DEMOKRATISCH – LINKS

Nach dem die Meinungspopulisten ihre Posten besetzen

für die WählerInnen ? – Nichts als heiße Luft – und auch die wird kalt

Einstmals riefen sie Parolen durch die Republik wie: WEG MIT HARTZ-4! HARTZ-4 IST ARMUT PER GESETZ! oder auch RAUS AUS AFGHANISTAN! und vieles weitere recht populäre fürs Volk! Die LINKEN. Und LINKS zu sein war damals cool!

Damit erreichten sie die Menschen. Bewusst und gezielt erreichten sie die so genannte wirtschaftliche “Unterschicht”. Brachte deren Protest-Saiten zum Klingen und holte sie tausendfach zu den Wahlurnen landauf – landab.  Sie zogen mit guten 11% in den Bundestag, erreichten Erfolge in den “neuen deutschen Bundesländern”, schafften sogar, allerdings nur knapp, den Einzug in das wichtige NRW-Parlament. Stets vor den wichtigen Wahlen ihre populistischen Parolen unters Volk bringend, um danach zu verstummen. Und was kam dann?

Zwischen Karteileichen, Berghütten und einem mittlerweile berühmten alten Porsche findet sie sich wieder. Zerrieben von den innerparteilichen Strömungen. Sich einer scheinbar “wilden bürgerlichen Presse” ausgesetzt fühlend und unfähig der eigenen Reflexion von gemachten Fehlern. Machtworte aus Berlin in Richtung Bayern an den dortigen Landesschatzmeister. Die allerdings kaum verklungen sind, da gibts schon bereits weitere Meldungen diesbezüglich aus Rheinland-Pfalz und NRW.

Die Demontierung ihres selbst gewählten Vorsitzenden Klaus Ernst wird in aller Öffentlichkeit betrieben. Unlängst gabs sogar vom NRW-Verband offene Kritik an ihm. Bemerkenswert, das der größte Linksverband in Deutschland, NRW, nun augenscheinlich auch auf Distanz zu ihrem Bundesvorsitzenden geht. Man fragt sich, was dahinter steckt? Die Frage ist allerdings schnell beantwortet. Der sich als der “linkeste” Landesverband der Linkspartei profilierte NRW-Verband kann nun mal nicht mit einem Mann wie Ernst ideologisch auf einer Welle schwimmen. Zwar die Methoden eines Ernst hinsichtlich Parteiführung übernehmend, wird auf der anderen Seite seine politische Auffassung von LINKS nicht geteilt. Sollte Ernst, was mittlerweile nicht mehr auszuschliessen ist, seinen Vorsitz aufgeben, wird die gesamte Partei ins Trudeln geraten. Dann brechen die letzten Dämme. Das allerdings der NRW-Verband von Ernst “mehr Transparenz” einfordert, erscheint einem Hohn gleich. Ist es nicht gerade, und auch, der NRW-Linksverband der sich einer Öffentlichkeit, jenseits vom “Neuen Deutschland”, stets verweigert?

Viele kleine Provinzfürsten in NRW und Rheinland-Pfalz scharren schon mit den Hufen. Was ihnen allerdings, gleich einem Ernst, fehlt, ist ein großer Rückhalt in der Partei. Ihnen fehlt Integrations-, und Strahlkraft. Eine Partei braucht auch einen leuchtenden Fixstern, hinter den sich viele versammeln können. Freudig bei Erfolgen und trostsuchend bei Niederlagen. Das war für die Linkspartei seinerzeit ein Oskar Lafontaine. Als sein Stern vom Himmel fiel, fiel die Linke gleich mit. Ein Hauen und Stechen ging los und ist immer noch in vollem Gange. Von Politik derzeit keine Spur. Zu sehr beschäftigt sich die Partei mit sich und ihrem zänkischen Personal. Sektierer, Karriereristen zuhauf vergiften das innerparteilich schon immer wechselhafte Klima. Gerade in den beiden Westverbänden NRW und Rheinland-Pfalz wird dies immer deutlicher. Dort werden selbst kleinste Wahlerfolge, wie einst bei der PDS, gefeiert und als Sieg des Sozialismus über den Kapitalismus propagiert. Allerdings laufen auch ihnen derzeit Mitglieder (nicht nur die fiktiven) und WählerInnen weg.

Wie will die Linke-West ihr Karteileichenproblem lösen? Wer kann garantieren, das diese Aufarbeitung wirklich Früchte trägt? Und der Vergleich, das andere Parteien diese Problem auch haben, zieht nicht. Denn die so genannten “anderen Parteien” gibt es seit mehreren Jahrzehnten. Die junge Linkspartei hat aber diese Probleme schon in den Anfangsjahren und vermutlich sogar gezielt! Wer kann garantieren, das Mitglieder sogar unter einer Bankverbindung gleich mehrere Namen angemeldet haben? Oder schlimmer noch, wenn es keine Zustimmung zum Bankeinzug gibt: dann hat so manches „engagierte” Mitglied die einfache Möglichkeit sich selbst einige “Parteileichen” zu erschaffen. Wie will die Linke diese Aufklärungsarbeit überzeugend schaffen? Nur, indem sie die Boten der schlechten Nachrichten sinnbildlich köpfen lässt?

An politische Arbeit ist derzeit für die Linke nicht zu denken. Alle Welt assoziiert mit ihr Begriffe wie Manipulation, Denunziation, Streit und Gezänk, Luxussozialist und Porsche, Vetternwirtschaft oder auch das derzeitige Unwort des Jahres: Karteileichen. Googelt man dieses Wort, bietet Google einem jede Menge Einträge zur Linkspartei an. Sicher ein Erfolg, den so mancher echter Linker mit großer Wehmut betrachtet.

Sollten die guten alten Zeiten von WEG-MIT-HARTZ-4! wiederkommen, muss sich diese linke Partei grundlegend strukturell, gerade im Westen, verändern. Die alten Rezepte, Konzepte und Köpfe scheinen dazu nicht mehr tauglich zu sein. Oder es fällt ein neuer Oskar vom linken Himmel.

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Fotoquelle: James Steakley – Eigenes Werk