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Versagen von Diplomatie?

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 1. April 2022

Sind Sanktionen wirklich ein Allheilmittel?

Israel - Boykott, Desinvestition, Sanktion.jpg

Quelle:    Scharf  —  Links

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Seit dem Ursprung des Begriffes ‚Sanktion‘ hat sich dessen Bedeutung in unserem heutigen Sprachgebrauch mächtig gewandelt. Heute geht es praktisch nur noch um politische und/oder wirtschaftliche Bestrafung. Und das auch noch ohne jegliches vorangehende Urteil. Nur so, weil es einem Möchtegern so passt. Dieser Möchtegern sind seit dem 2. Weltkrieg die USA mit ihren egozentrischen Vorstellungen und Greueltaten weltweit (Hiroschima, Vietnam u.v.m.). Neben den militärischen Eigenmächtigkeiten gibt es die ebenso eigenmächtigen Sanktion zur Regelung politischer und/oder wirtschaftlicher Angelegenheiten, die den USA nicht in ihren Kram passen. Heute sind die USA die ‚United States of Sanctions‘ geworden, und die Welt muss zusehen, wie sie mit insbesondere den wirtschaftlichen Folgen fertig wird, denn diese treffen Freund und Feind gleichermaßen.

Bezeichnend für die Einfallslosigkeit der USA in Sachen Diplomatie zur Lösung von Problemen ist, dass Sanktionen zwar drastisch zugenommen haben, aber insbesondere Wirtschaftssanktionen der USA noch nie zu dem angestrebten Ziel geführt haben. Nur hohe Preissteigerungen auf beiden Seiten waren in aller Regel die Folge. Diese trafen dann besonders das Volk und eben nicht die Herrscher in Politik und Wirtschaft. Insofern drängt sich der Schluss auf, dass Sanktionen ein Anzeichen für den Niedergang der USA weltweit sind. Aber sie sind ja so einfach und täuschen Aktivität vor! Nein, der Zweck heiligt die Mittel nicht, zumal selbst die US-Administration nicht weiß, ob sie etwas bewirken. Spätestens seit Afghanistan sind die USA nun nicht mehr die unangefochtene Supermacht. Es gibt jetzt einen weiteren Spieler, China. Vor 40 Jahren noch eines der ärmsten Länder der Welt, führt es dieser heute beispielgebend vor, dass man nationale und internationale Erfolge auch ohne militärische und wirtschaftliche Drohungen und Sanktionen erzielen kann. Darüber sind die USA so verblüfft, dass sie China prompt zum Feind Nr.1 erklären, obwohl sie seit vier Dekaden von China nur profitiert, sich aber nie für chinesische Kultur und Wertvorstellungen interessiert haben. Dass China sich in den letzten 40 Jahren zu einem selbstbewussten Global-Player entwickelt hat, haben die USA irgendwie verschlafen und fühlen sich jetzt in ihrem America-First-Stolz beleidigt.

Wie 140 UN-Mitgliedsstaaten hält China ganz klar nichts von Sanktionen, weil sie Konflikte nur verschärfen. China ist dezidiert gegen einseitige Sanktionen und Zwangsmaßnahmen ohne internationale Rechtsgrundlage und ohne UN-Mandat und warnt die USA ausdrücklich davor, Chinas legitime Rechte und Interessen beugen zu wollen. Es gehr nämlich längst nicht mehr darum, wer wie Russland beisteht oder nicht, sondern darum, den durch den Krieg in der Ukraine weltweit unterbrochenen Warenaustausch und den damit bereits weltweit enstandenen Schaden friedvoll und möglichst schnell zu beheben. Erstaunlich nur, dass und wie die EU und andere Staaten immer noch den USA scheinbar blind folgen oder sich Vorteile erhoffen, die die USA nie und nimmer zu leisten bereit sind oder erbringen können. Sanktionen und Drohungen welcher Art auch immer sind mitnichten ein Mittel zur langfristig friedvollen und ausgewogenen Lösung von Konflikten.

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Grafikquellen      :

Oben       —     Protest gegen Israels Gaza-Blockade und Angriff auf humanitäre Flottille – Melbourne 5. Juni 2010. Als die MV Rachel Corrie von israelischen Kommandos abgefangen wurde, weil sie die israelische Blockade des Gazastreifens leitete, versammelten sich Tausende von Menschen in Sydney und Melbourne, um gegen Israels Angriff auf die Flottille von 6 Schiffen zu protestieren, die humanitäre Hilfe nach Gaza transportierten, was zum Tod von 9 unschuldigen Freiwilligen führte. Der Protest wurde von einem Sprecher der türkischen Gemeinschaft, muslimischen Führern, der grünen MLC Colleen Hartland, dem Präsidenten des Victorian Trades Hall Council Kevin Bracken und Vertretern von FAMSY und Australia Asia Worker Links gehört.

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