DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Attac hat Angst ?

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Februar 2013

Aus der angedachten Verbindung mit der Linken wurde nichts

Das ist genau das Thema welches wir so oft aufgegriffen und kritisiert haben, das Fehlen am zivilen Ungehorsam. Wie das berühmte Kaninchen erstarren die meisten Bürger vor den sich selber maßlos überschätzenden Groß-Kotzen aus Politik und Wirtschaft. Während die da Oben agieren, erstarren die da Unten in stummer bewundernder Betrachtung.

Widerstand gegen das Diktat von Oben war mit Gründung der Linken angesagt und wurde nie umgesetzt, da einfach zu viel an braver Hörigkeit von Oben erwartet wurde. Eine Hörigkeit welche von ehemaligen Schreibtischtätern aus den Verwaltungen von Behörden, Gewerkschaften und K.-Gruppen in die Partei hineinströmte, für die der Widerstand nur als ein Hindernis auf den Weg ihrer weiteren Karriere gesehen wurde.

Da wurde schon innerhalb von entstehenden Orts- und Kreisverbänden immer wieder auf ein ruhiges Miteinander mit dem Beamtentum hingewiesen. Vorschläge zum Aufbau von Gruppen für Hartz 4 Hilfen oder einen Begleitservice für den Gang z. B. zum Arbeitsamt oder Ausländeramt waren nicht im Interesse von vielen Meinungsmachern. Das ist nicht unsere Aufgabe in der politischen Arbeit hatte es da geheißen.

Heute wird man mit Sicherheit den damals vergebenen Möglichkeiten hinterher trauern, da das Versäumte nicht mehr aufzuholen ist. Es fehlt vielfach an entsprechenden Mitarbeitern welche sich heute lange anderweitig umgesehen hat. Denn das ist ein Punkt des politischen Versagens in den Westländern, es fehlt an gewachsenen Strukturen wie sie vergleichsweise mit Unterstützung durch der Grünen zuletzt noch beim Widerstand gegen Stuttgart 21 zu sehen waren.

Attac hat Angst

von Prof. Peter Grottian

Am Sonntag werden die Blockupy-Aktionen 2013 vorbereitet. Aber bei Sozial- und Wirtschaftsthemen fällt ziviler Ungehorsam allzu zaghaft aus

 Ziviler Ungehorsam ist das Salz in der Suppe einer oft öden Demokratie. Es ist ein öffentlicher, gewaltloser, gewissensbasierter Akt des Ungehorsams, der auf demokratische Veränderungen ausgerichtet ist – mit der Konsequenz, möglicherweise bestraft zu werden.

 Leuchtfeuer der Demokratie

Ziviler Ungehorsam ist Ausdruck des plebiszitären Drucks derjenigen, die über keine privilegierten Einflussnahmen verfügen. Es ist die letzte Möglichkeit, Demokratiedefizite zu korrigieren, nachdem die klassischen demokratischen Wege versucht worden sind. Ohne zivilen Ungehorsam gäbe es keine Modernisierung von Demokratie, keine Frauen- und Ökologiebewegung, kein Gorleben, kein Dresden gegen Rechtsextremismus und keine Bewegung gegen Stuttgart 21. Ziviler Ungehorsam ist kein Schmuddelkind der Demokratie, sondern dessen Leuchtfeuer.

Ziviler Ungehorsam bedeutet auch, zu einer neuen Qualität von „Demokratie von unten“ beizutragen. Ziviler Ungehorsam ist das demokratische Mittel, das den Verantwortlichen in Politik und Ökonomie am unangenehmsten ist. Es tut weh, es stört die institutionelle Ordnung, es ist unberechenbar und es erzeugt oft gesellschaftliche Dynamiken, die nicht so einfach einzufangen sind. Viele Untersuchungen zeigen einen wachsenden Zorn in der Bevölkerung über die Verstockungen der repräsentativen Demokratie. Damit geht eine zumindest verbale Bereitschaft einher, auch Regelverstöße mit Aktionen bis hin zum zivilen Ungehorsam für legitim und angemessen zu halten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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