DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Die Hoffnungen sind da –

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Dezember 2014

die politische Substanz weniger

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Zur Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten von Thüringen.

Von Thies Gleiss

Bodo Ramelow ist nach erfolgreichen Koalitionsgesprächen mit der SPD und den Grünen zum Ministerpräsidenten einer Dreiparteien-Regierung in Thüringen gewählt worden. Die LINKE ist mit 28 Prozent Wählerstimmen die zweitstärkste Partei im Land und hat mehr Stimmenprozente, aber auch Mitglieder und realen gesellschaftlichen Einfluss als die beiden Koalitionspartnerinnen zusammen. Eine linke Partei mit diesem Zuspruch und Einfluss muss selbstverständlich jede, auch kleine Chance aufgreifen, Politik im Sinne ihres Programms und der Interessen ihrer WählerInnen und Mitglieder verantwortlich umzusetzen. Jede andere Haltung wäre eine unpolitische Flucht, letztlich auch vor sich selbst. Wir gratulieren Bodo Ramelow zu diesem Mut zur Entscheidung und zu dem jetzt erzielten Wahlerfolg.

Die Wahl von Bodo Ramelow reiht sich ein in die Folge von politischen Besonderheiten, ja Kuriosem, die im kapitalistischen Deutschland seit dem Ende der Sowjetunion und der DDR im Zusammenhang mit der LINKEN passierten. Eines der merkwürdigen Resultate des Endes des bürokratischen „Feudalsozialismus“ – wie Robert Havemann die Verhältnisse in Osteuropa und der DDR einst nannte – war in Deutschland die Tatsache, dass in dem Musterländle der kapitalistischen West-Orientierung, einem Land mit Nato-Begeisterung und dem Antikommunismus quasi als Staatsreligion, urplötzlich die größte linke Partei der kapitalistischen Staatenwelt existierte. Eine Partei, die sich auf die „Bösewichter“ der deutschen Geschichte Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg beruft, die jedes Jahr im Januar eine der größten Aufmärsche von Linken zum Gedenken an die revolutionäre Arbeiter*innenbewegung organisiert – und dies in direkter , aber frecher und autonomer Fortsetzung der elenden Selbstinszenierungen der SED-Bürokraten. Eine Partei, die in ihrem Programm den Sozialismus und die Vergesellschaftung der großen privaten Unternehmen fordert.

25 Jahre später gibt es diese Merkwürdigkeit einer linken Massenpartei im eher rechten und nach rechts driftenden gesellschaftlich-politischen Gesamtumfeld immer noch. Allerdings sind von den ehemals 2 Millionen SED-Mitgliedern nur noch 16.000 in der LINKEN – die übrigen sind, sofern sie noch leben, eher bei den Eliten, Parteien und Institutionen der heutigen Herrschenden untergekrochen, wenn nicht sogar bei neuen rechten Vereinen oder haben ihr Auskommen in Einsamkeit und ohne politische Macht gefunden. Die LINKE ist mittlerweile ein Zusammenschluss von ost- und westdeutschen Linken und trotz aller Anstrengungen und Verteufelungen gelingt es den Herrschenden von heute und ihren Medien nicht, den Massenanhang dieser Partei und ihre parlamentarische Vertretung zu zerschlagen.

Die DDR war nicht sozialistisch. Sie war auch nicht mehr Unrechtsstaat als die BRD in Westdeutschland und viele mit diesem verbündete und geförderte Staaten, eher weniger. Ob sie ein bewusster „Sozialismusversuch“ war oder nicht doch von vornherein von Leuten gelenkt wurde, die das nicht mehr zum Ziel hatten, kann beherzt diskutiert werden. Auf jeden Fall ist die DDR reale Geschichte von realen Menschen, die bis heute einen großen Teil ihrer Interessen bei der LINKEN aufgehoben sehen. Zum Glück für die LINKE begreift der größte Teil der bürgerlichen Konkurrenzparteien diesen Umstand bis heute nicht.

Insbesondere in den ostdeutschen Ländern ist die LINKE deshalb wahrscheinlich die organisatorisch stärkste Partei und sie verliert bei Wahlen eigentlich nur durch eigene Dummheit und völlig unnötiges Anpasslertum an Zuspruch und nicht durch die Attraktivität ihrer Gegner. Die LINKE hat dort Stammwähler, die leider aufgrund des liquidatorischen Kurses einiger der Parteispitzenleute immer mal wieder und immer mehr zu Hause bleiben.

Quelle: AKL >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Blogsport

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Die PDS war toleranter

Erstellt von DL-Redaktion am 22. August 2013

„Die PDS war toleranter“

Ja, das waren noch Zeiten hört man aus der Ost-Linken heute immer öfter klagen da der jetzige Zustand der Partei nicht gerade zuversichtlich stimmt. Nur das Klagen nützt jetzt alles nichts mehr, der Parteienzusammenschluss schien im beiderseitigem Interesse. Die Einen wollten das Geld und die Anderen die Bindung zu den Gewerkschaften.

Und was bleibt als Zwischenbilanz unter dem Strich: Der Westen ist Pleite und die Gewerkschaften haben vor wenigen Wochen ihre alten Bindungen in weiten Teilen bekräftigt. Nun nachdem die gegenseitig ausgetauschten Geschenkmogelpackungen bis in den letzten Winkel durchforstet sind, kommt die große Ernüchterung. Fusion misslungen, Patient Scheintod.

Es ist schon so, dass sowohl Gysi als auch Bisky sich mehrfach äußerten, dem Westen fehlt es in der Partei nicht nur an Geld sondern auch an jeglicher Kultur. Dieses bestätigt in den folgenden Interview auch Bodo Ramelow auf indirekte Weise sehr eindrucksvoll wenn er sich beschwert dass die Religionen in der Partei ignoriert werden.

Wobei Linke es eigentlich besser wissen müsste! Sprach doch das Links sein früher einmal mehr die  intellektuellen Kreise darunter auch die Künstler, Kabarettisten  usw. an. Gerade diese wissen, dass alles was im Land um Goethe und Schiller an Kultur existiert seine Wurzeln in den Religionen findet. Wohlgemerkt ich schreibe nicht von einem Glauben!

Folgen wir der Erkenntnis von Bodo brauchen wir uns die Frage warum diese Partei im Westen von der Bevölkerung nicht angenommen wird, nicht mehr zu stellen, sondern sollten fragen wo sie denn geblieben sind,  als bekennende Parteimitglieder, in der Linken und warum? Die nächste Frage wäre dann folgerichtig was denn in Berlin gegen diese Zustände unternommen wird oder wurde, um ein  Vorhandensein von Vorständen zu rechtfertigen. Nichts !!

„Die PDS war toleranter“

Bodo Ramelow findet, seine Partei sei gegenüber Gläubigen zu intolerant. Deshalb hat der frühere religionspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion gegen das Bundestagswahlprogramm der Linken gestimmt

taz: Herr Ramelow, Sie haben auf dem Bundesparteitag im Juni gegen das Wahlprogramm Ihrer Partei gestimmt, weil Ihnen im Wahlprogramm eine Passage zur Religion missfiel.

Bodo Ramelow: Religion ist kein Thema, über das man nachts auf einem Parteitag spricht. Das Thema muss so gründlich behandelt werden wie unsere sozialen Stammthemen.

 Was folgt für Sie daraus?

 Das war ein Betriebsunfall, der bedauerlich ist. Als ich am nächsten Tag in einer Erklärung meine Entscheidung für mein Nein begründet hatte, bekam ich viel Applaus. Seitdem gibt es in der Linken eine Diskussion, bei der mein Werben für die Bedeutung der Religion auf viel Zustimmung stößt.

 Was bedeutet für Sie Religion?

Ich entstamme einer christlichen Familie, evangelische Traditionen sind bei uns zu Hause gelebt worden. Die zweite Ebene ist der öffentliche Raum. Da sage ich: Religion gehört zu Spiritualität, zum geistigen Wesen der Menschheit dazu.

Quelle: TAZ >>>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

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Saar Linke und LV Thüringen?

Erstellt von DL-Redaktion am 3. März 2013

Folgt die Saar Linke dem LV Thüringen?

Nicht nur der Bundesgaucki ist eitel

Einen Eklat nennt der Spiegel in seinen Bericht über die  Vertreterversammlung des Landesverband der Linken in Thüringen, die Nichtwahl  der vom Vorstand vorgeschlagenen Birgit Klaubert als Spitzenkandidatin  für die Bundestagswahl.

Als Zeichen lebendiger Demokratie  verstehen wir diesen Vorgang. Erinnern möchten wir den Spiegel an unserer Grundgesetz in dem es immer noch heißt: „Alle Macht geht vom Volke aus“. Dort steht nicht, von einem Vorstand oder eine sich selbst bezeichnende  Hoheit. Die Basis einer Partei ist nicht der willige Helfershelfer einer manipulierenden Parteispitze sondern sieht sich in der demokratischen Pflicht ihren Vorstand auf die eventuell auch schmutzigen Finger zu klopfen. Und das gewaltig.

Unser Glückwunsch geht an die Basis in Thüringen, auch ohne die Vorgänge im einzelnen zu kennen oder gar beurteilen zu wollen. Das Volk ( Basis ) hat immer Recht, in einer Demokratie.

Dabei ist es auch vollkommen unerheblich welche Meriten sich eine Kandidatin Parteiintern erworben hat. Diese scheinen von einem Großteil der Delegierten nicht verstanden worden zu sein. Wer sind die Gremien welche sich das Recht herausnehmen vor einer Wahl Platzierungen festzulegen? Dieses macht jegliche Wahl von vornherein überflüssig.

Darüber haben wir gestern noch geschrieben, der politische Stil verwandelt sich zur Zeit rasend schnell hin zu einer  aus dem Volk gesteuerten Demokratie. Hoch politisierte Mitbürger werden sich den Diktaturen der Parteien widersetzen. Das Volk wird sich immer weniger von den sich selbst inszenierenden Dummschwätzern irgendwelche Plattheiten vor schwätzen lassen. Es ist in der Bevölkerung angekommen das alle Kriege und das meiste Elend in dieser Welt vorrangig  durch die Politiker ausgelöst wird.

Ein negatives Beispiel wird uns zur Zeit im Saarland vor Augen geführt. Dort sind einige Mitglieder des Landesvorstand immer noch des Glaubens klüger zu sein als die Basis. So soll die im Mai aufgestellte Kandidatenliste beinhalten, das bisherige Hinterbänkler im Bundestag, durch die Favoritin des Saar  Potentaten ersetzt und dafür an die Spitze der Landesliste gesetzt wird? Auf „äußerst Demokratische“ Art und Weise im übrigen, so wie in Thüringen? Die Basis in Thüringen hat sich gewehrt, die Saarländer auch? Macht eure eigene  Liste, dazu braucht man keine manipulierende Vorstände!

Aus dem Saarland erhielten wir gestern eine Liste der bei der Versammlung im Hause des Landtag anwesenden Personen. Zur dieser Versammlung waren unter anderen ja auch die Kreis-Vorsitzenden und deren Geschäftsführer geladen. Zwei aus dem KV Saarlouis sind auf dieser Liste nicht aufgeführt. Ein Versehen? Oder blieben diese aus Protest der Versammlung fern?

Spitzenkandidatin abserviert:

Das hinterhältige Spiel der Thüringer Linken

Als hätten die Linken derzeit keine anderen Probleme. Mit einem Eklat hat am Samstag die Vertreterversammlung der Thüringer Linken in Friedrichroda begonnen. Bei der Abstimmung für eine Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl haben sich die Delegierten auf hinterhältigste Art und Weise der langjährigen Linken-Politikerin und Landtagsvizepräsidentin Birgit Klaubert entledigt.

Nur 59 von 120 Delegierten wählten die 58-Jährige, die seit 1994 Mitglied des Thüringer Landtags ist. Das waren gerade einmal 49,2 Prozent der Stimmen – extrem wenig für eine Kandidatin, die der Landesvorstand vorgeschlagen hatte und deren Nominierung von den Parteigremien offiziell unterstützt worden war. Keiner der Delegierten hatte vor der Wahl den Mut gezeigt, laut Kritik zu äußern.

Entsprechend schockiert zeigte sich Klaubert. Sie verzichtete darauf, erneut anzutreten. Sie wolle nun erst einmal nachdenken, sagte sie SPIEGEL ONLINE. Weggefährten, die sie seit vielen Jahren kennen, sagen, der Misserfolg habe sie tief erschüttert.

Quelle: Spiegel-online >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia / Gemeinfrei

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