DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Nur eine linke Protestpartei

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Januar 2015

Gysis Krise

Die Klausurtagung der Linken scheint doch wohl mehr als eine Art Geheimtreffen der Fraktion durchgeführt worden zu sein, denn außer einer Pressekonferenz auf der wenig Neues verbreitet wurde dringt sehr wenig nach draußen. Na vielleicht möchte man die Partei zuerst mit den sensationellen Neuerungen überraschen. Wir können aber sicher sein in den nächsten Tagen von einigen der schwatzhaften SpaßpolitikerInnen mehr Informationen zu bekommen.

Seit Jahren bekannte Ideen möchte man nun ausbauen, und da stellt sich unwillkürlich die Anfrage ob denn bislang abgebaut wurde?  Sieben Themenfelder wie Leih- und Werksverträge, Schulen, Pflege, soziale Energiewende, Hartz 4, Rente mit 67 und Auslandseinsätze der Bundeswehr. Das waren sie auch schon – die geistigen Ergüsse einer Klausurtagung. Nichts Neues von der Front, wie seit rund 10 Jahren gewohnt.

Als Fehler wird nun aus dem Jahr 2009 erkannt, damals die SPD nicht in der Opposition gesehen zu haben. Dort wären die Weichen falsch gestellt worden.Vielleicht aber wird nun – sechs Jahre später registriert das sich die SPD wieder in der Regierung befindet? Wer weiß das schon? Denn jetzt möchten sie sich auch den gut Verdienenden und höher Gebildeten zuwenden. Den eigenen Funktionären also, immerhin etwas, da die Ränder lange abhandengekommen sind. Richtig, gut Verdienende und Gebildete sind doch auch in der AfD, oder?

So begibt sich eine Rentnerpartei auf die Suche nach neuen Wählerschichten da sie erkannt hat, die Vergraulten endgültig verloren zu haben? Eine Umfrage in Sachsen soll neulich ergeben haben dass die Partei Probleme wohl aufrufen aber nicht lösen kann. So geht die Suche nach neuen Wegen also weiter und es wird dem Mittelstand schon einmal verklickert dass sowohl für höhere Löhne als auch für eine Eingrenzung der Bankenallmacht gestritten wird. Na, ob hier wohl der richtige Pfad zu mehr Glaubwürdigkeit in der Öffentlichkeit betreten wurde, oder verliert man jetzt die letzten Gläubigen auch noch?

Ja, wenn es gelingen würde die Dummschwätzer des Ultralinken Flügel mit all ihren Stasi und Diktatoren Abhängigkeiten loszuwerden. Das wäre aber wohl noch zu viel der Forderungen. Nur solange eine Wagenknecht oder auch Gehrcke ihre Politik der Selbstinszenierung nicht unterlassen können, wird das wohl alles nichts. Diese lassen den Friedenswinter nicht los, während sich die Anderen für ähnlich klingenden Argumente von Pegida nicht erwärmen mögen.

Selbst der laute internationale Ruf nach ursprünglich Linken Thesen vermag diese Partei nicht aus ihrer Lethargie aufzuwecken. Zuviel an Substanz wurde in den letzten Jahren nahezu fahrlässig vergeben.

So berichtet denn auch die Abgeordnete Halina Wawziniak von denunziatorischer Kommunikation aus den eigenen Reihen und spricht auf ein Papier von Wolfgang Gehrcke an. Sehr mutig von einem Mitglied der Partei welches hier Themen kritisiert wofür Andere lange zuvor bereits aus der Partei ausgeschlossen wurden. Noch so eine Auffälligkeit, da werden die Satiren von „Charlie Hebdo“ völlig zu Recht lauthals verteidigt, während Satire Schreiber gegen die Linke, mit genau dieser Argumentation aus der Partei verwiesen wurden. Auch eine ganz spezielle Art von linker Gerechtigkeit. Nur gut das der Öffentlichkeit solche Vorgänge verborgen bleiben?

Gysis Krise

Nicht nur, dass die Linkspartei ständig streitet. Ihr fehlen auch Konzepte und Ideen – und ihr laufen Wähler davon. Wie soll sie da Oppositionsführer bleiben?

Es war ein reichlich uninspirierter Auftritt des Fraktionsvorsitzenden der größten Oppositionspartei im Bundestag: Gregor Gysi, soeben aus der Neujahrsklausur seiner Abgeordneten gehuscht, verlas er den Journalisten ein längliches Punkte-Papier. Mit diesen Ideen werde man die „Oppositionsführerrolle ausbauen“, sagte Gysi. Was folgte, wirkte nicht wirklich knackig.

Die Linkspartei fordert weiterhin gute Löhne, weniger Befristungen, soziale Wohnungen. Sie will, dass Reiche mehr Steuern zahlen. All dies wird sie mit ihren 64 Mandaten niemals umsetzen können gegen die übermächtige große Koalition mit ihren 504 Abgeordneten. Die Linke will sich dem Protest gegen das Freihandelsabkommen mit den USA und die geplanten privaten Schiedsgerichte anschließen. Das hat allerdings schon der politische Mitbewerber als Mobilisierungsthema erkannt: Die Grünen machten damit Europawahlkampf und bis in die Regierungspartei SPD hinein formuliert sich Widerstand.

Quelle: Die Zeit >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Blogsport

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Brie: Ideologie <>Politik?

Erstellt von DL-Redaktion am 7. August 2011

Die Linkspartei: Ideologie oder Politik

2016-08-29 BSPCAndré Brie by Olaf Kosinsky-9.jpg

Diese Frage stellt Adreé Brie in seinen Artikel. Auch wir haben seit Gründung der LINKEN  in vielen Artikeln dieses Blog auf dieses Problem hingewiesen und es ist schon erstaunlich wie lange es gedauert hat, dass endlich jemand den Finger genau in die entscheidende Wunde dieser Partei legt. Auf diese eine Frage Ideologie oder Politik gibt es zwei Antwort welche da lauten: Zukunft oder Vergangenheit. Ex oder Hopp!

Sollte es dieser Partei nicht gelingen die Ideologien außen vor zu lassen wird ihr auf Dauer die Zukunft versagt bleiben. Diese ganzen Kaffeesatzleser Klubs, wie auch immer sie heißen mögen, dienen nur einem fanatischen Grüppchen ihren Ideologien nachzuträumen  und sind für eine Partei, wenn sie denn in der  Politik arbeiten will das größte Hindernis.

Es ist wiederum eine ganz einfache Frage welche sich hier stellt: „Was braucht dieses Land“. Die Veränderung der Gesellschaft! Hin zum Kommunismus, zum Sozialismus oder wohin sonst? Annähernd 70 % der Bürger sind mit der gängigen Politik unzufrieden und geben ihre Stimmen? Nicht der LINKEN! Sondern genau denen mit denen sie unzufrieden sind. Da es aber dieser Partei, welche durch ihre Funktionäre in ihren Ideologien gefangen sind, an gesellschaftlicher Offenheit fehlt, bleiben entsprechende Reaktionen aus.

Sie sind gefangen in Ideologien welche sich in etwa mit der Ausstellung von Wechseln im offenen Zahlungsverkehr vergleichen lassen. Ich kaufe etwas mit dem versprechen diesen Kauf auch bezahlen zu wollen. Im Zahlungsverkehr sind aber Zahlungsvereinbarungen einzuhalten. In der Ideologie ist man nur in der Lage ein Ziel und dieses ohne den erforderlichen Weg und Zeitpunkt zu nennen. Folgerichtig  ist dem Bürger bei Wahlen der Spatz in der Hand wichtiger als die Taube auf dem Dach. Wobei man die Tauben heute als die Ratten der Lüfte bezeichnet.

Innerhalb seines Artikels schreibt Brie folgerichtig und ich zitiere:

„Nur verlangte dies inhaltliche Diskussionen miteinander, nicht innerhalb der einzelnen Strömungen oder regionalen Gliederungen und über die anderen. Es verlangte die gemeinsame Absicht, in zentralen Fragen der eigenen Programmatik, des Profils und der Strategie politische Entscheidungen herbeizuführen. Der Versuch, stattdessen ideologische Entscheidungen zu erzwingen, muss schiefgehen.

Die Linke wird immer scheitern, wenn sie, wie in der Vergangenheit so ausgiebig geübt, bestimmen will, wer Recht hat, aber sie kann aus unterschiedlichen ideologischen Überzeugungen und theoretischen Konzepten sehr wohl und sicherlich viel besser als aus einer „Lehre, die allmächtig ist, weil sie wahr ist“ (SED und DKP) einen Reichtum praxistauglicher und gemeinsamer Politik schöpfen.“

Für die Bürger dieses Landes ist die Erhaltung der Demokratie das größte Gut. Keine Partei hat einen Regierungsanspruch auf Dauer. Die Wähler werden sich jeweils die ihnen genehmen Parteien in die Regierungen wählen. Ob dabei Ideologien von Minderheiten mit entscheidend sind? Die Frage möge ein jeder für sich beantworten.

Die Linkspartei: Ideologie oder Politik.

„Eine Partei zerfleischt sich“, hieß es am 1. Juli in den „heute“-Nachrichten des ZDF über die Linkspartei. Es ist erst gut zwei Monate her, dass die Parteiführung ihre heftigen Differenzen für beendet erklärt hatte und zu gemeinsamer politischer Sacharbeit zurückkehren wollte. Diesmal geht es angeblich oder tatsächlich um den Antisemitismus, von dem man meinen sollte, dass der Widerstand gegen ihn in der Linken klarer Konsens sei. Doch, wie die Medien genüsslich dokumentieren, haben die Auseinandersetzungen an weiterer und kaum noch zu überbietender politischer und persönlicher, sogar gerichtlicher, Schärfe gewonnen. Eine „Papier- und Mikrofonpause“, wie sie der Chefredakteur des „Neuen Deutschland“, Jürgen Reents, in einem Grundsatzartikel gefordert hat, würde über lang oder, nach aller Erfahrung, kurz, nur zu einem weiteren Ausbruch der Konflikte an anderer Stelle führen. Was ist los in der Partei Die Linke?

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle   :   25. Baltic Sea Parliamentary Conference vom 28.-30. August 2016 in Riga. First Session: André Brie, Member of Parliament of the Landtag Mecklenburg-Vorpommern

Dieses Foto ist von Olaf Kosinsky

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