Flegel der Gert
gegen Alzheimer in der Politik – Gert Flegelskamp in seiern un-nachahmlichen Art
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NachDenkSeiten
Die Nachdenkseiten – Veröffentlichungen von Albrecht Müller und Wolfgang Lieb – der Weg zu einer Gegenöffentlichkeit
Die Deutschen Militaristen werden für bessere Umsätze sorgen
Die kriselnden Nato-Länder kaufen weniger Waffen, die Industrie ist verunsichert und die Bevölkerung gegen den Export, zumal in Krisengebiete.
Die deutsche Waffenindustrie ist übermächtig, aber auch verunsichert. Die angekündigten Produktionseinschränkungen vor allem im Rüstungsbereich und die betriebsbedingten Kündigungen von 5.800 Airbus-Mitarbeitern sind mehr als nur eine waffenkonjunkturelle Delle, sie sind der Anfang eines strukturellen Ab- und Umbaus der Rüstungsindustrie.
Zum einen schwächelt der Verkauf in Nato-Länder, was den Wettbewerb um Rüstungslieferungen in Spannungs- und Krisengebiete extrem verschärft. Zum anderen fehlt noch immer die endgültige Freigabe des Exports von 700 oder mehr „Leo“-Panzern nach Saudi-Arabien und Katar durch den Bundessicherheitsrat. Die Verhandler aus Saudi-Arabien sind wegen der öffentlichen Auseinandersetzungen über Waffenexporte in Deutschland so verunsichert, dass sie nun auch über Ersatzoptionen mit spanischen und amerikanischen Rüstungskonzernen verhandeln. Der Druck auf den „Leo“-Hersteller Krauss-Maffei Wegmann (KMW), jetzt endlich nach der Bundestagswahl den Waffendeal durch den Bundessicherheitsrat absegnen zu lassen, wächst also.
Der Onkel ging, die Mutti kam mit gleichen Gruss: Liebe Negerinnen und Neger !
Nach dem Panzerdeal mit Saudi Arabien machte sich eine Wirtschaftsdelegation unter Ihrer Chefaufseherin Merkel auf den Weg nach Afrika um auch dort die Klinken für den Verkauf deutschen Kriegsmaterials zu putzen. Motto dieser Urlaubsreise: Die Reisekosten zu Lasten des Steuerzahlers damit die Gewinne den Unternehmen Gut geschrieben werden können.
Als einer der größten Exporteure von Waffen in aller Welt kann sich das vorläufiges Ergebnis dieser Sommerreise sehen lassen, brachte es doch eine Lieferung von Kriegsschiffe in Höhe von runden 80 Millionen Euro nach Angola in Aussicht.
Die Ausreden der politisch verantwortlichen Waffenlobby werden dabei immer bunter und einfallsreicher, wobei die Argumentationen von der Bevölkerung mehr und mehr als zynisch und verlogen angesehen werden. Laut Umfragen verurteilen 94 % aller Bürger solcherart Geschäfte und die Erfahrung zeigt dass in den meisten Regionen der Welt wohin die Waffen geliefert wurden auch Eskalationen in Form von Kriegen stattfinden.
Hatten wir in diesem Lande gedacht die Zeit der „Flintenweiber“ mit Ende des zweiten Weltkrieges hinter uns gelassen zu haben, stellen wir heute begeistert fest dass es Frauen gibt, welche sich auch im internationalen Waffengeschäft betätigen.
Die Deutsche Reisegesellschaft suchte sich ja auch nicht von ungefähr Angola als ein Ziel ihrer Reise aus. Ist Angola doch eines der wenigen reichen Länder auf diesen vergessenen Kontinent. Gerade die Westküste Afrikas von Angola bis hinauf nach Nigeria steht schon seit Jahren aufgrund seines hohen Ölvorkommens im Blickpunkt der USA und China, sowie einiger westlicher Industrieländer.
Länder welche sich nicht genieren arabische Brennpunkte mit ihren Waffen zu beglücken brauchen auch keine Skrupel vorgeben dergleichen in Afrika tätig zu werden. Wichtig ist allein das bei uns im Land der Frieden gewahrt bleibt, Afrikaner und Araber haben hier keine Wahlstimme.
Das nun von der Opposition ein solch lautes Geschrei veranstaltet wird, ist in der Politik, wo es gerade vor den Augen der Öffentlichkeit entweder nur Freunde oder Feinde gibt, politischer Alltag. Die heutigen Geschäfte mit Angola wurden bereits Anfang 2009, noch zu Zeiten der großen Koalition eingeleitet. Zu der Zeit saß Frank Walter Steinmeier noch mit Merkel an einem Tisch. Schon früher unter der rot-grünen Koalition wurden Waffen nach Angola geliefert. Rüstungsexporte im großen Stil, auch in Krisengebiete gehören zu den Normalitäten in dieser Republik, egal wer gerade in der Regierungsverantwortung steht.
Zusätzlich ist die SPD noch eine Schwesterpartei der einst marxistischen angolanischen Regierungspartei MPLA (Angolanische Volksbefreiungsbewegung) in der Sozialistischen Internationale. Die SPD hat es nicht gerne wenn das eigene Land von dieser guten Beziehung erfährt. So findet man in Angola heute den ehemaligen Bundesbankpräsidenten Ernst Welteke (SPD) wieder, welcher dort als Präsident der angolanischen Bank Banco Quantum tätig ist. Einer der Besitzer dieser Bank ist ein Sohn des angolanischen Präsidenten.
Ja, die lupenreinen Sozialisten haben ihre Regierungszeit gut ausgenutzt die Bürger mit Hartz 4 und sich selber mit gut dotierten Posten in aller Welt zu versorgen.
Schon heute gilt die Armee Angolas als eine der stärksten in Afrika. So hat diese Armee großen Anteil an die Installationen der Regierungen in der Demokratischen Republik Kongo und Kongo Brazzaville. Angola griff im Kongo mehrmals militärisch ein.
In Somalia verhungern zur Zeit aufgrund einer großen Dürrekatastrophe tausende von Menschen. Diese flüchten in ihrer Verzweiflung nach Kenia, dem ersten Land der Merkelschen Afrikareise. Der dortigen Regierung versprach man eine Millionen Euro zur Linderung der Not. Im Mittelmeer lässt man die Flüchtlinge absaufen. So sieht heute Europäische und Deutsche Politik aus. Früher galt der karitative Slogan „Brot für die Welt“. Er wurde von der westlichen Wertegemeinschaft mit Füßen getreten und sollte nun „Waffen für die Welt“ heißen.
Sarkastisch gesehen hat die Aktion ja auch etwas für sich. Denn das was sich gegenseitig abschießt braucht anschließend nicht mehr mit Brot versorgt werden. So warten wir mit Spannung auf die nächste große Reise der ehemaligen Volksgenossin, lauschen derweil dem alten schmachtenden Song „Es geht eine Träne auf Reisen“ aus dem Jahre 1968 welcher mit einigen Impressionen des gleichen Jahres unterlegt ist und fragen uns, besonders wenn wir das Foto des Kindes aus Biafra sehen: Was hat sich an dieser Welt eigentlich verändert?
Volksgenossin, wenn Du eines Tages feststellst aus soviel Macht so wenig gemacht zu haben wirst Du Dich schämen und fragen müssen: „War ich das mir geschenkte Leben wert?“