DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Frauen vom Reißbrett

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Oktober 2015

Frau vom Reißbrett

Sie scheinen langsam auch in der Politik heimisch zu werden, die wie im späteren Artikel beschriebenen Frauen vom Reißbrett und, welch eine Überraschung, es werden immer mehr und auch kein Wunder, sie hangeln sich mittlerweile quer durch alle Parteien.

Besondere Voraussetzungen sind hier eher weniger gefragt. Heute vielleicht noch weniger als in frühren Zeiten. Ist es doch zu auffällig das es sich hier überwiegend um ganz besondere Günstlinge handelt, für welche gerade die Politik, dann wenn es ihnen genehm erscheint und es sich nicht um ihre Angelegenheiten handelt, ganz andere Ausdrücke parat hat. Und dieses ganz im  besonderen, in der eigenen Welt der Politikerrinnen.

Personen welche scheinbar allein aufgrund ihres weiblich betonten Hüftschwung davon überzeugt sind, anderen Mitgliedern der Parteien nun die  Politik neu erklären zu können. Allein aus der Begründung heraus da sie für einige Jahre mit einem von diesen sich als Großmäuler aufspielenden  Weltverbessern den Küchentisch zum Frühstück geteilt haben.

So gelang es der Ehefrau, eines dieser Politrüpel, nach dem Rausschmiss aus seinem Amt noch kurz vor der Scheidung eine neue Geldquelle für seine zukünftige EX zu finden. Ein Weiterer, eher durch die Landmannschaft seiner „Sauerlandgruppe“ und den Verrat an seine ehemalige Zunft, als durch die Politik bekannt geworden, trieb nach seiner Heirat seine noch sehr junge Frau in die Hände der Steuerzahler. Innerhalb einer Talk – Show bracht sie sogar zwei nahezu fehlerfreie Sätze zum Besten.

Kein Wunder also, wenn sich heute immer mehr Personen auf  Schatzsuche begeben. Gilt es doch die Form zu füllen, solange das Eisen noch warm ist. Da sind dann vielleicht eigens verbogenen Gewehrläufe dabei hilfreich eine ganze Kneipe in Verruf  zu bringen da den Kriegern der allzu starke Genuss des Zielwasser nachgesagt wird. Dieses Argument benötigte das „tapfere Schneiderlein“ bei den Gebrüdern Grimm nicht, als er derer„sieben“ mit einem Streich beseitigte.

Bei diesem konnte aber auch Oben nichts hinausfallen was bei Anderen in der Politik schon lange hinausgeruscht war.

Frau vom Reißbrett

von Christian Bartel

Die kruden Lebenslügen der amtierenden Verteidigungsministerin und angeblichen Vielfachmutter Ursula von der Leyen.

„Schuld sind bloß die Erbsenzähler im Internet. Wie sehr muss man sein Leben hassen, wenn man es damit zubringt, medizinische Promotionsschriften Wort für Wort zu vergleichen. Die Dinger sind unlesbar – eine Tatsache, die von der akademischen Welt voll und ganz akzeptiert wird“, erregt sich der weißhaarige Mann im cremefarbenen Anzug.

Der freischaffende Gelehrte hat jahrelang als Ghostwriter gearbeitet und zahlreiche wissenschaftliche Arbeiten verfasst, eigenen Angaben zufolge auch die Dissertation der Ursula von der Leyen. Der jüngst erhobene Plagiatsvorwurf gegen das Werk erbost ihn jedoch derart, dass er seiner Wut öffentlich Luft verschafft, auch wenn sein Name ungenannt bleiben soll.

„Ursula von der Leyen hat eine tadellose Arbeit abgeliefert, wie sie täglich Dutzende von Medizinern einreichen. Ich habe die Versuchsdaten eigenhändig aus dem Müll eines Labors gefischt, dazu ein paar Beipackzettel abgeschrieben und den Rest mit Holzwolle aufgefüllt. Das ist noch echte Handarbeit gewesen, kein Copy und Paste. Aber für ehrbares Handwerk haben diese Online-Denunzianten ja kein Verständnis.“

Der emeritierte Klitterer spuckt verächtlich aus: „Doktorarbeiten lesen! Da kann man ja gleich versuchen, den Sinngehalt von Margot Käßmanns Werk zu messen. Deren Bücher sind übrigens auch von mir. Das Gefasel schreibe ich betrunken auf dem Rücksitz herunter.“

Geheimnisvolle Auftraggeber

Die Geistesgröße bestellt noch einen Rotwein. „Ich bleibe dabei. Mit von der Leyens Arbeit ist alles in Ordnung. Die Begleitumstände waren allerdings komisch, aber darüber darf ich nicht reden.“ Sieben weitere Schoppen Rotwein ändern diese Einschätzung freilich. Flüsternd erzählt der alte Herr von konspirativen Treffen mit geheimnisvollen Auftraggebern, die sich als „Headwriter“ und „Executive Headwriter“ vorstellten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Autorenkollektiv —  CC BY-SA 3.0

Abgelegt unter Berlin, Feuilleton, Überregional | Keine Kommentare »

Der rote Faden

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Mai 2015

Die Herzprinzessin hält Gericht

File:Cdu parteitag dezember 2012 von der leyen.JPG

von Daniel Schulz

Die Bundeswehr hat Gewehre, die nicht geradeaus schießen, sich aber gut nach Mexiko verkaufen lassen. Die Woche als Theaterstück.

Die Hardthöhe in kalter Nacht. Blitze, Donner. Herzprinzessin Ursula ist mit Hofstab und Beamten auf den Gipfel gezogen, um Gericht zu halten. Ihre Armee kann nicht mehr kämpfen. Die eine Hälfte der Gewehre ist kaputt, die andere verschwunden, irgendwo in Mexiko. Irgendwer muss bestraft werden. Es regnet, es regnet, die Erde wird nass.

 Herzprinzessin (erregt): Kopf ab, mit ihnen! Kopf ab!

 Erster Beamter: Aber mit wem denn, also bei wem denn?

 Herzprinzessin: Ja, bei den Verantwortlichen natürlich.

 Zweiter Beamter: Also mit den Verantwortlichen ist es so …

 Erster Beamter: … es lässt sich nicht feststellen, wer da …

 Zweiter Beamter: … Wir sind ein großer Apparat …

 Herzprinzessin: Kopf ab mit Euch, wenn Ihr keinen anderen findet! Kopf ab! Für alle, die artig waren, gibt es was Schönes. 41-Stunden-Woche, neue Laptops, Kinderbetreuung.

 Der Hofstab: Schööön.

 Herzprinzessin: Also???

 Erster Beamter: Der kauzige Gnatter war’s! Ja, Euer Vorgänger, wisst Ihr es denn nicht mehr?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

[youtube djv76sAV9EE]

—————————————————————————————————————————-

Grafikquelle     :

Source Own work
Author CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Licensing

I, the copyright holder of this work, hereby publish it under the following license:
w:en:Creative Commons
attribution share alike
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter Berlin, P.CDU / CSU, Regierung | Keine Kommentare »

Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2015

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Atommüll in Tschernobyl, Flüchtlinge im Mittelmeer, die Modelle G36 und „Uschi15“ und der Lucky Luke der AfD

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Naturkatastrophe in Nepal.

Und was wird besser in dieser?

Das Mittelmeer ist keine Naturkatastrophe, da kann man was machen.

Das Standardgewehr der Bundeswehr, das G36, wurde von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen aussortiert, weil es keine Zukunft mehr habe. Wie steht es um die Zukunft von Frau von der Leyen?

Wie kann man jahrzehntelang vom „militärisch-industriellen Komplex“ schwadronieren, vom „Selbstbedienungsladen Hardthöhe“ – und dann enttäuscht sein, wenn man recht hat? Das Modell „Uschi15“ etwa scheint ganz ähnliche Probleme zu haben: Beschafft, um Transparenz und zielgenaue Ansprache zu fördern, läuft sie schnell heiß und streut dann Friendly Fire auf Parteifreunde wie Thomas de Maizière. Jung, Guttenberg, Struck, Scharping – „alles Schlampen außer Mutti“, staunt der einfache Soldat. Tatsächlich hatte de Maizière es gewagt, spät, aber doch eine vergurkte Drohnenplanung abzuwürgen. Und irgendwo, nächstes Thema, schwirrt auch noch ein Marinehubschrauber herum, der nicht über See fliegen kann. Von der Leyen weiß immer schon, wer schuld ist. Dann muss noch geklärt werden, woran. Das macht sie zur bei sich selbst beliebtesten Ministerin. Nachdem sich die Geheimdienste ähnlich blamiert hatten wie jetzt die Bundeswehr, forderte die grüne Opposition die Abschaffung der Dienste. Nicht, wie jetzt: bessere Waffen. Urgrüne wären mit der Kirmeswumme G36 ganz gut bedient.

Quelle    :    TAZ     >>>>>    weiterlesen

————————–———————————————————————————————————–

Grafikquelle  :    Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

.

Abgelegt unter Feuilleton, International, Medien | Keine Kommentare »

DL – Tagesticker 05.05.14

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

*************************************************************

1.) CSU und Linke vereint in der Ukraine-Krise

Sowohl CSU-Vize Gauweiler als auch Linke-Chefin Kipping kritisieren die OSZE-Mission in der Ukraine. Die CDU stellt eine „Seelenverwandtschaft“ fest, die Grünen sprechen von „Realitätsverdrehung“.

Hamburger Abendblatt

*************************************************************

2.) Statistiken dramatisieren linksextreme Gefahr

8673 politisch motivierte Straftaten haben Linke laut Bundesinnenministerium im vergangenen Jahr verübt – das wäre ein Anstieg um 40 Prozent. Doch in der Realität soll die Bedrohung der Inneren Sicherheit durch linksextremistische Straftäter weit weniger besorgniserregend sein.

FOCUS

*************************************************************

3.) Das Edathy-Leak

AFFÄRE Erneut werden Details aus den Ermittlungen gegen Sebastian Edathy (SPD) publik. Der ist wütend auf die Staatsanwaltschaft. Diese ermittelt nun wegen Geheimnisverrats

TAZ

*************************************************************

4.) „Unguter Eindruck für die Bundeswehr“

Nach dem Ende des Geiseldramas in der Ostukraine rechtfertigt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Entsendung der unbewaffneten OSZE-Militärbeobachter in die umkämpfte Region. CSU-Vize Gauweiler hingegen kritisiert die Mission.

FR

*************************************************************

5.) Wahltag ist Zahltag

Davon können die Linken nur träumen. Noch immer ist die Stimmung im Landesverband katastrophal, noch immer liegen die Lager in den Schützengräben, schießen scharf, wann immer sie treffen können. Kein Vergleich zur Stimmung 2009, als die Partei regelrecht durchstartete, aus dem Stand 12,9 Prozent landesweit erzielte.

Forum

*************************************************************

6.) Briefeinwurf provoziert Bundespolizisten

Ausgerechnet vor dem Bundesverfassungsgericht wurde der dunkelhäutige Rechtsanwalt David Schneider-Addae-Mensah nach eigener Darstellung von einem Bundespolizisten „angegriffen und verletzt“.

TAZ

*************************************************************

Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Wanted !!

Hamster für das große Rad der Mandatsträger

7.) Linke: Der ländliche Raum muss weiter gestärkt werden

Bei allen Erfolgen im Landkreis Eichsfeld übersehen wir nicht, dass kommunale Selbstverwaltung zu oft an ihre Gestaltungsgrenzen stößt – finanzielle Möglichkeiten stehen im Widerspruch zu den Notwendigkeiten.

Thüringer-Allgemeine

*************************************************************

Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

Abgelegt unter Allgemein | 1 Kommentar »

Ohne Nieten und Versager,

Erstellt von DL-Redaktion am 28. März 2014

Bundeswehr als neuester Schlager

 „Aber wehe, wehe, wehe! / Wenn ich auf das Ende sehe!“ Könnten wir doch sagen wenn wir an unsere Uhrlula von der Leyen und unsere Krieger denken. Ähnlich Max und MoritzIn, -war von den Beiden nicht auch einer blond? Ja dieses Hyperaktivität – Symptom glauben viele heute auch bei Kindern zu erkennen welche dann mit Medikamente ruhig gestellt werden, damit sie an der allgemeinen Bildung an den Schulen teilnehmen können. Gibt es doch für Erwachsene auch, als Pille danach? Nachdem die Bildung am Ende ist?

Da wird in den letzten Tagen eine schon sensationelle Nachricht verbreitet. Die Bundeswehr soll in Zukunft einen ihrer Brüder folgen, der Armee von Nordkorea. Und gleich dessen großen Führer Kim, soll auch erst einmal in der Deutschen Wehrmacht, so als Versuch, die Frisur der Dienenden, der ihrer Führerin angepasst werden. Alle Kriegerinnen und Krieger haben dann diese „drei Wetter taff Stahlhelme“ zu nutzen. Auch in der Freizeit.

Für eine kämpfende Truppe ist das äußere einheitliche Auftreten sehr wichtig, damit bei einen Blick auf die Masse, sich der Eine kaum noch von der Anderen unterscheiden lässt. Hat der Volksmund nicht schon immer, auch wenn wir nicht nur auf auf Kim, sondern auf ganze Gruppen schauen behauptet: „Einer alleine kann doch gar nicht so doof sein?“ Da kommt es doch auf eine Gruppe mehr oder weniger auch nicht an.

Und wenn wir uns dann bildlich vorstellen, sollte dieser Versuch später auf alle BürgerInnen übertragen werden, dass dieses Land endlich wieder ein einheitliches Bild nach außen bietet, läuft es manch Einen sicher heiß und kalt den Rücken hinunter und wieder hinauf. Beim Ansehen der Tagesschau, mit Beiträgen aus aller Welt. Ein Blick würde ausreichen um zu sehen wer aus diesem Land in den USA oder in Asien präsent ist.

Auch wenn sich in Zukunft die Internationale Liga endlich einig wäre, die Eine oder Andere Regierung von dieser Erde auf den Mond oder noch besser den Mars zu schießen, wären dort Menschen wie Gauck oder Merkel sofort auch für uns erkennbar. Vermeinen wir doch heute schon in klaren Nächten den Mann, oder auch die Frau im Mond, auch ohne Fernglas zu sehen.

So lesen wir im Spiegel folgendes über dieses Problem. In den Artikel „ADHS bei Erwachsenen: Medikamente senken Unfallrisiko“ und weiter: „Erwachsene mit ADHS sind überdurchschnittlich oft in schwere Verkehrsunfälle verwickelt, berichten Forscher aus Schweden. Wird die Störung mit Medikamenten therapiert, sinkt laut aktueller Studie das Risiko – allerdings nur bei Männern.„ Ja, bei manch Einer sollen noch nicht einmal Pillen helfen.

Alles in Allen betrachtet bekommt dann der Satz: „Von Deutschen Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“ plötzlich eine ganz andere Bedeutung und die Opposition sollte die Bundeswehr als einen Unfall der Deutschen Politik ansehen. Wobei, der Totalschaden dann später durch die Ausstrahlung der Tagesschau, dank Filme aus der ganzen Welt, für jedermann sichtbar würde.

Beleibt abwehrbereit

BUNDESWEHR Ministerin von der Leyen senkt die Fitness-Standards – durchtrainierte Soldaten braucht sie ohnehin keine

„Ein kleiner Bauchsparvertrag darf weiß Gott kein Hinderungsgrund sein, um irgendwo Menschen zu erschießen“, schmunzelt Ursula von der Leyen und tätschelt mit souverän überspieltem Ekel den Ranzen eines Rekruten. „Apropos dick: Ich war auch mal dick – sogar sieben Mal!“ Ohnehin sei ihre neue Offensive nur Teil einer viel größeren Reform, erklärt von der Leyen auf einem Pressetermin beim Garderegiment „Dicke Kerls“ in der Horst-Lichter-Kaserne von Altenessen.

„Ab sofort nehmen wir wirklich jeden. Die Mühseligen und Beladenen, Gestörten und Behämmerten hatten wir ja schon immer. Wenn es uns jetzt gelingt, auch noch die Fetten und Faulen hinter Stacheldraht zu parken und mit Kriegsspielchen ruhigzustellen, kann sich der Rest des Landes endlich sortenrein vermehren“, flötet die zierliche Vollblutministerin und lässt wie zufällig einen Busch dunkelblonder Achselwolle aus dem Uniformleibchen blitzen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Attribution: Pietz at the German language Wikipedia

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter Friedenspolitik, Regierung, Satire | Keine Kommentare »

von Leyens Panzersperren

Erstellt von DL-Redaktion am 26. März 2014

Rollen für den Sieg

Das ist Politik. Packten gestern DIE LINKEN ihren verbalen Turbo aus, zieht heute die Regierung in Person eines Blondinchen nach. Frau von der Leyen setzt wieder einmal ihren blonden Stahlhelm auf und jagt im gewohnten Stil die nächste Sau durch die politische Landschaft: Demnächst soll unabhängig von Form und Fitness gedient werden In der Wehrmacht der Bundes Angreifer.

Das Monopol zum Eingreifen soll in naher Zukunft auch auf unsere Moppelchen, welche sich ansonsten in den Fast Food Ketten die Zeit vertreiben ausgeweitet werden. Um, wenn sich das Freiwilligenheer noch weiter verkleinert, sicher auch auf stärker Behinderte wie Rollator – oder Rollstuhlfahrer ausgedehnt zu werden? Denn auch, wenn die Kräfte nicht reichen eine Waffe zu heben, ist noch genug an Masse vorhanden, um als Hindernis für den Feind im Weg zu stehen oder zu sitzen. Fast so wie vor einigen Zeiten gehabt?

Der Deutsche Bürger war ja immer schon sehr dienstbeflissen, wenn es um die Verteilung von Aufgaben ging, bei denen man sich selber außen vorlassen konnte. Besonders Politiker, welche keine Fingerkrümmung ohne entsprechende Belohnung hinkriegen, weisen immer wieder auf die Wichtigkeit freiwilliger, sozialer Dienste hin. Jeder welcher auf der sicheren Seite sitzt versucht nur allzu gerne seine Traktate zu verteilen. So wird dem Einen Hartz 4 verordnet wo der Anderen die teuren Medikamente verwehrt werden.

Auch die Verteidigung des Landes am Hindukusch oder in Afrika lässt sich locker bewerkstelligen solange eine eigene Beteiligung nicht inklusiv ist. Wichtig sind alleine die Milliönchen solange sie auf die richtigen  Konten fließen. So soll unsere Ewigkeitsregierung ja auch schon Gelder für neue Denkmäler zurückstellen da diese sich natürlich enorm verteuern, wenn in Zukunft die Standfestigkeit nicht mehr mit einen einfachen Hirtenstab, sondern durch Rollatoren und Rollstühle dokumentiert werden müssen.

Rollen für den Sieg

Körperliche Fitness könnte bei der Bundeswehr bald kein Auswahlkriterium mehr sein. Steckt dahinter womöglich psychologische Kriegsführung?

Ich war immer der Letzte auf der Bank. Im Sportunterricht, wenn die Mannschaften gewählt wurden. Denn ich war dick und ungelenk. Aber eines Tages, davon war ich überzeugt, würde ich für die erlittenen Demütigungen entlohnt werden. Am Tag der Musterung nämlich. Wenn die Klassendeppen, also die Sportlichen, sich alle schön als Kanonenfutter in die passenden Tauglichkeitsstufen wegsortieren und für anderthalb Jahre zu würdelosen Befehlsempfängern abkommandieren lassen würden, schlüge meine Stunde.

Kugelfänger gesucht

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Self-published work

Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported lizenziert.

Abgelegt unter International, Regierung, Satire | Keine Kommentare »

Deutsche Friedensengel

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Februar 2014

Bundeswehreinsätze in Afrika:
Von der Leyens Solo-Show nervt die eigenen Leute

Die Schießen schneller als der Engel fliegen kann

„Das Erste mal“ lasen wir kürzlich in der Presse als sich die neue Kriegsministerin auf den Weg nach Afghanistan machte. Gleichlautende Töne waren auch über ihren Trip nach Mali in Afrika zu lesen. Aber ist nicht alles was diese Frau bislang anstellte „Das erste Mal“ und wird nicht damit auch gleich das Ende eingeläutet?

Wie hören wir immer. Entscheidend ist was am Ende dabei herauskommt. Und das ist nicht allzu viel wie wir feststellen können. Privat o.k., das Ergebnis kann sich sehen lassen, nach dem ersten mal, aber mit dem Ende des Studium der Medizin ging es dann auch schon los. Oder eben auch nicht, denn die Karriere als Ärztin endete sehr abrupt wie wir in einen Artikel  der FAZ lesen. Hieraus zitiert:

„Im heutigen Sprachgebrauch war Ursula Albrecht zunächst eine Langzeitstudentin. Bis zur Geburt ihres dritten Kindes 1992 arbeitete sie als Assistenzärztin der Abteilung Frauenheilkunde der Medizinischen Hochschule Hannover. 1992 brach Ursula von der Leyen die Facharzt-Ausbildung ab und ging mit ihrer Familie für vier Jahre nach Kalifornien, der beruflichen Bahn ihres Mannes folgend. Eine leicht nachvollziehbare Entscheidung – die sie allerdings die Möglichkeit kostete, als Frauenärztin zu praktizieren. Denn dazu ist der Facharzttitel nötig. Tatsächlich bedeutete der Umzug nach Amerika Ursula von der Leyens Abschied vom Arztberuf, den sie somit, ehrlich gesagt, in ihrem Leben kaum ausgeübt hat.“

Und ihr dann folgendes Leben als Politikerin? Da wird außer einen hyperaktiven Start in die immer wieder neuen Ministerinnen Sessel nichts übrig bleiben. Vieles begonnen und kläglich gescheitert wird dieser Frau einst nachgesagt werden. So muss Frau schon aus berufenen Hause kommen um all die Misserfolge kaschieren zu können.

Jetzt wird also, zu guter Letzt, die Bundeswehr umgekrempelt. Von einer Ärztin welche an und für sich dem Leben verpflichtet sein sollte. Welch Wunder dass ihre Berufszunft hier schweigt oder sagen diese sich, besser dort als hier bei uns?  Wobei es vielleicht ein großes Glück für sie ist die Prellböcke Steinmeier und Gauck vor sich hertreiben zu können. Die Drei von der Tankstelle jetzt auf die Suche nach neuen Betätigungen für die Bundeswehr.

Wobei Gauck sich ja bereits als Freiheitskämpfer ausgezeichnet hat, in der ehemaligen DDR. So wurde es jedenfalls San Suu Kyi der Friedensnobelpreisträgerin in Myanmar bei seinen Besuch erzählt. Warten wir einmal ab, in ein paar Jahren werden wir sicher lesen können das er, zusammen mit Merkel früher auch gefoltert wurde.

[youtube W01Kdk_5rus]

Diese endlos lange Friedenszeit muss doch beendet werden um in die Geschichtsbücher deutscher Politik eingeschrieben zu werden. Es gilt zwarnach wie vor die Maxime das vom deutschen Boden nie wieder Krieg ausgehen soll, was soll es, ziehen wir also in die Welt hinaus. Das zu entscheiden, dafür gibt es doch Politiker. Und da in der Familienpolitik keine Erfolge zu Buche stehen wird diese jetzt in die Truppe eingefügt. Erhalten so die Kinder und Mütter die Gelegenheit live die kämpfenden Truppe fallen zu stehen.

Bundeswehreinsätze in Afrika:
Von der Leyens Solo-Show nervt die eigenen Leute

Man kann Ursula von der Leyen nicht vorwerfen, dass sie es langsam hat angehen lassen. Keine zwei Monate ist sie Verteidigungsministerin, aber in dieser Zeit war sie schon so präsent, wie manche Kabinettsmitglieder es gern in einer ganzen Wahlperiode wären. Natürlich steht die CDU-Frau unter besonderer Beobachtung, aber von der Leyen versteht es auch, von sich reden zu machen: Sie will die Bundeswehr familienfreundlicher machen, die europäischen Armeen bündeln, die deutsche Truppe öfter ins Ausland schicken. Ein Vorstoß jagt den nächsten.

 

Nicht nur dem politischen Gegner geht die Hyperaktivität der neuen Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt schon auf die Nerven. Auch in der Union wird von der Leyen zunehmend kritisch beäugt. Ist gegen erste Profilierungsversuche und Antrittsbesuche noch nichts einzuwenden, hört bei den Einsätzen der Bundeswehr für viele der Spaß auf. Und so stoßen die jüngsten Rufe der Ministerin nach einem stärkeren Engagement der Truppe in Afrika, etwa in Somalia, auf harten Widerstand.

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia – Author SMSGT JOHN P. ROHRER, USAF

This file has been identified as being free of known restrictions under copyright law, including all related and neighboring rights.

Abgelegt unter International, Kriegspolitik, Regierung | Keine Kommentare »

Und wenn wir marschieren

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Februar 2014

Nachwuchs ohne Pussys

Es scheint wie ein aufatmen durch dieses Land zu gehen, endlich, endlich hat das Land eine Kriegsministerin. Was ja in dieser „friedlichen Welt“  wohl einzigartig ist. Ja, wir sind schon etwas besonderes auf diesen Globus, wir die Deutschen. Wir haben einiges was die Anderen nicht haben, Merkel, Gauck und sind jetzt auch „voll der Leiden“.

Aber ist es nicht einfach grandios was diese Frau alles nicht kann. Und dass in einem Land wo jeder alles können muss. Wo der Mensch flexibel ist, sich wie Gummi dehnen lässt. Das kann ja wohl auch Frau Schavan, zur Zeit ohne Hut, aber einen Titel braucht sie ja auch nicht als Botschafterin im Vatikan beim Papst. Dort reicht es vollkommen aus wenn dieser ein wenig darin gebremst wird, seine neuen Thesen zum Nachteil des Kapital und des Frieden weiter so unzensiert unter seine Leute zu bringen. Wer könnte dieses besser als eine CDU Frau? Vielleicht Eine aus der CSU?

Flexibel müssen wir sein, tagsüber im Bundestag ausschlafen um des Nachts im Vatikan beim Papst  die Weichen für einen ungestörten Waffenverkauf zu stellen. Die Kriegsministerin trägt doch dafür Sorge, ihre Kameraden Innen an die Arbeit zu halten. Da fehlt doch jetzt an und für sich nur noch ein Pöstchen für den Freiherrn von und zu, welcher sich in den letzten Tagen wieder nach vorne schiebt, damit alle wieder beisammen sind.

Papst und Kanzlerin wolle er nicht werden, erklärte er der Presse wobei der Rest offenblieb. Obwohl, als Diplomat, von Kaiserin Gnaden, das wäre doch auch etwas. Wobei, kein Pöstchen mehr in der Politik wollten doch auch viele andere vor ihm nicht mehr annehmen, unter anderen auch Frau Schavan nicht. Aber wie schon gesagt, heute gilt es flexibel zu sein. Besonders in der Politik kann jeder alles werden. Nur nicht Schornsteinfeger, dass ist ein Lehrberuf. Obwohl doch gerade dieser Glück bringen soll.

Nachwuchs ohne Pussys

Die neue Truppe unter der Fuchtel ihrer Ministerin

Es ist ganz großartig, wenn ein Land sich ändert. Wenn Verhältnisse sich ändern. Oder ich mich ändere. Ich dachte immer, Bundeswehr wäre für alle Zeiten scheiße. Oder mindestens anstrengend. Allein wegen Gehorsam und Befehl. Was passiert, wenn man Letzteren nicht befolgt, weiß man spätestens seit „Papillon“, dem es in der Einzelhaft nicht gerade gut erging. Aber seit Ursula von der Leyen Chefin ist, hat die Bundeswehr endlich ein menschliches Antlitz. Heute wird man zum Dienstantritt von der Verteidigungsministerin persönlich mit Wangenküssen empfangen. Früher musste man durch das Kasernentor kriechen.

Es hat sich viel geändert. Von und zu Guttenberg hat die Wehrpflicht abgeschafft, und von der Leyen muss das jetzt ausbaden. Keiner will hin, und wer da ist, will wieder weg – und darf das plötzlich auch. Besonders die Frauen kündigen in Bataillonstärke. Ein Drittel geht wieder.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber

Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland lizenziert.

Abgelegt unter International, Kriegspolitik, Regierung | 2 Kommentare »

Mein Name ist Euro Hawk

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juni 2013

ich spiele den Luftikus für Drohnen Uschi

Mein Name ist Euro Hawk

Heute wollen wir einmal in der Natur bleiben, völlig unpolitisch und uns mit den Bienenvölkern beschäftigen. Wir legen großen Wert auf die Feststellung das alle Auffälligkeiten mit bekannten Personen aus Politik und Wirtschaft auf keinen Fall beabsichtigt und rein zufälliger Natur sind.

Einige Leser werden natürlich versuchen das hier gelesene mit bekannten Figuren wie einer gebär- freudigen und einer eher un- freudigen Person oder auch einen Kriegsminister im Zusammenhang zu bringen. Diese alle haben aber nichts mit den Bienen gemeinsam, und bringen im besonderen nicht das gleiche soziale Interesse für ein ganzes Volk zum Ausdruck. Wir sehen also auch auf den zweiten Blick, das derlei Vergleiche an den Haaren herbei gezogen sein müssen.

Auch das hier zu lesende Untergangsszenario kann so nicht eintreffen, da natürliche Vorgänge nicht mit menschlicher Vorgehensweise vergleichbar ist. Der Mensch richtet Warteschleifen, wie bei einem Call-Center ein, um die beabsichtigte Vergänglichkeit des Nutzlosen zu verschleiern. Diese Nutzlosigkeit finden wir dann in der Form von Tafeln, oder auch die der  Leiharbeit oder auch unter wohlklingenden Namen wie Sozialverbände wieder, welche aber nur den Eigennutz verschleiern sollen. Es ist sehr wichtig den noch Benötigten nicht ihre im Alter folgende Überflüssig- und Nutzlosigkeit frühzeitig anzuzeigen.

Die Reaktion der Drohnen auf die Abdrängung von ihren Futterplatz konnten wir am letzten Wochenende sehr schön in der Türkei und Frankfurt beobachten als es der unsolidarischen Macht vielleicht zum letzten Mal, mit nahezu gleichen Mitteln gelang, die Oberhand zu behalten. Die Schwarmzeit der Bienen hat aber gerade erst begonnen!

Hier eine Erklärung:

Bei den ganzjährig staatenbildenden Honigbienen treten die Drohnen nur in der Vermehrungsphase des Bienenvolks, der Schwarmzeit, auf, etwa von April bis August, hauptsächlich aber im Mai und Juni. Die Drohnen beteiligen sich nicht an irgendwelchen Arbeiten im Bienenstock oder am Sammeln von Pollen und Nektar. Sie sind im Gegensatz zu den Männchen solitär lebender Bienenarten nicht einmal in der Lage, Nektar aus Blüten aufzunehmen, sondern sind zu ihrer eigenen Ernährung auf den sozialen Futteraustausch (Trophallaxis) (oder auch römischer Dekadenz red.) im Bienenvolk angewiesen. Nach der Geschlechtsreife fliegen sie regelmäßig aus, um nach begattungsfähigen Bienenköniginnen zu suchen, siehe auch Drohnensammelplatz.

Ein häufig verwendeter Begriff ist die sogenannte Drohnenschlacht am Ende dieser Zeitspanne, etwa zur Sommer-Sonnenwende. Den Drohnen wird der soziale Futteraustausch verweigert und sie werden bereits am Flugloch abgedrängt, also nicht mehr nach ihren Ausflügen in das Bienenvolk gelassen. Es kann auch vorkommen, dass jüngere Drohnen von Bienen aus dem Bienenstock herausgezerrt werden. Die Folge davon ist, dass sie aufgrund von Nahrungsmangel schließlich nicht mehr flugfähig sind und verhungern. Häufig kann man in dieser Phase herumkrabbelnde, sterbende Drohnen beobachten.

Quelle: Auszüge aus Wikipedia

Der Luftikus

Bald, in nicht allzu ferner Zukunft, wird in einem Hangar abseits eines deutschen Flugplatzes ein bucklig und blind aussehendes Fluggerät mit 40 Meter Flügelspannweite stehen. Unter diesen Flügeln werden Spinnweben hängen. Der einzige Euro Hawk, der es aus den USA nach Deutschland geschafft hat.

 Einige hundert Millionen Euro hat das Bundesverteidigungsministerium für einen amerikanischen Flieger versenkt. Denn dieser wurde als Vehikel gebraucht, um eine deutsche Überwachungstechnik fertig zu entwickeln. Die Drohne diente bloß als Hülle für eine Überwachungstechnik aus Bayern, von EADS. Die Technik wird dann wahrscheinlich in ein blinkendes Flugzeug mit Pilot eingebaut, das hoch am Himmel Daten aller Art aufsaugt. Sie wird sich zweifellos auch gut in alle Welt weiterverkaufen lassen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Hier der „Offene Brief“ einer Drohne. Jetzt spricht der Euro Hawk! Persönlich. Ehrlich. Schonungslos

„Liebes deutsches Volk,

mein Name ist Hawk, Euro Hawk. Ursprünglich war ich einmal das Lieblingskind von Thomas de Maizière, wurde gehegt und gehätschelt und der Öffentlichkeit als Superdrohne verkauft. Seit Tagen nun werde ich nur noch als Desaster oder Debakel bezeichnet und bin der Auslöser für eine waschechte Affäre. Das habe ich nicht verdient!

Ich bin in dieses Land gekommen, um ihm zu helfen, ihm zu dienen. Ja, glaubt ihr Deutschen denn wirklich, die Welt da draußen ist nur Champions League? Deutschland wird nicht in Wembley verteidigt!

Einige wenige Deutsche beklagen sich darüber, dass für meinen Kauf angeblich irrsinnige Unmengen an Steuergeldern verschwendet wurden. Aber ich sage Ihnen: Ausländische Spitzenkräfte haben nun einmal ihren Preis. Und etwas mehr als eine halbe Milliarde Euro sind für Europas Wirtschaftswunder-Spitzenland doch höchstens Peanuts. Damit könnte man eine hoch verschuldete Stadt wie Bielefeld gerade mal zur Hälfte sanieren.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————–

Fotoquelle: Wikipedia

Author Waugsberg

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic

Abgelegt unter Kriegspolitik, P.CDU / CSU, Überregional | 1 Kommentar »

Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 29. April 2013

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Es könnte gut für Hoeneß sein, dass die Bundesliga auch im Knast gezeigt wird – und Bayern ist eine Armee meint Küppersbusch im Rückblick auf die letzte Woche.

 

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: BVB und Bayern kaufen zusammen 50 Spieler und verlosen unter denen jede Woche die Trikots.

Und was wird besser in dieser?

Hoeneß geht zu Schalke.

Die Friseure haben sich auf einen bundesweiten Mindestlohn geeinigt. Schnell noch einen neuen Haarschnitt?

Klar, ich bin’s, euer Löckchenfred! Die gucken mich eh schon immer an wie einen Veganer beim Metzger. Egal. Innungen und Gewerkschaft werden bei von der Leyen beantragen, der Staat möge „Allgemeinverbindlichkeit“ des Abschlusses beantragen. 8,50 Euro für alle bis 2015. Für die Unternehmer ist das ein Deal, weil viele Billiganbieter die Preise anheben müssen oder implodieren werden. Es wird also weniger Betriebe geben, und die werden besser bezahlen. Das werden eher mischkalkulierte Ketten können als Muttis halb legale Schnittstelle umme Ecke. Wenn der Staat sich in die Tarifautonomie einmischt, sollte er sich erstens Gedanken machen, welche Alternativen er für die schafft, die sich künftig nicht mehr aus der Arbeitslosigkeit in eine Betriebsgründung flüchten können. Und zweitens eine Ausrede überlegen für den Tag, da die Arbeitgeber gesetzliche Höchstlöhne fordern.

Beim taz.lab vor einer Woche ist unter dem Diskussionstitel „Liebe N-Wörter und -Innen“ ein heftiger Streit um Political Correctness und Critical Whiteness entbrannt. Wollen Sie sich als weißer, heterosexueller Mann zu dem Thema äußern?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————

Grafikquelle   :     Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

Abgelegt unter Feuilleton, International, Medien | Keine Kommentare »

Die Renten Diskussion

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Oktober 2012

Versager – Weder Regierung noch Opposition sind in der Lagen ein Rentenkonzept vorzulegen

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Die Renten

1972 hatte eine Regierung wohl noch etwas im Kopf – heute wohl nur noch in der Sitzfläche ?

Das weder die Regierung noch die Opposition ein zukunftsfähiges Rentenkonzept anbieten können, ist in der Bevölkerung seit langen bekannt. Daran wird auch der nun anstehende Wahlkampf nichts ändern, da wie bekannt wieder einmal sehr lockere Versprechungen ausgesprochen werden, welche von vornherein nicht eingehalten werden wollen.

Selbstverständlich werden die Parteien versuchen nun vor den Wahlen ihre eigenen Garden um sich zu scharren, dabei aber feststellen dass dieses von Wahl zu Wahl von weniger Erfolg beschieden ist. Die Menschen sind aufgeklärter geworden und lassen sich kein x mehr für ein u verkaufen. Die Parteien verlieren mehr und mehr ihrer Mitglieder da sich die Bürger nicht mehr für voll genommen fühlen.

Stehen doch die Namens – Aussagen der Parteien heute mit den Motivationen ihrer ursprünglichen Gründer- Väter, – Mütter in keinerlei Zusammenhang mehr. Ob wir das C – für Christlich, das S für Sozial oder auch die FDP nehmen, mit den Erwartungen der Wähler hier eine Grüne oder Linke Richtung durch eine Wahl vorzugeben, ist es seit langen vorbei. Heute sehen wir nur noch einen Misch – Masch  an Opportunisten welche ihren einzigen Ziel, dem streben nach persönlicher Macht und Geld, alles andere unterordnen. Da ist man dann auch ziemlich gleichgültig selbst gegenüber rechten Tendenzen innerhalb einer Linken Partei.

Dieses alles lässt sich sehr gut an die politischen Diskussionen um die Rentenhöhe festmachen. Debattieren hier doch wiedereinmal von den Bürgern in die Mandate gewählte Politiker über die Höhe der am Abend des Lebens zu beziehenden Rente. Wohl angemerkt über die Rente der Wähler!

Da kreist der Streit um die Dauer der geleisteten Arbeitsjahre welche vonnöten sind eine bestimmte Rentenhöhe zu erreichen. Hier werden Lebensleistungen von 30, 40 oder auch 45, später mit Sicherheit auch einmal 50 Arbeitsjahre vorausgesetzt. Mit welch einem Recht beansprucht der Politiker seine Rente dann nach acht Jahren Zugehörigkeit zum Parlament und wagt dann noch das Wort von Gerechtigkeit in den Mund zu nehmen? Das ist die Gerechtigkeitsauslegung der Starken!

Wir schreiben hier auch nicht über eine Zahlsumme von 850 Euro nach 40 Arbeitsjahren welche von einer sich als Sozial zu bezeichnenden Partei als Größenwert ausgegeben werden. Nein! Wenn Politiker über sich selber reden sprechen sie über Summen von 4000 Euro und aufwärts nach bereits 8 Arbeitsjahren. Das und nichts anderes ist die gefühlte „Soziale Gerechtigkeit“ von Politikern wenn es um die Absicherung des persönlichen Lebensabend geht.

Darum sollte sich ein Jeder sehr gut überlegen wo und ob überhaupt er sein Kreuz macht. Denn zu Kreuze kriechen wird er immer, wenn er eines Tages seine Ansprüche geltend macht.

Auf dem Holzweg

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen gebührt schon jetzt ein Orden. Sie hat die Debatte über die künftige Altersarmut regierungsamtlich in Gang gesetzt und endlich auch die SPD aufgescheucht.

Leider präsentiert sie mit der Zuschussrente aber die falsche Lösung, ebenso wie Sigmar Gabriel mit seiner Solidarrente. Beide sind in der Rentenfrage wie der Großteil der Gesellschaft einer perfiden Meinungsmache aufgesessen. In der Bevölkerung werden mehrere sogenannte Rentenwahrheiten fast wie Naturgesetze akzeptiert:

1. Die demografische Entwicklung („zu wenige Junge – zu viele Alte“) bringt die gesetzliche Rente in Schieflage. Eine Senkung des bisherigen Rentenniveaus ist unausweichlich.

2. Bleiben die Renten auf dem aktuellen Niveau, steigen die Beiträge künftig in unzumutbare Höhen. Die heute Jungen werden überfordert, die Generationengerechtigkeit verletzt.

3. Nur durch eine stärkere private Altersvorsorge kann künftig Altersarmut vermieden werden.

All das klingt plausibel, ist aber dennoch falsch. Schlimmer noch: Diese Thesen führten die prekäre Situation der deutschen Altersversorgung erst herbei. Wie konnte das passieren? Zunächst machte nur eine kleine Clique von Wissenschaftlern, allesamt mit der Finanzwirtschaft verbandelt, die angeblich ruinöse Bevölkerungsentwicklung zum Thema.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————-

Grafikquelle   :   KAS/ACDP 10-001: 1559 CC-BY-SA 3.0 DE

Wahlplakat von 1972  –  damals gab es auch noch Kanzler welche bereit waren Verantwortung zu tragen

Abgelegt unter Regierung, Rentenpolitik, Sozialpolitik | 1 Kommentar »

Forschen für die B-wehr?

Erstellt von DL-Redaktion am 4. September 2012

Die TU Chemnitz und ein generelles Problem

Michael Leutert 3624863792.jpg

Von MdB Michael Leutert

„Chemnitzer Forscher begleiten Bundeswehr-Reform“ verkündete vor kurzem stolz die TU Chemnitz. Für die Universität ist das ein gutes Geschäft, denn die Forschung geschieht im Auftrag und mit finanziellen Mitteln des Deutschen Bundeswehrverbandes. In den nächsten drei Jahren wird ein Projekt unter Leitung des Politologen Prof. Gerd Strohmeier untersuchen, wie die Neuausrichtung der Bundeswehr nach Abschaffung der Wehrpflicht auf „weniger und effizienteres Personal“ – wie die Chemnitzer TU schreibt – umgesetzt wird. Das Bundesverteidigungsministerium unterstützt das Projekt ausdrücklich. Die sicherheitspolitische Logik der Aufgabenstellung lässt den Wissenschaftlern dabei wenig Raum für grundsätzliche Kritik am Forschungsgegenstand. Nicht Sinn und Zweck der Umstrukturierung in eine Freiwilligenarmee sind das Thema, sondern deren Verlauf. Zudem hat der Bundeswehrverband bereits gute Erfahrungen: In einem ersten Projekt an der TU wurden die Folgen der Transformation der Bundeswehr hin zu einer Interventionsarmee auf die Soldaten untersucht. Zahlreiche der aus den Ergebnissen abgeleiteten Forderungen habe man bereits umsetzen können, lässt der in der Politik einflussreiche und bestens vernetzte Verband wissen.

Zu behaupten, ein sozialwissenschaftliches Forschungsprojekt wie dieses hätte keinen militärischen Nutzen, nur weil die Drittmittel nicht aus unmittelbar rüstungsrelevanten Vorhaben entspringen, wäre naiv. Es handelt sich um eine Art „eingebettete Wissenschaft“, deren Forschung ihren Teil zum erfolgreichen Umbau der Bundeswehr hin zu einer modernen Interventionsarmee beitragen soll und damit über rein zivile Zwecke hinausgeht.

Das Projekt ist kein Einzelfall. Zunehmend wird nicht mehr nur an technischen, sondern wie in Chemnitz auch an sozialwissenschaftlichen Fakultäten zu militärisch relevanten Themen geforscht. Ein Instrument, das diskutiert wird, um eine Militarisierung von Forschung und Lehre zu verhindern, ist eine Zivilklausel für Hochschulen, wie sie DIE LINKE, ebenso wie Studentenvertretungen und Gewerkschaften, fordert. Auf dem Landesparteitag im November 2011 hat auch die sächsische LINKE einen diesbezüglichen Antrag beschlossen, der die Aufnahme von Zivilklauseln in die Grundordnungen der sächsischen Hochschulen und das sächsische Hochschulgesetz fordert. So oder so: Es wäre schön, wenn auch die TU Chemnitz bald auf andere Meldungen stolz wäre.

(erschienen in: Der Klare Blick – Linke Zeitung für Chemnitz 09/2012)

Kommentar:

Auch ein Bundeswehrverband verfügt über keine eigenen Gelder sondern verbrät hier Steuergelder. Schon der Titel „Forschen für die Bundeswehr“ scheint  eine Mogelpackung und müsste richtigerweise „Forschen für den Krieg“ lauten. Wie viele Schlachten haben diese anscheinend sehr streitbaren Professoren schon geschlagen und was gibt es dort zu erforschen? Vielleicht die Fallgeschwindigkeit eines Menschen?

Ja, auch ich bin für Auslandseinsätze der Bundeswehr, nach Möglichkeit im Dauereinsatz. Aber nur unter der folgenden Bedingung:

Der Kriegsminister geht voran, mit Merkel, von der Leyen und vielen Flintenweibern im Gefolge. Jeder, im Bundestag für einen solchen Einsatz stimmende marschiert hinterher. Von mir aus auch mit Gesang und kleinen Sturmgepäck.

Für die heimische Bevölkerung brächen herrliche Zeiten an. Kein Hartz 4 (auch einmal erforscht, vielleicht sogar an der Copacabana auf dem Schlachtfeld der Prostitution), keine Rente mit 67 und die ganze unsinnige Gesetzgebung der letzten Jahre läge heute vielleicht auf den Schlachtfeldern in Afghanistan begraben?

Ich könnte mir gut vorstellen dass die Bürger stolz auf ihre Politiker sind, wenn sie sagen könnten die oder der ist für meine Freiheit und mein Wohlergehen im Krieg gefallen, und die Investion an Steuergelder hätte sich gelohnt. Wir könnten sie auch endlich wieder als Helden feiern und das Aufstellen von Denkmäler wäre begründet. Politiker als Vorbilder für Zivilcourage und keine Spielereien mit den Leben von Unschuldigen. In Verantwortung nur für das eigene Leben. Sie dürften sich die Verteidiger des Deutschen Volkes nennen und würden vom Volk mit den höchsten Orden ausgezeichnet.

Wetten das ??

Es gebe keine Kriege mehr !!

—————————————————————————————————————————–

Grafikquelle   :    Germany politician of Saxony, Die Linke

Abgelegt unter Bundestag, Friedenspolitik, P. DIE LINKE, Sachsen | Keine Kommentare »

Das blonde Rentner Gift

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Mai 2012

Berühmte Köche wie Schröder, Hartz und von der Leyen
wursteln im politischen Unvermögen vor sich hin

Ist es ein Zufall das so viel schlechtes für einen Großteil der Bürger in den letzten Jahren gerade aus aus der Skandalküche in Hannover kommt? Berühmte Köche wie Schröder, Hartz und heute von der Leyen waren und sind unermüdlich bemüht durch das immer wieder neue Erfinden von Pilzgerichten die Gesellschaft nachhaltig zu vergiften.

Ursula von der Leyen entpuppt sich mehr und mehr als Angela Merkels Wunderwaffe. Von den Medien für ihre vermeintlich gerechte Sozialpolitik hoch gelobt, gestaltet sie den deutschen Sozialstaat nach und nach um – und zwar stets nach demselben Modus: der Benachteiligung bzw. Nichtberücksichtigung von Arbeitslosen wie Nichterwerbstätigen und der Einführung einer je weiteren zusätzlichen Bedarfsprüfung.

In der schwarz-roten Regierung führte von der Leyen als Familienministerin das einkommensbezogene Elterngeld ein. Im Gegenzug kürzte sie die Ansprüche von unmittelbar vor der Geburt der Kinder nicht erwerbstätigen Eltern, wie sie bei dem vorher bestehenden Erziehungsgeld existierten.

Unter Schwarz-Gelb musste von der Leyen – gezwungen durch das Bundesverfassungsgericht – die Hartz-IV-Regelsätze zwar anheben. Anstatt jedoch auch die Kinderregelsätze zu erhöhen, erfand sie das bürokratische Monster des Bildungs- und Teilhabepakets und versah es wiederum mit einer zusätzlichen Bedarfsprüfung. Hinzu gesellt sich eine Arbeitsmarktpolitik, die vor allem bei den arbeitsmarktpolitischen Angeboten für Arbeitslosengeld-II-Beziehende gespart hat.

Nun aber hat von der Leyen sich – als drittes zentrales Betätigungsfeld – das komplexe System der Altersvorsorge und Alterssicherung vorgenommen. Dieses ist schon jetzt stark segmentiert, was erhebliche Ungerechtigkeiten hervorruft.

Quelle : Blätter >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————————–

Grafikquelle    :    Wikipedia – Urheber CDU

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Arbeitspolitik, P.CDU / CSU, P.FDP, Rentenpolitik, Überregional | Keine Kommentare »

Politische Rabenmutter ?

Erstellt von DL-Redaktion am 28. März 2012

Würdelose Bittstellerei

——————————————————————————————————————–

Wie wichtig der Politik und hier im besonderen unser aller Ursula, nein natürlich nicht die nackte Schauspielerin aus aus dem Playboy, die Karven welche allerdings auch blond ist, nein wir schreiben hier von der Politik – Schauspielerin, der Arbeitsministerin von der Leyen. Der Frau welche mit den Händen spricht. Also noch einmal, wie wichtig ihr die Kinder der Gesellschaft sind, hat sie mit ihrem Hartz 4 Paket im letzten Jahr nachdrücklich unter Beweis gestellt.

Ein Jahr nach Einführung wurden von den bereitgestellten 642 Millionen nur ein Fünftel, Summarisch 129 Millionen Euro ausgegeben. Sind das jetzt schlechte Eltern welche sich die würdelose Bittstellerei nicht bieten lassen und lieber andere Weg suchen als um ein paar Euro bei solch einer Frau um Almosen anzustehen ?

Würdelose Bittstellerei

Die Ministerin setzte ihr dramatischstes Muttigesicht auf. Ihre blauen Augen blitzten unter der blonden Föhnfrisur, der ganze kleine Körper straffte sich, die Halsschlagader trat leicht hervor. Dann sprach sie es aus: „Die Kinder warten auf das warme Mittagessen!“

Das war vor genau einem Jahr. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) warb mit diesem Erpressersatz um die Zustimmung zu ihrem „Hartz-IV-Bildungspaket“. Was für ein Sprachbild! Wartende, womöglich hungernde Kinder, die darauf hoffen müssen, dass Tante Uschi ihre kaltherzigen Politikerkollegen davon überzeugt, wie sehr es sie nach Steckrübensuppe gelüstet!

Die Regierung hatte das 642-Millionen-Euro-Programm aufgelegt, weil zuvor das Bundesverfassungsgericht den Hartz-IV-Satz für Kinder als zu niedrig beurteilt hatte. Schwarz-Gelb tat nicht das Naheliegende und zahlte den Eltern mehr Geld aus. Nein, aus einem Misstrauenreflex heraus, der Leute, die es nicht schafften, einen Job zu finden, zugleich verdächtigte, ihr Kindergeld zu versaufen und zu verrauchen, kam man auf die irre Idee, die Sozialversager vom Dienst mit Gutscheinen beglücken zu wollen. Aber wo, verdammt, bleibt bloß deren Dankbarkeit?

Quelle: TAZ >>>>> weiterles

————————————————————————————————————–

Grafikquellen   :

 Wikipedia/ U.von der Leyen/Urheber: Laurence Chaperon

Abgelegt unter P.CDU / CSU, Traurige Wahrheiten, Überregional | Keine Kommentare »

Die Lüge von der Arbeit

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Januar 2012

Sie sind schon dreist die Lügen, welche dem Bürger Monat für Monat aus dem Hause der Arbeitsministerin serviert werden.

KAS-Leyen, Ursula von der-Bild-26780-2.jpg

Was alleine beim führen von Statistiken alles möglich ist haben wir noch in der letzten Woche lesen können, als die Rente mit 67 wieder einmal stark ins Gerede kam. Auch dort wurde festgestellt das die Zahlen für die älteren Arbeitslosen  geschönt waren.

Das die hohe Zahl der Beschäftigten nur durch Unterbezahlung und Teilzeitkräfte erreicht werden kann, wird in der Statistik natürlich nicht besonders erwähnt. So wird denn bei einer genaueren Betrachtung festgestellt, dass immer weniger Menschen in Vollzeit arbeiten. Diese Vollzeit Jobs werden in Teilzeitjobs der Leiharbeit umgewandelt, so dass es für viele besser wäre einfach zu Hause zu bleiben. Sollen doch die Politiker diese Arbeiten selber erledigen.

Hier ein Kommentar von Ulrike Herrmann

Die Lüge von der Arbeit

Dieses Plakat hängt an allen großen Bahnhöfen: „Danke, Deutschland“, heißt es darauf in großen Lettern. Wer da dankt, steht gleich darüber: „So viele Menschen in Arbeit wie nie zuvor“. Dann folgt noch die Alliteration: „Wirtschaft. Wachstum. Wohlstand.“ Die Botschaft soll also nach Hause gehämmert werden.

Fragt sich nur noch: Wer ist das Deutschland, dem da gedankt wird? Auch das bleibt nicht geheim. Links unten in der Ecke findet sich der entscheidende Hinweis. Da prangt das Logo des „Bundesministeriums für Wirtschaft und Technik“. Wenig subtil schwingt sich FDP-Wirtschaftsminister Philipp Rösler zum Brötchengeber der Nation auf.

So viele Plakate sind natürlich nicht umsonst zu haben. Rund 330.000 Euro hat die „Danke, Deutschland“-Kampagne gekostet, teilt das Ministerium auf Anfrage mit. Das ist viel Geld für eine Lüge.

330.000 Euro für eine Lüge

Natürlich ist es keine direkte, krasse Lüge, dass „so viele Menschen in Arbeit wie nie zuvor“ seien. Aber man kann ja auch durch Unterlassung lügen. So stimmt es zwar, dass jetzt 41,47 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig sind – und damit so viele wie noch nie. Doch dieser Rekord ist bedeutungslos. Denn obwohl so viele Menschen arbeiten, gibt es nicht mehr entlohnte Arbeit.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————–

Grafikquelle    :   CDU Diese Datei wurde Wikimedia Commons freundlicherweise von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen eines Kooperationsprojektes zur Verfügung gestellt. Deutsch | English | français | македонски | русский | +/−

  • CC BY-SA 3.0 deHinweise zur Weiternutzung
  • File:KAS-Leyen, Ursula von der-Bild-26780-2.jpg
  • Erstellt: 1. Januar 2007

 

Abgelegt unter Arbeitspolitik, P.CDU / CSU, Überregional | 2 Kommentare »

Die mit Wulffen heulen?

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Dezember 2011

Der „Geiz-ist-geil-Präsident“

File:Christian-Wulff-2009.jpg

Das war es schon? Eine fade Entschuldigung und schon ist der Wulff wieder an die Kette gelegt? Das Heulen in kalter Winternacht verstummt und alle Kratz- und Biss- Spuren an der Gesellschaft der letzten Wochen getilgt. Und diese kann nun die entstandenen Wunden lecken und hat zu Schweigen um das Amt eines Gruß-August keinen Schaden zu zufügen. Politiker versuchen es immer wieder in kurzen, falschen Sätzen von sich selber auf andere abzulenken.

Gerade jetzt muss es die Pflicht der Opposition und auch der Gesellschaft sein nach zu bohren, ist doch gerade Wulff ein Schlüssel, der Eingang zur Schwächung oder zum Sturz der Regierung sowie auch die Eingangstür hinein in den Hannoveraner Bezirk des roten Lichtes.

Ein Schlüssel welcher die drei Schneeflocken der Regierung, Angela Merkel, Ursula von der Leyen und Cristina Schröder die benötigte warme Luft zum schmelzen zuführen könnte. Ja so ist der Schnee, er bringt Kälte, sorgt damit für hohe Kosten und nach dem schmelzen wird erst der viele darunter gelegene Dreck sichtbar.

Der Schlüssel welcher auch einen tieferen Einblick in das Gemenge zwischen Wirtschaft und Politik gestatten könnte. Was ist los in Hannover mit all den Andeutungen hinter der vorgehaltenen Hand über Personen wie Maschmeyer welcher in manchen Zeitungen auch als dreister Lobbyist tituliert wird.  So konnte man gestern über Hannoveraner Bunga-Bunga Partys in manchen Partykellern lesen welchen einen „Pinkelprinzen“ glatt in den Schatten stellen und vergessen lassen.

Das Handelsblatt, eine Wirtschaftszeitung und keine Kneipen-Zeitung benennt die Markthalle und macht aus ihr den Hannoveraner Bauch in dem beim Cappuccino die entsprechenden Absprachen getroffen werden. Absprachen zwischen Wulff, von der Leyen, Gerhard Schröder, Versicherungs Manager Baumgartl und vielen anderen wie eine bekannte Motorradgruppe ? Auch der neue Mann von Philipp Rösler, der Generalsekretär der FDP stammt ja aus Hannover. Die Opposition sollte schon genau hinsehen wenn dort wieder einmal ein Rotlicht zu flackern beginnt.

Klar ist, Wulff hat den Anspruch des Amtes als moralische Institution der Republik schweren Schaden zugefügt. Sollte er nun über Schulden, Finanzkrise und Bankenmoral reden wäre er kaum noch ernst zu nehmen. Vielleicht war dieses aber auch so beabsichtigt, als gezielte Steuerung aus dem hinteren-  Unter- Grund? Wollte man ihn zu diesem Thema bewusst mundtot machen? Seine Behauptung, private Freundschaften hätten seine Amtsführung nicht beeinflusst wird er schwerlich beweisen können, da ehrbare Geschäftsleute aus alter Kaufmanns Tradition für gewöhnlich sehr herablassend auf die Politik und ihre Macher schauen.

Eine klare Grenzziehung zwischen Privaten und Politik gehört doch mehr in das Reich der Fabeln. Warum sollte sich jemand mit einem Bundespräsidenten auf Auslandsreise begeben ohne klare persönliche Vorteilsnahme. Auch die Umschreibung seines Hauskredites soll zu wesentlich günstigeren Konditionen als für einen Normalverbraucher vereinbart worden sein. Warten wir es also ab, die Leine wird noch so manchen Schmutz an den Hannoveraner Strand schwemmen.

Einen guten Presseüberblick bringt heute das Handelsblatt unter seiner Überschrift:

Der „Geiz-ist-geil-Präsident“

Die internationale Presse ist von Christian Wulffs Bußgang nicht überzeugt: Er habe das Amt beschädigt und werde wohl kein großer Bundespräsident mehr werden. Die Entschuldigung sei das Mindeste, was man erwarten konnte.

„Eine Entschuldigung war das, was man wenigstens erwarten durfte“, urteilt die Financial Times Deutschland über Christian Wulffs Erklärung am Donnerstag. Denn erst habe der Bundespräsident das Parlament Niedersachsens „gelinkt“, dann habe er in den letzten Tagen der Öffentlichkeit ein „moralisch angreifbares Selbstbildnis“ vermittelt: „Da war ein Bußgang nötig.“ Dennoch bleibe die Frage: „War’s das?“

Immerhin sei seine „Vorweihnachtsansprache“ von neuen Enthüllungen begleitet worden. Wulff habe inzwischen das Image eines „schnöden Schnäppchenjägers“, eines „Geiz-ist-geil-Präsidenten“.

Mit jedem Vorwurf, den er nicht ausräumen könne, werde ihm seine Würde mehr und mehr geraubt. „Wulff hat sich in eine Lage manövriert, aus der er – trotz Entschuldigung – nur noch schwer herauskommt.“

„Gerade noch gerettet“, befindet die Zeit nach der Erklärung Wulffs. Als Katharsis könne diese jedoch nicht dienen: „Zu durchsichtig ist Wulffs Versuch zu trennen zwischen seiner Vergangenheit als Landespolitiker und Ministerpräsident und seiner Gegenwart als Bundespräsident.“ Und zu deutlich bediene sein Hinweis auf 250 „nach bestem Wissen und Gewissen“ beantwortete Einzelfragen die vorweihnachtliche Stimmung: „Nun lasst es doch mal gut sein!“

Quelle: Handelsblatt >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————–

Grafikquelle   :

This file is licensed under the Creative Commons Attribution 3.0 Unported license.
Source Own work
Author Ukko.de

Abgelegt unter Niedersachsen, P.CDU / CSU, Wirtschaftpolitik | 3 Kommentare »

Annas Träume

Erstellt von DL-Redaktion am 1. September 2011

Alleinerziehende Hartz-IV-Empfängerin

Zwei eiskalte, noch nie arbeitende Engel weisen Anna den Weg

Sie gibt es also doch noch in diesem Land, Menschen mit Träume. Heute möchte wir auf den Artikel über eine alleinerziehende Mutter welche unter Hartz 4 leidet aufmerksam machen. Er beschreibt sehr wirklichkeitsnah die Schwierigkeiten des täglichen Lebens unter dieses vollkommene Versagen deutscher Politik.

Ein jeder, welcher als Bürger in den letzten Jahren eine ARGE in diesem Land betreten musste wird diese Story nachvollziehen können. Das Leben in der Angst sich am 15. des Monats schon sorgen zu müssen ein Kind am 30. noch satt zu bekommen ist dabei noch nicht einmal das schlimmste. Viel schlimmer ist die verlorene Würde welche einem beim Eintritt dieses Verwaltungsgebäudes entgegenschlägt. In wohl kaum einer deutschen Behörde ist die menschliche Erniedrigung, das Gefühl unliebsamer Ballast zu sein, so stark wie gerade in den ARGEN.

Deutschland ist ein kaltes Land geworden und der Behörden-Büttel, gesteuert von politisch (Un)Verantwortlichen nimmt Ausmaße an welche den Bürgern nach dem Krieg unbekannt waren. So fällt es schon ins Auge das diese Auswüchse gerade unter einer ersten deutschen Kanzlerin und ihrer Ministerin Ursula  von der Leyen, welche sich mehr und mehr zu  eiskalten Engeln entwickeln, so stark sichtbar werden.

Annas Träume

Autorin Susanne Messmer

Sie will bald Arbeit finden, denn sie hat Angst davor, verwaltet zu werden. Aber was die alleinerziehende Hartz-IV-Empfängerin Anna vor allem vermisst, ist Würde.

Anna schiebt mit großen Schritten den alten, mit bunten Decken ausstaffierten Kinderwagen vor sich her. Ihre Turnschuhe sind ausgetreten, das T-Shirt mit Rolling-Stones-Zunge schlabbert. Eine lässig schöne Frau. Annas Rücken ist ganz gerade. Sie parkt den Kinderwagen am Rand des Spielplatzes, holt ihre Tochter aus den Gurten. „Back mir mal einen Sandkuchen, Mathilda“, sagt sie. „Wir haben was zu feiern.“
Nach vielen Telefonaten hat sie nun endlich die Zusage schriftlich. Mathilda wird in drei Wochen in die Kita gehen. Nicht sieben bis neun Stunden wie die Kinder von Eltern, die arbeiten. Aber immerhin fünf. „Ein neuer Lebensabschnitt“, sagt Anna. Sie will endlich wieder arbeiten.

Kaum Geld für Essen und Schuhe

Es ist ein schöner Spätsommertag im September 2010. Anna denkt zurück. Zwei Jahre lang hat Anna ihre Tochter Mathilda allein erzogen. Jede Nacht hat sie ihren Schlaf bewacht. Immer, wenn Mathilda etwas fehlte, hat sie allein entschieden, ob sie krank genug ist für den Arzt. Sie hat jeden Tag versucht, trotz Hartz IV anständig einzukaufen: wenigstens gutes Essen, wenigstens gute Schuhe.
Ein paarmal dachte Anna wirklich, dass sie nicht mehr kann. Einmal wollten sie ihr das Gas abdrehen. Sie musste zum Sozialgericht. Ein andermal kam ein Brief vom Jugendamt. Mathildas Vater muss weniger Unterhalt zahlen. Er hat ein niedriges Gehalt, stottert aber eine Wohnung in Hamburg ab. Sie wollen ihn nicht zum Verkauf zwingen. „Geht bei Ihnen Eigentum vor Kindeswohl?“, schrieb Anna trotzig zurück.

Anna ist eine stolze Frau. Sie will Arbeit finden, und zwar bald. Denn sie hat Angst davor, verwaltet zu werden. In einem Jahr wird Mathilda drei. Das Amt wird wieder das Recht haben, Anna zu Maßnahmen zu schicken, und sei es nur für die Statistik. Es könnte auch sein, dass Anna eine Art Vollversorgungspaket angeboten bekommt. Das zumindest hat sich Ursula von der Leyen vor einem halben Jahr ausgedacht. „Die Stählerne“, sagt Anna. Immer, wenn sich die Ministerin zu den Arbeitslosen äußert, heißt es, die Alleinerziehenden seien ihre Lieblinge. Sie seien die Hätschelkinder des Wohlfahrtsstaates.

Anna weiß, was sie kann

Aber Anna will sich nicht verhätscheln lassen. Sie hat studiert, ein bisschen Bafög bekommen, viel selbst finanziert. Sie weiß, was sie kann. Ihre Stimme wird jetzt lauter. „Was soll ich arbeiten? Wie kann ich etwas finden, das wenigstens ein bisschen zu mir und meinem Leben mit Mathilda passt?“

Anna soll noch mal ganz weit vorn anfangen, mit 35 Jahren. Plötzlich läuft Anna mit großen Schritten los. „Mathilda, Mathilda, Mathilda“, ruft sie in einem Atemzug, denn das Kind ist überall gleichzeitig, sie ist mal wieder Richtung Straße gerannt.

Mathilda ist ein lebendiges Mädchen. Sie hat Annas funkelnde Augen. Und ihren Eigensinn. Wie Mathilda hatte auch Anna, als sie klein war, nur ihre Mutter. Aber das war für Anna kein Problem. Schon als sie ganz klein war, reisten sie zusammen von Jugendherberge zu Jugendherberge. Später kam Anna in den Kinderladen, einen der ersten in Berlin. „Wir waren eine große Familie“, begeistert sich Anna. Sie fühlte sich aufgehoben.

Familien um sie herum wollen für sich bleiben

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

—————————————————————————————————-

Grafikquelle   :   Wikipedia – Urheber Tobias Koch

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter HARTZ IV, Sozialpolitik | 2 Kommentare »

Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Mai 2011

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Im Wochenrückblick wird über ein Aussterben von Schurken sowie den anstehenden Bevormundungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel siniert.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: Nato tötet 14 Zivilisten, Taliban bomben hochrangige afghanische und deutsche Funktionäre: Ab wann würde man einen Friedenseinsatz für gescheitert erklären?

Was wird besser in dieser?

Mit dem Urteil wird das mediale Kachelmann-Fieber ab dieser Woche abklingen.

Zugunsten einer langfristigen Integration in den Arbeitsmarkt sollen Existenzgründer und Ein-Euro-Jobber weitere Einschnitte verkraften. Ist das sinnvoll?

Nein, dank der Ein-Euro-Jobs landeten zwei Drittel der staatlichen Förderungen in den Verwaltungen, die die Hilfsarbeiten organisierten. Eine graue Zuhälterbranche, um die es mir nicht so Leid tut. Dahinter sollen auch Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Existenzgründungshilfen gemindert werden. Von der Leyen spart 8 Milliarden an Wehrlosen, und die FDP fordert Steuersenkungen für Besserverdienende. Jetzt langweilt das langsam.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

——————————————————————————————-

Schriftenquelle: Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

Abgelegt unter Feuilleton, International, Medien | Keine Kommentare »

Die Angst vor der Kralle

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Mai 2011

Aufgrund vielfacher Beschwerden der deutschen Spediteure plant das Haus Merkel mit Beginn des Jahres 2012, eine Maut auf alle auf Rädern sich fortbewegende Fahrzeuge zu erheben. Diese Maut – auch für Kinderwagen und Rollatoren – soll mit dazu beitragen, die klammen Kassen des Staates zu stopfen. Damit wäre es dann möglich, die Maut für die Speditionen entsprechend so zu kürzen, dass auch in Zukunft die Versorgung der Bevölkerung gesichert werden kann.

Dieses Gesetzvorhaben war in letzter Woche die zweite wegweisende Richtungsentscheidung der Regierung. Erst Mitte der Woche wurde ein Gürtelverbot innerhalb aller Deutschen Parlamente bekannt. (Wir müssen alle unsere Gürtel enger schnallen und tragen darum keine mehr). Die plötzliche Hyperaktivität der Kanzlerin verwundert doch sehr, war diese, den Spuren der Birne folgend, genau wie dieser bislang mehr durch das Aussitzen von Problemen hervorgetreten. Da ihr Problembereich mehr oberhalb der Schultern wahrgenommen wurde, kam diese ominöse Knieoperation völlig überraschend und wird wohl aufgrund von Überbelastungen notwendig geworden sein.

In ewiger Bittstellung vor den Lobbyistenvertretern von Banken, Wirtschaft oder anderen Interessenvertretungen kniend, ist gewiss nicht immer einfach, brachte Sie doch schließlich schon eine gewisse Vorbelastung aus Zeiten Ihrer FDJ oder Stasi Mitarbeit mit.

Auch das Regieren in den letzten Monaten, mit einer von der Leyen im Nacken, welche gerne an Stuhlbeinen sägt und mit ihrer Gestik besser auf einer viel befahrenen, ampellosen Straßenkreuzung als Verkehrsleiterin passt. Oder auch die FDP: Gut dass sie jetzt mit Rösler einen jungen Mann an ihre Spitze gewählt hat. Verhandlungen mit jungen Männern werden ihr sicher leichter fallen.

Und dann erst die Zeiten mit Gutti. Hoffentlich kommt der schnellstmöglich zurück. Hatte er doch so einen treuen Dackelblick und vermochte den Wählern immer ein X für ein U zu verkaufen. So ist es durchaus glaubhaft, dass er nie die Unwahrheit gesagt hat. Er hat sich ja immer im Bereich seiner Bildung bewegt. Er passte so gut in das saubere Image des „Hohen Hauses“ in Berlin, die Kathedrale der Wahrheit und der ehrlichen Uneigennützigkeit. Vor allen Dingen schaffte er es, seine Landsleute ruhig zu halten. So schließt sich dann der Kreis, und wir kehren zurück zu unseren Rädern.

…. „Es ist grauenhaft, ich fühle mich wie gefangen“, sagt der gehbehinderte Mann, der seit Jahren auf den Rollator angewiesen ist. „Ich kann diesen Monat keinen Schritt mehr aus dem Haus machen, mein Kontingent ist aufgebraucht“, klagt der Alte mit brüchiger Stimme und blickt sehnsüchtig zur Tür.

Schuld an der Misere ist die Macht der Autolobby. Nachdem das Verkehrsministerium erst kürzlich vorgeschlagen hatte, die Autofahrer durch eine Pkw-Maut mit jährlich bis zu 365 Euro zur Kasse zu bitten, um die chronisch klammen Kassen aufzubessern, regte sich dagegen so heftiger Widerstand, dass die Pläne mit 180 Sachen wieder in der Schublade verschwanden. Stattdessen will man nun mit der Maut auf weniger aufmüpfige Zielgruppen ausweichen. In der Folge einigten sich Verkehrs-, Familien- und Gesundheitsministerium auf eine „allgemeine Mobilitätsabgabe“, die den Ministerien zufolge „alle Schichten der Gesellschaft gleichermaßen beteiligt“.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

Abgelegt unter Satire | Keine Kommentare »

Von runden Tischen…

Erstellt von DL-Redaktion am 24. April 2011

…und faulen Ostereiern

Der neue Merkel Duft

Wenn jemand nicht mehr weiter weiß,

beruft er einen runden Kreis.

Und dieses auffällig oft in jüngster Zeit, was sehr viel über die politischen Qualitäten der Einladenden aussagt. Hier eine Ethikkommission für eine versagende Kanzlerin? Dort einen anderen Kreis welcher die Sicherheitsstandards neu überprüfen soll? Warum nicht vor der vor kurzen verabschiedeten Laufzeitverlängerung? Wie ist das mit dem Amtseid, lautet dieser: „Zum Wohle der Kapital Besitzer oder  nicht doch zum Wohle des Volkes“? Missbrauch des Amtseid in einem Rechtsstaat, strafbar nicht für Kanzler, denn die haben Narrenfreiheit?

40 Jahre lang protestieren bekannte Experten und Fachleute für die Abschaffung des Atomstrom und eine studierte? Physikerin muss nach den verschiedensten Katastrophen in aller Welt unsere sichersten Kraftwerke der Welt überprüfen? Sind wir immer noch die Besten und Größten – Großmäuler? Eine Kanzlerin versucht Zeit für Lobbyisten zu gewinnen und von der eigenen Verantwortlichkeit abzulenken.

Törichte Maßnahmen finden dann meistens sehr schnell Nachahmer. In diesem Fall das „Bildungspaket für Kinder“. Auch Frau von der Leyen vermochte es nicht ihr Schwindelpaket entsprechend in die Familien zu bringen und lud zu einem runden Tisch, um von der Qualität des Paketes abzulenken. Da gab es doch mal den politischen Nuller Schröder, den Zerstörer des Sozialstaates, welcher glaubte dem Volk nur lange genug dummes Zeug erzählen zu müssen, um verstanden zu werden.

Zu Ostern sei die Feststellung gestattet: Ein „Runder Tisch“ gleicht, wie ein faules Ei dem anderen. Zu glauben damit an der tatsächlichen Situation etwas ändern zu wollen oder zu können wird von den Einladenden auch nicht erwartet. Hier geht es vorrangig darum der Bevölkerung  Sand in die Augen zu streuen.

Atomkraftwerke werden durch Willkürlich Einberufe weder sicherer noch einem ethischen Anspruch gerecht. Auch das als „Bildungspaket für Kinder“ apostrophierte Gesetz gleicht mehr der Kinderland Verschickung oder der Winterhilfe aus dem „dritten Reich“ um so Kinder außerhalb von Elternhäusern besser im Sinne des Staates Indoktrinieren zu können. Ist das die Aufgabe eines freiheitlichen Rechtsstaates? Dazu passt dann auch die in letzter Zeit erschiene Werbung für die Bundeswehr. Gehen die Kinder der Frau von der Leyen auch nach dem Erreichen des entsprechenden Alters als Kanonenfutter nach Afghanistan?

Auch die Linke wird durch die Zusammenkunft eines mit versagenden Vorstandes um einen „Runden Tisch“ nicht die an der Basis und bei den Wählern angestauten Probleme aus der Welt bekommen. Bemerkenswert hier die eventuelle Ablehnung eines Rücktritts von Klaus Ernst, da er doch gewählt worden sei. Wir konnten immer lesen er wäre von Gysi eingesetzt worden?

Aus der TAZ zitiere ich folgendes:

„Der gute alte Flügelstreit

Dass der jetzt per Dekret vereinbarte Frieden lange anhält, ist dagegen ungewiss. Denn der öffentlich ausgetragene Streit der vergangenen Tage ist nur der Höhepunkt eines seit langem schwelenden internen Konflikts. Die Partei spaltet sich in realpolitisch orientierte ehemalige PDSler und antikapitalistisch eingestellte ehemalige WASG-Mitglieder. Lange war es gelungen, die Flügel zusammenzuhalten. Nach Oskar Lafontaines Rückzug als Parteichef Anfang 2010 brach der Streit aber wieder aus.

Fraktionschef Gregor Gysi übernahm damals faktisch kurzzeitig die Macht und besetzte alle Posten der Parteiführung doppelt. Streng quotiert nach Ost/West, Mann/Frau und Flügelzugehörigkeit. Der Parteitag nickte sein Personaltableau folgsam ab. So kamen Lötzsch und Ernst an die Macht. Zwei Parteibildungsbeauftragte wurden installiert, zwei Bundesgeschäftsführer eingesetzt. „Nicht einmal die Grünen sind auf solch eine Idee gekommen“, lästern Kritiker.

Was von Gysi als Absicherung nach allen Seiten hin gedacht war, entpuppt sich jetzt als „gescheitertes Projekt“, wie ein Bundestagsabgeordneter sagt. Die Umfragen sprechen für diese Sichtweise. Vor einem Jahr erzielte die Partei noch 11 bis 12 Prozent, jetzt nur noch 7 bis 8. Im Mai wird in Bremen gewählt, dort droht eine weitere Wahlschlappe. In Berlin könnten sie im September aus der Regierung fliegen.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Eine Partei welche es bis heute nicht verstanden hat oder auch nicht vertstehen will, das Seilschaften zum Kommunismus, zur SED oder der Stasi von der Bevölkerung nicht akzeptiert werden, verspielt jegliche Chance auf Dauer von den Menschen in einem Maße gewählt zu werden um politisch Einfluss in diesem Land zu bekommen. Das ist in der Werbung nun einmal so und die gilt auch für Parteien. Mit negativ besetzten Ausdrücken oder Worthülsen lässt sich keine positive Politik verkaufen. Als bestes Beispiel sei hier einmal das Wort „Antikapitalistisch“ angesprochen. 90 % der Menschen in diesem Lande möchten dass das Kapital scharf kontrolliert wird. Jeder weiß, dazu braucht es keinerlei großen Studiums, das Kapital (Geld) zum Leben benötigt wird. Ohne dem geht es nicht, oder wir kehren in die Zeit der Tauschgeschäfte zurück. Wo  aber bleiben denn dann die Gegner des Kapitals, in der Steinzeit?

Hier noch ein nachdenklich machender Bericht des FOCUS.

Und einen Kommentar von Ulrich Schulte über die Krise der Linken:

Effektive Selbstzerstörung

Nicht mehr die Abschaffung von Hartz IV scheint seit einigen Monaten das wichtigste Ziel der Linkspartei zu sein, sondern ihre möglichst effektive Selbstzerstörung. Ob es die Geisterdebatte über Oskar Lafontaines Rückkehr ist oder gegenseitige Beschimpfungen ihrer Spitzenleute, mit der sie unverhohlen Verachtung füreinander dokumentieren – offensiver kann eine Partei den eigenen Niedergang kaum betreiben.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlese

———————————————————————————–

Grafikquelle  :  Stinkbombe in Glasampulle

Abgelegt unter Bundestag, P. DIE LINKE, Überregional | 4 Kommentare »

Gaukler in der Politik

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Februar 2011

Es ist ein schleichender Prestigeverlust,

Ursula von der leyen.jpg

welchen die Politik samt ihren Strategen in den letzten Jahren hinnehmen mußte. Aufgrund eines alles beherrschenden Lobbyismus, leeren Wahlversprechungen und vielen, für die Bevölkerung unverständlichen und widersprüchlichen Entscheidungen, ist diese Gruppe von „selbst ernannten“ Eliten endgültig am Ende ihrer Glaubwürdigkeit angekommen, welche in der letzten Wochen die ersten Demaskierungen zu Folge hatte.

So konnten wir am vorletzten Sonntag in der Sendung der ARD bei „Anne Will“ unsere Talkshow Hopperin, ihres Zeichens Mehrfachmillionärin mit sieben Kindern, in der Politik auch Arbeitsministerin genannt, bewundern, wie sie von dem Journalisten Michael Spreng ganz locker aber konsequent demaskiert wurde. Überraschend allerdings, weil nur ein einzelner Satz dazu ausreichend war. Wir durften so erleben, dass außer einer sich immer wiederholender Aneinanderreihung von gleichen, einstudierten Sätze, begleitet von leeren Gesten, nichts Relevantes übrig blieb!

Dem Zuschauer drängt sich dabei immer mehr der Eindruck auf, durch eine ablenkende weit überzogene Gestik ihrer Hände abgelenkt zu werden. Gleich dem Zusehen bei der Vorstellung eines Magiers im Zirkus, der mit seiner  Gestik die Aufmerksamkeit der Zuhörer auf von ihm bestimmte Dinge ablenken will. Zum Beispiel von mantraähnlich wiederholten aufeinanderfolgenden Satzhülsen, welche immer wieder in gleicher emotionsloser Kälte in den Raum gesprochen werden. Hauptargument: “Ein Teil der Bürger muss das Geld verdienen, was später an die „sozial Schwachen“ verteilt wird.“ Sowie die Erwähnung von Kindern, womit aber wohl nur ihre eigenen gemeint sein können. Warum erwähnt sie nie, dass auch ihr Lohn, die Kriege und letztendlich der gesamte Haushalt von dem Steuerzahler aufgebracht wird, und es letztendlich auch für diesen Verwendung finden sollte?

Der nächste, der zuletzt immer häufiger in Skandale wie Gorch-Fock, Kundus, einen inszenierter Afghanistan-Ausflug mit seiner Frau sowie der manchmal schwierige Umgang mit Journalisten und Kritik verwickelte – nun vor seinem politischen Ende stehend – ist der Freiherr von Guttenberg, seines Zeichens Kriegsminister von Merkels Gnaden.

Dieses nicht nur, weil bis zum Sonntagnachmittag eifrige Internetsucher auf nun 268 Seiten seiner Doktorarbeit mutmasslich Plagiate gefunden haben. Jetzt soll der Kriegsminister auch noch die Arbeit einen der Wissenschaftlichen Dienste im Bundestag genutzt haben, um seine Dissertation anzureichern. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel „hat der Dienst im Mai 2004 eine Ausarbeitung des Ministerialrats Ulrich Tammler an Guttenbergs Abgeordnetenbüro geschickt.“ Guttenberg hat demnach daraus seitenlang zitiert und lediglich einige Worte ausgetauscht. Aus einem „teilweise“ wurde ein „zuweilen“, aus „Geld“ wurden „Münzen und Geldscheine“. Auch wird nun stark vermutet  dass er die Dissertation gar nicht selber geschrieben hat.“

Ist der Diebstahl von geistigem Eigentum, das Schmücken mit fremden Federn, in der Politik zur  Normalität des  Alltag geworden? Auffällig hier, dass die Hälfte der im Bundestag sitzenden Abgeordneten sich mit einem Titel schmücken. Könnte es nicht mehr als eine Vermutung sein, dass hier dem Bürger ein Wissen vorgegaukelt wird, was in Wirklichkeit gar nicht vorhanden ist? Dieses vor allen Dingen, wenn wir immer wieder feststellen, dass die Gesetze mehr und mehr von Lobbyisten und politikfremden Personen entworfen werden.

Ist ein ein Zufall, dass die beiden Hauptpersonen dieses Artikels in alten Adelsfamilien leben? So warten wir gespannt auf die nächsten Ungereimheiten, die aus dem Hause der Uckermark dem Bürger serviert werden. Dass sich etwas ins Positive verändert, ist kaum anzunehmen. Aber wenn die persönliche Ehre nicht nur eine Sprechblase ist, müssten die ersten Rücktritte in Kürze kommen. Hört man nicht allendhalben den Spruch das „Adel verpflichtet“?

Hier ein Kommentar von Ines Pohl:

Der kleinste Fehler des Baron.

Jetzt scheint der Lack erstmals wirklich aufzuplatzen: Verteidigungsminister zu Guttenberg hat betrogen. Und zwar nicht nur ein bisschen, sondern massiv. Wem nachgewiesen wird, gleich die Einleitung seiner Doktorarbeit kopiert zu haben, der muss sich gefallen lassen, dass an seinem sauberen Charakter gezweifelt wird. In einer Dissertation gilt es, wissenschaftliche Thesen zu entwickeln und zu belegen. Und genau diese Leistung wird eben in einer Einleitung vorgestellt – ist die geklaut, kann es auch mit dem Rest nicht weit her sein.
Dass Guttenberg nicht der einzige ist, der die eigene Doktorarbeit hat anfertigen lassen, ändert nichts an der Tatsache, dass er für diesen Betrug ganz persönlich verantwortlich zeichnet. Auch wird ihm in diesem Fall sein klassisches Verhaltensmuster in Konfliktsituationen wenig nutzen: Weder kann er den Doktorvater noch seinen Ghostwriter entlassen. Es bleibt also spannend, denn die Aufregung ist groß im Land, das sich schließlich seit geraumer Zeit im Krieg befindet.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

———————————————————————————–

Grafikquellen  :

Ursula von der Leyen, 2006    Autor   — Michael von AichbergerEigenes Werk

Abgelegt unter Bundestag, P.CDU / CSU, Regierung | Keine Kommentare »

Schiffweiler – Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 29. November 2010

Ein-Euro-Jobs als Jobkiller.

Datei:Anti-Hartz-Demo.jpg

heute erhielten wir eine Pressemitteilung des Gemeindeverbandes Schiffweiler – DIE LINKE. Das Thema „Ein-Euro-Jobs als Jobkiller“ betrifft die Bürger bundesweit, weshalb wir diese Meldung gerne verbreiten.

Was schon seit Jahren bekannt ist, dass Ein-Euro-Jobs ungeeignet sind Langzeitarbeitslose in feste Beschäftigung zu bringen sondern genau das Gegenteil bewirken, hat nun auch der Bundesrechnungshof in einer jüngst bekannt gewordenen Mitteilung festgestellt.“ Insbesondere Kommunen nutzen die Billigarbeiter, um ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen.

DIE LINKE Gemeindeverband Schiffweiler begrüßt die Forderungen vieler Fraktionen der Linken in Stadt- und Gemeinderäten danach, die Kooperationsverträge mit solchen Institutionen zeitnah auslaufen zu lassen und zu prüfen ob die Möglichkeit besteht neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen.

Unsere Fraktion im Gemeinderat Schiffweiler wird sich diesen Forderungen anschließen. „Wir hoffen, dass durch die vernichtende Kritik des Bundesrechnungshofes auch endlich diejenigen wachgerüttelt werden die sich die letzten Jahre in einem politischen Tiefschlaf befanden, das etliche Kommunen diesem Beispiel folgen und dem menschenunwürdigen Treiben ein Ende setzen!“

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren 2009 im Schnitt 320 000 Menschen in geförderten Stellen beschäftigt. Davon waren 280 000 Ein-Euro-Jobs. Die Kosten dafür beliefen sich auf 1,7 Milliarden Euro. Wofür?

Offiziell heißen die Ein-Euro-Jobs Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung und müssen im öffentlichen Interesse und wettbewerbsneutral sein, so will es zumindest die Bundesagentur. Außerdem muss die Tätigkeit zusätzlich sein. Und dies ist sie nur, wenn sie ohne Förderung nicht oder nicht in dem Umfang durchgeführt werden könnte. „Doch die Realität sieht anders aus. Außer den Kommunen lassen auch Wohlfahrtsverbände und Unternehmen aus der Weiterbildungsbranche anfallende Arbeiten, die eigentlich regulär Beschäftigte verrichten müssten, von Ein-Euro-Jobbern erledigen. Sie sparen so Personalkosten. Damit verdrängen die Ein-Euro-Jobber regulär Beschäftigte. Die Betroffenen erhalten zusätzlich zu ihrem Hartz-IV-Satz nur eine Aufwandsentschädigung. Und die beträgt meistens nicht mehr als einen Euro pro Stunde.“

Sven Szymanski
DIE LINKE.  Gemeindeverband Schiffweiler

IE

————————————————————————————————-

Grafikquelle  :

Quelle Flickr.comimage description page
Urheber Björn Laczay from Moosburg, Germany
Diese Bilddatei wurde ursprünglich auf Flickr durch dustpuppy in http://www.flickr.com/photos/dustpuppy/2359757/ hochgeladen. Sie wurde am 18-11-2006 durch den FlickreviewR-Bot geprüft und die Lizenzierung der Datei unter den Bedingungen von cc-by-2.0 wurde bestätigt.
w:de:Creative Commons
Namensnennung
Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

Abgelegt unter HARTZ IV, Saarland | Keine Kommentare »

Hartz 4-Plattform

Erstellt von DL-Redaktion am 24. November 2010

„Ergebnis der Hartz IV-Anhörung im Sozialausschuss: Zielführendes vom DGB“

___________________________________________________________

PRESSEERKLÄRUNG der Hartz4-Plattform, Wiesbaden
vom 23. November 2010

4-Stunden-Sitzung, ohne dass sich eine Partei an die transparent, nach Bundesverfassungsgerichts-Urteil berechneten rund 600 € Regelsatz ran traute

„Wenn ich eine Hitliste der mehr oder weniger zielführenden Sachverständigen-Stellungnahmen in der gestrigen Sozialausschusssitzung aufstellen sollte, käme der DGB mit einem Vorschlag kurz vor Sitzungsende auf Platz eins,“ stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber der Presse fest. „Sein Vorschlag, den Gesetzestext zum Regelsatz von den weiteren Gesetzesverschärfungen – beispielsweise bei Sanktionen, Wohnungskosten und mehr – abzutrennen und mit ausreichend Zeit parlamentarisch zu erörtern, wäre die einzig sachgerechte Antwort, auf das Gesetzes-Monster von Ursula von der Leyen. Ohne Not und ohne dass die Verfassungsrichter sie dazu verpflichteten, hat die Ministerin nämlich klammheimlich mal eben dramatische Gesetzesverschärfungen in ihren Entwurf eingeschlichen. Hat sie etwa geglaubt, das merkt keiner? Oder etwa gehofft, dass es beim späteren bösen Erwachen zu spät sein könnte? Jetzt bleibt nur zu hoffen, dass der DGB seine Position durchhält und die ihm nahen Parteien sich dem anschließen – bis hin zur Bundesratsentscheidung.“

Aus der sich quälend hinziehenden Anhörung mit viel statistischem Klein-Klein des Bundestags-Sozialausschusses, in der sich die punktgenau ausgewählten Sachverständigen und die Parteien mehr oder weniger nur die längst bekannten Bälle zuspielten, ragten für die Hartz4-Plattform nur wenige, entscheidende Spotlights heraus. Die Ungeeignetheit des statistischen Materials, aus dem das Ministerium von der Leyen folglich die falschen Schlüsse zog, war der rote Faden, der sich durch nahezu alle Sachverständigen-Antworten zog – bei mehreren auch die Methode der reinen Konsum-Ermittlung, die keine Aussagen über die tatsächlichen Bedarfe zulasse. Man kann nur hoffen, dass bei den Ausschussmitgliedern der sozialpolitische Sachverstand gegenüber dem Fraktionszwang überwiegt und sie dies bei ihrem Stimmverhalten beherzigen:

– Für Landessozialrichter Dr. Jürgen Borchert ist der Gesetzentwurf hinsichtlich der Regelsätze „nicht anders handhabbar als mit einer erneuten Vorlage vor dem Bundesverfassungsgericht.“

Und selbst das Statistische Bundesamt gestand u.a. ein:

– Eine Datenauswertung nach den einzelnen Personen im Haushalt, um valide Werte für Kinder zu ermitteln, sei „nicht machbar“. Die Begründung: „erheblicher Zusatzaufwand“. Und: der „führte dazu, dass wir zukünftig keine Haushalte mehr finden, die dazu bereit sind.“

„Da stellt sich allerdings die Frage, warum der Steuerzahler Unsummen finanzieren soll für statistischen Datenmüll, der für den benötigten Zweck überhaupt nicht nutzbar ist?“ findet Brigitte Vallenthin. „Zumal die „freiwillig“ mehr oder weniger konsequent und ehrlich, obendrein nur für drei Monate ausgefüllten Haushaltsbücher doch ohnehin nur eine absolut ungesicherte Datenbasis liefern.“

Das so genannte Bildungs- und Teilhabepaket wurde von den durch die Regierungs-Fraktionen befragten Sachverständigen fast einhellig mit Applaus bedacht. Auf den Punkt brachte es erst

– Dr. Jürgen Borchert mit den Worten: „Woher nehmen wir die Überheblichkeit, dass diese Eltern ihre Kinder nicht verantwortlich“ und „in Freiheit und Selbstverantwortung groß ziehen können?“ Der Landessozialrichter kommt zu dem Schluss: „Geld ist geprägte Freiheit und gibt auch den Eltern eine Chance“. Er fordert: „respektvoller mit den Menschen umzugehen“. „Die Chipkarte würde die Eltern ausschließen.“
Seine Erfahrung zeige, „dass diese Eltern sich eher verschulden, als an das Geld ihrer Kinder zu gehen.“ Und „Bildung gehört zum Existenzminimum – Bildung bedeutet Chancengleichheit. Das heißt: nicht nur nach unten gucken sondern nach oben. Was ist beispielsweise mit Sprachen erlernen im Ausland … ?“

– Der Bundesrechnungshof rügte die Unverhältnismäßigkeit der Verwaltungskosten und das fehlende Kosten-Nutzen-Verhältnis.

Zur Pauschalierung der Kosten der Unterkunft gestand selbst

– BA-Vorstand Alt ein, dass diese „immer höhere Verwaltungskosten“ verursachen.
– Die meisten Sachverständigen hatten Bedenken.
– Eine vereinzelte Zustimmung gab es für eine Pauschalierung der Heizkosten: Das schaffe Sparanreize in die eigene Tasche.

Und selbst sämtliche von der CDU aufgerufenen Sachverständige meldeten in diesem Zusammenhang erhebliche Zweifel an.

Von erschreckender Ferne zur Verwaltungspraxis war die Antwort auf eine FDP-Frage zu den Sanktionen geprägt, die sich mit der Rechtsmittel-Einschränkung befasste, dass zukünftig alleine schon „die Kenntnis“ der Rechtsfolgen für den Vollzug von Sanktionen ausreichen solle.

– Der Deutsche Richterbund meinte dazu: man „erwarte“ daraus „keine Willkür“ durch die Verwaltungssachbearbeiter.

„An das heiße Eisen des vom Sachverständigen Rüdiger Böker tatsächlich – wie vom Bundesverfassungsgericht gefordert – „transparent“ und „realitätsgerecht“ ermittelten bedarfsgerechten  Regelsatzes von mindestens 594,93 € traute sich allerdings keine einzige der im Bundestag vertretenen Parteien ran“, resümiert Brigitte Vallenthin gegenüber dem Sozialticker. „Dabei ist dieser Wert nur vorläufig und dürfte endgültig mit Sicherheit die 600er-Marke überschreiten. Bisher aber mauern Ministerium wie auch Statistisches Bundesamt mit der Herausgabe sämtlicher notwendigen Daten für die Berechnung. Und besonders beschämend für alle Fraktionen: kein einziges Wort von dem, was alle wissen und offenbar alle verschweigen wollen – nämlich der systematischen, tagtäglichen Demütigung, Schikane, Entrechtung und Willkür in der Verwaltungspraxis. Im Gegenteil: die Sachbearbeiter wurden sogar noch in Schutz genommen.“

Alle Stellungnahmen der Sachverständigen: Hartz 4-Plattform
Das Video der gesamten Anhörung im Sozialausschuss.

Wiesbaden, 23. November 2010

Brigitte Vallenthin
Presse
Hartz4-Plattform
keine Armut! – kein Hunger! – kein Verlust von Menschenwürde!
Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens
sowie die Information und Unterstützung von Hartz IV-Betroffenen

0611-172 12 21
0160-91 27 94 65
info@hartz4-plattform.de

——————————————————————————————————

Fotoquelle : Bundeswehr-Fotosoriginally posted to Flickr as Pressestatement BM zu Guttenberg anlässlich der Übergabe des Berichtes der Strukturkommission

  • CC BY 2.0
  • File:Übergabe des Berichtes der Strukturkommission, Oktober 2010.jpg
  • Erstellt: 26. Oktober 2010

Abgelegt unter HARTZ IV, Überregional | Keine Kommentare »

Die Hartz-IV-Abrechnung

Erstellt von DL-Redaktion am 17. November 2010

Mit weniger an Arroganz würde bestimmt klüger Regiert

Datei:Nilgänse mit Jungen am Rheinufer bei Kaltenengers.jpg

He, du dumme Ganz – auf deine Kinder musst du schon selbst aufpassen

Es gibt kaum etwas  unter dem Namen Hartz IV, was  von den ARGEN sowie ihren Auftraggeber der Bundesregierung, einen normal denkenden Menschen noch plausibel gemacht werden kann. Dazu braucht es dann schon der Hilfe einer Mehrfach Millionärin welche in einem Anflug aus kindlicher Naivität heraus immer wieder versucht die Mitspieler im Kindergarten von der besten Qualität ihrer Bauklötze zu überzeugen, wobei die trotzige Sprache der Gestik wenig überzeugend ist.

Sei es in der nun aufkommenden Kritik an den 1 Euro Jobs oder der Rente mit 67, wie schon zuvor bei den Fragen zu der Bezugshöhe. Immer wieder  wird versucht,mit immer neuen überarbeiteten oder gefälschten? Statistiken Recht zu behalten. Hier nun ein Artikel von Rudolf Martens:

Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Regelsatz schien am 9. Februar 2010 ein neues Kapitel der Sozialpolitik aufgeschlagen worden zu sein: Erstmalig stellte das Gericht fest, dass dem Staat aus Artikel 1 GG die Verpflichtung erwächst, die Mittel für ein menschenwürdiges Dasein zur Verfügung zu stellen. Es erklärte die bisherigen Regelsätze für verfassungswidrig und erteilte dem Gesetzgeber den Auftrag, bis zum 31. Dezember 2010 das Existenzminimum neu zu ermitteln. Im Dritten Leitsatz heißt es dazu: „Zur Ermittlung des Anspruchsumfangs hat der Gesetzgeber alle existenznotwendigen Aufwendungen in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren zu bemessen.“ Des Weiteren dürfen die Bedarfe bzw. Regelsätze von Kindern und Jugendlichen nicht mehr als Prozentanteile eines Erwachsenenregelsatzes ausgewiesen, sondern müssen eigenständig ermittelt werden.

Die anfängliche Euphorie über das Urteil verflog schnell, als der FDP-Parteivorsitzende, Guido Westerwelle, eine Kampagne über angebliche „spätrömische Dekadenz“ eröffnete mit dem erkennbaren Ziel, eine mögliche Anhebung der Regelsätze zu diskreditieren. Seine Kampagne blieb, wie die nachfolgende Debatte über „Bildungsgutscheine“ und „Bildungschipkarten“ zeigte, nicht ohne Wirkung.

Quelle : Blätter >>>>> weiterlesen

IE

—————————————————————————————————————————-

Grafikquelle  :

Urheber Günter Schnitzler  /  Eigenes werk
Genehmigung
(Weiternutzung dieser Datei)
w:de:Creative Commons
Namensnennung Weitergabe unter gleichen Bedingungen
Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter HARTZ IV, P.CDU / CSU | Keine Kommentare »

Neofeudaler Elitedünkel.

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Oktober 2010

Mit ihrer Dummheit wächst die Arroganz bei den Machthabern

File:GegenHartzIVSanktionen.png

Brauchen Arbeitslose nur den richtigen Anreiz, um arbeiten zu gehen? Dieser Glaube beruht auf einem zutiefst antiaufklärerischen Menschenbild so die Meinung von Rainer Kreuzer. IE

Wenn wie jetzt über die Höhe der Unterstützung für erwerbslose Menschen gestritten wird, hat sich seit der von Gerhard Schröder verkündeten „Agenda 2010“ ein Glaubensdogma etabliert: Arbeitslose brauchten Anreize, so heißt es, damit sie wieder eine Arbeit annähmen.

Dieses Glaubendogma geht davon aus, dass Arbeitsplätze im Prinzip angeblich genügend vorhanden wären, das eigentliche Problem sei vielmehr die Lustlosigkeit der Arbeitssuchenden. Von sich heraus habe der Mensch, so die Unterstellung, auf gar nichts Lust – außer regungslos auf dem Sofa zu liegen. Erst wenn ein finanziell messbarer Anreiz vorliege, würden Gehirnzellen und Gliedmaße in Bewegung gesetzt. Aber: Ginge es nach diesem neoliberalen „Naturgesetz“, hätte die taz mit ihren anfangs absolut reizlosen Einheitslöhnen niemals gegründet werden dürfen.

Das Menschenbild, das hinter diesem Glaubensdogma steckt, ist mit dem emanzipatorischen Teil unserer europäischen Werte absolut unvereinbar: Gemeint sind die Würde des Menschen, die Freiheit der Person und Werte wie Verantwortung, Selbstverwirklichung, Mündigkeit und demokratische Gemeinschaft. Nichts von alldem ist denkbar, wenn man den Menschen auf einen rein mechanischen Reiz-Reaktions-Organismus reduziert. Dieses Menschenbild entspricht vielmehr jener Psychologie aus dem euphorischen Industriezeitalter, die das naturwissenschaftliche Kausalitätsgesetz umstandslos auf die Erforschung menschlichen Verhaltens zu übertragen versuchte. Sinnbild für dieses Denken ist der pawlowsche Hund, der auf einen akustischen Reiz so voraussehbar reagiert wie eine Maschine: ohne Reiz keine Reaktion.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————-

Grafikquelle :

attribution share alike This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.
Author Huluvu424242 / Own work

Abgelegt unter HARTZ IV | Keine Kommentare »

O’zapft is!

Erstellt von DL-Redaktion am 18. September 2010

Es ist wieder soweit –
Das Oktoberfest wird eröffnet

Datei:Oktoberfest.JPG

Das historische Oktoberfest wurde bereits heute eröffnet. Grund für die heutige Eröffnung, einen Tag vor dem offiziellen Beginn ist das 200 jährige bestehen, welches einst von Kronprinz Ludwig und Prinzessin Therese anlässlich einer Hochzeit im Jahre 1810 erstmals auf der Theresienwiese eröffnet wurde.

Heute gab es traditionelles.

Die Entwicklung zum Volksfest fand im Laufe des 19. Jahrhunderts statt.

Doch all dies hat sich im Laufe der Jahre grundlegend verändert, denn das Oktoberfest hat sich zu einer gigantischen Kirmes entwickelt.

Von vielen händeringend erwartet, startet das größte Volksfest mit einigen Einschränkungen, denn in den Zelten darf nicht mehr geraucht werden. Die Preise für ein Maß sind schon seit Jahren auf einem utopischen Stand und sicherlich wird es diesbezüglich auch keine Änderungen geben.

Mittlerweile heißt es, was trägt wer? Wer wird mit wem gesehen? Und feiern und vor allem saufen bis zum umfallen und das Ganze bei überfüllten Zelten und Musik, die einige nur in betrunkenem Zustand ertragen können.

Mittlerweile besuchen fast 6 Millionen Menschen das Oktoberfest und erstaunlicher Weise, stören anscheinend keinen die völlig überzogenen Preise, sei es beim Maß oder wenn man als Familie mit den Kindern auf den Rummel möchte, denn eines steht fest, wer das Oktoberfest besuchen will, der sollte vorher kräftig sparen, denn das Geld geht schneller weg, als einem lieb ist. Für sozialschwache Familien ist ein Besuch des Oktoberfestes unmöglich, denn woher das Geld nehmen, aber darüber machen sich ja unsere Politiker keine Gedanken, denn sie gehen lieber selber feiern und präsentieren sich in ausgelassener Stimmung den Medien, denn auffallen ist schließlich alles, nicht nur mehr für Promis, sonders viele Politiker finden den weg zur Wiesn. Warum dabei an andere denken? Oder überlegt eine Frau von der Leyen bei der geplanten Einführung ihrer Chipkarte an solche Dinge, die besonders die Kinderherzen erfreuen, sicherlich nicht?!

Wichtig ist nur, dass horrende Summen ausgegeben werden, gerade für das Oktoberfest, denn es gilt Toilettenhäuschen auf zu stellen, dann ständig Betrunkene zum Sanni zu schaffen, Ordnungspersonal, all der Strom, muss ja auch bezahlt werden, dann passieren Unfälle technischer Art usw. Im Grunde ist es doch so, Traditionen gehen in Bayern über alles und das lässt sich das Land halt auch etwas kosten und seit dem die Promis auch den Weg dort hin immer wieder finden und ihr Geld dort lassen, genauso wie die Politiker. Also die Dollarzeichen in den Augen, wird wohl das ganze Jahr über geplant und gemacht und getan.

Worauf ich hinaus will, ist doch in meinem Bericht über die CSU wieder zu finden, dass die CSU an Traditionen fest hält und somit sich dadurch nicht mit Ruhm bekleckert. Verwunderlich ist allerdings für mich die Tatsache, dass alle Parteien sich für eine Frauenquote aussprechen und gerade die FDP die einzige Partei ist, die sich dagegen ausspricht, stellt sich mir die Frage, wer hier stock konservativ ist, die CSU oder die FDP, gehen wir mal davon aus, dass es beide sind.

Liegt bei der FDP wohl daran, dass Herr Westerwelle heimlich seinen Lebensgefährten heute geheiratet hat und sich somit zwar irgendwann einmal geoutet hatte, aber aus irgendwelchen Gründen, nichts oder erst im Nachhinein etwas an die Öffentlichkeit kommen.

Im Grunde ist es doch so, dass das Oktoberfest so ausgeufert ist und zwar in allen Bereichen, dass ich mich Frage, was die Veranstalter in weiteren 100 Jahren machen wollen, denn irgendwann wird das Kontingent erschöpft sein und somit auch keinerlei neue Attraktionen mehr möglich sein, höchstens, dass die Wiesn nur noch für Promis und Politiker und Gutverdienende erschwinglich sein wird.

Wir können gespannt sein, wie es in der Zukunft mit dem Oktoberfest weiter gehen wird?!

Mit stellt sich nur die Frage, was schön daran ist, dass man in den Festzelten fast zu Tode gequetscht wird und Unsummen an Geld da lässt, da macht das Feiern doch keinen Spaß mehr.

————————————————————————————————————–

Fotoquelle :

Oktoberfest 2007
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International, 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license.
Urheber Dilankf / Eigenes werk

Abgelegt unter Feuilleton | Keine Kommentare »

Gefühlte Bundespräsidentin

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Juli 2010

Wölfin im Schafspelz !

Bildergebnis für wikimedia commons bilder Ursula von der Leyen

Raketen Uschi, Sturmerprobt im bekannten Stahlhelmlook, Schussfest.

Als Wölfin im Schafspelz wird von der Leyen noch sehr harmlos beschrieben. So ist  schon verwunderlich wie eine sieben-fache Mutter mit einer solchen Kälte die Kürzungen des Sozialstaates angehen kann. Das Ganze, gewürzt mit falschen Aussagen und Angaben. Einer Ihrer Lieblingssätze : „Wir dürfen das Vertrauen zwischen den ARGEN und seinen Kunden nicht zerstören.“

Klartext:
Die ARGEN haben nie das Vertrauen der drangsalierten Arbeitslosen besessen. Sie werden es auch nie bekommen, da sie nur als Fallbeil einer vollkommen falschen, von einer  Lobby kontrollierten Politik dienen. Einer Politik zwecks privater Vorteilnahme von, um hier nur zwei Namen zu nennen, Schröder und Clement. Die wesentliche Aufgabe der ARGEN ist es den nötigen Druck auf die Arbeitnehmer zu verstärken um so durch ein Überangebot an Arbeitskräften die Löhne weiter nach unten zu drücken. Druck, Druck und nochmals Druck um sich so den niedrigen Lohnniveau anderer Länder anzupassen.

Eine aktive Arbeitsvermittlung gibt es nicht, eine Stastik über Eigenvermittlungen wurde bis heute nicht vorgelegt. Ich habe noch nie mit jemanden gesprochen welchem durch das Arbeitsamt eine Arbeitsstelle vermittelt wurde. Die Arbeitsvermittlung wird fast komplett den privaten Vermittlern überlassen, welche sich ohne großen Wissensnachweis im Dunstkreis der Ämter mästen und von den Unfähigkeiten einer Obrigkeitshörigen Bürokratie leben. IE

Ursula von der Leyen ist in dieser Regierung der Medienliebling. Lächelnd stimmt sie jetzt zu, dass der Sozialetat bei den Ärmsten gekürzt wird

Während sich die Bundesbürger noch im Fußballfieber befinden, startet Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ihre „Charmeoffensive“, um künftig bei Erwerbslosen, Familien und Alleinstehenden jährlich 30 Milliarden Euro einzusparen. Kommunikationstechnisch klug verkauft sie diese Entscheidung als gerecht: Der Sozialetat mache ja mit 147 Milliarden Euro etwa die Hälfte des Bundeshaushalts aus. Bei einem „Sparpaket“, das insgesamt rund 80 Milliarden Euro umfasst, sei sie da „nur“ mit Einsparungen von etwa einem Drittel dabei. Was sie verschweigt: Dieses Drittel soll ausschließlich bei den finanziell Schwächsten geholt werden. Also bei denen, die keine Lobby haben und sich ohnehin mehrheitlich von der Linkspartei vertreten sehen – falls sie überhaupt wählen gehen.

Für ihre Klientel geht von der Leyen über die Schicksale von Millionen Menschen hinweg, die auf die unteren Stufen der sozialen Leiter abgestürzt sind. Lächelnd kündigt sie die Grundidee der sozialen Marktwirtschaft – Solidarität mit den Schwachen – auf. Folglich stört sie auch nicht, dass ein großer Teil der übrigen Sparmaßnahmen reine Luftbuchungen sind – so die Brennelementesteuer, die an die schwer durchsetzbare Verlängerung des Laufzeiten für die Atomkraftwerke gekoppelt ist, oder die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, die erwartungsgemäß beim jüngsten G-20-Gipfel verworfen wurde.

Gefühlte Bundespräsidentin

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

[youtube VLKTSIoU79I]

——————————————————————————————————————-

Fotoquelle : Dieses Bild wurde von der Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik unter der Lizenz Creative Commons Attribution Deutschland 3.0 auf der Webseite www.securityconference.de veröffentlicht. Entsprechend den Angaben im Impressum können die Bilder unter dieser Lizenz verwendet werden, solange der Name des Fotografen genannt wird.

This file is licensed under the Creative Commons Attribution 3.0 Germany license.
Flag of Germany.svg
Attribution: Mueller / MSC

Source www.securityconference.de, direct link
Author

Abgelegt unter HARTZ IV, Kriegspolitik, P.CDU / CSU | 1 Kommentar »