DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Obama macht Clinton ?

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Dezember 2010

 

Geht Obama in zwei Jahren baden ?

File:Obama 2010 SOTU no crop.jpg

Dass Barack Obama die Zwischenwahlen am 2. November verlieren würde, stand schon lange vor dem Wahltag fest. Wie er sie verlor, wirft allerdings die Frage auf, ob die krachende Niederlage lediglich der Vorbote seiner Abwahl als Präsident in zwei Jahren ist.

von Albert Scharenberg.

Zwar konnten die Demokraten ihre Mehrheit im Senat mit 53 zu 47 Mandaten knapp verteidigen; bei der Wahl zum Repräsentantenhaus aber verloren sie 60 Mandate, ein Viertel ihrer Sitze, und damit eindeutig die Mehrheit. Damit ist der Handlungsspielraum des Präsidenten massiv eingeschränkt. Neue Gesetzesvorhaben, die der Zustimmung in beiden Häusern des Kongresses bedürfen, können nicht mehr verabschiedet werden. Hinzu kommt, dass die Republikaner sich in ihrer Blockadehaltung bestätigt sehen und weiterhin keine Kompromisse eingehen werden.

Im Lager Obamas beruhigt man sich damit, dass eine Wahlniederlage nach zwei Amtsjahren alles andere als ungewöhnlich, ja vielmehr der Normalfall ist. Seit dem Bürgerkrieg vor anderthalb Jahrhunderten hat noch jeder neue Präsident (bei nur zwei Ausnahmen) die Zwischenwahlen verloren. Allerdings verstellt dieser historische Vergleich den Blick auf die bemerkenswerte Höhe der Niederlage und ihre spezifischen Ursachen.

In den amerikanischen, aber auch in den hiesigen Medien dominiert daher eine andere Erklärung: Danach hat Obama die Wahlen verloren, weil er in seinen ersten beiden Amtsjahren „zu liberal“, „zu links“ regiert habe. Seine Reformagenda, und hier insbesondere die Gesundheits- und Finanzmarktreform, habe den Bogen weit überspannt und sei deshalb von den Bürgern nicht angenommen worden. Die Wahlniederlage sei somit die logische Quittung für einen Präsidenten, der die Bodenhaftung verloren habe. Nach dieser Lesart bleibt Obama nur ein Ausweg, nämlich dem Vorbild seines demokratischen Amtsvorgängers Bill Clinton zu folgen. Dieser hatte nach seiner verheerenden Niederlage bei den Zwischenwahlen 1994 – und dem Verlust der Mehrheit sogar in beiden Häusern – weitere sechs Jahre regieren können. Dafür ließ er die linke Parteibasis hinter sich, rückte in die „Mitte“ und arbeitete mit den Republikanern zusammen. Diese Empfehlung so manches „Strategen“ ist freilich auf durchsichtige Weise interessengeleitet: Schließlich beschleunigte Clintons neoliberaler Schwenk die Umverteilung von unten nach oben und den Abbau des Sozialstaats. Um diesem Ratschlag zu folgen, müsste Obama die politische Agenda aus der Zeit seines Wahlkampfs endgültig hinter sich lassen. Wer ihm dergleichen rät, will den Präsidenten offensichtlich von seiner politischen Basis trennen und ihn auf den rechten Pfad der Willfährigkeit gegenüber den Interessen der Konzerne und Reichen einschwören.

Quelle : Blätter >>>>> weiterlesen

——————————————————————————-

Grafikquelle  :

This image is a work of an employee of the Executive Office of the President of the United States, taken or made as part of that person’s official duties. As a work of the U.S. federal government, the image is in the public domain.
Source http://www.whitehouse.gov/sites/default/files/imagecache/gallery_img_full/image/image_file/P012710PS-0598_0.jpg
Author

Abgelegt unter International | Keine Kommentare »

Verlierer des Jahrzehnts:

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Juni 2010

Die Mittelschichten.

Datei:TroyRamoneAndBunny.jpg

Die Kluft zwischen Arm und Reich wird immer größer, so können wir es heute in jeder Zeitung als Schlagzeile lesen. Mir stellt sich hier folgende Frage?  Warum wird versucht uns dieses immer als etwas Neues, als eine Überraschung, und etwas unabwendbares von Oben kommendes zu verkaufen ? Das alles ist eine Entwicklung welche bereits seit zehn Jahren immer wieder hörbar wird. Das ist unter anderen ein Ergebnis der Hartz-Gesetzgebung. Es ist die Leistung einer Rot-Grünen Regierung unter Schröder und Fischer welche nahtlos von Schwarz-Gelb weitergeführt und verschärft wird. Es ist aber auch  das Ergebnis einer hilflosen LINKEN Partei, welcher die Wiedereinführung des Kommunismus und die Glorifizierung einer untergegangenen DDR wichtiger als Real Politik ist. Da wundert sich dann niemand mehr,  hier vor Ort die Stimme eines vergreisten Lehrers zu vernehmen, welcher seinen Mitbürgern folgendes erklärt : Jeder, welcher heute arbeiten möchte, kann auch einen Arbeitsplatz bekommen.
Solche Opportunisten wollen Politik machen ? Wem der Sinn für Realitäten abhanden gekommen ist, kann sich scheinbar nur noch bei den Kommunisten Gehör verschaffen, aber nicht in einer zivilisierten Bürgerschaft. IE

Eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts DIW belegt: Arme werden nicht nur ärmer, es werden auch mehr. Indes wuchsen die Einkommen der Reichen im Jahr 2009 weiter

Es kann schon sein, dass das Vokabular der wirtschaftlichen Ungleichheit recht beschränkt ist und deshalb abgegriffen und klischiert daherkommt: Die Gesellschaft wird schon seit Jahren „gespalten“, die Armen werden schon länger „immer ärmer“, die Reichen „immer reicher“. Umso begrüßenswerter ist es deshalb, wenn die emsigen Rechner vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin neue Zahlen und neue Erkenntnisse in die Diskussion einspeisen und sie dadurch aktuell beleben. Der am Dienstag veröffentlichte DIW-Wochenbericht handelt von der „Polarisierung der Einkommen“ und verkündet im Titel: „Die Mittelschicht verliert“.

Die Daten der DIW-Mitarbeiter Jan Goebel, Martin Gornig und Hartmut Häußermann sind eindeutig: Die Einkommens-Mittelschicht schrumpft zugunsten der unteren wie der oberen Einkommensschichten. Um den „Median“, das ist das mittlere Einkommen, herum wurden drei Klassen gebildet. „Unten“ ist weniger als 70 Prozent des Median, im Jahr 2005 etwa 860 Euro netto im Monat für einen Single. „Mitte“ sind mehr als 70, aber weniger als 150 Prozent des Median, im Jahr 2005 bis zu 1.844 Euro. „Oben“ sind Nettoeinkommen von mehr als 150 Prozent des Median, das waren 2005 also über 1.844 Euro im Monat. (Für entsprechende 2009er Werte müssten jeweils 7 Prozent hinzu gerechnet werden.)

Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen
******************************************************************************************************************
Kommentar von Ulrike Herrmann

Es ist Zeit, umzudenken

Die Mittelschicht schrumpft. Das ist durchaus erstaunlich, ist Deutschland doch ein Land, in dem alle etablierten Parteien monoman auf die „Mitte“ zielen. Auch FDP und Union bezeichnen sich derzeit als eine „Koalition der Mitte“.

Doch jenseits dieser Rhetorik verliert die Mittelschicht, steigen nicht wenige in die Unterschicht ab. Damit beschreitet Deutschland einen Sonderweg, wie OECD-Studien immer wieder zeigen: Es gibt kein anderes Industrieland, in dem die Reallöhne nicht nur in der Krise sinken – sondern sogar im Aufschwung.

Die Zäsur ist genau datierbar, wie auch die neue DIW-Studie zeigt: Es ist das Jahr 2000. Damals regierte bekanntlich Rot-Grün, und ausgerechnet diese Koalition der selbst ernannten Weltverbesserer begann mit einer Politik, die die Mittelschicht systematisch erodiert und die Top-Verdiener begünstigt. Einige Stichworte sind: Senkung des Spitzensteuersatzes, Unternehmensteuerreform, Ausweitung des Niedriglohnsektors.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

—————————————————————————————————————

Fotoquelle :

Quelle originally posted to Flickr as Troy Ramone and Bunny
Urheber THOR
Genehmigung
(Weiternutzung dieser Datei)
Checked copyright icon.svg Diese Datei wurde ursprünglich bei Flickr.com hochgeladen. Sie wurde mit Hilfe von Flickr upload bot durch Liftarn (Diskussion) hierher übertragen. Zu diesem Zeitpunkt – 20:20, 22 June 2008 (UTC) – war sie bei Flickr unter der unten stehenden Lizenz freigegeben.
w:de:Creative Commons
Namensnennung
Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

Abgelegt unter Überregional, Wirtschaftpolitik | Keine Kommentare »