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DL – Tagesticker 02.07.2016

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 2. Juli 2016

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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DER FEHLENDE PART

1.) Sag mir, wo die Linken sind

Die Partei Die Linke entstand im Jahr 2007 durch den Zusammenschluss der SPD-Abspaltung WASG und der PDS. Die PDS wiederum war die Nachfolgepartei der SED, der Sozialistischen Einheitspartei der DDR. In den neuen Bundesländern ist die Partei auch heute noch in allen Landesparlamenten vertreten. In Thüringen gelang es Bodo Ramelow vor zwei Jahren sogar, der erste linke Ministerpräsident zu werden. Als ihre zentralen Grundsätze nennt die Linkspartei „soziale, demokratische und friedensstiftende Reformen zur Überwindung des Kapitalismus“. Eine prägende Rolle in der Partei nimmt auch nach seinem Rücktritt als Fraktionsvorsitzender, Gregor Gysi ein, der wie kein anderer seiner Genossen den Umgang mit den Medien beherrscht. Warum stagnieren die Umfrageergebnisse der Linken bei 9 Prozent? Sollten sich nicht mehr Menschen in ihren Belangen von der Partei vertreten fühlen? Jasmin Kosubek im persöhnlichen Gespräch mit Gysi.

RT deutsch

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Es spricht viel dafür, dass die Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann (LINKE) Spitzenkandidatin für die Wahl 2017 wird. Aber entschieden ist das noch lange nicht.

Der Landesverband beginnt, sich für die Bundestagswahl 2017 zu sortieren

2.) Wen stellt die LINKE an die Spitze?

Dagmar Enkelmann aus Bernau steht nicht mehr zur Verfügung. Sie konzentriert sich darauf, die Rosa-Luxemburg-Stiftung zu leiten. Auch Diana Golze aus Rathenow kann nicht noch einmal Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl werden, denn sie wird in Brandenburg als Sozialministerin gebraucht. Zudem will die Bundestagsabgeordnete Birgit Wöllert aus Spremberg nicht erneut antreten – nur die Abgeordnete Kirsten Tackmann aus Kyritz hat das vor.

ND

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Man ist geneigt, die Jubler zu fragen, wo sie sich 2010 befanden. Damals, kurz vor der Landtagswahl, beschwor Kraft ebenfalls, die Linke sei „weder regierungs- noch koalitionsfähig“. Und was folgte?

Die Woche im Landtag

3.) Rot – dunkelrot – schamrot

So viel Applaus bekam sie schon lange nicht mehr. Kaum hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärt, die Linke sei „weder regierungswillig noch -fähig“, jubelten die Kommentatoren. Da habe sie „klare Kante“ gezeigt und dunkelroten Koalitionsträumen eine „Abfuhr erteilt“. Ja? Man ist geneigt, die Jubler zu fragen, wo sie sich 2010 befanden. Damals, kurz vor der Landtagswahl, beschwor Kraft ebenfalls, die Linke sei „weder regierungs- noch koalitionsfähig“. Und was folgte? Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung wurde Kraft allein dank der Enthaltung der Linken im Landtag. Bis 2012 gewann sie entscheidende Abstimmungen nur, weil die Linke sich enthielt. Krafts jüngste Distanzierung sollte also nicht überbewertet werden. Ausgeschlossen hat sie nichts. Gleichwohl hat ihr Vorstoß Sinn. Kraft hält den jüngsten Flirt ihres Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel mit der Linken für unergiebig. Gabriel hatte laut über den Charme eines Bündnisses „aller progressiven Kräfte“ nachgedacht – von Rot über Grün bis Dunkelrot. Von diesem öffentlichen Kokettieren mit dunkelroten Mehrheitsbeschaffern rät Kraft ab. Jedenfalls derzeit. Weil nicht Gabriel im Bund, sondern Kraft in NRW als nächstes eine Wahl bevorsteht, lag es nahe, die Debatte schnell abzuwürgen – bevor in NRW ein linker Genosse aus der zweiten Reihe anfangen konnte, Gabriels Geplauder nachzuahmen. Wäre Kraft aber die Überzeugungstäterin, als die sie nun gefeiert wird, hätte sie eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der Linken kategorisch ausschließen können. Gründe genug liefert ihr der NRW-Verfassungsschutz. Er warnt, „Teile der Linken hätten ein ambivalentes Verhältnis zur Gewalt“, was die „Zusammenarbeit mit der gewaltbereiten autonomen Szene“ zeige.

Die Welt

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4.) Asyl-Kritiker der SPD Essen vermietet Asyl-Unterkünfte

Weil der SPD-Ratsherr Arndt Gabriel der Stadt zwei Bürobauten in Holsterhausen als Asylheime vermietet, sieht er sich in der Partei kritischen Vorwürfen ausgesetzt. Und erfährt ein schier unglaubliches Angebot. Der Katernberger SPD-Ratsherr Arndt Gabriel steht unter schwerem Druck, weil er zwei von ihm erworbene große Gewerbeimmobilien an der Münchener Straße in Holsterhausen als Flüchtlingsunterkünfte an die Stadt vermietet hat. Parallel hat er sich jedoch  im Essener Norden, wo er gewählt wurde, zeitweilig als scharfer Kritiker der deutschen Asylpolitik und als Mahner vor zu hohen Flüchtlingszahlen profiliert.

WAZ

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Panik im Politbüro:

5.) Die Briten weisen Europas Sonnenkönigen die Tür

Man könnte sich totlachen, wäre die Lage nicht so bitterernst. Nie zuvor hat man die sogenannte politische Elite derart konsterniert erlebt. Die Riege der Sonnenkönige hat sich nicht vorstellen können, dass sich die Erde plötzlich wieder um die Sonne dreht und ihr die älteste Demokratie Europas die Tür weist. Kalt erwischt wurde sie am frühen Freitagmorgen, der eine Zeitenwende eingeläutet hat. Das Votum der Briten für den Austritt aus der Europäischen Union sendet eine klare Botschaft in alle Welt: Die Herrschaften des Brüsseler Politbüros haben abgewirtschaftet. Viel erinnert an den Herbst 1989, als sich die Politschranzen sogar nach dem Niederreißen der Berliner Mauer durch das Volk ihr krachendes Scheitern nicht eingestehen wollten. So sehr hatten sie sich in ihrer Scheinwelt eingerichtet, so gut hatten sie sich vom Volk abgeschottet, dass sie gar nicht verstanden, was da rund um sie plötzlich geschah. Ein Hauch von Ost-Berlin weht in diesen Tagen durch Brüssel. Doch auch andernorts hat man nichts verstanden. Trotzig schallt es „Jetzt erst recht“ aus Paris, Rom und Berlin. Und schon überbieten sich hierzulande die Vertreter aller Parteien darin, noch mehr Europa zu fordern, womit sie allerdings noch mehr EU meinen. Ein himmelweiter Unterschied und einer der Gründe für den mehrheitlichen Wunsch der britischen Wähler, sich der Brüsseler Krake zu entledigen.

Ramin Peymani

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

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Grafikquelle: DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

 

2 Kommentare zu “DL – Tagesticker 02.07.2016”

  1. Opa Fielmann sagt:

    Frau Kraft leidet an „Politiker-Demenz“.

  2. Karola Elsner sagt:

    Rot – dunkelrot – schamrot

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