DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Eine blinde Kanzlerin

Erstellt von DL-Redaktion am 11. November 2015

Nicht nur Regierungsschwätzereien

Valletta und der große Hafen

Sollten die Bürger die letzten Meldungen welche jetzt aus dem Irrenhaus der Regierung dringen noch für voll nehmen, oder bestätigen sich hier nicht unsere Behauptungen das in diesem Land irre Dilettanten aus den Parteien das Sagen haben? Merkel ist aus dem Haus, auf Malta, der EU – Afrika Konferenz, um sich ein wenig besonnen zu lassen und schon treibt ein scheinbar verrückt gewordener Minister erneut sein Unwesen und versucht aus diesen Staat eine Banane zu biegen.

So sollen Merkel und ihr Vertrauter Altmaier nicht von der Rückkehr zum EU Dublin Verfahren informiert gewesen sein. Der angehende Verwaltungsfachmann, die Misere vollzog einen erneuten Alleingang. Er unterstützte einmal mehr die FIEG ( feige intrigierende Esel – Karawane). Diese Intriganten sind allerdings als fester Bestandteil in allen Parteien sichtbar. Nicht nur in der CDU mit ihren Schwindeldoktoren, oder Juristen welche noch nicht einmal das Wort Paragraph richtig schreiben können. Auch die Diener von den Gemeindebüros sind immer auf die Suche nach finanziellen Verbesserungen und so jederzeit zum Meucheln bereit. Das ist Politik eben und je geringer der Bildungsstand je verlockender scheinen die Angebote. Lobbyarbeiten welche Merkel nicht unter vielen Flugzeugen, Panzern und WV macht -dafür fordern Schein DR nur eine warme Suppe. Was soll denn ein in der Bundeswehr aufgezogener Wachhund machen, welcher auch anschließend auf den Schreibstuben der Verwaltung nie den aufrechten Gang erlernte.

So auch bei den Linken wo Frauen, ja sie nennen sich wirklich so, auf ihren 20 cm hohen Absätzen, ja ich habe nachgemessen – und die Beine, soweit diese die vom guten Essen verwöhnten Körper noch tragen können, – durch die Reihen der Arbeiterpartei stolzieren. Kein Blick nach links und rechts verbietet die Partei so wie so. Viele scheinen doch eine Schraube locker zu haben, ach was schreibe ich von Schraube wenn ich eine Radmutter meine. Letzt endlich merken die nicht einmal wenn sie ein ganzes Wagenrad verloren haben.

Und gar die Männlein aus den Schiedskommissionen welchen nach  geifernde Professoren  suchen welche bereit sind die Anklagen zum Ausschluss zu vertreten um so ihre persönliche Dummheit zu offenbaren. Dazu ein paar Anwälte und ehemalige Stasi Juristinnen,  alle überragt von einen Duisburger Familienrichter welche in ihrer Aufgabe als Linke PEGIDA ( Partei eiserner GenossInnen in diktatorischer Arbeitsgemeinschaft) versuchen über Linke Gesetze das Recht zu brechen.

Apropos da wird in naher Zukunft ein neues Urteil auf DL erscheinen in welchen den Schiedskommissionen in Land und Bund eine ( ich formuliere frei) vorauseilende blinde Parteitreue zur Last gelegt wird. Ich freue mich schon jetzt auf die erklärenden Worte dieser Kommissionäre und in welcher Art die zuständige Staatsanwaltschaft  auf zuvor getätigte Zeugenaussagen reagieren wird.

Flüchtlingshilfe Kanzlerin und Kanzleramt wussten nichts von

Rückkehr zu Dublin

Bundeskanzlerin Merkel und der Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier haben offenbar nichts mit der Entscheidung zu tun, das Dublin-Verfahren an syrischen Flüchtlingen wieder anzuwenden. Laute Kritik kommt vom Koalitionspartner.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier sind nicht über die Entscheidung informiert worden, bei syrischen Flüchtlingen wieder das Dublin-Verfahren anzuwenden. Diese Entscheidung sei in der Ressortverantwortung des Bundesinnenministeriums getroffen worden, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Mittwoch in Berlin.

Die Rückkehr zu diesem Verfahren auch für syrische Flüchtlinge sei keine Abkehr von der „Willkommenskultur“ der vergangenen Monate, fügte Wirtz hinzu. „Das hat nichts damit zu tun, dass in irgendeiner Form die politische Richtung sich geändert hat“, sagte sie. Das europäische Recht sei sicher in einigen Punkten korrekturbedürftig, doch die bestehenden Regeln „gelten und sie sind nicht aufgehoben“, betonte die Sprecherin.

„Null-Kommunikation des Bundesinnenministers“

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Hamelin de Guettelet — / —  CC BY-SA 3.0

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Högers-antisemitischer Geist

Erstellt von DL-Redaktion am 20. November 2014

Högers – antisemitischer Geist ist aus der Flasche

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.Alles wird vergeben und verziehen, ähnlich wie in einen Kindergarten. Da man nicht bereit ist auch einmal über den eigen Schatten zu springen und auf etwas zu verzichten, geht der Tanz um das goldene Kalb in seine nächsten Runde. Nun wendet sich die Anführerin dieser Barden auch gegen Rot-Rot-Grün in Thüringen. So geht Linke Politik und genau so schraubt sich die Spirale der Unfähigkeit bis hinab in den Exitus.

So ist es nur das Ergebnis eines Versagens der Berliner Führungsspitze, dass sich der NRW Verband geschlossen hinter seinen Leuten stellt. Ist es doch eine willkommene Gelegenheit diesen Realos zu zeigen wohin die Karre letztendlich gezogen werden soll. Durch ihre eigene Tatenlosigkeit über viele Jahre hinweg stärkte der Bundesvorstand diesen Extremisten und gesellschaftlichen Außenseitern obligatorisch den Rücken. Auch deckte er mit seiner Nachgiebigkeit die Wahlmanipulationen in den westdeutschen Ländern.

Ja, Linke Politik dieser Extremisten begnügt sich mehr und mehr damit den Rechten, oder denen welche dafür gehalten werden in körperlichen Auseinandersetzungen Paroli zu bieten. Die Gesellschaft schaut diesen Gewaltaufmärschen mehr oder weniger interessiert aus der Distanz zu, fühlt sich total überflüssig und bleibt den Wahlen fern. Das genau ist das Ergebnis sichtbarer Linker Politik in den letzten Jahren.  Nichts besseres kann aber auch der Regierung gelegen kommen, werden ihr doch die Menschen auch noch zugetrieben.

Da reichen dann auch schon einige kleine Ausbesserungen an den Fassaden aus um wiedergewählt zu werden, da sie als Alternativlos angesehen werden. Wer wäre denn bei den Linken in der Lage als absolute Führungskraft angesehen zu werden. Die sind doch schon unfähig in den Eigenen Reihen für Ordnung zu sorgen, oder auch dementsprechend von den eigenen Leuten respektiert zu werden? Wie hieß es schon zu Vaters – zeiten in Westfalen: „Aus einen Pisspott kannste keinen Bratpott machen, der stinkt immer“.

In solch einer Situation sind dann 1 % auf die Rente und Hartz IV ausreichend die Bürger entsprechend ruhig zu stellen, Besonders dann, wenn Minderheiten vorleben wie denn wahllos aufeinander ein geprügelt wird. Die da „Oben“ zeigen wie Einigkeit aussieht und wenn doch jemand ausbricht, wird er auf Eis gelegt. Das und genau Dieses ist Macht! Bei den Linken unvorstellbar.

So ist es schon sonderbar nun zu lesen dass selbst Sheen – Höger, Groth und Hänsel – in einem Beitrag für die „Huffington Post“ vorwerfen , ihn und Blumenthal nicht gegen Kritik verteidigt zu haben. Wörtlich schreibt der Kanadier mit jüdischen Wurzeln, er willige nicht ein, „ein „Juden-Schild“ oder „Israeli-Schild“ zu spielen, um opportunistische Politikerinnen aus der Linkspartei vor Angriffen zu schützen, die wollen, dass ich öffentlich über Israels Verbrechen in ihrem Heimatterritorium spreche, aber weigern sich, mich öffentlich zu unterstützen, wenn ich die giftigen Vorwürfe ertragen muss, die sie selbst zu vermeiden gehofft haben.“ Ein für Linke typisches verhalten, wenn ein Sturm aufzieht schlagen die sich in die Büsche.

Parteiquerelen bei den Linken Höger wendet sich gegen
Rot-Rot-Grün in Thüringen

Die linke Bundestagsabgeordnete Inge Höger sorgt nach dem Streit um die Einladung von zwei extremen Israel-Kritikern abermals für Aufsehen. Diesmal wendet sie sich in einem Interview mit dem Portal www.links-gelenkt.de gegen das geplante rot-rot-grüne Bündnis in Thüringen.

Sie sei „nicht grundsätzlich gegen Regierungsbeteiligungen, aber nur dann, wenn wirklich linke Inhalte in Richtung eines Gesellschaftsänderungsprozesses durchgesetzt werden können“, sagte die 64-jährige Parlamentarierin aus dem westfälischen Herford. In Brandenburg habe die Linke an der Regierung jedoch „eigentlich nur SPD-Positionen vertreten“ und in der Folge über zehn Prozent der Stimmen verloren. „Für Thüringen kann ich mir, wenn Bodo Ramelow den Weg so geht, wie es sich bisher abzeichnet – wie die Unterschrift unter das Papier des Unrechtsstaats, die Stellung möglicher Inhalte unter Finanzierungsvorbehalt und die Akzeptanz der Schuldenbremse – nicht vorstellen, dass dort noch wirklich linke Inhalte umgesetzt werden können.“ Dies gelte umso mehr, weil die SPD angeblich vier Ministerien bekommen solle und die Linke bloß drei, obwohl sie zehn Prozent mehr Stimmen erhalten habe. „Wenn das so kommt, würde die Linke sogar die Mehrheit in der Regierung abgeben.“

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

Höger :Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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Wahlplakat : Urheber Cherubino

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Gysi warnt vor Langeweile

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Mai 2014

Gysi warnt vor Langeweile

Oh ja, Gregor Gysi, da stimmen wir dir uneingeschränkt zu, Langeweile darf sich im Parlament nicht breitmachen. Auch nicht wenn die Opposition dort nicht allzu viel zu sagen hat. Aber, wenn wir uns so das, -dein Foto aus dem Parlament ansehen, hinterlässt dieses, auf die Betrachter auch nicht den allerbesten Eindruck. Oder? Du guckst dort über die Barriere, na als wenn du gerade von deiner innerparteilichen Widersacherin KO geschlagen worden wärst – oder war es doch die Merkel? Vielleicht sehen wir in deinen träumerischen Blick aber auch die Sehnsucht nach der Regierungsbank?

Aber, wie wäre es denn wenn sich deine Kolleginnen oder Kollegen endlich einmal mehr mit sich selber, als den Gegnern beschaffen würden? Wenn das im Spielplatz des Plenarsaal nicht möglich ist, sollten andere Plätze dafür gesucht werden. Von Genossen und Genossinnen schreibe ich besser gar nicht, denn eine sozial – istische Einstellung haben wir an für sich immer nur aus den Forderungen an die Regierung herausgehört, nicht aber aus den handelnden Reaktionen aus der Partei heraus.

Ach ja, die Sorge das Menschen hier im Land den Fernseher wegen der Reden im Bundestag ausstellen, dürfte wohl eher als Ausnahme gelten. Der größte Teil schaltet den Apparat bei dergleichen Sendungen erst gar nicht mehr ein, da es dort nur zu hören gibt was später nicht umgesetzt wird. Ganz egal ob nun von der Regierung oder der Opposition. Da der Eine nicht will, was die Andere fordert. Grimmsche Märchenstunden sind da wesentlich glaubhafter.

So wäre es schön wenn diejenigen welche Langeweile befürchten endlich einmal etwas dagegen unternehmen würden. 80 Millionen Bürger warten auf Taten einer Opposition. Denn durch die Debatten innerhalb des Bundestages werden die Weichen für Gesetzesvorhaben am wenigsten gestellt. Die Entscheidungen sind lange zuvor gefallen. In den Ausschüssen und Beratungen und ganz sicher haben die Lobbyisten eine größere Einflussnahme als eine schwache Opposition welche nicht einmal in der Lage ist die Straße zu erobern. Aber dort wird ja im Gegensatz zum Fernsehen kein Geld bezahlt.

Gysi warnt vor Langeweile

Mitglieder der Bundesregierung werden in dieser Woche 15 ausgiebige Regierungserklärungen abgeben, während die Opposition überwiegend zuhören darf – beginnend mit der heutigen Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Vorsitzende der Linksfraktion, Gregor Gysi, warnt, der Schuss könne für Union und SPD auch nach hinten losgehen.

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Dieses Werk ist in den Vereinigten Staaten gemeinfrei.

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Dietmar Bartsch warnt

Erstellt von DL-Redaktion am 19. September 2013

Bartsch warnt vor Scheitern der Linken in Hessen

Aber nicht nur im Saarland, auch bei den Linken in Hessen geht es rund und so warnt Dietmar Bartsch als stellvertretender Vorsitzer der Berliner Bundestagsfraktion vorsorglich vor einen Scheitern der Linken bei der hessischen Landtagswahl.

Wobei die Fragen welche sich bei einem Scheitern stellen werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit lange besprochen und entschieden sind. Hat doch die Partei in allen Landtagswahlen rund die Hälfte ihrer Wähler verloren. Sicher gibt es bis nach den Bundestagswahlen ein sogenanntes Stillhalteabkommen.

Nur und dieses muss auch immer wieder gesagt werden. Die Anzeichen für diesen innerparteilichen Zustand waren unabdingbar und werden seit vielen Jahren und von vielen Seiten immer wieder angemahnt. Wer sich daraufhin derart desinteressiert Vorführen lässt, darf sich über das heutige Desaster nicht wundern. Aber die Benutzung der Partei als eierlegende Wollmilchsau war wohl so manch Einen wichtiger als eine intensive politische Arbeit.

Aus dieser Sicht heraus ist es auch schon als grob Fahrlässig zu bezeichnen immer wieder auf einzelne Landesverbände hinzuweisen. Der Wurm steckt im Detail und das in allen Westdeutschen – Landesverbänden. Eine Parteispitze welche, um hier nur ein Beispiel zu nennen, ein Machwerk wie die „Analyse der Gegenkräfte“ ignoriert oder nicht wahrnehmen will, landet genau dort wo er sich heute befindet. Das übrigens vollkommen unabhägig von dem Abschneiden am kommenden Sonntag. Nirgendwo wird das Vorgehen bestehende Strukturen zum Vorteil Einzelner zu zerstören besser beschrieben als in diesen Papier. Eine perfekte Bedienungsanleitung welcher vielmals gefolgt wurde.

Bartsch warnt vor Scheitern der Linken in Hessen

Aufgrund aktueller Umfragewerte hat der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, vor einem Scheitern der Linken bei der hessischen Landtagswahl gewarnt.

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, hat vor einem Scheitern der Linken bei der hessischen Landtagswahl gewarnt. „Hessen hat eine herausragende Bedeutung für die Gesamtpartei“, sagte gegenüber der Mitteldeutschen Zeitung.

„Wenn wir in Hessen nicht in den Landtag kommen, dann müssen wir, was die alten Bundesländer betrifft, einige Fragen noch einmal grundsätzlich stellen und diskutieren.“

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Wurden Tote zu Wahlen geladen?

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Mai 2013

Wurden auch Verstorbene durch die Linke Saar zu Wahlen eingeladen?

Auf das für die Linke im Saarland wichtige Datum, den 05. 05. hatten wir bereits aufmerksam gemacht. Nun aber, so kurz vor den großen Wahltag, machen die Verantwortlichen wieder einmal nachdrücklich auf ihre Unfähigkeit des politischen Handelns aufmerksam und wir fragen uns was denn diese Hanseln eigentlich im Bundestag bewegen wollen, sollten sich denn wirklich gewählt werden. Laufen denn dort nicht schon viel zu viele von dieser Sorte personifizierter Unfähigkeit herum?

So lesen wir denn heute in der MZ heute unter anderen folgendes:

Freilich sind Giengers Leistungen im Parlament weit hinter seinen Leistungen an der Stange zurück geblieben – zumindest wenn man die öffentliche Wahrnehmbarkeit zum Maßstab nimmt. Aus seiner sportlichen Laufbahn ist immerhin der „Gienger-Salto“ überliefert. Etwas Vergleichbares hat der 61-Jährige unter der Reichstagskuppel vermissen lassen. Ähnliches könnte Kohde-Kilsch passieren. Dem Magazin Der Spiegel sagte sie dieser Tage: „Bei uns war alles Mittelschicht. In den anderen Ländern gab es Unten und Oben. Jetzt geht es bei uns auch so los.“ Das ist zumal aus linker Perspektive wohl richtig. Doch wie ein von gründlicher Marx-Lektüre gesättigtes politisches Programm klingt es noch nicht. Und wie eine Bundestags-Rede erst recht nicht. Es ist wohl auch kein Zufall, dass Lafontaine für Kohde-Kilsch den Sportausschuss auserkoren hat. Aber auch dazu müsste sie es erst mal in den Bundestag schaffen. Und es in den Bundestag zu schaffen, das bedeutet, einen der anderen Kandidaten bei der Versammlung am Sonntag zu verdrängen. Sie müsste so fies zu anderen sein wie Steffi Graf angeblich früher zu ihr. Selbst bei der Linken gewinnen ja nicht immer alle.

 

Kohde-Kilsch wurde zuletzt mit den Worten zitiert: „Vielen Politikern fehlt Herzblut. Sportler haben mehr echte Emotionen.“ Am Dienstag schrieb sie in einer SMS an diese Zeitung: „Ich habe mich nach Überlegung dazu entschieden, bis einschließlich 5. Mai keine Interviews mehr zu geben. Vielen Dank für Ihr Verständnis.“

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

Soweit denn die Bereitschaft als Verantwortliche für eine Partei Werbung zu machen.

Weit größere Aufmerksamkeit verdient in diesen Zusammenhang aber der Newsletter, welcher von einen anderen Mitbewerber per Internet in Umlauf gebracht wurde und in dem um Stimmen für das Mandat gebuhlt wird. Während der Aufbereitung dieses Artikel sind bereits drei weitere Mailzuschriften gleichen Inhaltes in unseren Mail-Postfach gelandet. Dort lesen wir dann wie folgt:

—–Ursprüngliche Mitteilung—–
Von: Lothar Schnitzler <info@lothar-schnitzler.de>
An: Verborgene_Empfaenger:;
Verschickt: Sa, 4 Mai 2013 4:26 am

 

Betreff: Lothar Schnitzler – Newsletter, Mai 2013

Lothar Schnitzler – Newsletter, Mai 2013

Liebe Freundinnen und Freunde,

am Sonntag, den 5.5., ist es so weit. DIE LINKE. Saar wählt ihre KandidatInnen für den Bundestag. Auch ich werde kandidieren. Wir stehen vor einer wichtigen Weichenstellung für unseren Landesverband. Mit meiner politischen Erfahrung möchte ich der Linke Saar im Bundestag eine nachhaltige Stimme geben. Als ehemaliger Vorsitzender des Innenausschusses im saarländischen Landtag habe ich gelernt, wie wichtig eine gerechte Lasten- und Einnahmenverteilung zwischen Bund, Land und Kommunen ist. Die saarländischen Kommunen stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand. Nur eine Initiative auf Bundesebene kann hier eine finanzielle Verbesserung erreichen. Auch darf der Bund keine Gesetze mehr beschließen, für deren Kosten Land und Kommunen aufkommen müssen. Dafür setze ich mich ein. Meine Erfahrungen aus meiner Zeit im Haushalts- und Finanzausschuss des saarländischen Landtags werden mir dabei helfen, entsprechende Initiativen im Bundestag auf den Weg zu bringen. Nicht umsonst heißt es: ohne Moos nix los. Die bestgemeinte Politik kann nur dann umgesetzt werden, wenn sie finanziert werden kann. Eine sozial gerechte Politik fordert eine starke Linksfraktion. Ihr möchte dazu beitragen, dass eine gute Politik für das Land gemacht wird. Deshalb bitte ich um eure Stimmen.

 Mit solidarischen Grüßen

Lothar

Soweit die Mail, aus welcher die persönliche Ansprache hier ungekürzt und unverändert wiedergegeben ist.

Nun zu der entscheidenden Frage. Wer wurde denn alles eingeladen um seine Stimme für Lothar Schnitzler abzugeben? Diese Mail ging nachweislich an Gilbert Kallenborn, welcher vor zwei Jahren wegen seiner Kritik an der Partei, aus Dieser entsorgt wurde.

Wir machen es einfach und lassen hier den so Begünstigten selber zu Wort kommen:

Nie wurde besser bewiesen, dass die Linke Saar seit Jahren mit falschen Mitgliederzahlen und -Konten sowohl scheinbar die Bundespartei und am Ende den Wähler politisch betrügt:

Denn ich bin keine Person, die grade mal so „übersehen“ wurde. Ich bin bekannt, weit über das Saarland hinaus, als schärfster Kritiker von Lafontaine und seiner Parteidiktatur. In meinem gesamten Leben habe ich noch nie eine Mail des ex-MdL DIE LINKE SAAR, Lothar Schnitzler, erhalten.

Ich hatte ihn auch nie kritisiert sondern eher neutral betrachtet, und keine Konflikte mit ihm gehabt, es waren von Schnitzler auch keine eigenen Wahlfälschungen bekannt geworden im KV Saarbrücken wie etwa unter dem MdL Schumacher, im KV Saarlouis, wohl aber war Schnitzel als am Ende nicht gehörter Zeuge vor den Saarländischen Verfassungsgerichtshof geladen worden, bei der Anfechtung der Landtagswahlen 2009.

Wieso ich jetzt zu seiner Wahl am 5.Mai 2013 eingeladen werde, an der ich als aus der Partei ausgeschlossener gar kein Wahlrecht mehr habe, könnte aus eine Einladung zur Wahlfälschung gesehen werden?! Nein, danke!

Es zeigt sich, dass hier einfach auf einen „Pool“ bis auf das Jahr um etwa 2009 zurückgegriffen wird.

Die Partei Die Linke Saar benutzt Karteileichen, Ausgeschlossene, Ausgetretene, Nichtbeitragszahler (= direkter Parteiausschlussgrund im Osten, im schrumpfenden Westen werden sie einfach mitgeschleppt) und sogar Verstorbene, um so scheinbar eine hohe Mitgliederzahl vorzutäuschen, die dann auch die Anzahl von Delegierten zu Bundesparteitagen bedingt und künstlich hochschraubt.

Meine Kritik an solcherart Vorkommen war mit ein Grund, aus der Partei ausgeschlossen zu werden. Die geäußerte Kritik hat sich mehrfach, so wie auch jetzt als voll berechtigt bestätigt!

 Gilbert Kallenborn

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Linke Saar Wendehälse

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Mai 2013

Lafontaines Muster und sein grenzenloser Egoismus

Es muss doch ein sehr schönes Gefühl sein als SaarländerIn in solch einen schönen Ländchen zu leben. Wohl behütet und abgeschirmt von der großen, bösen Welt. So jedenfalls muss es Oskar Lafontaine, der Linken Lichtfigur mit seiner Partnerin empfinden. Bietet ihnen dieses Land doch scheinbar ungeahnte Möglichkeiten zum Rückzug und somit die nötige Zeit zur erbaulichen Besinnung.

Dabei, die Welt steht Kopf, zumindest die Deutsche, aber das kann ja laut Überzeugung der Regierung nur die unsere Welt sein. Egal, das ganze Land spricht nicht nur Deutsch, sondern schreibt und reibt sich, ganz ohne Verwunderung, die Augen ob dieser politischen, saarländischen „Wechselbälge“ aus der Linken. Auch nehmen viele erst heute mit Verwunderung wahr: Ist es nicht nur ein ganz winzig kleiner Schritt vom Linken zum Rechten Außenseiter hin?

War die ganze Wiedervereinigung vielleicht nur eine Fata Morgana, und spielte sich nur in unseren Köpfen ab? Wurde die Grenze nur verschoben und zog sich die DDR zurück? Ab in das kleine Saarland? Früher, vor der Fata Morgana jedenfalls, wurde uns ein kleiner Teil der DDR immer als das „Tal der Ahnungslosen“ gepriesen. Dort war es relativ schwierig festzustellen was denn bei den Anrainern so gespielt wurde.

Genau das gleiche Phänomen beobachten wir zur Zeit im Saarland. Die Presse beschäftigt sich mit „Gott und die Welt“, lässt aber die eigene Brut dabei außen vor. Ist es noch zu früh zum Sturm auf die Linke, Fleisch gewordene Bastion zu blasen? Jetzt reichte vielleicht noch ein flaues Lüftchen aus, den beizenden Gestank zu verwehen, denn wehe wenn, dieser erst zu Stein und dann zu einem Denkmal geformt wurde, ist ein Sturz mit weitaus größeren Anstrengungen verbunden.

Vielleicht, war diese Fata Morgana aber auch nur ein Horror Traum welcher noch nicht beendet ist? Wurde uns der Tod Erich Honeckers nur vorgegaukelt und dieser hat sich nun in einer seltsam anmutenden Verkleidung in das Saarland zurückgezogen um hier, in seiner alten Heimat innerhalb einer Partnerschaft mit Rosa Luxemburg, für sozialistischen Nachwuchs zu sorgen?  Zombies unter sich?

Anstatt vor der eigenen Haustür zu kehren setzt die Saarbrücker – Zeitung unser aller Angie mit Brigitte mittels einer Glosse auf ein Sofa. Wurde hier nicht zumindest eine Seelenverwandtschaft untergraben? Wobei, flüchtende Eltern haben es von Natur aus sehr schwer, im besonderen viele Jahre später wenn aus der kleinen A eine große M erwachsen ist. Und, Angie in Verbindung mit einer Seele, wobei sich diese als zumindest sprachlose Wesen, doch nur untereinander austauschen können? Verfügt denn das Frauenmagazin über eine solche; Seele ?

Quelle: Saarbrücker – Zeitung

Ganz im Gegensatz zum Saarland weht aus dem Osten nun eine kalter Wind herüber. Wobei, auf Honecker konnten sie noch relativ leicht verzichten, ließen ihn gerne auswandern. Sie zeigen sich aber keinesfalls nun auch noch bereit, die Partei von Diesem, im Nachhinein zerstören zu lassen. Sie haben aus der Erfahrung etwas gelernt. So meldet es zumindest die MZ.

Wo der saarländischen Basis ein Denkmal wichtiger erscheint, da die Dortigen einen Platz brauchen um ihre Blumen niederlegen zu können, herrscht in den Ostländern der berechtigte Wille vor, durch eine reale Politik die Gesellschaft zu einer Besseren zu verändern. Da reicht es vollkommen aus die SPD im Untergang beobachten zu können. Da muß dem damaligen Demonteur nicht erneut der Schraubenschlüssel in die Hand gedrückt werden. Ihnen hat der Ausverkauf ihrer Heimat gereicht und zu dem Interesse, sich nun erneut zum Spielball selbstsüchtiger Egomanen machen zu lassen sagen sie entschieden nein.

So lesen wir denn folgenden Kommentar:

Lafontaines Muster

Markus Decker findet es verantwortungslos, wie die einstige Linken-Ikone aus purem Ego heraus immer wieder querschießt.

 Man kennt das von kleineren Kindern. Wenn sie das Spiel nicht gewinnen können, dann schmeißen sie es gern über den Haufen. Ähnlich verhält es sich nun und nicht zum ersten Mal mit Oskar Lafontaine. Kurz nachdem sich der Vorstand seiner Partei auf ein Wahlprogramm verständigt hat, stellt er eine Kernaussage dieses Programms in Frage: Das Ja zum Euro.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

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Eine Gefahr für die Linke?

Erstellt von DL-Redaktion am 18. April 2013

Gefahr von rechts

Über eine Gefahr von Rechts für die LINKE berichtet die MZ in ihrer Internetausgabe heute früh. 35 % aller Wähler der LINKEN sympathisieren mit der neuen Partei, der Alternative für Deutschland. Die MZ versucht ihre These an einigen Beispielen zu erläutern welche für Eingeweihte aus dem linken Lager als durchaus plausibel erscheinen.

So ist es durchaus richtig das die LINKE ihren Nimbus als Protestpartei in der Bevölkerung eingebüßt hat. Die hohen Verluste in den letzten Landtagswahlen sind dafür ein eindeutiger Hinweis und die vorgegebenen Behauptungen mit Hinweis auf innerparteiliche Querelen nur eine Verwischung der Tatsachen. Der Partei mangelt es am Arbeitswillen, vor allen Dingen an der Basis. Die vor den Wahlen gegebenen Versprechen stehen mit den erbrachten Leistungen nicht im Einklang. So ist die Partei nie eine Partei der Kümmerer, sondern eine der Selbstversorger gewesen.

Die Partei hat sich auf ein wohliges Ruhekissen zurückgezogen und erstickt in zufriedener Selbstgefälligkeit wobei die meisten Probleme welche die anderen Parteien heute den Neuen zuschieben, bei der LINKEN von Beginn an Gang und Gäbe sind. Denn alle die Merkmale welchen man den CDU / FDP Abweichlern in die Schuhe schieben will sind in der LINKEN Alltag. Das mit möglichst viel Dreck zu bewerfen ist ein Reflex der Angst. Die Angst an Macht, Geld und Einfluss zu verlieren. Da werden dann die eigenen Keller entrümpelt und es wird nachgesehen, wo man den eigenen Ehemaligen noch etwas unangenehmes nach werfen kann.

Rassismus, Nationalismus und selbst der Kapitalismus sind  Attribute welche auch in einer Linken von Beginn an vertreten waren. Sogar in einen viel auffälligeren Umfang als in anderen Parteien, da es gerade hier nicht vermutet wurde. Die Thesen von Westerwelle werden aus der FDP erwartet, die gleichen Thesen aus einer linken Ecke nicht.

So ist es einfach nicht normal dass sich die Linken Abgeordnete des saarländischen Landtag Ensch-Engel in eine Burschenschaft begibt, um dort um Wählerstimmen zu buhlen. So lange dieser, hier sogar offen gezeigte Hang zum Nationalismus, von Linken Kleinstgehirnen nicht verstanden wird, werden alle weiteren Argumentationen gegen Rechts aus der Partei heraus fruchtlos bleiben. Da hilft dann alles drumherum Gerede und auch die allgemein übliche Verharmlosung nichts. Entscheidend ist dass, was in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. In diesen Fall einfach nur naive Dumpfheit.

Informationsabend der KDStV Carolus Magnus Saarbrücken im CV

>>>> HIER <<<<

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Gefahr von rechts

Im vorigen Jahr hat die Linke ganz schön Substanz eingebüßt. Das hatte nicht nur mit den internen Querelen zu tun, die in Wahlschlappen bei Landtagswahlen mündeten, sondern auch mit der Piratenpartei. Letztere versinkt bundespolitisch nun langsam in der Bedeutungslosigkeit. Doch die neue Konkurrenz steht längst auf der Matte: die Alternative für Deutschland (AfD).

 

So wählten einer Umfrage zufolge 35 Prozent der AfD-Sympathisanten bei der Bundestagswahl 2009 die Linke. In der Bundestagsfraktion heißt es, 20 Prozent der eigenen Anhänger seien prinzipiell bereit, das Kreuz beim Wettbewerber zu machen. Bei Umfragewerten für die Linke, die gesamtdeutsch zwischen sechs und acht Prozent liegen und im Westen bei bloß drei Prozent, ist das keine gute Nachricht. Entsprechend hat Parteichefin Katja Kipping reagiert. „Die AfD propagiert nationale Enge und soziale Kälte“, sagte sie gestern der MZ. „Wir brauchen eine soziale Alternative zu Merkels Euro-Regime. Wenn die Opposition am Donnerstag geschlossen gegen das Zypernpaket stimmen würde, gäbe es wirklich die Chance, Merkels Euro-Regime zu stürzen.“

Quelle: Mitteldeutsche-Zeitung >>>>> weiterlesen

Fotoquelle / Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


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Linkes Meinungskarussell

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Februar 2013

Linke will Reiche stärker besteuern –
Aber keine 100-Prozent-Steuer

Heißt es nicht in einen Lied welches überwiegend im Sport gesungen wird: „ So sehen Sieger aus, la, la, la ? Die neuesten Meldungen aus der Wahlvereinigung DIE LINKEN zeigen etwas anderes: Sie zeigen in Panik geratene Verlierer welche ziemlich Kopflos durch die Gegend laufen und täglich neue Statements verteilen wodurch dann ein furchtbarer zick- zack Kurs der Partei sichtbar wird.

Der Wahlkampf hat also begonnen ohne das die acht dafür ausersehenen Spitzenkandidaten der Partei, ausgenommen Gysi, auch nur eine Stellungnahme abgegeben haben. Die Schwätzer der Partei  stehen zwar an der Spitze derselben, treiben aber mit ihren widersprüchlichen Aussagen die Wähler nur in ein absolutes Chaos der Widersprüchlichkeiten. Wofür streitet denn die Linke nun? Wo will sie hin?

Vorgestern wurde noch eine Annäherung zu anderen Parteien proklamiert, gestern dagegen diese gekippelt und erklärt, dass sich mit Diesen keine „handfeste Zusammenarbeit auftut. Ist es nicht das Zeichen einer gewissen Naivität so viel Zeit für die Feststellung zu benötigen das nun wirklich niemand mit ihnen etwas machen will? Lafontaine hat es mit seiner Politik geschafft, den Zug der LINKEN auf ein ganz entferntes Abstellgleis zu manövrieren. Jetzt sollte man erst einmal darauf achten das kein Gras und Gesträuch diesen Zug für immer überwuchert.

Im Wahlprogramm geht es auch darum, dass die Linke dieses Land verändern will. Bei zuletzt erzielten durchschnittlichen drei Prozent im Westen, sind diese Stimmen allerdings verschenkt. Wurden die zuletzt an andere Parteien unterwürfig verbreiteten Offerten Erwartungsgemäß abgelehnt, versucht man es nun wieder einmal anders. Es wird immer mehr der Eindruck der Beliebigkeit erweckt und ist scheinbar bereit die Pferde jederzeit auch im rasenden Galopp zu wechseln.

Zum Thema Anbiederung schreibt der Berliner Tagesspiegel folgendes:

Inzwischen will sie es mit den Angeboten sein lassen, mit denen sie sich zuletzt mehr und mehr der Lächerlichkeit preisgegeben hat. Hatte Sahra Wagenknecht Rot-Grün nicht immer „bis zur letzten Patrone“ bekämpft, wie ihre Genossen sich erinnern? Und dieselbe Wagenknecht sollte dann Ministerin in einer rot-rot-grünen Regierung in Niedersachsen werden?

Wie heißt es doch so schön: „Wie man in den Wald hinein schreit, so schallt es hinaus?“ Nach diesen Motto lesen wir heute in der MZ über eine Einkommensbesteuerung zu 100 Prozent für Größenordnungen ab 500.000 Euro Jahresgehalt.

Die Linke will Einkommen ab 500000 Euro jährlich zu 100 Prozent besteuern und folgt damit einem früheren Vorschlag der Parteivorsitzenden Katja Kipping. Auf Seite 25 des der Mitteldeutschen Zeitung vorliegenden Wahlprogrammentwurfs heißt es: „Wir schlagen vor, dass niemand mehr als 40 Mal so viel verdienen sollte wie das gesellschaftliche Minimum – bei der derzeitigen Verteilung wären das immer noch 40 000 Euro im Monat.“

Die Zeitung Welt verweist dagegen auf dapd wenn sie den nachfolgenden Artikel verbreitet:

Die Linkspartei will Reiche deutlich stärker besteuern, strebt nach Aussage von Parteichefin Katja Kipping aber keine hundertprozentige Besteuerung ab einer gewissen Einkommenshöhe an. Kipping sagte am Freitag vor Journalisten in Berlin, das Wahlprogramm der Partei, das gerade im Vorstand erarbeitet werde, sehe keine solche Radikalbesteuerung vor.

Quelle     :     Die Welt    >>>>>     weiterlesen

Egal ob es nun eine falsche oder nur auf Effekthascherei bedachte Meldung in der Presse ist: Von nichts kommt nichts. Uns interessiert auch überhaupt nicht was denn jetzt richtig oder falsch ist, wir geben Meldungen weiter welche wir aufnehmen und schütteln nur die Köpfe über den Dilettantismus einer Partei welche sich nur noch mit dem Zustand der FDP vergleichen lässt.

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Fotoquelle: Wikipedia / Gemeinfrei / Author —Xocolatl 13:50, 4 October 2006 (UTC)

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Gysi, das LINKE Orakel

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Dezember 2012

Linke bereit für Koalition mit SPD und Grünen

Ho, Ho, Ho!

So hören wir Gregor Gysi rufen, welcher uns seine neuesten Weihnachtsmärchen in der Mitteldeutschen-Zeitung erzählt: „Der Zustand der Partei ist wesentlich besser als vor dem Parteitag. An der Partei beginnt auch eine Vereinigung“. So lesen wir. Halleluja, gleich platzt die Glaskugel des Weltendeuters. Dabei sind gerade im Moment, so kurz vor Jahresschluss, die Auflösungserscheinungen deutlich sichtbar. Scheint doch jeder bestrebt so kurz vor dem Kehr aus sein Scherflein noch ins trockene zu bringen.

Die Worte von Gregor kommen zu den Festtagen gerade richtig. So zeigt er seine wahre Stärke wenn er sich selber nicht so ernst nimmt und munter drauflos plaudert. Wir hören und lauschen andächtig seinen Offenbarungen. Es passt, es ist Weihnachten, für viele erst morgens in der Kirche die Worte des Matthäus und anschließend die von Gregor. Doch Glauben? Wir glauben Beiden nicht da wir tagtäglich anderes hören, lesen und entsprechend weitergeben.

Mag es vielleicht daran liegen das er seine eigene Partei nicht mehr so richtig einzuschätzen weiß? Zu viele negative Überraschungen in den letzten Jahren erleben musste? Oder sind die verschiedensten Töne welche er aus der Basis und den Strömungen hören muss wie Schalmeientöne für ihn? Na, vielleicht hat er ja auch nur ein wenig Probleme mit den Ohren? Auch das soll es ja geben.

Selbst wenn innerhalb der Partei alles zum Besten liefe, blieben da immer noch die Probleme mit Oskar und Sahra welche über die Feiertage auf Madeira Urlauben. So stichelt er munter über einen Mitbewerber welcher nicht loslassen -kann, oder will? Oder auch nicht darf, da dann die ganzen Schweinereien der letzten Jahre über ihn zusammen brechen würden, so wie es in der Politik im Allgemeinen üblich ist.

Linke bereit für Koalition mit SPD und Grünen

Die Linke stellt Bedingungen für eine Koalition mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl im September 2013. „Mit uns geht es nur, wenn es einen Politikwechsel gibt. Dann sind wir bereit“, sagte Gysi in einem dapd-Interview. Im Augenblick setzten SPD und Grüne auf einen Personalwechsel, nicht auf einen Politikwechsel, – weder was prekäre Beschäftigung, noch was Steuern, Bundeswehr oder Rente mit 67 betreffe. „Das geht mit uns nicht.“

Gysi rechnet trotz Umfragewerten von derzeit sieben Prozent erneut mit einem zweistelligen Wahlergebnis. „Wenn wir die richtigen Themen ansprechen, kann das Ergebnis wieder zweistellig werden. Man muss ja ehrgeizig sein, sonst macht Kampf keinen Spaß.“ Bei der letzten Wahl hatten die Linken 11,9 Prozent erreicht.

Die Gefahr einer Spaltung der Linken hält Gysi für überwunden. „Der Zustand der Partei ist wesentlich besser als vor dem Parteitag. An der Basis beginnt auch eine Vereinigung“, sagte er. Auf dem Parteitag in Göttingen im Juni waren Gysi als Vertreter der Ost-Linken und Oskar Lafontaine für die West-Linken aneinander geraten. Sie lieferten sich ein heftiges Rededuell.

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André Brie erzählt

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Juli 2012

André Brie über seinen Unfall und das Leben danach

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Ein Interview mit André Brie lesen wir heute in der Mitteldeutschen-Zeitung. Brie stürzte Anfang März die Kellertreppe seines Hauses hinab und wurde daraufhin in ein künstliches Koma versetzt. Die Aufgabe, den Wahlkampf der Linken in Schleswig-Holstein zu leiten, konnte er nicht mehr wahrnehmen. Jetzt ist der 62-jährige Vordenker der Partei, der nach seiner Zeit als Europaabgeordneter im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern sitzt, wieder auf dem Damm.

Beachtenswert seine Erkenntnisse welche er beim Umgang mit fremden Menschen im Krankenhaus gewonnen hat denn er erfuhr das Menschen keine Losungen sondern Lösungen fordern. Auch war er erschrocken dass nach der Wahlniederlage von Dietmar Bartsch „Ihr habt den Krieg verloren“ gesungen wurde. Er hatte dort zum Teil das Empfinden, dass hier rechte Kultur regiert.

Ein lesenswertes Interview das vielleicht manch einen zum Nachdenken anregen könnte.

Herr Brie, wie geht es Ihnen?

Physisch sehr gut. Ich bin jede Woche bei Therapeutinnen, um weiter zu arbeiten. Es geht vorwärts.

Wo liegt Ihr Hauptproblem?

Im Garten und am Computer zu arbeiten, das läuft alles gut. Das Problem ist mein Wortschatz.

Schwierig für einen Intellektuellen.

Sprache ist mir wichtig, weil ich ja viel geschrieben und erst vor einem halben Jahr ein Buch veröffentlicht habe. Ich möchte den Reichtum und die Schönheit von Sprache wieder umfassend zurück gewinnen. Ich beantworte zurzeit die Briefe, die in den letzten vier Monaten hier eingegangen sind. Es ärgert mich, wenn ich dem einen mit denselben Worten antworten muss wie dem anderen.

Haben Sie von dem Sturz eigentlich was mitbekommen?

Von den ersten drei Wochen weiß ich gar nichts. Ich hatte auch keinerlei Schmerzen, obwohl die Verletzungen sehr umfangreich waren.

Es waren sechs Schädelbrüche.

Ja. Außerdem waren Rippen, Schulter und Lunge verletzt. Später habe ich intensiv das Krankenhaus erlebt – mit sehr vielen Diskussionen über Politik. Kein einziger, den ich getroffen habe, war in irgendeiner Partei. Aber sie haben sich alle für Politik interessiert. Es war ein völlig anderes Erleben, als ich es gewöhnt bin. Denn die wollten praktische Antworten haben. Und das ist mir in den vielen Monaten auch selbst wichtig geworden. Das werde ich nicht vergessen.

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Quelle »Ihnen einen schönen Urlaub! Der Kellnerin einen guten Lohn!«

Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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Ungesundes Misstrauen

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Dezember 2011

Eine Auseinandersetzung zwischen Lafontaine und  Bartsch?

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Über die neue Parteispitze der Partei die LINKE spekuliert die Mitteldeutsche-Zeitung heute. Der Journalist sieht hier die Zuspitzung einer Auseinandersetzung zwischen Oskar Lafontaine und Dietmar Bartsch.

Die ersten Widersprüche wurden direkt nach Ankündigung der Kandidatur von Dietmar Bartsch laut. In einem Schreiben aus der Strömung der Anti-Kapitalisten verteilte Nele Hirsch ihren Einspruch per Mail während Thies Gleis aus der gleichen Strömung über die Website seinen Einspruch verbreitete. Beide ohne politische Substanz und allzu offensichtlich zur Unterstützung ihres Favoriten Oskar gedacht.

Beide Schreiben aber sind von einer, für die Partei die LINKE im Westen typischen Machart. Wie bei Parteiausschlüssen belegt, wird erst gar nicht versucht politische Argumente vorzutragen. Dazu scheint kaum einer in der Lage zu sein, was sich ja auch in der desolaten Rolle als Regierungsopposition widerspiegelt.

So geht der Griff auch gleich tief in die sprichwörtliche Kloschüssel um alles was dort vielleicht irgendwann Spuren hinterlassen hat, in Form von Rufmord, Denunziation, Verleumdung und falschen Mutmaßungen aufzunehmen und durch die Gegend zu werfen. Seltsam auch, das gerade in der LINKEN immer gleich die entsprechenden Bücklinge für solche Schmierereien zur Stelle sind. Aber da hat ein jeder Landesverband wohl seine speziell dafür trainierten Spezialisten.

Als einzige Überraschung wäre hier anzumerken, dass nicht gleich ein Parteiausschlussverfahren gegen Dietmar Bartsch eingeleitet wurde. Dafür ist dieser in der Parteihierarchie dann doch wohl zu hoch angesiedelt und würde selbst Oskar dann die letzten Zähne kosten.

So lesen wir in der MZ und wir zitieren wie folgt:

Überdies misstraut er ihm politisch. Während Lafontaine noch immer und mit Vorliebe SPD und Grüne attackiert, ist Bartsch ein Kumpel des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und duzt sich sogar mit FDP-Leuten. Eine rot-rot-grüne Koalition – das ist es, wovon er träumt. Der Alt-Kommunist Bartsch jedenfalls steht rechts vom Alt-Sozialdemokraten Lafontaine.

So kompliziert ist die Welt bei der Linken. Der persönliche Konflikt wird aufgeladen durch den Streit um den Mitgliederentscheid über den künftigen Parteivorsitz, der vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern beantragt worden ist. Er lässt sich auch beim besten Willen nicht mehr wegmoderieren.

Bartsch will den Mitgliederentscheid. Er weiß: Etwa 46 000 Parteimitglieder leben im Osten der Republik, 24 000 im Westen. Er könnte bei diesem Verfahren auf einen Triumph hoffen. Das gilt umso mehr, als die Beteiligung beim jüngsten Mitgliederentscheid über das Grundsatzprogramm in den neuen Ländern deutlich größer war. Lafontaine fürchtet, dass er die Ost-Genossen an den Wahlurnen nicht aufhalten könnte. Darum erheben seine Anhänger gegen den Mitgliederentscheid formale Einwände. Fruchtet das nicht, so heißt es, könne „Lafo“ noch einmal selbst in die Bütt gehen.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :    Wahlplakat der Partei „Die Linke“ in Kiel-Wellsee

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Die Linke hat keine Form

Erstellt von DL-Redaktion am 23. September 2011

„Die Linke hat eine Formschwäche“

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Laut einer dpa Meldung von gestern will sich Gregor Gysi nicht in die Neuwahl der Parteispitze im nächsten Jahr einmischen. Auch eine eigene Kandidatur schloss er definitiv aus: „Die Katastrophe, die dafür passieren müsste, dass ich kandidiere, ist unvorstellbar.“ Auch will er sich zu den einzelnen Kandidaten nicht äußern.

So wird ihm der Stuhl eines Vorsitzenden mittlerweile zu heiß geworden sein, hat er doch durch die Installation Hilfen bei der jetzigen Führung genügend an Glaubwürdigkeit eingebüßt. Gerechnet wird zur Zeit mit einer Mitgliederbefragung vor dem Parteitag im Juni 2012.

Auch Gysi wird unterdessen zu der Erkenntnis gekommen sein, dass allein eine neue Spitze auch nicht für mehr Geschlossenheit innerhalb der Partei sorgen wird. So gibt denn das Politbarometer des ZDF in seiner heutigen Ausgabe bekannt das alleine 32 % aller Linken sich vorstellen könnten die Piraten zu wählen. Bei den Grünen liegt die Bereitschaft bei 18 %.

Auf die Frage was wäre wenn am nächsten Sonntag Wahlen anstehen würden, wurden folgende Daten ermittelt: CDU/CSU: 35 Prozent, SPD: 33 Prozent, FDP: 2 Prozent, Linke: 5 Prozent, Grüne: 17 Prozent, Piraten: 6 Prozent.

Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet sorgt die wahrscheinliche Kandidatur der Vize-Vorsitzenden der Linkspartei, Sarah Wagenknecht, für den Fraktionsvorsitz in der Linken für neuen Zündstoff. „Alle, die sich zu der Frage Doppelspitze und Kandidatur vor dem Bundesparteitag äußern, haben politisch wenig Verstand“, sagte Fraktionsvize Dietmar Bartsch der MZ. Mehrere Abgeordnete spielen sogar mit dem Gedanken, die Fraktion zu verlassen, sollte die 42-Jährige dennoch den Platz neben dem bisher alleinigen Fraktionschef Gregor Gysi, 63, einnehmen.

Wagenknechts Kritiker bestreiten ihre Qualitäten nicht. Sie sei klug und habe Ausstrahlung, heißt es. Doch obwohl Wagenknechts Mitgliedschaft in der „Kommunistischen Plattform“ mittlerweile ruhe, werde ihre Wahl als Linksrutsch gewertet. Und schließlich müssten Führungsleute auch von denen akzeptiert werden können, die sie nicht gewählt hätten.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

Wenn sich keiner mehr aus der Führung zu Wort melden will, gibt es ja noch immer Oskar Lafontaine, den Lautsprecher aus dem Saarland. So meldete er sich in einen ausführlichen Interview für die von ihm immer titulierte „Neoliberale“ Tageszeitung Die Welt zu Wort und hofft als  jetziger Fraktionschef im Saarland, dass die Partei ihren Zenit noch nicht überschritten hat.

„Die Linke hat eine Formschwäche“


Welt Online: Herr Lafontaine, in Berlin fliegt die Linke nach zehn Jahren aus der Regierung, im Südwesten ist sie erst gar nicht in die Parlamente gekommen, in Sachsen-Anhalt hat sie das Ziel verpasst, den ersten linken Ministerpräsidenten zu stellen. Hat die Partei ihren Zenit überschritten?

Oskar Lafontaine: Hoffentlich nicht. Wir haben eine Formschwäche, die sich in den Wahlergebnissen niedergeschlagen hat. Diese Formschwäche ist selbst verschuldet. Wir haben uns in den vergangenen Monaten viel zu viel mit allen möglichen Nebenthemen beschäftigt. Wir müssen uns mit den Themen beschäftigen, die unsere Wählerinnen und Wähler interessieren.

In Berlin hat die Linke stark auf die Klassiker Mindestlohn und sozialer Wohnungsbau gesetzt, aber nicht einmal ihre Stammklientel überzeugt.

Die angekündigten Mieterhöhungen der Wohnungsbaugenossenschaften haben den Wahlkampf natürlich sehr belastet. Aber Schuldzuweisungen helfen jetzt nicht weiter. Die Berliner Linke will jetzt eine gute Oppositionsarbeit leisten.

Aber wenn man das eigene Ergebnis innerhalb von zehn Jahren halbiert, wird man schon auch mal nach den Ursachen forschen müssen.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

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Die Probleme der LINKEN

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Juli 2011

Israel existiert – so wie Italien

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Da hat sich am Samstag nach monatelangen, fruchtlosen hin und her doch einmal im Vorstand der LINKEN etwas bewegt und diesesmal nicht nur die bayrische Maß. Man entschloss sich ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels im Entwurf für ein Grundsatzprogramm zu verankern. Außerdem trete man nun für die Zweistaatenlösung ein.

Dieses schon seit Monaten erwartete Papier soll nun von einem Parteitag im Oktober endgültig abgesegnet werden. Man sieht auch hier, wenn nur genügend Druck aufgebaut wird, sind auch olle Funktionärsbonzen noch zur Arbeit fähig. Man muss sie nur zu derselben tragen.

Zur Durchführung eines solchen Beschlusses brauchte es erst eine über viele Monate andauernde Kampagne durch die „Neoliberale, Kapitalistische“ Presse welche wiederholt über strittige Äußerungen von LINKE Partei Mitglieder zu berichten wussten.

Wer sich aber nun dem Glauben nach einkehrender Beruhigung hingibt, wird sofort wieder enttäuscht. Unter dem Titel: „Um Spaltung zu verhindern – eine Trennung einleiten“ legten die brandenburgischen Linken-Politiker Michael Reimann und Steffen Hultsch sowie die Berliner Abgeordnete Margrit Barth ein sechsseitiges Arbeitspapier den Landesgeschäftsstellen in Ostdeutschland, Bundestagsabgeordneten und Landespolitikern vor.

„Darin heißt es, eine erneute Trennung in eine Ost- und eine West-Partei sei notwendig, da andernfalls „die Gefahr des Scheiterns“ bestehe, „eine Kraft links der Sozialdemokratie zu etablieren“. Soll heißen: „Mit den sektiererischen West-Linken ist kein Staat zu machen, die schaden uns nur.“

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

Dazu ein passender Kommentar.

Israel existiert – so wie Italien

Wenn eine deutsche Partei 63 Jahre nach der Gründung des Staates Israel es für notwendig erachtet, das Existenzrecht des jüdischen Staates in ihrem Grundsatzprogramm zu verankern, dann hat sie offenbar ein Problem. Denn das Selbstverständliche betonen zu müssen spricht nicht dafür, dass man eine Tatsache auch als selbstverständlich ansieht. Israel existiert – so wie Italien, Luxemburg oder die Mongolei. Nur dass es niemand für notwendig halten würde, dies zu postulieren.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Am Sonntag  diskutierten  in der Berliner Neuen Synagoge Politiker der Linkspartei und Wissenschaftler über den Antisemitismus in der Linken. Dabei bekam vor allem Fraktionschef Gregor Gysi sein Fett ab.

Das trotz aller Brisanz das Thema so sachlich behandelt werden konnte „lag vor allem daran, dass für die Linkspartei einer auf dem Podium sitzt, der im Grundsatz das Problem ähnlich sieht wie die Jüdische Gemeinde selbst: der Berliner Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Stefan Liebich.

Ausdrücklich prangert Liebich das trotzkistische Netzwerk Marx 21 in der Linkspartei an, zu dem unter anderem die Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz und Nicole Gohlke gehören.“

Auf ihren Anfang Juni abgehaltenen Kongress Marx 21 hielt ausgerechnet Oskar Lafontaine die Eröffnungsrede. Wir berichteten  seinerzeit ausführlich unter der Überschrift „Realos gegen Sektierer“ darüber.

„Maya Zehden von der Jüdischen Gemeinde lobt das Problembewusstsein, das in der aktuellen Auseinandersetzung Linken-Politiker wie Katja Kipping, Jan Korte oder Bodo Ramelow zeigen würden. Sie begrüßt die Vertreter des parteiinternen Arbeitskreises Shalom und bedankt sich beim Berliner Linken-Landesvorsitzenden Klaus Lederer für sein Kommen. Der gibt zu, dass durch die heftige Diskussion immer neue Vorfälle publik werden. „Das ist der Preis, den wir dafür zahlen“, sagt Lederer. Aber er sei überzeugt, dass die Auseinandersetzung in der Linken zwangsläufig und nicht beendet sei. Denn: „Noch haben wir sie nicht gewonnen.“

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Die letzte Woche: Links

Erstellt von DL-Redaktion am 2. April 2011

Wir sind keine Ein-Punkt-Partei

Datei:Bodo Ramelow Evangelischer Kirchentag 2009 Bremen.jpg

So ganz langsam fangen verschiedene Spitzenfunktionäre innerhalb der Linken an, ob des Wahldesasters am vergangenen Wochenende, über die verworrene Situation Öffentlich nachzudenken. So äußert sich der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag Bodo Ramelow und empfiehlt die Entflechtung von Parteispitze und Fraktion. Dazu lesen wir in der MZ folgendes:

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat eine personelle Entflechtung von Parteiführung und Bundestagsfraktion gefordert. „Die Bundestagsfraktion und die Parteiführung müssen stärker entflochten werden“, sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. „Die Parteiführung sollte auf dem Fundament der gesamten Partei aufbauen. Sie sollte nicht nur ein Neben-Ort der Bundestagsfraktion sein.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

Wie recht er hat mit dieser Forderung welche aber noch viel zu kurz gedacht ist. Hierbei möchten wir an die Gründungszeiten dieser Partei erinnern als all dieses auch in die Partei-Satzung aufgenommen wurde. Das Problem ist aber nicht nur eine Entflechtung der Spitze sondern diese Entflechtung hat bis in die Ortsverbände hinunter zugehen und vor allem rigoros durchgeführt zu werden. Diese Entflechtung ist bewusst nicht durchgeführt worden und das war und ist offensichtlich von der Parteispitze genau so gewollt! War und ist es doch der Wunsch den Parteiapparat so besser unter Kontrolle zu haben. Gerade in den Kreisverbänden laufen Genossen herum welche sich teilweise mit drei oder vier Posten schmücken. Für die Arbeit ist dann folglich niemand mehr vorhanden und dieses spiegelt sich dann entsprechend in den Wahlergebnissen wieder.

Ebenfalls zu lesen war in der letzten Woche ein Interview in der Frankfurter Rundschau mit Sabine Lötzsch in dem sie sich dagegen wehrt als „Ein Punkte Partei“ tituliert zu werden. Im Großen und  Ganzen sind die dort gegeben Antworten sehr Wirr und decken sich mit dem bisher gewohnten Auftritt der Parteispitze. Das berühmte „Mea Culpa“ scheint in der Politik nicht mehr möglich und nötig zu sein und Arroganz gewinnt mehr und mehr die Oberhand.

„Wir sind keine Ein-Punkt-Partei“.

Die Linken-Vorsitzende Gesine Lötzsch weist Kritik an der Konzentration auf soziale Fragen zurück. Die Linke müsse ihre Ziele trotz vieler interner Debatten klarer nach außen vermitteln, sagt sie im FR-Interview.

Frau Lötzsch, die FDP hat nach dem Wahldebakel im Südwesten von einem Warnschuss und der Notwendigkeit gesprochen, sich personell und inhaltlich neu aufzustellen. Warum gilt das für die Linke nicht?

Wir werden uns ganz genau die Gründe für unsere Wahlniederlage anschauen und dann Konsequenzen ziehen. Die Atomkatastrophe überstrahlte alle anderen Themen. Wir waren einfach zu schwach, um mit unseren Themen dagegen zu halten.

Es gibt also Anlass zu Selbstkritik?

Den gibt es immer. Wir haben einen sehr engagierten Wahlkampf geführt. Das ist ein bitteres Ergebnis für unsere Genossen, Sympathisanten, die sich rund um die Uhr eingesetzt haben. Darüber sind wir auch traurig. Für mich ist die entscheidende Aufgabe der Zukunft, unsere Parteistrukturen im Südwesten aufzubauen und uns in der Kommunalpolitik besser zu verankern. Die Grünen sind das seit über 30 Jahren, wir sind dort seit gut drei Jahren aktiv. Das ist ein Riesenunterschied. Vor uns liegen jetzt die Mühen der Ebene.

Quelle: Frankfurter Rundschau >>>>> weiterlesen

Mit Beginn des Gau in Japan war allgemein bekannt, dass es in dem Wahlkampf nur ein Thema geben würde. Auch die Grünen mussten sich von Stuttgart 21 ab- und der Energie zu-wenden. Aber dort scheint das möglich zu sein, da sie weniger mit alten Apparatschiks belastet sind. Wenn denn schon  gesehen wird das 2/3 der Menschen in diesem Land  Probleme mit der Auslegung der sozialen Gerechtigkeit haben muss ich mich als Partei fragen warum diese Menschen nicht erkennen dass diese Gerechtigkeit nur mit der Linken zu bekommen ist? Sie wählen andere Parteien ! Sie werden auch nie eine Partei wählen welche den Kommunismus oder die SED auf ihre Fahnen geschrieben hat. So dreckig kann es den Menschen in diesem Land gar nicht gehen. 97 % der BürgerInnen werden eher trocken Brot essen als solch einer Partei freiwillig ihre Stimme geben.

Das muss Ausgangspunkt allen Denkens sein. Viele Aktive haben diese Partei übrigens längst verlassen und sorgen durch ihre Mitarbeit für große Erfolge der APO welche den Linken in den meisten Themen längst die Deutungshoheit abgenommen hat. Als Ergebnis bleiben dann eben nur 3% übrig.

IE

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