Was vom Demos bleibt
Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 15. November 2011
Was vom Demos übrig bleibt
Haben wir die schon zynisch anmutende Argumentation „Es gibt keine Alternative zu unseren Handeln“ in den letzten Jahren nicht immer wieder gehört? Wurde einer sprachlos staunenden Öffentlichkeit nicht damit die Hilflosigkeit der von Ihnen Gewählten suggeriert. Hilflos oder Unfähig das wäre dann doch schon eine Alternative.
Selbstverständlich gibt es keine Alternative wenn es die politischen Volksvertreter als ihre alleinige Aufgabe ansehen, den Märkten zu Willen zu sein und diese in deren Sinne zu befrieden. Bei diesen Entscheidungen wird das Volk, der Wähler, dann vollkommen außen vor gelassen und die Hauptverursacher mit Namen Merkozy entscheiden einsam über Europa.
Schon Rot/Grün unter Schröder/Fischer zeigten mit dieser Argumentation ihre Unfähigkeit des Regierens an was dann lückenlos unter Rot/Schwarz mit Merkel/Steinmeier fortgesetzt wurde. Die jetzigen Wackeldackel Merkel/Kindergarten bilden da nur die Sahnehäubchen als Zeichen politischer Unfähigkeit, welche sich mit Rettungsschirm und Hebel bewaffnet auf die Jagd nach Griechen, Italiener und Schröderschen Gedöns machen.
Demokratie, alle Macht geht vom Volk aus, brauchen wir nicht! Die Idioten bleiben ehe ruhig, die bekommen noch nicht einmal eine starke Opposition auf die Beine gestellt. Es reicht vollkommen aus wenn diese die Chose bezahlen und fleißig arbeiten. Arbeiten für jeden Lohn, dann haben die keine Zeit zum protestieren.
Was vom Demos übrig bleibt
Endlich mal keine Nebelkerze, sondern ein Donnerschlag. Der ihn bewirkt hat, Frank Schirrmacher, Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen, reagierte auf den Druck, den die politischen Eliten des Euroraums auf Giorgos Papandreou und sein Projekt eines Referendums ausgeübt hatten. „Sieht man denn nicht“, so schreibt Schirrmacher, „dass wir jetzt Rating-Agenturen, Analysten und irgendwelchen Bankenverbänden die Bewertung demokratischer Prozesse überlassen?“ Der Philosoph Jürgen Habermas sprang ihm zur Seite. Für ihn zeigt sich der zynische Sinn des Dramas, der das Projekt des Referendums zum Scheitern brachte: „Weniger Demokratie ist besser für die Märkte.“
Der Merkozy
Bis zum Überdruss sind wir in den letzten Monaten mit Zahlen und Daten gefüttert worden, die uns die Alternativlosigkeit des jeweiligen Plans zur Rettung des Euro suggerieren sollten. Dabei blieb die Frage ausgeblendet, welche Wirkungen eigentlich die Praxis der versuchten Krisenbewältigung auf die demokratischen Verhältnisse in der Europäischen Union hat. Die Intervention von Schirrmacher/Habermas hat das Tor geöffnet für den Streit über das gegenwärtige Verhältnis von Politik und Ökonomie. Offenbart die Krise des Euro eine Krise der Demokratie?
Als Erstes sollte man untersuchen, von welchem demokratischen Selbstverständnis die mit der Krisenbewältigung beschäftigten Politiker ausgehen. Schritt für Schritt sind die Institutionen der EU, die Kommission wie das Europaparlament, von Konsultationen, geschweige denn von der Möglichkeit der Mitsprache ausgeschlossen worden. Aber auch von den 17 Euro-Staaten verschob sich der Entscheidungsprozess letztlich zu einer französisch-deutschen Doppelherrschaft, dem Merkozy. Dieser politische Konzentrationsprozess entsprach keiner sachlichen Notwendigkeit. In seiner Wirkung ist er folgenreich, denn er fördert die ohnehin vorhandene Tendenz vieler EU-Staaten, gemeinsame Projekte hintanzustellen und zu einer ausschließlich national gepolten Interessenpolitik zurückzukehren.
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Grafikquelle : Kentauren bei der Hochzeit von Peirithoos und Hippodameias; aus J. C. Andrä: „Griechische Heldensagen für die Jugend bearbeitet“, 1902
