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Zettel als Hausaufgabe

Erstellt von DL-Redaktion am 30. September 2011

Stimmzettel als Hausaufgabe

Einen ersten Bericht über die die Verhandlung des Landes – Verfassungsgerichtes vom gestrigen Tag finden wir heute in der Saarbrücker-Zeitung. Keine besonderen Informationen, nichts Neues, hier der Vollständigkeit halber.

Der Verfassungsgerichtshof hat gestern Verstöße bei der Landtagswahl festgestellt. Neuwahlen sind aber nicht notwendig. Überarbeitet werden muss der Stimmzettel, überprüft werden soll die Fünf-Prozent-Hürde.

Acht Verfassungsrichter haben gestern über die Anfechtungen der Landtagswahl 2009 entschieden. Sie stellten Verstöße fest, aber nicht die Notwendigkeit deshalb neu zu wählen.

Der Präsident war am Vormittag bester Laune und gelegentlich zum Scherzen aufgelegt. „Nach unserer Auffassung ist der Pfeil im Laufe der Jahre gewachsen“, gab der Chef des saarländischen Verfassungsgerichtshofes, Professor Roland Rixecker, der Landeswahlleiterin Karin Schmitz-Meßner beiläufig mit auf den Weg, als sie sich um Erklärungsversuche bemühte, warum bei der Landtagswahl 2009 der Orientierungspfeil auf dem amtlichen Stimmzettel in das Kästchen der CDU ragte.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :    Honoré Daumier: Kreidelithografie, 1838

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