DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

An der Saar-alle in einen Käfig

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Januar 2015

Von der Kanzel in den Käfig

Die Pressemeldung hatte ich gestern schon gelesen, da stand sie noch auf der ersten Seite der Linken Saar Website und ich war überrascht, heute schon den Weg über die Suchmaschine gehen zu müssen. Dachte schon der Bericht wäre ganz heruntergenommen worden. Wichtigere Themen bekämen den Vorrang in der Partei der Kümmerer?

Da schreibt der, – man lasse sich den Titel auf der Zunge zergehen, mit nach schlecken -,  „tierschutzpolitische“ Sprecher, eine Aufgabe welche vielleicht erst einmal bei den Menschen mit Erfolg abgeschlossen werden sollte, – Ralf Georgi und fordert in einer Presserklärung ein Frühwarnsystem zum Schutz vor Giftköder ein. Zum Beispiel auf Internetseiten oder eine App, in die Landesbehörden, Polizei und Revierleiter Informationen einspeisen können.

Mein Nachbar ist Hundehalter und ich habe gestern nachgefragt ob denn sein Hund auch in der Lage sei sich im Internet zu bewegen. „Der kann ja noch nicht einmal die Zeitung lesen, selbst die Saarbrücker nicht“, so lautete seine Antwort. Auch lässt er die Zunge ehe lang heraushängen so das sie vielfach über den Boden schleift und alles mit nimmt.

Fasst wie sein Herrchen, habe ich bei mir gedacht, der befindet sich auch in ein total abhängiges Arbeitsverhältnis und genießt kaum gestalterische Möglichkeiten da der Chef keine andere Meinung zulässt. Sagt doch der Volksmund allgemein, dass die meisten Tierhalter auch einmal Macht ausüben möchten und darum ein Vieh domestizieren. Die Kinder und Frauen lassen sich das heute nicht mehr gefallen, die protestieren zu Hause lauter als die Politiker in den Plenarsälen – Aber diese werden ja auch für ihr Schweigen gut bezahlt.

Wäre ich jetzt zynisch würde ich über die Aufgabe der Politiker einmal ernsthaft nachdenken, was heutzutage den meisten Menschen sehr, sehr schwer fällt, warum sie dann auch auf den Straßen herumlaufen um ihren Unmut lautstark Ausdruck zu verleihen und ihre Fehl – Investitionen bemängeln. Diese Investitionen gleichen in etwa den Perlen welche sprichwörtlich vor die Säue geworfen werden.

So ist es schon interessant zu beobachten womit angehende Politiker so ihre Zeit vertrödeln. Der Eine möchte seine Weisheitsdrogen in Form von Pillen verteilen, vielleicht auch verkaufen, während der Andere sich auf die Jagd nach Giftköder begibt. Und die Bundesangie fliegt nach Australien um sich heimlich Ihren Arbeitsplatz anzusehen welcher ihr als einziger nach der erfolglosen Kanzlerschaft bleibt. Ich glaube sie in den Büschen des Dschungelkamp ausgemacht zu haben.

Heute wird aus dem Landtag unter der Schlagzeile „Von der Kanzel in den Käfig“ durch die SZ verbreitet das die Krampenbauer in den Aachener Narrenkäfig steigen wird um sich dort einen Orden abzuholen während die Spaniol wieder einmal daran erinnert wird ihre Partei gewechselt zu haben. Vielleicht bald erneut wenn die Linke mit der AfD in eine Koalition eintritt, Kipptrix hielten gestern schon die entsprechenden Werbeplakate hoch. Und Griechenland gilt jetzt als neuer „Leuchtender Pfad“ in der Linken.

Von der Kanzel in den Käfig

Politische Freunde sind sie längst nicht mehr! Seit die Ex-Grünen-Abgeordnete Barbara Spaniol (51) vor Jahren das Parteibuch gewechselt hat und bei den Linken aktiv ist, gilt das Verhältnis der Landtagsvizepräsidentin zu Grünen-Partei- und Fraktionschef Hubert Ulrich (57) – freundlich formuliert – als angespannt.

Deshalb mag es für Ulrich wie eine Strafverschärfung gewirkt haben, dass ausgerechnet Spaniol ihn in der letzten Plenarsitzung öffentlich wegen eines frechen Zwischenrufes tadelte. Ulrich fiel während der Rede der SPD-Abgeordneten Elke Eder-Hippler (56) durch unpassende Kommentare auf, was Sitzungsleiterin Spaniol rügte. Ulrich hat sich jetzt bei Eder-Hippler für seinen rhetorischen Unfall entschuldigt.

Nach einer Kollision mit einem Einkaufswagen meldet SPD-Fraktionschef Stefan Pauluhn (52) Probleme bei der Fortbewegung. Er humpelt. Fachärztliche Diagnose: Entzündung der Achillessehne am rechten Fuß. Dies ist angeblich eine Spätfolge von Pauluhns Aktivitäten auf dem Fußballplatz. Der Linksschütze hat sein rechtes Standbein überstrapaziert.

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :  Red. DL/Saar – privat  /Aufnahme vom Fernseher – licensed under  C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Kandidaten undercover

Erstellt von DL-Redaktion am 26. April 2014

Linke Saar Kandidaten undercover?

Dieser Schrei ist weit zu hören. Ja, und gelesen haben wir es auch, in der Saarbrücker Zeitung. Es wird darauf aufmerksam gemacht, für den Bereich des Landkreis Saarlouis, dass am 25. Mai auch Kommunalwahlen stattfinden, sogar im genannten Kreis.

Da sind wohl so einige nicht wach zu kriegen, kennen wir auf DL ja schon, wenn es um die Wurst geht, sogar um die Eigene, kneifen sie und bleiben einfach im Bett liegen. Die Gelder werden ja nicht in Form einer Anwesenheitsprämie gezahlt. Ist das vielleicht der Grund warum  jetzt sogenannte undercover Kandidaten von einer oder mehreren Parteien von der Saarbrücker Zeitung gesucht werden?

Schließlich hat die Öffentlichkeit einen berechtigten Anspruch darauf die/den jenige/n kennenzulernen, möchte gerne wissen wen und warum denn Diese oder Jener gewählt werden möchte. Leider werden die Kandidaten und Parteien der Gesuchten nicht mit Namen genannt, obwohl, es doch die ganze Suche erleichtern würde. Aber vielleicht hat sich ja auch schon der Eine oder die Andere zwischenzeitlich  aus dieser Gesellschaft verabschiedet, welches in der Partei nicht bemerkt werden wollte?

In der Partei DIE LINKE waren (sind?) wohl solche Vorkommnisse an der Tagesordnung und die Leute wurden nach ihrem Ableben, als sogenannte Karteileichen erst einmal richtig bekannt, weit über die Kreise hinaus.  Hier gibt die Zeitung sogar einen sehr wichtigen Hinweis, den sogenannten Lotsentip, wenn sie uns ebenfalls undercover zu verstehen gibt, so nehmen wir es jedenfalls auf, dass von diesen Kandidaten in den letzten Jahren schon aus den Räten nichts, oder sogar noch weniger, zu hören und zu sehen war.

Jetzt ist es aber an der Zeit hier endlich unseren Tip los zu werden. Wir legen uns also fest und äußern die Vermutung dass es sich bei den Gesuchten um Kandidaten der Partei DIE LINKE handelt. Kann gar nicht anders sein. Da passt von der Beschreibung her einfach alles zusammen. Die behalten nicht nur ihr übergroßes Wissen gewöhnlich für sich, ganz dem Motto von Hoeneß folgend: Gebe etwas und nehme alles.

So sollen viele dieser LINKEN Spezies zur Zeit die Windkraftanlagen im Saargebiet beobachten und haben für andere Dinge kaum Zeit. Dort sollen sie die Vögel zählen welche Diese umkreisen. Aus der Zahl der Umkreisenden und den Getroffenen  lässt sich so der  Prozentsatz für die Statistiker berechnen. Sollten sich die registrierten Flugbewegungen dann entsprechend erhöhen, werden ja die Rotoren abgestellt und der Strom kommt in dieser Zeit wieder aus – den Kernkraftanlagen in Frankreich.

So kann sich der Genosse Hollande auch noch einige Euro verdienen und braucht vielleicht nicht den Verlockungen eines Gerhard Schröder folgen? Wir bedanken uns natürlich bei der Zeitung für die verbreiteten Informationen und möchte als Gegenleistung empfehlen doch einfach einmal die Windkraftanlagen aufzusuchen. Jede Person welche sich dort in auffälliger Weise herumtreibt und mit den linken Zeigefinger der linken Hand mittels eines hochgereckten linken Arm auf einen Vogel zeigt ist gewiss ein LINKER. Oder als Alternative einfach ein wenig Geduld haben. Wer gewählt wird und als erstes an der Stadtkasse auftaucht um dort sein Geld abzuholen, ist bestimmt auch ein Linker.

Aber lassen wir uns doch überraschen wer denn und wenn überhaupt nach den Wahlen, vielleicht verborgen hinter einer Anonymous Maske, in den Räten der Gemeinden auftauchen wird.  Ist es doch gut möglich sich jetzt schon dafür schämen zu müssen mit leerer Parteikasse dort auftreten zu müssen? Oder haben die Landtagsabgeordneten in Verbindung mit den wissenschaftlichen Mitarbeitern diese unterdessen wieder aufgefüllt. Aber dann hätten wir die siegreichen Schlachtgesänge sicher nicht überhört, welche in etwa so lauten könnten:

„Ein Anwalt hier,
ein Dr. da,
die Kasse voll,
tralallala.“

Kandidaten undercover

Wussten Sie schon, dass am 25. Mai – das ist ein Sonntag – im Saarland nebst Europa- auch Kommunalwahl ist? Bestimmt. (Veröffentlicht am 26.04.2014)

.Gibt ja sogar schon die ersten Plakate.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Vincent Diamante

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Doppeldecker an der Saar?

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Mai 2012

Claudia Kohde-Kilsch – Neue Sprecherin der
Linken Landtagsfrakrion

Claudia Kohde-Kilsch 2012-03-16.JPG 

Jetzt wird es also auch offiziell verbreitet was im Saarland schon seit längeren gemunkelt wird: Die frühere Profi-Tennisspielerin Claudia Kohde-Kilsch wird Sprecherin der von Oskar Lafontaine geführten Fraktion der LINKEN im saarländischen Landtag. Die Bekanntgabe wurde vermutlich bewusst vom 1. April auf den 1. Mai verlegt da niemand mit solchen Dingen einen Aprilscherz treiben würde.

Als vorschnelle Beurteilung möchte man nun sagen, eine große Ehre für Kohde-Kilsch und eine große Blamage für den saarländischen Landesverband. Aber wie gesagt das wäre vorschnell da viele es auch andersherum sehen könnten.

Aus der Distanz gesehen schon erstaunlich in einen Landesverband gerade für die Position eines Sprechers oder einer Sprecherin keine/n vom Fach zur Hand zu haben, sondern solch eine Aufgabe einen politischen Neuling anzuvertrauen? Oder gerade darum? Wurde Fachfremdes gesucht da nur dumpfes Nachplappern gefordert und politisches Wissen unerwünscht ist? War die Vorgängerin vielleicht über qualifiziert? Oder war insgeheim Frau Pia Döring für diese Position bereits vorgesehen, welche aber ihren Platz nach der überraschenden Um-Missionierung natürlich nicht mehr einnehmen konnte.

Wir von DL erwarten nun erdrutschartige Umwälzungen welche sich aus der Fraktion heraus auch auf den saarländischen Landesverband ausbreiten könnten. Haben wir doch nun neben Linsler und Bierbaum eine dritte Person in der Fraktion welche sich nun regelmäßig zu einem aus dem Skat-Spiel bekannten, politischen „null – ouvert“  treffen könnten. Allen Nicht- Skat SpielerInnen sei hier gesagt, zu einem Null – Spiel kann es nur kommen wenn alle beim Reizen passen, was heißt, die 18 nicht halten. Bei den zwei Männern auch logisch. Der Gewinner des Spiels hat zum Schluss die wenigsten Zähler gesammelt. Hat doch viel Ähnlichkeiten mit der Politik, oder auch den Landwirten. Dort heißt es doch: „Die dümmsten Bauern ernten die dicksten Kartoffeln“

Wichtig sicher als Qualifikation in der Partei auch der Doppelname. Neben Lafontaine-Wagenknecht jetzt auch Kohde-Kilsch was dann ja auch einmal gemischte Doppel möglich machen würde. Es muss ja nicht immer gleich als Ziel eine Meisterschaft angestrebt werden. Einfach ein lockeres Spielchen unter Amateure.

„Ich hoffe, dass ich politisch viel lernen kann“ lesen wir in der Presse. Die Stelle sei ihr von Lafontaine selber angeboten worden heißt es weiter und so gibt sie zu, schon mit einer Zukunft als Politikerin zu liebäugeln. Die LINKE stehe ihr nahe, aber ein Mitglied der Partei sei sie nicht. So hat der Meister also eine neue Favoritin gefunden und sämtliche Mäuse und an den Beiträgen der Mitglieder nagenden, im politischen Verband, werden nun noch härter um ihre Pfründe buhlen müssen, da die goldenen Nüsse ihres Cheffe nun einmal nicht beliebig teilbar sind.

Es wird sich nun ehe ein jeder der bisweilen glaubte die Ping-Pong Profis hätten mit jedem Schlag nach dem Ball während ihrer langen Laufbahn auch einen Teil ihres Gehirn zertrümmert, eines besseren belehren lassen müssen. Das überlaute Stöhnen und Seufzen im Spiel ist ja auch nur bei einigen zu hören. Es wäre auch nicht fair in diesen Zusammenhang gleich wieder auf das schwäbische Bobbele zu verweisen.

„Einen besseren Mentor als Oskar kann ich mir gar nicht vorstellen“ lässt Claudia heute weiter verbreiten und diese Aussage verblüfft und macht gleichzeitig nachdenklich, da gerade sie in ihrem bisherigen Leben einschlägige Erfahrungen mit entsprechenden Mentoren gemacht hat. Ist doch von den mehr als drei Millionen D-Mark welche sie in ihrer Karriere als Preisgeld erspielte, nichts mehr übriggeblieben. 2011 meldete sie Privatinsolvenz an. Dem SZ Magazin sagte sie damals das ihr Stiefvater und gleichzeitiger Manager sie um ihr ganzes Vermögen gebracht habe.

Es gibt Menschen welche aus der Erfahrung heraus lernen und im Umgang mit neuen sogenannten Mentoren Vorsicht walten lassen. Es ist bekannt das gerade viele der alten Mentoren aus der Politik alten überreifen Pflaumen gleichen welche voller Würmer stecken. Wir sollten ihr auch einmal Glück für ihr weiteres Leben wünschen.

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Grafikquelle   : : „© Superbass / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons)“

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Die Linke Drehscheibe ?

Erstellt von DL-Redaktion am 14. April 2011

Die Wahlpleite der Linken in Bayern

Durch das Wahldesaster in Bayern wurden die immer noch vorherrschenden Probleme in der Linken wieder einmal in das Blickfeld der Öffentlichkeit gespült was allerdings nicht überraschend ist. Diese, in Bayern aufgedeckten  Unregelmäßigkeiten ziehen sich in gleicher Machart wie ein roter Faden von Süd nach Nord durch den Westteil dieser Republik.

An und für sich muss es heißen von Nord nach Süd da dieses Parteidesaster seinen Ausgangspunkt in NRW hatte und sich von dort über RLP durch das Saarland bis hin nach Bayern ausdehnte.  Aufmerksam Folgende dieser roten Linie werden als Ausgangspunkt immer wieder auf die gleiche Gruppe von denen,  für dieses Desaster verantwortliche Personen stoßen. Namen, Fakten und auch Zeugen für genau diese Machenschaften sind auf dieses Blog immer wieder beschrieben und durch ungezählte Dokumente und Kommentare entsprechend belegt worden, so dass es schon einigermaßen verwundert, wenn heute immer noch von den verschiedensten Protagonisten, Fliegenfängern gleicht, nach Ursachen geforscht werden, welche denn für die Wahlversagen noch ins Feld geführt werden könnten.

Diese Partei hat durch Unehrlichkeit und Manipulationen soviel an Glaubwürdigkeit verloren, dass sie heute einfach selbst für den größten Teil ihrer eigentlichen Klientel nicht mehr wählbar ist. Nun zu glauben das alleine durch einen Wechsel in der Spitze eine Wende herbeigeführt werden könnte ist an Naivität eigentlich nicht zu überbieten. Der Ausgangspunkt allen Übels ist in den Orts- und Kreis-Verbänden zu suchen, denn dort werden Delegierte gewählt oder wie geschehen erwählt!

Wenn denn heute in einen Teil der  Presse aus Bayern das Mitglied Erkan Dinar über einen Hinterzimmerdeal zwecks Einsetzung der Führungsmannschaft berichtet, kann dieses sowohl aus RLP, dem Saarland als auch NRW nachhaltig bestätigt werden. Vielleicht sollte in diesem Zusammenhang auch noch einmal auf den letzten Bericht aus Mecklenburg-Vorpommern vom Wochenende hingewiesen werden.

Das auch in der Parteizentrale in Berlin die Unzufriedenheit wächst könnte  mit „lieber später als nie“ kommentiert werden. Manche brauchen manchmal ein wenig länger. Das aber jetzt auch die Bundesschiedskommission darauf hinweist, „dass bei Wahlen nicht der Anschein entstehen dürfe politisch unbequeme würden ausgegrenzt“ lässt schon manche Rückschlüsse zu. „Im Wiederholungsfall drohe gar die Auflösung des Landesverbandes“, so die BSK weiter. Werden die Landesverbände von NRW, dem Saarland oder auch RLP jetzt aufgelöst? Oder steht irgendjemand auf und stellt die getätigten Manipulationen in Abrede? Im Zweifel plädiere ich fürs lesen oder auch nachfragen.

Nachfragen könnte man auch einmal bei einigen Mitgliedern der heutigen Bundesschiedskommission. Der Kopf dieser BSK hat zwar das Weite gesucht und sich der Wahl  nicht mehr zur Verfügung gestellt. Einige der Mitglieder sind den Machern dieses Blog noch sehr gut in Erinnerung, wurden doch namentlich in NRW Urteile gesprochen welche mit dem Grundgesetz mit Sicherheit nicht vereinbar sind.

Wie hieß es so schön bei der Parteigründung: „Wir wollen anders sein als die Anderen, alles anders machen. Pluralismus, Gerechtigkeit und Demokratie? Was ist davon übrig geblieben?  Fangt an die Vergangenheit schonungslos aufzuarbeiten, dann klappt das vielleicht auch wieder mit dem Wähler.

IE

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Grafikquelle  :

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

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Demokratie Aufruf in RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 17. August 2010

Der Antidemokratismus geht weiter  – notdürftig getarnt

Nach Bayern, Saar und  NRW heute auch wieder ein Bericht aus RLP. Wie zu hören ist, fühlt sich nun auch ein Dr. Vollmann berufen seine Meinung zu der Situation in Bayern zu äußern. Natürlich ist Voss neoliberal! Haben einstmals verurteilte Stasi Spitzel ihre Finger überall in der Partei dazwischen? Lässt die Katze das Mausen nicht? Oder ist er vielleicht nur der so oft erwähnte Sack Reis, welcher in China immer umfällt?  Motto: Und willst du nicht mein Bruder sein, so schlag ich dir den Schädel ein. IE

Demokratischer Gründungskonsens:
DIE LINKE. strebt die Entwicklung einer solidarischen Gesellschaft an, in der die Freiheit eines jeden, Bedingung für die Freiheit aller  ist.  Die  neue  LINKE  ist  plural  und  offen  für  jede(n),  die(der)  gleiche  Ziele  mit  demokratischen  Mitteln  erreichen  will.

(Bundessatzung der Partei DIE LINKE. Der Entwurf wurde von den Parteivorständen der Linkspartei.PDS und der WASG auf ihrer gemeinsamen Sitzung am 10.12.2006 als Leitantrag für die Dortmunder Parteitage beschlossen).

DIE LINKE RLP: Der Antidemokratismus geht weiter  –

notdürftig getarnt

Der Landesvorstand der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz wirbt um Verständnis bei den Mitgliedern, aber seine Argumente stimmen nicht.

Die Partei ist nicht so, wie sie ihrem  Programm nach beansprucht, sondern so, wie ihr Führungspersonal (nicht) handelt.

Die neue Landesgeschäftsführerin, Genossin Theisinger-Hinkel, eine alte Bekannte in der Partei, einst engste und fleißigste Zuarbeiterin für den sozial-autoritären Vorsitzenden Alexander Ulrich, „wirbt“ um Verständnis für die antidemokratischen Entscheidungen einer Mehrheit des Landesvorstandes und des Bundesvorstandes Genossen Professor Bierbaum.

Worauf rechnen sie?

Alternative Vorschläge und Kritik werden ignoriert, die Information der Mitglieder wird verweigert. Das Informationsmonopol wird weiter hemmungslos mißbraucht. Aber: Sie können hoffen, das zahlreiche, zu viele, Mitglieder sich mit dem „Obrigkeitsbescheid“ zufrieden geben.

Das Ziel ist: Nichtöffentlichkeit für die Krisenberatung mit den Kreisvorsitzenden. Die kritische Parteibasis soll nicht mitreden. Aber das Anliegen wird notdürftig getarnt.

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Von: „Die LINKE.RLP“ <mailto:mitgl-info@die-linke-rheinland-pfalz.de>
An: <Mitglieder>
Betreff: Mitgliederinfo 160810
Datum: 16. Aug 2010 21:04

Landesgeschäftsführerin Elke Theisinger-Hinkel
Eisenbahnstr. 39
67655 Kaiserslautern
Tel 0631-3703437
Mobil 0177-6112473
Fax 0631-3703438
elke.theisinger-hinkel@die-linke-rheinland-pfalz.de
16. Aug. 2010

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 18. Juli 2010 trafen sich in Mainz Vertreter der rheinland-pfälzischen LINKE-Kreisverbände sowie Mitglieder des Landesvorstands mit dem stellvertretenden
Parteivorsitzenden Heinz Bierbaum zu einem informellen Gespräch. Thema des Gesprächs war die aktuelle Situation des Landesverbands RLP nach der VertreterInnenversammlung im Juni 2010. Im Laufe dieses Treffens, das keinerlei Beschlusslegitimation hatte, wurden die unterschiedlichen Positionen ausgetauscht, zum Schluss gab es die Absichtserklärung, zu einem weiteren Gespräch einzuladen. Teilnehmer sollten die Kreisvorsitzenden, der Landesvorstand sowie Heinz Bierbaum sein. Dieses Gespräch wird in Absprache mit Heinz Bierbaum am 22. August 2010 stattfinden.

Am 8. August 2010 beschloss der Landesvorstand mehrheitlich, dass es bei dem genannten TeilnehmerInnenkreis (Kreisvorsitzende, Lavo inklusive seiner zurückgetretenen Mitglieder, Heinz Bierbaum) bleibt. Zusätzlich wird noch das Präsidium des Landesparteirats eingeladen. Der Landesvorstand geht davon aus, dass die derzeitige Situation in der Zwischenzeit in allen Kreisverbänden umfassend diskutiert wurde und die Kreisvorsitzenden legitimiert sind, die Ergebnisse dieser Debatten in das informelle Treffen zu tragen. Dieser Gesprächskreis ist informell und kann keine Beschlüsse fassen – über Inhalt und Ergebnisse des Gesprächs werden die KV-Vorsitzenden ihre Mitglieder umgehend und umfassend informieren. Zusätzlich wird es im Anschluss eine ausführliche Zusammenfassung durch den Landesvorstand geben und sofort an alle Mitglieder versandt.

Dass dieses informelle Treffen nicht parteiöffentlich stattfindet, ist eine Ausnahme. Die Zusammensetzung des Teilnehmerkreises eines informellen Treffens liegt ausschließlich in der Verantwortung des oder der Einladenden, in diesem Fall sind dies Heinz Bierbaum und die Mehrheit des Landesvorstands.

Ich hoffe, mit diesem Hinweis eventuell aufgetretene Missverständnisse ausgeräumt zu haben.

Mit solidarischen Grüßen  Elke Theisinger-Hinkel

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Die demokratische Farce

“ Der Landesvorstand geht davon aus, dass die derzeitige Situation in der Zwischenzeit in allen Kreisverbänden umfassend diskutiert wurde und die Kreisvorsitzenden legitimiert sind, die Ergebnisse dieser Debatten in das informelle Treffen zu tragen.“

Weder vom Kreistreffen am 18. Juli, noch vom Landesvorstand am 08. August erging an die Kreise eine politische Orientierung, ordentliche, beschlußfähige Mitgliederversammlungen zur Landesparteikrise durchzuführen. Der Landesvorstand und zahlreiche konkurrierende Kräfte zeichnen sich durch eine Scheu vor politischer Analyse und Orientierung aus. Ursachenforschung, konkreter Blick in 5 Jahre Parteigeschichte und die konkrete Verantwortung für den heutigen Zustand werden gemeinschaftlich, von Ulrich bis Senger-Schäfer gemieden.

Ohne zutreffende Anamnese aber keine erfolgreiche Therapie, GenossInnen.  Der Wunsch nach Einheit, Geschlossenheit und sogar Harmonie bewirkt leider von sich aus nichts Konstruktives, im Gegenteil. Eine erfolgreiche Linke ist nur als widersprüchliche, dialogische, dialektische Einheit zu haben. Diskurs ist nötig, streitbare Menschen werden gebraucht, politische Wertungen anstelle „allgemeinmenschlicher“ Alltagsdiagnosen und es ist konkret über Verantwortung für die Krise zu reden und konkrete Folgerungen für die kommenden Landesparteitag sind zu erarbeiten. Ohne Selbstkritik, ohne Selbstveränderung von Basis und Überbau, von Strukturen und Persönlichkeiten, ist eine erfolgreiche Parteientwicklung nicht zu haben. Es geht nicht um Abrechnung, aber um schonungslose radikale Kritik, um den Mut zur Veränderung, zur Demokratisierung der Partei.

Der bisherige und jetzige Landesvorstand hat es an politischer Führung fehlen lassen!

Die Mitglieder sind häufig zu passiv, politisch unerfahren, eher Gefühlslinke, als bewußt Handelnde.

Notwendig sind ordentliche Kreisparteitage zur Vorbereitung des Landesparteitages. Das ist die einzig vernünftige Handlungsaufforderung.

Auf den Kreisparteitagen braucht es eine Grundsatzdiskussion zum Partei- und Demokratieverständnis. Die Delegierten zum Landesparteitag brauchen ein klares Mandat für Satzungsänderungen und für politische und moralische Anforderungen an das Vorstandspersonal.

Auf den Kreisparteitagen ist die Verantwortung der Landesvorstandsmitglieder für die Parteikrise, für deren Folgen – u.a. sichtbar an Parteiaustritten, Rückzug in die Passivität, Diskriminierung von GenossInnen für die fehlende politische Orientierung – verbindlich zu beraten. Die Rehabilitierung geschädigter GenossInnen und früherer Mitglieder ist zu beschließen.

Es braucht von der Basis her demokratische Aushandlungsprozesse, um die soziale, kulturelle und politische Differenziertheit der Landespartei im Vorstand zu vertreten. Parteiverbundenheit und nicht falsche Loyalitäten, politische Sachkenntnis und der Wille zur politischen Weiterbildung, die Fähigkeit und Bereitschaft zur Kooperation und zum Diskurs mit den Mitgliedern, unabhängig von Weltanschauung, politischer Strömung und ihren verschiedenen Kritkpunkten, sind die Eignungskriterien für das zu wählende Personal. Die Trennung von Amt und Mandat, die Führung der Partei durch deren Vorstände in enger Verbindung mit der aktiven Basis der Partei und nicht durch die parlamentarischen Fraktionen und ihre Mitarbeiter gilt es durchzusetzen.

Der Landesvorstand verweigert den Mitgliedern die Kenntnis und Diskussion von Alternativen. Es geht nicht um die Beseitigung eines „Mißverständnisses“, sondern um den Versuch am Wochenende einen Formelkompromiß zu produzieren, der die Mitgliedschaft befriedet und  dafür die Illusion schafft, dass dies im Interesse des kommenden Wahlkampfes ist. Zugleich wird die Hoffnung auf Beteiligng bisher Ausgegrenzter genährt. So wahrt auch der Bundesvorstand sein Gesicht, angesichts jahrelangen Versagens bei der Führung des Landesverbandes und einer demokratischen Parteientwicklung.

Bernd Wittich            Ludwigshafen, 17.08. 2010

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Aufruf – Handlungsvorschlag: Wir alle sind DIE LINKE. 31.07.2010

Für Kreisparteitage Ende August /Anfang September in allen Kreisen.

Alle Kreise waren mit Vertretern ihrer Kreisvorstände zur Beratung der Konsequenzen aus der auf der LandesvertreterInnenversammlung  offen  ausgebrochenen  tiefen  Krise  der  Landespartei,  nicht  unwesentlich verursacht durch das Handeln des Vorstandes, geladen.

In dieser Krise liegt die Chance zur Erneuerung der Partei. Erneuerung meint zuerst: auf den Weg des  der gemeinsamen Partei finden.   Wir rufen dazu auf dafür zu streiten, zu kämpfen und aufzuklären!

Was folgern wir daraus? (Was müssen wir beraten?)
Wie   schaffen   wir   die   innerparteilichen   Voraussetzungen   für   einen erfolgreichen Landtagswahlkampf? Wir können Schlussfolgerungen aus diesen Papieren, zu den Krisenursachen und  Verantwortlichkeiten und vor allem die Vorschläge für konstruktive solidarische Wege aus der Krise mit allen Mitgliedern erarbeiten. Im Ergebnis gewinnen wir konkrete, prüfbare weitere Maßnahmen  zur  demokratischen  Arbeitsweise  und  zu  neuen  Wegen  zur  solidarischen  Kooperation  in  der  Partei  in  den  Kreisen  und  auf  Landesebene.
Solidarische  Zusammenarbeit bedeutet politische Handlungsfähigkeit gewinnen. Worum geht es also? Um die bewusste Gestaltung  des  Zusammenhangs  von  innerer  Entwicklung  der  Partei und  ihrer  Kampf-  und Kampagnenfähigkeit über den Landtagswahlkampf hinaus.

Für  innerparteiliche  demokratische  Legitimation  und  eine  breite  Basis  der

Erneuerung der Partei –  Themen und Fragen:

Die wichtigsten Kräftepotentiale einer linken Partei sind
♦    konsequente innerparteiliche Demokratisierung,
♦    eine  überdurchschnittlich  hohe  Mitgliederbeteiligung  an  der  Formulierung  und  Umsetzung  ihrer Politik,
♦    die gesteigerte Kraft die nur aus solidarischer Kooperation erwächst und
♦    eine ausdauernde, qualifizierte Arbeit am besseren Argument im voneinander Lernen.
Zur aktuellen Diskussion der verschiedenen Akteure
♦    Werden die zu lösenden Probleme klar formuliert?
♦    Werden die Interessen und Positionen der KonfliktteilnehmerInnen dargestellt?
♦    Werden die Ursachen für die Konflikte dargelegt?
♦    Werden konkrete Lösungsvorschläge entwickelt?
♦    Wird  die  Wiedergutmachung  und  gleichberechtigte  Teilhabe  gegenüber  bisher  diffamierten, ausgegrenzten Mitgliedern vorgeschlagen?

Unterzeichne auch Du diesen Aufruf, setze Dich für diese Kampagne zur Stärkung unserer Landespartei und für Kreisparteitage zu diesem Anliegen ein.
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Kontakt:

Bernd Wittich, Bernd.Wittich@t-online.de, Tel.: 06231-98861
Bettina Lau, mail@bettinalau.de  Tel.: 0261-5790421

Erstunterzeichner, Stand 31.07.2010
(1)    Aziz Aldemir, Mayen-Koblenz, Mitglied der VG-Rat Maifeld
(2)    Liborio Ciccarello, KV Ludwigshafen, Stadtrat
(3)    Thomas Bock, KV Donnersberg, Stadtrat Kirchheimbolanden
(4)    Bettina Lau, KV Koblenz
(5)    Klaus Schabronat, Andernach, KV Mayen-Koblenz
(6)    Gerhard Valentin, KV Donnersberg
(7)    Joachim Vockel, KV Neuwied
(8)    Helene von Kolontay, KV Bernkastel-Wittlich
(9)    Gert Winkelmeier, KV Neuwied, Mitglied des Kreistages Neuwied
(10)   Bernd Wittich, KV Ludwigshafen

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Fotoquelle :PaoloNapolitanoEigenes Werk

Women wearing niqabs in London.

PaoloNapolitanoEigenes Werk

Women wearing niqabs in London.

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Trara an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 10. August 2010

Die schutzige Fliege kann die DDR Hymne alleine hören

File:CroppedStalin1943.jpg

War Fieg nicht auch ein dressierter Diener des Staat

Wie wir heute aus sicheren Quellen aus dem Saarland erfahren haben wurde, von der Landesschiedskommission zum 21. 08 zu einer Sitzung geladen.

Dazu vermelden Informanten, dass die dort Geladenen dieser Vorladung nicht nachkommen werden um durch ihr Nichterscheinen diese Sitzung zu boykottieren. Im Gegensatz zu dieser Einladung fordert man den Rücktritt des 1. Sprechers der Kommission Fieg. Man sei nicht mehr gewillt weitere vorsätzliche Schikanen; wie z.B. das abspielen der ehemaligen DDR Nationalhymne anzuhören. Des weiteren werden dem Sprecher Rechtsbeugung vorgeworfen. Auch wird das Schiedsgericht mit einer „kriminellen Vereinigung“ gleichgesetzt. Im Wortlaut heißt es, hier zitiere ich: „Fieg kann mit sich selber verhandeln. Es akzeptiert ihn ehe keiner mehr und als Anbeter der ehemaligen DDR sollte er schnellstes zurücktreten.“

Ebenfalls wird ein Vorfall offen gelegt welcher zwar schon einige Jahre her ist, aber in seiner Deutlichkeit auf eine Arbeitsweise aus „Kaisers Zeiten“ an der Saar hinweist,  welcher aber auf die überwiegende Arbeitsweise in den alten Bundesländern hinweist.  Die da „Oben“ haben alles unter Kontrolle.

Hier nun ein „Erlebnisbericht“:

„Der Kreisvorstand Saarpfalz, gewählt 2007  hat Anfang 2008 nicht umsonst eine Mitgliederversammlung abgesagt. Auf dem Sommerfest 2007 hieß es von Oskar: „Wenn die zwei (Berberich und Hemmer) im Saarpfalzkreis keine Ruh‘ geben, müssen sie weg.“ Und warum mussten diese weg? Weil die beiden und auch einige andere im Vorstand das Finanzgebaren und das Mauscheln mit den Mitgliederlisten nicht mitmachen wollten. Dass der damalige La/Vorsitzende explizit auf diese Missstände hingewiesen wurde, versteht sich von selber. *Bei einer pflichtgemäßen Arbeit von Kassen Verantwortlichen und  Vorständen hätte nach spätestens 6 Monaten eine Erledigung gefunden werden müssen.* Teilweise schon eh und je, besonders aber in 2009 sind Wahlversammlungen abgehalten und Beschlüsse gefasst worden, deren Mehrheiten vermutlich auf Stimmen von irregulären Mitgliedern basieren (es hat sich an der Saar der Begriff: „Tagesmitgliedschaften“ eingebürgert. Diese Mitgliedschaften gab es vorher bei der Partei DIE GRÜNEN – als die Kreisvorsitzende dort noch Kreisvorsitzende war).

Aus Gründen der persönlichen Ziele wurde dies von den Verantwortlichen  nicht nur geduldet *sondern auch, da ja profitierende, quasi statuiert*. Demokratische Grundregeln wurden missachtet, in der Frage der Mitgliedsbeiträge wurde zum persönlichen Vorteil „gespielt“ (siehe Protokoll der Landesvorstandssitzung vom 05.05.2009)  Protokoll liegt mir vor, ansonsten würde ich das nicht ausführen. So langsam haben wir, die kritischen Mitglieder, von den Lügenmärchen des  LaVo die Nase gestrichen voll.“

Das schriftliche Dokumentierung der Absage  findet ihr Hier

Das die Probleme der LINKEN aber nicht auf das Saarland zu begrenzen sind, haben wir hier bereits des öfteren aufgezeigt. Besonders auffällig sind die Gemeinsamkeiten zwischen Saar, RLP und NRW. Die Gleichheit in der undemokratischen Vorgehensweise ist so auffällig dass hier schon von einer Gruppe von Drahtziehern ausgegangen werden kann. Die Arbeitsweisen der Schiedskommissionen, der Ausschluss von Mitgliedern, das Spiel mit Tagesmitgliedern (übrigens in der PDS einmal Sympathisanten genannt) bei Wahlen, das Lenken von „Oben“ sowie auch der Umgang mit den Geldern, ist nahezu gleich und systematisch.  Da wir unterdessen eine Vielzahl von Berichte und Fakten aus NRW gesammelt ( MdB Remmers ist dieser Ausdruck bekannt ) haben, werden wir in naher Zukunft besonders über die Machenschaften hier berichten. Das so langsam auch aus dem Landesvorstand gegenteilige Stimmen und Zahlen zu hören sind zeigt an, dass man auch dort nicht mit Allem übereinstimmt und es weist auf die große Unruhe innerhalb der Partei hin.

IE

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Fotoquelle : This image is a work of a U.S. Army soldier or employee, taken or made as part of that person’s official duties. As a work of the U.S. federal government, the image is in the public domain.

Source http://hdl.loc.gov/loc.pnp/cph.3a33351
Author U.S. Signal Corps photo.

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Für eine neue Partei RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 8. August 2010

Eine Partei im stetigen Rückwärs – Gang

Der Letzte muss festgehalten werden !

Diese vor über drei Jahren geschriebene Analyse über die Partei DIE LINKE zeigt uns eindringlich den Weg dieser Partei auf. Diese Partei fährt Rückwärts und tritt den Beweis an, dass aus Fehlern der Vergangenheit nichts gelernt wurde.  Aber auch das die Probleme tiefer und auf keinen Fall ausschließlich in RLP zu suchen sind. Die in dieser Analyse aufgezeigte Problematik zieht sich zumindest durch alle westlichen Länder unseres Staates.

Selbstgefällige Sektierer und Spinner wie Ulrich, Dr. Vollmann, Günter Blocks, Schulte, oder auch Müller, um hier einmal einige namentlich zu nennen machen ersichtlich, dass man zwar vieles möchte, es aber nicht kann. So findet man dann eine Partei, welche sich aufmachte ein Sprachrohr der Arbeiter und vieler Randgruppen im Lande zu werden, auf einen Weg der sie selber an den Rand der Gesellschaft führt. Genau an den Rand, von dem sie einst mit 2 % bei den Wahlen gestartet ist.

Politik ist eben nicht dafür da, sich selber die Taschen zu füllen und in der heutigen Zeit sind mit Obrigkeitsdenken und Rechthabereien ehe keine Wahlen mehr zu gewinnen. Über lapidare Presseerklärungen und Zustandsbeschreibungen kommt man in der politischen Arbeit einfach nicht hinaus, da man sämtliches Eigen denken und damit die Kreativität jeweils mit Parteiausschluss bedroht, während man kriminelle Handlungen mit einträchtigen Mandaten belohnt.

So halte ich es für ein positives Zeichen das endlich jemand den Mut gefunden hat einen Partei Ausschlußantrag gegen Vollmann zu stellen und hoffe, dass auch bald gegen andere die eingeleiteten Ermittlungen mit Ausschlüsse enden werden. IE

 

Für eine neue Partei – Hoffnungen und Illusionen 1990

(Bernd Wittich, Ludwigshafen Text vom 14.12. 2007)

Geschichte wiederholt sich nicht. Wieviel KPD und wieviel SPD war in der SED?
Wieviel SED und wieviel SPD ist in der LED? Das neue Amalgam läßt manches aus der Vergangenheit klarer sehen!
Wie sehe ich die Lage heute?

Heute befindet sich die „PDS-Ost“ in einer retardierenden Phase der Selbstgefälligkeit und der gesellschaftspolitischen Rechthaberei. Die Anmaßung DIE Linke zu sein er wuchs nicht zuletzt aus ihrem Alleinstellungsmerkmal einer Volkspartei mit linkem Etikett.

Auf dem Wege von der SED über die PDS zur Linkspartei & WASG droht DIE LINKE zur LED zu missraten. (LED =  Linke Einheitspartei Deutschlands= reaktionäres Verständnis von „Einheit- und Geschlossenheit“)

Im Kern beobachte ich einen Rückfall in eine sozialautoritäre politische Kultur, in eine etatistische und vor allem als Stellvertreter handelnde Partei. Aus der Fraktion im Deutschen Bundestag gibt es noch einige korrektive Impulse, aber auch das wird der Parteiapparat bei kommenden Wahlen zu ändern suchen. Einen Vorgeschmack bietet der Umgang mit MdB Gert Winkelmeier in RLP, hier bietet der LaVo der Partei in RLP ein Muster an Arroganz und fehlender Solidarität. Ich meine, hier sind einige Spitzenakteure von Schein ihrer (Selbst)Herrlichkeit (ver)blendet. Im Osten machen schon mal alte Seilschaften kritische Genossen nieder, verweigern selbst Dokumente und rentenrechtlich oder für die berufliche Rehabilitierung notwendige Aussagen  zur DDR-Vergangenheit.

Wesentliche Teile des Parteiapparates kehrten zurück in den politisch-moralischen Sumpf der SED.

Eine Partei, die zunehmend die Fähigkeit und den politischen Willen zu einer sozialistischen Realpolitik verliert, in der die Menschen sich auf den Weg von Emanzipation und politischer Selbstermächtigung begeben könnten!

Heute ist der werdende Apparat der LED geprägt durch ein pragmatisches Bündnis zwischen in der DDR geprägten Funktionären und Funktionären aus der SPD und den West-Gewerkschaftsapparaten. Sie haben sich auf den Weg zu einer „richtigen Partei“ begeben, die in Koalitionen mit der SPD und den Grünen der parlamentarischen Verwaltung der Republik genügt.

Strömungen, Arbeitsgemeinschaften, Basisgruppen und die virtuelle Partei sind dabei eher störend, mindestens dann wenn sie einen Eigensinn und eine Eigendynamik zu entwickeln vermögen.

Noch ist das Projekt eine bewegte und bewegende Partei zu werden nicht verloren. Die kommende Entwicklung wird von zwei Faktoren abhängen:

a) Von der Entwicklung sozialer, demokratischer und friedenspolitischer Bewegungen im Lande und von der Herausbildung gesellschaftspolitisch agierender Gewerkschaften
b) Von der  Bewahrung eigenständiger Strukturen emanzipatorischer Kräfte in der Partei

Unter diesen beiden Voraussetzungen kann die politische Bewährungsprobe in einer Gesellschaftskrise zur Neuformierung der Kräfte in der Partei führen. Dann – erst dann – wird sich eine wirklich Neue Linke entwickeln können.

Als Lektüre empfehle ich Euch zum Schluss:

Hier wurden durch Ulla Plener Lernprozesse in der PDS 1990 geschildert, in einer Periode von Verunsicherung und Aufbruch.

Bernd Wittich

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Wowohiha

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Linke Bad Boys aus RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 4. August 2010

Wo nichts drinnen steckt kann auch nichts heraus kommen

Wie bereits gestern und zuvor des öfteren berichtet, öffnen sich anscheinend jetzt die Schleusen in RLP und decken Schritt für Schritt die Machenschaften in und um diesen Landesverband auf. So fordern denn einige Mitglieder vehement die Niederlegung aller Mandate von Ulrich. Mit nachfolgender Erklärung wendet sich eine größere Gruppe an die Mitglieder.

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Wir fordern Alexander Ulrich, MdB, und zweiter  Bevollmächtigter der IG Metall Kaiserslautern auf, sein Mandat als  Abgeordneter des Deutschen Bundestages sowie alle seine Parteiämter  niederzulegen!

Die fristlose Kündigung einer schwangeren  Mitarbeiterin seines Berliner Abgeordnetenbüros steht im krassen  Widerspruch zu den Inhalten und Zielen linker Politik, und er hat der Glaubwürdigkeit der Fraktion sowie der neuen Partei DIE LINKE. erheblichen Schaden zugefügt.

DIE LINKE. steht an der Seite der abhängig Beschäftigten, der  Arbeitslosen, der Frauen, der Eltern und Kinder, der Rentner und aller  anderen Bedrängten, die die Opfer der neoliberalen Politik sowie die  Opfer skrupelloser, inhumaner Kleinunternehmer geworden sind. Für  einen Bundestagsabgeordneten, und zweiten Bevollmächtigen der IG Metall  in Kaiserslautern, der sich wie ein gnadenlos heuernder und  feuernder Arbeitgeber benimmt , kann es keinen Platz in der Partei geben!
Nicht in der DIE LINKE. !

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Zu dieser Erklärung passt auch der folgender Kommentar des Antragstellers auf dem Blog Lafontaines-linke, vom 03.08.10, aus dem ich einen Auszug zitiere:

„Der Parlamentarismus selektiert einen Politikertypus aus der Gesellschaft heraus, der für Macht und Moneten fast zu allem bereit ist, bis hin zu illegalen Handlungen die sich durch die steuerfreie (und vor den Steuerbehörden nachweisfreie) Kostenpauschale so gut wie überhaupt nicht beweisen oder nachweisen lassen.“

Mit diesen Aussagen trifft der Antragsteller den sprichwörtlichen Nagel auf den Kopf. So ist es auffällig, dass es gerade einer Partei die so anders als die anderen sein wollte nicht gelingt, in der Gesellschaft Fuß zu fassen. Zu dieser Tatsache auch ein Kommentar auf dem Blog Sozialismus Aktuell.
Für RLP wird vieles verständlich wenn wir bereit sind einmal ein wenig zurück zu blicken:

Zu der Gruppe dieses benannten Politikertypus gehörte auch einmal ein gewisser Karl-Stephan Schulte, damals in der Position eines Landes Schatzmeisters in RLP. Nach dem Lesen einiger Protokolle und vom hören sagen her scheinbar mit einer solche Position völlig überfordert. Ein absoluter Stiefelputzer von Ulrich, welcher sich vermutlich durch das Klingeln des Kollektenbeutels in einer Kirche befähigt fühlte, eine solche Position einzunehmen. Geld hat einen besonderen Klang!  Zu diesem Thema lässt sich hier auch einiges nachlesen. Ebenfalls dazu gehörend: Ein gewisser Dr. Vollmann.

Rechtzeitig vor den Kommunalwahlen tauchte dieser Schulte plötzlich, wie vom NRW Landesgeschäftsführer  Günter Blocks angekündigt, im Kreis Warendorf auf und wurde wie nicht anders zu Erwarten, prompt in den Kreistag gewählt,  wo er ebenfalls wie erwartet bei der Verabschiedung  des Kreis Haushaltes mit der CDU abgestimmte. Des weiteren  befürwortet er die Hartz Gesetzgebung und tituliert sich hier als Unternehmensberater.

Die alten Seilschaften gehen auch weit über RLP hinaus und der bereits erwähnte Rufmörder und  Betrüger Günter Blocks, welcher öffentlich  des Ausfüllens falscher Reisekostenberichte beschuldigt wird und auch ein Klaus Ernst ist Mitglied dieser alten Seilschaft. Reiner Zufall, dass den meisten der Umgang mit fremden Geldern irgendwie belanglos erscheint?

Ich persönlich glaube an einer solchen Häufung von Zufällen nicht mehr, vor allen Dingen da einige dieser Angesprochenen scheinbar auch ohne Job und Mandate von der politischen „nicht Arbeit“  leben können. So warten wir denn  darauf, dass durch die erhellenden Einblicke in die RLP Vergangenheit, auch die Verbindungen zu anderen Landesverbänden offen werden und damit so manchem Vasallen einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht wird.

IE

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Fotoquelle :Ignati in der Wikipedia auf DeutschAuthor’s own work, transferred from de.wikipedia

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Probleme in der LINKEN

Erstellt von DL-Redaktion am 12. Juli 2010

Die Saarbrücker – Zeitung berichtet heute

gleich in verschiedenen Artikeln und Ausgaben über  die  Skandale innnerhalb der LINKEN an der Saar.

So wurden im Kreisverband Merzig gleich zwei Mitglieder des eigenen KV und ein Mitglied aus dem Landesverband von dem Kreisvorsitzenden Dieter Heinrich angezeigt. Es geht hier um den Verdacht der Urkundenfälschung und des Betruges. Man redet von fingierten Spendenquittungen und völlig überzogenen Reisekostenabrechnungen. Also die gleichen Vorwürfe wie in vielen anderen Landesverbänden auch.  Motto „Wie kommt dein Geld in meine Tasche“.  Hier der Bericht der Saarbrücker-Zeitung.

In Wallerfangen wird die Wahl zum Vorstand des Ortsverband nun auf einen Beschluss der Landes-Schiedskommission wiederholt. Hier scheint es, wie bei vielen anderen Schiedskommissions-Verfahren üblich, ohne die schon allgemein bekannten Trixereien nicht zu gehen. So werden uns auch aus dem Saarland von Verschleppungen bis zu Nichtaufnahmen, also einfache Ignorierung von Anträgen, an die Landes-Schiedkommission berichtet.
Hier  ein anderer Artikel aus der Saabrücker-Zeitung !

In gleicher Angelegenheit wurde uns in den letzten Tagen auch eine Erklärung an Eides statt zugespielt mit der Bitte um Veröffentlichung.  Hier wird einen  Beteiligten der Urkundenfälschung bezichtet.

Über die Auseinandersetzung in Wallerfangen hier noch ein Bericht aus gleicher Zeitung.

Am Samstag / Sonntag wurde auch der Landesparteitag NRW in Leverkusen durchgeführt. Der Vorstand musste neu gewählt werden. So wurde am Sonntagmorgen auf der Landesseite „Die Linke NRW“  gemeldet, dass der Landesgeschäftsführer Günter Blocks mit einem überragenden Ergebnis wieder gewählt wurde. Diese Meldung war am Sonntagnachmittag ab ca. 16:00 Uhr verschwunden und ist bis heute nicht wieder aufgetaucht. Die einzigen Leistungen welche ein Günter Blocks in seiner letzten Amtszeit nachweisen konnte waren: Rufmorde, das Manipulieren von Schiedskommissionen und Betrug. Dieses alles Landesweit und in den verschiedensten Kreisverbänden! Ein jeder welcher so einen Antidemokraten wieder seine Stimme gibt hat somit einer Person mit kriminellen Neigungen seine Unterstützung gegeben.

Auch wurde heute ein Video bekannt, in dem genau das aufgezeigt wird was ich immer schon behauptet habe: Die Partei ist keine Gruppierung welche sich für die Randgruppen dieser Gesellschaft einsetzt. Diese Partei ist nur eine Wählergemeinschaft in welcher einzelne Personen nur für ihre eigenen Vorteile arbeiten. Das aufgenommene Video spiegelt einfach erneut die Unfähigkeit dieses Landesgeschäftsführers wieder, welcher als Veranstalter eines solchen Parteitages verantwortlich zeichnet. IE

Hier das Video:

[youtube NVclac1FGBo]

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Fotoquelle : DL /privat eigener Scan

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Linke-Saar-Demokratie 2

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Juli 2010

Der Streit an der Saar geht weiter.

Datei:DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-24.jpg

Tag für Tag erhalten wir Zuschriften, Dokumente und Meinungen welche den Eindruck erwecken sich mit internen Problemen der DIE LINKE im Saarland zu beschäftigen. Sicher, das Münsterland weist schon eine gewisse Distanz zum Saarland auf. Aber die Probleme innerhalb der Partei sind doch ziemlich gleichartig. Hier ein Blockbuster, dort ein Birnbaum, ja der Unterschied liegt nur noch in den Namen der ausführenden Personen.

Dabei bin ich dann doch immer wieder erstaunt, wie unsere selbst ernannten geistigen Kapazitäten des Landes besonders in der Politik auf Kritik reagieren. Dabei war ich bisher immer der Überzeugung, dass sich mit einem erarbeiteten „mehr Wissen“ auch eine gewisse Selbstsicherheit einstellt, die sich nicht in Form von Besserwisserei und  Arroganz widerspiegelt.

Durch diese Spielchen an der Saar werde ich unwillkürlich an das Gedicht von Theodor Fontane erinnert, welcher in seinem: „Herr von Ribbeck auf Ribbeck im Havelland“ einen Birnbaum mit leuchtenden Früchten in seinem Garten beschreibt. Tauchen diese leuchtenden Früchte nur im Havelland auf? Sind die Früchte an den Bierbäumen in den Gärten an der Saar faul ?

 

Dieser Bericht ist eine Fortsetzung des Artikels: „Linke-Saar-Demokratie“.

IE

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Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Linke Chaostage in RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juli 2010

„Chaostage in der rheinland – pfälzischen Linken !“

So sehen Siegerinnen aus und keine Linken mit 2,8 %

Unter diesem Titel greift Die Tageszeitung heute ein Thema auf, welches auch auf Bayern, das Saarland, NRW und auf viele andere Bundesländer bezogen sein könnte. Chaostage natürlich überall dort wo Chaoten an der Spitze der Partei stehen.

Beispiele für diese Aussage haben wir in den letzten Wochen reichlich geboten bekommen. Und dieses auch noch schön gleichmäßig verteilt,  direkt vor Ort, auf den Landesebenen sowie auch innnerhalb der Bundespartei.  Namen wie Diether Dehm nach den Bundespräsidenten Wahlen, Günter Blocks in der Schmierzettel Affäre, im Saarland die Versuche der direkten Manipulationen, in RLP der Rücktritt  des Alexander Ulrich und auch die Aufdeckung vorgebrachter Falschaussagen vor den Schiedskommissionen  von Frau Müller durch den „Spiegel“ sind in vieler Munde und dürfen nicht in Vergessenheit geraten.  Dieses alles im Gesamten Vorfälle, welche in einer Partei auch angesprochen, verurteilt und auch mit Ausschluß wegen parteischädigendes Verhalten geahndet werden müssten. Leider ist dieses in einer LINKEN, welche noch immer, sowohl mit der ehemaligen SED als auch der dazu gehörenden Stasi näher verbunden ist, als mit den nach Hilfe suchenden und ratlosen Bürgern, nicht möglich. IE
Hier nun der Artikel:

Chaostage in der rheinland-pfälzischen Linken

PARTEIZOFF: Nach dem Rücktritt ihres Landesvorsitzenden Alexander Ulrich: Droht der Linkspartei in Rheinland-Pfalz nun die Spaltung?

„Politisch und organisatorisch“ gebe es jetzt „keine Grundlage mehr für ein erfolgreiches Abschneiden“ der Linken in Rheinland-Pfalz bei den Landtagswahlen 2011. Denn die Partei habe dort weiter mit „großen Schwierigkeiten im solidarischen Zusammenhalt“ und mit „Fliehkräften“ zu kämpfen. Gesagt hat das nicht etwa Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) mit Blick auf das anhaltende Chaos bei der linken Konkurrenz, sondern der gerade von seinem Amt als Landesvorsitzender der Linkspartei zurückgetretene Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich.

Der frühere Betriebsrat und Sozialdemokrat begründete sein Hinschmeißen mit Verweis auf das Auseinanderbrechen von gleich zwei Stadtratsfraktionen der Linken und einer Listenaufstellung für die anstehende Landtagswahl, bei der am letzten Wochenende ganze Regionen des Landes mit ihren Kandidaten leer ausgegangen seien. Damit habe die Linke „einen weiteren Schritt in Richtung politische Unberechenbarkeit getan“. Mit Barbara Eckes und Annette Kanmatz traten dann noch zwei weitere Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes zurück. Bei dem „Bemühen um die Professionalisierung des Landesverbandes und den Aufbau einer inhaltlich und personell schlagkräftigen Partei“ sei man schließlich „gescheitert“.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Olaf KosinskyEigenes Werk

Bitte benutzen sie nach Möglichkeit als Bildbeschreibung:

Olaf Kosinsky/Skillshare.eu

 

  • CC BY-SA 3.0 deWeiternutzungshinweise ausblenden
  • File:Landtagswahl Rheinland-Pfalz SPD Wahlparty by Olaf Kosinsky-16.jpg

 

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Linke Saar Demokratie

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juli 2010

Demokratie in der Linken ? Was ist das denn ?

Das einige demokratisch gesinnte  Mitglieder noch den Mut haben sich gegen ein SED ähnliches Diktat von Obrigkeit innerhalb der LINKEN zur Wehr zu setzen, zeigt wieder einmal ein Beispiel aus dem Landesverband Saar. Es zeigt aber noch viel mehr die innere Zerrissenheit einer Partei auf, in welcher die Worte Pluralismus und Demokratie zu einer Farce verkommen sind. Der außen stehende Betrachter bekommt immer mehr den Eindruck das dieser Verein von einer Bande Sektierern und Spinnern beherrscht wird. Das diese ihre Positionen überwiegend durch Manipulationen, Rufmord, Intrigen und Denunziationen erreicht  haben wird zumindest einem jeden objektiven Beobachter langsam einleuchten. Da wird dann nur allzu gerne mit der Keule eines Parteiausschlusses gedroht, wo zu sich dann gewöhnlich „neutrale“  Schiedskommissionen allzu willig zu billigen Vasallen von Landes-Vorständen machen lassen. Hat man es hier doch für gewöhnlich nur mit „einfachen“ Mitgliedern zu tun.

Anders sieht die Sache natürlich aus wenn ein vielfacher Musik-Millionär wie Diether Dehm seine Kinderstube, wie gestern geschehen, zur Schau stellt. Wir berichteten unter „Linke totale Entgleisung“ darüber. Geld wiegt also auch in der LINKEN schlechtes Benehmen mehr als auf.

So wurde am 30. 06. 10 vor dem Amtsgericht Saarlouis ein Hauskrach aus dem gleichnamigen Landkreis verhandelt. Hier berichtet die Saarbrücker-Zeitung ausführlich.

So berichtet auch der Rodena Heimatkunde-Verein Roden EV (bitte ein wenig runter scrollen) auf seiner Webseite ausführlich über eine Delegierten-Wahl aus Ensdorf, welche von der Landesschiedskommission Saar für ungültig erklärt wurde. Hier wurde der Kläger Kallenborn, laut Bericht von einigen führenden Mitgliedern der LINKEN aufgefordert, endlich Ruhe zu geben.

Wir schrieben  auf DL bereits einige Male von seltsam, antidemokratischen Vorgängen auch an der Saar. So unter anderen am:
01. 06. 10 „Linke Meinungsfreiheit“
und am:
24. 06. 10 unter dem Titel „Briefe von der Saar“

IE

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Fotoquelle :Fahnenspitze Truppenfahne – Nationale Volksarmee

Lupus in SaxoniaEigenes Werk

  • CC-BY-SA 4.0
  • File:Fahnenspitze Regiment Nationale Volksarmee DDR 0.jpg

 

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Briefe von der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Juni 2010

Olala DIE LINKE des LANDESVERBAND SAAR kann Schreiben und verschickt Briefe

Die Drei unten angeführten Dateien erhielt ich heute per Mail mit der Bitte um Veröffentlichung. Die Orginaldateien liegen mir in pdf Form vor.  Zu dem besonderen demokratischen Verständnis in der Partei DIE LINKE berichteten wir bereits des öfteren. Ein gutes Beispiel für linkes Demokratieverständnis bietet auch der Beitrag „*linke-Meinungsfreiheit“ welcher am 01.06. 2010 hier auf DL veröffentlicht wurde.  IE
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DIE LINKE.

LANDESVERBAND SAAR

Prof. Dr. Heinz Bierbaum
– stv. Ländesvorsitzendcr –
Dudweiler Strasse 51
60111 Saarbrücken
Tel. 068l -51775
Fax.068l-51797
info-linke-saar.de
www.dielinke-saar.de
Sbr.. 16. April 2010

An die Mitglieder der Landesschiedskommission
Dudweiler Strafie 51
66111 Saarbrücken

Eilantrag auf Parteiausschluss der Genossin Gilla Schillo.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Bezug nehmend auf unser schriftliches Vorbringen im Parteiausschlussverfahren Baltes /Hellmuth / Schillo und unseren mündlichen Vortrag in der Verhandlung am 27.03.2010 sowie auf unser Schreiben vom 07.04-2010, in dem wir das aktuelle parteischädigende Verhälten der Antragsgegnerin Gilla Schillo in fortgesetztem Kontext dargestellt haben stellen wir hiermit einen erneuten Antrag auf deren Parteiausschluss und bitten darum, hierüber ohne weitere Durchführung einer mündlichen Verhandlung und ohne eine erneute Anhörung der Antragsgegnerin sofort zu entscheiden, um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden.

Ergänzende Gründe im Hinblick auf die aktuell von der Antragsgegnerin als „presserechtlich Verantwortliche“ verteilte Broschüre:

Die Antragsgegnerin intensiviert ihr gegen die Ordnung der Partei gerichtetes Verhalten in unerträglicher Weise. Erhebliche Verstöße gegen die Grundsätze oder Ordnug der Partei rechtfertigen in der Summe einen sofortigen Parteiausschluss, wenn sich in der Gesamtbetrachtung ein schwerer Schaden für die Partei ergibt. Das ist bei der Antragsgegnerin unzweifelhaft der Fall. Bisher hat allenfalls die angebliche Verfristung unseres Vorbringens einen Parteiausschluss noch verhindert. Das ist vorliegend jetzt nicht mehr der Fall.

Der Eintritt eines politischen Schadens ist für den Parteiausschluss ausreichend. Er liegt beispielsweise in einem erlittenen Verlust an Ansehen und Attraktivität als Mitgliederorganisation. Die Antragsgegnerin hat durch ihr Verhalten fortgesetzt und erheblich gegen die Ordnung der Partei Verstoßen Darunter sind auch die ungeschriebenen Regeln einer Partei zu verstehen, deren Einhaltung jedem Mitglied bei vernünftiger Betrachtungsweise von sich aus einleuchten muss und ohne deren Verbindlichkeit ein Zusammenwirken der Mitglieder praktisch nicht denkbar oder zumindest erheblich eingeschränkt ist.

Die Antragsgegnerin handelt bewusst und vorsätzlich. Sie ist politisch nicht unerfahren. Darüber hinaus ist sie durch das bisherige Verfahren der Landesschiedskommission bereits vorgewarnt. Es geht ihr augenscheinlich darum, die Partei öffentlich als völlig undemokratisch darzustellen. Sie erkennt, dass sie damit der Partei nicht unerheblich schadet und nimmt das billigend in Kauf.

Durch den sofortigen Ausschluss der Antragsgegnerin wird eine klare Grenze dahingehend gezogen was im Rahmen innerparteilicher Kämpfe nicht mehr zulässig sein darf, wenn es den Mitgliedern noch möglich sein soll, in der Linken für politische Ziele einzutreten. Diese Grenze ist von allen Mitglieden zu beachten, ob Mehrheit oder Minderheit

Der Ausschluss von Mitgliedern ist als letztes Mittel zur Anmahnung und Durchsetzung elementarer Verhaltensregeln opportun, um ein faires Miteinander und Streiten um politische Inhalte und Positionen zu ermöglichen.
So verhält es sich auch hier. Es ist daher wie beantragt zu verfahren.

Mit kollegialen Grüßen

Heinz Bierbaum
Anmerkung:
Poststempel : 23.04.2010
Sa. 24.04.: nichts im PF
Mo, 26.04. wie vor
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DIE LINKE.

LANDESVERBAND SAAR

Rolf Linsler
Landesvorsitzender
Dudweiler Straße 51
66111 Saarbrücken
Telefon 06 81 / 5177 5
Telefax 06 81 / 51797
info@dielinke-saar.de
www.dielinke-saar.de
Sparkasse Saarbrücken
Konto-Nr. 35 70 46 00
BLZ 590 501 0

DIE LlNKE.Landesverband Saar ‚ Dudweiler Straße 51 ‚ 66111 Saarbrücken
Frau
Gilla Schillo

66386 St.Ingbert

Saarbrücken, den 22. Juni 2010

Ausschluss von der Ausübung der Mitgliedsrechte bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts

Liebe Kollegin Gilla Schillo,

Deine Anfechtungen von Parteibeschlüssen sowie Dein Auftreten in der Öffentlichkeit und vor allem in den Medien haben der Partei nicht geholfen, sondern im Gegenteil sehr geschadet. Du hast wiederholt erheblich gegen die Ordnung unserer Partei verstoßen, indem Du Entscheidungen nicht nur angefochten, sondem mithilfe eines Anwaltes, der bekanntlich der politischen Gegenseite nahe steht, Deine Interessen durchzusetzen versucht hast. Dabei hast Du immer wieder in den Medien die Behauptung aufgestellt, dass unsere Partei undemokratisch sei.

Dadurch ist der LINKEN ein schwerer politischer Schaden entstanden. Unsere Glaubwürdigkeit und unser Ansehen haben – auch mitten im Wahlkampf – unter Deinen öffentlichen Angriffen gelitten. Das hat unsere Chancen bei der Landtagswahl erheblich geschmälert.

Leider hast Du diese öffentlichen Angriffe immer weiter fortgesetzt und warst nicht zu einem Einlenken bereit. Zuletzt ist in Deinem Namen eine Broschüre erschienen, in der die Partei schon wieder öffentlich attackiert wird. Das lässt darauf schließen, dass Du der Partei unter Ausnutzung Deiner Mitgliedsrechte auch in Zukunft erheblichen Schaden zufügen wirst.

Mit Schreiben vom 11. Juni 2010 haben wir Dich über die Möglichkeit informiert, zu den Vorwürfen im Rahmen einer Anhörung am 22. Juri 2010 Stellung zu nehmen. Dieser Aufforderung bist Du nicht nachgekommen und zum Termin – ohne Rückmeldung – nicht erschienen.

Um erheblichen Schaden von der Partei abzuwenden, ist jetzt Eile geboten. Der Landesvorstand hat entschieden Dich nach $ 10 Absatz 5 Satz 3 des Parteiengesetzes bis zur endgültigen Entscheidung des Schiedsgerichts von der Ausübung Deiner Mitgliedsrechte auszuschließen.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Linsler
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Gilla Schillo
66386 St. Ingbert
Schillo. St.Ingbert
Partei DIE LINKE
Landesverband Saar
z.Hd. Rolf Linsler
Dudweilerstr.51
66111 Saarbrücken

Ihr Schreiben vom 22.06.2010 – hier eingegangen am 24.06.2010

Ausschluss von der Ausübung der Mitgliederrechte bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts

Sehr geehrter Herr Linsler,

ich habe

kein

Schreiben vom 11. 06. 2010 erhalten.

Bitte lassen 5ie mir eine Kopie dieses Schreibens zukommen.

Mit freundlichem Gruß

Gilla Schilla

Es ist die Pflicht elnes jeden Menschen immer gut informiert zu sein,
damit man die richtigen Entscheidungen treffen kann.

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Grafikquelle : Hochgeladen von —Nightflyer (talk) 21:01, 2 August 2009 (UTC)Eigener Scan und Bearbeitung

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