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Von Riesen und Zwerge

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 13. November 2021

Die Behausung von Riesen

Palais de la Cour de Justice CJEU December 2014 Oath of Indepence Main Courtroom Ancien Palais.jpg

Gigantische Bauten für politische Zwerge ?

Von Johan Arnborg

Gigantische Paläste und sakral anmutende Zeremonien: Dass wir Gerichtsurteile akzeptieren, hängt auch mit der Architektur der Justizgebäude zusammen. Eine ästhetische Betrachtung am Beispiel des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg.

Die Frustration über Polen wächst in der Europäischen Union. Wieder einmal scheinen die europäischen Institutionen nicht in der Lage zu sein, einen Umgang mit einem ihrer rebellischsten Mitgliedsstaaten zu finden. Seitdem die polnische Regierung und die von ihr ausgewählte Justiz erklärt haben, sie seien nicht an das EU-Recht gebunden, wurde wenig getan, um die widerspenstige Nation zu disziplinieren.

Dabei ist Polen nicht allein. In Deutschland hat sich das Bundesverfassungsgericht im Mai 2020 über ein Urteil des EuGH zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank hinweggesetzt. 2019 kündigte Schweden an, dass es nicht akzeptieren werde, dass sich der Europäische Gerichtshof in seine Justiz einmischt. Es ist also nicht so selten, dass die Mitgliedstaaten zunächst erklären, die Anweisungen aus Luxemburg nicht zu befolgen, um sich dann nach einigen Monaten den Entscheidungen des Gerichtshofs anzupassen.

Der Gerichtshof der Europäischen Union wird oft als Entscheidungsgremium verstanden, das den nationalen Regierungen das Recht auf freie Gesetzgebung streitig macht. Aber er ist auch ein Gebäudekomplex auf einem kleinen Hügel direkt außerhalb der Stadt Luxemburg. Im Gegensatz zu anderen Obersten Gerichtshöfen in Europa, die ihre Entscheidungen auf der Grundlage eines schriftlichen Verfahrens treffen, fordert der EuGH die Parteien auf, nach Luxemburg zu kommen und ihre Argumente vor Gericht darzulegen.

Aber wie ist es für einen Anwalt, wenn er nach Luxemburg geschickt wird, um vor dem höchsten Gericht Europas zu plädieren? Auf einem Hügel außerhalb der Stadt, dem Kirchberg, steht das Hauptgebäude, ein weitläufiger Bau aus Glas und dunklem Stahl, an den sich ein großer, ziegelfarbener Komplex anschließt, der wiederum zu drei goldenen Türmen führt. Die Türme gehören zu den höchsten Gebäuden Luxemburgs und sind von überall in der Stadt gut zu sehen. Die Anhörungen beginnen früh am Morgen, und der Anwalt – dessen Reise wir uns jetzt vorstellen – wird sich beeilen, um die Sicherheitskontrolle zu passieren, wo er einen Ausweis erhält, mit dem er das Hauptgebäude betreten darf. Auf dem Weg dorthin muss eine Galerie überquert werden, auf der die Mitarbeiter des Gerichts in alle Richtungen ­eilen. Es folgt eine steile Treppe aus weißem Marmor, die zu einer Halle führt, um die sich die Gerichtssäle gruppieren. Bevor er die für ihn zuständige Kammer betritt, muss er die Garderobe aufsuchen und die passende Robe anziehen. Er öffnet die schweren Türen zur Großen Kammer und wird von einem gewaltigen goldenen Ornament empfangen, das über einem Podium auf der anderen Seite des Raumes hängt. Vor dem Podium befinden sich rechts und links Reihen von Holzstühlen, die einen Mittelgang bilden.

Drei goldene Türme und ein goldener Altar

Diese ästhetischen Details, die Türme, die sich in der Ferne abzeichnen, der goldene Altar, das Eilen durch eine belebte Straße und die Sorge um die richtige Kleidung: All das wirkt so, als käme man zu spät zu einem Gottesdienst.

Die in rote Roben gekleideten Richter treten durch eine goldene Tür hinter dem Podium ein. Der erste Teil der Verhandlung besteht darin, dass einer der Richter die Urteilstexte in einer anderen Sprache als der, die an diesem Tag gesprochen werden soll, vorliest. Diese Texte werden weder übersetzt noch in irgendeiner Weise erläutert und sorgen so für Verwirrung. Als neuer Anwalt fragt man sich, ob man am richtigen Ort gelandet ist. Dann gehen die Richter wieder hinaus, werden noch einmal angekündigt, kommen durch dieselbe Tür wieder in den Saal und nehmen ihre Plätze ein. Die eigentliche Verhandlung beginnt.

Die Türen sind zu groß für Menschen, die Fenster sind zu hoch, als dass ein Mensch hindurch-schauen könnte

Der EuGH ist eine der mächtigsten Institutionen in Europa. Seine Entscheidungen sind endgültig. Sie gelten nicht nur für die Mitgliedstaaten. Sondern sie haben auch Einfluss auf alle, die mit Europa als wirtschaftlicher und politischer Einheit Handel treiben oder in irgendeiner Weise mit ihm zu tun haben. Er ist die letzte Instanz, es gibt keine formale Möglichkeit, die Entscheidungen der Richter neu zu verhandeln oder abzuschwächen.

Palais de la Cour de Justice CJEU July 2021 Towers, A,B and C, and the Anneau & Ancien Palais 1.jpg

Wieviel an Platz und Raum für Flüchtlinge würde frei, wenn Kleingeister  nicht beständig über sich hinauswachsen wollten ?

Für einen Juristen mag das selbstverständlich erscheinen. Auch, dass die Entscheidungen des Gerichtshofs Teil der Rechtsvorschriften der Europäischen Union werden. Aber für andere Beobachter stellen sich Fragen. Warum sollte ein souveräner Staat sich dem Urteil in einer fernen Stadt beugen?

Um das zu verstehen, ist es hilfreich, die Funktion der Gerichte in unserem täglichen Leben zu betrachten. Wenn ein Straf- oder Zivilgericht gegen uns entscheidet, warum befolgen wir dann seine Entscheidungen? Wenn wir mit anderen Behörden des Staates zu tun haben, ist die Beziehung offensichtlich. Wir befolgen die Anordnungen der Polizei, weil sie die Befugnis hat, uns mit Gewalt zu drohen, wenn wir nicht gehorchen. Wenn eine Ärztin uns sagt, dass wir unsere Lebensweise ändern sollen, passen wir uns für gewöhnlich an, weil wir akzeptieren, dass sie als Medizinerin mehr über ein gutes Leben weiß als wir.

Doch woher kommt die Autorität der Gerichte? Durch ihre Gerechtigkeit? Gerechtigkeit ist ein schwieriger Begriff. Es ist leichter zu sagen, was nicht gerecht ist, als was es ist. Unw widerstrebt inzwischen der Brauch von alttestamentarischen Strafen: Auge um Auge, oder das Ritual, einen Sündenbock zu opfern, wie es ebenfalls in der Bibel beschrieben wird. Wir wollen auch nicht von unseren Mitbürgern in einem öffentlichen Prozess verurteilt werden, da wir wissen, dass unsere Nachbarn genauso voreingenommen sind wie wir selbst. Sie sitzen bisweilen zwar als Schöffen oder Geschworene im Gerichtssaal, aber dort nimmt immer auch noch ein Richter Platz. Schon Platons Politea, das einflussreichste Werk in der abendländischen politischen Philosophie, begreift den Staat als fragiles Gleichgewicht, in dem jeder Einzelne die Aufgaben erfüllt, für die er am besten geeignet ist.

Der Begriff Gerichtshof weist auf eine Verbindung zwischen der Justiz und dem königlichen Hof hin. Der Grundstein für Ästhetik von Gerichtsgebäuden wurde von Napoleon gelegt, der den Conseil d‘État, eines der obersten Gerichte Frankreichs, in der Residenz von Kardinal Richelieu, dem Palais Royal, einrichtete. Zu Revolu­tionszeiten war die Justiz von Revolutionstribunalen ausgeübt worden, Todesurteile und öffentliche Hinrichtungen waren an der Tagesordnung. Es war die Zeit des „Großen Terrors“. Damit machte der neue Herrscher Schluss. Napoleon holte die Justiz von der Straße und brachte sie in ein kontrollierbares Umfeld. Das untergegangene Ancien Régime erwies sich dabei als idealer Rahmen.

Komplexe Grundrisse, unterirdische Tunnel

Quelle         :         TAZ-online          >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben     — The College of Commissioners of the Juncker Commission takes the Oath of Indepedence in front of the judges of the Court of Justice of the Court of Justice of the European Union. Taken in the main court room of the Ancien Palais building, of the Palais de la Cour de Justice complex.

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Unten       —     Visible are Towers A, B and C and part of the Anneau building (encircling the Ancien Palais) of the CJEU’s Palais de la Cour de Justice.

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