DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Der LINKE Machtkampf

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Dezember 2012

In der Linken ist immer alles in Ordning

Natürlich ist in der Linken wieder alles in Ordnung. In dieser Partei ist immer alles in Ordnung spätestens dann, wenn sich die Führerin und der Führer entsprechend äußern. Das die Leute aber unfähig sind ihre eigene Arbeit zu hinterfragen wird nicht erwähnt. Dabei ist es schon verwunderlich dass immer neue Teppiche gesucht werden müssen um all den Dreck zu verdecken. Dabei ist die Gefahr groß, das sich zum Lüften von Teppichen immer die entsprechenden Personen einfinden.

Vollkommen normal und in Ordnung war zum Beispiel der Gastbeitrag des Abgeordneten Wolfgang Neskovic welchen wir im Berliner Tagesspiegel lesen konnten. Wir haben in gelesen und verbreitet!
Dieser Beitrag war ein öffentlicher Angriff auf eine Partei wie wir ihn selten zuvor innerhalb der deutschen Politik erleben durften. Es wurde dort die jahrelange, politische  Arbeit eines gesamten Landesverbandes in seine Einzelteile zerlegt und dieser auch unter der Nennung von Namen und Posten als unfähig abgestempelt.

Das „Kleine“ Mitglied wäre in einen solchen Fall gleich wegen vorsätzlicher Parteischädigung vor die Schranken der Schiedskommissionen gezerrt, von gekauften Juristen für schuldig und ausgeschlossen worden. Dort weiß ja was man seinen Brötchengebern schuldig ist. Nur Wolfgang Neskovic ist nicht Mitglied der Partei und seine Meinung ist die eines Prominenten. Da Sche… sich dieses politische Gesindel in die Hose. Bei einem ehemaligen Richter des Bundesgerichtshofes wird es mehr Aufsehen erregen wenn dort die Satzungen und das Grundgesetz der Willkür von Narren in den Schiedskommissionen ausgesetzt werden. Da wird auch so ein Kneipenrichter aus Duisburg plötzlich klein.

Es ist nicht unser Spiel hier den Schiedsrichter spielen zu wollen. Wir würden uns auch nicht an einer Arbeit in solchen Formationen wie Schiedskommissionen beteiligen in denen die einzelnen Mitwirkenden scheinbar noch nicht einmal den Sinn solcher Institutionen geistig begriffen haben. Wir stellen aber fest das die Partei sich jetzt genau in den Flügelkampf befindet welchen wir immer vorausgesagt haben.

Auffällig hier das erscheinen des Gastbeitrag in der Zeitung einen Tag nach dem in der Presse das Scheitern von Sahra Wagenknecht öffentlich gemacht wurde, was auch als Arbeit des Oskar Lafontaine gewertet werden könnte. Wolfgang Neskovic war einst von Lafontaine geholt worden und in Brandenburg wurden immerhin die von Lafontaine gezogenen roten Linien verletzt?

Zur Bestätigung dieser Vermutungen schlägt sich Sahra Wagenknecht heute in der Presse auf die Seite von Wolfgang Neskovic und und gibt ihm damit die nötige Unterstützung, was wohl nun einen absoluten Machtkampf in der Partei herbeiführen wird.

Wagenknecht gibt Neskovic Rückendeckung

Wolfgang Neskovic kommt am Sonntag nicht zum Parteitag der brandenburgischen Linken in Frankfurt (Oder). Zu verhärtet sind die Fronten. Der Bundestagsabgeordnete, der 2005 über die Landesliste gewählt wurde und 2009 überraschend das Direktmandat in Cottbus holte, sieht sich einer breiten Front von Gegnern gegenüber – zumindest bei den Funktionären und Taktgebern der Partei in Bund und Land. „Meine Truppen sind Argumente und die Basis“, sagt er.

Immerhin hat Neskovic jetzt prominente Unterstützung. Partei- und Fraktionsvize Sahra Wagenknecht sagte dieser Zeitung: „Ich würde mich freuen, wenn Wolfgang Neskovic auch im nächsten Bundestag als Abgeordneter für die Linken vertreten wäre.

“ Aufgrund seiner großen juristischen Erfahrung als Bundesrichter sollte auch die nächste Linksfraktion von seinem über alle Parteigrenzen anerkannten Sachverstand profitieren. „Natürlich haben eigenständige Köpfe wie Wolfgang Neskovic eine eigene Meinung, die nicht immer mit der Partei- oder Fraktionsmeinung konform geht“, sagte Wagenknecht. „Aber wenn man sich wie die Linke entschlossen hat, auch unabhängigen Geistern eine Plattform zu bieten, muss man dies aushalten können.“

Im Reformerflügel der Linken dagegen wird das Gerücht verbreitet, Neskovic bemühe sich nach zum Teil scharfem Gegenwind im brandenburgischen Landesverband um einen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl in einem West-Bundesland. Auch sie habe davon gehört, sagte Dagmar Enkelmann, Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion. Neskovic sei isoliert und lote offenkundig seine Chancen aus. Neskovic weist derlei Aussagen entschieden zurück. „Hier wird mit Gerüchten und Unterstellungen gearbeitet, ich bin maximal bei den Funktionären isoliert.“

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia  / gemeinfrei

Quelle http://www.navy.mil/view_single.asp?id=24509
Urheber Ryan Child

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Linke Bilanz Brandenburg

Erstellt von DL-Redaktion am 27. November 2012

Gastbeitrag von Wolfgang Neskovic
Die magere Bilanz von Rot-Rot in Brandenburg

Wolfgang Neskovic 3336014754.jpg

Natürlich ist in der Linkspartei alles wieder in Ordnung wie es die Führungsspitze in schöner Regelmäßigkeit verlauten lässt. Und selbstverständlich kann jetzt wieder vernünftig gearbeitet werden. Um in der im Saarland üblichen Führungssprache zu bleiben: „Jeder Querulant der geht, ist einer weniger“. Jedoch oh, Schreck. Es kommen immer wieder Neue.

Heute in der Person von Wolfgang Neskowic einen der prominentesten Linken im Bundestag. Seinen Aussagen in seinem Gastartikel im Berliner Tagesspiegel folgend gefährdet die schlechte Politik in Brandenburg selbst die Fortsetzung von Rot-Rot über das Jahr 2014 hinaus. In seiner öffentlichen Kritik spricht er die Anpassung an die SPD, die schlechte Bilanz in der Koalition und den eintretenden Profil- und Glaubwürdigkeitsverlust an.

Hier der Beitrag:

Anpassung an die SPD, eine magere eigene Bilanz in der Koalition und ein Profil- und Glaubwürdigkeitsverlust: Der prominente Linken-Bundespolitiker Wolfgang Neskovic zieht eine kritische Bilanz von mehr als drei Jahren Rot-Rot in Brandenburg.

Seit mehr als drei Jahren regiert in Brandenburg eine rot-rote Koalition. 20 Jahre nach der friedlichen Revolution in der DDR, bei der die Staatspartei SED abgelöst wurde, hatte es die demokratische Nachfolgepartei, die Linke, im Jahr 2009 auch in Brandenburg in Regierungsverantwortung geschafft. Das Zweitstimmenergebnis der Linken lag 2009 bei 27,2 Prozent. Von den 26 Mandaten hatten 21 Genossinnen und Genossen ihren Wahlkreis direkt gewonnen. Hinter der SPD (33 Prozent) wurde die Linke zweitstärkste Kraft. Nach Beschlüssen der Landesvorstände von SPD und Linken am 12.10.09 trat man in Koalitionsverhandlungen ein.

Doch schon während dieser Koalitionsverhandlungen gestaltete sich die Durchsetzung von Linken Wahlkampfforderungen, um es vorsichtig auszudrücken, sehr übersichtlich:

1. Kontraproduktiv für eine erfolgreiche linke Regierungspolitik war schon die Verteilung der Ressorts in der Landesregierung.

Obwohl sich die beiden Koalitionspartner – ausgehend von den Wahlergebnissen – auf Augenhöhe begegnen sollten, gelang es der Linken nicht, ein einziges Ministerium zu erhalten, das die Kernkompetenzen und das Profil der Partei widerspiegelt.

a. Die höchsten Kompetenzzuschreibungen hat die Linke in der Bildungs- und Sozialpolitik. In unserer Programmatik nehmen diese Themen großen Raum ein. Zahlreiche Politikerinnen und Politiker unserer Partei sind auf diesen Gebieten profiliert. Die Ministerien, die diesen Kernkompetenzen entsprechen – Soziales, Arbeit, Bildung – überließ man jedoch der SPD. Dies entspräche etwa einem Kabinettszuschnitt, bei dem die Grünen in einer Regierung auf das Umweltressort verzichteten oder die FDP in einer Koalition nicht den Wirtschaftsminister stellen würde.

b. In Brandenburg bekam die Linke stattdessen das Finanzressort. In Zeiten angespannter Haushalte und allgemeiner Sparanstrengungen wird dieses Ministerium zuvörderst für schlechte Nachrichten in Bezug auf Ausgabenkürzungen im Öffentlichen Dienst verantwortlich gemacht. In der öffentlichen Wahrnehmung ist es ein linker Minister, der erklärt, warum insbesondere soziale Projekte und bildungspolitische Maßnahmen nicht finanziert und Einrichtungen geschlossen werden müssen. Es dient nicht dem Image linker Politik, wenn einem linken Minister in der öffentlichen Wahrnehmung insbesondere die Verantwortung für den Stellenabbau im öffentlichen Dienst zugewiesen werden kann. Dies schädigt die Glaubwürdigkeit linker Politik, die ansonsten in ihren Wahlkämpfen nicht müde wird, genau diese Kürzungspolitik – auch unter Berufung auf das Sozialstaatsprinzip – als gemeinwohlwidrig zu kritisieren.

c. Darüber hinaus erhielt die Linke das Wirtschaftsministerium, das traditionell den Interessen und Bilanzen großer Unternehmen hohe Aufmerksamkeit schenkt und oftmals gehalten sein wird, deren Interessen zu vertreten. Ich möchte in diesem Zusammenhang nur in Erinnerung rufen, dass der SPD-Sozialminister den Linken Wirtschaftsminister in der Forderung nach einem höheren Mindestlohn links überholt hatte. Hinzu kommt, dass die Linke mit Ralf Christoffers einen Wirtschaftsminister benannt hat, der als überzeugter und ausgewiesener Kohlefreund gilt. Aus der Sicht der SPD war die Überlassung ausgerechnet dieses Ressorts an die Linken strategisch ein geschickter Schachzug zum Nachteil der Linken. Denn die Übernahme dieses Ressorts durch Christoffers musste angesichts der Wahlkampfaussagen der Linken zur Energiepolitik („Keine neuen Tagebaue“) zwangsläufig zu einem parteiinternen Dauerkonflikt und damit auch zu einem schweren Glaubwürdigkeitsverlust der Linken in der Öffentlichkeit führen. Die SPD hat mit der Zuweisung an die Linke so zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: Sie konnte der Linken einerseits politisch erheblich schaden und andererseits sicherstellen, dass ihre wirtschafts- und insbesondere energiepolitischen Vorstellungen ohne Abstriche umgesetzt werden konnten. Oder anders ausgedrückt: Der SPD ist es gelungen, ihre wirtschaftspolitischen Vorstellungen über einen linken Wirtschaftsminister wirkungsvoll durchzusetzen und abzusichern.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :     Wolfgang Nešković – German politician (Die Linke)

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Die LINKE Streitkultur

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Oktober 2012

Lafontaine bedrängt Gysi mit Wagenknecht

Das wäre ein schöner Werbespruch zu den Wahlen: „Nichts ist unmöglich die LINKE“. So lesen wir heute in der natürlich neoliberalen Presse von einer Auseinandersetzung zwischen Gysi und Neskovic welcher, im Gegensatz zur Parteimeinung, ein Konzept zur Stärkung des Verfassungsschutzes präsentierte. Die Parteimeinung fordert eine Auflösung des Inland-Verfassungsschutz.

Ganz abgesehen von allem, mit dieser Meinung steht, laut Gysi, Neskovic alleine da. Alleine ist er aber so wie so, da er nicht Mitglied der Partei ist. Aus Mangel an eigener Qualität konnten seinerzeit auch Nichtmitglieder der Partei auf die Liste der Linken kandidieren. Nur so alleine Neskovic mit seiner Meinung in der Partei steht, so alleine steht die Partei mit ihrer Meinung in der Republik.

Die Gralshüter des Bundestag, und dazu ist auch die LINKE zu zählen, werden sich hüten den Verfassungsschutz aufzulösen, ist dieser doch die beste, und auch einfachste Möglichkeit, die Machtbefugnisse der Parteien ab zu sichern. Denn das Ziel einer jeden politischen Vereinigung ist es ausschließlich sich selber an die Macht zu halten, egal in was für einem System auch immer. Den Weg in diese Richtung hat auch die LINKE schon lange beschritten und es ist ihr bewusst das sie beruhigt ihre Einzelmeinung vertreten kann. Aus der Minderheit heraus besteht keine Gefahr.

So lesen wir denn im Tagesspiegel folgendes:

Gysi distanziert sich von Fraktionskollege Neskovic

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic hat ein Konzept zur Stärkung des Verfassungsschutzes präsentiert. Das kanzelt Fraktionschef Gregor Gysi als „Einzelmeinung“ ab. Er fordere nach wie vor die Auflösung.

Der Vorstoß heizt die Spekulationen an, ob Neskovic erneut auf aussichtsreicher Position für den kommenden Bundestag aufgestellt wird. Der frühere Bundesrichter ist seit 2005 Abgeordneter, der Partei aber nicht beigetreten. 2009 gewann er im Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße ein Direktmandat. Bei einer Bewerbung dort für 2013 muss er nach einem Bericht des „Neuen Deutschlands“ mit einer Gegenkandidatin rechnen, einer „allseits hoch geachteten Lehrerin“, die sich allerdings „rhetorisch mit Neskovic nicht messen“ könne. Gysi sagte, über die Wiederaufstellung entscheide die Basis, doch werde der Verfassungsschutz-Vorstoß „die Leute schon beeinflussen“. In Parteikreisen hieß es, vor allem der linke Flügel – auch Ex-Parteichef Oskar Lafontaine – mache sich dafür stark, dass Neskovic auch zur nächsten Fraktion gehört.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

Die nächste Story ist schon ein paar Tage älter, aber nicht minder brisant und wie alles gegen die LINKE Partei aus einer weiteren neoliberalen Zeitung. Der Stern berichtet über Neues aber doch für Insider Altes. Über das Nicht-mehr-Verhältnis zischen Lafontaine und Gysi.

In die Öffentlichkeit getragen wurde der Zwist bereits auf den Bundesparteitag in Göttingen welcher auch durch den Verschleierungstripp auf der Saar nicht kaschiert werden konnte. Auch die Nichtakzeptanz einer Sahra Wagenknecht im Ostteil der Republik ist seit langen Fakt. Warum auch sollte sie sich sonst in NRW auf eine Wahlliste setzen lassen, um einen Zugang zum Bundestag zu bekommen. Dieses war ist nur über das bevölkerungsreichste Bundesland möglich. Das ganze erinnert sehr stark an den Titel eines Film aus diesem Jahr. Das sind die typisch politischen Wanderinnen zwischen den Welten.

So wird mit dem Ausspruch,„Ihr im Westen seit dann tot, Oskar. Aber die Linke im Osten kann es auch allein in den Bundestag schaffen“, Gysi ein heraufziehendes Szenario in den Mund gelegt. Das könnte schneller Realität werden als es manche Sektierer glauben möchten. Wagenknecht als Spaltpilz, so haben wir es immer als Stimmen aus dem Osten vernommen. Von dort kommen auch die Aussagen das sich viele weitere SED anhängige Karrieristen in den Westen abgesetzt hätten, da sie im Osten politisch als verbrannt galten.

Der Stern schreibt dazu folgendes:

Lafontaine bedrängt Gysi mit Wagenknecht

Sie werden keine Freunde mehr: Gregor Gysi und Oskar Lafontaine.

Der Machtkampf eskalierte, weil der Saarländer seine Freundin fördert. Mit allen Mitteln.

Das Zerwürfnis zwischen Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, den beiden Spitzenpolitikern der Linken, ist größer als bislang angenommen. Wie der stern in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hat Lafontaine versucht, seine Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht neben Gysi zur gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag zu machen. Darüber kam es bei einem gemeinsamen Abendessen von Gysi und Lafontaine am 7. Mai 2012 in Essen zum offenen Streit der beiden. Gysi lehnte das Ansinnen Lafontaines schroff ab. „Das würde die Spaltung der Partei bedeuten“, sagte Gysi. „Ihr im Westen seid dann tot, Oskar. Aber die Linke im Osten kann es auch allein in den Bundestag schaffen. Dafür würde ich in jeder Hausgemeinschaft die Stimmen höchstpersönlich einsammeln.“ Die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Wagenknecht gehört, anders als Gysi, dem radikalen Flügel der Linken an. Gysi ist seit 2009 alleiniger Vorsitzender der Bundestagsfraktion.

Quelle: Der Stern >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :  Blogsport

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Der Kampf um die Spitze

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Dezember 2011

So endet denn das alte Jahr wie es begonnen
hat und auch das Neue beginnen wird.

 Mit Streit in der LINKEN. Das ewig alte Thema, wer kann es, wer will es und wer macht es: „Die LINKE sucht den Superstar“.

Da werden nun wieder einmal die Ecken ausgefegt und die Teppiche angehoben und nachgeschaut ob sich denn nicht irgendwo noch jemand von den Alten versteckt hat welcher nicht doch noch zu benutzen wäre, auch wenn er nicht möchte. Wichtig scheint den Jongleuren im linken Zirkus einzig das die Jugend nicht das Zepter übernehmen darf, da sonst allzu viel Staub der Alten aufgewirbelt würde welcher bei bestimmten Gruppen zu einem Atemstillstand führen könnte.

Seltsam das bei allen Diskussionen immer wieder der Name Oskar Lafontaine als Mitglied eines „gewissen Kreises“ auftaucht welcher gebeten oder ungefragt politisch als „Graue Eminenz“ nach vorne drängt oder geschoben wird. Das Privatleben als öffentliche Inszenierung vorschiebend, soll nun auch scheinbar auf politischer Ebene der Nachweis ewiger Vitalität nachgewiesen werden.

Hört, hört möchte man sagen wenn gerade er sich jetzt auf Parteigesetze beruft in welchen zwingend die Wahl der Parteivorsitzenden auf Parteitagen vorgeschrieben seien. Sollte er sich in den letzten Monaten aufgrund der immer wieder gegen ihn erhobenen Vorwürfe im Saarland wirklich mit der Satzung und dem Parteigesetz befasst haben? Hier vielleicht einzugestehen dass nicht er selber das Gesetz ist?

Seine Einwendung das in einer LINKEN Partei alle den gewählten Führern aus Respekt hinterher zu hecheln haben, egal was für eine Sch…. diese auch anrühren mögen, ist den Lesern nicht nur aus anderen Staaten wie zum Beispiel Nord-Korea oder Syrien bestens bekannt, sondern auch aus unseren Eigenen im momentanen Zustand. Unbegreiflich hier vor allen warum er sein Recht nicht auch für andere geltend macht.

Auch Gysi soll um solch eine „Kungelgruppe“ bemüht sein in der unter anderen auch Ulrich Maurer, Heinz Vietze und besagter Oskar ihre Strippen ziehen wollen, um ganz schnell Fakten zu schaffen damit den Alten keine Unannehmlichkeiten entstehen können. Vergleichbar vielleicht mit einem alten Großgrundbesitzer, welchem auch alles „Mein“ ist und welcher dieses bis zum letzten Atemzug verteidigen möchten. Wie oft ist alleine schon der Ausdruck von „das ist meine Partei“ in den letzten Jahren sogar auf unterster Ebene geschrieben oder gesagt worden. Es wäre unklug dort noch stören zu wollen.

Erfrischender hört sich da schon der laute Widerspruch der „Parteijugend“ an welche doch ziemlich laut gegen diesen wie von ihnen auch benannten „Klüngel“ Stimmung machen. Mit Recht denn genau die sind es welche die Reste eines Tages wieder zusammenkratzen müssen wenn die alten Stare von der Stange gekippt sind. Hier wird besonders der am Donnerstag 33 Jahre alt gewordene Steffen Bockhahn aus Mecklenburg-Vorpommern laut.

Dieser fragt in der Presse Öffentlich nach, mit wem Gysi denn dieses mal die neue Führung auswürfeln möchte. „Was beim letzten Mal ausgekungelt wurde, hat uns die Umfragewerte halbiert“, sagt er und spielt auf die Wahl der umstrittenen Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst an. Bockhahn bevorzugt, dass es vor der Wahl neuer Vorsitzender im Juni 2012 in Göttingen einen Mitgliederentscheid gibt, der dem Parteitag eine Empfehlung ausspricht.

„Wir wollen eine Empfehlung für den Parteitag. Was wir nicht wollen, sind Kungelrunden, die etwas ausbaldowern, was dann wieder nicht funktioniert.“ Am 12. Januar trifft sich der geschäftsführende Parteivorstand zu weiteren Gesprächen. Sollte dabei der Verzicht auf einen Mitgliederentscheid herauskommen, will Bockhahn den Fall vor die Bundesschiedskommission der Partei bringen. „Für mich ist das eine Grundsatzfrage, wie es mit der Partei weitergehen soll“, sagt er. Das die Vorschläge von Bockhahn aber nicht unumstritten sind belegt ein Gutachten von Neskovic.

Dort schreibt der frühere Bundesrichter in einem Gutachten das eine Bestimmung,die nächsten Parteivorsitzenden unmittelbar durch eine Urwahl wählen zu lassen, gegen das Parteiengesetz verstieße. Dort sei klar festgelegt, dass ausschließlich der Parteitag derartige Personalentscheidungen treffen könne. Auch eine „Befragung“ der Mitglieder, also eine rechtlich nicht bindende Empfehlung der Basis an den Parteitag, sei nicht möglich, schreibt Neskovic. Dieses Vorgehen würde dafür sorgen, dass sich der „Diskurs auf dem Parteitag nicht mehr frei entfalten“ könne. „Der Parteitag wäre dann nicht mehr Ort der Meinungsbildung durch Beratung“, was jedoch vom Parteiengesetz verlangt werde.

Anderer Meinung sind dagegen Halina Wawzyniak, Vizevorsitzende der Partei und wie Neskovic Juristin und Bodo Ramelow der Vorsitzende der thüringischen Linksfraktion. Diese können die Einschätzung Neskovics weder teilen noch nachvollziehen und halten das Gutachten für  uninteressant, da sich die Bundestagsfraktion hier mal wieder in Dinge einmischt, die wirklich nicht Sache der Bundestagsfraktion sind.

Verständnis für eine größere Mitsprache bringt aber auch Wolfgang Neskovic auf  und der sieht eine Gefahr darin, wenn die starken Leute ihre Vorstellungen nur noch zum absegnen einbringen. Dafür müssten aber bestehende Gesetze zuvor verändert werden. So sehen viele denn auch in dieser nun stattfindenden Auseinandersetzung einen entscheidenden Richtungsentscheid für die Zukunft der Partei. Warten wir es ab, es wird interessant bleiben.

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Grafikquelle    :      Die beiden Leichtgewicht-Boxer Ricardo „Pelón“ Dominguez (links) und Rafael Ortiz während eines Kampfes am 9. August 2005

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