Wahlprogramm der Linken
Erstellt von Redaktion am Dienstag 4. April 2017
Sozialistenschlager
Ja, die rückständigen Linken
Wir waren aber Überrascht – als das Programm der der Linken vorgelegt wurde. ? Wirklich – kannten wir das nicht alles ? Las es sich nicht wie seid Jahren schon – wir möchten sagen seid dem die Hühner und Hähne auf ihren Stangen sitzen –wer sich bewegt fällt hinunter– ob in den Landtagen oder auch im Bund. Dabei sagt der Neuste Armutsbericht der Regierung – stark geschliffen, dass die Kluft zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander driftet, seit dem die Linke existiert, oder gerade darum ?
Aber, sie merken es nicht einmal, wenn sie immer wieder erfolglos vor die Wände fahren, denn sie haben viele Mitglieder so fanatisiert, dass diese nur nach rechts und zurück über ihre Schulter blicken. Was sich dort vorne abspielt interessiert sie nicht mehr, denn es träumt sich schön von der Vergangenheit. Derweil üben sich die Spitzen der Partei in Genügsamkeit, zumindest in den Wahlzustimmungen. Noch stimmt ja auch die persönlichen Einkommen, denn im Notfall zahlen doch Mitglieder auch Beiträge. So ähnlich wie in den Gewerkschaften, wo ganz Viele den paar Spitzen ein Leben in Saus und Braus ermöglicht. Wie lange eigentlich noch?
DL/IE
Die Parteispitze der Linken klammert sich an die Hoffnung auf Rot-Rot-Grün. Im Wahlkampf will sie auf sozialistische Umverteilungs-Evergreens setzen – und bleibt bei den unangenehmen Themen vage.
Am Wochenende hatte der Parteivorstand den Entwurf für das Wahlprogramm abgesegnet – bei nur einer Gegenstimme. Das klingt nach Eintracht. Doch in zentralen Streitpunkten, das wird bei der Präsentation in der Berliner Parteizentrale klar, ist man nicht viel weiter. Vor allem nicht in der Außenpolitik.
Die Linken stecken in einer schwierigen Situation. Erstmals seit ihrer Gründung haben sie eine realistische Chance, im Bund an die Macht zu kommen. „Deutschland steht möglicherweise vor einer Richtungswahl“, sagt Kipping. Mittlerweile hoffen sogar parteiinterne Zweifler darauf.
Doch wenn die Linken mit SPD und Grünen eine Koalition schmieden wollen, dürfen sie die potenziellen Partner nicht mit den Maximalforderungen der verbliebenen Hardliner in den eigenen Reihen abschrecken. Und die gibt es noch immer in der Partei: Linke, die nur raus wollen – aus der Nato oder sogar aus der EU, ohne Kompromisse.
Radikale Umverteilungspläne
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Das sozialistische Haus der Linken
Kommentar von Nina Apin
Das große Unbehagen
Viele Wähler wollen zur Bundestagswahl zwar für die sozialer gewordene Schulz-SPD stimmen – nicht aber für Rot-Rot. Ist die Linke regierungsfähig?
Die roten Socken sind nicht totzukriegen: 13 Jahre nach der berüchtigten Anti-Rot-Rot-Kampagne des damaligen CDU-Generalsekretärs Hintze twitterte der aktuelle CDU-Generalsekretär Tauber ein Bild von drei PolitikerInnen unter einer Bettdecke. Darunter eine Warnung: „Wer am Wahlabend mit dem verklärten Blick auf den Bürgermeister von Würselen einschläft, läuft Gefahr, morgens im Bett zwischen Sahra Wagenknecht und Toni Hofreiter aufzuwachen.“ Die Message: Wer SPD auf Bundesebene wählt, kriegt den Kommunismus gratis dazu.
Ein plumpes Manöver. Und doch rührt Taubers Warnung an eine reale Angst vor allem bürgerlicher WählerInnen. Die würden zwar gern Schwarz-Rot abwählen, einer sozialer gewordenen Schulz-SPD ihre Stimme geben oder einer in die Mitte gerückten grünen Partei. Aber sich auf keinen Fall auf eine ménage à trois mit der Hardcoresozialistin Wagenknecht einlassen – und als unsichtbarem Vierten auch noch mit deren Ehemann, dem Linkspopulisten Oskar Lafontaine.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
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Oben – – :
Dienstag 4. April 2017 um 12:29
Das Täubchen der CDU hat eine Vorliebe für Fettnäpfchen.