Waffen für Saudi – Arabien
Erstellt von Redaktion am Freitag 23. Februar 2018
Nicht auf Deutschland angewiesen
In der Bundeswehr bei „Röschen“ fahren sie ohne Räder?
BERLIN dpa | Saudi-Arabien hat irritiert auf den deutschen Rüstungsexportstopp für die am Jemen-Krieg beteiligten Länder reagiert. Der saudische Außenminister Adel al-Dschubair nannte die Entscheidung der Bundesregierung „seltsam“, machte aber gleichzeitig deutlich, dass sein Land nicht auf deutsche Waffen angewiesen ist. „Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht. Wir werden sie woanders finden“, sagte er an die Adresse Deutschlands.
Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen auf einen Exportstopp für alle Länder verständigt, die „unmittelbar“ am Jemen-Krieg beteiligt sind. Saudi-Arabien führt eine Allianz von neun Staaten an, die seit 2015 in dem ärmsten Land auf der arabischen Halbinsel gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft.
Union und SPD hatten den Exportstopp bereits in ihren Sondierungsgesprächen über eine neue große Koalition vereinbart. Die Bundesregierung erklärte daraufhin Mitte Januar, dass sie keine Exportentscheidungen mehr treffen werde, die dieser Vereinbarung widersprechen. Im Klartext bedeutete das, dass bereits jetzt keine Genehmigungen mehr für Rüstungslieferungen nach Saudi-Arabien erteilt werden.
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Rüstungsexporte unter großer Koalition
Deutsche Waffen, deutsches Geld
Deutsche G36-Gewehre sind ein beliebtes Exportgut
BERLIN dpa | Die große Koalition hat in den vergangenen vier Jahren deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt als die Vorgängerregierung von Union und FDP. Der Gesamtwert der Lieferungen lag von 2014 bis 2017 bei 25,1 Milliarden Euro und damit 21 Prozent höher als in den Jahren der schwarz-gelben Koalition von 2010 bis 2013.
Die Lieferungen in Drittstaaten außerhalb von EU und Nato nahmen sogar um 47 Prozent auf 14,48 Milliarden Euro zu. Alleine im vergangenen Jahr wurden Waffen und andere Rüstungsgüter im Wert von 3,79 Milliarden Euro an diese sogenannten Drittländer exportiert. Das sind 127 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.
Die noch vorläufigen Zahlen teilte das Wirtschaftsministerium auf Anfrage der Linksfraktion mit. Die Aufstellung liegt der ARD und der Deutschen Presse-Agentur vor. Der Gesamtwert der Exporte ist im vergangenen Jahr zwar um 6,3 Prozent auf 6,42 Milliarden Euro gesunken. Das ist aber immer noch der dritthöchste Wert überhaupt nach den beiden Rekordjahren 2015 und 2016.
Die SPD hatte sich Ende 2013 vorgenommen, in der großen Koalition eine restriktive Genehmigungspraxis durchzusetzen – allen voran Vizekanzler Sigmar Gabriel, der drei Jahre lang als Wirtschaftsminister dafür zuständig war. Die Rüstungsexportpolitik wird auch in den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen ein Thema sein. Bereits in den Sondierungsgesprächen haben Union und SPD sich verständigt, die Rüstungsexportrichtlinien aus dem Jahr 2000 zu „schärfen“. Was das genau bedeutet, ist aber noch unklar.
Algerien ist Hauptempfänger
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Die Story im Ersten: Bomben für die Welt auf Youtube
Empfehlenswert – sollte jeder gesehen haben. Die Lügen und das Betrügen der Deutsch-Regierung im Waffenhandel! Schonungslos!
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Grafikquellen :
Oben — Leopard 2 im Einsatz
GRAFENWOEHR, Germany– A German army Leopard 2 main battle tank heads to the range here Dec. 8 during the Iron Panzer combined live fire exercise.The exercise, which runs Dec. 5-9, pairs Soldiers from U.S. Army Europe’s 3rd squadron 2nd Cavalry Regiment with the German 104th Panzer Battalion in a combined live fire exercise designed to enhance coordination between the U.S. and German armies.
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Unten — HK G36 ohne Magazin