Erschwindelter Doktortitel – Ex-Awo-Geschäftsführer muss Geldstrafe zahlen
Von dpa Aktualisiert am 11.01.2023
Samstag 14. Januar 2023 um 5:20
Genau diese Ziele wird herr Bieg mit dieser Fake sozialen Partei nicht schaffen- ansonsten „Pfui“ für diesen Pöstchenjäger. Da kann man nur froh sein, dass solche Charakterschweine gehen.
Samstag 14. Januar 2023 um 5:30
Seltsam, seltsam, da werden Jobs an Leute in den Einflussbereich SPK verteilt….. alle Veranstaltungen finden ebenda statt (klar die zwei Mauschelhühner müssen sich die Kommunalmandate sichern) und der Rest des Landesverbandes glotzt in die Röhre.
Wir fahren geschlossen NICHT zu diesen Jubelveranstaltungen. Die Linke Saar gibt es nicht mehr. Nur noch die Linke SPK.
Samstag 14. Januar 2023 um 7:50
#3294
Auszug aus dem Bericht: „Wegen eines unberechtigt geführten Doktortitels muss der frühere Geschäftsführer der Frankfurter Arbeiterwohlfahrt (Awo), Jürgen Richter, eine Geldstrafe von 8.000 Euro (100 Tagessätze) zahlen. Das Landgericht Frankfurt wies am Mittwoch die Berufung Richters gegen ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts vom Mai vergangenen Jahres zurück.“
Für den damaligen Linke Vize-Chef Neumann ging die Sache glimpflicher aus.
Samstag 14. Januar 2023 um 9:39
Wagenknecht-Gruppe berät Zeitplan für Parteigründung
Die Pläne für die Gründung einer Wagenknecht-Partei werden nach SPIEGEL-Informationen konkreter. Linken-Altstar Gregor Gysi versucht, eine Spaltung der Partei noch zu verhindern.
13.01.2023, 13.00 Uhr
Leider hinter Bezahlschranke!
Dazu der Kommentar des ehemaligen Bundesfraktionsgeschäftsführers Schneider:
Volker Schneider
Hochgradige Spekulation und Spiegels Märchenstunde, erfreulicherweise hinter einer Bezahlschranke. Eine öffentliche (auch bei facebook beworbene Veranstaltung) erklärt der Spiegel zu einer internen Sitzung, zu der es auch ein Protokoll geben soll, in dessen Besitz der Spiegel wahrscheinlich konspirativ gelangt sei und das konkrete Pläne und Schritte zur Gründung einer neuen „Wagenknecht-Partei“ beinhalte. DIe Online-Veranstaltung (an der ich auch teilgenommen habe) war so „geheim“, dass daran etwa auch Kathrin Vogler als ausgewiesene Wagenknecht Gegnerin in der Bundestagsfrakion teilgenommen. Klar, dass man in deren Gegenwart Schritte zu einer Parteigründung offen diskutiert. 😂😂😂 Wohlwollend formuliert eine journalistische Lachnummer, etwas kritischer abgrundtief unseriöser Journalismus.
Samstag 14. Januar 2023 um 10:10
Guter Kommentar des ehemaligen Sprachrohrs von O. Lafontaine zur Zerstörung Kreistagsfraktion
Leo Stefan Schmitt
Die schaffen ja durchaus das Niveau der Saarland-Konnektion!
https://www.dielinke-kreiswesel.de/presse/detail/zur-mutwilligen-zerstoerung-der-kreistagsfraktion-die-linke/?fbclid=IwAR3xBaP8mCN3PBUCU21D38pyjcqyHJZyW6zIu6MgIWTxYAQPfuhTX8lzwIY
Samstag 14. Januar 2023 um 10:20
#3296
Hat sich im LaVo eine bestimmte Gruppe über unlautere Methoden wichtige Posten gesichert?
Samstag 14. Januar 2023 um 11:21
#3291: Oh mein Gott.
Schon wieder die sterbenslangweilige Stadtkapelle!
Das ist echt ein Grund zuhause zu bleiben.
Samstag 14. Januar 2023 um 16:18
#3300
An dem Tag wird die Linke zu Grabe getragen. Zuhause ist’s angenehmer.
Samstag 14. Januar 2023 um 18:20
LEGT EUCH NIE MIT KLEINEN FRAUEN AN.
SIE KÖNNEN VIEL SCHNELLER STEINE VOM BODEN AUFHEBEN.
Samstag 14. Januar 2023 um 19:41
# Ralf Krämer-Hinz
hübsche Frauen waren früher in der Saarland-Konnektion eine Rarität. Das hat sich geändert.
https://www.facebook.com/photo/?fbid=689541859212968&set=a.108904380610055&locale=de_DE
Samstag 14. Januar 2023 um 23:47
https://www.sueddeutsche.de/meinung/personenkennziffer-steuer-id-jahressteuergesetz-volkszaehlung-bundesverfassungsgericht-peer-steinbrueck-kolumne-von-heribert-prantl-1.5730845?reduced=true
Datenschutz: Staatliche Kontrolle durch die Hintertür 13. Januar 2023, 19:53 Uhr Lesezeit: 4 min
Früher reichte die Steuernummer auf der Einkommensteuererklärung, dann kam die Steuer-ID dazu. Und die hat sich jetzt ganz unbemerkt zur Personenkennziffer entwickelt.
(Foto: Oliver Berg/dpa)
Heimlich, still und leise schreitet die Orwellisierung der Republik voran: Die privaten Kontodaten werden mit den Steuerdaten zentral verknüpft. Aus der Steuer-ID wird eine Personenkennziffer.
Die Menschen werden nummeriert.
Kolumne von Heribert Prantl
Demokratie ist das Gegenteil von Heimlichkeit.
Sie lebt von der Transparenz,
sie lebt von der Diskussion,
sie lebt vom Pro und Contra,
sie lebt davon, dass die Dinge,
die alle betreffen, von allen diskutiert werden können und
auch diskutiert werden.
Bisweilen ist der Streit so groß, so lang und so laut, dass er einem auf die Nerven geht.
Aber das gehört dazu. Und was die einen längst nervt, ist für die anderen noch lang nicht ausdiskutiert.
Umso erstaunlicher ist, dass es Themen gibt, die unglaublich wichtig sind, die es aber auf die große Bühne einfach nicht schaffen.
Dazu gehört die Einführung
eines allgemeinen Personenkennzeichens für jeden Menschen im Land, also die Durchnummerierung der Bevölkerung.
Es handelt sich um die digitale Vollerfassung der Bürger durch den Staat.
Anm. v. BdZ: Leider liegen die weiteren Ausführungen hinter einer Bezahlschranke.
Sonntag 15. Januar 2023 um 0:00
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100111800/bundeswehr-wehrbeauftragte-eva-hoegl-will-sondervermoegen-verdreifachen.html
Aufstockung der Truppen – Wehrbeauftragte will Bundeswehr-Sondervermögen verdreifachen Von dpa, jpd 14.01.2023 – 14:01 Uhr Lesedauer: 2 Min.
Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl: Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr sei noch nicht genug. (Quelle: Michael Kappeler/dpa)
Ein 100-Milliarden-Sondervermögen ging für eine großflächige Modernisierung an die Bundeswehr. Doch der Wehrbeauftragten reicht das bei weitem nicht.
Angesichts des unerbittlichen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine fordert die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl,
das Sondervermögen für die Bundeswehr von heute 100 Milliarden auf 300 Milliarden Euro zu verdreifachen.
Weiter sagte die SPD-Politikerin der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS), die weitere Unterstützung der Ukraine mit Waffen und Munition gehe „nicht ohne neue Fertigungskapazitäten“.
….
Verwendete Quellen • Nachrichtenagentur dpa
Sonntag 15. Januar 2023 um 10:16
Wagenknecht wird die Linke ruinieren, egal ob sie bleibt, und durch ihre Positionen die Wähler vergrault, oder ob sie geht, und dadurch Wähler abzieht.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/die-linke-gruppe-um-sahra-wagenknecht-beraet-zeitplan-fuer-parteigruendung-a-26725d66-9d59-484b-b365-c08ae85d0c75
Sonntag 15. Januar 2023 um 15:47
BremerderZweite sagt:
Freitag 13. Januar 2023 um 21:56
https://www.t-online.de/region/frankfurt-am-main/id_100110190/awo-skandal-juergen-richter-muss-geldstrafe-wegen-falschem-doktortitel-zahlen.html
Erschwindelter Doktortitel – Ex-Awo-Geschäftsführer muss Geldstrafe zahlen
Wie ich mir einen Doktortitel erschummelte
Jüngsten Skandalen zum Trotz ist die Faszination des Doktortitels ungebrochen. Rabattportale verhökern „echte“ Dr. h.c.-Würden zu Schleuderpreisen.
Wie leicht es ist, sich das Angeberkürzel zu verschaffen und sogar im Ausweis eintragen zu lassen, hat Armin Himmelrath ausprobiert.
Halb neun, vor der Tür zum Einwohnermeldeamt. An diesem Tag lasse ich meinen neuen, im Internet erworbenen Doktortitel in den Personalausweis eintragen. Noch einmal tief durchatmen, noch ein letzter Blick auf die Urkunde in meiner Hand. Prof. Dr. phil. Johannes Maximilian Wischmeyer von der Geisteswissenschaftlichen Universität für Bildungswissenschaften Innsbruck bescheinigt mir da per falschem Genitiv, dass ich „nach Erfüllung der universitären Pflichten und Prüfungen den akademischen Grad eines Doktor der Philosophie“ führen darf.
https://www.spiegel.de/lebenundlernen/job/promotionsbetrug-wie-man-sich-einen-falschen-doktortitel-kauft-a-842596.html
Sonntag 15. Januar 2023 um 18:21
Carlmarx sagt:
Samstag 14. Januar 2023 um 5:30
Seltsam, seltsam, da werden Jobs an Leute in den Einflussbereich SPK verteilt….. alle Veranstaltungen finden ebenda statt (klar die zwei Mauschelhühner müssen sich die Kommunalmandate sichern) und der Rest des Landesverbandes glotzt in die Röhre.
Wir fahren geschlossen NICHT zu diesen Jubelveranstaltungen. Die Linke Saar gibt es nicht mehr. Nur noch die Linke SPK.
Den wahren Charakter eines Mauschelhuhns erkennt man daran, wenns um Machterhalt geht. Kommunalmandat ist nicht entscheidend.
Montag 16. Januar 2023 um 1:31
Schwarze Mamba muss weg.
Montag 16. Januar 2023 um 8:08
Die Zeiten voller Hallen sind vorbei 🙂
Die Aschermittwochveranstaltung 2018 in Wadgassen, Alte Abtei, war klein aber fein. Die engagierte Musikband ein absoluter Glücksgriff. Mitglieder der Homburger und Neunkircher Fürstin können Saalbau und Gebläsehalle füllen.
Montag 16. Januar 2023 um 9:29
Wenn ich das richtig gesehen habe, weist der Kreisverband Saarpfalz auf seiner Website keine Vorstandsmitglieder aus. Die anderen fünf Kreisverbände des Landesverbandes tun das. Ist das Verfahren im KV Saarpfalz so in Ordnung???
Wie nachfolgend sieht die erste Seite der Website vom KV Saarpfalz aus:
Willkommen auf unserer Internetseite Liebe Leserin, lieber Leser, Sie können hier entdecken wer wir sind, welche Arbeit von uns geleistet wird, welche politischen Vorstellungen wir haben, wie Sie uns kontaktieren und bei welchen Terminen Sie uns kennenlernen können. Ich wünsche Ihnen viel Freude und interessante Einblicke bei Ihren folgenden Klicks. Ihre
Barbara Spaniol, Kreisvorsitzende u. MdL DIE LINKE.
Orts- und Gemeindeverbände im Kreisverband SaarPfalz
Stadtverband Homburg | Ortsverband Jägersburg | Ortsverband Blieskastel | Ortsverband Gersheim | Ortsverband Kirkel | Ortsverband St. Ingbert
Frau Spaniol firmiert immer noch als MdL. Soweit bekannt ist Frau Spaniol seit der letzten LTW kein MdL.
Montag 16. Januar 2023 um 12:01
Wir warten seit Stunden im Polizeiwagen und fragen seit über einer Stunde nach Wasser… nichts passiert
https://www.facebook.com/search/top?q=l%C3%BCtzerath%20r%C3%A4umung
Montag 16. Januar 2023 um 12:48
Heijeijei. Keine fünf Monate im Amt und der LaVo wird als das wahrgenommen ist was er ist: Mauscheltruppe. Wen erstaunt das?
Montag 16. Januar 2023 um 13:32
Rücktritt von Lambrecht
Diese fünf Sätze sind eine Frechheit
Lambrecht bleibt beim Abschied uneinsichtig. Das ist würdelos – aber folgerichtig.
Ihr Rücktritt war ausgemachte Sache, die größten Diskussionen dazu schon gelaufen. Trotzdem aber schafft Christine Lambrecht, nun Ex-Verteidigungsministerin, das fast Unmögliche: Mit ihrer Rücktrittserklärung am Montagmorgen schlägt sie dem Fass noch mal den Boden aus.
Das fängt bei der Form an: Statt sich vor Kameras zu verabschieden und so dem derzeit wichtigsten Ministeramt in der Bundesregierung wenigstens ein wenig Ehre zu erweisen, reicht Lambrecht ihren Rücktritt schriftlich ein. Ein Wisch, tüdelü, das war es dann.
Vermeiden wollte so vermutlich nicht zuletzt das Kanzleramt, dass die Pannenministerin zum Abschied vor laufenden Kameras einen weiteren Fauxpas abliefert. Man denke nur an Anne Spiegel, die bei ihrem Rücktritt als Familienministerin im April 2022 schlecht vorbereitet, sogar verwirrt erschien und fragte, ob man jetzt „abbinden“ könne. Als sei das alles eine Probe, ein Auftritt, den man zur Not auch im Schneideraum noch zurechtstutzen könne.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100112536/lambrecht-ruecktritt-diese-fuenf-saetze-sind-eine-frechheit.html
Montag 16. Januar 2023 um 13:43
CHRISTINE LAMBRECHT: Rücktritt! Verteidigungsministerin bittet Bundeskanzler Scholz um Entlassung
https://www.youtube.com/watch?v=Xx0sgye7hN4
Montag 16. Januar 2023 um 18:10
Erstmals seit 2019 hat die SPD im Saarland wieder mehr Mitglieder als die Union. Auch die neue Nummer eins hat mit Mitgliederschwund zu kämpfen, andere Saar-Parteien aber noch mehr.
EINBRUCH BEI DEN LINKEN
Einen besonders starken Mitgliederrückgang musste 2022 die Linke hinnehmen. Die streitgeplagte Partei, die bei den Landtagswahlen eine krachende Niederlage kassierte und aus dem Parlament flog, verlor rund 16 Prozent ihrer Mitglieder.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/spd_wieder_mitgliederstaerkste_partei_im_saarland_100.html
Montag 16. Januar 2023 um 18:14
Räumung von Lützerath
Diese Polizeigewalt muss aufgearbeitet werden
Räumung von Lützerath: Während des Polizeieinsatzes gingen die Beamten stellenweise mit großer Brutalität vor.
https://images.t-online.de/2023/01/Wa0GTF98W5GV/0x128:4000×2250/fit-in/768×0/raeumung-von-luetzerath-waehrend-des-polizeieinsatzes-gingen-die-beamten-stellenweise-mit-grosser-brutalitaet-vor.jpg
Die Räumung in Lützerath ist vorbei. Jetzt muss der Polizeieinsatz aufgearbeitet werden. Der war von Beginn an mit überzogener Gewalt verbunden.
Nur fünf Tage hat es gedauert, bis die Polizei das kleine Dorf Lützerath am Rande des Braunkohletagebaus Garzweiler geräumt hatte. Die Geschwindigkeit, mit der die Beamtinnen und Beamten bei ihrem Einsatz vorgingen, überraschte viele Beobachter.
Ebenso überraschend für manche Berichtenden vor Ort war die teilweise überzogene Gewalt, mit der die Polizei gegen die Besetzerinnen und Besetzer des Ortes vorging. Diese schien von Beginn an zum Einsatzkonzept der Polizei in Lützerath zu gehören – und zwar ungerechtfertigt.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100112502/polizeigewalt-in-luetzerath-aufklaerung-oder-ruecktritt.html
Montag 16. Januar 2023 um 19:58
#3312
Ist das Verfahren im KV Saarpfalz so in Ordnung???
Kürzlich postete BdZ, dass er mehr weiß als …
Montag 16. Januar 2023 um 20:02
@3317: Mindestens 10 Prozent wegen Wahl des dispubtabelenLandesgeschäftsführers!
Sein herablassender Ton schreckt viele ab.
Dienstag 17. Januar 2023 um 9:47
Gefährliche Entwicklung in Deutschland
„Das ist ein riesiges Problem in Krisenzeiten“
Weltweit explodiert die Ungleichheit, so die Hilfsorganisation Oxfam in einem neuen Bericht. Auch in Deutschland ist die Lage besorgniserregend.
Die Schere zwischen armen und reichen Menschen geht weltweit immer weiter auseinander: Erstmals seit 25 Jahren hätten extremer Reichtum und extreme Armut gleichzeitig zugelegt, teilte die Hilfsorganisation Oxfam in einem am Montag veröffentlichten Bericht mit. Hier lesen Sie mehr dazu.
Wird auch Deutschland immer ungleicher? Wer hat hierzulande besonders von den Krisen profitiert? Und was müsste dagegen getan werden? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
Wie groß ist die Kluft zwischen Arm und Reich?
Blickt man auf die Einkommen, liegt Deutschland im Vergleich zu den anderen EU-Staaten im Mittelfeld. Der sogenannte Gini-Koeffizient, der ein zentrales Maß für Ungleichverteilungen ist, lag hierzulande im Jahr 2020 bei rund 30 – genauso wie im EU-Durchschnitt. Angeführt wird die Liste der ungleich verteilten Einkommen von Bulgarien (40), Litauen (35,1), Lettland (34,5) und Rumänien (33,8).
https://www.t-online.de/finanzen/unternehmen-verbraucher/id_100112468/die-schere-zwischen-arm-und-reich-in-deutschland-die-kluft-wird-sich-vertiefen-.html
Dienstag 17. Januar 2023 um 12:03
Gregor Gysi: „Weder die Ukraine noch Russland können den Krieg gewinnen“
Er gehört zu den bekanntesten Gesichtern aus dem deutschen Bundestag: Gregor Gysi belebt seit 30 Jahren den politischen Betrieb der Bundesrepublik. An diesem Montag wird er 75 Jahre alt. Wir haben mit ihm über sein Lebenswerk, die Zukunft und den Krieg in der Ukraine gesprochen.
hr-iNFO: Sahra Wagenknecht plant, eine neue Partei zu gründen. Glauben Sie, dass die Spaltung der Linkspartei noch zu verhindern ist?
Gysi: Ja klar glaube ich das, ich bin ja ein Zweckoptimist.
https://www.hr-inforadio.de/programm/themen/weder-die-ukraine-noch-russland-koennen-den-krieg-gewinnen-v1,gregor-gysi-128.html
Linke zweifelt an anvisierter Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition
Neben der Union hält auch die Linke die von der Ampel-Koalition anvisierte Wahlrechtsreform für problematisch.
Berlin – Zwar müsse man den Entwurf noch genauer prüfen, sagte die in Langen geborene Parteichefin Janine Wissler am Montag in Berlin. Aber wenn direkt gewählte Kandidaten einzelner Wahlkreise nicht in den Bundestag kämen, berge dies die Gefahr, dass ganze Regionen nicht mehr im Parlament vertreten seien. Das halte sie für «ziemlich problematisch», sagte Wissler.
Die Ampel-Fraktionen hatten einen Gesetzentwurf für eine Wahlrechtsreform vorgelegt, der den Bundestag wieder auf seine Regelgröße von 598 Abgeordneten verkleinern würde. Durch Überhang- und Ausgleichsmandate war das Parlament immer weiter gewachsen – auf zuletzt 736 Abgeordnete. Der Gesetzentwurf von SPD, Grünen und FDP sieht nun vor, dass es künftig keine Überhang- und Ausgleichsmandate mehr geben soll. Dies kann zur Folge haben, dass in einem Wahlkreis direkt gewählte Abgeordnete keinen Sitz im Bundestag erhalten. (dpa)
https://www.merkur.de/politik/berlin-linke-wahlrechtsreform-ampel-koalition-92030756.html
Dienstag 17. Januar 2023 um 12:15
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird neuer Bundesverteidigungsminister. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Regierungskreisen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Nachfolge für die zurückgetretene Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) im Laufe des Tages offiziell bekannt geben. Bei einem Termin am Morgen in Mainz äußerte sich der Kanzler noch nicht. In den vergangenen Tagen waren mehrere andere Namen als mögliche Nachfolger genannt worden, darunter Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, SPD-Chef Lars Klingbeil und die Wehrbeauftragte Eva Högl.
Lambrecht hatte angesichts anhaltender Kritik nach nur 13 Monaten als Verteidigungsministerin am Montag ihren Rücktritt erklärt. Wie Lambrecht ist Pistorius Jurist. Der 62-Jährige ist seit 2013 in Niedersachsen Minister für Inneres und Sport. Zuvor war er zwischen 2006 und 2013 Oberbürgermeister von Osnabrück.
Dienstag 17. Januar 2023 um 13:52
#3320
Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt.
Dienstag 17. Januar 2023 um 14:50
#3320
Der ein oder die andere mag das Handtuch geworfen haben. Zehn Prozent das halte ich für weit übertrieben.
Dienstag 17. Januar 2023 um 16:18
3321
Dieser Oxfam Bericht zeigt eine bemerkenswerte, alarmierende Entwicklung :
“ Von dem gesamten Vermögen, das in der Zeit erwirtschaftet wurde,
flossen 81 Prozent an das reichste ein Prozent ! “
Das heisst auf Deutsch : Der Otto Normalverbraucher bekommt die Krümeln,
die vom Kuchen der Reichen vom Tisch fallen – ein Skandal ersten Ranges !!! –
Dienstag 17. Januar 2023 um 16:18
# 3318.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100112502/polizeigewalt-in-luetzerath-aufklaerung-oder-ruecktritt.html
Räumung von Lützerath Diese Polizeigewalt muss aufgearbeitet werden
….. „Weinspach, immerhin Mitglied der Grünen, versuchte zwischen seiner Rolle als Polizeipräsident und seiner persönlichen Meinung zu differenzieren.
Im Ergebnis sagte er aber auch, Politik und Gerichte hätten entschieden, er müsse jetzt handeln, ganz egal was er davon denke.“
Anmerkung von BdZ: Das klingt ganz nach Baerbock: „Egal was meine Wähler in Deutschland davon denken.“
Dienstag 17. Januar 2023 um 16:22
# 3323
Herr Pistorius ist ein erfahrener Politiker, seit 10 Jahren ununterbrochen Innenminister.
Ein ruhiger, besonnener Mann, der die Bundeswehr modernisieren und reformieren wird.
Er muss kein Militär sein, das können Staatsekretäre machen.
Er wird ein Regenerationsprogramm erarbeiten und das zügig durchziehen.
Das traut man ihm auch zu. Minister zu sein, ist immer und überall zuerst ein politisches Amt.
Was er mit Peter Struck gemeinsam hat: beide kommen aus Niedersachsen !
Dieser Menschenschlag dort kann gut mit anderen Menschen und das ist gut für die
Politik und den Umgang mit der Truppe.
Schaun wir mal und geben wir ihm die berühmten 100 Tage.
Glück auf Boris Pistorius……
Dienstag 17. Januar 2023 um 16:27
3320
Wenn man Andreas Neumann näher kennt, merkt man:
Das ist ein gar nicht arroganter und warmherziger Mensch !
Dienstag 17. Januar 2023 um 16:31
3323
O-Ton Olaf Scholz
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/boris-pistorius-bundeskanzler-olaf-scholz-ueber-neuen-verteidig-a-5da4930c-e748-4234-8e99-563c54130450
Dienstag 17. Januar 2023 um 16:45
3323
Was Boris Pistorius u.a. auszeichnet :
»Kaltstartfähig, sachkundig, reformwillig«
Mach et Boris !!!
Dienstag 17. Januar 2023 um 21:05
Bestimmte Mitglieder haben beschlossen, sich mit dem Teufel ins Bett zu legen, um ihre Machtgeilheit ausleben zu können
Dienstag 17. Januar 2023 um 22:14
3323
Jetzt spricht der Verteidigungsminister in Spe :
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/boris-pistorius-ich-will-die-bundeswehr-stark-machen-fuer-die-zeit-die-vor-uns-liegt-a-0cec541f-582d-46f5-9dfb-9f5752aa08aa
Mittwoch 18. Januar 2023 um 10:14
Ukraine-Krieg: Ein möglicher Weg zum Frieden
Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,
das Leben ist kein Wunschkonzert. Ende dieser Woche werden Wunsch und Wirklichkeit hart aufeinandertreffen, wenn die Mitglieder der Ukraine-Kontaktgruppe – Verteidigungsminister und Militärs aus zahlreichen Ländern – auf dem US-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein über die weitere Unterstützung für Kiew beraten. Zum gefühlt 253sten Mal seit Beginn des Krieges wird es auch um die Lieferung deutscher Leopard-Kampfpanzer gehen. Der frischgebackene Verteidigungsminister Boris Pistorius wird sich dazu vielleicht erstmals mit einer klaren Entscheidung positionieren. Oder er greift zu den gewohnt gewundenen Worten, mit denen die Bundesregierung bisher versucht hat, zu den Forderungen nach Kampfpanzern nicht zu schweigen, ohne irgendetwas zu sagen.
Wäre das Leben wirklich ein Wunschkonzert, bräuchte der ukrainische Präsident Selenskyj die deutschen Panzer gar nicht. Die überwältigende Mehrheit der Menschen in Europa dürfte sich eher für einen anderen Begriff begeistern: Frieden. Mittlerweile gilt es jedoch als ausgemacht, dass die Kämpfe in der Ukraine noch viele Monate, möglicherweise sogar jahrelang dauern werden.
https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100113632/ukraine-krieg-ist-putin-fast-besiegt-ein-moeglicher-weg-zum-frieden.html
Mittwoch 18. Januar 2023 um 11:40
#3329
🙂
Die Herzlichkeit von Andreas N. ist kaum zu ertragen!
Mittwoch 18. Januar 2023 um 13:51
Spatzen pfeifen von den Dächern: Der Spaniol-Clan dominiert die Finanzen. Landesschatzmeister ist Rainer Bierth, Saarpfalzkreis, Landesfinanzrevisoren zwei an der Zahl, Saarpfalzkreis, Ersatz-Buchhalterin Klein aus dem Saarpfalzkreis (Angestellte in der Firma Prosecur, Generalbevollmächtigter Rainer Bierth).
Alles klar auf der Andrea Doria!
Mittwoch 18. Januar 2023 um 14:34
„Das Mutigste, das man tun kann, ist eigenständiges Denken. Und zwar lautstark“
(Coco Chanel)
Mittwoch 18. Januar 2023 um 15:41
Diese Lebensmittel will die Linke billig machen
Die Preise im Supermarkt sind hoch, immer mehr Menschen können sich das nicht leisten. Linke-Chef Schirdewan fordert für bestimmte Lebensmittel staatliche Förderung.
Hohe Energiekosten, explodierende Lebensmittelpreise: Die Belastung für Verbraucher ist seit Monaten hoch. Immer mehr Menschen in Deutschland müssen deswegen die Tafeln aufsuchen. Inzwischen versorgen sich mehr als zwei Millionen Menschen über sie mit Nahrungsmitteln.
In dieser angespannten Lage fordert Linken-Chef Martin Schirdewan bei t-online, dass sich die Bundesregierung andere Länder zum Vorbild nimmt und einen „Anti-Inflationswarenkorb“ für die wichtigsten Grundnahrungsmittel einrichtet. Die Produkte in diesem Korb sollen von Discountern und Einzelhändlern staatlich subventioniert „nahe dem Selbstkostenpreis“ angeboten werden, wenn es nach Schirdewan geht.
„Hunger ist wieder Alltag geworden“
Der Preisanstieg bei Lebensmitteln ist dem Linken-Chef zufolge besonders fatal und trifft die große Breite der Gesellschaft. „Hunger und Ernährungsarmut sind in Deutschland wieder Alltag geworden“, sagte Schirdewan t-online. „Statt über weitere Hunderte Milliarden für noch mehr Aufrüstung zu spekulieren, sollte die Ampel als Sofortmaßnahme jetzt die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf null setzen und gleichzeitig mit den großen Einzelhändlern in Verhandlung treten, um die Versorgung mit ausreichenden und guten Nahrungsmitteln durch einen Anti-Inflationskorb langfristig zu garantieren.“
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100113994/inflation-diese-lebensmittel-will-die-linke-billig-machen-.html
Mittwoch 18. Januar 2023 um 16:39
# 3336
Die Finanzen sind ein sensibler Bereich. Da umgibt man sich naturgemäß mit Personen
des persönlichen Kennens und Vertrauens.
Im übrigen, was sie hier unausgesprochen als gegeben sehen, ist bei unserem Wahlergebnis
von 2,6 % gar nicht machbar. Wo nichts ist, da ist auch nichts zu holen !
Donnerstag 19. Januar 2023 um 6:16
@Philipp John
Eine Lüge reicht aus, um jede Wahrheit zu hinterfragen!
Wurde das Vertrauen der Basis einmal missbraucht, braucht es eine Menge Arbeit, um es wieder aufzubauen.
Für wen diese Zeilen gelten, dürfte Ihnen bestens bekannt sein.
Donnerstag 19. Januar 2023 um 6:56
#3340
Auch meine Meinung!
https://www.spiegel.de/lebenundlernen/job/promotionsbetrug-wie-man-sich-einen-falschen-doktortitel-kauft-a-842596.html
Donnerstag 19. Januar 2023 um 8:31
Ausschreibung Praktikum: Digitale Öffentlichkeitsarbeit & Social Media Feb./Mär./Apr. 2023
10. Januar 2023
Aktuelle Stellenausschreibungen
Der Landesverband DIE LINKE. Sachsen bietet innerhalb des Zeitraums von Anfang Februar bis Mitte April 2023 in seiner Landesgeschäftsstelle in Dresden eine Stelle für ein vergütetes Pflichtpraktikum im Rahmen eines Studiums. Pflichtpraktika sind Praktika, die von einer Prüfungsordnung zwingend als studien- bzw. ausbildungsbegleitend vorgeschrieben sind.
Das Praktikum bieten wir im Bereich digitale Öffentlichkeitsarbeit / Social Media an. Das Praktikum ist nicht an ein bestimmtes Studienfach gebunden.
Die Aufteilung der Stunden auf den Zeitraum klären wir individuell mit dir nach deinen Vorgaben und Wünschen und unseren Möglichkeiten. Das Praktikum soll im Zeitraum 6. Februar 2023 bis 14. April 2023 stattfinden. Es ist möglich, das Praktikum in Teilzeit abzuleisten.
Kurz und bündig:
Zeitraum des Praktikums: 6. Februar 2023 bis 14. April 2023 (kleine Anpassungen/Abweichungen sind möglich)
Bewerbungsschluss: 29. Januar 2023
Bewerbungsgespräche: 01./02. Februar 2023
Wer kann sich bewerben: Alle, die im Rahmen ihres Studiums ein Pflichtpraktikum absolvieren müssen. Was ihr studiert ist nicht entscheidend.
Inhalt des Praktikums: digitale Öffentlichkeitsarbeit / Social Media
Vergütung: angelehnt an die Praktikumsordnung unseres Bundesverbandes
Das sind wir:
DIE LINKE. Sachsen ist mit ca. 6.500 Mitgliedern einer der größten Landesverbände der Partei DIE LINKE. Wir und unsere Mitglieder setzen uns auf den Straßen und in den Parlamenten für eine gerechte und friedliche Welt ein. Für uns als demokratische Sozialist*innen gilt: Allgemeinwohl vor Eigennutz, Planet vor Profit und Kooperation vor Konkurrenz.
Die Landesgeschäftsstelle ist die Zentrale des Landesverbandes Sachsen. Wir unterstützen den Landesvorstand und andere politische Gremien bei ihrer Arbeit, organisieren Parteitage und planen Wahlkämpfe in Zusammenarbeit mit unseren Kreisverbänden und weiteren Parteistrukturen. Zu unseren Aufgabenfeldern gehören neben dem Veranstaltungsmanagement die Mitgliederbetreuung, Öffentlichkeitsarbeit, IT-Verwaltung und vieles mehr.
Wir arbeiten sowohl vor Ort in Dresden als auch im Homeoffice. Auch in deinem Praktikum wirst du sowohl in unserer Landesgeschäftsstelle als auch von Zuhause aus arbeiten können. Wie welcher Arbeitsort gewichtet wird, können wir individuell und an deine Bedürfnisse angepasst klären.
Zu deinen Aufgaben gehören:
(Unterstützung bei) Content Creation für die Social Media Kanäle des Landesverbandes (insbes. Instagram, Facebook, Twitter)
Moderative Tätigkeiten im Bereich Social Media
Dazu kommen nach Bedarf, Zeit und Interesse:
Arbeit an und mit unserer WordPress-Website
Mitwirken bei der veranstaltungsbezogenen Öffentlichkeitsarbeit
Kommunikation mit Kolleg*innen, Mitgliedern und externen Dienstleister*innen
Mitgestaltung des Newsletters
Von dir wünschen wir uns:
Identifikation mit den politischen Zielen von DIE LINKE
Erfahrung im Bereich Social Media oder zumindest Kenntnis der Funktionsweise, Formate und Tonalitäten auf den jeweiligen Plattformen
Gerne auch Erfahrung in der Arbeit mit Softwarelösungen aus dem Hause Adobe (vorzugsweise InDesign, gerne auch Photoshop, Illustrator, Lightroom oder AfterEffects)
Verständnis des Corporate Designs von DIE LINKE bzw. Bereitschaft, sich dieses anzueignen
Blick für grundlegende ästhetische Aspekte der Gestaltung und eine leidenschaftliche Abneigung gegenüber JPEG-Artefakten, drei Meter großen Schlagschatten und acht verschiedenen Schriftarten auf einem Motiv sowie Comic Sans
Kreativität bei der Darstellung politischer Vorhaben
gutes mündliches und schriftliches Ausdrucksvermögen
Sicherer Umgang mit den eigenen digitalen Geräten und ein guter Blick für den eigenen Beitrag zur Daten- und Accountsicherheit
Bereitschaft zur Arbeit im Homeoffice
Teamfähigkeit und Motivation zur vertrauensvollen Zusammenarbeit in wechselnden Arbeitszusammenhängen
Strukturiertes und organisiertes Arbeiten
Lernbereitschaft und Einsatzbereitschaft sowie Kommunikationsfähigkeit nach innen und außen
Wir bieten dir:
ein vergütetes Praktikum angelehnt an die Praktikumsordnung unseres Bundesverbandes
eine intensive Einarbeitung in: die Arbeit mit Adobe inDesign, die Funktionsweise und Umsetzung eines Corporate Designs und Content Publishing
spannende Einblicke in die Arbeit unserer Partei
Arbeit in einem hochmotivierten und sympathischen Team
eine kollegiale und wertschätzende Arbeitsatmosphäre
eine besondere Unterstützung von Familien und Alleinerziehenden
ein familienfreundliches Gleitzeitmodell sowie Möglichkeiten der flexiblen Arbeitszeitgestaltung und Homeoffice-Regelungen
ein ordentliches Praktikumszeugnis
Die Partei DIE LINKE gewährleistet die berufliche Gleichstellung von Frauen und Männern und ist bestrebt, den Frauenanteil zu erhöhen. Bewerbungen von Frauen sind daher ausdrücklich erwünscht. Des Weiteren möchte die Partei DIE LINKE Interessentinnen und Interessenten mit Migrationshintergrund besonders zur Bewerbung ermutigen.
DIE LINKE sieht sich der Gleichstellung von schwerbehinderten und nicht schwerbehinderten Beschäftigten in besonderer Weise verpflichtet und begrüßt deshalb Bewerbungen schwerbehinderter Menschen. Schwerbehinderte Bewerber*innen werden nach Maßgabe des SGB IX bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevorzugt berücksichtigt.
Es wäre schön, wenn deine Bewerbung ohne Bild erfolgt und folgendes enthält:
kurzes Anschreiben
deine Kontaktdaten inkl. Mailadresse und Handynummer
kurzer tabellarischer Lebenslauf inkl. etwaiger politischer und/oder öffentlichkeitsarbeitsbezogener Tätigkeiten
Angaben zu Kenntnissen/Erfahrungen mit versch. Softwarelösungen und Tools
Angaben zu deinem Praktikumsvorgaben und ‑wünschen: Zeitraum, Dauer, Stundenanzahl, weitere Vorgaben seitens der Hochschule
Gerne gesehen: Beispiele eigener Arbeiten oder Werke im Bereich (politischer) digitaler Öffentlichkeitsarbeit
Aussagekräftige Bewerbungen mit den vollständigen Unterlagen sind bitte bis 29. Januar 2023 per E‑Mail zu richten an:
Landesgeschäftsführer Lars Kleba – E‑Mail: kontakt@dielinke-sachsen.de
Die Bewerbungsgespräche finden am 1. und 2. Februar 2023 statt (digital über BigBlueButton). Über eine Einladung und die Zeitslots informieren wir am 30. Januar 2023.
https://www.dielinke-sachsen.de/2023/01/ausschreibung-praktikum-digitale-oeffentlichkeitsarbeit-social-media-feb-maer-apr-2023/
Donnerstag 19. Januar 2023 um 15:54
Giffey muss zittern: CDU liegt bei Umfragen deutlich vorn
Schon in einem Monat sind die Wiederholungswahlen in Berlin. Franziska Giffey (SPD) muss aktuellen Umfragen zufolge um ihr Amt fürchten.
Berlin – Für die CDU sieht es für die anstehende Berlin-Wahl gut aus. Nach der neuesten DAWUM-Wahlumfrage liegt diese mit mehr als 22 Prozent vorn. Die SPD erreicht bei den Umfragen dagegen nur 18,7 Prozent und muss somit um ihre Position als stärkste politische Kraft bangen.
Die Partei der Regierenden Bürgermeistern Franziska Giffey wurde inzwischen sogar von den Grünen eingeholt, die bei der Umfrage mit 18,9 Prozent knapp den zweiten Platz belegen – denselben Wert erreichten die Grünen bereits bei der Wahl 2021. Für die SPD stimmten bei der damaligen Wahl 21,4 Prozent. Neben Giffeys Partei hat auch die Linke bei der Umfrage an Stimmen eingebüßt: Sie käme der Erhebung zufolge auf 12,2 Prozent, 2021 waren es noch 14,1.
Berlin-Wahl 2023: Koalition aus SPD, Grünen und der Linken könnte bestehen bleiben
Einen leichten Wählerverlust würde auch die FDP mit 5,6 Prozent Stimmen verzeichnen. 2021 lag die Partei zumindest noch bei 7,1 Prozent. Die AfD dagegen würde im Vergleich zu 2021 mit derzeit 11,5 Prozent deutlich zulegen – damals erhielt sie nur acht Prozent der Stimmen.
https://www.fr.de/politik/spd-muss-zittern-berlin-wahl-2023-laut-umfrage-liegt-cdu-vorne-92028851.html
Donnerstag 19. Januar 2023 um 19:57
Auf der ganzen Linie muss ich Herrn Prof. Dr. Knut Löschke Recht geben.
23.10.2021
AUFGESCHNAPPT
„Ich habe es satt…“
Prof. Dr. Knut Löschke ist laut Wikipedia ein deutscher Chemiker und Unternehmer. Und er ist Sachse und schon das könnte ihn vielleicht verdächtig machen…
Der 71jährige hat eine interessante Biografie und war – jetzt wird er richtig verdächtig – Gutachter für die AfD-Bundestagsfraktion für die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“. Der Mann hat sich auf seiner Facebook-Seite mal richtig Luft gemacht. Darauf machte aktuell unter anderem der Herausgeber der Fachzeitschrift „Autohaus“, Prof. Hannes Brachat aufmerksam.
Der kommentiert den Post folgendermaßen: „Wichtig, dass da einer den Mut hat, das offen auszusprechen, was viele Bürger in Wahrheit denken, aber sich nicht mehr zu sagen trauen. Auf die freie Meinungsäußerung. Sie bildet ein wichtiges Fundament unserer Demokratie!“
Ich habe es satt!“
„Ich habe es satt, oder, um es noch klarer auszudrücken: ich habe die Schnauze voll vom permanenten und immer religiöser werdenden Klima-Geschwafel, von Energie-Wende-Phantasien, von Elektroauto-Anbetungen, von Gruselgeschichten über Weltuntergangs-Szenarien von Corona über Feuersbrünste bis Wetterkatastrophen. Ich kann die Leute nicht mehr ertragen, die das täglich in Mikrofone und Kameras schreien oder in Zeitungen drucken. Ich leide darunter miterleben zu müssen, wie aus der Naturwissenschaft eine Hure der Politik gemacht wird.
Ich habe es satt, mir von missbrauchten, pubertierenden Kindern vorschreiben zu lassen, wofür ich mich zu schämen habe. Ich habe es satt, mir von irgendwelchen Gestörten erklären zu lassen, dass ich Schuld habe an Allem und an Jedem – vor allem aber als Deutscher für das frühere, heutige und zukünftige Elend der ganzen Welt.
Ich habe es satt, dass mir religiöse und sexuelle Minderheiten, die ihre wohl verbrieften Minderheitenrechte mit pausenloser medialer Unterstützung schamlos ausnutzen, vorschreiben wollen, was ich tun und sagen darf und was nicht.
Ich habe es satt, wenn völlig Übergeschnappte meine deutsche Muttersprache verhunzen und mir glauben beibringen zu müssen, wie ich mainstream-gerecht zu schreiben und zu sprechen habe.
Ich habe es satt mitzuerleben, wie völlig Ungebildete, die in ihrem Leben nichts weiter geleistet haben, als das Tragen einer fremden Aktentasche, glauben Deutschland regieren zu können.
Ich kann es nicht mehr ertragen, wenn unter dem Vorwand einer „bunten Gesellschaft“ Recht und Sicherheit dahinschwinden und man abends aus dem Hauptbahnhof kommend, über Dreck, Schmutz, Obdachlose, Drogensüchtige und Beschaffungskriminelle steigen muss, vorbei an vollgekrakelten Wänden.
Ich möchte, dass in meinem Land die Menschen, gleich welchen Geschlechts, welcher Hautfarbe und gleich welcher Herkunft wertgeschätzt und unterstützt werden, die täglich mit ihrer fleißigen, produktiven und wertschöpfenden Arbeit den Reichtum der ganzen Gesellschaft hervorbringen: die Mitarbeiter in den Unternehmen, die Handwerker, die Freiberufler, die vielen engagierten und sozial handelnden Unternehmer der kleinen und mittständischen Wirtschaft.
Ich möchte, dass die Lehrer unserer Kinder, die Ärzte und Pfleger unserer Kranken und Hilfebedürftigen die Anerkennung, die Wertschätzung und die Unterstützung erhalten, die sie täglich verdienen. Ich möchte, dass sich die Jungen und Ungestümen in den wohlgesetzten Grenzen unseres Rechtsraumes austoben aber sich auch vor ihren Eltern und Großeltern, vor den Alten und Erfahrenen verneigen, weil sie die Erschaffer ihres Wohlstandes und ihrer Freiheit sind.“
Prof. Dr. Knut Löschke
https://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=299994
Knut Löschke, am 18.8.1950 in Leipzig geboren, studierte nach dem Abitur und einer Facharbeiterausbildung als Chemieanlagenbauer Kristallographie, Chemie, Physik, Mathematik und Informatik an der Karl-Marx-Universität Leipzig, wo er nach seinem Studium auch lehrte und forschte. 1976 promovierte er zum Dr. rer. nat. und 1986 zum Dr. sc. nat. mit Dissertationen über ellipsometrische und andere lichtoptische Untersuchungen von Halbleitermaterialien und deren Oberflächen.
Nach einem mehrjährigen Industrie-Praktikum, in dem er sich vollständig der Rechentechnik und der Softwareprogrammierung insbesondere von CAD-Datenbanken und Expertensystemen widmete, gründete er am 1.3.1990 in den Wirren der deutschen Wiedervereinigung das Unternehmen PC-Ware Information Technologies (heute Comparex), das er bis 2009 als Vorstandsvorsitzender führte und zu einem internationalen, börsennotierten Konzern mit mehr als 1800 Mitarbeitern und einem Umsatzvolumen von über 1 Mrd. Euro aufbaute.
Im Jahr 2010 wurde Knut Löschke zum Honorarprofessor an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur (HTWK) für das „Studium generale“ mit dem speziellen Lehr- und Forschungsthema „Kultur und Ethik des Unternehmertums“ berufen. Im Rahmen der Lehraufgaben an der HTWK beschäftigt sich Knut Löschke auch mit Problemen der Energiewirtschaft und des Klimawandels, mit verschiedenen Themen der kulturellen Entwicklung sowie der natürlichen und künstlichen Intelligenz und des menschlichen Bewusstseins.
Prof. Löschke ist Mitglied des Hochschulrates der Universität Leipzig, Kuratoriumsmitglied des Max-Planck-Institutes für Mathematik in den Naturwissenschaften, Vorsitzender der Wilhelm-Ostwald-Gesellschaft e.V., Aufsichtsratsvorsitzender des Universitätsklinikums Leipzig und Aufsichtsratsvorsitzender des IT-Beratungsunternehmens Softline AG.
Knut Löschke gehört weder einer politischen Partei noch einer Religionsgemeinschaft an. Er ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder.
Donnerstag 19. Januar 2023 um 19:58
Netzfund:
https://corona-blog.net/2022/12/25/prof-bhakdi-berichtet-ueber-das-verraeterische-buch-projekt-lightspeed-der-biontech-gruender/?fbclid=IwAR3k6XrrNov7HPKAX51UKf6XZF1mSPmL2MLTldjwQXrDJvgtQYN6OfK7N5M
Freitag 20. Januar 2023 um 9:00
3343
Infratest
dimap RBB, Berliner
Morgenpost TOM • 1.162 CDU SPD Grüne FDP Linke AfD Sonstige
12.01.–16.01. 18.01.2023 23 % 18 % 21 % 6 % 11 % – 11 % 10 %
Ich denke, sie zittern vielleicht beim Schreiben ?
Bei 10 % sonstige reichen 45,1% zur Mehrheit.
R2G hat hier aktuell 50 % !
Freitag 20. Januar 2023 um 9:10
3344, 3345
bei den Zulassungen geht vieles sehr, sehr langsam…….
Die Biontech-Gründer haben einen Impfstoff entwickelt, der wirkt und weltweit mit Erfolg angewendet wurde/wird !
Das Ergebnis der ganzen Forschungen und des experimentierens ist dieser Impfstoff. Der Erfolg zählt.
Was hier in diesem Buch Lightspeed gebracht wird, ist billiges nachtreten geboren aus reinem Neid.
Freitag 20. Januar 2023 um 15:46
Wer zittert beim Schreiben?
Hans Kiechle sagt:
Freitag 20. Januar 2023 um 9:00
3343
Infratest
dimap RBB, Berliner
Morgenpost TOM • 1.162 CDU SPD Grüne FDP Linke AfD Sonstige
12.01.–16.01. 18.01.2023 23 % 18 % 21 % 6 % 11 % – 11 % 10 %
Ich denke, sie zittern vielleicht beim Schreiben ?
Bei 10 % sonstige reichen 45,1% zur Mehrheit.
R2G hat hier aktuell 50 % !
Freitag 20. Januar 2023 um 17:00
Landesschatzmeister der PDL Saar:
https://www.companyhouse.de/p/Rainer-Bierth-ZeKr3WKD8nWOJYJPB8CRZkhNQnU
Rainer Bierth
Prokurist – ProSecur GmbH
Aktuelle Tätigkeit
Prokurist – ProSecur GmbH, Geschäftsführer – ProSecurplus UG
Frühere Unternehmen
Prokurist – GEBIT-DATA Gesellschaft für Entwicklung und Vertrieb von Hard- und Software mbH
Handelsregisterbekanntmachungen
ProSecurplus UG (haftungsbeschränkt), Frankfurt am Main
04.02.2015 – Bestellt als Geschäftsführer: Rainer Bierth, a, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Nicht mehr Geschäftsführerin…
31.08.2020 – Geändert, nun: Geschäftsführer: Rainer Bierth, a, mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
https://www.companyhouse.de/Rainer-Bierth-Mechernich
#
Prosecur GmbH, Frankfurt am Main
04.02.2015 – Nicht mehr Geschäftsführer: Rainer Bierth, a. Bestellt als Geschäftsführerin: Martina Schmitt, a, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als…
05.10.2020 – Einzelprokura: Rainer Bierth, a.
Florian Spaniol
Geschäftsführer – ProSecur GmbH
Handelsregisterbekanntmachungen
Prosecur GmbH, Frankfurt am Main
23.03.2021 – Bestellt als Geschäftsführer: Florian Spaniol, a; Andreas Spaniol, a, jeweils mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen.
Freitag 20. Januar 2023 um 17:18
# 3348
getroffene Hunde bellen ?
Gruss an die Redaktion – immer locker bleiben
Freitag 20. Januar 2023 um 20:47
Sehr interessant !!!
Freitag 20. Januar 2023 um 23:36
# 3349. Good Boy
Schön recherchiert. Interessant wäre auch, die ökonomische Neumann-Connection zu betrachten..
Zumal ja hier durch die engste Zusammenarbeit zwischen den KV´s Saarpfalz, Saarlouis, Neunkirchen und Saarbrücken das politische Schicksal des LV´s besiegelt ist.
Wie viele Mitglieder in welcher Partei-Funktion sind in den Firmen-Geflechten beschäftig? Das parteiöffentlich zu machen, wäre eine interessante demokratische Aufgabenstellung.
„Schichtwechsler hat es in 3160. am Donnerstag 29. Dezember 2022 so gesagt: „Der Straßenköter des Saarbrücker Bramarbas ist wieder am pullern.
Der Scherbenhaufen von Susi Ensch-Engel, Barbara Spaniol , Dr. N. und anderen nimmt Formen an: 11 Mitglieder liken den Weihnachtsgruss des Landesvorstands.
Den Mitgliedern, die brav ihren Beitrag an das System „Familienpartei“ leisten, ist jede Äußerung der Führungsriege egal. Aber wie lange noch?
Wie lange geben Sie noch ihr mühsam verdientes Geld her, um diese eng verwobenen, in sich verschworenen Protagonisten mit der Aussicht auf ein Mandat zusammen zu halten?
Traurig, die Idee einer sozialen Partei, die selbstlos für die Überwindung der Armut kämpft, ist gescheitert.“
Samstag 21. Januar 2023 um 0:22
Frau Kiefer, lassen Sie den Zeigefinger unten.
Beleidigen Sie Menschen in Ihrem engsten Umfeld.
Ihre unverschämten Mails an die Redaktion sind noch nicht gelöscht!
DL-Redaktion
… ich habe mich immer noch nicht vom ursprünglichen Programm der Partei verabschiedet und bedaure es zutiefst, dass die internen Querelen und unsäglichen Streitereien dafür gesorgt haben, die EINZIGE PARTEI in Deutschland, die wirklich was für die Menschen erreichen wollte, ins AUS zu kicken. Ich will jetzt keine Namen nennen, aber den Verantwortlichen für dieses Desaster sollten die Ohren klingeln!
Es ist eine Schande, dass es überhaupt möglich ist, persönliche Defizite / Ambitionen / Fehleinschätzungen / Profitgier zur Ursache des Scheiterns einer Partei werden zu lassen, die im Grunde nichts anderes als das GEMEINWOHL im Auge hatte,
Und es ist auch eine SCHANDE, dass Menschen wie ich, die ihre ganze Kraft nur dafür eingesetzt haben, eben diese Ziele zu erreichen. dermaßen verleumdet, gemobbt und diffamiert werden.
Das alles lässt für mich nur einen einzigen Schluss zu: da haben wohl einige ganz schön Angst bekommen. Naja, egal, vorbei ist vorbei und ich würde niemals ein Come-back oder wie auch immer man das nenne könnte, anstreben. Also keine Angst….
Trotzdem….traurig ist es allemal, so mit Menschen umzugehen, wie das die Redaktion / die Verantwortlichen / die Influencer von „Demokrtisch Links“ so tun.
Aber egal…ich wünsche euch trotzdem alles Gute…und nicht vergessen: man sieht sich immer zweimal im Leben und das steht bei einigen von euch noch aus.
Samstag 21. Januar 2023 um 6:06
@BadBoy
Die neue Buchhalterin Silke Kleine wird das machen, was ihr Chef Reiner Bierth „anordnet“ und Dieter Kreuter das, was ihm Andrea Neumann „diktiert“ 🙂
Samstag 21. Januar 2023 um 7:33
Zitat Kommentar BremerderZweite:
Schön recherchiert. Interessant wäre auch, die ökonomische Neumann-Connection zu betrachten..
Was hält Sie davon ab, die ökonomische Neumann-Connection zu präsentieren?
Samstag 21. Januar 2023 um 8:06
In der Tat ist es so, dass Frau K. nicht ohne Hintergedanken ihre ganze Kraft dafür eingesetzt hat…
Zitat Karin Kiefer: „Und es ist auch eine SCHANDE, dass Menschen wie ich, die ihre ganze Kraft nur dafür eingesetzt haben, eben diese Ziele zu erreichen. dermaßen verleumdet, gemobbt und diffamiert werden.
Das alles lässt für mich nur einen einzigen Schluss zu: da haben wohl einige ganz schön Angst bekommen. Naja, egal, vorbei ist vorbei und ich würde niemals ein Come-back oder wie auch immer man das nenne könnte, anstreben. Also keine Angst…“
Samstag 21. Januar 2023 um 8:20
Waffen schaffen keinen Frieden!
Der Unmut wächst: Die russische Armee rückt im Osten der Ukraine langsam vor, aber Deutschland zählt erst einmal seine Leopard-Panzer. Eine große Enttäuschung.
Der peinliche Panzerpoker geht in die nächste Runde. Bei der Unterstützerkonferenz für die Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt in Ramstein wurde klar: Deutschland wird auch weiterhin keine Leopard-2-Panzer an die Ukraine liefern und blockiert zudem den Export deutscher Kampfpanzer von anderen Ländern an Kiew.
Stattdessen spielt die Bundesregierung auf Zeit und versucht, die Aufmerksamkeit auf andere Themen zu lenken.
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100115486/keine-leopard-panzer-fuer-die-ukraine-ramstein-blamage-fuer-deutschland.html
Samstag 21. Januar 2023 um 8:38
#3353+3356
Karin hat als Kreisschatzmeisterin gute Arbeit geleistet.
Sie wurde auf Bestreben des KV Chefs nicht wiedergewählt !
Schade, sie war sehr engagiert und machte sehr viel für die Partei.
Dass sie aus der Partei rausgegangen ist, bedaure ich heute noch.
Samstag 21. Januar 2023 um 9:15
#3358
🙂
Samstag 21. Januar 2023 um 9:28
Linken-Demo gegen Wagenknecht-Auftritt: „Sahra, lass das Schwurbeln sein“
Wagenknecht und die Berliner Linke sind sich in vielen Fragen uneinig. Ein Bezirksverband lässt sie dennoch heute bei einer Kundgebung auftreten. Dagegen regt sich Protest.
Sophie Barkey
Eine bevorstehende Kundgebung mit der Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht in Berlin sorgt derzeit in der Partei für Aufruhr. Am Donnerstagabend soll die in ihrer eigenen Partei umstrittene Politikerin beim Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg eine Rede bei einer Kundgebung zum Thema „Wir fordern: Heizung, Brot und Frieden!“ halten. Aus dem politisch linken Spektrum heraus wird einem Bericht des Tagesspiegels zufolge eine Gegen-Veranstaltung unter dem Motto „Sahra, lass das Schwurbeln sein“ erwartet.
Linke-Spitzenkandidat für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, Klaus Lederer, erwiderte am Dienstag angesprochen auf den Wagenknecht-Auftritt, dass sie in Berlin nicht zur Wahl stünde und weist darauf hin, dass der Landesverband „in vielen Fragen zentral anders tickt“. Elif Eralp, seit 2018 Mitglied des Landesvorstands, twitterte dem Bericht zufolge am Dienstag zur Veranstaltung: „Wagenknecht spricht dort nicht in unserem Namen!“ Dem Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg stünde zudem eine große Mehrheit im Landesverband gegenüber.
https://www.berliner-zeitung.de/news/linken-demo-gegen-wagenknecht-auftritt-sahra-lass-das-schwurbeln-sein-li.308507
Samstag 21. Januar 2023 um 12:12
3355. Zwergenmama fragt am Samstag 21. Januar 2023 den BdZ:
„Was hält Sie davon ab, die ökonomische Neumann-Connection zu präsentieren?“
Profunde Kenner der Partei-Szene im Saarland sind doch dabei,
die Verquickungen zwischen Privat-Interessen und Partei-Politik zu ermitteln. Der Zeitpunkt ist allerdings – gelinde gesagt – ziemlich spät.
Die Aufgabe wäre, ein spätestens seit 2007 (und lange davor, siehe GRÜNE Partei und WASG) bestehendes privates und politisches Beziehungs-Geflecht aufzudecken.
Realistisch vorstellbar – nicht wünschenswert – dass eines Tages die Enkel der heutigen Protagonisten in die „Fußstapfen“ ihrer Groß-Eltern treten werden.
• 3177. Initiative Demokratie und Transparenz sagt: Samstag 31. Dezember 2022 um 18:08 #3159
Ein Schmankerl noch im alten Jahr: Die Neue die die Finanzen koordinieren soll, ist Mitarbeiterin in der Firma Pollak.
Als nächstes gilt unser Interesse der Neumann-Sippe.
Samstag 21. Januar 2023 um 12:25
Ganz toll, wie offen Frau Kiefer über ihren Frust schreibt…
Samstag 21. Januar 2023 um 12:33
3360
Ich hätte in Berlin etwas Toleranz erwartet.
Aber da hier eine der Totengräberinnen der Partei kandidiert in Berlin, war das ja zu erwarten.
Ich meine Frau Katja Kipping, eine innerparteiliche Gegnerin, von Sahra.
Samstag 21. Januar 2023 um 14:47
Was hindert BremerderZweite daran selbst Interessantes in Erfahrung zu bringen?
Kennt BremerderZweite Neumann’s?
#3353
Wer ist Karin Kiefer?
Samstag 21. Januar 2023 um 18:38
Es ist eine Schande, dass der Leuchtturm Kiefer lediglich im Raum Saarlouis wahrgenommen wurde.
Ich wünsche Frau Kiefer ein friedliches Wochenende.
Samstag 21. Januar 2023 um 19:16
Wie bescheuert die Leute sind und alles ohne Sinn und Verstand mitmachen, sah man in der Pandemiezeit! Die Dummheit in Deutschland ist so weit fortgeschritten, dass man ohne geisteskrake Führer in der Politik es nicht mehr schafft, alt zu werden. Aber was Linke und Rechte gemeinsam haben, ist dass man Menschen in die Feindesschublade steckt, wenn sie eine Meinung haben, die ihnen nicht passt.
https://scontent-ams2-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/321434714_1420293105407473_4051523215073879018_n.jpg?_nc_cat=108&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=A6rngdxWSw8AX8hZ2Hh&_nc_oc=AQkON1K2gBMONNwVXSVXuJVD48mtpNx3YnWEpn7ygP_Iq_xafBtZYR6UUYTjBezhooY&_nc_ht=scontent-ams2-1.xx&oh=00_AfCN7G0RKWUxEtCd5u0RJeJvZmatWj7yMS-ZWCCm0h20Yg&oe=63D0A293
https://scontent-ams4-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/326305134_1812146955853555_4659058205416917850_n.jpg?_nc_cat=107&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=3ZkRVPokP38AX86COTV&tn=qeIb1MtiUbfjjzLP&_nc_ht=scontent-ams4-1.xx&oh=00_AfDcSSN88e6Afwly3WwsyWLyxrDVsNMksMq4NoQAt9wuiA&oe=63D1A749
Sonntag 22. Januar 2023 um 9:49
#3358
Der Kreischef hat Probleme mit starken Frauen. Das lässt sich an vielem festmachen, so z.B. u.a. stößt er Mitgliedern vor den Kopf, weil er sich für den Nabel der Welt hält. Astrid Schramm könnte dazu einiges mitteilen.
Frau K. hat m.E. selbst dafür gesorgt, dass sie nicht wieder gewählt wurde.
Sonntag 22. Januar 2023 um 11:21
#3352
Die Aktivitäten des Wahlkampfsleiters 2022 sind ebenso schräg wie unangemessen.
Ein besonderes Schmankerl für den neugierigen BdZ:
Der Wahlkampfleiter ist gleichzeitig Inhaber einer Werbeagentur https://cswgermany.de/
Schenkt man gewisser Herren und Damen Glauben soll die Werbeagentur vergangenen Jahres mehrere Tausend Euro an der Partei DIE LINKE verdient haben.
Sonntag 22. Januar 2023 um 11:31
1.
Von der Leyen: „Putin hat drei schwere Fehler gemacht“
Tag 334 seit Kriegsbeginn: Laut EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat Putin drei schwere Fehler begangen. Grünen-Politiker Hofreiter forderte die sofortige Ausbildung ukrainischer Soldaten am Leopard 2
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100112432/ukraine-krieg-im-newsblog-von-der-leyen-putin-hat-drei-schwere-fehler-gemacht-.html
2.
Dieser Tage muss sich Finanzminister Christian Lindner öffentlich mit einer ungewohnten Materie auseinandersetzen: seinen privaten Finanzen. Es geht um dienstliche und private Kontakte des Ministers zu einer Karlsruher Bank, für die sich derzeit die Staatsanwaltschaft interessiert.
Die Staatsanwaltschaft Berlin prüft derzeit Ermittlungen gegen Finanzminister Christian Lindner. Anlass ist ein Grußwort des Ministers für eine Bank, die seinen Hauskauf finanziert. Dokumente, die Aufschluss über den Austausch zwischen Lindner und der Bank geben könnten, hält das Finanzministerium gegenüber abgeordnetenwatch.de seit Monaten zurück – eine Mail verschwieg es sogar.
Lindners dienstliche Kontakte zu dem Geldhaus sind auch deswegen problematisch, weil er in der Vergangenheit Geld von der BBBank erhalten hat. Allein in den Jahren 2017 und 2019 bekam Lindner laut seiner Bundestagsseite für Vorträge bei der Bank („Exklusive Abende“) insgesamt zwischen 35.000 und 73.000 Euro.
Mehr: https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/informationsfreiheit/finanzministerium-verschwieg-kommunikation-zwischen-bank-und-christian-lindner?pk_campaign=nl20230122
3.
+++ Großspenden-Ticker: Millionen-Spende am Silvestertag +++
Kurz vor dem Jahreswechsel sind mehrere Großspenden bei Parteien eingegangen.
Die höchste Zuwendung erhielt die Partei „Team Todenhöfer“ von ihrem Gründer Jürgen Todenhöfer. Laut Veröffentlichung auf der Bundestagsseite überwies Todenhöfer am letzten Tag des Jahres den Betrag von 1.751.132 Euro. „Team Todenhöfer“ war unter anderem zur Bundestagswahl 2021 angetreten und hatte 0,5 Prozent der Stimmen erreicht. Parteichef Todenhöfer hatte von 1972 bis 1990 für die CDU im Bundestag gesessen.
Weitere Spenden in einem Gesamtwert von mehr als einer halben Million Euro schüttete der Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie aus. Davon erhielt die CSU 350.000 Euro, jeweils 50.001 Euro gingen an SPD, FDP und Grüne.
Im Jahr 2022 haben die Parteien insgesamt mehr als 3,5 Mio. Euro an Großspenden erhalten. Diese verteilen sich wie folgt:
Team Todenhöfer: 1.751.132 Euro
CDU: 570.000 Euro
CSU: 350.000 Euro
DKP: 350.000 Euro
Grüne: 340.000 Euro
FDP, SPD, Grüne, Volt: jeweils 50.000 Euro
Sonntag 22. Januar 2023 um 19:06
Neumann ist einer der erfahrensten Köpfen…
Montag 23. Januar 2023 um 7:23
Keine Wagenknecht-Partei
Karl-Liebknecht-Kreis spricht sich gegen Spaltung der Linken aus
Diese Geschichte bietet Stoff für einen neuen Radio-Jerewan-Witz: Stimmt es, dass sich Mitte Januar einflussreiche Anhänger der Linke-Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht in Berlin getroffen haben, um dort den Zeitplan für die Gründung einer neuen Partei zu verabreden? Antwort: Im Prinzip ja, aber sie sind nicht einflussreich, sie haben keinen Zeitplan besprochen und sie wollen auch keine Spaltung der Linken.
Um dies zuverlässig sagen zu können, müsste man allerdings wissen, welches Treffen und welchen Führungskreis das Nachrichtenmagazin »Der Spiegel« meinte, als es jetzt über angeblich konkreter werdende Pläne für eine Wagenknecht-Partei berichtete.
Fakt ist, dass der vor dreieinhalb Monaten gegründete Karl-Liebknecht-Kreis Brandenburg (KLK) am vergangenen Wochenende einen eigenen Marschblock bei der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration in Berlin bildete. In Sachsen gab es schon vorher einen Liebknecht-Kreis, auch in Sachsen-Anhalt existiert seit Mitte Dezember ein Projekt dieser Art, das sich laut Entwurf seiner Gründungserklärung für sozialistische Grundsätze und gegen jedwede Spaltungsversuche ausspricht.
20 an solchen Aktivitäten interessierte Linke aus verschiedenen Bundesländern setzten sich nach der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration im armenischen Restaurant »Yerevan« unweit der Gedenkstätte der Sozialisten an eine lange Tafel, um sich kennenzulernen. Niels-Olaf Lüders, Rita-Sybille Heinrich und Artur Pech aus Brandenburg saßen mit am Tisch, außerdem der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko. Lüders ist sich nicht sicher, ob »Der Spiegel« wirklich dieses Treffen gemeint hat. Rita-Sybille Heinrich vermutet das.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170345.die-linke-keine-wagenknecht-partei.html
Montag 23. Januar 2023 um 9:29
https://www.t-online.de/unterhaltung/musik/id_100115308/florian-silbereisen-politiker-verklagt-schlagerstar-nach-ard-auftritt.html. Netzfund.
Montag 23. Januar 2023 um 10:21
Antrag auf Ausschluss aus der Linken: Warum Diether Dehm jetzt der Rauswurf droht
Der Wagenknecht-Unterstützer Diether Dehm soll aus der Linkspartei ausgeschlossen werden. Er hatte öffentlich ein Konkurrenzprojekt gefordert.
In der Linkspartei gibt es viele, die sich seit Jahren über ihren Parteigenossen Diether Dehm empören. Gründe dafür sind einige seiner unangebrachten Äußerungen gegenüber politischen Persönlichkeiten. Denn er bezeichnete den damaligen deutschen Außenminister Heiko Maas als „Nato-Strichjungen“ und verglich eine Bundespräsidentenwahl, bei der Christian Wulff und Joachim Gauck zur Abstimmung standen, mit einer Wahl zwischen Stalin und Hitler.
In den vergangenen Jahren trat Dehm auch gemeinsam mit Verschwörungsideologen auf. Jetzt wurde mit dem ausdrücklichen Segen des Bundesvorstands sein Ausschluss aus der Linkspartei beantragt, da ihm seine Parteifreunde Spaltungsabsichten zur Last legen.
Dehm habe „dazu aufgerufen, einen konkurrierenden Wahlauftritt“ gegen die Linke für die Europawahl 2024 zu unterstützen und zu organisieren, heißt es in dem Antrag auf Parteiausschluss. Tatsächlich hatte der ehemalige Landeschef in Niedersachsen als erster bekannter Linken-Politiker öffentlich eine Abspaltung von der Partei ins Gespräch gebracht. Dehm tat das im August ausgerechnet bei einer Veranstaltung der Kleinpartei DKP, bei der mit Kritik an seiner eigenen Partei nicht gespart wurde. „Es muss eine Kraft geben, die diesem Abbruchunternehmen da drüben im Karl-Liebknecht-Haus eine Alternative entgegensetzt“, sagte Dehm einem Bericht der „taz“ zufolge.
Der Antrag wurde von den beiden Vorstandsmitgliedern Ates Gürpinar und Kerstin Eisenreich eingebracht. Mit dem Fall befasst sich nun die gerade neu gewählte Schiedskommission in Dehms niedersächsischem Landesverband. Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan betonte, der Entscheidung nicht vorgreifen zu wollen.
Zugleich positionierte sich der Parteivorstand in dieser Frage sehr deutlich. Der Antrag sei in Rücksprache mit dem Parteivorstand gestellt worden. „Er genießt auch unsere Unterstützung.“ Vorstandsmitglied Luigi Pantisano sagte über Dehm: „Es ist höchste Zeit, dass ihm der Ausgang gezeigt wird.“
https://www.tagesspiegel.de/politik/antrag-auf-ausschluss-aus-der-linken-warum-diether-dehm-jetzt-der-rauswurf-droht-8879590.html
Montag 23. Januar 2023 um 11:07
Ausnahmsweise ein Link BLÖD:
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/326574125_1218090075755372_4751433409338749365_n.jpg?_nc_cat=105&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=cYL1Ch90rAIAX99Mu7C&tn=spX85R4X1RRVdnFA&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AfAt0UW20LCtocPE2nvyjqP53qNJ23d-oVkmABETwI696Q&oe=63D25906
STROM-AUSFÄLLE BEFÜRCHTET
Netzagentur will Laden von E-Autos einschränken
Die Politik setzt auf die Energie-Revolution: E-Autos und Wärmepumpen werden mit Subventionen gefördert. Der Verkauf boomt.
Doch jetzt warnt Klaus Müller (51), Chef der Bundesnetzagentur: Die grünen Technologien könnten zu Strom-Ausfällen führen!
https://www.bild.de/geld/wirtschaft/wirtschaft/drohende-strom-ausfaelle-netzagentur-will-laden-von-e-autos-einschraenken-82551530.bild.html?fbclid=IwAR0pyexk5FYQsVzx_omD3EInJpNyW61xvX-aX_hf_OeMD6MiiV8Pu2i7HDo
Montag 23. Januar 2023 um 11:12
3373
Ein kritischer Geist, der mit seinem Aufruf die Partei wach-und durchrüttelt,
soll nach Einsichtnahme und Befürwortung durch den Bundesparteivorstand mittels
Ausschlussantrag von zwei(2) Mitgliedern, die lieber den jetzigen Dämmerschlaf
weiter wollen, vor das Schiedsgericht gezerrt werden.
Herr Dr. Dehm ist firm in der Satzung, der Schuss geht nach hinten los !
Dass Herr Schirdewahn, ein blasser und farbloser Parteisoldat, jetzt großes Gedöns
lostritt und in die Öffentlichkeit geht, zeigt nur, wie dünn das Nervenkostüm unseres
Parteivorsitzenden ist in der Partei DIE LINKE.
Mitglieder der Landesschiedskommission DIE LINKE Niedersachsen
Klaus Nielsen
Eike Schölgens
Hans Schulze-Eickenbusch
Hans-Herbert Ullrich
Fabian Walla
Montag 23. Januar 2023 um 13:43
#3375
Die ehemalige Landesvorsitzende aus Püttlingen war auch firm in der Satzung 🙂
Montag 23. Januar 2023 um 14:01
##3370## Vertraue niemanden der monatelang die Basis belogen hat.
Montag 23. Januar 2023 um 14:31
#3375
Die Landesschiedskommissionen werden in jedem zweiten Kalenderjahr durch die Landesparteitage in einer Mindeststärke von sechs Mitgliedern gewählt.
https://www.die-linke.de/partei/grundsatzdokumente/schiedsordnung/
Fünf Männer in der Schiedskommission und keine einzige Frau. Was war da los?
Montag 23. Januar 2023 um 16:25
3378
In Niedersachsen gibt es anscheinend keine starken Frauen in der Partei.
Vielleicht liegt es am dortigen Menschenschlag ?
Schröder, Scholz, Pistorius…… alles Männer
Bei unserer Partei sind nur einige starke Frauen als MdB; ein einstelliger Betrag.
Schade eigentlich. Bei uns im LV Saar ist es aber gerade umgekehrt; komisch…..
Montag 23. Januar 2023 um 16:27
3379
Barbara, Dagmar, Birgit ……. alles Powerbienen !!!
Montag 23. Januar 2023 um 17:54
„Wer ein gefälschtes Dokument einer erfundenen Universität vorlegt, um einen falschen Doktortitel führen zu können, offenbart damit eine erschreckende kriminelle Energie und ist für jedes Amt und jede Funktion in unserer Partei ungeeignet.“
https://www.bild.de/regional/saarland/saarland-news/saarbruecken-falscher-doktor-titel-linke-wollen-landes-vize-loswerden-64504426.bild.html
Dem ist nichts hinzuzufügen.
Montag 23. Januar 2023 um 18:48
Andreas Neumann verlässt die „Linke“
Dienstag 24. Januar 2023 um 9:52
Vorgezogener Aprilscherz?
Dienstag 24. Januar 2023 um 10:30
3381,-82,-83
Olle Kammellen-uralt Bericht aus 2019
Was soll das ständige aufwärmen ?
Die nächsten Wahlen stehen mit ’24 vor der Tür –
da geht unser Hauptaugenmerk hin !
Dienstag 24. Januar 2023 um 13:00
Wer Wind sät, wird Sturm ernten. Wer wie Steigleiter einem verurteilten Hochstapler die Fahne hochhält, ist gleichermaßen für die Partei nicht tragbar.
Dienstag 24. Januar 2023 um 13:03
122 ZDFtext Di 24.01.23 12:55:09
Bundesverfassungsgericht: Mehr Gelder für Parteien illegitim
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro für nichtig erklärt.
Der 2018 von den Regie rungsfraktionen der Union und SPD im Bundestag beschlossene Anstieg auf 190 Millionen Euro pro Jahr sei verfassungswidrig,
urteilte das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe.
Es gab damit 216 Abgeordneten von Grünen, Linkspartei und FDP Recht. Diese hatten die Verfassungsmäßigkeit der Erhöhung überprüfen lassen,
da sie das Plus für unverhältnismäßig hielten.
Dienstag 24. Januar 2023 um 13:15
Korruptionsskandal in der Ukraine
Selenskyjs Vize-Verteidigungsminister tritt zurück
Das ukrainische Verteidigungsministerium kaufte Lebensmittel für Soldaten zum dreifachen Preis ein. Nun mussten neun hohe Regierungsbeamte zurücktreten.
Vor dem Hintergrund eines mutmaßlichen Korruptionsskandals sind in der Ukraine am Dienstag fünf Gouverneure und vier Vize-Minister ihrer Ämter enthoben worden. Das teilte die Regierung in Kiew inmitten des russischen Angriffskrieges mit.
Darunter ist der stellvertretende ukrainische Verteidigungsminister Wjatscheslaw Schapowalow, der im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf überteuerter Lebensmittel für Soldaten seinen Rücktritt verkündete. „Wjatscheslaw Schapowalow, der für die Versorgung der ukrainischen Streitkräfte im Hinterland verantwortlich war, hat darum gebeten, entlassen zu werden“, teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit. Die gegen ihn laufende Kampagne würde ansonsten die stabile Versorgung der Streitkräfte gefährden, hieß es.
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100117230/korruption-in-der-ukraine-selenskyjs-vize-verteidigungsminister-tritt-zurueck.html
Dienstag 24. Januar 2023 um 14:38
#3385
DIE LINKE ist eine Partei der kleinen Leute.
Etliche unserer Wähler sind schon mal verurteilt worden wegen diverser Kleinigkeiten.
Unser LGf ist nicht vorbestraft, hat mal einen Fehler gemacht. Der Mann wurde resozialisiert !
Er hat sich seitden nichts mehr zuschulden kommen lassen. Er hat unermüdlich für unsere Partei,
für uns alle gearbeitet. Er verdiente eine zweite Chance, die hat er bekommen und sehr gut genutzt.
Jetzt 2023 soll es doch endlich mal gut sein. Die, welche hier die Steine werfen,
das merkt man schon an der Wortwahl, sind die reinsten Parisäer, die persönlich absoluten Gut Menschen ?
in der Bibel steht schon über dieser Leute Gebete:
“ Lieber Gott, ich danke dir, dass ich nicht so bin wie die anderen ! “ Heuchler seid ihr erhabenen……
Mittwoch 25. Januar 2023 um 5:43
@Steigleiter
Narzissten versuchen mit Lügen Eindruck zu schinden. Mit der Wahrheit würden sie nämlich ihr Lügengerüst zerstören.
Mittwoch 25. Januar 2023 um 15:20
# 3388
Fehlt nur noch die Heiligsprechung.
Mittwoch 25. Januar 2023 um 16:04
Parteiwechsel sorgt für Unruhe
Aktualisiert am 24.01.23 um 12:18 Uhr
Der Parteiwechsel des Fuldaer Stadtpolitikers Garrison von der Linken zur SPD schlägt hohe Wellen.
Durch den Schritt des 33-Jährigen verliert die Linke in der Stadtverordnetenversammlung ihren Fraktionsstatus – und damit auch die Sitze in zwei Ausschüssen. Die Gemeindeordnung sieht eine Mindestgröße von drei Stadtverordneten vor, während die Linke aus Fulda nun nur noch aus zwei Mitgliedern besteht.
https://www.hessenschau.de/politik/parteiwechsel-von-garrison-sorgt-in-fulda-fuer-unruhe-die-linke-verliert-fraktionsstatus-v2,kurz-parteiwechsel-100.html
Wagenknecht gegen Waffenlieferung: „Ukraine will die Nato in diesen Krieg hineinziehen“
Die Diskussionen um Panzer-Lieferungen gehen weiter. Linken-Politikerin Wagenknecht wirft indes der Ukraine vor, die Nato in den Krieg hineinzuziehen.
Berlin – Die Panzer-Debatte im Ukraine-Krieg nimmt kein Ende. Auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wächst der internationale Druck – USA und Polen haben zuletzt immer wieder auf die Lieferung der Panzer für die Ukraine gepocht. Auch der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew hatte sich mit einem klaren Appell an Deutschland gewandt: „Wir brauchen Panzer, um Leben zu retten“.
https://www.fr.de/politik/wagenknecht-gegen-waffenlieferung-ukraine-will-die-nato-in-diesen-krieg-hineinziehen-92047020.html
Weil er Wagenknecht beleidigte
Linksfraktion attestiert Melnyk »armseliges Demokratieverständnis«
Der ukrainische Ex-Botschafter Melnyk beleidigte die Linkenpolitikerin Wagenknecht, die ihrerseits gegen ihn austeilte. Derweil diskutiert die Linke über ihre Haltung zum Ukrainekrieg.
Die Auseinandersetzung zwischen den Linken und dem ukrainischen Ex-Botschafter Andrij Melnyk verschärft sich. Beide Fraktionsvorsitzenden der Linken gingen den ukrainischen Vizeaußenminister nun direkt auf Twitter an und konstatierten ihm ein »armseliges Demokratieverständnis«.
Hintergrund ist eine Äußerung Melnyks zu Sahra Wagenknecht. Die hatte auf Twitter erneut ihre Position betont, dass Deutschland keine Panzer an die Ukraine liefern sollte. »So eine widerliche Hexe«, kommentierte Melnyk die Aussage.
Die Linke war in der Vergangenheit schon öfter mit Melnyk aneinandergeraten. Wagenknecht etwa bezeichnete den Ex-Botschafter in der vergangenen Woche auf einer Veranstaltung im Berliner Wahlkampf als »Rüpelbotschafter und Naziverehrer«.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linksfraktion-konstatiert-melnyk-armseliges-demokratieverstaendnis-a-44cd2854-e916-4b59-9df8-7727079ffec2
Mittwoch 25. Januar 2023 um 19:47
Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht (Abraham Lincoln).
Beispiel A. Neumann
Mittwoch 25. Januar 2023 um 22:22
https://linke-gegen-kriegsbeteiligung.de/
LINKE GEGEN KRIEG UND KRIEGSBETEILIGUNG
Aufruf an den Parteivorstand und die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE.
Donnerstag 26. Januar 2023 um 2:24
#Ein wahrer Linker
Heiligsprechung geschieht am Aschermittwoch. Aus diesem Grund hat Doc Andy die Stadtkapelle engagiert 😄😄😄.
Donnerstag 26. Januar 2023 um 9:26
#3390
Alle im geschäftsführenden Landesvorstand müssen zunächst mal „selig“ gesprochen werden. Zeremonienmeister: Doc Polly.
#3393
Der größte Fan von Wagenknecht fehlt: Dagdelen.
Bei der Klausur in Leipzig glänzte wieder einmal mit Abwesenheit: Madame Hummerknecht.
Donnerstag 26. Januar 2023 um 9:45
3394
In der kath. Kirche gibt es klare Regeln.
Vor der Heiligsprechung kommt zuerst die Seligsprechung !
Voraussetzung für die Seligsprechung ist entweder das Martyrium, eine tugendhafte Lebensweise („Ruf der Heiligkeit“) oder der Nachweis eines Wunders („Ruf der Wundertätigkeit“), das durch die Fürsprache des Seligzusprechenden bei Gott bewirkt wurde. Selig und heilig gesprochen wird heute selten und niemals zu Lebzeiten !
Meines Wissens war/ist der Lebenswandel des “ Auserwählten “ auch nicht so absolut tugendhaft wie gefordert .
Donnerstag 26. Januar 2023 um 10:20
Ein Weg entsteht,indem man ihn geht.
Um ihn gehen zu können, muss man sich erheben.
Donnerstag 26. Januar 2023 um 11:22
Vor dem letzten Parteitag war ich guter Hoffnung, dass der hochstaplelnde Blender nicht kandidiert. Der Blender bekäme von mir nicht mal mein ausgelutschtes Kaugummi, geschweige denn meine Stimme. Bedauerlicherweise hatte die Mehrzahl der Delegierten Scheuklappen auf und ein löchriges Gedächtnis. Dass Mekan das Handtuch geworfen, verhalf dem Blender seine Machtposition auszubauen.
Donnerstag 26. Januar 2023 um 13:31
Neumann will herrschen…
Donnerstag 26. Januar 2023 um 14:20
3399
Da frage ich mich : “ Über wen denn ? Diesen traurigen Haufen, den Oskar übrig ließ ? „
Donnerstag 26. Januar 2023 um 17:03
# 3398.
Letzter LPT der Saar-“LINKEN“ am 11.09.2022: Eines vom mehreren Wahlergebnisse: Landesgeschäftsführer ist Andreas Neumann (79 Ja-, 27 Nein-Stimmen, drei Enthaltungen, 72,48 Prozent).
Zur Erinnerung:
bremerderZweite sagt: Montag 6. Juni 2022 um 22:23, Das Delegierten-System ist eine – sachlich durch nichts zu rechtfertigende – Entrechtung der (Basis) Mitglieder.
„Die jeweiligen „Spitzen-Funktionäre“ stellen sich auf jeder (Partei) Ebene de facto „ihre“ Delegierten selbst zusammen.“
Lodda sagt: Mittwoch 8. Juni 2022 um 10:23
Zitat von BremerderZweite: „Das Delegierten-System ist eine – sachlich durch nichts zu rechtfertigende – Entrechtung der (Basis) Mitglieder“. So ist es.
Frage von BdZ an die : War es am 11.09.2022 nicht wieder so????
Das Delegierten-System sollte – der Basis-Demokratie wegen – unverzüglich abgeschafft werden !!! Also einen wirksamen Antrag stellen, um spätestens ! beim nächsten ordentlichen LPT die Satzung zu ändern.
Leider hat nur „Lodda“ meinen damaligen Hinweis verstanden. „Die Anderen“ bemühten sich nach Kräften, „BdZ“ zu widerlegen, in dem sie etwa zum Beispiel wie nachfolgend argumentierten:
„Rosalie sagt: Mittwoch 8. Juni 2022 um 15:30 #1632
Im Saarland wird das „von oben“ diktierte basisfeindliche Delegierten-System l e d i g l i c h bei Wahlen des Landesvorstandes/ Landesfinanzrevision/ Landesschiedskommission angewendet.“
Schluß-Bemerkung:
Wenn sogar – was in der Partei DIE „LINKE“ bundesweit einmalig ist (Im schwülstigen Funktionärs-Neu-Deutsch des KLH „Alleinstellungs-Merkmal“ genannt) Listen zur Landtags- und Bundestags-Wahlen im Urwahl-Prinzip (Nur im LV Saarland !!!)
abgestimmt bzw. entschieden werden, sollte dies doch auch erst Recht bei den innerparteilichen Wahlen zur Anwendung kommen.
Bei den innerparteilichen Kreis-Verbands-Vorstands-Wahlen wird ja auch durch die Partei-Mitglieder direkt gewählt bzw. abgestimmt.
Donnerstag 26. Januar 2023 um 18:13
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100118480/wie-schwer-treffen-die-waffenlieferungen-die-bundeswehr-.html
Waffenlieferungen an Ukraine
Oberst schlägt Alarm: Gerät die Bundeswehr in Not?
Die von der Ukraine dringend benötigten Kampfpanzer reißen das Loch in den Bundeswehrbeständen weiter auf. Der Bundeswehrverband fordert ein Umdenken.
Was den ukrainischen Streitkräften eine willkommene Hilfe bei der Verteidigung im russischen Angriffskrieg ist, verschärft in Deutschland die Sorge um die mangelhafte Ausstattung der Bundeswehr. Nach der Ankündigung, zügig deutsche Leopard-Panzer in die Ukraine zu liefern, warnt das Militär vor den Lücken, die dadurch bei der Bundeswehr entstehen. Die Lage sei derzeit „prekär wie nie“, erklärte der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst André Wüstner.
Donnerstag 26. Januar 2023 um 18:24
„Das Delegierten-System sollte – der Basis-Demokratie wegen – unverzüglich abgeschafft werden !!! Also einen wirksamen Antrag stellen, um spätestens ! beim nächsten ordentlichen LPT die Satzung zu ändern“, Zitatende BremerderZweite.
So einen Käse kann nur schreiben, wer die Bundessatzung und die auf dem BPT beschlossenen Satzungsänderungen (noch) nicht verinnerlicht hat.
Donnerstag 26. Januar 2023 um 18:25
# 3312.
Die ehemalige Landtagsabgeordnete, Frau Spaniol, hat die Website des KV Saarpfalz aufgrund meines Hinweises vom 16.01.2022 bezüglich ihrer falschen Bezeichnung, „Kreisvorsitzende u. MdL DIE LINKE“ zwischenzeitlich berichtigt und eben den falschen Zusatz „u. MdL DIE LINKE“ entfernt. Anscheinend ist ihr die namentliche Benennung des Kreisvorstandes des KV Saarpfalz immer noch keiner Erwähnung wert.
Donnerstag 26. Januar 2023 um 19:39
#3404
Glauben Sie wirklich ich scrolle 90 Kommentare zurück?
Erfolgserlebnis für BremerderZweite – Glückwunsch!
Freitag 27. Januar 2023 um 5:43
#3404
😀
Freitag 27. Januar 2023 um 6:41
https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100118936/ukraine-krieg-klimakrise-co-wir-leben-auf-einem-vulkan-doch-bricht-er-aus-.html
Ein Lichtblick
Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,
es ist kurz vor zwölf. 90 Sekunden, um genau zu sein. So nah stehen wir vor dem Weltuntergang – zumindest, wenn wir den Wissenschaftlern des „Bulletin of Atomic Sciences“ glauben. Leider sind das nicht irgendwelche Sonderlinge mit wildem Haar und spinnerten Ideen, sondern Koryphäen ihrer jeweiligen Disziplinen. In einer Tradition, die auf das Genie Albert Einstein zurückgeht, stellen sie jedes Jahr die Zeiger der Weltuntergangsuhr, um der Menschheit zu verdeutlichen, wie nah sie der größten aller Katastrophen gerade gekommen ist: dem „Grande finale“, wie es Udo Lindenberg einst euphemistisch besang. Ende Gelände, aus die Maus. Dieses Risiko ist in unserer turbulenten Welt mal größer, mal kleiner.
Aber noch nie war es so groß wie jetzt: Auf 90 Sekunden vor Mitternacht haben die Wissenschaftler die symbolischen Zeiger deshalb gestellt, weil sie die Gefahr der Vernichtung allen Lebens so groß wie nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg sehen. Vier Gründe führen sie dafür an:
Die Gefahr eines Atomkriegs zwischen Russland und dem Westen ist aufgrund des Ukraine-Konflikts größer geworden.
Die Klimakrise verschlechtert die Lebensbedingungen auf dem Planeten rapide.
Durch die Erderhitzung und die Überbevölkerung steigt die Bedrohung durch Pandemien.
Der Mensch droht die Kontrolle über selbstentwickelte Technologien wie die künstliche Intelligenz zu verlieren.
Freitag 27. Januar 2023 um 6:44
** SL-Newsletter **
** Januar 2023 **
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
nun also liefert Deutschland Leopard-2-Panzer ins Kriegsgebiet Ukraine.
Die Dämme brechen weiter. Nach dem Marder, war vor dem Leopard 2 und
Ex-Botschafter und Oberscharfmacher Andrej Melnyk twitterte unmittelbar,
nachdem bekannt wurde, dass Kanzler Scholz nun eingeknickt ist, was viele
bereits vermutet hatten: Nach dem Leopard 2 soll vor den Kampfjets sein. Wo
wird das alles hinführen? Geben sich die Baerbocks und Strack-Zimmermanns
dieser Welt erst zufrieden, wenn deutsche Soldatinnen und Soldaten selbst
im Donbass stehen? Engagierte und unbedingte Friedenspolitik bleibt das
Gebot der Stunde, auch wenn andere Themen, wie die Umverteilungs-, Renten-,
Pflege- und Klimafrage nicht weniger drängen. Erschreckend ist, dass das
politische Jahr 2023 wohl noch viel Böses bereithält.
Leider begann das Jahr 2023 daneben auch mit einem schweren Verlust. Die
gesamte deutsche Linke betrauert den Tod von Axel Troost
, dessen Leben am 6. Januar 2023 nach kurzer schwerer Krankheit endete. Wir
verlieren einen engagierten Mitstreiter und einen fachkompetenten Genossen.
Mit solidarischen Grüßen – Euer
BundessprecherInnen-Rat
Freitag 27. Januar 2023 um 6:45
https://www.gmx.net/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/selenskyj-pocht-militaerhilfe-lage-ueberblick-37760764
Selenskyj pocht auf weitere Militärhilfe – Die Lage im Überblick
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Bedarf seines Landes an weiteren Waffenlieferungen über die nun zugesagten Kampfpanzer hinaus bekräftigt. „Die russische Aggression kann nur mit adäquaten Waffen gestoppt werden“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Donnerstag.
Die Ukraine braucht eigenen Angaben zufolge für die Abwehr der seit elf Monaten andauernden russischen Invasion unter anderem auch Kampfflugzeuge. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine solche Lieferung allerdings abgelehnt. Das an die Ukraine grenzende EU-Land Polen hingegen zeigt sich für diese Idee grundsätzlich offen. Auch die US-Regierung schließt die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine nicht aus. Unterdessen sind die ersten ukrainischen Soldaten zur Ausbildung am Schützenpanzer Marder in Deutschland eingetroffen.
Freitag 27. Januar 2023 um 7:57
Der Mann ist völlig irre wie einst der Österreicher.
Freitag 27. Januar 2023 um 9:00
3409,3410
Braunau lässt grüßen………….
Der war auch größenwahnsinnig !
Freitag 27. Januar 2023 um 10:13
Kampfjet-Debatte
„Dann würde Russland den Krieg gewinnen“
Kaum hatte Deutschland der Lieferung von Panzern zugestimmt, forderte die Ukraine Kampfjets. Ist das maßlos? Fragen an die Sicherheitsexpertin Claudia Major.
Bis sich Deutschland, die USA und andere Länder zur Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine durchringen konnten, dauerte es. Doch kaum war die schwierige Entscheidung verkündet, kamen aus der Ukraine sofort neue Forderungen. Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, sein Land brauche nun Langstreckenraketen, Kampfflugzeuge und mehr Artillerie. Das sei „eine wichtige Aufgabe für uns alle“.
Ist die Ukraine womöglich maßlos? Das fragen sich längst nicht mehr nur notorische Kritiker. Doch Claudia Major kann erklären, warum die Ukrainer immer mehr wollen: „Weil sie um ihr Überleben kämpfen.“
Major zählt zu den renommiertesten Expertinnen für Sicherheitspolitik in Deutschland, ist Leiterin der entsprechenden Forschungsgruppe bei der Stiftung Wissenschaft und Politik und Mitglied im Beirat „Zivile Krisenprävention und Friedensförderung“ der Bundesregierung.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100118818/kampfjets-fuer-die-ukraine-in-dieser-bitte-erkenne-ich-keine-masslosigkeit-.html
Freitag 27. Januar 2023 um 11:42
Dümmer geht immer:
Baerbock hatte am Dienstag beim Europarat in Straßburg mit folgenden Worten zum Zusammenhalt der westlichen Verbündeten aufgerufen: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander.“
Freitag 27. Januar 2023 um 18:24
#3404
Eigentlich ist es doch Latte was man postet…
Hauptsache es ist jemand dabei dem es gefällt, einer der sich darüber aufregt und einem dem es scheißegal ist!!!
Freitag 27. Januar 2023 um 19:09
# 3414
Daumen hoch !
Freitag 27. Januar 2023 um 19:30
Leopard 2 und Abrams kommen:
https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-sollen-sie-doch-panzer-schicken-russland-koennte-das-altmetall-gebrauchen-a-7dcb7f64-c155-490c-b89c-01e455454d8f
Freitag 27. Januar 2023 um 20:02
# 3414
Eigentlich haben Sie recht. „Die“ machen ja doch das was s i e wollen und nicht das was s i e sollen (Sprich leere Versprechungen in Massen).
Samstag 28. Januar 2023 um 11:10
Transparenz wird in vielen Landesverbänden ganz klein geschrieben!
Samstag 28. Januar 2023 um 11:30
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/wahlrecht-wahlrechtsreform-bundestag-linke-direktmandate-100.html
Debatte um Wahlrechtsreform
Will CDU die Linke aus dem Bundestag werfen?
von Dominik Rzepka
Datum:
27.01.2023 14:55 Uhr
Die Linke ist nur als Fraktion im Bundestag, weil sie drei Direktmandate gewonnen hat. CDU und CSU wollen das mithilfe des Wahlrechts ändern. Soll so der Bundestag kleiner werden?
Eigentlich dürfte die Linke gar nicht mehr im Bundestag sitzen. Bei der Bundestagswahl 2021 hat die Partei 4,9 Prozent geholt, ist also an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Doch im Parlament sitzen trotzdem 39 Linken-Abgeordnete. Die Partei stellt eine eigene Fraktion.
Grund dafür: Die Linke hat drei Direktmandate gewonnen. Gesine Lötzsch, Gregor Gysi und Sören Pellmann haben in ihren Wahlkreisen in Berlin und Leipzig die meisten Erststimmen geholt. Vereinfacht erklärt entfällt mit drei Direktmandaten die Fünf-Prozent-Hürde. Eine Partei zieht dann selbst mit 4,9 Prozent als Fraktion in den Bundestag ein.
Mit dieser Regel wäre die Linke raus
CDU und CSU wollen das ändern. Künftig sollen nicht mehr drei Direktmandate reichen, sondern fünf. So steht es in dem Antrag der Union für eine Reform des Wahlrechts, über die der Bundestag am Freitag debattiert hat. Würde diese Regel heute schon gelten, säße die Linke jetzt nicht im Parlament.
Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali kritisiert den Vorschlag als „wirklich schäbig“. Unterstützung bekommt sie während der Debatte von SPD-Mann Sebastian Hartmann. Er sagt:
Es kann doch nicht sein, die Linke einfach so aus dem Parlament zu katapultieren.
Sebastian Hartmann, SPD
Auch die Grünen wollen an der bisherigen Regel von drei Direktmandaten festhalten. Die Regel sorge nämlich dafür, dass regional starke Parteien trotz eines bundesweit schwachen Ergebnisses im Parlament vertreten seien, sagt Till Steffen (B’90/Grüne). Davon profitiere auch die CSU.
Samstag 28. Januar 2023 um 13:23
# 3418.
Transpparenz ist der natürliche FEIND der SCHEIN-DEMOKRAT INNEN.
Transparenzfeindlich ist auch das von den FUNKTIONÄR INNEN so beliebte Delegierten-System.
Samstag 28. Januar 2023 um 14:06
#3404
Neunkirchen: Andrea Neumann, Kreisvorsitzende, Cornelia Kreuter, stv. Kreisvorsitzende, Franziska Künzer, Kreisgeschäftsführerin, Dieter Kreuter, Kreisschatzmeister, Beisitzer Peter Meisberger, Sascha Schneider, Beisitzerinnen Angelika Krieger, Angela Klein, Monika Mannschatz u.Gilla Schillo
Samstag 28. Januar 2023 um 18:36
# 3421.
Danke für die gute Zusammenarbeit. (Eine Neuwahlankündigung war bisher nicht auf der Website des KV ersichtlich. Da müssten alle KV-Mitglieder direkt eingeladen bzw. informiert worden sein.)
Sonntag 29. Januar 2023 um 12:08
@BremerderZweite
Weder in Landes- noch in Bundessatzung ist schriftlich fixiert, dass Neuwahlen auf einer Homepage anzukündigen sind!!!
Sonntag 29. Januar 2023 um 13:55
2783. Alternativer Linker sagt: Donnerstag 27. Oktober 2022 um 14:16
#2780
Frau Spaniol muss unbedingt den Choleriker in den Griff bekommen. Sonst sehe ich schwarz.
BdZ fragt nach bei dem „Alternativer“ LINKER:
Konnte Frau Spaniol ihre „unbedingte“ Hoffnung, ja eher Erwartung erfüllen, den von Ihnen ohne Namen erwähnten „Choleriker“ in den Griff bekommen?
Oder sehen Sie, „Alternativer“ LINKER, schon schwarz?
Sonntag 29. Januar 2023 um 17:12
RAF statt Rote Armee: Franca Lehfeldt verspricht sich
Vor 78 Jahren befreite die Rote Armee die Überlebenden des Konzentrationslagers Auschwitz. Eine „Welt“-Journalistin spricht von der RAF.
Eine Äußerung zur Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 78 Jahren hat der „Welt“-Journalistin Franca Lehfeldt im Netz Spott eingebracht. Anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags sagte Lehfeldt im Fernsehsender „Welt“: „Heute vor 78 Jahren befreite die Rote Armee Fraktion die Überlebenden des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz.“
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/buntes-kurioses/id_100119778/franca-lehfeldt-journalistin-patzt-in-welt-nachrichten-10626282.html
Sonntag 29. Januar 2023 um 18:16
@BdZ
Sie treten hier im Blog des öfteren als Alleswisser auf. Eine Antwort von Alternativer Linker somit überflüssig 😀
Sonntag 29. Januar 2023 um 19:29
Schwarz sehe ich beispielsweise, wenn Nichtsaarländer als Kenner der saarländischen Szene auftreten…
Montag 30. Januar 2023 um 7:30
Panzerdebatte bei „Anne Will“
Linken-Chefin warnt vor Putin-Provokation – Experte wird laut
Ist die versprochene Panzerlieferung an die Ukraine eine historische — oder eine zu spät getroffene Entscheidung? Diese Frage stand am Sonntagabend im Fokus bei „Anne Will“.
Nach monatelangen Diskussionen steht fest: Deutschland wird der Ukraine die viel diskutierten und geforderten Leopard-2-Panzer zur Verfügung stellen. Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz lange gezögert hatte, lenkte er vergangene Woche nun doch ein. Während Verteidigungsminister Boris Pistorius die Entscheidung seines Parteikollegen als „historisch“ bezeichnete, kritisieren andere, dass diese Zusage zu spät komme.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100120188/panzerdebatte-bei-anne-will-kuehnert-verteidigt-das-zoegern-des-kanzlers.html
Montag 30. Januar 2023 um 7:32
Russlands nächste gefährliche Mission
Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,
es gibt Termine, die normalerweise kaum Aufmerksamkeit erregen: Kanzler Olaf Scholz besucht derzeit den südamerikanischen Kontinent, war gestern in Argentinien, heute in Brasilien und Chile.
Die Länder liegen weit weg und wenn wir mal die 10.000 Kilometer über den Atlantik schauen, dann nur, wenn etwas sehr Großes passiert. Etwa, wenn in Brasilien ein rechtspopulistischer Ex-Militär zum Präsidenten gewählt wird oder wenn dessen Anhänger nach der Wahlniederlage Regierungsgebäude stürmen. Vielleicht noch, wenn die Abholzung des Amazonas die weltweiten Klimaziele gefährdet. Sonst aber gilt: zu weit weg, zu wenig relevant für unseren Alltag – vor allem in Zeiten, in denen in Europa ein brutaler Krieg tobt.
Doch der Eindruck trügt. Denn gerade der Krieg in der Ukraine hat mit Scholz‘ Besuch weit mehr zu tun, als man zunächst annehmen mag.
https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100120178/russlands-gefaehrliche-mission-in-afrika.html
Montag 30. Januar 2023 um 8:06
Folgen des Ukrainekriegs
235 Bundeswehrsoldaten verweigern Dienst an der Waffe
Der Krieg in der Ukraine löst bei immer mehr Soldaten der Bundeswehr Zweifel aus. Nach SPIEGEL-Informationen stieg die Zahl von Kriegsdienstverweigerungen unter aktiven Soldaten 2022 um gut 30 Prozent.
Seit Beginn des Ukrainekriegs haben deutlich mehr aktive Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr den Dienst an der Waffe verweigert. Laut einer internen Statistik des Bundesverteidigungsministeriums verweigerten im Jahr 2022 insgesamt 235 aktive Soldaten und Soldatinnen nachträglich den Kriegsdienst. Im Vorjahr gab es lediglich 176 solcher Anträge – die Steigerung beträgt demnach mehr als 30 Prozent.
Die meisten Verweigerer in Uniform sind der Statistik zufolge Zeitsoldaten und kommen vor allem aus dem Heer und dem Sanitätsdienst der rund 200.000 Personen starken Truppe.
Aus: DER SPIEGEL 5/2023
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-zahl-der-kriegsdienstverweigerer-in-uniform-gestiegen-a-56bf01cd-ae03-4fec-921f-03cfa1b9ac3c
Montag 30. Januar 2023 um 10:57
# 3427
David der Kleine sagt: Mittwoch 16. November 2022 um 18:45 #2929
Wer lesen kann ist klar im Vorteil… Es muss komplett neu gewählt werden in Berlin!!!
Uwe Georgi sagt: Mittwoch 16. November 2022 um 21:07 # 2931
Hallo David, du verwechselst hier etwas. Komplett neu gewählt werden muss in Berlin das Abgeordnetenhaus. Was bei uns der Landtag ist.
Ich beziehe mich in meinem Text 2929 aber auf die Bundestagswahl. Hierüber hat der Bundestag beschlossen nur in 431 Wahlbezirken
neu wählen zu lassen. Insgesamt hat Berlin 2.257 Wahlbezirke. Dieser kleine Anteil kann unseren zwei Direktkandidaten nicht gefährlich werden !
Karl Napp sagt: Donnerstag 17. November 2022 um 7:18 #2931
Das mit dem Lesen können, um klar im Vorteil zu sein, scheint ja ein echtes Problem zu sein, kleiner David. ….. „
Montag 30. Januar 2023 um 11:48
# 3430
Anscheinend nutzen viele Zeitsoldaten die Bundeswehr um Führerscheine und Ausbildungen,
auch Studien wie BWL oder Medizin an den Bundeswehr Unis zu machen. Kostet nichts
und es gibt noch monatlich den Sold dazu. Günstig und bequem läuft/lief das bisher.
Nur, jetzt, wo es Ernst wird mit dem “ Dienst an der Waffe „, laufen sie zu großen
Teilen davon. Was sind das für Waschlappen ?
Montag 30. Januar 2023 um 13:23
#3422
Aufzählung entspricht nicht den Tatsachen.
Was spricht dagegen Mitglied im KV Neunkirchen zu werden?
Montag 30. Januar 2023 um 13:54
Selenskyj regiert wie ein Diktator – Weltwoche Daily DE, 30.01.2023
https://www.youtube.com/watch?v=8Em8m4xI9Uo
Montag 30. Januar 2023 um 20:41
Schattenkrieg mit Israel
Droht das Pulverfass Iran zu explodieren
Israel und Iran befinden sich in einem Schattenkrieg. Lange fand der Konflikt wenig Beachtung – doch jetzt könnte er eskalieren. Das steckt dahinter.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_100120726/iran-droht-das-pulverfass-zu-explodieren-.html
Montag 30. Januar 2023 um 21:31
#3431
Nun, ich wundere über auch so Einiges im hessischen Landesverband. Aber BdZ ist echt Jacobs Krönung.
Dienstag 31. Januar 2023 um 6:17
@Waldschrat: Der Wißler-Verehrer hat eine kleine Meise. Mit seiner charmanten Art ist er in Hessen nicht positiv aufgefallen. Er könnte sich mit dem selbstverliebten Wadgasser zusammentun. Ein gemeinsamer Auftritt wäre übermorgen im Brauhaus möglich 🙂
Dienstag 31. Januar 2023 um 9:11
Oberst a. D. warnt vor Kriegsszenario
„Diese Befürchtung ist nicht nur eine deutsche“
Nach der Entscheidung, neue Panzer in die Ukraine zu senden, wird nun über Kampfflugzeuge diskutiert. „Hochriskant“, meint ein Militärexperte im Video.
„Wir müssen es jetzt schaffen, die Ukraine mit Luftwaffen zu versorgen“: Nicht erst seit dieser Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wird darüber diskutiert, ob Deutschland und andere Nato-Staaten der Ukraine nach Kampfpanzern nun auch Jets liefern sollten.
Militärexperte Wolfgang Richter zeigt sich im Video bei t-online skeptisch. Neben der Frage nach dem Zweck der Flugzeuge in der Ukraine beleuchtet der Oberst a. D. der Bundeswehr kritisch die drei möglichen Szenarien für einen Kampfjet-Einsatz.
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100120436/erst-panzer-dann-kampfjets-fuer-die-ukraine-oberst-warnt-vor-kriegsszenario.html
Dienstag 31. Januar 2023 um 9:12
Selenskyj regiert wie ein Diktator – Weltwoche Daily DE, 30.01.2023
https://www.youtube.com/watch?v=8Em8m4xI9Uo
Dienstag 31. Januar 2023 um 11:56
Frau Wißler kommt aus Hessen !
aktuell ein Minus von 6.3 % auf 1.5 % – katastrophal
https://dawum.de/Hessen/
Ich sehe schwarz für unsere Partei bei der Bundeschefin
Wißler muss weg ! Wißler muss weg !
Dienstag 31. Januar 2023 um 13:26
Endlich klärt uns mal jemand darüber auf, dass Frau Wißler aus Hessen kommt…
Ich sehe schwarz für eure Partei bei der Kommunalwahl 2024 mit dem hochstapelnden und mit einem Strafbefehl behaftenden Wahlkampfleiter Neumann.
„Wie angekündigt, werden wir einen Antrag auf Parteiausschluss stellen“, sagte Fraktionssprecher Martin Sommer der Deutschen Presse-Agentur an. Der Ortsverband der Linke in Saarbrücken-Malstatt hatte am 9. September beschlossen, diesen Antrag zu stellen, sobald der Strafbefehl gegen Neumann rechtskräftig geworden sei. (Aktenzeichen 12 Cs 36 Js 928/19 (510/19))
https://www.sueddeutsche.de/panorama/justiz-saarbruecken-linke-plant-parteiausschluss-wegen-falschen-doktor-titels-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191030-99-510038
Dienstag 31. Januar 2023 um 15:52
#3441
Da muss eine Person namens S.Biehl kommen,
um uns hier uralte Storys aus Anno dazumal
aufzutischen ( 2019 ).
Andreas Neumann, der LGf, macht gute Arbeit.
Stänkerer, wie S. Biehl, brauchen wir hier nicht !
Dienstag 31. Januar 2023 um 16:25
https://www.t-online.de/gesundheit/krankheiten-symptome/coronavirus/id_100120976/lothar-wieler-ex-rki-praesident-wird-sprecher-am-hasso-plattner-institut.html
Lothar Wieler wird Sprecher am Hasso-Plattner-Institut
Lothar Wieler war als Präsident des Robert Koch-Instituts ein wichtiger Experte in der Corona-Pandemie. Nun tritt er bald einen neuen Job an.
Nach seinem Ausscheiden als Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI) wird Lothar Wieler zum 1. April ans Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam wechseln. Er wird dort Sprecher des neuen Clusters Digital Health, in dem es um die Digitalisierung von Medizin und Gesundheitswesen geht, wie das HPI und die Hasso-Plattner-Stiftung am Dienstag mitteilten.
Nach acht Jahren an der Spitze des RKI freue er sich auf die Möglichkeit, seine Erfahrungen aus dem Public Health Sektor und der Bekämpfung von Pandemien nun im HPI einzubringen, erklärte Wieler laut der Mitteilung. „Diese Pandemie wird nicht die letzte gewesen sein, aber wir können uns besser auf die nächste vorbereiten, indem wir jetzt die richtigen Schlüsse ziehen und in die Forschung investieren.“
Dienstag 31. Januar 2023 um 17:53
3441
Gibs den ÖV Malstatt noch? Hat der Lügenbaron von Landershausen nicht die Flatter gemacht?
Dienstag 31. Januar 2023 um 20:50
Inge Wasmuth sagt:
Dienstag 31. Januar 2023 um 15:52
#3441
Da muss eine Person namens S.Biehl kommen,
um uns hier uralte Storys aus Anno dazumal
aufzutischen ( 2019 ).
Andreas Neumann, der LGf, macht gute Arbeit.
Stänkerer, wie S. Biehl, brauchen wir hier nicht !
Viele Menschen wie z.B. Inge Wasmuth sind gar nicht an der Wahrheit interessiert. Ihnen reicht das ständige Gesülze eines Kreisvorsitzenden damit sie an dem festhalten können, was sie für die Wahrheit halten.Der LGf macht(e) gute Arbeit zu seinem Vorteil wird hinter vorgehaltener Hand getuschelt. Tipp : Bundesfinanzrevisionskommission fragen!!!
Dienstag 31. Januar 2023 um 21:12
Wieder einmal ein selten dämlicher Kommentar von Inge W.
Wenn jemand seine Position in der Partei dazu nutzt um der eigenen Firma Aufträge zuzuschieben kann das wohl kaum als gute Arbeit deklariert werden, sondern vielmehr als …
Wenn jemand auf einer Mitgliederversammlung das Blaue vom Himmel lügt, kann das wohl kaum als aufrichtig bezeichnet werden, sondern vielmehr als …
##Ein Wahrer Linker:
Mit ihrem Anhang werden der Saarbrücker und der Wadgasser Lügenbaron die Partei ruinieren.
Mittwoch 1. Februar 2023 um 9:55
3446
Nur gut, dass die Partei einen Oberschlauen, moralisierenden “ Bednarek “ hat,
der sich den Kopf darüber zerbricht, wie er unsere Partei vor dem Untergang
bewahren kann ! Wobei die Frage bleibt : “ Wer oder welche Person vertritt hier
im Forum wessen Interessen ?
Mittwoch 1. Februar 2023 um 11:00
#3447
Personenkult wird entschieden von mir abgelehnt.
Einem unaufrichtigen Linken ein Lob auszusprechen – das hat was.
Nicht wenige Linke im Kreisverband und im gesamten Landesverband haben die Nase gestrichen voll.
Die „heilige“ Weihnachtsfeier offenbarte die Verachtung für den ach so tollen Kreisvorsitzenden und seinen Clan aus Neunkirchen.
Mittwoch 1. Februar 2023 um 11:25
3444.Ein wahrer Linker sagt: Dienstag 31. Januar 2023 um 17:53
# 3441
Gibs den ÖV Malstatt noch? Hat der Lügenbaron von Landershausen nicht die Flatter gemacht?
https://www.dielinke-saarbruecken.de/partei/ortsverbaende/ov_malstatt/
Fehler 404: Seite nicht gefunden Entschuldigung, wir konnten die von Ihnen gesuchte Seite nicht finden.
https://www.facebook.com/DieLinkeMalstatt/ About See all
Der Ortsverband Saarbrücken-Malstatt ist einer der größten der Partei DIE LINKE im Saarland und wird seit August 2019 von einem 12-köpfigen SprecherInnenrat geführt.
176 people like this, 183 people follow this http://www.dielinke-saarbruecken.de/partei/ortsverbaende/ov_malstatt/ dielinkemalstatt@gmx.de
Always open Political Party DIE LINKE.Malstatt, Lebacher Straße 91, 66113 Saarbrücken ViSdP: für den Sprecher*innenrat Martin Sommer
Mittwoch 1. Februar 2023 um 12:18
Linke in Berlin-Lichtenberg: Unabhängig vom Wahlergebnis im Amt bleiben?
Wir wurden bis zum Ende der Wahlperiode gewählt, sagt die Linke in Lichtenberg. Bleiben sie im Amt, auch wenn die Wiederholungswahlen nicht die passenden Ergebnisse bringen?
31.01.2023, 20:48 Uhr
In wenigen Tagen wird gewählt. Während der Wahlkampf noch tobt, haben viele Bürger:innen schon ihre Briefwahl erledigt. Zum Wahlkampf gehört auch die Frage, ob sich nach den Wahlen etwas verändert. Und ob Bürger:innenmeister:innen und Stadträt:innen nach der Wahl womöglich im Amt bleiben können – unabhängig von den Ergebnissen.
Rechtlich ist das möglich, denn es braucht Zweidrittel-Mehrheiten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Abwahl während der Legislaturperiode – und diese läuft weiter trotz der Wiederholungswahl, die nun einmal keine Neuwahl ist.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/linke-in-berlin-lichtenberg-unabhangig-vom-wahlergebnis-im-amt-bleiben-9273708.html
Mittwoch 1. Februar 2023 um 12:19
Parteiausschlussverfahren
Ramelow vs. Antragssteller
Thüringens Ministerpräsident weist erneut Vorwürfe zurück
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wehrt sich weiter gegen Kritik an seinen außenpolitischen Positionen und das damit verbundene Parteiausschlussverfahren gegen ihn. In einem Schreiben an die Landesschiedskommission der Linken in Thüringen, das »nd« vorliegt, antwortet Ramelow auf mehrere Briefe, die ihn erreicht hätten und die im Zusammehang mit dem Verfahren stünden.
Im Dezember hatten zwei Parteimitglieder aus Sachsen einen Antrag auf Ausschluss Ramelows eingereicht, in dem sie sich über dessen Haltung zum Ukraine-Krieg beklagen. Der Antrag gilt als chancenlos, zeugt jedoch von einer nach wie vor gärenden Debatte um die richtige Reaktion der Linken auf den Einmarsch Russlands.
Nun schreibt Ramelow, ihm lägen drei verschiedene Briefe zum Schiedsverfahren vor. Demnach ende ein Brief des Antragsstellers Jürgen Schreiber mit dem Hinweis: »Ich für meinen Teil bin so weit, aus dieser Partei mit Leuten wie Ihnen und Gysi (gemeint ist der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi, d. Red.) an der Spitze auszutreten.«
Ramelow moniert, dass seine Funktion als Ministerpräsident verwechselt werde mit einem Parteiamt: »Ich darf noch einmal bekräftigen, dass ich hinsichtlich von Positionen, die möglicherweise in Abweichung zu Beschlüssen unserer Partei betrachtet werden könnten, immer wieder öffentlich erläutere, dass es sich hier um meine persönlichen Meinungen handelt.«
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170593.krise-der-linken-ramelow-vs-antragssteller.html
Mittwoch 1. Februar 2023 um 12:24
Berlin-Wahl: Das sagen die aktuellen Umfragen
Berlin – Das Wahljahr 2023 beginnt in der Hauptstadt. Geplant war das nicht, doch die Wahl zum Abgeordnetenhaus muss wegen zahlreicher Pannen wiederholt werden. So sind die Wahlberechtigten am 12. Februar ein zweites Mal aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Wer aber hat die besten Chancen bei der Berlin-Wahl? Die Umfragen lassen ein eindeutiges Bild derzeit noch nicht zu, mehrere Bündnisse scheinen möglich.
Umfragen vor der Berlin-Wahl deuten auf enges Rennen hin
Über die populärste Partei gibt es allerdings keine zwei Meinungen. Die CDU mit Spitzenkandidat Kai Wegner liegt in den aktuellen Umfragen vor der Berlin-Wahl relativ deutlich vorne. Die Grünen mit Spitzenkandidatin Bettina Jarasch und die SPD von Regierungschefin Franziska Giffey kämpfen offenbar nur um Platz zwei, während Linke, AfD und FDP mit einigem Abstand dahinter folgen. Trotzdem kann die regierende Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl erneut mit einer Mehrheit rechnen. Ein Blick auf die Umfragen im Einzelnen:
In der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Civey für Spiegel und Tagesspiegel kommt die CDU auf 23 Prozent, die SPD und die Grünen folgen mit jeweils 19 Prozent. Auf die Linken entfallen 12 Prozent, auf die AfD 11 und auf die FDP 7 Prozent. 9 Prozent der Befragten würden andere Parteien wählen.
https://www.fr.de/politik/gruene-cdu-giffey-jarasch-wegner-berlin-wahl-umfrage-aktuell-spd-92036375.html
Mittwoch 1. Februar 2023 um 12:41
Streit zwischen Scholz und Baerbock
Ein Sturm zieht auf
Olaf Scholz und Annalena Baerbock ringen um die Leitplanken der deutschen Außenpolitik. Wie groß ist der Streit und was steckt hinter den Alleingängen der Außenministerin?
Es ist vorerst wieder Ruhe eingekehrt. Nach vielen Wochen Panzerstreit bemühen sich die Bundesregierung und die Ampelkoalition derzeit um Einigkeit. Die Zusammenarbeit sei eng und vertrauensvoll, heißt es von allen Seiten. Das aktuelle Ziel der Ampelkoalition ist Schadensbegrenzung, denn besonders in der Debatte um Waffenlieferungen wirkte die Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) oft uneinig. Die Grabenkämpfe haben Spuren hinterlassen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100120520/streit-zwischen-olaf-scholz-und-annalena-baerbock-um-deutsche-aussenpolitik-.html
Mittwoch 1. Februar 2023 um 14:10
Neumann ist der einzig WAHRE LINKE, der EINZIGE!
#3449
🙂
Mittwoch 1. Februar 2023 um 16:06
Wegen der geplanten Ansiedlung einer Chip-Fabrik im Saarland sind heute Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Ensdorf. Dort sollen die Pläne des US-Konzerns Wolfspeed präsentiert werden. Alle Entwicklungen zur Milliarden-Investition hier im Live-Ticker.
https://youtu.be/E44cm3cFivQ
Mittwoch 1. Februar 2023 um 16:54
https://www.berliner-zeitung.de/news/brasiliens-lula-will-zusammen-mit-china-im-ukraine-krieg-vermitteln-li.312553?utm_medium=Social&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR0SPp5W3TsufnZmXAYVYq9r1xZZbLxBUSbUSiKfNJZHL-OEeMWbYU9eors#Echobox=1675159611
Brasiliens Präsident Lula: Keine Munition für Scholz und die Ukraine
Lula da Silva will eine Gruppe von Ländern bilden, die stark genug ist, um den Krieg zu beenden. Scholz‘ Bitte, Munition zu liefern, erteilt er eine Absage.
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat eine Vermittlungsinitiative Brasiliens und Chinas für eine Beendigung des Ukraine-Kriegs vorgeschlagen. „Es ist notwendig, eine Gruppe von Ländern zu bilden, die stark genug ist und respektiert wird, und sich mit den beiden an einem Verhandlungstisch zusammenzusetzen“, sagte Lula in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz in der brasilianischen Hauptstadt Brasília am Montag (Ortszeit). Er habe bereits mit Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Initiative gesprochen.
Mittwoch 1. Februar 2023 um 17:17
#3456
Nachstehende Passage trifft den Nagel auf den Kopf:
„Dieser Typ ist für den Krieg genauso verantwortlich wie Putin“, sagte Lula dem Magazin Time.
Es sei unverantwortlich von westlichen führenden Politikern, Selenskyj zu feiern, statt sich auf Verhandlungen hinter verschlossenen Türen zu konzentrieren. „Wir ermutigen diesen Typen – und dann denkt er, er sei das Sahnehäubchen.“
Mittwoch 1. Februar 2023 um 19:31
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100122146/ukaine-krieg-kreml-unterstuetzt-abschusspraemien-fuer-leopard-panzer.html
Abschussprämien
Kreml zu Leopard-Panzern: „Werden brennen“
Deutschland hat der Ukraine Kampfpanzer zugesagt. Ein russischer Gouverneur kündigte daraufhin hohe Prämien für deren Eroberung an. Das gefällt dem Kreml.
Der Kreml unterstützt russische Initiativen zur Zahlung von Prämien für die Erbeutung oder Zerstörung schwerer Waffen aus Nato-Staaten in der Ukraine. Solche Sonderzahlungen könnten die Soldaten noch weiter anspornen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. „Was diese Panzer angeht, so haben wir schon gesagt, dass die brennen werden, natürlich, dann noch mehr, wenn es solche ausgeweiteten Maßnahmen gibt“, sagte Peskow. Deutschland will Leopard-Kampfpanzer liefern, die USA Panzer vom Typ Abrams.
Mittwoch 1. Februar 2023 um 19:32
3454
Wenn Mensch sich mit DOC näher befasst, dann bekommt man Magenschmerzen, Aggressionen und zumindest das kalte Kotzen.
Mittwoch 1. Februar 2023 um 22:44
Linke fragt die Mitglieder :
https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/inland/janine-wissler-die-linke-und-ihr-russland-kurs_aid-84098485?utm_source=mail&utm_medium=referral&utm_campaign=share
Donnerstag 2. Februar 2023 um 9:59
01.02.2023, 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Altersarmut bekämpfen – Renten erhöhen! Politischer Jahresauftakt mit Matthias W. Birkwald
Saarbrücken, Festsaal im Schloss, 18 Uhr. Vortrag und Diskussion mit Matthias W. Birkwald (alterssicherungs- und rentenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag). Eine Veranstaltung der Linksfraktionen im Saarbrücker Stadtrat und im Regionalverband.
Eine gelungene Veranstaltung.
Dank an Matthias W. Birkwald für seinen tollen Vortrag.
Donnerstag 2. Februar 2023 um 10:30
Nach aktuellen Prognosen des IWF wird die russische Wirtschaft in diesem Jahr um 0.3 Prozentpunkte wachsen, die von Deutschland nur um 0.1 Prozentpunkte.
Für 2024 wird ein Wachstum in Russland von 2.1 Prozentpunkten vorausgesagt, für Deutschland sind es lediglich 1.4 Prozentpunkte. Richtig abstürzen wird demnach die britische Wirtschaft, während die größten Wachstumsraten für 2023 und 2024 für Indien und China angenommen werden.
Dazu im Vergleich werden auch die Wachstumsraten der USA eher bescheiden ausfallen, aber sie liegen noch deutlich über denen europäischer Länder. Das noch mal zum Thema Wirtschaftssanktionen.
Donnerstag 2. Februar 2023 um 11:11
15.02.2023, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Offenes Mitgliedertreffen Saarbrücken-Bezirk Mitte
Saarbrücken, Hotel Schlosskrug, Schmollerstr. 14, ab 18 Uhr.
Offenes Mitgliedertreffen Saarbrücken-Bezirk Mitte (Malstatt, St. Johann, Alt-SB und St. Arnual) auf Einladung des Kreisvorstandes.
Donnerstag 2. Februar 2023 um 11:27
3461
Matthias kann langsam einpacken !
Bald ist auch das letzte Mitglied bei uns in Rente.
Nachwuchs ? – null !
Donnerstag 2. Februar 2023 um 11:39
#3464: Schlage doch dem BuVo den „Heiligen Andreas“ für die Position vor 😉
Donnerstag 2. Februar 2023 um 11:54
3461. Ja, das war wirklich ein sehr guter Vortrag.
Zwei Anmerkungen:
a) Wenn Mensch seirt 2009 seit 13 Jahren im Bundestag sitzt und dieses Thema bearbeitet, kann Mensch auch einen guten Vortrag zum Thema erwarten.
b) Toller Vortrag, es ändert sich für die Betroffenen Renter Innen n i c h t s !!!!
Donnerstag 2. Februar 2023 um 12:43
Zeitgeschehen………
im Wochenmagazin DIE ZEIT war letzte Woche ein Bericht über die jungen
Leute in Kiew, die trotz des Krieges in Kellerlokalen feiern.
In der Altstadt gibt es das Cafe Morlok im tiefsten Keller.
Der Disjockey legt ohne Gage gerade einen Salsa auf.
Beleuchtung besteht nur aus Kerzen. Die Tanzfläche ist voll.
Auf dem Tresen stehen Totenköpfe aus Plastik.Es ist die reinste Anarchie.
In der Ecke steht eine Fahne mit dem Spruch >> Freiheit oder Tod <<.
Auf Facebook kursiert eine Einladung zu einer Sexorgie im Park.
Es wird eingeladen für den Fall, dass Putin seine Nuklearraketen einsetzen sollte.
" Wenn du ohnehin stirbst, ist es doch egal,was du vorher noch machst,
da kannst du auch öffentlich vögeln. "
Donnerstag 2. Februar 2023 um 12:46
Das Böse verkleidet sich als das Gute. Die Lüge verkleidet sich als Wahrheit. Wie also erkennt man Lügner?
Donnerstag 2. Februar 2023 um 15:16
Kontaktdaten für Anfragen bzw. der Umsetzung der Datenschutzrichtlinien des Webauftrittes
CSW germany
Telefon: 06834 943611
E-Mail: info@cswgermany.de
https://dielinkesaar.de/index.php?id=datenschutz
Donnerstag 2. Februar 2023 um 16:46
Die ehemalige OV-Schatzmeisterin von Köllerbach/Püttlingen war da. Hat sie die fehlenden Vorstandsbeschlüsse für den Kauf von Blumen etc. ausgehändigt? Falls NEIN ist sofort Anzeige zu erstatten.
https://www.dielinke-saarbruecken.de/partei/aktuell/?fbclid=IwAR2n7fVM-a3NaTpalDdPyLJ9R5RiWvvnPUV700yJAzfc5Slc2zDIyrZTdwY#&gid=lightbox-group-374122&pid=2
Donnerstag 2. Februar 2023 um 20:36
Wer bezahlt die Sause im Brauhaus
Getränke frei, Schnittchen auf den Tischen?
Donnerstag 2. Februar 2023 um 21:02
Die Landesvorsitzende mit ihrer Mauscheltruppe möchte glänzen. Ihre rechte Hand (der größte Selbstdarsteller seit dem Zuzsammenschluss mit der WASG) gibt den Macker. Sein Auftreten gestern bei M. Birkwald machte mich schon unfassbar wütend.
Donnerstag 2. Februar 2023 um 22:30
3471
hier ist der LGf:
https://scontent-fra5-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/328466274_2475007645987926_6808877705869206725_n.jpg?_nc_cat=102&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=tt0BmnEwtWIAX9bYMS-&_nc_ht=scontent-fra5-2.xx&oh=00_AfBj93p4QOEWibLdJX6jvSFC01hq4BpOZR_SaIl30cLO2Q&oe=63E0F093
der Laden bumsvoll mit ca. 300 Personen:
https://scontent-fra5-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/328508911_1244956023083598_226751071693428239_n.jpg?_nc_cat=107&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=W9uUkV5xIQEAX8A0R44&_nc_ht=scontent-fra5-2.xx&oh=00_AfDkZL2HGN5GXrfg0WqG5ftJSCwZEsAq8KRFYmH34QuuYQ&oe=63E1E76F
die Landeschefin als Gastgeber am Mikro:
https://scontent-fra5-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/328326668_5271738209594796_1298589283925387024_n.jpg?_nc_cat=108&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=RX39cM_fVRAAX8h-bdp&_nc_ht=scontent-fra5-2.xx&oh=00_AfBqTrZuSLSaR9UH5KfJWMPdE07paHtll_7N1WY6q8DHKQ&oe=63E153FE
Freitag 3. Februar 2023 um 16:08
#3473
Zu Link 1: Ein selbstverliebter Gockel mit minimalen Unrechtsbewußtsein
Zu Link 2: Anwesende aus verschiedenen Perspektiven abzulichten, bringt locker 300 Pers.
Die Band war super.
Freitag 3. Februar 2023 um 20:31
133 Fotoaufnahmen und auf keinem einzige Foto Küntzer jun.
Freitag 3. Februar 2023 um 22:14
3474
zu 1 : das geht Andreas wie Franz Beckenbauer: Selbstbewusstsein wird oft mit Arroganz bzw. selbstverliebt verwechselt.
zu 2 : die Zahl 300 kommt nicht von einer in Augenscheinnahme, sondern von der Liste der Anwesenden !
3475
die Antwort ist ganz einfach: Herr Küntzer war wahrscheinlich nicht anwesend !
Der LV Saar ist im Aufbruch, wie Barbara gestern betonte. Da hat der LAVO ganz andere Prioritäten als 3474 ?
Samstag 4. Februar 2023 um 3:40
#3473
Fotoaufnahme 1
Meister der Verschleierung 😄
Samstag 4. Februar 2023 um 9:14
„Der LaVo hat ganz andere Prioritäten“, schreibt Uwe Georgi.
Richtig. Vom „Meister der Verschleierung“ (bei Ex-Mitglied geklaut) muss Dreck unter den Teppich gekehrt werden!
Samstag 4. Februar 2023 um 9:49
Einladung zur Videokonferenz „Was tun?!“ zur Situation der Partei DIE LINKE. am Sonntag, dem 12.2.2023, um 11.00 Uhr
Am 18.12.2022 fand unter dem Titel „Wo steht DIE LINKE?“ eine erste Video-Konferenz von links-oppositionellen Gruppen in der Partei statt. Die Konferenz war mit über 350 Teilnehmenden und einer sachlichen und solidarischen Diskussion sehr erfolgreich. Dort wurde vereinbart, dass im ersten Halbjahr 2023 eine Präsenz-Veranstaltung und Anfang Februar eine Folge-Videokonferenz stattfindet, die sich vor allem der strategischen Diskussion widmen soll. Da sich die Problemlagen der LINKEN eher verschärft haben und Handeln angesagt ist, haben wir der Folgekonferenz den Titel „Was tun?!“ gegeben.
Wir, der BundessprecherInnen-Rat der Sozialistischen Linken als einer der Mitveranstalter, laden Euch deshalb herzlich zur Video-Konferenz „Was Tun?!“ ein, die am Sonntag, dem 12.2.2023 um 11.00 Uhr stattfindet. Anmeldungen hierzu sind ab sofort unter folgenden Link möglich: https://us06web.zoom.us/meeting/register/tZAof-CoqjgvHdZvUX3tb7nj4Fwuo1DZFnlQ
Es sollen vor allem zwei Fragen diskutiert werden:
Wie kann das Erfurter Programm verteidigt und die Partei auf einen klaren friedenspolitischen Kurs gebracht werden?
Wie sollen die Kräfte, die mit dem existenzgefährdenden Kurs des Parteivorstands nicht einverstanden sind, weiter zusammenarbeiten?
Wie bei der ersten Video-Konferenz soll es drei einleitende Beiträge á 10 Minuten geben, die aus ihrer Sicht auf die Fragen eingehen werden. Diese drei Personen sind:
Prof. Michael Brie, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Ulrike Eifler Bundessprecherin der BAG Betrieb- und Gewerkschaft
Heinz Hillebrand Mitglied des Bundessprecher/innenrats der Sozialistischen Linken, Karl-Liebknecht-Kreis Brandenburg
Danach soll es eine Diskussion zu den Fragen und weitere Vereinbarungen geben. Teilnehmen können interessierte Mitglieder der Partei DIE LINKE, ausgetretene Mitglieder sowie andere Linke, die an diesen Fragen interessiert sind.
Seit unserer ersten Video-Konferenz haben sich die friedenspolitischen Auseinandersetzungen in unserem Land weiter zugespitzt. Inzwischen ist auch ein erstes zaghaftes Umsteuern des Parteivorstands in dieser Frage zu beobachten. Dies ist nicht zuletzt dem innerparteilichen Druck geschuldet, der sich u. a. in den über 7.600 Unterschriften für den Appell „Linke gegen Krieg und Kriegsbeteiligung“ äußert. Dieser Appell wurde vom Einladerkreis der ersten Videokonferenz initiiert.
Unser erstes Treffen hat also bereits Wirkung gezeigt.
Währenddessen geht die existenzielle Krise der LINKEN weiter, in zahlreichen Bundesländern implodiert die Partei. Neueste Umfragen sagen bei den Landtagswahlen in Hessen ein Ergebnis von 1,5% voraus. Der Parteivorstand scheint sich über die Dramatik der Situation nicht im Klaren zu sein.
Eine Schlussbemerkung: Nach unserer ersten Video-Konferenz wurden regelrechte Schauermärchen von interessierten Pressekreisen verbreitet. Unter anderem wurde aus einem Protokoll zitiert, das es nicht gibt, und von einem Treffen von Führungskreisen am Rande der LL-Demo, die dort eine neue Partei vorbereiten würden. Da die Presse an unserem nächsten Treffen direkt oder die Weitergabe von Informationen beteiligt sein wird, können wir hier nur appellieren, dass Sie sich erinnern mögen, was sie in ihrem Journalistikstudium (sollten Sie studiert haben) über seriöse Berichterstattung gelernt haben. Wir machen darauf aufmerksam, dass eine Teilnahme an der Konferenz nur mit Echt-Namen, nicht mit irgendwelchen Phantasiebezeichnungen oder nur mit Telefon-Nrn. möglich ist.
Zu dieser Videokonferenz laden folgende Gruppen innerhalb der LINKEN ein: Aufbruch Neue Politik (Hamburg), Karl-Liebknecht-Kreis Brandenburg, Karl-Liebknecht-Kreis Sachsen-Anhalt, Liebknecht-Kreis Sachsen, LAG Innerparteiliche Bildung und Theorie LINKE Niedersachsen, LAG Linksrum Hessen, Quo Vadis Die Linke? (Hamburg), Sozialistische Linke.
Mit solidarischen Grüßen und bis bald
Euer SprecherInnen-Rat der SL
Samstag 4. Februar 2023 um 10:13
3478
in den vergangenen mehr ais 4 Jahren war a) die Putzfrau schon mehrmals da und
b) der dreckige Teppich wurde bei Oskars Abgang
mit entsorgt.
Auf zu neuen Ufern………
Da können hier CDU und Konsorten noch so viel mit Dreck werfen, unser LV ist mittlerweile clean !
Samstag 4. Februar 2023 um 10:20
https://dielinkesaar.de/index.php?id=termine
05.02.2023, 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
DIE LINKE. KV Saarbrücken: Klausur des Kreisvorstandes
Saarbrücken, Jugendherberge, Meerwiesertalweg, ab 13 Uhr. Mitgliederöffentlicher Teil mit Schwerpunkt Kommunalpolitik.
15.02.2023, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Offenes Mitgliedertreffen Saarbrücken-Bezirk Mitte
Saarbrücken, Hotel Schlosskrug, Schmollerstr. 14, ab 18 Uhr. Offenes Mitgliedertreffen Saarbrücken-Bezirk Mitte (Malstatt, St. Johann, Alt-SB und St. Arnual) auf Einladung des Kreisvorstandes.
22.02.2023, 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Politischer Aschermittwoch
Gebläsehalle Neunkirchen, An den Hochöfen 1, 66538 Neunkirchen, ab 18 Uhr.
08.03.2023, 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr
KV Saarlouis: Stand zum Internationalen Frauentag 2023
Großer Markt Saarlouis, ab 11 Uhr bis ca. 14 Uhr.
11.03.2023, 11:30 Uhr bis 13:00 Uhr
KV Saarlouis: Pol. Frauenfrühstück u. Diskussion mit Thomas Lutze
Restaurant „Zum Schwarzbachhof“, Saarlouis, Soutyhofstr. 9,ab 11:30 Uhr. Mehr Infos: https://www.dielinke-kv-saarlouis.de/index.php?id=termine
12.05.2023, 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr
KV Saarlouis: Verteilaktion zum anstehenden Muttertag
Pavillon Franz. Straße, Großer zu Kleiner Markt Saarlouis, ab12 Uhr bis ca. 15 Uhr.
Samstag 4. Februar 2023 um 10:39
Zitat Linke Basis: „Da können hier CDU und Konsorten noch so viel mit Dreck werfen, unser LV ist mittlerweile clean !
Das glaubst du doch nicht im Ernst!
Samstag 4. Februar 2023 um 12:21
Es geht wieder aufwärts.
Es gibt die Darmspülung, die Nasenspülung, die Ohrenspülung
Nur schade, dass es für manche keine Hirnspülung gibt.
Samstag 4. Februar 2023 um 14:10
Ich würde Spaniol gerne zustimmen und ich sehe auch Chancen für die Linke, weil auch Oskars Schmierentheater mal in den Köpfen der Wähler verblasst, aber mit dem falschen Dr. wird das nix. Er ist ein Unsympat erster Güte und seine Olle auch. Eher vertraue ich jedem Mafiosi, als diesem Typ.
Samstag 4. Februar 2023 um 14:23
#3480
„unser LV ist mittlerweile clean !“
Da lachen ja die Hühner!
Samstag 4. Februar 2023 um 18:07
Peking macht USA für Ukraine-Krieg verantwortlich
In ungewöhnlich deutlicher Form machte China die Vereinigten Staaten am Montag für den Krieg in der Ukraine verantwortlich. „Die USA sind diejenigen, die die Ukraine-Krise ausgelöst haben“, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning am Montag vor der Presse in Peking. Sie seien auch „der größte Faktor, der die Krise anfacht“. Indem die USA schwere und offensive Waffen an die Ukraine lieferten, verlängerten und verstärkten sie den Konflikt nur.
Wenig später kündigte das russische Außenministerium Medienberichten zufolge an, dass Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping im Frühjahr nach Moskau reisen und sich mit Kremlchef Wladimir Putin treffen werde. Das letzte Treffen der beiden Staatsoberhäupter fand bei einem Gipfel in Usbekistan im Herbst statt. Und auch der Konflikt um Taiwan rückte am Montag erneut in den Fokus: In einem Memo hatte der US-Luftwaffengeneral Mike Minihan zuvor für das Jahr 2025 einen Krieg mit China um die Insel prognostiziert.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100123582/konflikt-usa-vs-china-der-spionageballon-brachte-das-fass-zum-ueberlaufen.html
Samstag 4. Februar 2023 um 23:05
117 hr-text Sa 04.02.23 21:22:09 NACHRICHTEN Hessen
Faeser will mit Grünen koalieren
Die frisch nominierte SPD – Spitzenkandidatin Faeser würde im Falle eines Siegs bei der Landtagswahl im Herbst am liebsten mit den Grünen koalieren.
Am Rande des SPD – Hessengipfels in Friedewald (Hersfeld-Rotenburg) sagte sie am Samstag,
mit den Grünen habe die SPD auch inhaltlich die größten Schnittmengen, daher sei eine Zusammenarbeit nach der Wahl naheliegend.
Wie auch im Bund kann sie sich demnach auch eine Ampel-Koalition in Hessen vorstellen.
Generell aber wolle sie sich ihre Koalitionsmöglichkeiten offenhalten, auch mit der C D U.
Sonntag 5. Februar 2023 um 6:16
linkeBasis:
Auf zu neuen Ufern……… – mit einem Meister der Lügen? Ich lach mich schlapp!
Demnach gebe es keine innerparteilichen Flügelkämpfe mehr, so die Landesvorsitzende der Saar-Linken, Barbara Spaniol. Sie spüre eine große Zuversicht, das zeige sich auch daran, dass mehr als 300 Mitglieder der Einladung der Partei gefolgt seien.
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/neujahrsempfang_der_saar_linken_verlief_friedlich_100.html
Die Landesvorsitzende lügt ohne rot zu werden!
Sonntag 5. Februar 2023 um 8:25
Hört doch endlich auf, euch das Maul über Andreas N. zu zerreißen. Ihr wisst nicht, warum er so überheblich geworden ist und sich mit einem Doktortitel schmücken musste. Es soll Mütter geben, die ihre Buben zwingen Dinge zu tun, die die eigentlich gar nicht wollen.
Sonntag 5. Februar 2023 um 10:49
# 3488.
bremerderZweite sagt: Donnerstag 27. Oktober 2022 um 12:30 2778.
Die gründlichen politischen Analysen, die in jüngster Zeit auch auf DL wieder beschrieben werden, zeigen doch klar an, dass der neue Landesvorstand unter der Führung der ehemaligen Landtags-Fraktions-Vorsitzenden, Frau Spaniol. auf dem richtigen Weg ist.
Die beachtenswerte Demonstration zur geplanten Krankenhaus-Schließung in Saarbrücken war schon Klasse. Dazu kommt die landesweite Aktion in allen Kreisverbänden am Sa., den 29.10.2022.
Ob Lutze, Scheibel-Wagner, Herr Dr. Neumann, Frau Neumann, Frau Spaniol, ja sogar St. Wendel ist dabei. Diese umfassende Aktivität – die dem Vernehmen nach – vom Führungskreis der Partei-Vorsitzenden angestoßen wurde,
gibt Hoffnung auf eine Konsolidierung des Landesverbandes und möglicherweise auf die Wiederauferstehung einer Landtags-Fraktion in etwa 4 Jahren.
In 2024 sind ja die Kommunalwahlen und die Wahl zur EU. Rückenwind bei der EU-Wahl aus dem KLH kann erwartet werden.
Das Jahr 2023 kann also eine Entscheidung bringen, ob der „LINKEN“ im Saarland, die von ihr selbst gewünschte „Abnabelung“ von den „alten“ Führungskräften gelingen wird oder nicht.
Die Aussichten sind nicht schlecht, wenn das (Verjüngungs)Beispiel Merzig-Wadern Schule macht.
Sonntag 5. Februar 2023 um 12:10
#3490
Augen zu, Hirn aus. Seelenverwandter von Steigleiter & Georgi?
https://www.bild.de/regional/saarland/saarland-news/falscher-doktortitel-ex-linken-vize-akzeptiert-strafe-65702214.bild.html
Sonntag 5. Februar 2023 um 12:17
# 3490
2024 zur EU Wahl kommt wahrscheinlich die Sahra Partei per Test an die Wahlurnen. Das wird das Parteiengefüge ganz schön durcheinander wirbeln.
Die Linke bleibt davon auch nicht ganz unberührt. Abwarten, Tee trinken.
by the way……..
Wenn Sahra das gelingt, was Merz großspurig für die CDU ankündigte,
nämlich die AfD zu halbieren;……. das wäre super.
Sonntag 5. Februar 2023 um 15:19
# 3491
Wieder so ein CDU “ Freund “ hier im DL!
Wie oft denn noch, diese ollen Kamellen ?
Grabt lieber bei Euch: Tandler, Strauß Tochter und CO.
Um wieviele Millionen haben die den Staat betrogen ?
Das sind ganz große Haufen, die stinken Europaweit.
Da ist unser LGf ein mini-kleiner Fisch.
Sonntag 5. Februar 2023 um 17:38
#3490
Welche Werbeagentur hat die Doktor-Urkunde entworfen?
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/linke_saar_neumann_doktortitel_andreas_neumann_forderung_ruecktritt_kreisverband_saarbruecken100.html
Sonntag 5. Februar 2023 um 19:00
#3493
Euer LGf ist nicht würdig Landesgeschäftsführer zu sein. Er verkörpert was ich ablehne.
Sonntag 5. Februar 2023 um 19:20
3493
Wer hat die Maske bezahlt ?
https://www.br.de/nachrichten/bayern/maskenaffaere-andrea-tandler-in-untersuchungshaft,TTtOZjK?UTM_Name=Web-Share&UTM_Medium=Link&UTM_Source=Link
Sonntag 5. Februar 2023 um 19:26
# 3495
Der Sumpf und der Beschiss ist noch viel größer !
https://www.handelsblatt.com/27200534.html?share=mail
Sonntag 5. Februar 2023 um 19:33
#3491
So viel Pow How um den kleinen Titel Träger aus 2018 ?
Schauen wir mal über den Tellerrand. Da sitzen echte Klöpse !
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/betrug-und-untreue-ermittlungen-gegen-cdu-politiker-17193403.html?GEPC=s1
Sonntag 5. Februar 2023 um 20:07
3493
Auch bei der SPD sind Betrüger zugange !
https://www.westfalen-blatt.de/owl/kreis-guetersloh/guetersloh/betrug-ex-kassierer-spd-guetersloh-vor-gericht-2692444
Sonntag 5. Februar 2023 um 20:14
@ 3494
Bei den Grünen brennt der Baum !
https://www.berliner-zeitung.de/news/untreue-verdacht-staatsanwaltschaft-berlin-ermittelt-gegen-habeck-und-baerbock-li.207069
Sonntag 5. Februar 2023 um 22:09
https://www.jungewelt.de/artikel/444290.linksjugend-mitglieder-gr%C3%BCnden-jugend-f%C3%BCr-sozialismus.html
Aus: Ausgabe vom 06.02.2023, Seite 8 / Abgeschrieben
Linksjugend-Mitglieder gründen »Jugend für Sozialismus«
Montag 6. Februar 2023 um 6:39
#3489
Es ist einfach nur schändlich jetzt die Mutter des Betrügers für seine Verfehlung anzuprangern.
Pfui!!!!!
Montag 6. Februar 2023 um 12:24
@Ein Wahrer Linker
Im Kommentar steht Mütter! Wenn Sie das auf eine bestimmte Mutter ableiten, ist das Ihr Problem.
Montag 6. Februar 2023 um 12:58
„Olaf Scholz ist etwas Wichtiges gelungen“
Die AfD wird zehn Jahre alt – und ist in Umfragen so stark und stabil wie selten. Woran liegt das? Ein Experte erklärt die Strategien der Partei.
Die umstrittenste Partei Deutschlands feiert Geburtstag: Am Montag will die AfD im hessischen Königstein ihr zehnjähriges Jubiläum begehen. 300 AfD-Politiker und Parteifreunde sind eingeladen. Der Protest ist groß: Gewerkschaften und Vereine haben eine Demonstration angekündigt, die Polizei riegelt die Straße ab, Schulen lassen zur Sicherheit den Unterricht ausfallen.
Unabhängig vom Protest auf der Straße erzielt die Partei in Umfragen mit 14 bis 16 Prozent gute Werte. Hinter CDU, SPD und Grünen ist sie vierte Kraft im Land. Die Zustimmung ist größer als bei den beiden vergangenen Bundestagswahlen.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100123820/10-jahre-afd-olaf-scholz-ist-etwas-wichtiges-gelungen-.html
Montag 6. Februar 2023 um 14:12
#3498
#3502
Fehler kann jeder machen.
Fehler eingestehgen und sich für sie entschuldigen, kann nicht jeder.
Denn dazu braucht man Charakter.
Montag 6. Februar 2023 um 16:01
# 3505
Da gebe ich Ihnen vollständig recht.
# 3503
Wortspielerei
Montag 6. Februar 2023 um 16:36
SR: Saar-Linke sehen sich bereit für Neuanfang
„Demnach gebe es keine innerparteilichen Flügelkämpfe mehr, so die Landesvorsitzende der Saar-Linken, Barbara Spaniol. Sie spüre eine große Zuversicht, das zeige sich auch daran, dass mehr als 300 Mitglieder der Einladung der Partei gefolgt seien. Es gehe nun darum, bis zur Kommunalwahl 2024 die soziale Stimme im Land zu werden – in Zeiten von Energiekrise und Inflation sei dies dringend nötig.“
😀
Montag 6. Februar 2023 um 18:39
Die Landesvorsitzende hat nur ein Interesse. Und das ist ihr Söhnchen.
Dienstag 7. Februar 2023 um 4:54
#3507
Jeder hat das Recht sich lächerlich zu machen. Auch die Landesvorsitzende.
Dienstag 7. Februar 2023 um 8:46
3509,3508,
Was seid ihr für Kotzbrocken ?
Wieso tummeln sich solche Gestalten hier rum ?
Reine Hasstiraden, Verächtlich machen und alles
schlecht reden. Kehrt doch vor eurer eigenen Haustür.
Ich schätze mal : Folsterhöhe ?
Dienstag 7. Februar 2023 um 10:39
Narzissten
Sie ändern sich nicht und sehen auch keine Fehler bei sich selbst
Sie haben wenig Empathie
Sie fühlen sich anderen immer überlegen
Sie haben eine gwisse Überheblichkeit
Sie wollen immer bewundert werden
Sie nutzen andere aus, um ihr Ziel zu erreichen und das schonungslos.
Dienstag 7. Februar 2023 um 10:50
#3510
Diejenigen als Kotzbrocken zu bezeichnen, welche nicht die Augen vor der Realität verschließen, lässt nur einen Schluss zu: Beim Blick über den Tellerrand setzt Philippo vorher die rosarote Brille auf.
Dienstag 7. Februar 2023 um 11:13
Philipp John
Wurden Sie bespaßt?
Dienstag 7. Februar 2023 um 12:41
Möchte allen danken die bemüht sind Missstände aufzudecken und nicht das Mäntelchen des Schweigens ausbreiten.
Dienstag 7. Februar 2023 um 13:14
3509 fortlaufend
Alle, bis auf einige Aufrechte,
Vollposten, ohne Hirn
mit Schaum vor dem Mund !
Dienstag 7. Februar 2023 um 16:00
#3514
Wir brauchen mehr mutige Mitglieder, welche die Wahrheit aussprechen und sich nicht einnullen lassen.
Mittwoch 8. Februar 2023 um 3:34
#3515
Aufrechte, anständige Linke haben mit Sicherheit keinen Schaum vorm Mund. Sie reden nicht mit gespaltener Zunge und schummeln auch nicht bei Angaben zur Berufsausbildung u.v.a.m. (s. KV Neunkirchen).
Mittwoch 8. Februar 2023 um 11:46
Obelix sagt:
Montag 6. Februar 2023 um 18:39
Die Landesvorsitzende hat nur ein Interesse. Und das ist ihr Söhnchen.
Was ist daran zu kritisieren? NICHTS!
Mittwoch 8. Februar 2023 um 13:23
Bei diesem Einkommen liegt die Armutsgrenze in Deutschland
Obwohl Deutschland ein vermögendes Land ist, leiden viele Menschen unter Armut. Doch wann gelte ich eigentlich als arm? Wir zeigen, wo die Grenzen liegen.
Im Supermarkt kommt nur das Günstigste in den Einkaufswagen, das Handyguthaben ist aufgebraucht, und neue Kleidung liegt genauso wenig drin wie Restaurantbesuche und Kinoabende. Wer arm ist, hat nicht nur finanzielle Sorgen, sondern auch kaum Möglichkeiten, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.
Doch was bedeutet Armut in Deutschland eigentlich? Ab welcher Grenze gelte ich als arm? Wir zeigen, über welche Beträge Sie mindestens verfügen müssen, um nicht als arm eingestuft zu werden.
Wer gilt in Deutschland als arm?
In Wohlstandsgesellschaften wie Deutschland wird Armut meist relativ erhoben. Das bedeutet, es kommt darauf an, wie Sie mit Ihrem Einkommen im Vergleich zum Rest des Landes dastehen. Als armutsgefährdet gelten in Deutschland daher Menschen, die monatlich über weniger als 60 Prozent des mittleren Netto-Haushaltseinkommens verfügen.
Diese Schwelle ist die sogenannte Armutsrisikogrenze oder Armutsgefährdungsschwelle. 2021 befanden sich 15,8 Prozent der Bevölkerung, etwa 13 Millionen Menschen, in dieser Lage. Dieser Anteil nennt sich auch Armutsgefährdungsquote. Verfügen Sie über weniger als 40 Prozent des mittleren Einkommens, gelten Sie laut Definition der Europäischen Union als offiziell arm – relativ gesehen. Das ist dann die Armutsgrenze.
Die aktuellsten Daten beziehen sich auf das Jahr 2021. Dabei handelt es sich um Erstergebnisse, keine Endergebnisse. Wenn Sie weniger als die angegebenen Beträge pro Monat zur Verfügung haben, gelten Sie auf dem Papier als arm:
Singles: 1.251 Euro
Paar, zwei Kinder unter 14 Jahren: 2.627 Euro
https://www.t-online.de/finanzen/geld-vorsorge/sparen-finanzieren/id_90829118/armutsgrenze-in-deutschland-unter-diesem-einkommen-gilt-man-als-arm.html
Mittwoch 8. Februar 2023 um 17:03
3518
Das Anforderungsprofil für eine Landesvorsitzende bei den Linken beinhaltet vieles.
Mutter zu sein und einen Sohn zu haben, kommt da nicht vor.
Hier wird privates mit politischem vermischt. Das ist zu kritisieren !
Die Stoßrichtung der Urheber ist klar erkennbar.
Christliche Werte sind hier nicht erkennbar, liebe CDU Freunde.
Geht nach Hause, da gibt es genug Baustellen !
Mittwoch 8. Februar 2023 um 22:16
Endspurt in Berlin :
https://www.youtube.com/dielinkebln
Donnerstag 9. Februar 2023 um 10:52
Die Wiederholungswahl und Die Linke
Linke Politik auf der Kippe
Der Linken drohen Verluste. Damit würden Personen, die derzeit linke Berliner Politik prägen, den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus verpassen.
Die Linke Berlin droht eine der Verliererinnen der Wiederholungswahl zu werden. In sämtlichen Umfragen liegt sie schon seit Monaten zwischen 11 und 12 Prozent und damit deutlich unter ihrem Ergebnis von 2021, bei dem es noch für 14,1 Prozent reichte. Vor anderthalb Jahren hatte sich ihr Spitzenkandidat Klaus Lederer noch für den Chefposten im Roten Rathaus beworben, heute geht es für die Partei vor allem darum, vor der AfD zu landen.
https://taz.de/Die-Wiederholungswahl-und-Die-Linke/!5910803/
Donnerstag 9. Februar 2023 um 10:55
Amtsgericht München, Urteil vom 31.01.2023
– keine Angaben –
Klimaaktivisten zu Geldstrafen verurteilt
Klimaschutz kein Rechtfertigungsgrund für Begehung von Straftaten
Am Amtsgericht München wurden in einem beschleunigten Verfahren drei Klimaaktivisten wegen Sitzblockadeaktionen am Münchener Stachus wegen gemeinschaftlicher Nötigung in zwei Fällen zu Geldstrafen in Höhe von jeweils 30 Tagessätzen zu je 15 Euro verurteilt.
Die Aktivisten hatten sich am 03.11.2022 gegen 10.30 Uhr sowie wiederholt gegen 18.45 Uhr mit weiteren Aktivisten an „Klebeaktionen“ am Münchener Stachus beteiligt. Dabei nahmen die Aktivisten jeweils billigend in Kauf, dass Verkehrsteilnehmer zum Anhalten gezwungen waren und sich ein erheblicher Rückstau bildete. Erst gegen 13.10 Uhr bzw. 23.50 Uhr konnte sich der Verkehr nach Entfernung der festgeklebten Aktivisten auf den blockierten Fahrbahnen wieder in Bewegung setzen. Infolge der Blockadeaktionen erfolgte am 04.11.2022 die Anordnung des polizeilichen Präventivgewahrsams der Aktivisten für mehrere Tage.
Motive des Klimaschutzes kein Rechtfertigungsgrund
Das Gericht führte in der Urteilsbegründung aus, dass Motive des Klimaschutzes keinen Rechtfertigungsgrund für die Begehung von Straftaten darstellen: Sitzblockaden haben keinen unmittelbaren Einfluss auf den Klimawandel. Es ist auch nicht ersichtlich, dass die Gefahr eines Klimawandels nicht anders als durch die Begehung von Straftaten abgewendet werden könnte. Zur Einwirkung auf den politischen Meinungsprozess sind die Wahrnehmung der Grundrechte auf Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit, das Petitionsrecht und das Recht auf Bildung politischer Parteien gewährleistet. Weitere Klimaaktivisten wurden am Amtsgericht München wegen der Nötigungshandlungen vom 03.11.2022 in einem beschleunigten Verfahren vom 30.11.2022 ebenso zu Geldstrafen in mittlerer dreistelliger Höhe verurteilt. Die Verfahren sind nicht rechtskräftig.
https://www.kostenlose-urteile.de/AG-Muenchen_keine-Angaben_Klimaaktivisten-zu-Geldstrafen-verurteilt.news32610.htm
Donnerstag 9. Februar 2023 um 12:31
#3520
Alter Mann: Wenn Du Texte nicht verstehst, lass die Finger von der Tastatur. Komponiere Lobeslieder für die von Dir hochgeschätzten Parteischädiger!
Donnerstag 9. Februar 2023 um 12:31
Sandra Maischberger diskutierte mit ihren Gästen am Mittwochabend (8. Februar) über die Forderung der Ukraine nach Kampfjets und den richtigen Zeitpunkt für Friedensverhandlungen. Der ehemalige Innenminister Gerhart Baum (FDP) traf dabei auf Linkspolitikerin Sahra Wagenknecht. Als es um diplomatische Initiativen ging, knallte es zwischen den beiden gewaltig. Mit einer Aussage zog Wagenknecht dann sogar das Unverständnis des ganzen Studios auf sich.
https://www.gmx.net/magazine/politik/politische-talkshows/maischberger-aussage-sorgt-sahra-wagenknecht-unverstaendnis-37802130
Donnerstag 9. Februar 2023 um 15:22
Politischer Aschermittwoch 2023 mit unserem Parteivorsitzenden Martin Schirdewan
Liebe Genossin, lieber Genosse.
Nach dem großartigen Neujahrsempfang unseres Landesverbandes mit unserem Bundestagsfraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch und rund 300 Teilnehmern steht am 22.2.2023 die nächste informative wie gesellige Veranstaltung an. Wir würden uns freuen, Dich vor Ort begrüßen zu dürfen.
*Politischer Aschermittwoch 2023 mit unserem Parteivorsitzenden Martin Schirdewan und unserer Landesvorsitzenden Barbara Spaniol*
*Gebläsehalle Neunkirchen, Gebläsehalle Neunkirchen, An den Hochöfen 1, 66538 Neunkirchen
*
*22.2.2023, Einlass ab 17 Uhr, Beginn ab 18 Uhr*
Die musikalische Umrahmung übernimmt die Stadtkapelle Neunkirchen und für ansprechende Auflockerung – nach dem politischen Teil – sorgt die Comedy „DIE ÄHN UNN DAS ANNER“ mit Bettina Koch & Alice Hoffmann.
Heringe + Kartoffeln 4,50 Euro oder Kartoffeln + Quark 3,50 Euro. Getränke zu fairen Preisen.
Um besser planen zu können, bitten wir ganz herzlich um eine Anmeldung an anmeldung@dielinkesaar.de – schreibt uns mit wie vielen Personen Ihr kommt und was Ihr gerne essen möchtet.
Flyer der Veranstaltung: https://dielinkesaar.de/pub/PolitischerAschermittwoch.pdf
Sharepic: https://dielinkesaar.de/pub/Sharepic.png
Donnerstag 9. Februar 2023 um 15:41
# 3524
In Merzig ist eine Nervenheilanstalt, da hast du ja nicht weit.
Donnerstag 9. Februar 2023 um 16:20
Kurz nach Erdbeben mit Tausenden Toten: Erdogan bombardiert Kurdengebiete
Trotz des verheerenden Erdbebens in der Region setzt das türkische Militär seine Angriffe auf kurdische Gebiete in Nordsyrien fort.
Ankara – Erst nach und nach werden die verheerenden Auswirkungen des Erdbebens in der Türkei und Syrien in ihrem vollen Umfang deutlich. Insgesamt 46.000 Helferinnen und Helfer befinden sich im Einsatz, es gibt Berichte über mehrere tausend Tote, viele Menschen werden weiterhin vermisst. Inmitten der humanitären Notlage soll die Türkei kurdisch kontrollierte Gebiete in Nordsyrien angegriffen haben. Wird die humanitäre Katastrophe vor Ort mutwillig verschlimmert?
https://www.fr.de/politik/syrien-erdogan-bombardiert-kurdengebiete-trotz-erdbeben-in-der-tuerkei-und-92075289.html
Donnerstag 9. Februar 2023 um 16:30
Die Opfer in der Türkei tun mir LEID. Die deutsche Hilfe für die Türkei muss sofort eingestellt werden – Hilfe Nordsyrien zukommen lassen!
Donnerstag 9. Februar 2023 um 17:31
#3527
Ceci n’est pas une pipe
Donnerstag 9. Februar 2023 um 17:53
#3528
Hat irgendwer Kritik von Frau Baerbock oder Herrn Hofreiter gelesen?
Donnerstag 9. Februar 2023 um 18:56
Der Typ im roten Hemd, ein Pharisäer vor dem Herrn
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/329260522_724722442638308_414492799417977601_n.jpg?_nc_cat=111&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=hIM_NJVwtusAX-H6bGY&tn=_gS0H8oRp5etdyJw&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AfDBTaOaFklffhj-FE7wh_oNHWsuP90M3bCBUmXa9SAQFw&oe=63EA8AA4
Donnerstag 9. Februar 2023 um 19:15
# 3530
René Magritte ?
Donnerstag 9. Februar 2023 um 19:45
Neujahrsempfang im Brauhaus war ein Desaster. Wer auch immer diese Lokalität ausgesucht hat, gehört flugs auf den Mond geschossen.
Freitag 10. Februar 2023 um 6:54
Nirgendwo kann die ICH-Sucht besser zur Schau getragen werden als in Homburg!
Freitag 10. Februar 2023 um 8:00
Saarlouis und Homburg brachten die Grünen auf Bundesebene zur Weißglut.
Eine Ex-Grüne, die kaum Aussicht hatte, erneut bei den Saar Grünen nominiert zu werden, wurde im vergangenen Jahr Landesvorsitzende. Es gäbe noch Vieles dazu zu schreiben, was allerdings Buchseiten füllen würde…
Freitag 10. Februar 2023 um 12:25
Lauterbach: Manche Corona-Maßnahmen waren „Schwachsinn“
Gesundheitsminister Karl Lauterbach blickt kritisch auf vergangene Corona-Maßnahmen zurück. Manche Maßnahmen seien „Schwachsinn“ gewesen.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat erneut Fehler bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie kritisiert. „Was Schwachsinn gewesen ist, wenn ich so frei sprechen darf, sind diese Regeln draußen“, sagte Lauterbach in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ am Donnerstagabend.
https://www.t-online.de/gesundheit/aktuelles/id_100126668/pandemie-karl-lauterbach-rechnet-mit-corona-massnahmen-ab.html
Freitag 10. Februar 2023 um 12:26
Kommentar wurde verschoben, siehe Tagesticker vom 10.02.2023
DL-Redaktion
Freitag 10. Februar 2023 um 13:17
letzte Umfrage :
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahl-in-berlin-cdu-und-spd-laut-umfrage-fast-gleichauf-gruene-fallen-zurueck-a-eedd6d86-758b-4b02-9169-5401fbadcf3d
Freitag 10. Februar 2023 um 13:19
Unterlassen sie es bitt ab sofort Kommentare, die bereits freigeschaltet waren, zu löschen. So heute zwei von BremerderZweite und einer von jimmy bulanik.Ihr Verhalten riecht nicht nach Zensur, sondern es ist Zensur.
Suchen Sie sich eine andere Spielwiese.
DL-Redaktion
Freitag 10. Februar 2023 um 13:38
Kommentar wurde verschoben, siehe Tagesticker 10.02.2023
DL-Redaktion
Freitag 10. Februar 2023 um 13:47
DIE LINKE steht für Transparenz.
Aus diesem Grund legen wir sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene unsere Einnahmen und Ausgaben offen.
Freitag 10. Februar 2023 um 16:07
#3540
BdZ ist Selbstverliebtheit und Selbstüberschätzung in persona.
Samstag 11. Februar 2023 um 10:53
Früherer DDR-Regierungschef Hans Modrow ist tot
Der frühere DDR-Ministerpräsident Hans Modrow ist tot. Der langjährige SED-Funktionär und spätere PDS- und dann Linke-Politiker starb in der Nacht zum Samstag im Alter von 95 Jahren, wie die Linksfraktion im Bundestag mitteilte. Modrow stand von November 1989 bis April 1990 an der Spitze des Ministerrats der DDR.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100127254/frueherer-ddr-regierungschef-hans-modrow-ist-tot.html
Samstag 11. Februar 2023 um 10:54
https://images.t-online.de/2023/02/8jwOLy3EBs7I/0x209:4000×2250/fit-in/768×0/image.jpg
tammesältester, Moses, Zeus oder doch Judas? Markus Söder sorgt mit seinem Auftritt bei „Fastnacht in Franken “ für viel Begeisterung – aber auch Spott.
Mit einer Verkleidung hat Markus Söder bei der „Fastnacht in Franken“ in Veitshöchheim für viel Aufsehen gesorgt. Als „Stammesältester, der Bayern durch die Zeit führt“, war er verkleidet – so zumindest schrieb es der Ministerpräsident unter einem Foto von sich. Verkleidet war er mit einem Kostüm, das stark an Hollywood-Legende Charlton Heston als Moses im Film-Klassiker „Die 10 Gebote“ von 1956 erinnert. Begleitet wurde er von seiner Frau Karin Baumüller-Söder.
https://www.t-online.de/region/nuernberg/id_100127198/soeder-als-stammesaeltester-deutlich-besser-als-das-original-.html
Samstag 11. Februar 2023 um 10:59
Linkenpolitiker verlangt staatlichen Preisdeckel für Sprit
Sören Pellmann, Bundestagsabgeordneter der Linken, ist überzeugt, dass sich die großen Ölkonzerne an den hohen Spritpreisen ungerechtfertigt bereichern. Ein Preisdeckel soll die Geldschneiderei beenden.
Der Ruf nach Preisdeckeln ist derzeit groß in Mode. Jetzt meldet sich der Linkenpolitiker Sören Pellmann mit einer solchen Idee zu Wort. Der Spritpreis in Deutschland sollte vom Staat bei 1,50 Euro gedeckelt werden, um die hohen Gewinne der Ölunternehmen abzuschöpfen, forderte der Leipziger Bundestagsabgeordnete am Freitag. Die Preisgrenze solle mindestens bis Ende des Jahres gelten.
»Wer Sprit in Deutschland verkaufen will, kann es bis maximal 1,50 Euro pro Liter tun«, erläuterte Pellmann der Deutschen Presse-Agentur. »Wettbewerb unter den Tankstellen findet dann unterhalb dieser staatlichen Preisobergrenze statt.« Im Gegensatz zum Tankrabatt des vergangenen Sommers würden dafür nicht die Steuerzahler, sondern die Konzerne zur Kasse gebeten.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/linken-politiker-verlangt-staatlichen-preisdeckel-fuer-sprit-a-3b997358-3ff2-46fa-9015-71264624db39
Samstag 11. Februar 2023 um 11:02
Nach Streit: Schröder verlässt die Linke
Nach nicht mal einer Legislaturperiode ist Schluss: Stadtverordnete Heidemarie Schröder verlässt die Fraktion der Linken. Ein Streit über den Ukrainekrieg brachte das Fass zum Überlaufen.
Stadtverordnete Heidemarie Schröder hat nach Unstimmigkeiten die Fraktion „Die Linke“ der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung verlassen. Auch aus der Partei ist die 81-Jährige ausgetreten.
Als Grund gab sie gegenüber der NORDSEE-ZEITUNG an, dass es „in der Fraktion nicht mehr funktioniert habe“. Mehr wollte sie nicht sagen.
Es sei ihr schwergefallen, aber ausschlaggebend für den Parteiaustritt sei die Haltung der Linken zum Ukrainekrieg gewesen.
https://www.nordsee-zeitung.de/Bremerhaven/Nach-Streit-Schroeder-verlaesst-die-Linke-117948.html
Samstag 11. Februar 2023 um 11:57
# 3547
Es gibt immer mal Unstimmigkeiten.
Da prallen verschiedene Meinungen aufeinander.
Im schlimmsten Fall, verlasse ich die Fraktion; ggf. gebe ich mein Mandat zurück.
Aber man verlässt doch nicht gleich die Partei !
Da kämpfe ich in der Partei doch weiterhin für meine Meinung.
Das Alter sollte dabei keine Rolle spielen.
Bestes Beispiel: Unsere Parteifreundin Rosi Grewenig.
Aufrecht und treu, auch im Dritten Reich geboren.
Samstag 11. Februar 2023 um 12:57
#3548
Rosi Grewenig ist ein Goldstück.
Samstag 11. Februar 2023 um 16:12
#3548: Ein Parteiaustritt geschieht nicht von heute auf morgen. Das wird vorbereitet (Beispiel: Lafontine und sein Mausöhrchen)
Samstag 11. Februar 2023 um 17:03
https://www.facebook.com/groups/SahraWagenknecht/permalink/3536664746564177/
Volker Schneider
sepodontrSfh29u16ra8uam7rhc i lf2ma5158g u.gFm1huiceba:092g2 ·
Nach dem früheren Innenminister Baum ist Putin ist nicht friedensfähig: „Er hat nichts anderes als den Krieg.“ Da sollte Baum mal in den Spiegel schauen, denn dieser Krieg scheint der letzte Inhalt eines altersstarrsinnigen Politikers an seinem Lebensabend zu sein. Die sehr richtige Aussage von Sahra Wagenknecht, dass hier der russische Oligarchenkapitalismus gegen den ukrainischen Oligarchenkapitalismus kämpfe und beides korrupte Systeme seien, kontert Baum empört: „Haben Sie denn keinen Respekt vor diesen Leuten, die ihr Leben opfern wollen?“ Wollen ukrainische und russische Soldaten (die Baum in seinen Überlegungen völlig außen vor lässt) wirklich ihr Leben für ein System des Oligarchenkapitalismus opfern? Oder schicken da mal wieder wenige Menschen für ihre Interessen viele in den Tod oder um das alte Wort von George Bernard Shaw zu zitieren: „Krieg ist ein Zustand, bei dem Menschen aufeinander schießen, die sich nicht kennen, auf Befehl von Menschen, die sich wohl kennen, aber nicht aufeinander schießen.“
Sonntag 12. Februar 2023 um 8:16
#3551
dümmlich dümmlich: sepodontrSfh29u16ra8uam7rhc i lf2ma5158g u.gFm1huiceba:092g2 !!!
Sonntag 12. Februar 2023 um 8:21
Die Proteste in Israel gegen die Rechts-Regierung ebben nicht ab. Landesweit sollen bis zu 89.000 Menschen am Samstag demonstriert haben.
Zehntausende Israelis haben nach Medienberichten den sechsten Samstagabend in Folge in Tel Aviv und anderen Städten gegen den Kurs der rechts-religiösen Regierung protestiert. In der Küstenstadt Tel Aviv marschierten Demonstranten mit israelischen Flaggen durch die Straßen. In einer Schweigeminute gedachten sie der drei Opfer eines palästinensischen Anschlags am Freitag in Ost-Jerusalem.
Allein in Tel-Aviv beteiligten sich Medienberichten zufolge zwischen 50.000 und 75.000 Menschen an den Protesten, in Haifa waren es 10.000 Teilnehmer. In Jerusalem protestieren 4.000 Menschen vor Netanjahus Residenz. Erstmals demonstrierten auch Dutzende Bewohner einer israelischen Siedlung im besetzten West-Jordanland.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100127458/zehntausende-demonstrieren-gehen-netanjahu-regierung.html
Sonntag 12. Februar 2023 um 9:05
Wiederholungs-Wahl
Der CDU droht ein Sieg ohne Wert
Wer regiert die Hauptstadt? Vor der Berlin-Wahl wirft t-online einen Blick auf mögliche Koalitionen und analysiert, wie wahrscheinlich sie sind.
Berlin wählt schon wieder. Am Sonntag wird die missglückte Abstimmung aus dem September 2021 wiederholt, die das Berliner Verfassungsgericht für ungültig erklärt hatte. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) muss um ihr Amt fürchten, Umfragen sehen ihre Partei nicht an der Spitze. Aber auch für die CDU würde ein Sieg nicht automatisch bedeuten, dass Kai Wegner ins Rote Rathaus einziehen kann.
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100127358/analyse-zur-berlin-wahl-2023-die-cdu-koennte-einen-sieg-ohne-wert-einfahren.html
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100127458/zehntausende-demonstrieren-gehen-netanjahu-regierung.html
Sonntag 12. Februar 2023 um 11:40
Ingrid Bertermann, die Berliner Linke muss für die Grünen antreten
Bei der zu wiederholenden Landtagswahl in der deutschen Hauptstadt kommt es zu einer kuriosen Kandidatur
Was am Sonntag in Berlin passiert, ist schon einmalig. Erstmals wird eine Landtagswahl wiederholt, weil bei der ursprünglichen im Jahr 2021 so viele Pannen passiert sind. Doch die Kandidatur von Ingrid Bertermann setzt der nun hoffentlich nach demokratischen Maßstäben organisierten Wiederholungswahl die Krone auf.
Bertermann gehört der Linkspartei an und sitzt für diese in der Bezirksverordnetenversammlung in Berlin-Mitte. Dort will sie wieder hin, natürlich für die Linken. Aber sie muss auf der Liste der Grünen antreten. „Es ist absolut kurios“, sagt sie und erinnert sich an jenen Tag im November, als der Berliner Verfassungsgerichtshof die erneute Wahl anordnete: „Ich war bei der Verkündung dabei und schockiert.“ Sie ahnte, dass es kompliziert werden könnte.
Denn es ist eben keine Neuwahl mit neuen Listen, sondern eine Wiederholungswahl von 2021. Und damals war Bertermann noch bei den Grünen.
https://www.derstandard.de/story/2000143434552/ingrid-bertermann-die-berliner-linke-muss-fuer-die-gruenen-antreten
Sonntag 12. Februar 2023 um 12:00
Ohne Worte
https://scontent-nrt1-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/329143408_497326755921084_2330561640482836766_n.jpg?_nc_cat=100&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=NmDbvgGxHOoAX_5pOGF&tn=XH4Gooh7X0DtIqR3&_nc_ht=scontent-nrt1-1.xx&oh=00_AfCloVNbA4dNVN2pmqKBeuGqMgXOszI2J2QtLicsaTKU1Q&oe=63EE416A
Sonntag 12. Februar 2023 um 12:01
Wahl in Berlin hat begonnen
Landeswahlleiter hofft auf »reibungsarmen« Ablauf
Nach der Pannenwahl 2021 haben in Berlin die Wahllokale erneut geöffnet. Der Landeswahlleiter zeigt sich zum Start optimistisch: Bei ihm selbst sei am Morgen alles problemlos gelaufen.
Zweiter Versuch nach einem beispiellosen Desaster: Gut 16 Monate nach der von Pannen und organisatorischen Problemen geprägten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat die Abstimmung an diesem Sonntag begonnen. Etwa 2,4 Millionen Berlinerinnen und Berliner sind aufgerufen, ein neues Landesparlament zu wählen.
Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 8 Uhr. Landeswahlleiter Stephan Bröchler zeigt sich zum Start der Wiederholungswahl für das Abgeordnetenhaus in Berlin optimistisch. »Ich bin zuversichtlich, dass heute alles hoffentlich gut funktioniert«, sagte er am Sonntagmorgen nach dem Wählen vor einem Wahllokal in Pankow. Bei ihm selbst sei am Morgen alles problemlos abgelaufen.
https://www.spiegel.de/politik/wahl-in-berlin-hat-begonnen-landeswahlleiter-hofft-auf-reibungsarmen-ablauf-a-e0e266ab-c911-43bf-9348-201461680d25?sara_ecid=nl_upd_1jtzCCtmxpVo9GAZr2b4X8GquyeAc9&nlid=spiegel-der-tag-11-00
Sonntag 12. Februar 2023 um 18:07
Wiederholungswahl in Berlin
CDU siegt deutlich – SPD historisch schlecht
Stand: 12.02.2023 18:00 Uhr
Die CDU liegt bei der Wiederholungswahl in Berlin mit großem Abstand vorn. Die bislang regierende SPD verliert und rangelt mit den Grünen um Platz zwei. Die Linkspartei bleibt zweistellig, die AfD legt leicht zu. Die FDP wackelt.Erstmals seit mehr als 20 Jahren löst die CDU in Berlin die SPD als stärkste politische Kraft ab. Bei der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus kommt die Partei von Spitzenkandidat Kai Wegner laut Prognose von Infratest dimap auf 27,5 Prozent. Im Vergleich zur Pannenwahl 2021 gewinnt die CDU damit deutlich hinzu – damals landete sie mit 18,0 Prozent noch hinter den Grünen auf Platz drei.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/berlin-wahl-171.html
Sonntag 12. Februar 2023 um 18:24
Netzfund:
https://www.facebook.com/dielinkekvneunkirchen
Kreisvorsitzende
Bahnhofstraße 9
66538 Neunkirchen
Kreisvorsitzende missbraucht Adresse des Wahlkreisbüro von MdB Lutze!
Montag 13. Februar 2023 um 6:23
Wahl in Berlin
Giffey verliert ihr Direktmandat
Deftige Wahlschlappe für Berlins Regierende Bürgermeisterin: Franziska Giffey hat ihr Direktmandat im Wahlkreis Neukölln 6 verloren.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat bei der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl im Kampf um ein Direktmandat eine deftige Schlappe erlitten. Die Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten verlor im Wahlkreis Neukölln 6 gegen den CDU-Kandidaten Olaf Schenk, wie am Sonntagabend auf der Webseite der Landeswahlleitung zu sehen war.
Nach Auszählung aller Gebiete lag Giffey bei 29,6 Prozent der Erststimmen, Schenk bei 45,3 Prozent. Über die Liste ihrer Partei hat Spitzenkandidatin Giffey aber einen Platz im Abgeordnetenhaus sicher.
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100127736/niederlage-in-berlin-giffey-verliert-direktmandat.html
Montag 13. Februar 2023 um 6:29
Die Linke bei der Berlin-Wahl
Gar nicht so schlimm
Die Linke erzielt bei der Berlin-Wahl, gegen den Bundestrend, ein passables Ergebnis. Die Erleichterung ist groß. Nun würde man gerne weiterregieren.
Die Spitzen der Berliner Linkspartei liegen sich erleichtert in den Armen, als am Sonntag die erste Wahlprognose um kurz nach 18 Uhr im Statthaus Böcklerpark in Berlin-Kreuzberg verkündet wird. Ein großer Applaus bricht aus: Gut 12 Prozent – das ist wesentlich besser, als es viele hier erwartet haben. Als Spitzenkandidat Klaus Lederer kurz darauf die Bühne betritt, empfängt ihn ein Sprechchor. „Klaus, Klaus, Klaus!“, rufen die etwa 200 Linken-Mitglieder auf der Wahlparty. Zu diesem Zeitpunkt wäre eine Koalition mit SPD und Grünen weiter möglich – obwohl die CDU mit Abstand stärkste Kraft geworden ist.
https://taz.de/Die-Linke-bei-der-Berlin-Wahl/!5915012/
Montag 13. Februar 2023 um 6:30
Giffey und Saleh verlieren Direktmandate: Wer bei den Erststimmen der Berlin-Wahl triumphiert – und wo es knapp war
Oft entschieden nur wenige Stimmen, manche Promis fielen durch: Wo es besonders knapp wurde, wo es Neuauszählungen geben könnte – und wer haushoch gewonnen hat.
Eine schwarze Welle ist über Berlin gerollt – und hat sogar der SPD-Doppelspitze Franziska Giffey und Raed Saleh ihre Direktmandate genommen. Bei den Erststimmen ist der Sieg entscheidend: Nicht alle stehen auch auf den Listen ihrer Partei, über die sie mit der Zweitstimme ins Abgeordnetenhaus gewählt werden könnten. 2021 hatten sich die Grünen vor allem in den Wahlkreisen innerhalb des S-Bahn-Rings Direktmandate sichern können. Die SPD überzeugte in den Rand-Wahlkreisen.
https://www.tagesspiegel.de/berlin/giffey-und-saleh-verlieren-direktmandate-wer-bei-den-erststimmen-der-berlin-wahl-triumphiert–und-wo-es-knapp-war-9337556.html
Montag 13. Februar 2023 um 7:13
Netzfund:
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/330375061_1564251277414215_1976681633453386995_n.jpg?_nc_cat=104&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=wEE0fVLtkbQAX_UlCPS&_nc_oc=AQllma9Ehi8wfrTefJDaVFc5u67DAMadNlF6voKAZTnYl0JqvSematFaF7gLf4vjDj4&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AfA3xECsoOLTr-hdfgq0VT2HP2aYdkYZZc1h99g2xzyDGw&oe=63EE7757
Montag 13. Februar 2023 um 10:50
# 3563. Mit dem Netzfund vom Alternativen Linken ist eigentlich schon das Wesentliche gesagt.
Montag 13. Februar 2023 um 11:17
Die Berliner SPD wurde abgestraft für die hervorragende Scholz’sche Politik. Ob Scholz die Klatsche der Berlinerinnen und Berliner versteht?
Vermutlich nicht!
Die Berliner Genoss*innen haben insgesamt leicht verloren. Angesichts der Gesamtkrise der Partei finden wir aber, dass das ein ordentliches und gutes Ergebnis ist.
Montag 13. Februar 2023 um 12:13
»Diese Wahl ist eine Zäsur«
Giffey-Vize fordert Neuanfang in der SPD
Wegen der verheerenden Wahl in Berlin steht Franziska Giffey in der SPD unter Druck. Ihr Stellvertreter Kian Niroomand spricht im SPIEGEL von einer »Wechselstimmung« – und verlangt einen Neustart.
In der Berliner SPD gibt es Diskussionen über Franziska Giffeys Zukunft. »Diese Wahl ist eine Zäsur für die SPD«, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Kian Niroomand dem SPIEGEL. »Es gab eine deutliche Wechselstimmung. Das können wir nicht ignorieren und einfach so weitermachen. Die Wahl muss Anlass sein für einen Neuanfang.«
Kevin Hönicke, Beisitzer im Landesvorstand, nennt das Ergebnis »bitter und eine herbe Wahlniederlage«. »Es kann jetzt kein Weiter-so geben«, sagte Hönicke dem SPIEGEL und forderte einen Neustart. »Wir müssen auch nach allen Seiten offen sein für Gespräche.«
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahl-in-berlin-giffey-vize-fordert-neuanfang-in-der-spd-a-538b8f74-6709-4730-81fd-ea99e230f2d3?sara_ecid=nl_upd_1jtzCCtmxpVo9GAZr2b4X8GquyeAc9&nlid=spiegel-der-tag-11-00
SPD sucht Bürgermeisterkandidat (m/w/d)
Ein Kommentar von Sebastian Fischer
Verständlich, dass CDU-Wahlsieger Wegner in Berlin regieren möchte. Ebenso legitim, dass die SPD das rot-grün-rote Bündnis fortsetzen will. Nur sollte sie dabei besser auf Franziska Giffey verzichten.
Berlin hat einen klaren Wahlsieger, aber damit ist noch nicht ausgemacht, wer künftig die Stadt regiert. Mit seinen rund zehn Prozentpunkten Vorsprung auf SPD und Grüne hat CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner die Konkurrenz zwar überraschend deutlich deklassiert, aber die gut 28 Prozent seiner Partei sind eben keine Mehrheit im Parlament.
Ohne Partner wird aus dem Mann nichts werden. Denn gewählt wird der Regierende von den Abgeordneten im Parlament, nicht vom Wahlvolk.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-ergebnis-der-abgeordnetenhauswahl-spd-sucht-buergermeisterkandidat-m-w-d-kommentar-a-1f9ed7db-a9ca-4e9d-bf2e-fe572d696f11?sara_ecid=nl_upd_1jtzCCtmxpVo9GAZr2b4X8GquyeAc9&nlid=spiegel-der-tag-11-00
Montag 13. Februar 2023 um 12:14
Niederlagenserie bei der FDP
Jetzt droht Krawall
Nach der fünften erfolglosen Landtagswahl steht FDP-Chef Lindner eine Debatte über einen Strategiewechsel ins Haus. Parteivize Kubicki fordert, die Liberalen sollten in der Ampel nur noch das eigene Wohl verfolgen.
Eigentlich hat die FDP in Berlin diesmal vieles richtig gemacht. Sie hatte einen Spitzenkandidaten, der schon zwei Wahlkämpfe erfolgreich geführt hat. Ein Wahlprogramm, das sich um die Hauptsorgen der Berlinerinnen und Berliner drehte: Bildung, Bürokratie, Verkehr. Und eine lässige, zugleich seriöse Kampagne. Doch all das hat nichts genützt.
Im Gegenteil – für die Liberalen ist der Wahlausgang eine kleine Katastrophe. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate fliegt sie – nach Niedersachsen im Herbst – aus einem Landtag. Im September 2021 hatte sie bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus noch 7,1 Prozent erzielt. Die Wiederholungswahl ist nun für die FDP die fünfte erfolglose Landtagswahl seit Antritt der Ampelkoalition im Bund.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wahl-in-berlin-fdp-will-nach-niederlage-haerter-in-der-ampel-auftreten-a-50f49c45-271c-498f-ac08-22175da800f2?sara_ecid=nl_upd_1jtzCCtmxpVo9GAZr2b4X8GquyeAc9&nlid=spiegel-der-tag-11-00
Montag 13. Februar 2023 um 13:22
Eilmeldung
CDU-Vorstand beschließt Ausschlussverfahren gegen Maaßen
Hans-Georg Maaßen soll aus der CDU ausgeschlossen werden. Der Bundesvorstand beschloss die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens.
Montag 13. Februar 2023 um 13:23
Ichweißwas sagt:
Freitag 10. Februar 2023 um 13:47
DIE LINKE steht für Transparenz.
Aus diesem Grund legen wir sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene unsere Einnahmen und Ausgaben offen.
Die Landesvorsitzende Spaniol sieht das offensichtlich aber ganz anders!
Montag 13. Februar 2023 um 13:26
Nur 105 Stimmen
Knapper SPD-Vorsprung – Wahlleiter prüft Neuauszählung
Die SPD liegt bei der Wiederholungswahl in Berlin nur 105 Stimmen vor den Grünen. Muss erneut nachgezählt werden?
Angesichts des denkbar knappen Vorsprungs der SPD bei der Berliner Wiederholungswahl prüft der Landeswahlleiter eine Neuauszählung. „Wir werden uns die Zahlen noch mal genau angucken und das mit unseren Juristen besprechen“, sagte Wahlleiter Stephan Bröchler am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
Nach dem vorläufigen Ergebnis liegen SPD und Grüne beide bei 18,4 Prozent der Stimmen, die SPD hat aber einen hauchdünnen Vorsprung von 105 Stimmen. „Es in der Tat ein sehr geringer Abstand“, so Bröchler. Er gehe davon aus, dass sich die Frage einer Neuauszählung in dieser Woche entscheide.
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100127914/berlin-wahlleiter-prueft-neuauszaehlung-der-stimmen-knapper-spd-vorsprung.html
Montag 13. Februar 2023 um 13:31
Olaf Britz
AMI GO HOME.
https://scontent-frx5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/329885775_5792861927434571_7373489784403790757_n.jpg?_nc_cat=103&ccb=1-7&_nc_sid=5cd70e&_nc_ohc=6hjX4_KUS4kAX-On7OW&_nc_ht=scontent-frx5-1.xx&oh=00_AfBGjOIR5OJMdML-EvSTKLcbV-gU5zQfq9FpXXE2QZR1ug&oe=63EE43AC
Dienstag 14. Februar 2023 um 8:02
Die Haltung zum Ukraine-Krieg spaltet die Linke
Reaktionen aus der Linken auf das »Manifest für den Frieden« von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer offenbaren tiefe Zerrissenheit der Partei
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170963.wagenknechts-und-schwarzers-manifest-die-haltung-zum-ukraine-krieg-spaltet-die-linke.html
Dienstag 14. Februar 2023 um 9:47
#3569
Landesvorsitzende – Landesschatzmeister – Landesfinanzrevisoren –
alle aus dem Saarpfalzkreis.
Und ein Landesgeschäftsführer, welcher im Tarnen sehr erprobt ist.
Damit sind die Herrschaften auf der sicheren Seite.
Dienstag 14. Februar 2023 um 16:09
## 3569 / 3573
A b e r , die Landes-Vorsitzende ist doch mit 92% = 102 JA-Stimmen e r s t am 11.09.2022 „demokratisch“ gewählt worden.
Die anderen aufgezählten Vorstand-Mitglieder sind doch a u c h „demokratisch“ gewählt worden. Oder etwa nicht?
Mensch kann vermuten, dass der größte Teil der – auch „demokratisch“ von der Basis gewählten „Delegierten“, auf den tollen Empfängen im Saarbrücker Schloß und im Homburger Brauhaus sich im hellen öffentlichen Schein der Landes-Vorsitzenden und des Fraktions-Vorsitzenden gesonnt haben.
Erst wählt die Basis diese Delegierten ihres Vertrauens und dann sind Teile der Basis mit der Wahl dieser Delegierten unzufrieden und machen Frau Spaniol Vorwürfe. Wozu überhaupt Delegierte bei einem Landesverband mit deutlich unter 1500 Mitgliedern?
Dienstag 14. Februar 2023 um 20:52
#3574
Es kann doch nicht Ihr Ernst sein zu glauben, dass Delegierte „demokratisch“ gewählt werden. Die an der Saar zu wählenden Delegierten werden vor Parteitagen auf Kreisebene in Hinterzimmern von den Kreisvorsitzenden bestimmt. Basismitglieder, die mit den Kreisvorsitzenden nicht auf Schmusekurs gehen haben NULL Chancen gewählt zu werden!
Zitat: „Wozu überhaupt Delegierte bei einem Landesverband mit deutlich unter 1500 Mitgliedern?“
Wieder einmal: Dümmlich, dümmlich.
Mittwoch 15. Februar 2023 um 8:25
@BremerderZweite: Was interessiert SIE eigentlich DIE LINKE?
Mittwoch 15. Februar 2023 um 10:13
Lodda sagt: Mittwoch 8. Juni 2022 um 10:23 Zitat von BremerderZweite:
„Das Delegierten-System ist eine – sachlich durch nichts zu rechtfertigende – Entrechtung der (Basis) Mitglieder“. So ist es.
Mittwoch 15. Februar 2023 um 12:12
Der Oberlehrer aus Hessen hat offensichtlich nicht alle Latten am Zaun.
Mittwoch 15. Februar 2023 um 16:15
Herzlich willkommen auf der Internetseite des Kreisverbandes Neunkirchen der Partei DIE LINKE. Mit unserer Webseiten möchten wir über die Arbeit unseres Kreisverbandes, seiner Ortsverbände und der Fraktionen in den Kommunalparlamenten informieren. Viel Spaß beim Lesen.
Andrea Neumann, Kreisvorsitzende
https://www.dielinke-neunkirchen.de/
Über die Arbeit unseres Kreisverbandes, Ortsverbände und Fraktionen in den Kommunalparlamenten.
BLABLABLA.
Ortsverbände?
Bis auf einen Ortsverband sind alle OV’s tot, mausetot.
Arbeit in Fraktionen?
BLABLABLA.
Die Fehlzeiten der Fraktionsvorsitzenden (Kreisvorsitzende) im Stadtrat sind einmalig.
Donnerstag 16. Februar 2023 um 6:54
@Zwergenmama
BdZ einfach ignorieren! Er will sich nur wichtig machen. In der Richtung könnte er der Ziehvater des Verurteilten LGf sein 😉
Donnerstag 16. Februar 2023 um 9:52
3580
Jeder, der hier schreiben will und kann, darf sich zu Wort melden
Auch Bremer der Zweite . Er verbreitet keine Hetz- und Hassreden und ist auch nicht von der CDU !
Alleh Hopp…. Es ist der Fette Donnerstag, kommt alle nach Saarwellingen. Umzug der Gresen, Rathaussturm und besonders toll :
Eines der prächtigsten Feuerwerke an der Faasend kommt heute von hier .
Donnerstag 16. Februar 2023 um 10:50
BremerderZweite ist nicht von der CDU führt Hans Kiechle aus. Pflegen Sie persönlichen Kontakt zu BremerderZweite?
——-
Die Berlinfahrt mit Udo R-Buschhammer war fantastisch.
Donnerstag 16. Februar 2023 um 11:00
Richtig, in diesem Blog kann jede/r schreiben.
Schäbig ist es allerdings, wenn Kommentatoren Nicknamen Dritter nutzen!!!
Donnerstag 16. Februar 2023 um 12:31
Verfassungsgericht schränkt Einsatz von Polizei-Software ein
Die Gesetze zum Einsatz einer neuen Datenanalyse-Software bei der Polizei in Hessen und Hamburg sind in ihrer derzeitigen Form verfassungswidrig. Das haben die Karlsruher Richterinnen und Richter entschieden.
https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bundesverfassungsgericht-schraenkt-einsatz-von-polizei-software-ein-a-6a707d74-fea1-484b-a187-013f827b09c0?sara_ecid=nl_upd_1jtzCCtmxpVo9GAZr2b4X8GquyeAc9&nlid=spiegel-der-tag-11-00
Donnerstag 16. Februar 2023 um 14:21
Was ist der falsche Doktor eigentlich von Beruf? Was er für den Landesverband abliefert ist unprofessionell vom Feinsten. Und was rechtfertigt den hochbetagten Job seiner Frau, die offensichtlich auch berufslos ist? Wie nennt man solche Leute? Schmarotzer?!
Donnerstag 16. Februar 2023 um 16:53
Der falsche Doktor ist von Beruf Schauspieler.
Donnerstag 16. Februar 2023 um 16:55
# 3580
letzter Absatz
“ Watt in echter Wellinger iß,
hatt de Humor im Kopp,
reskiert aach ab unn zu de Schniß,
Helau-Alaaf unn Alleh Hopp ! „
Donnerstag 16. Februar 2023 um 20:42
#3585
Hochdotiert, nicht hochbetagt.
#3567
Die LINKE interresiert bald keine Sau mehr. Und das ist gut so
Donnerstag 16. Februar 2023 um 22:14
#3585
Ist Sohnemann/Stiefsohn noch Arbeitnehmer beim Bundestagsabgeordneten?
Donnerstag 16. Februar 2023 um 23:47
@ 3588 Ja sollte hochbezahlt heißen- sorry
Freitag 17. Februar 2023 um 6:54
#3585
Der falsche Doktor hat sein Domizil in Wadgassen aufgegeben.
.
Freitag 17. Februar 2023 um 9:43
3591
Unser Landesgeschäftsführer ist immer erreichbar über die Landesgeschäftsstelle !
Postalisch, telefonisch, per Mail,
– Erreichen kannst Du den Landesgeschäftsführer über die Landesgeschäftsstelle:
0681/51775 oder info@dielinkesaar.de.
by the way…….
der Wohnsitz ist nicht entscheidend, Andreas Neumann wohnt im Saarland!
Sahra wohnt in Silwingen/Saar und kandidiert über die NRW Landesliste.
Alles möglich…..
Freitag 17. Februar 2023 um 9:53
3585
Lassen sie ihre Kritik von unseren LAVO mitgliedern bitte sein.
Die machen alle ihre Arbeit, fertig.
Gehen sie mal zur CDU.
Tobias Hans ist auch ohne Abschluss, war MP, ist nun MdL und Unternehmensberater……..
Der müsste in ihren Augen auch ein “ Schmarotzer “ sein !
Merken sie etwas ? Sie haben sich hier mit ihren Attacken total verrannt !
Hier im DL ist man großzügig, manchmal, besonders bei persönlichen Beleidigungen, zu großzügig.
Die SZ würde ihre Tiraden nicht abdrucken !!!
Freitag 17. Februar 2023 um 10:19
Hinweis auf Kundgebung für den Frieden am 25.2.2023, 14 Uhr in Berlin
Von: kontakt@populäre-linke.de
An:
15.02.2023, 21:06 Uhr
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, hiermit möchten wir Euch auf die große Friedenskundgebung am 25.2.23, 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor in Berlin hinweisen.
Es ist wichtig, jetzt mit Kundgebungen für den Frieden ins Handeln zu kommen. Übrigens:
Für die Kundgebung in Berlin am 25.2. werden noch Ordner gesucht.
Wenn Ihr mithelfen wollt, dass der Tag ein gut organisierter Erfolg wird, meldet Euch gerne bei dieser Email-Adresse: kontakt@aufstand-fuer-frieden.de
Wenn Berlin von Eurem Wohnort zu weit weg ist, erkundigt Euch gerne bei der Friedensbewegung in Eurer Region, ob es dort auch Kundgebungen gibt.
Beste Grüße, Team Populäre Linke
Kundgebung für den Frieden am 25. Februar 14 Uhr am Brandenburger Tor in Berlin
Am 10. Februar wurde ein Manifest für Frieden veröffentlicht, initiiert von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht und unterstützt von 69 Prominenten.
Wer das Manifest unterstützen will, kann dies hier tun ( https://www.change.org/p/manifest-für-frieden). Bislang haben schon über 450.000 Menschen unterschrieben.
Es wäre toll, wenn am 25.2.2023 (14 Uhr) in Berlin viele tausende Menschen gemeinsam bei der Kundgebung für den Frieden demonstrieren.
Wenn es Euch möglich ist, kommt bitte vorbei, und bringt Eure Freundinnen und Freunde mit.
Bastelt gerne auch kreative Schilder/Transparente für den Frieden oder schreibt Sprüche auf darüber, was Ihr von der Bundesregierung erwartet oder haltet.
Im Manifest für den Frieden heißt es eindringlich:
„Wir fordern den Bundeskanzler auf, die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen.
Jetzt!
Er sollte sich auf deutscher wie europäischer Ebene an die Spitze einer starken Allianz für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen setzen.
Jetzt!
Denn jeder verlorene Tag kostet bis zu 1.000 weitere Menschenleben – und bringt uns einem 3. Weltkrieg näher.“
Freitag 17. Februar 2023 um 13:24
Lasst mal die Kirche im Dorf.
Der Narzisst hat für den begangenen Betrug eine saftige Geldstrafe aufgebrummt bekommen. Gut is!
Freitag 17. Februar 2023 um 14:17
# 3582
Udo war/ist locker, hat einen schnodrigen Humor, aber die Reise war O.K.
Freitag 17. Februar 2023 um 14:22
3562
Der Wahlsieger von der CDU war ein kleiner Call-Center Fuzzi.
Der will regierender Bürgermeister werden ? Gott bewahre !
„Ausländer raus „, Hass- und Hetzparolen, bei der AfD abgeschrieben,
haben der CDO 10 % plus gebracht. Pfui Teufel……
Freitag 17. Februar 2023 um 15:13
Gründungsmitglied sagt:
Freitag 17. Februar 2023 um 9:53
3585
Lassen sie ihre Kritik von unseren LAVO mitgliedern bitte sein.
Die machen alle ihre Arbeit, fertig.
Absegnen was der LGf vorbetet, ist in den Augen von Gründungsmitglied ARBEIT.
Die Narren sind unterwegs.
Freitag 17. Februar 2023 um 16:54
466 Wahlbriefe nachträglich ausgezählt
Gleichstand bei Direktkandidaten von CDU und Linke in Lichtenberg – Los könnte entscheiden
Die bei der Wiederholungswahl zunächst unberücksichtigten Stimmzettel in Lichtenberg sind ausgezählt. Ergebnis: In einem Wahlkreis liegen die Direktkandidaten von CDU und Linke gleichauf – mit möglichen Auswirkungen für das Abgeordnetenhaus.
• 466 Briefwahlumschläge mussten wegen „Kommunikationsfehler“ nachträglich ausgezählt werden
• Im Wahlkreis 3 liegen Kandidaten von CDU und Linken gleichauf
• Wer das Direktmandat bekommt, entscheidet das Los
• Endgültige Entscheidung erst am 27. Februar, wenn amtliches Endergebnis bekannt gegeben wird
Drei Tage nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl sind im Bezirk Lichtenberg weitere Briefwahlstimmen ausgezählt. 466 Briefwahlumschläge waren laut Landeswahlleiter Stephan Bröchler durch einen „Kommunikationsfehler“ vor der Wahl in der Poststelle des Bezirks liegengeblieben.
Die Auszählung wurde mit Spannung beobachtet, weil nach dem vorläufigen Wahlergebnis Grüne und SPD fast gleich stark sind. Die SPD hat einen Vorsprung von nur 105 Stimmen.
Nach inoffiziellem Auszählungsergebnis vergrößert sich nun der Vorsprung der SPD bei den Zweitstimmen um weitere acht – auf 113. Durch die jetzt ausgezählten Zweitstimmen hätte die Panne zunächst keine Auswirkungen auf die Rangfolge.
Allerdings ist durch die neu dazugekommenen Erststimmen in Wahlkreis 3 ein Patt entstanden, das sich über eine Art Domino-Effekt doch auf die Berliner Regierung auswirken könnte. In diesem Wahlkreis liegt die Direktkandidatin der Linken, Claudia Engelmann, jetzt gleichauf mit dem bisher führenden Kandidaten der CDU, Dennis Haustein.
Das Wahlgesetz sieht in einem solchen Fall vor, dass der zuständige Bezirkswahlleiter auslosen muss, wer das Direktmandat bekommt. Voraussichtlich muss hier nun gelost werden, wer das Mandat erhält. Entschieden wird darüber im Lichtenberger Bezirkswahlausschuss am Montag. Die Linke forderte am Mittwoch, dass – bevor es zu einer Auslosung kommt – zuerst die Stimmen im gesamten Wahlkreis 3 erneut gezählt werden sollen.
https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2023/beitraege/berlin-lichtenberg-wahl-stimmen-briefwahl-unberuecksichtigt-panne-auszaehlung.html
Freitag 17. Februar 2023 um 19:30
# 3598
Abgesehen davon, daß ihr Nickname hier noch nie auftauchte,
ist ihre Absegnungstheorie der totale Blödsinn.
Im LAVO ist z.B. Dieter Kreuter.
Der Mann ist ein Urgestein der Linken Saar.
Das ist kein Absegner, sondern ein Mitglied mit fester, eigener Meinung.
Freitag 17. Februar 2023 um 20:04
3597
Dass die CDU Berlin nun alleine da steht, ohne Koalitionspartner, kommt nicht von ungefähr :
https://www.zeit.de/2023/08/regierungsbildung-berlin-wahl-cdu-spd-gruene?wt_zmc=sm.ext.zonaudev.mail.ref.zeitde.share.link.x
Samstag 18. Februar 2023 um 6:54
#3598
Die größte Verehrerin des LGf ist Rosi G. Und der Dieter K. tanzt seit Jahren nach der Pfeife seiner Kreisvorsitzenden = stellvertretenden Landesvorsitzenden. Das ist landesweit bekannt. Was Dieter K. auszeichnet ist dass sein Ortsverband aktiv ist. Die anderen Ortsverbände sind inaktiv. Und seit der Jürgen Sch. aus der Partei ausgetreten ist, ist sogar der Ortsverband Furpach in die Versenkung verschwunden.
Ich sehe keine Politik. Ich sehe nur noch Lügner, Betrüger, Profiteure, Mitläufer, Schauspieler, Dummköpfe, Marionetten, Egozentriker, Narzissten und Tyrannen.
Samstag 18. Februar 2023 um 11:25
Hans Kiechle sagt:
Freitag 17. Februar 2023 um 19:30
# 3598
Abgesehen davon, daß ihr Nickname hier noch nie auftauchte,
ist ihre Absegnungstheorie der totale Blödsinn.
Im LAVO ist z.B. Dieter Kreuter.
Der Mann ist ein Urgestein der Linken Saar.
Das ist kein Absegner, sondern ein Mitglied mit fester, eigener Meinung.
Dafür taucht der Name Kiechle & Friends umso öfter auf 🙂
Sonntag 19. Februar 2023 um 16:47
Ich hasse Menschen, die hinter meinem Rücken lästern, und wenn sie mir gegenüber stehen, einen auf „gut Freund“ machen.
Sonntag 19. Februar 2023 um 17:49
Nichtmitglieder sollten nach einer anderen Spielwiese Ausschau halten.
DL-Redaktion
RLP/NRW/SRL/NS/HES
Sonntag 19. Februar 2023 um 18:40
@Redaktion
Lasst dem Wißler-Freund doch seine Spielwiese!
Manchmal schaue ich mir seine Kommentare an und wundere mich…
wie soviel Mist in einen Schädel passen kann.
Die größten Profiteure in der PDL sind Neumann/Küntzer.
Montag 20. Februar 2023 um 6:54
Fake-Emailadresse
DL-Redaktion
Montag 20. Februar 2023 um 7:18
Scholz, Baerbock und Macron
Es knirscht gewaltig
Kanzler Scholz hat Streit mit Außenministerin Baerbock, aber auch die Beziehung zu Macron scheint belastet. Das stellt Deutschland vor Probleme.
Die Welt ist im Krisenmodus. Nach dem Ende der Corona-Pandemie rangen die Teilnehmer der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz mit den Folgen der russischen Invasion in der Ukraine. In Europa tobt wieder ein Krieg, der Dialog ist gescheitert, es sprechen wieder Waffen. Die Vorzeichen für Diplomatie standen selten so schlecht, und Wladimir Putins Russland war in diesem Jahr gar nicht nach Deutschland eingeladen worden. Der Kreml möchte keinen Frieden, deshalb machen Gespräche aktuell keinen Sinn. So die bittere Erkenntnis.
Dennoch dominierte der Krieg in der Ukraine die Sicherheitskonferenz. Für den Westen ging es in München darum, den eigenen Durchhaltewillen zu beschwören und mit Staaten ins Gespräch zu kommen, die den russischen Angriffskrieg bisher noch nicht verurteilt haben. Das Ziel ist klar: In einem langen Abnutzungskrieg brauchen der Westen und die Ukraine eine möglichst starke internationale Allianz gegen Putin. Und es braucht mehr Panzer, mehr Munition und vor allem auch Geld.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100131326/scholz-baerbock-und-macron-es-knirscht-gewaltig.html
Montag 20. Februar 2023 um 8:08
Ich will nicht sagen, dass ich gehässig bin. Aber ich würde es gern noch mal sehen, wenn der Wadgasser/Neunkircher auf die Fresse fällt.
Montag 20. Februar 2023 um 11:10
Netzfund
Pressemitteilung von MdB Alexander Ulrich und MdB Klaus Ernst
18.02.23
LINKE – Parteivorstand distanziert sich von Aufruf und Kundgebung von Wagenknecht – Schwarzer.
Dazu erklären MdB Alexander Ulrich, Parlamentarischer Geschäftsführer und MdB Klaus Ernst, Vorsitzender Bundestagsausschuss
für Klima und Energie
„Eine Linke, die sich von der größten friedenspolitischen Aktion seit Jahren distanziert, hat jeden Anspruch, Friedenspartei zu sein, aufgegeben. Sie braucht sich dann auch nicht mehr zu wundern, dass ihr die Wähler und Sympathisanten massenhaft weglaufen. Der Parteivorstand hat sich mit dieser Entscheidung aufs peinlichste blamiert. Hunderttausende unterstützen das „Manifest für Frieden“ und sehr viele werden zu der Friedenskundgebung am 25.2. am Brandenburger Tor kommen. Aber die Mehrheit im Parteivorstand pflegt lieber ihre Aversion gegen Sahra Wagenknecht. Friedenspolitik war einst Gründungskonsens der Linken. Mit diesem Beschluss stellt der Vorstand diesen Konsens in Frage. Wie will man mit solch einer Politik wieder in den Bundestag einziehen ?“
Montag 20. Februar 2023 um 11:23
#3609
Warum übertragen Sie Ihren persönlichen Frust auf Neumann?
Nein Sie müssen mir nichts erklären und auch nicht mit mir kommunzieren, ist auch besser so.
Einen schönen Tag, wünsche ich Ihnen trotzdem noch.
Montag 20. Februar 2023 um 16:11
Hätte der Corona-Impfstoff nicht zugelassen werden dürfen?
Vorwürfe gegen die Zulassungsstudie für das Corona-Vakzin von Biontech/Pfizer. Daraus wurden Todesfälle und schwere Nebenwirkungen bei Probanden gelöscht.
BERLIN. Die Ergebnisse der Studie für die Zulassung des Corona-Impfstoffs des deutschen Unternehmens Biontech und des amerikanischen Pharmariesen Pfizer sind offenbar manipuliert worden. Demnach erfolgte die Freigabe des mRNA-Vakzins aufgrund gefälschter Unterlagen. Zahlreiche der weltweit insgesamt 43.548 Probanden tauchten demnach nicht in der Studie auf, die entscheidend dafür war, daß der Impfstoff auf den Markt kommen konnte.
Es geht dabei um schwere Nebenwirkungen bis hin zu Todesfällen, die sich während der Testreihe ereigneten. Erhebliche Unregelmäßigkeiten werden jetzt zu den von den beiden Pharmaunternehmen eingereichten Daten der entscheidenden Phase-3-Studie bekannt.
10 Prozent der Ergebnisse gelöscht
Allein in Argentinien löschte Biontech/Pfizer 302 der dortigen 3.000 Impfstoff-Probanden nach der zweiten Impfung aus der Studie. Der anderen Hälfte von ebenfalls 3.000 Personen waren Placebos gespritzt worden. Dies geht aus Unterlagen hervor, über die die Welt berichtet. Die Ergebnisse flossen nicht in die Bewertung ein. Es liegt der Verdacht nahe, daß hiermit schwere Nebenwirkungen des Impfstoffes vor dem Antrag auf Zulassung kaschiert wurden.
Auch bei der Placebo-Gruppe ging demnach nicht alles mit rechten Dingen zu. Ein Mann erlag kurz nach Beginn der Zulassungsstudie einem Herzinfarkt. Dieser Todesfall wurde verschwiegen. Im offiziellen Protokoll findet sich laut der Zeitung kein einziger Verstorbener – weder in der Impfstoff- noch in der Placebogruppe. Fraglich ist, warum die Pharmaunternehmen einen Todesfall vertuschen will, wo der Proband doch angeblich nur ein Placebo bekommen hat.
Ohnmachtsanfälle, Lungen- und Herzbeutelentzündung
Schon in den ersten Testreihen litt ein anderer Proband, der den Impfstoff bekam, an zahlreichen Nebenwirkungen wie Ohnmachtsanfällen und einer Herzbeutelentzündung. Er kam auch mit einer beidseitigen Lungenentzündung ins Krankenhaus. Nur über einen Anwalt konnte der Argentinier Einsicht in seine Akte nehmen. Darin heißt es, die zahlreichen Nebenwirkungen hätten nichts mit dem Impfstoff zu tun. Sie wurden daher aus der Studie entfernt.
Vielmehr deutet die Akte die schweren Verläufe des 36jährigen in eine Corona-Infektion um. Allerdings waren alle PCR-Tests des Mannes negativ. Dieser leide außerdem unter „Angstanfällen“ – offenbar eine Erfindung, denn der Mann bestreitet das. So sollte der Argentinier wohl zu einem psychisch Erkrankten, der nicht ernst zu nehmen sei, deklariert werden.
https://jungefreiheit.de/politik/2023/corona-impfstoff-biontech/
Montag 20. Februar 2023 um 16:38
# 3610.
Die beiden ehemaligen IGM-Funktionäre Ulrich (Rheinland-Pfalz) und Ernst (Bayern) konstatieren, dass ihre Partei, DIE „LINKE“, den Anspruch „Friedenspartei“ zu sein, aufgegeben habe. Genau genommen, eher der Parteivorstand als „die Partei“.
Wie viele Parrtei-Mitglieder sich von diesem Parteivorstand in der Sache „Friedenspartei“ noch vertreten fühlen, bleibt leider naturgemäß offen. Es fällt auf, dass die Partei-Vorsitzenden sich im oder besser hinter dem gesamten Partei-Vorstand „verstecken“.
Richtig fragen die beiden MdB´s, wie die Partei – mit seiner solchen Politik wieder in den Bundestag einziehen will.
Doch lange davor finden ja noch „Landtagswahlen“ statt.
Ein wichtiger Prüffall wird die LTW in Hessen sein. Hier hat die Partei ein passables letztes LTW-Ergebnis von 6,3% der Wählerstimmen zu verteidigen.
Montag 20. Februar 2023 um 21:12
Die Geschichte hat noch nie etwas anderes gelehrt, als dass die Menschen aus ihr nichts gelernt haben (Hegel).
Dienstag 21. Februar 2023 um 7:00
Unter der Federführung vom Landesschatzmeister (Chef von Silke Klein in Pollak-Firma) und dem Saarländischen Guttenberg wird Transparenz bei den Linken an der Saar ganz klein geschrieben. Über die Methoden des Mafia-Pärchens sind die Behörden informiert!
Dienstag 21. Februar 2023 um 14:45
#3609
Ich mag den Mann überhaupt nicht. So erbärmlich wie der sich mir gegenüber verhalten hat. Mitglieder, die auch nur einen Funken Anstand im Bauch haben, sollten morgen ein Zeichen setzen und die Veranstaltung in der Gebläsehalle boykottieren.
Dienstag 21. Februar 2023 um 19:30
# 3616
Ich fahre morgen nach NK.
Da lass ich mir von einer/m Erbringer nicht vorhalten,
desentwegen unanständig zu sein.
Was ist das für ein Moralverständnis ?
Dienstag 21. Februar 2023 um 21:46
In jedem Taubenzüchterverein gehts seriöser zu als in diesem Landesvorstand.
Mittwoch 22. Februar 2023 um 2:27
Spaniol mit Neumann toppt Schramm & Co.
Mittwoch 22. Februar 2023 um 6:54
#3617#
Bei einem der auf der Berlinfahrt nicht in der 1. Reihe saß, muss seinen Nachholbedarf in NK stillen. Vollstes Verständnis.
Mittwoch 22. Februar 2023 um 9:52
# 3619
Barbara Spaniol ist mir als Parteivorsitzende des LV Saar 10 mal
lieber als Astrid Schramm. Bei Barbara herscht Eintracht.
Bei Astrid herschte nur Zwietracht. Ich lach mich heute noch tot über
den Streit mit Thomas wegen des Schlüssels zum Safe auf der Geschäftsstelle.
Mittwoch 22. Februar 2023 um 9:53
3620
ganz billige Retourkutsche…..
Mittwoch 22. Februar 2023 um 10:20
Bei Babsi zieht ein Sturm auf…
Hat der ehem. LGführer Schmitt nicht explizit aufgedeckt, dass 2-3 Kreisverbände mit den Regularien auf Kriegsfuß stehen?
Mittwoch 22. Februar 2023 um 14:18
#3623
Entweder haben die keinen blauen Dunst von Satzung etc. oder wollen sie Neues kreieren? Man muss sich fragen, was sind das für Kreisvorstände?
An die Basismitglieder kann ich nur die Bitte richten: Wehrt euch gegen die Gängelung.
Mittwoch 22. Februar 2023 um 14:38
Nach über 27 Jahren ist Schluss
Erklärung zu meinem Austritt aus der Partei DIE LINKE.
Weil ich nicht mehr glauben kann, dass es wieder besser wird.
AM 1. Mai 1995 bin ich im Alter von 16 Jahren aus voller Überzeugung in die Partei des Demokratischen Sozialismus eingetreten. Voller Begeisterung Mitglied zu sein, in einer klar und konsequent antifaschistischen Partei, mitten in den Baseballschlägerjahren und als einer von wenigen jungen Menschen in der Zeit, ging ich den Weg. Ich war beeindruckt von Menschen wie Lothar Bisky mit seiner
klugen und ruhigen Art. Mich hat fasziniert, wie Andreas Bluhm sich für Schülerinnen und Schüler eingesetzt hat und dabei Augenhöhe für uns herstellte, wo sie andere uns nicht gewähren wollten oder einem Wolfgang Leuchter, der in Rostock vieles zusammen hielt und dabei offen für Neues war.
Unvergessen sind mir viele Bundesparteitage, bei denen wir bis tief in die Nächte hart in der Sache um gute Kompromisse gerungen haben, in Zählpausen gemeinsam Lieder anstimmten und dann völlig egal war, wie sehr man in der Sache auseinander war. Am Ende waren wir in einer Partei und haben uns als Menschen und Genossen geachtet. Grossartige Persönlichkeiten wie Angela Marquardt, Halina
Wawzyniak, Caterina Muth, Luise Neuhaus-Wartenberg, Benni Hoff, Stefan Liebich, Klaus Lederer, Matthias Höhn, Mark Seibert und, nie zu vergessen, Dominic Heilig wurden enge Begleiter und Partner. Daneben waren so viele andere Frauen und Männer, mit denen ich mal mehr und mal weniger eng zusammen arbeiten konnte und durfte. Sie sind Teil der mehr als 27 Jahre, der 10.159 Tage, die ich nun Mitglied gewesen bin.
Schon lange muss ich mir eingestehen, dass ich in DIE LINKE. von heute nicht mehr eintreten würde. Der Verbleib war nur noch mit Erinnerungen und Freundschaften zu begründen und mit dem für mich Unvorstellbaren, nicht Mitglied einer Partei zu sein. Doch nun ist es soweit. Leider.
In den vergangen Jahren habe ich immer wieder einmal versucht, mich
einzubringen und DIE LINKE. wieder mitzugestalten. Das ist nie gelungen, weil persönliche Differenzen zu groß waren oder der Widerspruch einfach zu unbequem.
Mit Sicherheit mache ich Fehler und habe genug davon gemacht. Das allein wird es aber nicht sein. Der oben beschriebene Wille, gemeinsam gute und pragmatische Lösungen zu finden, ist für mich nicht mehr erkennbar. Zunehmend werden auf Parteitagen nur noch Bekenntnisse ausgetauscht. Wer am lautesten ruft, bekommt
den meisten Zuspruch, scheint es. So mache ich nicht Politik.
Auch kann ich viel was manche Landtagsfraktion und erst recht die
Bundestagsfraktion äußert oder duldet, nicht nachvollziehen. Aber Fraktionen entstehen durch Listen, die von Parteitagen aufgestellt werden. Zu diesen Parteitagen fahren schon lange viele Leute, die ähnlich denken und fühlen wie ich nicht mehr. So kommt es dann auch, dass nach meinem Empfinden in den vergangenen Jahren immer mehr und immer öfter Menschen in Funktionen gekommen sind, für die sie auch charakterlich nicht geeignet waren. Aus einer ideellen Gemeinschaft ist zunehmend eine Beutegemeinschaft geworden. Und so entfernt man sich dann immer weiter voneinander.
Die Partei, in die ich eingetreten bin, war immer auf der Seite der Schwächeren, war internationalistisch, achtete das Völkerrecht und hat Diktaturen gerade aus der eigenen Geschichte heraus scharf kritisiert. DIE LINKE. schafft es nicht, den faschistischen Diktator Putin als solchen zu benennen und zu ächten. Es gelingt ihr nicht, ihn klar zum Täter zu machen und die von ihm zu verantwortenden Kriegsverbrechen in der Ukraine anzuprangern. Sie schafft es nicht einmal, ihn für die mehr als 200.000 getöteten russischen Soldaten anzuprangern. Putin ist ein Massenmörder, nicht nur an anderen Völkern sondern sogar an seinem eigenen.
Was ist so schwer daran, das zu benennen und sich unmissverständlich
abzugrenzen?
Warum werden stattdessen Scheindebatten über die NATO und die USA
geführt? Alle Länder Osteuropas hatten die freie Entscheidung sich für eine Nähe zu Russland oder eine Westbindung zu EU und NATO zu entscheiden. Sie könnten auch heute noch getroffene Entscheidungen verändern. Allein sie tun es nicht. Das mag schmerzhaft für manchen sein, aber es ist deren Entscheidung. Und wenn eine deutsche linke Partei Friedensgespräche fordert, verbunden mit der Aufforderung an
die Ukraine auch Zugeständnisse zu machen, dann ist diese linke Partei nicht mehr links, nicht mehr internationalistisch und nicht mehr auf der Seite der Schwächeren.
Das Völkerrecht spielt in der Betrachtung auch keine Rolle. Und dann ist es eben nicht mehr die Partei, in die ich eingetreten bin.
Es ist bedauerlich, dass DIE LINKE. es nie geschafft hat, ehrlich über moderne Außen- und Sicherheitspolitik zu sprechen. Vielmehr hat sie sich Denkverbote verordnet und Debatten verboten. Das macht sie in einer Welt zunehmender Konflikte zunehmend unglaubwürdig.
Absolut untragbar für mich ist nun aber, dass man auch im Parteivorstand mehrheitlich bereit ist, gemeinsam mit rechtsradikalen für den Frieden zu kämpfen, im übrigen aus rein deutscher Motivation heraus. Zwar wird (bisher) nicht zu der
Demonstration aufgerufen, doch es erfolgt auch keine Distanzierung. Somit macht sich die Partei gemein mit der Position der Aufruferinnen, wonach lediglich Symbole verboten sein sollen, man aber ausdrücklich bereit ist, mit AfD, NPD, Blood &
Honour, etc. zu demonstrieren. Das ist nicht die konsequent antifaschistische Partei, in die ich eingetreten bin.
Auch in vielen Bereichen der Sozialpolitik ist DIE LINKE. hinter der Zeit zurück geblieben. Stets einfach mehr zu fordern, ist noch nicht links. Stets ungeprüft Gewerkschaftspositionen zu übernehmen, ist zu wenig für eine Partei. Was in den Bundesländern, in denen DIE LINKE. die Sozialressorts führt an moderner linker Politik gemacht wird, hat mit dem Programm der Partei oft wenig zu tun. Das ließe
sich fortsetzen. Leider.
Der Zustand der LINKEN ist bedauernswert und doch selbstverschuldet. Dabei wird gerade in diesen Zeiten eine starke, emanzipatorische linke Partei so dringend gebraucht, wie es lange nicht mehr der Fall war. Die Gegensätze zwischen arm und reich werden global, europaweit und in Deutschland immer größer und nehmen an Schärfe zu. Rechte und neurechte Gruppen arbeiten äußerst erfolgreich an der
Zersetzung der Demokratie und des Zusammenhaltes in der Gesellschaft. Da braucht es eine Partei, die mit modernen linken Konzepten und konkreten Ideen Angebote macht, statt Zeigefinger zu heben und auf moralischer Überlegenheit zu bestehen. In eine solche Partei würde ich sofort eintreten. Wenn DIE LINKE. so eine
Partei wird, komme ich gern wieder. So wie die Partei heute ist, kann ich sie nicht mehr aushalten.
Also muss ich gehen. Leider.
Ich bleibe links. Ich mache weiter linke Politik und das aus Überzeugung.
https://www.bockhahn.de/start/nach-ueber-27-jahren-ist-schluss/?fbclid=IwAR13XmNf9q3Xxkx6UUwS1tNmiwDK_thPe0vjRNunaRFCBd4K3Df6osKrh30
Mittwoch 22. Februar 2023 um 16:03
Gestern Abend im TV war Friedrich Merz in einer Stellungnahme zum Todesurteil eines Deutsch-Iraners zu hören. Friedrich hatte regelrecht SChaum vorm Mund.
Stellungnahme dazu :
Ein weiteres Beispiel für die fehlende Impulskontrolle von Friedrich Merz und seine Effekthascherei. Denn niemand hat etwas davon, für die eine schnelle Schlagzeile einen Botschafter auszuweisen und somit auf Dauer einen nützlichen Gesprächskanal stumm zu schalten. Merz hat offensichtlich nicht die geringste Ahnung davon, wie diplomatische Kanäle bespielt werden.
Gott bewahre uns vor der CDU in BERLIN an der Regierung
– im Senat und im Bundestag –
Mittwoch 22. Februar 2023 um 17:55
#3616
Als echte (r) Linke(r) wünscht man jeder Veranstaltung einen vollen Erfolg.
Mittwoch 22. Februar 2023 um 22:08
Sehr gut besuchte Veranstaltung. Dickes Kompliment an Pollaks. Sie können mobilisieren. Kleiner Wermutstropfen das unnmögliche Benehmen der Neunkircher Schwarzen Mamba.
Mittwoch 22. Februar 2023 um 22:13
# 3627
Ich war heute in NK zum Aschermittwochtreffen der Partei DIE LINKE LV Saar.
Der Abend war ein voller Erfolg. Die Gebläsehalle war so voll,
es mußten noch zusätzliche Stühle herangeschafft werden.
Einige standen gut 2 Stunden, so voll war es.
Ich schätze einmal 500-600 begeisterte Besucher.
Barbara war in Hochform, zeigte Schwachpunkte der SPD Regierung auf,
schonte auch die CDU nicht, ohne persönlich jemanden zu beleidigen.
Unser Bundescovorsitzender Martin Schirdewan nahm Berlin und dort
die Ampel aufs Korn. Sehr sachlich landete er einen Volltreffer
nach dem anderen. Es gab bei beiden Rednern regelrechte Begeisterungsstürme.
Ein Aschermittwoch, der Mut macht für die kommenden Wahlen.
Mit dieser Linken an der Saar unter ihrer Vorsitzenden Barbara Spaniol
muss nach diesem Abend wieder gerechnet werden. DIE LINKE SAAR lebe hoch !
Glück auf….
Donnerstag 23. Februar 2023 um 5:05
Spaniol ist auf jeden Fall besser als Schramm, die durch ihren unterirdischen Intellekt glänzte, weder Anstand noch Stil hatte und obendrein die Partei um den Baum wickelte. Aber der Schulterschluss mit den Neumanns wird Spaniol massiv schaden. Wenn sie das nicht einsieht, ist sie weg vom Fenster.
Donnerstag 23. Februar 2023 um 10:26
Anzeige zu „Bremer“ der auch in DL früher und hin und wieder mit kritischen Kommentaren teilgenommen hat.
Er war früher ein langjähriger Genosse, der aber auch – wie viele andere – den politischen Grundlinien der Partei nicht mehr folgen konnte und wollte und deshalb austrat.
Gestern erfuhr ich von seiner Lebensgefährtin, dass er nach einem fast 9 monatigen Kampf mit der in überfallenden Krankheit am 09.02.2023 verstorben ist.
In Trauer, BremerderZweite.
Donnerstag 23. Februar 2023 um 10:55
Die Linke mit den Neumanns braucht kein Mensch.
Der Dampfplauderer soll Bücher schreiben. Dieses Hobby lässt viel Freiraum um Menschen noch mehr für dumm zu verkaufen!
Donnerstag 23. Februar 2023 um 12:56
Einfach nur GUTEN TAG in die Runde, auch wenn es gelöscht wird. Ich konnte es doch mal wieder nicht lassen, reinzuschauen, denn es ist immer auf’s Neue amüsant, zu sehen, dass sich nichts ändert.
Egal….wie hat mal ein Z-Promi gesagt? „Besser schlechte Publicity als gar keine“….von daher freue ich mich fast sogar, dass mein Name immer noch rumgeistert. Mein Leben hat inzwischen komplett andere Inhalte und es gibt 2 Dinge von denen ich ganz bestimmt bis ans Ende meiner inzwischen wohl überschaubaren Lebenszeit Abstand halte: Politik + Tierschutz…denn beides hat NICHTS mit dem zu tun, was man sich so landläufig drunter vorstellt.
In diesem Sinne….“weiter so“ möchte ich nicht sagen, aber Veränderung würde Mut brauchen und den sehe ich nun mal nicht.
KK
Donnerstag 23. Februar 2023 um 14:14
#3630
Not amused…
Viel Spaß
https://youtube.com/shorts/f7zoDhD0nao?feature=share
Donnerstag 23. Februar 2023 um 14:42
Die Kosten für Baerbock werden immer größer
Ein Jahr nach dem russischen Überfall auf die Ukraine droht die Welt kriegsmüde zu werden. Annalena Baerbocks Job wird dadurch noch komplizierter.
Es dauerte einen Moment, bis Annalena Baerbock das Vibrieren ihres Telefons als echt eingeordnet hatte. So erzählt die deutsche Außenministerin in einer aktuellen Dokumentation des „Stern“ von jenem Moment, als sie vom Einmarsch der Russen in die Ukraine erfahren hatte. „Um 4.51 Uhr wurden erste Explosionen in Kiew gemeldet. Um 4.59 Uhr war meine Büroleiterin am Telefon. Ich sagte: bitte nicht“, so Baerbock.
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100133416/un-vollversammlung-zum-ukraine-krieg-baerbock-im-kampf-um-unterstuetzung.html
Donnerstag 23. Februar 2023 um 16:03
#3632
https://www.amazon.de/s?k=phelan+andreas+neumann&crid=1OUXISGAM1KDF&sprefix=phelan+andreas+%2Caps%2C78&ref=nb_sb_ss_ts-doa-p_1_15
Seite 3
https://www.amazon.de/-/de/Phelan-Andreas-Neumann/dp/B09V68V95C/
Donnerstag 23. Februar 2023 um 16:05
#3633
Einbildung ist auch eine Bildung.
Donnerstag 23. Februar 2023 um 16:44
Volker Schneider
Sevim Dagdelen sehr zutreffend bei dpa:
„Es ist eine nicht zu entschuldigende Fehlleistung, die große Friedenskundgebung derart zu diffamieren. Das hat nichts mehr mit der Gründungsidee und dem Programm der Partei DIE LINKE zu tun. Eine solche Absage an die Hundertausenden, die bisher schon das Manifest für Frieden gezeichnet haben, ist nachgerade selbstzerstörerisch. So handelt die Spitze einer Sekte, aber keine verantwortungsvolle linke Partei. Nichtsdestotrotz werden wir am Samstag eine große Friedenskundgebung in Berlin erleben.“
Donnerstag 23. Februar 2023 um 18:38
„…. dass sich nichts ändert“, schreibt eine Ex-Linke.
Bei ihr hat sich doch auch nichts geändert! Sie schreit nach wie vor nach Aufmerksamkeit!!
Donnerstag 23. Februar 2023 um 23:04
Erst mal HERZLICHEN DANK an die Redaktion
Freitag 24. Februar 2023 um 8:06
#3636
Es ist nur noch eine Frage bis ein Buch erscheint mit dem Titel
MöchtegernPolitiker kriminell bis unter die Haarspitzen?
an die Redaktion
Das Nichtfreischalten einiger Kommentare lässt tief blicken. Hat sich Phelan in der DL-Redaktion eingenistet?
Freitag 24. Februar 2023 um 8:14
https://www.tagesspiegel.de/berlin/weil-heutige-linke-politikerin-auf-der-liste-bleiben-muss-grune-verlieren-entscheidenden-sitz-in-mittes-bezirksparlament-9395843.html
Grüne verlieren entscheidenden Sitz in Mittes Bezirksparlament
Schon vor der ersten Sitzung verlieren die Grünen in der BVV Mitte wegen einer Posse einen Sitz. Die geplante Zählgemeinschaft mit der SPD wird dadurch unmöglich.
Grüne und SPD im Bezirk Mitte verfehlen offenbar die Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) – obwohl sie die Mehrheit der Sitze gewonnen haben. Zwar kommen beide Parteien gemeinsam auf 28 Sitze, doch weil die Kandidatin Ingrid Bertermann, wie berichtet, wie bei der Wahl 2021 auf der Liste der Grünen stehen musste, obwohl sie mittlerweile Linke-Mitglied ist, verlieren die Grünen den entscheidenden Sitz.
Die Partei wehrt sich dagegen. In einem Anwaltsschreiben forderte sie Landeswahlleiter Stephan Bröchler und Bezirkswahlleiterin Sabine Wolf vergangene Woche auf, Bertermann bei der Benennung der künftigen Mandatsträger unberücksichtigt zu lassen.
Die Grünen berufen sich dabei unter anderem auf das Landeswahlgesetz. Darin heißt es: Personen bleiben auf der Wahlliste unberücksichtigt, „die zur Zeit der Annahme der Wahl nicht mehr Mitglied der Partei sind, die die Liste eingereicht hat“.
Der Bezirkswahlausschuss hat sich hier an dem auch aus Sicht der Landeswahlleitung maßgeblichen Wortlaut der gesetzlichen Vorschriften orientiert.
Stephan Bröchler, Landeswahlleiter
Der Bezirkswahlausschuss Mitte stellte dennoch am Dienstag fest, dass Bertermann auf der Liste verbleibt und ihr das Mandat zusteht. Und dabei dürfte es auch nach dem Landeswahlausschuss kommende Woche Montag bleiben, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler dem Tagesspiegel sagte. Der Bezirkswahlausschuss habe das Wahlergebnis „abschließend“ festgestellt. „Der Bezirkswahlausschuss hat sich hier an dem auch aus Sicht der Landeswahlleitung maßgeblichen Wortlaut der gesetzlichen Vorschriften orientiert“, sagte der Landeswahlleiter.
Freitag 24. Februar 2023 um 8:57
Netzfund
Kiew bittet Westen um Streumunition
📌 Das Artilleriedauerfeuer in den Schützengräben im Osten der Ukraine leert die Waffenkammern. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz schlägt der Vizepremier eine Lieferung von geächteter Streumunition vor. Auch in der Debatte um Kampfjets hat Kiew neue Ideen, wie es weiter gehen könnte.
📌 Die Ukraine fordert von ihren westlichen Unterstützern umstrittene Streumunition und Phosphor-Brandwaffen für den Kampf gegen Russland. Die USA und etliche andere Verbündete hätten Millionen von Schuss davon, erklärte Vizeregierungschef Olexander Kubrakow am Abend bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Russland nutze diese Art von Kampfmitteln jeden Tag. „Warum können wir sie nicht nutzen? Es ist unser Staatsgebiet“, sagte er. Er verstehe die Schwierigkeiten wegen Konventionen. Aber diese Art von Munition könne dazu beitragen, dass man den Angreifern standhalten könne.
Quelle
@dbkrieg
Freitag 24. Februar 2023 um 14:08
# 3640
jetzt gehts los …….
Freitag 24. Februar 2023 um 15:21
Ruf nach Waffenstillstand
China legt 12-Punkte-Papier zum Ukraine-Krieg vor
China ruft zum Waffenstillstand und Verhandlungen im Ukraine-Krieg auf. Die Regierung in Peking legte ein 12-Punkte-Papier vor.
China hat zu einem Waffenstillstand im Ukraine-Krieg aufgerufen. In einem mit Spannung erwarteten 12-Punkte-Papier, das am Freitag vom Außenministerium in Peking veröffentlicht wurde, wird auch eine sofortige Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland gefordert. Die Vorschläge im Einzelnen:
„Die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität aller Länder muss wirksam aufrechterhalten werden“, heißt es im ersten Punkt des Papiers, was Beobachter häufig auf die ursprünglichen Grenzen der Ukraine beziehen. Auch fordert China, dass die Grundsätze der Vereinten Nationen streng beachtet werden müssten.
Die Sicherheit eines Landes dürfe nicht auf Kosten eines anderen gehen, wird weiter gefordert, und auch militärische Blöcke dürften sich nicht deswegen verstärken oder erweitern. Das könnte eine Anspielung auf die geplante Erweiterung der Nato um Schweden und Finnland, aber auch eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine im Verteidigungsbündnis sein.
„Konflikt und Krieg dienen niemandem. Alle Parteien müssen rational bleiben, Zurückhaltung üben und vermeiden, die Flammen anzufachen, und verhindern, dass sich die Krise weiter verschlechtert oder sogar außer Kontrolle gerät“, mahnt Peking außerdem.
„Dialog und Verhandlungen sind die einzig machbare Lösung für die Ukraine-Krise“, heißt es in dem Positionspapier, Verhandlungen sollen wiederaufgenommen werden. Die Bemühungen Chinas, sich mit Vorschlägen stärker einzubringen, waren zuvor allerdings mit Skepsis betrachtet worden, da China den russischen Angriffskrieg bis heute nicht verurteilt hat. „Alle Parteien sollten Russland und die Ukraine unterstützen, in die gleiche Richtung zu arbeiten und letztendlich einen umfassenden Waffenstillstand zu erreichen“, ist es in dem Dokument zu lesen. Bislang sind Gespräche zwischen der Ukraine und Russland unterbrochen.
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100134016/ukraine-krieg-china-legt-12-punkte-papier-vor.html
Freitag 24. Februar 2023 um 15:25
#3644
Landesgeschäftsführer = Datenschutzbeauftragter
Ist das nicht vorbildlich?
Freitag 24. Februar 2023 um 15:26
Neunkirchen, Gebläsehalle
Wer übernahm die Zeche der Gäste aus der Ukraine?
Freitag 24. Februar 2023 um 18:55
„Gesegnet seien jene, die nichts zu sagen haben und trotzdem den Mund halten“
(Karl Valentin)
Du kannst nicht ändern, wie andere dich behandeln, oder was sie über dich sagen. Alles was du verändern kannst, ist deine Reaktion darauf.
(Mahatma Gandi)
Freitag 24. Februar 2023 um 19:13
3646
Die haben selbst bezahlt !
Die hatte ihr eigenes Geld dabei.
Ihre Frage ist sowas von hinterfotzig !
Freitag 24. Februar 2023 um 20:15
3645. Vielleicht war kein anderer bereit zur kommissarischen Übernahme dieses Amtes nach dem eingetretenen Todefall. Jedenfalls geschah dies offensichtlich mit Zustimmung des gesamten – demokratisch gewählten – Landesvorstandes.
3646. Es ist allgemein üblich, dass eingeladene Gäste von den einladenden Gastgeber kostenlos versorgt werden. Mensch kann denken, dass diese gesellschaftliche Formel auch im Saarland – genauer beim LV Saar der Partei DIE „LINKE“ – gilt.
Freitag 24. Februar 2023 um 20:26
Erstes Land will die C*rona-lmpfung verbieten
https://www.youtube.com/watch?v=UIswTWZML3Y
Freitag 24. Februar 2023 um 20:42
3648
Zitat von Steigleiter: Die haben selbst bezahlt !
Die hatte ihr eigenes Geld dabei.
Ihre Frage ist sowas von hinterfotzig !“
Die Nebenwirkungen von Mittwoch halten bei Steigleiter recht lange an.
Kann vorkommen, wenn man(n) zu tief ins Gläschen geschaut hat.
Freitag 24. Februar 2023 um 21:00
#3649
Ihr Wissen ist einfach genial. Wie kommt’s, dass ein Teil der Geladenen in die eigene Tasche greifen musste, während andere mit Bons beglückt wurden? Wenn das in Ihren Augen solidarisch ist, sind Sie ein ganz besonderer Mensch.
Beim Surfen im Internet ist mir aufgefallen, dass Sie auf der bundesweiten bekannten Seite von scharf-links nicht kommentieren? Gibt es dafür einen logischen Grund?
Samstag 25. Februar 2023 um 5:32
Bei Merlin „geklaut“.
„Gesegnet seien jene, die nichts zu sagen haben und trotzdem den Mund halten“
(Karl Valentin)
Anwendbar bei BremerderZweite.
Samstag 25. Februar 2023 um 8:14
3647
Es gibt Dinge auf die man sich fast blind verlassen kann.
Samstag 25. Februar 2023 um 8:57
#3649 + 3652 u.a. …..
bitte lassen sie alles, was sie sdchreiben, nicht nur hier, durch die drei Siebe das Sokrates laufen.
https://www.vom schreibenleben.de/die-drei-siebe/
Samstag 25. Februar 2023 um 9:00
3654
Korrektur:
https://www.vomschreibenleben.de/die-drei-siebe/
Samstag 25. Februar 2023 um 10:50
@Empfehlung an Philipp John
mit Phelan zusammentun. Buch schreiben. „Unser Schlüssel zum Erfolg“. Das wird ein Bestseller 😀
Samstag 25. Februar 2023 um 14:37
3658
Ich plädiere mit Sokrates für mehr Sorgfalt bei unseren Veröffentlichungen.
Das prädestiniert mich in ihren Augen zum Kompagnon von Phelan ?
Soll ich jetzt lachen oder weinen ?
Samstag 25. Februar 2023 um 15:09
BremerderZweite sagt:
Freitag 24. Februar 2023 um 20:15
3645. Vielleicht war kein anderer bereit zur kommissarischen Übernahme dieses Amtes nach dem eingetretenen Todefall. Jedenfalls geschah dies offensichtlich mit Zustimmung des gesamten – demokratisch gewählten – Landesvorstandes.
Sie liegen mit Ihrer Spekulation völlig daneben!
Samstag 25. Februar 2023 um 17:44
Friedensdemo in Berlin heute am Brandenburger Tor.- Sahra & Alice –
https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/kommentare/Kommentar-Manifest-fuer-den-Frieden-ist-weder-naiv-noch-unmoralisch,manifestfuerdenfrieden100.html
Sahra kommuniziert im Vorfeld der Demo, dass auch Leute die AfD wählen, kommen sollen. Ich finde das offen und ehrlich. Weiter meint Sahra :
“ Wenn man diese Leute immer nur ausgrenzt, kann man sie nicht für die Gesellschaft zurück gewinnen ! “
In Umfragen wird einer neuen Sahra Partei 15 % bis 20 % gegeben.
Im Osten ist das Ergebnis deutlich höher.
Auch sehr viele noch AfD Wähler bekennen sich zu Sahra .
Sonntag 26. Februar 2023 um 11:30
10.03.2023, 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Bürgersprechstunde Thomas Lutze, MdB
Saarbrücken, Bürgerbüro, Nauwieserstr. 9, ab 10 Uhr. Bitte unter saarbruecken@thomas-lutze.de anmelden.
18.03.2023, 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr
KV Sb: Mitgliederversammlung SB-Bezirk Mitte
Saarbrücken, Versammlungsraum Nauwieser 19 / NN, Nauwieserstr. 19, ab 14 Uhr.
https://dielinkesaar.de/index.php?id=termine
Sonntag 26. Februar 2023 um 12:54
Noch immer sind 2 Kommentare nicht freigegeben! Wer hält schützend die Hände über Neumann/Künzer? Wenn das so ist wie ich vermute, bin ich gezwungen am 08.03. Flyer zu verteilen.
Sonntag 26. Februar 2023 um 13:17
3661
Wie ich jetzt im TV das Schlussbild der Demo sah mit Oskar auf der Bühne,
da bekam ich Brechreiz.
Für mich relativiert sich diese angebliche Bürgerbewegung deutlich ins negative angesichts dieses Totengräbers jeglicher demokratischer Vereinigungen.
Sonntag 26. Februar 2023 um 13:51
https://www.n-tv.de/politik/Wissler-pocht-auf-Ende-der-NATO-article23944105.html
„Teil der Kriegs-Vorgeschichte“ Wissler pocht auf Ende der NATO 25.02.2023, 10:03 Uhr
https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehrverband-rechnet-mit-Kriegsjahrzehnt-article23945088.html
Russland gegen den Westen Bundeswehrverband rechnet mit Kriegsjahrzehnt 26.02.2023, 02:49 Uhr
Die 4,9% CDU-Vertraute in der Partei DIE LINKE, Wißler, ist die Totengräberin der Partei.
Wißler kommt den von der hessischen CDU (Generalsekretär Pentz, wer will kann selbst recherchieren) in sie gesetzten Erwartungen mit Riesenschritten näher.
Wißler pocht offiziell auf „ein Ende der NATO“, so schreiben die Medien.
Wißler arbeitet inoffiziell an „einem Ende der Partei DIE „LINKE“.
Dieses Bild ergibt sich dem objektiven Beobachter, wenn der Bundeswehr-(Fach)verband ein Kriegsjahrzehnt erwartet.
Da kommt die LINKSRUCK-MARX21 – „Tilly“ daher und „pocht auf ein Ende der NATO“.
Erst vor knapp 1 12 Jahr hat sie als sogenannte Spitzen-Kandidatin die Partei mit 4,9% beinahe „um die Ecke“ gebracht
und jetzt, angesichts der objektiven Tatsachen, pocht sie auf ein Ende der NATO.
So einen politischen Schwachsinn kann eine Partei-Funktionärin wohl nur einem ebenso dürftigen akademischen Partei-Anhang erklären,
wie die dürftige akademische Ausstattung der Vorsitzende selbst beschaffen ist.
Sonntag 26. Februar 2023 um 16:43
3664
Bravo Hans wie recht du hast. Auf der Bühne hat er sich wieder wohlgefühlt im Kreise vieler Frauen und stand da im braunen Mantel!!!
Sonntag 26. Februar 2023 um 19:06
Morgen Abend im TV: der Blick hinter die Kulissen.
https://3c.web.de/mail/client/attachment/thumbnail/sattsmai5aec3b68-684f-4f07-b955-0d4dca6b2212—a289764c-3398-4a65-891e-e46077b15bd6/800/600;jsessionid=4FDCEE13D260D1DD66E79994082A20B8-n4.bs60a
Sonntag 26. Februar 2023 um 23:32
Armer alter Mann.
Montag 27. Februar 2023 um 9:25
Streit um Berliner Friedensdemo
Wagenknecht kritisiert die Linke: „Blamabel“
26.02.2023 20:10 Uhr
Die Linke und Sahra Wagenknecht auf Konfrontationskurs: Erst kritisiert die Parteiführung, Wagenknecht grenze sich nicht nach Rechts ab. Jetzt schlägt Wagenknecht im ZDF zurück.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/wagenknecht-friedensdemo-manifest-streit-linke-100.html
Montag 27. Februar 2023 um 10:04
3661. / 3664. So richtig kann ich Ihre Stellungnahme in 3664. nachdem Sie Oskar auf der Bühne gesehen haben, nicht verstehen.
Nachvollziehbar ist für einen Saarland-Fan aus dem „Ausland“, der Frust mancher Genoss Innen über die Art und Weise des Partei-Austritts von Herrn Lafontaine vor fast einem Jahr.
Herr Kiechle, Ihre richtigen Feststellungen in 3661. werden durch die Sichtung von O.L. auf der Berliner Bühne nicht falsch.
Stand heute „fehlen“ noch 9.000 Unterschrifts-Bekenntnisse dann hat das „Manifest für Frieden“ 700.000 Unterschriften für Frieden erreicht. Und das gerade mal in nur zwei Wochen.
Und das, obwohl die Menschen seit fast einem Jahr, tagtäglich mittels der staatlichen und privaten „Gehirn-Wasch-Maschinen“ auf den Kurs der Kriegstreiber gebracht werden sollen.
Da sieht sich SPD-GRÜNE-FDP-CDU-CSU mit dem Partei-Vorstand der „LINKEN“ und der ROT-ROT-GRÜN-“Mafia“ in Berlin, Bremen, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern in einem Boot.
Und genau diese Konstellation wollten Bartsch-Wißler, Mohamed Ali und Hennig-Wellsow ja auch für den Bund herbeiführen.
Mensch stelle sich mal vor, die Polit-Spekulanten hätten Erfolg gehabt. Dann würde heute DIE „LINKE“ statt der FDP in der Bundesregierung sitzen.
Noch Fragen?
Montag 27. Februar 2023 um 12:51
Noch nicht das kriegt BdZ richtig auf die Reihe: Rot-Grün-Rot in Berlin! 700.000 Unterschriften und grad mal zwei Prozent finden den Weg vor die Bühne mit dem Silwinger Schauspieler. Blamabel, blamabel!
Ein oscarreifer Auftritt…
Selenskyj kämpft mit den Tränen
Der ukrainische Präsident zeigt sich gerne nahbar. Als eine Reporterin ihn am Ende einer Pressekonferenz befragt, verliert er plötzlich die Fassung.
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100135266/ukraine-krieg-kiew-praesident-selenskyj-kaempft-mit-den-traenen.html
Montag 27. Februar 2023 um 13:42
3670
Das kann nur ein echter saarländischer Linker verstehen, der sie ja nicht sind !
Oskar hat damals viele ehemalige SPD ler und andere zu der neuen Partei die Linke gebracht. Sein Verhalten auf den Nominierungstreffen für die Bundestagswahl muss man selbst mit erlebt haben. Seit über 10 Jahren hat er systematisch gegen Thomas intrigiert und alle in seinem Umfeld schlecht geredet. Das Ende ist bekannt. Wir sind durch Oskar und seine Mitläufer wie Schneider, Flackus, Schramm und andere öffentlich als Partei und als einzelne Personen diffamiert und fertig gemacht worden.
Von noch 12,4 % ging es rúnter mit uns auf 2,6 %.
Ihre letzte Bemerkung mit : “ noch Fragen ? “ können sie sich sparen.
Ich erspare mir aus Gründen der Nettiquette andere Wörter……..
Montag 27. Februar 2023 um 16:44
#3671: aha, Selenski kämpft mit den Tränen – na, sowas aber auch!!!! Wie menschlich!!!!
Äh, was ist Selenski von der Berufsausbildung her? – Ach ja…. SCHAUSPIELER!
Nur absolute Hirn-Schwachmaten und grenzdebile Inzuchtsopfer können diesen Auftritt doch wirklich ernstnehmen. Aber in unserer Partei ist ja leider nix mehr unmöglich.
Montag 27. Februar 2023 um 19:11
Verteidigungsminister Pistorius verteidigt die Regierung gegen den Vorwurf der CDU,
nichts mit den 100 Milliarden zu tun, mit den Worten :
“ Die CDU hat in 16 Jahren die Bundeswehr kaputt gespart, das können wir nicht in
wenigen Monaten wieder gut machen ! “
Mir kommt die CDU vor wie der Eierdieb, der mit den gestohlenen Eier in der Tasche
wegläuft, und laut schreit : “ Haltet den Dieb ! „
Montag 27. Februar 2023 um 20:04
Drei kleine Gartenzwerge …
https://images.t-online.de/2023/02/3q5xNqkdrf7Y/214×0:1820×1024/fit-in/768×0/emmanuel-macron-olaf-scholz-und-wolodymyr-selenskyj-gemeinsames-arbeitsessen-im-elysee-palast.jpg
Montag 27. Februar 2023 um 23:17
Netzfund mit Quellenangabe:
https://www.jungewelt.de/artikel/445818.dammbruch-in-th%C3%BCringen-rathaus-ohne-kummer.html Aus: Ausgabe vom 28.02.2023, Seite 4 / Inland
»Dammbruch« in Thüringen Rathaus ohne Kummer
Hildburghausen: Bürgermeister mit Linke-Parteibuch abgewählt. Gemeinsames Abstimmen von SPD, AfD und Neonazis ermöglichte Abwahlverfahren
Dienstag 28. Februar 2023 um 9:45
#3671
Die Berliner Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf 13.000.
Mehrere Journalisten, die die Kundgebung in Berlin verfolgt hatten, schlossen sich jedoch eher der Schätzung der Polizei an.
Dienstag 28. Februar 2023 um 11:06
Nicht alles, was gesagt oder geschrieben wird, wird dadurch wahr, dass es gesagt oder geschrieben wurde …
Dienstag 28. Februar 2023 um 11:10
Immer noch nicht kapiert was der Alte will? ( viel Spaß beim Lesen)
Er will eine neue Partei- eine neue Bühne – seine Marionetten samt Sahra, installieren und dann zurück in die große Politik!!
Ganz nebenher will er die Linke zerstören , wie er es angedroht hatte, wenn die nicht agieren wie er will!
Dafür braucht er Mitläufer, Seilschaften und eine gute Vernetzung.
Koste es was es wolle!
Ein Ruhestand in der Bedeutungslosigkeit ist nicht sein Ding!
Dienstag 28. Februar 2023 um 12:02
#3672
Das Schmittche aus Wadgassen wurde in der Aufzählung vergessen sowie Schramm’s Kronprinz und Einflüsterer!
Dienstag 28. Februar 2023 um 12:12
Als ich „Klein-Napoleon“ von Silwingen auf der Bühne sah, machte sich Würgereiz bemerkbar.
Dienstag 28. Februar 2023 um 15:51
Das macht schier fassungslos. Sofort fällt mir die Sache mit Pascal, SB, ein.
Richter verhängt hohe Haftstrafe für Missbrauchstäter von Wermelskirchen
Wegen schwerstem sexuellen Missbrauch von Säuglingen und Kleinkindern ist ein ehemaliger Babysitter aus Wermelskirchen bei Köln zu 14 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Köln ordnete in seiner Urteilsverkündung am Dienstag wegen hoher Rückfallgefahr zudem Sicherungsverwahrung für den 45-Jährigen an, so dass dieser auch nach Verbüßung der eigentlichen Strafhaft vorerst nicht freikommen wird.
Den Opfern muss der Serientäter insgesamt 239.000 Euro Schmerzensgeld zahlen. „Wir sehen nicht ein Monster in Ihnen, aber dass man Sie fürchten muss, das sehen wir schon“, sagte der Vorsitzende Richter Christoph Kaufmann.
Fall Wermelskirchen: Das jüngste der 14 Opfer war erst vier Wochen alt
https://www.gmx.net/magazine/panorama/richter-verhaengt-hohe-haftstrafe-missbrauchstaeter-wermelskirchen-37863990
Dienstag 28. Februar 2023 um 17:02
3682
Verderben sie einem nicht den Tag mit solchen Textbeiträgen
Hier geht es normalerweise überwiegend um linke Politik Region Saar
Dienstag 28. Februar 2023 um 18:58
Ohne mit der Wimper zu zucken würde ich dem Typ den Schniedelwutz abschneiden!
Welch‘ ein Glück für das Schw**** dass im Gerichtssaal keine 2. Frau Bachmeier zugegen war.
Frau B. hat damals Selbstjustiz verübt. Schrecklich und doch nachvollziehbar.
Dienstag 28. Februar 2023 um 19:04
Aus für linkes Bündnis?
Giffey will auf Bürgermeisteramt verzichten
In Berlin deutet sich ein Machtwechsel im Roten Rathaus an. Franziska Giffey will der CDU offenbar den Vortritt lassen.
Berlins SPD-Chefin will nach Informationen von t-online auf ihr Amt als Regierende Bürgermeisterin verzichten. Sie wolle ihrer Partei eine Koalition mit der stärkeren CDU vorschlagen, heißt es aus Parteikreisen.
Sollte der SPD-Vorstand dies ablehnen und auf einem Fortbestehen der rot-grün-roten Koalition beharren, wolle sie als Vorsitzende der Landespartei zurücktreten. Zuvor hatten die „FAZ“ und der „Tagesspiegel“ berichtet, Giffey sei bereit, der CDU das Rote Rathaus zu überlassen und in die zweite Reihe zu rücken.
Der SPD-Landesvorstand hat für die entscheidende Sitzung am Mittwochnachmittag vier Stunden angesetzt. Das Treffen soll um 16.30 Uhr beginnen.
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100136360/berlin-franziska-giffey-spd-verzichtet-auf-buergermeisteramt.html
Dienstag 28. Februar 2023 um 19:12
Milliarden-Debakel in München
„Und alles nur, weil Söder Bundeskanzler werden wollte“
Die 2. Stammstrecke wird in München zum Milliarden-Grab: Im Interview mit t-online erhebt FDP-Verkehrspolitiker Sebastian Körber schwere Vorwürfe gegen Markus Söder.
Sebastian Körber steht im bayerischen Landtag dem Verkehrsausschuss vor. Hier, im Maximilianeum oberhalb der Isar, gilt der 42-jährige Oberfranke als scharfer Kritiker der Politik von Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Im Interview erklärt Körber, was er Söders Regierung vorwirft. Und weshalb die CSU mit Blick auf die Landtagswahl 2023 als Koalitionspartner dennoch attraktiv ist.
Herr Körber, die 2. Stammstrecke in München sollte 2028 fertig sein und 3,8 Milliarden Euro kosten. Jetzt wird es wohl 2037 – und die Kosten steigen laut Bahn auf mehr als sieben Milliarden Euro. Wer trägt die Verantwortung?
https://www.t-online.de/region/muenchen/id_100135458/muenchen-fdp-mann-mit-vorwuerfen-gegen-ministerpraesident-soeder.html
Dienstag 28. Februar 2023 um 20:13
# 3685
Ich hoffe, der SPD Vorstand will rot-grün-rot weiter machen.
Regierender Bürgermeister ist für die SPD ein Amt, das gibt man
nicht auf. Schaun wir mal, morgen wissen wir mehr.
Mittwoch 1. März 2023 um 16:38
So will Gregor Gysi die Linke retten
https://www.youtube.com/watch?v=iJS5Gdh-T2k
Mittwoch 1. März 2023 um 18:22
„Wollen keine Verzwergung“: In der Berliner SPD formiert sich Widerstand gegen Schwarz-Rot https://www.tagesspiegel.de/berlin/wollen-keine-verzwergung-in-der-berliner-spd-formiert-sich-widerstand-gegen-schwarz-rot-9433364.html
Mittwoch 1. März 2023 um 18:23
Um die deutschen Klimaziele zu erreichen, plant das Wirtschaftsministerium um Minister Robert Habeck wohl ein Verbot neuer Gas- und Ölheizungen.
Die FDP stellt sich gegen den Plan.
Grünen-Sprecherin Schröder: „Wir gestalten die Wärmewende sozial“
Die bau- und wohnungspolitische Sprecherin der Grünen, Christina-Johanne Schröder, verteidigte die Pläne. „Jede ausgebaute Gas- oder Ölheizung, jede energetische Verbesserung macht uns freier und unsere Gebäude robuster“, sagte sie dem „Tagesspiegel“. Zudem habe man sich auf das Einbauverbot bereits geeinigt, betonte Schröder mit Verweis auf einen Beschluss der Koalitionsspitzen von März 2022. „Wir gestalten die Wärmewende sozial“, sagte Schröder.
Am Dienstag berichtete die „Bild“-Zeitung über einen Entwurf für ein Verbot für den Einbau neuer Gas- und Ölheizungen ab 2024. An ihre Stelle träten Heizungen, die mindestens zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Wirtschafts- und Bauministerium arbeiten an einem entsprechenden Gesetz. Details sind aber noch offen. Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP vereinbart, dass ab 2025 jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden soll. Im März 2022 vereinbarten die Koalitionsspitzen dann, dass „möglichst“ schon ab 1. Januar 2024 jede neue eingebaute Heizung so betrieben werden soll.
https://www.gmx.net/magazine/politik/fdp-ansage-habecks-heizungsplaenen-37867166
Mittwoch 1. März 2023 um 18:28
Corona-Ausbruch: Das FBI sieht die Schuld bei einem Labor in China
Die US-Bundespolizei FBI bleibt dabei: Eine Laborpanne in China ist mit großer Wahrscheinlichkeit für die globale Ausbreitung des Coronavirus verantwortlich gewesen.
https://www.gmx.net/magazine/news/coronavirus/corona-ausbruch-fbi-schuld-labor-china-37867582
Donnerstag 2. März 2023 um 7:34
#3689
Nachvollziehbar!
Bei Giffey’s Argumentationen gestern Abend ist mir speiübel geworden.
Donnerstag 2. März 2023 um 11:04
Bericht: Gerhard Schröder darf SPD-Mitglied bleiben
Altkanzler Gerhard Schröder darf trotz seiner umstrittenen Russland-Haltung in der SPD bleiben. Das entschied nach Informationen des „Spiegel“ ein Schiedsgericht in zweiter Instanz.
Donnerstag 2. März 2023 um 11:05
Streit in der Ampel
Jetzt brennt es an allen Enden
Die Ampelkoalition will Einigkeit demonstrieren – doch streitet in Wahrheit über fast jedes Projekt. Hier knallt es am meisten.
Eigentlich sollte es mal wieder eine gute Woche werden für die Ampelkoalition. Wichtige Fortschritte wollte sie verkünden, ausnahmsweise gemeinsam. SPD, Grüne und FDP hatten sich auf die Details zum schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien geeinigt. Da könnte man sich doch mal gegenseitig feiern. Statt sich zu beschimpfen.
Man könnte. Schon am Dienstag flogen wieder die Fetzen: Verbrenner-Aus, Gasheizungsverbot, Junkfood-Werbestopp. Streit, Streit und noch mal Streit. Und das ist nur die Bilanz eines einzigen Tages.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100136550/ampelkoalition-kindergrundsicherung-gasheizungsverbot-hier-knallt-es.html
Donnerstag 2. März 2023 um 11:11
Kipping über Wagenknecht
„Als Linke demonstriert man nicht mit Nazis“
von Pierre Winkler
Datum:
02.03.2023 01:45 Uhr
Der interne Machtkampf bei der Linken brodelt. Ex-Parteichefin Katja Kipping knöpft sich bei „Lanz“ Sahra Wagenknecht vor – und gesteht an anderer Stelle einen Sinneswandel ein.
Neun Jahre lang war Katja Kipping Bundesvorsitzende der Linken und ist bis heute eine der prominentesten Stimmen der Partei. Als solche greift sie jetzt Parteikollegin Sahra Wagenknecht scharf an. Am Mittwochabend sagte Kipping bei Markus Lanz:
Als Linke demonstriert man nicht zusammen mit Rechten und Nazis.
Katja Kipping (Die Linke), Politikerin
„Da darf es keine Zweideutigkeiten geben und kein Spiel. Und für mich klar, Linkssein heißt: Du bist an der Seite derjenigen, die angegriffen wurden. Und das sind zwei Welten.“
Gemeint war Wagenknechts Demonstration am vergangenen Wochenende am Brandenburger Tor. Dort hatte sie zusammen mit Alice Schwarzer gegen deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine protestiert. Dabei waren auch AfD-Mitglieder, Holocaustleugner und Rechtsextreme. Kritiker werfen Wagenknecht vor, sich von diesen nicht ausreichend abgegrenzt zu haben.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/lanz-kipping-wagenknecht-ukraine-100.html?fbclid=IwAR39QIAUuzVyzGj-LZqWRd5tYuvp8mjrGRV2SfcZeFpDk-HJ_yH9ewwgUvw
Donnerstag 2. März 2023 um 12:31
#3695
Heiliger Bimbim, die Totengräberin meldet sich zu Wort.
Donnerstag 2. März 2023 um 13:05
Netzfund mit Quellenangabe: https://www.handelsblatt.com/dpa/parteien-gegen-den-ampel-trend-gruene-wachsen-weiter/29010820.html
…..„Auch die Linke verliert Mitglieder
Die Linke verlor ihrerseits binnen eines Jahres gut 6400 Mitglieder: Zum 31. Dezember 2022 weist die Partei auf ihrer Webseite bundesweit 54.214 Mitglieder aus. Zum Stichtag ein Jahr zuvor waren es noch 60 681 gewesen.“ …..
https://www.die-linke.de/partei/ueber-uns/mitgliederzahlen-2022/
Donnerstag 2. März 2023 um 14:24
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100137162/merz-schiesst-scharf-gegen-wagenknecht-und-erntet-tosenden-applaus.html
„Niederträchtig und beschämend“
Merz schießt gegen Wagenknecht – tosender Applaus folgt
Nach der Regierungserklärung von Kanzler Scholz zur Zeitenwende folgte eine Debatte im Bundestag. Friedrich Merz teilte dabei klar gegen links und rechts aus.
„Wir erleben eine Zeitenwende“, sagte Olaf Scholz nach Kriegsausbruch in der Ukraine. Am Donnerstag, ein Jahr nach Kriegsbeginn, zog er in einer Regierungserklärung Bilanz. Anschließend folgte eine Debatte im Bundestag. Auch Friedrich Merz stand am Pult und verurteilte dabei die linken und rechten Lager. Sahra Wagenknecht geriet dabei besonders unter Beschuss.
Donnerstag 2. März 2023 um 14:51
# 3696
Totengräberin….. die genau richtige Bezeichnung für die Kipping.
Das die Sahra heute da steht, wo sie ist, ist größtenteils den Machenschaften und dem intrigieren der Katja zu verdanken.
Mit Dietmar Bartsch war Sahra das Traum Duo, schade drum.
Frau Kipping hat die Bundestagsfraktion verlassen, um Senatorin
in Berlin zu werden. Den Job ist sie wohl bald los.
In obigem Interview verweist sie darauf, dass, wenn Sahra die Fraktion verlässt, die Fraktion aufhört zu bestehen und dass ihr das egal ist.
Das zeigt dieses selbstzerstörerische einer wahren Totengräberin unserer Partei. Wo stand DIE LINKE, bevor Kipping den Vorsitz übernahm ?
Wir hatten deutlich bundesweit über 10 %.
Der OV Saarwellinger erbrachte damals 13.3 %. Alles vorbei…..
Freitag 3. März 2023 um 7:03
Seniorenheim beherbergt nun Flüchtlinge: den Senioren wurde gekündigt
Städte und Gemeinden stoßen bei der Unterbringung von Flüchtlingen an ihre Grenzen. Die Umwidmung eines Altenpflegeheims im Berliner Stadtteil Wedding sorgt für Aufregung. Dem Vermieter wird Profitmaximierung vorgeworfen, 100 Pflegeheimbewohner müssen umziehen.
https://www.stern.de/panorama/berlin–seniorenheim-beherbergt-nun-fluechtlinge–nachdem-es-senioren-kuendigte-33242802.html
Wo blieb der Aufschrei der Linken-Senatorin?
Freitag 3. März 2023 um 17:00
Kippi weint…
Freitag 3. März 2023 um 17:28
#3700: na, das mit der Senatorin hat sich allem Anschein nach jetzt bald erledigt… Giffey-Wendehals-binauchkeinDoktormehr- geht ja lieber zum schwarzen Häuptling Ohneland. Jetzt wird vor allem Söder jubeln, denn damit nähert sich die SPD Berlin der Bedeutungslosigkeit der bayerischen SPD an…
Und bei uns nur ganz lautes inhaltliches Schweigen! Oskar auf der Bühne zu sehen hat zwar Brechreiz verursacht – aber die beiden Damen haben trotzdem Recht und Rückgrat genug ihren Standpunkt zu verteidigen. Rückgrat ist das was man bei der Saar-Linken auch nur noch ganz selten findet. Also: Glück Auf!
Freitag 3. März 2023 um 20:04
## 3661. / 3664. / 3670. / 3672. „Die Scheinheiligen“
Guten Tag Herr Kiechle, mein „Kommentar“ hat sich ja nur sehr kurz mit dem Thema OLAF befasst.
Natürlich geht es für die Genoss Innen nicht nur um die Umstände seines Austrittes, sondern
um die vielfältigen und tiefen Wunden, die sich über die Jahre in die Erinnerung der Betroffenen „eingebrannt“ haben.
Mein „Haupt-Punkt“ war ja die Aussage, dass Ihre in 3661. gemachten Ausführungen nicht dadurch „falsch“ werden, weil OLAF auf der Bühne erschien.
Zum Wesen der Partei-Politik hatte ich im Laufe meiner bald langjährigen Teilnahme in der Kommentierung bei DL schon mehrfach geäußert.
„Freundschaften“, „Zuverlässigkeit“, gibt es, wie sie selbst wissen, nicht in der Partei-Politik.
Dort werden – in der Regel – die schmutzigsten Seiten des Menschen offenbart.
Mit dieser Anmerkung zum „Politikwesen“ will ich es hier belassen.
Meine weiteren – und der weitaus größte Teil der – Ausführungen im Kommentar befassten sich mit den Vorgängen der Partei DIE „LINKE“ außerhalb des Saarlandes.
In diesen – nicht das Saarland, schon gar nicht Sie persönlich – betreffenden Ausführungen kam es auch zu meiner „Schluß – Frage“: „Noch Fragen?
Da ich Sie im Laufe der Jahre als fairen DL-Teilnehmer kennengelernt habe, ist es mir ein Bedürfnis, Ihnen das mitzuteilen.
Mit freundlichem Gruß, BremerderZweite
Freitag 3. März 2023 um 22:01
Halt, bevor wirs vergessen, soviel Zeit muss sein.
In 4 Wochen ist Ostern, das höchste Fest in der kath. Kirche !
DIE LINKE ist ja multikatholisch und friedliebend und war kreativ………
https://dielinke-saarwellingen.de/a/1677571601.jpg
Freitag 3. März 2023 um 22:24
Netzfund mit Quellenangabe: https://www.jungewelt.de/artikel/446721.brandenburgs-vize-linkechef-k%C3%B6nig-verl%C3%A4sst-partei.html
Online Extra 03.03.2023, 19:47:35 / Inland Brandenburgs Vize-Linkechef König verlässt Partei
Samstag 4. März 2023 um 8:06
Wagenknecht tritt nicht mehr für die Linke an
Stand: 03.03.2023 19:39 Uhr
Sahra Wagenknecht wird nicht mehr für ihre Partei Die Linke kandidieren. Der Zeitung „Rheinpfalz“ sagte sie, eine erneute Kandidatur schließe sie aus. Sie wolle sich aus der Politik zurückziehen – „oder es ergibt sich politisch etwas Neues“.Seit rund 14 Jahren sitzt Sahra Wagenknecht für die Linkspartei im Bundestag und gilt als das bekannteste Gesicht der Partei. Doch bei der nächsten Wahl wird sie nicht mehr für die Linkspartei antreten. „Eine erneute Kandidatur für die Linke schließe ich aus“, sagte die 53-Jährige der Zeitung „Rheinpfalz“.Wie es für sie weitergehen soll, ließ sie im Vagen. Sie wolle sich nach Ablauf der Legislaturperiode entweder aus der Politik zurückziehen und als Publizistin und Buchautorin arbeiten, „oder es ergibt sich politisch etwas Neues“.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wagenknecht-will-nicht-fuer-linke-kandidieren-101.html
Samstag 4. März 2023 um 9:30
Mein Bedürfnis ist BdZ mitzuteilen, dass er als „Kenner der saarländischen Szene“ von nichts ne Ahnung hat. Weil das so ist, rudert er betreffend „Noch Fragen“? zurück! Mein Eindruck.
Samstag 4. März 2023 um 9:46
Volker Schneider – 2.März auf FB
Wer nach dem gestrigen Auftritt bei Markus Lanz glaubt, die Einheit der Partei DIE LINKE sei noch irgendwie zu retten, muss mit einem schier unerschütterlichen Optimismus gesegnet sein. Und was Aussagen wie die Beschlusslage „Raus aus der Nato und für ein europäisches Sicherheitssystem“ sei nicht mehr auf der Höhe der Zeit, die Verunglimpfung von Genoss:innen als Teil der Fraktion von „Russia today“, Sahra eine Leichtigkeit im Umgang mit Nazis zu unterstellen, die Kundgebung „Aufstand für Frieden“ als eine „schreckliche Melange, die sich da zusammenbraut mit Wagenknecht“ zu bezeichnen und von einer „sogenannten Friedensbewegung zu reden“, noch mit einer LINKE von 2009 zu tun haben soll, die unter Gysi und Lafontaine von 11,9 Prozent in den Bundestag gewählt wurde, darf ihr Geheimnis bleiben. Riexinger und Kipping haben den meiner Meinung nach inzwischen unaufhaltsamen Niedergang der LINKE eingeleitet und KIpping samt der sich selbst als „Berliner Linke“ bezeichnenden Truppe arbeitet weiter fleißig daran, diese Partei unwählbar zu machen. Besonderes Schmankerl, dass sie eine klare Entscheinung der Partei will und dann solle Sahra und andere sich überlegen, ob sie den Kurs mitgehen wollen. Deutlicher kann man nicht mehr sagen, dass man sich von einem Teil der Partei trennen will. Damit hätte das spätestens 2015 begonnene Mobbing gegen Sahra Wagenknecht endlich den von Kipping gewünschten Erfolg und sie könnte, wie sie es selbst sagt, ein neues Kapitel in dem Buch ihres Lebens (für wen hält sie sich eigentlich) aufschlagen. Dieses neue Kapitel dürfte politisch allerdings im Wesentlichen leere Seiten enthalten.
Halina Wawzyniak
Wenn mensch von Hass zerfressen ist, schlägt es irgendwann auf die Gesundheit.
Antworten1 Tage
Volker Schneider
Wieso Halina, ist Katja krank geworden?
Antworten20 Std.
Halina Wawzyniak
Volker Schneider Oh es wirkt schon.
Antworten19 Std.
Volker Schneider
EILMELDUNG
»Eine erneute Kandidatur für die Linke schließe ich aus«, sagte sie der Zeitung »Rheinpfalz«. Zu ihren weiteren Plänen äußerte sie sich nur vage. Sie wolle sich nach Ende der Legislaturperiode aus der Politik zurückziehen und als Publizistin und Buchautorin arbeiten, »oder es ergibt sich politisch etwas Neues«
Na dann hoffe ich mal mit vielen auf „politisch etwas Neues“. Und jenen, die bei Twitter in Jubelstürme ausgebrochen sind, erst mal die nächsten Wahlen abwarten und dann wahrscheinlich ganz dumm aus der Wäsche schauen, denn die Hoffnung auf bessere Zeiten für DIE LINKE ohne Sahra Wagenknecht, ist mit größter Sicherheit genauso daneben, wie das Wahnsinnskonzept „500 müssen gehen, damit 5.000 kommen“, das in der Realität der LINKE 2022 einen Verlust von 6.400 Mitgliedern eingebracht hat.
Samstag 4. März 2023 um 10:17
Der Wolf im Schafspelz vergisst, dass er maßgeblich zur Zerstrittenheit der Saarlinken beigetragen hat.
Heute Interview mit Prof. Dr. Heinz Bierbaum in der Saarbrücker Zeitung. Auch er hat die Petition von Wagenknecht und Schwarzer unterschrieben.
Heinz ist Vorsitzender der Rosa Luxemburg Stiftung, (im Saarland war er bis letztes Jahr stellvertretender Vorsitzender der Peter-Imandt-Gesellschaft), die Saarländer*innen kennen ihn von 2009 bis 2017 als parlamentarischen Geschäftsführer der Linken im Landtages. Vorher lehrte der ehemalige IGM-Funktionär an der htw in Saarbrücken, von 2019 bis Dezember letzten Jahres war er Präsident der Europäischen Linken. In dieser Eigenschaft sprach er auch auf der Demo am 3.12. in Saarbrücken.
https://scontent-fra3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/334097865_754955539290370_3777128523291149849_n.jpg?_nc_cat=102&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=W_xeSHYCamcAX_JBx5B&_nc_ht=scontent-fra3-1.xx&oh=00_AfBW5rrxvR4ye3PUSrJoQUfhOhZRShyOJzjO0IuzkK7Ong&oe=64073F41
Samstag 4. März 2023 um 10:46
# Dr. Sahra Wagenknecht
An Frau Wagenknecht teilt sich die Partei DIE LINKE ebenso wie die gesamte Öffentlichkeit.
Sie sollte eine Partei gründen noch dieses Jahr. Bundesweiter Probelauf 2024 bei der Europawahl. Danach dann in den Bundestag.
Spendenkonto wird noch vermisst !
Samstag 4. März 2023 um 13:37
#3709
Ein WASG-Fritze der sich für nichts zu schade war!
Samstag 4. März 2023 um 13:41
Netzfund
Hallo ihr Lieben,
auch an Alle, die in den letzten Wochen in meiner FL neu dazu gekommen sind – auf gute Freundschaft!
Ich weiß, ich habe mich seeeeeeehr lange nicht mehr gemeldet.
Der Grund dafür, ist diesmal leider keine lächerliche FB-Sperre sondern, dass das letzte Jahr ohne Übertreibung das wirklich Schlimmste in meinen ganzen Leben war.
Dies hat vorallem mit meinem Engagement für die Partei DIE LINKE zu tun. Wer es lesen mag, dem möchte ich meine Geschichte erzählen, die leider etwas länger geht:
Es begann kurz vor Heilgabend ’21. Meine (besten) Freunde und Genossen, genau wie später auch ich selbst, wurden ab diesem Tag öffentlich und anhaltend fast täglich auf das widerwärtigste verleumdet – erst nur auf Twitter und anderen (a)sozialen Medien, dann plötzlich auch in der Ausgabe April ’22 des SPIEGEL.
Die unter dem Namen ‚Linkemetoo‘ bekannten Missbrauchs-Vorrwürfe, welche sich mittlerweile alle als Lügen herausgestellt haben, haben dazu geführt, dass besonders der linke Flügel meiner Partei (dem die Friedensfrage sehr wichtig ist) zur größten Unzeit, nämlich dem russischen Einmarsch in der Ukraine, quasi komplett ausgeschaltet und gelähmt wurde. Der hessische Landesverband und der Landesverband von Wagenknecht in NRW, die mehrheitlich diesem Flügel zuzuordnen waren, wurden fast komplett pulverisiert und die Gesamtpartei bis zu ihrer Vorsitzenden massiv geschwächt sowie langanhaltend gebunden und beschäftigt. Das alles hauptsächlich auf der Grundlage von Geschichten, die sich später auch vor Gericht als mehr als unglaubwürdig herausgestellt haben und daher laut richterlichem Urteil von den vermeintlichen Opfern unter Festsetzung eines hohen Strafgeldes von mehreren 100.000 Euro nicht mehr einfach so ohne Beweise erzählt werden dürfen.
Zu den maßgeblichen Akteur*innen dieser Verleumdungkampagne in der bürgerlichen Presse zählen, neben der wirklich wahnsinnigen Frau Ditfurth, die sich wie die letzte Hetzerin aufführt und die es auch immer wieder nötig hatte mich persönlich anzugreifen, auch Personen aus der Partei, die aus einer Vertrauensposition heraus, mich und andere Genoss*innen hintergangen und bedroht haben. Hier alles aufzuzählen, was ich in dieser Hinsicht an menschlichen Abgründen in den letzten Monaten erleben musste, würde bei weitem den Rahmen sprengen und dieser Beitrag wird ohnehin leider schon sehr lang. Ich muss mir hier aber wenigstens beispielhaft ein paar Dinge von der Seele reden und ich hoffe ihr wisst, dass ich euch niemals belügen würde:
Insbesondere die zwei damaligen Bundessprecher*innen der Linksjugend (Solid) Names Hammes und Dubiel, welche sich selbst als Awarnessbeauftragte der Organisation bezeichnen, spielen hier eine besonders widerliche Rolle. Als Awarnessbeauftragte hat man eine besondere Vertrauensfunktion, sollte man meinen, weshalb besonders Dubiel in Aufklärungsarbeiten der Partei, welche es entgegen mancher Behauptung von Anfang an gab, mit einbezogen wurde. Doch was uns zu dieser Zeit noch nicht bewusst war: Dubiel und Hammes waren gar nicht an Aufklärung interessiert, sondern viel mehr daran, die Partei in Ruinen zu legen, was Dubiel auch irgendwann selbst offen twitterte. Hierfür nutzten sie z. B. vertrauliche Unterlagen und Lügen, die sie unter anderem an den SPIEGEL und andere Zeitungen gaben. Hammes denunzierte Mitglieder der Linken in einem Twitterbeitrag, in dem er sie in einem Bild 1 zu 1 mit den Nazis glrichsetzte, die damals auf der Nürnberger Anklagebank saßen. Menschen, die sich jahrelang gegen solche mordenden Nazis engagiert hatten, als Hammes nicht mal geboren war.
Sie gingen auch gezielt gegen mich vor. Erst, indem sie versuchten mich beim hessischen Landesvorstand zu denunzieren, von dem ich ein Teil war. Sie wollten das ich ausgeschlossen werde. Dann kontaktierten sie die Redaktion von T-Online und erzählten über mich, dass ich Opfer unter Druck setzen und Täter schützen würde. Zum Glück, lies man sich dort nicht so leicht täuschen, forschte genauer nach und veröffentlichte letzlich nichts dergleichen über mich. Ich weiß noch gut, wie ich damals zitternt und kreidebleich in der Redaktion in Frankfurt saß und mich mit handfesten Beweisen verteidigte.
Ich bekam auch ein Schreiben von einem dubiosen Anwalt mit einer Unterlassungsaufforderung voller Lügen. Es ging klar daraus hervor, dass auch hier Dubiel private Informationen die sie vertraulich bekommen hatte, versucht hatte gegen mich zu verwenden. Im Endeffekt blieb es aber bei diesem anwaltlichen Einschüchterungsversuch und weitere Schreiben folgten nicht.
Fakt ist: Ich sollte zum Schweigen gebracht und öffentlich zerstört werden, weil ich für meine unschuldigen Genossen eingetreten bin und für die Unschuldsvermutung kämpfte, womit ich am Ende auch Recht behielt.
Die Linksjugend dagegen, wollte lieber selbst über Schuld und Unschuld richten und wer widersprach, wurde öffentlich als Täterschützer*in oder ähnliches denunziert und eingeschüchtert. Schaut man sich die Erklärungen des damaligen Vorstandes in NRW an, sieht man, dass sich dort ähnliches zugetragen hat. Genauso übrigens im relativ linken Landesverband Bayern – das Schema und Vorgehen ist überall ähnlich und hat mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun.
Ich habe von einer Sitzung der hessischen Linksjugend mitbekommen, in der u. a. Dubiel und Anna Westner (mittlerweile den Posten als Bundesgeschäftsführerin Solid) aufgetaucht sind und in aggressiver Weise u. a. damit gedroht haben, dass die diesjährigen Landtagswahlen für uns sehr schlecht laufen würden, wenn wir nicht sofort tun was sie sagen und diejenigen, die sie als „Täter“ sowie dere Schützer*innen identifiziert hatten „ausliefern“. Leben und Karrieren sollten zerstört werden mit Anschuldigungen, die nachweislich nicht stimmten. Ein junges Mitglied aus Wiesbaden, das an der Sitzung teilnahm bekam daraufhin fast einen Nervenzusammenbruch.
Zu dem Kreis der Personen die sich in ähnlicher Weise verhalten haben, zählen auch Leute wie Maxi Basak (Bundessprecher:innenrat Solid), Sven Malsy (Fraktionsvorsitzender Offenbach) und Maja Tegler (Bundesparteivorstand), Günter Stegerwald (Linke Queer) der schon öfter mit beleidgenden Ausfällen gegenüber Genoss*innen aufgefallen ist, Matze Riedel (Geschäftsführender Landesvorstand Hessen) und Tim Dreyer (Mitarbeiter Landtagsfraktion und Mitglied im hessischen Landesvorstand) u. A. die hier besonders namentlich genannt sein sollen.
Das hier ist nur ein Bruchteil der Vorfälle, die es gegeben hat und von denen ich erzählen könnte. Insbesondere zu Dubiel haben sich mehrerer Menschen bei mir gemeldet und mir unglaubliche Dinge erzählt: Z. B. über Drohschreiben, die sie an sich selbst verfasst hat oder darüber, dass sie von ihr mit falschen Belästigungs-Unterstellungen bedroht wurden. Mir wurden auch Screenshots geschickt, in denen sie sich in Privatnachrichten in abwertender Weise über die Identität eines Menschen lustig macht, der mehreren diskrimierten Minderheiten angehört. Ihre ganze Moral, für die sie sich vorgeblich einsetzt, gibt es in Wahrheit nicht. So wie es meist der Fall ist, wenn nur auf Moralismus statt Sachlichkeit in der Auseinandersetzung gesetzt wird.
Der Druck dem wir und ich damit ausgesetzt wurden, war unvorstellbar. Misstrauen wurde untereinander gesäht, Menschen gemobbt und Gruppen die sich vorher leidenschaftlich eingebracht haben, kaputt gemacht. Diese Ungerechtigkeit (teilweise ausgeübt durch Linke) am eigenen Leib zu spüren, hat mich politisch wie persönlich stark geprägt. Ich bekam Depressionen und hatte keine Kraft mehr, raus in die Welt zu treten. Deshalb habe ich mich auch ewig nicht bei euch gemeldet.
Ich hinterfrage jetzt alles was die Presse schreibt, insbesondere Blätter wie der SPIEGEL, die klar einer Propaganda folgen, die nur vermeintlich gut ist und die sich dafür keiner Lüge zu schade sind. Ich weiß es aus eigener, leidlicher Erfahrung.
Auch hat es mir gezeigt, warum meine Partei dort steht wo sie ist und viele Menschen, einschließlich mir, enttäuscht sind. Es werden, teils nur aufgrund eines falschen Moralismus Urteile über andere Menschen(gruppen) gefällt und dann werden diese, mit Methoden wie den oben genannten, angegangen und bekämpft. Menschen werden aufgrund von vermeintlichen Fehlverhalten regelrecht in eine schmutzige Ecke gezwungen, aus der es kein Entkommen gibt. Ich spreche aus der bitterer Erfahrung beider Seiten, denn es gab eine Zeit, da war ich selbst nicht besser: Noch zu Corona-Zeiten, habe ich mich von jedem distanziert, der sich nicht impfen lassen wollte und ihn als meinen persönlichen Feind betrachtet. Was ich nicht gemerkt habe: So kann man niemanden erreichen oder gar umstimmen! Wenn Linke jeden ab Wagenknecht, der vom Mainstream nur ein bisschen abweicht als Schwurbler, Nazi, Querdenker, Putinlover, Transfeind Querfront etc. behandeln, wie wollen sie da je eine Welt erreichen und verändern? Ein fairer Meinungsaustausch auch auf die Gefahr hin, dass man sich am Ende darauf einigen muss uneinig zu sein und sich dennoch akzeptiert, wäre besser als Pauschalurteile, Keulen, Hass und Ausgrenzung. Heute weiß ich sicher, so erreicht man am Ende viel eher seine Ziele und überzeugt andere, als durch immer weitere Abspaltung und Abgrenzung mit der man nur gewinnt, dass man sich vermeintlich moralisch überlegen fühlen kann, ohne es in Wahrheit zu sein.
In der Friedensfrage sehe wir das gleiche toxische und selbstzerstörerrische Freund-Feind Schema das aufgebaut wird. Mit jeder Krise wird die Linke so schwächer und stößt mehr ehemalige Anhänger*innen vor den Kopf.
Besonders an dem Umgang mit Wagenknecht und Schwarzer zeigen sich erneut Abgründe! Wie diese mit Begriffen wie „Schlampe“ und Hitlervergleichen denunziert werden, nur weil sie für eine andere Politik eintreten, ist so unsagbar wiederwärtig und muss einem auch Angst davor machen, dass sich dieser Hass irgendwann in die Realität überträgt. Ich bin ernsthaft besorgt um die gesundheitliche Unversehrtheit der beiden Frauen. Sie werden behandelt als wären sie keine Menschen mit Empfinden und Würde, sondern mit Methoden angegangen, die ich eigentlich für rechtsextrem halte. Natürlich sollen diese Attacken auch all jene treffen, die ihrem Aufruf zur morgigen Demo folgen wollen.
Ich werde morgen trotzdem mit ein paar Genoss*innen zur Demo fahren und für das eintreten, was ich für das Richtige halte auf dem Weg zu Frieden: Das sind aus meiner Sicht eben keine Panzer und Kampfflugzeuge ohne Ende. Trotzdem bin und bleibe ich Linke und will nicht als Querfront oder sonstiges denunziert werden, so wie viele andere es leid sind ungerechtfertigte Keulen abzubekommen wegen einer unkonformen Meinung.
Nicht nur einmal, habe ich in der Vergangenheit darüber nachgedacht aus dieser Partei auszutreten!
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass es keine Alternative für Linke gibt, als diese Partei – auch wenn sich viele heute politisch heimatlos fühlen. Es liegt daher an jedem Einzelnen von uns etwas zu ändern in dieser Partei, die nicht kapitalfinanziert wird und eigentlich uns allen gehört.
Das gelingt uns und mir gerade mit der Arbeit in der Linken Stadtfraktion in Wiesbaden sehr gut und trotz des ganzen Drecks, mit dem wir beworfen wurden. Wir konnten dort hervorragende linke Politik machen. Nach einem gefühlten Jahrhundert regiert dort nun nicht mehr die CDU sondern DIE LINKE, was drastisch positive Auswirkungen auf unsere Stadt hat. Wir haben einen Haushalt aufgestellt, eine Kooperation gegründet und mit unseren Kooperstionspartner*innen (Grüne, SPD, Volt) u. A. dafür gesorgt, dass der Eintritt ins Schwimmbad für Kinder und Jugendliche kostenlos ist, dass es keine Hundesteuer mehr für Tierheimhunde gibt, dass die Einführung einer Kontrollstelle gegen illegale Beschäftigung und Dumpinglöhne geprüft wird und eine linke Dezernentin wahrscheinlich bald mit für die hessische Landeshauptstadt verantwortlich sein wird und dort Entscheidungen trifft, uvm..
Über ein Bienen-Schutz Projekt von mir, wurde vor 2 Wochen sogar in der Blöd-Zeitung berichtet. Ich hänge euch den Artikel sowie den über unsere Bekämpfung von Schwarzarbeit unten in den Komis an ☺️
Das alles haben wir trotz der Verleumdung geschafft, der wir ausgesetzt waren und die selbst nach Gerichtsurteilen nicht aufhörte! Darauf bin ich sehr stolz und dafür hat es sich gelohnt weiterzumachen und lohnt es sich auch weiterhin.
So langsam sammle ich mich und komme wieder zu mir. Ich wurde getroffen aber nicht zerstört und im Gegensatz zu vielen die mir Schaden wollen, bin ich noch da und habe nicht aufgegeben. Leute wie Dubiel und Hammes sind dagegen ausgetreten und haben kaum noch Einfluss.
Ich habe mich entschieden meine Geschichte jetzt zu veröffentlichen, um sie ein Stück weit verarbeiten zu können und in der Hoffnung, ein paar linken Menschen in meiner Partei und außerhalb die Augen zu öffnen, denn DIE LINKE wird gebraucht aber diese Kultur muss sich dringend und drastisch ändern.
Eine bessere Grüne, die den moralischen Zeigefinger erhebt ist nichts, was vielen verzweifelten Menschen hilft und wenn doch, wählen sie ganz sicher eher das Original. Ich hoffe, dass dieser selbstgerechte, erbarmungslose und von Doppelmoral geprägte Umgang, der mit links wenig zu tun hat und viele abschreckt und schlimmstenfalls in die Arme von Rattenfängern aber sicher nicht in unsere Partei treibt, ein Ende findet bevor es zu spät ist.
Kapitalismus, Krieg und Klimawandel sind die drei K’s, die Linke aus meiner Sicht knallhart bekämpfen müssen, dabei sollten sie jeden einladen, der dazu ebenso bereit ist, unabhängig von identitätspolitischen Fragen wie man z. B. zum Gendern, Winnetou oder dem neuen Harry Potter Spiel steht. Solche Fragen dürfen nicht zur Spaltung in den o. g. Fragen führen, die über die menschliche Existenz und unser aller Zukunft bald noch dramatisch entscheiden könnten. Hier braucht es außerdem detaillierte Konzepte der Partei, wie eine erstrebenswerte linke Alternative aussieht, auf die man sich einigt und für die man in Zukunft gemeinsam kämpft, statt vorallem gegen Andere oder sich selbst zu kämpfen. So kann es hoffentlich noch eine positive Zukunft für DIE LINKE geben, denn noch mehr Parlamente ohne sie, werden düster sein.
Ich könnte noch so viel schreiben, was sich über die letzten Monate angestaut hat und sicher interessant wäre aber ich denke, die größe eines durchschnittlichen FB Beitrages ist hier schonlange gesprengt und es ist Zeit, hier voerst einen Punkt zu machen.
Falls du alles bis hierhin gelesen hast, danke ich dir sehr für die Aufmerksamkeit und würde mich über eine Reaktion und/oder Komi freuen. Ich weiß, es ist sehr viel und es ist mir auch nicht leicht gefallen, alles in Worte zu fassen, daher interessiert mich sehr was ihr dazu denkt.
Teilbar machen, werde ich den Beitrag nicht, denn ich bin überezugt, er wird auch so bei den richtigen Leuten ankommen – vorallem denen, die an mich glauben und mich immer unterstützt haben. Vielen Dank dafür!
In Zukunft werde ich mich sicher wieder häufiger melden und wie üblich hier und da meinen Senf zur Politik und Anderem abgegeben. Allerdings nicht mehr zu diesem Thema, dazu ist alles gesagt von meiner Seite. Höchstens noch vor Gericht falls nötig, damit diejenigen die es verdient haben, ihre gerechte Strafe bekommen.
Falls du mir in den letzten Monaten eine PN geschrieben hast und ignoriert wurdest, tut es mir leid, ich versuche die Wichtigsten in nächster Zeit nachzuholen.
Vielleicht sehen wir uns ja auch morgen in Berlin, das würde mich sehr freuen. Ansonsten habt trotzdem ein schönes Wochenende und lasst uns hoffentlich weiter gemeinsam für eine gerechtere Welt kämpfen aber fair, trotz mal unterschiedlichen Meinungen✌️
Viele, liebe Grüße
Eure Nina
Samstag 4. März 2023 um 20:11
Die liebe Linksjugend.
Ein Lügenbaron an der Saar war an zig Diffamierungskampagnen beteiligt. Die Befehle von Herrchen und Frauchen mussten ausgeführt.
Und so einer wurde zum Kreisvorsitzenden gewählt.
Samstag 4. März 2023 um 23:21
3697.
Nachdem die Sterbetafel der Partei DIE „LINKE“ zum 31.12.2022 von den zuständigen Stellen in Berlin ausgewertet wurde, sind hier einige regionale Kurz-Betrachtungen fällig:
Der LV in Rheinland-Pfalz (RP) hat den relativen Spitzenplatz bei der Verlust-Statistik der 16 Landesverbände (LV):
RP verliert 326 Mitglieder = Minus 18,1 % hat gerade noch 28 Mitglieder mehr als 2007 !!! Das sind noch 1478 Mitglieder und das in einem Flächenland wie RP.
Der LV im Saarland (SL) hat den relativ Zweiten Platz bei der Verlust-Statistik erreicht.
SL verliert 277 Mitglieder = Minus 16,3 % und hat 478 Mitglieder w e n i g e r als im „Gründungsjahr“ 2007, das sind gerade noch 1426 Mitglieder.
Sonntag 5. März 2023 um 14:26
Dann warten wir doch auf die WUM ( Wagenknecht und Mann) Partei und alle Arschkriecher scharren mit den Hufen……..
Sonntag 5. März 2023 um 19:37
Europa hat keine klare Linie…….
Wie blind der „Westen“ agiert, kann man an dem Ausspruch des polnischen Abgeordneten sehen: „…man möge sich doch einmal vorstellen, die Ukraine werde russisch und die Nato habe dann eine um Tausende Kilometer verlängerte gemeinsame Grenze mit Russland. Wie man denn glauben könne, das würde die Sicherheitsordnung der Welt nicht ändern?“
Der Abgeordnete kommt gar nicht auf den Gedanken, diese Position von der anderen Seite aus zu denken, denn das würde dann so klingen: „…man möge sich doch einmal vorstellen, die Ukraine kommt in die NATO, dann habe man eine um Tausende Kilometer verlängerte gemeinsame Grenze mit Russland. (Bei dieser zweiten Variante würde auch noch die Pufferzone zwischen NATO und Russland, sprich Vorwarnzeiten bei der nuklearen Abschreckung verkürzt, sprich aufgehoben) Wie man denn glauben könne, das würde die Sicherheitsordnung der Welt nicht ändern?“
Sonntag 5. März 2023 um 20:24
# 3710
Eine von der Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht angeführte Partei würden nach einer Erhebung des MeinungsforschungsunternehmensKantar bis zu 19 Prozent der Befragten wählen. So berichtet der Focus.
siehe hierzu:
https://deref-web.de/mail/client/7qlarE19-Vk/dereferrer/?redirectUrl=https%3A%2F%2Fwww.merkur.de%2Fpolitik%2Fsahra-wagenknecht-umfrage-partei-stimmen-linke-ukraine-krieg-bundestagswahl-92120527.html
Sonntag 5. März 2023 um 21:54
Sahra W. Partei:
Die Fragestellung in der Umfrage war: „Könnten Sie sich vorstellen, eine Partei mit Sahra Wagenknecht an der Spitze zu wählen?“
Das war also keine klassische Wahlumfrage („Welche Partei würden Sie wählen…“), sondern eine zum Wählerpotential, bei der unterschwellig Mehrfachnennungen möglich sind. In vergleichbaren Befragungen ist z.B. die Partei DieBasis schon auf 16% gekommen. Tatsächliches Ergebnis bei der BT Wahl: 1,4%
Montag 6. März 2023 um 9:18
link zu 3717 neu
https://www.berliner-zeitung.de/news/umfrage-19-prozent-der-deutschen-wuerden-fiktive-sahra-wagenknecht-partei-waehlen-vor-allem-afd-und-fdp-anhaenger-li.323672
Montag 6. März 2023 um 10:55
Netzfund mit Quellenangabe: https://www.t-online.de/nachrichten/kolumne-christoph-schwennicke/id_100073094/eigene-partei-von-sahra-wagenknecht-das-wird-wohl-nichts.html
Meinung Von Christoph Schwennicke 01.11.2022
Zum Thema Sahra Wagenknecht und Partei-Gründung sind von dem Journalisten Herrn Schwennicke sehr interessante und „ziemlich“ logische Ausführungen gemacht worden.
Einige seiner Kernsätze hat Mensch hier „abgebildet“:
„Eine Partei ist mühsam, anstrengend, undankbar“ „Die Wahrheit aber ist, so sehr sich das viele wünschen mögen: Sahra Wagenknecht wird nie eine Partei gründen. Präziser:
Sie wird nie erfolgreich eine Partei gründen. Dafür benötigt man Fähigkeiten, über die die intellektuell brillante Politikerin nicht verfügt.
Um erfolgreich eine Partei zu gründen, muss man ein ganz dickes Brett bohren.
Muss ganz verschiedene Positionen und die damit verbundenen Personen und Charaktere zusammenbringen.
Zumal diese Partei eine Querfront abbilden und Leute aus dem AfD-affinen Milieu ebenso wie aus dem Milieu der Linkspartei anziehen würde.
Und man muss eine Organisation aus dem Boden stampfen.
Das ist etwas völlig anderes als der schnelle, gut sitzende Satz in einer Debatte. Das ist mühsam, anstrengend, undankbar.
Das tut sich Wagenknecht niemals an.“
Dienstag 7. März 2023 um 13:29
#3715
Don Oscario schickt seine Speichellecker ins Rennen.
Dienstag 7. März 2023 um 22:58
#3720
Wenn Sahra W sich das antut sollte Sie
– Keine 2-Euronen-Billigmacher reinlassen
– Keine „Barzahler“ reinlassen
– Mit Aufnahmeanträgen statt Beitrittserklärungen arbeiten
Sonst hat sie wieder so ne Mischpoke in der Partei wie vorher.
Mittwoch 8. März 2023 um 15:54
und insbesondere sollte Frau Dr. S.W. darauf achten, dass ihr Alter korrekten „Mitgliedsbeitrag“ zahlt 😄
Freitag 10. März 2023 um 15:56
Wenn jetzt Dietmar Bartsch Sahra für ein Amt in der linken Partei oder Fraktion vorschlägt, so sehe ich das als Absetzbewegung von Dietmar weg von den Linken und hin zu Sahra.
Mir scheint, unser Dietmar Bartsch ist von Sahra Wagenknecht schon angesprochen worden ?
Wenn der geht. setzt eine Welle von Aus- bzw. Übertritten ein – bundesweit !
Freitag 10. März 2023 um 17:23
neueste Umfrage :
YOUGOV
CDU SPD Grüne FDP LINKE
10.03.2023 28 % 20 % 16 % 6 % 7 %
DIE LINKE kommt so langsam wieder aufwärts…..
Freitag 10. März 2023 um 22:23
Zu der Sprengung der Nordstream Pipelines gibt es einen interessanten Bericht :
https://www.youtube.com/watch?v=Wu786h9wIgY
Samstag 11. März 2023 um 11:27
Landesschiedskommission lehnt Antrag zum Parteiausschluss von Dr. Diether Dehm ab
https://taz.de/Kein-Parteiauschluss-fuer-Diether-Dehm/!5921099/
Samstag 11. März 2023 um 14:02
Das selbstgerechte tapfere Schneiderlein arbeitet sich immer mehr an PDL ab.
Sonntag 12. März 2023 um 10:11
## 3724, 3725:
https://www.podbean.com/media/share/pb-ni89t-13b3397?utm_campaign=embed_player_stop&utm_medium=dlink&utm_source=embed_player
Wagenknechts bevorstehende Parteigründung: Volksaufstände in den Redaktionsstuben 2023-03-11
Die Frage, ob Sahra Wagenknecht eine neue Partei gründet, wirft ihre Schatten voraus.
Eine solche Neugründung hätte zahlreiche Folgen, für die Wagenknecht und ihre Mitstreiter Nerven wie Drahtseile bräuchten.
Doch es stehen auch grundlegende Fragen der Demokratie im Raum. Womöglich bricht diese auf ganzer Linie zusammen.
Von Tom J. Wellbrock
Sonntag 12. März 2023 um 18:11
Henry Kalt missbraucht auf Facebook Foto von Tochter des MdB Lutze.
Montag 13. März 2023 um 18:49
https://www.businessinsider.de/wirtschaft/galeria-karstadt-kaufhof-4039-stellen-werden-abgebaut-diese-52-filialen-werden-bis-januar-naechsten-jahres-geschlossen/
Diese Filialen von Galeria Karstadt Kaufhof werden geschlossen Das ist die Liste mit den 22 Filialen, die bis zum 30. Juli 2023 geschlossen werden sollen:
davon im Saarland: Saarbrücken
Mittwoch 15. März 2023 um 10:21
Infratest dimap Hessischer Rundfunk CDU SPD Grüne FDP Linke AfD sonstige
14.03.23————————— 32 % 20 % 22 % 5 % 3 % 11 % 7 %
in Hessen, unserer Bundeschefin Frau Wissler ihr Stammland, geht die Linke unter 5 %
Mittwoch 15. März 2023 um 11:22
Wahl am 4. Mai in Bremen
BREMEN———-Infratest dimap——–CDU—SPD—Grüne—FDP—Linke—AfD
(01.03.23),————————— 27-%–28-%–19-%—-4-%—8-%—–7 %
In Bremen sind die Linken da mit 8 %
Donnerstag 16. März 2023 um 21:05
#3733
Selten eine so unübersichtliche Aufstellung gesehen.
Johannes muss noch viel lernen…
Freitag 17. März 2023 um 11:22
Die Landesgeschäftsstelle ist schon wieder nicht besetzt. Ist die Mitarbeiterin amtsmüde?
Freitag 17. März 2023 um 14:05
#3734
Im Original ist das total ordentlich, aufgeräumt und übersichtlich eingereicht worden..
# 3735
Vera ist krank und in Klinik und dann in Reha, vor Pfingsten läuft da nichts mehr.
Wieso bleibt die Geschäftsstelle dann immer zu ? Gibt es keinen kurzfristigen Ersatz ?
Freitag 17. März 2023 um 19:23
In Bremen ist die AfD zur nächsten Wahl des Senats nicht zugelassen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-03/bremen-wahl-afd?wt_zmc=sm.ext.zonaudev.mail.ref.zeitde.share.link.x
Das gibt der Linken die Chance viele Protestwähler rüber zu ziehen.
Bremen könnte erneut ein zweistelliges Ergebnis für DIE LINKE einfahren.
Samstag 18. März 2023 um 11:48
122 ZDFtext Sa 18.03.23 11:38:43 ZDFtext heute Nachrichten
Entscheidung bis Jahresende: Wagenknecht erwägt Parteigründung
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht gibt sich bis Jahresende Zeit, um über die Gründung einer eige nen Partei zu entscheiden. “
Bis Ende des Jahres muss klar sein, wie es weitergeht“, sagte die Linken-Politikerin dem Nachrichtenportal „ZDFheute.de“.
Die Entscheidung, ob sie eine Partei gründet oder nicht, werde „innerhalb des nächsten Dreivierteljahres“ fallen.
Zu ihrem Abwägungsprozess gehöre auch die Frage nach ihren gesundheitlichen Kräften: „Als One-Woman-Show kann ich das nicht.“
112 123
Samstag 18. März 2023 um 12:26
#3737. Die Protestwähler der AfD werden wohl die BiW bekommen.
Die Linke mit Kristina hat keine Wähler der AfD nötig.
Samstag 18. März 2023 um 13:03
# 3737 / 3739
Zur Lage de „Landesverbandes“ Bremen:
Eine der letzten Umfage lautet auf ein Ergebnis von 8,4%. Das letzte Bürgeschaftswahl-Ergebnis lautete auf 11,3 %. Ein Minus von 2,9%
Die Mitgliederzahl in Bremen zum 31.12.2021: 705 zum 31.12.2022: 667 Ein Minus von 38 = 5,4 %
Sonntag 19. März 2023 um 16:31
#3739
Wie kann man nur so hochnäsig auf Wähler herabblicken ?
Jeder Wahlberechtigte in Bremen ist ein Mensch wie du und ich.
Es gibt keine Wähler 1.- 5. Klasse !
Sonntag 19. März 2023 um 21:47
BremerderZweite macht sich mal wieder wichtig. Dabei hat er von Partei/Basisarbeit so viel Ahnung wie ein Elefant vom Eistanzen.
Montag 20. März 2023 um 10:00
#3736
Vera ist nicht in Klinik und auch nicht in Reha!
Montag 20. März 2023 um 10:13
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_100138198/sahra-wagenknecht-in-der-demokratie-darf-man-taeuschen-und-manipulieren-.html
In der Demokratie darf man täuschen, tricksen und manipulieren. Es ist dann Aufgabe von Journalisten, darauf gut vorbereitet zu reagieren.
Methode der Linken-Politikerin
„Darin ist Wagenknecht besser als fast alle anderen Politiker“
Montag 20. März 2023 um 10:30
Tarnen, täuschen, tricksen -„Klein-Napoleon“s Methoden waren in der SPD schon sehr umstritten!!!
Montag 20. März 2023 um 11:07
Sahra Wagenknecht erwägt eine eigene Partei zu gründen. Ex-Linkenchef Bernd Riexinger kritisiert die Abgeordnete und prophezeit: Damit wird sie scheitern.
Der ehemalige Chef der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, ist im Fall einer Parteigründung der umstrittenen Abgeordneten Sahra Wagenknecht für ihren Ausschluss aus Partei und Fraktion. „Sobald es konkrete Schritte zu einer Neugründung gibt, darf es für sie keinen Platz mehr in Partei und Fraktion geben“, sagte der Bundestagsabgeordnete dem Nachrichtenportal „The Pioneer“.
Wagenknecht wirft er vor, eine Parteineugründung „medial am wabern“ zu halten, weil sie nur über die Medien so ein Projekt anschieben könne. Wagenknecht habe „längst mit unserer Partei gebrochen“. Sie spiele „keine Rolle mehr in der Partei“ und eine Parteigründung werde scheitern, sagte Riexinger.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100146830/ex-linke-chef-wagenknecht-wird-scheitern.html
Montag 20. März 2023 um 11:18
Häuptling Oskar :“Hugh“ und seine wunderschöne Squaw tanzt …
Montag 20. März 2023 um 12:24
Als sie 2021 ins Horn ihres Männchens blies und ebenfalls dazu aufrief keine Zweitstimme für DIE LINKE hätte das der Aufhänger für einen Ausschluss aus der Partei sein müssen!!!
Auch Sahra Wagenknecht ruft an, den Linken-Kandidaten nicht zu wählen
Gemeinsam mit seiner Frau Sahra Wagenknecht rief Lafontaine zum Wählerboykott gegen den ungeliebten Parteifreund auf. „Auf der Basis eines Betrugssystems kann man keine erfolgreiche politische Arbeit aufbauen“, sagte er zur Begründung. Er brachte aber nicht nur Parteigrößen wie Ex-Chef Bernd Riexinger oder Dietmar Bartsch gegen sich auf, sondern auch den eigenen Landesvorstand, der sich hinter Lutze stellte und Lafontaine, immerhin Linken-Fraktionschef im saarländischen Landtag, zum Parteiaustritt aufrief. Man wirft dem einst – halb spöttisch, halb ehrfürchtig – als „Napoleon von der Saar“ bezeichneten Politiker vor, seine persönlichen Befindlichkeiten über die Interessen der Partei zu stellen und eine öffentliche Schlammschlacht zu initiieren.
https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Bundestagswahl-Auf-ins-letzte-Gefecht-Oskar-Lafontaine-warnt-vor-eigener-Partei-id59849226.html
Montag 20. März 2023 um 16:42
# 3746
Riexinger und Kipping sind/waren die Hauptakteure, als es darum ging, Frau Wagenknecht ins Abseits zu drängen.
Jetzt schreit der Bernd : Haltet den Dieb ! “ Dabei war er es, der die Eier geklaut hat ?
Wenn Riexinger Sahra jetzt aus der Fraktion drängt und sie noch 2 Mitstreiter/innen mitnimmt,
ist die Fraktion zu Ende und alle Mitarbeiter stehen auf der Strasse.
Typisch Riexinger: Großes Maul, aber nichts dahinter.
Montag 20. März 2023 um 16:45
# 3743
Wenig informativ dieses Statement………..
Tatsache ist: Die Geschäftsstelle ist zu !
Vielleicht ist Vera im Knast ? oder wieviel ?
Montag 20. März 2023 um 17:53
Lafontaine ist ein brillanter Blender und Täuscher dan seiner fanatisierten Anhängerschaft aus dem Saarland.
Montag 20. März 2023 um 18:00
Wer ist der größte und schlimmste Papagei im Lafo-Zoo? Gründungsmitglied!
Montag 20. März 2023 um 18:57
3752
Als EX Kreisvorsitzende und LV Vize sollte man vorsichtiger sein
mit Zoo Insaasen Angaben.
3743
Was ist denn jetzt mit Vera ? Warum guibt es da keine Auskunft ?
Die Dame ist Angestellte bei der Partei. Der LGF oder die LV Chefin
könnten/sollten mal Auskunft geben.
Montag 20. März 2023 um 20:40
Echt schade, dass die saarländische Schiedskommission vor Wagenknecht in die Knie gegangen ist. Bei dem Schwemlinger haben sie doch auch kurzen Prozess gemacht!
Montag 20. März 2023 um 22:41
Soll sie doch endlich mit der WUM Partei und ihren Schleimern an die Wand rennen- wie mit Aufstehen! Mir geht diese Selbstdarstellerin nur noch auf den Geist. Sie ist nichts als eine Marionette unseres Pol. Pflegefalls! Mir geht sie am A…. vorbei.
Dienstag 21. März 2023 um 9:40
3754
Oberste Maxime vom Schiedsgericht ist immer : >> Schaden von der Partei abwenden <<
Addy war ein Schädling, beeinflusst durch Schramm und beide wurden ausgeschlossen.
Sahra ist Mitglied der Bundestagsfraktion. Sahra auszuschliessen beinhaltet die Gefahr,
das sie noch 2-3 mitnimmt. Die Bundestagsfraktion unterschreitet bei 36 Mandaten aber
die Mindestanzahl für Fraktionen *, und das Risiko kann man nicht eingehen.
Deshalb jetzt auch der " Eiertanz " von Wissler und Schirdewan.
Die wollen Sahra raus haben, geht aber nicht, siehe oben, existentielle Gründe !
* Im Bundestag sind seit 2021 zur Fraktionsbildung 37 Abgeordnete erforderlich.
Dienstag 21. März 2023 um 11:40
Gründungsmitglied sagt:
Montag 20. März 2023 um 18:57
3752
Als EX Kreisvorsitzende und LV Vize sollte man vorsichtiger sein
mit Zoo Insaasen Angaben.
Welche Pillchen nehmen sie zum Frühstück ein?
Bevor Sie weitere Lügenmärchen verbreiten: Ich war zu keinem Zeitpunkt Kreisvorsitzende oder Landesvize.
Dienstag 21. März 2023 um 11:48
Es stimmt nicht, dass Gegensätze sich anziehen.
Ähnlichkeiten ziehen sich an. Lügner mit Lügnern. Heuchler mit Heuchlern.
Das sind vermutlich die wahren Gründe warum Wagenknecht Lafontaine „auserkoren“ hat…
Dienstag 21. März 2023 um 11:59
3757
Es gibt anscheinend wieder einmal 2 Personen auf “ Maikäfer “ !
Dienstag 21. März 2023 um 12:40
#3759
Gründungsmitglied hat vorsätzlich Lügenmärchen verbreitet, hinterher tritt Philipp John in Erscheinung und tut so als gäbe es zwei Maikäfer. Einfach nur lächerlich!
Dienstag 21. März 2023 um 14:25
3760
Gründungsmitglied hat berechtigte Fragen gestellt.
Alle Texte sind mit Fragezeichen versehen.
Wenn Maikäfer der deutschen Rechtschreibungsregeln nicht kundig ist,
so ist sein persönliches Problem. Es gibt hier kürzlich von Gründungsmitglied
keinerlei Behauptungen ! Einfach mal nochmals durchlesen, Danke.
Dienstag 21. März 2023 um 17:14
#3761
Ihr Kommentar geht an der Sache vorbei.
Im Kommentar -siehe unten haben Sie keine Fragen gestellt- sondern Lügen aufgestellt!
Gründungsmitglied sagt: Montag 20. März 2023 um 18:57
Als EX Kreisvorsitzende und LV Vize sollte man vorsichtiger sein mit Zoo Insaasen Angaben.
Realität ist: Gründungsmitglied hat mit seinem Kommentar bewusst versucht, einer Ex-Kreisvorsitzenden und Landesvize etwas anzuhängen!
Dienstag 21. März 2023 um 20:30
Gründungsmitglied ist mit allergrößter Vorsicht zu genießen. Erst startet er hinten herum Attacken auf seinen Kreisvorsitzenden, um ihm kurze Zeit später die Füße zu küssen so wie Lafontine. Ein Pharisäer wie er im Buche steht.
Mittwoch 22. März 2023 um 4:22
#3756
Jedes Mitglied hat das Recht, PAV zu stellen, wenn Prominente die Partei missbrauchen, um sich die eigenen Taschen vollstopfen zu können.
Bestes Beispiel: Springbrunnen aus Silwingen 😄
Mittwoch 22. März 2023 um 8:46
3764
Unsere Bundestagsfraktion hat 39 Mitglieder.
37 sind erforderlich um eine Fraktion zu bilden.
Die Differenz sind hier ganze 2 Mandate.
Jeder, der hier zum Parteiausschlussantrag aufruft,
spielt mit der Auflösung der Fraktion im Bundestag und der Existenz
von vielen Mitarbeitern im Fraktionsumfeld.
Mittwoch 22. März 2023 um 9:35
Als Madame Hummerknecht Aufstehen medienwirksam in Szene setzte, hätte die Reißleine gezogen werden müssen. Oder ich will es mal so ausdrücken: Frau Hummerknecht hätte viel früher ausgebremst werden müssen so wie Oskar und seine Marionetten Schramm, Lander, Flackus, Bierbaum & Co.
Mittwoch 22. März 2023 um 9:50
Die Auflösung steht eh‘ bevor.
Was soll daher das Geleiere?
Mittwoch 22. März 2023 um 10:00
Volker Schneider
4 Tage
·
Man glaubt es ja kaum. Da wird über die Presse gespielt, dass eine Abgeordnete ihre Mandatsträgerbeiträge nicht mehr an die Partei abführt, ohne dass man zu diesem Zeitpunkt nur ein Wort mit der Betroffenen gesprochen hat, geschweige denn, dass man sie in Verzug gesetzt hätte. Der Spiegel spekuliert bereits über einen Parteiausschluss, eine Lachnummer, solange Sevim Dagdelen weder informiert noch gemahnt wurde. Die Verrohung der Sitten ist nun auch ganz offiziell auf der Chefinnenetage der LINKE angekommen, wahrlich alles andere als ein Ruhmesblatt für die längstens entzauberte „Hoffnungträgerin“ Janine Wissler.
„Ich bleibe bei meiner Kritik an Janine Wissler“
VERÖFFENTLICHT 17. MÄRZ 2023 · AKTUALISIERT 16. MÄRZ 2023
Erklärung zu Janine Wisslers Äußerungen in der Presse zu meinen Mandatsträgerbeiträgen
Ich führe seit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit im Deutschen Bundestag 2005 Mandatsträgerbeiträge an die Bundespartei ab. Es befremdet mich deshalb sehr, dass jetzt seitens der Parteispitze über die Medien der Eindruck erweckt wird, ich hätte diese Zahlungen absichtlich beendet. Mir ist weder vorab eine Nachfrage noch eine Zahlungsaufforderung der Partei zugegangen. Ich überweise die ausstehenden Beiträge. Ich verhehle aber nicht, dass ich kaum Hoffnung habe, dass die Gelder dazu genutzt werden, wieder eine wirklich konsequente Friedenspolitik zu verankern, die sich gegen Waffenexporte und Wirtschaftskrieg stellt, etwas, das ich leider bei der LINKEN-Spitze immer weniger erkennen kann.
Ich bedaure sehr, dass Janine Wissler als Parteivorsitzende auch in dieser Angelegenheit einen Kommunikationsweg über die Presse gewählt hat, der einem Anspruch an eine verantwortungsvolle solidarische linke Politik nicht gerecht wird. Dies entspricht leider dem unter ihrer Führung in der Partei gängigen Umgang mit innerparteilichen Kritikern. Ich bleibe bei meiner Kritik an Janine Wissler.
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE verantwortet die unentschuldbare Fehlleistung, die große Friedenskundgebung von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer am Brandenburger Tor nicht mit unterstützt zu haben. Janine Wissler steht mit der Befürwortung des Wirtschaftskrieges, der vor allem die Bevölkerung in Deutschland trifft, flankiert von ihrer Stellvertreterin Katina Schubert, die Waffenlieferungen an die Ukraine fordert, für einen bespiellosen Programmbruch und eine Abkehr vom Gründungskonsens der Partei DIE LINKE. Wird dieser Weg weiter beschritten, droht DIE LINKE sich in das Feld der politischen Bedeutungslosigkeit zu katapultieren.
https://www.sevimdagdelen.de/ich-bleibe-bei-meiner-kritik-an-janine-wissler/?fbclid=IwAR21KvUxbsNBsDUGL9lc1m_oIJrwEZO5eiUdY4WVUoQqnayQSaMHhAi4lfo
Mittwoch 22. März 2023 um 10:30
Volker Schneider scheint die Bundesfinanzordnung der Partei völlig unbekannt zu sein. Als Beistand der Püttlinger Ober-Oskar-Marionette müsste Herrn Schneider der Beschluss der Bundesschiedskommission noch in bester Erinnerung sein.
In diesem Beschluss geht unmissverständlich hervor, welche Pflichten MandatsträgerINNEN haben. Oder ist Dagdelen etwas Besseres?
Mittwoch 22. März 2023 um 11:27
Einige Pharisäer unter sich.
Die Dame mit dem Kurzhaarschnitt hat im Landtagswahlkampf 2022 dazu aufgerufen die Linke nicht zu wählen.
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/335451062_6326952520671889_3779872366310896017_n.jpg?stp=cp6_dst-jpg&_nc_cat=100&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=qnPyiGqxgTMAX_zi2cP&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AfCgSDHpdnD-rcvU9Plz3io45Ru4bTQX3_XcjojYGcbpJA&oe=641EBDE9
Der Herr links auf dem Bild mit dem unschuldigen Blick ist der Flyer-Boy „Saarland kann mehr“…
https://scontent-frt3-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/335626250_580751810776306_1403033668026495445_n.jpg?stp=cp6_dst-jpg&_nc_cat=108&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=KtB7SP-Y6aUAX9hDQhr&_nc_ht=scontent-frt3-2.xx&oh=00_AfA-3RSLeE3QHUhBn6-q9wr5uok383LfK9m5U6Df-PvaKg&oe=641EF88D
Mittwoch 22. März 2023 um 18:23
137 ZDFtext Mi 22.03.23 18:15:17 ZDFtext heute Nachrichten
Hohe Nebeneinkünfte: Wissler kritisiert Wagenknecht
Linken-Chefin Janine Wissler hat die hohen Nebeneinkünfte der früheren Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht kritisiert.
„Wenn Abgeordnete Zehntausende Euro Nebenverdienste haben und sogar Geld von der Schweizer Finanzindustrie nehmen,
dazu hoch dotierte Podien und Vorträge bei der Wirtschaft, ist das ein Problem“, sagte Wissler der Funke-Mediengruppe.
Abgeordnete sollten ihre Arbeit im Parlament machen, in Ausschüssen und im Wahlkreis, Linken-Politiker zudem bei Streiks und Protesten präsent sein.
Mittwoch 22. März 2023 um 19:44
§ 2 Beitragsordnung
1. Die Mitgliedsbeiträge sind die Haupteinnahmequelle der Partei. Ihre ordnungsgemäße und vollständige Kassierung ist wesentliche Voraussetzung für die Finanzierung der politischen Arbeit der Partei.
2. Jedes Mitglied ist zur regelmäßigen Zahlung seines Mitgliedsbeitrages auf der Grundlage der gültigen Beitragstabelle verpflichtet. Der Mitgliedsbeitrag ist jeweils zu Beginn des Zahlungszeitraumes fällig. In begründeten Härtefällen kann ein Mitglied mit Zustimmung des zuständigen Gebietsvorstandes bis zu einem Jahr von der Beitragszahlung befreit werden.
3. Jedes Mitglied entrichtet zusätzlich zu seinem Mitgliedsbeitrag einen Beitrag für die Partei der Europäischen Linken (EL). Die Höhe dieses Beitrages wird vom Mitglied selbständig festgelegt und beträgt mindestens 0,50 Euro je Monat. Mitglieder mit einem monatlichen Nettoeinkommen bis 700 Euro sind von der Zahlung des EL-Beitrages befreit. Der Mitgliedsbeitrag für die EL wird als Jahresbeitrag erhoben. Die Durchführung der Beitragskassierung wird von der Bundesschatzmeisterin bzw. dem Bundesschatzmeister im Zusammenwirken mit den Landesschatzmeisterinnen und Landesschatzmeistern organisiert.
4. Der Mitgliedsbeitrag und der EL-Beitrag werden in Verantwortung der Landesvorstände bzw. vom Parteivorstand vornehmlich durch Banklastschrift vom Konto des Mitglieds eingezogen.
5. In regelmäßigen Abständen – insbesondere vor Wahlen und Parteitagen – ist von den zuständigen Vorständen die Erfüllung der Beitragspflicht zu kontrollieren.
https://www.die-linke.de/partei/grundsatzdokumente/bundesfinanzordnung/
§ 4 Mandatsträgerbeiträge
1. Mitglieder von Parlaments- und Kommunalvertretungen mit dem Mandat der Partei DIE LINKE sowie Parteimitglieder, die öffentliche Wahlämter innehaben bzw. die in Wahrnehmung öffentlicher Wahlämter und Mandate als Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräten Bezüge erhalten, leisten auf der jeweiligen Gliederungsebene der Partei neben ihren satzungsgemäßen Mitgliedsbeiträgen regelmäßig Sonderbeiträge in Form von Mandatsträgerbeiträgen. Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments entrichten ihren Mandatsträgerbeitrag an den Parteivorstand.
2. Die Höhe des Mandatsträgerbeitrages wird auf der jeweiligen Ebene auf der Grundlage von Vereinbarungen zwischen den Vorständen der Partei und den Mandatsträgerinnen und den Mandatsträgern festgelegt.
3. Die Mandatsträgerbeiträge verbleiben grundsätzlich auf der Gliederungsebene, auf der sie eingenommen werden.
Mittwoch 22. März 2023 um 21:34
Volker Schneider, Geschäftsführer der Linken-Bundestagsfraktion, hat einen Monat vor seinem geplanten Renteneintritt unter nebulösen Umständen seinen Posten abgegeben.
Mittwoch 22. März 2023 um 22:00
Netzfund TAZ
https://deref-web.de/mail/client/VqTMGjC_se8/dereferrer/?redirectUrl=https%3A%2F%2Ftaz.de%2FDas-Guru-Business-von-Sahra-Wagenknecht%2F%215923771%2F
Donnerstag 23. März 2023 um 8:50
3773
Nebulös ?
Schneider hat in Berlin aufgehört, um in Saarbrücken für die letzten Tage vor der Wahl,
zusammen mit Oskar und Flackus dem Landesverband der Linken den größtmöglichen Schaden
zuzufügen; ein Totengräber sozusagen-
Heute macht er den Chronisten und Mahner. Für mich ist er ein Heuchler, Schmarotzer
und Betrüger ohne jeden Anstand. Zum Kotzen und verachtenswert ist diese Person.
Donnerstag 23. März 2023 um 9:12
Neueste Umfrage von Allensbach für das Saarland sieht Linke bei 3 %.
Hier macht sich das schlechte Erscheinungsbild der Linken in Berlin bemerkbar.
“ Gefühlt “ steht DIE LINKE an der Saar bei 7 %.
Ärmel hoch und anpacken….noch ist Zeit bis zu den Kommunalwahlen.
Donnerstag 23. März 2023 um 11:19
# 3774 noch einmal
https://taz.de/Das-Guru-Business-von-Sahra-Wagenknecht/!5923771&s=guru/
Donnerstag 23. März 2023 um 18:33
#3775
Zum nebulösen Abgang haben einige Basismitglieder interessante Informationen.
Donnerstag 23. März 2023 um 18:35
Der „Herr der Gerechtigkeit“:
Volker Schneider
1 Tage
·
Wenn Sahra ginge, täte sie dieses nicht alleine und die Fraktion verlöre ihren Status und ginge in Liquidation. Über 150 Mitarbeiter:innen der Fraktion wären ihren Arbeitsplatz (nach betriebsbedingter Kündigung) los. Und das alles, obwohl noch nicht klar ist, ob eine neue Partei gegründet wird, sondern dies „nur“ geprüft wird? Da finde ich Sahras Position doch deutlich verantwortungsvoller als das hysterische Gekreische der üblichen Schreihälse: „Zum anderen ist die Existenz der Bundestagsfraktion ein hohes Gut. Sie ohne Not zu gefährden, wäre unverantwortlich.“ Zumal dieses Gekreische (fast?) immer mit der Lüge verbunden ist, dass es nicht sein könne, dass Sahra für eine Parteigründung Ressourcen der Partei oder Fraktion nutzt. Wenn überhaupt, würde Sahra allenfalls Ressourcen nützen, die ihr persönlich als MdB nach dem Abgeordnetengesetz zustehen (was aber gesetzlich nicht zulässig wäre). Also mal den Ball flach halten und abwarten. Sollte das Ergebnis der Prüfungen sein, dass eine neue Partei gegründet werden soll, muss niemand mehr (um auch mal wieder in der Presse erwähnt zu werden, weil politisch nahezu nicht medial Interessantes von den Schreihälsen kommt) Sahra auffordern, die Partei zu verlassen. Das wird sie – da bin ich mir ganz sicher – dann auch von sich aus tun, ohne dazu aufgefordert werden zu müssen. Und dass ein Martin Schirdewan sich in dieser Weise echauffiert, ist schon dreist, denn wer den Mund nicht auf bekommt, wenn versucht wird, Leute aus der Partei zu drängen, sollte tunlichst schweigen, wenn diese Leute in der Konsequenz überlegen zu gehen. Oder ist da jemand stinksauer ob des eigenen Versagens?
Donnerstag 23. März 2023 um 18:36
Der „Herr der Gerechtigkeit“:
Volker Schneider
3 Tage
·
Wer den Mund nicht aufbekommt, wenn versucht wird, Leute aus der Partei zu drängen, sollte tunlichst schweigen, wenn diese Leute in der Konsequenz überlegen zu gehen.
Linkenpolitiker fordern Wagenknecht auf, ihr Bundestagsmandat abzugeben
Sahra Wagenknecht kokettiert mit einer Parteineugründung. Sie nutzt Ressourcen der Linksfraktion, um eine eigene politische Kraft zu gründen, ätzen nun führende Parteikader – und wollen, dass damit Schluss ist.
18.03.2023, 17.41 Uhr
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linkenpolitiker-fordern-von-sahra-wagenknecht-dass-sie-bundestagsmandat-abgibt-a-bebc523a-59bb-4ea5-93c0-b65871ad5c34?fbclid=IwAR2MTQd0C-cLbTWTfGcfmkSZy3YEF2B8HVV6d7pDWAnIp_clZcub504PSjY
Donnerstag 23. März 2023 um 19:30
Originalton SR aktueller Bericht Roman Bonnair :
“ Die Linke im Saarland ist in der Bedeutungslosigkeit verschwunden ! “
Noch tiefer geht es kaum………….
Donnerstag 23. März 2023 um 19:50
Zum Thema Mandatsträgerabgaben und die Auffassung „nicht in Verzug gesetzt“ fällt mir spontan ein:
„Mit dummen Menschen zu streiten, ist wie mit einer Taube Schach zu spielen. Egal, wie gut du Schach spielst, die Taube wird alle Figuren umwerfen, auf das Brett kacken und herumstolzieren, als hätte sie gewonnen. “
SR ist ein LINKE-Hasser Sender!
Freitag 24. März 2023 um 3:19
Der Ex“Superlinke“ Schneider kann Dagdelen sicherlich sehr gute Ratschläge erteilen sofern Oskars Kronprinzessin sich mit Ausschlussantrag konfrontiert sieht.
Wer nicht zahlt, soll gehen.
Freitag 24. März 2023 um 9:41
Der Oberscheinheilige aus Berlin/Saarbrücken
Parteitag, Leipzig 2018, ein erster Höhepunkt innerparteilicher Auseinandersetzungen. Unvergessen das Gift und Galle verbreitende Gezeter von Elke Breitenbach. Der Beitrag von Fabio de Masi macht eigentlich sehr deutlich, was des Pudels Kern der Auseinandersetzungen ist. Deshalb hier noch mal für alle, die so tun, als seien die Auseinandersetzungen erst jetzt eskaliert. Nein, der Streit in der LINKE hat eine lange Tradition und die verschiedenen Parteivorstände waren nicht in der Lage moderierend einzugreifen, sondern haben zum Teil noch Öl ins Feuer gegossen.
https://www.facebook.com/volker.schneider.90
Freitag 24. März 2023 um 9:42
Volker Schneider
23 Std.
·
Die saarländische LINKE sieht sieht sich im Aufwärtstrend und auf dem Weg über die Kommunalwahlen zurück in den Landtag. Ja nee, is klar …
Mario Bender
DIE LINKE im Saarland kann abgewickelt werden. Hat sich ja selbst ins Abseits gestellt.
Antworten18 Std.
Christof Schuster
Fad mehr als dreimal soviel wie die Linke….ein einziges Trauerspiel dieser taten-und kraftlosen Trümmertruppe Taugenichtsen und Scharlatanen.
Antworten13 Std.
Freitag 24. März 2023 um 13:01
Wie hieß nochmals der Landesschatzmeister, der im LTW billigte, dass das Budget drastisch überzoen wurde? Wegen der tollen Arbeit des LSM war der LV gezwungen einen Kredit aufzunehmen.
Landesvorsitzender war Linsler!
Freitag 24. März 2023 um 14:32
3785
Hier meldet sich ein Herr Mario Bender zu Wort mit unverhohlener Häme.
3786
Mario Bender hieß der Schatzmeister, der uns Schulden von damals über 150.000 € einbrockte.
Sein Nachfolger Thomas Lutze brachte die Kasse u.a. nur durch strikten Sparkurs wieder ins Plus.
Freitag 24. März 2023 um 21:47
Mit Bedeutungslosigkeit muß sich der Landfunk ja auskennen. Wenn wer überflüssig ist, dann diese Stimmungsmacher….
Was wollen eigentlich diese Parteizerstörer wie Schuster und Co noch?
Freitag 24. März 2023 um 22:17
134 ZDFtext Fr 24.03.23 22:02:57 ZDFtext heute Nachrichten
Forderung der Linken: Senkung von Fünf-Prozent-Hürde
Die Linke plädiert im Streit über das neue Wahlrecht für eine Senkung der Fünf-Prozent-Hürde.
Sinnvoll wären 3 oder 3,5 Prozent, erklärte der Linken- Abgeordnete Gregor Gysi auf Twitter.
Hintergrund ist die Streichung der Grundmandatsklausel in der gerade beschlossenen Wahlrechtsreform.
Diese Klausel sichert Parteien bisher beim Gewinn von drei Direktmandaten
den Einzug ins Parlament nach dem Zweitstimmenanteil, wovon die Linke 2021 profitierte.
Gysi argumentierte mit der Chancengleichheit der Parteien.
Samstag 25. März 2023 um 9:00
#3787
Mario tanzte nach der Pfeife der Grauen Eminenz = frühere Inhaberin des „Cremantstübchen“.
Samstag 25. März 2023 um 9:19
Auch so ein Scheinlinker, der für seine ehrenamtliche Arbeit die Hände aufhielt wie das Schmittche aus Kleinblitterdorf.
Samstag 25. März 2023 um 12:28
Mario B. war ein willfähriger Parteisoldat im besonderen Einsatz.
Das muss einmal gesagt werden!!!
Samstag 25. März 2023 um 16:31
134 ZDFtext Sa 25.03.23 16:23:03 ZDFtext heute Nachrichten
Vier-Prozent-Hürde: Neuer Vorschlag für Wahlrecht
Im Streit um das Wahlrecht kommt aus der SPD-Fraktion ein Kompromissvorschlag.
Der Abgeordnete Axel Schäfer sprach sich dafür aus, die Fünf-Prozent-Hürde auf vier Prozent zu senken,
vor allem die Folgen für CSU und Linke zu kompensieren.
Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ nach einer Stellungnahme von
Schäfer.
Schäfer zufolge habe der bisherige Entwurf „aus allen Richtungen zu Kritik
geführt, die wir ernst-und aufnehmen müssen“.
Es bestehe ein „Potenzial für Fake News und Legendenbildung“.
135
Samstag 25. März 2023 um 17:17
Die Kreditaufnahme von über 150.000 Euronen führte zur Amtsniederlegung von Sigurd Gilcher als Landesgeschäftsführer.
Samstag 25. März 2023 um 19:17
Wer trat in die Fußstapfen des Zurückgetretenen? Der Kugler-Boy Dennis B! Kugler eine ganz heiße Verehrerin von Linsi.
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/sigurd-gilcher-tritt-als-landesgeschaeftsfuehrer-der-linken-zurueck_aid-474960
Samstag 25. März 2023 um 20:01
3794
Sigurd hat die Überschuldung geduldet.
Der Rücktritt war konsequent.
Oskar hat den Wahlkampf mit Gewalt und viel Geld puschen wollen.
Der junge Lafontaine Frederic hat mit seinen Großreklamewänden sich auf Kosten
der Partei damals eine goldene Nase verdient !
Sonntag 26. März 2023 um 13:09
Gilcher ist ein fanatisierter Oskar-Anhänger.
Sonntag 26. März 2023 um 13:25
# 3776. linke Basis sagte am Donnerstag 23. März 2023 um 9:12
Neueste Umfrage von Allensbach für das Saarland sieht Linke bei 3 %.
Hier macht sich das schlechte Erscheinungsbild der Linken in Berlin bemerkbar.
“ Gefühlt “ steht DIE LINKE an der Saar bei 7 %. – Ärmel hoch und anpacken….noch ist Zeit bis zu den Kommunalwahlen.
Anmerkung von BdZ:
Bei der vorletzten Umfragen lag DIE „LINKE“ noch bei 1,5%, jetzt aktuell bei 3%.
Das sind schon 0,4% mehr als bei der letzten LTW.
Die Kommunalpolitische Linie ist ja im letzte Jahr ausführlich festgelegt worden.
Somit steht eine ebenso harte und langandauernde Basis-Arbeit vor den Genoss Innen der Partei.
Eigentlich keine Zeit für ständige Rückgriffe auf die Vergangenheit.
Der Appell von „LINKE BASIS“ sollte ein Weckruf sein, das ewige „Analysieren“ der Vergangenheit zu unterlassen und sich der (kommunalpolitischen) Zukunft zu zuwenden.
Sonntag 26. März 2023 um 16:28
125 ZDFtext So 26.03.23 15:56:04
Zukunft von Wagenknecht: Wissler fordert von ihr Klarheit. Linken-Chefin Janine Wissler hat Sahra Wagenknecht aufgefordert,
mit der Linken an einem Strang zu ziehen oder die Partei zu verlassen.
„Sie muss Klarheit schaffen – und zwar nicht erst in neun Monaten“, sagte sie der „Welt“.
„Entweder sie ist Mitglied dieser Partei und arbeitet mit für deren Erfolg“.
Oder sie kehre der Partei den Rücken.
Wagenknecht hatte dem Nachrichtenportal „ZDFheute.de“ vor einigen Tagen gesagt,
dass sie über die Gründung einer eigenen Partei nachdenke und bis Jahresende darüber entscheiden wolle.
126
Sonntag 26. März 2023 um 20:46
neues / altes von der Fraktion “ Lafodödel “
https://www.welt.de/politik/deutschland/article146991271/Lafodoedel-im-Visier-von-Dietmar-Bartsch.html?cid=socialmedia.email.sharebutton
Montag 27. März 2023 um 7:44
Zitat: Der Appell von „LINKE BASIS“ sollte ein Weckruf sein, das ewige „Analysieren“ der Vergangenheit zu unterlassen und sich der (kommunalpolitischen) Zukunft zu zuwenden.
@BremerderZweite
Warum interessieren Sie sich so sehr für das Saarland?
Montag 27. März 2023 um 8:00
Jetzt wird’s interessant: In welchem Kommentar hat Linke Basis einen Appell losgetreten?
Was geht das Nichtmitglied BremerderZweite die kommunalpolitische Zukunft an?
Ein Nichtsaarländer glaubt uns seinen Dünnschiss, den er offensichtlich von Dritten zugetragen bekommt, präsentieren zu müssen. Armselig, armselig.
Fakt ist, dass die Lafo-Clique seit 2013 damit beschäftigt ist die Linke an die Wand zu fahren.
Montag 27. März 2023 um 8:19
#3800
Endlich war auch im Saarland mal etwas los:
1993 wollte Panorama über angebliche Kontakte des saarländischen Ministerpräsidenten Oskar Lafontaines ins Rotlicht-Milieu von Saarbrücken berichten. Doch dazu kam es nicht. Lafontaine sprach von „Schweine-Journalismus“ und verhinderte die Ausstrahlung per einstweiliger Verfügung.
https://daserste.ndr.de/panorama/50_jahre_panorama/panorama671.html
Montag 27. März 2023 um 11:54
Wissler fordert Lafontaines Frau auf, sich zu entscheiden………
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linken-chefin-wissler-fordert-schnelle-klarheit-von-wagenknecht-a-73a2cd6e-5e3b-4264-a136-72eaf16e6928
Montag 27. März 2023 um 13:55
Die Spielchen von Wagenknecht & Co. sind einer linken Partei unwürdig.
Montag 27. März 2023 um 16:51
# 3776.
Linke Basis liegt mit dem Kommentar ganz auf der konstruktiven Linie des neu am 11.09.2022 gewählten Landesvorstandes
um die Vorsitzende, Frau Spaniol mit ihren drei Stellvertretern, dem Schatzmeister und dem Geschäftsführers.
Das Motto von Linke Basis:
„Ärmel hoch und anpacken….noch ist Zeit bis zu den Kommunalwahlen.“ müsste doch auch
für die tiefen Kenner der saarländischen Politik in der Stadt und auf dem Land einen Motivationsschub auslösen.
Die Landespartei wieder in die konstruktive Richtung bringen, die in den nachfolgenden Darlegungen eindrucksvoll zum Ausdruck kommt:
https://dielinkesaar.de/index.php?id=kommunal
„Mit Blick auf die Kommunalwahl 2024 gilt es, die Zeit bis dahin zu nutzen, um die Parteistrukturen zu stabilisieren, zu stärken, weiter aus- und aufzubauen und
in enger Zusammenarbeit mit den Kreis- und Ortsverbänden sowie der Unterstützung der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung für Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit,
mit Aktionen und Initiativen Mitglieder zu aktivieren und neue zu gewinnen.
Unsere landesweiten Aktionsstände „Statt sozialer Kälte sozialer Herbst!“ waren dazu ein gelungener Auftakt.“
Viel mehr kann ein Landesvorstand und eine Landesvorsitzende eigentlich in einer solchen konkreten politischen Situation nicht leisten.
Wenn die sachkundige Partei-Basis, die in Demokratisch-Links anscheinend umfangreich vertreten ist, jetzt mit allen anderen die guten Willens sind,
mit an diesem Strang ziehen würde, dann könnte der von LINKE Basis erhoffte Aufschwung gelingen.
Glück auf, würde ein tüchtiger und zupackender Kommunalpolitiker aus dem Kreisverband Saarlouis sagen.
Montag 27. März 2023 um 17:55
Rechthaber in der Politik erhöhen ihr Selbstwertgefühl durch die Selbstdarstellung. Sind sie einmal auf den Geschmack gekommen, werden sie regelrecht süchtig danach und können gar nicht mehr aufhören…
siehe Ehepaar Lafontaine-Wagenknecht.
Montag 27. März 2023 um 18:18
Zitat: „Fakt ist, dass die Lafo-Clique seit 2013 damit beschäftigt ist die Linke an die Wand zu fahren.“ Diese Beschreibung trifft den Nagel auf den Kopf.
Den LaVo in Schutt und Asche zu legen hat seinen Ursprung – meine felsenfeste Meinung – in Klarenthal als Lafo vom roten Bienchen ins Öhrchen geflüstert bekam, dass sein Wunschkandidat Dennis Bard Thomas Lutze unterlegen war. Das anschließende Statement des tapferen Schneiderlein gegenüber der SZ ließ nichts Gutes ahnen.
Leider wollte niemand auf mich hören.
Montag 27. März 2023 um 18:28
Kommentar 3806 bringt Licht ins Dunkel.
Ein Nichtswisser tauscht sich mit einem Oberpharisäer aus!
Ich piep mich weg.
Montag 27. März 2023 um 20:14
Deutschlands Totengräber
https://images.t-online.de/2023/03/G8pPPmxGJw5B/15×161:2985×1679/fit-in/768×0/image.jpg
Vertagt nach fast 20 Stunden: Die Ampel bricht die Beratungen im Koalitionsausschusses ergebnislos ab. Das ist ein schlechtes Zeichen.
Es war schönstes Polit-Geschwurbel, mit dem am frühen Montagnachmittag das Vertagen des Koalitionsausschusses verkündet wurde. Die Beteiligten seien „in vertrauensvollen und konstruktiven Gesprächen weit vorangekommen“
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100151118/koalitionsausschuss-abgebrochen-ist-das-der-anfang-vom-ende-der-ampel-.html
Dienstag 28. März 2023 um 8:43
# 3810
Die lange Verhandlungszeit zeigt doch eine gewisse Sorgfalt an, mit der hier
beraten wird.
Die Unterbrechung sagt uns, man lässt sich Zeit. Es gibt keine schnellen und faulen Kompromisse, sondern die Ampel strebt nach seriösen und tragfähigen Lösungen.
Dass die Opposition jetzt über den Koalitionsausschuss herfällt, war nach der Unterbrechung zu erwarten. Schauen wir mal, was am Ende rauskommt.
Dienstag 28. März 2023 um 11:14
Rotlichtaffäre endet mit Vergleich
F.A.Z. Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12.07.1994, S. 004 / Seitenüberschrift: Politik Ressort: Politik
mtz. SAARBRÜCKEN, 11. Juli. Mit einem „Prozeßvergleich“ ist die gerichtliche Auseinandersetzung des saarländischen Ministerpräsidenten Lafontaine (SPD) mit dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Jacoby beendet worden. Damit ist der Versuch Lafontaines gescheitert, über eine „Nichtigkeitsklage“ ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Saarbrücken anzugreifen. Der III. Zivilsenat des OLG hatte in einem Urteil festgestellt, Jacoby habe Interessen der Allgemeinheit wahrgenommen, als dieser von Hinweisen gesprochen hatte, wonach Lafontaine in seiner Zeit als Oberbürgermeister von Saarbrücken gewissen Etablissements Steuervorteile gewährt haben könnte.
https://www.genios.de/presse-archiv/artikel/FAZ/19940712/rotlichtaffaere-endet-mit-vergleich/F19940712MTZBKA-100.html
Dienstag 28. März 2023 um 11:15
Der Mann hat Leben zerstört.
Ich hatte das Glück, später mit einem der Redakteure befreundet zu sein. Er hatte in leitender Funktion die Recherchen zur Rotlicht-Affäre vorangetrieben. Ein hochkarätiger, talentierter und engagierter Journalist, dessen Karriere durch Lafontaine unwiderruflich zerstört wurde und konnte BUNDESWEIT nie mehr mehr Fuß fassen.
Ein wirklich feiner Mensch, RIP
https://www.reddit.com/r/de/comments/thv2d4/oskar_lafontaine_das_traurige_ende_eines/
Dienstag 28. März 2023 um 11:47
Hätte eine neue Wagenknecht Partei Erfolgsaussichten ?
https://web.de/magazine/politik/erfolgsaussichten-wagenknecht-partei-schwer-beziffern-37943822
Dienstag 28. März 2023 um 17:09
#3814
Wen interessiert das?
Aufrechte, anständige Linke gehen Wagenknecht & Co. nicht auf den Leim, war bei Aufstehen schon nicht der Fall.
Dienstag 28. März 2023 um 19:29
Wer möchte unter der Willkürherrschaft des Silwinger Parteischädigers WasserträgerIN/Wasserträger sein, damit er und seine Frau als Parteigründer von Talkshow zu Talkshow tingeln können und Kohle ohne Ende machen? Basisarbeit ist dem Silwinger und seinen Marionetten völlig fremd.
Wie oft schwänzte Frau W. Fraktionssitzungen?
Dienstag 28. März 2023 um 20:08
3815
ihre “ aufrechten und anständigen “ Linken werden dem Untergang der Partei, wenn er denn kommen sollte,
nicht tatenlos zusehen. Man wird dann zu Sahra überlaufen als Alternative.
Mit der Zeit der Aufstehen Bewegung ist die jetzige Situation nicht zu vergleichen.
Die Partei steht 2023 bei 4,9 % im Bund, bei uns 2,6 %. Wir stehen am Abgrund hier wie in Berlin.
– Et kütt, wie ett kütt – sagt der Kölner. Dem ist nichts hinzuzufügen.
Mittwoch 29. März 2023 um 10:10
#3817
Und manchmal ist der Inhalt einer Mülltonne wertvoller als der Charakter von Scheinlinken a la Springbrunnen.
Im Saarland sind es 3 Prozent!
Mittwoch 29. März 2023 um 10:21
Austritt wegen Sahra Wagenknecht
Pearl Hahn verlässt die Fraktion der Linken im Frankfurter Römer. Sie begründet ihren Schritt mit Sahra Wagenknechts Positionen.
Weil die Stadtverordnete Pearl Hahn aus der Partei Die Linke ausgetreten ist, ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung aber behalten will, verliert die Linken-Fraktion einen ihrer sieben Sitze. Hahn hat das Büro der Stadtverordnetenversammlung in der vergangenen Woche über ihren Schritt informiert. Sie will vorerst als fraktionsloses Mitglied dem Stadtparlament angehören, erwägt aber, sich einer anderen Fraktion anzuschließen. Welche das sein wird, stehe noch nicht fest.„Ich mache mir Gedanken, wo ich meine politische Arbeit weiterführe“, sagt Hahn. Sie sei bereits im November aus der Partei ausgetreten, habe aber noch bis Donnerstag für die Linken-Fraktion gearbeitet und gesprochen. Ihren Schritt begründet Hahn unter anderem mit der umstrittenen, russlandfreundlichen Haltung der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht zum Krieg in der Ukraine. Hahn kritisiert insbesondere, dass sich Wagenknecht nicht hinreichend gegen rechte Sympathisanten abgrenze. Sie könne sich mit einer Partei, die solche Positionen dulde, nicht länger identifizieren.
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/frankfurt-linken-fraktion-im-roemer-schrumpft-18783097.html
Mittwoch 29. März 2023 um 10:35
Die Koalition hat sich geeinigt – nach fast 29 Stunden Verhandlungen. Die Ergebnisse sind durchaus umfangreich. Doch eine Partei musste viele Zugeständnisse machen.
Lars Klingbeil versucht es mal mit Optimismus. Da sei ja eine „doch etwas längere Sitzung des Koalitionsausschusses“ gewesen, sagt der SPD-Chef am Dienstagabend, da ist es gerade kurz vor 20 Uhr. Aber nun, sagt Klingbeil, sei man „hochzufrieden“ und habe „ein ganzes Bündel an wichtigen Maßnahmen“ dabei.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100151426/koalitionsausschuss-ergebnisse-nur-christian-lindner-freut-sich-.html
Mittwoch 29. März 2023 um 10:54
# 3817
Umfragen sind noch keine Wählerstimmen
#3818
Wenn ich ich in den Stadtrat gewählt werde bin ich ein Kommunalpolitiker.
Anliegen der Bürger die Stadt betreffend, werden zu meinen Anliegen.
Was Frau Hahn hier vorbringt, hat mit Kommunalpolitik nichts zu tun.
Ein billiger Vorwand, um sich aus dem Staub zu machen, beschämend.
Mittwoch 29. März 2023 um 11:26
Netzfund ohne Quellenangabe:
Linke im Römer – „Ich führe Gespräche mit verschiedenen Fraktionen“ – Römer-Abgeordnete Pearl Hahn verlässt die Linken-Fraktion.
So, so: Frau Hahn führt Gespräche mit „verschiedenen Fraktionen“. Mensch wird sehen, bei welche auserwählte Fraktion das Mandat ihrer Partei als Geschenk bekommt.
Mittwoch 29. März 2023 um 11:28
Katja Kipping: Sahra Wagenknecht hat die „Scheidungspapiere eingereicht und will möglichst viel mitnehmen“
Ex-Linken-Chefin Katja Kipping ist die unverschuldet tragische Figur der Berliner Wiederholungswahl: Selbst der politische Gegner lobte ihre Amtsführung, doch jetzt muss sie nach nur 16 Monaten den Posten wieder räumen. Über ihre persönliche Zukunft, die der Linkspartei und die ihrer einst schärfsten Konkurrentin spricht sie mit dem RND.
https://www.rnd.de/politik/katja-kipping-linke-ueber-sahra-wagenknecht-und-die-linken-position-zur-nato-NZMXFUKD6VDYVBOH3THI2BYVEE.html
Mittwoch 29. März 2023 um 13:49
Riexinger fordert Führungswechsel in der Fraktion
Am Montag äußerte sich der frühere Kovorsitzende der Partei, Bernd Riexinger, zu deren Lage. Er forderte einen Wechsel der Fraktionsführung. »Wir brauchen neue Leute an der Fraktionsspitze, in der die alten Blockbildungen keine Rolle mehr spielen. Die Fraktion hat zu wenig Kontur«, sagte er dem Onlineportal Table.Media.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172028.krise-der-linken-die-linke-riexinger-fordert-fuehrungswechsel-in-der-fraktion.html
Tipp für Riexi: Einfach stumm bleiben. Es ist die Schuld von Riexi/Kippi, dass die Partei an Kontur verloren hat.
Donnerstag 30. März 2023 um 9:18
# 3824
“ Erneuerung der Koalitionsspitze „, das hört sich ja proigressiv und reformfreudig an,
ist aber nicht mehr und nicht weniger als der Ruf nach Rausschmiss.
Gerade von Bernd Riexinger der in seiner Amtszeit als Co Vorsitzender mit Katja Kipping
nichts zustande brachte als Wahlniederlagen und alles der damaligen Fraktions Co Vorsitzenden Sahra Wagenknecht in die Schuhe schob. An der lies Riexinger kein gutes Haar. Heute bläst er ins selbe Horn : “ Weg mit Bartsch, weg mit Ali und natürlich
weg mit Wagenknecht. Wenn diese drei gescholtenen die Fraktion verlassen, ist die Linke im Bundestag als Fraktion am Ende. Das ist wieder typisch Riexinger :
– Grosses Maul und nichts dahinter –
Donnerstag 30. März 2023 um 11:36
Linksjugend: „Wagenknecht-Aus wäre eine Chance für die Linke“
Sahra Wagenknecht ist in den eigenen Reihen umstritten. Die Linksjugend würde einen Austritt des Partei-Stars eigentlich begrüßen – nervös würde sie es trotzdem machen.
Berlin – Es ist eine paradoxe Rolle, die Sahra Wagenknecht innerhalb der Linken einnimmt: Seit Jahren hadert sie mit ihrer Partei, diese aber genauso mit ihr. Einerseits ist Wagenknecht so etwas wie das prominente Aushängeschild der Linken und wird in zahlreiche Talkshows eingeladen, andererseits bürstet sie bei kontroversen Themen immer wieder gegen den Strich und den offiziellen Kurs der Partei.
Auch bei der eigenen Jugendorganisation, der Linksjugend solid, stößt die frühere Fraktionsvorsitzende mit ihren Äußerungen zum Ukraine-Krieg und ihrem Liebäugeln mit einer eigenen Partei auf Unverständnis. „Sie verstößt regelmäßig gegen die Parteilinie“, sagte Bundessprecherin Momo Eich im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau von IPPEN.MEDIA. Doch „bei Wagenknecht weiß man nie genau, was Wagenknecht plant“. Es sei unklar, „welche Kampagnen sie fährt“, sagte die Vorsitzende.
https://www.fr.de/politik/sahra-wagenknecht-partei-gruendung-linke-austritt-linksjugend-solid-neuausrichtung-92179298.html
Donnerstag 30. März 2023 um 11:44
Wer hat Riexinger damals als Parteivorsitzender gewollt?
Der Strippenzieher aus Silwingen! Ohne den Silwinger Strippenzieher wäre Riexiniger nie und nimmer Parteivorsitzender geworden. Dass die Partei heute mit dem Rücken zur Wand steht, geht somit u.a. auch auf das Konto des Silwinger Strippenziehers. Beide hätten eine Torte verdient.
Donnerstag 30. März 2023 um 12:08
Es war der größte Fehler Oskar Lafontaine’s Freund Riexinger an die Parteispitze zu hieven. Ebenso ein großer Fehler war die Wahl von A. Schramm. Beide O-Marionetten haben verbrannte Erde hinterlassen in der Manier von Chief Lafo.
Donnerstag 30. März 2023 um 12:30
Charles in Deutschland.
Was kostet der ganze Spuk den Steuerzahler? Und was hat eine Motsi Mabuse beim feierlichen Staatsbankett zu suchen?
Man/n kann gar nicht so viel essen wie man kotzen könnt!
Donnerstag 30. März 2023 um 13:51
Mit Berichten über Adelsgesocks versucht die Regenbogenpresse schon ewig, die Bevölkerung von wichtigen Dingen abzuhalten!
Donnerstag 30. März 2023 um 14:24
Wir gratulieren Henry Ruß zur Wahl als Oberbürgermeisters
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Reichenbach in Vogtland gewinnt der Kandidat der LINKEN, Henry Ruß im zweiten Wahlgang. Unser Bundesgeschäftsführer Tobias Bank gratuliert dem Neugewählten in der Pressekonferenz am Montag herzlich: „Henry Ruß ist seit vielen Jahren engagierter Kommunalpolitiker. Es ist ein tolles Ergebnis!“
Donnerstag 30. März 2023 um 15:23
3825
Groß die Klappe aufreißen… ist das nicht ein Markenzeichen von Gewerkschaftlern in der PDL (Porsche-Ernie oder Birnenbaum)?
Donnerstag 30. März 2023 um 17:08
3829
Klahm ist noch am kotzen, der Trottel.
Motsi ist auch in der Jury der englischen Version von let’s dance.
Charles und Camilla schauen sich das öfters und gerne in England an.
Der Deutschland Besuch war eine Gelegenheit für das englische
Königspaar, Motsi einzuladen und persönlich kennen zu lernen.
Donnerstag 30. März 2023 um 18:54
In Göttingen haben alle Delegierten versagt.
Soll die Selbstverliebte doch eine eigene Partei gründen.
Die Wahlergebnisse in NRW mit ihr als Spitzenkandidatin sollte den Anhänger vor Augen führen, dass das schlechte Wahlergebnis in NRW dazu beigetragen hat, dass die Fünf-Prozent-Hürde verfehlt wurde.
Donnerstag 30. März 2023 um 20:17
Zitat Inge Wasmuth: „Charles und Camilla schauen sich das öfters und gerne in England an“.
Inge Wasmuth eine Hellseherin?
Donnerstag 30. März 2023 um 20:30
Damit Charles und Camilla sich voll und ganz auf Let’s Dance konzentrieren können, serviert Inge W. dem dauergeilen Fremdgänger mit den hübschen Segelohren und seinem angeblichen „Tampon Gate“
Tee und Scones.
Freitag 31. März 2023 um 9:01
# 3835
Die GALA weiss Alles über den Staatsbesuch
https://www.gala.de/royals/briten/motsi-mabuse-verraet–koenig-charles-war–sehr-warmherzig-und-nahbar–23044162.html
Freitag 31. März 2023 um 11:55
Inge Wasmuth ist sehr belesen. Sie liest Sensationspresse – wow.
Freitag 31. März 2023 um 12:45
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_100153300/zieht-donald-trump-die-usa-in-den-abgrund-.html
Zieht Trump die USA in den Abgrund?
Freitag 31. März 2023 um 12:51
Charles und Camilla kommen in Hamburg an – und sind pünktlich
Die Pünktlichkeit hat ein Geschmäckle, ist die DB in der Tat zu 90 Prozent unpünktlich.
Hatte Inge Wasmuth ihre Hände im Spiel?
Samstag 1. April 2023 um 9:35
@Inge
Nichts Neues von Charles & Camilla?
Wie geht’s weiter im Königspalast?
Samstag 1. April 2023 um 10:24
https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_100153820/motsi-mabuse-passiert-mode-panne-bei-let-s-dance-.html
Camilla will künftig Motsi Mabuse „beraten“.
Motsi Mabuse passiert Mode-Panne bei „Let’s Dance“!
–
Mit König Charles III. im ICE
„Das ist doch nur ein Idiot aus England“
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100153678/koenig-charles-iii-im-zug-von-berlin-nach-hamburg-spuerhunde-und-ice-schmuck.html
Samstag 1. April 2023 um 10:25
https://www.berliner-zeitung.de/news/boykott-linke-kritisiert-koenig-charles-rede-im-bundestag-li.333158
Boykott: Linke kritisiert König-Charles-Rede im Bundestag
König Charles spricht am Donnerstag ab 12 Uhr im deutschen Parlament. Die Linke kritisiert das scharf. Die ersten Abgeordneten wollen nicht teilnehmen.
Mit harscher Grundsatzkritik an Monarchien hat die Linkspartei auf die bevorstehende Rede des britischen Königs Charles III. am Donnerstag im Bundestag reagiert. „Einen König im Bundestag sprechen zu lassen, halte ich für absurd. Erinnern wir uns: Monarchien sind im Grunde Diktaturen mit mehr historischem Lametta“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende der Linken, Ates Gürpinar, der Augsburger Allgemeinen (Donnerstagausgabe).
Gürpinar kündigte an, der Rede des britischen Königs im Plenarsaal fernbleiben zu wollen. Deutschland könne froh sein, die Monarchie vor über hundert Jahren abgeschafft zu haben. „Jetzt einen Monarchen mit allen Ehren ins Herz der Demokratie zu holen, ist hochgradig geschichtsvergessen“, kritisierte Gürpinar. Dass die Protokollabteilung des Londoner Hofes die Regeln bestimme, sei mit der Würde des Parlamentes unvereinbar.
Schirdewan: Charles-Auftritt im Bundestag ist unangemessen
Linken-Chef Martin Schirdewan stieß in das gleiche Horn: „Es ist nicht angemessen, dass sich das höchste demokratische Gremium vor einem Monarchen verneigt“, sagte Schirdewan der Deutschen Presse-Agentur. „Ich finde es auch seltsam, dass sich der Bundestag in Zeiten von Inflation und rasant steigender Armut von jemandem ins Stammbuch schreiben lässt, der buchstäblich mit dem goldenen Löffel im Mund geboren wurde.“
Samstag 1. April 2023 um 13:37
Kein April-Scherz . Leider ernst und von den Abstimmenden richtig durchschaut.
https://civey.com/umfragen/30062/haben-sie-vertrauen-in-die-krisenbestandigkeit-des-bankenwesens?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20230318-samstag-18-03
Haben Sie Vertrauen in die Krisenbeständigkeit des Bankenwesens?
Ja, auf jeden Fall
5,1%
Eher ja
19,2%
Unentschieden
16,6%
Eher nein
31,7%
Nein, auf keinen Fall
27,4%
Samstag 1. April 2023 um 20:20
Eilmeldung:
Inge Wasmuth ist ab sofort in den königlichen Dienst von Camilla berufen worden.
Sonntag 2. April 2023 um 15:28
https://civey.com/umfragen/30384/sollte-sahra-wagenknecht-ihrer-meinung-nach-die-partei-die-linke-verlassen-nachdem-sie-offentlich-uber-die-grundung-einer-eigenen-partei-nachdenkt?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20230402-sonntag-02-04
Civeyhat die Umfrage erstellt – Sollte Sahra Wagenknecht Ihrer Meinung nach die Partei „Die Linke“ verlassen, nachdem sie öffentlich über die Gründung einer eigenen Partei nachdenkt?
ERGEBNISSE_Stand: 02.04.2023
Gesamt..
Ja, auf jeden Fall 53,8%
Eher ja 9,6%
Unentschieden 16,8%
Eher nein 6,0%
Nein, auf keinen Fall 13,8%
Montag 3. April 2023 um 5:43
Die Nichtteamfähige wird gehen!
Tatsache ist, ohne die Partei DIE LINKE wäre Frau Hummerknecht ein NIEMAND.
Auf Kosten der Partei hat sie sich die Taschen vollgestopft wie ihr Alter.
Für alle mit Gedächtnislücken: Ohne die drei Direktmandate hätte Frau Hummerknecht nicht w i e d e r in den Bundestag einziehen können.
Als Spitzenkandidatin in NRW hat die Narzisstin ein Wahlergebnis eingefahren… – da stehen einem noch heute die Haare zu Berge!
Montag 3. April 2023 um 8:28
Es ist die Karwoche, nächste Woche ist Ostern.
https://dielinke-saarwellingen.de/a/1677571601.jpg
Montag 3. April 2023 um 8:59
Weg mit den Dingern, die überall rumstehen und uns behindern.
https://www.spiegel.de/ausland/paris-grosser-mehrheit-stimmt-fuer-verbot-von-mietrollern-a-d4ae8669-cad1-4629-abce-008e8276a7e8?sara_ref=re-em-em-sh
Montag 3. April 2023 um 10:56
Sahra Wagenknecht, die unzufriedene Linke aus den Talkshows
https://www.fr.de/politik/sahra-wagenknechts-spiel-partei-linke-konkurrenz-russland-ukraine-krieg-92187747.html
Montag 3. April 2023 um 12:24
#3849
Paris kann nicht mit der Kleinstadt Saarbrücken verglichen werden.
Montag 3. April 2023 um 13:09
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100154332/razzia-im-hoehlenkloster-warum-sich-selenskyj-mit-der-kirche-anlegt.html
Razzia im Höhlenkloster
Selenskyjs Kampf gegen „Pascha Mercedes“
Ukrainische Behörden holen zum Schlag gegen einen hochrangigen Kirchenvertreter aus. Die Selenskyj-Regierung wirft ihm Spionage für Russland vor.
Der Abt des weltberühmten Kiewer Höhlenklosters, Pawlo Lebid, ist von der ukrainischen Justiz unter Hausarrest gestellt worden. Das zuständige Gericht in Kiew teilte am Samstag mit, der Untersuchungsrichter habe sich zu dieser Präventivmaßnahme entschieden. Der Metropolit war wegen Vorwürfen der Aufstachelung zum religiösen Hass zu einer Vernehmung vorgeladen worden.
Der 60-tägige Hausarrest soll laut Gericht bis zum 30. Mai dauern. Der religiöse Würdenträger muss demnach eine elektronische Überwachungsvorrichtung tragen. Er dürfe „im Rahmen des Strafverfahrens nicht mit Zeugen sprechen“, erklärte das Gericht weiter.
Montag 3. April 2023 um 14:23
Zum Kommentar von 3647. Schichtwechsler. sagt: Montag 3. April 2023 um 5:43
Satz 1: „Die Nichtteamfähige wird gehen!“
Frau Wagenknecht („Die Nichtteamfähige“) wird gehen, wann s i e will, da können Umfrage-Institute fragen was und wann sie wollen.
Da kann die „Frankfurter Rundschau“, „analysieren“ was sie will, einzig und alleine, Frau Wagenknecht, bestimmt wann sie „geht“.
Satz 2: „Tatsache ist, ohne die Partei DIE LINKE wäre Frau Hummerknecht ein NIEMAND.“
Wenn es Ihnen darum geht, jemanden als „Niemand“ ohne die Partei zu definieren, dann gibt es, ich schätze mal,etwa zweiitausend Mitglieder dieser Partei, die dies Eigenschaftsbeschreibung 100% erfüllen.
Wenn Sie das – immer noch – nicht verstehen können, dann fragen Sie sich mal, warum die innerparteilichen und innerfraktionellen Gegner Innen von Frau Wagenknecht
seit Jahren !!! „die Backen aufblasen“ und danach noch nicht einmal „heiße Luft“ herauskommt.
Satz 3:„Auf Kosten der Partei hat sie sich die Taschen vollgestopft wie ihr Alter.“
Das Buch „DIE SELBSTGERECHTEN“ hätte Frau Wagenknecht auch als von der Mitgliedschaft in der Partei DIE „LINKE“ befreite Autorin schreiben können.
Es kann die Prognose gewagt werden, die Einnahmen aus dem Buch-Verkauf wären kaum geringer gewesen, als offiziell bekannt wurde.
Wenn Mensch wirklich Personen suchen und benennen will, die sich wie der Kommentator 3647. in Satz 3 behauptet,
„Auf Kosten der Partei sich die Taschen vollgestopft haben“ dann muss er sich schon andere Partei-Mitglieder suchen.
Sie schreiben das ganz einfach so dahin: „Auf Kosten der Partei …..“
Auf dem Boden der Tatsachen ankommend, könnte Mensch zugeben, das Frau Wagenknecht in einer freiberuflich oder auch in einer Spitzen-Position in der Ökonomie
locker mal m o n a t l i c h das bekommen würde, was Sie, Kommentator 3647., als Jahreseinkommen betrachten können.
Satz 4/5: „Für alle mit Gedächtnislücken:“
„Ohne die drei Direktmandate hätte Frau Hummerknecht nicht w i e d e r in den Bundestag einziehen können.“
Zur Befüllung der eventuellen Gedächtnislücken des Kommentators 3647. sei daran erinnert, dass in dem von ihm konstruierten Fall DIE „LINKE“ gerade noch zwei MdB´s gehabt hätte.
Das gab es doch schon einmal, vor WASG-Zeit als PDS, damals saßen Frau Lötzsch und Frau Pau, für die PDS im Parlament.
Satz 6:
„Als Spitzenkandidatin in NRW hat die Narzisstin ein Wahlergebnis eingefahren… – da stehen einem noch heute die Haare zu Berge!“
Schon vergessen? Frau Wagenknecht hat mit Herrn Bartsch 2017 immerhin 9,2% erzielt.
Frau Wißler hat mit Herrn Bartsch 2021 die 4,9% erzielt, die Sie, Kommentator 3647. jetzt Frau Wagenknecht anlasten wollen.
Montag 3. April 2023 um 19:39
BremerderZweite ist ein Meister im Verdrehen von Fakten.
Fakt ist, dass S.W. 2021 in NRW nichts gerissen hat.
Wahlergebnisse 2021 in NRW:
Erststimmen: 3,2 Prozent (ein Minus von 3,2 Prozent gegenüber 2017)
Zweitstimmen: 3,7 Prozent (ein Minus von 3,8 Prozent gegenüber 2017)
BremerderZeite hat gute Chancen in der neu zu gründenden Partei Pressesprecher zu werden.
Dienstag 4. April 2023 um 10:21
Der Kommentar des falschen Fuffziger tangiert mich nur peripher.
Dienstag 4. April 2023 um 11:02
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-04/bodo-ramelow-sahra-wagenknecht-linke
Bodo Ramelow sieht Linke durch Wagenknecht-Debatten beschädigt
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wirft Sahra Wagenknecht vor, sich auf Kosten der Linken zu profilieren. Dafür habe er die Partei nicht mit aufgebaut.
„Frau Wagenknecht versucht, auf Kosten der Bundespartei prominent zu bleiben, möglicherweise, um gute Startbedingungen für ein anderes Projekt zu haben“, sagte Ramelow.
Dienstag 4. April 2023 um 11:11
Lesenswerte Kommentare:
„Er würde sich wünschen, die Bundestagsfraktion hätte die Kraft, Wagenknecht genauso mit Aufgaben zu betrauen wie alle anderen Abgeordneten auch, also mit Ausschussarbeit und Sacharbeit.“
Ein sehr nachvollziehbarer Wunsch. Jeder weiß, dass Wagenknecht lieber im Fernsehen auftritt, anstatt ihren Pflchten als Abgeordnete nachzugehen.
„Tatsächlich ist auf den Listen, die der Bundestag veröffentlicht, zu sehen, dass Sahra Wagenknecht zumindest bei den letzten neun namentlichen Abstimmungen des Jahres 2022 abwesend war. Übrigens nicht als einzige. Im gleichen Zeitraum fehlte ihre Parteifreundin und Weggefährtin Sevim Dagdelen immerhin achtmal.“
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„Er würde sich wünschen, die Bundestagsfraktion hätte die Kraft, Wagenknecht genauso mit Aufgaben zu betrauen wie alle anderen Abgeordneten auch, also mit Ausschussarbeit und Sacharbeit.“
Da hat er durchaus Recht, wie ich finde. Sahra Wagenknecht ist in keinem einzigen Ausschuss als vollwertiges Mitglied vertreten und in genau einem als stellvertretendes Mitglied.
Man kann sich schon fragen, ob sie neben den Diäten eigentlich noch andere Beweggründe hat, Mitglied des Bundestag zu sein.
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Abgeordnete sind gewählt um Sacharbeit zu erledigen und nicht um ihr Mandat ausschließlich zur Selbstdarstellung zu nutzen.
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„Frau Wagenknecht versucht, auf Kosten der Bundespartei prominent zu bleiben, möglicherweise, um gute Startbedingungen für ein anderes Projekt zu haben“
gut erkannt Herr Ramelow! Sie braucht Publicity um jeden Preis. MUSS im Gespräch bleiben, einfach nur ärgerlich! eine hochgradige Narzisstin…
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Das Kontrastprogramm ist eben Frau Wagenknecht. Die interessiert sich einen feuchten um die (zumindest denkbaren) politischen Möglichkeiten der Linken, die kümmert sich nur und ausschließlich um ihre eigene Darstellung.
Mit Schaudern stellt man sich vor, eine solche Person bekäme je ein politisches Mandat auf Entscheidungsebene.
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Dienstag 4. April 2023 um 12:30
Immer wenn man denkt „Schlimmer geht`s nicht mehr“ kommt ein Kommentar von einem „falschen Fuffziger aus Bremen“ (lach).
Zur Befüllung der eventuellen Gedächtnislücken des „falschen Fuffziger aus Bremen“:
Thomas Lutze hat bei der BTW 2021 an der Saar 7,9 Prozent an Zweitstimmen eingefahren ohne ständige Auftritte in Talkshows!!!
Dienstag 4. April 2023 um 14:23
Eine Frau Wagenknecht würde niemals auf die Idee kommen, dass eine Frau Wagenknecht selbst vielleicht eine von mehreren Ursachen für die schlechten Wahlergebnisse sein könnte.
Dienstag 4. April 2023 um 18:12
Die geliehenen Mütter von Kiew – wie der Krieg den Fortpflanzungstourismus stoppt
Ukrainische Leihmütter können das Land nicht einfach verlassen. Das bringt auch die westlichen Eltern in Not, die auf ihr Kind warten. Der Krieg offenbart die dunklen Seiten eines blühenden Geschäfts.
https://www.nzz.ch/gesellschaft/leihmuetter-in-der-ukraine-der-krieg-stoppt-geschaeft-mit-babys-ld.1673686?fbclid=IwAR3j8sKO7k6YxeBdG6e-DE-S3rEyhpwaGNp0qf0tAhO5r6lfIT71NsHK-6k
https://scontent-fra3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/339299685_1343991449503413_3922594456323858287_n.jpg?_nc_cat=105&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=OkVKfMrGQKwAX_c2jTe&_nc_ht=scontent-fra3-1.xx&oh=00_AfAnpwa38-EkEhsfzqjq_veYynNTR0YPpr3ZUnjXatQmMg&oe=6431C474
Unsere „ach so tolle“ Außenministerin hat dazu nichts zu sagen – oberpeinlich!
Dienstag 4. April 2023 um 18:25
Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre
Doppel-Wumms gegen den Kanzler
Der Untersuchungsausschuss in Hamburg wurde Olaf Scholz nicht gefährlich. Doch nun will die Union auch im Bundestag ein Gremium einsetzen, das zu seiner Rolle in der Cum-Ex-Affäre ermitteln soll.
Matthias Middelberg glaubt nicht an Erinnerungslücken. Manchmal erinnere man sich nach Treffen an Kleinigkeiten, sagt der stellvertretende Vorsitzende von CDU/CSU im Bundestag am Dienstagmittag vor Berliner Journalisten. Etwa daran, dass der Gesprächspartner „eine grüne Krawatte mit Meerschweinchen drauf“ getragen habe. Nur bei Olaf Scholz sei das Erinnerungsvermögen seltsamerweise immer schlechter geworden.
Deshalb will die Union nun einen Untersuchungsausschuss des Bundestags auf den Weg bringen. Von einem „erheblichen Aufklärungsbedarf“ spricht Middelberg. Und davon, dass „die Bürger Aufklärung verdient“ hätten.
Es ist nicht wahrscheinlich, dass Christian Olearius eine Meerschweinchen-Krawatte trug, als der Mitgesellschafter der Hamburger Warburg-Bank den damaligen Ersten Bürgermeister der Hansestadt Olaf Scholz traf. Ähnlich unwahrscheinlich ist, dass sich der spätere Bundesfinanzminister und heutige Bundeskanzler an konkrete Inhalte der insgesamt offenbar drei Treffen mit Olearius nicht mehr erinnern kann. Zumindest behauptet er das.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100155230/cum-ex-skandal-fuer-olaf-scholz-wird-es-ungemuetlich-gremium-im-bundestag.html
Dienstag 4. April 2023 um 18:59
Russlands Außenminister Lawrow droht der EU
Russland will gegen die EU „hart durchgreifen“. Das hat der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview angedroht. Moskau werde mit Europa „hart ins Gericht gehen“, sagte er.
https://www.gmx.net/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/russlands-aussenminister-lawrow-droht-eu-38001912
Dienstag 4. April 2023 um 20:54
# 3853
Laber, laber, laber…
Mittwoch 5. April 2023 um 10:30
#3837
Im Rahmen der Einladungen zu der in rund einem Monat anstehenden Krönung von König Charles III. und seiner Frau Camilla bezeichnet der Palast letztere nun offiziell als „Queen Camilla“.
Die Krönung des Paares soll am 6. Mai in der Westminster Abbey im Beisein von zahlreichen internationalen Gästen flankiert von großen Straßenfesten stattfinden. (pak/dpa)
Man gar nicht so viel essen wie man kotzen könnt‘
Mittwoch 5. April 2023 um 10:44
13.04.2023, 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Neugründung der Landesarbeitsgemeinschaft Seniorinnen und Senioren im Landesverband DIE LINKE. Saar
Die Linke steht für eine neue Kultur des Alterns und des Alters.Seniorenpolitische Standpunkte sind in der Kommunalpolitik als Querschnittsaufgabe verwirklicht. Dazu wollen wir auch beitragen.
Mittwoch 5. April 2023 um 11:05
SaarVV grenzt tausende Saarländer vom 49-Euro-Ticket aus
Der Saarländischer Verkehrsverbund SaarVV grenzt zahlreiche Menschen vom neuen 49-Euro-Ticket aus und stellt diese damit ins soziale Abseits“, so Thomas Lutze, saarländischer Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verkehrsausschusses. „Eine Schufa-Auskunft ist sozial unfair und wird dem Ziel, mehr Menschen zu Nutzern öffentlicher Verkehrsmittel zu machen, nicht gerecht. Die sozialdemokratische Landesregierung muss hier eingreifen und sicherstellen, dass alle Interessierten das neue Ticket erwerben können.“
Aus Sicht des linken Verkehrspolitikers geht das nur, wenn es neben der Abo-Regelung auch möglich ist, das neue Ticket klassisch analog zu kaufen. „DIE LINKE hatte es immer kritisiert, dass die Variante des Barverkaufs ausgeschlossen wurde. Nun nimmt man in Kauf, dass es Menschen gibt, die bildlich gesehen durch den Rost fallen. Aber selbst mit der aktuellen Abo-Regelung gäbe es Spielraum: Eine negative Schufa-Auskunft bedeutet jetzt, dass es kein Ticket gibt. Verfährt der SaarVV aber so, dass man bei allen den Bankeinzug macht und erst reagiert, wenn der Einzug „platzt“, wäre sichergestellt, dass auch Menschen mit negativer Auskunft das Ticket bekommen, wenn genügend Geld auf dem Konto ist. Dagegen ist die ist das Angebot, den Jahresbeitrag von fast 600 EUR vorab zu zahlen, eine bodenlose Frechheit des Verkehrsverbundes“, so Lutze abschließend.
Unfassbar was diese Landesregierung sich erdreistet!
Mittwoch 5. April 2023 um 11:06
Appell: Frieden schaffen!
Historiker Peter Brandt ruft mit Stimmen aus dem Umfeld seines Vaters Willy Brandt und dem sozialdemokratisch-gewerkschaftlichen Spektrum zu Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine auf. Der Aufruf „Frieden schaffen!“ im Wortlaut:
Mehr als ein Jahr dauert bereits der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Jeder weitere Tag Krieg bedeutet für die betroffenen Menschen mehr Leid und Zerstörung, mehr Verwundete und Tote. Mit jedem Tag wächst die Gefahr der Ausweitung der Kampfhandlungen. Der Schatten eines Atomkrieges liegt über Europa. Aber die Welt darf nicht in einen neuen großen Krieg hineinschlittern. Die Welt braucht Frieden. Das Wichtigste ist, alles für einen schnellen Waffenstillstand zu tun, den russischen Angriffskrieg zu stoppen und den Weg zu Verhandlungen zu finden.
==> Frieden für die Ukraine: Ein Friedensappell aus der Mitte der Gesellschaft chrome-extension://efaidnbmnnnibpcajpcglclefindmkaj/https://www.nachdenkseiten.de/…/230403-Frieden-fuer-die…
Mittwoch 5. April 2023 um 16:36
Netzfund
Keine Vernunft, kein Anstand: Habeck verspricht Steuergeld für Investitionen in der Ukraine
4. Apr. 2023
Gab es das schon einmal? Vollständige Haftungsübernahme für Investitionen in einem im Krieg befindlichen Land? Genau das hat der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck für das fiktive Projekt „Wiederaufbau der Ukraine“ verkündet. Die Staatskasse als Geldautomat.
Von Dagmar Henn
Wer irgendwann einmal in der Schule gelernt hatte, Gewinne hätten etwas mit unternehmerischem Risiko zu tun, der kann diese Lektion jetzt getrost vergessen. Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck hat für deutsche Firmen, die jetzt in der Ukraine investieren, nun eine Direktleitung in den deutschen Staatshaushalt als Geldautomat verlegt.
Der Chemiekonzern Bayer hat – Presseberichten zufolge – angekündigt, 60 Millionen Euro in der Ukraine investieren zu wollen. Was genau die Bayer AG dort produzieren will, ist nicht bekannt. Die Baustofffirma Fixit, die dort bereits tätig ist, beabsichtigt nun, ihre Produktionskapazität zu verdoppeln. Die meisten deutschen Unternehmen, die Produktionsstätten in der Ukraine haben oder bisher hatten, nutzen die Ukraine vornehmlich als Billiglohnland. Wobei sie augenblicklich vor dem Problem stehen, nur noch die billigen Arbeitskräfte zu bekommen, die die ukrainische Armee nicht an der Front verheizt.
Natürlich weiß Habeck ebenso gut wie die beteiligten Firmen, dass heute noch gar nicht klar ist, wer was in der Ukraine wiederaufbauen wird, sofern der Staat als solcher weiter bestehen bleibt. Aber das macht nichts. Denn im Gegensatz zu sonstigen Bürgschaften für Auslandsinvestitionen erklärte er für diesen Fall, das könne alles der deutsche Steuerzahler übernehmen.
„Sollte das Fabrikgebäude zerstört werden, etwa durch Raketenangriffe, garantiert oder haftet der deutsche Staat. Das machen wir normalerweise nicht, aber in diesem Fall machen wir das.“
Man könnte stattdessen auch schlicht versuchen, den Krieg zu beenden. Doch daran hat der Westen, wie in den letzten Wochen aus vielen Mündern deutlich erklärt wurde, gar kein Interesse – außer, die Sonne geht im Westen auf, also die Ukraine siegt.
Wobei allein die Annahme, diese Fabrikgebäude könnten zerstört werden, den Verdacht erregt, so gänzlich zivil sei die geplante Produktion womöglich nicht. Den Firmen kann es unter diesen Bedingungen egal sein; sie bekommen ja alles von Habeck garantiert. Das passt dazu, dass jüngst auch der IWF seine bisherige Regel, an kriegführende Länder keine Kredite zu vergeben, fallen gelassen hat.
Warum sollen die Unternehmen unter diesen Bedingungen keine Anlagen hinstellen, die ihnen hinterher einfach „vom Staat“ bezahlt werden? Im Regelfall werden Auslandsinvestitionen nicht komplett abgesichert, aber die Ukraine ist kein Land wie andere, sondern die große Bühne, auf der sich der um Dominanz ringende Westen als edler Retter inszeniert, während er es komplett zugrunde richtet.
Und wer sagt denn, dass da tatsächlich gebaut werden muss? Eine Direktleitung in den Staatshaushalt, für Investitionen in einem Land, das für seine Korruption berüchtigt ist, in dem größere und kleinere Dinge gerne irgendwohin verschwinden und sich mühelos jemand findet, der gegen eine kleine Beteiligung fingierte Rechnungen ausstellt?
Beabsichtigt der Bundeswirtschaftsminister, regelmäßig Kontrollkommissionen in die Ukraine zu schicken, um zu überprüfen, dass das, was eventuell als „zerstört“ gemeldet wird, vorher tatsächlich existiert hat? Oder ist das einfach ein freundliches Angebot zur Selbstbedienung aus dem deutschen Staatshaushalt für alle, die eventuell gerade Absatzprobleme in Deutschland haben?
Klar, abgesehen vom abnehmenden Angebot an Arbeitskräften hat die Ukraine tatsächlich genau das, was so euphemistisch „gute Investitionsbedingungen“ genannt wird. Beschäftigte haben inzwischen keinerlei Rechte mehr, und es dürfte kaum ein effektiveres Zwangsmittel geben, als möglichen Unruhestiftern zu drohen, sie an die Front schicken zu lassen. Man könnte sagen: selbst für Einweginvestitionen sind das geradezu paradiesische Bedingungen. Und warum sollte ein deutscher „Grüner“, der die nachhaltige Zerstörung der Ukraine durch den Westen für moralisch erhebend hält, irgendwelche Skrupel bezüglich ganz ordinärer Ausbeutung hegen?
Wenn diese Nummer Schule macht und sich das Erwerbsmodell über die bisher erwähnten zwei Firmen hinaus ausweitet, könnte das natürlich ziemlich teuer werden. Aber auch diese Variante eines Raubzuges dürfte widerstandslos durchgehen. Wer weiß, selbst Rheinmetall könnte in Versuchung geraten, das angekündigte Reparaturwerk für die gelieferten Rüstungsgüter doch in der Ukraine zu bauen; mit den Vorteilen der Korruption sind Unternehmen des militärisch-industriellen Komplexes schließlich traditionell bestens vertraut.
Die Berichterstattung über Habecks Zusicherung von staatlichem Vollkasko lässt jedenfalls erkennen, dass niemand mehr erkennt, wenn eine weitere Runde der Selbstbedienung an Steuereinnahmen eingeleitet wird. Während die deutsche Infrastruktur weiter zerfällt und die Entwicklung im deutschen Einzelhandel belegt, dass aus der Bevölkerung nur noch wenig zu holen ist, weil sich die Inflation fast eins zu eins im Umsatzrückgang niederschlägt, fallen im Umgang mit dem Projekt Ukraine sämtliche Schranken, vor allem die des Anstands und der Vernunft.
Donnerstag 6. April 2023 um 17:55
# 3868
Was Frau Henn da schreibt ist eine Aufregung nicht wert.
In der Ukraine sind Wasserleitungen, Stromleitungen, Infrastruktur etc. zerbombt worden.
Mit dem Aufbau dieser überlebenswichtigen Güter kann man nicht warten, bis der Krieg
vorbei ist.Das sind Wasserwerke, Stromgeneratoren usw. in großem Stil zerstört.
Deutsche Firmen beteiligen sich am Wiederaufbau dieser Strukturen und unser Staat unterstützt sie dabei.
Das muss alles möglichst schnell gebaut werden, kein Strom, kein Wasser, die Bevölkerung leidet.
Wie Frau Henn das nun hinstellt, ist typisch links. Skandal auf Skandal, ohne genau hin zu gucken.
Freitag 7. April 2023 um 10:40
Interessant sind die beiden Ex Linken Räte numehr parteilos, kassieren monatlich die Tantiemen
und verdanken das unserer Partei ……..Friede ihrer Seele
Was machen die nächstes Jahr bei den Kommunalwahlen ? Sigurd wäre als Parteirückkeher immer willkommen.
Astrid wird wohl zur SPD zurück gehen müssen.
https://www.puettlingen.de/rathaus-service/stadtrat-/-ausschuesse/mitglieder-des-stadtrates
Freitag 7. April 2023 um 23:34
Gilcher willkommen? Der kann auch zurück zur SPD!
Samstag 8. April 2023 um 9:29
Es gibt 1.500 Zeitungen, 9.000 Radiosender, 1.500 Fernsehsender, 2.400 Verlage, die sich im Besitz von nur drei Konzernen befinden
und die sagen/schreiben die Wahrheit?
Samstag 8. April 2023 um 11:59
3871
Was werfen sie Gilcher vor ? Er hat die Rueckkehr
ausdrücklich nie ausgeschlossen.
Gilcher wäre ein Mann im OV Köllgerbach für den Neustart !
Sonntag 9. April 2023 um 9:03
Gilcher ist kein Mann für den Neustart!
Sein Verbleib als Parteiloser in der Fraktion von Trenz eine absolute Zumutung.
Sonntag 9. April 2023 um 16:38
Netzfund
Der andere Blick: Chinesische Zeitung kommentiert den Besuch von der Leyens und Macrons
8. Apr. 2023
„Europa muss Respekt lernen“ – so könnte der Kommentar in der chinesischen Zeitung „Global Times“ überschrieben sein, der sich dem Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron widmet. Die Zeitung sieht Bewegung in der Position der EU.
In der chinesischen Tageszeitung Global Times erschien ein Kommentar zum Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Der Ton des Kommentars unterscheidet sich grundlegend von den eher fordernd auftretenden deutschen Berichten über die Reise. Darin wird immer wieder betont, dass Macron und von der Leyen nach China gereist seien, um von Chinas Präsident Xi Jinping mehr Druck auf Russland im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt zu fordern, und dass China ein schwieriger Partner sei, mit dem man sich in einem Systemkonflikt befinde. Deutsche Kommentatoren glauben, der Westen sei in der Position, China Vorschriften zu machen.
Die Global Times betont dagegen, dass man bei den Gesprächen in vielen Punkten bereits übereinstimmende Positionen habe. Wichtig sei für die EU und vor allem europäische Medien, die Dinge getrennt zu betrachten und nicht alles, was es zu besprechen gebe, mit der Ukraine-Frage zu verbinden.
Macron habe auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Xi von Respekt gesprochen. Den Begriff nimmt die Zeitung auf und führt aus, dass gerade die Länder des Westens aufgrund ihrer Geschichte im Umgang mit Ländern, die dem Westen nicht zuzurechnen sind, besonders achtsam und respektvoll sein müssten.
Zu Beginn der Ukraine-Krise habe der Westen seine Fehler wiederholt, da er glaubte, alle Länder der Welt müssten seinem Blick auf den Konflikt folgen und seine Einschätzung dazu teilen, schreibt die Global Times.
Diese Position habe sich inzwischen schon verschoben, da auch Europa in diesem Konflikt einen hohen Preis bezahlt, der sich zudem mit jedem Tag erhöht, schreiben die Autoren des Beitrags.
Dadurch, so glaubt die Zeitung, wurde möglich, dass die EU ihren starren Standpunkt aufgegeben und sich bis zu einem gewissen Grad der chinesischen Sicht angenähert habe. Gespräche seien inzwischen grundsätzlich möglich, auch wenn es noch immer zu Missverständnissen komme. Dennoch sei festzustellen, dass die EU auf die chinesische Friedensinitiative inzwischen deutlich offener reagiere als die USA.
China und die EU seien sich darin einig, dass sich die Welt in einem fundamentalen Wandel befindet. Gleichzeitig zeige der Besuch, dass Europa auf China angewiesen sei, wie auch China an einer Kooperation interessiert ist. Allerdings müsse Europa bis zur vollständigen Freisetzung der Kraft einer umfassenden Zusammenarbeit noch viele Hindernisse überwinden und vor allem externe Einflussnahme unterbinden. Damit werden allem voran die USA gemeint sein.
https://scontent-fra5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/339433215_244666588054153_6215803022664410271_n.jpg?_nc_cat=111&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=ROJUSEyux5oAX__F0-S&_nc_ht=scontent-fra5-1.xx&oh=00_AfCjMMXETGermiVvA8fRcg_0XKldK5IzTMsq8nA13gBE4g&oe=6437B117
Sonntag 9. April 2023 um 16:39
Netzfund
Bündnis zwischen China und Russland
9. Apr. 2023
Auch zwei Wochen seit dem Staatsbesuch von Präsident Xi Jinping ist das Thema immer noch in den Schlagzeilen. Sollte es nicht gelingen, die Russische Föderation und China gegenseitig aufzuhetzen, wird das Schicksal der angelsächsischen Demokratie ernsthaft in Frage gestellt.
Von Maxim Sokolow
Inzwischen ist die zweite Woche seit dem Staatsbesuch von Präsident Xi Jinping vergangen, und die Reaktionen auf das Treffen von Wladimir Putin mit dem chinesischen Staatschef sind immer noch in den Schlagzeilen. Ob der Besuch historisch war oder ob solche Einschätzungen besser abzuwarten sind, ist fraglich, doch die lang anhaltende Wirkung in der Medienlandschaft ist unbestreitbar. Und das in einer Zeit, in der die Nachrichten nicht lange überdauern – höchstens ein oder zwei Tage.
Die Reaktionen sind natürlich unterschiedlich.
Loyale Optimisten singen ein fröhliches Lied aus dem Jahr 1949: „Der Russe und der Chinese sind für immer Brüder“. Obwohl, wie wir wissen, die Beziehungen unseres Landes zur Volksrepublik China nach 1949 sozusagen wechselhaft waren.
„Alles-Pessimisten“ diesseits und jenseits der russischen Grenze haben zuerst berichtet, dass der Besuch aufgrund des meisterhaften Schachzugs – Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin – abgesagt werde, während das Flugzeug des chinesischen Präsidenten sich bereits auf dem Weg nach Moskau befand.
Doch als Xi Jinping schließlich in Moskau angekommen war, haben sie ihre Meinung auf der Stelle geändert und darauf hingewiesen, dass es keinen Grund zur Freude gibt. Es ist nur so, dass sich die russische Führung früher vor den USA niederkniete und sich jetzt vor China niederknien wird. Und ob der neue Gebieter gnädiger sein wird, ist nicht klar, vielleicht sogar im Gegenteil.
Die Reaktion der westlichen Machthaber beschränkte sich auf ein wütendes: „Wie können sie es nur wagen!“ Obwohl die eigentliche Frage, was sie genau wagen, nicht ausreichend geklärt war.
Putin und sein chinesischer Gast waren zwar äußerst höflich zueinander, doch zum einen ist gegenseitige Höflichkeit kein Verbrechen, und zum anderen ist das öffentliche Umarmen und Küssen ein altes diplomatisches Mittel, um der dritten Partei eine Freude zu bereiten.
Man denke an die demonstrative Freundlichkeit von Alexander I. und Napoleon in Tilsit und im Jahr darauf in Erfurt. In diesem Fall haben Putin und Xi den USA und der Europäischen Union ein wenig Freude bereitet.
Chinas Militär: Bereit zu gemeinsamen See- und Luftpatrouillen mit Russland
Chinas Militär: Bereit zu gemeinsamen See- und Luftpatrouillen mit Russland
Die Frage, ob Russland und China ein Offensiv- und Defensivbündnis geschlossen haben, bleibt offen. Es ist möglich, dass sie einen Geheimpakt mit dem Kuss des Kreuzes geschlossen haben oder eben nicht. Weil es sich um einen Geheimvertrag handelt, können wir nichts darüber wissen.
Die schmerzhafte Reaktion unserer ehemaligen westlichen Partner ist jedoch auch ohne Kenntnis der Kreml-Geheimnisse verständlich.
Das Problem ist nicht ein hypothetisches Bündnis, sondern die Tatsache, dass sowohl Russland als auch China sich abgesichert haben. Beide haben nicht die Absicht, in absehbarer Zeit gegeneinander Krieg zu führen, was für die westlichen Partner das Schlimmste ist.
Schließlich ist die Methode, potenzielle Verbündete gegeneinander aufzubringen, so alt wie die Welt. So konnte Iwan III. angesichts der Bedrohung durch ein gemeinsames Vorgehen des polnischen Königs Kasimir und des Krim-Khans Mengli Girej den Khan durch diplomatische Bemühungen davon überzeugen, die polnischen Gebiete zu ein wenig zu plündern. Er selbst erwies sich als die außenstehende lachende Partei.
Iwan der Große war generell ein tüchtiger Machiavellist, doch die wahren Höhen in der Wissenschaft des Teilens und Herrschens erreichten die Angelsachsen.
Vermutlich gerade wegen des Stolzes auf ihre Erfolge erklärten sie sich zu einer besonderen, höheren Rasse. Es hatte seinen Grund dafür.
Auch die Geschichte des neu geborenen 19. Jahrhunderts hätte anders verlaufen können, wäre der außenpolitische Coup gelungen, den Bonaparte im Jahr 1800 – und sogar sehr erfolgreich – lanciert hatte. Und zwar die historische Aussöhnung mit Russland. Dem Kaiser Paul I. gefiel die Idee, wieder Ruhe und Frieden in Europa zu schaffen, und General Bonaparte sprach zum Vertreter Pauls, General Sprengtporten: „Ihr Souverän und ich – wir sind berufen, das Antlitz der Erde zu verändern.“ Dies implizierte, dass die beiden Mächte zu diesem Zeitpunkt keine ernsthaften rivalisierenden Interessen hatten, während sie sich in Zukunft im Großen Spiel zusammentun könnten, um (über Südrussland und Zentralasien) die britische Macht in Indien zu bedrohen.
Im Falle eines freundschaftlichen Abkommens zwischen Paris und St. Petersburg wäre der allgemeinen Stille in Europa nur schwer etwas entgegenzusetzen – bis auf eine Ausnahme. Dieses eine Ereignis ereignete sich in der Nacht des 1. März 1801, als Paul I. einen Schlaganfall erlitt. Bei der Nachricht von der Ermordung rief Bonaparte aus: „Die Engländer haben mich in St. Petersburg nicht verfehlt!“
Der Keil zwischen den beiden Mächten war getrieben worden, und England war gerettet, während Europa noch 15 Jahre zu kämpfen hatte.
Am Ende des 19. Jahrhunderts garantierte das Bündnis dreier Kaiser – des österreichischen, des deutschen und des russischen – den Frieden in Europa. Nichts aber ist von Dauer, und Russland ist von seinem Bündnis mit den Mittelmächten abgerückt, hat ein „herzliches Abkommen“ (Entente cordiale) mit Frankreich und Großbritannien geschlossen, was zum Ersten Weltkrieg, zur Zerstörung dreier Imperien und zum Aufstieg der Angelsachsen (Großbritannien und Northern United States) führte, die erfolgreich die Kontinentalmächte gegeneinander ausspielten.
Nach dem Frieden von Versailles kam es in Rapallo (1922), im Jahr der Entstehung der UdSSR, zu einer deutsch-sowjetischen Annäherung, bedingt durch die Gemeinsamkeiten der Interessen und die starke Isolierung sowohl Deutschlands als auch der UdSSR. Das wiederum hätte die Geschichte der Alten Welt in eine andere Richtung lenken können. Doch es gelang, die deutsch-sowjetische Kontroverse bis zum 22. Juni 1941 zu führen, und bereits am 24. Juni schrieb Senator Harry Truman in der New York Times: „Wenn wir sehen, dass Deutschland gewinnt, müssen wir Russland helfen, wenn Russland gewinnt, müssen wir Deutschland helfen und ihnen so die Möglichkeit geben, sich gegenseitig möglichst viel umzubringen.“
Durch die Ermöglichung gegenseitiger Vernichtung beider Mächte, der Sowjetunion und Deutschlands, sind die USA zu einer Supermacht geworden.
Wieder und wieder: Mächte, die im Prinzip zu Verbündeten fähig sind, nutzten ihre ganze Stärke, um sich gegenseitig zu vernichten. Zum Vorteil einer dritten Partei.
Doch nun ist etwas schiefgelaufen. Russland und China, die zur Erneuerung und Stärkung der angelsächsischen Hegemonie beitragen sollten, sind dieser Aussicht ausgewichen und haben einander umarmt. Das Schicksal der Weltdemokratie (d. h. der angelsächsischen Demokratie) ist ernsthaft infrage gestellt.
Sollte es nicht gelingen, die Russische Föderation und China gegenseitig aufzuhetzen, droht die „strahlende Stadt auf dem Hügel“ in den historischen Archiven zu landen. Und aus diesem Grund sind äußerst entschlossene Handlungen von Seiten der angelsächsischen Friedensstifter möglich. Entweder jetzt oder nie.
Sonntag 9. April 2023 um 17:01
Jetzt zittert Baerbock: Ex-Grüner packt aus
https://www.youtube.com/watch?v=yPwXguLPRrQ
Sonntag 9. April 2023 um 18:47
Chinesisches Unternehmen Chery übernimmt Volkswagen-Autowerk in Russland
In einem Volkswagen-Werk in Russland wird die Produktion des chinesischen Chery aufgenommen. Dies berichten russische Medien unter Berufung auf ungenannte Quellen.
Der chinesische Autohersteller Chery könnte bald die Produktion in einem ehemaligen Volkswagen-Werk in Kaluga, südwestlich von Moskau, aufnehmen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Kommersant mit Hinweis auf mit der Angelegenheit vertraute Quellen. Die Zeitung enthüllte auch, dass ein Geschäft zum Verkauf der russischen Vermögenswerte des südkoreanischen Automobilherstellers Hyundai Motor fast abgeschlossen sei.
Volkswagen und andere große ausländische Automobilhersteller hatten ihre Aktivitäten in Russland im vergangenen Jahr eingestellt, als westliche Länder Sanktionen wegen des Konflikts in der Ukraine verhängten. Sein Hauptwerk in Kaluga mit einer Kapazität von 225.000 Fahrzeugen pro Jahr stand still, während der deutsche Automobilhersteller versuchte, seine russischen Vermögenswerte zu verkaufen.
Unterdessen beantragt Volkswagen bei den russischen Behörden die Genehmigung zum Verkauf seiner Anteile an der Volkswagen Group Rus, zu der auch das Werk in Kaluga mit mehr als 4.000 Beschäftigten gehört, „an einen vertrauenswürdigen russischen Investor“. Das Unternehmen äußerte keine Einzelheiten zu dem Geschäft, aber Medien handelten den russischen Autohändler Awilon als möglichen Käufer.
Das Geschäft wurde nicht durch einen Rechtsstreit zwischen dem russischen Automobilhersteller GAZ und Volkswagen beeinträchtigt, der laut Kommersant zum Einfrieren aller russischen Vermögenswerte des deutschen Automobilherstellers führte.
Im März erklärte GAZ, dass der Rückzug von Volkswagen seine Geschäftstätigkeit gefährde, und reichte eine Klage ein, in der 15,6 Milliarden Rubel (rund 201,3 Millionen Dollar) Schadensersatz für den gekündigten Vertrag gefordert wurden.
Chery führt seit letztem Sommer Gespräche mit Russland über die Lokalisierung der Produktion und will nun mutmaßlich die Fahrzeugmontage im Werk Kaluga aufnehmen. Das Unternehmen äußerte sich aber nicht zu dieser Angelegenheit.
Hyundai, das seine Produktion in Russland im vergangenen Jahr ebenfalls eingestellt hatte, könnte seine Produktionsstätte in St. Petersburg an ein mit der Automobilindustrie verbundenes Unternehmen in Kasachstan verkaufen. Das Geschäft befindet sich in der Endphase und könnte bereits im Juni unterzeichnet werden, so die Quelle.
Sonntag 9. April 2023 um 18:49
Da greift das Gräflein von und zu tief in die Mottenkiste!
Schon in den 50er Jahren waren Friedensbewegte und Gegner der Wiederaufrüstung die 5. Kolonne Moskaus!
https://scontent-fra5-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/339261927_535981785281841_4547643332246454286_n.jpg?_nc_cat=106&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=l8AprrZJW9YAX9Ivr8X&_nc_ht=scontent-fra5-2.xx&oh=00_AfDBlkJ8PzdyH2VFoJ0PiAYF5PcdaldkdGoZ_XYBZHXmRw&oe=6436E96A
Sonntag 9. April 2023 um 19:10
Wer ist das Schreckgespenst in der Mitte?
https://scontent-fra3-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/340207754_530278872604701_8971166755684681993_n.jpg?stp=cp6_dst-jpg&_nc_cat=101&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=2aAKMTO_pNoAX9Uvn8h&_nc_ht=scontent-fra3-1.xx&oh=00_AfC5JpFGU-fEhmrZ1H9CL1L-mgUPff1UurC7AQdj1u8CWA&oe=6438B5C2
Sonntag 9. April 2023 um 20:01
Bericht: Özil kandidiert für Erdogan-Partei
Mesut Özil hat vor Kurzem seine Fußballkarriere beendet. Laut eines Berichts aus der Türkei hat er bereits ein neues Betätigungsfeld im Auge.
Wird Mesut Özil jetzt Politiker? Laut eines Berichts des türkischen Nachrichtenportals „Haber7.com“ muss diese Frage mit „Ja“ beantwortet werden.
https://www.t-online.de/sport/fussball/international/id_100157614/mesut-oezil-ex-nationalspieler-kandidiert-wohl-fuer-erdogan-partei-akp.html
Montag 10. April 2023 um 9:23
Dr. Oetker, Henkel und Co.
Die Lobbymacht der „Familienunternehmer“
Mit scharfer Rhetorik und guten Kontakten in die Politik bekämpft der Lobbyverein „Die Familienunternehmer e.V.“ Gesetzesvorhaben der Regierung. Abgeordnete beklagen das aggressive Vorgehen des Verbandes, hinter dem zahlreiche Weltkonzerne stehen. Interne Dokumente offenbaren seine Strategien. Von Tania Röttger und Annika Joeres (Zeit Online)
Wenn der Verein “Die Familienunternehmer e.V.” zu seiner Jahrestagung lädt, fahren vor dem Veranstaltungsgebäude auch mal Regierungslimousinen vor. “Familienunternehmer”, das klingt nach Dorfbäckerei, Fleischereibetrieb oder einem hochspezialisierten Maschinenbauer. Doch hinter dem Namen verbirgt sich einer der einflussreichen Lobbyverbände des Landes.
Das zeigt sich auch an der Gästeliste. Am 20. und 21. April werden die “Familienunternehmer“ in Berlin ihre Familienunternehmertage ausrichten. Angesagt hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Laut Programm soll er eine 45-minütige Rede halten, ebenso wie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). Abends feiert man im “Tipi am Kanzleramt”, der Dresscode verpflichtet zu Smoking und Abendkleid. So war es auch in den vergangenen Jahren: Wenn der Verein einlädt, blocken die wichtigsten Kabinettsmitglieder den Termin in ihrem Kalender.
“Wir nehmen Einfluss!”, verkündet der Verein selbstbewusst
Was macht die “Familienunternehmer” so mächtig? Wie agiert der Verein – und wie sind seine Verbindungen in die Politik? abgeordnetenwatch.de und Zeit Online haben interne Unterlagen ausgewertet und mit Menschen gesprochen, die mit dem Lobbyverband zu tun haben: Abgeordnete, Vertreter:innen von Organisationen, Jurist:innen. Sie schildern übereinstimmend ein zum Teil aggressives Vorgehen.
“Wir nehmen Einfluss!”, verkündet der Verein auf seiner Internetseite selbstbewusst. Im Vorstand sitzen Vertreter:innen von Henkel, Dr. Oetker, Miele und Deichmann – international tätige Unternehmen mit Umsätzen in Milliardenhöhe. Die Unternehmen im Hintergrund erlauben dem Verband, Millionensummen für Lobbyarbeit auszugeben. Allein im Jahr 2021 waren es rund drei Millionen Euro, wie aus dem Eintrag der “Familienunternehmer” im Lobbyregister des Bundestags hervorgeht.
https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/lobbyismus/die-lobbymacht-der-familienunternehmer?pk_campaign=nl20230410
Montag 10. April 2023 um 16:18
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch kritisierte eine aus seiner Sicht falsche Gesundheitspolitik, die auf Marktlogik und Privatisierung setze. „Wir brauchen – auch als Lehre aus Corona – ein Schließungsmoratorium für Kliniken.“ Krankenhäuser gehörten zudem vollständig in die öffentliche Hand. Insbesondere für den ländlichen Raum sei jedes Krankenhaus wichtig.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-04/krankenhaus-betten-linke-moratorium-notaufnahme
Montag 10. April 2023 um 16:21
Grüne und Linke begrüßen den Atomausstieg zum 15. April als Einstieg in eine „sichere und risikoarme“ Energieversorgung. Die FDP forderte zuletzt einen Weiterbetrieb.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-04/atomausstieg-linke-gruene-akw
Montag 10. April 2023 um 16:24
Joe Biden ist 80, irgendwann muss Schluss sein.
https://www.spiegel.de/ausland/joe-biden-erklaert-sich-zu-kandidatur-bei-praesidentschaftswahl-2024-bereit-a-e55cc570-08d8-4284-9610-f950085c321d
Montag 10. April 2023 um 16:44
Netzfund
Deutschland braucht ein Wassermanagement
Didem Aydurmus, promovierte Klimaexpertin und Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE, sagt zum Weltwassertag:
Es ist höchste Zeit das Land zukunftsfähig zu machen, damit sowohl Trinkwasserversorgung als auch das Menschenrecht auf angemessene Ernährung gemäß Artikel 11 UN-Sozialpakt sichergestellt werden können. Viele Orte haben schon jetzt deutlich gesunkene Grundwasserspiegel. Wir können nicht davon ausgehen, dass natürliche Speicher ausreichend wieder gefüllt werden.
Dass ein Land wie Deutschland weder eine weitreichende Wassermanagementstrategie hat, noch landesweite Katastrophenpläne für den Umgang mit Knappheit, ist ein Unding. Verantwortungsvolle Politik muss sich jetzt mit Nutzungs- und Zielkonflikten auseinandersetzen. Nicht die Versorgung beispielsweise der TESLA Gigafactory oder von Tönnies Schlachthäusern muss Priorität haben, sondern sauberes Wasser zum direkten Verbrauch der Bevölkerung. Beim Thema Klimawandel sind beispielsweise Technikfantasien bezüglich des Einsatzes von sogenanntem ‚grünen Wasserstoffs‘ bedenklich. Hierfür braucht es schließlich enorm viel Wasser.
Der Synthesebericht des Weltklimarates vom 20. März 2023 warnt, dass zurzeit ungefähr die Hälfte der Weltbevölkerung unter gravierendem Wassermangel leidet. Mit sehr großer Wahrscheinlichkeit wird der Wassermangel weitreichende Konsequenzen für Menschen, Infrastruktur und Wirtschaft haben. Die Rationierung von Wasser für Privathaushalte ist auch in Deutschland bereits denkbar, wie das Beispiel Grünheide, wo aufgrund der Gigafactory Wassermangel bereits ein Problem ist, zeigt. Wir fordern deshalb die Erstellung einer wissenschaftsbasierten bundesweiten Wassermanagementstrategie, die sich an Gemeinwohlinteressen orientiert und einen Katastrophenplan beinhaltet.
Montag 10. April 2023 um 18:08
Friede auf Erden !
https://deref-web.de/mail/client/PPsS7Sov1ow/dereferrer/?redirectUrl=https%3A%2F%2Fwww.die-linke.de%2Fthemen%2Ffrieden%2F
Dienstag 11. April 2023 um 9:09
Streit um Sahra Wagenknecht
„Wir sind in der Todeszone“
Sahra Wagenknecht hat mit der Linken gebrochen, die Partei steht am Abgrund. Was passiert, wenn ihr Superstar seine Pläne tatsächlich wahrmacht?
Es ist ein parteipolitischer Abnutzungskrieg, der bald ein Ende haben könnte: Seit Sahra Wagenknecht im März ankündigte, nicht mehr für die Linke zu kandidieren, scheint es kein Halten mehr zu geben. Verbündete und Gegner der Parteiikone bezichtigen sich gegenseitig, die Partei zu spalten. Die Stimmung ist am Boden. „So schlimm war es noch nie“, heißt es intern.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100153626/sahra-wagenknecht-ist-die-linke-wegen-ihr-in-der-todeszone-.html
Dienstag 11. April 2023 um 9:56
Peinlichkeit im Doppelpack: Macron und von der Leyen in China
Wo auch immer westliche Vertreter aufschlagen, verteilen sie Ermahnungen, Drohungen und Belehrungen. Das war bei Macron und von der Leyen in China nicht anders. Dabei ist dieses Verhalten nicht nur nutzlos, es ist zunehmend lächerlich.
Von Dagmar Henn
Wenn man die westliche „Diplomatie“ betrachtet, kommt sie einem immer mehr vor wie ein Wettbewerb im Fettnapfspringen. Die Liste peinlicher Auftritte wird immer länger; zuletzt führten der französische Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Peking vor, wie es nicht geht.
Dabei können diese Gestalten nichts dafür, dass sie so kläglich wirken. Sie haben nur nicht mitbekommen, dass sich die globale Realität geändert hat und ihre Versuche, „Druck auszuüben“, nicht nur auf Widerstand stoßen, sondern massiven Unwillen erzeugen.
Wobei die Berichterstattung der chinesischen Global Times den Schwerpunkt auf die wirtschaftlichen Beziehungen legt und die Belehrungen durch Macron und von der Leyen höflich übergeht, ja, ihnen sogar Lernfähigkeit unterstellt: „Sie haben begriffen, dass bei den geopolitischen Veränderungen die USA nicht mehr das einzige Machtzentrum sind, da Chinas internationaler Einfluss anerkannt wird.“
Die Versuche, China zu belehren, erledigte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, kurz und bündig: „Wenn wir über Verantwortung für die Ukraine-Krise reden, denke ich, dass die USA und die NATO ihre Verantwortung eingestehen sollten. Die NATO ist nicht qualifiziert, China unter Druck zu setzen.“
Das US-Magazin Politico beschreibt deutlich, wie peinlich die ersten Gespräche gewesen sein müssen. Macron sprach doppelt so lang wie Xi; eine ausgenommene Unhöflichkeit. „Xi selbst wirkte gelegentlich ungeduldig und genervt, während Macron weitersprach. Der chinesische Staatschef seufzte mehrmals tief und wirkte genervt, als Macron ihn direkt ansprach und dabei anscheinend zum Ukraine-Krieg improvisierte, und zur gemeinsamen Verantwortung, den Frieden zu bewahren.“
Ursula von der Leyen, die sich in den französischen Staatsbesuch gedrängt hatte, besaß in ihrer allein abgehaltenen Pressekonferenz noch die Dreistigkeit, China nicht nur vor Waffenlieferungen an Russland zu warnen, sondern auch vor Handlungen in Richtung Taiwan, wobei sie mit der Formulierung „Status Quo“ die Tatsache umging, dass auch für die EU Taiwan ein Teil Chinas ist, was eigentlich bedeutet, dass jede Auseinandersetzung zwischen der Volksrepublik und Taiwan ein innenpolitisches Ereignis ist, das schon allein deshalb die EU gar nichts angeht.
Die praktische Folge solcher permanenten Ermahnungen ist schlicht, dass sich die Abkehr weiter Teile der Welt vom kollektiven Westen weiter beschleunigt. In den letzten Monaten gab es gleich dutzendweise Momente, in denen die Erwiderungen auf derartige Vorhaltungen weit weniger höflich waren als in China.
Das ist eine tragikomische Situation. Da stehen diese Gestalten, die ihre ganze Karriere unter der Voraussetzung geplant haben, dass der Westen die Welt beherrscht, und nun, da sie an die politische Spitze gelangt sind, können sie nicht begreifen, dass sich die Voraussetzungen geändert haben. Sie können nicht aus ihrer kolonialen Haut und merken nicht, wie lächerlich sie sind, wenn sie sich auf eine Macht berufen, die gar nicht mehr existiert.
Es geht ja auch alles so schnell. Da hatte man sich einen hübschen kleinen Krieg gebastelt und geplant, danach Russland zu verfrühstücken, und alles ging katastrophal schief. Klar, ein bisschen mehr ökonomische Kenntnisse hätten das vielleicht vermieden, aber es bleibt die Tatsache, dass eine völlig andere Entwicklung geplant war. Man denke nur an von der Leyens Aussage, die russische Wirtschaft sei in Fetzen.
Kaum anzunehmen, dass Personen wie von der Leyen, Macron oder Bundesaußenministerin Annalena Baerbock noch fähig sind, die Demut zu erlernen, die sie in den internationalen Beziehungen in den kommenden Jahren brauchen würden. Sie können nur Arroganz und Unterwürfigkeit. Die Zurückhaltung, die angebracht wäre, um zu den ehemaligen Kolonien Beziehungen auf Augenhöhe zu entwickeln, ist ihnen völlig fremd.
Das garantiert für die kommenden Jahre noch viele peinliche Momente von stetig zunehmender Absurdität. Die Welt wird sich der westlichen Eliten samt deren medialem Tross (der immer noch Absurditäten behauptet, wie „von der Leyen habe China ermahnt“) mit einem gewaltigen Lacher entledigen.
https://scontent-fra5-1.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/339300151_246422567839765_3575192043552259094_n.jpg?_nc_cat=111&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=Y8wB5XDufloAX8NLuoF&_nc_ht=scontent-fra5-1.xx&oh=00_AfBGezQefa0QqDu7Cal2IZ52umQMNyE3KR2gyo_IzTUsdw&oe=643A0E12
Dienstag 11. April 2023 um 10:10
In Göttingen begann Lafontaine’s Feldzug gegen die Partei. Und der „Superstar“ ist in meinen Augen ein Spaltpilz!
Dienstag 11. April 2023 um 18:09
Seit dem 11.09. ist die Saarlinke öfters präsent…
https://scontent-fra5-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/339306011_160447239951896_8722794050603858907_n.jpg?_nc_cat=109&ccb=1-7&_nc_sid=730e14&_nc_ohc=X7bFNSnnxAcAX8QdyU7&_nc_oc=AQkqJt1QFljJmPPpgL-bWeb0iJt225gjTJaFrnwdeemtY7N3DwegNOBhVmiecKJkEjM&_nc_ht=scontent-fra5-2.xx&oh=00_AfCVuB_Olesn31AH5XY4mYL3Qp1mD67NQfwjdGg2WEwzDw&oe=643A8A42
Dienstag 11. April 2023 um 20:43
#3891: Naja, da sie ja jetzt mit richtig ordentlichen Bezügen arbeitslos ist, hat sie ja ausreichend Zeit….;-)))
Dienstag 11. April 2023 um 20:46
#3889: Sind einfach genial die Chinesen… Die haben es geschafft, sogar an einem runden Tisch das Kopfende deutlich zu machen. RESPEKT, RESPEKT!
Mittwoch 12. April 2023 um 9:30
#3888
Wenn man ein Problem nicht lösen kann, sollte man sich von dem Problem lösen
(Isaak Öztürk)
Mittwoch 12. April 2023 um 10:32
Laut dem Schauspieler läuft angeblich alles nach Plan (offenbar nur leere Worthülsen)
Ukrainische Armee unter Druck – Selenskyj fordert Durchhalten
Der ukrainische Präsident Selenskyj ruft die Bevölkerung zum Durchhalten auf. Russland hat eine Interkontinentalrakete getestet. Ein Überblick.
Angesichts der schweren Lage an der Front hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seine Landsleute zum Durchhalten aufgerufen. „Wir befinden uns jetzt in einem Stadium des Krieges, in dem es für unsere Gesellschaft und unsere Partner wichtig ist, das Gefühl für den Weg, der vor uns liegt, nicht zu verlieren“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft am Dienstag.
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100158580/ukraine-krieg-in-der-nacht-selenskyj-der-weg-liegt-noch-vor-uns-.html
Mittwoch 12. April 2023 um 10:42
13.04.2023, 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Neugründung der Landesarbeitsgemeinschaft Seniorinnen und Senioren im Landesverband DIE LINKE. Saar
Die Linke steht für eine neue Kultur des Alterns und des Alters.Seniorenpolitische Standpunkte sind in der Kommunalpolitik als Querschnittsaufgabe verwirklicht. Dazu wollen wir auch beitragen. Einladungsschreiben [PDF]
Mittwoch 12. April 2023 um 16:31
13. April 2023, ab 16 Uhr, findet im Konferenzraum des Hauses der Gewerkschaften (FritzDobitsch-Str. 5, 66111 Saarbrücken), die Neugründung der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Seniorinnen und Senioren statt.
Wer hat das Haus der Gewerkschaft ausgesucht?
Mittwoch 12. April 2023 um 17:35
Interessant wäre zu erfahren, wer den Termin 13.04. bestimmt hat!!!!
Mittwoch 12. April 2023 um 17:52
Auf Mission Schadensbegrenzung
Nach dem chinesischen Großmanöver vor Taiwan und den umstrittenen Aussagen des französischen Präsidenten ist die Ausgangslage für Baerbocks China-Reise schwierig. Was kann sie erreichen?
Seit der Krieg tobt, hat die Grünen-Politikerin schon viermal das umkämpfte Land besucht.
Wenn Baerbock allerdings in dieser Woche in China ankommt, wird es ihr erster Besuch dort als Außenministerin sein – und die Ausgangslage könnte kaum schwieriger sein. Das liegt nicht nur an den umstrittenen Taiwan-Äußerungen des französischen Staatschefs Macron oder an den Sticheleien von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Wie wird China die deutsche Außenministerin in China aufnehmen und was kann Baerbock dort wirklich erreichen?
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100158956/annalena-baerbock-in-china-jetzt-soll-sie-die-wogen-glaetten.html
Mittwoch 12. April 2023 um 17:53
Netzfund
Oskar Lafontaine
51 Min.
·
Macron, Xi Jinping und die europäischen Vasallen
Frankreichs Präsident Macron war in China zu Besuch und hat danach Vernünftiges gesagt. Europa müsse „aufwachen“ und dürfe kein „Mitläufer“ der USA werden. Das „große Risiko“ bestehe darin, „in Krisen verwickelt zu werden, die nicht unsere sind“. Sollte Europa keine eigene strategische Position finden, drohe es ein „Vasall zwischen den USA und China“ zu sein, obwohl man ein dritter Pol sein könne. Souveränität zu verteidigen bedeute, seine Partner selbst wählen und das eigene Schicksal gestalten zu können.
Das hat hierzulande die willigsten Mitläufer Washingtons auf den Plan gerufen. Allen voran Norbert Röttgen von der CDU kommt gar nicht mehr raus aus dem Wettern: „Macron scheint von allen guten Geistern verlassen.“ Aber wer sich wie Röttgen bis heute weigert, den Irak-Krieg der USA als völkerrechtswidrig zu verurteilen und den früheren Präsidenten George W. Bush als Kriegsverbrecher zu bezeichnen, kann in der Beurteilung außenpolitischer Fragen nicht mehr ernst genommen werden. Und was fällt diesem CDU-Politiker ein, dessen Partei sich auf die Tradition von Adenauer und Kohl beruft, den französischen Präsidenten auf diese undiplomatische Art und Weise zu beleidigen?
Auch Politiker aus den Ampelparteien gehen gegen Macron auf die Barrikaden statt den Ruf nach europäischer Souveränität zu unterstützen. SPD-Außenpolitiker Metin Hakverdi meinte, es sei „ein schwerer Fehler“, sich als Westen ausgerechnet im Umgang mit Peking spalten zu lassen. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte, Macrons Position wäre „keine kluge Strategie für Europa. Wir leben in einer gefährlichen Welt. USA und Europa sollten daher eng zusammenarbeiten.“ Sprich, wenn es zu einem Krieg zwischen den USA und China kommt, müssen wir unbedingt dabei sein.
Anerkennenswerter Weise ist der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich noch nicht von allen guten Geistern verlassen und unterstützt in der Tradition der deutschen Außenpolitik den französischen Präsidenten und fordert ebenfalls eine eigenständige Außenpolitik.
Solange sich die meisten deutschen Politiker und Journalisten gegenüber Washington wie Heloten verhalten, die noch nicht einmal den Mut haben, den USA die rote Karte zu zeigen, weil sie die Nord-Stream-Pipelines gesprengt haben, bleibt Europa der hoffnungslose Vasall einer aggressiven Weltmacht, deren Kriege nach dem Zweiten Weltkrieg über 20 Millionen Tote zur Folge hatten. Dabei müssten Frankreich und Deutschland jetzt entschieden und selbstbewusst der Absicht Washingtons entgegentreten, mit den willigen Osteuropäern und mit den Röttgens, Hakverdis und Djir-Sarais in eine zunehmende Konfrontation mit Russland und China zu steuern.
Mittwoch 12. April 2023 um 17:56
Netzfund
Eva von der Leine alias Uschi Braun beklagt sich, dass sie in China „über den normalen Flughafentransit ein- und ausreisen musste“. Die Chinesen, die bekanntlich Meister der Diplomatie sind, deren Höflichkeit seit Jahrhunderten sprichwörtlich ist, haben die Flinten-Uschi aus Hannover, die sich gerne als einsame Herrscherin Europas inszeniert, auf sehr diplomatische und höfliche Weise daran erinnert, dass diese größenwahnsinnige Möchtegernherrscherin, die in Peking sogar im Namen von ganz Asien sprach, weder Diplomatin noch Staatsoberhaupt, noch von irgendjemandem in ihr Amt gewählt ist. Ihren ebenfalls ziemlich durchgeknallten „außenpolitischen Sprecher“ Borrell, der gerne mitgereist wäre, ließ die chinesische Regierung wissen, dass „Touristen in China jederzeit willkommen sind.“
Wenn es so weiter geht, wird Uschi wohl bald wieder an die Leine zurück müssen.
Donnerstag 13. April 2023 um 9:19
# 3896-3898
Das macht laut Statut der LGF Phelan Andreas Neumann.
eine Tel. Nr. ist die der Geschäftsstelle.
Was ist denn so falsch an diesem Tag und an diesem Gebäude
für die Gründungssitzung ?
Donnerstag 13. April 2023 um 18:56
# 3865
Was ist mit der Gründungsversammlung der Senioren ?
Gibt es einen Sprecherrat oder Vorstand.
Kernpunkte der Satzung ?
Donnerstag 13. April 2023 um 19:37
# 3902.
Das ist doch das übliche, regelmäßige Vorgehen bestimmter DL-Teilnehmer:
Fragen an nicht zuständige Personen stellen. Selbstverständlich o h n e Begründung.
Das gleiche von diesenb bestimmten DL-Teilnehmern bei ihren sogenannten Kommentaren:
Immer munter drauf losschreiben, gerne mit Beleidigungen garniert, aber ein Grundprinzip haben die Politik-Genies alle:
N i e auf den von ihren „vermeintlichen“ Gegnern gemachtenb Aussagen inhaltlich eingehen.
Ein armseliges „Dutzend“ die bestimmt schon einige Hundert Genoss Innen aus der Partei getrieben ghabenb,
Freitag 14. April 2023 um 10:55
Uwe Georgi sagt:
Donnerstag 13. April 2023 um 18:56
# 3865
Was ist mit der Gründungsversammlung der Senioren ?
Gibt es einen Sprecherrat oder Vorstand.
Kernpunkte der Satzung ?
Lieber Uwe Georgi,
als „Hellseher“ weiß ich, dass auch dir eine Einladung zugegangen ist. Deine Fragen wird mit Sicherheit der weltbeste Schlauberger BremerderZweite beantworten können 😀
#3903
Gewerkschaftler haben diesen Termin vermutlich bewusst ausgesucht, damit sie bei den Wahlen ohne Konkurrenz sind. Viele Interessierte verweilen in Berlin (Bildungsfahrt), nachdem sie sich schon vor vielen Wochen im Büro Lutze angemeldet haben.
Freitag 14. April 2023 um 11:30
Mir stellt sich die Frage: Warum sollten saarländische Mitglieder mit einem Nichtsaarländer sich inhaltlich austauschen? Findet BremerderZweite in seinem Landesverband keine Kumpels?
Freitag 14. April 2023 um 12:10
Das größte Politik-Genie kommt aus Hessen.
Ist es tatsächlich so, wie von BremerderZweite behauptet, beglückwünsche ich nachträglich das „armselige Dutzend“, die es geschafft haben Pseudolinke aus der Partei zu vertreiben.
Freitag 14. April 2023 um 12:56
14. April 2023 19:00 Uhr
Dudweiler-Herrensohr, Gasthaus „Zum Schlösschen“, Talstr. 1
Kreisvorstandssitzung Saarbrücken
Vorläufige Tagesordnung:
1. Begrüßung und Formalien
2. Wahlkampf und Wahlkampf-AG
3. Antrag aus Leipzig für einen Sonderparteitag
4. Beschlüsse zu den Vereinbarungen der Klausurtagung
5. Situation unserer Ortsverbände
6. Geschäftsordnung / Regelungen
7. Kandidatur zur Wahl des / der Regionalverbandspräsident*in
8. Termine und Verschiedenes
Freitag 14. April 2023 um 13:44
Zitat BremerderZweite: „Ein armseliges „Dutzend“ die bestimmt schon einige Hundert Genoss Innen aus der Partei getrieben ghabenb,
Armselig =“ghabenb“
Armselig die Versuche mit Provokationen saarländischen Mitgliedern Insiderwissen zu entlocken.
Meiner Meinung nach trifft Schmittis (3905) Vermutung den Nagel auf den Kopf.
Freitag 14. April 2023 um 17:16
Was wir eigentlich immer schon über die Bild Zeitung wussten.
https://www.zeit.de/2023/16/mathias-doepfner-axel-springer-interne-dokumente#comments
Fazit : Der alte APO Spruch : “ Enteignet Springer, “ kommt wieder in Mode nach der Lektüre.
Freitag 14. April 2023 um 17:45
2016 Parteitag der DIE LINKE in Magdeburg
https://cdn.prod.www.spiegel.de/images/c71677a4-0001-0004-0000-000001002758_w718_r1.4027586206896552_fpx64.16_fpy50.jpg
Freitag 14. April 2023 um 18:57
3903
Ansprechpartnerin Gabriele Ungers. Will die Genossin neben LISA, LAG Betrieb und Gewerkschaft in der Tat auch noch Sprecherin der Seniorinnen/Senioren werden?
https://dielinkesaar.de/DOCs/VorlageLAGSuS.pdf
Samstag 15. April 2023 um 2:15
27.04.2023, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
LISA: Der weibliche Weg in die Altersarmut
Saarbrücken, Nauwieserstraße 19 (Nauwieser 19), ab 19 Uhr.
Referentin: Dagmar Ertl
Arbeitskammer, Wirtschafts- und Armutspolitik Dagmar Ertl spricht über „Gesichter der Armut“, das Fotoprojekt von Pasquale D’Angiolillo und der saarländischen Armutskonferenz. Durch die aus gewählten Bilder soll ein anderer Weg von Armut aufgezeigt werden. Im Gespräch werden neue Sichtweisen für die Forderungen an die Gesellschaft und Politik erfahrbar gemacht. Barbara Spaniol als frauenpolitische Sprecherin DIE LINKE wird aus ihrer ehem. Arbeit im Landtag berichten und die saarländische Armutskonferenz aus Ihrem Bereich. Anmeldung erforderlich: gabriele-ungers@web.de
Samstag 15. April 2023 um 11:25
Uwe Georgi sagt:
Donnerstag 13. April 2023 um 18:56
# 3865
Was ist mit der Gründungsversammlung der Senioren ?
Gibt es einen Sprecherrat oder Vorstand.
Kernpunkte der Satzung ?
SprecherInnenrat!
Samstag 15. April 2023 um 12:50
Erinnerung:
Morgen 17 Uhr Treff im Cafe „Don Krawollo“
Samstag 15. April 2023 um 15:09
#3913: Wer ist SprecherIN der saarländischen LISA-Frauen?
Samstag 15. April 2023 um 18:30
Lula fordert Ende der militärischen Unterstützung für die Ukraine
10:47 Uhr
Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat von den USA ein Ende der militärischen Unterstützung für die Ukraine gefordert. Die Vereinigten Staaten müssten „aufhören, den Krieg zu fördern und anfangen, über Frieden zu reden“, sagte Lula am Samstag bei seinem Besuch in Peking vor Journalisten. Auch die Europäische Union müsse „anfangen, über Frieden zu reden“.
Auf diese Weise werde die internationale Staatengemeinschaft in der Lage sein, den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj davon zu überzeugen, dass „Frieden im Interesse der ganzen Welt liegt“, sagte der brasilianische Staatschef vor seiner Weiterreise von China aus in die Vereinigten Arabischen Emirate.
https://www.gmx.net/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/krieg-ukraine-live-ticker-lula-militaerischen-unterstuetzung-ukraine-38041216
Sonntag 16. April 2023 um 10:05
Netzfund aus : ZEIT Online
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-04/die-linke-bartsch-gysi-spaltung-parteineugruendung-warnung?wt_zmc=sm.ext.zonaudev.mail.ref.zeitde.share.link.x
Herr Bartsch als Spitzenkandidat zur letzten Bundestagswahl mit einem Ergebnis von 4,9% (Halbierung der Wähler) hat sich bis heute nie seiner Verantwortung gestellt. Seit 8 Jahren als Fraktionsvorsitzender macht heute jeder in dieser Fraktion, was er will. Und Herr Bartsch träumt schon vom neuen Fraktionsvorsitz ab 2025. Auch Herr Gysi hat seinen Zenit längst überschritten. Schon lange hätte Platz für jüngere Leute mit „Dampf auf dem Kessel“ gemacht werden müssen. Das ist nie passiert. Der Machtanspruch einzelner weißer Männer war immer wichtiger als die Interessen der Partei. Ich habe die Hoffnung aufgegeben, das Projekt DieLinke wurde vergeigt.
Sonntag 16. April 2023 um 12:24
Das Projekt LINKE wurde an der Saar mit dem Narzisten Lafontaine, seinem Mausöhrchen und seinen Marionetten gehörig vergeigt. Ganz zu schweigen die Untätigkeiten einzelner KV’s – Beispiel St. Wendel (Nnch ihrer Nichtnominierung hat die ehem. MdL Heike K. in Grund und Boden gestampft).
Alles Scheinlinke, die letztlich nur darauf bedacht waren sich die Taschen vollzustopfen. Dass einige von den linken Mandatsträgern die Partei finanziell schädigten, ist an Niedertracht nicht zu überbieten.
Sonntag 16. April 2023 um 16:22
# 3919
Ich stimme hier der Meinung größtenteils zu.
Ein Aspekt, der bisher in einer Nachbetrachtung der Landtagswahl am 27. März 2022
biher nicht betrachtet wurde ist meiner Meinung folgendes :
>> Wenn Thomas Lutze, die Zielscheibe Oskar und Konsorten schlechthin, im Herbst 2021
von seinem Amt als Landesvorsitzender zurückgetreten wäre, hätte er Oskar das Feindbild
genommen und die Angriffe gegen den LV hätten nachgelassen ? <<<
Wenn, wenn, wenn… es sind im Nachhinein nur Spekulationen, aber was wäre wenn ?
Sonntag 16. April 2023 um 17:48
#3918
Macht Wagenknecht nicht auch seit Jahren was sie will?
Sonntag 16. April 2023 um 17:52
Dietmar Bartsch und Gregor Gysi warnen vor Parteineugründung
Die Linkenpolitiker bescheinigen ihrer Partei eine „existenzielle Krise mit selbstzerstörerischen Elementen“. Die Gründung einer zweiten linken Partei sei überflüssig.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-04/die-linke-bartsch-gysi-spaltung-parteineugruendung-warnung
Die Union und die Grünen verlieren jeweils, Gewinner sind diese Woche die SPD und die Linke.
https://www.focus.de/politik/sonntagstrend-spd-kann-vorsprung-vor-den-gruenen-ausbauen_id_191199323.html
Montag 17. April 2023 um 10:01
Gründungsmitglied sagt:
Sonntag 16. April 2023 um 16:22
# 3919
Ich stimme hier der Meinung größtenteils zu.
Ein Aspekt, der bisher in einer Nachbetrachtung der Landtagswahl am 27. März 2022
biher nicht betrachtet wurde ist meiner Meinung folgendes :
>> Wenn Thomas Lutze, die Zielscheibe Oskar und Konsorten schlechthin, im Herbst 2021
von seinem Amt als Landesvorsitzender zurückgetreten wäre, hätte er Oskar das Feindbild
genommen und die Angriffe gegen den LV hätten nachgelassen ? <<<
Rücktritt 2021 als Landesvorsitzender? Hat T.L. die Wahlschlappe auf Bundesebene, insbesondere in NRW zu verantworten
Montag 17. April 2023 um 10:27
Ampelkoalition
Jetzt wird es unangenehm
Die Ampelkoalition will das Klimaschutzgesetz reformieren. Doch was das für entscheidende Details bedeutet, ist höchst umstritten.
Es dauerte nur wenige Minuten, bis klar wurde, dass eigentlich nichts so richtig klar war. Dabei hatte die Ampelkoalition vor ein paar Wochen fast dreißig Stunden lang im Koalitionsausschuss verhandelt. Sie einigte sich unter anderem auf eine Reform des Klimaschutzgesetzes. Doch als die Parteichefs kurz nach dem Ende des Marathons vor die Presse traten, konnte man sich fragen, ob sie wirklich über dieselbe Reform sprachen.
Muss auch künftig jeder Sektor dafür geradestehen, wenn er seine Klimaziele nicht erreicht? Also Minister Volker Wissing (FDP) für den Verkehr, Ministerin Klara Geywitz (SPD) für den Gebäudesektor und so weiter? Oder wird nun Wirklichkeit, was Grüne und Klimaschützer befürchten: Dass sich die größten Klimasünder noch besser verstecken können hinter einem großen Gesamtsparziel der Bundesregierung?
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100159946/klimakrise-fuer-die-ampelkoalition-wird-s-jetzt-unangenehm-.html
Montag 17. April 2023 um 10:31
Gysi und Bartsch gegen neue Linke-Partei: „Schluss mit den Egotrips“
Die Linken-Politiker Gregor Gysi und Dietmar Bartsch appellieren an ihre Partei, den Fokus auf Kernthemen zu legen. Eine Spaltung müsse dringend verhindert werden.
Berlin – Die Linken-Politiker Dietmar Bartsch und Gregor Gysi haben ihre Partei dringend vor einer Spaltung gewarnt. „Schluss mit permanentem öffentlichen Streit, mit gegenseitiger Denunziation, mit Egotrips“, heißt es in einem gemeinsamen Appell, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. „Die Bildung einer zweiten linken Partei ist völlig überflüssig.“ Auch Ausschlussverfahren seien schädlich.
https://www.fr.de/politik/linke-gysi-bartsch-appell-es-reicht-sahra-wagenknecht-partei-neugruendung-92212668.html
Montag 17. April 2023 um 10:40
Was Gründungsmitglied schreibt, ist mMn völlig neben der Sache. Bereits vor T. Lutzes Wahl zum Landesvorsitzenden (2019) war er Zielscheibe von „Klein-Napoleon von der Saar“. Zur Auffrischung evtl. Erinnerungslücken: Mit „Trick 17“ wurde 2013 versucht die Kandidatur von Thomas L. zu verhindern.
Menschliches Versagen?
Montag 17. April 2023 um 11:33
Bei den Listenaufstellungen zur BTW sind die von Olaf „Auserwählten“ Kandidaten dem Mitbewerber Thomas Lutze unterlegen. Eine Inaugenscheinnahme der Beschlüsse der Landesschiedskommission (Wahlanfechtung) lohnt sich.
Montag 17. April 2023 um 11:41
„Horrorszenario“ – Baerbock warnt vor militärischem Konflikt um Taiwan
Bei ihrem Besuch in Peking macht Außenministerin Baerbock klar, dass eine gewaltvolle Wiedervereinigung Chinas mit Taiwan für Europa nicht akzeptabel sei. Sie fürchtet vor allem die Destabilisierung der Weltwirtschaft und die „Schockwellen“, die daraus entstehen könnten.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article244786534/Baerbock-bezeichnet-militaerischen-Konflikt-um-Taiwan-als-Horrorszenario.html#:~:text=Bei%20ihrem%20Besuch%20in%20Peking,%E2%80%9C%2C%20die%20daraus%20entstehen%20k%C3%B6nnten.
Montag 17. April 2023 um 13:10
DIE LINKE. Landesverband Saarland
An alle Kreisvorsitzenden und Kreisvorstandsmitglieder
An alle Kampagnenverantwortlichen in den Kreis- und Landesverbänden
An alle Mitglieder des Parteivorstandes und Landesvorstände
An alle aktiven Mitglieder
>> Bitte an alle lokalen Gliederungen weiterleiten >>
Kreisvorsitzenden-, Aktions- und Wahlkampfkonferenz vom 30.06.- 02.07.2023 in Frankfurt am Main.
Alle Infos: https://dielinkesaar.de/DOCs/KAW2023.pdf
Montag 17. April 2023 um 13:19
Netzfund
Die Regierungen Ungarns, Polens und der Slowakei haben den weiteren Import von Billig-Getreide aus der Ukraine verboten. Denn dieses wird mit Billig-Verfahren hergestellt, die in anderen Ländern untersagt sind und womit ein Wettbewerbsverzehr gegenüber den heimischen Bauern eintritt. Auch in Rumänien und weiteren Ländern gibt es diesbezüglich nun viel Unruhe. Die Länder machen das, was in solchen Fällen nun mal üblich ist: sie setzen auf Zollpolitik und Einfuhrbeschränkungen. Die EU-Kommission kreischt und sagt: das dürfen die aber nicht … Doch natürlich dürfen die das. Denn es ist das unveräußerliche Recht jeder einzelnen Nation festzulegen was ökonomisch an ihren Grenzen passiert … Denn dafür sind Grenzen nunmal unter anderem auch da. Also die eigene Bevölkerung und auch die eigenen Produzenten vor solchen Billigimporten zu schützen … Gut dass das nun an dieser Stelle mal wieder deutlich wird … Es passiert inzwischen auch international viel zu selten … Vor allem auch in Afrika wo Billigproduzenten (aus Europa) dann die heimischen Märkte so sehr fluten, dass eine eigenständige ökonomische Entwicklung dort dann kaum noch möglich ist.
Netzfund II
Der Chefermittler der UN in der Ukraine, #Erik_Møse, zum Vorwurf des Völkermords durch Russland in der Ukraine!
„Wir haben nicht festgestellt, dass in der #Ukraine tatsächlich ein Völkermord stattgefunden hat. […] Unsere Untersuchung geht weiter.“
Erik Møse ist ein norwegischer Richter. Er war von 2003 bis 2007 Präsident des „Internationalen Strafgerichtshofes für #Ruanda“. Von 2011 bis 2018 gehörte er dem „Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte“ an.
Montag 17. April 2023 um 19:09
Russland, Indien, China: Die Großmächte in Asien rüsten militärisch auf. (Quelle: t-online)
Das Treffen des chinesischen Verteidigungsministers mit Putin ist ein fatales Signal für den Westen. Viele asiatische Großmächte rüsten militärisch auf. Dadurch wächst die Weltkriegsgefahr.
Deutschland hat erneut eine Abfuhr bekommen.
In der vergangenen Woche hatte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Peking die chinesische Regierung noch betont scharf dafür kritisiert, dass China den Angriffskrieg nicht verurteilt und deshalb „den russischen Präsidenten Wladimir Putin trotz seines Angriffskriegs in der Ukraine unterstützt“. Es war ein Appell an das chinesische Verantwortungsbewusstsein. Chinas Antwort fiel deutlich aus: Der chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu reiste am Sonntag nach Moskau, um die militärische Zusammenarbeit mit Russland zu stärken.
Das ist ein fatales Signal für den Westen.
China verfolgt im Ukraine-Konflikt maßgeblich seine eigenen Interessen, und diese gehen weit über Putins Krieg hinaus. Noch liefert Peking zwar keine Waffen nach Russland, aber westliche Regierungen dürfen sich keine Illusionen machen: Xi will nicht, dass Putin verliert.
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100160950/china-und-russland-asiens-grossmaechte-ruesten-auf-kriegsgefahr-waechst.html
Montag 17. April 2023 um 21:30
Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) ist am Montag zurückgetreten. Ihr Nachfolger soll bereits feststehen.
Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) tritt zurück. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) habe dem Wunsch nach einem Rücktritt entsprochen, teilte Vize-Regierungssprecherin Eva Jobs ohne Angaben von Gründen am Montag mit.
Die gebürtige Hamburgerin und Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war von 1997 bis 2011 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft sowie von 2014 bis 2017 Ministerin für Schule und berufliche Bildung in Schleswig-Holstein. Im September 2017 übernahm sie das Bildungsressort in Brandenburg.
https://www.gmx.net/magazine/politik/brandenburgs-bildungsministerin-britta-ernst-tritt-zurueck-38047172
Montag 17. April 2023 um 21:30
#3931
Baerbocks Besuch war für die Katz‘. Da beißt die Maus keinen Faden ab
„Sicherheit und Stabilität“: China will Zusammenarbeit mit Russland verstärken
China möchte die Zusammenarbeit mit Russland verstärken. Das hat der Verteidigungsminister Li Shangfu jetzt erklärt. Auch die Kommunikation zwischen den Streitkräften der Länder soll ausgebaut werden.
https://www.gmx.net/magazine/politik/china-zusammenarbeit-russland-verstaerken-38046218
Dienstag 18. April 2023 um 10:01
#3927#: Bei einigen Ex-Linken bin ich wirklich froh, dass sie gegangen sind. Ihre Hinterfotzigkeit und Heuchelei waren echt eine Zumutuung für anständige Basismitglieder.
Dienstag 18. April 2023 um 11:03
Unehrliche und unloyale Linke bekommen im Leben nie, was sie verdienen.
Und je weniger wir auf negativen Linke reagieren, umso motivierter sind due Ehrlichen.
Dienstag 18. April 2023 um 11:11
Die Linke in Brandenburg steht vor Schicksalswahlen
Landesparteitag in Ludwigsfelde trifft Vorbereitungen für die Urnengänge im Jahr 2024
Nun kommen die offenen Listen in Brandenburg wieder.
Auf kommunaler Ebene waren sie nie weg. Sie »waren immer ein Erfolgsrezept der Linken«, hält ein Antrag für den Landesparteitag am kommenden Samstag fest. Im Klubhaus von Ludwigsfelde bereitet sich der Landesverband auf das Superwahljahr 2024 mit Kommunal-, Europa- und Landtagswahl vor. Gleich drei Anträge dazu sollen beraten und beschlossen werden. In dem schon erwähnten Antrag »Den Erfolg organisieren« heißt es, der richtige Zeitpunkt, Kandidaten für die Kommunalwahl im Frühjahr 2024 zu finden, sei jetzt. Man müsse Bündnispartner ansprechen, engagierte Bürger mit linksaffinen Ansichten gewinnen und natürlich die langjährigen Kommunalpolitiker vom Weitermachen überzeugen. Offene Listen müssten insbesondere dort zum Einsatz kommen, wo es weiße Flecken gebe. »Gewählt werden kann Die Linke nur dort, wo sie wahrnehmbar ist.«
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1172500.landesparteitag-die-linke-in-brandenburg-steht-vor-schicksalswahlen.html
Dienstag 18. April 2023 um 11:40
Netzfund:
Sahra verp**s dich einfach!
Na das ist ja mal genau das richtige Signal. Während im Bundestag Sitzungswoche ist (ja, dafür bekommen die Abgeordneten € 10.083,47 pro Monat), tingelt Frau Wagenknecht lieber durch das Land um Fan Boys/ Girls für € 15,- davon zu überzeugen wie toll Onkel Putin ist und schwört sicherlich das begeisterte Publikum auf eine möglicherweise neue „Wagenknecht Partei“ ein. Sicher Anzeichen für eine Spaltung sind bereits zu beobachten, einzelne Genoss:innen positionieren sich bereits mit offensichtlicher Distanzierung zu der Partei, von der sie finanziell partizipieren und der sie den Einzug in den Bundestag und ihre üppigen Diäten zu verdanken haben. Es ist ja kein Geheimnis das einige Bundestagsabgeordnete mehr nehmen als sie geben aber das ist eine andere Thematik. Das Frau Wagenknecht hier wohl wieder eine Werbe Tour in eigener Sache startet, zeigt doch der überdeutliche Hinweise: „Buchverkauf vor Ort“.
Finanziert also auch durch Parteigelder, also Mittel, die auch ich durch Mitgliedsbeiträge (und die sind nicht gerade niedrig) mittrage? Schon in der Vergangenheit ist Frau Wagenknecht durch ein äußerst kapitalistisches Auftreten unangenehm aufgefallen! So lies sie sich bei Champagner und Hummer feiern, verlangt horrende Gagen für Redner Auftritte, stellt sich aber gleichzeitig als Anwältin der Armen dar…. Wasser predigen aber Wein, Pardon Champagner saufen. Vortragsreisen, Fernsehauftritte, Lesungen, dass alles macht sie nicht umsonst. Logisch! Aber wie hoch sind ihre Spenden an die eigene Partei oder gemeinnützige Organisationen? Wenn, dann wohl nur so viel um den eigenen Wohlstand nicht zu gefährden!
Und dann gibt es Abgeordnete, die tatsächlich arbeiten! Die nicht nur zu den Sitzungsheiten im Bundestag anwesend sind, sondern sogar in ihren Wahlkreisen. Politiker, die nicht auf Demos gehen um diese als Kulisse für die eigene Glorifizierungen zu nutzen, sondern mit den Menschen, der Basis sprechen. Eine Wagenknecht stellt sich nicht wie ein Bernd Rixinger in aller Frühe vor ein Werkstor um mit Fabrikarbeitern zu sprechen. Eine Wagenknecht besucht auch keine Infostände…. Doch, hat sie schon…. Aber nur wenn das medienwirksam begleitet wird.
Frau Wagenknecht braucht eine (gut abgeschirmte) Bühne von welcher sie zum Volk sprechen kann.
Politiker der LINKEN zeichnen sich vor allem darin aus, erreichbar zu sein und leisten regelmäßig Parteiarbeit auch und vor allem an der Basis….. außer Frau Wagenknecht. Wie gesagt: Macht sie aber nur mit Kameras.
Ich komme ins grübeln….. nach jedem Faupax von Frau Wagenknecht treten mehr und mehr Genoss:innen aus weil sie sich von Frau Wagenknecht nicht mehr vertreten fühlen, schlimmer noch: sie fühlen sich verraten denn das Problem ist, dass Frau Wagenknecht zwar überproportional in Talkshow eingeladen wird, jedoch kein Parteiamt bekleidet und daher nur ihre private Meinung teilt. Denn würde sie für die Partei sprechen, müsste sie sich an Beschlüsse halten. Tut sie aber nicht! Und so entsteht ein verzerrtes Bild und der Eindruck, dass es ihr vor allem um sich selbst geht.
Ist das noch meine Partei? Sie hat die Spaltung der LINKEN in die finale Phase gebracht, viele vermuten den Bruch zur Europawahl. Und dann? Das wird sich zeigen. Für mich ist die ganz klar zu weit gegangen und um wirklich ehrlich zu sein:
Ich bleibe nur deswegen überhaupt noch Mitglied (mein Engagement habe ich komplett eingestellt) weil ich hoffe das Frau Wagenknecht und ihre Wagenknechte endlich die Partei verlassen, ihr Ding durchziehen und ich die Hoffnung verbinde, dass wir dann mehr Ruhe in der Partei haben. Schütteln, Wunden lecken, weiter machen. Vielleicht finde ich dann wieder die Lust und Motivation zum Engagement. Bis dahin ist aber auch meine Mitgliedschaft nicht mehr so konsequent fest wie sie es noch vor zwei Jahren war.
Auch dafür: DANKE SAHRA!
Dienstag 18. April 2023 um 13:16
Netzfund:
“Die Sanktionen haben den schlafenden Riesen geweckt”
17. Apr. 2023
In einem Beitrag für die US-amerikanische Online-Zeitung „American Thinker“ verdeutlichen die Autoren, wie umfassend der Westen an Russland gescheitert ist. Russland geht gestärkt aus dem Konflikt hervor. Der Westen verliert an Einfluss.
In der konservativen Online-Zeitung American Thinker rechnen die Wirtschaftswissenschaftlerin Patricia Adams und der Journalist Lawrence Solomon mit dem westlichen Sanktionsregime ab.
„Die weitreichenden Sanktionen des Westens gegen Russland nach dessen Invasion in der Ukraine stellen die größte Fehlkalkulation des Westens in der modernen Geschichte dar“, schreiben die Autoren einleitend.
Sie begründen ihre These dann unter anderem mit Daten des Internationalen Währungsfonds (IMF). Der sagt voraus, dass die russische Wirtschaft im laufenden Jahr stärker wachsen wird als die deutsche und die britische. Für das kommende Jahr sagt der IMF für Russland ein stärkeres Wachstum als in den USA und anderen Ländern der G7 vorher. Ferner sind die Fundamentaldaten für Russland gut.
So liegt die Arbeitslosigkeit trotz des westlichen Sanktionsregimes bei lediglich 3,5 Prozent und ist damit so niedrig wie noch nie seit dem Zerfall der Sowjetunion. Mit Bezug auf eine Analyse der Ratingagentur S&P vom März schreiben die Autoren, das aktuelle Geschäftsklima in Russland sei ebenso gut wie die weiteren Aussichten. Das sei umso bemerkenswerter angesichts dessen, dass Russland gleichzeitig einen kostenintensiven Stellvertreterkrieg gegen den Westen führt, schreiben Solomon und Adams.
Aber auch auf militärischem Gebiet scheitert der Westen. Die umfassenden Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine führten, dass die Munitionsbestände in den NATO-Staaten dramatisch zurückgegangen sind. Deutschland sei inzwischen nicht mehr in der Lage, sich selbst zu verteidigen, die vorgehaltene Munition reiche für gerade zwei Tage, führt der Beitrag mit Bezug auf Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius aus. In den anderen NATO-Ländern ist die Situation ähnlich. Russland gelang es hingegen, seine Produktion von Munition auszuweiten.
„Russland war jedoch in der Lage, seine eigene Produktion auszuweiten und in einer Weise effektiv zu steigern, dass die russische Artillerie der ukrainischen massiv überlegen ist. Die russische ist in der Lage 40 bis 50 Tsd. Granaten pro Tag abzufeuern, die ukrainische lediglich 5 bis 6 Tsd. Mit der Performance der russischen Rüstungsindustrie kann der Westen nicht Schritt halten.“
Gleichzeitig sei es nicht gelungen, Russland global zu dämonisieren. Das antirussische Narrativ funktioniere nur im Westen. Außerhalb der westlichen Einfluss-Sphäre gewinne Russland dagegen an Vertrauen und Verbündeten, während gleichzeitig der Westen an Rückhalt verliert. Sowohl in Asien als auch in Afrika und Lateinamerika sei Russland auf dem Vormarsch. Russland profitiere vor allem in Afrika davon, keine Kolonialgeschichte zu haben.
„Während Russland vom Westen isoliert wird, wird es außerhalb des Westens begrüßt, wie an den regionalen Bündnissen zu sehen ist, in denen Russland eine bedeutende Rolle spielt. In der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika), deren BIP inzwischen das der G7 übersteigt. Etwa zwei Dutzend Länder haben Interesse, sich Russland in diesen Wirtschafts- und Sicherheitsbündnissen anzuschließen. Darunter große regionale Mächte wie Saudi-Arabien, die Türkei, der Iran, Ägypten, Indonesien und Mexiko.“
Das Fazit der Autoren lautet: Die Sanktionen gegen Russland haben den schlafenden Riesen geweckt und der Westen werde die Konsequenzen in Kürze spüren.
„Die Sanktionen des Westens, die härtesten, die jemals gegen ein Land verhängt wurden, sollten Russland lehren, dass sich ‘Aggression nicht auszahlt’, wie es NATO-Generalsekretär Stoltenberg formulierte. Das Sanktionsregime in Verbindung mit dem Ausschluss von russischen Künstlern und Sportlern von Veranstaltungen und die Erwartung, die Russische Föderation würde durch die Maßnahmen zerfallen, wie es der ehemalige General der US-Armee in Europa, Ben Hodges, formulierte, schockierten Russland. Sie brachten Russland dazu, ganz andere Lektionen zu lernen. Die nämlich, dass der Westen entschlossen war, Russland zu zerstören und dass es daher erforderlich ist, sich bis an die Zähne zu bewaffnen und die wirtschaftliche Verflechtung mit dem Westen zu beenden.“
Dienstag 18. April 2023 um 14:14
DIE LINKE. Landesverband Saarland
Die Landesarbeitsgemeinschaft Seniorinnen und Senioren konnte neugegründet werden und hat nun einen fünfköpfigen Sprecher*innenrat. Gerade dem weiten Feld der Politik für Seniorinnen und Senioren kommt eine besondere Bedeutung zu. Hier hoffen wir auf gute und wichtige Akzente, die wir als Landesverband aufgreifen und aktiv unterstützen werden.
Wir wünschen viel Erfolg und auf eine gute Zusammenarbeit.
Gute Zusammenarbeit mit der narzisstischen Ungers?
Träumt weiter!
Mittwoch 19. April 2023 um 7:57
Es sind einige Gerüchte betreffend der Veranstaltung im Umlauf, u.a. heißt es hinter vorgehaltener Hand: eine Kreissäge hätte mehr Feingefühl als die gewählte Gewerkschaftlerin.
Mittwoch 19. April 2023 um 8:30
# 1939
Gabriele ist schon in Ordnung.
Sie ist engagiert, tatkräftig und kennt die Probleme,
die auftauchen, wenn man älter wird.
Ein bisschen Narzissmus gehört dazu, wenn man so einen Job anpackt.
Nur wer von sich selbst überzeugt ist, kann auch andere überzeugen.
By the way
Gabriele hat mittlerweile sehr schöne Zähne……….
Mittwoch 19. April 2023 um 8:53
Ex-NRW-Sprecher von Die Linke ausgetreten
Jules El-Khatib ist aus der Partei Die Linke ausgetreten. Das gab der ehemalige Sprecher des mitgliederstarken Landesverbandes Nordrhein-Westfalen am Dienstag beim Kurznachrichtendienst Twitter bekannt, ohne Gründe für den Austritt zu nennen. El-Khatib war seit 2011 Mitglied der Partei und von 2021 bis 2022 Landessprecher in Nordrhein-Westfalen. Bei der Landtagswahl in NRW im Mai 2022, bei der die Linkspartei lediglich 2,1 Prozent der Wählerstimmen erhielt, war er Spitzenkandidat. Innerparteilich wurde El-Khatib der sogenannten Bewegungslinken zugerechnet. (jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/449114.ex-nrw-sprecher-von-die-linke-ausgetreten.html
Mittwoch 19. April 2023 um 11:25
#3941
Wer überall die erste Geige spielen möchte, muss schöne Zähne haben 😀
Mittwoch 19. April 2023 um 11:42
Thomas Lutze
Friedrichsthal-Bildstock, Rechtsschutzsaal – Donnerstag, 4. Mai 2023. Beginn 18 Uhr
Sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftigte sehen die Rahmenbedingungen aktuell nicht besonders rosig aus. Zahlreiche Branchen beklagen, dass sie zu wenig qualifizierte Mitarbeiter finden. So können deshalb nicht alle Aufträge angenommen werden. Arbeit bleibt einfach liegen. Durch Corona und Kurzarbeit haben sich viele Beschäftige ein neues Betätigungsfeld gesucht, verdienen jetzt mehr oder haben besser Arbeitsbedingungen. Aber: gerade Menschen in Berufen mit niedrigen oder mittleren Einkommen beklagen, dass zwar mehr als genug Arbeit da ist, Löhne und Gehälter aber auf Grund der aktuellen Teuerungsrate weniger wert sind als vor der Krise. Arm trotz Arbeit ist weit verbreitet. Gespart wird zuerst bei Urlaub, Freizeit oder Kultur.
Mit unseren Diskussionsteilnehmern wollen wir der Frage nachgehen, was getan werden muss, um sowohl die Wirtschaft am Laufen zu halten als auch ein Lohnniveau zu realisieren, dass der Lebensstandard zumindest gehalten werden kann. Reicht es aus, Tariferhöhungen im zweistelligen Bereich zu fordern? Oder muss der Fokus auch mehr auf Obergrenzen bei Preisen und Gebühren gerichtet werden?
Hierzu diskutieren im Historischen Rechtschutzsaal zu Bildstock:
Frau Sandra Bollinger, Betriebsratsvorsitzende Saarland Heilstätten GmbH (SHG)
Herr Frank Saar, Vorstandsvorsitzender Sparkasse Saarbrücken, Mitglied Wirtschaftsregion Saar
Herr Thomas Lutze, Mitglied des Deutschen Bundestages, Fraktion DIE LINKE
Moderation: Heike Wendorff (Stiftung Rechtsschutzsaal).
Zu Beginn: Grußwort Bürgermeister Christian Jung (SPD)
Im Anschluss an die Podiumsdiskussion besteht bei einem herzhaften kalten Buffet (Bergmannsfrühstück) die Möglichkeit, sich mit den Diskussionsteilnehmern auszutauschen.
Eine Kooperationsveranstaltung der Linksfraktion im Regionalverband Saarbrücken und des Wahlkreisbüros Thomas Lutze.
Mittwoch 19. April 2023 um 15:46
Radfahren in Saarbrücken ·
ADFC Saar ·
2 Std.
·
Am Samstag, den 6. Mai steigt wieder unsere Bunte Fahrrad-Demo in Saarbrücken, die Kidical Mass‘, auf der klein und groß, jung und alt gemeinsam für kinder- und fahrradfreundliche Straßen durch die Innenstadt rollen. Eine unserer Hauptforderungen ist, dass alle Menschen angstfrei Radfahren können. Die Demo wird gemeinsam von ADFC, BUND, Greenpeace, Fridays, Parents und Studies for Future sowie dem VCD organisiert.
Gestartet wird um 15 Uhr auf dem Landwehrplatz. Mit dabei auf Lastenrädern ist wieder die Hot Wheels Brass Band. Neu im Programm haben wir einen kleinen Wettbewerb, bei dem das am besten dekorierte Bike prämiert wird. Der schönste Schmuck (z.B. Fahne, Bänder, Windrad), Euer Lieblingskuscheltier als Co-Radler, der coolste Demo-Spruch – der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt. Seid kreativ!
https://scontent-fra5-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/341359573_925696398754336_5288524634982158991_n.jpg?_nc_cat=109&ccb=1-7&_nc_sid=5cd70e&_nc_ohc=VWGZyCDlkQMAX91uJQS&_nc_ht=scontent-fra5-2.xx&oh=00_AfC8zwUqLXXGy7wu_QlERC1KALRzHvAo4lOFPwOyuVxGtQ&oe=64443362
Mittwoch 19. April 2023 um 20:10
Karlsruhe hadert mit Komplexitätsfragen
Der Blütentraum vom simplen Wahlgesetz
Das BVerfG diskutiert gefährliche Ideen: Sind alle Wahlgesetze verfassungswidrig, weil die Bürger die Details nicht verstehen? Christian Rath beobachtete am Dienstag die Verhandlung zum Bundeswahlgesetz – und zwar kopfschüttelnd.
Am Dienstag verhandelte der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) mündlich über eine Normenkontrollklage von 216 Abgeordneten von FDP, Linken und Grünen gegen das 2020 von der Großen Koalition beschlossene Bundestagswahlrecht. An dieser Verhandlung war fast alles irritierend: dass sie überhaupt stattfand, was diskutiert wurde und welche Folgen das Urteil haben könnte.
Im Wahlrecht hat Peter Müller, der federführende Richter, gerade einiges zu tun. Die Ablehnung des Eilantrags gegen die Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist immer noch nicht begründet – zwei Monate nach dem Beschluss. Bei den Wahlprüfungsbeschwerden gegen die Bundestagswahl in den chaotischen Berliner Stimmbezirken geht es nicht voran. Und bald kommen schon die von Linken, CDU-CSU und Bayern angekündigten Klagen gegen das im März beschlossene neue Bundestagswahlrecht.
https://www.lto.de/recht/meinung/m/bverfg-verhandlung-wahlrecht-groko-verstaendlichkeit-verfassungswidrig-populismus/?utm_source=Eloqua&utm_content=WKDE_LEG_NSL_LTO_Daily_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_econtactid=CWOLT000017873032&utm_medium=email_newsletter&utm_crmid=
Mittwoch 19. April 2023 um 20:13
Bundestag: Linke-Fraktion wählt Ende August neuen Vorstand
Die von Spaltung bedrohte Bundestagsfraktion der Partei Die Linke will am 30. und 31. August ihren Vorstand neu wählen. Den Termin erfuhr die Deutsche Presseagentur am Montag abend aus der Fraktion. Ob die beiden Vorsitzenden Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali wieder antreten, haben sie öffentlich noch nicht bekanntgegeben. Klar ist, dass der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte sein Amt abgeben will.
In Partei und Fraktion gibt es einen Richtungsstreit. Die Abgeordnete Sahra Wagenknecht liebäugelt mit der Gründung einer neuen Partei. Sollten nur drei Mitglieder die Fraktion verlassen, verlöre diese im Bundestag ihren Status und damit Geld und Einfluss. (dpa/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/449477.bundestag-linke-fraktion-w%C3%A4hlt-ende-august-neuen-vorstand.html
Donnerstag 20. April 2023 um 9:10
aus der Ferne scheinen selbst große Dinge klein. Die Detonationen donnern in der Ukraine, der Krieg fordert verheerend viele Opfer. Der Kampf gegen Putins Aggression stellt alle anderen bewaffneten Konflikte rund um den Globus in den Schatten. Denkt man sich jedenfalls so. Aber es stimmt nicht. Der blutigste Konflikt des vergangenen Jahres wurde nicht um Kiew, Cherson und den Donbass geführt. Sondern in Äthiopien.
Ach so? Selbst gut informierte Menschen, zu denen man als Journalist ja auch gehören sollte, müssen da kurz nachdenken. Das ist verständlich. Der Krieg in Ostafrika war aus unserer europazentrierten Perspektive einfach sehr weit weg. Da schrumpfen Bedeutung und Gewicht. So können schon mal die Größenordnungen durcheinandergeraten.
https://www.t-online.de/nachrichten/tagesanbruch/id_100162866/putin-hat-seine-finger-im-sudan-im-spiel-droht-die-naechste-grosskrise-.html
Donnerstag 20. April 2023 um 9:18
Angriff auf Mitarbeiter von Abgeordnetem
Ein Mitarbeiter des Linke-Abgeordneten Niklas Schrader ist an dessen Wahlkreisbüro in Berlin-Neukölln von einem Unbekannten angegriffen worden. Ein 37-Jähriger sei am Mittwochvormittag bedroht, beleidigt und geschlagen worden, teilte die Berliner Polizei mit.
Zuvor habe der Mitarbeiter des Abgeordneten den Mann zur Rede gestellt, weil dieser zum wiederholten Mal im Vorbeigehen gegen die Fensterscheibe des Wahlkreisbüros in der Schierker Straße gespuckt habe. Laut Polizei ermittelt nun der Polizeiliche Staatsschutz.
Schrader selbst machte den Fall auf Twitter öffentlich. Demnach soll der Täter «Kommunistenschweine» und «Mauermörder» geschrien und gedroht haben, den Mitarbeiter «abzustechen». Dann habe der Angreifer zugeschlagen und sei geflüchtet. «Zum Glück, muss man leider sagen, blieb es bei Schürfwunden und Prellungen.» Schrader sprach von schockierend tief sitzendem Hass und kündigte an, man werde sich davon nicht einschüchtern lassen.
https://www.zeit.de/news/2023-04/19/angriff-auf-mitarbeiter-von-abgeordnetem
Donnerstag 20. April 2023 um 13:26
11.06.2023, 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr
CSD in Saarbrücken
Saarbrücken, Christopher Street Day. Genaue Daten folgen.
Donnerstag 20. April 2023 um 15:28
Wohnungsnot
„Die Lage ist katastrophal“
Der Mieten sind hoch, Menschen auf Wohnungssuche sind verzweifelt, der Neubau stockt. Die Linke fordert wesentlich mehr Geld.
Vor dem Wohnungsbautag fordert die Linke einen 20 Milliarden Euro schweren Fördertopf für den Neubau. „Wir brauchen dringend ein öffentliches Wohnungsbauprogramm über 20 Milliarden Euro für sozialen gemeinnützigen Wohnungsbau nach ökologischen Kriterien“, sagte Caren Lay, wohnungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, dem Nachrichtenportal t-online. „Es darf nicht länger am Bedarf vorbei gebaut werden.“
Lay weiter: „Die Lage ist katastrophal.“ Mindestens 700.000 Wohnungen fehlten, Baugenehmigungen seien um mehr als 20 Prozent eingebrochen, 27.000 Sozialwohnungen seien 2022 weggefallen. „Die Bundesregierung hat einen Aufbruch für eine engagierte Wohnungspolitik bis jetzt komplett verschlafen.“
Weiterlesen unter
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100162764/wohnungsnot-linke-kritisiert-bundesregierung-hat-komplett-verschlafen-.html
Donnerstag 20. April 2023 um 16:42
#3947
Das wichtigste wird gar nicht erwähnt.
Wenn der Fraktionsstatus verloren geht, stehen an die 100 Mitarbeiter
auf der Strasse.
Ich hoffe, dass Frau Wissler nicht im August mehr gewählt wird.
Donnerstag 20. April 2023 um 20:15
Zitat: „Ich hoffe, dass Frau Wissler nicht im August mehr gewählt wird.“
Das was Georgi schreibt, ist Fubbes hoch drei.
Frau Wissler gehört nicht dem Vorstand an, sie ist Mitglied in der Fraktion. Sie kann an Vorstandssitzungen der Fraktion teilnehmen – beratender Stimme.
Fraktionsvorsitzende
Amira Mohamed Ali, Niedersachsen
amira.mohamedali@bundestag.de
Dietmar Bartsch, Mecklenburg-Vorpommern
dietmar.bartsch@bundestag.de
1. Parlamentarischer Geschäftsführer
Jan Korte, Sachsen-Anhalt
jan.korte@bundestag.de
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Leiter/innen der Arbeitskreise
Susanne Ferschl, Bayern – Arbeitskreis I: Arbeit und Soziales
susanne.ferschl@bundestag.de
Gesine Lötzsch, Berlin – Arbeitskreis II: Haushalt, Finanzen, Wirtschaft, Infrastruktur, Umwelt
gesine.loetzsch@bundestag.de
Nicole Gohlke, Bayern – Arbeitskreis III: Bildung, Digitalisierung, Demokratie, Innen
nicole.gohlke@bundestag.de
Ali Al Dailami, Hessen – Arbeitskreis IV: Internationale Politik
ali.al-dailami@bundestag.de
Frauenpolitische Sprecherin
Heidi Reichinnek, Niedersachesen
heidi.reichinnek@bundestag.de
Freitag 21. April 2023 um 9:02
# 3953
Ich habe nur das Wort Vorstand gelesen und
dann irrtümlich den Parteivorstand gemeint….
kann passieren.
Freitag 21. April 2023 um 9:19
Schön, dass Uwe seine Verwechselung erkannt hat.
Freitag 21. April 2023 um 11:02
Katja Kipping
Ein Päckchen Macht
Ihre Arbeit schätzen auch ihre politischen Gegner, doch jetzt ist die Karriere wohl erst mal vorbei: Katja Kipping, Senatorin der Linken in Berlin, räumt ihre Schränke leer.
https://img.zeit.de/2023/17/ein-paeckchen-macht-bild-2/wide__840x472__desktop
Es wäre es mehr als angebracht gewesen, rechtzeitig ihren Schreibtisch im Karl Liebknecht Haus zu räumen. Sie und Riexi haben ihren Nachfolgern verbrannte Erde hinterlassen.
Freitag 21. April 2023 um 13:56
#3954: Kann passieren, wenn man(n) kein Freund/Sympathisant von Frau Wißler ist und einem nur Frau Wagenknecht im Kopf herumspukt.
Freitag 21. April 2023 um 15:22
# 3956.
Frau Wißler war seit 2 0 1 4 als stellvertretende Partei-Vorsitzende g a n z n a h bei Kipping – Riexinger, also seit mehr als 8 Jahren !!! im engsten Führungskreis der Partei DIE „LINKE“.
Will damit sagen, Wißler hat die Erde seit 2014 maßgeblich mit verbrannt.
Freitag 21. April 2023 um 17:45
Ramstein-Konferenz für Ukraine
„Langsam kommen wir an die Schmerzgrenze“
Alain Berset und Olaf Scholz: Der Schweizer Präsident machte bei seinem Besuch in Deutschland erneut deutlich, dass man keine Munition oder Waffen an die Ukraine liefern werde. (Quelle: Metodi Popow/imago images)
Munitionsmangel herrscht auch beim deutschen Flugabwehrpanzer Gepard: Zuletzt hatte Bundeskanzler Olaf Scholz sich um Nachschub aus der Schweiz bemüht. Allerdings bleibt die dortige Regierung hart. Die Schweizer Neutralität verbiete es, eine Seite in dem Krieg militärisch zu unterstützen, betonte Präsident Alain Berset bei einem Besuch in Berlin.
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100163416/ramstein-konferenz-fuer-ukraine-neue-jets-fuer-die-fruehjahrsoffensive-.html
Meine Schmerzgrenze ist schon erreicht, wenn ich die Namen Stoltenberg, Klitschko oder Selensky höre.
Freitag 21. April 2023 um 18:05
Kriegsgegner im Visier
Putins geheime Pläne für Deutschland
https://images.t-online.de/2023/04/KjFBYXI36IE4/79×0:1741×980/fit-in/768×0/sahra-wagenknecht-linke-wladimir-putin-tino-chrupalla-afd-russland-hofft-auf-linke-wie-rechte.png
Der Kreml setzt auf linke und rechte Kräfte in Deutschland, um die Unterstützung für die Ukraine in Europa zu brechen. Das offenbaren neue Dokumente.
Sahra Wagenknecht auf der linken Seite, die AfD auf der rechten: In Deutschland sind die Stimmen laut, die ein Ende der Waffenlieferungen und Unterstützung für die Ukraine im Krieg gegen Russland fordern. Und sie sind mit dieser Strategie erfolgreich: Die AfD hält sich in Umfragen seit Monaten bei für sie guten 15 Prozent, einer möglichen Wagenknecht-Partei wird sogar noch mehr Potenzial zugeschrieben.
Eine Recherche der „Washington Post“ legt nun offen, wie sehr diese Erfolge dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in die Hände spielen. Der Zeitung liegen Dokumente aus den Monaten Juli bis November 2022 aus dem Kreml vor, die zeigen, dass das russische Regime die westliche Politik gezielt beeinflussen und eine Antikriegsstimmung in Europa erzeugen will. Hauptangriffsziel dabei: Deutschland.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100163784/russland-im-ukraine-krieg-wie-afd-und-linke-putin-in-die-haende-spielen.html
Freitag 21. April 2023 um 22:29
Politbarometer vom 21.4.23
Politische Stimmungslage
Feb. Mrz1 Mrz2 Mrz3 Apr
SPD …… 21 % 25 % 25 % 22 % 19 %
CDU/CSU .. 35 % 32 % 33 % 33 % 35 %
Grüne …. 23 % 22 % 23 % 20 % 22 %
FDP …… 4 % 5 % 5 % 7 % 6 %
AfD …… 8 % 10 % 7 % 10 % 11 %
Linke …. 5 % 4 % 5 % 5 % 3 %
Mit 3 % liegt DIE LINKE auf einem neuen Tiefpunkt !
Samstag 22. April 2023 um 10:30
21.4.23
das aktuelle Politbarometer
https://teletext.zdf.de/teletext/zdf/
Samstag 22. April 2023 um 19:25
BremerderZweite sagt:
Freitag 21. April 2023 um 15:22
# 3956.
Frau Wißler war seit 2 0 1 4 als stellvertretende Partei-Vorsitzende g a n z n a h bei Kipping – Riexinger, also seit mehr als 8 Jahren !!! im engsten Führungskreis der Partei DIE „LINKE“.
Will damit sagen, Wißler hat die Erde seit 2014 maßgeblich mit verbrannt.
Ich will zum Ausdruck bringen, dass die Talkshow-Königin von 2010-2016 stellv. Parteivorsitzende war.
Ihre Fehlzeiten bringen grandiose Ergebnisse ans Licht.
Samstag 22. April 2023 um 19:50
Das Wort zum Sonntag hat das Ex-Mitglied Saarbrücken:
Deutlicher kann man nicht mehr sagen, dass man eine Spaltung der Partei will. Mit dieser Position steht Edith auch bei weitem nicht allein, sondern ganz ähnliche Töne sind aus dem Parteivorstand, zum Beispiel vom stellvertretenden Parteivorsitzenden Lorenz Beutin zu hören. Man könnte allerdings auch auf die Idee kommen, dass es höchste Zeit wird, sich von linken Spinnern (wie Edith) und skurrilen Woken zu trennen. Überhaupt ganz spannend, wer sich da in Feindschaft zu Wagenknecht zusammenfindet. Man darf gespannt sein, falls es soweit kommt, wie dieser Laden den Beteiligten um die Ohren fliegt, wenn die gemeinsame Feindin entfällt.
Ediths vollständiger Beitrag:
DIE LINKE braucht Klärungen, keine Durchhalteparolen. Der Ansatz alles, was sich selbst als links versteht, bedingungslos in der Partei zu sammeln, ist offenbar gescheitert. Die unterschiedlichen Ansätze des sozialkonservativen Flügels und der großen Mehrheit der Partei haben sich im Laufe der Zeit nicht angenähert, sondern auseinanderentwickelt. Eine linke Partei muss sagen, ob sie internationalistisch oder nationalistisch sein will. Sie muss sich entscheiden, ob sie eine Leistungsgesellschaft befürwortet oder ob sie jeden nach seinen Bedürfnissen versorgen und nach seinen Möglichkeiten teilhaben lassen will. Sie muss sich strategisch festlegen ob sie die einzelnen Teile der Klasse der Lohnabhängigen bei den Anstrengungen gemeinsam zu kämpfen unterstützen will oder, ob sie einen Teil der Klasse mit einem Teil des nationalen Kapitals in ein Bündnis bringen will. Sie muss zudem klären, ob sie sich gegen alle Verhältnisse wendet, die den Menschen klein und hilflos machen, oder ob sie einen Teil der Sorgen und Lebensumstände der Menschen verächtlich macht. Und nicht zuletzt muss sie sich festlegen: Will sie den Planeten und damit die natürliche Lebensgrundlage aller Menschen vor Überhitzung und Zerstörung retten, oder setzt sie auf ein „Weiter so“ mit einem zerstörerischen Wirtschaftssystem, das u.a. auf fossilen Brennstoffen basiert. Kurz: DIE LINKE muss sich entscheiden, ob sie auf die drängenden Fragen der Gegenwart Antworten gibt, die zukunftsfähig sind, oder ob sie sich in eine populistische Retrospektive flüchtet. Alles zusammen geht nicht. Und deswegen steht jetzt aus guten Gründen eine Trennung vom sozialkonservativen Flügel im Raum.
Petra R
Ist nicht die Einzige, schau dir mal meinen Beitrag an, da steht auch im Juni wieder eine Tagung von den Leuten an.
https://www.facebook.com/petra.rudolph.77/posts/pfbid023s8qBbrzZYPGqbM85wvyQET2qNAHTDwrNqoDD6eZPqe2QHFSLnL4RMQUFzh9bVfWl?notif_id=1681838276532199¬if_t=video_processed&ref=notif
Antworten2 Tage
Jakarta A
Konstruierst du da nicht aber auch einen Pappkameraden, um ein Argument zu finden, was Neues aufzubauen? 🙂
Antworten2 Tage
Volker Schneider
Pappkamerad? Habe ich Edith, Lorenz und alle anderen (s.Beitrag von Petra Rudolph) aufgefordert, sich entsprechend zu äußern, Andreas? Hier wollen wesentliche Teile der Partei eine Spaltung und das sind alles andere als Pappkameraden, sondern sich selbst als Genoss:innen bezeichnende Menschen aus Fleisch und Blut!
Antworten2 TageBearbeitet
Jakarta A
Volker Schneider Hallo Volker, wenn das Edith u.a. so wollen, die Spaltung, muss eine solche nicht der richtige Weg sein. Persönlich kenne ich Edith nicht und vermag ihren Einfluss nicht einzuschätzen. …Vielleicht oder mittlerweile bestimmt, würde ich sagen, kommt die Spaltung. Ich bin aber imner noch skeptisch gegenüber dem Gedanken, eine neue Wahlpartei einfach so aus dem Boden zu stampfen. Weil sich der innerlinke Bruderkrieg vielleicht noch über Jahre, Monate hinziehen wird? Andererseits läuft der eine oder andere Krieg vieöleicht auch bisher schon über Jahre … finde es halt nur bedauerlich
Antworten2 TageBearbeitet
Jakarta A
Volker Schneider Edith und Lorwnz könnten ja auch was eigenes gründen, wenn beide meinen…
Antworten2 Tage
Jakarta A
Volker Schneider falls „Pappkamerad“ zu derb ist, entschuldige ich mich, mir ist nur kein besserer Begriff auf die Schnelle eingefallen .. ich fände es besser, Die Linke würde in Gänze auf den Erfolgspfad ihrer Gründerjahre zurückkehren, sie befindet sich auf Abwegen..
Antworten2 TageBearbeitet
Diethelm N
DIE LINKE muss sich vor allem entscheiden, ob sie sich nur an Sahra abarbeitet, wie es Edith auf ihrem Facebook-Profil macht, oder ob sie sich mit den Problemen der Menschen beschäftigt.
Antworten2 Tage
Gerhard R
Polemischer Beitrag, wie man es von den Gegnern Wagenknechts gewohnt ist.
Antworten2 Tage
Olaf M
Vielleicht ist der Zeitpunkt, wo man noch sinnvoll von einem Spaltenwollen reden konnte, längst überschritten?
Antworten1 Tage
Walter B
Nationalistisch-Internationalistisch ist kein Gegensatz, es sei denn, das wird als Gegensatz gewollt instrumentalisiert. OHNE nationale Strukturen und Anstrengungen wirds keine sozialistische Internationale geben
SO einfach ist das. Und drum gibt’s auch keine sozialistische Internationale (mehr).
Die hoffnungsvollen Ansätze sind im WK2 untergegangen. Zieht euch doch mal die Literatur aus den zwanziger-dreißiger Jahren rein. Da gab’s wahrhaftig Internationale Arbeiterkongresse.
Antworten1 TageBearbeitet
Walter B
Und konkret brauchts einen Teilungsparteitag. Das seit Jahren dauernde Gehampel führt zur politischen Bedeutungslosigkeit, während die Rechte wächst und wächst. Schon komisch, der linke Kampf gegen Rechts ist genau so kontraproduktiv wie der Kampf des (drogenkonsumierenden) Establishments gegen Drogen.
Antworten1 Tage
Wolfgang R
Edith Bartelmuss heftete sich gerne aber fälschlicherweise das Etikett „scharf links“ an. Meist waren ihre Einschätzung aber nicht scharf links, sondern bestenfalls sektiererisch aber ansonsten von analytischen Unvermögen geprägt. Seit einigen Jahren ist die Frau allerdings reaktionär und tritt objektiv für die Interessen des US-Kapitals ein.
Antworten20 Std.
Hannelore W
Die Doppelmoralistin
Sonntag 23. April 2023 um 13:17
Linke nominieren Kandidatin
Mit Spitzenduo und ex-grüner Aktivistin gegen drohendes Landtags-Aus
Elisabeth Kula und Jan Schalauske führen die hessische Linke in den Landtagswahlkampf. Trotz Umfragetief gaben sich die beiden Vorsitzenden der Landtagsfraktion bei ihrer Nominierung kämpferisch. Unterstützung erhoffen sie sich von einer enttäuschten Aktivistin der Grünen.
https://www.hessenschau.de/politik/landtagswahl/linke-in-hessen-mit-spitzenduo-und-ex-gruener-gegen-drohendes-landtags-aus-v4,linke-kandidaten-parteitag-100.html
Montag 24. April 2023 um 8:30
Eine Woche ohne AKWs – hier kommt jetzt unser Strom her
Deutschland ist atomstromfrei – oder doch nicht? Woher die Energie in Deutschland eine Woche nach dem Aus der AKWs jetzt kommt.
Exakt eine Woche ist es her, dass in Deutschland die drei letzten Kernkraftwerke vom Netz gegangen sind: Seit vergangenem Sonntag stehen die Reaktoren in den AKWs Isar 2 (Bayern), Emsland (Niedersachsen) und Neckarwestheim 2 (Baden-Württemberg) still (hier lesen Sie mehr dazu). Aber ist Deutschland deshalb wirklich frei von Atomstrom?
Um dieser Frage nachzugehen, hat t-online einen Blick auf die tagesaktuellen Zahlen der Bundesnetzagentur geworfen. Antwort: wohl kaum.
Das liegt vor allem daran, dass Deutschland in der ersten Wochen ohne Kernkraft im erheblichen Umfang Strom aus anderen Ländern importieren musste. Vom 16. April, dem ersten Tag ohne AKWs, bis zum heutigen Sonntag, 23. April, ergibt sich nach Angaben der Bundesnetzagentur ein Strom-Nettoimport in Höhe von 28.168 Megawattstunden.
Atomstrom aus Frankreich importiert
Der Bärenanteil stammte dabei aus Dänemark: Rund 16.500 Megawattstunden verkaufte uns unser nördlicher Nachbar – der vor allem grüne Windkraft nutzt, in seiner Geschichte nie auf Atomkraftwerke setzte. Aber: An einigen Tagen floss auch viel französischer Strom in unsere Netze. Am Sonntag, 23. April, etwa importierte Deutschland fast 2.000 Megawattstunden Strom aus Frankreich.
https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100164448/erste-woche-ohne-akws-hier-kommt-jetzt-deutschlands-strom-her.html
Montag 24. April 2023 um 11:21
Beim Lesen des untenstehenden Textes schossen mir doch tatsächlich Tränen in die Augen …
Volker Schneider
Die Art und Weise wie in dieser Partei miteinander umgegangen wird, Nicole, war einer der Gründe für mich, sie zu verlassen. Ohnmacht, Wut, das kenne ich nur allzu gut. Trotzdem fällt es nicht leicht einen Schlussstrich zu ziehen und das man mit einem wesentlichen Teil seines politischen Lebens abschließt, will auch erst mal verarbeitet sein. Aber mit dem gebührenden zeitlichen Abstand, wird man beim Zuschauen von außen auch deutlich gelassener und statt Wut dominiert der objektive Blick.
Montag 24. April 2023 um 12:47
# 3967
Ein bißchen mehr Dankbarkeit sollte Volker doch zeigen.
Resultiert doch ein Großteil seiner Rente aus der Zeit
bei den Linken.
Sein Abgang, wohlberechnet von Oskar und Flakkus, war
eines langjährigen Parteisoldaten nicht würdig.
Volker Schneider ist Ehrlos und Charakterlos.
Montag 24. April 2023 um 14:52
Volker Schneider
Das war‘s Klaus Lederer und Katja Kipping …
Interessante Kommentare:
Jörg Schindler
Ich frag mich anhand dieses Beitrags ja, wie es möglich sein konnte, mit derartiger Froschperspektive auf Politik in leitende Funktion einer linken Bundestagsfraktion zu kommen.
PS: Nach dem „s“ kommt ein Komma.
Antworten15 Std.Bearbeitet
Volker Schneider
Ach ja, das fragst ausgerechnet du, der als Totalversager im Amt des Bundesgeschäftsführers sogar noch einmal wiedergewählt wurde, Jörg Schindler? Und danke für den Hinweis zur Rechtschreibung, denn ich weiß, dass ein solch schwerwiegender Fehler meinen Beitrag natürlich total entwertet. 😉😂
Antworten14 Std.Bearbeitet
Markus Lein
Jörg Schindler Bist du nicht der Typ, der hier im Saarland dem Lutze die Stange gehalten hat und dafür mitverantwortlich ist, dass die Linke hier zu einer mafiösen Vereinigung wurde? Du solltest vor Scham im Boden versinken, anstatt hier schlaumeierisch aufzutreten!
Antworten13 Std.
Daniel G
Markus Lein wie kommen Sie bitte zum Begriff mafiöse Vereinigung? Meines Wissens ist (wohl bezahlter) Geschäftsführer der PdL Saarland kein geringerer als Dr. Phelan Andreas Neumann, der an der Fantasieuniversität „St. Paul University and Lancaster University – St. Paul European Campus“ promoviert hat.
Der ehemalige Vorsitzende der Landesschiedskommission Saarland wurde wegen Rauschgifthandels zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt.
Antworten12 Std.
Markus Lein
Daniel G War das jetzt Ironie?
Antworten12 Std.
Daniel
Markus Lein ja. Sorry. Muss man heutzutage leider dazuschreiben
Antworten12 Std.
Markus Lein
Daniel G Dann bin ich ja beruhigt 😂
Antworten12 Std.
Karsten P
Jörg Schindler Die Beantwortung dieser Frage könnte auch ein Großteil der Frage beantworten, wie sich unsere Partei in eine solch katastrophale Lage hinein manövriert hat.
Erinnert mich Verhaltenspsychologisch an das, was wir gerade von der FDP vorgeführt bekommen.
Meine Ideologie ist gescheitert, das kann und darf nicht sein, deshalb noch mehr Vollgas im Rückwärtsgang in die Sackgasse.
Antworten1 Std.
Ole S
Lieber Volker, ich kenne dich und deine politischen Aktivitäten/Kommentare als dein ehemaliger Mitschüler seit Jugend an und begreife nicht, warum du dich in deinem hohen Alter nicht in irgendeiner Weise mittels vernunftgezielter Einsicht geändert hast. Bis heute derselbe ideologisch/blinde Fanatismus deiner Jugend/Schulzeit? Wirklich nix dazugelernt? Immer noch (nationale sozialistische) SED/DKP Indoktrination?
Antworten3 Std.Bearbeitet
Volker Schneider
Du willst mein ehemaliger Mitschüler gewesen sein, Ole S? Solche Lügenbolde wie dich gab es an meiner Schule meines Wissens nicht. Ansonsten denke ich mal darüber nach, ob mir eine solche verleumderische, üble Nachrede nicht eine Strafanzeige wert ist oder ob ich dir nicht mal eine Unterlassungserklärung zukommen lasse.
Antworten1 Std.Bearbeitet
Volker Schneider
Du willst mein ehemaliger Mitschüler gewesen sein, Ole S? Solche Lügenbolde wie dich gab es an meiner Schule meines Wissens nicht. Ansonsten denke ich mal darüber nach, ob mir eine solche verleumderische, üble Nachrede nicht eine Strafanzeige wert ist oder ob ich dir nicht mal eine Unterladungserklärung zukommen lasse.
Heute um 10:30
Volker Schneider
Du willst mein ehemaliger Mitschüler gewesen sein, Ole S? Solche Lügenbolde wie dich gab es an meiner Schule meines Wissens nicht. Ansonsten denke ich mal darüber nach, ob mir eine solche verleumderische, üble Nachrede nicht eine Strafanzeige wert ist oder ob ich dir nicht mal eine Unterlassungserklärung zukommen lasse.
Heute um 10:31
Von allen Kommentaren existieren Sreenshots.
Montag 24. April 2023 um 15:41
Ist der ehemalige WASG-Schönling nicht der Typ, welcher seine Kandidatur (OB-Wahlen in Saarbrücken) von einem Honorar abhängig machte?
Montag 24. April 2023 um 15:48
Die nachstehend aufgeführten Kommentare fehlen bei Albert Eder:
Volker Schneider
Ole, ihr neuerlicher Kommentar zeigt mir, dass sie offensichtlich nicht verstanden haben, dass die Meinungsfreiheit dort endet, wo Lügen in verleumderischer Absicht gebraucht werden. Dann klären wir das eben über die Polizei oder den Rechtsanwalt. Ihre Beiträge habe ich gelöscht, natürlich nicht ohne sie zuvor archiviert zu haben. Ihren verleumderischen Lügen bekommen jedenfalls von mir kein Forum.
Antworten3 Std.
Ole S
Tatsachenbehauptungen und Vermutungen sind erlaubt…
Antworten1 Std.
Volker Schneider
Nein, Ole S, Vermutungen verleumderischer Art sind genau nicht erlaubt und Lügen sind keine Tatsachenbehauptung. Sparen Sie schon mal für das Geld für die Unterlassungserklärung!
Antworten22 Min.
Montag 24. April 2023 um 15:52
„Letzte Generation“ legt Berlin lahm
Mehrere Rettungswagen durch Blockaden im Stau
In ganz Berlin blockieren Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ den Verkehr. Damit behindern sie offenbar auch zahlreiche Rettungseinsätze.
Durch die Blockaden der „Letzten Generation“ wurden am Montagmorgen in Berlin mehrere Rettungswagen im Einsatz behindert. Das sagte ein Sprecher der Berliner Feuerwehr t-online. Die genaue Anzahl blockierter Einsätze werde aktuell noch ermittelt. Der „Tagesspiegel“ berichtet von 15 behinderten Rettungswagen.
Laut dem Feuerwehrsprecher mussten in mehreren Fällen Einsatzfahrten abgebrochen und neue Rettungswagen alarmiert werden, weil im Stau kein Durchkommen mehr war. Ob sich in behinderten Fahrzeugen auch Patienten befunden hätten, sei ihm derzeit nicht bekannt.
Am Morgen meldete die Polizei Blockaden an mehr als 30 Stellen in der Stadt. Es kommt zu massiven Verkehrsbehinderungen. Die Polizei ist mit mehr als 500 Kräften im Einsatz. Laut der Verkehrsinformationszentrale hat sich die Fahrzeit auf der A100 zwischen Charlottenburg und dem Kreuz Schöneberg zeitweise um mehr als zwei Stunden verlängert.
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100164846/-letzte-generation-protest-in-berlin-rettungswagen-wegen-blockade-im-stau.html
Montag 24. April 2023 um 16:58
#3970
Schämen sollte sich Markus L. für das Abkassieren im OB-Wahlkampf!
Montag 24. April 2023 um 19:32
3973
Na ja, für Markus war klar, es wird ein zeitaufwendiger Wahlkampf,
Chancen zu gewinnen sind sehr gering.
Im Endeffekt profitiert nur die Partei und das soll halt bezahlt werden.
Für diese anstrengende und zeitaufwendige Tätigkeit eine Bezahlung, man
könnte auch Spesen oder Aufwendungsentschädigung dazu sagen. ist statthaft.
Montag 24. April 2023 um 20:00
@Steigleiter
Wenn man keine Zeit, vor allem nicht das notwendige Klein-Geld hat, sollte man(n) die Finger von einer derartigen Kandidatur lassen. Das Geld, welches der „Gutmensch“ von der „mafiösen Vereinigung“ erhalten hat, sollte er spenden.
Dienstag 25. April 2023 um 8:28
Der ehemalige WASGler sollte über seine Methoden in der WASG berichten statt nachzuplappern, was ihm eingeflüstert wurde.
Dienstag 25. April 2023 um 9:56
Am 01. Mai auf die Straße gehen ….
https://scontent-fra5-2.xx.fbcdn.net/v/t39.30808-6/342047652_585719036866910_1293879528133418505_n.jpg?_nc_cat=109&ccb=1-7&_nc_sid=8bfeb9&_nc_ohc=m4GsYgm_J-8AX-x5hzM&_nc_ht=scontent-fra5-2.xx&oh=00_AfB1ytuCEzFUy6-YSKN6K3-w-Wd5PQ8-4QP0TjmD3jgKYw&oe=644D3049
Dienstag 25. April 2023 um 10:22
Thüringer Linke-Chefin will in den Landtag
Die Thüringer Linken-Chefin Ulrike Grosse-Röthig zieht es in den Landtag. Am Rande des Linken-Landesparteitags sagte Grosse-Röthig, dass sie gerne den Landtagswahlkreis Weimar von Steffen Dittes übernehmen und dort für die Landtagswahl im kommenden Jahr kandidieren würde. Jetzt müsse der Weimarer Kreisverband über ihre Kandidatur für das Direktmandat entscheiden.
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/linke-vorsitzende-grosse-roethig-landtag-kandidatur-100.html
Dienstag 25. April 2023 um 13:05
Netzfund
In den Vereinigten Staaten haben 19 Senatoren und Kongressabgeordnete einen offenen Brief an das Weiße Haus geschickt. Sie forderten ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine. Der Senator der Russischen Föderation, Aleksej Puschkow, schrieb darüber in seinem persönlichen Telegrammkanal.
19 US-Senatoren und Kongressabgeordnete fordern ein Ende der schweren Waffenlieferungen an das Kiewer Regime
Nach Ansicht des Politikers sind Senatoren und Kongressabgeordnete, die sich gegen die Unterstützung der Ukraine ausgesprochen haben, der erste Vorbote für eine Änderung der politischen Agenda in den Vereinigten Staaten. Der Experte glaubt, dass die Zahl der Befürworter eines Lieferstopps für schwere Waffen an das Kiewer Regime im Moment gering ist.
«Diese Senatoren und Kongressabgeordneten sind die ersten «Schwalben» einer neuen Agenda für die USA: Schluss mit der Versorgung und Bewaffnung der Ukraine und Beschäftigung mit Amerika selbst. Bislang sind sie im Kongress in der Minderheit», so Puschkow.
Der Experte ist der Meinung, dass die Zahl der Befürworter eines Lieferstopps für das Kiewer Regime aufgrund der Sinnlosigkeit der vom Weißen Haus unterstützten Politik zunehmen wird. Dem Staatsmann zufolge ist Bidens Idee, die Ukraine «so weit wie möglich» zu unterstützen, völlig unwirksam.
«Aber sie (die Zahl der Unterstützer — Anm. d. Red.) wird neue Teilnehmer gewinnen, wenn sich die Sinnlosigkeit der Biden-Doktrin — die Ukraine so lange wie möglich zu unterstützen — bestätigt. Sie ist zu langwierig, unsicher und kostspielig», so der russische Senator abschließend.
https://t.me/nachrichten_nf/14966
Dienstag 25. April 2023 um 16:51
Jörg Schindler
Ich frag mich anhand dieses Beitrags ja, wie es möglich sein konnte, mit derartiger Froschperspektive auf Politik in leitende Funktion einer linken Bundestagsfraktion zu kommen.
PS: Nach dem „s“ kommt ein Komma.
Antworten15 Std.Bearbeitet
Vielleicht wurde der aus dem Saarland stammende ehemalige rentenpolitische Sprecher nach Berlin gelobt?
Dienstag 25. April 2023 um 16:54
M.L. ist ein aufgeblasener Hans Wurst.
Dienstag 25. April 2023 um 22:31
# 3981
xy kommt vor dm z.
Was soll der Scheiss mit den Kürzeln ?
Habt ihr keine Cojones ?
Mittwoch 26. April 2023 um 11:35
Keine neue Kandidatur
Katina Schubert will Vorsitz der Berliner Linken abgeben
Die Berliner Linken bekommen eine neue Führung. Die bisherige Landeschefin Katina Schubert wird beim Parteitag im Mai nicht noch einmal für das Amt der Parteivorsitzenden antreten. Das gab Schubert am Dienstag auf Twitter an.
Linke soll Doppelspitze bekommen
Schubert hatte die Berliner Linken mehr als sechs Jahre lang geführt. „Es war mir eine Ehre und große Freude“, schrieb Schubert, die zuletzt noch das Verhandlungsteam der Linken in den Sondierungsgesprächen mit SPD und Grünen angeführt hatte.
Am 14. Mai wählt die Berliner Linke einen neuen Landesvorstand und wird sich eine Doppelspitze geben. Ihre gemeinsame Kandidatur angekündigt haben bereits die Bildungspolitikerin Franziska Brychcy und Maximilian Schirmer, der Vorsitzende der Linksfraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung. Schubert kündigte bereits an, die Kandidatur zu unterstützen.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/04/katina-schubert-berlin-linke-parteichefin-tritt-ab.html
Wagenknechts Weg von der Marxistin zum Enfant terrible der Linkspartei
Sahra Wagenknecht ist seit Jahren gleichzeitig das Gesicht und das schwarze Schaf der Partei Die Linke. Jetzt zieht sie sich zurück und gründet vielleicht eine eigene Partei. Eine Entzweiung auf Raten.
„Eine erneute Kandidatur für die Linke schließe ich aus.“ Mit diesen Worten im Gespräch mit der „Rheinpfalz“ beendete Sahra Wagenknecht ihre jahrelange Hassliebe mit der 2007 gegründeten Partei. Für einige kam die Ankündigung überraschend. Für ihre Wegbegleiter war sie eine logische und längst überfällige Entscheidung der 53-Jährigen.
Wie geht es jetzt weiter für das Enfant terrible der Linkspartei? In einem Interview mit dem ZDF sagte Wagenknecht, sie wolle bis Ende des Jahres bekannt geben, ob sie eine eigene Partei gründen werde. Eine „Liste Wagenknecht“ könnte bereits 2024 auf den Wahlzetteln für die Europawahl zu finden sein.
Wie gespalten die Linke beim Thema Wagenknecht ist, sieht man an Aussagen der Führungsriege. Während Dietmar Bartsch, Fraktionschef im Bundestag, dafür warb, „dass man sie für den Erfolg der Linken nicht nur einbindet, sondern sie zu einem wichtigen Bezugspunkt macht und ihre Fähigkeiten nutzt“, sagte Linken-Vizechefin Katina Schubert schlicht, „Reisende soll man nicht aufhalten.“ Aber wie konnte es so weit kommen, dass aus der Galionsfigur ein Schreckgespenst wurde?
https://web.de/magazine/politik/wagenknechts-bruch-linkspartei-38141684
Mittwoch 26. April 2023 um 13:13
#3982
Was soll der Scheiss mit den Kürzeln ?
Habt ihr keine Cojones ?
Richtig ist: … Kürzeln?
Richtig ist: … Cojones?
Mittwoch 26. April 2023 um 16:23
Richard David Precht hält offenbar wenig von Annalena Baerbock. In einem Podcast teilt der Philosoph heftig gegen die Außenministerin aus.
Der Philosoph Richard David Precht hat sich abfällig über Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geäußert. In dem Podcast „Lanz & Precht“ sagte er im Gespräch mit Markus Lanz: „Was für ein Unfall, dass diese Frau Außenministerin geworden ist. Unter normalen Bedingungen hätte sie im Auswärtigen Amt nicht mal ein Praktikum gekriegt.“
Der Philosoph wirft Baerbock vor, mit der „moralischen Inbrunst einer Klassensprecherin“ einer Weltmacht wie China westliche Werte erklären zu wollen. Ihre wertegeleitete Außenpolitik sei in Wirklichkeit eine „konfrontationsgeleitete Außenpolitik“, so Precht weiter.
Er fordert von Baerbock, „einfach mal kleine Brötchen zu backen“ und sich zu sagen: „Solange wir in Deutschland wirtschaftlich erfolgreich sind, nehmen die Chinesen uns mit allem drum und dran ernst.“ Wenn Deutschland sich aber immer stärker in die Konfrontation hineinziehen lasse und die Brücken zu China abbauen würde, dann würde die deutsche Wirtschaft den Bach runtergehen, so Precht.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100165502/precht-wirft-annalena-baerbock-konfrontationsgeleitete-aussenpolitik-vor.html
Mittwoch 26. April 2023 um 18:24
Precht hat vollkommen recht.
Mittwoch 26. April 2023 um 19:35
Im Netz gefunden:
USA kalkulieren Scheitern der Ukraine ein
25. Apr. 2023
Laut einem Bericht der US-amerikanischen Tageszeitung „Politico“ bereitet sich das Weiße Haus auch auf den Fall vor, dass die sogenannte „Offensive Kiews“ scheitert. Die Rückkehr an den Verhandlungstisch wäre dann alternativlos.
Einem Bericht der US-amerikanischen Tageszeitung Politico zufolge, bereite sich die Regierung von US-Präsident Joe Biden „im Stillen auf die Möglichkeit vor“, dass die immer wieder angekündigte „Offensive der Ukraine“ nicht den von Kiew gewünschten „totalen Sieg“ bringen könnte.
Während die US-Regierung die Ukraine in der Öffentlichkeit“unerschütterlich“ unterstütze, haben US-Beamte unter vier Augen die Befürchtung geäußert, dass das Weiße Haus ins Kreuzfeuer der Kritik geraten könnte, sollte „die Offensive“ hinter den Erwartungen zurückbleiben. Das berichtete Politico am Montag unter Berufung auf mehrere anonyme Beamte.
Die „Falken“ würden behaupten, die USA und ihre Verbündeten hätten der Ukraine nicht genügend Waffen und Munition zur Verfügung gestellt, während die „Tauben“ dies als Beweis dafür sehen würden, dass Kiew nicht gewinnen kann, schreibt die Zeitung weiter.
„Wenn die Ukraine auf dem Schlachtfeld nicht dramatisch gewinnen kann, stellt sich unweigerlich die Frage, ob es an der Zeit ist, die Kämpfe auf dem Verhandlungswege zu beenden“, sagte Richard Haass, der Präsident des Council on Foreign Relations, gegenüber Politico. Er fügte hinzu:
„Es ist teuer, uns geht die Munition aus und wir müssen uns auf andere Eventualitäten in der Welt vorbereiten.“
Ein US-Beamter, der um Anonymität bat, sagte gegenüber der Zeitung, die USA haben die Ukraine mit Waffen und Ausrüstung „überschwemmt“ und alles, was Kiew angefordert habe, „fast abgeschlossen“. Aber hinter verschlossenen Türen seien die USA „besorgt darüber, was die Ukraine erreichen kann“.
Nach Ansicht des US-Militärs hat sich der Konflikt zu einem Grabenkrieg entwickelt, in dem keine der beiden Seiten sehr weit oder sehr schnell vorankommen kann. Politico meldete ursprünglich, dass die Ukraine 100.000 getötete Soldaten zu beklagen habe, änderte dies jedoch später und bezog sich auf die Gesamtverluste, einschließlich der Verwundeten.
Die Zeitung stellte außerdem fest, dass die Streitkräfte Kiews „historische Mengen an Munition und Waffen“ verbraucht haben und dass „selbst die enormen Lieferungen des Westens“ ihren Bedarf nicht decken konnte.
Laut dem Bericht bezweifele das Pentagon inzwischen, dass die Ukraine ihr Ziel, die Krim zu erobern, erreichen kann, obwohl das US-Militär immer noch hoffe, die russischen Nachschublinien „behindern“ zu können.
Ein ausgehandelter Waffenstillstand würde sowohl der westlichen als auch der ukrainischen Öffentlichkeit als vorübergehender Waffenstillstand verkauft werden, „der der Ukraine die Tür offen lässt, zu einem späteren Zeitpunkt mehr von ihrem Territorium zurückzugewinnen“, so einige US-Beamte gegenüber Politico.
Zudem liege der Vorschlag auf dem Tisch, ein mögliches Abkommen mit „NATO-ähnlichen Sicherheitsgarantien“ für Kiew, mehr Geld von der EU und noch mehr Waffen für das ukrainische Militär zu versüßen und gleichzeitig „China wieder einzubinden“, um Russland zu Verhandlungen zu bewegen.
Donnerstag 27. April 2023 um 5:34
@3981
Wie wäre es, wenn wir das Nähkästchen öffnen und plaudern 🙂
Donnerstag 27. April 2023 um 8:52
# 3986
schließe mich an……
Baerbock keift herum, nichts ist ihr recht,
ist das die feminine Außenpolitik ?
Ich habe das eigentlich anders verstanden.
Wo ist bei Baerbock auch nur mal ein Funken Empathie ?
Donnerstag 27. April 2023 um 10:38
Wer sich noch gegen Corona impfen lassen sollte
Generell empfohlen wird eine jährliche Coronaimpfung nur noch für Risikogruppen.
Eine jährliche Auffrischungsimpfung sollen demnach Menschen „mit einem erhöhten Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf“ und einem erhöhten Infektionsrisiko erhalten. Das betrifft über 60-Jährige, Menschen im Alter ab sechs Monaten mit relevanten Grunderkrankungen, Bewohner von Pflegeeinrichtungen sowie medizinisches und pflegerisches Personal.
https://www.t-online.de/gesundheit/aktuelles/id_100165722/gesunde-kinder-und-jugendliche-muessen-nicht-mehr-gegen-corona-geimpft-werden.html
Donnerstag 27. April 2023 um 11:27
noch ein aktuellwer Artikel zu Frau Baerbock
https://web.de/magazine/politik/tochter-tode-verurteilten-deutsch-iraner-wirft-baerbock-untaetigkeit-38149938#.wa.mailsent
Donnerstag 27. April 2023 um 11:35
Die jungen von der AfD orientieren sich am dritten Reich
https://img-s-msn-com.akamaized.net/tenant/amp/entityid/AA1apCZB.img?w=800&h=415&q=60&m=2&f=jpg
88
Donnerstag 27. April 2023 um 11:50
Wagenknechts Weg von der Marxistin zum Enfant terrible der Linkspartei
https://web.de/magazine/politik/wagenknechts-bruch-linkspartei-38141684#.wa.mailsent
Donnerstag 27. April 2023 um 13:20
3989.
https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/china-zu-baerbock-wir-brauchen-keine-lehrmeister-aus-dem-westen-li.338205
„Die staatliche Global Times geht allerdings weiter und insinuiert, Baerbock könne bei ihrer China-Reise einiges lernen.
Der Wert der Reise liege „im persönlichen Austausch und im Dialog selbst“, so Cui Hongjian, Direktor der Abteilung für Europäische Studien am China Institute of International Studies.
Cui wird mit der Aussage zitiert, dass „Baerbock als verantwortungsbewusste Außenministerin verpflichtet sei, sich sorgfältig über China zu informieren und
die Realität, den Wert und die Bedeutung der chinesisch-deutschen Beziehungen zu verstehen“.
Auch das chinesische Außenministerium will zu diesem Bildungsprozess beitragen:
Man gehe davon aus, dass Baerbock durch die Reiseplanung in Tianjin „einen lebendigen und direkten Eindruck
• von Chinas Entwicklung und • der Win-Win-Kooperation zwischen • China und Deutschland bekommen könne“,
sagte Wang Wenbin, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, bei der routinemäßigen Pressekonferenz am Freitag.“
Donnerstag 27. April 2023 um 15:41
Schlappe auch im zweiten Wahlgang für CDU-Politiker Kai Wegner: Er verfehlte die notwendigen 80 Stimmen bei der Bürgermeister-Wahl in Berlin erneut.
Kai Wegner (CDU) ist bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin auch im zweiten Wahlgang gescheitert. Bei einer Enthaltung erhielt er nur 79 Ja-Stimmen, 79 Mitglieder des Abgeordnetenhauses stimmten gegen ihn. Bereits im ersten Wahlgang hatte er lediglich 71 Ja-Stimmen erhalten. Notwendig für die absolute Mehrheit wären 80 der insgesamt 159 Stimmen im Abgeordnetenhaus gewesen.
Die CDU hat im neuen Abgeordnetenhaus 52 Abgeordnete, die SPD 34. Zusammen verfügt die Koalition also über 86 Stimmen und die Opposition aus Grünen, Linken und AfD über 73. Die Sitzung wurde nun für eineinhalb Stunden unterbrochen. Um 15.30 Uhr geht es weiter. Für eine Wahl im dritten Durchgang ist dann die Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreichend.
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100166964/wahl-des-berliner-buergermeisters-kai-wegner-scheitert-auch-im-zweiten-wahlgang.html
Donnerstag 27. April 2023 um 17:17
Wahlexperte über Groko-Chaos in Berlin
„Das ist eine Abrechnung mit Giffey“
Die Berliner Groko versinkt im Chaos, bevor sie richtig begonnen hat. Was bedeutet das für Giffey, Wegner und ihre Parteien?
Schon wieder Wahlchaos in Berlin: Nach der langen Findung der Großen Koalition aus CDU und SPD und der vermeintlichen Einigung auf Kai Wegner als Regierenden Bürgermeister folgte am Donnerstag die Ernüchterung. Wegner scheiterte in den ersten beiden Wahlgängen, erst im dritten wurde er gewählt. „Was heute passiert ist, wird ein Problem für beide“, sagt Gero Neugebauer, Politikwissenschaftler an der Freien Universität (FU) Berlin.
Es sei zwar nicht ungewöhnlich, dass Kandidaten die Mehrheit im ersten Wahlgang verfehlten, alles darüber hinaus allerdings schon. „Für die Parteien wird es schwierig, diese Koalition weiterhin als eine des Zusammenhalts und des Respekts zu bezeichnen. In so einem Wahlverhalten bringt die SPD Wegner wenig Respekt entgegen und die zeigt auch, dass es keinen Zusammenhalt gibt.“
https://www.t-online.de/region/berlin/id_100167110/berlin-groko-im-buergermeisterwahl-chaos-eine-abrechnung-mit-giffey-.html
Freitag 28. April 2023 um 9:22
Die Abrechnung mit Giffey ist misslungen. Über 53 Prozent der Mitglieder sind auf ihr Gesülze hereingefallen.
Freitag 28. April 2023 um 9:29
Frau Hummerknecht lässt wirklich keine einzige Gelegenheit aus, ihre Partei durch den Kakao zu ziehen. Es war der größte Fehler der Parteispitze, diese Abgehobene – nach der Gründung von Aufstehen – weiterhin eine politische Bühne zu bieten.
Wagenknecht glaubt nicht an Wiedereinzug der Linken in den Bundestag
Die Bundestagsabgeordnete Sarah Wagenknecht sagt, dass sie eine Partei nicht allein gründen könne.
© Britta Pedersen/dpa
Die Linkenpolitikerin Sarah Wagenknecht befürwortet die Gründung einer Partei, lässt aber ihr Engagement dabei offen. „Es ist ja ein politisches Problem, dass es diese große Leerstelle gibt“, sagte sie am Donnerstagabend bei einer Lesung im Großröhrsdorfer Rödersaal. Die Abgeordnete fragte mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine, wen jemand wählen solle, der den Kriegskurs in der Außenpolitik nicht mittrage. Wagenknecht warf auch die Frage auf, welche Partei für Wähler attraktiv sei, die mehr Unabhängigkeit von den USA befürworten. Die einzige, „die so tue“, sei die AfD. Sie habe jedoch kein Interesse an deren Stärkung. „Es wäre schon gut, wenn es da einen vernünftigen Ansprechpartner gäbe“, sagte Wagenknecht.
Sie habe sich noch nicht entschieden, ob sie eine Partei gründe. Dies könne sie nicht alleine. Allerdings gehe sie mit Blick auf die Umfragen davon aus, dass die Linke nicht mehr in den Bundestag einziehen werde. Dann sei die AfD die Oppositionspartei. „Ich habe es lange versucht in der Linken, ich sehe keine Chance mehr“, sagte Wagenknecht, die nicht mehr für die Partei kandidieren will.
https://www.saechsische.de/politik/parteien/die-linke/wagenknecht-glaubt-nicht-an-wiedereinzug-der-linken-in-den-bundestag-5852163.html
Freitag 28. April 2023 um 13:44
Hendrik Lange will Linke-Landeschef werden
Der Landtagsabgeordnete Hendrik Lange strebt an die Landesspitze der Linken. «Ich hänge an der Partei», sagte Lange der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag in Magdeburg. Er wolle Verantwortung übernehmen und gemeinsam mit den Mitgliedern im nächsten Jahr einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf bestreiten.
Auf einem Parteitag im Juni ist die Nachwahl für den zurückgetretenen Stefan Gebhardt geplant. Die Linke hatte auf einem digitalen Parteitag im März 2022 mit Janina Böttger und Gebhardt erstmals eine Doppelspitze in Sachsen-Anhalt gebildet. Gebhardt war jedoch nur eine Woche nach seiner knappen Wahl (50,5 Prozent) zurückgetreten. In einem fünfseitigen Brief hatte der Landtagsabgeordnete die Landespartei scharf kritisiert. Er beklagte Gräben zwischen Landtagsfraktion und Partei sowie einen misslungenen Landtagswahlkampf.
https://www.zeit.de/news/2023-04/27/hendrik-lange-will-linke-landeschef-werden
Freitag 28. April 2023 um 13:45
Lügen und Drohungen – die unglaublichen Reaktionen auf Oskar Lafontaines NachDenkSeiten-Artikel auf Twitter
In der letzten Woche veröffentlichten die NachDenkSeiten einen Gastartikel von Oskar Lafontaine, in dem er unter anderem an die Opfer des seit 2014 geführten Krieges in der Ostukraine erinnert. Die Erwähnung, dass die Ukraine dort einen Krieg gegen die russisch-sprachige Bevölkerung führt, reichte einigen Prominenten aus dem transatlantischen Umfeld, um auf Twitter jegliche Contenance zu verlieren. Den Tiefpunkt setzte dabei einmal mehr der ehemalige ukrainische Botschafter Andrij Melnyk, der Oskar Lafontaine und seiner Frau Sahra Wagenknecht androhte, man werde sie schon „sehr bald zur Rechenschaft ziehen“. Derlei offene Androhungen von Gewalt gehören offenbar mittlerweile zu den guten westlichen Werten, die „wir“ in der Ukraine verteidigen. Ein Zwischenruf von Jens Berger.
Dass Transatlantiker die NachDenkSeiten lesen, ist zugegebenermaßen überraschend. Den Ball für den Shitstorm gegen Oskar Lafontaines Gastartikel brachte niemand Geringeres als Jörg Lau ins Rollen. Lau ist außenpolitischer Redakteur der ZEIT und wurde in der Vergangenheit als Fellow vom German Marshall Fund gefördert – einer, der „auf Linie ist“ und schon vor fast zwanzig Jahren mit Inbrunst gegen Oskar Lafontaine (Lau: „Oskar Haider“) holzte. Nach der Lektüre von Lafontaines Gastartikel auf den NachDenkSeiten tippte Lau erst einmal beherzt in die Tasten und bezeichnete das Zitat über „den jahrelangen Krieg der ukrainischen Präsidenten gegen die russisch-sprachige Bevölkerung in der Ost-Ukraine mit 14.000 Toten“ als „krasse Fake News“.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=96881&fbclid=IwAR1a_TeCIKlVdS8XXwdQUDACwnFb0cyCjJPdhNHrB19gEzjDzY1I3dAnxJc
Freitag 28. April 2023 um 20:53
Visa für falsche Pässe oder: Frau Baerbock und das Recht
26. Apr. 2023
Schon in der Befragung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock durch den Bundestag ging es um die Erteilung von Visa für Inhaber gefälschter Pässe. Baerbock hatte ausweichend geantwortet und verklausuliert bestätigt. Nun sind weitere Details bekannt.
Von Dagmar Henn
Reden wir einmal über das Rechtsbewusstsein im Auswärtigen Amt. Selbst wenn es die Bild ist, die den Fall jetzt in ganzer Schönheit offengelegt hat. Die ganze Geschichte hat so viele Abgründe, dass sie eigentlich unmittelbare Konsequenzen haben müsste (was im Umkehrschluss natürlich ebenso bedeutet, dass die Berichterstattung selbst ein Indiz dafür sein kann, dass Annalena Baerbock inzwischen von vielen als Belastung gesehen wird).
Zum Fall. Es soll Streit geben zwischen der Visastelle in der deutschen Botschaft in Islamabad und der Rechtsabteilung des Auswärtigen Amtes (!) in Berlin. Die Visastelle weigert sich, einem gewissen Mohammad Ali G. ein Visum zur Einreise nach Deutschland auszustellen, weil dieser einen gefälschten Pass vorgelegt und sogar die Visagebühren mit Falschgeld bezahlt haben soll.
Das Auswärtige Amt reagiert darauf mit einer Mail, in der die zuständige Sachbearbeiterin der Rechtsstelle erklärt, sie möchte „trotz des falschen Passes an der Weisung zur Visaerteilung festhalten, da durch den falschen Pass die ‚Geschäftsgrundlage‘ des gerichtlichen Vergleichs nicht entfällt“.
Der „gerichtliche Vergleich“ bezieht sich wohl auf eine Klage des besagten Mohammad Ali G. auf Familienzusammenführung; als Grund dient ein Mann, der dessen Bruder sein soll. In der mündlichen Verhandlung soll dieser vermeintliche Bruder, dessen wirkliches Verwandtschaftsverhältnis zu Mohammad Ali G. aus der Entfernung nicht überprüfbar ist, erklärt haben: „Wir telefonieren eigentlich nur wenig miteinander. Mein Bruder wird dann immer so traurig. Er weint und will nach Deutschland.“
Gegen den angeblichen Bruder läuft ein Ermittlungsverfahren der Bundespolizei wegen Falschaussagen. Seitdem wird der Fall nach Angaben der Bild wie der Schwarze Peter von Staatsanwaltschaft zu Staatsanwaltschaft geschoben.
Dass eine Rechtsabteilung eines deutschen Ministeriums offen zum Rechtsbruch auffordert, ist aber nur die eine Seite der Geschichte. Eben diese Mail aus der Rechtsabteilung war aller Wahrscheinlichkeit nach diejenige, auf die sich eine Frage des AfD-Abgeordneten Petr Bystron bei der Befragung Baerbocks im Bundestag bezog.
„Wir haben hier eine E-Mail aus Ihrem Amt, Referat 509, an die Botschaft in Islamabad, in der explizit dazu aufgefordert wird, auch bei gefälschten afghanischen Pässen Visa zu erteilen. Ist das Ihre Politik? Machen Sie das absichtlich? Oder machen das die Beamten, ohne dass Sie das wissen, und Sie haben überhaupt keinen Überblick darüber, was in Ihrem Hause passiert?“
Die Antwort Baerbocks beinhaltete zwar auch Bemerkungen wie „Wir beteiligen uns an nichts, was nicht legal wäre“, eine Berufung auf das Grundgesetz und die Behauptung: „Dann haben wir den Hinweis bekommen, (…) dass es zu Fälschungen kommen könnte. Daraufhin haben wir, das Auswärtige Amt zusammen mit dem Innenministerium, das Aufnahmeprogramm unverzüglich gestoppt.“ Aber es gab auch andere Sätze, die nahelegen, dass es eben nicht mit rechten Dingen zugeht:
„Und deswegen habe ich mit den Pakistani eine Vereinbarung getroffen, dass Menschen über ihre Grenze kommen können, auch wenn sie keine Pässe haben, weil Pässe dort nicht ausgestellt werden. Wir können alle froh sein, dass wir Reisepässe haben können, um zu reisen. Das funktioniert da nicht. Und deswegen haben wir dafür gesorgt, dass Frauen und Kinder, insbesondere solche, oder Anwältinnen, Rechtsanwältinnen, schnellstmöglich aus Pakistan rauskommen können.“
Bei genauer Betrachtung beinhalten diese Sätze eine Bestätigung, dass gefälschte Pässe akzeptiert werden. Baerbock, die damit belegt hat, dass sie um die Mail an Islamabad wusste, wirft allerdings mit ihrem Verweis auf humanitäre Grundsätze eine Nebelgranate – Mohammed Ali G., um den es in dieser Mail ging, ist weder Frau noch Kind und schon gar nicht Rechtsanwältin.
Die Botschaft in Islamabad zweifelt an den Angaben, die Mohammad Ali G. gemacht hat. „Es gebe „erhebliche Zweifel“ am behaupteten Alter (eher 20 als 14 Jahre), seiner Herkunft (er spricht pakistanischen und nicht afghanischen Dialekt) und am vermeintlichen Flüchtlingsschicksal (er trägt teure westliche Kleidung)“, so der Pressebericht.
Es sind mittlerweile viele Fälle bekannt, in denen sich Afghanen als etwas ganz anderes und Jugendliche als längst Erwachsene erwiesen haben; wobei das meist erst im Zusammenhang mit Gewaltverbrechen auffiel. Zweifel an dieser Stelle sind jedenfalls, sobald entsprechende Indizien vorliegen, wohlbegründet.
Ministerin Baerbock weiß genau, dass die Sympathie, die sie in ihrer Antwort mit der Formulierung „Frauen und Kinder“ hervorrufen wollte, sich kaum auf alleinstehende junge Männer erstreckt, vor allem nicht, wenn deren Alter in Zweifel steht. Die Frage, ob dieser junge Mann tatsächlich einen Bruder in Deutschland hat und tatsächlich minderjährig ist, ist schließlich auch nicht unbedeutend, wenn es um die offenbar mit einem Vergleich geschlossene Klage auf Familienzusammenführung geht.
Nehmen wir einmal an, die Beschreibung stimmt so, und es handelt sich um einen gut gekleideten, erwachsenen Pakistaner, der mit einem gefälschten Pass und Falschgeld versucht, an ein Visum für Deutschland zu kommen – welche Erwartungen hat man dann bezogen auf sein Verhalten in Deutschland? Der gefälschte Pass ist da vielleicht noch kein Indiz, aber auffällig teure Kleidung und Falschgeld könnten doch darauf hinweisen, dass er sein Einkommen nicht unbedingt in der legalen Ökonomie erzielt.
Praktisch gesehen ließe sich sowohl die Frage seines Alters als auch die seiner vorhandenen oder nicht vorhandenen Verwandtschaft mit dem vermeintlichen Bruder abschließend nur in Deutschland klären. Wäre er aber erst einmal hier, ist die Wahrscheinlichkeit einer Abschiebung nicht sehr hoch, Falschgeld hin oder her. Kann es die Aufgabe einer deutschen Botschaft sein, Personen, die zumindest deutlich den Eindruck hinterlassen, nicht allzu viel Wert auf gesetzeskonformes Verhalten zu legen, auch noch entgegen der Rechtslage per ministerieller Anweisung zu importieren?
Nun gibt es natürlich eine denkbare andere Variante der Geschichte, zu der die teure Kleidung ebenfalls passen würde und die die Bereitschaft des Ministeriums zumindest partiell erklären könnte, auch wenn dann in diesem Fall einfach nur ignorant agiert wurde. Falls besagter Bruder zu jenen Leuten gehört, die man so euphemistisch „Ortskräfte“ nennt, also irgendwo auf dem weiten Spektrum zwischen Dolmetscher, Mitarbeiter einer Hilfsorganisation und Spion agiert hat und dadurch, weil im vermeintlich deutschen Interesse tätig, nach dem Abzug einen gewissen Anspruch auf den Aufenthalt in Deutschland hat, der dann auf seinen Bruder erweitert wird (was ganz und gar nicht ausschließt, dass die Familie dabei von Korruption profitiert hat, was die Kleidung erklären könnte), dann hätte sogar die Rechtsüberschreitung der Rechtsabteilung eine gewisse Legitimität, wenn auch nicht Legalität.
Dann allerdings war die zuständige Person in der Rechtsabteilung offenkundig unfähig, ein Schreiben an die Botschaft in Islamabad zu verfassen, das die richtigen Signale schickte. Im Regelfall hätte die Anweisung dann nämlich schlicht gelautet, die Erteilung des Visums sei im übergeordneten staatlichen Interesse.
So viel zum Fall Mohammad Ali G. Aber zurück zur Aussage Baerbocks im Bundestag. Sie sprach nicht im Singular, sondern von „Menschen, die über die Grenze kommen“. Auch wenn es schwierig ist, bei den Äußerungen Baerbocks das Geschwalle von den wirklichen Aussagen zu trennen – bei ihr klang das eher nach einem Standardverfahren als nach einem Einzelfall.
Das wäre ein noch weit schlimmerer Rechtsbruch als die dokumentierte Mail; dann würde sich die Frage stellen, ob das Auswärtige Amt – mehr noch, die Rechtsabteilung des Auswärtigen Amtes – aktiv in Menschenhandel involviert ist. Diese Frage bedürfte dringend der Klärung, denn wenn das zutrifft, sollte Baerbock die längste Zeit Ministerin gewesen sein.
Freitag 28. April 2023 um 21:24
DL – Tagesticker 03.04.2023, Zu 2.) Koalitionsvertrag von CDU und SPD in Berlin fertig
Was nun Herr Lederer?
Was nun Frau Schubert??
Was nun Frau Kipping???
Was nun Frau Wißler????
Die „ROT-GRÜN-ROTEN“ Blüten-Träume von Kipping-Wißler sind an der SPD-Wirklichkeit gescheitert !!!
Die seit dem Jahr 2012 von Kipping-Gysi-Ramelow-Riexinger verfolgte „LINKS-Partei-Strategie von ROT-ROT-GRÜN, ROT-GRÜN-ROT,
egal wie es die Partei-„Strategen“ im Karl Liebknecht Haus drehen oder wenden ist zum wiederholten Male gescheitert.
Zuletzt hatten die Spitzen-Kandidaten Wißler-Bartsch und die „zweite Linie“ Hennig-Wellsow und Mohamed Ali
v o r der Bundestagswahl 2021 am 06.09.2021 versucht, mittels eines illegalen „Sofort – Programms“, sich an ROT-GRÜN anzubiedern.
Die ehemaligen Wähler Innen der „LINKEN“ haben das Rechts-Blinken deutlich erkannt und den Rechten in der LINKEN die rote Karte gezeigt.
Wird der Partei-Vorstand mit seinen beiden Vorsitzenden, Wißler und Schirdewan, jetzt eine generelle Prüfung seiner falschen ROT-GRÜN-ROT – Idee veranlassen?
Natürlich wird er das nicht. Er hat ja Frau Wagenknecht als „Blitz-Ableiter“. Sie ist die ideale Person, von den politischen Fehlern der Anhänger Innen eines Rechts-Kurses in der LINKEN abzulenken.
Jetzt wird erstmals in Bremen gewählt, hier werden – wie in Berlin – den aktuellen Umfragen folgend, ebenfalls ein paar Prozente wegfallen.
Das stört die am vordersten auf der Wahlliste stehenden natürlich nicht, wenn „hinten“ 2 oder 3 wegfallen bzw. nicht mehr an die staatliche Futter-Krippe gelangen.
Danach kommen die Bayern und die Hessen zur Wahl „ihres“ Landtages. Bayern sieht wie gewohnt „ROT“, wenn DIE „LINKE“ auf dem Wahlzettel steht.
In Hessen ist ein regelrechter „Absturz“ in den Umfragen zu vermelden. Letztes LTW – Ergebnis 6,3% und 9 Parlamentssitze, aktuelle Umfrage: 2,3%.
Warum genau, weiß vermutlich keiner. Oder etwa doch?
Auch ein Blick nach Thüringen bringt zur Zeit keinen Optimismus zu denn „LINKEN“. Hier sinken die Umfragewerte der Partei DIE „LINKE“ in der letzten Umfrage auf 25%,
was eine Differenz zum Ergebnis der letzten LTW ein Minus von 6% bedeutet.
Und alle, vom Ministerpräsidenten Ramelow (PDL) bis zu den vielen Politik-Experten im Landes kennen nur eine Ursache: Frau Dr. Sahra Wagenknecht.
Und wenn diese zur Europa-Wahl eine „eigene“ „Friedensliste“ aufstellt bzw. aufstellen lässt, wie die Wagenknecht-Astrologin, Frau Edith Bartelmus – Scholich, in ihrer „Analyse“ orakelt,
dann wäre für eine schlechtes Wahlergebnis der Partei DIE „LINKE“ natürlich wieder Frau Wagenknecht die „Schuldige“.
Warum hat die Vertreter Innen – Versammlung der „LINKEN“ in NRW, Frau Wagenknecht auf Platz 1 der PDL-NRW-Liste zur BTW 2021 gewählt?
Warum? Viele Fragen! Keine Antworten!
Samstag 29. April 2023 um 10:46
Wer kennt folgende Namen ?
Shilan Issa, Marie Hana, Kadar Issa, Sherin Issa, Kabi Hana ?
Das sind nicht etwa Mitglieder eines Clans in Berlin, nein,
das sind Vorstandsmitglieder der DIE LINKE KV Saarlouis.
Gute Nacht Freunde…….
Sonntag 30. April 2023 um 10:18
Die grünen Heuchler sind echt eine Schande für Deutschland.
Vorwurf der Vetternwirtschaft
Habeck: „Da ist ein Fehler passiert“
Robert Habecks Staatssekretär war Vetternwirtschaft bei Stellenbesetzungen vorgeworfen worden. Nun spricht der Wirtschaftsminister von Fehlern.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat einen Fehler seines Staatssekretärs Patrick Graichen bei der Besetzung des Spitzenpostens bei der Deutschen Energie-Agentur (Dena) eingeräumt. „Da ist ein Fehler passiert. Da beißt die Maus keinen Faden ab“, sagte Habeck am Freitagabend beim Bühnentalk des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (RND) vor Ort in Kiel.
Nach Rücktrittsforderungen an den Staatssekretär stärkte ihm Habeck aber den Rücken: „Patrick Graichen ist meiner Ansicht nach der Mann, der Deutschland vor einer schweren Energiekrise bewahrt hat“, sagte er. Er habe die Kohlekraftwerke ans Netz gebracht, die Atomkraftwerke länger laufen lassen und die LNG-Speicher wieder in eine gesetzliche Norm gebracht. „Es ist ein Fehler passiert. Für den zahlt er einen hohen öffentlichen Preis“, sagte Habeck. Er habe aber herausragende Dienste im vergangenen Jahr geleistet.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100168002/vorwurf-der-vetternwirtschaft-robert-habeck-da-ist-ein-fehler-passiert-.html
Samstag 13. Mai 2023 um 11:22
https://www.youtube.com/watch?v=hl9TM3k81os