DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

DIE LINKE und die Niederlage der Anderen

Erstellt von DL-Redaktion am 17. März 2016

Gysi macht Wagenknecht für Wahlverluste mitverantwortlich

Das war eine vernichtende Niederlage für DIE LINKE am Sonntag und sie haben sich diese auch redlich verdient. Bis auf die CSU hat wohl selten zuvor eine Partei mit so extrem dummen Ausfällen auf ihre Nicht-Wählbarkeit auf öffentlicher Bühne so negativ auf sich aufmerksam gemacht. Das hier zwei wild gewordene Pferde ihren politischen Stutenkrieg ausbeißen, macht die Angelegenheit für den Zuschauer auch nicht appetitlicher.

So machte zum Beispiel Gysi in der  Dresdner Zeitung Wagenknecht für diese Wahlniederlage mitverantwortlich. Hatten die Parteigranden sicher vor Jahren ein gutes Gespür die Wagenknecht aus den östlichen Ländern zu verscheuchen? Vielleicht hat er ja seine Entscheidung vom Fraktionsvorsitz zurückgetreten zu sein bereits bereut? Auch unter den Mitgliedern hält man Wagenknecht, auf eine Spitzenposition in der Partei, für eine totale Fehlbesetzung. Bei vielen Mitgliedern  kommt wieder der Eindruck auf, dass sie die Partei völlig kalt lasse und ausschließlich  Eigeninteressen bediene. DL-Red-IE

Gysi macht Wagenknecht für Wahlverluste mitverantwortlich

Der frühere Linksfraktionschef Gregor Gysi hat seine Nachfolgerin Sahra Wagenknecht für Stimmenverluste bei den Landtagswahlen mitverantwortlich gemacht. In der Flüchtlingsfrage müsse man eine klare einheitliche Position haben, sagte Gysi. „Und wenn dann herausragende Persönlichkeiten wie Katja Kipping und Sahra Wagenknecht unterschiedliche Positionen beziehen, dann wird es eben schwierig“.

Das Hauptproblem in der Partei ist die absolute Fixierung auf eine kleine Minderheit, den gerne sogenannten Nazis. Für noch nicht einmal 1% gewaltbereiter rechter Radikalisten im Land vernachlässigt die Partei die restlichen 99 % der Bevölkerung. Wohlweislich nicht wahrnehmend die ebenfalls in ihren Reihen sitzenden radikalen LINKEN in ähnlicher Stärke. Für politische Themen, bleibt somit kaum noch Zeit was ja auch mit verlorenen 10 Jahren für Jedermann sichtbar wird. So ist es normal das Personen welche sich gerne als gebildet bezeichnen, einen ganzen Landesparteitag in eine ihnen ihnen genehme Richtung steuern.

Da wird im FOCUS folgendes verbreitetet :  Die Fraktionsvorsitzende der Linken sieht in Merkels Politik und Umgang mit der Flüchtlingskrise den Grund eines Rechtsrucks in Deutschland. Sahra Wagenknecht fordere mehr Protest in der Opposition. Von sich selbst also ? Als Schuldige werden von ihr Merkel und „zu wenig Protest aus der Opposition ausgemacht. Ist sie selber nicht die Führerin der größten Oppositionspartei welche hier einmal mehr auf ihre Dummheit aufmerksam macht? Goethe und Marx von vorne nach hinten das war‘ s. Die Fraktion stellt sich mit der Wahl solch tauber Nüsse ein Armutszeugnis aus. Wenn andere Parteien also mehr Stimmen auf sich vereinen haben die Sieger versagt ? Verrückte werden auch nur von verrückten gewählt. Gut so.

Die Partei zeigt wieder das sie keine klare Linie fährt. Wie immer zuvor, so auch jetzt in der Politik um die Hilfsbedürftigen. Jedes Mal wenn sich ihr ein Hindernis in den Weg stellt, gerät der gesamte Laden ins wanken und verläßt ihre Spur. Es gibt kein klares Konzept welches verfolgt wird. Auch nicht nach mehr als zehn Jahre ! Heute wir mit „Absoluter Mehrheit“ beschlossen, was schon morgen aus einem Winkel dementiert wird. Auf dem Tisch klopft hier niemand, da viele Angst haben die eigene andere Hand zu treffen. So auch in den Sozialfragen wo diese zehn Jahre nicht ausreichen kleinste Erfolge nachzuweisen. Das ist der Grund warum nicht nur die Wähler sondern auch Mitglieder weiterwandern.

Selbst in kleineren Städten haben sich unterdessen Vereine gebildet (ähnlich den Tafeln), welche die Bürger zu den ARGEN oder Ausländerämter begleiten. Abends  treffen diese Bürger auf einer OV oder KV der LINKEN dann auf die gleichen Beamten welche ihnen zuvor auf den Ämtern hinter dem Schreibtisch gegenübersassen. Leute welche sich ein Leben von diesem Staat füttern ließen und nun den eigenen Genossen die Daumenschrauben anlegen wollen und glaubhaft Widerstand äußern? Für wie blöde werden Menschen gehalten wenn Mutti oder DIE LINKEN diesen Bürgern zurufen: Folgt diesen Leuten nicht. Wäre ich in derer Situation ich würde ihnen gerade folgen, aus Trotz.

„Kreuzunglücklich“ über Sahra Wagenknecht

von Matthias Meisner

Linken-Fraktionschefin Wagenknecht will bei ihren Genossen einen neuen Kurs in der Asylpolitik durchsetzen und Merkel schärfer attackieren. Doch sie trifft auf Widerstände.

Tag drei nach den Landtagswahlen, und die Linke-Fraktionsvorsitzende gibt sich kampfeslustig. Schlecht seien die Ergebnisse gewesen, gibt Sahra Wagenknecht am Mittwoch vor Journalisten in Berlin zu. „Dramatisch“ habe die Partei vor allem in Sachsen-Anhalt verloren. „Nach solchen Ergebnissen können wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“, kündigt sie an – und skizziert ihre Vorstellungen für einen neuen Kurs in der Flüchtlingspolitik.

Auf eine Kurzformel gebracht heißt der: Kanzlerin Angela Merkel schärfer angreifen, soziale Ungerechtigkeiten im Programm der AfD entlarven, die rechtspopulistische Partei aber nicht verdammen. „Wir müssen uns mit der AfD sachlich auseinandersetzen und dürfen sie auch nicht dämonisieren“, sagt die Fraktionschefin. „Ich halte nichts von Wählerbeschimpfung. Menschen, die Sorgen haben, dürfen nicht in die rassistische Ecke gestellt werden.“

Die Politikerin bescheinigt der AfD, mit einer aggressiven Positionierung als Anti-Flüchtlingspartei „einen erheblichen Teil des Frustrationspotenzials“ abgeholt zu haben. Aber: „Die Saat hat nicht die AfD gelegt. Die Saat hat Frau Merkel gelegt.“ Ganz ähnlich hatte sich Wagenknechts Ehemann, Ex-Parteichef Oskar Lafontaine, geäußert. Er warnte davor, die AfD-Wähler als Rassisten abzustempeln und forderte, deren „Bedürfnisse“ wahr zu nehmen. Zum „neoliberalen Block“ gehören aus Sicht Lafontaines inzwischen alle Bundestagsparteien außer der Linken – und auch die AfD.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Alles Linke Flüchtlinge

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Dezember 2015

Hohe Verluste bei der Linken an Saar und in NRW

Was ist nur los mit der Partei der linken Stümper ? Nur ein winziges Schräubchen ? Realistisch  sehen wir einen  politischen Sau-laden welcher nur einige Jahre benötigte um stärker SPD zu sein als es dieser Basta Klub je war. Dabei hat die SPD immerhin schon mehr als 150 Jahre auf ihren Buckel und in einem solchen Alter darf auch ruhig einmal auf eine gehörige Portion von Demenz hingewiesen werden. Obwohl einige Jahre nach  Gründung der Grünen, sich erneut die dort sitzengebliebenen auf den Weg machten, ihr Sitzenbleiben in der SPD nachhaltig in aller Öffentlichkeit zu belegen.

Sie haben tatsächlich geglaubt mit lebenslangen Träumern den Kommunismus oder Sozialismus im Westen Mehrheitsfähig machen zu können. So haben einige dieser gewählten „Experten“, politische Hilfsarbeiter, in der letzten Woche allzu naiv geglaubt, eine Rundmail frei von aller Kritik im Saarland versenden zu können. Mit rund 1000 offenen Adressen. Sollte wohl als Fingerzeig gelten wer denn wohl die Personen sind, welche in einer solchen Partei noch ihre Beiträge zahlen.

Zum letzten Parteitag wurde noch mit 2000 Mitglieder Werbung betrieben und geprahlt. Auch wurden von der Anzahl ausgehend die Delegierten gewählt und entsprechen auf die Reise geschickt. Natürlich reichlich Wasser auf die Mühlen der Kritiker die eigene Dummheit offenzulegen. Dieses mal sogar ohne Oskars Anwaltsliebling.

Einen offen ausgestellten Delegiertenschlüssel finden wir auf der Internetseite des saarländischen Landesverbandes leider vergeblich. Mit ihren offen gestellten Delegiertenschlüssel werden aber wohl in NRW die Kreisverbände zu mehr Fleiß aufgefordert. So sehen wir Anhand des Schlüssels das der NRW Partei im letzten Jahr mehr als 1000 Mitglieder abhandengekommen sind.

6438 Mitglieder wurden zum 31.12.2014 noch gezählt was einen Durchschnittsverlust von 13 % auf jeden Kreisverband aufweist. Besonders interessant, die Auswertung einer solchen Tabelle zeigt aber schwarz auf weiß nach wer wo etwas politisch leistet und wo sich etwa die Nullen einen schönen Tag machen. Im Kreis  Bottrop mit seinen 116017 Einwohnern weist der Kreisverband der DIE LINKE gerade noch auf 32 Mitglieder hin. Eine schallende Ohrfeige für den Vorsitzenden Günter Blocks, welcher sich einmal mehr als total Versager erweist.

Nicht einmal im Prozentsatz sondern gleich im untersten Promillebereich bewegwn wir uns zum Werten und der Versager maßt sich noch an, in Bottrop politische Richtlinien setzen zu können. Allein im letzten Jahr gingen ihm 27 % seiner Nachläufer von die Fahne. Das ist noch nicht einmal Überheblichkeit sonder pure Dummheit und wer jetzt entsprechende Rückschlüsse mit dem Landesverband zieht, weiß das dieser Hohlkopf für viele Jahre als nutzloser Landesgeschäftsführer und eitler Gockel in einer Sänfte durch das Land getragen wurde.

Sein Lieblingsspielzeug war einst der KV Warendorf in dem er mit seinem Heißballon Remmers die Stimmen der Delegierten so zu lenken versuchte,  dass beide Typen Einzug in den Bundestag halten konnten, was aber nur Remmers gelang. Nun zersägt sie die Bildung in NRW. Um Hilfe gerufen hatte die Altkommunistin Ute Müller, die Geliebte von Manfred Kapluck dem kommunistenführer aus Essen welcher sich nur allzu gerne auf NRW Versammlungen langanhaltend beklatschen ließ.

Einfach herrlich noch heute belegen zu können wie sich eine Partei systematisch immer weiter in ihre Einzelteile zerlegt. Das mit Methoden welche wir schon vor Jahren als den Beginn vom Ende prognostiziert hatten. So sieht es im Kreis WAF für DIE LINKE noch viel schlechter aus, da auf 278148 Einwohner nur noch 51 Mitglieder gezählt werden. Im Letzten Jahr lag der Verlust an Mitglieder bei 20 %. Wer möchte kann sich nun in seinen Heimatkreisen umsehen und dann die entsprechenden Wertungen vornehmen.

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Der Delegiertenschlüssel NRW

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Usien

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Blocks große Pläne in der SPD ?

Erstellt von DL-Redaktion am 17. August 2015

Warum ich aus der Partei DIE LINKE ausgetreten bin

Bildergebnis für Wikimedia Commons Linke NRW- Blocks-Landesgeschäftsführer Beuermann

„In Bottrop tut sich was“ schreibt mir heute einer unserer Mitarbeiter aus dem Pott und ich nun zuversichtlich  dass  Günter Blocks noch unter uns weilt. Politisch gesehen natürlich, denn menschlich ziehen wir besser einen Teppich darüber. Umso größer die Enttäuschung dann natürlich dass aus seinen eigenen Reihen keine näheren Informationen zu bekommen sind. Werden ihn die  Rest – MitgenossenInnen seiner Bottroper Splittergruppe  wohl unter eine politischen Quarantäne gestellt haben?

Hier einmal ein Linke zu den gesammelten Werken des Günni welche auf diesen abrupten Abbruch am 18.07.15hinweisen: „Lokalkompass

Versuchen sie vielleicht heimlich still und leise  die verstreuten Scherben wieder zusammen zu suchen um diese dann irgendwie zu einem, einer Partei  ähnelnden Gebilde wieder zusammen zu kleben. Das Werkeln erinnert doch sehr stark an die Besetzung der ersten Europäer in Nordamerika welche sich immer zu einer Wagenburg zusammenzogen wenn Einheimischen Bürger sie von ihrem Grund und Boden wieder vertreiben wollten. Nun dürften die Bottroper Bürger wohl ausreichend vor diese Eindringlinge gewarnt sein.

Unser Informant weist auf folgendes hin:

„Nachdem sich der in Oberhausen wohnende, ehemalige NRW Landesgeschäftsführer, Günter Blocks, entschlossen hat, endlich in Bottrop die Klappe zu halten, meldet sich jetzt der ehemalige Bayern Landesgeschäftsführer hier zu Wort.

So wie die Sache aussieht, sind die einheimischen Parteimitglieder, also jene Leute die länger als drei Jahre in Bottrop wohnen, der Partei DIE LINKE Bottrop, nicht willens oder nicht in der Lage, Politik für ihre Stadt zu machen. Blocks stammt aus Oberhausen, und Schmidt, ist ein Wanderer ohne kommunale Bindung. NRW, Bayern und zurück. Wie Kommunalpolitik geht, sollten die Bottroper im Umkreis, als Beispiel von denen in Oberhausen oder Gladbeck lernen.“ „Tagesticker 15.08.15 Nr. 2“

Zwecks Verstärkung wurde speziell jemand geholt welcher als Mitglied, der CSU nicht bayrisch genug erschien? Nils Holger Schmidt selber ehemaliger Landesgeschäftsführer in Bayern, sollte – wollte seinem Leidensgenossen beim Ausfüllen der Reisekostenabrechnungen auf die Beine helfen, sprich unter die Arme greifen. Getroffen auf einer Tagung der linken Resterampe welche sich wohl im jährlichen Rhythmus zusammen findet um Strategien zwecks Machtübernahme gegen die Oligarchen der Partei aus Düsseldorf und Berlin zu beraten?

So ist es sicherlich kein Zufall, wenn nun die Vermutung aufkommt, dass die Bottroper Schreiber in ihrem Linken Kampfblatt dem Lokalkompass unter gezinkten Namen auftreten. Da macht man uns  darauf aufmerksam dass nun nicht etwa der Ratsherr und Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand, sondern, der Ratsherr Niels Holger Schmidt, mit dem veränderten Namen Niels Schmidt die Bühne der Schreiber betritt.

„Hier ist sein erster Artikel“

Die Frage geht in Bottrop nun um, und viele rätseln über das warum nicht mehr Niels-Holger Schmidt,

Unser Informant suchte nach Hinweisen in der bayrischen Vergangenheit. Dort ist vieles aus dem Netz verschwunden, aber nicht alles und er macht auf folgenden Artikel aus Hamburg aufmerksam wo er auch nur als Niels Schmidt auftaucht.

Warum ich aus der Partei DIE LINKE ausgetreten bin

„Landesgeschäftsführer Niels Schmidt kürzlich mitgeteilt, dass die Kreisverbände jetzt auch die Pappen, auf denen die Plakate aufgezogen werden müssen, selbst bezahlen sollen. Offensichtlich wissen die GenossInnen in Berlin nicht, dass die wichtigste Parteiarbeit im Wahlkampf vor Ort gemacht wird. Wahlkämpfe à la Obama, wie der Parteivorstand es neuerdings gern hätte, wird auch nicht funktionieren, wenn die Basis streikt.„

Quelle: DIE LINKE Hamburg

In der letzten Woche erhielt ich eine Info von einem Mitglied aus dem KV WAF und wir führten ein längeres Gespräch am Telefon. Alte Zeiten wurden aufgefrischt. So  wurde mir unter anderen erzählt das Günter Blocks wohl verbreitet habe, in eine andere Partei wechseln zu wollen. Er sein es leid in dieser kleinen Partei weiterhin seine Zeit zu vergeuden, da er ja auch nicht jünger werde. So soll er die letzten Jahre als eine verschenkte Zeit bezeichnet haben.

Alle Bemühungen ein Mandat zu erreichen, sei es für den Bundes- oder Landtag sei vergeblich gewesen und auch der Griff nach den Posten auf den Oberbürgermeister sei letztendlich an der mangelnden Größe der Partei gescheitert. Er sei nun fest dazu entschlossen es noch einmal in der SPD zu versuchen, denn schließlich sei bei ihm um sein Interesse angefragt worden. Dort würde schließlich noch ein Gegenspieler zu Merkel gesucht und bessere Kandidaten habe die Partei zur Zeit ja auch nicht aufzuweisen. So sei es ihm auf den letzten Landesparteitag von NRW berichtet worden.

Wir halten uns in solch einer Situation natürlich nicht zurück und wünschen schon lange in voraus viel Erfolg. Gibt es doch dann besonders für uns auf DL weiterhin viele Gründe interessante Berichte aus DIE LINKE zu verbreiten.

Hier der Bericht über DIE LINKE KV WAF

“Nazis ehrt man nicht” – Linke wählt man nicht

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Grafikquelle     :        Günter Blocks DL – Foto privat – scan

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WAF – eine Bottroper Linke Filiale

Erstellt von DL-Redaktion am 17. April 2015

Unmut über Linken-Vorstoß

Der Märchenonkel von Dingsda

Da haben die Ahlener Linken wohl dem falschen Lehrmeister gelauscht. Denn dass auf sie nicht mehr Verlass als auf den ehemaligen Landesgeschäftsführer Blocks ist, zeigen sie nur allzu deutlich im Ahlener Stadtrat, da sie den einmal mit Mehrheit verabschiedeten Beschlüssen nicht folgen möchten. Sagt man doch allgemein dass der Fisch am Kopf zu stinken beginnt. Und Blocks hinterlässt nun einmal eine sehr intensive Duftnote. Dieses nicht nur in Ahlen.

Markierungspunkte zur Festigung der Parteistrukturen wusste er in seiner Zeit als Geschäftsführer des Landes nicht zu setzen und scheiterte letztendlich an seiner Schläfrigkeit. Auf einer Position von der normal die innerparteilichen Diskussionen angestoßen werden, kam rein gar nichts, warum er dann ja auch nicht mehr erneut gewählt wurde. Die Spuren seiner mangelnden Arbeit sind heute noch in NRW sichtbar. Wie sagt man so schön, er hat wohl auf die falschen Pferde gesetzt und ist dann auch noch falsch aufgestiegen, so das er nicht voraus sondern rückwärts blickte.

„Inhaltlich falsch und unfair gegenüber der Verwaltung“ sind Vorwürfe in Ahlen welche auch Blocks in Bottrop nahezu tagtäglich zu hören bekommt. Hilfe durch frische Blutzufuhr ist auch nicht in Sicht und so bleibt dem Rest der Truppe nichts weiteres übrig als dem fortschreitenden Älterwerden des schon lange ranzigen Schinken hilflos zuzusehen.

Aber so sind sie die linken Stinker. Mit gerade einmal zwei Sitze in den Räten von Ahlen und Bottrop vertreten, glauben sie in ihrer Naivität die politische Richtung ihrer Städte entscheidend beeinflussen zu können. Dabei auch immer noch nach hinten blickend, da Ideen für eine bessere Zukunft nicht vorhanden sind.

„Alle sollten mal den Ball schön flach halten“ kommt ein Zuruf aus der grünen Ecke, welcher so wie so von niemanden gehört wird, da sie alle viel zu sehr in ihre eigenen Positionen verliebt sind. Da scheint selbst der einst mit großer Musik angekündigte politische Macher aus fernem Land ratlos zu sein? Trotz seiner vielfachen Erfahrungen aus so ziemlich allen Parteien welche hier auf den Jahrmarkt der Eitelkeiten anzutreffen sind. Es ist still um ihn geworden und nur zu Zeiten von Wahlen stellt er sein Gesicht in der Öffentlichkeit aus, wie oben sichtbar.

Die große Frage welche sich bei so viel politischer Unzuverlässigkeit stellt, welche sich zudem durch die ganze Partei zieht ist letztendlich, wie oft sie noch zu Wahlen antreten können. Ob sie denn noch einmal auf den für Mandate notwendigen Prozentsätzen kommen werden. Denn eines scheint  ganz sicher, sobald keine Mandate mehr zu holen sind, wechseln die meisten dieser Aspiranten die Seiten – schneller als es jeder glauben mag.

Unmut über Linken-Vorstoß

Möglichst schnell beendet sollte nach Ansicht von SPD und Grünen die von den Linken los getretene Diskussion um das Rathaus. Die Fraktionsvorsitzenden Duhme und Pähler-Paul erinnern ihren Kollegen Jenkel an dazu im Rat gefasste Beschlüsse.

„Diskussion zur Unzeit“ und „inhaltlich falsch und nicht fair gegenüber der Verwaltung“ ist das Gelindeste, was Linken-Chef Reiner Jenkel an Echo für seinen Antrag entgegenschallt, die Rathaussanierung zu kippen.

„Es gibt einen mit Mehrheit gefassten Beschluss des Rates, nicht in die Arbeitsagentur umzuziehen und einen gemeinsamem Beschluss über die Sanierung des Rathauses“, stellt die SPD-Fraktionsvorsitzende Gabi Duhme im Gespräch mit der „AZ“ fest.

Quelle: Westfälische – Nachrichten >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: DL / privat – CC 3.0

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Blocks will ins Präsidium

Erstellt von DL-Redaktion am 23. November 2014

Er will – aber wer will diese personifizierte Unfähigkeit

Da werden einmal mehr Wahlen in der Linken von NRW angekündigt und dieses mal geht es um den Landesrat. Dessen Vorstand, hier wird er Präsidium genannt soll am 29. 11. 14 in Düsseldorf gewählt werden. Wobei ein Tagungsort benannt wird, aber noch  noch in Frage gestellt wird.

Dafür werden scheinbar auch noch einige Euro aus der Landeskasse locker gemacht  und es ist somit keine allzu große Überraschung das unser Günni wieder einmal höhere Weihen anstrebt. Wenn schon nicht in der großen Politik, dann eben auf irgendeiner Resterampe der Vergessenen, – am Katzentisch.

Diese Chance, in der Politik etwas bewirken zu können, wurde  Ihm als Landesgeschäftsführer über viele Jahre hin geboten, die er aber nicht entsprechend ausnutzen konnte. Politisch stellte er sich als glatte Fehlbesetzung heraus, welcher außer vielen Skandalen in den Kreisverbänden keine entscheidenden strukturellen  Weichenstellungen zur Festigung der Basis beizutragen wusste. Im Gegenteil, unter seinen Händen ging es langsam aber stetig bergab. Hatte er diesen Posten vielleicht als reine Möglichkeit des Abzocken gesehen?

Auch anschießend, nach seiner Abwahl konnte er als Kreisvorsitzender in Bottrop außer einer ermanipulierten Schließung  des alten KV zwecks Entsorgung politischer Gegner und seiner anschließenden Neueröffnung nichts bewirken. Laut Meldungen aus Bottrop laufen ihm auch dort die Mitglieder, wie zuvor im Landesverband davon. Zuletzt wurde dort von  12 – 13 Mitglieder geschrieben. So ist er immer auf der Wanderung nach gut bezahlten Posten

Nun also ab ins Präsidium, eine Bezeichnung welche vielleicht den Günter anspricht, des Landesrat! Das kann ja lustig werden und es laufen sicher schon Wetten darüber, wie lange dieser Landesrat noch existieren wird um endgültig ganz in die Versenkung zu verschwinden, da der Unterhalt zu aufwendig geworden ist. Der Günter Blocks wird auch dieses schaffen und den Vorgang der allgemeinen Partei später als Sparmaßnahme verkaufen wollen. Vielleicht verkauft er dort demnächst neben seinen Kaffee aus dem Rathaus in Essen ja auch Goldbarren aus der AfD?

Ja, die Remmers ist für Ihn wohl nun das Zugpferd. Sie haben die Positionen getauscht. In diesen Sinn tauchte sie wohl neulich auch im KV WAF auf und warb um die Delegierten Stimmen für den Blockwart, wie uns zugetragen wurde. Auch seltsam, die ausgegebenen Ziele sind seit Jahren die gleichen und letztlich nur ein Hinweis darauf, was von Gründung der Partei an – nicht erreicht wurde. Gegen Hartz 4, prekäres Leben, für gute und sichere Arbeit, das alles hören wir doch immer wieder.

Das Leben in diesen Land hat sich zum Schlechten entwickelt ! Trotz oder wegen der Partei Die Linke, oder nur wegen Blocks und Remmers und weitere viertklassige ehemalige SPD ler? Denn von Schröder gerlernt ist gelernt. Und sicher, die Wähler fühlen sich auch von der Linken getäuscht von denen es Einigen wenigen bereits gelungen ist im Sozialismus zu schwelgen, der große Rest aber weiterhin nur als Zuschauer mitmachen darf. Wie immer auch zu Zeiten der Feudalherren.

Parteiaufbau vorantreiben, prekäres Leben überwinden,
AfD wirksam entgegentreten!

Bericht zur Mitgliederversammlung der SL NRW am 16.11.2014

Die Auseinandersetzung mit der AfD, die geplante Partei-Kampagne gegen prekäre Arbeit und prekäres Leben und die Vorbereitung der Landesrats-Tagung Ende November waren die Kern-Themen der SL-NRW-Mitgliederversammlung am 1 November in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN. NRW.

Die stellvertretende Landessprecherin der LINKEN. NRW, Ingrid Remmers, berichtete zu Beginn der Sitzung von der Arbeit des neuen, im Juni gewählten Landesvorstands. Im Landesvorstand werde konstruktiv und solidarisch zusammengearbeitet, sie sei zuversichtlich, dass der Parteiaufbau Fortschritte mache. Defizite wurden in der Diskussion bei der Inaktivität vieler Landesarbeitsgemeinschaften (LAGs) gesehen.

Quelle: Sozialistische Linke >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Screenshot / Die Linke Bottrop

Hier einige weitere  Blocks Artikel

DIE LINKE in NRW

Ist das Linke Haus Bottrop bald leer?

Bottrop: Keine Fraktion von DKP und Linke

Günni vereinsamt in Bottrop

Essen-Bottrop, Blocks ist überall

Linke + DKP Streit in Bottrop

Linke Essen: Nach Fraktion nun KV

Die Linke Bottrop packt ein

Neuer Reinfall des Linken Macher in Bottrop

Blocks der Linke Oberbürgermeister?

Blocks, der ahnungslose Linken Experte

Blocks der Linke Macher

* Blocks Rücktritt !

* Der Landes Blocker

* Alles alte Kumpel ?

* offener Brief an Blocks

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Linke tote Fische im KV WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Oktober 2013

Linke tote Fische und ein fetter Hai im KV WAF

Auf die Empfehlung eines Mitglied der Linken aus den KV Warendorf schaute ich mir nach langer Zeit wieder einmal den Internetauftritt besagter Gruppe an. Gefunden habe ich dabei nichts Neues und nur die Ingrid möchte wie immer schon zuvor auch, die Zukunft gestalten um Gerechtigkeit zu schaffen.

Aber da war doch noch etwas in den letzten Tage? Ja, da gab es doch Bundestagswahlen und den Bürgern wurde, wie alle vier Jahre zuvor auch schon, die Gelegenheit geboten ihr Kreuz hinter eine ihm genehme Partei zu machen.

Da Niederlagen verschwiegen werden ist natürlich über die Bundestagswahlen nichts zu finden. Die Ergebnisse oder Bewertungen werden auch besser außen vorgelassen. Es reicht aus, wenn auf den höheren Etagen die Funktionäre eine erlittene Niederlage in Siege schönreden. Da muss nicht darauf aufmerksam gemacht werden das im Kreis WAF,  innerhalb der Linken, Landesweit das dritt schlechteste Wahlergebnis erzielt wurde und allein bei den Zweitstimmen rund 3000 verloren gingen.

Selbstredend braucht sich auch keiner bei den paar Wählern zu bedanken. Das ginge bei den übriggebliebenen Stimmen vielleicht sogar noch per Handschlag, im Bürgerbüro. Und so bleibt als Ergebnis der Blick in die Zukunft auch bei den Landtagswahlen im Jahr 2012 hängen. Wie hatte Schulte bei seinen Einzug in den Kreis WAF einst getönt: „Ihr habt von Politik wenig Ahnung“.

So werden zwischen den 21. März 2013 und den 8. April 2014 keine Termine oder Aktivitäten bekannt gegeben. Der KV begibt sich im Dauerschlaf und machte auf ihrer eigenen Seite noch nicht einmal auf die Bundestagswahlen aufmerksam. Natürlich brauchte sich der im Kreis so bekannte Kandidat auch nicht vorstellen und erreichte bei den Erststimmen stolze 3, 5 %. Ohne Fleiß keinen Preis?

Diese Art der Arbeitsverweigerung beherrscht der Hütchenspieler Günter Blocks besser. Als heutiger Macher in Bottrop, mit Daumen zeig nach unten, konnte er es nicht unterlassen die Gunst der Stunde für sich persönlich zu nutzen: Ich zitiere aus unseren Artikel vom 1. 09. 2013 „Der linke Macher“:

 „Günter Blocks ließ sich aber sehr wohl auf der Sommerakademie der Linken Sozialisten entsprechend feiern. Diese Akademie dient dieser Splittergruppe innerhalb der Partei praktisch als eine Gehirnwaschanlage, so wie es uns zugetragen wurde, linker Doktrinen.

In seinen Vortrag „Vortragsfolien von Günter Blocks” lesen wir so unter vielen anderen folgendes über

Erfolgreiche Linke Basisarbeit:

Wie kann dieser Bürgerentscheid – Wahlkampf

für die Stärkung der LINKEN genutzt werden?

Wie zur Stärkung beitragen •

Alleinstellungs-Merkmale der LINKEN im Bündnis herausstellen

Hier benutzt der linke Günter Blocks die Arbeit einer Bürgerinitiative um fern der Heimat das Lob auf sich zu häufen. Günter der Große, der Star und Macher. Günter for Präsident? Oder Günter der Stinkstiefel?“

Im Zeitalter des Computer ist die Web-Seite eines Kreisverband schon als erste Visitenkarte zu sehen. Ein Hinweis auf die Stimmung welche innerhalb einer Gruppierung herrscht oder eben auch nicht. Heute auch das Spiegelbild auf die Arbeit eines Günter Blocks, als Landes-Geschäftsführer samt seiner Helferin. Sie haben seinerzeit versucht politisch tote Fische wieder aufzublasen, ins Wasser gesetzt, in der Hoffnung dass diese wieder mit den schwimmen beginnen. Nun macht es blubber, blubber und langsam versinkt Einer nach den Anderen auf den Boden und löst sich in wohl gefallen auf.

Eine vielleicht nicht gerade gute Idee welche ihm da von einigen Leuten wie vielleicht Manfred Kapluk, Paul Schäfer oder auch Michael Kretschmer ins Ohr gesetzt wurden? Aber so ist das, wer den Schaden hat braucht für den Spott nicht zu sorgen.

Fotoquelle: Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

eigene Fotomontage DL

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LINKE Wahrnehmungen

Erstellt von DL-Redaktion am 7. November 2010

Der Linke Programmkonvent in Hannover

Am heutigen Sonntag treffen sich rund 800 Mitglieder der Partei DIE LINKE in Hannover zu einem so genannten Programmkonvent. Wie die Presse berichtet wird dort eine Auseinandersetzung zwischen den „Ultra Linken“ und den „Pragmatikern“ erwartet. Unter anderen fürchtet DIE LINKE Sachsens, dass dieses Programm die Partei ins politische Aus führt. Auch von Bodo Ramelow aus Thüringen und Stefan Liebich, einem Abgeordneten des Bundestages, ist unter vielen weiteren Kritik am Programm zu vernehmen.

In einer Rede von Gesine Lötzsch bei den Roten Rathausgesprächen der LINKEN am 5. November 2010 spricht sie von „Kommunalpolitik ist das Herzstück“ der Politik und betont die Gültigkeit des gesprochenen Wortes. Wir zitieren hier einen Auszug:

„Es gibt immer wieder Stimmen, die eine Neuausrichtung der Partei fordern und neue „spannende“ Themen in die Diskussion einbringen wollen. Ich sage nein! Wir haben von über 5 Millionen Menschen einen klaren Wählerauftrag erhalten. Die Menschen wollen endlich Ergebnisse sehen. Sie wollen einen gesetzlichen Mindestlohn, sie wollen eine armutsfeste Rente, sie wollen ein solidarisches Gesundheitssystem und sie wollen auch dann in Würde leben, wenn sie keine Arbeit haben. Hartz IV lässt das nicht zu!
Unsere Partei ist kein Revuetheater, das alle sechs Wochen das Programm ändert, nur weil die Kritiker die Themen nicht „spannend“ finden.“

Ein wenig später spricht sie weiter:

„Auch wenn wir SPD und Grüne zu Recht für ihre unsoziale Politik kritisieren, ist doch allen klar, dass unser Ziel die Ablösung dieser CDU/CSU-FDP-Lobbyregierung ist.“

Als kritischer Beobachter der politischen Szene möchten wir die hier gemachten Aussagen einmal in Verbindung mit der Realität bringen, aus unserer Sicht auf die tagtägliche Wahrnehmung in unseren näheren Umkreis, unserer  Stadt, Kreis und NRW. In den Betrachtungen lassen wir bewusst dass  „Warum und Wieso“ der getroffenen oder nicht getroffenen Entscheidungen außen vor. Als Parteilose wahrscheinliche Nichtwähler begeben wir uns auf die Suche nach der Wahrnehmbarkeit LINKER Politik.

So wurde im Stadtrat unserer Wohnstadt Ahlen im Rat über die Erstellung einer neuen Sporthalle samt eines Sportleistungszentrum entschieden. Mit 22 gegen 21 Stimmen wurde für den Neubau für dieses Projekt entschieden. In dieser Abstimmung waren sich die CDU und  DIE LINKE einig und stimmten „Pro“ Projekt. Die SPD, Grünen, BMA, FWG und FDP stimmten dagegen mit „Nein“.

Interessant wird die ganze Sache da in dieser Angelegenheit ein Profi Handballclub eine nicht unwesentliche Rolle spielt. In Gegensatz zu diesem Handball Verein musste der Fußballclub aus Ahlen vor einigen Tagen einen Konkursantrag stellen und bleibt als ehemaliger Zweitliga Verein heute auf ein Stadion für rund 10.000 Zuschauern sitzen für welches er verzweifelt einen Käufer sucht, da der Unterhalt von der Stadt nicht übernommen werden kann und sie dieses nicht will. Mit anderen Worten aber heißt es immer, dass letztendlich der Steuerzahler für die Maßlosigkeit Einzelner zur Kasse gebeten wird.

So wurde am gleichen Abend in gleicher Sitzung auch über die Elternbeitragstabelle für Kindertageseinrichtungen abgestimmt. Hier war natürlich keine Gemeinsamkeit der LINKEN mit der CDU zu verspüren. Dort fanden sich dann andere Mehrheiten. Nun möchte wir hier verbeamtete Linke aus dem Stadtrat in Ahlen keine Eigeninteressen oder Vereins Lobbyismus unterstellen, möchten auch nicht die eine mit der anderen Abstimmung vergleichen, aber Politik ist immer ein Geschäft des „Nehmens“ und des „Gebens“ und wir stellen schon die Frage ob hier zu Gunsten der einer der Unterstützung benötigenden Familien, über einen Handel auch nur einmal nachgedacht wurde.

So hatten wir von DL noch am 24. 10.2010 einen Antrag auf die Bereitstellung von Finanzmitteln für Schulbücher der Schülerinnen und Schüler aus ALG-II Bedarfsgemeinschaften gestellt. Als Antwort auf die Anfrage verweise ich auf den Kommentar unter den Beitrag: Schulbücher.

Gleichfalls berichteten wir  über die Mobilisierung gegen einen Naziaufmarsch am 23.10.2010 in Ahlen.

Und am 10.10. 2010 berichteten wir in einem Artikel über einen Elternprotest gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge im Kreis. Hier wurde mit breiter Mehrheit der Erhöhung dieser Beiträge im Kreisrat zugestimmt. Nur die Fraktion der „Grünen“ stimmte dagegen. Die LINKE ist auch in diesem Rat mit zwei Mitgliedern gewählt worden.

So zogen wir dann auch am 5. 09. 2010 eine Bilanz in der Form eines Jahresrückblicks zur Außendarstellung linker Politik im Rat der Stadt Ahlen sowie dem Kreisrat in WAF.

Wir könnten hier noch viele Beispiele anführen, möchte den LeserInnen aber die Langeweile ersparen. Auch ließen sich viele andere Kreis Verbände wie Kleve, Hagen, Höxter, Herne oder Gelsenkirchen aufführen, nur große Unterschiede sind nicht feststellbar. Was helfen Programmkonvente oder Reden in Roten Rathäusern wenn den Mandatsträgern in Stadt, Kreis oder Land  jegliches Wissen fehlt über dass was Links ausmacht ? Zurückkommend in den Kreis WAF stellt sich doch als erstes die Frage warum die Bürger DIE LINKE wählen sollten ? Wo wird ein Unterschied zu den anderen Wahlangeboten sichtbar?

In vielen LINKEN Verbänden ist heute die Willkür in der Zusammensetzung der Mitglieder fühl- und spür-bar. Da ist nichts gewachsen. Aussenstehende bekommen das Gefühl einer sterilen Truppe welcher es an jeglicher Empathie fehlt. Wenn dann noch Sprüche fallen wie: Wer heute arbeiten will, bekommt auch eine Arbeit, ist dieses an Dummheit und Arroganz nicht mehr zu überbieten.

IE

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LINKE Politik im KV WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Oktober 2010

Auch die Linke im Kreitag stimmten gegen die Eltern ab

File:Parent's day at Eirfan's Kindergarten.jpg

Laut den Westfälischen Nachrichten fand der Elternprotest gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge bei dem vom Volk gewählten Abgeordneten im Kreistag keine offenen Ohren. Mit großer Mehrheit wurde einer Erhöhung der Elternbeiträge zugestimmt. Nur die Grünen stimmten mit einem klaren Nein!

Schon im Vorfeld dieses Beschlusses gab es aus dem Kreis betroffener Bürger massive Proteste gegen das Vorhaben der Behörde die Elternbeiträge zu erhöhen. So rief Herr Dirk Webbeler in  einem Leserbrief zum Widerstand auf und bat Betroffene, sich in einer Unterschriftenliste einzutragen. Doch auch die am Freitag der Versammlung vorgelegten 560 Unterschriften konnten den Kreistag nicht von dem geplanten Vorhaben abbringen.

In ihrem Pressekommentar wies Frau Kopmann darauf hin, dass der Kreis Warendorf sehr stolz darauf ist,  viele neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen zu haben und es wenig Einsichtig sei, den Eltern nun die Kosten auf zu bürden. Weiter heißt es und ich zitiere „ Den Eltern ist zu wünschen, dass Kreis und Kommunen finanziell in die Bresche springen. Obwohl das eigentlich Aufgabe von Land und Bund wäre. Aber der Staat lässt die Familien im Stich.“

In den von mir zitierten Satz schreibt Frau Kopmann genau das entscheidende Problem an. In Berlin werden die entsprechenden Gesetze gemacht und die Kommunen bei deren Umsetzung alleine gelassen. Das Verhalten der Vollzugsbehörden bezeichne ich aber mit Obrigkeitshörigkeit, Parteiräson  oder auch vorauseilenden Gehorsam da sich die untergeordneten Behörden gegen solche Diktionen nicht zur Wehr setzen. Und genau an diesen Punkt startet die Politik Verdrossenheit in der Bürgerschaft. Da wird das Vertrauen verspielt da man sich die Bälle gegenseitig zuspielt.

Die stolzen Mitglieder der LINKEN Partei, wurden aufgrund ihres Versprechens gewählt, die „Kleinen“ Bürger stützen zu wollen. Mit der für Herrn Stephan Schulte typisch, plump zynischen Bemerkung  über die Freude, dass die Besserverdienenden nun höher belastet werden, wird sich die finanzielle Situation  der Niedrigverdiener allerdings um keinen Cent verbessern.
Herr Schulte hinterließ in Rheinland-Pfalz „verbrannte Erde“ und wurde vom Düsseldorfer Chef-Manipulierer Günter Blocks, zwecks Durchsetzung eigener Interessen in den KV Warendorf geleitet. Zusammen mit Knud Vöcking haben sie nach einem bislang vergeblichen Marsch durch einige Parteien, letztendlich mit Hilfe der Partei DIE LINKE, ihren Sitz im Kreistag und als ewige Opportunisten damit Platz an den reichlich gedeckten Tisch der Nation gefunden.
Es zeigt dem Wähler aber, dass solcherart Parteivertreter nicht einmal mit auch noch den kleinsten Gesten dazu bereit sind, dem Bürger anzuzeigen auf wessen Seite sie denn nun eigentlich stehen. Ein klares „Nein“ hätte die Mehrheitsverhältnisse hier nicht verändert, sicher nicht! Würde aber vielleicht  bei einer eventuell späteren Bewerbung für die Position in einem Aufsichtsrat negativ zu Buche schlagen. Das wäre dann doch ein wenig zu viel an gezeigter Sympathie für die Wähler.

Dazu passt auch ein heute geführtes Interview mit Gregor Gysi. Innerhalb dieses Gespräches  wird ihm u.a. folgende Frage gestellt:

Warum protestiert keiner gegen die Mini-Erhöhungen bei Hartz IV?

Gysi: Hartz-IV-Betroffene schämen sich zum Teil für ihre Situation. Viele verschweigen es ihren Nachbarn. Manche haben resigniert. Diese Schicht geht im Moment nicht auf die Straße. Aber das kann sich auch schnell ändern. Die Unzufriedenheit ist noch immer riesig.“

Da hat er Recht der Gysi, aber es wäre seine Aufgabe, oder die dieser Partei ihre eigene Klientel zu unterstützen und entsprechend aufzubauen. Und hier, genau hier versagt diese Partei kläglich und zeigt, dass es bei dieser Form von Politik nur um persönliche Belange geht und um nichts anderes.

IE

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Source Parent’s day at Eirfan’s Kindergarten
Author Emran Kassim from Nagoya, Aichi, Japan

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Aktion Massenzeitung !

Erstellt von DL-Redaktion am 6. September 2010

AKTION  EXTRABLATT

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Cafe Extrablatt – Unna

Nachdem vor einigen Tagen die Massenzeitung der Organisationen der „Erwerbsloseniniativen“ angeliefert wurde, haben wir von DL postwendend mit der Verteilung dieser Zeitungen begonnen. Dieses EXTRABLATT wurde unter dem Titel „Einkommen zum Auskommen“ gedruckt und wird  im Laufe des  Monat September von uns sowohl als Posteinwurf in die Briefkästen direkt an die Haushalte, als auch vor den Arbeitsämtern direkt an die Besucher dieser Institution verteilt werden. Das hierzu auch ein gewisser logistischer Aufwand benötigt wird, versteht sich von selbst, und die Redaktion möchte sich hier auch schon im voraus bei unseren vielen Helfern bedanken, ohne denen eine solche Aufgabe nicht zu bewältigen wäre.

Unter dem Aufruf „Gemeinsam stark!“ rufen in dieser Zeitung verschiedene Erwerbsloseninitiativen und Gewerkschaften zur Zusammenarbeit auf. Namentlich weisen wir auf folgende Institutionen hin:

Aktionsbündnis Sozialproteste,
Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg,
Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen,
Erwerbslosen Forum Deutschland,
Erwerbslosenverein Tacheles,
Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen
ver.di Erwerbslose

Ziel der Zeitung ist es, in der breiten Bevölkerung auf die immer stärker sichtbar werdenden Missstände in der Gesellschaft aufmerksam zu machen. Des weiteren werden Aktionstermine vermittelt und Wege zur Hilfe und Selbsthilfe aufgezeigt.

Es ist interessant zu sehen, dass in dieser Druckausgabe die Partei DIE LINKE keine Erwähnung findet. Die Partei, welche einst aus Protest gegen das Schleifen der Sozialgesetze von mutigen Frauen und Männern gegründet wurde, scheint in den Augen der Erwerbsloseninitiativen keine Bedeutung mehr zu haben. Sie scheinen auch festgestellt zu haben, dass vielfach miese Trittbrettfahrer die Plätze von vielen Mitgründern eingenommen haben und mit Spinnern und Sektierern keine Reale Politik machbar ist. Sie fühlen ausserdem, dass die Spitzen dieser Partei bereits kurz nach der Gründung die Verbindung zur Bevölkerung verloren haben. Mandats- und Vorstands-Bezüge machen bekanntlich fett und träge, was man bei einigen der nun Neureichen auch sehr gut beobachten kann.

Da sich im besonderen hier vor Ort, im Kreis Warendorf, die  LINKE in einer desolaten Unfähigkeitsstarre befindet, haben wir uns entschlossen, für die Verteilung dieser Zeitung hier im Kreis zu sorgen. Diese LINKE wird ihre Kader-Brigaden ehe nicht mobilisieren können. Als bestes Beispiel für die Unfähigkeit dieser LINKEN weise ich auf zwei Artikel innerhalb der letzten Woche in unserer Heimatzeitung hin. Da wurde zum ersten ein Leserbrief von Bodo Mantey aus der Gewerkschaft Komba zu den sozialen Verwerfungen gedruckt, ebenfalls wurde ein Bericht über die Aktivitäten des  Ahlener Integrationsrat verbreitet, zwei urlinke Themen, sollte der Leser denken? Irrtum! Nicht im Kreis WAF, hier sind diese Themen längst von den anderen Parteien besetzt und den LINKEN aus den Händen genommen worden. Sie wurden durch Untätigkeit und Unfähigkeit vergeben. Als  Beispiel der leeren Hände kann der Rücktritt der Kreisrätin Müller gewertet werden. Man wir sie nicht vermissen, denn Hände und Kopf waren bei ihr nie gefüllt. Nur der Mund war zu vernehmen, wenn er denn dazu gebraucht wurde, Mitmenschen mit Rufmorden zu verunglimpfen und zu betrügen. Da wird der aus Herne geflüchteten MdB Remmers in Zukunft die entsprechende Partnerin fehlen.

So  zogen wir bereits gestern eine Bilanz des Versagens in dem Bericht: „365 Tage Stillstand.“

Dass diese Zustände aber nicht auf den KV WAF begrenzt sind, zeigt sich schon dadurch, dass zur Herstellung dieser Zustände vor Ort die Mithilfe unfähiger Mitglieder aus dem Landesvorstand benötigt wurde. Diese Unfähigkeit ist heute ein Spiegelbild der gesamten NRW Partei. Zeigt dieses doch auf, dass eine Auflistung geleisteter politischer Arbeit nicht erwähnenswert ist. Eine zu erstellende Bilanz der Westlinken würde im besten Falle zeigen, dass die Partei von einem Skandal in den nächsten trudelt und in diesem Zustand als politisch-demokratische Kraft nicht mehr ernst genommen werden kann. Nur allzu sehr haben hier die Spinner und Sektierer das Sagen. Sollte nicht schnellstes eine Richtungsänderung eingeschlagen werden, hat diese Partei ihren Zenit lange überschritten.

IE

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Fotoquelle : Bild: – Rainer Knäpper, Lizenz Freie Kunst

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ARGE WAF betrügt?

Erstellt von Gast-Autor am 30. Mai 2010

Die meisten  Mitarbeiter der ARGEN kennen sich mit den Gesetzen nicht aus und gucken genau so dumm

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/6d/KAS-Rentenpolitik-Bild-12016-1.jpg

 

Ausgehend von der vertraulichen Mitteilung eines Mitarbeiters der ARGE WAF wird vermutet, dass die Arge Warendorf die Kosten der Unterkunft (KdU) vorsätzlich, mindestens fahrlässig, falsch berechnet, indem nach wie vor die alten Wohnungsgrössen von 45 m² resp. 60 m² in den gegenwärtigen Bescheiden Anwendung finden. Abhängig von der Wohnungssgrösse ist der Betrag, der für Heizung und Warmwasser angesetzt wird. Dadurch ergibt sich hier ebenfalls eine Minder-Erstattung.

Nach der Rechtsprechung des nordrhein-westfälischen Landessozialgerichtes (LSG) und des Bundessozialgerichts (BSG) müssen bei den Wohnraumgrössen die seit Januar 2010 geltenden Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB) zugrunde gelegt werden. Diese sehen 50 m² für eine Person, 65 m² für zwei Personen und zusätzlich 15 m² für jede weitere Person vor. Bei besonderen persönlichen oder beruflichen Gründen sind diese Wohnungsgrößen noch einmal um 15 m² anzuheben. Das wäre z.B. bei Rollstuhlfahrer/innen oder bei Alleinerziehenden mit Kindern über 6 Jahren der Fall. Das tatsächlich die geänderten Werte des WNB mit um 5 m² erhöhten Wohnungsgrößen Anwendung finden, hat das LSG NRW zuletzt in einer Entscheidung vom 24.03.2010 (Az. L 12 B 120/09 SO ER) klargestellt.

Der Leistungsbezieher/Die Bedarfsgemeinschaft hat nicht die Möglichkeit, die erstellten Bescheide in ihrer Berechnungsgrundlage zu überprüfen; denn grundsätzlich wird der HARTZ IV – Bescheid ohne prüfbare Berechnung an die Bezieher versendet.

Die HARTZ IV – Bezieher resp. die Bedarfsgemeinschaft sollten die ARGE WAF auffordern, im Verlauf einer angemessenen Zeit (zwei – vier Wochen) einen neuen Bescheid zu erstellen, dem eine im Rechenweg grundsätzlich in allen Teilen prüfbare Aufstellung der verschiedenen Kosten beigefügt ist – aus der insbesondere die Kosten der Unterkunft (KdU) und die Heizungskosten hinsichtlich der eingangs erwähnten anzuwendenden Wohnungsgrössen hervorgehen.

Ein Formblatt mit einem entsprechenden Text kann man sich hier herunterladen.

Hinweis: Dieser Artikel ist in der oberen Symbol – Leiste unter „DIE ARGE WAF“ verlinkt.

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Fotoquelle :  CDU Diese Datei wurde Wikimedia Commons freundlicherweise von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen eines Kooperationsprojektes zur Verfügung gestellt. Deutsch | English | français | македонски | русский | +/−

  • CC BY-SA 3.0 de
  • File:KAS-Rentenpolitik-Bild-12016-1.jpg
  • Erstellt: 1. Juli 1999

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