DEMOKRATISCH – LINKS

Ein Abschied voller Bedauern

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Da kommentierte Katja Kipping in der Wochenausgabe des Freitag den Niedergang der Piratenpartei obwohl innerlich vielleicht bereits zu der Erkenntnis gelangt zu sein, bald auch auf ihre  eigene Partei einen ähnlichen Abgesang lesen zu können? Denn, wie bei solchen Kommentierungen üblich ist der Leser schon geneigt eine gewisse Selbstzufriedenheit feststellen zu können. Eine entsprechende Antwort erhält sie dann auch postwendend von dem Piraten Joachim Paul welcher ihr diese nicht schuldig bleibt.

Aber heißt es nicht so schön: „Totgesagte leben länger“, oder wer zuletzt lacht, lacht am längsten? Denn wenn wenig sicher ist, dann mit größter Wahrscheinlichkeit  aber dieses: Von den kleinen Parteien wird niemand in den nächsten Generationen alleine in der Lage sein, an den bestehenden Strukturen in dieser Gesellschaft etwas zu verändern zu können. Und wenn Kipping daran glaubt das die Wähler welche einst aus Enttäuschung zu den Piraten oder der AfD gewechselt sind viele zurückkommen, wird sie wohl einer erneuten Enttäuschung in die Augen sehen. Einmal weg, immer verschwunden. Der Bürger wird bekanntlich aus Schaden klug.

Ein Abschied voller Bedauern

Katja Kipping
20.11.2014

Piratenpartei Die Linken-Chefin Katja Kipping schreibt, warum das Kentern der Piraten bei ihr keine Freude auslöst

Ja, die Piraten waren bei Wahlen eine Konkurrenz für die Linke. Ja, es hat mich mehr als einmal geärgert, wenn ich erlebte, dass es ihnen gelang, links-libertär eingestellte Menschen als Mitstreiter zu gewinnen, ohne als Partei in Gänze linke Politik zu machen. Ja, es gab einen Aderlass nicht nur bei den Wählern, sondern auch bei aktiven Mitgliedern zu den Piraten. Als ich im Jahr 2012 gemeinsam mit Bernd Riexinger zur Vorsitzenden der Linken gewählt wurde, war eines meiner Ziele, diesen Aderlass in Richtung Piraten zu beenden.

Und dennoch will angesichts der Abgesänge auf die Piratenpartei und der vielen Austritte bei mir keine rechte Freude aufkommen. Nicht einmal ein öffentliches und offensives Abwerben all der links-libertären potenziellen Ex-Piraten will mir über die Lippen kommen. Und wenn ich mich in meinem Freundeskreis umhöre, merke ich: Ich bin mit diesem leisen Bedauern nicht allein. Ahnen wir, dass wir in zukünftigen Wahlkampfzeiten ihre Plakatmotive vermissen werden?

Immerhin gelang es ihnen, einen unkonventionellen Wahlkampf zu führen. Und sowohl mit den Wahlkämpfern als auch mit den Menschen, die sie auf ihren Plakaten abbildeten, konnte man sich gut vorstellen, abends im Spätshop noch mal bei einem Club-Mate auf einen Plausch stehen zu bleiben.

Von Bus bis Feminismus

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Auf dem linken Auge blind

Joachim Paul
28.11.2014

Replik Die Piraten als Resultat postpolitischen Denkens? Der Pirat Joachim Paul widerspricht Katja Kipping: Links-Rechts sei überholt, es gehe um neue globale Machtverhältnisse

Es wäre viel zu einfach, Katja Kipping mit ihrem allzu verfrühten Abgesang „Abschied voller Bedauern“ auf die Piraten das Vergießen von Krokodilstränen zu unterstellen. Ich bin geneigt, eine Ernsthaftigkeit ihrer Argumentation sowie ihrer Emotionen anzuerkennen. Die Umstände jedoch sind ungleich komplizierter, denn die Ausführungen Kippings offenbaren – wohl eher unfreiwillig – das Ausmaß der Krise unserer Demokratie. Als ein wesentliches Element dieser Krise kann die althergebrachte parteipolitische Argumentationslogik ausgemacht werden, der bedauerlicherweise auch Kipping in ihrem Text zum Opfer fällt.

Sie spricht zwar mit Anerkenntnis und einem Quäntchen Bewunderung von piratigen Aktionen und Plakatstilen, jedoch sind genau diese in ihrem Kern ein Ausdruck einer völlig anderen Auffassung von Politik. Schon der Gründungsakt der Piraten im Jahr 2006 stellte einen ersten Versuch des Ausbruchs aus dem klassischen politischen Denken dar.

Zur Zeit scheint aber das piratige Narrativ, hier einmal verkürzt umschrieben als „demokratisches Netzwerk unter stark veränderten medialen und technischen Randbedingungen“, nicht auszureichen, um über die natürlichen Schwierigkeiten einer so jungen Partei hinwegzuretten. Die Idee droht zwischen klassischem Polit-Denken auf der einen und den Kaperversuchen der politischen Konkurrenz auf der anderen Seite verwässert oder verschüttet zu werden, noch bevor sie ganz ausgearbeitet ist: Die Netzidee ist sowohl Opfer der Vereinfachung der Argumente in Krisenzeiten als auch der Beharrungskräfte und der Trägheit herrschender Strukturen.

 Links-Rechts-Koordinatensystem?

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Logoquellen: Wikipedia

Linke: Author n.n. public domain.

Piraten : Author Musikdieb, edits by Kite /  Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Germany license.

SED : Created by architect H.B. / public domain.

Eine freie Piratin ist gut

Darf sich eine Politikerin so zeigen fragt die Bild heute in ihrer Schlagzeile und in meine Ja, sie darf, und sie kann wenn sie es so möchte. Hier zeigt uns eine junge Frau dass sie noch voll im Leben steht und wenn sie im Landtag genauso frech und frei auftritt kann dieses vielleicht ein Anlass sein, die Landes- und den Bundes-Tag endlich von der immer vorgespielten Scheinheiligkeit zu befreien.

Des weiteren hat sie einen Job erfüllt und Modell gestanden. Einen Job für den viele Eltern ihre Mädchen schon im Kindesalter dressieren. Frau Maurer ist 24 Jahre jung erfüllt scheinbar die Vorgaben der Agentur. Sie brauchte vermutlich weder eine elterliche Dressur noch Aufmunterung. Ideal wäre es gewesen sie hätte sich über den Platz des Landtagspräsidenten so aufbinden lassen. Wäre ein guter Anlass für viele Pharisäer gewesen, endlich einmal eine Zigarre anzuzünden.

Auch sparte man sich so die Einladungen von Großkonzernen nach Brasilien oder Ungarn um dort, abseits der Deutschen Öffentlichkeit von Lobbyisten bezahlt, seinen Neigungen nachzugehen. Was die Bild hier macht grenzt schon an Schizophrenie. Sie wirbt jeden Tag mit Nacktfotos um die Verkaufszahlen nach oben zu treiben, glaubt aber ansonsten den Moralwächter spielen zu können. Einfach Blöd!

Die Verlinkung zur Bild >>>>> HIER <<<<<

Piraten-Chefin Maurer lässt Erotik-Fotos

von Facebook-Seite entfernen

Saar-Piraten-Chefin Jasmin Maurer, 24, ist gestern nur schwer telefonisch zu erreichen gewesen, da sie sich mit der Landtagsfraktion in einer abgeschirmten Klausur in der Saarbrücker Jugendherberge befand. Doch vor dem Beginn der Einkehr hatte Maurer bereits die erotischen Fotos von der Facebook-Seite der Saarbrücker Firma Freiraum entfernen lassen, über die die Saarbrücker Zeitung  berichtet hatte. „Das war ein Missverständnis, dass die Bilder online gestellt wurden“, sagte Maurer gestern.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

Wer von den LINKEN im Saarländischen Landtag kann es besser?

Grafikquelle: DL/Redaktion/UP

Edward Snowden – ein Spielball der Macht

Da hat sie sich dann wohl wieder einmal etwas verkniffen, obwohl das wäre ja eigentlich nur als Mann möglich, aber in heutiger Zeit sollten wir da nicht allzu sicher sein. Manches verändert sich über Nacht. Aber nicht nur die Regierung war sich wohl im Fall Edward Snowden einig, nein auch die SPD hatte offensichtlich Angst sich mit einem Freund anzulegen. Gut das wir da noch einen Kriegsminister haben dem die über Nacht zusammengebastelten Drohnen tags darauf abstürzen.

So haben wir wieder einmal gesehen wie klein die größte Frau der Welt in Wirklichkeit ist und wie schnell der narzisstische Größenwahn des eigenen Anspruch verblasst, wenn „echte“ Freunde Befehle ausgeben. Hatte doch Europas Sozialfresser Schäuble in den letzten Tagen die irischen Banker in der RP noch als „abgehobene Übermenschen“ bezeichnet. Ein Ausspruch bei dem der Bundestag vor 40 Jahren noch Kopf gestanden hätte und er seinen Hut vom Haken hätte nehmen müssen. Aber, da waren die geführten Kriege der Deutschen auch noch kalt.

Ob er wohl die Amerikaner auch so beschimpft hätte? Das auch die SPD schnell in das Boot der Christlichen schlüpfte war nicht anders zu erwarten. Gilt ihr Kandidat auf die Kanzlerschaft eigentlich doch nur als Platzhalter um die Partei entsprechend im Gespräch zu halten, bis nach einigen Wahlperioden ein neuer Schröder Verschnitt gefunden worden ist. Lafontaines SPD Garde zeigte in der Linken recht eindrucksvoll wie eine Partei mit einem Basta arbeitete, auch ohne das Wort direkt auszusprechen.

War nicht auch der Ude in München daran beteiligt den mit recht streikenden Asylsuchenden das Recht auf Selbstmord zu nehmen? Solcherart Pietätlosigkeiten erledigt man scheinbar besser selbst indem man sie in den vielleicht sicheren Tod zurückschickt? In diesen Zusammenhang müssen wir auch immer wieder daran erinnern das gerade unter Rot-Grün die entsprechende Asylgesetzgebung so geschliffen wurde dass seit dem das Wort „Menschenrechte“ hier im Land wieder in Anführungsstrichen geschrieben werden sollte.

Warum konnten für Snowdon keine humanitären Gründe gelten? Müssten wir uns nicht über jeden IT – Experten freuen welcher aus unseren Neuen Land eine in die Zukunft ausgerichtete Nation machen könnte? Das wäre doch auch eine gute Möglichkeit für ein zurückgebliebenes Sumpfdotterblümchen aus der Uckermark gewesen, die neuesten Errungenschaften der modernen Kriegsführung zu erlernen.

Gerade dass wird ein großes Thema für die Zukunft sein, wenn die Kriegsmacher in ihren Ländern keine Soldaten mehr finden welche für zurückgebliebene, im Neuland steckengebliebene Staatsführer die Kastanien aus dem Feuer holen. Dann heißt es selber auf den Knopf zu drücken um eine ganze Stadt per Drohnen dem Erdboden gleichzumachen, damit unsere Wirtschaftsbonzen dort eine neue Fabrik errichten können. Dann endlich wird eine Zeit kommen in der der Gärtner nicht immer gleich auch der Mörder ist.

Die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Katharina Nocun warf der Regierung vor, Snowden erheblichen Risiken auszusetzen. Den Whistleblower erwarteten bei Auslieferung an die USA unmenschliche Haftbedingen und bei einer Verurteilung möglicherweise sogar die Todesstrafe. „Deutschland hält diesen Menschenrechtsverletzungen auch noch die Tür auf. Ich schäme mich heute für unsere Regierung“, teilte Nocun mit.

Überhaupt in einer „Neuen Zeit“ werden dieser Art Geheimnisse sehr wahrscheinlich nicht mehr so geheim sein. Das ist genau das Problem vor dem sich die Macht fürchtet. Sie wird sich in nächster Zeit wieder und immer fürchten da nach Snowdon mit Sicherheit der Nächste kommen wird. Die hemmungslose „Verarsche“ der Politik mit der Bevölkerung wird von Tag zu Tag schwerer werden.

92 Prozent stimmten in einer Internet-Umfrage für eine Aufnahme von Snowden in diesem, UNSEREN Land ab. Was bedeutet das die Menschen hier ihrer Regierung um Lichtjahre in Sachen Empathie voraus sind. Unsere menschenverachtenden Politiker werden eines Tages begreifen, in einer Demokratie nur die Verwalter und nicht Herrscher eines Landes zu sein. In Ägypten und der Türkei zeigt man zur Zeit wie die Zukunft von Mächten aussehen wird, wenn gegebene Versprechungen nicht eingehalten werden. Bald auch in unseren Land, oder sind unsere Politiker lernfähig ?

Hier noch ein Kommentar:

Eine Frage der Macht

Wenn der Theaterdonner verklungen ist, dann wird sich wenig geändert haben. US-Geheimdienste werden weiterhin Verbündete bespitzeln – wer könnte sie daran hindern? -, andere Dienste wie der BND werden bedauern, dass sie nicht über dieselben Möglichkeiten verfügen, aber dankbar sein für alle Daten, die ihnen die USA zur Verfügung stellen. Die westlichen Regierungen werden diplomatische Formulierungen benutzen, in denen viel von Vertrauen die Rede sein wird. Die Kavallerie bleibt in der Kaserne. Und dennoch hat Edward Snowden die Welt verändert.

Seit den Anschlägen vom 11. September hat bei jeder Debatte über das richtige Verhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit immer nur und immer wieder die Freiheit verloren. Mit dem Hinweis auf die Gefahren des internationalen Terrorismus ließ sich seither jede Verletzung dessen rechtfertigen, was früher mit dem altmodischen Begriff „Datenschutz“ bezeichnet wurde. Es schien keine Grenzen mehr für das zu geben, was hingenommen wurde – und wird.

Angesichts der Fülle der Informationen, die EU-Staaten ganz freiwillig an die USA liefern, sind Geheimdienste eigentlich überflüssig. Im Flugdatenabkommen wurde vereinbart, jede Menge privater Daten über Passagiere an die USA weiterzureichen. Viel mehr können Dienste auch nicht herausfinden. Aber bisher ließ sich die Behauptung nicht widerlegen, jede Bespitzelung diene nur dem hohen Ziel der Verhinderung von Gewalttaten. Das ist anders geworden.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :

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Nichts ist unmöglich – DIE LINKE

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„The blind following the blind“, wäre man geneigt zu sagen, verfolgt man mit kritischen Blick das Geschriebene über dieses „Gipfeltreffen“ zwischen den LINKEN und Piraten? Wer denn hier die Erwartung hegte dass sich gerade zwischen Kipping und Schlömer irgendwelche Gemeinsamkeiten ergeben würden, hat die beiden Parteien von vornherein nicht gerade aus einen neutralen Blickwinkel betrachtet.

Denn eines haben die beiden Parteien gemeinsam: Beide leben von der Unzufriedenheit der Wähler mit der politischen Großwetterlage in Deutschland und Europa und Beide wissen aus diesen Umstand für sich zu wenig Kapital zu schöpfen. Sie sind schlichtweg unfähig die Gunst der Stunde zu nutzen.

Da bleibt es nicht aus das sich hier und da auch einmal gemeinsame Programmpunkte ergeben, aber letztendlich bleibt die LINKE dort hocken wo sie sich selber hin platziert hat. In ihrem undurchsichtigen Gestrüpp der Ideologien. Das passt so überhaupt nicht zu den Freiheitswillen der Jugend und der jungen Wählerschaft welche sich hüten wird einen Karl Marx in ihren Rucksack durch die Welt zu tragen.

Und dieser schwere Grabstein des lange Verstorbenen scheint bislang so ziemlich das einzige zu sein was eine junge Katja Kipping zu pflegen in der Lage ist. Immerhin hat sie aber auch erkannt das der Weg hin zu den anderen Parteien der einzige Schritt ist, welcher der Partei bleibt, um ihr ein eventuelles Überleben zu ermöglichen. Eine Geste der Gesprächsbereitschaft  wird aber bei weiten nicht ausreichen. Sie wird nicht darum herum kommen die eigene Partei auf ganz neue Füße zu stellen und  muss versuchen aus einer Skandaltruppe eine von den Wählern respektierte Partei zu formen.

Das sie damit den Weg der zu Reformen willigen Ostpartei einschlägt scheint an der Basis noch niemand so richtig wahrgenommen zu haben. Vielleicht schweigen diese aber auch im demütigen Respekt vor ihren Obrigkeiten? In der LINKEN geht es schließlich zu wie bei Tojota denn schon dort hat  ein Affe flötend vermittelt, dass im Urwald und bei Toyota kein Ding unmöglich ist.

Wie schnell sich doch die Zeiten ändern ist manch einer geneigt zu sagen, ist doch der Parteitag von Göttingen gerade einmal runde zwei Monate passe. In so kurzer Zeit scheint es gelungen einen Gartenzwerg aus den Vorgärten von Lothringen ruhig zu stellen? Hatte dieser nicht auf dem Treffen die härtesten Bandagen angelegt um die Modernisierer aus dem Osten auflaufen zu lassen? Vielleicht aber hat dieser der eigenen Vergangenheit bereits seinen Tribut zollen müssen? Hinter vorgehaltener Hand spricht Berlin von einem Kassenminus an der Saar in Höhe von runden 800.000 Euro. Könnte die Androhung eines Konkurs alleine als Beruhigungspille ausreichend sein?

Ansonsten brachte das Treffen zwischen LINKEN und Piraten wenig neue Kenntnisse zu Tage. Die Alten, nun bereits viele Jahre von der LINKEN zu recht verbreiteten Parolen als da wären: Hartz 4 muss weg, Schluss mit den Kriegen, Einführung der Reichensteuer, die Regulierung des Kapitalmarkt oder auch keine Waffenlieferungen in Krisengebiete warten immer noch auf ihre Erfüllung und werden auch weiterhin eher nicht erfüllt werden.

Auch eine engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien wird eher nicht möglich sein. Da müssten die Einen schon zeigen das sie zumindest ernsthaft daran arbeiten mehr Einfluss zu bekommen, während die Anderen schon ausgiebiger formulieren sollten wie denn die Reise weiter gehen soll.

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Grafikquelle  :    Ein Plakat der PiratenPartei zur Bundestagswahl 2009, gefunden in Haltern am See

Weiß die Crowd, was gut für sie ist

Wo liegen die Unterschiede zwischen den Piraten und der LINKEN fragt der Journalist Dirk Knipphals in seinem Sonntags Essay. Warum profitiert die LINKE nicht aus dieser Krise der Demokratie? Die Partei bekommt einfach keine Verbindung zur Gesellschft. Sonst bekämen sie viel mehr Wähler. Extremisten mögen die Bürger nicht.

 Während die Piraten im Grunde davon ausgehen dass die Menschen schon selber wissen was für sie gut ist, versuchen zu viele Linksalternative immer wieder nur die eigene Meinung als Lösung für die Gesellschaft zu sehen. Bedingt dadurch wird immer wieder versucht neue Feindbilder aufzubauen und diese findet man einmal in den Banken, der Umwelt, oder dann auch wieder in den politischen Mitbewerbern der anderen Parteien. Wichtig allein, es wird ein Feindbild genau wie bei den Konservativen gesucht und gefunden.

Das beste Beispiel eines undemokratischen Verhaltens war hier das fehlende Demokratieverständnis des Oskar Lafontaine, welcher sich mit seiner Forderung nur ohne Gegenkandidat für den Parteivorsitz zu kandidieren vollkommen ins Abseits gestellt hat. Mit dieser unmöglichen Forderung wird er in die Annalen der Geschichte eingehen.

Hier der Artikel:

Weiß die Crowd, was gut für sie ist

Über eine Krise der Demokratie wird derzeit anhand von Beschränkungen politischer Handlungsoptionen durch die Finanzwirtschaft diskutiert oder wegen der klammheimlichen Ausdehnung exekutiver Befugnisse der Regierung. Mich hat aber, ehrlich gesagt, mindestens genauso sehr die Hinterfragung der Demokratie aus dem linksalternativen Lager empört: Auch wenn das Schlagwort „Ökodiktatur“ eine Kampfvokabel der Atomkraftwerksbetreiber war, bei der letzten Klimadebatte wurde auch von Linksalternativen zumindest damit kokettiert, dass sich in einer Diktatur die notwendigen Maßnahmen zur Lösung unserer ökologischen Probleme doch besser durchsetzen ließen.

Vielleicht ist denen die Demokratiekrise zu Kopf gestiegen, dachte ich. Und war dann erleichtert, als das alles wieder versandete. Stattdessen wurde bald anhand der Piratenpartei über neue Möglichkeiten der Partizipation nachgedacht. Genau über das Gegenteil der Diktaturenkoketterie also. In ihr sollte Partizipation ja am liebsten ganz abgeschafft werden (nur zum Besten der Menschen, versteht sich!).

So läuft das jetzt mit Debatten. Anstatt Gegenpositionen herauszuarbeiten, schubst die unsichtbare Hand der Aufmerksamkeitsproduktion den Ball lieber auf ein anderes Spielfeld hinüber; im Web geht es halt nicht so strukturiert zu wie in einem Habermas-Seminar. Wer will, kann dieses thematische Verschieben aber durchaus als Kommentar lesen. Für wie wichtig man die Klimakrise auch hielt, der vorliberale Ansatz, dass man dem ökologischen Wissen nur unbeschränkte Macht verleihen muss, um die Probleme zu lösen, erwies sich als unfruchtbar. „Als Politik“, sagt Niklas Luhmann, bei dem es viel über die Realität der Demokratie zu lernen gibt, „kann man jede Kommunikation bezeichnen, die dazu dient, kollektiv bindende Entscheidungen durch Testen und Verdichten ihrer Konsenschancen vorzubereiten.“ Das Kokettieren mit Diktaturen fiel bei diesem Test durch.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Demonstranten auf dem Alexanderplatz während der Abschlusskundgebung am 4. November 1989 mit kreativ gestalteten Transparenten

Bartsch bleibt, aber vielleicht geht Lafontaine ?

Abgelehnt hat der in Göttingen auf dem Bundesparteitag der LINKEN unterlegene Dietmar Bartsch das Angebot der SPD zu ihnen zu wechseln. „Dietmar Bartsch ist vernünftig und konstruktiv. Er wäre ein Gewinn für die SPD“, sagte der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, der „Hamburger Morgenpost“.  Bartsch lehnte einen Wechsel allerdings ab. „Ich kann die Suche der SPD nach qualifiziertem Personal verstehen. Aber ich stehe dafür nicht zur Verfügung“, sagte Bartsch dem Berliner „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe). Er habe sich seit Beginn der 90er Jahre für eine Partei links der SPD engagiert, „und das wird auch so bleiben.“

Sehr gut sagen wir zu seiner Entscheidung, ist es doch viel wichtiger die Partei in ein anderes Fahrwasser zu steuern. Auch läge es bei Anderen in der Partei viel näher über einen Parteiwechsel nachzudenken. So wie uns zugetragen wurde werden so wie so in den nächsten Tagen mehrere Personen ihren Wechsel in andere Parteien bekanntgeben.

So wird zum Beispiel heute in der Presse ein erneuter Parteiwechsel von Oskar Lafontaine angedacht. Dieses mal soll es zu den Piraten gehen. Sind diese doch wie zu lesen ist, auf die Suche nach einer Gallionsfigur für ihre Parteigaleere. Napoleon als Frontspoiler mit Augenklappe auf einem Schiff, das wäre doch etwas. Auch ein Wechsel von den blinden Sektierern zu den Einäugigen!

Der Wechsel von einem Sklaven- auf ein Piraten- Schiff, dieses wäre doch in seinem Alter noch eine Steigerung und könnte als krönender Abschluss einer Wechselvollen politischen Karriere gesehen werden. Ja,  nur diese Tat könnte den Wechsel von der SPD zu den LINKEN noch toppen.

Der Umzug vom Schiff der von der Gesellschaft Gedemütigten zu den Freibeutern. Von den Kümmerern  zu den Nehmern. Endlich nicht mehr seinen Reichtum im Geheimen, in dunkelrot ausgeleuchteten Kreisen auszuleben, sondern sich offen als ein Pirat zu outen, welcher sich nimmt was es eben zu nehmen gibt. Auch eine Partei !

Da wäre endlich die Möglichkeit gegeben in die Bankenwelt einzudringen um den Ackermännern mit Degen und Schwert zu Leibe zu rücken und die Zinsforderungen mit einen Schwerthieb zu zertrümmern. Auf seiner Kaperfahrt rund um die Welt ergäbe sich auch die Möglichkeit innerhalb eines starken Verbandes vor Somalia die dort tätige Deutsche Marine zu entwaffnen, um auf diese Art die binnenländische Waffenproduktion anzukurbeln. Sogar SöldnerInnen der Westdeutschen Ostgebiete könnten nun als offizielle Leiharbeiter/Innen verdingt werden.

Ja, als Pirat haben sogar Edelsozialisten die Möglichkeit ihren Durst nach Sekt und Wein und ihren Hunger auf Gambas und Kaviar zu stillen. Sich endlich von den theoretischen Kampfansagen des Klassenkampfes der LINKEN zu lösen um auf die praktischeren, radikaleren Methoden der körperlichen Auseinandersetzung zurückgreifen zu können. Sogar einen Bierbaum fiele es leichter seinen Einstieg auf die Galeere der Bertelsmänner zu vollziehen.

Auch die „Internationale“ brauchte er als Pirat nicht mehr zu singen, ich persönlich der Schreiber dieses Artikels würde sie auch nie singen, genauso wenig wie ich die Nationalhymne singe oder eine Fahne schwenke.

Man höre den Sängern in Göttingen zu !

[youtube tHjIlKwIcO4]

Fast neue Galionsfigur

Oskar Lafontaine wird zur Bundestagswahl 2013 Pirat.

Es ist Zeit für einen neuen, einen sehr persönlichen Aufbruch. Oskar Lafontaine zieht weiter. Das Urgestein der Linken verlässt die Partei, die er als Fraktions- und Parteivorsitzender viele, viele Jahre lang geprägt hat wie kein Zweiter. Allerdings wird sich der sensible Saarländer nicht ins Privatleben zurückziehen. Lafontaine wird Mitglied der Piratenpartei, um – wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautete – zur Bundestagswahl 2013 als Spitzenkandidat der Piraten anzutreten.

Offenbar gab der Göttinger Parteitag der Linken am vergangenen Wochenende den Ausschlag für die Entscheidung. So sei das Schlüsselerlebnis gewesen, dass eine Delegierte nach der Wahl des neuen Parteivorsitzenden Bernd Riexinger auf einen Stuhl kletterte und die Internationale anstimmte – allerdings musste sie den Text vom Blatt ablesen. Das sei nicht mehr sein Sozialismus, habe der empfindsame Homo politicus daraufhin erklärt. Eine sozialistische Partei, in der die Mitglieder den Text der Internationale nicht mehr auswendig beherrschten, sei schlimmer als die SPD, so der tief getroffene Lafontaine.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :    DL privat — Scan einer Presseseite / CC BY-SA 3.0

DIE LINKE ist alles aber nicht Demokratisch

Gedanken macht sich der Journalist Stefan Reinecke heute in der TAZ innerhalb eines Kommentar  über die Wege der Linkspartei um wieder aus ihrer Krise zu kommen. Er ist der Überzeugung  das sie im Westen das Sektenhafte ablegen muss und im Osten offensiver den Konflikt mit der SPD riskieren sollte. Wir meinen dagegen sie muss neben den aufgezählten durchaus wichtigen Änderungen zuerst einmal demokratisch werden.

Das beste Beispiel für unsere Behauptung führte Oskar Lafontaine der Partei in den letzten Tagen mit der Berufung von Claudia Kohde Kilsch als Fraktionssprecherin im saarländischen Landtag vor Augen. Kraft seines Amtes mag er vielleicht sogar Recht gehandelt zu haben, als Demokrat gab er aber ein denkbar schlechtes Beispiel zum besten. So handelten Gutsherren im 18 Jahrhundert, auf keinen Fall aber Politiker der heutigen Zeit, es sei denn sie heißen Merkel und sind in einem anderen System aufgewachsen. Genau das ist Oskar aber nicht und darum nur ein selbstgefälliger Großkotz.

Es ist schon verblüffend zu sehen wie wenig Kenntnis und psychologisches Fingerspitzengefühl angebliche Spitzen der Politik immer wieder an den Tag legen wenn es darum geht eine Gruppe von sich selber zu überzeugen. Auf Kosten der zahlenden Mitglieder werden Entscheidungen getroffen welche sonst nur noch in Regimen von Nordkorea oder Aserbaidschan zu sehen sind. Solche Parteien dürfen und werden in der heutigen Gesellschaft keine Zukunft haben. Die Menschen machen die Spielchen einiger Verrückten nicht mehr mit.

Ein rettendes Angebot

Der Finanzkapitalismus stürzt von einer Krise in die nächste. Systemkritik ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die IG Metall hat 2011 zum ersten Mal nach zwanzig Jahren der Schrumpfung wieder Mitglieder gewonnen. Die Skepsis gegenüber den Verheißungen des Marktes ist mehr als ein Feuilletonphänomen.

Eigentlich müsste dies der Linken nutzen. Doch das Gegenteil ist der Fall. Im Osten stagniert die Partei, im Westen droht langsamer Zerfall. Für die Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sieht es finster aus. Es wäre das erste Mal, dass die Linkspartei aus Parlamenten wieder herausfliegt. Warum?

Offenbar ist die Partei innerparteilich falsch justiert, um von der Kapitalismusskepsis zu profitieren. Sie verfügt zwar mit Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht über zwei eloquente Kritiker, die scharf und fachkundig analysieren, wo Fehler lagen und was zu tun wäre. Aber die Wähler trauen ihnen nicht zu, dass dabei mehr als Rechthaberei herauskommt.

Denn machtpolitisch repräsentieren Lafontaine und Wagenknecht den Flügel, der starrsinnig negativ auf SPD und Rot-Grün fixiert ist. So überzeugend Lafontaines Systemkritik auch sein mag – zum Praxistest in einer rot-rot-grünen Bundesregierung wird es mit ihm und Wagenknecht kaum kommen.

Scharfzüngige Kritiker

Dem Realo-Flügel dagegen ist zuzutrauen, dass er einen Konsens mit Rot-Grün finden kann. Allerdings haben die Ost-Pragmatiker bis jetzt nichts zur Finanzkrise beigetragen und für Wagenknecht freundlich das Feld geräumt. Die Linkspartei hat also scharfzüngige Kritiker der Finanzkrise, denen man aus guten Gründen nicht zutraut, praktische Politik zu machen. Und jene, die Realpolitik machen können, sind beim Thema Finanzkrise komplett abgetaucht. Die Arbeitsteilung in pragmatische Macher hier und Kapitalismuskritiker da nutzt der Partei als Ganzes nichts.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Die typische von der KPD verwendete Fahne

Eine tiefgehende Analyse über Die Linke vom Spiegel

Hatten wir schon in den letzten Tagen versucht eine tiefgehende Analyse über die Partei DIE LINKE zu schreiben, beschäftigt sich heute auch Spiegel – Online mit diesem Thema. Interessant in diesem Zusammenhang das die Ergebnisse alle auf das gleiche hinauskommen.

So ergibt sich immer volle Einstimmigkeit wenn von einer Überalterung der Mitglieder geschrieben wird. Einigkeit herrscht hier, nicht überraschend, über eine Führungsmannschaft welche es jungen Nachrückern praktisch unmöglich macht entsprechend Gehör zu finden. Vielleicht könnte der Antrag in Zukunft auch einmal eine Vorstandssitzung der Bundespartei auf einen Berliner Friedhof einzuberufen für eine gewisse Abschreckung bei Lafontaine und Co. sorgen?

So ist in den letzten Tagen eine Parteienschelte gegenüber die Piraten zu beobachten. „Diese bösen Neugründer jagen uns die Protestwähler ab“ glaubt man aus verschiedenen Mündern hören zu können. Dabei wird immer wieder versucht die neue Partei in eine Ecke der Programmlosen, der unangepassten, der Rechten oder auch der Wirrköpfe zu drängen. Diese Sprüche erinnern den Eingeweihten in der LINKEN immer wieder an eigenes Erleben aus den Gründerzeiten der Partei.

Auch Erinnerungen an den Film von Rainer Werner Fassbinder „Angst essen Seele auf“ aus dem Jahr 1974 kommen bei Hören solcher Paniksprüche auf. Denn was nützen all die „besten“ Programme wenn sowohl die Mitglieder als auch die Wähler in Scharen davonlaufen da diese, wie alle anderen Bürger auch, von den Programmen gar nichts merken, im Gegensatz dazu fühlen „den Anschluss zu verlieren, nicht zum Zeitgeist zu passen und zum den großen Verlierern im Parteiensystem zu werden“. So nicht nur der Spiegel.

Weiter lesen wir:

„Das war im vergangenen Oktober, die Piraten hatten gerade aus dem Stand 8,9 Prozent bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl geschafft. Der Ton ist inzwischen deutlich rauer geworden, ganz so, als würde folgende Regel gelten: Je beständiger der Umfrageerfolg der Piraten, desto nervöser die Linke. „Die Zeit der Schonfrist ist vorbei“, sagte Gysi zuletzt. Auch Parteichef Klaus Ernst ließ Dampf ab: „Es kann nicht sein, dass eine Partei die einzige Aufgabe hat, möglichst viele Mandate zu erreichen, ohne eine politische Richtung zu haben.“ Für die Linke stehe fest: „Ein Protest ohne Inhalt ist Radau.“

Die Piraten stellen für die Linke eine Bedrohung dar. In der Vergangenheit profitierten die Genossen von Protestwählern. Wer gegen das Establishment sein und trotzdem wählen wollte, der machte sein Kreuz häufig bei den Dunkelroten. Protestwähler fühlen sich jetzt aber auch bei den Piraten gut aufgehoben – der Partei gelingt es zudem, die große Gruppe der Nichtwähler anzusprechen.“

Dabei wissen wir doch aus eigener Erfahrung dass das erreichen von Mandaten gerade in der LINKEN als oberste Priorität gilt. Das zur Politik auch eine gewisse Neigung, oder Verständnis gehört wird nur allzu gerne verschwiegen. Die private Absicherung und nicht die Arbeit für die Gesellschaft stehen absolut im Vordergrund.

So lesen wir in Kommentaren immer wieder Sätze wie: „Ich bin ein echter LINKER“. Vergessend hierbei ein Erziehungsprinzip aus Kindertagen welches heißt: „Der Esel nennt sich immer zu erst“. Mit „ich“ fängt auch so ziemlich jeder Satz von Gauck an. Vielleicht steht ja hier auch eine neue Mitgliedschaft bevor?

Immer wieder ein Thema ist auch das schachern um Posten. Da werden Posten nach Sympathie verteilt obwohl es besonders für Büroarbeiten, welche in einer Partei ja auch gleichzeitig mit Öffentlichkeitsarbeit verbunden ist, schon nach relativ kurzer Zeit festgestellt wird das die eingestellte Person nicht den in dieser Position gestellten Anforderungen gerecht werden kann. Die Trennungen ziehen dann ein riesiges überflüssiges Theater nach sich. Und die mangelnden Strukturen sind mit Ursache für die vielen Unruhen, wie Landungsversäumnisse, Ladungsfristen, Protokolle, Satungsunsicherheiten, usw, usw.

Die LINKE zeigt sich als ein Chaotenverein dem es mit als letzten zusteht anderen Parteien mit Kritik zu überziehen. Sie würde sich besser mit den anstehenden Landtagswahlen beschäftigen da, sollten sich die Umfragen für Schleswig-Holstein mit: 2,5 Prozent und  NRW mit: 3 Prozent bestätigen, ihnen sowieso dann der ganze Laden um die Ohren fliegen könnte. Die Fehler der Vergangenheit würden sie dann vielleicht überrollen. So zieht der Spiegel dann auch schon den Sport als Vergleich heran und verlegt das Endspiel nach NRW.

Bodo Ramelow, Fraktionschef in Thüringen, formuliert es so: „Die Wahl in Nordrhein-Westfalen wird zeigen, ob die Linke ein politisches Schwergewicht oder lediglich eine vorübergehende gesamtdeutsche Erscheinung ist.“

Quelle: Spiegel-Online >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :     Bodo Ramelow bei der Kundgebung Dresden Nazifrei am 13. Februar 2010, daneben weitere Politiker der Partei die Linke

Hier ist DIE LINKE – originally posted to Flickr as Dresden Nazifrei 2010

Diese Datei wurde ursprünglich bei Flickr.com hochgeladen. Sie wurde mit Hilfe von Flickr upload bot durch Steffen Löwe Gera (Diskussion) hierher übertragen. Zu diesem Zeitpunkt – 22:30, 11 March 2010 (UTC) – war sie bei Flickr unter der unten stehenden Lizenz freigegeben.

	Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

Piraten an die Macht

Das war vielleicht ein Schock heute morgen, beim ersten Blick auf die Schlagzeilen der Presse: „Piraten sind nicht Regierungsfähig“. „Piraten an die Macht“ oder „Reiten auf der Erfolgswelle“ usw., usw.. Nach einem genaueren Blick liest man weiter: „CDU, FDP, SPD, GRÜNE und LINKE fangen zu weinen an und kritisieren die Wähler. Ich habe dann natürlich gleich eine Kerze als Ausdruck meiner Anteilnahme angezündet.

Laut jüngsten Umfragen sollen sowohl in  Schleswig-Holstein als auch NRW Rot-Grüne Regierungsbildungen erschwert werden da die Piraten zu stark werden. So sieht das Info Institut in NRW für die SPD 40 %, die CDU 29 % und die GRÜNEN 10 % voraus. Laut der Umfrage erreichen die Piraten 11 % während die FDP und die LINKEN mit 3 % auf der Strecke bleiben. Wie sagt man so schön: „Jeder erntet das was er sät.“

Für Schleswig-Holstein nennt Infratest für die CDU und SPD 32 % sowie den GRÜNEN 12 %. Die Piraten erreichen hier 11 % und die FDP bleibt mit 4 % und Die LINKEN mit 3 % außen vor.

So durchleiden die GRÜNEN ihre Schmerzen und beschweren sich, das die Piraten kaum eine Angriffsfläche bieten und die SPD wirft den Piraten vor, einen Politikwechsel im Norden der Republik unmöglich zu machen. Auch Boris Palmer der grüne Oberbürgermeister von Tübingen sagt den Piraten ein zerstören des funktionierenden Staatswesen (wo gibt es denn nach Schröder und Merkel so etwas noch?) nach und die naive Verhaltensweise der Piraten rege ihn mächtig auf.

Wunderbar möchte man zu allen dieses Äußerungen nur sagen. Vielleicht gelingt es endlich einer Partei die selbsternannten Scheindemokraten von  ihren selbstverliebten egozentrischen Trip  abzubringen und diesen aus angeblicher Staatsraison handelnden Volkstretern das Fürchten zu lehren.

Allein an diesen Ausdrucksformen lässt sich erahnen mit wie viel Dummheit, gepaart mit großer Ahnungslosigkeit, die Linkspartei bereits gewonnenes Terrain verschleudert hat, da außer einer dumpfen Ideologie, welche in diesem Land niemand anzunehmen bereit ist, für den Bürger nichts übrigbleibt. Der Wähler hat lange bemerkt das eine Partei mit einem kleinen Programm mit welchen man bescheiden Auftritt immer noch ehrlicher herüberkommt als all die mit den vielen Versprechungen welche nach den Wahlen nicht einlösbar sind.

Was haben all die Linken Abgeordneten im Bundestag, den Landtagen oder in den kommunalen Räten bislang für den Wähler gebracht? Bis auf einige Ausnahmen nichts als heiße und dazu noch kostenträchtige Luft. Lust Reisen auf Kosten der Steuerzahler in alle Welt, während der Hartz 4 Empfänger weiterhin Schwierigkeiten hat wenigstens halb gefüllte Hände an den Mund zu bekommen.

Eine Partei welche nur im Osten ihre Fähigkeit zu Kompromissen unter Beweis gestellt hat während im Westen dank klerikal anmutenden Kleinkriegen ein Miteinander unmöglich geworden ist. Das wollen die Menschen nicht, das akzeptieren sie nicht, dass wählen sie folglich nicht. Die LINKE ist im Westen der Republik heute so weit von der Bevölkerung entfernt wie es der Osten zu Zeiten der DDR von der Demokratie war. So einfach ist das.

So haben die Piraten am Wochenende in Dortmund ihr Wahlprogramm für die Landtagswahlen in NRW  verabschiedet. Das Hauptaugenmerk in diesem Vollprogramm soll dabei auf die Bereiche der Innen- und Bildungspolitik gerichtet sein. Sie bekennen sich unter anderen gegen die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung und eine Ausweitung der Videoüberwachung. Bekannte Schwerpunkte der Kriminalität sollen stattdessen verstärkt von Polizisten kontrolliert werden, welche sich entsprechend Kenntlich zu machen haben.

Besonders hervorzuheben auch die Position des Arbeitskreises Drogen. Dieser will nicht nur den Konsum sondern auch den Anbau von Cannabis freigeben. Damit entfallen die Gewinne für die organisierte Kriminalität ist aus den Kreisen zu hören. Vielleicht ist diese Position auch nur eine Einladung an die vielen vermutlich verkoksten Sektierer in der LINKEN um auch diesen einen Wechsel zu erleichtern?

Der Kommentar zum Tag:

Piraten an die Macht

Jetzt fangen sie also an zu weinen. Natürlich nicht öffentlich. Dennoch ist offensichtlich: SPD, Grüne und Linkspartei, alle, die bisher um die Stimmen der linken Wählerschaft buhlten, haben ein dickes Problem: Die Piraten-Partei begeistert ihre bisherigen Anhänger. Viel schlimmer noch: Die etablierten Linken haben nicht den Hauch einer Idee, wie sie mit dem surrealen Aufstieg der Piraten umgehen sollen.

Mehr als Nörgelei fällt ihnen nicht ein. Sie geißeln die Piraten, weil die einen kaum messbaren Frauenanteil haben. Stimmt! Dumm nur, wenn das selbst Piratinnen egal ist. Sie kritisieren, dass die Neupolitiker sich inhaltlich nicht festlegen. Stimmt auch! Dumm nur, wenn die Piraten genau damit die von klassischer Politik genervten Menschen begeistern. Und sie jammern, dass der Piraten-Erfolg eine mögliche rot-grüne Mehrheit verhindert. Stimmt erst recht! Aber nur, wenn sich die linken Parteien mal wieder weigern, miteinander zu arbeiten.

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Grafikquelle    :     Vörstand vun de Piratenpartei in’t Johr 2009

Emnid  Ergebnis ist wirklich keine Überraschung

Baden hält sauber – Wahlen bringen Krieg und Schmutz

Dieses Ergebnis ist wirklich keine Überraschung. Wie eine aktuelle Umfrage von Emnid für „Bild am Sonntag“ zeigt, sinkt Rot-Grün in der Wählergunst bundesweit und fällt mit 39 Prozent erstmals seit zwei Jahre hinter die Koalition von Union und FDP zurück.

Der Schachzug der SPD mit Steinmeier und Steinbrück im Duett gegen Merkel zu gewinnen, wird nicht aufgehen, kann nicht aufgehen, da der Stallgeruch von Schröder und Clement die SPD wie eine Stinkbombe verfolgt. Die beiden „Kapitalsozialisten“ nutzten die Zeit ihres politischen Wirkens ausschließlich zur persönlichen Vorteilnahme und setzten sich dank ihrer Verbindungen als eierlegende Wollmilchsäue in gemachte Nester. Clement setzte dem allen jetzt noch die Krone auf und ließ sich zum Hohn für seine alte Partei in NRW als Wahlkampfhelfer für die FDP aktivieren.

Bevor Bürger die Helfershelfer des Duo Infernale Schröder / Clement – Steinbrück / Steinmeier wählen, entscheiden diese sich besser für das Original Merkel, zumal die Partei als Opposition nur noch in einigen Ländern wahrgenommen wird. Als Paradebeispiel soll hier Frau Kraft erwähnt werden, welche hier in NRW einen eigenen Stil praktiziert, der in der Bevölkerung sehr gut ankommt.

Für eine sich selber sozialdemokratische nennende Partei wird der Umgang mit ihren Salon – Sozialisten auf Dauer tödlich enden, und es überrascht allgemein das der bereits angerichtete Schaden nicht dazu angetan ist, entsprechende Rückschlüsse zu ziehen. Der überwiegende Teil der Bevölkerung wird nicht vergessen, welchen politischen Scharlatanen sie einen Großteil der andauernden sozialen und wirtschaftlichen Schieflage in diesem Land zu verdanken hat. Vollzieht die notwendige politische Wendung und auch das Thema der Linken hat sich erledigt. Ihr hinterlasst eine Bundesweite DKP mit 2 Prozent.

So werden für die SPD gerade einmal noch 26 % verzeichnet, ein Prozent weniger als in der Vorwoche. Die Grünen bleiben bei 13 Prozent. Die Union liegt mit ihren 36 Prozent immerhin 10 Punkte vor der SPD und hält wie die FDP mit 4 % die Werte der Vorwoche. Mit diesem Ergebnis liegt Rot-Grün damit zum ersten Mal seit zwei Jahren hinter Schwarz – Gelb, was für diese aber auch nicht gerade hilfreich ist, da die FDP unter der 5 % Hürde bleibt.

Der Grund zur Freude dürfte aber auch bei den Großkopferten nicht allzu groß sein. Mit den gemeinsam erreichten 40 Prozent sind sie von der erträumten Mehrheit meilenweit entfernt. Als Ursache wird hier die Piratenpartei angesehen, deren Umfragewerte scheinbar unaufhaltsam ansteigen. Sie verbesserte sich im Vergleich zu Vorwoche wiederum um ein Prozent und und erreichte jetzt 10 Prozent, den gleichen Wert wie im Oktober 2011.

Sollten die Piraten das einhalten, was die LINKEN ihren Wählern einmal versprochen hatten, werden sie sehr schnell nach oben kommen, da der Druck aus der Bevölkerung auf Änderungen im politischen System immer stärker werden wird. In unserer aufgeklärten Gesellschaft werden weder rechte noch linke Sektierer auf Dauer eine Zukunft haben. Siehe dazu auch den Artikel „Piraten und Wutbürger“.

[youtube p-dT5mvnk40&feature=related]

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Grafikquelle   :

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Als den größten Umbruch seit der Aufklärung…

…..sieht der Historiker Paul Nolte die derzeitige  Bewegung innerhalb der politischen Parteienlandschaft. Er glaubt nicht an eine Politikverdrossenheit sondern sieht einen Wandel weg von der Parteiendemokratie voraus. Das Volk fordert energisch mehr Mitsprache ein. Hier ein Interview mit Professor Paul Nolte.

taz: Herr Nolte, Stuttgart 21, Piratenpartei, zurückgetretene Bundespräsidenten: Erleben wir derzeit eine Krise oder eine Vertiefung der Demokratie in Deutschland?

Paul Nolte: Ein großes Interesse an Politik! Man hört ja immer wieder, wir würden im Zeitalter der Apathie, des Desinteresses an Politik leben. Für eine Entpolitisierung kann ich aber weit und breit keine Anzeichen erkennen. Ich sehe viel eher neue Handlungs- und Artikulationsformen in der Demokratie.

Gleichwohl beobachten wir eine wachsende Skepsis gegenüber etablierten Parteien und staatlichen Institutionen. Womit hängt das zusammen: Populismus, Mediengesellschaft, tatsächliche Missstände?

Der Wandel weg von Parteiendemokratie, repräsentativer Demokratie und Parlamenten ist ein langfristiger Trend. Das hat mit unseren gewachsenen Ansprüchen zu tun. In der Nachkriegssituation war man in der Bundesrepublik zufrieden, eine „Minimaldemokratie“ – wie sie etwa Joseph Schumpeter klassisch definierte – zu sichern. Also: Wir dürfen unsere Vertreter wählen und sie alle vier Jahre abwählen oder im Amt bestätigen. Heute wollen wir dauernd genau hinschauen. Das ist Ausdruck eines gewachsenen Anspruchs auf Transparenz und Mitgestaltung.

Zuletzt war viel von „Wutbürgern“ die Rede, weniger vom schlechten Regieren. Aber die ENBW-Atomdeals der CDU in Baden-Württemberg oder die gigantischen Fehlprojektierungen bei Stuttgart 21 waren doch keine Kleinigkeiten?

Sicher nicht. Aber die Politiker, insbesondere Regierungspolitiker und Abgeordnete, stehen heute kräftig im Kreuzfeuer der Kritik. Insofern: Natürlich ist vom schlechten Regieren die Rede, tagtäglich! Auch der frühere Bundespräsident musste sich da einiges gefallen lassen. Und dann blicken wir auf die Bürger, die sich erregen und engagieren, die Schuhe hochhalten oder was immer. Wutbürger ist kein Schimpfwort, eher ein Ausdruck des Erstaunens …

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :

Source	Flickr: Paul Nolte auf dem Blauen Sofa der LBM 2012
Author	Blaues Sofa
Permission (Reusing this file)	This image, which was originally posted to Flickr.com, was uploaded to Commons using Flickr upload bot on 15:28, 4 August 2012 (UTC) by Minderbinder (talk). On that date, it was available under the license indicated. This file is licensed under the Creative Commons Attribution 2.0 Generic license.

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Rückblickend auf die Letzte Woche fallen im besonderen die Piraten in ihrer erfrischenden Offenheit auf. Auch versteckt die EU auffällig viele Ostereier und die Mineralöl-Oligarchen geben sich besonders gewieft.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Macht es marktwirtschaftlich Sinn, für die FDP-Mitarbeiterinnen noch eine Auffanggesellschaft zu gründen?

Was wird besser in dieser?

FDP-Döring kämpft gegen die Tyrannei der Masse und geht zu den Weight-Watchers.

Die Piraten ziehen im Saarland souverän in den Landtag. Die Partei wird als Parteiensystemveränderer gefeiert, gleichzeitig wird ihr Themenlosigkeit vorgeworfen. Haben Sie verstanden, wer die Piraten sind und was sie wollen?

Ein Glücksfall in Gründung. So ’ne Art Unternehmensberatung für den kollabierenden Parlamentarismus: Gerade haben die Banken versucht, direkt Steuern einzuziehen; Gesetzgebungsverfahren verlaufen lobbykratisch. Und zwischendurch juxen viele Medien vergleichbare Problembären – Sarrazin, Wulff, Schill – hoch und runter. Kurz: Die herkömmliche Demokratie hat sich als extrem manipulierbar erwiesen.

In vielen Nachbarländern sammelten rechtspopulistische Parteien die Wut, den Unmut, die Resignation darüber ein. Piraten hingegen können Extremisten der Mitte werden; allein der goldene Satz „Ich habe noch keine Ahnung“ ist Gegenprogramm zu den versammelten Allzeitbescheidwissern der Altparteien. Die – siehe Libyen, Atomausstieg, Eurokrise – lesen auch den ganzen Tag nur Umfragen, verkaufen das dann aber als wertegetriebene Politik. Da wird es ein Schritt nach vorn werden, Umfragen – eben gern auch online – zum legitimen Werkzeug der herkömmlichen Abnickokratie zu machen.

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Grafikquelle   :     Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber

Unbekannt

Und die Hühner waren drei – auch ein stolzer Hahn dabei

Was soll man davon halten? Da ist eine Partei der große Gewinner der Landtagswahlen im Saarland, welche doch an und für sich in den Augen der Anderen gar keine so richtige Partei ist. Diese tritt vor allen Dingen mit Themen an wie: Mehr direkte Demokratie und Transparenz, keine Polit – Schwafeleien und Hinterzimmer – Kungeleien, Offenheit und Ehrlichkeit. Sicher, das ist noch kein Programm. Aber es ist ein Anfang, von dem etwas besonderes ausgeht. Die Piraten, das steht jetzt fest, treffen tatsächlich einen Nerv im Wahlvolk.

Vor allem aber mischen sie mit Vorsätzen die politische Landschaft auf, mit der vor einigen Jahren, nach ihrer Gründung, auch die Linken ihre ersten großen Erfolge feiern konnten. Diese Linken aber, waren neben der FDP die großen Verlierer dieser Wahl an der Saar, da sie es nicht verstanden haben ihren Versprechungen entsprechende Taten folgen zu lassen.

Wie gewonnen, so zerronnen heißt es dann nach einen Verlust von mehr als 5 %. Nach dem erreichten Erfolg von 21,3 % aus dem Jahre 2009 ergibt dieses einen Verlust von von rund einen Drittel der Wähler. Und das bei einem großen Rückgang der Wahlbeteiligung auf 61, 6 % was nichts anderes heißt, als das bei gleicher Wahlbeteiligung wie im Jahre 2009 rund die Hälfte der Stimmen abhanden gekommen sind.

So wird es auch dem ehemaligen Bundesvorsitzenden und Saar-Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine langsam dämmern, dass seine Linke im Westen der Republik in einer tiefen Krise steckt. Fünf Prozent Verlust in seinem Stammland ist ein ziemliches Desaster. Die Umfragen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verheißen weitere Einbrüche, so das die Unruhen innerhalb des eigenen Lagers zunehmen werden.

Erwartet und von vielen erwünscht wird jetzt der Wechsel des Genossen Lafontaine nach Berlin. Die Gefahr für ihn das dieses aber eher dem Italienzug von König Heinrichs IV. von Speyer nach Rom vom Dezember 1076 , welcher als der Gang nach Canossa in die Geschichte einging gleichen wird, liegt sehr nahe. Könnte es doch sein Ansinnen sein, eine Einigung von Gregor mit seinen Ost-Landesfürsten zu verhindern? Ob diese dann aber seinen Vorstellungen nachkommen werden, dürfte mehr als fraglich sein.

Die Piraten an der Arbeit!

Auch im Saarland hat überwiegend linkes Gedankengut in der Wahl gegen das Konservative die Oberhand behalten. Und es zeigt sich wieder einmal das politische Logik nicht unbedingt mit Intelligenz einhergehen muss. Sagt nicht der Volksmund treffend: „Der Vater bringt den Verstand und der Sohn das Temperament in eine fruchtbare Zusammenarbeit ein“? Diese Rechnung ist bei den Linken allerdings noch nie aufgegangen da Ideologien wichtiger als der Wunsch der Wähler ist, welcher dann entsprechend reagiert: Was nicht für uns arbeiten will oder kann, braucht auch nicht mehr gewählt zu werden.

Der Lack des Neuen

Wie lange strahlt das Orange der Piraten?

Vor ein paar Jahren machte eine Partei mit dem Einzug in Landtage Schlagzeilen, die ihr bisher als politische Bühne unerreichbar waren. Sie wollte anders sein als die anderen, einem Wahlerfolg folgte der nächste. Irgendwann jedoch fing der Lack des Neuen an abzuplatzen, die Partei geriet auf jene viel zitierten Ebenen, auf denen man nur noch mit Mühe vorankommt. Auch die Zeitungen waren bald weniger freundlich. Und als sich die Partei dann erstmals Wiederwahlen stellen musste, redete niemand mehr von neuen Siegen, sondern nur noch von verhinderten Abstürzen.

Natürlich muss die Geschichte der Linkspartei, wie sie hier erzählt wird, nicht zur Blaupause für die Entwicklung der Piraten werden. Dass die Politfreibeuter, die im Saarland ihren zweiten Coup landeten und nun optimistisch auf die kommenden Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen schauen, auf einer gänzlich anderen Welle schwimmen, ist aber unwahrscheinlich.

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Grafikquellen      :

Urheber	Wilhelm Busch  (1832–1908)     Beschreibung deutscher Zeichner, Maler und Dichter Geburts-/Todesdatum 15. April 1832 9. Januar 1908 Geburts-/Todesort Wiedensahl Mechtshausen Wirkungsstätte München, Frankfurt am Main, Wiedensahl Normdatei VIAF: 22139423 ISNI: 0000 0001 0877 704X ULAN: 500026717 GND: 118517880 LCCN: n79133995 WorldCat
Titel	Max und Moritz
Quelle	extract from original an book
Andere Versionen	see Busch_Gesamtausgabe in vier Bänden