vergessliche Gewählte
Erstellt von Redaktion am Sonntag 2. Mai 2010
Der Linke KV Gelsenkirchen
Bildung ohne Remmers = Verdummung ?
Im linken Kreisverband Gelsenkirchen nimmt man es mit der Politik der LINKEN nicht so genau! Wenn es um persönliche Belange geht, werden die linken Gelsenkirchener Mandatsträger auch schon mal linien-untreu. Wir haben es hier im Kreis Warendorf ebenfalls erlebt, als zu Ende des vergangenen Jahres die „ehemalige“ DKP-Funktionärin Ute Müller und der zugereiste Karl-Stephan Schulte– (der Mitglied der Sozialistischen LINKE ist, eine als links-extremistisch und verfassungsfeindlich eingeordneten Strömung der Linkspartei)- als Kreistagsmitglieder mal eben den Kreishaushalt 2010 mit der CDU und der FDP verabschiedeten.
Müller und Schulte, die in der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen werden, die aber unter sich einig sind, möglichst nachhaltig von ihren Mandaten persönlich zu profitieren, glänzen durch unpolitisches Handeln und sind sicher keine Impulsgeber für linke Politik im Kreis Warendorf. Die Menschen, welche seinerzeit anlässlich der Kommunalwahl 2009, links gewählt haben, fühlen sich zunehmend durch diese Art von Vertretung verraten. Das Problem ist allerdings, das viele dies so wahrnehmen, allein, die beiden Kreistagsmitglieder Müller & Schulte nicht! Sie arbeiten weiter in ihrem kleinen Zirkel und in Hinterzimmern, und werden zunehmend zu Getriebenen von öffentlicher Kritik.
Die linke Fraktion Gelsenkirchen, dem Heimatwahlkreis der trickreichen MdB Ingrid Remmers (Mitglied ebenfalls der Sozialistischen Linken) steht ihnen da wenig nach. Zwar ist die Partei insgesamt für ein neues Schulsystem, aber bevor man sich unbeliebt macht, stimmt man dann doch lieber dem Erhalt eines Gymnasiums zu und erntet von der CDU dafür ein Lob. Es stellt sich die Frage, wie Ingrid Remmers dazu steht. Immerhin ist Gelsenkirchen ihr erklärter Wahlkreis. Aber Remmers ist geschickt genug, jeden noch so absurden Winkelzug als linke Politik zu verkaufen. Glauben tut ihr das allerdings kaum noch jemand.
Wer links wählt, wird manches ernten. Leider aber, und dies zu oft, nicht linke Politik! Denn die, welche in den Räten sitzen, sind froh und zufrieden und kassieren lieber, anstatt den Wählerwillen zu respektieren und um zu setzen.
Die WählerInnen erkennen dies zunehmend und werden dies am 9.Mai, dem Tag der NRW-Landtagswahl, ganz sicher auf ihre Weise honorieren! Eine sich verbreitende Zersplitterung von Ratsfraktionen in den NRW-Kommunen, und der weitere Zerfall von Kreisverbänden der Linkspartei NRW, welche von der verfassungsfeindlichen DKP unterwandert sind, werden die Folge sein.
Vielleicht noch ein sehr persönliches Wort: Ich wollte eine starke, solidarische, demokratische Linkspartei in Deutschland. Hätte ich die DKP oder ähnliches gewollt, hätte ich diese unterstützt. Aber das wollte ich nicht! Ich erwarte von dieser Linkspartei und ihren erklärten Kommunisten daher auch die Toleranz, die sie stets von anderen ihnen gegenüber erwarten, — bevor sie diese Frauen und Männer raus schmeissen mit dem unhaltbaren „Antikommunismus-Vorwurf“! Und damit beschäftigt sich diese „linke“ Partei nun mehr zusehends!
IE
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