DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Antrag auf Ausschluss für Liebich

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Mai 2015

Linker Flügel will Stefan Liebich aus der Partei drängen

Der alte Knopp lernt es auch nicht mehr ein Plakat richtig zu halten

Nein eine Überraschung ist die Meldung nicht, rückt doch so langsam der Bielefelder Parteitag der Linken in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Das ist genau die richtige Zeit für einige Hinterwälder Ihre erhaltenen Aufträge auszuführen. Die Jagdsaison ist also eröffnet und Stefan Liebich wird wohl kaum mit den Schlachtruf Weidmannsdank auf den Antrag von Seite 88 des Antragsheft, auf seinen Parteiausschluss antworten.

Nach Raju Sharma, welcher es dann doch vorzog selber das Weite zu suchen schwappt jetzt also die nächste Woge einer Säuberungswelle an die Ufer der Partei. Und es ist schon verwunderlich das nun sogar Widersprüche laut werden. Das war man bislang eher so nicht gewohnt. Mag es vielleicht daran liegen dass nach Sharma wieder ein „Großer“ in das Visier der Jäger geraten ist und jeder befürchtet selber dann der Nächste zu sein?

So scheint es fast als wenn nun langsam ein wenig Leben in die grauen Gehirnzellen bei Einigen Einzug hält und sie sich der Worte Martin Niemöllers erinnern. Ja sage ich heute und das ohne jegliche Häme, Vor einigen Jahren war die Chance – wehret den Anfängen hätte es dort heissen müssen –  gegeben diesen Machenschaften Einhalt zu gebieten, heute wohl nicht mehr da die Unruhe und das Misstrauen sich ausweiten wird und die Sektierer jeden ihrer Erfolge entsprechend feiern werden. Auch fehlt der Partei jeglicher Mut die Spreu vom Weizen zu trennen. Der Glaube in diese Partei geht auch für die Wähler mehr und mehr verloren, da zählbare Erfolge immer mehr zur Seite rücken.

Jetzt also ein Antrag an den Bundesparteitag auf die Rückgabe des Mandat. Die notwendige Erklärung dazu gibt Gregor Gysi auf Facbook dazu. Zieht die Basis die für Streitereien eingerichteten Schiedskommissionen erst gar nicht mehr in ihr Kalkül ein? Da sie genau wissen das nur Eingaben welche von „Oben“ kommen  Aussichten auf garantierten Erfolg haben? Obwohl, es soll sich ja schon einiges verändert haben in diesen Bundesschiedsbuden Kabinett, nachdem der Richter Lümmel und die ehemalige Stasi Schlampe nahezu fluchtartig das Weite suchten.

Es sind aber wohl auf Bundesebene immer noch genügend Partei Anwälte vorhanden für die ein Job in der Politik scheinbar als letzter Ausweg gilt, sich auf Dauer selber zu ernähren. Dieses Problem zieht sich aber durch alle Parteien und dementsprechend sieht die Politik zur Zeit auch aus. Auffällig aber in der LINKEN wie nahezu krampfhaft versucht wird das Recht des Bürgers auf Links zu drehen. So gibt es heute Anwälte welche Angst davor haben das ihre heutige Mittäterschaft sich später einmal negativ auf einen Job auswirken könnte.

Hier einige Wiedergaben von Facebook:

Simone H.

Stefan Liebich ist auch auf meinen Wunsch hin Mitglied im Atlantik-Brücke e.V. geworden. Erstens sind die Informationen, die man dort erhält, für uns wichtig. Und zweitens soll er unsere Positionen dort hineintragen. Und das gerade, seitdem Barack Obama Präsident der USA ist. Forderungen, dass Stefan sein Mandat als direkt gewählter Abgeordneter zurückgibt, sind absurd und beweisen ein mangelndes demokratisches Verständnis. Darüber hat kein Parteitag zu entscheiden, sondern nur die Wählerinnen und Wähler. Und die haben ihn – im Unterschied zu anderen – sowohl 2009 als auch 2013 direkt in den Bundestag gewählt. Und wer denkt, er oder sie könne innerparteiliche Differenzen mit dem Ausschluss unliebsamer Genossen erledigen, hat die politische Wende seit 1989 offenkundig verpennt und niemals begriffen.

Thomas Lutze:

Hammer, das sind ja alles Nazis in dieser Brücke. Oder fast Nazis. Oder Leute, die Nazis kennen. Also nein, nur ein Ausschluss von Liebich kann die Partei noch retten! Ich bin übrigens im Wirtschaftsausschuss. Da ist Peter Ramsauer Chef, auch ein ganz Rechter. Soll ich jetzt mein Mandat abgeben, damit ich nicht ausgeschlossen werde. Aber mit Ramsauer war ich schon mal in Moskau, hilft das? Alle irre…

Gregor Gysi:

Stefan Liebich ist auch auf meinen Wunsch hin Mitglied im Atlantik-Brücke e.V. geworden. Erstens sind die Informationen, die man dort erhält, für uns wichtig. Und zweitens soll er unsere Positionen dort hineintragen. Und das gerade, seitdem Barack Obama Präsident der USA ist. Forderungen, dass Stefan sein Mandat als direkt gewählter Abgeordneter zurückgibt, sind absurd und beweisen ein mangelndes demokratisches Verständnis. Darüber hat kein Parteitag zu entscheiden, sondern nur die Wählerinnen und Wähler. Und die haben ihn – im Unterschied zu anderen – sowohl 2009 als auch 2013 direkt in den Bundestag gewählt. Und wer denkt, er oder sie könne innerparteiliche Differenzen mit dem Ausschluss unliebsamer Genossen erledigen, hat die politische Wende seit 1989 offenkundig verpennt und niemals begriffen.

Hans D. : So lange sich solche Typen wie Libich in dieser Partei tummeln ist sie sowieso nicht wählbar.

 Stefan Liebich

„Ich dachte, dass die Zeiten, in denen man politische Differenzen durch Parteiausschlüsse löst, bei uns seit einem Vierteljahrhundert vorbei sind.“ Er habe ein Direktmandat und werde es „sicher nicht zurückgeben, weil das einige Baden-Württemberger Parteifreunde wollen“.

Innerparteiliche Konflikte sind nicht schön und werden von mir daher auf dieser Seite kaum thematisiert. Aber heute muss ich doch eine Ausnahme machen. Der unten stehende Antrag zum kommenden Bundesparteitag überschreitet eine Grenze. Das lässt mich nicht kalt, sondern macht mich traurig. Ich stelle mich jeder Debatte und vertrete meine Position in der Partei mit offenem Visier.
Ich hoffe, dass ich das auch weiterhin kann.

Linker Flügel will Stefan Liebich aus der Partei drängen

Der linke Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich ist Mitglied in der „Atlantik-Brücke“. Das ist ein Verein, dem der einstige Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorsitzt und dessen Ziel darin besteht, „eine Brücke zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten zu schlagen“.

Der linke Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich ist für den fundamentalen Flügel seiner Partei schon lange ein rotes Tuch. Er mokierte sich erst kürzlich über einen Antrag für den Bundesparteitag Anfang Juni in Bielefeld, der unter Führung von Vizefraktionschefin Sahra Wagenknecht formuliert wurde mit dem Ziel, der ehemals sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow möge vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts zu einer Weltfriedenskonferenz einladen. Dabei sollen die USA und die Nato zur Räson gebracht werden.

Quelle: Berliner Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen: Taube im Absturz – Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

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Der Wind gegen Sahra frischt auf

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Oktober 2013

Gegenwind für Wagenknecht aus dem eigenen Lager

Wird er nun stärker, der Gegenwind für Sahra Wagenknecht aus der eigenen Partei? So wie wir lesen stößt die Absicht, die Bundestagsfraktion von Wagenknecht und Gysi führen zu lassen auf Widerstand. Wäre vielleicht auch empfehlenswert für eine sich selbst bezeichnende Arbeiterpartei ein wenig mehr auf äußere Erscheinungsformen zu achten. Ikonen waren gestern, die Zukunft sieht anders aus.

So wie in jeder anderen Partei auch werden es Skandalnudeln immer schwer haben auf Dauer politisch entsprechend wahrgenommen zu werden. Alle die nach dem Krieg aufgekommenen Sternchen und Stars sind doch recht schnell wieder auf eine normale Größe geschrumpft. Nach einiger Zeit, wenn nichts Neues nachkommt verblasst auch das Interesse von Gala und Bild recht schnell. Da hilft dann auch hier vielleicht das Dschungelcamp als letzter Ausweg?  Siehe hier auch den Artikel „Dumm, dumm Prominenz“.

Gegenwind für Wagenknecht aus dem eigenen Lager

Das Vorhaben, die neue Bundestagsfraktion der Linken von einer Doppelspitze aus Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht führen zu lassen, stößt bei den Realpolitikern der eigenen Partei auf Widerstand. Wagenknecht vertrete die Positionen der Partei zwar „sehr gut“, sagte der BundestagsabgeordneteStefan Liebich der „Berliner Zeitung“. Aber es gebe „schon noch einen großen Unterschied zwischen ihr und Gregor Gysi“.

„Es wäre einfach falsch, sie mit ihm auf einer Ebene die Fraktion führen zu lassen“, sagte Liebich weiter. „Gysi wird die Fraktion erfolgreich führen, und es wäre mehr als unfair, ihm ein Ablaufdatum anzukleben.“ Gysi wisse durchaus, „dass wir diese Legislaturperiode nutzen müssen, um den Generationswechsel einzuleiten“.

Quelle: t-online >>>>> weiterlesen

INTERVIEW DIE LINKE
„Gysi soll die Fraktion führen“

Linken-Politiker Stefan Liebich über die Chancen von Rot-Rot-Grün und neue Ansätze in der Außenpolitik seiner Partei.

Der linke Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich gilt als eines der Talente in der Fraktion und ist als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer im Gespräch. In Pankow errang er zum zweiten Mal ein Direktmandat. Dem 40-jährigen Außenpolitiker schlägt aber auch Skepsis entgegen, weil er sehr pragmatisch denkt.

Herr Liebich, Gregor Gysi hat gesagt, das Bundestagswahlergebnis der Linken sei historisch. Sehen Sie das auch so?

In der Konsequenz schon. Denn wir sind drittstärkste Partei. Das ist ein Knüller.

Aber die Linke hat 3,3 Prozentpunkte, 12 Direktmandate und 340.000 Stimmen allein an die AfD verloren.

Deshalb habe ich ja auch gesagt: in der Konsequenz. Ich bin seit 23 Jahren Mitglied in unserer Partei und ich habe viele Aufs und Abs erlebt. Da ist es schon ein Wert an sich, dass wir drittstärkste Partei sind. Gleichwohl sind im Vergleich zur letzten Bundestagswahl Verschlechterungen eingetreten.

Wie erklären Sie sich die?

Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken, als befassten wir uns mehr mit uns selbst als mit denen, die uns gewählt haben. Das ist uns in der letzten Legislaturperiode nicht ausreichend gelungen. Zum anderen mussten wir auch in Ostdeutschland zur Kenntnis nehmen, dass der Erdrutschsieg der CDU nicht aufzuhalten war. Das war bitter.

Quelle: fr-online >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Stefan Liebich die Linke

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Ein linkes Streitgespräch

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Oktober 2011

Streitkultiur zwischen Christine Buchholz und Stefan Liebich

Auf ein sehr interessantes Streitgespräch aus der heutigen TAZ möchten wir hier aufmerksam machen. Ein Gespräch zwischen der Vertreterin des linken Flügel Christine Buchholz und Stefan Liebich von dem Flügel der Reformer. Aus diesem Streitgespräch ist uns im besonderen eine Passage ins Auge gefallen, welche wir hier herausstellen möchten, da besonders in dieser Aussage die teilweise unredliche Diskussion innerhalb der Partei deutlich wird. Man versucht dem Bürger wieder einmal Sand in die Augen zu streuen.

Im Verlauf des Gespräches wird an Christine Buchholz die folgende Frage gestellt welche wir hier zitieren:

„Nicht helfen, weil Sie nicht genug wissen – ist diese Haltung nicht zu bequem?

Buchholz: Ich finde es viel unbequemer, nicht mit dem Mainstream zu schwimmen und zu fragen, was denn die Hintergründe eines Konflikts sind. Gaddafi zum Beispiel wurde hofiert, und dieselben Leute sind auf einmal auf die Seite der Demokratie gewechselt. Das finde ich abstoßend. Es gibt tausend Möglichkeiten, Menschen zu helfen ohne Militär und ohne Rohstoffinteressen.“

Richtig !! Aber Frau Buchholz findet hier etwas abstoßend was innerhalb ihrer Partei an der Tagesordnung ist und wir fragen nach: Wie viele Mitglieder ihrer Partei sind denn mit Gründung der LINKEN in die Demokratie gewechselt? Was ist mit den ehemaligen Kommunisten?, den ehemaligen SED Mitgliedern?, oder auch den ehemaligen Stasi-Mitarbeitern welche innerhalb der Partei selbst heute alte Standpunkte vehement verteidigen! Siehe hier den Streit über den Mauerbau als ein Beispiel. Sind diese auch innerhalb der Partei die LINKE in ihren Augen abstoßend?

Wäre es nicht besser, statt falsche Phrasen zu dreschen, den Wählern einmal zu erklären wie denn in diesem Land ein in ihren Vorstellungen zukünftiger „Demokratischer-Kommunismus“ aussehen wird? Gleich ihrer heutigen Aussage? Wie ist das mit dem Balken im eigenen Auge, wenn nicht erkannt wird, das Demokraten in ihrer Partei als Antikommunisten beschimpft und dementsprechend der Partei verwiesen oder hinaus gemobbt werden?  Wir wollen hier aber nicht unerwähnt lassen das auch der Umgang der West Länder mit der Hofierung Gaddafis völlig unakzeptabel war.

Stefan liebich2.jpg

Hier nun das Streitgespräch:

„Wir werden keine Kriegspartei“

taz: Frau Buchholz, Herr Liebich, beim Programmparteitag an diesem Wochenende streitet die Linke darüber, ob es vertretbare Einsätze der Bundeswehr im Ausland gibt. Was steht in Erfurt auf dem Spiel?

Christine Buchholz: Wir werden in Erfurt mit großer Mehrheit Bundeswehreinsätze im Ausland ablehnen und fordern, die Bundeswehr aus den laufenden Einsätzen zurückzuholen. Die Bundeswehr ist in den letzten zwanzig Jahren in immer mehr Einsätze geschickt worden – meist mit humanitärer Begründung. Diese Entwicklung lehne ich ab. Ließen wir Auslandseinsätze im begrenzten Rahmen zu, setzten wir damit unsere Glaubwürdigkeit aufs Spiel.

Herr Liebich, was steht für Sie auf dem Spiel?

Stefan Liebich: Der Programmentwurf geht bei der Ablehnung von Bundeswehreinsätzen im Ausland viel zu weit. Demnach sind gar keine mehr gewünscht: nicht bei Hungerkatastrophen, nicht bei Wahlbeobachtungen, auch nicht bei Blauhelmeinsätzen, die von den Konfliktparteien gewünscht werden. Ich will nicht den Weg von SPD und Grünen gehen, aber das Nein in dieser Form halte ich für übertrieben.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle   :

Christine Buchholz  —  Hier ist DIE LINKEoriginally posted to Flickr as Protest gegen den Krieg in Afghanistan im Bundestag

  • CC BY 2.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Christine Buchholz.jpg
  • Erstellt: 26. Februar 2010

Stefan Liebich  —  TRIALON/Kläberhttp://archiv2007.sozialisten.de/service/download/fotos/liebich/index.htm

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LINKE DDR-Aufarbeitung

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Januar 2011

Stefan Liebich über Stasiunterlagenbehörde

„Jahn hat sich nie angepasst“

Die Linkspartei sieht die Stasiunterlagenbehörde kritisch. Deren neuen Chef Roland Jahn hat der Linkspartei-Abgeordnete Stefan Liebich trotzdem mitgewählt.

taz: Herr Liebich, am Freitag wurde Roland Jahn zum neuen Chef der Stasiunterlagenbehörde gewählt. Hat er Ihre Stimme bekommen?

Liebich: Ja und ich denke die von etlichen anderen aus meiner Fraktion auch.

Sie hatten schon vorher angekündigt, dass Sie Jahn wählen wollen. Gab es dafür Kritik aus den eigenen Reihen?

Nein, gar nicht. Roland Jahn hat sich Anfang der Woche unserer Fraktion vorgestellt und da gab es viel positive Rückmeldung.

Heißt das, die Linkspartei hat sich mit der Institution Stasi-Unterlagenbehörde ausgesöhnt?

Das nun nicht gleich. Es gab ja bei der Gründung heftige Debatten über den Sinn einer solchen Institution. Übrigens in allen Parteien, wenn ich daran mal erinnern darf. Leider hat die Art und Weise, wie die bisherigen Leiter die Behörde geführt haben, nicht dazu beigetragen, dass die Skepsis vor allem innerhalb unserer Fraktion abgenommen hätte.

Und was ist Ihre persönliche Sicht?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle :

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Quelle Eigenes Werk
Urheber Marc Rudnick

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