DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Linken fehlt es an Toleranz

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Mai 2014

Linken fehlt es an Toleranz

Die fehlende Kultur in der Partei DIE LINKE bemängelt Gysi schon seit Jahren, so wie wir es bereits am 19.11.2011 in unseren Artikel „Gregor Gysi im Interview“ berichteten. Daran hat sich auch in den letzten drei Jahren nichts verändert wie wir dem folgenden Redewechsel entnehmen können. Viele LINKE haben immer recht und es ist zu vermuten, dass sie von Demokratie, Pluralismus und einen gegenseitigen Respekt noch nie etwas gehört haben. Ein vollkommen kulturloses Völkchen ganz einfach.

So erinnern wir wieder einmal an Rosa Luxemburg, ein Idol dieser Partei, denn diese sagte einst:

„Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit des anders Denkenden. Nicht wegen des Fanatismus der ‘Gerechtigkeit’, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die ‘Freiheit’ zum Privilegium wird.“

Scheinbar zu hoch um diese Sätze allen Mitgliedern in dieser Partei verständlich zu machen und es ist gut dass solche Typen nicht der Maßstab für die Intelligenz des Bürgertum in diesem Land sind. Nur wie mit solchen Leuten Veränderungen in dieser Gesellschaft erreicht werden sollen, wird nicht nur für die vernünftigen Mitglieder der Partei ein Geheimnis bleiben. Diesen Leuten fehlt es offensichtlich an jeglicher Toleranz welche in einem friedlichen Miteinander unumgänglich ist.

Wäre es nicht an der Zeit aus der Parteispitze heraus für einen unbeschwerten Umgang mit dem politischen Mitbewerber Sorge zu tragen. Leerend auch dieses armselige Häufchen von Meinungsidioten einzuwirken? Oder ist es der Parteispitze nur möglich mit solch einer Subkultur Umgang zu pflegen. Sollte man nicht wenigstens versuchen das Niveau ein wenig anzuheben? Vielleicht wäre dieses eine Möglichkeit das Ansehen der Partei innerhalb der Gesellschaft zu steigern.

K. V. : Die taz druckt Wahlwerbung der AFD? Mein Abo habe ich ja schon früher gekündigt. Einen Wiederabschluss kann sich die taz nun endgültig abschminken!

U. R. H. :na ja; Demokratie! schon mal von gehört?

K. V. : Soll das ein Witz sein?

U. R.  H. : Eine Zeitung identifiziert sich nicht mit den Inhalten einer Partei, wenn sie deren Wahlwerbung abdruckt. Oder ist Dir dieser Sachverhalt unbekannt?

U. R. H. : die taz ist ja auch kein Anhänger deiner Partei, wenn sie eure Wahlwerbung abdruckt.

K. V. : Angsichts dieser haarsträubenden Kommentare: Darf ich Dir das Sie annbieten?

K.  V. : Möchten Sie allen Ernstes die LINKE und die AFD auf eine Stufe stellen?

K. V. : Wäre Ihnen ein Werbebanner der NPD, auf dem die Ausweisung aller in Deutschland lebenden Muslime gefordert wird, ebenso recht?

U.  R.  H. : nein, eben nicht, aber es ist völlig sinnlos mit euch über die Unabhängigkeit von Presse zu diskutieren.

W.  H. : Die TAZ ist keine Zeitung mit einem sozialistischen Anspruch. Bei der Jungen Welt würde man eine solche Anzeige niemals finden.

U. R.  H. : das unterscheidet eine freie von einer Parteipresse, ob man diese Partei nun mag oder nicht.

K.  V. : Sie diskutieren mit mir nicht über die Unabhängigkeit der Presse sondern über meine Konsequenzen, die ich aus einer Anzeige ziehe.

K.  V. : Und darüber hinaus: die Unabhängigkeit der Presse entbindet diese nicht aus ihrer ethischen Verantwortung.

W.  H. : Keine Plattform für Rechtsradikale und Rechtspopulisten.

K.  V.  :Die unterschiedslose Akzeptanz einer Meinung, sei sie so unverantwortlich, unvernünftig und unreflektiert wie sie sei, ist auch nicht mit Demokratie gleichzusetzen.

W. H. : Die TAZ ist in erster Linie die Hauszeitung der Grünen.

K.  V. : Das sehe ich auch so. Umso mehr wundert mich die AFD Werbung.

W.  H. : Und die Grünen sind wiederum eine neoliberale Partei. Genau wie die AfD.

T.  H. : Sie habet gedroht ein ABO, was aber gar nicht existiert, quasi nicht mehr zu verlängern? Denen haben sie es aber gegeben!

K.  V. : Ich drohe überhaupt niemandem. Ich habe zur Abwechslung mal einen persönlichen Status geteilt, weil mich diese Nachricht über die taz sehr überrascht hat.

W. H. : Mich hat diese Nachricht nicht überrascht, sondern verärgert.

K.  V. : Das das hier eine größere Sache geworden ist, hier meine

Quelle: TAZ zahl ich nicht mehr

F.  W. : Danke für den Hinweis!

Fotoquelle: Wikipedia Author OTFW, Berlin

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Die Gebärstreikdebatte 1913

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Juli 2013

Mit Rosa gegen die Frauenbewegung

Clara Zetkin (left) & Rosa Luxemburg

So wie es scheint haben in der SPD immer schon seltsame Geister die Gemüter bewegt. „Mit Rosa gegen die Frauenbewegung“ heißt ein Artikel welcher zum Nachdenken anregt. Der Leser könnte vielleicht glauben die Schreiberin hätte bei Festlegung der Überschrift einen Fehler begangen und Schreiben wollen „In Rosa“. Das Thema behandelt die Gebärstreikdebatte von 1913 und zur damaligen Zeit stempelte die SPD-Führung die Geburtenkontrolle als Dummheit ab.

Das würde sie auch wohl heute genauso machen, wird doch auch sie keinesfalls auf den Nachwuchs von Kanonenfutter verzichten wollen. Hat doch unsere Truppe der Welteroberer heute schon Nachwuchsprobleme, da sich immer weniger Freiwillige in die Schusslinie auch ferngesteuerter Waffen stürzen wollen, derweil die eigentlichen Brandstifter die Schlachten vom warmen Ofen via TV beobachten. Na ja, das Grüne in einer Koalition würde vielleicht dazu ausreichen die Panzer mit einem frischerer Grün zu streichen.

Als einzige Partei stimmt die Linke gegen den vollständigen Abzug aller Truppen aus dem Ausland. Heim ins Reich heißt es dort, noch? Solange sie Minderheitenpartei ist? Gibt es vielleicht schon eine heimliche Absprache, einen heimlichen Gebärstreik in der Partei ? Will man doch immer mit aller Macht zeigen wie groß der Unterschied zur SPD und den Grünen ist. Mir kommt hier ein Satz aus den Artikel „Der roten Ralph“ immer wieder in Erinnerung: „Später wird Niemeyer erzählen, dass er in diesen fünfzehn Jahren auch Vater von drei Kindern geworden ist. Auch dass in ihrer Ehe nie gelogen wurde.“

Wäre es möglich das von Seiten der Partei zwecks Einhaltung der Parteiräson schon Leihmütter vermittelt werden? Befindet sich im Karl-Liebknecht Haus in Berlin bereits eine Vermittlungszentrale und die Bundesschiedskommission entscheidet über die Vergabe der Liegeplätze? Ansonsten, warum wurde wieder eine installiert, wenn doch jetzt alles anders ist, wird doch keine mehr gebraucht. Eigentlich. Oder befindet sich die Vergabestelle im Saarland. Könnte diese doch neben diversen Vorstandssitzungen der Partei ebenfalls im Fraktionsbüro des Landtages untergebracht sein?

Attraktive „Dämchen“ sind auch vorhanden, wurden auf DL oftmals besungen. Auch würde hier doch ehrliche Oppositionspolitik gegen die Regierung samt ihrer Familienpolitik geleistet. Ja und so etwas wird am besten an verschwiegenen Örtchen abgehandelt und die Verschwiegenheit muss ja irgendwann auch trainiert worden sein.

Auch sonst scheint es für die Linke nicht leicht zu sein sich von der SPD zu distanzieren. Lesen wir doch dass Debatten in Gebrüll ausarteten und Genossen mit Vieh und Affen verglichen wurden. Widersprüche scheinen bei „Demokratischen“ Parteien immer schon unbeliebt gewesen zu sein. Aber auch der Ausspruch von Clara Zetkin:: „dass die aufstrebenden Klassen nicht durch ihre Qualität, sondern durch ihre Massen gesiegt hätten“ ist ein guter Hinweis nicht nur auf einen Großteil der Linken, sondern lässt sich auch Eins zu Eins auf unsere heutige Regierung übertragen.

Mit Rosa gegen die Frauenbewegung

Am Abend des 22. August 1913 fand in der Berliner „Neuen Welt“ eine spektakuläre Diskussion statt. Unter dem Titel „Gegen den Gebärstreik“ hatte der Vorstand der „Sozialdemokratischen Wahlvereine Berlins und Umgebung“ eingeladen. Der Saal auf dem Gelände des Neuköllner Vergnügungsparks bot etwa 2.000 Personen Platz. An diesem Abend war der Andrang jedoch so groß, dass der Saal wegen Überfüllung polizeilich gesperrt werden musste. Der Sozialdemokrat Eugen Ernst, der die Diskussion leitete, hatte Schwierigkeiten, die Versammlung in Schach zu halten. Wie der Kriminalschutzmann Gottmann zu Protokoll gab, artete die Debatte immer wieder „zum Gebrüll aus“. Schließlich habe Ernst geschrien: „Es ist nicht, als wenn hier Parteigenossen im Saal sind, sondern als wenn Vieh und Affen herumtoben.“ Diese Diskussion ging als „Gebärstreikdebatte“ in die Geschichte ein.

 Die Idee eines „Gebärstreiks“ hatten in Deutschland die sozialdemokratischen Berliner Ärzte Alfred Bernstein und Julius Moses populär gemacht. Sie knüpften an die neomalthusianische Bewegung an, die Geburtenkontrolle als Mittel zur Verbesserung der Bedingungen der Armen forderte. Mit dem Ökonomen Malthus, der 1798 die Lösung der sozialen Frage durch sexuelle Enthaltsamkeit in den unteren Schichten proklamiert hatte, erklärten Neomalthusianer Kinderreichtum zur Wurzel der Armut.

 Dem Geburtenrückgang, der Ende des 19. Jahrhunderts in Europa eingesetzt hatte, lagen aber vor allem neue Verhütungsmethoden (etwa Pessare) zugrunde, die auch von eugenisch gesinnten Ärzten entwickelt und von der Industrie auf den Schwarzmarkt gebracht worden waren. Bernstein und Moses sahen darin ein politisches Machtinstrument. Im Fall eines langfristigen Geburtenrückgangs seien „die herrschenden Klassen am Ende ihres Lateins“, schrieb Moses, und Bernstein sagte in einer Rede: „Der Geburtenrückgang trifft den Kapitalismus an seinem Lebensmark. Wenn wir Ausbeutungsobjekte nicht rekrutieren, wenn wir das Heer nicht vermehren, dann ist der Kapitalismus am Ende.“

Quelle: TAZ >>>>>weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

Clara Zetkin (left) & Rosa Luxemburg in their way to the SPD Congress. Magdeburg, 1910 : PD because of age. Source : Luxemburg, Rosa – Bio

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Die Führung und die Basis

Erstellt von Gast-Autor am 15. Mai 2012

DIE LINKE bleibt notwendig,…..

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Remmers  2012

Ein Wunder – Solange dort solche Windbeutel herumlaufen  – nein

..und wir werden weitermachen. Die NRW-GenossInnen haben „tapfer gekämpft“, aber… „die personalpolitischen und sonstigen innerparteilichen Debatten waren nicht hilfreich. NRW sagt danke!“

Holter und andere erklärten bereits vorbeugend: Die Probleme der LINKEN lägen an der fortwährenden „Selbstbeschäftigung“. Eine auch in Rheinland-Pfalz beliebte Figur, um echte Debatten zu stigmatisieren und zu unterbinden. Mag sein, dass die konstatierte „Selbstbeschäftigung“ eine falsche ist, weil deren Hauptakteure die wirklich relevanten innerparteilichen Themen aus machtpolitischen Gründen vermeiden oder schlimmer noch, diese überhaupt nicht (mehr) zu sehen im Stande und gewillt sind. Sie halten die Partei in der Lern- und Dialogunfähigkeit. Statt dem fortdauernd wirkenden inneren Bündnischarakter der Partei mit echter Kooperation Rechnung zu tragen, setzen gegeneinander kämpfende Akteure (Persönlichkeiten, Gruppen, Strömungen, Organisationsgliederungen) auf die eigene Dominanz, mit dem Ziel, die Partei und ihre Ressourcen in ihre alleinigen Hände zu bekommen. Dieses Ziel prägte schon die Lafontainelinie bei der Fusion von WASG und PDS, zumindest im Westen sollte letztere samt ihrer nicht anpassunsgwilligen Akteure in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Wagenknecht verkündet dann auch am Abend der Wahlniederlage, die Partei bräuchte mehr Geschlossenheit. Was damit gemeint ist, kann man bei Lafontaines Linke seit Jahren studieren

  1. Im Westen Niederhaltung aller unabhängigen Kritik gegen Opportunismus, Postenjägerei und die strategische Ausrichtung der Partei auf Arbeitswelt und Wirtschaftswachstum.

  2. Zielgerichtete Schuldzuweisung an die Ostparteiakteure, insbesondere an die Reformer, mit dem Ziel die Partei zu dominieren und die Rest-PDS in ihr, nun endgültig zu entmachten.

  3. Fatalerweise wollen sich Ostkader durch Stillhalten und Anbiederung an Lafontaines Gefolgschaft retten.

Dienstag wird Oscar seine Bedingungen stellen, weitere Säuberung – sprich Disziplinierung und Stillstellung der Partei, werden als Notwendigeit zur „Kooperation“ angepriesen.. Er hat die einkalkulierte Wahlniederlage abgewartet, um nun mit den überwiegend im Osten ausgemachten Schuldigen endgültig abzurechnen. Es ist dabei zunächst bedeutungslos ob Oscar oder Sarah das Ruder ergreifen. Aalglatt geht es um die eigene Macht und das Spiel mit der Illusion, so die unmoderne Linke – vor allem aber sich selbst – zu retten. DIE LINKE ist nicht unmodern, weil es in ihr an Netzpolitikern fehle, die müssten nur gehört werden, sondern ihre politische Kultur ist sozial-autoritär und antiemanzipatorisch. DIE LINKE kann Wahlen nicht gewinnen, wenn sie nicht ihr Wählerpotential vor- und außerhalb von Wahlkämpfen zur Selbstermächtigung ausdauernd ermutigt. Eine LINKE die – wie auch Gewerkschafter Ernst . auf die alleinige Wirkung der „richtigen“ Inhalte setzt und zugleich in einer selbstgefälligen Stellvertreterpolitik verharrt, bleibt chancenlos. Wagenknecht hat beiläufig darauf verwiesen, dass DIE LINKE ihre WählerInnen überwiegend nicht an die Piraten verliert, sondern die „Leute“, die eigentlich aus sozialen Gründen ihre natürliche Klientel wären, aus Verdrossenheit über Politiker und Politik den Wahlen fernbleiben. Was Wagenknecht nicht sagt, dass auch Politiker der Linken, insbesondere mit Zerstörung kommunaler Fraktionen, vorführen, dass sie das erhaltene Vertrauen nicht in verantwortungsvoller Politik zu würdigen wissen.

Man darf gespannt sein, wer angesichts der gegenwärtigen Erfolglosigkeit und geminderter Aufstiegschancen in die politische Klasse der Partei die Treue hält. Schließlich werden ja auch die Pfründe knapper.

Ein Übel bleibt die von Klaus Ernst an der Parteispitze verkörperte dümmliche Arroganz und die Unfähigkeit, die eigene Mitgliedschaft und das linke Projekt ernst zu nehmen.

Warum nimmt die Mitgliedschaft solche Parteiführer hin? Lafontaine & Wagenknecht sind nicht die Zukunft der Partei, sondern deren Vergangenheit und siechendes Ende. DIE LINKE hat Rosa-Luxemburg zu Unrecht für sich in Anspruch genommen.

Mit welchem Mandat für welche Inhalte und vor allem für welche politisch-kulturelle Erneuerung wird DIE LINKE Rheinland-Pfalz am Dienstag durch ihre Landesvorsitzenden zur Lage der Partei Stellung nehmen?

Weitermachen? Aber wie und mit wem? Und was?

Bernd Wittich Ludwigshafen, 13. Mai 2012

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Grafikquelle    :   DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger SchmidtFlickr: DIE LINKE. NRW: Ingrid Remmers

DIE LINKE. NRW Ingrid Remmers. Foto: Niels Holger Schmidt

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