Wahl in Saarlouis III
Erstellt von Redaktion am Sonntag 12. Juni 2011
Die Eingabe an die BSchK in Berlin
Mehr ist unsere Stimme nicht Wert
Aus Gründen der Nichtbeachtung des allgemein gültigen Wahlrechts wird die am 30. 05. 2011 durchgeführte Delegierten Neuwahl des KV Saarlouis in Dillingen von Gilbert Kallenborn erneut angefochten. IE
An die Bundesschiedskommission die Linke
Berlin
Betreff:
Zu Az. BSchK 102 a Vollstreckung Neuwahl Landes -und Bundesdelegierte
ebenso BSchK 102 /2010 Kallenborn gegen Linsler pp. (Landesvorstand Linke Saar)
Liebe Genossinnen, Genossen,
mit der Bitte den nachfolgend aufgeführten Vorgang dem Az. BSchK 102 a /2010 hinzuzufügen.
Oskar Lafontaine pp . wurde erneut rechtswidrig in nicht-geheimer Wahl gewählt bzw. ließ sich selber nicht-geheim wählen.
Beweis: Video-Dateien des 31.5.2011, sowohl youtube wie der BSchK und auch bundesweit übermittelt.
[youtube VcxQlbOTGAk&feature=related]
Sachverhalt:
Das Lafontaine-Video befremdet durch die zahlreichen Hinweise auf angeblich nicht geheime Wahlen die er in seiner „jahrzehntelangen SPD-Arbeit“ abgehalten habe. Ist dem so, sollten wir Linke annehmen, daß genau dieses nichts in der Linken zu suchen hat, da die Linke erklärtermaßen eine neue und bessere demokratische Kraft sein will und soll, als alle anderen politischen Mitbewerber und dass alte herkömmliche politische Establishment.
Der meines Erachtens die Versammlung gezielt täuschende Hinweis:
-ich bezweifle, ob die SPD, (Lafontaine oder nicht im Vorsitz,) welchen er ja auch erst nach Jahrzehnten Kleinarbeit erreichte, jemals eine Wahl in den rechtswidrigen Dimensionen der Ensdorf-Pappschachtelwahl abhielt, und dieses weder an der Saar noch bundesweit-.
Die Durchführung nicht-geheimer Personenwahlen ist Praxis der Parteien in der BRD, warum dann nicht auch bei/in der Linkspartei ???
Dieses war der konkrete Anlass für den
1. Antrag des Tages am 30. 05. 2011:
„Antrag Kallenborn, die personengebundenen Wahlen am 30. 05. 2011 geheim durchzuführen und der Widerspruch gegen Nicht-geheime Wahlen
a.) die der Mandatsprüfungskommission
b.) die der Wahlkommission
c.) vor allem .-die der Versammlungsleitung !!!!
Dieser Antrag wurde durch den MdB Thomas Lutze im Beisein und mit Unterstütztung von Oskar Lafontaine und Rolf Linsler verhindert und beseitigt.
Lutze ließ im genauen Rückfall in die rechtswidrige Prozedur des 26.3.2010 Kerlingen
(vgl. dazu Landgericht Saarbrücken 5 T 156 /10 v.20.4.2010 Kallenborn ./.Lutze: Rechtswidrig Wahlrecht/Personenrecht ist nicht abstimmbar)
durch eigenen gezielten Hinweis; die so getäuschte Versammlung seinen Wahl-Coup in SED-Manier stützen, die Parteiführung beseitigt damit berechtigte Mitgliederrechte.
Analog des Kommunalrechts:
Beantragt auch nur 1 Mitglied geheime Wahl, so ist die Wahl geheim durchzuführen.
Nach dieser Lutze Aktion mit der Unterstützung von Lafontaine wurde nicht-geheim, sondern durch offenes Kartenzeichen -Aklamation- gewählt:
1. Die Versammlungsleitung der Pappschachtel-Nachfolgewahl des 30.5.2011 also Lutze selber als Versammlungsleiter. Mit ihm auf dem Podium sitzend: MdL Schumacher, der Verantwortliche für die Wahldesaster Ensdorf (21.3.2010) und Hülzweiler (31.10,.2010) -Az.BSchK 40/2010
und 102 /2010 , 102 a /2010
2. Die Mandatsprüfungskommission der Wahl des 30.5.2010
3. Die Wahlkommission des 30.5.2010
Das offene Kartenzeichen, gezielt. – demagogisch gefordert; wurde genauso bei dem seriellen Bruch der Bundessatzung durch den Landesparteitag Saar am 14.11.2010 in Neunkirchen anstelle geheimer Wahl gezielt von der Parteispitze herbeigepresst – (Maulkorbbeschlüsse, Verbot der freien Rechtsanwaltswahl)
wer Lafontaine an der Saar widerspricht, der wird politisch erledigt. Dem bleibt nur die geheime Wahl und selbst da sorgen Lafontaine, Lutze und Schumacher noch dafür, daß auch diese beseitigt werden. Das Mitglied wird so zum Stimmvieh gemacht, seiner Rechte beraubt.
II.
Ungleichbehandlung in der ´Linken Saar selber:
Als Lutze dieselbe Methode 2010 innerhalb eines anderen KV versuchte wurden die Wahlen auf Antrag aus der Versammlung heraus letztendlich geheim durchgeführt werden.
Dort folgte der MdB und Landesgeschäftsführer Thomas Lutze dem Antrag. Dort wurde sodann geheim gewählt. Personen bezogene Wahl = geheime Wahl = Bundeswahlrecht!!!
Am 30.5.2011 in Dillingen/Stadthalle dagegen aber nicht, womit wir so willkürlich zwei Auslegungen von Recht in der Partei haben. Das kann wohl so nicht angehen.
Für den Kreis Saarlouis gelten die gleichen Rechte und die selben Statuten als für jeden anderen KV innerhalb der Partei.
III.
Anfechtung
Ich fechte hiermit die Bundesdelegiertenwahl und die Landesdelegiertenwahl des 30.5.2011 als rechtswidrig (§ 1 ParteiG i. V. m. WO der Linkspartei ) an. Wahlen sind geheim durchzuführen. Offenes Kartenzeichen herbeizupressen bei den elementaren Kerngremien einer demokratischen Wahl ist keine geheime Wahl, sondern Lukaschenko – mäßig oder Kongo – Despotenhaft, dies mit dem „Segen“
„….bei der SPD haben wir es genauso gemacht“
des Oskar Lafontaine. !!!!
Vielleicht geht er wieder in die SPD zurück nachdem er die Linke zuerst aufgebaut und dann zerstört hat ??
Die nehmen ihn aber nicht mehr.
Zuständigkeit:
Für diese meine Anfechtung ist die Bundesschiedskommission selber und direkt zuständig, da ihr eigener Beschluss 102 a /2010 -Vollstreckung- sowie der Kernbeschluss 102/2010 unterlaufen und hintergangen wurde.
Ebenso wurden unterlaufen und hintergangen: sämtliche Beschlüsse sämtlicher Bundesschiedskommissionen seit Existenz der Partei DIE LINKE. Nirgendwo wurde das Abschneiden der geheimen Wahl von Versammlungsleitung, Mandatsprüfungskommission und Wahlkommission geduldet.
Der Vorgang verletzt den § 1 ParteiG selber. Ich habe gemäß § 2 Abs. (2) der Wahlgrundsätze der Linkspartei selber der nicht geheimen Wahl widersprochen, diese muss dann geheim durchgeführt werden und nicht durch Lutze und Lafontaine als nicht-öffentlich manipuliert werden!
Jeder Genosse kann bei „Google Wahlordnung die Linke“ dieses unter § 2 prüfen.
IV.
Fazit:
Der Gründer der Linkspartei, Oskar Lafontaine und seine eilfertigen Helfer Thomas Lutze, sowie Schumacher als Abnicker, pfeifen gemeinsam auf die bundesweit gültigen Statuten der Linkspartei und eröffneten hier an der Saar ein SED-ähnliches, der Verfassung feindliches (Art. 3 GG,§ 1 ParteiG , § 2 Abs. (2) WO Die Linke) DDR- revival Biotop.
Mir ist kein anderer Fall bekannt, wo höchste Parteiführer so grob und so massiv gegen das Grundrecht auf geheime Wahl verstoßen haben, als in der Linkspartei. Darauf, wie schon als zynische Kafka-Inszenierung anmutend, fordert dann Lafontaine in der Presse „Anständig miteinander umgehen“ –Bericht Johannes Werres, Saarbrücker Zeitung.
Gemeint war: Mund halten. Wer sich beschwert, gehört nicht im meine, Oskars Partei. Anständigen Umgang pflegt er selber nicht mit den Statuten der Partei und den Rechten der Mitglieder. Die Partei gehört ihm nicht. Nicht und nicht mehr und wird es auch nie.
Ein Parteiführer, der die eigenen Statuten verletzt, ja verrät, mit Füßen tritt- wird die Basis verlieren, bis am Ende nur noch eine Handvoll Abnicker oder finanziell Abhängige vorhanden sind, unter 5 %.
Ich habe im Wahlkampf 2009 mehr als 300 Plakate (mit Abhängen macht 600 ) für die Partei angebracht, wochenlang, monatelang, bei jedem Wetter, in jedem Gelände, unbezahlt; gerne und aus Überzeugung. Derweil lag mein Vater mit Lungenkrebs im Sterben. Ich trug 2 Handys bei mir, aus Angst, eines könnte versagen und er brauchte mich, ich war sein Pfleger in Pflegstufe 3. Er sagte „Geh nur hänge überall die Plakate von Oskar auf“. IG-Metall Mann, seit Jahrzehnten. Heute kommt es mir vor, es sei ein politischer Regen gefallen, das Bild von Lafontaine weicht auf…. und darunter kommt ein Erich Honneker hervor:
„Die Partei hat immer Recht“.
Und wozu brauchen wir geheime Wahlen? Das sind bourgeoise Erfindungen vom Klassenfeind!
V.
Ich beantrage die Wiederholung der Wahl der Bundes- und Landesdelegierten des Kreises 66740 Wahlkreis Lafontaine, Die Linke des 30.5.2011 in geheimer Wahl gemäß der Wahlordnung der LINKEN.
So wie im § 2 geschrieben:
(1) Es gilt allgemein der Grundsatz der freien, gleichen und geheimen Wahl.
Mit sozialistischen Grüßen
Gilbert Kallenborn GVWallerfangen. Die Linke am 11. Juni 2011.
– Diese Wahlanfechtung wird ebenso mit Unterschrift per Fax wie postalisch eingereicht –
[youtube lHxS-mZSMwI&feature=related]
[youtube QLv5cX9kEVI&feature=related]
[youtube ZU6W0YHzm6E&feature=related]
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Montag 13. Juni 2011 um 13:43
es wundert doch bestimmt niemanden das Kallenborn die Wahl anfechtet
Montag 13. Juni 2011 um 14:47
Doch, es werden sich einige wundern.
Vor allem, daß ich nicht alleine die Wahl anfechte, bzw. die war schon von anderen Genossen angefochten, da hatte ich den Saal noch nicht betreten, Mr. Sigmund Freud.
Wundern sollte viel mehr, daß ein ex-SPD Parteivorsitzender erklärt, „auch“ bei der SPD habe es unter ihm jahrzehntelang keine geheime Wahl gegeben.
Also, wer kommt zuerst auf die Couch vom Psychiater? Was die Postenjäger, Abnicker und Kohlemacher
des Kreis Saarlouis alles schlucken, ohne zu mucken, das erschreckt schon. Gekaufte Mitläufer.
Montag 13. Juni 2011 um 15:31
zu 1)
„es wundert doch bestimmt niemanden das Psychiater die Wahl verteidigt“
Hmmm, „nur“ drei Rechtschreibefehler in einem Satz. Sieht fast mehr nach Biefeld als nach Rodack aus. Oder wer von Schumachers Mannen könnte es denn noch sein…
Montag 13. Juni 2011 um 17:23
Warum sollten es Schumachers Mannen gewesen sein.
Das kann er auch ganz allein 🙂
Montag 13. Juni 2011 um 18:55
#3
’s schwäzzt halt so’u, wie’s Gosch g’wachse is, ohn‘ Punkt und Komma, das annere höht ma nett.
Montag 13. Juni 2011 um 19:08
Lieber Gilbert und Gesinnungsgenossen,
Du/Ihr wehrt Euch gegen Lafo & CoKG. Hier geht es doch nur noch um reinen Machterhalt. Man stützt sich gegenseitig.
Dagegen wäre auch nichts einzuwenden, wenn es sich um politische Ziele handeln würde. Was hat man denn in dieser Richtung in letzter Zeit von den Linken vernommen, außer dem Nachgeplapperten von politischen Vorgaben/Zielen anderer Parteien?
Du ärgerst Dich über falsch durchgeführte Wahlen. Hast Dir sogar die Mühe gemacht, Dir den zweiten Wahltermin am 12.06.2011 (Pfingsten) anzutun. Dir war doch klar, dass nach der Wahl am 30.05.2011, abgesegnet durch die unmögliche, inhaltlich gegen jedes Parteiengesetz verstoßende Rede von Lafo, die zweite Wahl nicht besser durchgeführt werden musste. Der Häuptling hatte gesprochen!!!!!!!!
Der gleiche Mann, der in seiner Rede ein faires Miteinander gefordert hatte, ließ es zu, dass an einem der höchsten katholischen Feiertage (Pfingsten), ein Möchtegern-Politiker zu einer Kreisvorstandswahl einladen durfte. Wo bleibt die Fairness von Lafo gegenüber seinen katholischen Genossen? Wo bleibt seine Fairness gegenüber der katholischen Kirche – er war lange Jahre Schüler eines katholischen Internates, des Bischöflichen Konvikts in Prüm/Eifel und studierte sogar als Stipendiat des Cusanuswerkes der katholischen Bischöfe Deutschlands Physik in Saarbrücken und Bonn. Die finanzielle Unterstützung und tutorale Begleitung während des Studiums hat er gerne akzeptiert – aber muss er es der Kirche so danken? Ein blitzgescheiter Mann, der in der Vergangenheit bisher alles hinterfragt, recherchiert und auf einen richtigen Nenner gebracht hatte. Wo bleibt heute seine Fairness? Den Menschen, den ich jetzt erleben muss, hätte ich niemals gewählt.
Was den Vorsitzenden des Kreisverbandes Saarlouis, Wolfgang Schumacher, dazu bewogen hat, diesen unmöglichen Termin anzusetzen, versteht man vielleicht, wenn man seine Biographie näher kennt. Dann kann man ihm u.U. sogar verzeihen.
Allerdings hat er sich nach etlichen beruflichen Irrwegen über einen der frauenpolitischen Plätze in den Landtag geschmuggelt. Ein hochdotierter, von den Steuerzahlern finanzierter Posten. Hoffentlich glänzt er dort nur durch Anwesenheit, denn wenn er mal was macht (siehe Terminierungen 30.05.11 und 12.06.11), geht es für die Partei, allerdings nicht für ihn selbst (s. auch frauenpolitischer Platz), gründlich daneben. Die Steuerzahler sind gewiss nicht begeistert über einen solchen Vertreter in ihrem Landtag, und viele Genossen der Linken müssen mit dem Gespött ihrer Mitbürger leben: „Haha, die Linken, die kennen scheint’s weder Gott noch Gebot(t). Schämt euch!“
Montag 13. Juni 2011 um 19:47
Dampfplauderer haben in der LINKE Hochkonjunktur.
Schumacher kandidierte auf einem Frauenplatz.
Wo blieb der Aufschrei der Lisa-Frau Gabriele Ungers?
Anderswo hat sie sich eingemischt und ausgerechnet im KV SLS hat sie die „Gosch“ gehalten!!!
Montag 13. Juni 2011 um 22:14
drei Rechtschreibefehler in einem Satz.
klein/großschreibung oder satzzeichen, naja, wenn wir sonst kein problem habe.
Montag 13. Juni 2011 um 22:20
frage: ist der kreisv. schumacher auf einem der videoaufnahmen zusehen???
Dienstag 14. Juni 2011 um 6:26
Da muss’te YOUTUBE fragen. Da steht das druff. Ich hab‘ meine Brille nich‘ dabei.
Dienstag 14. Juni 2011 um 20:05
Brille – von Fielmann, angeblich billig.
Soweit ich mit meinem Snipereye erspähte, ist Oskars schlechtester Landtagsabgeordenter und gleichzeitig bester Abnicker auf U-Tube zu sehen.
Präsidium nicht-geheim gewählt: Denise Groß, Thomas Lutze, Bärbel Reinhard, Wolfgang Schumacher. Der Kleine mit linkspartei-ergrautem Haare und schlauer (hier unwirksamer) Brille an.
Die muskulösen Schultern sind die der MdB Yvonne Plötz. Der weisse Rücken der von Marc Schimmelpfennig und daneben Rolf Linsler. Nachdem die kleine Kamera all diese Linken erfasste, packte sie den Gilbert nicht mehr, das war zuviel!
No Joke: Das Video selber erfasst die m.E. brisanteste Erklärung der linken Gegenwart:
„Bei der SPD haben wir jahrzehntelang unter meiner Führung auch nicht geheim gewählt…“
Oskar Lafontaine wörtlich, live, in der denkbar schlechtesten Videoqualität, Ton jedoch gut. Jedoch so gefürchtet – daß der Kreisschatzmeister Erik Lenhard am 12.6.2011 beantragte, Videoaufnahmen zu verbieten.
Lutze, selbstmanipulierter Versammlungsleiter ohne geheime Wahl stimmte sofort zu.
Wer aber berichtet unseren Enkeln, wenn wir nicht mehr sind, wie die Linke gezielt kaputt gemacht wurde durch Abnicker; denen die eigenen fetten Posten wichtigter waren als die Beachtung der eigenen Bundessatztung???
Zuerst treten sie mit 2 Füßen in öffentliche Ämter in öffentlichen Wahlen und dann haben sie Schiss vor der Video-Dokumentation für die Nachwelt. Ein ordnungsgemäßer Politiker hat diese Angst nicht.
Diese Angst haben nur Politmafiosi (selbst ohne dunkle Brille, Zigarre und was man sonst so braucht für den Jamaika-Ostermann-Look)
Dienstag 14. Juni 2011 um 23:01
Wolfgang Schumacher – der Mann der Zahlen – wo kamen eigentlich all die fremden Gesichter bei der Wahl her… na egal.
Der Kreisverband Saarlouis besteht derzeit aus neun Stadt-, Gemeinde- und Ortsverbänden mit über 570 Mitgliedern.. Der KV Saarlouis ist der Heimatkreisverband vom Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Oskar Lafontaine.
(http://www.dielinke-saarlouis.de/index.php?id=755/Stand 14.06.2011 – weil verschtehste- da Biefeld is konkret gudd.)
Bei der SZ waren es dann nur noch 358 Mitglieder laut WS.
Aber „gewählt“ wurde er mit 50:10 Stimmen – also waren 60 dargewesen.
WOW!!! 60 Linke in dem Kreis Saarlouis. Beeindruckend… WS ist ja der reinste Magnet 😉
Nochmals zum GENIESSEN: 570 => 358 => 60
Aber immerhin – ab jetzt so WS zur SZ will er Politik im Kreis machen… aha… ähhhhhhhhh… was hat er denn bitte die zwei Jahre vorher gemacht?!?
Es bleibt festzustellen, dass die Partei, die überall zwischen 13 und 25% bei den Wahlen gewonnen hatte (meist ohne viel Werbung zu machen), ihren KV Vorsitzenden WS mit 13,97% der Stimmberechtigten im GÜNSTIGSTEN FALL (358 insg. angenommen) oder im SCHLECHTESTEN Fall (570 Angabe Website) mit 8,77% aller Stimmberechtigten wählte und sich noch ganze 60 Leute aufrappelten, um sich das Familientreffen anzutun 🙂
Do kann da Saarlaenner nur saare: EI WIE GUDD…
Reichen eigentlich bei der Linkspartei 16% aus, um einen KV Vorsitzenden zu beschäd… wählen?
Dienstag 14. Juni 2011 um 23:17
…………..und zu allem Überfluss, Joseph Rodack, als „Orgaleiter „! Der selbe Rodack, Schwiegervater von MdB Lutze, der den OV Roden und den Stadtverband Saarlouis eliminierte.(derzeit noch drei Mitglieder) Der innerhalb von zwei Jahren nicht in der Lage war, eine Vorstandssitzung ordentlich einzuberufen. Nun dann, gute Nacht.
Helmut Kokoschka
Mittwoch 15. Juni 2011 um 7:27
@12 Klartext Saarland
ergänzend: VIER Jahre Schumacher, Vorsitzender KV Saarlouis und vorher WASG – Vorsitzender mit Doppelspitze.
In der ersten Wahlperiode, zu Zeiten der Fusion von Linkspartei und WASG, wurde der KV Saarlouis ebenfalls mit Doppelspitze besetzt, ein Mann und eine Frau.
Die Frau mußte weggeputzt werden. Mit Manipulation der Mitglieder, mit Verbreitung von Lügen über sie, gelang dies auch. Ein Teil der KV- Mitglieder kam aus Protest zu keiner Sitzung mehr. Aus heutiger Sicht – falsch!
Letzte Wahlperiode – den Ablauf kennen wir alle. Wieder eine Frau weggeputzt!!! Viele Mitglieder sind aus Protest ausgetreten.
Zwei Jahre Macht dieses KV reichen nicht. Rechnet!
Warum werden die Mitglieder, die nicht zur Wahl gekommen sind, nicht endlich wach und klären diese Situation. Sie hätten die Macht.
Freitag 8. Juli 2011 um 15:13
Also ich höre in dem Video nur, dass der Tagesordnungspunkt 2 Regularien ohne Antrag auf geheime Wahl durchgeführt worden ist.
Und GK hat selbst jemanden für die Wahlkommission vorgeschlagen und diese wurde dann einstimmig gewählt…Ich schlage doch niemanden für eine Kommission vor-stimme dafür und fechte es später an?!
Und es ist in der Tat nicht üblich, dass die Kommissionen und/oder Sitzungsleitung geheim gewählt werden. Nicht nur bei der SPD,sondern auch bei der LINKEN, obwohl es diese unglückliche Formulierung in der Wahlordnung gibt.
Auf alle Fälle wünsche ich der Saar-Linken viel Geduld, wenn sich demnächst die Parteitage eine Woche hinziehen, um möglichst alles Wählbare geheim durchzuführen ist.
„Zeit ist der Grundstoff des Lebens-vergeude sie nicht“