DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Topf klopfen

Erstellt von Gast-Autor am 20. September 2010

Krach statt Kohldampf!

Aus aktuellem Anlass verbreiten wir die neueste Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP):

# Rundmail des Aktionsbündnisses Sozialproteste (ABSP) am 19. September 2010 #

Das Programm der Regierung: Nur wir sollen zahlen!

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

der 29.9., der europäische Aktionstag der Gewerkschaften, rückt näher und kurz danach, am 10. Oktober, findet in Oldenburg „Krach statt Kohldampf“ statt. Das sind zwei Mobilisierungsschwerpunkte für das ABSP, welche die TeilnehmerInnen des bundesweiten Treffens vom 21. August in Halle vereinbart haben. Der dritte vereinbarte Mobilisierungsschwerpunkt werden dieses Mal die gewerkschaftlichen Aktionswochen ab dem 20. Oktober sein. Das vollständige Protokoll von Halle werden wir mit der nächsten Rundmail nachliefern.

Schlag auf den Topf mit der Maus zum Weiterlesen

siehe auch >>> EXTRABLATT des Aktionsbündnisses, welches wir teilweise bereits verteilt haben und in den nächsten Tagen mit Hilfe von einigen aufrechten Genossen des Kreisverbandes WAF der Partei DIE LINKE – erkennbar an der Sturmhaube, damit sie nicht erkennbar sind – breitgestreut in unserem Raum (Kreis Warendorf) weiter verteilen werden.

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Grafikquelle :Klaus-Dieter KellerEigenes Werk

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Linkes Sparprogramm ?

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Juli 2010

Ja sparen wäre gut – aber an den Partei –  Schmarotzern

„Wir kämpfen gegen ein Sparprogramm auf Kosten der Erwerbslosen. Wir kämpfen gegen die Vertiefung der sozialen Spaltung und gegen die ungerechte Verteilung der Lasten aus der Weltwirtschaftskrise. Statt der weiteren Umverteilung von unten nach oben fordert DIE LINKE unter anderem, umgehend eine Millionärssteuer einzuführen, die Steuerermäßigungen im Hotel- und Gaststättengewerbe zurückzunehmen und einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro einzuführen.“

Das ist ein Auszug aus dem Artikel in dem die Bundesgeschäftsführerin Caren Lay zu einem heißen Herbst aufruft. Mit dieser nun angelaufenen Aktion will die Linke den Widerstand gegen das unsoziale Sparpaket organisieren.

Weiter lesen wir in dem Bericht: „DIE LINKE wird gemeinsam in Aktionsbündnissen Protestkundgebungen unterstützen, die dazu beitragen, den Widerstand gegen das Kürzungspaket sichtbar zu machen. Mit unseren Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit werden wir unsere Alternativen zu diesem Kürzungsprogramm deutlich machen.“

Zum Auftakt des Aktionsprogramms gegen den sozialen Kahlschlag der Bundesregierung wurde der Bundesfamilienministerin Schröder auf der gegenüberliegenden Straßenseite des Familienministeriums der Negativpreis der LINKEN verliehen. Die Laudatio kann hier nachgelesen werden. Als weiteres fügen wir hier das Video mit einem Ausschnitt aus der Preisverleihung bei:

[youtube Ry3i_L9zuw4]

Bei Betrachtung des Videos fällt die Menschenmasse auf, welche für diese Preisverleihung mobilisiert werden konnten. Die rund 30 Fähnchen schwingenden Personen machen dem Betrachter deutlich, dass dort mit viel Mühe letztendlich doch einige Parteimitglieder angekarrt wurden um diese Zeremonie klatschend zu begleiten. Wie haben wir eben noch gelesen: „Mit unseren Mitteln der Öffentlichkeitsarbeit……“ Es erinnerte mich ein wenig an alte, lang vergangene Zeiten in der man sich auch nur selbst beklatschte.

Auf jedem Fall haben wir jetzt ein deutliches Bild davon bekommen wie denn überhaupt ein heißer Herbst der LINKEN in der Realität aussehen könnte. Wenn es schon nicht gelingt, zu den Informations- Veranstaltungen der Orts- oder Kreis-verbände mit „Prominentenbesuch“ von MdB oder MdL, mehr als 10 Mitglieder zusammenzubringen und man sich bei Kreismitglieder Versammlungen im besten Fall über 15 Anwesende erfreut, kann hier nur immer wieder festgestellt werden: Die LINKE kommt so bei den Menschen nicht an. Sie wird immer mehr als eine kalte Funktionärspartei ohne Menschliche Züge gesehen. Selbst die Ärmsten der Armen werden sich weder die SED noch den Kommunismus wünschen, wohl wissend dass auch ein Bettler dieses Land heute noch auf eigenen Wunsch verlassen kann.

Unter dem Titel „Eingeschlafene Füße“ hat sich auch der Lafontaine Blog dieses Themas angenommen und erwähnt einen verzweifelten Kommentar auf Youtube wie folgt:
„Mensch Leute! So können wir die Massen aber nicht aufrütteln. Der Vortrag ist spannend wie eingeschlafene Füße!“

Auch die Schweizer NZZ widmet sich der Linken in einen sehr ausführlichen Artikel.
IE

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Karikaturquelle : Karikatur zur französischen Revolution: Klerus und Adel getragen vom Dritten Stand

M. P.Bibliothèque nationale de France

  • Gemeinfrei
  • File:Troisordres.jpg
  • Erstellt: 1. Januar 1789

 

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Superfan Merkel!

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juli 2010

Abzocker bereisen aus Steuergeldern die Welt

Tschüß – das war es dann

Klar, drücken auch wir von der DL – REDAKTION „unseren Jungs“ in Kapstadt für das Spiel gegen Argentinien die Daumen und freuen uns über einen Sieg der deutschen Nationalmannschaft. Aber am Ende gilt nun mal immer: Der Bessere gewinnt!

Welcher Fußballfan wäre heute nicht gern dabei, wenn der Schiedsrichter das Spiel Deutschland : Argentinien anpfeift. Wer würde nicht gern das Flair solch eines Ereignisses live und hautnah erleben wollen? Noch dazu in einem der landschaftlich schönsten und aufregendsten Länder der Welt. Das Land Mandelas, das Land mit purer Gastfreundschaft und Freundlichkeit, und viel echtem Afrika.

Leider ist eine solche Fanreise sehr teuer. Viele haben dafür monate-, oftmals, jahrelang gespart um ihrer Nationalmannschaft vor Ort die Draumen zu drücken. Andere wiederum hätten niemals das Geld für einen solchen Trip. Sie müssen zusehen, da, wo sie gerade leben.

Angela Merkel braucht das nicht! Sie bekommt einen Luftwaffenairbus, fliegt quasi First Class Richtung Kapstadt, bezieht dort ne tolle Hotelsuite und hat, selbstverständlich, die besten VIP-Plätze im Stadion. Was kostet die Welt?, scheint sich Angie zu fragen! Nix, Angie! Wir, die Steuerzahler geben Dir einen aus! Mach Dir da ein paar schöne Tage! Nun drücken die vermutlich teuersten Daumen der Welt die selbigen für die Deutsche Nationalmannschaft! Klasse, da können wir ja  nur gewinnen!

Und was noch schöner ist: Jan van Aken, der MdB der Linkspartei fliegt auch mit! Klar, auch gratis für den Edellinken. Er nimmt auch Kollegen aus FDP und CDU/CSU mit! Alle umsonst! Super! Sicher werden sie alle mächtig Spaß haben, und alles für lau!

SPD und Grüne haben der Kanzlerin nen Korb gegeben. Zu teuer das Ganze, meinen sie. Und: das zu einer Zeit, wo wir alle den Gürtel noch enger spannen müssen, ist das einfach schäbig! Recht haben sie!

Der First-Class-Reise-und-Fangruppe von der Regierungskoalition und den Linken wünschen wir einen guten Flug, eine hoffentlich erstklassige Hotelunterbringung, allerbeste Stadionplätze und vor allem: Kommt gut Heim, damit Ihr Euch alle bei Euren Wählern erklären könnt!

Und nun: Viel Glück unserem Team, viel Spaß uns allen (auch wenn wir nicht das Geld wie die hohen Herren und Damen aus Berlin haben um selbst dabei zu sein) und dran denken: Ab Morgen den Gürtel bitte noch enger schnallen, besonders unsere HARTZ-4-Freunde!

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Fotoquelle :

This image shows Angela Merkel who is the Chancellor of Germany. The image was taken one day before Merkel received the International Charlemagne Prize of the city of Aachen

  • CC BY-SA 2.5
  • File:Angela Merkel (2008).jpg
  • Created: 30 April 2008

 

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Hartz IV schafft Arbeit

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juni 2010

Unter obigen Titel lesen wir heute einige interessante Artikel über die größte Unrechtsgesetzgebung deutscher Nachkriegspolitik an den „Otto“ Normalverbraucher, – Hartz IV. Der Name an und für sich ist schon ein Fiasko und spricht, angelehnt an einen Verurteilten, für sich. Meines erachten müsste es richtiger Harz heißen, nach dem Harzer Käse welcher auch mit der Dauer seines Aufbewahrens mehr oder weniger stark stinkt.

Da diese Menschen entwürdigende Gesetzgebung  die deutschen Gerichte mit immer mehr Klagen belastet, kommt es bei den zuständigen Sozialgerichten zu erheblichen Neuanstellungen. Beim größten deutschen Sozialgericht wurde am Freitag die Schwelle von 100.000 Verfahren überschritten.

Des weiteren muss sich die Bundesagentur für Arbeit nun mit den Vorwürfen aus einander setzen ihren Führungskräften zu hohe Gehälter zu gewähren. Auch bei der Besetzung der Stellen wurde, wie in der Politik üblich, gemauschelt. Ebenfalls moniert der Bundesrechnungshof die schwere Durchschaubarkeit der Gehälter in Zusammenhang der Leistungskomponenten. Weise verweist bei diesem Thema auf die „Reformerfolge“ der BA, welche mit dazu beigetragen hätten die Wirtschaftskrise zu meistern.

Aus eigener Erfahrung, bedingt durch die Begleitung etlicher Personen welche sich von dieser Verwaltungsstelle über der Tisch gezogen fühlten, hätte ich an den Chef der Statistiker nur eine Frage zu stellen: „Wie groß ist der Prozentsatz der rein durch die Bundesagentur vermittelten Arbeitsstellen?“ Aus eigenen Erfahrungen vermute ich, das mehr als 90% der freien Stellen über private Vermittler besetzt werden, welche sich ihre Arbeit von den Ämtern fürstlich honorieren lassen. IE

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Der Armen-Anwalt

Ein überfordertes Jobcenter, ein strapaziertes Sozialgericht und ein pfiffiger Anwalt, der die Schwächen des Hartz-IV-Systems offenlegt

AUS MÜHLHAUSEN UND NORDHAUSEN ASTRID GEISLER

Der Rechtsanwalt zögert, ob er reden soll. Was brächte es ihm? Einer wie Jan Keppler braucht keine Werbung mehr. Er wolle über den Termin nachdenken, sagt er am Telefon. Er bittet um Verständnis: Für die Behörde sei er doch sowieso schon der Staatsfeind Nummer eins! Ein paar Tage später richtet seine Sekretärin aus: kein Interview. Stattdessen schickt Keppler eine E-Mail, knapp zwei DIN-A4-Seiten, mit seiner Sicht der Dinge. Am Ende eine Bedingung: Sein Name muss geheim bleiben. Jan Keppler heißt also eigentlich anders.

Die Kanzlei Keppler liegt in einer Gründerzeitvilla, der Blick geht auf eine Lindenallee und die Türme der Altstadt. Die Lage ist genial – oder eine Frechheit, je nachdem, auf welcher Seite man steht. Gleich in der Parallelstraße befindet sich das Jobcenter Mühlhausen, offiziell „Arge Grundsicherung“ genannt. Jan Keppler ist dort ein bekannter Mann, denn bevor er sich selbständig machte, hatte er in der Widerspruchsabteilung der Behörde seinen ersten Job gefunden. Seine frühere Chefin könnte ihm fast zuwinken aus ihrem Büro im obersten Stock, so kurz ist der Weg. Ingrid Richter lacht hell auf bei der Vorstellung. „Ich versichere Ihnen“, ruft sie, „das werde ich nicht versuchen!“

Die Seite gewechselt

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Sparmilliarden gesucht

HAUSHALT Die Bundesagentur prüft derzeit, wo sie kürzen kann. Etwa beim Kurzarbeitergeld. BA-Chef weist Kritik an ihm zurück

VON BARBARA DRIBBUSCH UND EVA VÖLPEL

BERLIN taz Bei der Arbeitslosenförderung sollen laut „Sparpaket“ der Bundesregierung schon im kommenden Jahr 2 Milliarden Euro eingespart werden. Derzeit würden „einzelne Szenarien“ durchgerechnet, erklärte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) der taz. Festlegungen auf konkrete Sparmaßnahmen gebe es noch nicht. Im Herbst dieses Jahres wird der Haushalt der Arbeitsagentur für 2011 aufgestellt.

Bei der Vorstellung des Sparpakets hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärt, man werde „sogenannte Pflichtleistungen in Ermessensleistungen umwandeln“. Bei der Arbeitsförderung für Hartz-IV-Empfänger existieren aber nur Pflichtleistungen in Höhe von 116 Millionen Euro, wie die Sprecherin der Bundesagentur bestätigte. Für die Empfänger von Arbeitslosengeld I gibt es den „Gründungszuschuss“ als Pflichtleistung. Die Kosten dafür schlagen jährlich mit 1, 5 Milliarden Euro zu Buche.

Die BA-Sprecherin bestätigte auch eine Rechnung, nach der 1,6 Milliarden Euro eingespart werden könnten, wenn man die Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld rückgängig machen und die Leistung wie früher nur 6 Monate lang gewähren würde.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: DIE LINKE. Rottenburg

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