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RENTENANGST

Heiße Liste

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Mai 2015

Debatte Spionage in Deutschland

von Stefan Krollmann

SPIONAGE Die Aufklärung des BND-Skandals kommt keinen Millimeter voran. Deshalb muss das Verzeichnis der monierten Suchbegriffe ans Tageslicht

Die Lage ist ernst. Und weiter unklar. Mehrere Wochen nach Beginn der BND-Affäre gibt es noch immer kein verlässliches Bild vom Ausmaß illegaler Aktivitäten bei der Kooperation des Bundesnachrichtendiensts mit der ausschweifenden Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA.

Anders als in den USA, wo die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste schärfer ist, werden die wirklich wichtigen Informationen dem politischen Souverän vorenthalten. Während die Deutschen eher die Wiedervereinigung von Bettina und Christian Wulff beschäftigt, kommt die Aufdeckung des Skandals keinen Millimeter voran. Mauschelei und verdeckte Karten, offene Lügen und unausgesprochene Nachrichtensperre statt brutalstmöglicher Aufklärung. Ist eigentlich alles erlaubt, wenn es um Geheimdienste geht? Nein, alles muss auf den Tisch der parlamentarischen Kontrollorgane. Notfalls muss die Einsicht in die entscheidende Liste der Selektoren – das sind Suchbegriffe, die der BND in seine Überwachungssysteme einspeisen sollte – in Karlsruhe eingeklagt werden.

Welche Selektoren sind illegal?

Der Untersuchungsausschuss muss wissen: Welche Filter hatte der BND ab wann im Einsatz, um von der NSA zugelieferte Selektoren zu überprüfen? Welche Selektoren wurden herausgefischt, welche nicht, zu welchen hat der BND bereitwillig Erkenntnisse übermittelt und dabei gegen deutsche Gesetze und deutsche Interessen verstoßen?

Quelle    :     TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Yuri Ribeiro Sucupira

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Was alles geht

Erstellt von DL-Redaktion am 22. August 2014

Zur BND-Schnüffelei in der Türkei

Wer seid Ihr eigentlich ?

SPIONAGE  Die Türkei ist kein Freund, mit dem man essen geht. Wenn es ums Abhören geht, kennen die Deutschen keine Freunde mehr – von Partnern gar nicht zu reden

VON AMBROS WAIBEL

„Das geht gar nicht“. Spätestens als Angela Merkel letzten Herbst in den Zeitgeistsprech verfiel, hätte man wissen können, dass Ausspähen unter Feinden, Freunden und Partnern eben sehr wohl geht und weiterhin gehen wird. Und es ist schon bemerkenswert, dass in einer Epoche, die jede vernünftige soziale Forderung als Populismus denunziert, der rhetorisch chronisch verknappt-vorpommerschen Bundeskanzlerin ausgerechnet diese allgegenwärtige, gerne mit angeekeltem langem a ausgesprochene Phrase als mutiges Statement gegen den US-Abhörimperialismus abgenommen wurde.

Jetzt wenigstens herrscht Klarheit: Erst im Juli 2013 – also nach Beginn der NSA-Affäre – gab das Bundeskanzleramt die Anweisung heraus, im sogenannten Abhör-„Beifang“ eingenetzte Gesprächsmitschnitte von US-Politikern umgehend zu vernichten anstatt sie erst dem BND-Präsidenten als Leckerbissen vorzulegen. Denn sich über etwas zu empören, was man selber auch tat – das ging ja dann eben tatsächlich gar nicht, schon gar nicht unter Freunden.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Sreenshot _ TAZ/dpa – DL

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NOKIA

Erstellt von Gast-Autor am 6. Dezember 2010

Nokia Messaging mit Spionageschnittstelle
für indische Behörden

Nokia hat in Indien Server installiert, die den dortigen Regierungseinrichtungen das Abhören von Nokia Messaging ermöglichen, einem Dienst, der alle E-Mail-Konten eines Nutzers auf neue E-Mails überprüft und sie auf dessen Handy überträgt.

Ein Grund mehr, keine NOKIA – Mobiltelefone zu verwenden! Indien sei weit weg? Man sollte nicht glauben, was mit diesen indischen Servern alles möglich ist. UP.

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Grafikquelle  : Flagge mit dem Logo des American Indian Movement

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