DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Neue Busfahrer auf linker Spur?

Erstellt von DL-Redaktion am 12. September 2013

Mitgliederzuwachs verwundert Linkspartei

Kamen diese auch per Bus ?

Es ist wieder an seinen Ausgangspunkt zurückgekehrt ins Saarland, dass Busfahrersyndrom in der Linken. So sind laut SZ in der heißen Phase des Wahlkampf, nein diesmal keine 220, sondern 60 neue Mitgliederanträge eingegangen. Ist es nur ein Zufall das bei diesen Deal wieder einmal die gleichen Verdächtigen wie im Jahr 2008 ins Gespräch gebracht werden?

Erinnern möchten wir in diesen Zusammenhang auch daran das im Herbst der Landesvorstand neu gewählt wird. Wie uns zugetragen wurde wird Rolf Linsler wohl nicht mehr kandidieren und die weitere Mitarbeit von einigen Mitgliedern im Vorstand ungewiss sein. Eine große Umschichtung wird allgemein erwartet. Auffällig in diesem Zusammenhang, bei den Neuanmeldungen soll es sich überwiegend um Beitragszahler mit 1,50 Euro handeln, den niedrigsten Beitragssatz in der Partei die Linke.

War es doch immer schon auffällig dass bei anstehenden Wahlen, nicht nur im Saarland, ominöse Busladungen, gefüllt mit irgendwelchen Personen ins Gespräch gebracht wurden, welche dann auch später entsprechend bevorzugt bewirtet wurden?  Nach den Wahlen tauchten diese Personen dann überwiegend nicht mehr auf, hatten sich angeblich wieder abgemeldet. Sollte auch dieses mal wieder eine Gruppe daran interessiert sein, die Gunst der Stunde für eigene Interessen zu nutzen?

Auffällig auch das sofort wieder die Schiedskommission ins Spiel gebracht wird, welche laut dem kommissarischen Geschäftsführer Dennis Bard im Zweifelsfall die Anträge überprüfen und notfalls auch über eine Aufnahme entscheiden würde. Das sind alles schon sehr ungewöhnliche Vorgänge innerhalb einer ungewöhnlichen  Partei. Immer wieder auch die vorauseilende Erwähnung der Schiedskommission, der Hammer der Willkür in der Linken?

Mitgliederzuwachs verwundert Linkspartei

60 neue Mitgliedsanträge sind in der heißen Phase des Wahlkampfs bei der Landesgeschäftsstelle der Linkspartei eingegangen. Dort ist klar, von wem die Anträge kommen: Stadtratsmitglied Winfried Jung. Der dementiert. Er wisse auch nichts von 60 Anträgen. (Veröffentlicht am 12.09.2013)

Winfried Jung, Mitglied der Linke-Stadtratsfraktion, hat nach Angaben von Dennis Bard, kommissarischer Landesgeschäftsführer der Partei, fleißig Mitglieder geworben. 60 Anträge lägen beim Landesvorstand. Er wisse, dass diese von Jung stammen. Martin Sommer, der Geschäftsführer der Stadtratsfraktion, habe die Anträge bei ihm abgegeben, versichert Bard. Sommer bestätigt das.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Patrick Therre

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Linke Saar fordert mehr Debatten

Erstellt von DL-Redaktion am 27. März 2013

Linke will mehr Debatten-
Tage und weniger Reden der Regierung

Da behaupte noch Einer die Presse würde von der Politik nicht ernst genommen. Das genaue Gegenteil ist der Fall und so lesen wir heute eine Aussage von Heinz Bierbaum, den Parlamentarischen Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag. Die Arbeit des Landtag müsse für die Öffentlichkeit attraktiver gemacht werden, lesen wir und er schlägt dafür die Einrichtung eines zusätzlichen Debatten-Tag pro Monat vor.

Wir sehen also, Linke Politiker schlafen nicht, sondern reagieren prompt. Wir registrieren zusätzlich: Knickt einmal ein Schlagstöckchen überraschend ein, ist sofort eine entsprechende Vertretung als Unterstützung zur Stelle. Nein hier bitte keine Unterstellung. Wir schreiben hier von den Dirigentenstab innerhalb einer Fraktion und verordnen ausdrücklich nicht Viagra sondern wünschen Linsler gute Besserung, auch in der Überzeugung das es umgekehrt nicht der Fall wäre.

Dabei sind sie schon zu bemitleiden, unsere Parlamentarier und im besonderen die in den Landtagen. Müssen sie sich doch Zwangsrekrutieren lassen um ansonsten leer bleibende Plätze in den Plenarsälen zu besetzen. Und dieses auch noch für von den Steuerzahlern so lausig bezahlten Löhnen, so dass die Zwangsaufgaben nur als Nebenbeschäftigung wahrgenommen werden können. 450 Euro Jobs reichen zur Unterhaltung einer Familie bekanntlich nicht aus.

So klagt Bierbaum dann auch in rechtschaffener Weise wie folgt: „Nachmittags werden sehr viele Dinge, vor allem wenn es in den Abend hineingeht, gar nicht mehr richtig zur Kenntnis genommen“. Bei der Plenarsitzung am 20. März habe es abends beispielsweise eine sehr ernsthafte Diskussion über die Gleichstellung homosexueller Paare gegeben, die ein größeres Echo verdient gehabt hätte.

Sollten hier vielleicht die gähnenden Geräusche als äußerst störend empfunden werden? Obwohl, es ist doch bekannt das es gerade in der Politik während der Nachtstunden schon für viele, zu manch überraschenden Einigungen gekommen ist. Gerade innerhalb der Parteien sind die Abendsitzungen deshalb auch sehr beliebt. Sollte nicht eher eine Nachtschichtzulage gefordert werden? Stände einer Arbeiterpartei vielleicht gut zu Gesicht?

Überhaupt bevor wir es vergessen, sitzen da nur Männer für die Linke im Landtag? Dürfen die Frauen, oder können sie es nicht? Könnte das eventuell mit den verabreichten Maulkörben zusammenhängen, über die wir gelesen haben? Bei uns glaubt man zumindest  während der Walpurgisnacht an und ab eine Linke auf einen Besenstiel reiten zu sehen. Gibt es im Saarland keine Besen mehr?

Wir vermuten in den heutigen Äußerungen von Heinz Bierbaum eine Reaktion auf die Kritik der Presse über das Fehlen einer tatkräftigen Opposition im Landtag aus der letzten Woche. Da konnten wir unter anderen folgendes lesen:

Die freudlosen Botschaften aus der Landesregierung und den Fraktionen von CDU und SPD müssten eigentlich ein gefundenes Fressen der Oppositionsparteien im Landtag sein. Doch von einem mächtigen Gegenwind ist dort im ersten Jahr nach der Landtagswahl vom 25. März 2012 nichts zu spüren gewesen. Die Linken leben vor allem von der Tagesform ihres bereits zu Lebzeiten zur politischen Legende gewordenen Fraktionschefs Oskar Lafontaine. Der lässt zwar bisweilen seinen politischen Esprit aufblitzen, doch mit den Mühen der Ebene will er sich offenbar nicht mehr abplagen. Von Kampfeslust oder die Regierung fordernden Vorschlägen, wenn es etwa um Fragen der Energiegewinnung, der Verbesserung des maladen öffentlichen Verkehrssystems oder des Tierschutzes geht, ist da wenig zu hören. Aber Lafontaine hat andere Sorgen, wenn er an die Zukunft der Linken bundesweit denkt.

Ist es noch nicht bis ins Saarland vorgedrungen das an Legenden insbesondere in Liedern erinnert wird? Hat sich denn noch niemand gefunden der ein Lied über Oskar schreiben will? Das diesen Artikel beigefügte Video mag vielleicht für manch einen als Anregung dienen? Vielleicht möchte er auch selber singen, mit Rolfi im Duett? Na, wir bleiben am Ball.

Linke will mehr Debatten-Tage und weniger Reden der Regierung

Bierbaum forderte außerdem eine stärkere Schwerpunktsetzung der Plenardebatten, so dass für wichtige Themen mehr Zeit bleibe. Zudem solle die Redezeit der Landesregierung eingeschränkt werden. Die „Stunde des Parlaments“ werde häufig „für ellenlange Erklärungen“ der Regierungsvertreter genutzt, klagte er. „So wie bisher können wir nicht weitermachen; das halte ich für völlig unangemessen“, sagte er.

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

Friedhofsruhe im Landtag

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

[youtube r81WaSo_bfA]

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Fotoquelle. Wikipedia

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Rolfs persönliche Studien

Erstellt von DL-Redaktion am 20. März 2013

Rolfs persönliche Studien am rotierenden Objekten

Mit längeren Hinsehen wir ein Gesicht erkennbar

Da lasen wir aber gestern eine aufregende Meldung in der Saarbrücker-Zeitung! Nein nicht eine umgefallene Schaufel oder der berühmte Sack Reis, war das Thema. Es gab die Vorankündigung auf einen langen Tag im Landtag. Voraussichtlich bis Einbruch der Dunkelheit soll dort heute debattiert werden, da mindestens 18 Tagesordnungspunkte zu erledigen sind. Das lasen wir gestern.

Wir lasen aber weiter dass der Linke Rolfi wohl eine böse Vorahnung auf den heutigen Tag hatte und sich vorsorglich für dieses Mammutprogramm entschuldigte. Als Vizepräsident ist er heute also abwesend und wir fragen uns ernsthaft ob denn der Landtag ohne eine seiner wichtigsten Persönlichkeiten den Gesetzen entsprechend arbeiten kann? Vielleicht fehlt aber auch der Bremsklotz da nicht alles drei- oder viermal für Veteranen wiederholt werden muss und es wird schneller gearbeitet so dass am Abend das Licht gespart wird.

Auch bei Dunkelheit betrachtet zeigen wir Verständnis für die älteren Herrschaften und wir sind ziemlich sicher dass dieses bei der SZ nicht viel anders gesehen wird. Das wird auch der Grund sein warum der Name „Rolf Linsler“ in Fett gedruckt und mit seiner Altersangabe geschrieben wurde. Dieser Respekt sollte schon üblich sein.

Was wir dann weiter lesen ist aber nicht mehr so schön und wir verwahren uns dagegen, die folgende Abwesenheitsbegründung in Verbindung mit der Altersangabe zu bringen. Lesen wir doch:

Er hat sich aus gegebenem Anlass zu persönlichen Studien der saarländischen Gesundheitspolitik zurückgezogen. In der Saarbrücker Caritasklinik kuriert der Ex-Gewerkschaftschef eine Infektion aus. Die ärztliche Betreuung und die Pflege am Krankenlager lobt Patient Linsler übrigens in höchsten Tönen.

Heute machte die SZ in einer Notiz darauf aufmerksam dass außer vielen Weiteren auch ein Gesetz zur Bestellung eines saarländischen Pflegebeauftragten beschlossen werden soll. „Nachtigall ik hör dir trapsen“ würde der Berliner nun sagen. Rolfi wird in Abwesenheit vielleicht einen neuen Nebenverdienst zugeteilt bekommen? Es wäre doch politisch korrekt später immer sagen zu können bei einer Entscheidung nicht für sich selber gestimmt zu haben?

Es ist aber auch ein Kreuz mit diesen Schreibern welche sofort und immerzu gleich irgend welche Schlechtigkeiten vermuten. Wir sind sicher, es wird sich alles als eine lockere Satire erweisen. So sollte man vermuten. Aber, wir haben heute noch eine weitere Meldung in der SZ gefunden und könnten uns vielleicht sogar vorstellen das die Einweisung in eine Saarbrücker Klinik nur eine Finte, eine falsche Spur ist. Die Wortschöpfung linkende LINKE kommt ja nicht von ungefähr.

Vielleicht ist Linsler aber auch nach Homburg gefahren? Dort soll jetzt in einem neuen Schwerpunktprogramm der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), das Wissenschaftler der Saar-Universität und der Uni Düsseldorf koordinieren, die Funktion des Gehirn genauer untersucht werden. Wie wirken die Zellen zusammen und welche Zellen übernehmen dabei welche Aufgaben?

Professor Frank Kirchhoff von der Universität des Saarlandes und Professorin Christiane Rose von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf möchten unter anderem herausfinden, welche Rolle sogenannte Gliazellen im Gehirn spielen, um so Stoffwechselprozesse besser zu verstehen, die unter anderem zu Alzheimer führen. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) fördert das neue Schwerpunktprogramm für zunächst drei Jahre mit sechs Millionen Euro, so die Saar-Universität.

Welch wichtige Rolle könnte Rolf hier spielen? Als Student innerhalb eines Reifesemester oder lässt er studieren, vielleicht sogar an sich selbst? Es wäre doch für die allgemeine Bevölkerung sehr interessant zu erfahren, wie denn speziell ein politisch gesteuertes Gehirn funktioniert. Sind diese alle noch Betriebsbereit? Wie stark beeinflusst ein Stoffwechsel zum Beispiel von Nylon auf Baumwolle das Denkvermögen?

Sind denn wirklich noch alle Zellen, und wenn ja, auch in der richtigen Reihenfolge vorhanden? Vielleicht könnte so auch einmal der Frage nachgegangen werden ob denn Politiker überhaupt über ein Gehirn verfügen und wenn ja ob denn von ihnen über dieses auch uneingeschränkt verfügt werden darf? Wir denken hier an den Fraktionszwang!  Sollte draußen, vor den Land- oder Bundestag ein Schild aufgehangen werden: „Vor einer Reede bitten wir das Gehirn einzuschalten“?

Zur Beantwortung aller Fragen reichen die Ostertage aber mit Sicherheit nicht aus.

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Animationsquelle: Wikipedia

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Ja, wo steckt denn Rolfi ?

Erstellt von DL-Redaktion am 4. März 2013

Linken-Chef Linsler spricht sich
für Bundestagskandidatur von Lafontaine aus

[youtube h2bt8MSGxlM&feature=player_embedded]

Oh, ha, da meldet sich wieder einer aus den Unter- oder Hintergrund! Hat das arme Rolfi Angst in Vergessenheit zu geraten und alleine gelassen zu werden? In vollkommener Dunkelheit? Scheinbar ja, denn darum zündete er in der Presse jetzt einmal eine Nebelkerze an, eine rote, die wenigstens beim anzünden etwas Licht bringt. Das macht die Suche nach seinen geistigen Krückstock leichter.

Was wären wir denn eigentlich alle ohne unsere Krückstöcke wert. Die Eine braucht ihn zum wandern und der Andere nutzt die Spitze zum aufsammeln von Satzungsparagraphen um diese dann ungelesen zu verbrennen.  Wiederum andere klopfen damit auf die Büsche um eventuell darunter versteckte Chinesen zu verjagen, oder auch anzulocken, je nach Stimmung. Ja, es soll auch solche geben welche damit an die Türen von Presseagenturen klopfen um anzuzeigen: „Hallo ich bin auch noch da, nun schreibt doch nicht jeden Tag über Oskar! Ich bin der gewählte Chef der LINKEN im Saarland. Habt ihr das alle vergessen“?

So befriedet jeder, auch seinen Komplex, auf seine eigene Art. Dabei hofft natürlich jeder Linke in diesem Lande das ein gutes Abschneiden der Partei von Lafontaine abhängt. Wie gesagt das hofft er. Ein jeder weiß aber, dass der Erfolg auf keinen Fall von Linsler abhängig ist. Da mag dieser klopfen oder schreien so oft und so laut er kann. Hier ist einer auf die Suche nach dem Abfluss, er hat bemerkt dass das Wasser in der Wanne langsam ausläuft.

Und dann steht er ganz „Ohne“ da, in seiner ganzen „Größe“. Vielleicht war das Wasser schon zu kalt geworden? Es sollte ihm einer sagen den Stöpsel wieder einzustecken und heißes Wasser nachlaufen zu lassen. Das hebt dann wieder, wenigstens das Gemüt.

Rolf bringt aber auch eine ganz andere Sichtweise in dieses ansonsten sehr durchsichtige Spielchen wenn er schreibt : „Er, Oskar will nicht in den Geruch kommen“! Hoppla, Geruch? Da müssen wir dann doch gleich einmal nachfragen, selber erforschen, wonach denn der Oskar riecht? Wie nahe ist Linsler denn dem Oskar wohl schon gekommen, in der letzten Zeit, so dass er einen Geruch ausmachen kann? Vielleicht ist er irgendwo hinein gekrochen, steckt eventuell noch darin und kommt nicht heraus? Darum das laute klopfen? Ja wo steckt er denn wohl drin?

Da sollten sich doch einmal einige fleißige Mitarbeiter von DL auf die Suche nach den Verschwundenen begeben. Vor allen Dingen wenn wir nun damit beginnen würden einmal darüber nachzudenken wo denn der gute Rolf bei einer natürlichen Abführung landen könnte. Na das unterlassen wir besser hier und wenden uns angenehmeren Dingen zu, zum Beispiel dem lesen der Saarbrücker – Zeitung:

Linken-Chef Linsler spricht sich für Bundestagskandidatur von Lafontaine aus

Der Vorsitzende der saarländischen Linken, Rolf Linsler, hat sich für eine Bundestagskandidatur von Oskar Lafontaine ausgesprochen. Das Abschneiden der Linken in Westdeutschland hänge maßgeblich von Lafontaine ab, sagte Linsler der Deutschen Presse-Agentur. Lafontaine will sich erst zur Listenaufstellung des Landesverbandes am 5. Mai entscheiden, ob er zur Bundestagswahl am 22. September antritt. Linsler zeigte dafür Verständnis. „Er will auch nicht in den Geruch kommen, dass er mit (seiner Lebensgefährtin, der Vize-Fraktionschefin im Bundestag) Sahra Wagenknecht die Partei dominiert.“

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Autor — Gunther HißlerEgen Wark

  • CC BY-SA 3.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:OskarLafontaine 2005.jpg
  • Erstellt: 1. September 2005

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Rolf verspielt linken Kredit

Erstellt von Gast-Autor am 19. Februar 2013

Wie verspielt man an der Saar seinen linken Kredit

Sommerfest der Linken 2.jpg

Ein Landesgeschäftsführer ist zurückgetreten. Ja, und? Das wäre sicherlich nichts Außergewöhnliches, wenn es sich nicht um diesen ganz speziellen Landesverband handeln würde und wenn dieser jene Thematik nicht selbst noch durch einen Achtzeiler-Pressebericht aufbauschen würde. Aber so kennt man ihn ja, unseren Rolf: Kompetent und redselig…

Sigurd Gilcher war einer der Wenigen innerhalb dieses linken Landesverbandes, mit denen man sich noch vernünftig unterhalten konnte und der wenigstens halbwegs so etwas wie Seriosität ausstrahlte. Genau das aber ist fehl am Platze, wenn man sich auf oberster Ebene in Oskar-Linslervasall-Partei dauerhaft halten möchte. „Es gab Meinungsverschiedenheiten, darüber, wo die Partei ein Darlehen aufnehmen soll.“, so die lapidare und doch so vielsagende Begründung vom Rhetorikkünstler und Aschermittwochseinpeitscher.

Was sagt uns das? Zum einen könnte die pure Notwendigkeit eines Darlehens, das man zumindest auf die Höhe von 150.000 Euro beziffern muss, bei einem objektiven Beobachter zunächst einmal Erstaunen auslösen. Warum macht die Partei der sozialen Gerechtigkeit Schulden bei einem kapitalistischen Kreditinstitut, obwohl man jenes Geld auch zinslos von der Bundespartei hätte zur Verfügung gestellt bekommen können? Und warum mussten überhaupt Schulden gemacht werden? Etwa um notleidende Ortsverbände mit liquiden Mitteln vor dem Bankrott zu retten? Oder gar um eine Obdachlosenvereinigung w.z.B. das Bürgerbüro Saarlouis aus dem tiefen Tal des Elends herauszuholen? Die Antwort lautet kurz und knapp: Nein, mit Nichten.  Der notwendige Kredit wurde fällig durch total überzogene Wahlkampfkosten, die sich ja überaus bezahlt gemacht haben: Etliche Prozent und zigtausende Stimmen weniger als bei der letzten Landtagswahl waren laut einem Ex-Bundesfinanzminister ja immer noch ein toller Erfolg. Vor allem hat sich dieser Aufwand wieder einmal für die handverlesenen Landtagsabgeordneten wie Pia Döring bezahlt gemacht. Und die Plakatkleber müssen jetzt wohl erneut kleben gehen. Die Verzinsung geht natürlich zu Lasten der notleidenden Kreis- und Ortsverbände statt zu Lasten derer, die für das Missmanagement und die fragwürdige Entscheidung im Hinblick auf den Kreditgeber verantwortlich sind.

Aber einmal abgesehen davon, ist diese Presseerklärung des Landesverbandes auch als ein gehöriges Nachtreten in Richtung Ex-Landesgeschäftsführer zu werten, weil dieser es gewagt hat, in dieser nicht unwichtigen Existenzfrage aus der Reihe zu tanzen. Wohl auch deshalb, weil Sigurd Gilcher noch über ein Mindestmaß an Restanstand gegenüber dem einfachen Basismitläufermitglied und damit Plakatkleber verfügt. Auch solch ein Charakterzug entspricht nicht dem Anforderungsprofil einer LINKEN.Saar. Genau aus diesem Grund kann die pure Existenz einer derartigen Pressemitteilung auch als Signal in Richtung potentieller Funktions- und Mandatsträger dieser Partei im Saarland interpretiert werden. Nach dem Motto: „Schwimm mit, plappere nach und zieh gefälligst Dein Maulkorb an!“

Die Krönung dieses wieder einmal würdigen Auftretens der „Sozialdemokraten für Arme“ ist folgende Äußerung des Nicht-in-den-Ruhestand-gehen-Wollers: „Vorübergehend wird jetzt Dennis Bard die Arbeit des Geschäftsführers übernehmen, bevor der Landesvorstand am 20. Februar über die Nachfolge entscheidet.“ Eine Interimslösung geht ja noch in Ordnung. Aber dass „der Landesvorstand über die Nachfolge entscheidet“ spottet jeder Beschreibung. Bedarf es da noch mehr Beweise, dass dieser Landesverband auf Satzung und Parteiengesetz pfeift? Sigurd Gilcher pfeift nunmehr auf das nun wohl nicht mehr lukrative Ehrenamt. Der Autor dieses Artikels pfeift bereits seit einigen Monaten auf die Mitgliedschaft. Und diesem Beispiel dürften auch noch der ein oder andere Plakatkleber folgen, weil jene für diese Tätigkeit ja noch drauflegen sollen und noch nicht einmal den Nachfolger für den faktisch geschassten Landesgeschäftsführer selbst wählen dürfen wie es die Satzung eigentlich vorsieht, während die notleidenden Landtagsabgeordneten weitestgehend verschont bleiben und über den Nachfolger von Oskars Gnaden „entscheiden“ dürfen, was so viel heißen soll wie abnicken.

Das ist doch gelebte Solidarität einer wahrhaftigen Partei der sozialen Gerechtigkeit!

Quelle: landesgeschaeftsfuehrer-zurueckgetreten-dennis-bard-uebernimmt-voruebergehend

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Grafikquelle   :   Sommerfest der Saarlinken am Weiher Saarbrücken

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Eine linke Verbrüderung

Erstellt von DL-Redaktion am 17. November 2012

„Wir sind aus dem Tal raus“

Datei:Saarschleife.jpg

Hinter jeder Biegung baut sich ein neuer Berg auf

Endlich gibt es auch im Saarland wieder Grund für eine große Fete und ein Festzelt könnte quasi angemietet werden. Ja, wenn dort nicht doch noch ein kleines Hindernis im Weg liegt. Es ist kein Geld in der Kasse. Die Partei des Landesverband an der Saar soll faktisch pleite sein.

So wird denn dieser große Sieg zwar als ein heroischer Tag in die Annalen der Saar Linken eingehen, gefeiert wird aber nicht, oder wenn dann im Hinterzimmer, dort wo auch die anderen Machenschaften wie Kreditaufnahmen, Kandidaturen usw. ausgekungelt werden, im Würfel-Verfahren?

Die Leitpfosten bleiben, wo sie sind“ titelt die SZ heute in einen ihrer Artikel und gibt in ihrer Meldung die Aufgabe eines Pilotversuch  des Landesbetriebes für Straßenbau (LfS) zum Abbau von Leitpfosten an Landstraßen bekannt. Der öffentliche Druck gegen das Projekt wurde zu groß. Gedrückt wurde unter anderen auch von den „Großen Meister der Linksversteher“ Rolf Linsler. Wir berichteten über die Fürze welche beim Drücken entstehen.

Na, wenn das kein Grund zum feiern ist? Ist es doch der erste nachweisbare Sieg welche sich die  Sozialistische Partei im West-Deutschen Raum auf ihre Fahnen schreiben kann. Danke Rolf, auch im Namen deiner Verehrer.

„Die Leitpfosten bleiben wo sie sind“ dieser so locker geschrieben Satz spielt hintergründig auf die sozialistische Verbrüderung zwischen Hohlkörpern an. Warum auch sollten Hohlkörper entfernt werden, diese Leichtgewichte lassen sich bei Bedarf spielend auf die Seite drücken, die Reinigung erfolgt heute automatisch, sie sind aus Plaste, bestückt mit einigen Spiegelchen in der oberen Hälfte welche sogar reflektieren wenn sie denn einmal angestrahlt werden sollten. Sie geben also auch etwas zurück.

Ansonsten gelten sie als sanfte Schläfer welche tagsüber ziemlich einsam und nutzlos in der Gegend herumstehen. Mit einer schwarzen Banderole gleich einer Krawatte, wird das ansonsten eintönige weiß zwecks Erhöhung des äußerlichen Schein positiv unterbrochen. Gefährlich wird es für gewöhnlich nach Einbruch der Dunkelheit, fühlen sich doch manchmal heimkehrende Vandalen bemüßigt diesen harmlosen Trollen zu zeigen was eine Harke ist.

Überhaupt die Wutbürger. Sie suchen sich für gewöhnlich die harmlosen Idioten zum Abbau ihres Frust aus. An die Großen, welche sich hinter den Idioten verstecken, wagen sie sich nicht heran. So dienen die Pfosten dazu die allgemein dahinter liegenden Grünflächen zu schützen. In solchen Nächten wird dann auch ein gutes Stehvermögen verlangt, aber mit Anbruch des Tages wird die vorhergehende Zerstörung sichtbar.

Da sehen manche dieser Pfosten dann entsprechend schräg, alt und zerzaust aus und der Glanz ist aus den Reflektoren entwichen. Müde und schräg, sich mit letzter Kraft aufrecht haltend harren sie der Dinge welche in Form eines Räumkommando, vom Bauhof der Gemeinde ausgesandt wird. Der einfache Arbeiter entscheidet dann über die eventuelle Weiterverwendung dieser Hohlkörper. Viele, welche ihre aufrechte Haltung in der Nacht aufgeben mussten werden gleich auf das Fahrzeug zwecks Entsorgung geworfen.

Gefunden haben wir auch ein Interview welches zu diesen Artikel passt:

„Wir sind aus dem Tal raus“

„Die Linken sind wieder auf einem guten Weg“, glaubt Rolf Linsler, der Vize-Präsident des saarländischen Landtages. Den plötzlichen Wechsel der Ex-Linken Pia Döring zur SPD-Landtagsfraktion hält er aber immer noch für Wahlbetrug.

Offensichtlich haben die Linken an der Saar den Austritt ihres ehemaligen Mitglieds Pia Döring immer noch nicht verkraftet. Auch beim Landesparteitag war das immer noch Thema. Wann wird denn ihr Zorn verraucht sein?

Wir sind einfach sehr enttäuscht. Ich kenne Frau Döring ja aus der Parteiarbeit. Sie hat uns immer etwas von den linken Zielen gesagt und ist dann zu der SPD gegangen, die mit uns keine Regierung gebildet hat, sondern lieber die CDU weiter an der Macht hält. Dazu haben unsere Wähler und Wählerinnen sie sicherlich nicht gewählt.

Frau Döring ist vom Kreisverband Neunkirchen nominiert worden. Leidtragende war ihr junges Parteimitglied Sandy Stachel, die deshalb nicht in den Landtag eingezogen ist. Das muss ja doppelt weh tun, soviele junge Leute haben Sie nicht.

Tatsächlich hätte der Landesverband Frau Stachel gerne auf einem Platz weiter vorne gehabt. Neunkirchen hat sich aber anders entschieden. Das ist natürlich ärgerlich. Auch deshalb hat Frau Döring Wahlbetrug begangen.

Quelle: Forum-Magazin >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :    Saarschleife bei Mettlach (river Saar at Mettlach, Germany)

Quelle Download from German Wikipedia by Wamito 26.05.2006
Urheber Niesefrosch
Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.
Namensnennung: Niesefrosch aus der deutschsprachigen Wikipedia

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Ein Furz von Rolf Linsler !

Erstellt von DL-Redaktion am 9. November 2012

Linsler verbreitet seine gefurzten Ideen

Seinen Gestank verbreitet Rolf Linsler heute sogar in der Saarbrücker-Zeitung wenn er dort von einer „Furz Idee“ schreiben lässt. Das ist seine Ausdrucksform gegen den Plan des Landesbetrieb für Straßenbau, die Leitpfosten an den kleinen Landstraßen versuchsweise gegen Randmarkierungen zu ersetzen.

Schließt er mit diesen Antrag vielleicht Rück- auf sich selber? Hält er sich nicht auch für den Leitposten seiner Partei dessen Vorsteher er ist? So als Saar Bauernführer mit einen großen Haufen Mist vor der Haustüre, welcher Tag für Tag höher wird und so den Gestank auf diese Art und Weise immer weiter verbreitet. Als furzender Leitpfosten.

Den warnenden Hinweis auf die abgeschalteten Ampeln halten wir dagegen für nebensächlich. Eine viel größere Gefahr entsteht durch den politischen Geisterfahrer welcher durch den entsprechenden Rückstoß noch versucht seine Geschwindigkeit zu erhöhen um so möglichst viele mit in den Abgrund zu ziehen.

So ist es durchaus denkbar das die Mitglieder den Verband Saar wegen des sich verbreitenden Gestank verlassen. Wir empfehlen auf dem am Wochenende stattfindenden Landesparteitag darauf zu achten das die Umweltvorschriften auch entsprechend eingehalten werden und Warnschilder aufgestellt werden. Ansonsten lesen wir am Montag folgende Überschrift in der Presse:

Parteitag abgebrochen da der CO 2 Ausstoß zu hoch war !

In der Saarbrücker – Zeitung lesen wir schon heute folgende Werbung für die LINKE:

Linke und Grüne strikt gegen Demontage von Leitpfosten an Straßen

Nach dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat haben jetzt auch Linke und Grüne den Plan des Landesbetriebs für Straßenbau kritisiert, auf einer kleinen Landstraße im Saarland die Leitpfosten versuchsweise durch bessere Randmarkierungen zu ersetzen und dann abzuwarten, ob es mehr Unfälle gibt. Linken-Chef Rolf Linsler sprach von einer „Furz-Idee“ und warf die Frage auf, ob sich das Saarland bald auch die Ampeln an gefährlichen Kreuzungen sparen will. Der Grünen-Politiker Klaus Borger erinnerte daran, dass die Regierung bis vor kurzem noch mit Wildwarnreflektoren an Leitpfosten die Zahl der Wildunfälle habe verringern wollen.

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Fotoquelle: Wikipedia / Urheber Dein Freund der Baum

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Linsler als Bankexperte ?

Erstellt von DL-Redaktion am 5. November 2012

Folgt der Rache an die SPD nun die Revanche an Berlin?

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder linke Linsler

Linsler ist ganz Ohr, wäre es möglich das Thomas gerade das 1 x 1 erklärt?

Mit großer Aufmerksamkeit haben wir die Anträge A 14. und A 15., gerichtet an den Landesparteitag Saar welcher am 10. November 2012 in Bliesen (St.Wendel) stattfindet, gelesen. Wäre es vielleicht möglich das die Basis an der Saar politisch aufgewacht ist, oder werden hier Blindraketen gezündet?

Bleiben wir bei den uns vorliegenden Fakten und Informationen!  Aus einer Vorstandssitzung Ende letzter Woche wurde die Nachricht verbreitet das die besagten Anträge von Bierbaum formuliert worden sein sollen. Des weiteren geht aus diesen Anträgen hervor, dass hier über alle Köpfe hinweg die Aufnahme des Kredites beschlossen wurde, dessen Antrag von zwei Personen gezeichnet wurde.

Weiter scheint sich die Vermutung zu bestätigen, dass die Stadtsparkasse hier einen Kredit aus Sympathie und Gefälligkeit ohne jegliche verbindliche Rückzahlungszusagen und Sicherheiten vergeben hat, da ansonsten die Ausarbeitung der gestellten Anträge nicht nötig wäre. Gedanken über entsprechende Rückzahlungs-Modalitäten wurden erst nach Aufkommen dieses Skandal gemacht.

So ist es schon ein eigenartiges Geschäftsgebaren welches die Stadtsparkasse hier an den Tag legt.

Ist diese offensichtliche Sonderbehandlung der Tatsache geschuldet dass hier Politiker im Verwaltungsrat vertreten sind und legt das nicht nahe dass hier Personen ohne jeglichen Sachverstand im Sinne eigener Vorteile manipulierend tätig sind? Taschenfüller, Abzocker! Schmarotzer am Geldbeutel der Bevölkerung, denn Sparkassen sind Allgemeingut!

150.000 Euro zwecks persönlicher Machterhaltung und privater Glorifizierung. So musste vor den Wahlen unbedingt noch ein Festzelt angemietet werden! Nach eigenen Recherchen belaufen sich die Kosten für das Anmieten solch eines Zeltes je nach Größe zwischen 20.000 und 30.000 Euro. Plus Bewirtung dieses auf Fotos nur zur Hälfte gefüllten Zeltes kämen dann grob kalkuliert 50.000 Euro zusammen. 150.000 Kredit ständen 50.000 Euro an Ausgaben gegenüber! Wo sind die restlichen 100.000 Euro geblieben?

Interessant wäre es auch zu erfahren wer denn letztendlich von den Mandatsträgern über den Vorgang informiert war? Da vor den Wahlen das Geld sehr kapp war, sind vielleicht sogar Privatkredite aufgenommen worden. Werden diese Mandatsträger nun zweimal zur Kasse gebeten? Einmal zur Tilgung eines eventuellen Privatkredites und nun zur Tilgung der großen Summe? Oder werden sie zuvor die Fraktion verlassen und Pia Döring folgen, da sie mit diesen Mauscheleien nicht in Verbindung gebracht werden wollen.

Folgen wir der Formulierung aus der Antragsstellung spiegelt sich dort der sogenannte Mitnahmeeffekt „der da Oben“ im besonderen Masse wieder wenn der Schreiber auf die wissenschaftlichen Berater und parteiinternen Wahlkampfberater zurückgreift. So wäre die Basis mit Sicherheit sehr interessiert daran zu erfahren wer denn namentlich die Parteiinternen sind und was es dort zu beraten gab? Die Partei hat im Saarland massiv an Stimmen verloren! Gutes Geld für schlechte Beratung? Oder werden die Gelder zurückgezahlt, wegen Erfolglosigkeit?

Wissenschaftliche MitarbeiterInnen sind für die Fraktion ausgewiesen, nicht aber für die Partei, so das auch hier wieder Manipulationen zu vermuten sind und diese sogar aus der Antragsstellung ersichtlich sind. Scheineinstellungen wie die der Pressesprecherin Frau Kohde Kilsch, welche vielleicht spricht aber bislang noch nicht zu hören war, könnten auch der Geldwäsche dienen.

Wir stellen uns natürlich folgende Fragen: Warum wurde die volle Fraktionskasse zur Bezahlung der Mitarbeiter welche für die Fraktion ausgewiesen wurden geschont, und dafür die Parteikasse geleert? Bei all den Kungeleien wäre auch ein Kredit aus der Fraktionskasse einfacher zu verschleiern und das Echo geringer gewesen, als das was jetzt folgen wird.

Folgt der Rache an die SPD nun die Revanche an Berlin?

Zu diesen Thema erreichte uns heut auch folgende anonyme Mail mit der Bitte um Veröffentlichung:

An alle Delegierten des Landesparteitages 2012

Bei dem derzeitigen Finanzgebaren des Landesvorstandes ist damit zu rechnen, dass die Delegierten des LPT keinen umfassenden Finanzbericht vorgelegt bekommen, um den Landesvorstand und den Landesschatzmeister zu entlasten.

Vorsorglich sollten wenigstens einige den Mumm in den Knochen haben, eine strafbewehrte einstw. Verfügung beantragen, dass ein umfassender Finanzbericht einschl. Kontoauszügen den Delegierten des LPT 2013 zugänglich zu machen ist.

Was die „Spitzenkräfte“ des Landesvorstandes und der Fraktion hier abziehen, ist „Untreue“ gegenüber den Mitgliedern.

Nicht nur, dass sie für die Spitzenkräfte im Wahlkampf ihre Arbeitskraft einsetzen, jetzt sollen sie auch noch für die Unfähigkeit des Hauptverantwortlichen (Landesvorsitzender) und z.T. „illegalen Finanztransaktionen“ gerade stehen. Den Mitgliedern aus der Parteikasse „Freibier“ zu spendieren, ist schlichtweg unzulässig nach Satzung und FinanzO der Linken.

Es ist genauso illegal, Anwälte aus der Parteikasse zu bezahlen, wenn es um Angelegenheiten der Fraktion geht und umgekehrt aus der Fraktionskasse, wenn es um Angelegenheiten aus der Partei geht.

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Grafikquelle   :   Sommerfest der Saarlinken am Weiher Saarbrücken

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Rolf fehlt die Orientierung

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2012

Folgende Nachricht wird heute in der Saarbrücker-Zeitung verbreitet:

Sommerfest der Linken 2.jpg

Eine Irrfahrt durch Bordeaux hat Linken-Landeschef Rolf Linsler (69) zum Abschluss seines Frankreich-Urlaubes gemeistert. Nach einem Zwischenstopp in einem kühlen Parkhaus hatte das Navigations- system im neuen BMW X 3 offenbar den Geist aufgegeben. Mit Karte und Hinweisschildern fand Linsler nach einer Stunde den Weg aus der Stadt. Schon unterwegs wurde die Ursache für den Navi-Ausfall klar. Tibet-Terrier Joschi war im Parkhaus kurz alleine im Auto und hatte sich an dem Gerät in der Konsole zu schaffen gemacht.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Normal eine der Lach- und Sach- Geschichten wie sie tagtäglich von der Presse verbreitet werden um das Papier zu füllen. Interessant und bemerkenswert aber trotzdem da wir uns einmal Gedanken darüber machen sollten wer und warum solcherart Geschichten in Umlauf gebracht werden. Wäre es denkbar das Politiker bei der Rückkehr aus dem Urlaub als erstes das Pressebüro aufsuchen unter dem Motto: „Hallo ich bin wieder da! Politisches habe ich wie immer nicht zu erzählen aber hier habt ihr eine kleine Geschichte“?

Oder verbringt ein Landes Vorsitzender der LINKEN die „schönste Zeit“ des Jahres außerhalb seiner Familie und lädt Gäste ein, welche die Wege ins Pressebüro für ihn erledigen? Auffällig auch, das gerade Rolf Linsler von der Zeitung immer als ein ziemlicher Tollpatsch hingestellt wird.

Das ein Landes-Vorsitzender der LINKEN auch einmal privat die Orientierung verliert, mag die Macht der Gewohnheit sein. Passen doch Beide an und für sich perfekt zusammen. Auch innerhalb der Partei gibt es für jeden Kopf einen Arsch. Muss doch der Mist welcher von manchen Köpfen entschieden wird auch entsprechend entsorgt werden. Pech hat dann nur der Allerletzte.

Auch die Orientierungslosigkeit innerhalb der Partei wird einen Jeden besonders in den letzten Tagen eindrucksvoll vorgeführt. Widersprüchlichkeiten welche vielen der Mitglieder schwer auf den Magen schlagen müssten, da auch sie in den Strudel der Unentschlossenheit mit hineingezogen werden. Und das auch noch von ihren angebeteten Rot Leuchten! Die Mitglieder sollten aber nicht vergessen das Rot immer schon als Schlussleuchte herhalten musste was für viele unter einer Verkleidung leichter zu ertragen ist.

Wir haben auch verstanden das Linsler jetzt einen BMW X 3 fährt. Kapital verpflichtet schließlich. Auch das er privat ein Navigationsgerät benutzt welches ihn in seiner politischen Arbeit sicher Hilfreicher wäre. Gut nur, das dieses System ihn nicht in ein Gewässer geleitet hat, da dort bekanntlich die Stützbalken fehlen.

Karte und Hinweisschilder kann er lesen, so schreibt es wenigstens der Journalist was ja schon für viele ein wichtiger Hinweis ist. Denn im Umgang mit der Parteisatzung versucht er an und für sich immer das Gegenteil unter Beweis zu stellen. Aber zwischen lesen und verstehen gibt es ja auch noch einen Unterschied.

Unser Mitleid gilt dem armen Hund und wir wundern uns ein wenig das hier der Tierschutz noch keinen Protest eingelegt hat. Wäre es doch möglich das dieser aus Hunger die Konsole an gefressen hat. Zum guten Schluss ist zu vermuten das Rolf Linsler vielleicht doch noch nicht der Allerletzte ist, da diesen ja bekanntlich die Hunde beißen.

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Grafikquelle    :   Sommerfest der Saarlinken am Weiher Saarbrücken

 

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Leere Kasse – Volle Tasche

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Juli 2012

Linsler hat mit 70 noch Spaß als Chef

Ja, Spaß haben wir doch auch auf DL. Damit der Spaß dann noch größer wird knöpfen wir uns so gerne die Luschen der Nation vor. So wurden wir heute von unseren Lesern auf das Interview mit einem Politiker in der Saarbrücker-Zeitung aufmerksam gemacht, die politische Altlusche des Saarbrücker-Landtag wird in zwei Monaten 70.

Wobei wir  mit dem Wort Lusche niemanden beleidigen wollen und auch nicht können, denn dieses Wort bringt es schon auf den Punkt. Es steht für nichts. Genau so wie es in den Artikel des Spiegel beschrieben wurde über welchen wir am 30.04. 2012 berichteten.

Es wird bestimmt auch nicht an den abgebildeten Abakus liegen das der Herr Vorsitzende die leere Kasse einer Partei verwaltet, welche zusätzliche Fehlsummen aus dem letzten Wahlkampf in Höhe von 130.000 Euro aufweist. Aus Berlin sickerte das Gerücht durch, dass Lafontaine für sich beschlossen habe noch einmal 130.000 Euro in den Wahlkampf (Festzelt) zu investieren, worum sich nach unseren Berlin Informanten Harald Schindel kümmern sollte. Es soll dabei zu folgender Aussage gekommen sein: “Mir egal, wir machen es einfach und die Partei zahlt es so oder so.“  Es ist aber nicht von Veruntreuung sondern nur vom verprassen der Mitgliedsgelder die Rede.

Auf der großen Ausflugsreise war der große Vorsitzende allerdings sowie ein Großteil der LINKEN Saarland Prominenz nicht zu sehen. Machen jetzt sicher einen auf Protest, auf innerparteiliche Opposition? Der Leuchtturm Thomas war auch nicht anwesend. Vielleicht hatten die alle Angst anschließend zur Kasse gebeten zu werden? Nachträgliche Eigenfinanzierung? Hat gar ein Teil der Landratten Angst vor der Seekrankheit gehabt? Jemand der ehe schon wackelt kann da auch schnell einmal die Balance verlieren und über Bord gehen. Na ja egal, das Schiff hat alles gut überstanden.

Linsler hat mit 70 noch Spaß als Chef

Das alles überragende Thema der Linken 2012 war der Kampf um die Führung. Können Sie den Ex-Kandidaten für die Bundesspitze, Oskar Lafontaine, für seine politische Arbeit im Saar-Landtag nun neu motivieren?

Linsler: Wir haben mit Katja Kipping und Bernd Riexinger eine Parteispitze, die auch von Oskar Lafontaine und dem saarländischen Landesverband der Linken unterstützt wird. Ende gut – alles gut. Und Oskar Lafontaine muss für seine Arbeit im Landtag nicht motiviert werden.

Sie werden selbst im September 70 Jahre. Ist das ein Datum, über ein Ende Ihrer politischen Laufbahn nachzudenken?

Linsler: Sicher denkt man darüber nach, wenn man in zwei Monaten 70 wird. Richtig ist aber auch, dass ich mich gesund und munter fühle. Solange ich in meinem Alter noch bei allen Altersgruppen ankomme und entsprechendes Gehör finde, sehe ich da im Prinzip kein Problem. Ich habe drei wichtige Ämter, ich bin Parteivorsitzender, Vizepräsident im Landtag und Fraktionschef im Saarbrücker Stadtrat: Das macht viel Arbeit, aber auch viel Spaß.

Wer könnte Sie im Amt des Vorsitzenden beerben?

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

[youtube yUD1MmcgjaE]-
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Linke Saar Austritte

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Mai 2012

„Doof bleibt doof, da helfen keine Pillen …. und keine Medizin!

Datei:Wolfgang Schumacher und Oskar Lafontaine.jpg

Da haben wir dann wirklich einmal einen Tag gewartet um so die großen Worte des politischen Übervater von der Saar als „echte Worte am Sonntag“ besser auf die Hörigen seiner Zunft einwirken zu lassen. Schrieb uns doch schon gestern einer unser treuen Leser von der Saar in seiner Mail mit der er uns auch auf den Zeitungsartikel aufmerksam machte: „Doof bleibt doof, da helfen keine Pillen …. und keine Medizin !

Wer damit gemeint war, darüber schweigt des Sängers Höflichkeit und so dürfen wir feststellen das erwähnter Artikel in der abgelaufen Woche bereits als zweiter Versuch zu werten ist, in der Öffentlichkeit etwas Aufmerksamkeit auf sich selber zu lenken. Machte uns doch schon der Bericht des Spiegel klar, wofür in unseren Parlamenten Alterspräsidenten noch benötigt werden. Nach der endgültigen? Verabschiedung vom Feudalismus musste zwangsläufig auch auf die damals im Volke äußerst beliebten Hofnarren verzichtet werden, – welche sich dann durch Alterspräsidenten zumindest teilweise ersetzen ließen?

„Der Fisch fängt vom Kopf zu stinken an“ sagt der Volksmund welchem aber nur dann  voll zugestimmt werden kann wenn dieser nicht in einer Kloake schwimmt. Der stinkende Kopf ist aber auch nur der Hinweis auf eine Einzelperson welcher einem Situationsbericht nicht gerecht käme.

So berichtet die SZ von 20 zerbrochenen Fraktionen in den Kommunen und Landkreisen,  verweigert  hier aber einen Blick über den Gartenzaun. In Westdeutschland haben sich nach den jeweils entsprechenden Kommunalwahlen unterdessen weit über 100 Fraktionen auf den „unteren“ politischen Ebenen ohne Wahlen wieder in Wohlgefallen aufgelöst.

Die dazu wiedergegebene Kommentierung von Linsler ist aber so etwas von daneben, was uns sofort wieder das erste Zitat des Mail Schreibers in Erinnerung bringt. Linslers Forderung mit verlassen der Partei sein Mandat zurückgeben zu müssen soll nur von der eigenen Unfähigkeit ablenken. Vergleichen könnte man die Mandatsträger mit den Abteilungsleitern in einem Betrieb. Wenn diese in Scharen ihre Firma verließen wäre der Rücktritt des Personalchef unumgänglich und er käme damit seiner Kündigung wegen Unfähigkeit zuvor.

Warum werden nicht die wahren Gründe für den Untergang des Schiffes DIE LINKE genannt? Zumindest einmal öffentlich darüber nachgedacht? Die folgende Erklärung ist weder richtig noch einer Führungsperson würdig:

„Linsler führt die missliche Lage in vielen Kommunen darauf zurück, dass 2009 viele neue Mitglieder ohne Erfahrung für die noch junge Partei angetreten waren. Das Ziel sei damals gewesen, so viele Bewerber wie möglich aufzustellen“.

Das ist doch absurd! Junge – Alte Partei. Die meisten kamen doch aus anderen Parteien. Der Müll wurde doch auf Eselskarren, gezogen von Lafontaine an gekarrt, um diejenigen welche aufgebaut haben abzulösen. Eine jede Partei bekommt die Mitarbeiter welche sie sich verdient. Das was ihr bekommen habt, habt ihr euch nicht erarbeitet sondern nur verdient. Ein Sortiment aus dem bunten Lager aller Parteien, welchen die gefüllten Fresströge gelegen kamen.

Bewerber aufzustellen Herr Un – Demokrat. Nur als Erinnerung! In einer Demokratie werden Bewerber gewählt !! Da sie bei euch mehr aufgestellt, vielfach ermanipuliert wurden, musste die Sache in die berühmte Hose gehen, da viele Paradiesvögel nicht die berühmte Bindung in die Bevölkerung tragen konnten. Sie hatten ja noch nicht einmal eine Bindung in die Partei.  Einmal durch die Saar geschwommen und schon wurden Schwarze, Grüne, Gelbe, Blaue oder Gewerkschafter – Rot. Das mitgebrachte Denkschema ist heute noch in vielen Abstimmungen der Stadt- oder Kreis- Räte sichtbar und macht die Partei für den Wähler unberechenbar.

Diese Partei arbeitet nach dem bekannten Peter – Prinzip welches wie folgt funktioniert:

„In einer Hierarchie neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen.“ Einzige Einschränkung: Die Hierarchie muss hoch genug sein; sprich genügend Hierarchie-Stufen enthalten. In ausreichender Zeit steige in einer ausreichend komplexen Hierarchie jeder Beschäftigte bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit auf. Daraus resultiert Peters Schlussfolgerung: „Nach einer gewissen Zeit wird jede Position von einem Mitarbeiter besetzt, der unfähig ist, seine Aufgabe zu erfüllen“.

In Japan geht das Scham Bewusstsein ob des eigenen Versagens so weit, vereinzelt den Freitod zu wählen da man den an die Person gestellten Aufgaben nicht entsprechen konnte. Hier im Land dagegen treten die Versager die Flucht nach vorne an und bewerfen die eigen Leute mit Dreck, welche zu höflich sind den Dreck aufzunehmen und auf die Schmierfinken zurückzuwerfen.

Zu diesem Thema erhielten wir einen interessanten Kommentar unter dem Pseudonym „O. Liebknecht“ auf welchen wir noch einmal speziell hinweisen möchten. Wir vermuten den Schreiber dieses Kommentar in der Führungsspitze das Landesvorstand Saar. Im Original  nachlesbar auch unter den Artikel: „Homburger Chaos Tage“

„Bei der ex – Landesgeschäftsführerin ist es einfach – viel mehr Schaden hätte sie nicht anrichten können, auch wenn sie es drauf angelegt hätte. Doch was ist mit dem Landesvorsitzenden? Was ist, wenn der nicht einfach nur dämlich ist, sondern in Wirklichkeit ganz genau WEISS was er macht?

Was ist wenn das der beste Mann in Heikos Wahlkampfteam ist? Wer wußte denn in der SPD vor 5 Jahren wie sich unsere Partei entwickeln wird? Dass die Linke ausschließlich in den Wählerreservoirs der SPD angeln wird, war von vorneherein klar – wohl nicht nur uns…

Die SPD ist über 140 Jahre alt, war x-mal verboten, mußte im Untergrund Politik machen und hat genug Geld und Organisation um auf alles vorbereitet zu sein. Das Vermögen weit gestreut.

Gewerkschaften und Caritative Organisationen an die Partei gebunden. Und wer weiß, man kannte Oskar. Es war keine Kaffeesatzleserei vonnöten um zu wissen was für eine Art Landesvorsitzender er brauchen würde. Nicht unwahrscheinlich, dass man ihm genau den geschickt hat. Und wir wundern uns seit Jahren wie ein Genosse uns so geschickt die Organisation demontiert….

Also je länger ich darüber nachdenke – wenn RL nicht so blöd ist wie das Ergebnis seines Handelns nahe legt, dann ist alles Absicht. Dann ist er ein weiterer Maulwurf – entweder von der SPD oder vom Verfassungsschutz – und erfüllt bei uns einen ganz klaren Auftrag. Nur dass dieser Auftrag ihm nicht von der Landesdelegiertenversammlung erteilt wurde…“.

Siehe auch den Artikel der Saarbrücker- Zeitung  >> HIER <<

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Linsler im Altersheim ?

Erstellt von DL-Redaktion am 30. April 2012

„Rolfi allein zu Haus“?

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Eine schöne Geschichte über DIE LINKE können wir in der heutigen Print – Ausgabe des Spiegel lesen. Das Nachrichtenblatt bringt einen Bericht über den Front – Mann des saarländischen Landesverband Rolf Linsler. Unter unserem Motto, „Rolfi allein zu Haus“? (war Oskar mal eben um die Ecke?) empfahl sich der stellvertretende Fraktionschef bei seinem jüngsten Auftritt als Alterspräsident  für eine Mitarbeit in der Satiresendung „heute show“.

Laut Spiegel Bericht begrüßte Linsler zunächst zwei ehemalige Landtagspräsidenten mit den Worten: „Er freue sich, dass es die Herrschaften immer wieder an ihren alten Tatort zurückziehe“.
Als auf seine Frage ob denn jemand seiner Benennung als Alterspräsident widerspreche, großes Gelächter unter den Abgeordneten aufkam, setzte er patzig nach: „Ich frage ja bewusst nicht: Fühlt sich jemand älter?!“

Den Landtagspräsidenten Hans Ley (CDU) ernannte Linsler dann statt „einstimmig gewählt“ als „einstellig gewählt“.

Seine 15-minütige Rede beendete er letztendlich mit den Worten „ich danke Ihnen für meine Ausführungen“. Soweit aus dem Bericht des Spiegel.

Anzumerken sei folgendes: Dieses ist keine Satire sondern unter der Rubrik „Personalien“ in der heutigen Ausgabe auf Seite 148 nachzulesen. Auch denken wir in einen solchen Moment an die Aussagen einiger LINKEN „Spitzen“ Politiker aus den letzten Wochen über die Unerfahrenheit der Macher aus der Piratenpartei, welche vielen als zu jung erscheinen. Wir sind auch sicher das dieses alles von dem Rest der Fraktion so nicht wahrgenommen -werden durfte.

Seien wir aber doch einmal ehrlich: Ist zu jung nicht besser als zu alt? Die Jungen merken einen Fehler und korrigieren dann, -vielleicht, wo andere es nicht einmal merken. So jetzt aber Schluss damit. Wir sagen nur noch:

„Volle Flasche leer !  Wir haben fertig!“

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Grafikquelle    :    Weiherfest Ansprachen Lutze, Lafontaine, Linsler

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Die Presse zu St. Ingbert

Erstellt von DL-Redaktion am 13. März 2012

Innerhalb eines Berichtes der Saarbrücker-Zeitung bestätigte Rolf Linsler gestern den Austritt von 15 Mitgliedern der Partei DIE LINKE. In diesen Artikel sagt Linsler und wir zitieren:

Linken-Landeschef Rolf Linsler bestätigte auf SZ-Anfrage 15 Austritte, darunter von sieben früheren Mitgliedern des nun noch 49 Mitglieder zählenden Ortsverbands St. Ingbert. Er sagte, keine Partei freue sich, wenn sie Mitglieder verliert. Bei den jetzt Ausgetretenen handle es sich jedoch um Personen, „die schwer in eine Gemeinschaft einzugliedern“ seien.

Genau dieser Satz gibt den realen Geist und auch das Politik Verständnis eines Teils dieser Partei wieder. Es ist nicht der Auftrag einer Partei ein- oder aus- zugliedern, die Aufgabe einer Partei ist es Politik zu machen und wenn Linsler das nicht schaft sollte er nach Hause gehen. Wer nicht bereit ist den Ideologien dieser Führerclique Folge zu leisten kann sich nicht seiner Gemeinschaft einpassen und muss gehen. Das sich die Partei damit immer mehr zu einer Clique von Apparatschiks entwickelt nimmt man gerne in kauf da es letztendlich ehe nur um die Pfründe der Oberen Schichten geht. Mit linker Politik wie es der Name der Partei fälschlicherweise aussagt hat dieses alles nichts, aber auch gar nichts gemeinsam.

Weiter lautet seine Aussage zu dem Arzt „Auftrags“ – Gutachten:

Linsler wies diese Darstellung entschieden zurück. Der Landesvorstand habe mit dem Schreiben des Arztes nichts zu tun. Dieses Schreiben habe im Übrigen weder im Schiedsverfahren gegen Schillo noch bei dem Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof eine Rolle gespielt.

Linsler räumt hier also eine genaue Kenntnisnahme über die Vorgehensweisen in seiner „neutralen“ Schiedskommission ein. Das läßt also den Rückschluss zu, dass dort auch Auftragsarbeiten geleistet werden!

Es ist in der Politik eine Selbstverständlichkeit unangenehme Dinge weit von sich zu weisen. Liegen doch die großen Beispiele wie Guttenberg und Wulff gar nicht lange zurück. Dafür hat solch ein Mann billige Handlanger. Es ist dieses ja auch nicht der erste Fall und Versuch in die Braune Suppe zurück zu tauchen. Auch bei Kallenborn wurde durch miese Anwälte versucht ihm die volle Geschäftsfähigkeit abzusprechen. Ein Anwalt arbeitet aber bekanntlich nur nach Auftrag. Wir sehen also ein System dahinter. Sollte normal auch Journalisten auffallen welche sich in solch einer Situation nicht von Hobbyschreibern belehren lassen brauchten. Oder gibt es an der LINKEN Saarland so viel Geld zu verdienen?

Der volle Bericht der Saarbrücker-Zeitung ist >> Hier << zu lesen.

Zu diesen Zeitungsartikel erreichte uns auch folgende Mail deren Inhalt wir hier gerne wiedergeben:

Linsler versucht die Austritte – immerhin 18!!! und keine 15 – herunterzuspielen. Zu den Ausgetretenen gehören 2 Mandatsträger. Linsler kann nicht anders, er täuscht mal wieder die Öffentlichkeit
Die Saarbrücker Zeitung berichtet wieder einmal nichts über die Gerichtsverhandlung und Verurteilung der stellv. Landesvorsitzenden und Mitglied im saarländischen Landtag Ensch-Engel. Schon bemerkenswert.

Warum verschweigt die SZ, dass unter den Ausgetretenen drei!!! Mandatsträgern sind?

Warum verschweigt die SZ der Öffentlichkeit, dass die Austritte überwiegend wegen der „Chinesenficker- Affäre“ erfolgten?
Warum verschweigt die SZ der Öffentlichkeit, dass es Austritte gab, weil die angeblich „einzige“ Partei der Sozialen Gerechtigkeit sich einer Beitragsbefreiung für Geringverdiener verschlosssen hat?
Der SZ liegen doch zahlreiche Austrittserklärungen –teilw. anonymisiert-vor!!!
Die Wählerinnen und Wähler haben ein Recht darauf die Wahrheit zu erfahren und nicht nur Halbwahrheiten
Noch bemerkenswerter, dass an diesem Bericht Norbert Freund „mitwirkte“, obwohl die Initiative Demokratie Herrn Johannes Kloth untersagt hat, dass eine Weiterleitung der Unterlagen an Herrn N. Freund erfolgt.

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Die „Messfehler“ Linslers

Erstellt von DL-Redaktion am 6. März 2012

Rolf Linsler sieht Messfehler für das Versagen seiner Partei

File:Wahlen 2.jpg

Einen „Messfehler“ zulasten der Linken will der oberste Landesfürst der LINKEN Saar, Rolf Linsler für die schlechten Umfragewerte seiner Partei ausgemacht haben. Ebenfalls müsse man in Betracht ziehen, dass viele Wähler seiner Partei nicht über die für einen Festnetzanschluss notwendigen Mittel verfüge und hätten deshalb bei den Umfragen nicht ausgewählt werden können.

Laut der Saarbrücker-Zeitung räumt Matthias Jung, Chef der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen durchaus einen Messfehler bei den letzten Wahlen ein und erklärt ihn damit, dass die „Dunkelziffer“ von Linken-Wählern im Saarland besonders hoch sei. 2009 hätten viele Wähler, die aufgrund ihrer politischen Sozialisation eigentlich eine Distanz zu dieser Partei hätten, erstmals für die Lafontaine-Partei gestimmt, bei Umfragen ihre Wahlabsicht aber verborgen. „Die Erfahrungswerte aus anderen Ländern, um diese Schweigedimension zu korrigieren, haben im Saarland deshalb nicht gepasst“, sagt Jung. „Wir haben aus diesem einmaligen Fehler Konsequenzen gezogen.“ Faktoren, die die Linke begünstigen, würden vor der anstehenden Landtagswahl deshalb stärker berücksichtigt.

Womit wir dann wieder beim Thema wären und wie es auf dieser Seite bereits des öfteren beschrieben und auch kommentiert wurde: Den Wählern fehlt es an der entsprechenden Sozialisation zu der Partei und viele sind in den letzten Jahren auf der Strecke verloren gegangen. Vielleicht auch als Dunkelziffer? Wer jemals auf einen Wahlstand der Linken aktiv gewesen ist, wird bestätigen das der Bürger um diesen nach Möglichkeit eine großen Bogen macht. Es sind immer nur einzelne Personen mit welchen sich die Menschen identifizieren und nicht mit der Partei. Wer dieses leugnet lügt sich selber in die Tasche und über das warum wagt keiner nachzudenken, da Kritiker immer dumm sind.

Wenn ein Linsler glaubt dass die WählerInnen und BürgerInnen die üblen Machenschaften innerhalb der Partei nicht wahrnehmen und ignorieren kann das nur mit einer gewissen Betriebsblindheit bezeichnet werden. Die Menschen sind heute viel zu aufgeklärt als das sie sich vereinnahmen lassen. Der Partei sind in den letzten Jahren so viele Mitglieder verloren gegangen das ein entsprechender Wahlkampf gar nicht mehr möglich ist. Wie sagt die Forschungsgruppe:

„Dass sein Institut diesmal wieder so daneben liegen könnte wie 2009, hält Jung deshalb für unwahrscheinlich. Ansehen und Mobilisierung der Linken seien „wesentlich niedriger“ als 2009.

Zuviel ist von zu vielen falschen Propheten in den Jahren zuvor versprochen worden und zu wenig wurde davon eingelöst. Konnte auch nicht eingelöst werden, da die Außendarstellung einfach Katastrophal ist. Nicht nur im Saarland. Auch in NRW und Schleswig-Holstein verlor man die Hälfte der Wählerschaft und wird zur Zeit nur noch mit 3 % gehandelt. Einen Arzt ohne die richtige Medizin braucht niemand mehr aufzusuchen.

Zu Linsler möchte man zum Schluss noch folgendes sagen: Und bist du nicht von dieser Welt, dann frag den der dich herbestellt.

Auf den Artikel der Saarbrücker-Zeitung kommt man >> HIER <<

Zur Wahlwette der Saarbrücker-Zeitung geht es >> HIER <<

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Eine kleine Spende bitte

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Februar 2012

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Datei:Wolfgang Schumacher und Oskar Lafontaine.jpg

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Unabhängige Politik braucht unabhängige Spender.

Wir wollen – gemeinsam mit anderen– als starke LINKE eine bessere Politik im Saarland durchsetzen. Dazu brauchen wir viel Kraft, hohes Engagement und Geld. Wahlkampf ist eine teure Angelegenheit: Damit wir die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes darüber informieren können, weshalb auch bei dieser Wahl ihre Stimme für DIE LINKE eine Stimme für ein besseres, sozialeres Saarland ist, muss viel Geld ausgegeben werden. Geld für Plakate, Flyer und Informationsmaterial.

Wenn Du uns und unseren Wahlkampf finanziell unterstützen möchtest, dann kannst Du hier online spenden.

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Im Saarland ist die LINKE nun unter die Hausierer gegangen. Obenstehende Wahlwerbung fanden wir heute auf der Website des Landesverband Saarland. Wir halten es für Widersprüchlich und voll daneben wenn Millionäre zur Sicherung ihrer monatlichen Bezüge ihre Klientel und Mitglieder auf eine solche Art und Weise zur Kasse bitten und nennen das schröpfen.

Diese Art Volkstreter sitzen als Abgeordnete in hohen Positionen und beziehen neben festen Diäten aus dem Land- oder Bundestag auch noch Bezüge aus Aufsichtsräten und genießen viele weitere finanzielle Vorteile von denen ein Durchschnittsbürger nur träumen kann. Diese Wahl ist eine vorgezogene Wahl, da Politiker in der Ausführung ihres Berufes kläglich versagt haben. Wahlkämpfe dienen vorrangig der Sicherung ihrer persönlichen Einkünfte und Arbeitsplätze. Dem Wähler und den Mitgliedern bleibt es hinterher vorbehalten sich über gebrochene und nicht eingelöste Wahlversprechen zu ärgern. Was heißt, er bezahlt für schlechte Musiker und darf noch deren Instrumente tragen.

Des weiteren bezieht der große Teil Gelder aus der Parteiarbeit über einen Zweit- oder Dritt -Job, aus dem Stadtrat und Kreistag. Auch werden entsprechende Auslagen erstattet. Ein Schmarotzertum welches eine Risikobeteiligung bei Managern und Banken fordert, selber aber nicht bereit ist privat auch finanzielle Risiken auf sich zu nehmen.

Bei aufkommender Kritik wird versucht diese Mitglieder unter Anwendung von Stasi Methoden, wie gezinkte ärztliche Testate oder einen Entzug der Geschäftsfähigkeit mundtot zu machen. Selbst der Erlass eines Maulkorbbeschlusses wurde erst durch die Bundesschiedskommission für null und nichtig erklärt. Auch das in dem Parteiengesetz unter § 10 festgelegte Ausschlussverbot von Mitglieder wird übergangen, wie auch Urteile von staatlichen Gerichten keine Beachtung finden.

Wichtig ist es einzig den Oberen die benötigte Unterwürfigkeit zu zeigen wobei dann über eine gewisse Anstandslosigkeit von Seiten der MdL’s großzügig hinweggesehen wird. Die eigene Satzung wird mit der Hilfe einer manipulierenden Schiedskommission ausgehebelt und es werden Entscheidungen gefällt welche nicht den Regeln des Grundgesetzes entsprechen. Dieses alles, was gegen die „Kleinen“ in der Partei erwirkt wird, kostet viel Geld welches für schlechte Rechtsverdreher von den Mitgliedern aufgebracht werden muß und heute folglich für Wahlen fehlt.

So begibt sich eine Partei immer mehr ins Abseits da sie mit solchen Anzeigen andeutet, den hohen Verlust an Mitgliedern nun mit Klinken putzen ausgleichen zu müssen. Es ist kalt geworden in Deutschland und die LINKE trägt einen großen Teil dazu bei.

Ist Oskar der Fahrer dieses Autos ?

[youtube EN48sA1G70Y]

Wer zählt die Köpfe meiner Lieben,

wo sind die andern nur geblieben ?

Mäh, Mäh, Mäh.

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Jetzt Bürgerbeteiligung?

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Januar 2012

Politische Ehrlichkeit, Glaubwürdigkeit und Überzeugung

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/7d/Lisboa_20130430_-_48_%288896098682%29.jpg

sind im Moment das Hauptthema innerhalb der eingehenden Kommentare. Auch wird dort über die fehlenden oder nicht vorhandenen Fähigkeiten politischer „Repräsentanten“ diskutiert. Ein sehr Gutes Beispiel wird uns derzeit auf der Website des Landesverbandes die LINKEN Saar vor Augen geführt.

Wir brauchen nur ca. drei Wochen zurückzublicken denn da berichteten wir in den Artikeln „Linke Widersprüche“ am 12. 12. 2011 und „Die Basis Entmündigung“ am 17. 12. 2011 über diverse Stellungnahmen des Landesverband Saar im Bezug auf Bürgerbeteiligungen. Im besonderen die Stellungnahmen des Landesvorsitzenden Rolf Linsler.

Nun macht er sich zum Jahresausklang auf der Website des Landesverbandes erneut zum Politik Clown wenn wir dort folgendes lesen:

Rolf Linsler: 2012 muss Jahr der Entscheidungen und der Bürgerbeteiligung werden.

2012 müsse auch die Bürgerbeteiligung ausgebaut werden. “Bislang ist das Saarland trauriges Schlusslicht bei Volksbegehren und Volksentscheiden. Im letzten Jahr hat Jamaika endlich angekündigt, die Hürden dafür zu senken – jetzt werden wir sehen, was daraus wird. Wenn 2011 das Jahr der Ankündigungen war, muss 2012 das Jahr der Entscheidungen werden. Zur Bürgerbeteiligung gehört auch Offenheit und Durschaubarkeit. Im letzten Jahr hat die Linksfraktion im Landtag einen Entwurf für ein Transparenzgesetz vorgelegt, damit die Gehälter von Vorständen und Geschäftsführern öffentlicher Unternehmen offengelegt werden. Dafür hat es leider keine Mehrheit gegeben, und Jamaika hat trotz Ankündigungen immer noch keinen eigenen Entwurf vorgelegt, das ist enttäuschend. Aber ich erwarte, dass im Jahr 2012 endlich etwas passiert.”

Da ist der Bürger von unseren Volkstretern in den letzten Jahres ja schon einiges an Widersprüchlichkeiten gewohnt aber ganz so dumm und vergesslich wie manche ihn gerne machen möchte ist er ja nun doch noch nicht. In einer Partei welche sich für die Freigabe von Drogen stark macht rechnet Mensch mit manch kuriosen Äußerungen, aber es müssen schon starke Drogen dabei geholfen haben einen Sinneswandel so schnell und nachhaltig zu vollziehen. Diese Droge sollte in den Landtagen und auch im Bundestag eingesetzt werden, dann bliebe dem Wähler manche Qual erspart.

Was solche Aussagen aber mit ehrlicher und glaubwürdiger Politik gemeinsam haben wird man dem Wähler schwerlich erklären können. Man sollte dem Bürger dagegen einmal erklären was die LINKE denn unternehmen will um die immer größer werdende Kluft zwischen arm und reich zu schließen. Alle wissen über die Situation der Rentner oder auch Niedriglöhner Bescheid und würden gerne über Pläne hören wie diese Missstände denn beseitigt werden sollen. Mit einer  sich immer wiederholenden Aufzählung von Tatsachen wird niemanden geholfen.

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Grafikquelle   :  CC BY-SA 2.0

  • File:Lisboa 20130430 – 48 (8896098682).jpg
  • Erstellt: 30. April 2013

 

Urheber r2hox from Madrid, Spain

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Das Geld des KV Saarlouis

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Dezember 2011

Politiker und Geld ist immer ein Thema

File:500 Euro Banknoten.jpg

Es ist eine Klage welche man in regelmäßigen Abständen Hören und Lesen kann. „Die Politiker können nicht mit Steuergeldern  umgehen“. Brauchen sie auch nicht da es nicht ihr Eigenes ist und sie  nicht entsprechend Haftbar gemacht werden können. Leider!

Ein Finanzskandal auf den unteren Ebenen politischer Möchtegerne scheint dagegen im Kreis- Verband der LINKEN Saarlouis kurz vor der Aufdeckung zu stehen. Die dort seit Monaten  kursierenden Gerüchte scheinen die dort im Kreis-Verband Handelnden doch weit mehr zu belasten, als es der erste Augenschein her gab.

Aus einen uns vorliegenden Kassenbericht aus dem Jahre 2009 geht einwandfrei hervor das in die Orts-Verbände eine ausgewiesene Summe in Höhe von 9.977, 18 Euro gezahlt worden sein soll. Laut uns vorliegenden mehreren schriftlichen Erklärungen von zuständigen Vorständen aus unterschiedlichen Orts-Verbänden aber nur monatliche Zahlungen in Höhe von 25 Euro als Eingänge zu registrieren waren.

Nach den Aussagen der Orts-Verbände kamen also je nach Anzahl existierender Orts-Verbände, die Zahl ist strittig – eine andere Kuriosität,  eine Gesamtsumme von 3000 oder bei 12 OV, 3600 Euro auf der untersten Parteiebene an. Der dann fehlende Betrag zu der ausgewiesenen Summe von 9.977, 18 Euro kann also einerseits entweder nicht ausgezahlt worden sein, oder wurde nicht entsprechend als Eingang verbucht.

Da nach Erkenntnissen von Ortsansässigen, den jeweiligen Vorständen bei anstehenden Neu- oder Wider- Wahlen Entlastung erteilt worden ist, ergibt dieses alles den Anschein eines sehr tief gehenden klügellüngellüngel. Es sollte bei solchen Betrachtungen auch immer wieder daran erinnert werden das es im Saarland entgegen den gesetzlichen Vorschriften keine gewählte Kassen Revision gibt, welche aber laut dem Parteiengesetz auf allen Ebenen, auf denen eine Kasse geführt wird zwingend vorgeschrieben ist. Ein für eine Bundesweit agierende Partei ungeheurer Skandal.

Ebenfalls festzuhalten wäre hier die Tatsache das die Kasse des Landesverbandes Saar noch vor nicht allzu langer Zeit von einer Bundesrevision scheinbar nach derer Zufriedenheit überprüft wurde und vom großen Oberguru Oskar der Spruch stammt: „Das haben wir in der SPD auch immer so gemacht“. Dieser Spruch galt zwar einem anderen Vorgang, weist aber entweder auf ein gewisses Desinteresse auf die den Parteien vorgeschriebenen Rechts Vorgänge hin, oder er stellt durch solche Aussage den allgemeinen Parteien ein denkbar schlechtes Rechtszeugnis aus.

Das der lose Umgang mit dem Geld ihrer Mitglieder innerhalb der Partei DIE LINKE aber keine Ausnahme ist, beweist der Bericht der Bundesfinanzrevision vom 18. 07. 2009 welcher sich mit dem Landesverband NRW befasst. Auch dort gab es viele Ungereimtheiten welche aber von der Staatsanwaltschaft abschlägig beurteilt wurden. Hier wurde das Sprichwort mit den Krähen scheinbar wieder einmal Wirklichkeit. Der Bericht wurde leider sehr schlecht einkopiert, was aber im Nachhinein nicht mehr zu ändern war.

Den Finanzbericht Saarlouis findet ihr hier als Powerpoint-Präsentation; der Ordnung halber haben wir die einzelnen Seiten unten rechts durchnumeriert. Es ist dem Verfasser scheinbar entgangen, dass eine „Bilanz“ in den Seiten seiner Darstellung durchnumeriert sein sollte, weil sonst kein Bezug darauf genommen werden kann. Aber das scheint beabsichtigt zu sein, wie auch eine POWERPOINT-Präsentation eine eigentlich ungeeignete Darstellung einer „BILANZ“ ist; denn diese Art der Darstellung trägt zur allgemeinen Unübersichtlichkeit bei.
Ein einziges Blatt hätte gereicht – und dieses im Format „Soll & Haben“.

Anmerkung
Für das Betrachten der Präsentation benötigt man das M$-Powerpoint oder von OpenOffice das IMPRESS, welches hier kostenlos heruntergeladen werden kann.
OpenOffice bietet auf dieser Seite sogenannte Büro-Software an wie Writer-, Math-, Calc-, Draw-, Impress- und Base-, welches mit M$-Office keinen Vergleich zu scheuen braucht. Es ist schon aus dem Grunde besser, weil es nichts kostet. Und M$-Office kann problemlos bearbeitet werden und PDFs können auch erzeugt werden.

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Author Frank Schwichtenberg

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SemiPD-icon.svg The image above depicts a euro banknote. This design is copyrighted by the European Central Bank (ECB), and its use is permitted by ECB, subject to the conditions set forth in decisions ECB/2003/4 and ECB/2003/5 of 20 March 2003 and „as long as reproductions in advertising or illustrations cannot be mistaken for genuine banknotes“.

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LINKE Saar Flüchtlinge

Erstellt von DL-Redaktion am 25. November 2011

Piraten: Wollten Linke uns unterwandern?

Datei:U-Bahn Berlin Maeusetunnel 1.jpg

Laut einer Meldung der heutigen Saarbrücker-Zeitung hat sich ein Teil der saarländischen Linken Mandatsträger aus Stadt und Kreis auf eine größere Wanderung begeben. Mit dem frohen Liedchen „Wir wandern, wir wandern, von einen Ort zum andern“ sollen so vier Mitglieder bei den Piraten vorstellig geworden sein.

Überraschend hierbei, das die Piraten laut Presseangaben Ängste vor einer Unterwanderung geäußert haben sollen. In diesem Glauben möchten wir die Piraten dann aber doch nicht belassen. Wir könnten uns eher eine organisierte Massenflucht vorstellen, da man bemerkt hat zu den nächsten Wahlen vollkommen den Boden unter den Füßen zu verlieren. Hatten wir doch noch in den letzten Tagen über bundesweite Absatzbewegungen aus der Partei hingewiesen. Ebenfalls schon vor einigen Monaten äußerten wir die Vermutung eines Runs linker Mitglieder hin zu anderen Parteien, da aufgrund einer mangelnden Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung die Prozentzahlen rapide zurückgehen werden.

Laut ererbter Chefrolle in der Landespartei der Linken glaubt hier der Landesvater Rolf Linsler einen ganz bestimmten, so wie er sich äußert „Streithansel“ ausgemacht zu haben. Also ein „Hansel“ und keine „Hanselin“. Er wäre froh diesen dann endlich los zu sein und wir denken, dass er schon auf den Weg in die nächste Kirche ist, um dort eine Kerze ab zu brennen. Sollte er dort gesehen werden, bitten wir um eine entsprechende Benachrichtigung.

Das es sich hier um mehrere handelt kann sich dieses Genie der politischen Erklärung nicht vorstellen und er packt vorsichtshalber schon einmal die seinem Alter gemäße Steinzeit Keule, eines unehrenhaften Verhaltens dieses Probanden, gegenüber seiner Partei aus. Wehe dem der oder die  Flüchtlinge laufen ihn über den Weg, dann schlägt er aber zu. Ja natürlich. Ehrenhaft ist es nur, wenn Mitglieder aus anderen Parteien in die LINKE mit ihren Mandaten überwechseln.

Wird er wohl selber auch wechseln wollen? Wenn Oskar doch nach Berlin wechseln sollte, wird das Hemd auch immer kürzer. Die Piraten suchen doch mit Sicherheit alte erfahrene Mitglieder welche den Jungen eine Stütze sind, solche die sich politisch nicht über den Tisch ziehen lassen, sondern sich schleimend schieben. Ja richtig, so wie in der LINKEN. Gelernt ist nun einmal gelernt.

Ja aber, wo könnten sie denn nur sitzen die Verräter? Singen sie im Chor oder als Solisten? Wer ist denn bloß der erwähnte Streithansel mit Mandat? Die allgemein als solches Betitelten wollte man doch ehe nur zum Kaffee holen ausnutzen. Das Problem ist ja schließlich das auch eine Partei sich gegen Abwanderungen nicht versichern lassen kann. Aber anders herum es müssen ja auch schon Personen sein, welche den Anderen einen Apfel (Sozialismus) für ein Ei (Kapitalismus) verkaufen können und diese Voraussetzungen schränken den Personenkreis der Verdächtigen ein. Der IQ wird also auf gar keinen Fall unter 50 liegen. Den Abwanderungswilligen noch mit einer Provision belohnen, geht doch auch nicht. Sähe ja nach einer Abschiebeprämie aus.

Aber was sollen die Überlegungen auch bringen. Üben wir uns in Geduld und warten die weitere Entwicklung ab.

Die Presse schreibt wie folgt:

Piraten: Wollten Linke uns unterwandern?

Mindestens fünf Politiker aus saarländischen Orts- und Kreisverbänden der Linkspartei und der FDP sollen versucht haben, unter Beibehaltung ihres Mandats zur Piratenpartei zu wechseln. Die Motive der potenziellen Überläufer sind unklar.

Die Piratenpartei im Saarland hat offenbar mehrere „Unterwanderungsversuche“ von Mandatsträgern der Linkspartei und der FDP vereitelt. Nach SZ-Informationen sollen mindestens vier saarländische Kommunalpolitiker der Linkspartei und ein Ratsmitglied der Liberalen an die Piratenpartei herangetreten sein mit der Absicht, die Partei ohne Mandatsabgabe zu wechseln. Zudem sollten die Piraten im Falle eines Wahlsieges auf kommunaler oder Landes-Ebene den Überläufern einen neuerlichen Mandatsposten zusichern. Entsprechende Hinweise bestätigen sowohl die Landesvorsitzende der Piratenpartei, Jasmin Maurer, als auch ihr Stellvertreter Thomas Brück. Zu den Namen der potenziellen Überläufer sowie zu deren Orts- beziehungsweise Kreisverbänden machen die Piraten „aus Datenschutzgründen“ keine Angaben. Mehreren übereinstimmenden Hinweisen zufolge soll jedoch einer der potenziellen Überläufer für die Linkspartei im Saarbrücker Stadtrat sitzen. Der FDP-Kontakt stammt nach Angaben der Piratenpartei „aus dem nördlichen Saarland“.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Der Maulkorb an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 7. September 2011

Linsler, ein Deutscher Politclown der Linken

Sommerfest der Linken 1.jpg

Das Wetter schlägt ja manchmal gar seltsame Kapriolen, aber es wird bei weiten von der Politik überboten und hier ins besondere von der DIE LINKE im Saarland. So hat es denn mal wieder zugeschlagen das Non plus ultra, als Kaspar der linken saarländischen Politik und wir dürfen heute folgendes lesen, ich zitiere:

„Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag, Rolf Linsler, übte ebenfalls Kritik an dem „Maulkorb-Erlass“. Das verhängte Verbot für die Leiter des Landesverwaltungsamtes, des Verfassungsschutzes, der Fachhochschule für Verwaltung und der Feuerwehrschule des Saarlandes, mit Medienvertretern zu sprechen, sei ein Misstrauensbeweis allererster Güte. „Diese Anweisung aus dem Innenministerium offenbart, dass diese vier untergeordneten Behörden an die kurze Leine genommen werden sollen, damit nichts nach außen dringt“, erklärte Linsler“.

Für wie dumm und einfältig werden die Wähler des Saarlandes gehalten wenn der Landesvorsitzende einer Partei welcher erst kürzlich noch mit  seiner Satzungsänderung von der Bundesschiedskommission zurechtgewiesen und abgelehnt wurde, als er einen fast wortgleichen Passus in die saarländische Satzung einfließen ließ. Ein erneuter Griff in die finstersten Tiefen der Klo-Schüssel.

Der „Maulkorberlass“ eine Wortschöpfung mit welcher die Gruppe um Kallenborn vor die Schranken der BschK zog, und wo dieser besagte „Maulkorb“ voll abgeschmettert wurde, welcher aber bei dem anstehenden Bundesparteitag wie ein Kaninchen von den Polit-Zauberern an der Saar wieder aus dem Zylinder gezogen werden soll.

Kann man noch unglaubwürdiger seine Partei in der Öffentlichkeit präsentieren? Hier wird der Antrag auf Heimbestattung zum Volltreffer, denn diese Asche würde dereinst jegliche Friedhofsruhe in Saarbrücken stören.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle   :   Weiherfest Ansprachen Lutze, Lafontaine, Linsler

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Schöner sterben dank Rolf

Erstellt von DL-Redaktion am 6. September 2011

Das Wichtigste im Leben ist der Tod

Geduld zahlt sich manchmal aus und trägt reiche Früchte. Gelegt wurde die Saat bereits am 24. 08. 2011 im Saarbrücker Landtag als die Linke mit ihren Antrag zur Abkehr vom Friedhofzwang scheiterte womit Urnen-bestattungen auch auf Privatgrundstücken ermöglicht werden sollten. Heute fanden wir dazu eine passende Kolumne, welche wir unseren Lesern nicht vorenthalten möchten.

So wunderte sich auch der SZ-Redakteur Norbert Freund in seinen anschließenden Kommentar, und findet dass das Pferd von hinten aufgezäumt wurde. Uns kommen da aber ganz andere Gedanken und wir erinnern daran das in der Partei die privaten Interessen vielfach vorrangig behandelt werden. Aus der Erfahrung heraus möchten wir aber alle älteren in der Partei beruhigen, es gibt auch noch ein Leben nach der Politik. Wichtig ist es nur rechtzeitig den Absprung zu schaffen und sich nicht noch als stammelndes und sabbelndes Wesen feiern lassen zu wollen.

In der Saarbrücker Zeitung heißt es dazu und wir zitieren:

Der Landeschef der Linken, Rolf Linsler, begründete den Vorstoß seiner Fraktion mit ständig steigenden Bestattungskosten, die viele Angehörige nicht mehr tragen könnten. Darüber hinaus wünschten sich viele Menschen eine Beisetzung nach individuellen Vorstellungen. So könne in der Schweiz, den Niederlanden oder Großbritannien die Asche Verstorbener auch im Privatbereich aufbewahrt werden.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Meinung:

Falsch herum gedacht

Von SZ-Redakteur Norbert Freund

Die Linke beschreibt ein reales Problem. Nämlich dass sich viele Leute ein normales Begräbnis nicht mehr leisten können. Nicht zuletzt deshalb, weil die Kluft zwischen Arm und Reich in der Gesellschaft wächst. Wenn dem aber so ist, kann die Lösung nicht darin bestehen, den Weg für Billigbestattungen freizumachen, die die Betroffenen vielleicht nur deshalb wählen, weil sie sich eine normale Beerdigung nicht leisten können. Dann führt gerade für eine sich links nennende Partei kein Weg daran vorbei, die Armut zu bekämpfen.

Und die Kolumne:

Das Wichtigste im Leben ist der Tod

Liebe AltersgenossInnen der Generation 50 plus (undogmatisch) links. Die PolitikerInnen agieren immer dilettantischer. Längst stellt sich beim Anblick dieser wandelnden Sprechautomaten, die inzwischen in allen Parteien und Fraktionen das Sagen haben, körperliches Unbehagen ein.

Exkurs: Ausnahmen bestätigen die Regel. Schäuble etwa scheint wenigstens eine Ahnung von der Materie zu haben, die in seinem Ressort (Finanzen) behandelt wird. Und er hat Standing. Fällt Ihnen noch jemand ein? Schreiben Sie mir eine Postkarte. Aber bitte nicht mit den Namen Siggi, Claudi oder Bundeschefchen, respektive Christian drauf. Die gehen gleich in den Reißwulff. Exkurs Ende.

Lassen wir das lieber gleich sein mit der (An-)Klage. Es gibt Wichtigeres im Leben, wie etwa den Tod, diesen spaßigen Gesellen, der einem eiskalt ans Brustbein fasst (Georges Brassens in der Übersetzung von F. J. Degenhardt) und selbiges kostet. Und noch einiges mehr: Knapp 4.000 Euro für ein Grab und 3.500 Euro für eine Urnenbestattung (Preisliste Friedhof Saarbrücken) – das könnten sich viele Angehörige beim besten Willen nicht mehr leisten, konstatierte gerade die Linke Saar. Würdige Bestattungen würden so zum Luxus für Wohlhabende. Längst ist ja auch das Sterbegeld abgeschafft worden: Von Rot-Grün unter Schröder und Trittin! Die Behörden finanzieren für einkommensschwache Hinterbliebene gerade noch eine Billigbestattung.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle  : Der mit Blumen geschmückte Sarg vor dem Altar in der Kirche

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Der Rolf und der Sex

Erstellt von DL-Redaktion am 19. August 2011

Die Linke und der Sex

Was wollen die alten Knöppe denn sonst noch

Ja, so ist das mit den verfluchten Zeitungslesern. Kaum hat man eine Zeitung aufgeschlagen, oder aufschlagen lassen springen einen die schönsten Artikel in die Augen. So brachte denn dieser Tage ein Journalist der Saarbrücker-Zeitung seine Gedanken über die Linke unter der Schlagzeile „Die Linke und der Sex“ zum Ausdruck.

Sehr gut und treffend, ist es doch allgemein bekannt das auch die Protagonisten der sozialistischen Idee zuallererst an sich selber und ihre eigenen Interessen denken. Beispiele in der Politik finden wir dort reichlich wobei wir dann mit Schröder beginnen und bei Bierbaum aufhören können. Die Kasse muss stimmen auch im Sozialismus. Darum hat doch auch eine jede Hose zwei Taschen. Eine an der Rechten- und eine an der Linken Seite.

Es ist im Zeitalter von Viagra und anderen auch mechanischen Hilfsmitteln gar nicht verwunderlich wenn sich der Chef der saarländischen Linken auch einmal Gedanken über Empfängnis verhütende Mittel macht. Tritt man doch damit auch gleich Verallgemeinerungen entgegen welche da schon mal lauten könnten: „Zu dumm zum, zum….“.

Hierzu zitieren wir aus dem Artikel der Saarbrücker-Zeitung wo geschrieben steht:

„Rolf Linsler will seine Stadtrats-Bündnispartner von der SPD und den Grünen nun fragen, ob sie da mitmachen. Das ist eine gute Idee. Das Geld wäre gut investiert. Und Fragen ist eh immer gut. Denn aus der Sesamstraße wissen wir: „Wer nicht fragt, bleibt dumm. Tausend tolle Sachen, die gibt es überall zu sehen, manchmal muss man fragen, um sie zu verstehen.“

Wir folgen darum in unserem Resümee einfach der Sesamstraße welche besagt: „Wer nicht fragt, bleibt dumm“. Denn ein erstes Ergebnis steht ja schon fest: Er hat gefragt. Nach Verhütungsmittel ! Worauf sich allerdings die zweite Frage anschliesst: „Hat er oder nicht, auch verstanden“ ?

Wir haben sowohl den Artikel als auch die Sesamstraße schon richtig verstanden.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

IE

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Sarang

ch, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.

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Linke Saar Turbulenzen

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Juli 2011

Wir sehen das Tanzen von Katzen

Neujahrsempfang Linke Saarbrücken.jpg

Ist die Katze aus dem Haus, Tanzen die Mäuse auf den Tisch. So lautet eine Redewendung welche in den letzten Tagen in Saarbrücken umgesetzt wurde. Allerdings tanzte dort nicht die Maus sondern der Lutze, seines Zeichens Landesgeschäftsführer des Landesverbandes der DIE LINKE.

Dabei geht es immer noch um den Verein LGK und seinen Vorsitzenden Mike Martin. Hatte doch der Chef der LINKEN, Rolf Linsler noch in der letzten Woche gegenüber der Saarbrücker-Zeitung  auf den Erhalt des Vereins mit folgenden Worten bestanden:

„Linsler bleibt dabei: „Der Verein ist ein Bestandteil der Partei Die Linke“, unterstreicht er gegenüber der SZ. Denn zum einen trage die Gruppe die Bezeichnung Linke in der parteieigenen Schreibweise (ausschließlich Großbuchstaben) im Titel. „Zum anderen wurden Seminare von der parteinahen Peter-Imandt-Stiftung finanziert“, ergänzt Linsler.“

Wir berichteten darüber am 06. 07. 2011 in dem Bericht „Saar Vereinsende II“

Wir können der Presse hier nur empfehlen in Zukunft die parteieigene Schreibweise zu unterlassen und den Namen nicht in Großbuchstaben zu schreiben, da ansonsten eine feindliche Übernahme durch Rolf Linsler möglich wäre.

Unter dem Titel „Hasborner sorgt für Hü und Hott bei Saar-Linke“ macht Lutze nun sich und seine Partei bundesweit zum Kaspar und schürt damit ein im Saarland verbreitetes Gerücht von einem erzwungenen Rücktritt Rolf Linslers, da dieser seinen Laden nicht mehr unter Kontrolle habe.

Wie anders wäre es zu erklären dass Lutze abwartet bis Rolf Linsler nach Sylt in den Urlaub aufgebrochen ist, um alsbald Mike Martin mit einer Mail sein Nichtinteresse an den Erhalt des Vereins zu bekunden und diesen peinlichen Vorgang der Presse nun mit erhaltenen Informationen aus der Bundesfraktion in Berlin zu erklären? Wie sagt man so schön: „Wenn der Bauer nicht schwimmen kann liegt es an der Badehose“.

Hier der Bericht aus der Saarbrücker-Zeitung:

Reden die Mitglieder des Landesvorstandes der Saar-Linken miteinander? Daran zweifelt Ex-Genosse Mike Martin.  Denn während Parteichef Rolf Linsler zu Wochenbeginn davon sprach, den vom Hasborner Martin ins Leben gerufenen Verein Linke Gemeinschaft Kommunalpolitik Saar (LGK) erhalten zu wollen, gab es jetzt eine 180-Grad-Wende vom Linke-Landesgeschäftsführer Thomas Lutze. Der schrieb dem zum Jahresanfang aus der Partei ausgetretenen St.Wendeler Kreistagsmitglied in einer E-Mail: „Seitens der Partei Die Linke, Landesverband Saar, besteht kein Interesse an einem zusätzlichen Verein. Unsere Bildungsarbeit wird über die Peter-Imandt-Gesellschaft oder über Strukturen der Partei organisiert.“ Das gleiche Terrain, das auch der Verein LGK bestreiten wollte. Martin hatte angekündigt, ihn aufzulösen (wir berichteten).

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle   :Thomas Lutze auf einer Neujahrsempfangsansprache in Saarbrücken

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Saar Vereinsende II

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2011

LINKE Gemeinschaft Kommunalpolitik Saar e.V.

So wie wir uns bereits am 01. 07. 2011 in den Artikel „Vereinsende an der Saar“ mit der Auflösung des Verein LGK  „LINKE Gemeinschaft Kommunalpolitik Saar e.V.“ beschäftigten, zog heute die Saarbrücker – Zeitung nach und berichtete in einem längeren Artikel über diese Politische Komödie.

Wie Mike Martin bereits verkündete unterliegt die LGK Saar als eingetragener Verein dem Vereinsrecht und dem Bürgerlichen Gesetzbuch und hat – hingegen Linslers Forderung keine Verbindung mit der  Partei Die Linke. Wissen müßte es Mike Martin eigentlich, ist er doch der Gründer dieses Vereins.

Wie sagt der Volksmund so schön: „Gibst du einem Narren einen Finger, so will er die ganze Hand haben.“ Anschließend sollte man die Finger auch gut nachzählen. Dabei ist es schon seltsam das  der Landesvorsitzende einer Partei, welcher noch nicht einmal in der Lage ist für die ordentliche Durchführung von Wahlen nach den Gesetzen seiner Partei Sorge zu tragen, nun plötzlich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch zu zitieren weiß. Na, wie groß muss hier der Balken im eigenen Auge sein?

Betrachten wir das Ganze doch einfach als eine versuchte Revanche da Martin mit verlassen der Partei sein Mandat nicht aufgegeben hat. In der LINKEN reagiert man immer sehr nach tretend in solchen Fällen, nimmt aber auf der anderen Seite bei Übertritten in die Partei den Zugewinn von Mandates gerne an.

Neuer Ärger bei der Linken

Mit einem parteiinternen Verein wollte Mike Martin ab 2008 die Kommunalpolitik ankurbeln. Nach seinem Austritt aus der Linken sieht er jedoch keine Notwendigkeit mehr für dieses Team. Anders der Saar-Parteichef Rolf Linsler. Er will nämlich die Arbeitsgruppe erhalten.

Sommerpause auch in der Politik? Für Mike Martin nicht. Das ehemalige Mitglied der Partei Die Linke im St. Wendeler Land nutzt die Ferienzeit, um sich öffentlich mit seiner Vergangenheit zu befassen. Im konkreten Fall: um den mit von ihm ins Leben gerufenen Verein Linke Gemeinschaft Kommunalpolitik Saar, kurz: LGK. Dieses Projekt ist eng mit seiner einstigen politischen Heimat verwoben, wie es der Name erkennen lässt. Und diese vereinsrechtliche Arbeitsgruppe möchte der Kommunalpolitiker aus Hasborn-Dautweiler jetzt rasch abwickeln. Bis Anfang August soll die LGK Geschichte sein, wie Mike Martin in einer persönlichen E-Mail an den Saar-Linke-Chef Rolf Linsler (Foto: bub/SZ) schreibt. Das Datum in dem Schreiben: Bis 8. August will der Noch-Vereinsvorsitzende ermächtigt werden, „die Auflösung des Vereins notariell zu veranlassen“.

Doch dabei stößt Martin bei Linsler auf erbitterten Widerstand. Denn der Saarbrücker ist überhaupt nicht von diesem Vorstoß seines Ex-Parteikollegen begeistert. Obwohl Linsler zugibt, das der Verein seit dessen Geburt Anfang 2008 nicht sonderlich vital gewesen sei. Trotzdem: „Die Linke will, dass der Verein bestehen bleibt“, stellt Linsler klar. Und was ist die Aufgabe der LGK laut Parteichef? Kommunalpolitiker in Seminaren schulen; außerdem tauschen sie sich bei länderübergreifenden Treffen aus.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle   :   Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

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Ein linkes Ernst Problem

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juli 2011

Ein Eklat um Klaus Ernst – Antisemitismus Debatte

File:Klaus ernst 050825 08.jpg

Wie wir bereits am Donnerstag den 30. 06. 2011 hier auf DL in dem Artikel „das lustvolle Zerlegen“ berichteten kam es auf der Sitzung der Bundestagsfraktion DIE LINKE am Dienstag in Berlin zu einem Eklat welcher durch den Vorsitzenden Klaus Ernst ausgelöst wurde.

Als Ursache dieser Antisemitismus Auseinandersetzung ist allerdings eine Unfähigkeit in der Partei auszumachen  ihrer Fraktion das entsprechende Rüstzeug für ihre Arbeit im Bundestag mit auf den Weg zugeben. Zur sehr sind die einzelnen Gruppierungen untereinander zerstritten und zu engstirnig wird nur das Wohl der eigenen Mannschaft in den Vordergrund gestellt. Mitglieder der jeweils anderen  Seilschaften werden als Konkurrenten gesehen und eine echte Zusammenarbeit ist weder möglich noch erwünscht. Eine Erbschaft welche aus der WASG übernommen wurde.

Dieses Gehabe spielt sich auch in dem Berliner Auftritt eines Klaus Ernst wieder. Er tritt nicht als Vorsitzender auf welcher über die verschiedenen Gruppierungen steht. Zu stark sind die Seilschaften und Verpflichtungen gegenüber denjenigen welche ihn nach „Oben“ geschoben haben. In verschiedenen Artikeln haben wir hier immer wieder auf diese Situation aufmerksam gemacht und dieses Verbindungen offen gelegt. Hier ein kleiner Ausschnitt von vier Artikel.

„Linkes Bayern Chaos“

„So war es und so ist es“

„Faule Eier aus Bayern“

„Alles alte Kumpel“

So ist es schon fatal einem Jüngeren Mitstreiter wegen einer „Mangelnden Lebensleistung“ das Recht auf Kritik abzusprechen. Dieser schnodderige Ton gibt aber genau die Arroganz und Überheblichkeit eines leibhaftigen Funktionär wieder und wir stellen hier einmal die Frage nach seiner Lebensleistung. Dazu bemühen wir am besten Wikipedia wo er von 1974 an als Mitglied der SPD geführt wird aus der er im Jahre 2004 ausgeschlossen wurde. Des weiteren lesen wir über die Mitgliedschaft in der Gewerkschaft in welcher er von 1985 als Sekretär tätig war. Auffällig auch hier wie bei Linsler im Saarland eine lange Funktionärstätigkeit in der Gewerkschaft. Die Sessel dort scheinen wohl besonders weich gepolstert zu sein und für eine Führungsaufgabe in einer demokratischen Partei nicht gerade das rechte Rüstzeug zu sein. Wenn er denn dieses als eine für ihn zufriedenstellende Lebensleistung ansieht, soll er es machen, andere werden mit Sicherheit anders darüber urteilen.

Michael Leutert will die Sache nicht auf sich beruhen lassen und sagte der MAZ folgendes:

„Ich bin fassungslos. Ein Vorsitzender disqualifiziert sich damit selbst.“ Es sei für ihn jedenfalls nicht akzeptabel, dass ein aus Westdeutschland kommender Parteichef ihm als Ostdeutschem die Lebensleistung abspreche. Die Abgeordnete Petra Sitte erklärte: „Ich finde den Ausgang der Fraktionssitzung dramatisch und nicht konstruktiv für die weitere Zusammenarbeit. Vor allem in einer modernen Linken muss man sich mit Kritik inhaltlich aus einander setzen und nicht aufgrund von Hierarchien.“ Ihr Fraktionskollege Roland Claus sagte: „Das ist kein Ausraster, sondern zeigt eine Haltung. Ich finde das ausgesprochen belastend.“

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

Ebenfalls in der MZ finden wir einen guten Kommentar auf welchen wir hier hinweisen:

Vergiftetes Klima

Ist Klaus Ernst noch Chef der Linkspartei? Seit Dienstagabend eigentlich nicht mehr. Tatsächlich ist er es natürlich schon noch. Der Bayer ist nicht zurückgetreten. Und er ist auch nicht zum Rücktritt aufgefordert worden. Aber er hat mit seinem Auftritt die letzte Autorität verloren. Der Mann hat sich nicht im Griff. Er bringt die eigenen Leute gegen sich auf, vor allem die aus dem Osten, statt zu integrieren. Ernst fehlt einfach die menschliche Qualität. Um seine Co-Vorsitzende Gesine Lötzsch steht es kaum besser.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

IE

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Vereinsende an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Juli 2011

LINKE Gemeinschaft Kommunalpolitik Saar e.V.

Datei:Antifa Her zu uns.svg

Aus Saarbrücken erreichte uns Heute per „Gelber Post“ ein Kuvert mit vielen Dokumenten wie Briefwechsel, Parteiausschlussanträge, Protokolle der LSK und einiges mehr. Ein ehemaliges Parteimitglied welches DL namentlich bekannt ist bittet um Veröffentlichung.

Diese Unterlagen belegen unsere immer wieder vorgebrachten Vorwürfe gegen viele Politiker der LINKEN West, das es sich bei diesen vielfach um einen politischen Verschnitt von dritt- oder viert- klassigen Möchtegernen handelt, bei denen es das wichtigste ist, den Lehnstuhl mit möglichst vielen Geldscheinen abgefedert zu sehen.

Heute möchten wir mit einem Mailwechsel zwischen Rolf Linsler und dem Vorsitzenden der  „LINKE Gemeinschaft Kommunalpolitik Saar e.V.“ beginnen.

Hätte sich der Herr Vorsitzende vor Schreiben dieser Mail mit seiner Anwältin Maus beraten, würde er erfahren haben, dass er als Nichtmitglied auf diesen Verein keinen Einfluss nehmen kann und so auch nichts zum Abschluss bringen kann. Als Vorsitzender eines Landesverbandes sollte man schon über die einzelnen Gliederungen seines Verbandes Informiert sein und als Absender nicht das Rathaus St. Johann in Saarbrücken angeben.

IE

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Von: xxxxxx xxxxx
Gesendet: Montag, 27. Juni 2011 20:13
An: info@lgk-saar.de
Betreff: Zustimmung des Vorstandes | Mitglieder
Wichtigkeit: Hoch

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wie es doch nun Alle wissen sollten, habe ich mich vor geraume Zeit entschlossen die Partei DIE LINKE zu verlassen.
Bereits vor dem Entschluss hatte sich eine gewisse Lethargie in der Arbeit des Vereins breit gemacht und dies hat sich seit diesem Entschluss nicht wirklich verändert.
Ein „ weiter so „ wäre nicht sachdienlich und den noch zahlenden Mitglieder/innen gegenüber unfair, deshalb möchte ich sowohl den Vorstand als auch die Mitglieder bitten dem nachfolgendem Vorschlag Zuzustimmen:

– Der Vorstand stimmt – per E-Mail bis spätestens 07. August 2011 – dem Vorschlag zur Auflösung des Vereins zu.

– Die Mitglieder des Vereins stimmen dem Vorschlag des Vorstandes zu und dies bis zum 08. August 2011

– Der  Vorsitzende der LGK Saar e.V., als Vertretung des Vorstandes wird ermächtigt die Auflösung des Vereines notariell zu veranlassen.

– Die Mitglieder verpflichten sich die noch ausstehende Beiträge auszugleichen und dies bis zum 08. August 2011.

– Der Kassierer der LGK Saar e.V. wird entsprechend Kontakt mit den Mitgliedern aufnehmen.
Weitere Beiträge werden nicht mehr eingezogen.

Eine Kassenprüfung wird vor der Auflösung des Vereins vom Kassierer veranlasst und das Ergebnis der gesamten Mitgliedschaft mitgeteilt und so festgeschrieben, dass eine Vorlage beim Finanzamt möglich ist.

Das Vereinsvermögen abzüglich der noch ausstehenden Rechnungen wird – gemäß Satzung :-

Im Beschluss über die Auflösung des Vereins muss eine Festlegung über das Vermögen getroffen werden. Bei Auflösung des Vereins oder Wegfall steuerlicher Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder an eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für die Förderung der demokratischen und politischen Bildung. Solche Festlegungen dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

-der Peter-Imandt Stiftung überwiesen, vorbehaltlich der Zustimmung des zuständigen Finanzamtes.
Der Vorsitzender der LGK Saar e.V., als Vertretung des Vorstandes wird ermächtigt die nötige Zustimmung des Finanzamtes einzuholen.

Sollte diese Vorgehensweise keine Zustimmung finden und wir die Abwicklung des Vereins bis zum 08. August 2011 nicht vollziehen können, so gilt ab dem 08. August mein sofortiger Rücktritt.
Dieser wird unmittelbar dem Notariat in Tholey bekanntgeben und – wie bereits mit dem Notariat besprochen – die Angelegenheit dem Registergericht übergeben mit der Bitte um sofortige Einleitung der Maßnahmen zur

Auflösung der Linken Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V., Eingetragen im Vereinsregister unter VR 1406 – Amtsgericht St.Wendel.

In der Hoffnung auf eine vernünftige Erledigung der Angelegenheit, verbleibe ich

mit herzlichen Grüßen

xxxxxx xxxxxx
Schöne Grüße / Best Regards
<——————————->

LINKE Gemeinschaft Kommunalpolitik Saar e.V.
Vorsitzender

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Von: ROLF LINSLER [mailto:ROLF.LINSLER@saarbruecken.de]
Gesendet: Mittwoch, 29. Juni 2011 12:31
An:xxxxx xxxxx
Betreff: AW: Zustimmung des Vorstandes | Mitglieder

Sehr geehrter Kollege,

nach Rücksprache innerhalb der saarländischen Partei „DIE LINKE“ legen wir wert darauf, dass der Verein weiterbesteht.
Deshalb fordere ich Sie auf, die Sache bis Anfang August ruhen zulassen, bis mein Erholungsurlaub zu Ende ist.
Da der Verein Bestandteil der Partei „DIE LINKE“ ist, bitte ich alle Vereinsmitglieder der Auflösung nicht zuzustimmen.
Ich werde mich als Parteivorsitzender Anfang August wieder melden und das Anliegen zum Abschluss bringen.

Mit freundlichem Gruß

Rolf Linsler

Rathaus St. Johann
66111 Saarbrücken

Rolf Linsler
Fraktionsvorsitzender
Tel.: 0681 / 905-1770
Fax: 0681 / 905-1822
e-mail: rolf.linsler@saarbruecken.de
Die Fraktion im Internet:
http://www.dielinke-stadtratsfraktion-saarbruecken.de

*********************************************************

Von: xxxxx  xxxxxx
Gesendet: Mittwoch, 29. Juni 2011 21:59
An: ‚ROLF LINSLER‘; Cc:info@lgk-saar.de;

Betreff: AW: Zustimmung des Vorstandes | Mitglieder
Wichtigkeit: Hoch

Sehr geehrter Kollege Linsler,

vielen Dank für Ihre Nachricht und dem Interesse an dem Verein LGK Saar e.V.

Ich möchte mir erlauben dürfen Sie daran zu erinnern, dass Sie und der Fraktionsvorsitzende im Regionalverband, Herr Jürgen Trenz, am 17. Januar 2008 gegen 19.00 Uhr an der Gründungsversammlung  des Vereins teilgenommen haben und mit aller Kraft und Nachdruck versucht haben die selbige zu verhindern.

Ich erlaube mir das Protokoll vom 17. 01.2008 zu zitieren:

Zu TOP 1

„Entsprechend der Tagesordnung diskutierten die Anwesenden, die teils mit der Absicht erschienen waren, den Verein zu gründen, teils, wie der Landesvorsitzende der LINKE Rolf Linsler und Jürgen Trenz, als Gäste gekommen waren, über die Gründung des Vereins. Sinn, Formalien und der Zeitpunkt der Vereinsgründung wurden kontrovers diskutiert. Konsens wurde nicht erzielt.“

Die LGK Saar unterliegt als eingetragener Verein dem Vereinsrecht und dem Bürgerlichen Gesetzbuch (gemäß Art. 9 Grundgesetz) und hat – hingegen ihrer Behauptung – keine Verbindung Zur Partei DIE LINKE., deshalb weise ich als Vorsitzender der LGK Saar e.V. entschieden jegliche Forderungen Ihrerseits zurück. Es bleibt beim dem Vorhaben des geschäftsführenden Vorstandes zur Abwicklung des Vereins zum 08. August 2011, laut der beschlossenen Satzung am 17. Januar 2008.
Ich möchte Sie ausdrücklich darauf hinweisen, dass ich jegliche – Ihnen nicht zustehende- Einflussnahme mit sofortiger Wirkung rechtlich würdigen werde.

Ich wünsche Ihnen einen erholsamen und ideenreichen Urlaub und erlaube mir mit folgendem Zitat zu enden:

„Es gibt Politiker, die Angst haben, ihr Gesicht zu verlieren. Dabei könnte ihnen gar nichts Besseres passieren.

“Robert Lembke, 17.09.1913 – 14.01.1989

xxxxxx xxxxxx
Schöne Grüße / Best Regards
——————————-
LINKE Gemeinschaft Kommunalpolitik Saar e.V.
Vorsitzender

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Grafikquelle    :

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Urheber Max Gebhard, Max Keilson
Genehmigung
(Weiternutzung dieser Datei)
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Saar Linsler übernimmt…

Erstellt von DL-Redaktion am 16. März 2011

…auch die Aufgaben der Landes-Schiedskommission

oder : – Die größten Schweine grunzen am lautesten

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Die Linke Bundesschiedskommission

Der unten veröffentlichte Brief der Landesgeschäftsstelle Saarland wurde uns heute mit der Bitte um Veröffentlichung zugesandt. Laut Aussage von mehreren Informanten sollen gleichlautende oder ähnliche Schreiben auch an andere Genossinnen und Genossen versandt worden sein.

Aus diesem Schreiben wird ersichtlich, dass der Landesvorsitzende Linsler auch die Rolle der Schiedskommission übernommen hat. Nach dem Motto „Alles aus einer Hand“ weist dieses Schreiben auf die enge Verbindung hin. In der Manier eines Ortsbauernführers degradiert er die Aufgaben einer Schiedskommission zu einer Farce. Dass diese Anhörung durch eine Form der Amtsanmaßung erzwungen wurde, welche dann auch noch in den Fraktionsräumen des Landtages durchgeführt wurde, weist hier eindeutig auf die vorhandenen Mängel an demokratischem Verständnis hin.

Auch sollte irgendeiner aus der Partei diesen Landesfürsten einmal darauf hinweisen, dass es zwar in den Gewerkschaften Kollegen gibt, diese aber in einer sozialistischen Partei als Genossen bezeichnet werden.

Lassen wir uns überraschen, wie lange sich die Parteiführung in Berlin noch von so einem Gernegroß vorführen lässt.

**************************************************************************************************

DIE LiNKE.

LANDESVERBAND SAAR

DIE LiNKE. Landesverband Saar • Dudweiler StaBe 51 – 66111 Saarbrücken

Rolf Linsler
Landesvorsitzender
Dudweiler Straße 51
66111 Saarbrücken

Telefon 0681/51776

Telefax 06 81/51 79 7

info@dielinke-saar.de
www.dielinke-saar.de

Sparkasse Saarbrücken

Herrn
Dxxxxxx Hxxxxxx
xxxxxxxxxx xx
xxxxx Merzig

Saarbrücken, den 22.Juni 2010

Anhörung betreffend Ausschluss von der Ausübung der Mitgliedsrechte

Lieber Kollege D. H.,

durch Deine wiederholten Anfechtungen von parteiinternen Vorgängen und Deine Äußerungen in der Öffentlichkeit sowie Deinem Verhalten gegenüber den Medien hast Du der Partei erheblichen politischen Schaden zugefügt.

Du hast wiederholt erheblich gegen die Ordnung unserer Partei verstoßen, indem Du Entscheidungen nicht nur angefochten, sondern mithilfe eines Anwaltes, der bekanntlich der politischen Gegenseite nahe steht, Deine Interessen durchzusetzen versucht hast. Daneben hast Du wiederholt und ohne begründeten Anlass die staatlichen Strafverfolgungsbehörden (erfolglos) in Anspruch genommen, um andere Parteimitglieder anzuklagen.

Dein Verhalten hat einen Glaubwürdigkeits- und Ansehensverlust sowie sinkende Wahlchancen der Partei zur Folge. Aus diesen Gründen wurde auch ein Parteiausschlussverfahrcn gegen Dich eingeleitet, das mit Beschluss der Schiedskommission des Landesverbandes Saar vom 10. Januar 2010 positiv beschieden wurde.

Du setzt Dein parteischädigendes Verhalten offensichtlich auch weiterhin fort, denn erst kürzlich hast Du erneut unter medienwirksamer Begleitung Vorwürfe gegen eine Genossin erhoben und die Strafverfolgungsbehörden in dieser Sache bemüht. Dies lässt befürchten, dass Du der Partei unter Ausnutzung Deiner Mitgliedsrechte auch gegenwärtig und in Zukunft erheblichen Schaden zufügen wirst.

Um diesen Schaden abzuwenden, beabsichtigt der Landesvorstand Dich von der Ausübung Deiner Mitgliedsrechte bis zur endgültigen Entscheidung der Bundessschiedskonmrission gemäß § 10 Abs. 5 Satz 3 Parteiengesetz auszuschließen.

Der Landesvorstand gibt Dir aber vorher Gelegenheit, Dich zu den Vorwürfen zu äußern und mündlich Stellung zu nehmen an dem folgenden Termin:

29.06.2010, 12:3o Uhr, im Sitzungsraum IV der Fraktion DIE LINKE im Fraktionsgebäude des Landtages des Saarlandes, Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Linsler

IE

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Grafikquelle  :

Grafikquelle : Bundesarchiv, Bild 183-15600-0005 / Köhler, Gustav / CC-BY-SA 3.0

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Der Entscheid der BSchK

Erstellt von DL-Redaktion am 11. März 2011

Parteiausschluss

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Linke Saar Gilbert Kallenborn

Hier ist der von mir in Berlin am 20.11.2010 in mündlicher Verhandlung erreichte Entscheid vor der BSchk in Berlin unter AZ: BSchK/79/2010/B

Weder der Gegner Gen.S. noch sein Vertreter vor der LSK Saar, der MdB und Landesgeschäftsführer der DIE LINKE Saar Thomas Lutze  hielten es für nötig,in Berlin zu erscheinen, bzw. Lutze ließ Schulgen einfach fallen.

Die BSchK stärkte mit seinen Entscheid die Rechte der Genossen in den Stadtratsfraktionen Bundesweit. So ist dieses als ein wichtiger Grundsatzentscheid anzusehen ist.

Aufgrund dieser und anderer Beschwerden werde ich von Rolf Linsler öffentlich in den Medien als Querulant bezeichnet, was dann im Endergebniss hiesse, dass die Bundesschiedskommission für ihn eine Querulantenbegünstigunskammer ist. Eher ist Linsler ein Stalinist, nur in der DDR stand „Die Partei“ über dem Staat, genauso  rechtswidrig hat hier die Fieg-Kommission entschieden.

-Schalom! –

Gilbert Kallenborn
GV Die Linke 66798 Wallerfangen  10.März 2011

am 19.2.2011 von Rolf Linslers LSK aus der Partei ausgeschlossen -Berufung läuft.

***********************************************************************

Bundesschiedskommission

DIE LINKE.

Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Tel.: 030 – 24 009 641
Fax: 030 – 24 009 645
schiedskommission@die-linke.de

Telefonsprechzeiten:
Dienstag         9.00 – 12.00 Uhr
Donnerstag      13.00 – 16.00 Uhr

Gilbert Kallenborn
E. Straße
66798 Wallerfangen

AZ: BSchK/79/2010/B

Lieber Genösse Kallenborn,

die Bundesschiedskommission hat in ihrer Sitzung am 20.11.2010 im o.g. Verfahren entschieden. Den Beschluss mit ausführlicher Begründung sowie das Protokoll der Verhandlung sende ich mit dieser Post.

Mit freundlichen Grüßen

Maritta Böttcher

Mitarbeiterin
Berlin, 2. März 2011

*******************************************************************

DIE LiNKE.

Öffentliche Sitzung der Bundesschiedskommission am 20.11.2010

Protokoll der mündlichen Verhandlung

K./S.                                  AZ: BSchK/79/2010/B

Anwesende Mitglieder der Kommission:

Sibylle              Wankel(Vorsitz)
Arnd                 Hellinger
Ruth                 Kampa
Dieter               Müller
Frank                Nieswandt
Anke                 Schwarzenberg
Birgit                Stenzel
Kay                   Werner
Sandra              Wünsch

Beginn der Verhandlung:      15.45 Uhr

Die Kommissionsmitglieder wurden vorgestellt.

Einwände gegen die Besetzung der Kommission wurden nicht erhoben.

Für die Berufungsführer erscheint:            Gilbert Kallenborn als Bevollmächtigter von Helmut K

Für die Berufungsgegner-Seite erscheint:      niemand,  Joachim S fehlt unentschuldigt

Die Berichterstatterin (Sibylle Wankel) führte allgemein in die Verhandlung ein.

Die Verfahrensbeteiligten erhalten das letzte Wort.

Antrag von Helmut K an die LSchK wird zur Akte genommen.

Nach Beratung ergeht folgender Beschluss:

Auf die Berufung wird die Entscheidung der LSchK vom 1.10.2010, (26/10) aufgehoben und der Antrag des Genossen S als unzulässig zurück gewiesen.

Der Beschluss erging einstimmig.

Sitzungsende: 16.05 Uhr

Unterschrift Vorsitzende:  gez. Sibylle Wankel

Unterschrift Protokollführerin:        Maritta Böttcher

******************************************************************

Bundesschiedskommission

DIE LiNKE.

Kleine Alexanderstr. 28
10178 Berlin Tel.:030-24009641 Fax: 030 – 24 009 645

schiedskommission@die-linke.de

Aktenzeichen: BSchK/79/2010/B
LSchK Saar 26/2010

Beschluss

In dem Verfahren
des Genossen Helmut K, L Straße, 66740 Saarlouis

– Antragsgegner und Berufungsführer –

gegen

den Genossen Joachim S, S Straße, 66740 Saarlouis

– Antragsteller und Berufungsgegner –

hat die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE durch die Mitglieder Sibylle Wankel (Vorsitz), Arnd Hellinger, Ruth Kampa, Dieter Müller, Frank Nieswandt, Anke Schwarzenberg, Birgit Stenzel, Kay Werner und Sandra Wünsch aufgrund mündlicher Verhandlung am 20.11.2010 beschlossen:

Auf die Berufung wird die Entscheidung der LSchK Saar vom 01.10.2010 (Reg. 26/10) aufgehoben und der Antrag des Genossen S als unzulässig zurückgewiesen.

Begründung:

I.

Mit seiner Berufung vom 05.10.2010, eingegangen am 11.10.2010, wendet sich der Berufungsführer gegen eine Entscheidung der LSchK Saar vom 01.10.2010 (Reg. 26/10, zugestellt am 05.10.2010), mit der diese festgestellt hat, dass der Ausschluss des Antragstellers aus der Fraktion der Partei DIE LINKE im Stadtrat der Kreisstadt Saarlouis unwirksam sei.

Zur Begründung macht der Berufungsführer neben formalen Mängeln des Beschlusses der LSchK geltend, dass der Beschluss gegen das Kommunalrecht verstoße.

Mit Schreiben vom 11.10.2010, eingegangen am 14.10.2010, hat zudem die gesamte Fraktion „Widerspruch“ gegen den Beschluss der LSchK erhoben und zur Begründung für den Ausschluss auf die fehlende Mitarbeit des Berufungsgegners über 4 Monate hinweg hingewiesen. Das Verfahren wurde sodann jedoch nur noch durch den Berufungsführer weiter betrieben, der sich in der mündlichen Verhandlung vor der BSchK am 20.11.2010 durch den Genossen Gilbert Kallenborn vertreten ließ. Die BSchK ist somit bei ihrer Entscheidung davon ausgegangen, dass mangels weiteren Betreibens des Verfahrens durch die Fraktion nur noch über die Berufung des Genossen Kokoschka zu entscheiden war.

II.

Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist begründet.

Die LSchK hätte den Antrag als unzulässig zurückweisen müssen, da das Antragsbegehren nicht von der Entscheidungskompetenz der Schiedsgerichte der Partei DIE LINKE gedeckt ist.

Eine Zuständigkeit der Schiedskommissionen der Partei kann sich letztlich nur aus in § 37 Abs. (1) Satz 1 Bundessatzung ergeben, wo es heißt, dass die Schiedskommissionen „Zur […] Entscheidung von Streitigkeiten in der Partei oder eines Gebietsverbandes mit einzelnen Mitgliedern und Streitigkeiten über Auslegung und Anwendung dieser Satzung und nachgeordneter Ordnungen und zur Entscheidung über Wahlanfechtungen […]“ zuständig seien.

Vorliegend handelt es sich jedoch gerade nicht um eine Streitigkeit zwischen zwei Mitgliedern der Partei oder um eine Streitigkeit zwischen einer Untergliederung der Partei, einem „Gebietsverband“ wie z.B. dem Kreisverband Saarlouis, und einem Mitglied der Partei. Vielmehr geht es um die Rechtmäßigkeit bzw. die Konsequenzen der Entscheidung einer Fraktion der Partei DIE LINKE, die im parlamentarischen Vertretungsorgan einer kommunalen Gebietskörperschaft von Mitgliedern der Partei gebildet wurde, bzw. um eine Streitigkeit zwischen zwei Mitgliedern der Partei in ihrer jeweiligen Eigenschaft als Mitglieder einer Stadtrats-Fraktion der Partei DIE LINKE. Solche Streitigkeiten sind nach der Bundessatzung offensichtlich nicht den Schiedskommissionen der Partei übertragen. Da es sich bei der Frage nach den Rechten und Pflichten einer Fraktion um die Rechte und Pflichten eines verfassungsrechtlich geschützten Teils eines kommunalen Verfassungsorgans handelt, geht es insbesondere auch nicht um eine „Streitigkeit in der Partei“, sondern um die der staatlichen Verwaltungsgerichtsbarkeit übertragenen Feststellung des Umfangs der Rechte und Pflichten von parlamentarisch gewählten Abgeordneten und den von ihnen gebildeten Fraktionen innerhalb eines kommunalen Parlaments, hier des Stadtrats der Kreisstadt Saarlouis.

Mangels Entscheidungskompetenz der parteiinternen Schiedsgerichtsbarkeit war der Berufung deshalb ohne weiteres stattzugeben und der Antrag als unzulässig abzuweisen.

Für künftige Verfahren sei darauf hingewiesen, dass eine Fraktion, deren Mitglieder oder einzelne Abgeordnete der Partei DIE LINKE in ihrer Eigenschaft als Mitglieder eines parlamentarischen Vertretungsorgans in einem Verfahren vor den Schiedskommissionen der Partei nicht antragsberechtigt wären.

Die Entscheidung erging einstimmig.

gez. Sibylle Wankel Vorsitzende

f. d. R. Maritta Böttcher

Anmerkung Redaktion: Im Beschluss fehlt das Datum ! Von der mündl. Verhandlung bis zur Zusendung des Urteils vergingen runde rund 120 Tage !

IE

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Grafikquelle : DL – Privat – eigen Scan  CC BY-SA 3.0

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Saar Gutsherr Linsler

Erstellt von DL-Redaktion am 7. März 2011

Linsler und die peinliche Debatte im ND

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/3f/WeihnachtsmorgenSLSGph.jpg

Ist es Naivität was ein Rolf Linsler in die Debatte im „Neuen Deutschland“ zum Besten gibt? Interessante Einblicke in sein Denken und seine Motivation bringt es einem aufmerksamen Leser allemal. Besonders bemerkenswert ist hier seine auffällige Nähe zur SPD und der immer wiederholte Satzungs -Vergleich mit anderen Parteien.

War die Linke nicht gegründet worden um alles anders, ja besser zu machen als in den andere Parteien ?

Wenn er denn die Satzung der Linken immer wieder mit der von anderen Parteien vergleicht, sollte man Linsler schon die Frage stellen warum er überhaupt der Linken beigetreten ist ? Er hatte doch angeblich in der SPD genau das gehabt was er nun in der Linken einführen möchte.

In Wahrheit wird er das „Links“ sein aber nicht verstanden haben, da er ansonsten das Linken unterlassen würde. Linkes Gedankengut hat sich schon immer grundsätzlich von allen Anderen unterschieden. Die SPD ist nie von einem linken Flügel kontrolliert worden, dafür ist diese Partei immer viel zu konservativ und in ihren Traditionen  verwurzelt  geblieben. Dieses war besonders  immer dann nicht mehr zu verbergen, wenn diese Partei in einer  Regierung Verantwortung zu tragen hatte. Besonders unter Helmut Schmidt und Schröder stand die Partei weit mehr rechts als eine Merkel ihre Partei heute verkauft.

Linsler hat es  wohl nie verstanden und es scheinbar auch nie realisiert warum Politik in diesem Land  heute immer weniger von der Bevölkerung akzeptiert wird. Er hat nicht begriffen das der Konservatismus mehr über einen Familien ähnlichen  Zusammenhalt als über die Debatte ihre politische Gestaltung sucht. Geht dieser familiäre Zusammenhalt in den anderen Parteien zurück zerfallen sie, was zur Zeit deutlich sichtbar ist. Eine Linke Partei kann nur über die Debatte wachsen, ansonsten wird sie zerbrechen.

Links ist der in die Zukunft gerichtete kritische Individualist und nicht der in weichen Sesseln sitzende und gut versorgte Büro-oder Beamten-Angestellte welcher nur darauf bedacht ist seine erreichten Pfründe zu verteidigen. Ehemaligen SPD- und Gewerkschafts- Obrigkeiten waren den Umgang  mit  einer überwiegend ruhigen Basismitgliedschaft gewohnt welche glaubte sich durch einen monatlichen Obulus ihre Scheinwelt erhalten zu können. So ganz nach dem Motto: „Die Oben werden es schon richten“. Linsler und Co. kommen mit der Tatsache nicht zurecht das echte Linke die Debatten pflegen und vorziehen. Dass ist mit ihrer ihnen gewohnten Führungsstrategie nicht vereinbar.

Der Respekt für Obrigkeiten sowie das Buckeln und der bevorzugte Umgang mit Eliten sind dem Linken Gedankengut eher fremd.

Für sich sprechend ist im besonderen der Vergleich Linslers mit einem Ehepaar. Das ist purer Konservatismus, alte SPD Schule wo der Älteste den Weg vorgibt und alle Familienmitglieder hinterher hecheln. Die Argumentation, welche der Bundesvorsitzenden Halina Wawzyniak oder Dietmar Bartsch ein Problem mit der Satzung unterstellt, lenkt in der Realität nur von der eigenen Unfähigkeit ab Menschen entsprechend führen und mitnehmen zu können. Sollte sich die Linke in eine SPD umwandeln lassen, wird sie im gleichen Moment als Partei überflüssig werden.

Und genau damit ist das wesentliche Problem vieler ehemaliger SPD Mitglieder angesprochen. Man möchte es denen einmal richtig zeigen und träumt den Traum einer Vereinigung mit der SPD unter den eigenen Fittichen als eine Art der Revanche.

Der Ausdruck des Stalinismus ist im Übrigen nicht innerparteilich kreiert worden, sondern er wurde von außen, der Presse, in die Debatte eingebracht.  So wird linker Führungsstil im Saarland von der Presse und der Bevölkerung gesehen. Ein Parteivorstand wird immer als eine Vertretung der Mitglieder gewählt und es ist seine vordringlichste Aufgabe auf die unterschiedlichsten Strömungen vermittelnd einzuwirken. Es ist nicht seine Aufgabe anderen Denkweisen  Zeugnisse der Unverträglichkeit auszustellen. Herbert Wehner wurde einst der Zuchtmeister der SPD genannt und genau diese Position scheinen einige Genossen auch in der Partei die Linke einführen zu wollen.  Sollte das gar Grundlage einer neuen sozialistischen Idee sein?

Auch scheint bei dieser Satzungs – Debatte immer nur an Parteiinterne Auseinandersetzungen gedacht zu werden. Das über allem in dieser Republik ein Grundgesetz steht welches einem jeden Bürger ausdrücklich die Freiheit einräumt über seinen Verteidiger vor Gericht frei entscheiden zu können, wird hier von Linsler geflissentlich übersehen.

Hier geht es zur Debatte im „Neuen Deutschland

IE

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Grafikquelle  :  Heiligmorgen, Stand DIE LINKE., Gruppenphoto in Saarlouis

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Keine Ruhe an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Februar 2011

Linsler ist unfähig für sein Amt

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Rolf Linsler Saarland linke

Wie in der Saarbrücker Zeitung zu lesen war, denkt ! jetzt ein Herr Linsler laut über eine Änderung der Bundessatzung nach. Wir zitieren aus der Saarbrücker Zeitung wie folgt:

„Linken-Landeschef Rolf Linsler hat angekündigt, dass die von der Bundesschiedskommission der Partei am Sonntag kassierten Änderungen der Landessatzung der Linken auf dem nächsten Bundesparteitag inhaltlich entsprechend in die Bundessatzung der Partei aufgenommen werden sollen. Man werde entsprechende Anträge auf dem nächsten Bundesparteitag stellen, kündigte Linsler gestern vor der Landespressekonferenz an. Er verwies darauf, dass die angegriffenen Bestimmungen deshalb aufgehoben worden seien, weil sie im Widerspruch zur Bundessatzung stünden.“

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

Dafür das diese stalinistischen Träume seine persönlichen bleiben, werden andere sorgen. Für Satzungsänderungen ist normal eine 2/3tel Mehrheit erforderlich, wobei auch die allgemeine Rechtslage innerhalb eines Rechtsstaates notfalls eingreifen wird. Aber das weiß die Parteispitze in Berlin auch. Selbst Stalinisten leben nicht in einem rechtsfreien Raum ! Aber wie sagt man so schön: „Träume sind Schäume“ und in diesem Zustand sollten wir dieses (Ihn) dann auch belassen.

Unterdessen haben wir ein „Sitzungsprotokoll“ als Mitteilung der Bundesschiedskommission erhalten welches wir hier ganz einfach der Öffentlichkeit präsentieren:

14. Februar 2011
Aus der Sitzung vom 12. und 13. Februar 2011

Mitteilung der Bundesschiedskommission

1.
Die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE hat am Wochenende mehrere Verfahren aus dem Landesverband Saarland entschieden, in denen es um die Rechtmäßigkeit von Satzungsänderungen ging, die im November vergangenen Jahres vom Landesparteitag im Saarland beschlossen wurden. Auf die Beschwerden von vier Mitgliedern der Partei im Saarland hat die Bundesschiedskommission die angefochtenen Satzungsänderungen wegen Verstoßes gegen die Bundessatzung und die Schiedsordnung der Partei DIE LINKE aufgehoben.

Die Beschwerden richteten sich gegen die neuen Satzungsbestimmungen der § 3 Abs 5, § 5 und § 37 Abs. 2, 3 und 4 der Landessatzung im Saarland, die entgegen den für die Bundesebene der Partei geltenden Regelungen die vorläufige Entziehung von Mitgliederrechten während eines laufenden Parteiausschlussverfahrens erlauben, bestimmte Verhaltensweisen als Verstoß gegen die Ordnung der Partei definieren und die Öffentlichkeit sowie die Wahl des Beistands in einem Parteischiedsverfahren beschränken. Unter Anwendung der §§ 6 und 10 Parteiengesetz sah die Bundesschiedskommission weder in der Bundessatzung noch in der Schiedsordnung der Partei ausreichend Spielraum für entsprechende Satzungsbestimmungen auf Landesebene.

In der mündlichen Begründung führte die Vorsitzende der Bundesschiedskommission dazu folgendes aus: Die Bundessatzung enthalte neben der Möglichkeit des Parteiausschlusses keine Befugnis zur Verhängung von anderen Ordnungsmaßnahme gegen einzelne Mitglieder, auch nicht auf vorläufiger Basis. Die Ordnung der Partei könne nur einheitlich für alle Gliederungen und Mitglieder der Partei definiert werden und nicht von Landesverband zu Landesverband unterschiedlich ausfallen. Zuständig für die entsprechende Auslegung des Begriffs sei nicht der Landessatzungsgeber, sondern die Bundesschiedskommission. Die Regelungen zur Einschränkung von Öffentlichkeit und Beistandswahl im parteiinternen Schiedsverfahren widersprächen den ausdrücklichen Bestimmungen der Schiedsordnung der Partei, die nach der Bundessatzung für die Durchführung von Schiedsverfahren auf allen Gliederungsebenen verbindlich sei. Von diesen Regelungen könne eine Landessatzung nicht zu Ungunsten von Mitgliedern abweichen.

2.
In derselben Sitzung hat die Bundesschiedskommission auch einer Wahlanfechtung im Kreisverband Saarlouis stattgegeben, die sich u.a. gegen die Wahlen von Delegierten zum Bundesparteitag richtete. Eine Nachprüfung der behaupteten Wahlmängel war für die Bundesschiedskommission nicht möglich, da die Unterlagen der betreffenden Wahl nicht mehr vorgelegt werden konnten. Somit konnten weder die Wahlmängel noch eine Beeinflussung der Wahl mit ausreichender Sicherheit ausgeschlossen werden.

Die Wahlen sind nun bis spätestens 31. Mai 2011 zu wiederholen, um eine Teilnahme der Delegierten an der nächsten Tagung des Bundesparteitages zu gewährleisten. Betroffen hiervon ist auch das Delegiertenmandat von Oskar Lafontaine. Die Entscheidung entfaltet keine Rückwirkung und hat damit auch keine Auswirkungen auf die Beschlüsse des Bundesparteitags in Rostock im Mai 2010.
Berlin, den 14. Februar 2011

Sibylle Wankel
Vorsitzende der Bundesschiedskommission

Machen es sich die Damen und Herren des Landesvorstandes an der Saar nicht ein bisschen einfach, die „Unruhen“ nur an einer oder zwei Personen innerhalb des Landesverbandes festmachen zu wollen? Wenn sie denn wirklich des Glaubens sind, mit einem Ausschluss des Gilbert Kallenborn die Probleme beseitigen zu können, sollten sie sich besser innerhalb einer Religion bewegen. Dieses weist aber doch letztendlich wieder auf die Kurzsichtig- und Überheblich -keit selbsternannter Polit – Größen (Kleinen) hin. Das der Widerstand zunimmt wird auch durch den folgenden Artikel aus dem Stadtrat von Saarbrücken belegt. Auch von dort wird der Herr Linsler wegen Unfähigkeit zum Rücktritt aufgefordert! So lesen wir auf SOL folgendes:

Linsler ist für sein Amt nicht geeignet

Es brodelt schon lange in der Linke-Stadtratsfraktion. Gestern ist der Vulkan ausgebrochen. Winfried Jung, einer der elf Linke-Stadtverordneten, hat dem Chef der Fraktion, Rolf Linsler, den Rücktritt nahegelegt. Damit ist ein Konflikt eskaliert, der kurz nach der Stadtratswahl im Sommer vergangenen Jahres begann und am Montagabend seinen Höhepunkt erreicht zu haben schien.

Da wurde den Medien nämlich ein Brief zugespielt, in dem fünf der elf Linke-Stadtverordneten ihre Kolleginnen und Kollegen auffordern, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriele Ungers abzuwählen. Unterzeichnet ist der bereits am 12. Februar verfasste Brief von Claudia Stader, Jessica Zeyer, Eric Barth, Michael Bleines und Winfried Jung.

Quelle: SOL >>>>> weiterlesen

IE

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Saar Basis macht Mobil !

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Februar 2011

Der „brave“ Soldat Schweijk = Wolfgang Fieg

File:195 El soldat Švejk a la casa del Raïm Verd.jpg

Heute erreichte uns folgende Mail mit der Bitte um Veröffentlichung. Der Schreiber ist der Redaktion bekannt.IE.

eMail  13.02.2011 an Rolf Linsler und andere

Guten Tag, Herr Linsler,

ich kann verstehen, daß die „Hardliner“ und geheimen (!) Strippenzieher an der Parteispitze mit der Schlappe in Berlin nicht zufrieden sind. Dennoch hatte ich wider aller Vernunft gehofft, daß wenigstens Sie als Landesvorsitzender zur Besinnung kommen. Erinnern Sie sich noch an 2007, als ich in der Funktion des Protokollführers es nicht versäumen durfte, Sie als „aufgenommen“  zu protokollieren? Vielleicht war dies mein größter Fehler!

Gegen meine Parteierfahrung hatte ich gehofft, daß Sie nach dieser BSchK-Klatsche sich von fremden Einflußnahmen verabschieden und Ihren Kurs korrigieren, weg von den Klippen der Strippenzieherei, Vetternwirtschaft, Geheimpolitik, Mißachtung der Mitglieder und ihrer Rechte, Mißachtung der unteren Organisationen, Deckelung jedweder „Sauerei“ statt Aufklärung, Ämterpatronage, illegale Beeinflussung der LSK, – Sie kennen sich sicherlich besser aus als ich.

Und dann denken Sie mal zurück, wann alles begann. Bereits 2007 gab es zahlreiche Klagen über Wahlmanipulationen, u.a. von Paul Becker laut geäußert, bis Oskar Lafontaine ihn persönlich mit einer harten Drohung mundtot machte und zum Schweigen verdonnerte. Eine Pia Döring hütete bekanntlich über Jahre ungehindert alle Geheimnisse der Mitgliedsdaten und ihrer Mißbräuche bei Wahlen. Da hatte  Schatzmeister Hans-Georg Schmidt auf Dauer keine Chance und wurde entmachtet und kraft Arbeitsvertrag, denke ich, zum Schweigen verdonnert.

Damals begann das Grummeln, von Ihnen unbemerkt, als Ausdruck wachsender Unzufriedenheit. So auch bei mir.

Ursache der jüngsten Schieds- und Gerichtsverfahren aber ist nicht die Prozeßsucht bestimmter Querulanten, sondern sind die zahllosen Mißstände aller Ebenen dieser Partei. Das sollte Ihnen ja nicht unbekannt sein. Auslöser wurden schließlich die massiven Wahlfälschungen am 08.03.2009 in NK, weil man endlich klare Beweise gefunden hatte.

Frühzeitige Beschwerden wurden in gewohnter Manier vom Gespann Döring-Bierth zugedeckt, der Kreiswahlleiter belogen, die Wahlumschläge waren von Döring geöffnet worden, bevor die große Nachzählung weitere Wunder ermittelte, deren Ursachen nicht aufgeklärt wurden. Spätestens jetzt hätte man die Döring vierkant feuern müssen. Aber nichts geschah. Auch LSK-Chef Wolfgang Fieg, oberster Schieds-Richter, hat zu diesen längst ins Kriminelle reichenden Akten geschwiegen.

Bis heute offene Frage: Wer hat in dieser Stunde der „Aufklärung“ – vielleicht vom Oberlimberg aus –  die geheimen Fäden der Parteimarionetten gezogen? Es kam ja noch dicker: Als Sigurd Gilcher als LINKER Wahlspezialist Neuwahlen vorschlug, scheiterten er und Sie und andere an einer Mehrheit derjenigen – waren es ex-WASG-Anhänger? –, die an Recht und Gesetz so offenbar kein Interesse hatten. Warum haben Sie als Parteivorsitzender – oder sind Sie nur der Strohmann eines anderen? – das nicht veröffentlicht? Warum wurde kein a.o. Parteitag einberufen, dieses aufzudecken und zu klären? Warum sind Sie nicht zurückgetreten, als offenbar wurde, daß Sie sich gegenüber dieser Gruppe nicht werden behaupten können?  Warum sind Sie selbst nicht gegen die Täter vorgegangen? So also wurden Sie zum –dadurch auch erpressbaren – Mittäter. Wußten Sie das nicht?

Anstatt also zu einer Innenpolitik von Recht und Ordnung zurückzukehren, haben Sie zugelassen, daß Gilla Schillo durch Heinz Bierbaum – auf Weisung oder aus eigenem Antrieb? – mit einem lächerlichen, weil unbegründbaren (!) Auschlußantrag überzogen wurde, dessen Verfahren trotz erwiesener Unschuld, festgestellt am 23.10.2010, weisungsgemäß weiter verschleppt wurde, jetzt 5 Monate lang. Der „brave“ Wolfgang Fieg als „getreuer Roland“, der weisungsgemäß alles willfährig vollzieht, weil das Parteiwohl ihm wichtiger ist als Recht und Gesetz. Frage: von wem ist er wirtschaftlich abhängig und zur besonderen Treue und Verschwiegenheit verpflichtet?

Welcher juristische „Idiot“ – von Verstand kann man ja nicht sprechen – hatte eigentlich die absurde Idee, das ParteiG § 10 unmittelbar anwenden zu wollen? Man vergleiche mit der StrVO: nur weil eine Geschwindigkeitsbegrenzung möglich ist, kann niemand dazu verpflichtet werden, nur 50 km/h zu fahren, solange kein Verkehrsschild aufgestellt ist. Nur bei LINKEN geht das. Und Vorstand wundert sich, daß Mitglied sich wundert. Obwohl der Beschluß nach § 10 ParteiG von Beginn an illegal und juristisch unwirksam war, wurde er wider besseres Wissen nicht aufgehoben. Weshalb nicht? Fehlte die Einsicht? Dies entgegen meiner aufklärenden Kontaktmail in dieser Sache? Wahrscheinlich können sich Nichtjuristen dergleichen nicht vorstellen – oder allesamt sind trotzig unbelehrbar. Und die Hilfsjuristin (Erstsemester?) Sandy Stachel scheint hoffnungslos überfordert. In jedem Fall hat sich der Landesvorstand als Ganzes gründlich blamiert, hat sich als unfähig erwiesen, den Landesverband verantwortlich zu führen. Allein deswegen müßte der Landesvorstand schamvoll abtreten, mit allen, die daran mitgewirkt haben.

Seit damals erst ist der Rechtsstreit zwischen Landesvorstand und bestimmten Mitgliedern ständig eskaliert, ist der innere Frieden gestört. – Übrigens: Was hätten die betroffenen Mitglieder anderes machen sollen, als sich zu wehren und vor die Schiedskommission zu ziehen? Was hätten denn Sie an deren Stelle getan? Und weshalb hat der Landesvorstand – ich meine hier die obersten 5 Verantwortlichen – nicht endlich die Fehler eingestanden, die Mißstände bereinigt, nicht die Alarmgeber, und für eine recht- und satzungsgemäße Ordnung gesorgt, wie es ihre Pflicht gewesen wäre?

Ich erspare mir, die zahlreichen Unsäglichkeiten und feindseligen Akte im Saarpfalzkreis und im Kreis Saarlouis alle aufzuführen. Aber wenn Landesvorstand und bestimmte Kreisvorstände in Permanenz Recht und Satzung mit Füßen treten, dann sollten Sie die daraus erst resultierenden Schiedsverfahren nicht denen in die Schuhe schieben, die selbst für all das nicht verantwortlich sind.

Zur Ihrer die BSchK und die Beschwerdeführer diffamierenden Presseerklärung:

– „die Entscheidungen [der BSchK] seien auf eine Unkenntnis der saarländischen Verhältnisse zurückzuführen“

– „die hiesigen Mitglieder der LInken hätten kein Verständnis für Parteimitglieder, die über 20 Schiedsverfahren eingeleitet haben und sich von einem CDU-Anwalt vertreten lassen …“ und

– „die gerügte Mitgliederversammlung um Kreis Saarlouis werde problemlos in entsprechender Frist wiederholt“

Wie können Sie nur so feige sein, Herr Linsler. Nicht Manns genug, persönlich für den Müll  gerade zu stehen, den Sie und andere so „erfolgreich“ verzapft haben! Stattdessen diffamieren Sie die BSchK, die tatsächlich sehr wohl über die hiesigen Verhältnisse Bescheid weiß, auch darüber, daß die Beschwerden über die hiesigen Zustände zutiefst berechtigt sind, weil Sie, Herr Linsler, nichts daran ändern, ändern wollen! Dies nicht erkennen zu wollen, ist mit Blindheit und Trotz allein nicht mehr zu erklären. Denken Sie mal darüber nach.

Das mangelnde Verständnis zahlreicher hiesiger Mitglieder für die Summe der Schiedsverfahren hat drei Ursachen:

1. die Mitglieder sind weitgehend nicht informiert, weil die Ursachen der meisten Verfahren nicht an die – inzwischen schon berüchtigte – Parteiöffentlichkeit geraten, was durch Ausschluß der Öffentlichkeit zum Nachteil der Beschwerdeführer ja noch weiter hatte beschränkt werden sollen, und

2. die Parteioberen Lafontaine, Bierbaum, Linsler, Schumacher und andere diffamieren die Beschwerdeführer erneut öffentlich und hetzen die Mitglieder bis zur Pogromstimmung (Saarlouis 31.10.) auf, statt zur Klärung beizutragen. Die Verlautbarungen sind ein abgekartetes Spiel mit verteilten Rollen: Oskar Lafontaine am 14.11., Birgit Huonker  in der vergangenen Woche, jetzt Sie in der Montagsausgabe der SZ. Was eigentlich nur dummes Gequatsche ist, ist wegen nachhaltiger Tiefenwirkung  auf die Öffentlichkeit und das – absichtlich nicht informierte – Parteivolk gefährliche Verleumdung, Demagogie, Volksverhetzung, Desinformation der Öffentlichkeit pur, von der Beleidigung abgesehen. Ihre vorgetäuschte Empörung ist daher unangebracht, Herr Linsler.

3. der biedere Anschein von Rechtschaffenheit, „die gerügte Versammlung werde problemlos wiederholt“, ist blanker Zynismus. Seit einem Jahr sind auch Ihnen alle Vorwürfe eines Gilbert Kallenborn bekannt, ohne daß Sie und andere – OL, HB, RL, BS, etc. – jemals eingegriffen hätten. Offenbar hat Ihnen auch die Einsicht gefehlt, daß der Delegiertenstatus eines OL für die Partei so  wichtig ist, daß man ihn nicht durch „blöde“ Formfehler gefährdet, es sei denn, dies sei sogar gewollt. Warum haben Sie nicht eingegriffen? Warum haben Sie Wolfgang  Schumacher mit seiner Clique und allen krummen Machenschaften gewähren lassen? Glauben Sie ernsthaft, damit dem Wohle der Partei gedient zu haben? Oder schafft hier erneut ein „Pate“ aus dem Hintergrund?

Ich könnte diese Liste der Verfehlungen, an denen Landesvorstand und bestimmte Kreisvorstände beteiligt sind und waren, noch lange fortsetzen, obwohl Sie alles aus eigener Anschauung hätten wissen können, Herr Linsler. Weshalb haben Sie nicht gehandelt? Weshalb haben Sie – wie alle anderen „Parteiobertanen“ auch – alles nur gedeckelt? – Hören Sie deshalb auf, der Öffentlichkeit derart plump die Unwahrheit zu sagen!

Wenn Ihnen noch zu helfen ist, dann kehren Sie um, sofort. Wenn Ihnen nicht mehr zu helfen ist, dann richten Sie sich mal auf eine Menge weiterer Verfahren ein, für die Sie dann aber selbst weil unbelehrbar verantwortlich zeichnen.

Ach ja: Die BSchK hatte deutlich gerügt, daß der Landesvorsitzende, also Sie, Herr Linsler,  in dieser für Sie eigentlich so wichtigen Frage der Satzungsänderungen nicht persönlich erschienen sind, sondern irgendein Jura-Studentlein vorgeschoben haben, als deren Wortführer ein bei der Fraktion angestellter Jurist hat herhalten müssen, der peinlicherweise am Wochenende auch noch „in seiner Freizeit“ tätig war, weil er anders vom Verfahren ausgeschlossen worden wäre. Auf diesem ehrenwerten Niveau also schafft die Partei unter Ihrer Leitung, wenn Sie denn noch der Vorsitzende  sind. Kehren Sie daher schleunigst in die Realität zurück und übernehmen Sie Verantwortung, Herr Linsler, sorgen Sie für einen nachhaltigen inneren Frieden.

alles Gute zum Valentinstag

NN

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Author Enfo  /  Own work
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Die Saarlinke schrumpft

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Februar 2011

Auflösungserscheinungen in der Linken Saar

File:Annegret Kramp-Karrenbauer.png

Größer sind die Linken nicht mehr

Nach Auflösung der Fraktion des Kreistages St. Wendel, den Verlust ihres Fraktionsstatus des Gemeinderates von Rehlingen – Siersburg und vielen diversen Einzelaustritten folgte jetzt die Halbierung des Stadtrates von Friedrichsthal. Aus sechs mach drei.

Es ist Offensichtlich das auch die LINKE im Saarland für die gemachten Fehler aus der Vergangenheit einen sehr hohen Preis bezahlt. Hatte man nicht die Partei im Saarland vor den vergangenen Wahlen im Rausch von Großmannssucht künstlich aufgeblasen und jeden Hansel welchen man habhaft werden konnte in die Partei geholt und vor allen Dingen sofort in verantwortliche Positionen gehievt? Das vorhandene Stammpersonal wurde damit vergrault und sieht nun zu, wie Dilettanten im Landesverband den Laden zerlegen.

Skandale, immer wieder von der Presse vermeldet, wie die stalinistisch anmutenden Satzungsänderungen der Landessatzung, Kauknochen Fetischisten oder diverse Beschuldigungen wegen Wahlfälschungen sorgen immer wieder für neue Unruhen und weisen auf die Unfähigkeit  der Landesspitze hin. Der unterbliebene Versuch dergleichen Vorkommnisse durch ein diplomatisches Miteinander möglichst schnell aus der Welt zu schaffen, könnte ein Hinweis dafür sein, wie sehr die verantwortlichen Personen in diese Schmierereien persönlich verstrickt sind?

So ist denn die immer wiederkehrende Forderung an die Mandatsträger, mit Verlassen der Partei die erworbenen Mandate zurückzugeben als Zeichen von hilfloser Führungsschwäche zu werten da gerade zu einer neuen Partei immer wieder Mandatsträger stoßen, welche aus anderen Parteien übergelaufen sind. Im Gegenteil, diese Leute werden dann entsprechend gefeiert um auf diese Weise den politischen Mitbewerber zu demütigen.

So lesen wir denn in der Presse folgendes:

Bei der Kommunalwahl 2009 errang Die Linke sechs Mandate im Friedrichsthaler Stadtrat. Inzwischen ist die Fraktion halbiert. Claudius Burgard, Sarah Leiendecker und Tanja Sebastian gehören ihr nicht mehr an.

Die ehemals sechsköpfige Fraktion der Linken im Friedrichsthaler Stadtrat ist auf drei Mitglieder zusammengeschrumpft. Nur noch Manfred Klein, Klaus Gottfreund und Peter Lehnhoff sitzen für die Partei im Stadtrat. Bei der Kommunalwahl 2009 kam die Linke auf 17,5 Prozent, schaffte den Einzug in den Stadtrat mit sechs Mandaten. Claudius Burgard wurde schon bei der konstituierenden Sitzung aus parteiinternen Gründen aus der Fraktion ausgeschlossen. Sein Mandat hat er behalten, war allerdings danach in keiner Stadtratssitzung mehr. Im Februar vergangenen Jahres verließ Sarah Leiendecker die Fraktion, trat später auch aus der Partei aus. Ihr Mandat im Stadtrat behielt sie. Anfang dieses Jahres hat nun auch Tanja Sebastian die Fraktion verlassen und ebenfalls ihr Mandat behalten.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

IE

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Saar leistet Widerstand

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Januar 2011

Not ohne Lösung

Aus zuverlässigen Kreisen des Saarlandes erfahren wir dass die Spannungen zwischen der Bundespartei und dem Landesverband von Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine anwachsen.

Wie auch der „Spiegel“ schon vor einigen Tagen berichtete, hatte Berlin die Genossen an der Saar aufgefordert, Passagen in der Landessatzung zu ändern. Darin heißt es unter anderem, Mitglieder hätten sich „loyal“ zu verhalten. Viele Parteimitglieder protestierten gegen diese stalinistischen Methoden, weil es sie an die SED erinnere, wenn „parteischädigendes Verhalten“ wieder bestraft würde.

„In der ehemaligen DDR ist es durch einen friedlichen Widerstand gelungen Mauer und System abzuschaffen, hier wollen sie neue Mauern errichten“ hört man aus der Basis. Der Chef des Landesverbandes Rolf Linsler will die beanstandeten Sätze nicht ändern. Der Vorwurf, man wolle unliebsame Mitglieder ausschließen, entbehre jeder Grundlage, schrieb er an die Bundespartei. Die umstrittenen Formulierungen zielten auf Mitglieder, die führende Parteivertreter als „Politgangster“ diffamierten, die angeblich das DDR-Regime wieder errichten wollten.

Angesichts der vielen öffentlichen Auftritte Lafontaines in den letzten Tagen warnt das Bundesvorstandsmitglied Steffen Harzer den Saarländer davor, „die graue Eminenz“ zu geben. Lafontaine solle Fraktionschef im Saarland bleiben.

Not ohne Lösung

Mit einem desolaten Führungsduo und ohne Programm zieht die Linke in das Superwahljahr 2011. Die pragmatischen Landeschefs im Osten planen längst die Zeit danach, während im Westen engagierte Funktionäre davonlaufen – und mögliche Bündnispartner sich abwenden.

Die Show ist für den Nachmittag angesetzt. Um 15 Uhr werden sich die Linken im Berliner Congress Center am Alexanderplatz treffen und so tun, als wäre alles gut. „Wir wollen gemeinsam den Startschuss geben in ein Jahr, in dem die Linke Motor politischer Veränderungen sein will – und sein wird“, heißt es in der Einladung zum „politischen Jahresauftakt“ der Partei an diesem Montag, gezeichnet „mit solidarischen Grüßen“: Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und Gregor Gysi.

Pech für die Zuschauer, dass sie einen wesentlichen Teil der Show schon verpasst haben. Die schönste Aufführung fand in den vergangenen Tagen und Wochen im Off statt, im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Dort, im vierten Stock der Parteizentrale, sitzen die Mitarbeiter der beiden Vorsitzenden Lötzsch und Ernst und belauern sich. So wie ihre Chefs.

Wer soll bei der Berliner Veranstaltung zuerst reden? Lötzsch oder Ernst? Worüber und vor allem wie lange? Mails gingen hin und her, Anrufe, wieder Mails. Vordergründig wurde um die Aufteilung von 60 Minuten Redezeit gerungen, tatsächlich ging es um die Macht.

Die beiden Parteichefs trauen sich nicht über den Weg, aber noch weniger trauen sie dem Mann, der wenige Kilometer weiter westlich in seinem Bundestagsbüro sitzt. War Gysi als Hauptredner zu verhindern? Er würde sie locker an die Wand spielen.

Aber Gysi, der letzte Star der Partei, ließ sich nichts vorschreiben. Nicht von Lötzsch und Ernst, denen er das Amt nicht zugetraut und die er doch installiert hatte. Früher hat er die Augen verdreht: Gesine („na ja“) und der Klaus, „der ist glücklich, wenn er auch mal in einer Talkshow sitzen darf“. So hat er über sie geredet.

Schließlich gab es einen Vorschlag. 60 durch 3, also je 20 Minuten. Lötzsch eröffnet, dann Gysi Hauptredner, zum Schluss Ernst. Die Parteichefs murrten. Schon wieder Gysi als Hauptredner. Würde er sich wenigstens an die Redezeit halten? Kaum vorstellbar, doch am Ende mussten sie abnicken, was Gysis Leute diktierten.

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle  : Fotoquelle: DL –  Screenshot / CC BY-SA 3.0

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Politik an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Januar 2011

Stalinisten aus dem Saarland

Gestern Gesine Lötzsch, heute die Stalinisten aus dem Saarland, die Partei DIE LINKE ist sich wahrlich für keine negative Schlagzeile mehr zu schade.

So wurde uns gestern per Mail eine Dokumentenfolge über ein  bereits vor einiger Zeit „entsorgtes“ ehemaliges Parteimitglied aus RLP zugespielt. Die Mail muss über einen größeren Verteiler verbreitet worden sein. Brennpunkt ist wieder einmal der Landesvorstand der Saar wo ein gewisser Prof. Dr. Bierbaum mit allen Mitteln versucht eine/n „Parteiterroristin/en“ kalt zustellen.

Das was in Berlin von Gesine Lötzsch noch nebulös mit der Suche nach neuen Wegen in den Kommunismus umschrieben wird, findet im Westen der Republik schon lange seine Anwendung: Die Durchsetzung des Obrigkeitswillen mit allen Möglichkeiten der Macht.  Mittel wie sie innerhalb einer Demokratie nie angewandt werden dürften und leider von vielen stillschweigend als gegeben hingenommen werden.

Im Folgenden die Dokumentation. Originale liegen DL vor.

**********************************************************************************
Eingang:
21.01.2011

Abs.
DIE LINKE. Saar – LSK – Dudweilerstr.5l – 66111 Saarbrücken

An
xxxxx
xxxxx xxxxx
xxxxxxxxxxx
xxxxxxxxx

Saarbrücken, 18. 01. 2011

Schiedsantrag

DIE LiNKE. Saar – Landesvorstand, vertreten durch Prof Dr. Heinz Bierbaum, Dudweilerstraße 51, 66111 Saarbrücken
– Antragsteller –

gegen

xxxxx xxxxxx,
xxxxxxxxxxxxx,
xxxxxxxxxxxx

– Antragsgegner/in –

wegen Parteiausschluss: Reg.-Nr. 19/10

Liebe/r xxxxxxxxx.

anliegendes Schriftstück erhältst Du mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Stellungnahme bis zum 01. Februar 2011.

Die Beteiligten werden gebeten, Schriftsätze und Unterlagen mit wenigstens einer Kopie für jeden anderen Beteiligten einzureichen.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Cönen

*****************************************************************************
Eingang:
21. 01. 2011

DIE LiNKE. Saar, Dudweiler Str.51, 66111 Saarbrücken / DIE LINKE. Landesverband Saar

An die
DIE LINKE. Landesverband Saar
Landesschiedskommission
Dudweiler Straße 51
66111 Saarbrücken

Saarbrücken, 11. Januar 2011

In dem Verfahren

DIE LiNKE. Saar – Landesvorstand, vertreten durch Prof. Dr. Heinz Bierbaum, Dudweilerstraße 51,
66111 Saarbrücken,

-Antragsteller-

gegen

xxxxxxx,xxxxxxxxxxx,xxxxxxxxxxx

Verfahrensbevollmächtigter: Rae Warken & Kollegen, Völklinger Straße l, 66546 Völklingen
– Antragsgegner/in –
wegen

Parteiausschluss: Reg- Nr. 19/10

wird ergänzend vorgetragen, da jüngst erneut unsolidarisches Verhalten seitens dem/der Antragsgegner/in zu Tage getreten ist.

Anlass für den gegenständlichen Schriftsatz ist ein Schreiben des/r Antragsgegner/in vom 20. Dezember 2010 an den Landesvorsitzenden Rolf Linsler. Das Schriftstück wird vollumfänglich zum Gegenstand des Verfahrens gemacht. Bereits einleitend wirft der/die Antragsgegner/in dem Genossen Linsler vor. sich vorsätzlich an einem willkürlichen und rechtsmissbräuchlichen Akt beteiligt zu haben.

Beweis: schreiben des/r Antragsgegner/in vom 20. Dezember 2010 als Anlage in Kopie

In ihren weiteren Ausführungen teilt der/die Antragsgegner/in mit, sein/ihr Großmut und seine/ihre Nachsicht neige sich nunmehr dem Ende zu. Er/sie kündigt nicht nur an, den innerparteilichen Weg zu verlassen, sondern führt wie folgt aus: „Denken Sie an den Kollateralschaden. Alles hat seinen Preis. Können Sie den Preis/Schaden auch zahlen? Die Saarlandversicherung zahlt auch hier nicht.“

Beweis: Schreiben des/r Antragsgegner/in vom 20. Dezember 2010 als Anlage in Kopie.

Unverblümt stellt der/die Antragsgegner/in hier ein Übel, namentlich einen Schaden, in Aussicht, sollte die von ihn/ihr gewünschte schriftliche Entschuldigung des Genossen Linsler nicht innerhalb der von ihn/ihr gesetzten Frist erfolgen. Völlig ungeachtet einer strafrechtlichen Bewertung des Schreibens dokumentiert der/die Antragsgegner/in jedenfalls abermals, dass er/sie zu einen solidarischen Zusammenwirken mit den Genossinnen und Genossen nicht gewillt ist. Bezeichnenderweise wählt der/die Antragsgegner/in die militärische Terminologie „Kollateralschaden“, womit sich erneut sein/ihre feindselige Einstellung gegenüber der Partei manifestiert. Schließlich verhöhnt der/die Antragsgegner/in den Genossen Linsler, indem er/sie ihn wissen lässt, dass die Saarlandversicherung auch hier nicht zahle.

Das gegenständliche Schreiben hat der/die Antragsgegner/in, was man sich vor Augen führen muss, nicht etwa als Einschreiben/Rückschein übersandt was für den Nachweis des Zugangs völlig ausreichend gewesen wäre. Das Schriftstück wurde dem Genossen Linsler mittels eines Gerichtsvollziehers (!) zugestellt. Dies hatte zur Folge, dass ein Familienmitglied des Genossen Linsler während dessen Absenz die Zustellung entgegennehmen musste. Hierdurch entstanden verständlicherweise Irritationen bei der betreffenden Person, die von dem/der Antragsgegner/in zumindest billigend in Kauf genommen, wenn nicht gar beabsichtigt waren.

Sollte die Schiedskommission weiteren Sachvortrag für notwendig erachten, wird um entsprechenden Hinweis gebeten.

Prof. Dr. Heinz Bierbaum

*******************************************************************************
Abs.
xxxxxxxxx
xxxxxxxxxx
xxxxxxxxxxxxx

29. Dezember 2010

An
Herrn
Rolf Linsler
Landesvorsitzender der
Partei DIE LINKE
xxxxxxxxxxx
56xxx Saarbrücken

Ihr Schreiben vom 22. 06. 2010

Sehr geehrter Hern Linsler,

..gegen den willkürlich und rechtsmissbräuchrichen Akt, dass meine Mitgliedsrechte gem. & 10 PartG bis zur Entscheidung der LSK ruhen, habe ich Widerspruch erhoben.

Sie, Herr Linsler und all die Landesvorstandsmitglieder, welche ihre Zustimmung zu diesem Willkürakt erteilten, haben sich geirrt, obwohl Sie es hätten besser wissen können und müssen.

Großmut und Nachsicht sind Eigenschaften, derer sich nur wenige rühmen können. Meine neigt sich nunmehr dem Ende zu.

Der Fairness halber räume ich Ihnen wegen der besinnlichen Weihnachtszeit die Möglichkeit ein, noch in diesem Jahr Ihren eklatanten Fehler einzugestehen und auszumerzen.

Bis zum 31. 12.  2010 erwarte ich eine schriftliche Entschuldigung.

Ihr Nichtstun/schweigen wird zur Folge haben, dass ich notgedrungen Anfang 2011 den innerparteilichen Weg verlasse. Zur Sachaufklärung werde ich den ungeheuerlichen vorgang dem zuständigen Amtsgericht vortragen.

Ich sehe diesen Schritt als notwendige Ultima ratio für mich an.

Denken Sie an den Kollateralschaden. Alles hat seinen Preis. Können Sie den Preis/Schaden auch zahlen? Die Saarlandversichenung zahlt auch hier nicht.

Ich wünsche Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest.
Mit solidarischen Grüßen
xxxxxxxxxxx

***********************************************************************************

Hallo Wolfgang,

seit unserem Gespräch (26.11.) und 11.12. sind mittlerweile einige Wochen vergangen.

Im Gespräch am 26.11.2010 wurde ich gebeten, Überlegungen anzustellen, was mein Preis für mein Schweigen sein könnte.

Ich ließ unmissverständlich durchblicken, dass ich nicht käuflich sei, aber nach wie vor gesprächs bereit.

Die Ausführung Oskar Lafontaines am LPT 14.11.2010, „es sollte doch selbstverständlich sein, dass man Mitglieder der eigenen Partei oder die ganze Partei nicht diffamiert“, scheint aber offensichtlich nicht für die Parteiobrigkeit und den ganz frisch von der Landtagsfraktion angestellten wissenschaftlichen Mitarbeiter xxxxxxxxxxx zu gelten.

Oder wie sonst ist nachzuvollziehen, dass xxxxxxxxxxxxxxx in der öffentlichen Schiedsveranstaltung Samstag 15. 01. 2011 in Berlin aus meinem vertraulich und einzig an Rolf Linsler als Landesvorsitzenden adressierten Schreiben zitieren konnte? Ich habe daraufhin noch einmal über das seltsame Angebot vom 26. 11. 2010 nachgedacht.

Fakt ist, dass der neue wissenschaftliche Mitarbeiter der Landtagsfraktion xxx xxxxxxxx am 15. 01. 2011 auf der öffentlichen Schiedsveranstaltung in Berlin aus dem Schreiben zitiert hat, das ausschließlich an den Landesvorsitzenden Rolf Linsler als einziger Person des Landesvorstandes – adressiert war.

Fakt ist damit auch, dass mein vertraulich an Rolf Linsler gerichtetes intimes Schreiben – ganz oder in Teilen – unter Verletzung des Briefgeheimnisses – an andere, wenigstens an den neuen wissenschaftlichen Mitarbeiter der Landtagsfraktion weiter gegeben wurde. Ich kann daraus nur schließen, dass mir erneut „etwas angehängt“ werden soll. Als treibende Kraft kann ich nur MdL Heinz Bierbaum vermuten, zugleich stellv. Landesvorsitzender und stellv. Bundesvorsitzender, u.a. weil er den Ergänzungsvortrag vom 07.01.2011 unterschrieben, hat.

Aus diesen Gründen, insbesondere jedoch aufgrund des Verhaltens des stellv. Landes-u. Bundesvorsitzenden, entfällt für mich jegliche Basis meiner – im Übrigen mehrfach dokumentierten – Gesprächsbereitschaft mit dem Landesvorstand.

Mein Vertrauen gegenüber Linsler & Bierbaum ist nach der Aktion am 15. 01. 2011 zutiefst gestört.

Mit freundlichen Grüßen
xxxxxxxxxxxxxx

IE

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Grafikquelle :   Heinz Bierbaum (2014) auf dem Parteitag DIE LINKE am 10. Mai 2014 in Berlin

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Saar Protektionsfolgen

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Dezember 2010

Linken-Chef Linsler weist Stalinismus-Vorwurf zurück

Weihnachten ein Fest des Friedens ? In der Partei DIE LINKE scheinbar nicht. Konnte es sich der  politische Messias des Landesverband Saarland Rolf Linsler nicht verkneifen am 23. 12. 2010 noch einmal tief in die Kloschüssel zu greifen

Saar-Linken-Chef Rolf Linsler hat gestern die Kritik des Linken-Bundestagsfraktionsvize Dietmar Bartsch zurückgewiesen, die jüngste Satzungsänderung der Saar-Linken führe zurück in die Zeit, als die Linke stalinistisch war. Bartsch hatte der Frankfurter Rundschau gesagt: „Ich war in einer Partei, die vorgab, immer Recht zu haben, und die keine Meckerer und Nörgler – so hieß das damals – wollte. Dazu darf es nicht wieder kommen.“ Linsler hingegen sagte der SZ, es müsse selbstverständlich sein, dass Diffamierung der Partei und ihrer Mitglieder als parteischädigendes Verhalten angesehen werden muss. Und Bartsch sei am wenigsten berufen, Kritik zu üben. Er habe sein Amt als Bundesgeschäftsführer aufgeben müssen, da er illoyal gewesen sei, und „permanent Internas an die Medien durchgestochen habe.

Beim Lesen dieses Bericht fiel mir der Satz von Walter Ulbricht wieder ein, welcher einst verkündete:
„Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“. Zwei Monate später wurde mit dem Bau begonnen.

Was mir bei solchen Vorkommnissen als Berichterstatter  unverständlich ist ? Ich kann es einfach nicht verstehen wie eine Partei Personen, welchen es scheinbar an jeglichen Unrechtsempfinden und der nötigen Empathie fehlt, in ihren Reihen akzeptieren kann? Insbesondere, wenn diese Partei für sich in Anspruch, nimmt die Stimme von Randgruppen werden zu wollen und sich für die arbeitende Bevölkerung einsetzen will. Was können die Betroffenen denn erwarten, wenn politische Führungspersonen schon in den eigenen Reihen regelmäßig nach „Unten“ durchtreten und damit  sowohl ihre geistige Unterlegenheit als auch die Unfähigkeit mit schwierigen Situationen umgehen zu können,  tagtäglich unter Beweis stellen.

Linsler kam aus der Gewerkschaft und trat 1972 in die SPD ein. Innerhalb von mehr als 30 Jahren Parteizugehörigkeit kam er über die Position des Schriftführers in einem Saarbrücker Unterbezirk nicht hinaus. Erst am 2. August 2007 trat er in die LINKE ein und welch ein Wunder,  am 9. 09. 07 also gerade einmal einen Monat nach Eintritt wurde er  zum Landesvorsitzenden gewählt. Kann man den Protektionismus in dieser Partei noch klarer verdeutlichen?  SPD vierte Klasse, LINKE erste Klasse! Über Nacht aus den VW schwupps in die Benz Klasse, ohne jegliche Arbeit, ohne je den Nachweis einer entsprechen  Qualifikation erbracht zu haben. So ist Politik!

Genau so sieht es in den West – Landesverbänden heute aus. Die allerwenigsten Personen haben sich ihre Positionen ehrlich erarbeitet, sondern sie wurden überwiegend protegiert. Das geht hinunter bis in die Ortsverbände, und eine Aufnahme normaler politischer Arbeit ist überhaupt nicht möglich. Wir in Westfalen haben dafür ein sehr kluges Sprichwort und das lautet: Aus einen Pisspott  kann man keinen Bratpott machen, der stinkt immer.

Da wir uns hier mit dem Stalinismus und Walter Ulbricht befassen, finde ich keine bessere Person als Margot Honecker welche ihrem Freund Linsler in damaliger Zeit wie folgt geantwortet hätte:

„Wenn man keinen Charakter hat, kann man keine Politik machen!“

Wenn er in dem Presseartikel Dietmar Bartsch angreift, welcher mit seiner Argumentation im allgemeinen Wahrnehmungstrend liegt, gehe ich davon aus, dass er  bei besagten Vorgängen  persönlich Involviert war. Im anderen Fall macht er genau das was er anderen vorwirft: Pure Diffamierungen gebündelt mit  parteischädigenden Verhalten, was wiederum seine Herkunft aus der vierten Klasse bestätigt.

Ebenfalls am 23.12. erhielt ich des Abends den Anruf eines Ranghöheren Parteimitglieds. Innerhalb eines längeren Gespräches wurde Gilbert Kallenborn von ihm als Prozesshansel und Störer bezeichnet. Ich habe ihm geantwortet, dass der Umgang in dieser Partei ein Strukturelles und kein Einzel Problem ist. Die Führung der Partei setzt sich Land- auf Land- ab überwiegend aus verbeamteten Personen oder ehemaligen Funktionären zusammen. Meine Erfahrung ist folgende: Möchte ich als Bürger einen Lehrer sprechen, gehe ich zur Schule, einen Behördenmitarbeiter spreche  ich am besten bei der zuständigen Behörde, und ein Gespräch mit einem Gewerkschafter suche ich bei den Gewerkschaften.

Wenn ich die Mitverursacher unserer heutigen gesellschaftlichen Probleme wie Pisa, Hartz, Rente, Kranken oder Obrigkeitshörigkeit um nur einige zu nennen, dann in einer linken Partei wieder antreffe, schließt sich doch ein Kreis. Sie arbeiten doch heute mit den gleichen Methoden mit denen sie in ihren ehemaligen Organisationen einst ruhig gestellt wurden. In einer Partei brauche ich ein diplomatisches Miteinander und nicht ein von „Oben“ nach „Unten“. Das alleine  zeigt auf warum die Linke  von der Bevölkerung nicht angenommen wird.

IE

Quelle :    Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :  Fotoquelle: Patrick Therre

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