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RENTENANGST

Oskar als Parteigespenst

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Oktober 2011

Geht er auch von – oder wieder an Bord ?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/e/ea/Der_Lotse_geht_von_Bord.png

Dieses scheint die einzig relevante  Frage zu sein welche die Partei DIE LINKE zur Zeit beschäftigt! Wir schreiben, wie kann es auch anders sein über Oskar Lafontaine und fragen uns wie schlecht es um eine Partei stehen muss, wenn ihr ganzes Wohl und Wehe an eine einzige Person hängt?

Typisch für die LINKE möchte man hier sagen, wieder einmal der Blick zurück da es für die Sicht nach vorne an Fantasie fehlt. Es ist einfacher sich an die Wahlerfolge zu erinnern, welche man mit Lafontaine erreichte, als selber die Initiative zur aktiven Arbeit zu ergreifen. Vergessen kann man bei einer solchen Sichtweise, dass zwar mit Oskar Wahlerfolge zu verzeichnen, aber ebenso auch ein großer Wählerverlust nach den Bundestagswahlen auf das gleiche Konto geschrieben gehört. Hört denn niemand den Hilferuf von Ertrinkenden, möchte man hier fragen?

Wer sind denn die Rufer aus der Partei? Eine Sahra Wagenknecht etwa, welche auf die an sie gerichtete Aufforderungen des Oskar artig mit den entsprechenden Höflichkeitsfloskeln antwortet? Haben wir uns nicht schon daran gewöhnt das es unter den Führungsleuten der Politik üblich ist sich gegenseitig die metaphorische Stange zu halten? Ist nicht Sahra Wagenknecht viel zu klug um sich auf die ihr angedachte heiße Herdplatte zu setzen?

Dabei war ein Oskar Lafontaine an und für sich nie in die Versenkung verschwunden. Im Gegenteil. Hatte er sich nicht zurückgezogen um erst einmal aus der zweiten Reihe heraus in seinem Heimatland dem Saarland für Ordnung zu sorgen, was entsprechend misslang. Sind nicht alleine im Saarland nach den Bundestagswahlen mehr als die Hälfte aller Mitglieder abhanden gekommen. Getreu dem Motto: „The blind following the blind“ scheint diese nur allzu persönlich Niederlage auf Bundesebene von vielen noch nicht wahrgenommen zu werden.

Realistisch gesehen ist der Ruf nach Lafontaine ein innerparteilicher Richtungsstreit. Ein Streit zwischen Antis und Realos. Der Großteil der Antis ist mit dem Erreichten zufrieden und hat es sich auf den zu verteilenden Posten und Mandaten erst einmal gemütlich eingerichtet. Als Ergebnis sind viele der Kreisverbände voll in der Versenkung verschwunden und vor Ort schon nicht mehr wahrnehmbar. Die Realos, überwiegend aus dem Osten stellen fest in diesen Abwärtssog bereits mit hinein gerissen  worden zu sein und versuchen verzweifelt gegen diese Strömungen zu rudern.

So ist die Vorstellung  für sie, dass das Duo Lafontaine/Gysi die Linkspartei im Jahr 2013 noch einmal in die Bundestagswahlen führen könnte problematisch. „Wir können die Frage, wer nach den beiden kommen soll, nicht ewig aufschieben“, sagt ein Bundestagsabgeordneter. Auch der frühere Parteichef Lothar Bisky hatte vor Kurzem den Generationenwechsel in der Partei angemahnt. Es wäre eine „gute Idee“, so sagte Bisky, wenn „die älteren Damen oder Herren“ in Bezug auf Spitzenparteifunktionen den Hut nehmen würden.

„Von den Hinterzimmer-Deals von Gysi und Lafontaine haben wir genug“, sagte eine Linken-Politikerin und fordert  in Zukunft mehr Mitspracherecht für die Parteibasis ein. Der Streit ums Führungspersonal, sagte ein anderer Linken-Politiker, diene ohnehin nur als Ersatz für die aufgeschobene Debatte, wofür die Linkspartei inhaltlich stehe und wie sie sich strategisch aufstelle.

So wird der von Lafontaine stets befürwortete strikte Kurs der Abgrenzung gegenüber allen anderen Parteien von den Realos überwiegend abgelehnt und auf seine persönlichen Animositäten mit seiner ehemaligen Partei zurückgeführt. „Irgendwann müssen wir uns auch mal entscheiden, wohin die Reise gehen soll.“ Hört man hier und da. Viele bemerken das im Alleingang eine Veränderung der Gesellschaft nicht zu vollziehen ist.

Sie stellen Fragen wie: „Soll man den sofortigen Austritt Deutschlands aus der Nato fordern? Ist die SPD ein möglicher Partner oder ein böser Gegner?“ War es nicht vor allem der Protest gegen die Agenda-2010-Politik der früheren rot-grünen Bundesregierung, der die Linke starkgemacht hat. „Schluss mit Hartz IV“ ist bis heute eine der gängigsten Forderungen der Partei. Sie hat es bisher aber verpasst, ihr programmatisches Profil über ein Nein zu Hartz IV und zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr hinaus zu schärfen. Neue Medien? Partizipation im Internetzeitalter? Ökologie? Eine vernehmbare Stimme gibt es in der Linken zu diesen Themen kaum. „Wir müssen endlich auch eine moderne Bürgerrechtspartei werden“, forderte die Bundestagsabgeordnete Petra Pau.

Bei realistischer Betrachtung wird dieses aber nur möglich sein, wenn sich diese Partei voll zur Demokratie bekennt. Mit ihren kommunistischen, stalinistischen oder auch marxistischen Flügeln wird ihr dieses Vorhaben verwehrt bleiben. Sollte sie so weitermachen wird es dem Oskar vielleicht eines Tages gelingen, aus den Schriften von Marx eine Bedienungsanweisung für die Benutzung des Internet zu propagieren.

IE

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Grafikquelle    :  Karikatur über Helmut Schmidt, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder zum Kölner Parteitag der SPD

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Author Kevin Fuchs

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