Wagenknecht-Bündnis SW
Erstellt von Redaktion am Sonntag 19. November 2023
von t-online übernommen:
Wagenknecht will der AfD Konkurrenz machen
Rechtsextreme sollen keinen Zugang zum Bündnis von Wagenknecht bekommen. Ihr Ziel sei es dennoch, sogenannte „Protestwähler“ der AfD zu überzeugen.
Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will für ihr neues Bündnis gezielt um Wählerinnen und Wähler der AfD werben. „Ich wünsche mir, dass wir viele Wähler, die aus Protest für die AfD gestimmt haben, davon überzeugen können, dass unsere Antworten und Konzepte seriöser sind“, sagte sie den Funke-Zeitungen vom Samstag. Zugleich betonte sie, keine Rechtsextremisten in ihr Bündnis aufnehmen zu wollen.
„Mit Blick auf die Mitglieder werden wir sehr genau hinschauen, wer zu uns kommt. Rechtsextremisten werden definitiv keinen Zugang haben“, sagte die frühere Fraktionsvorsitzende der Linken.
Wagenknecht wandte sich gegen die Behauptung von AfD-Chef Tino Chrupalla, inhaltlich sei ihr Bündnis „fast eins zu eins AfD“. In wirtschaftlichen und sozialen Fragen vertrete die AfD „ziemlich marktradikale Positionen“, grenzte Wagenknecht sich ab. Sie habe es schon vor Jahren für einen Fehler gehalten, der AfD das Thema Migration zu überlassen, fügte sie hinzu.
Sonntag 19. November 2023 um 10:55
Die Praxis hat gezeigt, dass Lafontaine sehr schnell weg war, als er in der SPD nur noch die zweite Geige spielen durfte. Er war genauso ein Fahnenflüchtling wie es seine Frau jetzt ist. Ich weine beiden keine Träne nach.
Sonntag 19. November 2023 um 13:32
Frau Wagenknecht stellt sich als Partei eine Zusammenarbeit mit der SPD vor, heißt Linke 2,0 wäre da. Und, die vorgesehene Chefin der neuen Partei, die mit dem komischen Namen, ist eine, die vollkommen gegen Abschiebungen ist. Na, dann man los, Frau Wagenknecht…
Sonntag 19. November 2023 um 16:56
Sandra Sch
Ihr glaubt, SW versteht was vom Leben der Menschen?😄
Marlis R
Sandra Sch
durchaus
Sandra Sch
Marlis R dann empfehle ich Ihnen mal den persönlichen Kontakt….
Sonntag 19. November 2023 um 18:48
„Die Migrationspolitik der Linken verursacht nur Kopfschütteln“
Wer bei einem zentralen Thema wie Migration „eine so falsche Politik“ vertrete wie die Linke, werde von den Wählern abgestraft, sagt Oskar Lafontaine. Weder er noch seine Frau Sahra Wagenknecht seien verantwortlich für die Spaltung der Partei.
Oskar Lafontaine sieht keine Verantwortung bei sich oder seiner Frau Sahra Wagenknecht für die Spaltung der Linkspartei. Auf die Frage, ob er und Wagenknecht die Partei mit ihrer Kritik jahrelang „sturmreif geschossen“ hätten, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: „Das ist das Märchen derjenigen, die unfähig sind, Wahlen zu gewinnen.“
Parteiführungen hätten die Aufgabe, die Flügel zusammenzuhalten und auf Kompromisse hinzuwirken. „Wenn eine Parteiführung wie bei der Linken aggressiv nur die Position eines Flügels vertritt und den anderen bekämpft, dann beginnt die Spaltung“, sagte Lafontaine.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article248601738/Oskar-Lafontaine-Die-Migrationspolitik-der-Linken-verursacht-nur-Kopfschuetteln.html
Seine einfachen Antworten bauen auf Egoismus und Neid. Wenigstens weiß man jetzt, dass seine damalige „Fremdarbeiter“-Bezeichnung kein Versprecher war.
Fluchtbewegungen haben Ursachen und solange man nicht ernsthaft gegen diese vorgeht, ist Abschottung, Grenzen dicht, Flüchtlingskontingente alles populistisches Gewäsch.
Sonntag 19. November 2023 um 20:34
Heute dann Nachtreten vom Zampano persönlich im aktuellen Bericht! Was soll das? Kann ihm doch egal sein was wir so machen. Offensichtlich ärgert es ihn, dass er uns nicht kaputt kriegt.
Ach ja und die erbärmlichen Rechtfertigungsversuche kauft ihm auch keiner ab, außer der SR vielleicht.
Montag 20. November 2023 um 10:10
Lafontaine fürchtet private Konsequenzen…
Die Linksfraktion im saarländischen Landtag hat genau das Gegenteil gemacht, was der Alte Mann im Interview von sich gibt. Seine Handlanger haben nichts ausgelassen, um den Landesvorstand und andere rührige Parteimitglieder sowie ein Parteigremium unter Beschuss zu nehmen.
Neues Bündnis um Wagenknecht Lafontaine weist Mitverantwortung für Linken-Spaltung von sich
Oskar Lafontaine sieht der geplanten Parteigründung seiner Frau Sahra Wagenknecht zwiegespalten entgegen. Er kritisierte die Linken scharf und unterstützt die Entscheidung seiner Partnerin. Doch er fürchtet die privaten Konsequenzen.
Oskar Lafontaine hat sich nach der angekündigten Auflösung der Linkenfraktion im Bundestag in einem Interview zu Wort gemeldet – und bestritten, dass er oder seine Frau Sahra Wagenknecht für die Spaltung der Partei verantwortlich seien. Auf die Frage, ob er und Wagenknecht die Partei mit ihrer Kritik jahrelang »sturmreif geschossen« hätten, sagte er der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« (»FAS«): »Das ist das Märchen derjenigen, die unfähig sind, Wahlen zu gewinnen.« Parteiführungen hätten die Aufgabe, die Flügel zusammenzuhalten und auf Kompromisse hinzuwirken. »Wenn eine Parteiführung wie bei der Linken aggressiv nur die Position eines Flügels vertritt und den anderen bekämpft, dann beginnt die Spaltung«, sagte der 80-Jährige.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/oskar-lafontaine-weist-mitverantwortung-fuer-spaltung-der-linken-von-sich-a-471ac906-e573-4740-8ba2-ab89c24dbf01
Montag 20. November 2023 um 10:42
Der neue Nachfolge Name für BSW ist mittlerweile in der Diskussion.
Unter anderem wurde auch Demokratische Linke genannt.
Also, liebe DL Freunde , aufgepasst-
Da passiert etwas……….
Montag 20. November 2023 um 16:33
DL-Freunde interessieren sich nicht für Ihre Heilsbringerin.
Montag 20. November 2023 um 18:30
Er sitzt im Glashaus und wirft mit Steinen. Er hat doch seine Fraktionsmitglieder rausgeekelt, gestützt auf das intrigante Treiben seiner Ex SPD Kolleg/innen und einzelner Mitarbeiter. Toppleistung kann ich nur sagen. Ich wäre an seiner Stelle etwas vorsichtig, nicht dass die Vögel mal singen. Wäre echt doof.
Montag 20. November 2023 um 18:52
Oskar klagt wegen Sahra Wagenknecht
Spricht da etwa die Angst, künftig nur noch die zweite Geige zu spielen?
Im März 2022 trat Oskar Lafontaine (80) aus der Linkspartei aus, kündigte seinen politischen Rückzug an. Seitdem wurde es ruhig um den einstigen „Napoleon von der Saar“. Seine Frau Sahra Wagenknecht (54) steht mittlerweile häufiger in den Schlagzeilen.
https://www.bild.de/regional/saarland/saarland-news/oskar-klagt-wegen-sahra-wagenknecht-zu-viel-trubel-bei-den-lafontaines-86147100.bild.html
Dienstag 21. November 2023 um 14:10
Netzfund
Die skurrile, rechte Alternative von Frau Wagenknecht demonstriert derweil den tatsächlichen Inhalt ihres Vereins BSW: Nur „Bares schafft Wahres”.
Mitglieder sind nicht erwünscht, Eintrittswünsche werden stattdessen misstrauisch beäugt und ausgelesen, aber die Kohle soll gefälligst rüberwachsen.
Ausverkauf des Kapitalismus auf ordoliberale Weise – nennt der politstrategische Fachmann so etwas. Eine popelige Kettenbriefaktion ist da fast schon politischer. Auch dem oder der wagenknecht‘schen Schatzbildner:in wird dabei schnell die von Marx aufgespießte Erkenntnis kommen: „Dem Schatzbildner geht es wie dem Länderentdecker. Mit jedem neuen Land entdeckt er nur eine neue Grenze“…
Freitag 24. November 2023 um 9:45
Wagenknecht-Austritt beschert Linken Flut von Parteieintritten
Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht sind zwar Hunderte Mitglieder aus der Linkspartei ausgeschieden. Doch mehr als doppelt so viele, 1567 Menschen, traten seit ihrem Abschied in die Partei ein.
Die Linkspartei hat seit dem Austritt von Sahra Wagenknecht und weiteren Bundestagsabgeordneten aus der Partei deutlich mehr Mitglieder dazugewonnen als verloren. Das zeigt eine erste Auswertung des Karl-Liebknecht-Hauses, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag) vorliegt. Demnach gab es in den rund vier Wochen zwischen dem Austritt Wagenknechts aus der Partei und diesem Dienstag 1567 Eintritte.
Diese Zahl ist nach Angaben der Partei allerdings noch nicht bereinigt von Beendigungen der Parteimitgliedschaft etwa wegen Zahlungsversäumnissen. Die bereinigte Zahl der Austritte liegt nach Angaben der Partei wahrscheinlich noch etwas niedriger. Eine vollständige Analyse der Mitgliederentwicklung seit Wagenknechts Austritt ist erst mit dem vierten Quartalsbericht Anfang 2024 zu erwarten.
Die Parteispitze sieht in den Eintritten ein positives Signal. „Die inhaltliche Klärung und die Botschaft der Erneuerung ist für viele der Anlass, in die Linke einzutreten oder wieder einzutreten“, sagt Co-Chefin Janine Wissler. „Das freut uns und stimmt hoffnungsvoll.“ In der Partei gebe es Platz für alle, die etwas tun wollen für soziale Gerechtigkeit und gegen den Rechtsruck.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/sahra-wagenknechts-austritt-beschert-linken-neuen-mitglieder-zufluss-19333380.html
Sonntag 26. November 2023 um 1:56
Demo in Berlin. u.a. mit der saarländischen Heilsbringerin.
Polizei spricht von ca. 10.000 Teilnehmer, die Veranstalter von 20.000
War wohl nix mit „alle wollen Sahra sehen und hören“
Sonntag 26. November 2023 um 14:10
13
Bei Frau Wissler kämen vielleicht 15-20 Leute !
Sonntag 26. November 2023 um 19:54
Friedensdemo Brandenburger Tor
Sonntag 26. November 2023 um 22:06
@Philipp John
Dr. Wagenknecht hat zur Teilnahme an Demo aufgerufen, nicht Frau Wissler!
Montag 27. November 2023 um 8:44
#15
und ???
Montag 27. November 2023 um 9:10
# 17
der zugehörige Link wurde von der Redaktion gestrichen
Werbungen jeglicher Art sind unerwünscht.
DL Redaktion
Montag 27. November 2023 um 10:31
#18
Werbung für eine Partei oder was?
Montag 27. November 2023 um 11:05
Thies Gleiss
1 Tage
·
STOPPT DIE KRIEGE. DIE WAFFEN NIEDER!
Gut zehntausend Menschen sind bei nasskaltem Wetter dem Aufruf eines breiten Friedens- und Antikriegsbündnisses gefolgt und sind eine Runde durch das ziemlich menschen- und gottverlassene Regierungsviertel gezogen. Es gibt bessere Routen an einem Novembersamstag in Berlin.
Aber eine wichtige Demonstration bleibt es. Langsam vermehren sich auch in Deutschland die Stimmen gegen die barbarischen Kriege.
Das Niveau der politischen Auftaktreden war trostlos. Mehr als bürgerlicher Pazifismus kam nicht vor. Aber selbst dafür wird heute ja schon die große Verteufelung betrieben. Bei der Schlusskundgebung wurde es dann etwas politischer
Da hat die Antikriegsbewegung noch einen langen Weg vor sich.
Montag 27. November 2023 um 13:21
Zufall????
Wagenknecht, eine Bank in Sachsen und deren seltsame Kunden
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ wirbt um Spenden, das Geld geht auf ein Konto in Pirna. Die Bank hat ungewöhnliche Kunden – darunter russische Staatsmedien.
26.11.2023, 16:20 Uhr
Sahra Wagenknecht braucht Geld. Ihr gerade gegründeter Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) wirbt auf seiner Webseite eindringlich um Spenden. Mit dem Geld soll im kommenden Jahr die Gründung einer neuen Partei möglich gemacht werden.
Tatsächlich scheint das Spendensammeln der Hauptzweck des Vereins zu sein. Mitglieder von außen nimmt er derzeit nicht auf.
Wer Wagenknecht und den Verein unterstützen wolle, könne dies „am allerbesten durch eine Spende“ tun, so die Eigenwerbung.
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erhalte derzeit „viele kleine Spenden“, lässt die ehemalige Linken-Politikerin im Namen des Vereins mitteilen. Wie viel Geld bisher zusammengekommen ist, sagt sie nicht. Man werde den genauen Betrag dem Rechenschaftsbericht des Vereins entnehmen können, sobald dieser veröffentlicht sei.
Doch wohin genau geht dieses Geld? Die Spenden sollen auf ein Konto des Vereins bei der Volksbank Pirna überwiesen werden.
Pirna, eine Kleinstadt mit knapp 40.000 Einwohnern, liegt in der Sächsischen Schweiz. Eine historische Altstadt, ein Schloss und der Blick auf die Elbe machen den Ort zu einem beliebten Ziel für den Tourismus. Als Bankenmetropole ist Pirna dagegen nicht bekannt.
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ hat seinen Sitz am anderen Ende der Republik, in Karlsruhe. Auch die designierten Vorstandsmitglieder leben offenbar nicht in Sachsen, der künftige Schatzmeister Ralph Suikat beispielsweise ist ein Unternehmer aus Karlsruhe.
Nach Tagesspiegel-Recherchen hat die Volksbank Pirna noch weitere ungewöhnliche Kunden, die keinen erkennbaren Bezug zu der sächsischen Kleinstadt haben.
Russisches Staatsmedium Ruptly hat ein Konto in Pirna
Die Videoagentur Ruptly, die zum Netzwerk des russischen Propagandamediums RT gehört und deren Zentrale in Berlin ist, nutzt ebenfalls ein Konto bei dieser Bank. Das geht aus dem Kontoauszug einer Person hervor, die in diesem Jahr Geld von Ruptly erhalten hat. Der Auszug liegt dem Tagesspiegel vor.
Ruptly ist im Besitz des russischen Medienunternehmens TV-Novosti, das seit Dezember 2022 auf der Sanktionsliste der EU steht. Sanktionierte Unternehmen und Personen dürfen in der EU keine Geschäfte machen, ihre Gelder werden eingefroren. Im Fall Ruptly ist das offenbar bisher nicht passiert.
Neben der Videoagentur soll auch der Propagandasender RT DE, der seinen Betrieb in Deutschland mittlerweile offiziell eingestellt hat, ein Konto bei der Volksbank Pirna gehabt haben, wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtete.
Chef der Bank lehnt Russland-Sanktionen ab
Der Chef der Volksbank Pirna sieht die Russland-Sanktionen kritisch, die nach dem russischen Angriff auf die gesamte Ukraine 2022 verhängt worden waren. Die Bundesregierung stelle ideologische Vorstellungen über die Vernunft und über deutsche Interessen, sagte der Vorstandsvorsitzende Hauke Haensel im September 2022 auf der Vertreterversammlung seiner Bank, wie die „Sächsische Zeitung“ berichtete. Die Aufkündigung der Energiepartnerschaft mit Russland sei „kein Beleg einer höheren Moral, sondern sträfliche Dummheit“.
Haensel, der bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten an der Spitze der Volksbank Pirna steht und zwischenzeitlich Präsident von Dynamo Dresden war, pflegt nach eigenen Angaben intensive Kontakte nach Russland.
Er bemühe sich seit Jahren darum, diese Kontakte zu erhalten und aufzubauen, schrieb er im November 2021 in einem Beitrag für die „Sächsische Zeitung“. Die deutsche Sicht auf den Osten Europas sei oft „eine sehr westdeutsche, die vorwiegend amerikafreundlich und antirussisch geprägt ist“.
Auch Wagenknecht und ihre engsten Unterstützer lehnen die wegen des Ukraine-Krieges verhängten Sanktionen vehement ab und befürworten eine Annäherung an Russland. Immer wieder spricht sich die Ex-Linkenpolitikerin gegen deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine und für Verhandlungen mit Moskau aus. Zuletzt trat sie am Samstag auf einer Kundgebung in Berlin auf.
Unklar ist, ob Volksbank-Chef Haensel die ehemalige Linken-Politikerin persönlich kennt. Sowohl Wagenknecht als auch der Bank-Chef antworteten auf eine entsprechende Frage des Tagesspiegels nicht.
Im Januar 2014 könnte Haensel der damaligen Linken-Politikerin im Café Moskau in Berlin begegnet sein. Dort feierte die Linken-Bundestagsfraktion, deren Vize-Chefin Wagenknecht damals war, ihren Neujahrsempfang, Haensel war Gast auf diesem Fest.
Glückwünsche an die linksextreme MLPD
Sollten Wagenknecht und ihre Anhänger auch nach der Parteigründung ihrer Bank treu bleiben, wäre dies nicht die erste Partei mit bundesweiten Ambitionen, die dort Kundin ist. Ein Konto bei der Volksbank Pirna besitzt auch die linksextreme Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD).
Die Splitterpartei hat ihren Sitz in Gelsenkirchen. Als die MLPD im vergangenen Jahr ihr 40-jähriges Bestehen feierte, schickte Jens Köhler, Vorstandsmitglied der Volksbank Pirna, ein Glückwunsch-Schreiben an die Parteizentrale in Nordrhein-Westfalen, wie das Blog „Ruhrbarone“ berichtete. Eine Frage des Tagesspiegels an die Bank zu diesem Brief blieb unbeantwortet.
Firma aus dem Umfeld von Ken Jebsen ist auch bei der Bank
Auf das Geldinstitut in der sächsischen Kleinstadt vertraut offenbar auch ein Unternehmen, das mit dem Verschwörungsideologen Ken Jebsen in Verbindung gebracht wird. Im Sommer 2021 übernahm die Firma Apolut die Nachfolge von Jebsens Plattform KenFM, nachdem diese wegen der Verbreitung von Desinformation und Verschwörungsmythen unter Druck geraten war.
Apolut machte da weiter, wo KenFM aufgehört hatte. Auf der Plattform wurde beispielsweise der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine verharmlost.
Jebsen selbst sei bei Apolut „Berater“ im Hintergrund, hieß es damals. Zugleich rief KenFM zu Spenden für Apolut auf, das Geld sollte auf ein Konto bei der Volksbank Pirna fließen. Einige Monate war Jebsen selbst Eigentümer von Apolut. Die Firma hat ihren Sitz in Berlin, auch in diesem Fall ist kein Bezug nach Pirna ersichtlich.
Apolut gehört heute einer GmbH, deren Zweck das Gründen und Verwalten von Unternehmen ist. Diese Verwaltungsgesellschaft hat in Berlin eine Firma gegründet, die später verkauft wurde und heute Lensum heißt.
Nach Tagesspiegel-Recherchen gibt es Hinweise darauf, dass Lensum enge Verbindungen zum russischen Staatsmedium Ruptly hat. Wozu diese Verbindungen dienen, ist offen. Es besteht allerdings der Verdacht, dass Lensum als eine Art Tarnfirma dienen könnte, da Ruptlys Eigentümer die Folgen der Sanktionen fürchten müssen. Zwischen zwei der ungewöhnlichen Bankkunden, Apolut und Ruptly, gibt es also einen weiteren Berührungspunkt.
Was haben nun Wagenknechts Verein, russische Staatsmedien, eine linksextreme Splitterpartei und eine Firma aus dem Umfeld eines Verschwörungsideologen gemeinsam?
Wagenknecht lässt Fragen zur Bank unbeantwortet
Wie kamen sie alle auf die Idee, sich ausgerechnet eine Bank in einer sächsischen Kleinstadt zu suchen? Wagenknecht ließ entsprechende Fragen des Tagesspiegels unbeantwortet. Im Namen des Vereins betonte sie lediglich, die Strukturen seien „dezentral organisiert, weswegen nicht alles an einem Ort gebündelt ist“.
Der Tagesspiegel hat auch den Bankchef Haensel gefragt, was sein Geldinstitut für solche Kunden so attraktiv macht, dass sie es einer Bank in ihrer Nähe vorziehen. Bietet es ihnen vielleicht etwas, das andere Banken nicht anbieten? Auch auf diese Fragen kam aus Pirna keine Antwort.
https://www.tagesspiegel.de/politik/wo-die-spenden-fur-die-parteigrundung-hingehen-sahra-wagenknecht-und-ihr-bankier-10839364.html
Montag 27. November 2023 um 16:20
# 19
Es war ein Ausschnitt der Rede von Frau Wagenknecht bei der Fiedensdemo.
Oben in der Headline steht aber doch Wagenknecht – Bündnis SW ?
Montag 27. November 2023 um 17:03
#22
Reden von Scheinlinken interessiert hier NIEMAND.
Montag 27. November 2023 um 17:47
# 22
Sie können und dürfen hier kübelweise Unrat auskippen über Frau Wagenknecht ?
Montag 27. November 2023 um 18:40
#21
tja, man muss sich fragen, was da wirklich vor sich geht …
Montag 27. November 2023 um 18:50
Kann sich jemand erinnern, ob Hr. Kiechle seine Futterlucke aufmachte als sein Silwinger Messias mit seinen unterwürfigen Marionetten Mitglieder des Landesvorstandes diffamierte bis die Schwarte krachte, und das jahrelang?
Montag 27. November 2023 um 19:25
# 26
Ich kann mich noch an die WASG erinnern. Da war ich Mitglied.
Meine Beziehung zur Linke zeigt sich, dass ich heute noch Mitglied
in der Partei DIE LINKE bin.
www. dielinke-saarwellingen.de
Hans Kiechle OV Vorsitzender
Montag 27. November 2023 um 19:53
Inge Wasmuth hat immer was zu sagen….
Ich persönlich finde es in Ordnung, wenn Werbung für das Bündnis Sahra Wagenknecht unterbunden wird.
Man erinnere sich bitte an den gemeinsamen Aufruf der beiden Silwinger Parteischädiger: „keine Zweitstimme für die Linke bei der BTW 2021“.
Montag 27. November 2023 um 20:14
WASG Zeiten interessieren auch NIEMAND.
Dienstag 28. November 2023 um 4:56
WASG war zunächst auch ein Wahlverein, allerdings ohne Bettel-Millionäre!
Dienstag 28. November 2023 um 12:05
Chronik
Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative WASG war eine linksgerichtete politische Partei in Deutschland, die sich im Verlauf des Jahres 2004 vorrangig aus regierungskritischen SPD-Mitgliedern und Gewerkschaftern zunächst als Verein Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit e. V. gebildet hatte und sich am 22. Januar 2005 als Partei konstituierte. Sie vertrat hauptsächlich demokratisch-sozialistische, sozialdemokratische und gewerkschaftsnahe Positionen, war jedoch auch politischer Anlaufpunkt für Eurokommunisten und andere linke Gruppen.
Am 16. Juni 2007 wurde nach einer erfolgreichen Urabstimmung die Vereinigung der WASG mit der PDS zur Partei Die Linke formell beschlossen.
Am 31. Dezember 2006 hatte die WASG 8944 Mitglieder.[
Dienstag 28. November 2023 um 13:46
#31
Der Kommentar ist so überflüssig wie die Eier von Springbrunnen.
Dienstag 28. November 2023 um 19:24
# 31
Der Kommentar beschreibt das Zustandekommen unserer Partei und der Vorlauf im Westen.
Die abfälligen Kommentare dazu versteht doch niemand. Schämt ihr euch eurer Wurzeln ? es sieht so aus !
Das ist Parteigeschichte.
Dienstag 28. November 2023 um 20:36
Ich war weder Mitglied in der SPD noch bin ich zur WASG gewandert. In der Seele tut es mir leid, dass die PDS-Linke eine Fusion mit SPD-Abtrünningen (WASG) eingegangen ist…
Freitag 1. Dezember 2023 um 11:55
Wagenknecht-Bündnis hat bereits eine Million Euro Spenden gesammelt
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) der ehemaligen Linken-Politikerin besteht bislang nur als Verein und ist noch keine Partei, hat aber bereits eine Millionen Euro an Spenden gesammelt. Dies sagte BSW-Schatzmeister Ralph Suikat der „Süddeutschen Zeitung“. Es gebe Zuwendungen in einstelliger bis fünfstelliger Höhe. Bisher „sind wir zufrieden“.
Nach Einschätzung der Rechtswissenschaftlerin und Parteienforscherin Sophie Schönberger ist das Vorgehen des BSW jedoch rechtlich problematisch. Die Regeln zur Parteienfinanzierung seien viel strenger als das Vereinsrecht, sagte sie der „SZ“. Es dränge sich der Verdacht auf, dass es Ziel des BSW-Vereins sei, das Parteienrecht zu unterlaufen.
Parteien dürfen etwa keine Spenden aus dem EU-Ausland empfangen, Vereine schon. Suikat versicherte, dass das BSW keine ausländischen Spenden annehme. Der Verein werde bereits vor der Parteiengründung so geführt, als ob er dem Parteienrecht unterläge, sagte er.
Schönberger hält das für nicht ausreichend, denn kontrollieren könne dies niemand. „Wenn ich aber Geld bekomme, das nur durch jemanden anderen durchgeleitet ist, dann ist das eine illegale Strohmannspende“, sagte sie. „Sie umgehen mit dem Vereinskonstrukt im Grund alles, was eine Partei in Deutschland ausmacht.“
https://www.n-tv.de/ticker/Wagenknecht-Buendnis-hat-bereits-eine-Million-Euro-Spenden-gesammelt-article24571633.html
Freitag 1. Dezember 2023 um 13:47
Im Tricksen kennen sich einige WASGler gut aus…
Freitag 1. Dezember 2023 um 14:00
Parteienforscherin hält Finanzierungsmodell der Wagenknecht-Partei für illegal
Sahra Wagenknecht will mit ihrer neuen Partei im Wahljahr 2024 erste Erfolge feiern. Aktuell sammelt sie mit einem Verein Spenden für die Parteigründung im Januar. Doch es gibt Zweifel daran, ob das legal ist.
Der Schatzmeister des Vereins, Ralph Suikat, versichert, dass das BSW keine Spenden aus dem EU-Ausland annehme. Der Verein werde, um sich nicht juristisch angreifbar zu machen, bereits so geführt, als ob er dem Parteienrecht unterläge: „Wir wollen sichergehen, dass alles absolut transparent und sauber abläuft“, sagte Suikat der SZ.
Schönberger sieht „Illegale Strohmannspende“
Aus Sicht von Schönberger ist aber entscheidend, dass dies wegen der Vereinskonstruktion niemand kontrollieren könne. „Wenn ich aber Geld bekomme, das nur durch jemanden anderen durchgeleitet ist, dann ist das eine illegale Strohmannspende“, sagt Schönberger.
Zuletzt gehörte sie zu dem Kreis der Sachverständigen, die vom Bundestag zur Beurteilung des neuen Wahlrechts berufen wurden.
Nun kommt sie zu dem Urteil, das ganze Ziel des BSW-Vereins sei es, das Parteienrecht zu unterlaufen. „Sie umgehen mit dem Vereinskonstrukt im Grunde alles, was eine Partei in Deutschland ausmacht.“ Die Aktion sei schon „extrem faul“.
https://www.gmx.net/magazine/politik/parteienforscherin-haelt-finanzierungsmodell-wagenknecht-partei-illegal-38924254