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Linke Opposition für Alle

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Januar 2014

Die Linkspartei will eine Opposition für alle werden

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Jetzt also soll die Kuh vom Eis geholt werden, glauben wir der gestern verbreiteten Meldung von Gysi und Co. Als Oppositionsführer im Bundestag komme der Partei die Linke eine staatstragende Rolle zu und müsste damit auch für den Bauern in Bayern wählbar sein. Da kann ihm nur gewünscht werden für solch einen Entschluss auch die dazu benötigten Mehrheiten der Delegierten in Hamburg hinter sich zu bekommen.

Interessant wird es auf alle Fälle werden, zündete doch sein weiblicher Gegenpart Wagenknecht in der Osnabrücker Zeitung schon einmal ein großen Gegenfeuer an. „Merkwürdigerweise werden jetzt jetzt in der Partei auch Forderungen kritisiert, die wir im Grundsatzprogramm stehen haben, beispielsweise die Forderung nach dem Austritt Deutschlands aus den militärischen Strukturen der NATO“. So wird sie zitiert. Ja, Frau Wagenknecht wird Gysi wohl antworten, aber die Mehrheiten  bei den Delegierten haben sich durch die Rückführung der Entsendungs-Vereinbarungen  verschoben.

So ist es ja auch nicht einmal ungewöhnlich wenn innerhalb einer Partei verschiedene Richtungen ausdiskutiert werden. Fahren wird ein Zug aber nur in einer Richtung welche aus der Bevölkerung vorgegeben werden sollte. Heute mehr als jemals zuvor und eine Regierung wird sich auf Dauer hüten die Menschen im Regen stehen zu lassen. Es kann also für eine Opposition nur darum gehen möglichst viele Wähler von ihren Vorstellungen zu überzeugen.

Verspricht sie Dinge welche in absehbarer Zeit nicht einzulösen sind, gehen die Wähler woanders hin, oder bleiben zu Hause. Die Lektion scheint zumindest bei einem Teil der Partei angekommen zu sein. Sektierer und Spinner werden sich also auf Dauer wohl ein anderes, sie wärmendes Plätzchen suchen müssen. Vielleicht versuchen es aber einige auch einmal mit ehrlicher Arbeit um danach über etwas reden zu können wovon sie auch etwas verstehen?

Die Linkspartei will eine Opposition für alle werden

LINKE Gysi & Co geben sich betont staatspolitisch und geloben, nicht nur als Anti-SPD zu agieren

 Die Linkspartei ist erstmals stärkste Oppositionsfraktion und sucht nach einer neuen Tonart für diese Rolle. Man habe, so Linksfraktionschef Gregor Gysi am Freitag in Berlin, auch „das Bedürfnis des Bauern in Bayern nach Opposition zu befriedigen“. Für Gysi ist der Versuch, die Rechte der geschrumpften Opposition im Bundestag zu stärken, ein Kampf ums Grundsätzliche. Die Linkspartei sei auch Oppositionsvertreter der Wähler von SPD und Union. Gysi skizziert so für die Fraktion eine staatspolitische Rolle, die es auszufüllen gelte. Neben der bekannten Selbststilisierung als der einzigen Partei, die fundamental gegen Merkels EU-Politik und Auslandseinsätze der Bundeswehr ist, tritt somit eine zweite Jobbeschreibung: die Linkspartei als verantwortungsvolle Opposition, die dem Ganzen verpflichtet ist. Das klingt ungewohnt gravitätisch.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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