DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Die Amigos der SPD

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Februar 2017

File:SPD logo.svg

Regensburgs Oberbürgermeister sitzt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit in Untersuchungshaft. Er soll Spendengelder erhalten und im Gegenzug Baufirmen unrechtmäßig bevorzugt haben.

von Johannes Hartl

Fälle von Bestechung kommen auf kommunaler Ebene hin und wieder vor, doch was sich im Januar in Regensburg ereignete, ist dann doch ungewöhnlich: Die Staatsanwaltschaft ließ Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD), den Bauunternehmer Volker Tretzel sowie einen ehemaligen Mitarbeiter Tretzels verhaften. Ihnen wird Bestechlichkeit, Bestechung und Beihilfe zur Bestechung vorgeworfen. Zudem ist Wolbergs am Freitag voriger Woche von der Landesanwaltschaft vorläufig seines Amtes enthoben worden. Die drei Personen stehen im Zentrum einer Affäre, die die Lokalpolitik seit Juli 2016 beschäftigt.

Damals hatte der Landesschatzmeister der bayerischen SPD Ermittlungen angestoßen, nachdem ihm bei der Prüfung verdächtige Spendensummen an Wolbergs Verband Stadtsüden aufgefallen waren. Offenbar hatten drei Immobilienunternehmer 500 000 Euro an die Sozialdemokraten gespendet, gestückelt auf jeweils weniger als 10 000 Euro, denn unterhalb dieser Grenze sind Parteien nicht verpflichtet, die Namen der Spender zu nennen. Diese Entdeckung veranlasste den Schatzmeister zu einer Meldung an die Behörden, die umge­hend Untersuchungen einleiteten. Es folgten erste Ermittlungen und Durchsuchungen.

Den Verdächtigen wurde zunächst vorgeworfen, sich der Vorteilsgewährung beziehungsweise der Vorteilsannahme schuldig gemacht zu haben. Die Gelder seien demnach geflossen, damit der Oberbürgermeister bei Bauvorhaben zugunsten der Spender entscheidet. Wolbergs hatte den Vorwurf wiederholt zurückgewiesen. Noch in seiner Weihnachtsansprache äußerte er die Absicht, seine Unschuld zu beweisen. Doch inzwischen haben sich die Ermittlungen erheblich ausgeweitet und die Vorwürfe an Gewicht gewonnen.

Quelle: Jungle -world >>>>> weiterlesen

Logo Quelle:

Author dbenzhuser
Permission

English: The emblem has been made public domain by the management of this political party.

 

Abgelegt unter Bayern, Deutschland, Finanzpolitik, Kommunalpolitik, P.SPD | Keine Kommentare »

Staatsanwaltschaft ermittelt

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juli 2016

600.000 Euro-Spenden an SPD-Ortsverein

Logo der SPD

Ein kleiner SPD-Ortsverein hat seit 2013 mehr als 600.000 Euro an Spenden aus der Immobilienwirtschaft erhalten – jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft. Die horrenden Spenden wurden offenbar so gestückelt, dass sie bis jetzt unentdeckt blieben. Der Fall hat inzwischen auch die Bundestagsverwaltung auf den Plan gerufen.

SPD-Großspender, das waren bislang so bekannte Konzerne wie EADS, Allianz oder die Deutsche Vermögensberatung AG.

Nun stellt sich heraus: Auch drei Immobilienunternehmen aus Regensburg gehören offenbar zum Kreis der potenten SPD-Unterstützer.

Seit 2013 sollen sie zusammen mehr als 600.000 an den SPD-Ortsverein Regensburg Süd überwiesen haben, was bis jetzt jedoch unentdeckt blieb.

Warum das viele Geld von den drei Unternehmen an genau diesen Ortsverein floss, dürfte mit dessen Vorsitzenden zu tun haben: Es ist der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD), der 2014 die OB-Wahl gewonnen hatte. Sein damaliger Wahlkampf soll äußerst teuer gewiesen sein. Laut Medienberichten gab Wolbergs mehr als 800.000 Euro aus.

Nun steht der Verdacht im Raum, die Immobilienunternehmen könnten sich mit ihren Spenden Vorteile verschafft haben. Die Staatsanwaltschaft Regensburg hat deswegen Mitte Juni Ermittlungen wegen Vorteilsgewährung eingeleitet und Geschäfts- und Privaträume durchsuchen lassen. Wegen des Verdachts der Vorteilsannahme wird außerdem gegen Oberbürgermeister Wolbergs ermittelt, der seine Unschuld beteuert. Der Regensburger Oberstaatsanwalt Theo Ziegler erklärte auf abgeordnetenwatch.de-Anfrage, dass seine Behörde „grundsätzlich den gesamten Komplex“ untersuche – was also nicht nur Parteispenden einschließen würde, sondern auch mögliche andere Geldflüsse, etwa Zahlungen im Rahmen von Politsponsoring.

Quelle : abgeordnetenwatch >>>>> weiterlesen

———————————————————-

Fotoquelle: Logo der SPD

 

Abgelegt unter Bayern, Deutschland, P.SPD | 1 Kommentar »

Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 22. November 2010

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Der Papst gibt Gummi und Ehrhart Körting hielt es lange mit einem Hassprediger aus.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Wenn ich nach der Freischaltung von Google Street View in ein abgebildetes Haus ziehe – kann ich dann auf Nachverpixelung bestehen?

Was wird besser in dieser?

Deutschland im Vettel-Fieber: Selbst der Ratzepapst gibt endlich Gummi!

Benedikt XVI. plant für 2011 einen offiziellen Deutschland-Besuch. Grund zur Freude?

Mit seinen jüngsten Statements muss er bald aufpassen, dass ich ihm nicht zujuble: Benni kann sich unter Umständen einen Papstrücktritt vorstellen. Und Kondome werden nicht mehr sein Lieblingsspielzeug, sind jedoch auch nicht mehr ganz des Teufels. Viel Kirchenvolk hatte schon auf einen Drittweltpapst gehofft, als Ratzinger es doch noch wurde. Und wer sich bisher Gewissensqualen antat zwischen Aidsgefahr oder sündigem Kondom, findet jetzt Linderung. Da steht einem liturgischen Sommermärchen nichts mehr im Wege, „Ratzes coming home“, Fanmeilen von Dom zu Kondom, und da er seinen Bruder diesmal nicht zu treffen plant – kein Kontakt zu Regensburger Dummpfaffen und deren traurigen Vergehen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

———————————————————————————————————-

Schriftenquelle: Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

Abgelegt unter Feuilleton, International, Medien | Keine Kommentare »