DEMOKRATISCH – LINKS

Überwachung und Terrorismus sind eins

Als Ausgangspunkt des Entstehen von Terror wurden schon immer zwei Ursachen erkannt:  Erstens die Unterdrückung, denn Terror ist die Waffe der Unterlegenen und zweitens die Erkenntnis dass Überwachung und Terror eins sind.

Von Daniel Schulz

Es kann jeden treffen. Das Individuum existiert in der Logik der Überwachung nicht. Darin ähnelt sie der Logik des Terrorismus.

Für die Demokratie ist es eine großartige Nachricht: Es gibt keine Privilegien für die Mächtigen. Angela Merkel wird vom amerikanischen Geheimdienst NSA ebenso abgehört wie du und ich. Aber warum freut sich dann niemand?

Vielleicht, weil Angela Merkel nichts von einer Terroristin hat. Viele Deutsche finden die Kanzlerin nett. Sie backt Streuselkuchen. Wenn es nette Streuselkuchenbäckerinnen (und nun sogar auch Päpste) treffen kann, dann kann es doch jeden treffen. Oder?

Es kann jeden treffen. Was wir aus den Snowden-Enthüllungen über die Praxis der westlichen Geheimdienste wissen, bestätigt das. Möglichst lückenlose Überwachung wird angestrebt, und wo ein Dienst das nicht selbst darf, hilft ein befreundeter aus.

Aus dieser Perspektive ist jeder Mensch also ein potentieller Schuldiger. Wir sind ein Kollektiv von Verdächtigen, ein Ameisenhaufen, ein bedrohliches Wimmeln. Das Individuum, eigentlich die Grundlage einer modernen demokratischen Gesellschaft, existiert in dieser Draufsicht nicht.

Ironischerweise hat die Überwachung damit einen grundlegenden Mechanismus mit dem gemein, vor dem sie die Menschen in den USA und der Europäischen Union vorgeblich beschützen soll: dem Terrorismus.

Ein Kollektiv von Feinden

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Autor: Picture taken by myself somewhere near trafalgar square, february 2005

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