Terrorangst
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 25. November 2010
im „parlamentarischen Faschismus“
Ullrich F.J. Mies handelt auf „Scharf-Links“ eine Thematik ab, die einen verdeckten Faschismus behandelt – dort wo man ihn nie vermutet hätte: Mutmasslich bei einem Teil der Politiker, die im Moment „das Sagen haben“, was sich in diesem Fall definitiv als Missbrauchsverhältnis zur parlamentarischen Demokratie darstellen würde…
Mies zeichnet die Situation sehr schwarz, aber es trifft den Kern, dass der Bevölkerung Angst geschürt wird durch Verlautbarung staatlicher Stellen, wobei de Maizière längst relativiert, die Innenminister der Länder jedoch noch „eine Schippe drauflegen“. Und der Mainstream der Presse nennt Orte, wo sich ein Terroranschlag „lohnen würde“ und BILD weiss mutmasslich den Tag und die Uhrzeit. Indem sie die Angst anheizt, lehnt sich die Presse damit weit aus dem Fenster!
Nachfolgende Schlagworte sollen Interesse auf’s Weiterlesen generieren:
[… haben CDU/CSU und SPD in einem stetigen Prozess … nicht nur die Republik vor die Wand
gefahren, sondern hinter der demokratischen Fassade ein neues politisches Regime etabliert,]
[… Terror-Hysterie eine besondere Aufmerksamkeit:]
[Das Schüren von Terrorangst dient zwei Zwecken …]
[…“Sicherheitsgesetzen“ … , die letzten Reste der Demokratie vollends zu entsorgen.]
Quelle : „Scharf-Links“ >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle :
Freitag 26. November 2010 um 9:47
UPDATE
Was Maizière allerdings favorisiert und was sich immer weiter herauskristallisiert, ist die Vorratsdatenspeicherung à la Sch(r)äuble, die eigentlich einmal vom Verfassungsgericht gekippt wurde.
Intern setzt de M. die Justiz-Ministerin Leut.-Schnarre. immens unter Druck:
Ein interner Brief des Innenministers offenbart den Konflikt zwischen ihm und seiner Kabinettskollegin: Er verlangt, sie solle ihre Blockade neuer Terrorgesetze aufgeben. Dieser Brief liegt der Rheinischen Post vor.