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Hörige Schiedskommission

Erstellt von DL-Redaktion am 5. September 2012

Warum sagt ihr nicht gleich, dem Richter Hendrik Thome fehlte es an  der entsprechende geistigen Qualifikation

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Die Linke Bundesschiedskommission

Hilde Benjamin wäre die bessere Wahl für euch gewesen

Da sitzt die Bundestagsfraktion DIE LINKE am Dienstag und Mittwoch zu einer Klausurtagung zusammen. Es werden dort sicher viele Dinge besprochen und beraten werden und das vielleicht auch zu Themen über welche wir am Montag berichteten. In den Bericht „Ost – Linke gegen West“ gingen wir auf einen Artikel aus dem Spiegel ein.

Gestern nun, am Dienstag erreichte uns aus Berlin der Bericht der „Offenen Arbeitsgruppe Schiedsordnung für die Reform der Schiedsgerichtsbarkeit in der Partei DIE LINKE“ welche sich eine Neustrukturierung derselben zum Ziel gesetzt hat. Die Bildung dieser Gruppe erfolgte unter folgender Begründung, wir zitieren:

„Der Auftritt und die Erklärung der Bundesschiedskommission zu ihrem Rückzug von einer erneuten Kandidatur auf dem Göttinger Bundesparteitag1 haben viele Genossinnen und Genossen überrascht und verunsichert. Da andere Kandidatinnen und Kandidaten so schnell nicht zur Verfügung standen, konnte keine neue Bundesschiedskommission gewählt werden. Dadurch befindet sich die Partei nun in einer schwierigen Situation.

Offensichtlich war es der Bundesschiedskommission unter den gegebenen Umständen und mit den für sie maßgebenden Regularien (Satzung, Schiedsordnung, Verfahrensregeln der Bundesschiedskommission) nicht möglich, ihre Arbeit in zufriedenstellender Weise zu führen bzw. fortzuführen. Die Frage nach dem Reformbedarf der geltenden Schieds- und Verfahrensordnungen drängt sich auf, obwohl die Schiedsordnung erst auf dem Erfurter Parteitag Oktober 2011 geändert worden ist. Der Befund der Arbeitsüberlastung der Kommission war für uns Anlass und Motivation zu einem parteiöffentlichen Treffen zur Gründung einer offenen „Arbeitsgruppe Schiedsordnung“, um über Reform- und Optimierungsbedarf der Parteigerichtsbarkeit und der innerparteilichen Streitschlichtungsregularien zu diskutieren.“

Die alte Bundesschiedskommission war auf dem Göttinger Parteitag  geschlossen zurückgetreten und hatte in einer „Vorgetragenen Erklärung“ sowohl ihr Scheitern als auch die Unfähigkeit ihren Aufgaben nachzukommen dokumentiert. Obwohl mit überwiegend sich als selbst bekennende „Juristische Hochkaräter“ besetzt, ist ihnen eine große Mitschuld an den desolaten Zustand dieser Partei zuzuweisen.

So wurde vor Ort nie erkennbar, dass aus Berlin auf die Durchführung eines Schlichtungsversuch innerhalb der unteren Verbände bestanden wurde. Die meisten Verhandlungen fanden auf Antrag einzelner Mitglieder statt, wobei in Anhörungen die Zeugen überwiegend einseitig geladen wurden. So wurde es praktisch nahezu jedem Hansel ermöglicht einen ihn unsympathischen Genossen aus der Partei zu kicken. Unabdingbar notwendige Beschlüsse von Orts- oder auch Kreis- Verbände als Auftraggeber lagen in vielen Fällen nicht vor. Die Kommissionen ließen sich so, augenscheinlich als Büttel von Posten- oder Mandats-Trägern missbrauchen.

In der auf dem Parteitag verlesenen Erklärung heißt es unter Punkt 2 zum Beispiel und wir zitieren:

„2. Heute müssen wir feststellen, dass unsere Bemühungen nicht zu einer maßgeblichen Befriedung der Konflikte in unserer Partei geführt haben. Die Art und Weise der Kandidatensuche im Vorfeld dieses Parteitages, die persönlichen Vorwürfe und auch die Reaktionen im Zusammenhang mit den Wahlergebnissen gestern Nacht lassen uns befürchten, dass die Konflikte mit diesem Parteitag keineswegs beendet sind. Deshalb müssen wir davon ausgehen, dass der Verfahrensumfang nicht abnehmen wird.“

Diese Aussage weist auf die Unfähigkeit der Kommission hin und kommt einen Offenbarungseid gleich. Ja, man würde sehr wahrscheinlich besser mit einer Besetzung durch Laien fahren, als auf versagende Familienrichter und Anwälte zurückzugreifen welche im Berufsleben scheinbar kein Bein an die Erde bekommen und erst einmal den Umgang und Respekt mit Erwachsenen lernen sollten. Solche Kommissionen dürfen nicht als Plattform zur Verwirklichung unerreichter Träume im Berufsleben dienen. Die Zeiten autoritärer Gewalten verblassen innerhalb einer funktionierenden Demokratie.

Eine Schiedskommission ist eingerichtet um auch dem einfachen Mitglied eine Stimme zu geben und nicht um Vorständen und Mandatsträgern das Manipulieren zu erleichtern. Auch sollte es die Aufgabe einer solchen Kommission sein, bei anerkannten Mängelrügen auf eine anschließend korrekte Durchführung der Anordnungen  zu bestehen und diese auch entsprechend durchsetzen. Da müssen dann auch Vorstände der Partei verwiesen werden.

Was hilft es, wenn Wahlen beanstandet und wiederholt werden müssen, die erneute Durchführung derselben außerhalb entsprechender Kontrollen der Kommission im alten Schlendrian wiederholt werden. Die einzig sichtbare Nachhaltigkeit war beim Ausschließen von Mitgliedern zu beobachten, womit es den Rädelsführer weiterhin ermöglich wird eine Partei in ihrem Sinne zu verformen, da Gegenstimmen ausgeschlossen werden.

Das Schreiben der „Offenen Arbeitsgruppe“ findet ihr >>> HIER <<<

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