DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Klöckner setzt auf Guttenberg

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Februar 2016

Der Guttenberg hat sich lange zum schlechten Zwerg betrogen

Jetzt wird aufgerüstet in der CDU von RLP was doch auch als Hinweis darauf gesehen werden kann dass sich die Spitzenkandidatin Julia Klöckner bei ihren Personaleinkäufen  mehr an ihr Jugendidol Kohl als nach der heutigen Gebieterin Merkel ausgerichtet hat.

Kompetenzteam wird eine solche Mannschaft großspurig in politischen Laien-kreisen wohl genannt und was dann später von dem übrig bleibt, was vormals so großspurig angekündigt wurde,  ist an dem jetzigen Pleite Team Bundesregierung  mit jeden Tag besser sichtbar. Nach Ende der Regierungszeit von Merkel ist nicht nur die Demokratie auf ein SED System hin abgewirtschaftet, sondern auch der Rechtsstaat bis auf die Wurzeln beschnitten wurden.

In diese Richtung wird auch die Birne sein ehemaliges Jugend Groupie beraten haben. So wird er denn den Klöppel wieder ein gehangen haben und läutet aus dem Hintergrund den finalen Wahlkampf ein.

Stolz werden die Einkäufe von Stars präsentiert und mit gro0er Neugierde die ersten politischen Flüge erwartet. So z. B. die des kleinen Bruder des Dr., welcher schon mit Nennung sein nicht gelungenes  Übungsstück  wieder einpacken musste. Na, vielleicht macht der Jüngere mehr aus diesen immerzu saugenden Adel. Mit den Besitzern der Wälder scheint er wohl auf den richtigen Baum zu sitzen um als Lobbyist erkannt zu werden.

Ob denn Eberhard Gienger jetzt endlich der Spagat zwischen einer Hinterbank und die Besetzung eines eigen Stuhl gelingen wird lässt schon Rückschlüsse auf seine noch vorhanden Beweglichkeit zu. Wie weit hat er die innerparteilichen Grabenkämpfe gesund überstanden.

Und Michael Fuchs braucht man eigentlich gar nicht mehr vorstellen. Als bekennender Chef Lobbyist riecht man ihn schon von weiten. Und er ist ob seiner eigenartigen Meinung zum Atomstrom von Merkel vielleicht schon in den Hintergrund gedrückt worden und bewegt sich darum auf eine Restrampe zu ?

Diese Ankündigungen allein lassen schon aufhorchen und wir stellen uns die Frage wie denn Die LINKEN ihre eigenen Erwartungen mit einem Einzug in den Landtag gerecht werden wollen wo doch aus der Gesellschaft heraus nur Ein Prozent erwartet werden. In den sozialen Netzwerken wird sogar ein Zusammenschluss mit der AfD angeraten, so das nach so vielen Jahren endlich einmal der Landtag von innen besichtigt werden kann. Kann doch dann persönlich wahrgenommen werden, was mit Fleiß alles möglich gewesen wäre.

Da müsste dann aber auch die Besetzung stimmen und der Waffenverkäufer Ulrich bereit sein für seinen Heimatverband eine Stufe nach unten zu treten. Oder ist man ob seiner Heimatverbundenheit in der LINKEN schon ein Nazi ? Könnte er doch auf Grund seiner Beziehungen auch die schwarzbraune Perücken Barbie als Kandidatin für den Posten einer Finanzministerin am Gängelband einführen. So stände für RLP endlich eine Person, auch innerparteilich, zur Stelle welcher bekannt ist das Münzen aus einer Vorder- und Rückseite bestehen. Für solch einen Posten stände sicher auch jemand zur Verfügung der noch vor Ort was als für RLP noch 300.000 EURO Strafe bezahlt werden musste. Da würde das Karlchen Marx vor Freude mit seinem Kopf glatt an die Unterseite seines Sargdeckel klopfen.

Wahlkampf in Rheinland-Pfalz

Klöckner setzt auf Guttenberg

CDU-Kandidatin Julia Klöckner hat ihr Team vorgestellt. Mit dabei: Karl-Theodors kleiner Bruder, Vorturner Eberhard Ginger und ein Atom-Fuchs.

Die Gelfrisur sitzt schon mal. Das gewinnende Lächeln wirkt vertraut. Nur das Gesicht ist etwas runder, jünger, die Brille fehlt. Mit Philipp Franz Freiherr zu Guttenberg, dem jüngeren Bruder von Karl-Theodor, betritt ein weiterer Sohn der Guttenberg-Dynastie die politische Bühne. Und zwar als Mitglied des Kompetenzteams von Julia Klöckner. Dies stellte die rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidatin am Dienstag vor.

Philipp zu Guttenberg, eigentlich Philipp Franz Maria Antonius Friedrich Wilhelm Emanuel Johannes Freiherr von und zu Guttenberg, ist von der CDU-Frau als Kandidat für das Ressort Umwelt, Forsten und Nachhaltigkeit berufen worden. In Umweltkreisen ist zu Guttenberg schon bekannt: Im Dezember hatte der Freiherr und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände die Negativauszeichnung „Dinosaurier des Jahres“ vom Naturschutzbund erhalten und sogar abgeholt.

„Er will einen hundertprozentigen Wirtschaftswald und spricht sich gegen alle anderen ökologischen Funktionen aus, die Wälder auch haben“, so Nabu-Präsident Olaf Tschimpke. Außerdem habe zu Guttenberg als „Cheflobbyist“ in Brüssel gegen Arten- und Naturschutzgebiete gekämpft und sich auch in Deutschland gegen sich selbst überlassene Waldstücke eingesetzt.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen

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Im Landtag an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 19. März 2015

Emotionale Debatte über Pläne der RAG

Das war wohl ein ziemlich aufregender Tag, gestern im Landtag des Saarland. Einig sind sich letztendlich die ParlamentarierInnen dann wohl auch geworden. So sehen wir denn auf dem Foto den frisch gewählten Chef des neuen Grubenwasser – Untersuchungsausschusses bei seiner sicher sehr wichtigen Rede.

„Wir tappen bei den Giftstoffen unter Tage vollkommen im Dunkeln“, sagte Dagmar Ensch-Engel (Linksfraktion). So jedenfalls lesen wir in der SZ und es ist sicher angebracht vor diesen Giften die breite Bevölkerung zu warnen.

Wir auf DL befürchten allerdings das es für diesen Warnaufruf bereits viel zu spät ist. Dieser hätte viel früher kommen müssen. Uns bestärkt das Gefühl dass diese unbekannten Giftstoffe bereits in einigen der Körper von im Saarland lebenden Menschen eine neue Heimat gefunden haben. Oder beschäftigt sich Ulrich im Moment der Aufnahme des obigen Fotos mit einen anderen Thema? Sagt er etwas ganz schlimmes, schreckliches, bedrohendes?  Vielleicht redet er über die für den kommenden Freitag angekündigte Sonnenfinsternis?

Dann wollen wir die Verschwörungstheoretiker der Linken beruhigen, es ist nur eine Sonnenfinsternis angekündigt und nicht die Apokalypse – der Weltuntergang. Das Leben wird für die Menschheit nicht enden und im besonderen für die Politiker nicht, diese sollten lächeln, wenn sie es denn gelernt haben. Sie dürfen an dem der Finsternis folgenden Tagen Ihren Unsinn mit den BürgernInnen weiter treiben.

Auch möchten wir dringend davon abraten nun noch die letzten, sich in der Kammer befindlichen Besen herauszuholen. Manch eine wäre vielleicht geneigt aus einer gewissen Panik heraus einfach davon zureiten und die Besen wären für die Putzen auf immer verloren. Erinnern wir uns zum Schluss lieber den Worten von Albert Schweitzer welcher einst sagte:

Mit zwanzig Jahren hat jeder das Gesicht, das Gott ihm gegeben hat,
mit vierzig das Gesicht, das ihm das Leben gegeben hat,
und mit sechzig das Gesicht, das er verdient.

Grubenwasser ist jetzt Top – Thema:
Emotionale Debatte über Pläne der RAG
Einigkeit über Untersuchungsausschuss

Grünen-Fraktionschef Hubert Ulrich ist gestern vom Landtag zum Chef des neuen Grubenwasser-Untersuchungsausschusses gewählt worden. Es herrschte große Einigkeit, dass das Bergbauerbe Priorität hat.

Fast blitzartig sind die Fraktionen von CDU und SPD auf einen Zug aufgesprungen, der in den vergangenen Wochen mächtig Fahrt aufgenommen hatte und die Großkoalitionäre zu überrollen drohte. Die große Unklarheit über das planmäßige Ansteigenlassen des Grubenwassers durch den Bergbaukonzern RAG und die Flutung der ehemaligen Kohlegruben hatte in der Saar-Öffentlichkeit Sorgen und Ängste ausgelöst: Ob damit das Trinkwasser nicht in Gefahr ist, ob giftige Stoffe, die unter Tage schlummern, nicht mit dem Grubenwasser nach oben gespült werden und ob es nicht neue Beben durch die Flutungen geben könnte.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Red. DL/Saar – privat  / licensed under  C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Linker Scherbenhaufen RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 16. November 2013

Nach Gutsherrenart, na das kennen wir doch
oder wie nennt man die Situation seit Jahren ?

Nach den Rücktritt von neun Landes-Vorstandsmitglieder in RLP, wir berichteten darüber am 04. 11. 2013 in dem Artikel „LaVo RLP fliegt auseinander“ scheint sich die Situation von Tag zu Tag zu verschlechtern. Erst vereinzelt, mehren sich jetzt die Stimmen, welche dem Rumpfvorstand  vorwerfen, nun eine Herrschaft nach Gutsherrenart angetreten zu haben, welche unbeeindruckt von den Mitgliedern ihren Weg weitergehen zu wollen.

Der Erhalt ihrer Posten hat wohl oberste Priorität, und wir fragen uns natürlich, warum die Möglichkeiten, welche den Mitgliedern zustehen, nicht mit der entsprechenden Konsequenz genutzt werden. So sieht die Satzung z.B. ein Mitgliedervotum, sprich Misstrauensantrag vor, welches den Landes-Vorstand verpflichtet, innerhalb kürzester Frist entsprechende Reaktionen zu zeigen.

Zu der Situation nachfolgend zwei Lesermeinungen, welche uns übermittelt wurden.

Unfassbar, da flattert gestern Post aus der LGS DIE LINKE RLP ins Haus. Inhalt:

1. die Absage des (inhaltlichen) Landesparteitages am 23.11. in Montabaur, wo die Kommunalen Richtlinien festgelegt werden sollten

2. die Einladung zu einem außerordentlichen Landesparteitag am 7.12. in Trier mit der Neuwahl des (fast komplett zurückgetretenen) Landesvorstandes.
Was ist daran so unfassbar?

1. da werden wieder wichtige politische Inhalte zurückgestellt zu Gunsten von Personalia.

2. Der Termin 7.12. fällt auf den gleichen Termin, wie der 3. DGB Bezirkstag RLP/Saarland in Frankenthal, wo viele Delegierte, die sich gewerkschaftlich organisieren und Positionen inne haben, anwesend sein werden.

3. Begründung: es sei sonst keine Halle mehr gefunden worden, wegen der Weihnachtsfeiern.

4. War denn Gefahr in Verzug? Der zurückgetretene LAVO ist immer noch kommissarisch im Amt bis zur Neuwahl, also würde nichts gegen eine spätere Terminierung, z.B. Anfang 2014 sprechen.

5. Die (angeblich) gewerkschaftlich fest verwurzelten MdB und LAVO scheinen keinen Bezug mehr zur Basis oder zum DGB zu haben. Oder wie sonst konnte dieser Termin zustande kommen?

Subject: Berichterstattung Linkspartei Machtkämpfe

Leserbrief mit der Bitte um Veröffentlichung

Wenn neun Mitglieder des Landesvorstands der Linkspartei in RLP zurücktreten, müßte die verbleibende Minderheit des Landesvorstands doch hinterfragen: Was ist verkehrt gelaufen? Statt dessen denken, laut Berichterstattung, die Landesvorstandssprecher und Bundestagabgeordneten Ulrich/ Werner nicht daran, ihre Machtansprüche aufzugeben. In vergleichbaren Situationen, bei anderen Parteien, habe ich mich immer gefragt: ist dieses Verhalten Dummheit, mangelnde Intelligenz, sollen sich durch Machtanhäufung Erbhöfe aufgebaut werden, oder welche Motivation steckt dahinter? Bisher wurden Ulrich/ Werner in den Medien in RLP kaum wahrgenommen. Jetzt scheint ihre große Stunde gekommen zu sein.

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Grafikquelle    :    privt DL

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Alle Mühlen stehen still

Erstellt von DL-Redaktion am 3. November 2013

Kein Linker Wind mehr an der Saar

Datei:AjaccioBüsteNapoleon.jpg

Ist es nicht schön, einerseits mit der linken Idee viele Gemeinsamkeiten zu teilen, anderseits aber dieser Linken, dieser Partei, trotzdem politisch vollkommen neutral gegenüber zu stehen? Und zwar mit den Augen der Beobachter, hinter denen bewusst die Türen verschlossen wurden, weil Kritik in den unteren Etagen – aber nur dort – unerwünscht ist.

Werfen wir zunächst einen Blick nach Berlin, in die Zentrale des Karl-Liebknecht-Haus so sehen wir dort höchst eifrige Bemühungen und Dauerangebote an die politischen Mitbewerber es doch noch, entgegen allen Voraussagen, zu einer Rot-Rot-Grünen Regierungs-Koalitionen kommen zu lassen. In diesen Sinne lesen wir fast tagtäglich über neue Angebote, welche den Kontrahenten ein entgegenkommen ermöglichen sollen.

Anderseits ist es auffällig dass weit weg von Berlin, im entfernten Saarland ein politisch noch kleiner gewordener Napoleon mit seiner Barbie sitzt, welche in auffällig schöner Regelmäßigkeit allen Bemühungen der Berliner Führung ein Kontra entgegen setzt. Ob Themen wie Euro, DM oder Europa, in ziemlich allen Punkten wird neuerdings, provokativ die allgemeine Parteilinie verlassen.

Jetzt auch die Energiepolitik, bislang das Aufgabengebiet anderer, saarländischer Fraktionsmitglieder, wird diese scheinbar plötzlich zur alleinigen Chefsache erklärt. Oskar versucht wie in anderen Bereichen auch, hier die drehenden Räder zu stoppen? Wieder einmal als Gegner eines gemeinsam verabschiedeten Parteiprogramm, oder gar als Rächer des enterbten, entmachteten, mit dem einzigen Ziel auch noch die letzten Bindungen zu anderen Parteien zu zerschneiden?

So erklären sich die Grünen im Saarland fassungslos über Lafontaine und sehen sich plötzlich vor die Tatsache gestellt die Energiewende vor die Linke verteidigen zu müssen. In der SZ lesen wir wie folgt:

Grüne „fassungslos“ über Lafontaine

Auf die Forderung des Linken-Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine nach einem vollständigen Ausbaustopp von Windenergie im Saarland hat der Fraktionschef der Grünen, Hubert Ulrich, nach eigenen Worten „mit Fassungslosigkeit“ reagiert. „Lafontaine lebt auch energiepolitisch immer noch in der Vergangenheit.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Haben die an und für sich zuständigen Personen für die Energie-Politik im saarländischen Landtag versagt, sodass der Chef nun auch hier das Kommando übernehmen muss? Oder könnte dieses Gehabe schon einer Entmachtung der gesamten Landtags-Fraktion gleich kommen.

Auffällig auch das Leo Stefan Schmitt innerhalb der Partei als „Kettenhund“ von Lafontaine bekränzt, nun seine Deutschland-Tournee beenden und im Saarland als neuer Landesgeschäftsführer installiert werden soll. Als Gegenpool zur Gruppe Lutze? Nach CKK und Plötz jetzt das nächste Diktat von „Oben“. Bierbaum als Vorsitzender, Schmitt als Geschäftsführer und ein Gärtner welcher die Ernte dann einfährt. Super, eine solche Mischung verspricht interessante Storys.

Storys sind immer gut, aber sorry als erstes fassen wir mal den Kettenhund ins Maul und prüfen ob denn die Beisserchen auch noch biss fest sind.

Fotoquellen: Wikipedia

Napoleon: Author Joergsam

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RLP Basis ohne Meinung?

Erstellt von Gast-Autor am 27. November 2012

Ich möchte nicht die Frage der Trennung
von Amt und Mandat behandeln.

Fraktion DIE LINKE zeigt Sparpaket die Rote Karte.jpg

Die Wahl dieses Sprecherrates kann eine Chance sein, wenn

a) echte Kooperation erfolgt

b) gegenseitig akzeptiert wird, dass mit der jeweils vertretenen Klientel unterschiedliche Politiken gemacht werden und die politischen Ergebnisse dem Wettbewerbsvergleich unterliegen.

Freilich haben Ulrich und Werner in den letzten Jahren nicht zeigen können, dass sie eine Partei demokratisch und kooperativ führen können.

Es liegt der Eindruck nahe, dass ein Patt in den Kräfteverhältnissen zu dieser Entscheidung geführt hat und nicht die Einsicht die Einheit der Partei in der Vielfalt zu gestalten. Hier müsste die Mitgliedschaft konkrete Forderungen an den Sprecherrat stellen. Man darf auf die neue Geschäftsordnung gespannt sein.

Es liegt der Eindruck nahe, dass die Sprecher Werner und Ulrich allein deshalb in diese Funktion gegangen sind, um ihre Chancen auf eine erneute Wahlperiode im Bundestag abzusichern.

Es ist zu befürchten, dass es eine strukturelles Ungleichgewicht zwischen Werner/Ulrich und Erikson/Ferner gibt. Selbst wenn diese vier Akteure kooperieren wollen, besteht die reale Gefahr, dass Werner/Ulrich Kooperation mit dem Ziel der Verdrängung der „Konkurrenten“ betreiben. Erikson und Ferner wären noch zusätzlich geschwächt, wenn deren Klientel den Bundestagswahlkampf für Ulrich und Werner boykottiert.

„Aus der Ferne“ gesprochen, der Landesparteitag war fähig eine Kompromissentscheidung zu fällen. Bleibt zu hoffen, dass dies nicht mit erneuten Austritten quittiert wird. Ob die Landespartei auch fähig ist, ihre unterschiedlichen Persönlichkeiten, Politikstile und Milieus politisch zu aktivieren und zusammenzuhalten, ist offen. Eine kleine Chance wäre diese Entscheidung, wenn alle erkennen würden, dass entweder kooperiert wird, oder es gemeinsam in den Untergang geht.

Bernd Wittich

Helene von Kolontay schreibt zum Parteitag:

Wer glaubte, schlimmer geht es nimmer, der wurde an diesem Wochenende auf dem Landesparteitag der LINKEN in RLP bitter enttäuscht. Ein erst vor einem Jahr erfolgter Mitgliederentscheid auf Trennung von Amt und Mandat wurde einfach ausgehebelt indem man statt eines Vorstandes einen 4köpfigen, gleichberechtigten Sprecherrat gewählt hat, dem nun auch 2 Bundestagsabgeordnete angehören. Proteste von Delegierten wurden einfach ignoriert.

Am Sonntag kam es sogar zu Handgreiflichkeiten!

Mir stellt sich hierauf die Frage, ob eine aktive Mitarbeit für und in der Partei DIE LINKE RLP noch sinnvoll erscheint, wenn so mit Mehrheitsbeschlüssen umgegangen wird.

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Grafikquelle   :

Quelle Flickr: Fraktion DIE LINKE zeigt Sparpaket die Rote Karte
Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Genehmigung
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Wieviel Grün ist Links ?

Erstellt von DL-Redaktion am 31. August 2012

„Menschlich unter aller Kanone“

Einen  Museumsstück gleich schiebt sich die Linke durch das Land

Da hatten die Grünen geglaubt ihr Leergut in Form von alten und kaputten bräunlichen blinkenden Flaschen glücklich bei den LINKEN entsorgt zu haben und müssen nun feststellen, immer noch Restbestände in den eigenen Reihen vorzufinden. Welch eine Enttäuschung. Wie oft sich die Opposition auch über die mangelnde Qualität der Regierung beklagt, muss sie doch letztendlich immer wieder  feststellen selber noch viel, viel schlechter zu sein.

So ist es interessant zu sehen, dass sich die Grünen heute mit den gleichen Problemen herumschlagen wie die LINKEN. Wie sollte es auch anders sein,, sind doch beide Familien nur die Ableger einer einstigen SPD welche schon unter Schmidt und Schröder mehr am Busen des Kapital gesaugt hatte, als  der Parteiname hergab? Und wie das ist bei den Kindern wenn diese erst einmal hineingeschnuppert haben, sie gekommen den Hals nicht voll.

So werden dann von großzügigen Mäzenen Bade matten organisiert auf welchen sich Chinesen einen guten Tag machen? Wer hat dann letztendlich Schlechtigkeit erfunden? Grüne, LINKE oder doch die SPD? So wird auch bei den Grünen versucht Angestellte der Fraktion in verantwortliche Positionen bei den Kreis-Verbänden zu bekommen, um so die entsprechende Parteiarbeit über den Staatshaushalt finanzieren zu können und um eine von Oben gesteuerte Meinungshoheit erzielen zu können.

An und für sich sind diese Machenschaften im kriminellen Milieu unter dem Wort „Geldwäsche“ bekannt. Die Einen waschen Geld mit Drogen, die anderen mit Steuerhinterziehung und in den Parteien eben mit dem Missbrauch von Steuergelder. In jedem Fall hat der Bürger für die Schäden, sprich Verluste, aufzukommen. Verwunderlich da diese Typen die Banken kontrollieren wollen. Demnächst kontrollieren sich die Gangster gegenseitig?

Ob die Führungsperson nun Ulrich oder Lafontaine heißt ist ist an und für sich belanglos und beliebig durch viele andere Namen austauschbar. Sie alle finden immer wieder entsprechende Handlanger welche sich für nichts zu Schade sind. Exzellent vorgeführt von vielen Schiedskommissionen, wobei die Mitwirkenden den sprichwörtlichen Schuss Pulver nicht wert sind.  Wie zum Hohn haben sie sich das Wort soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen geheftet und wollen eine Gesellschaft verändern. Zu was? Zu einer Kloake?  Gediegen ist das in den meisten Fällen die Bundesführung diese Spielchen unterstützt.

Wurde von beiden Parteien zu Gründungszeiten nicht einmal die Trennung von Posten und Mandat empfohlen? War das ausgegebene Ziel einen möglichst großen Teil der Mitgliedschaft in die   politische Entscheidungsfindung mit einzubeziehen nur Blendwerk um Mitglieder anzulocken? Das Diktat der Politik von Oben wird diesen Parteien auf Dauer das Genick brechen.

Dabei ist der Ruf nach neuen, im besonderen jungen Mitglieder aus allen Parteien unüberhörbar. In großer Scheinheiligkeit wundern sich Politiker darüber in der Bevölkerung so geringschätzig angesehen zu werden, noch unter dem Strauchdieb! Sagt man doch heute noch: „Mädel oder Junge, lernt was ordentliches und betrügt nicht eure Mitmenschen“.

Hier der Artikel aus der SZ:

Das Amt ist landespolitisch eigentlich nicht der Rede wert, doch die Wahl des Schriftführers im Kreisvorstand der Saarbrücker Grünen schlägt hohe Wellen bis in die Parteispitze. Was am Dienstag bei der Kreismitgliederversammlung im Undine-Restaurant am Saarbrücker Staden vorgefallen ist, hat das Verhältnis zwischen Parteichef Hubert Ulrich und seiner Konkurrentin Simone Peter auf einen neuen Tiefpunkt sinken lassen.

Was war geschehen? Die Versammlung hatte Peter zur Kreisvorsitzenden gewählt; sie versteht das Amt auch als Gegengewicht zur Dominanz von Ulrichs Saarlouiser Grünen. Bei der Wahl des Schriftführers kam es zum Fernduell der beiden: Es kandidierten Barbara Meyer, eine Vertraute von Ulrich, die dieser als Referentin in der Landtagsfraktion eingestellt hatte, und der Peter-Getreue Tim Feyerabend. Nach der Vorstellungsrunde meldete sich Peter zu Wort und sprach sich vehement gegen Meyer aus. Sie kritisierte, dass abhängig Beschäftigte der Fraktion – also Ulrich-Leute – „überdurchschnittlich oft in höhere Parteifunktionen gewählt werden sollen und damit Loyalitätskonflikte entstehen können“.

„Menschlich unter aller Kanone“

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Die Herchener „Kölner Kanonen

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eigentlich schade“ RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Oktober 2010

„Eigentlich schade!“,…

Folgende Kommentare zu den Vorgängen in RLP erhielt ich am Wochenende mit der Bitte um Veröffentlichung. IE

…das waren Alexander  Ulrichs ersten Worte nach der Entscheidungsverkündung der Landesschiedskommission in Mainz am heutigen Samstag den 09.10.10 in Mainz. Die LSK hatte die beiden Parteiausschlussanträge gegen ihn zurückgewiesen.

Von einem Erfolg vor der Schiedskommission für Alexander Ulrich kann allerdings keine Rede sein. Die Kommission stellte in der mündlichen Begründung fest, dass Alexander Ulrich sehr wohl „parteischädigend“ gehandelt habe. Vor einem Parteiausschluss rettete ihn wohl nur seine Aussage, dass er eingesehen habe, Fehler gemacht zu haben und dass er diese in Zukunft nicht mehr wiederholen würde. Wir dürfen gespannt sein.

Alexander Ulrich ist am heutigen Tag mit einem „blauen Auge“ davon gekommen und steht ab jetzt unter besonderer Beobachtung.

Die Landesschiedskommission hat die richtige Entscheidung in der heutigen Sache getroffen. Sie hat bewiesen, dass sie selbst durch massiven Druck von Ulrich und seinen Anhängern besonnene Entscheidungen zu treffen vermag.  Alexander Ulrich kann sich nicht als Gewinner fühlen.

Von  einem „Blutrausch“ bei den Verantwortlichen sprach er noch, als erst vor kurzem Johannes Verbeek begründet aus der Partei ausgeschlossen wurde und dass ihn bald wohl dasgleiche Schicksal treffen werde. „Eigentlich Schade!“ – An dieser Reaktion Alexander Ulrichs unmittelbar nach der Entscheidungsverkündung ist erkennbar, dass er sein nun attestiertes parteischädigendes Verhalten fortgesetzt hätte, hätte ihm die LSK dazu heute die Gelegenheit gegeben.  Die Landesschiedskommission ist nicht in dieses offene Messer gelaufen und hat damit ihre Glaubwürdigkeit bewiesen und gestärkt.

Es wird interessant sein zu beobachten, wie sich Ulrich in Zukunft verhält. Auffällig werden darf er jetzt jedenfalls nicht mehr und das fällt Alexander Ulrich bekanntlich am schwersten.

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Liebe GenossInnen,

wenn er (Alexander)  keine konkreten „Fehler“, (schon das Wort Fehler ist der falsch Begriff für eine absichtsvolle innerparteiliche Machtübernahmepraxis), eingestanden hat und diese nicht bekannt gemacht werden, war die Sache der Mühe nicht wert. (Hier wäre die Schiedskommission gefordert, in der Partei auch erzieherisch zu wirken und gewonnene innerparteiliche Normen bekannt zu machen und zu stärken.) Außerdem ist es ein Unding, nach der ganzen Vorgeschichte(kollektiven Versagens), einen MdB auszuschließen. Das sehe ich auch bei Verbeek so. Das Ganze kommt mir zu unpolitisch daher. Es kann nicht darum gegen die Partei von Personen zu säubern, sondern es geht um eine andere ARBEITSWEISE in der Partei und bei den Verantwortlichen, es genügt ja, sich autoritäre Personen nicht noch selbst zum „Anführer“ zu wählen, dass ist doch im Regefall Sanktion genug.

In Vorbereitung des Parteitages, auch angesichts der Auswahlkriterien, ist mir nach wie vor sehr unklar, weil intransparent, wo die Entwicklung mit wem eigentlich hingehen soll! Eine Anti-Ulrich-Wahl ist nicht zugleich eine Pro-Demokratiewahl. Mag sein, dass es erhebliche Mühe macht, den Zugriff einer erwiesener Maßen antidemokratischen Clique auf die Partei zu verhindern, aber für den Erfolg und die Glaubhaftigkeit der Nachfolger kommt es hier eben auch auf die Wege / Methoden an, mit denen das geschieht. Wenn es in der Partei in Richtung Demokratie und Partizipation einen echten Zugewinn geben soll, dann braucht es mehr als   nur neue „Gesichter“.

Was die Verfahren gegen Bülow und Vollmann anbelangt, hier sind nach meiner Einschätzung die Toleranzgrenzen längst überschritten. Hier liegt ausdauernde Parteizersetzung und Diffamierung von Menschen mit Lügen auf „hohem“ Niveau vor. „Verdienste dieser Personen für die Partei sind gemessen am systematisch angerichteten Schaden nicht zu erkennen.

Freilich sind diese Personen Insider, Mitwisser, belastende Zeugen gegen das Sauberimage des heutigen Landesvorstandes. Darin liegt das Prozessrisiko, insbesondere für den Landesvorstand. Aus „Angeklagten“ könnten leicht „Ankläger“ werden, zumal Dr. Vollmann sich gerade der Methode der Schaffung subtiler und diffiziler wechselseitiger Abhängigkeiten bediente, die jetzt leicht ausgespielt werden könnte, falls in der Verteidigung zum Gegenangriff übergegangen würde und Tacheles geredet würde.

Es wäre angemessen, wenn der Landesvorstand mehr täte, als scheinheilig gegen diese Verfahren zu plädieren, sondern mal klar und parteilich zu Antidemokraten auch Stellung nähme. Die ausbleibende Stellungnahme wirft lange Schatten auf die selbst ernannten „Parteierneuerer“. ZUm Beispiel Genossin Theisinger-Hinkel wäre hier gefordert, denn sie war auch eine willige Vollstreckerin des politischen Willens ihres Vordermanns Alexander Ulrichs. Das diese Genossin heute Landesgeschäftsführerin ist und nach Höherem strebt und dabei Unterstützung erfährt wirft ein bezeichnendes Licht auf die unbereinigte Gesamtsituation. Mag sein, dass dies dem Mangel an weiblichen Personal geschuldet ist, mag sein, dass Änderungen von Verhaltensweisen und Einstellungen vor sich gehen…, davon müßten die Mitglieder aber erst durch eine andere Praxis überzeugt werden, Transparenz und vorurteilsfreie Kooperation, also – der Weg zur  Erneuerung ist nocht weit und steinig,

Bernd Wittich

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Grafikquelle : Oh, wie schön ist Reisen, wenn der Steuerzahler das Ticket bezahlt ?

Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen

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Linker Geheimbund RLP.

Erstellt von DL-Redaktion am 14. August 2010

Linke Geheimbünde und Schlagende Verbindungen

Über eine besonders zu erwähnende Auslegung demokratischer Verhaltensweisen gibt es wieder einmal aus RLP zu berichten. Wie hieß es noch zur Parteigründung vollmundig: „Wir wollen alles anders (besser) machen als die anderen“. Ich stelle hier fest: „Ja, das macht die LINKE auch“.

Wie gerne würde ich auch Positives über die von mir mit begründete Partei berichten, aber leider bekomme ich außer Presseerklärungen, welche heute schon von gestern sind, nichts.
IE

—– Original Message —–
From:
to
„Heinz Prof Dr. Bierbaum“

Sent: Friday, August 13, 2010 5:49 PM
Subject: Sondierungsgespräche mit den Kreisvorsitzenden

Hallo an die Kreisvorsitzenden/KreissprecherInnen, das Präsidium des LPR,
hallo an die Mitglieder des PV, hallo Alexander, hallo Barbara, hallo Annette,

am 18.07.2010 wurde ja schon verabredet, dass es ein Gespräch mit den
Kreisvorsitzenden/KreissprecherInnen geben soll.

Das Sondierungsgespräch mit den Kreisvorsitzenden/KreissprecherInnen (und nur im Verhinderungsfall können und sollen die stellv. Vorsitzenden und stellv. KreissprecherInnen teilnehmen) wird als absoluter Ausnahmefall nicht mitgliederöffentlich stattfinden.  (Satzungsverstoß, Landessatzung RLP, § 4,1 a-e).

Das Gespräch findet statt am 22.08.2010 von 14 bis 17 Uhr im Haus der Vereine, Schillstraße 2, 55131 Mainz.

Ich bitte auch alle eindringlich, daran teilzunehmen oder im Verhinderungsfall eure StellvertreterInnen zu informieren, damit diese teilnehmen können. Ihr alle kennt den Grund für dieses Gespräch, daher brauche ich darüber nicht zu berichten.

Gruß und allen ein schönes Wochenende.

Landesgeschäftsführerin
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Telefon 0631-3703437
Fax 0631-3703438
Mobil 0177-6112473

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Hallo  “ Alle „,
die überhaupt noch eigenständig parteilich mitdenken können oder wollen .

Da reist in diesen Tagen (6. Aug. d. J., Wittlich u. w. Termine) ein Exlandesvorsitzender aus USA (Unterer Südpfälzischer Abschnitt) mit seinem devot und desorientierten Chauffeur durch´s Land und versucht der gärenden Parteibasis mannhaft zu erklären, „… nach dem er den Zug hat abfahren lassen, warum er seinen Fahrplan nicht einhalten kann“. Weiterhin wähnt er tiefgründig, sich nach wie vor auf der richtigen Ebene zu befinden, mit dem verschämten Hinweis auch (tatsächlich) kleinere Fehler begangen zu haben.

Ein verurteilter, vormaliger Spitzel der Staatssicherheit der DDR lärmte übertönend dazwischen, relativierte diese Aussage geflissentlich, mit der allgemeinen menschlichen Fehlerquote, und rundete den Hintergrund für den kontrollierten Rücktritt vom Landesvorsitz dahin gehend erklärend ab, daß man für die Nominierung zu den LTW 2011 eben Profi´s und keine Lehrlinge hätte brauchen könnte. Dies sei zusammengefaßt der Hintergrund für den Eklat!

Nach meinem Ermessen, neben den weiteren vermittelten Unglaubwürdigkeiten, ein Schlag in die „Fresse“ der bestrebten Aspiranten und Listenkandidaten zur LTW 2011! Also, keine Einsicht, noch stilistische Besserungs- oder Veränderungsabsichten für die Zukunft! Auch wollte der vormalige Landesvorsitzende partout keine Stellungnahme zu seinen Vorstellungen abgeben, was eigentlich „falsch“ in unserem Landesverband läuft –  und das Wichtigste, welches der bessere Weg sei. Nun, dafür inszeniert heute der oben zitierte, vormals geheimdiensttätige Pendler zwischen Nato und Warschauer Pakt, auf seinem Privatforum „Der demokratische Sozialist“ das Schmierentheater „Solidarität statt Spaltung – Integration statt Ausgrenzung“. Hierbei scheint es für die Mainzer Parteimafia unwesentlich und verzichtbar, daß sie diese Maxime ihrerseits, gegenüber anders Denkenden, nie angewendet hat. Die Parteihasardeure beansprucht nun mehr eben diese ausgleichende Möglichkeit, um letztlich den eigenen politischen Hintern zu retten. Wasser predigen, aber Wein saufen, nicht mit uns.

Und nun dies zusätzlich: Durch Ausschluß der Parteibasis, zum 22.08.2010 von 14 bis 17 Uhr im Haus der Vereine, Schillstraße 2, 55131 Mainz (siehe oben), befleißigt sich die Landesgeschäftsführerin und nominierte Landtagskandidatin RLP, 2011, Elke Theisinger Hinkel (ETH), offensichtlich im Auftrag der etablierten „Parteidemokraten“ der „Blutgruppe I“

(I nzest, I nzucht, I gnoranz ?), eines angestrebten Satzungsbruches *).

In dem selektiert konspirativen Einladungsverfahren, ausschließlich Kreisvorsitzende und stellv. KreissprecherInnen zu dem Treffen zu zulassen, wird das Parteivolk parteiwiderrechtlich, von dem hick-hack eines Mediationsversuch, des zu dem mehr als zweifelhaft an der Saar gehandelten, HEINZ BIERBAUM, ferngehalten. Die weitere parteiliche Entmündigung der Mitglieder in RLP findet hier die Fortsetzung zu dem ignoranten Stil der vermeintlichen Mainzer Führungsclique, unserer Partei, Die Linke. RLP.

Mögliche Gegenmaßnahme:

# Persönliches Erscheinen zu der parteirechtlich widrigen Ausgrenzung am 22.8.2010, als Demo und Protest.
# Eilantrag/ Antrag auf einstw. Anordnung an die Landesschiedskommission RLP, Verbot oder Parteiöffentlichkeit der Veranstaltung, einhergehend mit der Weisung der LSchK auf Unterlassung/ Widerruf gegenüber der Landesgeschäftsführerin „ETH“, zum Aufruf eines parteilichen Treffens, als absoluter Ausnahmefall für die Nichtöffentlichkeit, mit Verweis auf die Konsequenz des Satzungsbruches, § 4.1 a-e, mit Folge eines möglichen Parteiausschlußverfahrens. (Der Einfachheit halber kann der Antragstext für Euren Schiedsantrag bei mir angefordert werden!).

*) Landessatzung RLP (Auszug)§ 4 RECHTE UND PFLICHTEN DER MITGLIEDER
(1) Jedes Mitglied hat das Recht, im Rahmen der Bundessatzung, der Landessatzung, der Kreissatzung und der beschlossenen Geschäftsordnungen,
a) an der Meinungs- und Willensbildung mitzuwirken, über alle Parteiangelegenheiten informiert zu werden, sich zu informieren und dazu ungehindert Stellung zu nehmen,
b) an Veranstaltungen, Wahlen, Abstimmungen und der Gremienarbeit der Partei teilzunehmen,
c) an den Beratungen der Mitgliederversammlungen, Delegiertenkonferenzen und Vorständen aller Ebenen als Gast teilzunehmen und das Rederecht zu beantragen,
d) Anträge an alle Organe der Partei zu stellen,
e) sich mit anderen Mitgliedern zum Zwecke gemeinsamer Einflussnahme in der Partei zu vereinigen (weiterführend bis f)

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Fotoquelle : National Photo Company CollectionLibrary of Congress

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Für eine neue Partei RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 8. August 2010

Eine Partei im stetigen Rückwärs – Gang

Der Letzte muss festgehalten werden !

Diese vor über drei Jahren geschriebene Analyse über die Partei DIE LINKE zeigt uns eindringlich den Weg dieser Partei auf. Diese Partei fährt Rückwärts und tritt den Beweis an, dass aus Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt wurde.  Aber auch das die Probleme tiefer und auf keinen Fall ausschließlich in RLP zu suchen sind. Die in dieser Analyse aufgezeigte Problematik zieht sich zumindest durch alle westlichen Länder unseres Staates.

Selbstgefällige Sektierer und Spinner wie Ulrich, Dr. Vollmann, Günter Blocks, Schulte, oder auch Müller, um hier einmal einige namentlich zu nennen machen ersichtlich, dass man zwar vieles möchte, es aber nicht kann. So findet man dann eine Partei, welche sich aufmachte ein Sprachrohr der Arbeiter und vieler Randgruppen im Lande zu werden, auf einen Weg der sie selber an den Rand der Gesellschaft führt. Genau an den Rand, von dem sie einst mit 2 % bei den Wahlen gestartet ist.

Politik ist eben nicht dafür da, sich selber die Taschen zu füllen und in der heutigen Zeit sind mit Obrigkeitsdenken und Rechthabereien ehe keine Wahlen mehr zu gewinnen. Über lapidare Presseerklärungen und Zustandsbeschreibungen kommt man in der politischen Arbeit einfach nicht hinaus, da man sämtliches Eigen denken und damit die Kreativität jeweils mit Parteiausschluss bedroht, während man kriminelle Handlungen mit einträchtigen Mandaten belohnt.

So halte ich es für ein positives Zeichen das endlich jemand den Mut gefunden hat einen Partei Ausschlußantrag gegen Vollmann zu stellen und hoffe, dass auch bald gegen andere die eingeleiteten Ermittlungen mit Ausschlüsse enden werden. IE

 

Für eine neue Partei – Hoffnungen und Illusionen 1990

(Bernd Wittich, Ludwigshafen Text vom 14.12. 2007)

Geschichte wiederholt sich nicht. Wieviel KPD und wieviel SPD war in der SED?
Wieviel SED und wieviel SPD ist in der LED? Das neue Amalgam läßt manches aus der Vergangenheit klarer sehen!
Wie sehe ich die Lage heute?

Heute befindet sich die „PDS-Ost“ in einer retardierenden Phase der Selbstgefälligkeit und der gesellschaftspolitischen Rechthaberei. Die Anmaßung DIE Linke zu sein er wuchs nicht zuletzt aus ihrem Alleinstellungsmerkmal einer Volkspartei mit linkem Etikett.

Auf dem Wege von der SED über die PDS zur Linkspartei & WASG droht DIE LINKE zur LED zu missraten. (LED =  Linke Einheitspartei Deutschlands= reaktionäres Verständnis von „Einheit- und Geschlossenheit“)

Im Kern beobachte ich einen Rückfall in eine sozialautoritäre politische Kultur, in eine etatistische und vor allem als Stellvertreter handelnde Partei. Aus der Fraktion im Deutschen Bundestag gibt es noch einige korrektive Impulse, aber auch das wird der Parteiapparat bei kommenden Wahlen zu ändern suchen. Einen Vorgeschmack bietet der Umgang mit MdB Gert Winkelmeier in RLP, hier bietet der LaVo der Partei in RLP ein Muster an Arroganz und fehlender Solidarität. Ich meine, hier sind einige Spitzenakteure von Schein ihrer (Selbst)Herrlichkeit (ver)blendet. Im Osten machen schon mal alte Seilschaften kritische Genossen nieder, verweigern selbst Dokumente und rentenrechtlich oder für die berufliche Rehabilitierung notwendige Aussagen  zur DDR-Vergangenheit.

Wesentliche Teile des Parteiapparates kehrten zurück in den politisch-moralischen Sumpf der SED.

Eine Partei, die zunehmend die Fähigkeit und den politischen Willen zu einer sozialistischen Realpolitik verliert, in der die Menschen sich auf den Weg von Emanzipation und politischer Selbstermächtigung begeben könnten!

Heute ist der werdende Apparat der LED geprägt durch ein pragmatisches Bündnis zwischen in der DDR geprägten Funktionären und Funktionären aus der SPD und den West-Gewerkschaftsapparaten. Sie haben sich auf den Weg zu einer „richtigen Partei“ begeben, die in Koalitionen mit der SPD und den Grünen der parlamentarischen Verwaltung der Republik genügt.

Strömungen, Arbeitsgemeinschaften, Basisgruppen und die virtuelle Partei sind dabei eher störend, mindestens dann wenn sie einen Eigensinn und eine Eigendynamik zu entwickeln vermögen.

Noch ist das Projekt eine bewegte und bewegende Partei zu werden nicht verloren. Die kommende Entwicklung wird von zwei Faktoren abhängen:

a) Von der Entwicklung sozialer, demokratischer und friedenspolitischer Bewegungen im Lande und von der Herausbildung gesellschaftspolitisch agierender Gewerkschaften
b) Von der  Bewahrung eigenständiger Strukturen emanzipatorischer Kräfte in der Partei

Unter diesen beiden Voraussetzungen kann die politische Bewährungsprobe in einer Gesellschaftskrise zur Neuformierung der Kräfte in der Partei führen. Dann – erst dann – wird sich eine wirklich Neue Linke entwickeln können.

Als Lektüre empfehle ich Euch zum Schluss:

Hier wurden durch Ulla Plener Lernprozesse in der PDS 1990 geschildert, in einer Periode von Verunsicherung und Aufbruch.

Bernd Wittich

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Wowohiha

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Immer wieder RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 5. August 2010

Ein Bericht aus Berlin

Nuerburg01.jpg

Innerhalb der folgenden Mail schreibt ein Berliner Mitbürger seine Erfahrungen mit den bei den letzten Bürgermeisterwahlen in Bad Neuenahr angetretenen Kandidaten der LINKEN. Dieser Kandidat brachte sich in den letzten Tagen durch einen sehr regen E-Mail Verkehr mit unseren  DL Mitarbeitern nachhaltig in Erinnerung. In diesen Mails nahm er Bezug auf den bei uns erschienen Artikel unter dem Titel „Linker Dunstkreis“. Hauptinhalt dieses Artikels war letztendlich ein zur Gewalt aufrufendes Gedicht über Hartz4.

Dazu erhielten wir dann auch postwendend folgenden Kommentar:

Wolfgang Huste sagt: Donnerstag 29. Juli 2010 um 16:48:


Liebe Angela,
so ist es- hier handelt es sich größtenteils eindeutig um Rechte, die sich notdürftig als Linke regelrecht tarnen. Einige konnte/mußte ich persönlich kennenlernen. Sie waren damals, als sie noch Mitglied der Partei DIE LINKE. waren, politisch sehr inaktiv- eher eine trinkfeste, unpolitische Thekenmannschaft. Einige von ihnen haben eine homophobe, rassistische Einstellung. Sätze wie “Die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg!” habe ich von denen auch schon gehört. Sie sind voller Hass gegenüber aktiven “echten” Linken. Sie greifen immer auf der persönlichen Ebene an- nicht auf der inhaltlichen. Wer Mitgied der Antikapitalistichen Linken innerhalb der Parei ist (so wie ich zum Beispiel), ist für sie nahezu der Teufel. Mein Beitrag (siehe Link) wird Dich sicherlich interessieren- die anderen, die hier das Sagen haben, werden diesen Beitrag eh nur ansatzweise verstehen – geschweige niveauvoll diskutieren können :-).
Wolfgang

Mit diesem Kommentar outet sich der Schreiber als notorischer Lügner. Seine Aussage auch nur einen von uns jemals persönlich kennengelernt zu haben ist eine komplette Lüge. Weiterhin geht er in seinem Kommentar mit keiner Zeile auf den Inhalt des Artikels ein, sondern betätigt sich als sprichwörtliche Dreckschleuder von an den Haaren herbeigezogenen Unterstellungen. Es ging diesem sauberen Herrn in seiner Kritik letztendlich nur um persönliche Eitelkeiten und die Verbreitung seiner  schlichten, persönlichen  Denkweise. Die fehlende Bindung der Partei zur Bevölkerung wird durch solche Selbstdarsteller für jedermann leicht erklärbar. Da wir ihn unterdessen aus unserer Kommentatoren Liste gestrichen haben entwickelte sich ein reger Mailwechsel, woraus ich hier ein Beispiel zitieren möchte:

Sie teilen mir durch Ihre unten aufgeführe email  mit, dass Sie Ihre Behauptung, ich unterstütze einen Mordaufruf einer Angelika (die mir als Person völlig unbekannt ist), nicht öffentlich zurücknehmen wollen. Demnach werde ich am 02. August 2010 so verfahren, wie ich es Ihnen schon mitteilte. (Anzeige d.Red.)
Nur so viel: Die Seite von besagter Angelika war mir bis dato völlig unbekannt. Konnte dort auch kein Impressum finden, um mit dieser Person direkt per email oder sonstwie kommunizieren zu können. Der von ihr formulierter Text ist für mich ohne Relevanz, habe ihn auch aus Zeitgründen nicht durchgelesen.  Ich bin nicht verpflichtet, irgendwelche Texte zu lesen. Ich bin erst recht nicht verpflichtet, mich von Texten inhaltlich zu distanzieren, die mir gar nicht bekannt sind und die ich nicht mit meinem Namen unterschrieben habe (davon gibt es im Internet Millionen!).
Sie interpretieren ins Blaue hinein, statt sich an Fakten zu halten. Ich habe dieser Angelika nur in einem Punkt zugestimmt- in Ihrer Einschätzung, dass es sich um den von ihr kritiserten Text um platte antikommunistische Sätze handelt und dass es ebenso meine Einschätzung ist, dasss so ein „echter“ Linker niemals formuliereren würde. Was meine Aussagen zur „Thekenmannschaft“ angeht: da habe ich weder ihren noch einen andren konkreten Namen genannt.
Quintessenz: ich halte meine Forderung nach einer entsprechenden, öffentlichen Gegendarstellung weiter aufrecht.

Huste gesteht hier also ein, Texte zu kommentieren, welche er gar nicht gelesen hat und bestätigt damit meine oben gemachte Aussage.

Hier nun der Bericht aus Berlin, welcher zu 100 % zu den von uns gemachten Erfahrungen passt:

Manfred hat uns eine Nachricht gesendet.

3. August 2010 um 13:20 Aw: Freundschaftsanfrage:

Ebenso ganz liebe Grüße, es ist folgendes passiert. Am Pfingsten oder Ostern jedenfalls kurz vor den Feiertagen und an den Feiertagen selbst ist eine Attacke von einem Mitglied der Linken und einer Frau Schauff (seitdem verschwunden) auf meine Seiten, meine Freunde und Gruppen verübt worden. Die Freunde waren verschwunden. Stattdessen tauchte der linke Kandidat für das Oberbürgermeisteramt von Bad Neuenahr, mit Nachrichten auf, wie ich wäre krank, und müßte in die Psychatrie und er könne mir dabei helfen. Ich bin nicht weiter darauf eingegangen und am nächsten Morgen waren dann die Pinnwand und Infoseiten zerstört. Dafür tauchte eine Frau Schauff mit Nachrichten auf, und warf mir vor für den BND, den CIA, den Bundesnachrichtendienst und der Mossad zu arbeiten und verschwand wieder.

Im Informations- und Kommunikationszentrum der Linken war über die Feiertage natürlich niemand zu erreichen. Ich habs gemeldet und bis heute keine Antwort erhalten worauf ich mich entschloß einer pluralistischen Partei, die solche Methoden nötig hat den Rücken zu kehren, aber nicht meiner sozialistischen Gesinnung.

Ich habe bei der DKP einen Aufnahmeantrag gestellt, da ich aber in den letzten Tagen im Krankenhaus, mit einer Herzkranzgefäßkrankheit eingeliefert wurde, (Arterienverkalkung) monitormäßig mit Stents und Beutel versorgt wurde, so dass ich seit dem Wochenende ohne Brustschmerzen bin. 14 Tage später wäre es zum Herzinfarkt gekommen, weil alle drei Herzbeutel verschlossen waren. Zwei arbeiten wieder normal, so daß das Herz zu 70 % wieder mit Sauerstoff versorgt werden kann, und ich mich wieder wohl fühle.

Zurück zum Krimi. Mittlerweile habe ich mich wieder erholt, bei der DKP habe ich Genossinnen und Genossen wiedergesehen und gesprochen, die ich 20 Jahre nicht getroffen hatte. Bin vorsichtiger geworden, werde der Linken nicht ganz den Rücken kehren, sondern in einigen Zusammenschlüssen oder Gruppen indirekt mitarbeiten an der Politikgestaltung, soweit meine Kräfte es zulassen. Gut tat, viel Verständnis bei 90 % der Genossinnen und Genossen zu erhalten, so dass ich Face-book mäßig wieder arbeiten kann. Das war es auch schon. Es freut mich besonders, dass wir uns wieder getroffen haben.
LGr. Manfred

Des weiteren hier eine Einladung zu einer Veranstaltung mit Alexander Ulrich:

Sozialistische Linke – Rheinland-Pfalz
Region Nord
c/o Dr. Wilhelm Vollmann
Hillesheimer Str. 5
54552 Dreis-Brück

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Regionalverband Eifel-Mosel unserer Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz führt am Freitag in Wittlich eine Veranstaltung mit Alexander Ulrich durch. Alexander Ulrich will mit uns zusammen konstruktiv über seinen Rücktritt vom Amt des Landesvorsitzenden und über die Zukunftsperspektiven unserer Landspartei diskutieren. Dazu sind auch alle Interessierten Parteimitglieder über den Regionalverband hinaus als Gäste eingeladen.

Freitag, 6. August 2010
Gaststätte „Zur Linde“ Bahnhofstraße 3
54516 Wittlich-Wengerohr

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Ebenfalls die Einladung zur Vorbereitung der Gründung einer regionalen SL.

Schwimmen hier jemanden die sprichwörtlichen Felle weg, und man versucht sich hier auf anderen Wegen neu zu positionieren? Warum das Ganze ? Wie zu hören ist, wurden doch die Mitglieder des KV Daun seinerzeit Zwangsmissioniert und ungefragt in die SL angemeldet. Auch wurde die Einladung ohne Absprache in irgendwelchen Gremien nach Provinzfürsten Art ausgesprochen. Anstatt durch politische Arbeit aufzufallen macht die LINKE schon auf eine recht eigentümliche Art und Weise auf sich aufmerksam.

Achtung – folgenden Termin bitte unbedingt beachten!

Liebe Genossinnen und Genossen,
die Mitglieder der Sozialistischen Linken in der Nordregion treffen sich am obigen Veranstaltungsort bereits um 18:00 Uhr. Wir wollen über die Gründung eines Regionalverband der Sozialistischen Linken in der Nordregion diskutieren und diese Gründung, wenn einvernehmlich getragen, organisatorisch vorbereiten und dazu ein kommissarisches Sprechergremium bestimmen. Dieses könnte, wenn wir zu der gemeinsamen Auffassung kommen, diese Gründung vorzunehmen, die entsprechenden Vorbereitungen organisieren.

Wir würden uns herzlichst über Eure Teilnahme freuen.

Hier nochmals die Tagungsdaten:

Teffen der Sozialistischen Linken
Region Nord

Freitag, 6. August 2010, 18.00 Uhr
Gaststätte „Zur Linde“ Bahnhofstraße 3
54516 Wittlich-Wengerohr

Freundschaft!
Mit sozialistischem Gruß
Euer W. Vollmann

IE

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Fotoquelle : The ruins of Nuerburg Castle

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Linke Bad Boys aus RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 4. August 2010

Wo nichts drinnen steckt kann auch nichts heraus kommen

Wie bereits gestern und zuvor des öfteren berichtet, öffnen sich anscheinend jetzt die Schleusen in RLP und decken Schritt für Schritt die Machenschaften in und um diesen Landesverband auf. So fordern denn einige Mitglieder vehement die Niederlegung aller Mandate von Ulrich. Mit nachfolgender Erklärung wendet sich eine größere Gruppe an die Mitglieder.

******************

Wir fordern Alexander Ulrich, MdB, und zweiter  Bevollmächtigter der IG Metall Kaiserslautern auf, sein Mandat als  Abgeordneter des Deutschen Bundestages sowie alle seine Parteiämter  niederzulegen!

Die fristlose Kündigung einer schwangeren  Mitarbeiterin seines Berliner Abgeordnetenbüros steht im krassen  Widerspruch zu den Inhalten und Zielen linker Politik, und er hat der Glaubwürdigkeit der Fraktion sowie der neuen Partei DIE LINKE. erheblichen Schaden zugefügt.

DIE LINKE. steht an der Seite der abhängig Beschäftigten, der  Arbeitslosen, der Frauen, der Eltern und Kinder, der Rentner und aller  anderen Bedrängten, die die Opfer der neoliberalen Politik sowie die  Opfer skrupelloser, inhumaner Kleinunternehmer geworden sind. Für  einen Bundestagsabgeordneten, und zweiten Bevollmächtigen der IG Metall  in Kaiserslautern, der sich wie ein gnadenlos heuernder und  feuernder Arbeitgeber benimmt , kann es keinen Platz in der Partei geben!
Nicht in der DIE LINKE. !

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Zu dieser Erklärung passt auch der folgender Kommentar des Antragstellers auf dem Blog Lafontaines-linke, vom 03.08.10, aus dem ich einen Auszug zitiere:

„Der Parlamentarismus selektiert einen Politikertypus aus der Gesellschaft heraus, der für Macht und Moneten fast zu allem bereit ist, bis hin zu illegalen Handlungen die sich durch die steuerfreie (und vor den Steuerbehörden nachweisfreie) Kostenpauschale so gut wie überhaupt nicht beweisen oder nachweisen lassen.“

Mit diesen Aussagen trifft der Antragsteller den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf. So ist es auffällig, dass es gerade einer Partei die so anders als die anderen sein wollte nicht gelingt, in der Gesellschaft Fuß zu fassen. Zu dieser Tatsache auch ein Kommentar auf dem Blog Sozialismus Aktuell.
Für RLP wird vieles verständlich wenn wir bereit sind einmal ein wenig zurück zu blicken:

Zu der Gruppe dieses benannten Politikertypus gehörte auch einmal ein gewisser Karl-Stephan Schulte, damals in der Position eines Landes Schatzmeisters in RLP. Nach dem Lesen einiger Protokolle und vom hören sagen her scheinbar mit einer solche Position völlig überfordert. Ein absoluter Stiefelputzer von Ulrich, welcher sich vermutlich durch das Klingeln des Kollektenbeutels in einer Kirche befähigt fühlte, eine solche Position einzunehmen. Geld hat einen besonderen Klang!  Zu diesem Thema lässt sich hier auch einiges nachlesen. Ebenfalls dazu gehörend: Ein gewisser Dr. Vollmann.

Rechtzeitig vor den Kommunalwahlen tauchte dieser Schulte plötzlich, wie vom NRW Landesgeschäftsführer  Günter Blocks angekündigt, im Kreis Warendorf auf und wurde wie nicht anders zu Erwarten, prompt in den Kreistag gewählt,  wo er ebenfalls wie erwartet bei der Verabschiedung  des Kreis Haushaltes mit der CDU abgestimmte. Des weiteren  befürwortet er die Hartz Gesetzgebung und tituliert sich hier als Unternehmensberater.

Die alten Seilschaften gehen auch weit über RLP hinaus und der bereits erwähnte Rufmörder und  Betrüger Günter Blocks, welcher öffentlich  des Ausfüllens falscher Reisekostenberichte beschuldigt wird und auch ein Klaus Ernst ist Mitglied dieser alten Seilschaft. Reiner Zufall, dass den meisten der Umgang mit fremden Geldern irgendwie belanglos erscheint?

Ich persönlich glaube an einer solchen Häufung von Zufällen nicht mehr, vor allen Dingen da einige dieser Angesprochenen scheinbar auch ohne Job und Mandate von der politischen „nicht Arbeit“  leben können. So warten wir denn  darauf, dass durch die erhellenden Einblicke in die RLP Vergangenheit, auch die Verbindungen zu anderen Landesverbänden offen werden und damit so manchem Vasallen einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht wird.

IE

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Fotoquelle :Ignati in der Wikipedia auf DeutschAuthor’s own work, transferred from de.wikipedia

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In RLP wird gesucht !

Erstellt von DL-Redaktion am 1. August 2010

Wer hat diesen Mist verfasst?

Datei:Nilgänse mit Jungen am Rheinufer bei Kaltenengers.jpg

Das Schnattern der Gänse oder Erpel wird nicht nur in Berlin gehört !

Folgende Informationen wurden uns mit der Bitte um Veröffentlichung zugetragen.

Hallo Mitglieder,

wer weiß, wer der Urheber des nachfolgenden Textes ist? Darin werden Presseberichte aus der Jungen Welt dazu benutzt, die billigen Hetzkampagnen aus der Vergangenheit innerhalb der Partei DIE LINKE auf die Spitze zu treiben: Alexander ist bestimmt kein Opfer, sondern er hat nachweislich in der Vergangenheit bewiesen, dass es ihm nicht um die Menschen, nicht um die Partei, nicht um eine vereinigte Linke in der BRD geht, sondern nur um ihn selbst, den Mammon und sein lächerliches Selbstbild a la Dorian Gray.

Er ist der Verursacher der desolaten Zustände in RLP und gehört deswegen mit Recht aus der Partei DIE LINKE ausgeschlossen, und zwar nicht nur aufgrund der aktuellen Spinnereien, die er von sich gibt…

Im Anhang findet ihr eine chronologische Zusammenstellung der Berichterstattung in der JW, bildet euch selbst ein Urteil.

Wer hat diesen Mist verfasst?

Auf Presseberichte über ein Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Landesvorsitzenden Alexander Ulrich reagieren sehr viele Parteimitglieder der LINKEN zu Recht empört. Alexander Ulrich selbst befindet sich mit seiner Familie noch im Sommerurlaub, hat aber telefonisch bestätigt, dass die Landesschiedskommission ihn inzwischen über das Verfahren informiert hat. Wie die „junge welt“ berichtet, erheben die Betreiber des Verfahrens gegenüber Alexander Ulrich den pauschalen Vorwurf, sein Rücktritt habe der Partei geschadet, ohne dies näher zu begründen.

Selbst Wochen nach dem Rücktritt von Alexander Ulrich und weiteren Vorstandsmitgliedern hat der verbliebene Landesvorstand immer noch nicht die versäumte Pflicht des gesamten Landesvorstands erkannt, gemeinsam und rechtzeitig vor der Landesdelegiertenkonferenz auf eine ausgewogene und für die gesamte Landespartei konsensfähige Landesliste hinzuwirken. Der Landesvorstand zeigt außer verbalen Erklärungen immer noch keinerlei praktische Bereitschaft, den durch diese schwerwiegende Unterlassung entstandenen Schaden wenigstens durch eine offene und selbstkritische Diskussion zu reparieren und sich zusammen mit seinen Kritikern auf der Basis der bestehenden Fakten um geschlossenes und gemeinsames Handeln der gesamten Landespartei zu bemühen. Die jetzt aufgebrochenen tief greifenden Konflikte bedürfen aber unbedingt der selbstkritischen und nach vorne orientierten Bewältigung: Bei den bevorstehenden Landtagswahlen muss DIE LINKE im Interesse der Menschen und der sozialen Gerechtigkeit so stark wie möglich werden. Deshalb bedarf es der gemeinsamen und geschlossenen Anstrengung, unseren Landesverband auf allen Ebenen arbeits-, wahlkampf- und politikfähig zu machen.

Bedauerlicherweise scheint der Landesvorstand aber unfähig, zu erkennen, dass dies nur auf Basis eines möglichst breiten Konsenses möglich ist – quer durch den gesamten Landesverband. Dieser bitter notwendige Konsens fällt aber nicht vom Himmel, sondern muss gemeinsam und aktiv herbeigeführt werden. Entgegen seinen eigenen verbalen Erklärungen verschärft der Landesvorstand de facto aber den bestehenden Konflikt noch mehr und trägt ihn tief in die Kreisverbände hinein.

Die von den kritischen Kreisvorsitzenden über den Parteivorstand in Berlin vorsorglich beantragte „Kreisvorsitzendenkonferenz“ sollte eigentlich dieser allseitigen Konsensbildung dienen. Ungeachtet dessen und unter Missachtung aller rechtzeitig eingebrachten Bedenken wurde diese Konferenz durch den Landesvorstand so kurzfristig in die beginnenden Sommerferien terminiert, dass sie nur noch zur Farce geraten konnte. Weil dies unübersehbar wurde, hat man dann noch eine breit gestreute Einladung an nicht legitimierte Einzelpersonen hinterhergeschickt und zusätzlich „handverlesen“ telefonisch eingeladen, um dennoch die vom Scheitern bedrohte „Konferenz“ wenigstens kosmetisch stimmig zu machen. Dadurch wurde aber der Konflikt auch noch tief in die Kreisverbände hineingetragen.

Das vorgeblich „flächendeckende“ Vorhaben ist deshalb von Anfang an ohne gültiges Mandat geblieben und wurde ad absurdum geführt. Mit der manipulativen Gestaltung durch den Landesvorstand wurden am Ende sogar die eigentlichen Antragsteller von der Konferenzteilnahme ausgeschlossen – von elf beantragenden Kreisvorsitzenden konnte grade mal ein einziger noch anwesend sein. Dieser bemühte sich vergeblich, an die „Einsicht“ der Beteiligten zu appellieren. Der Landesvorstand schreckte nicht einmal davor zurück, den von ihm selbst torpedierten Versuch zur konsensorientierten Problembewältigung auch noch als vermeintlichen „Erfolg“ zu feiern und die Sache so zu drehen, als seien die an der Teilnahme gehinderten Antragsteller „selber schuld“. Auch dies ist der „jungen welt“ zu entnehmen.

Gegen Alexander Ulrich und die Vertreter kritischer Kreisverbände werden gegenwärtig hexenjagdähnliche Kampagnen organisiert. Der Ausschlussantrag gegen Alexander Ulrich ist ein Teil davon und war bereits in „facebook“ und der „jungen welt“ nachzulesen, bevor er selbst als Betroffener ihn kannte. Auf der Delegiertenkonferenz wurden überdies vorsätzlich persönliche Gespräche belauscht, um „Material“ zu sammeln, das in Form von gesetzeswidrig aufgezeichneten Zitate als bruchstückhafte und sinnentstellten Handy-Tonaufnahmen unter der Hand verbreitet wird. Mit großem Nachdruck appellieren wir an den Landesvorstand, diesem unmoralischen und Parteizerstörenden Treiben, das sich schon im vergangenen Herbst auf dem Landesparteitag in Montabaur in Form von heimlichen Videoaufnahmen ein Vorspiel hatte, nicht länger tatenlos zuzusehen.

Alexander Ulrich und zwei weitere Genossinnen haben freiwillig die politische Verantwortung für das vollständige Versagen des gesamten Landesvorstands hinsichtlich der Aufstellung einer konsensfähigen und ausgewogenen Landesliste übernommen. Es ist unerträglich, dass andere Hauptverantwortliche in der Spitze des Landesvorstands jetzt ausgerechnet ihn zum Alleinverantwortlichen für ihr eigenes Versagen machen wollen – um „ihre“ eigenen und die Mandate ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu sichern.

Ebenso unerträglich ist, wenn amtierende Landesvorstandsmitglieder einer linken Partei persönliche Kampagnen gegen Einzelne, Hexenjagden und „antidemokratische Säuberungsversuche“ dulden, kritisch denkende Wahlkampfmitarbeiter wegen angeblicher persönlicher Illoyalität gegenüber bestimmten Vorstandsmitgliedern entlassen oder längst beschlossene Einstellungen von Mitarbeitern aus dem gleichen Grund nicht vollziehen wollen.

Wir fordern die verbliebenen Landesvorstandsmitglieder auf, endlich dabei mitzuhelfen, die im Herbst fällige Neuwahl des Landesvorstands so weit wie möglich vorzuziehen und aktiv daran mitzuwirken, den Weg für einem „unverbrauchten“ und vom Konsens des gesamten Landesverbands getragenen Landesvorstand frei zu machen. Unsere gemeinsame Partei DIE LINKE muss möglichst geschlossen und erfolgreich aus der bevorstehenden Landtagswahl hervorgehen.

Nun die Links zu den Berichten in der „junge welt“

26.06.2010
Stellvertretergefechte um Mandate
Linke in Rheinland-Pfalz bereitet Landtagswahl vor. Listenaufstellung am Wochenende

29.06.2010
»Es ging nicht um Inhalte, der Politstil wurde bemängelt«
Der Landesvorsitzende der Linkspartei in Rheinland-Pfalz scheiterte mit seinen Vorschlägen und trat zurück.

01.07.2010
Kampf um Posten und Mandate
Beim Konflikt in der Rheinland-Pfalz-Linken spielen politische Inhalte keine Rolle

05.07.2010
Mainzer Chaostage
Kampf um Posten: Die Linkspartei in Rheinland-Pfalz zerlegt sich selbst. Funktionär droht mit SPD-Eintritt, Genossen monieren Karrierekalkül führender Mitglieder

26.07.2010
Linke agiert mit Ausschlußanträgen
Nach Rücktritt von rheinland-pfälzischem Vorsitzenden Ulrich wird dessen Rauswurf gefordert

IE

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Fotoquelle

Nilgänse mit ihrem 6-köpfigen Nachwuchs am linken Rheinufer bei Kaltenengers, Rheinland-Pfalz
Datum
Urheber Günter Schnitzler
Genehmigung
(Weiternutzung dieser Datei)
w:de:Creative Commons
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Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

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Linke Chaostage in RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juli 2010

„Chaostage in der rheinland – pfälzischen Linken !“

So sehen Siegerinnen aus und keine Linken mit 2,8 %

Unter diesem Titel greift Die Tageszeitung heute ein Thema auf, welches auch auf Bayern, das Saarland, NRW und auf viele andere Bundesländer bezogen sein könnte. Chaostage natürlich überall dort wo Chaoten an der Spitze der Partei stehen.

Beispiele für diese Aussage haben wir in den letzten Wochen reichlich geboten bekommen. Und dieses auch noch schön gleichmäßig verteilt,  direkt vor Ort, auf den Landesebenen sowie auch innnerhalb der Bundespartei.  Namen wie Diether Dehm nach den Bundespräsidenten Wahlen, Günter Blocks in der Schmierzettel Affäre, im Saarland die Versuche der direkten Manipulationen, in RLP der Rücktritt  des Alexander Ulrich und auch die Aufdeckung vorgebrachter Falschaussagen vor den Schiedskommissionen  von Frau Müller durch den „Spiegel“ sind in vieler Munde und dürfen nicht in Vergessenheit geraten.  Dieses alles im Gesamten Vorfälle, welche in einer Partei auch angesprochen, verurteilt und auch mit Ausschluß wegen parteischädigendes Verhalten geahndet werden müssten. Leider ist dieses in einer LINKEN, welche noch immer, sowohl mit der ehemaligen SED als auch der dazu gehörenden Stasi näher verbunden ist, als mit den nach Hilfe suchenden und ratlosen Bürgern, nicht möglich. IE
Hier nun der Artikel:

Chaostage in der rheinland-pfälzischen Linken

PARTEIZOFF: Nach dem Rücktritt ihres Landesvorsitzenden Alexander Ulrich: Droht der Linkspartei in Rheinland-Pfalz nun die Spaltung?

„Politisch und organisatorisch“ gebe es jetzt „keine Grundlage mehr für ein erfolgreiches Abschneiden“ der Linken in Rheinland-Pfalz bei den Landtagswahlen 2011. Denn die Partei habe dort weiter mit „großen Schwierigkeiten im solidarischen Zusammenhalt“ und mit „Fliehkräften“ zu kämpfen. Gesagt hat das nicht etwa Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) mit Blick auf das anhaltende Chaos bei der linken Konkurrenz, sondern der gerade von seinem Amt als Landesvorsitzender der Linkspartei zurückgetretene Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich.

Der frühere Betriebsrat und Sozialdemokrat begründete sein Hinschmeißen mit Verweis auf das Auseinanderbrechen von gleich zwei Stadtratsfraktionen der Linken und einer Listenaufstellung für die anstehende Landtagswahl, bei der am letzten Wochenende ganze Regionen des Landes mit ihren Kandidaten leer ausgegangen seien. Damit habe die Linke „einen weiteren Schritt in Richtung politische Unberechenbarkeit getan“. Mit Barbara Eckes und Annette Kanmatz traten dann noch zwei weitere Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes zurück. Bei dem „Bemühen um die Professionalisierung des Landesverbandes und den Aufbau einer inhaltlich und personell schlagkräftigen Partei“ sei man schließlich „gescheitert“.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Olaf KosinskyEigenes Werk

Bitte benutzen sie nach Möglichkeit als Bildbeschreibung:

Olaf Kosinsky/Skillshare.eu

 

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  • File:Landtagswahl Rheinland-Pfalz SPD Wahlparty by Olaf Kosinsky-16.jpg

 

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Machtkampf in RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Juli 2010

Machtkampf in der
Partei DIE LINKE in Rheinland-Pfalz.

Versalzte der Koch die Suppe ?

Gleiche Partei, anderer Landes Verband, gleiche Problem. Dieser Bericht von Bernd Wittich ist als Spiegelbild von NRW und dem Saarland und viele andere West-Landesverbände zu sehen. Er ist auch ein Spiegel der gestrigen Wahlen zum Bundes-Präsidenten. Nur die Personen sind beliebig austauschbar. In NRW haben sich politische „Schwergewichte“  wie MdB Remmers, Blocks und viele andere bedient. Die Ergebnisse sind für jedermann sichtbar. In der Hoffnung noch einen der herabfallenden Krümel vom Tisch aufschnappen zu können, schweigt ein Großteil der Basis. IE

Palastrevolten dienen immer dazu, dass das Volk draußen vor der Tür bleibt.

Die früheren Förderer von Senger-Schäfer und Gehilfen, Alexander Ulrich, Dr. Wilhelm Vollmann, Frank Eschrich und Jochen Bülow fühlen sich getäuscht.

Senger-Schäfer spielt seit ihrem Spätstart in die mit Ulrich auf privater Feier ausgehandelte Partei- und Bundestagskarriere öffentlich die Unschuldige.

Parteisäuberungen und „Befriedung“  ließ sie Ehemann Otto Schäfer und heute zu belohnende Untergrundarbeiter durch Taktieren, Intrigen, Denunziationen und Blockaden besorgen. So erschlich sie sich das Vertrauen ihrer heutigen Konkurrenten.

Mit dem Slogan „Es darf ein bißchen mehr sein“ manövriert sie die Partei in eine neue Phase fehlender Mitgliederbeteiligung, „Stellvertreterpolitik“ als Markenzeichen und politisch-inhaltlicher Armut als notwendige Bedingung für schwammige Bündnisse.

Der bisherige sozial-autoritäre Block um Alexander Ulrich (dazu gehört die Mehrheit im heutigen „Restlandesvorstand“ um Senger-Schäfer) hat die Partei seit Jahren  in die Entaktivierung manövriert.

Es gibt zu wenig aussichtsreiche dotierte Posten, für die auf Belohnung wartenden Gefolgsleute! Die Partei ist zu einem Versorgungsprojekt für Leute mit knapper Kasse oder problematischen Ego verkommen. Dafür tragen die MdB´s Alexander Ulrich und Katrin Senger-Schäfer die gemeinsame Verantwortung.

Die Bundespartei und ihr Westpuppenspieler U. Maurer wollen die politische Stabilisierung, d.h. die Etablierung wenigstens mäßig befähigter Landeseliten. Von ihnen wird  ein „berechenbarer“, d.h. taktisch instrumentalisierbare Landesverband, mit Blickrichtung Beteiligung an der Bundesregierung, erwartetet.

In Berlin sind vorsichtig die Würfel für die Neugruppierung, überwiegend alter, williger Kräfte und eine mäßige Beteiligung einiger bisheriger mäßiger „Abweichler“.

Das politische Rangiermanöver am Landezug ist deshalb aus dieser Perspektive nötig und möglich, weil es nach dem innerparteilichen Mobbing der vergangenen Jahre und auf Grund der Mitgliederstruktur keine politisch klare linke durchsetzungsfähige alternative Kraft gibt.

Unter dem Slogan „Neue Professionalisierung“

Die kulturelle und links-demokratische Linke muss sich in der Partei noch formieren. Sie kann dies auch tun, indem sie innerparteilich und gesellschaftspolitische Forderungen in Richtung Emanzipation an die bisherigen Akteure klar formuliert. So würde sie verantwortlich handeln, so könnte sie sich selbst politisch als mittelfristige Alternative entwickeln. Der Kampf um Landtagsmandate, die neuen innerparteilichen Kompromißlinien im Landtagswahlkampf verdecken und verhindern mittelfristig, so wie in den bisherigen Wahlkämpfen, noch neue, konstruktive und emanzipatorische Mehrheiten.

Kurz um, die Zeit für eine, spürbar,  in Richtung Emanzipation entwicklungsfähige Partei ist noch nicht da. Zu diesem Prozess gehört aber sehr wohl, die heutigen Akteure vor emanzipatorische Alternativen zu stellen, zu denen sie dann Stellung nehmen müssen.

Alexander Ulrich und Katrin Senger-Schäfer sind keine erfolgreichen Akteure einer neuen Linken. Sie und ihr Umfeld sind gemeinsam für die Dauerkrise der Partei verantwortlich.

Ein bißchen Demokratie mehr, so Senger-Schäfer, bedeutet, das Parteivolk bleibt draußen vor der Tür!

Bernd Wittich  Ludwigshafen, 30. Juni 2010

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