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Post aus RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 18. August 2010

Unappetitliches Angebot“ von Karl Stephan Schulte

Der Flüchtling aus RLP

Eine überraschende Briefsendung aus RLP erhielt ich gestern per Post. Da in diesem Brief auch von Karl- Stephan Schulte, als ehemaligen Schatzmeister von RLP die Rede ist, möchte ich zuerst aus einen „Offenen Brief“ (Müller weiss, was ein offener Brief ist) vom 04. 11. 08 zitieren. Geschrieben von Dirk Dennert-Conradt lese ich dort folgendes:

„2. „Unappetitliches Angebot“ von Karl Stephan Schulte.

Der Landesschatzmeister der WASG Rheinland-Pfalz, Karl Stephan Schulte, und ich standen am Abend abseits „unter vier Augen“. Bei einem Glas erklärte mir Herr Schulte, dass ich „der einzige in der PDS in Rheinland-Pfalz sei, mit dem man vernünftig reden könnte“, und dass ich der „einzige sei der klar denken kann“. Herr Schulte bot mir unverholen seine Freundschaft an und teilte mir dabei ferner mit, dass er mich neben meinen Kompetenzen auch „persönlich sehr, sehr sympathisch“ finde. Nachdem er diese Aussagen traf, die mich wunderten, da wir uns niemals nahe standen geschweige denn einmal näher persönlich bekannt machten, unterbreitete mir Herr Schulte folgendes Angebot:

Mein Honorar für meine Leistungen im Wahlkampf sei doch lächerlich gewesen. Ich möge doch bitte Fahrtkosten abrechnen, die mir im Wahlkampf enstanden seien – wörtliches Zitat:
“ … und ich bitte Dich wirklich persönlich darum, das zu tun …“. Ich solle das bis zu einer Höhe tun, “ … bis Dir Dein persönliches Gewissen sagt, dass Du nun das Dir gebührende Honorar erhalten hast“.“ Ende des Zitat.

Der ganze Brief ist Hier nachlesbar und ich glaube dass gerade dieses Schreiben sehr viel über die später auftretenden Probleme in RLP aussagt. Auch entnimmt man dem Wortlaut der Aufzeichnung eine scheinbar tief verwurzelte kriminelle Energie, mit der versucht wird andere zu unredlichen Handlungen aufzufordern. Wieder und immer wieder wird der Name eines gewissen Dr. Vollmann genannt. Aufällig im dubiosen Zusammenhang in scheinbar zwielichten Zusammenhängen. Ich bekomme manchmal den Eindruck als gäbe es Auftragshandlungen um eine Partei von innen zu unterwandern.

Aus dem nun angefügten Brief erlese ich, dass dieser von einem ausgesprochenen Kenner der Szene in RLP geschrieben wurde: IE

Liebe GenossInnen, liebe GenossInnen der Landesfinanzrevision, sehr geehrte Genossin Oberhof, sehr geehrte Frau Racké,

der bayrische Landesschatzmmeister hat, so scheint mir, einen qualifizierten und verantwortungsbewußten politischen ! Bericht zur Finanzlage abgegeben, die Stellungnahme beinhaltet auch Klaus Ernst Finanzgebaren.

Hier steht eine politische Bewertung durch den Landesverband RLP aus, aber wir haben das Recht und die Pflicht uns zum Verhalten des Bundesvorsitzenden zu äußern.

Für Rheinland-Pfalz ergeben sich ebenfall Nachfragen zur Verantwortlichkeit für und zur Transparenz über die Mitgliederdaten.

Zum Wirken von Genossen Domeyer und die heutige Praxis der Mitgliederdatenverwaltung habe ich keinen Einblick, wie vermutlich die Mehrheit der Mitglieder des Landesverbandes.
Das stellt keine Wertung dar!

In der Vergangenheit sind Fälle von Datenmanipulation (Mandate!) dem Hören-Sagen nach bekannt geworden. Insbesondere Genossin Theisinger-Hinkel, nie Finanzerin, hatte den Datenzugriff für sich monopolisiert und sogar der Vorsitzenden Heidi Racke den Zugang verwehrt.

Genosse Karl-Stephan Schulte konnte nicht entlastet werden. Folgen – bisher keine. Er wirkt an seiner Karriere in NRW, zeitweise unterstützt von Dr. Vollmann.

Nach verschiedenen Bekenntnisse sollen angeblich Schulte und Vollmann durch sie  Begünstigte zur großzügigen Handhabung für die Inanspruchnahme von Reisekosten aufgefordert haben bzw. Schulte regte manipulierte Spenden Quittungen an.

Hinzu kommt, das der in den Sand gesetzte Landtagswahlkampf über 140.000 Euro kostete, angeblich hatte die interne Verantwortung / Koordinierung / Finanzen Hans-Werner Jung. Diese Mittel wurden an der Kontrolle oder auch nur Einsicht der Landespartei vorbei verwaltet. Dies beschloß der damalige LaVo gegen die Stimme der Landesvorsitzenden M. Gudd, vermutlich mit Unterstützung des Bundesschatzmeisters der PDS, der jedoch auf entsprechende Anfragen nicht reagierte. Aber: Die Bundespartei und ihre VorgängerInnen können sich auch nicht der Kontrolle durch die MItglieder entziehen.

Für den komenden Landesparteitag braucht RLP ebenfalls eine Bereinigung der Mitgliederdaten und Mandate.

Auch im Kreisverband Ludwigshafen ist den Mitgliedern nichts Genaues über den Stand der MItglieder (zahlender und Säumige, Ein- und Austritte) offiziell bekannt. Der Kreisvorstand, besonders inspiriert durch Fabian Bauer, dieser in stramme Gefolgschaft des Genossen Schäfer, lehnt eine datenrechtlich mögliche Beauftragung von Genossen zu Mitgliedergesprächen und zum Aufbau einer Stadtteilgruppe in LU aus machtpolitischen Gründen ab.

Der Sache dienliche Hinweise, Korrekturen, Ergänzungen zu den angesprochenen Fragen nehme ich gern entgegen. Sie gehen in die von mir angebotenen politischen Bewertungen der Lage der Landespartei RLP ein.

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