DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Der Geheimniskrämer

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Juni 2015

SCHURKEN, DIE DIE WELT BEHERRSCHEN WOLLEN

Landwirtschaftsminister: Der Boss über die Schweine und deren Gülle

Christian „Stummi“ Schmidt

Von Peter Köhler

Sein ganzes Leben war es Christian Schmidt gelungen, seine heimliche Leidenschaft, seine wahres Ich, seine wirkliche Orientierung vor der gierig nach Enthüllungen schmatzenden Medienöffentlichkeit zu verbergen. 1957 unauffällig im fränkischen Obernzenn zur Welt gekommen, hatte er, vordergründig gut angepasst, das Abitur erworben und anschließend seinen Wehrdienst abgebrummt, ohne dass den Kameraden etwas aufgefallen wäre. Er studierte wie viele sonst ganz normale Männer Jura und kam 1985 im deutschen Gerichtswesen als Rechtsanwalt mit den Schwerpunkten Arbeits- und Wettbewerbsrecht unter, ohne den Kollegen und Klienten seine eigentliche Neigung jemals zu erkennen zu geben.

Dass er schon während der Pubertät zur CSU gefunden hatte, fand in Bayern sowieso niemand verdächtig, und so saß Christian Schmidt seine Zeit ruhig im Gemeinderat Obernzenn ab, bis er 1990 einen Stuhl ganz hinten im Bundestag bezog. Selbst hier, im geschützten Dunkel am Ende des Saales, entfloh kein verräterisches Wort dem Gehege seiner Zähne. Im Gegenteil, er perfektionierte in der Öffentlichkeit seine Tarnung: wurde 1993 im Präsidium des völlig arglosen Auto- und Reiseclubs Deutschland ARCD ansässig, 2006 von den nichts ahnenden Mitgliedern der Deutschen Atlantischen Gesellschaft zum Präsidenten ernannt, 2010 vom hinter dem Mond lebenden Evangelischen Arbeitskreis der CSU zum Landesvorsitzenden befördert und 2011 von Horst Seehofer zum stellvertretenden Parteivorsitzenden erhoben – ob Seehofer wirklich uninformiert war oder längst hinter der hohlen Hand Bescheid wusste, steht dahin, denn … doch Geduld!

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

———————

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Tobias Koch

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

Abgelegt unter Bayern, Ernährungspolitik, Regierung, Satire | Keine Kommentare »

Blocks und Schmidt

Erstellt von Gast-Autor am 16. April 2015

Immer auf die Faschisten druff

Da scheint der große Meister der Politik so ziemlich den ganzen Pott, na belassen wir es es bei den halben in Bottrop, da die Nachbarn selbst aus seiner eigenen Partei über ihn lachen. Hier erreicht uns abermals ein Bericht direkt aus den Pott.  Vorweg, wäre er nicht bis unter die Decken der damaligen Versammlungshallen gesprungen wenn er mit einer Stimme Vorsprung ein Mandat „ergaunert“ hätte? Dann brauchte er sich mit den täglichen Mühen das Alltags heute nicht mehr herum ärgern.

Blocks, der hat es, irgendwie, nicht drauf.

Nun stört diesem super Demokraten, der sich eine ganz auf seine Person abgestimmte Demokratie wünscht, plus den linken Ratsherrn Niels Holger Schmidt, dass in einem Gremium eine Abstimmung, mit dem knappen Ergebnis von „ 10 von 19 Stimmen“ gegen das was die LINKE wollte, gefallen ist.

In der Sache geht es zum einen um: folgendes Zitat:

In der Lenkungsgruppe will die SPD – so deren Antrag wörtlich – „die schulische Entwicklung der nächsten Jahre unabhängig vom Schulausschuss in kleiner Runde“ diskutieren. -Zitat Ende:

Und zum zweiten um dieses Zitat:

Erstaunt zeigt er sich darüber, dass die SPD nicht bereit war, auf einen Vorschlag des Beigeordneten Ketzer einzugehen, den die CDU-Fraktion übernommen hatte. Danach hätte die Verwaltung einen Vorschlag für die Schaffung eines zusätzlichen Gremiums machen sollen, das sich speziell mit der Schulentwicklung befassen sollte. – Zitat Ende:

Wenn über Pläne der nächsten Jahre gesprochen wird, ist es allgemein üblich, diese Themen zuerst in einem kleinen Rahmen, zur Sondierung, zu besprechen.

Also wo liegt das Problem?

Das Problem liegt bei dem Beigeordneten Ketzer und der CDU. Diese Herrschaften wollten ein neues, zusätzliches Gremium zur Schulentwicklung schaffen.

Von weniger Verwaltung, haben diese Leute, wie auch die Linke Bottrop, noch nichts gehört.

Wenn dann eine Abstimmung mit einer Stimme Mehrheit gegen den Willen der Linkspartei ausgeht, dann muss doch Theater gemacht werden.

Richtig interessant wird es allerdings erst in den Kommentaren. Es erdreistet sich doch tatsächlich ein Kommentator auf die, nur, eine Stimme mehr, für Bodo Ramelow und auf die demokratischen Spielregeln hinzuweisen.

Die anschließenden Kommentare, die machen diesen Artikel erst lesenswert. Wird dem Günter Blocks doch Nachhilfe zum Thema Demokratie erteilt:

Zitat:
Der Demokratie ist dann genüge getan, wenn Mehrheitsbeschlüsse umgesetzt werden.
Zitat Ende:

Worauf G. Blocks antwortet:

Zitat: Mit genau dieser Art eines rein formalistischen „Demokratie“-Verständnisses ist auch schon die 1. deutsche Republik per parlamentarischem Mehrheitsbeschluss zu Grabe getragen worden. Zitat Ende:

LINKE kritisiert SPD-Geheimpolitik zur Schulentwicklung

DIE LINKE kritisiert den von SPD und ÖDP mit nur 10 von 19 Stimmen im Schulausschuss durchgedrückten Beschluss, über die Schulentwicklung künftig in einer geheim tagenden Lenkungsgruppe zu beraten. „Ich bin befremdet vom Mangel an demokratischer Kultur bei den Sozialdemokraten“, so LINKE-Ratsherr und Schulausschussmitglied Niels Holger Schmidt nach der Sitzung am Mittwoch.

Quelle:: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

————————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia – Dieses Werk wurde von seinem Urheber the Eadweard Muybridge Online Archive als gemeinfrei veröffentlicht. Dies gilt weltweit.

Abgelegt unter Bottrop, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Überregional | 11 Kommentare »

Die Linke Bottrop lebt !

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Oktober 2014

Der Troll hat alles im Griff

Da haben unsere Aufrufe scheinbar Erfolg gehabt, denn er schreibt wieder, der Günter. Wenn auch nicht mehr allein, sondern wie es aus den Artikel hervorgeht lässt er jetzt auch seinen Ratsherrn Fragen an den Bürgermeister stellen. Ist mit dieser Aktion der Vorgänger aus dem Verkehr gezogen? Schmidt, das war doch der Linke mit dem dicksten Hammer, welcher auf ganz speziellen Wunsch aus Bayern eingeflogen wurde. Ja, sicher, der ernste Klaus und Günter, das waren doch schon immer alles alte  Kumpel.

Da muss der Günter aber irgendwann einmal ein Trittbrett verpasst haben so dass er alleine in Bottrop zurück blieb. Nun sitzen viele dieser Ehemaligen sicher versorgt hoch oben und dem Günter wird es so gehen wie Dieter Hildebrand welcher einmal sagte und ich zitiere: „Die Politiker die schweben alle hoch über uns. Und was sehen wir wenn wir hoch blicken: Alles Arschlöcher“ Hallo Günter kannst du alle „alte Kumpel“ sehen, auch Merkel und Gauck?

Aber mit der Wahrheit hält es der Günter immer noch so wie zuvor in alten Tagen, wo er auch schon immer das letzte Wort haben musste und alles besser wusste, obwohl er an und für sich sehr wenig weiß. So forderte er 2010 in einen Rundbrief die Partei zu mehr Demokratie auf, obwohl er zu diesen Zeitpunkt bereits für vier Jahre Geschäftsführer der Landespartei in NRW war. Dieser Umstand war ihm zuvor sicher nicht bewusst gewesen.

Auch die Vorgänge um TTIP und Ceta wird er wohl nicht richtig verstanden haben wollen. Oder seine Chefs Kipptrix haben ihre Kulis falsch unterrichtet. Ist ja auch alles nicht so einfach verständlich, zumindest nicht für die auf der Resterampe, wie es der Kommentarschreiber Klaus Weissmann aus Gladbeck ihm, dem großen Politiker erklärt. Es ist doch gut dass es solch aufmerksame Leser noch gibt welche den Spezies bei Bedarf auch belehrend zur Seite stehen und das auch noch gratis.

Als Satzungspapst wurde er in der Partei auch schon genannt und es ist, das Bildchen betrachtend,  nur der Schein zurückgeblieben. Das Hemd hat er aber nach vielen Jahren wohl gewechselt, wo er früher lila zeigte, sehen wir heute rot, die Farbe der Stierkämpfer?

Ach ja, zurückkommend auf diesen Ratsherrn Schmidt. Er schreibt dem OB etwas von Abkommen welche im Geheimen verhandelt wurden. Wir sind uns darin sicher, dass ein Bottroper O.-Bürgermeister international so  wichtig ist, um auch über geheime Abkommen auf solche Anfragen ausreichend antworten zu können. Bottrop kann stolz sein, dass ein Ratsherr solche Fragen stellt.

Nach Verbot des Bürgerbegehrens:

LINKE sammelt Unterschriften gegen

Freihandelsabkommen – Ratsanfrage an OB Tischler

„Nach dem Verbot der Europäischen Bürgerinitiative gegen die Freihandelsabkommen durch die EU-Kommission ist diese Woche die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet. Mehr als 250 Organisationen aus allen EU-Ländern unterstützen dies. Das Ziel: mehr als 1 Million Unterschriften – so viele wie auch offiziell gefordert wären. In den ersten drei Tagen sind bereits per Internet über 360.000 Unterschriften eingegangen. Hier in Bottrop starten wir am Samstag mit der Unterschriften-Sammlung“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

—————

Fotoquelle: Wikipedia – Author user:ScottMainwaring

public domain

Abgelegt unter Bottrop, Kommentar, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Überregional | Keine Kommentare »

Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 31. März 2014

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Im Rollenspiel „Bischof von Limburg“ werden Koi-Karpfen gegrillt, und der Mentholpunk Helmut Schmidt ist die einzige Wahlalternative zur Linken. Zum Ausgleich wird Kohl Friedenskanzler.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Noch kein Spargel.

Und was wird besser in dieser?

Spargel.

Streik im öffentlichen Dienst: Hat doch auch was Gutes, wenn die Flughäfen bestreikt werden, dann wird weniger Kerosin in die Luft geblasen, oder?

Nicht jede Region ist so glücklich wie Berlin-Brandenburg, die einen sich selbst bestreikenden Flughafen baut. Wem der Mindestlohn und mit ihm der Staat als Herrscher der Löhne unsympathisch ist, der kann sich über einen schönen altmodischen Tarifkampf nur freuen. Ver.di will 3,5 Prozent mehr für 2,1 Millionen öffentlich Angestellte. Da schmunzelt die Senatorklasse.

Endlich soll der Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst weg vom Fenster sein. Kommt jetzt die Abschaffung des Zölibats?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————

Grafikquelle  :    Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

 

Abgelegt unter Feuilleton, International, Medien | Keine Kommentare »

Die Misere von Links

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Mai 2013

15 Jahre von 150: Die Misere der SPD

Linke Parteienlandschaft

Die richtige Wahlentscheidung in diesem Jahr zutreffen wird den Wähler zu den Bundestagswahlen mit jedem weiteren Tag schwerer gemacht. Sicher die Absicht etwas anderes als die heutige Regierung ausprobieren zu wollen scheint in einen großen Teil der Bevölkerung vorhanden zu sein. Allein, es fehlt an alternative Angebote.

Rot – Grün unter Steinbrück, ob nun mit oder ohne Wiesehügel, ist den meisten, welche sich wirklich etwas anderes als das Regierende wünschen, einfach zu Farben gleich. Rot – Grün kommt zu verwaschen daher. Und einen Gewerkschafter – der Meute zum Fraß? Die Riester – Rürup Konnektion ist und wird für einen Großteil der BürgerInnen immer nachhaltiger spürbar.

Bei der Linken stellt sich die große Frage, ob denn die jetzige Flotte überhaupt noch den Hafen der Wahlen erreichen wird, oder schon zuvor auseinanderbrechen wird. Denn, seien wir doch ehrlich, wählbar ist diese Vereinigung der Postenschacherer so nicht und schon einmal überhaupt nicht als echte Alternative. Der ehrliche Vorsatz zur Veränderung einer Gesellschaft in eine bessere Zukunft ist ohne echte Empathie und ehrliche Begeisterung nicht einmal im Ansatz durchführbar.

Da braucht es schon ein mehr an echten Persönlichkeiten und ein weniger an übel beleumdeten Winkeladvokaten, Vorbestraften, oder sonst wie auch immer abhängigen Angestellten. Der Ruf nach freien Bürgern welche auch den Mut aufbringen und in der Lage sind den Angepassten gegenüber frei ihre Meinungen zu äußern. Das alles ist in einer sich Links nennenden Bewegung kaum noch möglich. Das Duckmäusertum, die Lächler und Schweigsamen besetzen alleine die wenigen Stühle. Als Sinnbild linker Bigotterie.

Und 150 Jahre SPD ? Herunter von einer + 40 % Partei auf eine – 25 % Partei ? Ist es nicht seltsam, immer dann wenn diese Partei wirklich einmal benötigt würde, von der Bevölkerung, knickt sie ein? Dann ausgerechnet fahren die Schmidt, Schröder, Steinmeier oder Steinbrück, genauso wie einst ihre Vorahnen 1914 bei der Zustimmung zur Finanzierung des ersten Weltkrieg, ihre Stinkefinger aus und lassen die hoffenden Bürger im sprichwörtlichen Regen als Opfer oder Verlierer stehen, nachdem sie sich persönlich zuvor reichlich abgesichert haben.

So ist es zu vermuten das die Anzahl bei den Nichtwählern weiter ansteigen wird. So wie wir es am Wochenende in Schleswig – Holstein sehen durften.

15 Jahre von 150: Die Misere der SPD

Eines kann man dem Kanzlerkandidaten der SPD nicht nachsagen: dass er nicht alles unternähme, um Angela Merkel zu einer dritten Kanzlerschaft zu verhelfen – angefangen von der verspäteten Offenlegung seiner Vortragshonorare, über Pinot Grigio nicht unter fünf Euro pro Glas und die Klage über ein zu geringes Kanzlergehalt, bis hin zu halbstarken „Clowns“-Vergleichen. Mancher Beobachter zweifelt inzwischen ernsthaft daran, ob Peer Steinbrück die Wahl überhaupt gewinnen will.

Doch obwohl Steinbrück alles unternimmt, Merkel stark zu machen: Das Momentum für einen Machtwechsel scheint gegeben. Nicht der SPD-Kandidat, sondern die politische Lage zwingt dem Land förmlich eine Gerechtigkeitsdebatte auf. Zwei entscheidende linke Themen stehen ganz oben auf der Agenda, nämlich die Lohngrenzen nach oben wie nach unten, sprich: Mindestlohn und Maximallohn.

Ein unerwartetes Signal machte den Anfang: Dass sich zwei Drittel der Schweizer in einer Volksabstimmung dafür entschieden, Managergehälter zukünftig durch die Aktionäre und nicht mehr durch den Aufsichtsrat festzulegen, hat die Debatte um gerechten Lohn ganz nach vorne katapultiert. Selbst in der FAZ ist die Debatte inzwischen aus Schirrmachers Feuilleton, das ohnehin Narrenfreiheit genießt, auf die erste Seite vorgestoßen. Dort wettert der marktliberale Herausgeber Holger Steltzner gegen jene Manager, die „so gern von der Selbstregulierung der Wirtschaft reden. Doch je mehr sie den Kulturwandel predigen und je länger der auf sich warten lässt, desto weniger glaubt man ihnen.“ Der Grund für den erstaunlichen Wutausbruch gegen die grassierende „Abzocke“: Steltzner fürchtet europaweite Tumulte durch die Manager. „Sie haben damit eine Lawine losgetreten, die Europa überrollen könnte.“

Inzwischen hat sich auch die CDU das Schweizer Vorbild zu eigen gemacht. Zur gleichen Zeit zeigen die Wahlniederlage des Ex-Goldman-Sachs- Mannes Mario Monti in Italien und das Debakel in Zypern, dass das vor allem von Angela Merkel forcierte Durchregieren mittels einer europaweiten Fiskal-Expertokratie an seine Grenzen stößt. Und während in Europa die Frage der Boni und der Begrenzung der Bankenmacht virulent wird, kommt in der deutschen Innenpolitik inzwischen keine Partei mehr an einem Bekenntnis zu Mindestlöhnen vorbei. Selbst die FDP rang sich vor ihrem letzten Bundesparteitag zu einer Regelung durch, wenn auch ausdrücklich zu keiner flächendeckenden. Kurzum: Der Zustand der Republik, man denke nur an den jüngsten Armuts- und Reichtumsbericht, kommt im Jahr der Bundestagswahl eindeutig der Linken entgegen. Das von Ralf Dahrendorf schon vor 15 Jahren beschworene Ende des sozialdemokratischen Zeitalters samt der sozialen Frage ist offenbar doch nicht gekommen. Im Gegenteil: In ganz Europa erleben wir eine Renaissance kapitalismuskritischen Denkens, das förmlich zu einer neuen politischen Mehrheit linker Parteien drängt.

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————

Fotoquelle:

Photographer
Accession number df_roe-neg_0000060_003
Source Deutsche Fotothek
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany license.
Flag of Germany.svg
Attribution: Deutsche Fotothek‎

Abgelegt unter P. DIE LINKE, P.SPD, Überregional | Keine Kommentare »

Alte Säcke an die Macht !

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Mai 2013

Die Knötterknacker
SCHURKEN, DIE DIE WELT BEHERRSCHEN WOLLEN
Heute: Alte-Säcke-Spezial

Die seit Jahren als Schreckensszenario in grellen Lettern auf die Frontseiten aller Bundesdeutschen Gazetten abgedruckten Mahnungen einer demografischen Gesellschafts-  Überalterung scheinen bei den Lesern die ersten Erfolge zu zeigen. So stellen wir fest wie der Respekt vor den ehemaligen Politikern in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen ist und werten dieses Phänomen als eine Abkehr von der heutigen,  in diesen Gewerbe tätigen Generation.

Lassen doch auch die derzeit tätigen Mächte keine Situation aus, die heutigen Rollstuhl und Rollatoren  Chauffeure bei jeder sich bietenden Gelegenheit mit sogenannten Lebensleistungs- Huldigungen auszuzeichnen. Es scheint fast als sei eigens ein Kartell geschaffen worden, welches ausschließlich  damit beschäftigt ist dafür entsprechende Preise zu erfinden. Lenkt dieses doch fast schon perfekt auf das heutige, einmalige, auch menschliche Versagen ab.

Auch der heutige Chefgaukler der Nation lässt ja keine Situation zum bekunden aus, die Politik mit der Bevölkerung zu versöhnen. Was heißt, als ehemaliger Pastor weiß er sehr wohl wo die Glocken hängen könnten, gefunden hat er sie scheinbar noch nicht. Es ist ja auch nicht ganz einfach den Glauben und das Handeln als Pastor und Tochter miteinander zu verbinden..

Eine moderne Gesellschaft lässt sich heute kaum noch mit den Methoden aus den Zeiten Adenauers, Schmidt oder selbst Kohl lenken und das ist gut so!  Dirigieren noch weniger und es ist ein Problem der jetzigen Politiker-Generation  diesen Umstand mehr oder weniger nicht verstanden zu haben. Nicht nur das Internet arbeitet mit seinen schellen Informationen aus allen Teilen die Welt gegen die Machenschaften des Verschleiern oder Vergessen an, nein auch das Fernsehen, Fax oder Telefon tragen ihren Anteil dazu bei.

Zeitungen wurden einst gelesen und das zuvor gelesene meistens sehr schnell wieder verdrängt, beiseite geschoben um das Papier zu entsorgen. So wurde Platz für neue Nachrichten geschaffen. Heute reicht ein Klick und die politischen Sünden der Vergangenheit sind wieder lesbar. Dieses nicht auf Seite 100, sondern genau dort wo ich es persönlich positioniere.

Darunter fallen auch die einst verbreiteten Rotlicht Machenschaften eines Lafontaine, der Hartz Macher Schröder, Clement, sowie die eigenartig, manipulierenden Entscheidungen von Schiedskommissionen in der Partei DIE LINKE: Hier ist der Bart zwar noch nicht so lang wie bei Kohl und Schmidt, aber immer noch zeigt sich eine demokratisch bezeichnende  Partei nicht in der Lage, zwischen Tätern und Opfern zu unterscheiden. Aber wie bereits gesagt: Das Internet vergisst nichts und der Schaden für die Partei wächst von Tag zu Tag.

Die Knötterknacker
SCHURKEN, DIE DIE WELT BEHERRSCHEN WOLLEN
Heute: Alte-Säcke-Spezial

Autor Peter Köhler

Runzeln wie ein aufgewühlter Acker. Falten wie Erdspalten, deren Grund kein Auge schaut. Gesicht und Hände tapeziert mit dunklen Flecken. Die Ohren groß wie Pizzateller. Die Nase so lang, dass sie auf dem Boden schleift. Und unten ein Saal, bis an den Rand vollgestopft von einem Publikum, das zusammengenommen kaum so alt ist wie der Greis oben auf dem Podium.

Ein Gespenst geht um in Deutschland, das Gespenst des alten Mannes, der in einem früheren Leben Politiker war und jetzt auf seine späten Tage Frieden, Freude, Anerkennung einsammelt. Die Erinnerung, dass einer wie Helmut Schmidt zu Lebzeiten mit Gift und Galle eingedeckt wurde, ist von der alles fressenden Zeit hinweggeschwemmt worden. Selbst dass dem hart getackerten Technokraten, Atomfreund, Aufrüstungspolitiker und Reaktionär die Agenda 2010 noch zu weichgespült ist, bringt seinem millionenschweren Ruf keine Löcher bei. Stattdessen ragen er und seinesgleichen – so die unsterblichen Bahr, Genscher, Weizsäcker, die beiden Vögel Hans-Jochen und Bernhard usf. – wie Stein gewordene Saurier in die Gegenwart, in der die Bürger auf ihre Regierung von unten herabschauen und nachwachsende Politiker nur mit einem fetten Schmunzeln ernstzunehmen sind wie Philipp „Minzi“ Rösler, Karl-Theodor zu Guttenberg, der über sich selbst stolpert, David McAllister, der sich selber stilllegt – oder die wie Sarah Wagenknecht zwar immer recht haben, aber stets die falsche Partei auf dem Kerbholz haben.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia

I, the copyright holder of this work, release this work into the public domain. This applies worldwide.

Abgelegt unter Positionen, Satire, Überregional | Keine Kommentare »

Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Mai 2013

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Die letzte Woche? Wir alle konnten Einblick in den Kirchentag einer Religion bekommen welche nicht bereit ist seine Angestellten gerecht zu entlohnen. Im Jenseits der gerechte Lohn, im Diesseits Gauck und Merkel. Auch der 1. Mai wird immer langweiliger und  noch nicht einmal gegen den Familienclan CSU wurde protestiert.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Nachrüstungs-Schmidt und Agenda-Schröder finden Steinbrück gut.

Und was wird besser in dieser?

Der niedliche SPD-Bengalo Schmidt und Gerd, der joviale Biertrinker, finden Steinbrück gut.

Am 1. Mai ist diesmal so wenig passiert wie nie zuvor. Haben Sie sich gefreut oder gelangweilt?

Wer in der ersten Maiwoche mit, sagen wir mal, einem „Dossier“ in der Zeit gewürdigt werden möchte, sollte das Gemeinwohl um ein paar Millionen betrügen. Wer hingegen Nazis daran hindert, wie 2009 die Maikundgebung anzugreifen, wird zumindest in Dortmund zuverlässig mit Reizgas und Festnahme versorgt. Wir spielten Federball im Garten und versuchten dabei, an den Rotorgeräuschen die Hubschrauber über der Stadt zu zählen. Das Bedürfnis, „Masse“ zu sein, ist aus der Mode. Das muss keine Verschlechterung sein. Und die Gewerkschaft konzentriert sich darauf, die zu organisieren, die weder arbeitslos noch prekär noch wegen ihrer Herkunft benachteiligt sind oder als Konsumenten verarscht werden. Kurz: Das Potenzial, diese Gesellschaft in Gärung zu bringen, kann man überall zuverlässiger finden als am 1. Mai bei den Getreuen hinter der DGB-Fahne.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————————-

Grafikquelle   :     Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

Abgelegt unter Feuilleton, International, Medien | Keine Kommentare »

Merkelpanzer nach Saudi

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Juli 2011

Merkel rüstet Saudi Arabien auf

Leopard 2A5 der Bundeswehr

Wetten Das? Wir auch in nächster Woche, wie in fast jeder zuvor wieder mit den neuesten Zahlen der Regierung über unsere florierende Wirtschaft bombardiert werden. Wetten Das? Wir  auch in diesem Monat wieder die neuesten Zahlen aus der ARGE über eine weiter sinkende Arbeitslosenzahl lesen und hören können. Wie stolze Pfauen versucht man der Bevölkerung zu erklären dass kein anderes Land auf der Welt die Finanzkrise gleich gut wie die Deutschen überstanden haben. Dank an Merkel?

Aber wie das so ist im Leben, wo es Gewinner gibt, muss es zwangsläufig auch Verlierer geben welche natürlich von niemanden erwähnt werden. In den letzten Jahren wurde so wohl der Aufschwung der Wirtschaft als auch der Abbau der Arbeitslosen mit einem sinken der Lohnkosten von den Arbeitern bezahlt.

Besonders in den letzten Tagen wird uns die Skrupellosigkeit der Regierung wieder einmal knallhart vor Augen geführt. Folgend  dem Motto, Hauptsache die Kasse stimmt, wurde der Verkauf von 200 Kampfpanzer des Typs „Leopard 2“ an Saudi Arabien genehmigt. Die Deutsche Regierung nimmt wissentlich in Kauf das mit Hilfe dieser Panzer der dortige Krieg gegen die eigene Bevölkerung effizienter weitergeführt werden kann.

So wie zuvor in Libyen, Tunesien, oder auch Ägypten unterstützt man Despoten mit Waffen zur Festigung bestehender Macht. Wie sagt der Politiker Jan van Aken: „Die schlimmsten Unterdrücker bekommen die tödlichsten deutschen Panzer – das ist Merkels Beitrag zum Arabischen Frühling.“

Merkels Grundsatz: Geld stinkt nicht, wenn es um unsere Wirtschaft geht. Für Geld nimmt man auch Tote in Kauf.

Mehr als 3000 dieser Kampfmaschinen wurden bislang in 15 andere Länder geliefert. Der saudi-arabische Staat soll ein spezielles Interesse an die neueste Variante des „Leo“ haben, welche speziell gegen „asymmetrische Bedrohungen“ entwickelt wurde.

Das den Regierungen die wirtschaftlichen Kontakte in den verschiedensten Regionen der Welt wichtiger als die Demokratie ist, ist so neu nicht. Schon in den 1980ger Jahren handelten  Helmut Schmidt (SPD) und Franz Josef Strauß (CSU) eine Panzerlieferung mit Saudi Arabien aus, welche dann von der Regierung Kohl gestoppt wurde.

Hier eine Pressemitteilung der LINKE

03.07.2011 – Jan van Aken
Mit deutschen Panzern gegen den arabischen Frühling?

„Die schlimmsten Unterdrücker bekommen die tödlichsten deutschen Panzer – das ist Merkels Beitrag zum arabischen Frühling“, kommentiert Jan van Aken, Mitglied für die Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, den geplanten Verkauf von 200 Leopard-Kampfpanzern an Saudi Arabien. Van Aken weiter:
„Wir werden diese Woche eine aktuelle Stunde dazu im Bundestag beantragen. Saudi Arabien schlägt den Aufstand in Bahrain nieder und gehört zu den schlimmsten Menschenrechtsverletzern der Region. Trotzdem baut Deutschland den Saudis eine Sturmgewehrfabrik, bildet saudische Grenzer aus und will jetzt auch noch Panzer liefern. Wir werden alles daran setzen, diesen tödlichen Deal zu stoppen.“

Passend zu Thema auch ein Kommentar aus der heutigen TAZ

Dem arabischen Frühling wird misstraut

Geopolitik statt Menschenrechte

Beim Beschluss, 200 Leopard-Panzer ausgerechnet an die Despotie Saudi-Arabien zu verkaufen, geht es um weit mehr als nur ein schnödes Milliarden-Geschäft. Die schwarz-gelbe Bundesregierung agiert hier geostrategisch und im Gleichschritt mit den USA. Dem arabischen Frühling misstraut Kanzlerin Merkel ebenso wie andere westliche Regierungschefs. Zu ungewiss sind die außen- und wirtschaftspolitischen Folgen einer Demokratisierung – und erst recht ihres Scheiterns – in der arabischen Welt.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

——————————————————————————-

Grafikquelle   :   Leopard 2A5 der Bundeswehr

Abgelegt unter Asien, Kriegspolitik | Keine Kommentare »