Vernunftehe – Ende in Sicht
Erstellt von Redaktion am Sonntag 6. September 2020
Erschöpfung der Großen Koalition
Wo Trolle aus der ersten Reihe – nur Rücken für die Trottel zeigen. So sehen wir die Politik, die macht uns Menschen ganz verrückt.
von Anja Maier
Für die Große Koalition heißt es jetzt durchhalten. Noch ein Jahr bis zu den Bundestagswahlen, dann können Union und SPD wieder getrennte Wege gehen.
An diesem Wochenende endet die sitzungsfreie Zeit des Bundestags. Die Abgeordneten kehren aus ihrer Sommerpause zurück. In den zurückliegenden Tagen waren sie schon auf den Klausuren ihrer jeweiligen Fraktionen aufgetaucht und hatten fleißig Papiere beschlossen. CDU und CSU haben „Lust auf Zukunft“, die SPD erklärt die Autobranche zur „Leitindustrie“ – es fühlt sich fast an wie Normalbetrieb bei der Großen Koalition. Doch das ist es nicht. Tatsächlich läuft es so gut wie nicht mehr bei Schwarz-Rot.
Nach zweieinhalb gemeinsamen Jahren sind Union und SozialdemokratInnen durch die Coronakrise an den Punkt der Erschöpfung gelangt. Das Ganze ähnelt mittlerweile einer Vernunftehe: Man ist einander überdrüssig, bleibt aber noch beisammen, um den Landeskindern unnötigen Kummer zu ersparen. Dabei wäre es gerade während der globalen Coronapandemie wichtig, eine einfallsreiche und gut eingespielte Regierung zu haben. Stattdessen herrscht Überdruss.
Mit dem Start des Sitzungsbetriebs in der kommenden Woche beginnt nun endlich das Trennungsjahr der Großen Koalition. Noch zwölf Monate bis zur Bundestagswahl, die es einigermaßen gesittet durchzustehen gilt. Man erträgt einander, hält schon mal diskret nach was Neuem Ausschau und haut derweil noch ein bisschen was vom gemeinsamen Geld raus, um Wählerstimmen zu generieren:
Kurzarbeitergeld bis Ende 2021, Laptops für LehrerInnen, zusätzlich bezahlte Krankentage und Kinderkrankengeld für Familien – das sind die Ergebnisse des Koalitionsgipfels in der vorletzten Woche. Nach neun Stunden zäher Verhandlungen standen Annegret Kramp-Karrenbauer, Markus Söder sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auf den Stufen im Kanzleramt und verkündeten ihre Ergebnisse. Die Sozialleistungen hätten beinahe das Nichtergebnis beim Riesenthema Wahlrecht überstrahlt.
Sieben Jahre hatte die Große Koalition Zeit gehabt, um zu verhindern, dass das Parlament noch größer und noch teurer wird. Aber auch diesmal hat es – leider, leider – nicht geklappt. Stattdessen Arbeitskreis und Wiedervorlage. Das Thema Wahlrecht wird den VertreterInnen dieser Bundesregierung noch mächtig auf die Füße fallen. PolitikerInnen, die kostenintensiv für ihr eigenes berufliches Fortkommen sorgen und von den WählerInnen Genügsamkeit einfordern, schaden der Demokratie.
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Grafikquellen : Olaf Scholz (l.), Angela Merkel (m.) und Horst Seehofer (r.) bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages (2018)
Sonntag 6. September 2020 um 13:46
In Anbetracht der viel zu langen Jahre, in der die CDU die Bundesregierung gestellt hat, es für die Demokratie im Land vital eine neue Regierungen im Bund und in den Bundesländern ohne die CDU zu bilden.
In den Fällen sind andere Parteien in ebensolchen Konstellationen der Koalitionen in der politischen Verantwortung.
Diese würden sich auf die Gesellschaft, Kultur und Ökonomie vitalisierend auswirken. Besonders durch eine jüngere Generation von Menschen in der Politik, Ökonomie, Wissenschaft und Kultur.
So zum Beispiel die Ökologie mit der Ökonomie zu verbinden. Ohne die Ausbeutung der humanen Wertschöpfung. Auch die Lage für die Tiere zu verbessern. Die Agrarwirtschaft Brücken bauen und darin investieren das sie sich ökologisch zertifizieren lassen. Gerne hin in Richtung dem Demeter e.V.
Viel mehr Nahrungsmittel ohne Fleisch fördert die Gesundheit der Menschen insgesamt. Skandale können wirkungsvoll überwunden werden.
Ich bin der festen Auffassung das die Legalisierung des Cannabis und dessen Industrie eine Vielzahl von neuen, hochwertige Produkte, Dienstleistungen hervorbringen werden wird. Mit damit verbunden Arbeitsplätze welche den Menschen ein Leben in Würde ermöglicht.
Zum Thema Digitalisierung sollte in der Bundesrepublik Deutschland eine Industrie der IT Sicherheit geschaffen werden. VPN Anbieter zum Beispiel. Gratis HTTPS Protokollen, Made in Germany, Schutz vor Angriffen aus der digitalen Welt. Dazu braucht es Geräte und Programme verschmolzen welche sicher sind. Zeitnahe Aktualisierungen sind vonnöten. Das Fördern von offene Quellcode Programme wie Linux Betriebssysteme, Programme zur Anwendung wie Office, Browser, Archivierung, Verschlüsselung ist ein Vorteil für alle. Weshalb dies den anderen Volkswirtschaften überlassen?
Gerade in Zeiten von einer Pandemie ist eine offene Quellcode Medizin wie Impfungen vor der Grippe für die Menschheit ein Mehrwert an Lebensqualität.
Diese Branchen wie Ökologie, Cannabis, IT Sicherheit brauchen eine lange Zeitspanne bis diese gesättigt sein werden.
Neue Formen der Räson braucht das Land, die Europäische Union.